Art. 167

“Aufgrund seiner langjährigen Selbständigkeit als Betreiber einer Brocante und des (insbesondere im Vergleich zu seinen Einkommens- und Vermögensverhält­nissen) erheblichen Werts der fraglichen Schallplattensammlung war die Höhe der Steuerforderung für den Beschwerdeführer nicht vollkommen «un­vorhersehbar», zumal ihm eine allfällige Rechtskunkenntnis ohnehin nicht zum Vorteil gereichen kann (vgl. vorne E. 4.6.1 f.). Ein leichtfertiger Umgang mit den verfügbaren Mitteln ist selbst unter der Annahme zu bejahen, dass der Beschwerdeführer einen Teil des Verkaufserlöses dazu verwenden musste, um seine Lebenshaltungskosten 2018 und 2019 zu decken (vgl. E. 4.6.3 hiervor). Ein Steuererlass fällt daher aufgrund von Art. 240c Abs. 1 Bst. h StG ausser Betracht. Dies gilt erst recht hinsichtlich der Busse in der Höhe von Fr. 1'700.-- wegen Steuerhinterziehung (vgl. vorne Bst. A und E. 4.6), werden doch Bussen aufgrund ihres pönalen Charakters nur in be­sonders begründeten Ausnahmefällen erlassen (vgl. Art. 240b Abs. 2 StG; Markus Langenegger, a.a.O., Art. 240b N. 40; zum insoweit gleichlautenden Art. 167 Abs. 3 DBG Beusch/Raas, a.a.O., Art. 167 DBG N. 1 ff.). Die Be­schwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.”

“Referenz: A 23 48 Mit Steuererlassentscheid vom 2. November 2023 trat das DFG Graubünden auf das Erlassgesuch betreffend die kantonalen Gewinn- und Kapitalsteuern des Jahres 2021 von CHF 38'591 .-- sowie betreffend die Gewinnsteuer des Jahres 2021 für den Bund von CHF 37'270.80 nicht ein. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, das Erlassgesuch sei erst nach Einleitung der Betreibung eingereicht worden, weshalb auf dieses gestützt auf Art. 156 Abs. 2 StG bzw. Art. 167 Abs. 4 DBG nicht eingetreten werden könne. Soweit mit dem Erlassgesuch zudem eine Korrektur der Veranlagungsverfügungen geltend gemacht werde, könne auf dieses Begehren nicht eingetreten werden, da im Rahmen eines Steuererlassgesuchs lediglich die Voraussetzungen für einen Steuererlass geprüft werden könnten, nicht hingegen, ob die Veranlagungsbehörde die Veranlagung korrekt vorgenommen habe. Selbst wenn schliesslich auf das Erlassgesuch eingetreten würde, wäre ihm kein Erfolg beschieden, zumal vorliegend keine Sanierungsbedürftigkeit bzw. Sanierungsmassnahmen aufgezeigt worden sei resp. seien.”

“sind mit der Anfechtung der Schlussrechnung oder im Rahmen eines Begehrens um Zahlungserleichterungen nach § 177 StG vorzubringen und können ebenfalls nicht Gegenstand des Steuererlassverfahrens bilden. Auch betreibungsrechtliche Fragen können nicht Gegenstand eines Erlassverfahrens bilden. Sodann sind aufsichtsrechtliche Beschwerden wegen pflichtwidriger Amtsführung, Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerungen durch Verwaltungs- und Einschätzungsbehörden gemäss § 111 StG bei der Finanzdirektion und hernach beim Regierungsrat zu erheben, während ein direkter Weiterzug eines Entscheids der Finanzdirektion an das Verwaltungsgericht ausgeschlossen ist (VGr, 8. Juli 2021, SB.2020.00120, E. 2.1 [nicht auf www.vgrzh.ch veröffentlicht]). 1.6 Gemäss Rz. 5 der Weisung der Finanzdirektion über Erlass und Abschreibung von Staats- und Gemeindesteuern vom 14. März 2016 ([ZStB], nachfolgend: Weisung) tritt die Erlassbehörde auf Erlassgesuche nicht ein, die nach Zustellung des Zahlungsbefehls eingereicht werden. Gleiches gilt für die direkten Bundessteuern gemäss Art. 167 Abs. 4 DBG. 2.   2.1 Die Vorinstanz erwog, dass sowohl der Gemeinderat C betreffend den Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2012 wie auch der Kanton Zürich betreffend den Erlass der direkten Bundessteuer 2012 zu Recht nicht auf die, erst nach Zustellung der entsprechenden Zahlungsbefehle, gestellten Erlassgesuche eingetreten sei, weshalb auf die weiteren Ausführungen zu den finanziellen Verhältnissen der Pflichtigen nicht weiter einzugehen und die Rekurse abzuweisen seien. 2.2 Die Pflichtigen machen nicht geltend, die Gesuche seien vor Ausstellen der Zahlungsbefehle gestellt worden und führen hierzu lediglich aus, dass nicht ein neues Erlassgesuch eingereicht worden sei, sondern die Revision des Erlassentscheids vom 30. März 2016 beantragt werde, weshalb die Vorinstanzen zu Unrecht nicht auf ihre Revisionsgesuche eingetreten seien. 2.2.1 Nach § 155 Abs. 1 StG bzw. Art. 147 Abs. 1 DBG kann eine rechtskräftige Verfügung oder ein rechtskräftiger Entscheid auf Antrag oder von Amtes wegen zugunsten des Steuerpflichtigen revidiert werden, wenn erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel entdeckt werden, wenn die erkennende Behörde erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt waren oder bekannt sein mussten, ausser Acht gelassen oder in anderer Weise wesentliche Verfahrensgrundsätze verletzt hat, oder wenn ein Verbrechen oder ein Vergehen die Verfügung oder den Entscheid beeinflusst hat.”

“Weil gemäss Kreisschreiben B1 durchschnittliche Unterhaltskosten anzurechnen sind, wird vorliegend ein nach Ermessen geschätzter Pauschalbetrag von CHF 50.-- pro Monat eingesetzt. Somit belaufen sich die anrechenbaren Wohnkosten auf CHF 880.--.         Weitere Zuschläge sind vorliegend nicht zu berücksichtigen. Die Kosten für die obligatorische Krankenpflegeversicherung werden von der AHV-Ausgleichskasse als Teil der Ergänzungs­leistungen direkt vergütet und die weiteren Versicherungen sowie das Halbtaxabonnement für den öffentlichen Verkehr sind aus dem Grundbetrag zu finanzieren.         Insgesamt belaufen sich die anrechenbaren Ausgaben somit auf CHF 2'080.--. Sie übersteigen die Einnahmen somit um CHF 124.--, weshalb es der Rekurrentin selbst bei Beschränkung ihrer Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht möglich ist, den ausstehenden Steuerbetrag innert absehbarer Zeit aus ihren laufenden Einnahmen zu begleichen. Der Erlassgrund von Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Bst. a EV DBG ist demnach erfüllt.          Damit ist jedoch noch nicht erstellt, dass die Rekurrentin Anspruch auf Steuererlass hat. Denn gemäss Art. 240b Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 4 EV DBG muss vorhandenes Vermögen zur Tilgung von Steuerschulden belastet oder verwertet werden, sofern dies für die steuerpflichtige Person nicht unzumutbar ist.         Unzumutbarkeit wird namentlich dann angenommen, wenn es sich bei den fraglichen Vermögenswerten um einen unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge handelt. Zur Beurteilung dieser Frage wird in der Praxis bei Rentnern sowie bei Personen ab dem”

“Weil gemäss Kreisschreiben B1 durchschnittliche Unterhaltskosten anzurechnen sind, wird vorliegend ein nach Ermessen geschätzter Pauschalbetrag von CHF 50.-- pro Monat eingesetzt. Somit belaufen sich die anrechenbaren Wohnkosten auf CHF 880.--.         Weitere Zuschläge sind vorliegend nicht zu berücksichtigen. Die Kosten für die obligatorische Krankenpflegeversicherung werden von der AHV-Ausgleichskasse als Teil der Ergänzungs­leistungen direkt vergütet und die weiteren Versicherungen sowie das Halbtaxabonnement für den öffentlichen Verkehr sind aus dem Grundbetrag zu finanzieren.         Insgesamt belaufen sich die anrechenbaren Ausgaben somit auf CHF 2'080.--. Sie übersteigen die Einnahmen somit um CHF 124.--, weshalb es der Rekurrentin selbst bei Beschränkung ihrer Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht möglich ist, den ausstehenden Steuerbetrag innert absehbarer Zeit aus ihren laufenden Einnahmen zu begleichen. Der Erlassgrund von Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Bst. a EV DBG ist demnach erfüllt.          Damit ist jedoch noch nicht erstellt, dass die Rekurrentin Anspruch auf Steuererlass hat. Denn gemäss Art. 240b Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 4 EV DBG muss vorhandenes Vermögen zur Tilgung von Steuerschulden belastet oder verwertet werden, sofern dies für die steuerpflichtige Person nicht unzumutbar ist.         Unzumutbarkeit wird namentlich dann angenommen, wenn es sich bei den fraglichen Vermögenswerten um einen unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge handelt. Zur Beurteilung dieser Frage wird in der Praxis bei Rentnern sowie bei Personen ab dem”

“Nach dem Gesagten bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was die Erwägungen der StRK zu den Aufwendungen als rechtsfehlerhaft erscheinen liesse. Mit der Vorinstanz ist daher von einem Zwangsbedarf von Fr. 2'795.55 und – unter Berücksichtigung von Einkünften in der Höhe von Fr. 3'877.-- (vgl. vorne E. 3.2 und 4) – einem Freibetrag von Fr. 1'081.45 auszugehen. Bei diesen Verhältnissen ist der StRK zuzustimmen, wenn sie festhält, dass es dem Beschwerdeführer ohne weiteres möglich ist, seine ausstehenden Steuerschulden in absehbarer Zeit zu begleichen. Eine Notlage im Sinn von Art. 240 Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist somit zu verneinen.”

“Nach dem Gesagten bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was die Erwägungen der StRK zu den Aufwendungen als rechtsfehlerhaft erscheinen liesse. Mit der Vorinstanz ist daher von einem Zwangsbedarf von Fr. 2'795.55 und – unter Berücksichtigung von Einkünften in der Höhe von Fr. 3'877.-- (vgl. vorne E. 3.2 und 4) – einem Freibetrag von Fr. 1'081.45 auszugehen. Bei diesen Verhältnissen ist der StRK zuzustimmen, wenn sie festhält, dass es dem Beschwerdeführer ohne weiteres möglich ist, seine ausstehenden Steuerschulden in absehbarer Zeit zu begleichen. Eine Notlage im Sinn von Art. 240 Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist somit zu verneinen.”

“65 par mois pour le paiement d'un leasing relatif à une voiture neuve de marque Mercedes-Benz, alors qu'il a des dettes d'impôts pour les années 2017 et 2018 qu'il indique rembourser à hauteur de 329 fr. par mois. Ainsi, sous l'angle du droit cantonal, la première exigence de l'art. 231 al. 1 LI, à savoir la disproportion entre la dette fiscale et la capacité économique du contribuable ("leur paiement intégral frapperait trop lourdement le contribuable"), n'est de toute évidence pas réalisée. En effet, le montant dû, de 5'073 fr. 40, hors intérêts de retard, ne paraît pas disproportionné au regard de la situation financière du recourant. D'autre part, s'agissant de la seconde exigence de l'art. 231 al. 1 LI, le recourant ne peut pas se prévaloir d'une perte importante ou d'un autre motif grave. On rappellera, à toutes fins utiles, que ces conditions sont cumulatives (TF 2D_7/2016 du 25 août 2017 consid. 4.4.2).  Par ailleurs, sous l'angle du droit fédéral, on ne saurait considérer que le recourant est "tombé dans le dénuement" au sens de l'art. 167 al. 1 LIFD. A cela s'ajoute que l'art. 167a LIFD permet de refuser la remise d'impôt lorsque le contribuable "n'a pas créé de réserves malgré la disponibilité de moyens à partir de la période fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise" (let. b), "n'a pas effectué de versements malgré la disponibilité de moyens à l'échéance de la créance d'impôt" (let.”

“Der Beschwerdeführer bezieht seit dem 1. Februar 2020 Leistungen der Sozialhilfe und verfügt über kein nennenswertes Vermögen (vgl. Bestä­tigungsschreiben Sozialhilfe vom 22.7.2021, Beschwerdebeilage [BB] 5). Es ist deshalb mit den Verfahrensbeteiligten grundsätzlich davon auszugehen, dass er sich gegenwärtig in einer finanziellen Notlage befindet und die Til­gung der offenen Steuer­schulden für ihn eine erhebliche Härte im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG be­deuten würde. Wie die Vor­instanz zutreffend erwo­gen hat, ist aber dennoch ganz oder teil­weise von einem Steuererlass abzusehen, falls einer der Ausschlussgründe gemäss Art. 240c Abs. 1 StG bzw. Art. 167a DBG ge­geben ist (vgl. vorne E. 2.4). Ein solcher liegt namentlich vor, wenn die steuerpflichtige Person überschuldet ist und ein Steuererlass vorab ihrer übrigen Gläubigerschaft zugutekommen würde, es sei denn, die ande­ren Gläubigerinnen und Gläubiger verzichteten im gleichen Ausmass wie das Gemeinwesen auf ihre Forderungen (Art. 240c Abs. 1 Bst. c StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 Steuer­er­lassverordnung). Eine Überschuldung ist bei na­türlichen Per­sonen dann gegeben, wenn ihre Passiven, d.h. ihre Schulden, grös­ser sind als ihre Aktiven bzw. Vermögenswerte (vgl. BGer vom 19.3.1981, in ASA 52 S. 518 E. 3 und 5; zuletzt VGE 2022/49/50 vom”

“Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. die direkte Bundessteuer sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen bzw. dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.1, 2016 S. 261 E. 2.1, 2014 S. 197 E. 2.1).”

“Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirt­schaft­lichen Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Ver­fassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. die direkte Bundessteuer sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuer­erlass zur langfristigen bzw. dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.1, 2016 S. 261 E. 2.1, 2014 S. 197 E. 2.1).”

“Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaft­li­chen Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon aus­zugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. die direkte Bundessteuer sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen wer­den, wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. gros­sen Härte verbunden wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen bzw. dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.1, 2016 S. 261 E. 2.1, 2014 S. 197 E. 2.1).”

“L'art. 167 LIFD a vu sa teneur modifiée avec effet au 1er janvier 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). Toutefois, l'art. 297b al. 2 a contrario LIFD, disposition transitoire de cette modification légale, indique clairement que la nouvelle disposition est applicable aux procédures de réclamation et de recours contre des décisions prononcées après cette entrée en vigueur. En l'espèce, la décision de refus du 14 octobre 2020 est largement postérieure au 1er janvier 2016 de telle sorte que la nouvelle disposition légale est entièrement applicable, même pour les périodes fiscales antérieures.”

“Steuerlass / Erhaltene Unterhaltsbeiträge sind nicht für Steuerschulden des Elternteils zu verwenden / Ausschlussgrund der Überschuldung / kein Anspruch auf amtlichen Rechtsbeistand Normen Bund Art. 167 DBG Art. 167g DBG Art. 123 ZPO Rechtsprechung Bund 9C_874/2008 7B.35/2005 Normen Kanton Art. 70 GSOG Art. 195 StG Art. 240 StG”

“Steuerlass / Erhaltene Unterhaltsbeiträge sind nicht für Steuerschulden des Elternteils zu verwenden / Ausschlussgrund der Überschuldung / kein Anspruch auf amtlichen Rechtsbeistand Normen Bund Art. 167 DBG Art. 167g DBG Art. 123 ZPO Rechtsprechung Bund 9C_874/2008 7B.35/2005 Normen Kanton Art. 70 GSOG Art. 195 StG Art. 240 StG”

“Sinngemäss können zudem die Bestimmungen des DBG (SR 642.11) und die Verordnung des EFD über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (Steuererlassverordnung; SR 642.121) herangezogen werden. Eine Notlage (Art. 167 Abs. 1 DBG) einer natürlichen Person liegt nach Art. 2 Abs. 1 Steuererlassverordnung vor, wenn die finanziellen Mittel der Person zur Bestreitung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nicht ausreichen (lit.”

“Entscheidend für das Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist, ob Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar sind, was grundsätzlich immer dann der Fall ist, wenn die verfügbaren Mittel der steuerpflichtigen Person deren betreibungsrechtliches Existenzminimum gemäss Art. 93 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) übersteigen (Art. 240a Abs. 3 StG bzw. Art. 167f DBG i.V.m. Art. 2 Abs. 3 Steuererlassverordnung). Dementsprechend ist das Bestehen einer finanziellen Notlage gesetzlich umschrieben: Gemäss Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167f DBG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 Steuererlassverordnung setzt eine Notlage voraus, dass die Steuerschuld in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht, sodass diese den geschuldeten Betrag trotz Beschränkung der Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollständig begleichen kann (BVR 2018 S. 376 E. 2.3, 2014 S. 197 E. 2.3).”

“Es ist anhand einer Gegenüberstellung von Einkünften und Lebens­haltungskosten zu beurteilen, ob die Tilgung einer offenen Steuerschuld aus wirtschaftlichen Gründen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte im Sinn von Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG verbunden wäre. Eine entsprechende Notlage besteht, wenn es der steuerpflichtigen Person trotz gebotener Einschränkung ihrer Lebenshaltung nicht möglich ist, den ausstehenden Steuerbetrag innert absehbarer Zeit zu begleichen. Als mas­sgebende Grösse für die zumutbare Einschränkung bezeichnen die ein­schlägigen Bestimmungen das betreibungsrechtliche Existenzminimum ge­mäss Art. 93 Abs. 1 SchKG (vgl. vorne E. 2.3). Dieses ist aufgrund des Kreis­schreibens Nr. B1 der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurs­sachen für den Kanton Bern vom 1. Januar 2011 (nachfolgend: KS B1) zu er­mitteln, das inhaltlich den Richtlinien entspricht, welche die Konferenz der Betrei­bungs- und Kon­kursbeamten der Schweiz am 1. Juli 2009 be­schlossen hat (KS B1 Bei­lage 1), sowie aufgrund der zugehörigen Er­gänzungen und Prä­zisierungen der kantonalen Aufsichtsbehörde (KS B1 Bei­lage 2; alles ein­sehbar unter: <www.justice.be.ch>, Rubriken «Ver­waltungsgerichtsbarkeit/Kosten/Unentgeltliche Rechtspflege»). – Davon ist auch die Vorinstanz aus­ge­gan­gen.”

“Ce solde lui aurait permis, en limitant ses dépenses, non seulement de s’acquitter des acomptes d’impôt dus pour la période en cause, mais également de rattraper dans un délai raisonnable ses arriérés d’impôt accumulés – sans compter les intérêts moratoires – à hauteur de CHF 9'347.55 pour 2020 (impôt fédéral direct de CHF 686.15, impôt cantonal de CHF 4'837.45 et impôt communal de CHF 3'724.85) et de CHF 7’928.20 pour 2021 (impôt fédéral direct de CHF 545.25, impôt cantonal de CHF 4'171.15 et impôt communal de CHF 3'211.80), sans porter atteinte à son minimum vital. Cela est notamment confirmé par le fait qu’à fin décembre 2021, soit peu avant ses demandes en remise de janvier et juin 2022, le recourant disposait d’économies évaluées à environ CHF 19’000.- (voir avis de taxation du 20 mai 2022 faisant état de placements privés de CHF 19'057.- au 31 décembre 2021). Ce montant aurait suffi pour payer l’intégralité des arriérés d’impôt 2020 et 2021. Il en résulte que, compte tenu de son revenu stable, de ses économies et du montant de ses charges qu’il lui incombe de contenir vu sa nouvelle situation financière affectée par sa séparation, le recourant n’est pas dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. Tel était au surplus le cas au moment du dépôt des demandes de remise d’impôts en janvier et juin 2022, mais également à fin août 2022 lorsque l’autorité intimée a statué. Compte tenu de la stabilité de ses revenus et charges, il doit être admis que c’est encore le cas à ce jour. 4.3. A cela s’ajoute que, pour déterminer si le recourant se trouve dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, , il convient de prendre en considération non seulement l’évolution de ses revenus et charges courants, mais également ses éléments de fortune et ses dettes (voir ci-dessus consid. 3.2). A cet égard, il a déjà été vu ci-dessus que le recourant disposait peu avant ses demandes en remise de janvier et juin 2022 d’économies évaluées à environ CHF 19’000.-. Surtout, au moment où il a formulé ses demandes en remise, le recourant était également copropriétaire avec son épouse d’une villa familiale dont la valeur vénale – estimée dans les écritures entre CHF 900'000.”

“213c LICD précise que les dispositions de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’impôt fédéral direct et de sa législation d’exécution relatives aux motifs de refus de la remise, aux droits et obligations de procédure du requérant, aux moyens d’enquête de l’autorité de remise et à la procédure sont applicables par analogie. La remise des impôts cantonal, communal et ecclésiastique est ainsi soumise matériellement aux mêmes règles et principes que la remise de l’impôt fédéral direct (ci-dessus consid. 3). 6.3. En présence de règles similaires en droit cantonal et en droit fédéral, le raisonnement exposé pour l’impôt fédéral direct (consid. 4) peut être repris pour l’impôt cantonal et communal. Ainsi, il convient de retenir pour l’impôt cantonal et l’impôt communal également que, compte tenu de son revenu stable, de ses économies et du montant de ses charges qu’il lui incombe de contenir vu sa nouvelle situation financière affectée par sa séparation, le recourant ne remplit pas la condition du dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt, applicables par analogie. C’est d’autant moins le cas en prenant également en considération que le recourant pourra disposer, à court ou à moyen terme, d’un solde sur sa part du prix de vente de la villa familiale qui pourra alors servir au paiement d’impôts courants ou arriérés. Comme pour l’impôt fédéral direct, il est encore relevé que même s’il avait été admis que la condition de l’existence d’une situation de dénuement était remplie, il aurait alors dû être reproché au recourant de ne pas avoir versé d’acomptes pour les périodes fiscales 2020 et 2021 ou, à tout le moins, de ne pas avoir effectué de versements à l’échéance des créances d’impôt y relatives. A cet égard – comme il a été vu ci-dessus (consid. 4.2) – le recourant disposait déjà en 2020 et 2021 d’un revenu mensuel relativement conséquent, supérieur de près de CHF 1'000.- aux charges liées à notamment à l’entretien de ses quatre enfants, ainsi que d’économies de l’ordre de CHF 19'000.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 12.03.2025 Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer. Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Art. 167 DBG (SR 642.11). Steuererlassverordnung; SR 642.121. Ein Steuererlass fiel konkret zufolge fehlenden Nachweises einer grossen Härte/Notlage (Art. 224 Abs. 1 StG) sowie fehlender Rücklagenbildung (Art. 167a lit. b DBG) ausser Betracht, weshalb die Frage der Gläubigerbevorzugung offenbleiben konnte. Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des angefochtenen Entscheids. (Verwaltungsgericht, B 2024/185, B 2024/186) Entscheid siehe pdf. «B_2024_185__B_2024_186_.pdf» anzeigen”

“Unzumutbar kann die Verwertung insbesondere sein, wenn nur geringe Vermögensreserven vorhanden sind und diese für die Deckung des Existenzbedarfs dringend benötigt werden. Ein Steuererlass ist deshalb in der Regel zu gewähren, bevor die letzten Ersparnisse der steuerpflichtigen Person aufgebraucht sind, insbesondere wenn die steuerpflichtige Person nicht mehr erwerbstätig ist und es sich beim Vermögen um einen unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge handelt (vgl. Weisung, Rz. 34 ff.; Art. 12 EV; Richner et al., § 183 StG N. 27; Richner et al., Art. 167 DBG N. 31). Aber auch die Verwertung von eher bescheidenen Vermögensreserven zur Begleichung offener Steuerschulden erscheint zumutbar, wenn inskünftig mit einer Entspannung der finanziellen Lage zu rechnen ist. 3.5 Da das Gemeinwesen bei einem Steuererlass endgültig auf eine ihm zustehende Steuerforderung verzichtet, rechtfertigt sich ein Erlass bei bloss vorübergehenden finanziellen Engpässen der steuerpflichtigen Person nicht (vgl. Richner et al., § 183 StG N. 24a; Richner et al., Art. 167 DBG N. 22a). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet oder im Fälligkeitszeitpunkt der Steuerforderung keine Zahlungen geleistet wurden (Weisung, Rz. 17; Art. 167a lit. b und c DBG).  3.6 Gemäss Weisung, Rz. 3 und Art. 167 Abs. 2 Satz 2 DBG soll der Steuererlass überdies der steuerpflichtigen Person und nicht deren Gläubigern zugutekommen. Ist kein Vermögen vorhanden und die steuerpflichtige Person überschuldet, ist ein Steuererlass deshalb grundsätzlich nur in dem Umfang zu gewähren, wie die anderen Gläubiger ebenfalls ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten und dies zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der um Erlass ersuchenden Person beiträgt (Weisung, Rz. 11 und 17 lit. e; Art. 3 Abs. 2 EV). 4.   4.1 Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerde aus, dass entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerschaft die Liegenschaft C-Strasse 01 in D (Kanton F) nicht in ihrem Eigentum liege.”

“Es ist an sich unbestritten, dass sich die Beschwerdeführerin mit Blick auf ihr Einkommen in einer finanziellen Notlage befindet; es ist ihr auch dann nicht möglich, die ausstehenden Steuern mit ihren Einkünften von insgesamt Fr. 1ʹ956.-- (AHV-Rente von Fr. 1ʹ764.-- sowie Ergänzungsleistungen von Fr. 192.-- [exkl. Krankenkassenprämie], vgl. Verfügung Ausgleichskasse vom 22.12.2021, in act. 5A) in absehbarer Zeit zu begleichen, wenn sie ihre Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum be­schränkt (vgl. angefochtene Entscheide E. 4, worauf grundsätzlich verwie­sen werden kann). Ob Anspruch auf Steuererlass besteht, beurteilt sich al­lerdings nicht allein aufgrund der Einkommensverhältnisse, sondern auch anhand der Vermö­genssituation der steuerpflichtigen Person (Markus Lan­genegger, in Leuch/Kästli/Langenegger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Ber­ner Steuergesetz, Band 2, 2011, Art. 240b N. 34; vgl. auch Beusch/Raas, a.a.O., Art. 167 DBG N. 15; vorne E. 2.2). Verfügt diese über Vermögens­mittel, die es ihr erlauben, die offene Steuerforderung zu begleichen, ist ein Steu­ererlass in aller Re­gel ausgeschlossen. Anders verhält es sich nur dann, wenn es geradezu unzumutbar ist, das Vermögen zu belasten oder zu ver­werten, was insbeson­dere für einen «unentbehrlichen Bestandteil der Alters­vorsorge» im Sinn von Art. 240b Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 4 Steu­ererlassverordnung gilt (BVR 2018 S. 376 E. 4.2.3 mit Hinweisen).”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 12.03.2025 Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer. Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Art. 167 DBG (SR 642.11). Steuererlassverordnung; SR 642.121. Ein Steuererlass fiel konkret zufolge fehlenden Nachweises einer grossen Härte/Notlage (Art. 224 Abs. 1 StG) sowie fehlender Rücklagenbildung (Art. 167a lit. b DBG) ausser Betracht, weshalb die Frage der Gläubigerbevorzugung offenbleiben konnte. Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des angefochtenen Entscheids. (Verwaltungsgericht, B 2024/185, B 2024/186) Entscheid siehe pdf. «B_2024_185__B_2024_186_.pdf» anzeigen”

“Les considérations qui précèdent ne préjugent toutefois pas du sort d'une éventuelle demande de remise d’impôt compte tenu tant de la situation financière de la recourante que des circonstances de la décision de taxation du 21 août 2020 qu'il appartiendra cas échéant à la recourante d'adresser à l'administration fiscale (cf. art. 167 LIFD et 231 LI).”

“Ob sich der Beschwerdeführer in einer finanziellen Notlage befindet, sodass die Tilgung der offenen Steuer­schul­den für ihn eine erhebliche Härte im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG be­deutet, wurde von der Vorinstanz nicht geprüft. Diese Frage kann – mit Blick auf die nachfolgenden Erwägungen – offenbleiben. – Wie die Vorinstanz zu­treffend erwogen hat, ist selbst bei Vor­liegen eines Här­tefalls ganz oder teil­weise von einem Steuererlass abzuse­hen, wenn einer der gesetzlichen Aus­schlussgründe ge­geben ist (vgl. vorne E. 2.4 und hinten E. 4.2).”

“La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références). 4.                           En l'espèce, seule la période fiscale 2018 est en cause et uniquement pour l'impôt fédéral direct. L'art. 167 LIFD a vu sa teneur modifiée avec effet au 1er janvier 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549), de telle sorte que cette nouvelle disposition légale est entièrement applicable. Le recourant soutient en substance et pour autant qu'on parvienne à le suivre que sa situation financière justifie l'octroi d'une remise de l'impôt fédéral direct. Il critique avant tout le fait que son employeur ne l'avait pas averti que les retenues d'impôt à la source pourraient ne pas être suffisantes et qu'à raison de la période de pandémie du Covid-19, il a eu des difficultés à retrouver une position économique stable. Il faut cependant constater à la suite de l'autorité intimée que le recourant n'a fourni, ni devant cette dernière ni devant la Cour de céans, aucune pièce ou document suffisants pour prouver la situation financière et économique dans laquelle il allègue se trouver.”

“a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références). 4.                           En l'espèce, seule la période fiscale 2018 est en cause et uniquement pour l'impôt fédéral direct. L'art. 167 LIFD a vu sa teneur modifiée avec effet au 1er janvier 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549), de telle sorte que cette nouvelle disposition légale est entièrement applicable. Le recourant soutient en substance et pour autant qu'on parvienne à le suivre que sa situation financière justifie l'octroi d'une remise de l'impôt fédéral direct. Il critique avant tout le fait que son employeur ne l'avait pas averti que les retenues d'impôt à la source pourraient ne pas être suffisantes et qu'à raison de la période de pandémie du Covid-19, il a eu des difficultés à retrouver une position économique stable. Il faut cependant constater à la suite de l'autorité intimée que le recourant n'a fourni, ni devant cette dernière ni devant la Cour de céans, aucune pièce ou document suffisants pour prouver la situation financière et économique dans laquelle il allègue se trouver. Il indique que ses revenus mensuels se situent à environ 1'700 fr., répartis sur douze mois. Parmi les charges indiquées, il mentionne un loyer de 1'700 fr.”

“Dementsprechend hatte das Bundesgericht geurteilt, der Entscheid des kantonalen Versicherungs­gerichts sei "nach dem Tod des Versicherten überholt und aufzuheben". Begründet hat das Bundesgericht seine Auffassung damit, dass der Erlass zu gewähren sei, wenn und soweit die rückerstattungspflichtige Person persönlich die Erlassvoraussetzungen erfülle. Möglicherweise hatte das Bundesgericht im genannten Urteil zur Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV den Art. 9 der Verordnung des Eidg. Finanzdepartements über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (SR 642.121) per analogiam herangezogen. Laut dieser Bestimmung macht der Tod der Person, die das Erlassgesuch gestellt hat, das Steuererlassgesuch gegenstandslos; die Erben können aber ein eigenes Erlassgesuch stellen. Bei der Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV konnte diese steuerrechtliche Regelung aber ebensowenig herangezogen werden wie nun bei der Interpretation des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Der Steuererlass kennt nämlich nur eine Voraussetzung, die grosse Härte: Gemäss dem Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11) kann die Zahlung einer Steuer erlassen werden, wenn diese Zahlung aufgrund einer Notlage eine grosse Härte bedeuten würde. Das Ziel des Steuererlasses ist gemäss dem Art. 167 Abs. 2 DBG die dauerhafte Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person (wohl damit diese in Zukunft die Steuern wieder wird bezahlen können). Da es offensichtlich sinnlos wäre, die wirtschaftliche Lage einer verstorbenen Person dauerhaft zu sanieren, kann ein laufendes Steuererlassverfahren seinen Zweck gar nicht mehr erfüllen, so dass es mit dem Tod der steuerpflichtigen Person gegenstandslos geworden sein muss. Geraten deren Erben dadurch, dass sie das Erbe angetreten haben, in eine wirtschaftliche Notlage, können sie aus eigenem Recht ein Steuer­erlassgesuch stellen. Würde der Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ebenfalls nur die grosse Härte als Erlassvoraussetzung nennen, wäre es möglicherweise zulässig, zu seiner Interpretation mittels eines Analogieschlusses auf den Steuererlass zu verweisen, auch wenn der Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Sozialversicherungsleistungen nicht bezweckt, die wirtschaftliche Lage der rückerstattungspflichtigen Person zu sanieren.”

“Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf Steu­er­erlass ein; in Bezug auf die direkte Bundessteuer fällen die Behörden einen Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen (vgl. vorne E. 1.3). So oder an­ders kann die Gewährung von Steuerlass – wie bei der direkten Bun­des­steuer (Art. 13 Abs. 1 Verordnung des EFD vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer [Steuer­erlassverordnung, EV DBG; SR 642.121]) – an Bedingungen wie Abzah­lungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c Abs. 1 StG bzw. Art. 167a DBG kommt es nicht darauf an, weshalb die steu­erpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Bezug und die Ver­zinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen For­derungen, über Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge Unein­bringlichkeit [Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733] bzw. Art. 3 EV DBG). Ob ein Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vorliegt, beurteilt sich mit Blick auf die gesamten wirt­schaftlichen Verhält­nisse der steuerpflichtigen Person, wie sie sich im Ent­scheidzeitpunkt prä­sentieren, wobei auch den Zukunftsaussichten Rech­nung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 10 EV DBG). Wäre der steuerpflichti­gen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies beim Erlassentscheid zu berücksichti­gen (Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 167a Bst. c DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.2, 2014 S. 197 E. 2.2).”

“n'a pas effectué de versements malgré la disponibilité de moyens à l'échéance de la créance d'impôt; d. doit son incapacité contributive à la renonciation volontaire à un revenu ou à une fortune sans motif important, à un niveau de vie exagéré ou à tout autre comportement imprudent ou gravement négligent; e. a privilégié d'autres créanciers au cours de la période évaluée. Sous le titre « Droits et obligations de procédure du requérant », l’art. 167d LIFD précise notamment que le requérant est tenu de renseigner de manière exhaustive l’autorité de remise sur sa situation économique. Enfin, l’art. 167f LIFD délègue au Département fédéral des finances la compétence de préciser notamment les conditions d’octroi, les motifs de refus et la procédure de la remise de l’impôt. 3.3 Fondée sur l’art. 167f LIFD, l’ordonnance du 12 juin 2015 du Département fédéral des finances concernant le traitement des demandes en remise de l’impôt fédéral direct (ordonnance sur les demandes en remise d’impôt; RS 642.121) énonce à son art. 2 qu’une personne physique est dans le dénuement au sens de l’art. 167 al. 1 LIFD lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur les poursuites pour dettes et la faillite (al. 1 let. a) ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (al. 1 let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite, LP; RS 281) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l’art. 3 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt prévoit qu’est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l’entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (chiffre 1), de coûts élevés de maladie, d’accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (chiffre 2) ou d’un chômage prolongé (chiffre 3).”

“Von einem Steuererlass gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist trotz Vorliegens eines Härtefalls ganz oder teilweise abzuse­hen, wenn die steuerpflichtige Person ihre Mitwirkungspflichten im Steuerer­lassverfahren verletzt (Art. 240c Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167d Abs. 1 und 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.4, 2014 S. 197 E. 2.4). Als Erlassverfahren im Sinn dieser Bestimmung ist nicht nur das erstinstanzliche Gesuchsverfahren, sondern auch ein allfälliges Rechtsmittelverfahren zu verstehen, zumal für die Gewährung oder Verweigerung des Steuererlasses die Verhältnisse im Entscheidzeitpunkt massgebend sind (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG) und Sachverhaltsveränderungen im Rechtsmittelverfahren berücksichtigt werden (Art. 151 StG i.V.m. Art. 25 VRPG; BVR 2013 S. 506 E. 3.3.2; VGE 2020/450 vom”

“Von einem Steuererlass gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist trotz Vorliegens eines Härtefalls ganz oder teilweise abzuse­hen, wenn die steuerpflichtige Person ihre Mitwirkungspflichten im Steuerer­lassverfahren verletzt (Art. 240c Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167d Abs. 1 und 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.4, 2014 S. 197 E. 2.4). In einem solchen ob­liegt es in erster Linie der steuerpflichtigen Person alles Notwendige und Zumutbare zu tun, um einen korrekten Erlassentscheid zu ermöglichen; ins­be­sondere hat sie auf Verlangen der Behörden geeigneten Beweismittel ein­zu­reichen, die sich in ihrem Besitz befinden oder von ihr beschafft werden können (Art. 20 Abs. 1 und 32 Abs. 2 VRPG; Art. 167 StG; Art. 167d Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 126 Abs. 1 und 2 DBG; VGE 2020/450 vom”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4 Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4  Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4  Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“Indes handelt es sich bei den genannten Fristen ohnehin nur um Richtwerte und nicht um verbindliche Grenzen, was sich unter anderem daran zeigt, dass die Fristen weder in die erwähnte Weisung noch in die EV Eingang gefunden haben (vgl. VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.5). 3.4 Trotz Unterdeckung oder zu geringer Überdeckung kann ein Steuererlass verweigert werden, wenn hinreichend Vermögen zur Begleichung der Steuerausstände vorhanden ist. Das Vorhandensein von Vermögen schliesst einen Steuererlass jedoch nicht aus, sofern dessen Belastung oder Verwertung unzumutbar erscheint. Unzumutbar kann die Verwertung insbesondere sein, wenn nur geringe Vermögensreserven vorhanden sind und diese für die Deckung des Existenzbedarfs dringend benötigt werden. Ein Steuererlass ist deshalb in der Regel zu gewähren, bevor die letzten Ersparnisse der steuerpflichtigen Person aufgebraucht sind, insbesondere wenn die steuerpflichtige Person nicht mehr erwerbstätig ist und es sich beim Vermögen um einen unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge handelt (vgl. Weisung, Rz. 34 ff.; Art. 12 EV; Richner et al., § 183 StG N. 27; Richner et al., Art. 167 DBG N. 31). Aber auch die Verwertung von eher bescheidenen Vermögensreserven zur Begleichung offener Steuerschulden erscheint zumutbar, wenn inskünftig mit einer Entspannung der finanziellen Lage zu rechnen ist. 3.5 Da das Gemeinwesen bei einem Steuererlass endgültig auf eine ihm zustehende Steuerforderung verzichtet, rechtfertigt sich ein Erlass bei bloss vorübergehenden finanziellen Engpässen der steuerpflichtigen Person nicht (vgl. Richner et al., § 183 StG N. 24a; Richner et al., Art. 167 DBG N. 22a). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet oder im Fälligkeitszeitpunkt der Steuerforderung keine Zahlungen geleistet wurden (Weisung, Rz. 17; Art. 167a lit. b und c DBG).  3.6 Gemäss Weisung, Rz. 3 und Art. 167 Abs. 2 Satz 2 DBG soll der Steuererlass überdies der steuerpflichtigen Person und nicht deren Gläubigern zugutekommen. Ist kein Vermögen vorhanden und die steuerpflichtige Person überschuldet, ist ein Steuererlass deshalb grundsätzlich nur in dem Umfang zu gewähren, wie die anderen Gläubiger ebenfalls ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten und dies zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der um Erlass ersuchenden Person beiträgt (Weisung, Rz.”

“Somit liegt bei der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Vermögenssi­tuation keine finanzielle Notlage gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vor. Die angefochtenen Entscheide halten somit der Rechtskon­trolle stand. Die Beschwerden erweisen sich als unbegründet und sind ab­zuweisen.”

“De manière générale, afin de garantir l'égalité de traitement au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (cf. arrêts précités FI.2022.0119 consid. 3c; FI.2020.0063 consid. 2c et les références). Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts précités FI.2022.0119 consid. 3c; FI.2020.0031 consid. 4b; FI.2020.0063 consid. 2c et les références).”

“De manière générale, afin de garantir l'égalité de traitement au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (cf. arrêts précités FI.2022.0119 consid. 3c; FI.2020.0063 consid. 2c et les références ). Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts précités FI.2022.0119 consid. 3c; FI.2020.0031 consid. 4b; FI.2020.0063 consid. 2c et les références).”

“aber nicht geschlossen werden, dass der Bezug der Gebühren von CHF 700.– für ihn eine besondere Härte im Sinn von § 10 VGG bedeute, und könnte eine besondere Härte mit dem Argument verneint werden, dass die Gesuche des Rekurrenten um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit rechtskräftig abgewiesen worden sind. Unter dem Aspekt der besonderen Härte können auch andere Umstände als die wirtschaftliche Lage der kostenpflichtigen Person massgebend sein (vgl. VGE VD.2019.183 vom 30. Mai 2020 E. 2.1.2 [zur grossen Härte gemäss § 201 Abs. 1 StG]; Blumenstein/Locher, a.a.O., S. 423, und Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 167 N 30 [beide zur grossen Härte gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG]). Ein solcher Umstand, der die Verneinung einer besonderen Härte rechtfertigt, kann darin liegen, dass ein Gesuch der kostenpflichtigen Person um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen worden ist. Auch aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts VGE VD.2019.245 vom 16. Juli 2021 kann entgegen der Ansicht des Rekurrenten nicht abgeleitet werden, dass die Abweisung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege dem Erlass der Gebühren nicht entgegenstehe. Soweit ersichtlich hat die kostenpflichtige Partei in diesem Fall kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Zudem ist davon auszugehen, dass sich in diesem Fall anders als im vorliegenden die finanziellen Verhältnisse der kostenpflichtigen Person nach der Auferlegung der Verfahrenskosten massgebend verschlechtert haben (vgl. VGE VD.2019.245 vom 16. Juli 2021 E. 2.3). Unter diesen Umständen hatte das Gericht keinen Anlass, sich zur Thematik der unentgeltlichen Rechtspflege zu äussern. Im Übrigen ging es im erwähnten Urteil nicht um den Erlass von Gebühren gemäss § 10 VGG, sondern um den Erlass von Gerichtskosten in sinngemässer Anwendung von Art.”

“167a LIFD précise que la remise de l'impôt peut être en partie ou en totalité refusée, notamment lorsque le contribuable a manqué gravement ou de manière répétée à ses devoirs dans la procédure de taxation, de sorte que l'évaluation de sa situation financière pour la période fiscale concernée n'est plus possible (let. a), n'a pas créé de réserves malgré la disponibilité de moyens à partir de la période fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise (let. b), n'a pas effectué de versements malgré la disponibilité de moyens à l'échéance de la créance d'impôt (let. c), doit son incapacité contributive à la renonciation volontaire à un revenu ou à une fortune sans motif important, à un niveau de vie exagéré ou à tout autre comportement imprudent ou gravement négligent (let. d) ou a privilégié d'autres créanciers au cours de la période évaluée (let. e). L'ordonnance du 12 juin 2015 du Département fédéral des finances concernant le traitement des demandes en remise de l'impôt fédéral direct (ordonnance sur les demandes en remise d'impôt; RS 642.121) complète ces dispositions. Elle énonce à son art. 2 qu'une personne physique est dans le dénuement au sens de l'art. 167 al. 1 LIFD lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur les poursuites pour dettes et la faillite (al. 1 let. a) ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (al. 1 let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch.”

“La première condition subjective de l’art. 167 al. 1 LIFD, l'existence d'une situation de dénuement, est concrétisée aux art. 2 et 3 de l’ordonnance. L’art. 2 al. 1 prescrit qu’une personne physique est dans le dénuement: lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (let. a); ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281.1]; al. 3).”

“La première condition subjective de l’art. 167 al. 1 LIFD, l'existence d'une situation de dénuement, est concrétisée aux art. 2 et 3 de l’ordonnance. L’art. 2 al. 1 prescrit qu’une personne physique est dans le dénuement: lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (let. a); ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281.1]; al. 3).”

“Die Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (Steuererlassverordnung; SR 642.121) sieht in Art. 2 vor, dass eine Notlage (Art. 167 Abs. 1 DBG) einer natürlichen Person vorliegt, wenn die finanziellen Mittel der Person zur Bestreitung des betreibungsrechtlichen Existenz­minimums nicht ausreichen oder der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanzi­ellen Leistungsfähigkeit der Person steht (Abs. 1). Ein Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähig­keit ist insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz zumutbarer Einschränkung der Lebenshaltungskosten nicht in absehbarer Zeit vollumfänglich beglichen werden kann (Abs. 2). Eine Einschränkung der Lebenshaltungskosten gilt als zumutbar, wenn diese das betreibungsrechtliche Existenzminimum übersteigen (Art. 93 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetrei­bung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]) (Abs. 3). Als Ursachen, die zu einer Notlage einer natürlichen Person führen, werden insbesondere anerkannt (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung): a. eine wesentliche und andauernde Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Person ab der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, aufgrund:”

“Die Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (Steuererlassverordnung; SR 642.121) sieht in Art. 2 vor, dass eine Notlage (Art. 167 Abs. 1 DBG) einer natürlichen Person vorliegt, wenn die finanziellen Mittel der Person zur Bestreitung des betreibungsrechtlichen Existenz­minimums nicht ausreichen oder der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanzi­ellen Leistungsfähigkeit der Person steht (Abs. 1). Ein Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähig­keit ist insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz zumutbarer Einschränkung der Lebenshaltungskosten nicht in absehbarer Zeit vollumfänglich beglichen werden kann (Abs. 2). Eine Einschränkung der Lebenshaltungskosten gilt als zumutbar, wenn diese das betreibungsrechtliche Existenzminimum übersteigen (Art. 93 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetrei­bung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]) (Abs. 3). Als Ursachen, die zu einer Notlage einer natürlichen Person führen, werden insbesondere anerkannt (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung): a. eine wesentliche und andauernde Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Person ab der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, aufgrund:”

“Entscheidend für das Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist, ob Einschränkungen in der Lebens­haltung geboten und zumutbar sind, was grundsätzlich immer dann der Fall ist, wenn die verfügbaren Mittel der steuerpflichtigen Person deren betrei­bungsrechtliches Existenzminimum gemäss Art. 93 Abs. 1 des Bundesge­setzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) übersteigen (Art. 240a Abs. 3 StG bzw. Art. 167f DBG i.V.m. Art. 2 Abs. 3 Steuer­er­lassverordnung). Dementsprechend ist das Bestehen einer finanzi­el­len Notlage gesetzlich umschrieben: Gemäss Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 167f DBG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 Steuer­er­lassverordnung setzt eine Notlage voraus, dass die Steuerschuld in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungs­fä­higkeit der steuerpflichtigen Person steht, sodass diese den geschuldeten Betrag trotz Beschränkung der Lebenshaltungskos­ten auf das betreibungs­rechtliche Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollständig begleichen kann (BVR 2018 S. 376 E. 2.3, 2014 S. 197 E. 2.3).”

“La première condition subjective de l’art. 167 al. 1 LIFD, l'existence d'une situation de dénuement, est concrétisée aux art. 2 et 3 de l’ordonnance. L’art. 2 al. 1 prescrit qu’une personne physique est dans le dénuement: lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (let. a); ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281.1]; al. 3).”

“Gemäss § 201 StG i.V.m. § 146 der Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (SG 649.110; vgl. § 234 Abs. 25 StG) sowie gemäss Art. 167 DBG können die aufgrund einer rechtskräftigen Steuerveranlagung geschuldeten und grundsätzlich noch nicht bezahlten Steuern, Zinsen, Verfahrenskosten oder Bussen einer steuerpflichtigen Person ganz oder teilweise erlassen werden, wenn deren Bezahlung infolge einer Notlage für sie eine grosse Härte bedeuten würde. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgeführt hat, stellen die Kriterien der Notlage und der grossen Härte subjektive Voraussetzungen dar. Deren Feststellung beruht einerseits auf der Anwendung objektiver Prüfpunkte und andererseits auf der Abklärung aller Umstände bei der steuerpflichtigen Person im konkreten Einzelfall (VGE VD.2013.155 vom 26. Februar 2014 E. 2.1; StRKE 2009‑162 vom 26. August 2010 E. 3c, in: BStPra 7/2011 S. 331, 333 mit Hinweis auf BVGer A-3663/2007 vom 11. Juni 2009 E. 2.5; vgl. auch VGE VD.2018.932/93 vom 25. September 2019 E. 2.2, VD.2012.9 vom 27. September 2012 E. 2). Im Einzelnen kann auf die zutreffenden Hinweise im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (vgl.”

“Comme le rappelle l’autorité intimée, l'existence d'une fortune saisissable exclut en principe l'octroi d'une remise d'impôt qui, si elle était octroyée, aurait pour effet de favoriser les créanciers privés du recourant (cf. arrêt FI.2018.0281 du 15 mai 2020 consid. 5d). Or, contrairement à ce qu’elle paraît sous-entendre, la part de copropriété de la recourante demeure saisissable et partant, réalisable (cf. art. 23 et ss de l’ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles [ORFI; RS 281.42]). En pareille circonstance, la remise d'impôt aurait cependant pour effet de favoriser les créanciers privés de la recourante, soit notamment ceux liés aux charges importantes dont elle s'acquitte en relation avec l’usage de la villa (estimées à plus de 7'600 fr. par an), mais également son ou ses assureurs maladie (la recourante s’acquittait en 2022 de primes pour un total de 3'137 fr.30 par an), ceci aux dépens de la collectivité publique. Une telle conséquence est contraire aux art. 167 al. 2 LIFD et 231 al. 1 LI, qui prévoient que la remise doit profiter à la personne contribuable elle-même, et non à ses créanciers. Dans ces conditions, il apparaît que la demande de remise ne pouvait qu'être rejetée (cf. dans ce sens, outre l’arrêt précité, arrêt FI.2013.0031 du 25 juin 2015).”

“aperçu avant l'impression N° affaire: FI.2021.0087 Autorité:, Date décision: CDAP, 21.01.2022 Juge: MIM Greffier: CBA Publication (revue juridique):   Ref. TF:   Nom des parties contenant: A.________, B.________/Administration cantonale des impôts, Administration fédérale des contributions REMISE D'IMPÔT LIFD-167-2 (1.1.2016)LI-231-1Ordonnance sur les demandes en remise d'impôt-3-2 Résumé contenant: Remise d'impôt demandée par des contribuables qui doivent faire face, outre à leurs dettes fiscales, à un endettement comparable à l'égard de divers créanciers privés. L'octroi de l'allégement fiscal reviendrait ainsi à privilégier des créanciers de droit privé, ce qui n'est pas compabible avec les principes posés par l'art. 167 al. 2 LIFD, qui valent également en droit cantonal, même s'ils ne figurent pas expressément dans la LI. Recours rejeté. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 21 janvier 2022 Composition Mme Mihaela Amoos Piguet, présidente; M. Fernand Briguet et M. Bernard Jahrmann, assesseurs; M. Christophe Baeriswyl, greffier.   Recourants 1. A.________, à ********,   2. B.________, à ********,      Autorité intimée   Administration cantonale des impôts, à Lausanne,       Autorité concernée   Administration fédérale des contributions, à Berne,          Objet Impôt cantonal et communal (sauf soustraction) ; Impôt fédéral direct (sauf soustraction)         Recours A.________ et B.________ c/ décision sur réclamation de l'Administration cantonale des impôts du 13 juillet 2021 (refus d'une demande de remise)   Vu les faits suivants: A.”

“En droit cantonal, il ressort de l'art. 231 al. 1 LI que l'ACI peut accorder une remise totale ou partielle des impôts, intérêts compensatoires et intérêts de retard, rappels d'impôts et amendes, lorsque leur paiement intégral frapperait trop lourdement le contribuable en raison de pertes importantes ou de tous autres motifs graves (al. 1). La demande de remise, motivée par écrit et accompagnée des preuves nécessaires, doit être adressée à l'autorité de taxation. Celle-ci, après avoir consulté l'autorité communale, donne son préavis à l'ACI qui prend la décision (al. 2). Même si la teneur de cette disposition n'est pas identique à l'art. 167 LIFD, on peut s'inspirer de la disposition fédérale, telle que précisée par l'ordonnance, pour interpréter la notion de "pertes importantes ou de tous autres motifs graves" (cf. dans ce sens arrêts FI.2019.0003 du 7 mai 2019 consid. 2b; FI.2017.0053 du 20 novembre 2017 consid. 2b; FI.2015.0156 du 15 avril 2016 consid. 3b; cette jurisprudence reste applicable sous le nouveau droit, dans la mesure où les conditions matérielles pour obtenir une remise n'ont pas changé). En effet, l'institution de la remise d'impôt n’a pas fait l'objet d'une harmonisation par la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes ([LHID; RS 642.14]; cf. ATF 130 II 65 consid. 5.2 p. 72; arrêt TF 2C_954/2010 du 8 décembre 2011 consid. 4.4). Il n'y a pas non plus de motif d'exiger des cantons qu'ils mettent en place une solution identique à celle du droit fédéral (cf. ATF 143 II 459 consid. 2.1 p. 465, 140 II 141 consid. 8 p. 156, 130 II 65 consid. 5.2 p. 71 ss). Le droit fédéral ne peut, dans ce contexte, être pris en compte qu'à titre de source d'inspiration ou, tout au plus, en tant que droit cantonal supplétif.”

“E. 4.2). Eine Ausnahme scheint indes die Steuererlassverordnung für den Erlass der direkten Bundessteuer vorzusehen: Ein solcher setzt (zumindest dem Wortlaut nach; vgl. Beusch/Raas, a.a.O., Art. 167 DBG N. 20) nicht zwingend einen Gläubigerverzicht voraus, falls die Notlage in einer der in Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung genannten Ursachen begründet ist (vgl. Art. 3 Abs. 2 Steuererlassverordnung e contrario). Zu diesen zählt neben den aus­sergewöhnlichen Belastungen durch Unterhaltspflichten sowie selber zu tra­genden Krankheits- und Pflegekosten ausdrücklich auch eine «längere Ar­beitslosigkeit» (Art. 3 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3 Steuerer­lassverordnung). Da der Beschwerdeführer geltend macht, seine Überschul­dung sei allein auf eine längere Arbeitslosigkeit zurückzuführen, dängt sich in Anbetracht der darge­legten unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen hinsichtlich der Aus­schlussgründe im Folgenden ausnahmsweise eine sepa­rate Behandlung der Kantons- und Gemeindesteuern auf der einen (E. 3.5 hiernach) und der di­rekten Bundessteuer auf der anderen Seite (hinten E. 3.6) auf.”

“De manière générale, afin de garantir l'égalité de traitement au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (cf. arrêts précités FI.2022.0119 consid. 3c; FI.2020.0063 consid. 2c et les références ). Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts précités FI.2022.0119 consid. 3c; FI.2020.0031 consid. 4b; FI.2020.0063 consid. 2c et les références).”

“De manière générale, afin de garantir l'égalité de traitement au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c et les références citées). Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références).”

“De manière générale, afin de garantir l'égalité de traitement au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (cf. arrêt FI.2020.0063 précité consid. 2c et les références citées). Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d; FI.2017.0053 du 20 novembre 2017 consid. 2c et les références).”

“La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références). 4.                           En l'espèce, seule la période fiscale 2018 est en cause et uniquement pour l'impôt fédéral direct. L'art. 167 LIFD a vu sa teneur modifiée avec effet au 1er janvier 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549), de telle sorte que cette nouvelle disposition légale est entièrement applicable. Le recourant soutient en substance et pour autant qu'on parvienne à le suivre que sa situation financière justifie l'octroi d'une remise de l'impôt fédéral direct. Il critique avant tout le fait que son employeur ne l'avait pas averti que les retenues d'impôt à la source pourraient ne pas être suffisantes et qu'à raison de la période de pandémie du Covid-19, il a eu des difficultés à retrouver une position économique stable. Il faut cependant constater à la suite de l'autorité intimée que le recourant n'a fourni, ni devant cette dernière ni devant la Cour de céans, aucune pièce ou document suffisants pour prouver la situation financière et économique dans laquelle il allègue se trouver.”

“a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références). 4.                           En l'espèce, seule la période fiscale 2018 est en cause et uniquement pour l'impôt fédéral direct. L'art. 167 LIFD a vu sa teneur modifiée avec effet au 1er janvier 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549), de telle sorte que cette nouvelle disposition légale est entièrement applicable. Le recourant soutient en substance et pour autant qu'on parvienne à le suivre que sa situation financière justifie l'octroi d'une remise de l'impôt fédéral direct. Il critique avant tout le fait que son employeur ne l'avait pas averti que les retenues d'impôt à la source pourraient ne pas être suffisantes et qu'à raison de la période de pandémie du Covid-19, il a eu des difficultés à retrouver une position économique stable. Il faut cependant constater à la suite de l'autorité intimée que le recourant n'a fourni, ni devant cette dernière ni devant la Cour de céans, aucune pièce ou document suffisants pour prouver la situation financière et économique dans laquelle il allègue se trouver. Il indique que ses revenus mensuels se situent à environ 1'700 fr., répartis sur douze mois. Parmi les charges indiquées, il mentionne un loyer de 1'700 fr.”

“Cela est notamment confirmé par le fait qu’à fin décembre 2021, soit peu avant ses demandes en remise de janvier et juin 2022, le recourant disposait d’économies évaluées à environ CHF 19’000.- (voir avis de taxation du 20 mai 2022 faisant état de placements privés de CHF 19'057.- au 31 décembre 2021). Ce montant aurait suffi pour payer l’intégralité des arriérés d’impôt 2020 et 2021. Il en résulte que, compte tenu de son revenu stable, de ses économies et du montant de ses charges qu’il lui incombe de contenir vu sa nouvelle situation financière affectée par sa séparation, le recourant n’est pas dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. Tel était au surplus le cas au moment du dépôt des demandes de remise d’impôts en janvier et juin 2022, mais également à fin août 2022 lorsque l’autorité intimée a statué. Compte tenu de la stabilité de ses revenus et charges, il doit être admis que c’est encore le cas à ce jour. 4.3. A cela s’ajoute que, pour déterminer si le recourant se trouve dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, , il convient de prendre en considération non seulement l’évolution de ses revenus et charges courants, mais également ses éléments de fortune et ses dettes (voir ci-dessus consid. 3.2). A cet égard, il a déjà été vu ci-dessus que le recourant disposait peu avant ses demandes en remise de janvier et juin 2022 d’économies évaluées à environ CHF 19’000.-. Surtout, au moment où il a formulé ses demandes en remise, le recourant était également copropriétaire avec son épouse d’une villa familiale dont la valeur vénale – estimée dans les écritures entre CHF 900'000.- et CHF 950'000.- – excédait largement la dette hypothécaire de CHF 650'000.- qui la grevait. Il disposait ainsi d’un bien immobilier qui excluait de considérer qu’il se trouvait dans le dénuement. Ce d’autant plus que son épouse et lui-même avaient décidé de mettre en vente la maison et de répartir entre eux le solde du prix de vente, dans le cadre de la liquidation du régime matrimonial. La maison familiale a désormais été vendue et le solde du prix de vente, après déduction des dettes hypothécaires et autres charges liées à la vente, doit être disponible pour les époux.”

“213c LICD précise que les dispositions de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’impôt fédéral direct et de sa législation d’exécution relatives aux motifs de refus de la remise, aux droits et obligations de procédure du requérant, aux moyens d’enquête de l’autorité de remise et à la procédure sont applicables par analogie. La remise des impôts cantonal, communal et ecclésiastique est ainsi soumise matériellement aux mêmes règles et principes que la remise de l’impôt fédéral direct (ci-dessus consid. 3). 6.3. En présence de règles similaires en droit cantonal et en droit fédéral, le raisonnement exposé pour l’impôt fédéral direct (consid. 4) peut être repris pour l’impôt cantonal et communal. Ainsi, il convient de retenir pour l’impôt cantonal et l’impôt communal également que, compte tenu de son revenu stable, de ses économies et du montant de ses charges qu’il lui incombe de contenir vu sa nouvelle situation financière affectée par sa séparation, le recourant ne remplit pas la condition du dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt, applicables par analogie. C’est d’autant moins le cas en prenant également en considération que le recourant pourra disposer, à court ou à moyen terme, d’un solde sur sa part du prix de vente de la villa familiale qui pourra alors servir au paiement d’impôts courants ou arriérés. Comme pour l’impôt fédéral direct, il est encore relevé que même s’il avait été admis que la condition de l’existence d’une situation de dénuement était remplie, il aurait alors dû être reproché au recourant de ne pas avoir versé d’acomptes pour les périodes fiscales 2020 et 2021 ou, à tout le moins, de ne pas avoir effectué de versements à l’échéance des créances d’impôt y relatives. A cet égard – comme il a été vu ci-dessus (consid. 4.2) – le recourant disposait déjà en 2020 et 2021 d’un revenu mensuel relativement conséquent, supérieur de près de CHF 1'000.- aux charges liées à notamment à l’entretien de ses quatre enfants, ainsi que d’économies de l’ordre de CHF 19'000.”

“Cela est notamment confirmé par le fait qu’à fin décembre 2021, soit peu avant ses demandes en remise de janvier et juin 2022, le recourant disposait d’économies évaluées à environ CHF 19’000.- (voir avis de taxation du 20 mai 2022 faisant état de placements privés de CHF 19'057.- au 31 décembre 2021). Ce montant aurait suffi pour payer l’intégralité des arriérés d’impôt 2020 et 2021. Il en résulte que, compte tenu de son revenu stable, de ses économies et du montant de ses charges qu’il lui incombe de contenir vu sa nouvelle situation financière affectée par sa séparation, le recourant n’est pas dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. Tel était au surplus le cas au moment du dépôt des demandes de remise d’impôts en janvier et juin 2022, mais également à fin août 2022 lorsque l’autorité intimée a statué. Compte tenu de la stabilité de ses revenus et charges, il doit être admis que c’est encore le cas à ce jour. 4.3. A cela s’ajoute que, pour déterminer si le recourant se trouve dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, , il convient de prendre en considération non seulement l’évolution de ses revenus et charges courants, mais également ses éléments de fortune et ses dettes (voir ci-dessus consid. 3.2). A cet égard, il a déjà été vu ci-dessus que le recourant disposait peu avant ses demandes en remise de janvier et juin 2022 d’économies évaluées à environ CHF 19’000.-. Surtout, au moment où il a formulé ses demandes en remise, le recourant était également copropriétaire avec son épouse d’une villa familiale dont la valeur vénale – estimée dans les écritures entre CHF 900'000.- et CHF 950'000.- – excédait largement la dette hypothécaire de CHF 650'000.- qui la grevait. Il disposait ainsi d’un bien immobilier qui excluait de considérer qu’il se trouvait dans le dénuement. Ce d’autant plus que son épouse et lui-même avaient décidé de mettre en vente la maison et de répartir entre eux le solde du prix de vente, dans le cadre de la liquidation du régime matrimonial. La maison familiale a désormais été vendue et le solde du prix de vente, après déduction des dettes hypothécaires et autres charges liées à la vente, doit être disponible pour les époux.”

“En droit fédéral, l'art. 167 LIFD dispose que si, pour le contribuable tombé dans le dénuement, le paiement de l'impôt, d'un intérêt ou d'une amende infligée ensuite d'une contravention entraîne des conséquences très dures, les montants dus peuvent, sur demande, faire l'objet d'une remise totale ou partielle (al. 1); la remise de l'impôt a pour but d'assainir durablement la situation économique du contribuable; elle doit profiter au contribuable lui-même et pas à ses créanciers (al. 2); l'autorité de remise n'entre en matière que sur les demandes en remise déposées avant la notification du commandement de payer (al. 4). L'art. 167a LIFD précise que la remise de l'impôt peut être en partie ou en totalité refusée, notamment lorsque le contribuable a manqué gravement ou de manière répétée à ses devoirs dans la procédure de taxation, de sorte que l'évaluation de sa situation financière pour la période fiscale concernée n'est plus possible (let. a), n'a pas créé de réserves malgré la disponibilité de moyens à partir de la période fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise (let.”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                                                                2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·         l’esistenza di una situazione di bisogno ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                            2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·         L’esistenza di una situazione di bisogno; ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“1 dell’Ordinanza sul condono dell’imposta stabilisce in quali casi si possa considerare che una persona fisica sia caduta nel bisogno (art. 167 cpv. 1 LIFD) e meglio: ·         quando le sue risorse finanziarie non bastano a garantire il minimo esistenziale secondo il diritto in materia di esecuzione e fallimento (lit. a); ·         quando l’intero importo dovuto è sproporzionato rispetto alla sua capacità finanziaria (lit. b).                                          Secondo il capoverso 2 dell’art. 2 dell’Ordinanza, esiste una situazione di bisogno quando l’intero importo dovuto dal contribuente è sproporzionato rispetto alla sua capacità finanziaria e, per le persone fisiche, si ha sproporzione segnatamente quando il debito fiscale, nonostante la riduzione del tenore di vita al minimo d’esistenza, non può essere estinto completamente entro un termine ragionevole, cioè quando il pagamento dell’imposta – a meno di privazioni eccessive da parte del contribuente – non sia possibile (Curchod, in: Yersin/Noël [a cura di], Commentaire de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct, 2a ediz., Basilea 2017, ad art. 167 LIFD, p. 1912-1913).                                            3.2.                                          All’art. 3 dell’Ordinanza sul condono dell’imposta sono indicate le cause di bisogno per le persone fisiche (la lista non è esaustiva).                                          In particolare, vengono considerate come cause che possono condurre una persona fisica a una situazione di bisogno (art. 3 cpv. 1 dell’Ordinanza): ·           un peggioramento essenziale e persistente della sua situazione economica a contare dal periodo fiscale oggetto della domanda di condono dovuto a: oneri straordinari per il mantenimento della famiglia od obblighi di mantenimento (art. 3 cpv. 1 lit. a cifra 1); ·           costi elevati a seguito di malattia, infortunio o cura non sopportati da terzi (art. 3 cpv. 1 lit. a cifra 2); ·           un lungo periodo di disoccupazione (art. 3 cpv. 1 lit. a cifra 3). ·           un forte indebitamento dovuto a spese straordinarie che sono in relazione con la situazione personale e delle quali la persona non è responsabile (art.”

“- (pris en charge), le droit de visite de sa fille de 10 jours par mois de CHF 100.-, les frais de « bombonne d’oxygène » de CHF 50.- et une diminution au titre de retenue du loyer de CHF 100.-. Il sied de relever que le compte I.________, qui au demeurant était le seul compte postal déclaré dans la déclaration d’impôt 2020, indiquant alors une valeur imposable au titre de la fortune de CHF 57.-, fait état d’un solde de CHF – 5.16 au 31 mai 2022, de CHF – 6.- au 30 juin 2022 et de CHF 93.30 au 31 juillet 2022. Cela étant, il ressort des chiffres qui précèdent, qu’au moment de la demande de remise, le recourant n’était pas en mesure de s’acquitter du solde de ses impôts cantonal et communal pour l’année 2020 d’un montant de CHF 6'245.85 dans un délai raisonnable, tout en assumant son entretien qui était déjà limité au minimum vital. La charge d’impôt liée à ce solde était ainsi devenue disproportionnée par rapport à l’absence de revenu et à l’aide sociale octroyée, de telle sorte qu’on peut admettre qu’il se trouvait dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. Il doit par ailleurs être admis que cette situation résulte d’une aggravation durable et importante de la situation économique du recourant. Il a pu bénéficier en 2020 d’une source de revenu net de CHF 52'837.-, à savoir CHF 4'403.- nets mensuels. Puis, en raison de sa maladie, le recourant a été dans l’incapacité de travailler, dépendant de l’aide sociale et dans l’attente d’une décision de l’assurance-invalidité. Une telle évolution, qui ne s’apparente à l’évidence pas à une fluctuation usuelle de revenus, doit être assimilée aux causes de dénuement énoncées à l’art. 3 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. 4.2. Au-delà de la situation économique du recourant, il convient à présent de déterminer si un ou plusieurs comportements énumérés à l’art. 167a LIFD, applicable par analogie, peuvent lui être imputés. Cas échéant, le refus de remise serait justifié. A cet égard, les éléments allégués par les parties ne font pas ressortir que le recourant aurait manqué à ses devoirs dans la procédure de taxation, qu’il aurait renoncé volontairement à des ressources, qu’il aurait adopté un autre comportement imprudent ou gravement négligent ou qu’il aurait privilégié d'autres créanciers au cours de la période évaluée.”

“30) (voir dossier administratif, pièce 6 et 7). Cela étant, il ressort également des chiffres qui précèdent que ce solde modeste, même affecté par hypothèse intégralement au paiement des dettes d’impôt, à l’exclusion notamment de celle de près de CHF 10'000.- concernant des arriérés de primes d’assurance-maladie, ne permettrait de rembourser les soldes dus pour 2018 que dans un intervalle d’environ dix-neuf mois (CHF 400.- x 19 = 7'600.-), sans acquitter durant ce temps les impôts déjà arriérés pour 2019 et les impôts courants pour 2020 et 2021. Il faut dès lors en conclure que, au moment de la demande de remise, les recourants n’étaient pas en mesure de s’acquitter du solde de leurs impôts cantonal et communal dus pour 2018 dans un délai raisonnable tout en assumant leur entretien limité au minimum vital. La charge d’impôt liée à ce solde était ainsi devenue disproportionnée par rapport à leur revenus, de telle sorte qu’on peut admettre qu’ils se trouvaient dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. Il doit par ailleurs être admis que cette situation résulte d’une aggravation durable et importante de la situation économique des recourants. Ceux-ci avaient en effet pu bénéficier, plus particulièrement en 2018 sur la totalité de l’année et jusqu’au mois de juin 2019, de deux sources de revenus nets pour un total supérieur à CHF 8'200.- par mois. Puis, dès le mois de juillet 2019, ils n’ont plus pu compter que sur le seul salaire net de la recourante, équivalant à un peu plus de CHF 4'700.- par mois. Une telle évolution, qui ne s’apparente à l’évidence pas à une fluctuation usuelle de revenus, doit être assimilée aux causes de dénuement énoncées à l’art. 3 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt. 4.2. Au-delà de la situation économique des recourants au moment du dépôt de la demande et postérieurement à celle-ci, il faut encore déterminer si un refus de remise était justifié en raison d’un des comportements énumérés à l’art.”

“Sind sowohl Entscheide bezüglich des Erlasses kantonaler Steuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen. Allerdings können die Entscheide, gleich wie wenn Veranlagungen von Einkommenssteuern im Streit liegen, in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Zwar sind die Rechtsnormen des kantonalen und eidgenössischen Rechts im Bereich des Steuererlasses nicht harmonisiert und unterscheiden sich deshalb teilweise; insbesondere gewährt das Bundesrecht den Steuerpflichtigen – anders als das kantonale Steuergesetz – keinen Rechtsanspruch auf Steuererlass (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG sowie Botschaft des Bundesrats zum Steuererlassgesetz, in BBI 2013 S. 8435 ff., S. 8438 und 8441 ff., wonach das revidierte Steuererlassrecht diesbezüglich keine Änderung bezweckt; statt vieler BGer 9D_3/2023 vom”

“Sind sowohl Entscheide bezüglich des Erlasses kantonaler Steuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungs­gericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen. Allerdings können die Ent­scheide, gleich wie wenn Veranlagungen von Einkommenssteuern im Streit liegen, in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Zwar sind die Rechtsnormen des kantonalen und eidgenössischen Rechts im Bereich des Steuererlasses nicht harmonisiert und unterscheiden sich deshalb teilweise; insbesondere ge­währt das Bundesrecht den Steuerpflichtigen – anders als das kantonale Steuergesetz – keinen Rechtsanspruch auf Steuererlass (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG sowie Botschaft des Bundesrats zum Steuererlassgesetz, in BBI 2013 S. 8435 ff., S. 8438 und 8441 ff., wonach das revidierte Steuer­erlassrecht diesbezüglich keine Änderung bezweckt; statt vieler BGer 9D_8/2023 vom”

“11) kann der geschuldete Betrag erlassen werden, wenn die Zahlung der Steuer für eine steuerpflichtige Person infolge einer Notlage eine grosse Härte bedeutet. Gemäss § 201a StG und Art. 167a DBG kann der Steuererlass insbesondere aus fünf in diesen Bestimmungen genannten Ablehnungsgründen verweigert werden. Gemäss dem Bundesverwaltungsgericht und der über-wiegenden Lehre hat die steuerpflichtige Person zwar einen Rechtsanspruch auf einen Steuererlass gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, und verfügt die zuständige Behörde nur bei der Beurteilung, ob diese Voraussetzungen vorliegen, über Ermessen (vgl. BVGE 2009/45 E. 2.2; Beusch/Raas, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. Auflage, Basel 2017, Vor Art. 167–167g DBG N 12 f.; Blumenstein/Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Auflage, Zürich 2016, S. 423 f.). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts hingegen hat die steuerpflichtige Person an sich keinen Rechtsanspruch auf einen Steuererlass gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG (BGer 2D_20/2020 vom 25. Mai 2020 E. 2.2, 2D_45/2015 und 2D_46/2015 vom 26. August 2015 E. 4.1). Ebenfalls kein Rechtsanspruch besteht auf einen Steuererlass gemäss § 201 Abs. 1 StG (BGer 2D_44/2018 vom 16. November 2018 E. 2.2). Wenn sogar aus den detaillierten Regelungen der Erlassvoraussetzungen im StG und im DBG kein Rechtsanspruch abgleitet werden kann, muss dies erst recht für die offenere und unbestimmtere Regelung von § 10 VGG gelten.”

“Il s'ensuit qu'une remise ne peut en principe intervenir que si la décision de taxation est entrée en force et si les montants sur lesquels porte cette décision n'ont pas encore été payés (cf. art. 5 al. 2 et art. 7 al. 1 de l'ordonnance). Il s'agit là des conditions objectives de la remise d'impôt. Dans le cadre de la procédure de remise, il convient d'abord d'examiner exclusivement si ces conditions sont réalisées. Il ne peut pas être question de procéder à la révision des taxations fiscales ou du bien-fondé de la créance d'impôt (cf. art. 7 al. 1 2e phrase de l'ordonnance). L'autorité de remise n'est, en effet, pas habilitée à se déterminer sur ces points (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.3; arrêts du TAF A-430/2012 précité consid. 2.3; A-3232/2011 précité consid. 2.3; A-741/2011 précité consid. 2.5; Beusch/Raas, op. cit., n. 11 ad art. 167 LIFD; Curchod, op. cit., ch. 7 ad art. 167 LIFD; Zweifel/Beusch/ Hunziker/Seiler, op. cit., §29 n.9; Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Tobias F. Rohner, Handkommentar zum DBG, 4e éd., Zurich 2023, n.3 ad art. 167 LIFD).”

“La remise d'impôt ne s'inscrit pas dans le processus de la taxation fiscale, mais dans celui de la perception de l'impôt, respectivement de l'exécution des obligations fiscales. Il s'ensuit qu'une remise ne peut en principe intervenir que si la décision de taxation est entrée en force et si les montants sur lesquels porte cette décision n'ont pas encore été payés (cf. art. 5 al. 2 et art. 7 al. 1 de l'ordonnance). Il s'agit là des conditions objectives de la remise d'impôt. Dans le cadre de la procédure de remise, il convient d'abord d'examiner exclusivement si ces conditions sont réalisées. Il ne peut pas être question de procéder à la révision des taxations fiscales ou du bien-fondé de la créance d'impôt (cf. art. 7 al. 1 2e phrase de l'ordonnance). L'autorité de remise n'est, en effet, pas habilitée à se déterminer sur ces points (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.3; arrêts du TAF A-430/2012 précité consid. 2.3; A-3232/2011 précité consid. 2.3; A-741/2011 précité consid. 2.5; Beusch/Raas, op. cit., ch. 7 et 12 s. ad art. 167 LIFD; Curchod, op. cit., ch. 7 ad art. 167 LIFD; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, op. cit., § 31 n. 6; Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 3e éd., Zurich 2016, ch. 3 ad art. 167 LIFD).”

“En l'espèce, les recourants contestent le refus de la remise d'impôt sur la base, pour l'essentiel de griefs contre les décisions de taxation. Ils estiment que le handicap dont a souffert un de leurs enfants et les difficultés que ce dernier a eu pour terminer ses études ont eu une incidence sur leur budget qui n'a pas été pris en considération pendant des années. Après la perte de son emploi, la recourante a cherché à retrouver un emploi fixe mais sans succès. Les recourants sont actuellement tous deux retraités et ne disposeraient plus des ressources financières pour faire face aux dettes d'impôts, qu'ils ne pourront ainsi jamais réduire.      Ils perdent toutefois de vue que la décision de remise d'impôt ne saurait remettre en cause le bien-fondé de la taxation ni permettre aux autorités fiscales de corriger par ce biais le caractère inéquitable d'une taxation (cf. art. 7 al. 1, 2ème phrase, de l'ordonnance sur les demandes en remise d'impôt; voir ég. Pierre Curchod, in Noël/Aubry Giradin (éd.), Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2ème éd., Bâle 2017, N 7 ad art. 167 LIFD). Les différentes décisions de taxation sont aujourd'hui incontestablement entrées en force. Si les recourants estimaient que les éléments imposables qu'elles retenaient étaient erronés, il leur appartenait de les contester en temps utile. Comme l'ACI le relève dans ses écritures, la demande de remise d'impôt n'est pas une voie de révision, et encore moins de "rattrapage".”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                                                                2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·         l’esistenza di una situazione di bisogno ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“In questi ultimi anni, si è sviluppata una prassi in questo settore che potrebbe essere riassunta con la nozione di «meritevole di condono» (cfr. sentenza TF 2D_54/2011 del 16.2.2012 consid. 3.4.).                                          Con l’enumerazione non esaustiva di comportamenti che rendono il contribuente immeritevole del condono dell’imposta, questa prassi è sancita a livello di legge. Affinché il condono sia concesso, il richiedente deve quindi esporre la sua situazione economica presente e passata e dimostrare di non avere tenuto comportamenti contrari all’interesse generale (Messaggio concernente la legge sul condono dell’imposta, nr. 13.087 del 23.10.2013, p. 7252-7253).                                            3.6.                                          Quando, nonostante la riduzione del tenore di vita al minimo d’esistenza, il debito fiscale non può essere completamente estinto entro un termine ragionevole, non è soltanto adempiuta la condizione del bisogno, ma anche quella del grave rigore (Beusch, op. cit., n. 18 ad art. 167 LIFD, p. 608; Richner/Frei/ Kaufmann/ Meuter, op. cit., n. 20 ad art. 167 LIFD, p. 1664). Le due condizioni non possono essere definite separatamente l’una dall’altra, sovrapponendosi in larga misura. A differenza della situazione di bisogno, la seconda condizione del grave rigore non si sofferma tuttavia sulla sola situazione economica del debitore, ma prende in considerazione anche altre circostanze, e, in particolare, ragioni di equità (decisione TAF n. A-7824/2008 del 15 novembre 2010).                                          Conseguenze oltremodo gravose possono risultare, per esempio, dal continuo e costante deterioramento della situazione economica del contribuente oppure dalle stesse cause che conducono ad una situazione di bisogno: un lungo periodo di disoccupazione, elevati oneri familiari, una prolungata malattia oppure ancora un grave incidente (decisioni TAF n. A-32324/2011 del 23 aprile 2012, n. A-6866/2008 del 2 marzo 2011, n. A-6466/2008 del 1° giugno 2010).                                            3.7.                                          Secondo l’art.”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                            2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·         L’esistenza di una situazione di bisogno; ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“Demzufolge werden die Bussen für die Steuerjahre 2018 bis 2020 von der Steuerrekurskommission bestätigt.             Zusammenfassend wird festgehalten, dass sich die Rekurrentin der fahrlässigen vollendeten Steuerhinterziehung schuldig gemacht hat. Im Weiteren wird die Höhe der auferlegten Bussen als rechtmässig bestätigt, was zur Abweisung von Rekurs und Beschwerde führt.             Sofern die Rekurrentin ihre Bitte hinsichtlich "Verzicht auf die Bussenerhebung aufgrund ihrer schwierigen Situation" als Gesuch um Erlass der Busse verstanden haben möchte, ist sie darauf hinzuweisen, dass ein entsprechendes Erlassgesuch erst eingereicht und seitens der zuständigen Behörde überprüft werden könnte, wenn die entsprechenden Bussen rechtskräftig festgesetzt worden sind. Darüber hinaus müsste deren Zahlung mit einer Notlage bzw. einer erheblichen Härte verbunden sein (vgl. Art. 240 Abs. 1 StG; Art. 167 Abs. 1 DBG). Ein Erlass von Bussen und damit zusammenhängenden Nachsteuern wäre zudem nur in besonders begründeten Ausnahmefällen möglich (Art. 240b Abs. 2 StG; Art. 167 Abs. 3 DBG). Sodann ist die Rekurrentin darauf hinzuweisen, dass ein Gesuch um Erlass zunächst bei der zuständigen Erlassbehörde einzureichen wäre.         Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Rekurrentin kostenpflichtig. Sie hat die gesamten Verfahrenskosten zu tragen, einschliesslich allfälliger Auslagen für Gutachten oder andere externe Kosten (Art. 144 Abs. 1 und 5 DBG sowie Art. 200 Abs. 1 StG i.V.m. Art. 1, 2, 53, 58 und 59 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret, VKD; BSG 161.12]). Vorliegend werden die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 800.-- der unterlegenen Rekurrentin auferlegt. Da die Rekurrentin im vorliegenden Fall unterliegt, werden keine Parteikosten gesprochen (Art. 200 Abs. 4 StG; Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021]). Aus diesen Gründen wird erkannt: Der Rekurs betreffend die Busse wegen fahrlässiger, vollendeter Steuerhinterziehung pro 2018 wird abgewiesen.”

“Aufgrund seiner langjährigen Selbständigkeit als Betreiber einer Brocante und des (insbesondere im Vergleich zu seinen Einkommens- und Vermögensverhält­nissen) erheblichen Werts der fraglichen Schallplattensammlung war die Höhe der Steuerforderung für den Beschwerdeführer nicht vollkommen «un­vorhersehbar», zumal ihm eine allfällige Rechtskunkenntnis ohnehin nicht zum Vorteil gereichen kann (vgl. vorne E. 4.6.1 f.). Ein leichtfertiger Umgang mit den verfügbaren Mitteln ist selbst unter der Annahme zu bejahen, dass der Beschwerdeführer einen Teil des Verkaufserlöses dazu verwenden musste, um seine Lebenshaltungskosten 2018 und 2019 zu decken (vgl. E. 4.6.3 hiervor). Ein Steuererlass fällt daher aufgrund von Art. 240c Abs. 1 Bst. h StG ausser Betracht. Dies gilt erst recht hinsichtlich der Busse in der Höhe von Fr. 1'700.-- wegen Steuerhinterziehung (vgl. vorne Bst. A und E. 4.6), werden doch Bussen aufgrund ihres pönalen Charakters nur in be­sonders begründeten Ausnahmefällen erlassen (vgl. Art. 240b Abs. 2 StG; Markus Langenegger, a.a.O., Art. 240b N. 40; zum insoweit gleichlautenden Art. 167 Abs. 3 DBG Beusch/Raas, a.a.O., Art. 167 DBG N. 1 ff.). Die Be­schwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4 Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“S’agissant des amendes et des rappels d’impôt, l’art. 167 al. 3 LIFD précise en revanche que ces montants peuvent faire l’objet d’une remise uniquement «dans des cas exceptionnels particulièrement fondés». La doctrine parle de dénuement qualifié ("qualifizierte Notlage": Beusch/Raas, op. cit., n. 1 et 7 ad art. 167). Aux termes de l’art. 5 al. 1 de l’ordonnance, le contribuable peut demander la remise: des impôts, y compris des rappels d’impôt (let. a); des intérêts moratoires (let. b); des amendes pour une contravention (let. c). Les impôts, intérêts moratoires et amendes faisant l’objet de la demande ne doivent pas encore avoir été payés (al. 2). Dans son message, le Conseil fédéral a rappelé à cet égard que, dans le cadre de la procédure de perception et de remise de l’impôt, il y a lieu de tenir compte du fait que les rappels d’impôt concernent souvent des créances qui auraient déjà dû être payées auparavant dans le cadre dʼune taxation ordinaire; il est donc permis dʼexiger des efforts extraordinaires pour amortir cette dette, même sur plusieurs années (FF 2013 p.”

“S’agissant des amendes et des rappels d’impôt, l’art. 167 al. 3 LIFD précise en revanche que ces montants peuvent faire l’objet d’une remise uniquement «dans des cas exceptionnels particulièrement fondés». La doctrine parle de dénuement qualifié ("qualifizierte Notlage": Beusch/Raas, op. cit., n. 1 et 7 ad art. 167). Aux termes de l’art. 5 al. 1 de l’ordonnance, le contribuable peut demander la remise: des impôts, y compris des rappels d’impôt (let. a); des intérêts moratoires (let. b); des amendes pour une contravention (let. c). Les impôts, intérêts moratoires et amendes faisant l’objet de la demande ne doivent pas encore avoir été payés (al. 2). Dans son message, le Conseil fédéral a rappelé à cet égard que, dans le cadre de la procédure de perception et de remise de l’impôt, il y a lieu de tenir compte du fait que les rappels d’impôt concernent souvent des créances qui auraient déjà dû être payées auparavant dans le cadre dʼune taxation ordinaire; il est donc permis dʼexiger des efforts extraordinaires pour amortir cette dette, même sur plusieurs années (FF 2013 p.”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4 Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl. Weisung, Rz. 3 sowie Art. 167 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 EV). Bei Überschuldung kann ein Erlass deshalb grundsätzlich nur in dem Umfang gewährt werden, wie die anderen Gläubiger ebenfalls ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten und dies zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der um Erlass ersuchenden Person beiträgt (Weisung, Rz. 11; Art. 3 Abs. 2 EV). 2.2   2.2.1 Die Beschwerdeführerin macht unter anderem sinngemäss geltend, dass ihr das rechtliche Gehör trotz Nachfrage verweigert worden sei. Sodann habe sie während des Erlassverfahrens Zahlungen unter Vorbehalt geleistet, damit sie keine weitere Betreibung erhalte bzw. allenfalls ihr Lohn verpfändet werde. Sie sei alleinerziehende Mutter und müsse alles allein finanzieren. Ihr Ex-Ehemann bezahle keinen Unterhalt. Stattdessen habe er sie auf diversen Schulden sitzen lassen, welche sie als mithaftende Ehefrau habe begleichen müssen. Darüber hinaus habe sie in den Jahren 2015 und 2016 einen Scheidungsprozess durchlaufen und habe daraus resultierende Anwalts- und Gerichtskosten zu bezahlen.”

“September 2009 herangezogen (vgl. VGr, 1. Februar 2012, SB.2011.00108, E. 3). Beim Entscheid sind die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der abgabepflichtigen Person zu berücksichtigen. Massgebend ist dabei in erster Linie die Situation im Zeitpunkt des Entscheids, daneben auch die Entwicklung seit der Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die Zukunft (vgl. dazu für das Steuererlassverfahren Art. 10 EV). Dabei stehen vorhandene Vermögenswerte dem Erlass nicht grundsätzlich entgegen. Der Erlass ist zu gewähren, wenn die Belastung oder Verwertung der Vermögenswerte nicht zumutbar ist (vgl. für das Steuererlassverfahren Art. 12 EV). Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Erlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Wehrpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl. für das Steuererlassverfahren Art. 167 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 EV; zum Ganzen: VGr, 25. April 2023, VB.2023.00113, E. 2.3). 2.4   2.4.1 Der Pflichtige verlangt vorliegend die Herabsetzung der ihm gegenüber festgesetzten Wehrpflichtersatzabgabe auf den gesetzlichen Mindestbetrag. Er bzw. die ihn vertretende Beiständin verkennt jedoch, dass der gegenüber dem Pflichtigen festgesetzte Beitrag von Fr. 400.- bereits dem (regulären) gesetzlichen Minimum entspricht (vgl. Art. 13 Abs. 1 WPEG). Auf die Beschwerde kann in diesem Punkt folglich nicht eingetreten werden. 2.4.2 Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Beiständin des Pflichtigen im vorangehenden Verfahren um gänzlichen Erlass der verfügten Wehrpflichtersatzabgabe ersucht hat und das Gesetz grundsätzlich die Möglichkeit der Befreiung vorsieht, kann ihr Rechtsbegehren jedoch auch im Sinne eines vollständigen Erlasses der Wehrpflichtersatzabgabe verstanden werden. Zur Begründung führt die Beiständin des Pflichtigen diesbezüglich aus, er habe inzwischen keinen Anspruch auf eine Integrationszulage mehr.”

“Es ist unbestritten, dass die Passiven des Beschwerdeführers grös­ser sind als seine Aktiven bzw. Vermögenswerte und er somit überschuldet ist. Dieser Umstand begründet allerdings für sich allein noch nicht den Aus­schlussgrund; vorausgesetzt ist gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. c StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG vielmehr zusätzlich, dass der Steuererlass vorab der übrigen Gläubigerschaft zugutekommen würde, weil diese nicht ganz oder teilweise auf ihre Forderung verzichtet (vgl. VGE 2009/229 vom”

“Die Taxations- und Erlasskommission wies gemäss Dispositiv "das Gesuch um Erlass der Staats- und direkten Bundessteuern 2017 sowie Nach- und Strafsteuern [Herv. beigefügt] Staat und Bund 2019" ab, ohne in der Begründung auf die Diskrepanz hinsichtlich des Erlassgegenstands einzugehen. Im Rekurs wird der Erlass der für das Jahr 2019 erhobenen Nach- und Strafsteuern Staat und Bund verlangt. In ihrer Verfügung vom 31. Januar 2022 machte die Vorinstanz die Parteien darauf aufmerksam, dass im angefochtenen Entscheid mit 2019 wohl irrtümlich das Jahr der Veranlagung genannt werde und davon auszugehen sei, dass die Nach- und Strafsteuern Staat und Bund 2015 und 2016 gemeint seien. Sie führt das Verfahren seither mit einem dahingehend abgeänderten Betreff. Dabei scheint sie sich nicht bewusst zu sein, dass gemäss § 139b Abs. 1 StG nur geschuldete Steuerbeträge erlassen werden können. Ein Erlassgesuch setzt demnach rechtskräftig veranlagte und fällige Steuern voraus (vgl. Michael Beusch/Susanne Raas, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum DBG, 3. Aufl., Basel 2017, Rz. 4 zu Art. 167 DBG). Die Veranlagung der Nach- und Strafsteuern zur Staats- und Gemeindesteuer 2015 und 2016 ist derzeit vor Kantonsgericht angefochten (vgl. oben E. 6.3). Diese Steuern sind damit weder rechtskräftig veranlagt noch fällig. Eine korrespondierende Veranlagung der direkten Bundessteuer existiert gar nicht. Demgegenüber weist der bei den Akten liegende Gesamtkontoauszug der Steuerverwaltung vom 22. Dezember 2021 unbezahlte Steuerforderungen für die Nach- und Strafsteuern Staat und Bund des Jahres 2019 aus. Ohne dass an dieser Stelle näher auf diese Thematik eingegangen werden müsste, zeigen die obigen Ausführungen, dass das vorliegende Rekursverfahren durchaus gewisse Schwierigkeiten aufweist, die eine fachkundige Begleitung der Beschwerdeführerin als notwendig erscheinen lassen.”

“Es ist somit nicht ersichtlich, inwiefern die sehr moderate, aber noch gerechtfertigte Bussenhöhe rechtsfehlerhaft sein sollte. Demzufolge werden die Bussen für die Steuerjahre 2018 bis 2020 von der Steuerrekurskommission bestätigt.             Zusammenfassend wird festgehalten, dass sich die Rekurrentin der fahrlässigen vollendeten Steuerhinterziehung schuldig gemacht hat. Im Weiteren wird die Höhe der auferlegten Bussen als rechtmässig bestätigt, was zur Abweisung von Rekurs und Beschwerde führt.             Sofern die Rekurrentin ihre Bitte hinsichtlich "Verzicht auf die Bussenerhebung aufgrund ihrer schwierigen Situation" als Gesuch um Erlass der Busse verstanden haben möchte, ist sie darauf hinzuweisen, dass ein entsprechendes Erlassgesuch erst eingereicht und seitens der zuständigen Behörde überprüft werden könnte, wenn die entsprechenden Bussen rechtskräftig festgesetzt worden sind. Darüber hinaus müsste deren Zahlung mit einer Notlage bzw. einer erheblichen Härte verbunden sein (vgl. Art. 240 Abs. 1 StG; Art. 167 Abs. 1 DBG). Ein Erlass von Bussen und damit zusammenhängenden Nachsteuern wäre zudem nur in besonders begründeten Ausnahmefällen möglich (Art. 240b Abs. 2 StG; Art. 167 Abs. 3 DBG). Sodann ist die Rekurrentin darauf hinzuweisen, dass ein Gesuch um Erlass zunächst bei der zuständigen Erlassbehörde einzureichen wäre.         Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Rekurrentin kostenpflichtig. Sie hat die gesamten Verfahrenskosten zu tragen, einschliesslich allfälliger Auslagen für Gutachten oder andere externe Kosten (Art. 144 Abs. 1 und 5 DBG sowie Art. 200 Abs. 1 StG i.V.m. Art. 1, 2, 53, 58 und 59 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret, VKD; BSG 161.12]). Vorliegend werden die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 800.-- der unterlegenen Rekurrentin auferlegt. Da die Rekurrentin im vorliegenden Fall unterliegt, werden keine Parteikosten gesprochen (Art. 200 Abs. 4 StG; Art.”

“00056, E. 3.2). Da zudem die natürliche Vermutung besteht, dass die steuerpflichtige Person alle sie entlastenden Umstände von sich aus vorbringt, besteht ihre Obliegenheit zur Mitwirkung hinsichtlich solcher Tatsachen auch darin, sie geltend zu machen, darzutun und nachzuweisen (RB 1987 Nr. 35). Genügend substanziiert ist eine Sachdarstellung, welche hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung, die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlauben (RB 1992 Nr. 32). 3.   3.1 Nach § 183 StG können Steuerpflichtigen, deren Leistungsfähigkeit durch besondere Verhältnisse wie aussergewöhnliche Belastungen durch den Unterhalt der Familie, andauernde Arbeitslosigkeit oder Krankheit, Unglücksfälle, Verarmung, Erwerbsunfähigkeit oder andere Umstände beeinträchtigt ist, die Staats- und Gemeindesteuern ganz oder teilweise erlassen werden. Gleiches gilt gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG im Bereich der direkten Bundessteuer, sofern die Zahlung der Steuer, eines Zinses oder einer Übertretungsbusse für die steuerpflichtige Person infolge einer Notlage eine grosse Härte bedeuten würde. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Erlassverfahren werden durch die Steuererlassverordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements [EFD] vom 12. Juni 2015 [EV] und die Weisung der Finanzdirektion über Erlass und Abschreibung von Staats- und Gemeindesteuern vom 14. März 2016, Zürcher Steuerbuch (ZStB), Nr. 183.1, (nachfolgend Weisung) konkretisiert. Letztere sind vom Verwaltungsgericht zumindest insoweit mitzuberücksichtigen, als sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen bzw. keine triftigen Gründe einer Anwendung entgegenstehen (BGE 121 II 473 E. 2.b; BGE 141 II 199 E. 5.5; BGE 142 II 182 E. 2.3.3). 3.2 Eine Notlage liegt nach der Weisung, Rz. 7 ff. sowie Art. 2 EV, vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht.”

“Eine Zahlungsunfähigkeit des Ehemanns für die strittige Erlassperiode 2012 bis 2014 wurde durch die Pflichtige nicht nachgewiesen, weshalb die Pflichtige weiterhin solidarisch für die Steuerschulden aus den Jahren 2012 bis 2014 haftet. Insoweit ist auch der von der Pflichtigen beanstandete Bezug der Gemeinde B für das Jahr 2013 nicht zu beanstanden. 2.7 Ebenso wenig mag die geltend gemachte, im Rahmen des Scheidungsverfahrens vereinbarte Vorleistungspflicht des geschiedenen Ehemannes etwas an der Solidarhaftung (§ 12 Abs. 1 StG) gegenüber dem Staat für die Dauer der Ehe zu ändern. Allfällige aus dem Scheidungsverfahren stammende Forderungen gegenüber dem geschiedenen Ehemann wären in einem zivilrechtlichen Verfahren geltend zu machen.  3.   3.1   3.1.1 Nach § 183 StG können Steuerpflichtigen, deren Leistungsfähigkeit durch besondere Verhältnisse, wie aussergewöhnliche Belastungen durch den Unterhalt der Familie, andauernde Arbeitslosigkeit oder Krankheit, Unglücksfälle, Verarmung, Erwerbsunfähigkeit oder andere Umstände beeinträchtigt ist, die Staats- und Gemeindesteuern ganz oder teilweise erlassen werden. Gleiches gilt gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG im Bereich der direkten Bundessteuer, sofern die Zahlung der Steuer, eines Zinses oder einer Übertretungsbusse für die steuerpflichtige Person infolge einer Notlage eine grosse Härte bedeuten würde. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Erlassverfahren werden durch die Steuererlassverordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements [EFD] vom 12. Juni 2015 [EV] und die Weisung der Finanzdirektion über Erlass und Abschreibung von Staats- und Gemeindesteuern vom 14. März 2016, Zürcher Steuerbuch (ZStB), Nr. 183.1 (nachfolgend Weisung) konkretisiert. Letztere sind vom Verwaltungsgericht zumindest insoweit mitzuberücksichtigen, als sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen bzw. keine triftigen Gründe einer Anwendung entgegenstehen (BGE 121 II 473 E. 2.b; BGE 141 II 199 E. 5.5; BGE 142 II 182 E. 2.3.3). 3.1.2 Eine Notlage liegt nach der Weisung, Rz. 7 ff. vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht.”

“En droit fédéral, l'art. 167 LIFD, dans sa nouvelle teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2016, dispose ce qui suit: "1 Si, pour le contribuable tombé dans le dénuement, le paiement de l'impôt, d'un intérêt ou d'une amende infligée ensuite d'une contravention entraîne des conséquences très dures, les montants dus peuvent, sur demande, faire l'objet d'une remise totale ou partielle. 2 La remise de l'impôt a pour but d'assainir durablement la situation économique du contribuable. Elle doit profiter au contribuable lui-même et pas à ses créanciers. 3 Les amendes et les rappels d'impôt peuvent faire l'objet d'une remise uniquement dans des cas exceptionnels particulièrement fondés. 4 L'autorité de remise n'entre en matière que sur les demandes en remise déposées avant la notification du commandement de payer (art. 38, al. 2, de la LF du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite; LP). 5 Dans les cas d'imposition à la source, seul le contribuable ou un représentant contractuel désigné par lui peut déposer une demande en remise".”

“La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références).”

“In questi ultimi anni, si è sviluppata una prassi in questo settore che potrebbe essere riassunta con la nozione di «meritevole di condono» (sentenza TF 2D_54/2011 del 16.2.2012 consid. 3.4.).                                          Con l’enumerazione non esaustiva di comportamenti che rendono il contribuente immeritevole del condono dell’imposta, questa prassi è sancita a livello di legge. Affinché il condono sia concesso, il richiedente deve quindi esporre la sua situazione economica presente e passata e dimostrare di non avere tenuto comportamenti contrari all’interesse generale (Messaggio concernente la legge sul condono dell’imposta, nr. 13.087 del 23.10.2013, p. 7252-7253).                                            3.5.                                          Quando, nonostante la riduzione del tenore di vita al minimo d’esistenza, il debito fiscale non può essere completamente estinto entro un termine ragionevole, non è soltanto adempiuta la condizione del bisogno, ma anche quella del grave rigore (Beusch, op. cit., n. 18 ad art. 167 LIFD, p. 608; Richner/Frei/ Kaufmann/ Meuter, Handkommentar zum DBG, 3ª ediz., Zurigo 2009, n. 20 ad art. 167 LIFD, p. 1664). Le due condizioni non possono essere definite separatamente l’una dall’altra, sovrapponendosi in larga misura. A differenza della situazione di bisogno, la seconda condizione del grave rigore non si sofferma tuttavia sulla sola situazione economica del debitore, ma prende in considerazione anche altre circostanze, e, in particolare, ragioni di equità (decisione TAF n. A-7824/2008 del 15 novembre 2010).                                          Conseguenze oltremodo gravose possono risultare, per esempio, dal continuo e costante deterioramento della situazione economica del contribuente oppure dalle stesse cause che conducono ad una situazione di bisogno: un lungo periodo di disoccupazione, elevati oneri familiari, una prolungata malattia oppure ancora un grave incidente (decisioni TAF n. A-32324/2011 del 23 aprile 2012, n. A-6866/2008 del 2 marzo 2011, n. A-6466/2008 del 1° giugno 2010).                                            3.6.                                          Secondo l’art.”

“Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4 Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl. Weisung, Rz. 3 sowie Art. 167 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 EV). Bei Überschuldung kann ein Erlass deshalb grundsätzlich nur in dem Umfang gewährt werden, wie die anderen Gläubiger ebenfalls ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten und dies zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der um Erlass ersuchenden Person beiträgt (Weisung, Rz.”

“L'art. 167 al. 1 LIFD prévoit par ailleurs deux conditions subjectives pour qu'une remise d'impôt puisse être accordée: l'existence d'une situation de dénuement et les conséquences très rigoureuses qu'entraînerait le paiement de l'impôt. Ces conditions sont cumulatives (cf. Curchod, op. cit., n. 9 ad art. 167; Philippe Béguin/Kaloyan Stoyanov, La créance fiscale, in: Les procédures en droit fiscal, OREF [éd.], 4e éd., Berne 2022, p. 883 ss), étant encore précisé qu'elles ne sont pas totalement distinctes. Lesdites conditions doivent être examinées pour chaque contribuable en fonction des circonstances du cas d'espèce (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.5; arrêts du TAF A-2953/2012 précité consid. 2.4; A-430/2012 précité consid. 2.5 et A-741/2011 précité consid. 2.6.1; Beusch/Raas, op. cit., ch. 13 ad art. 167).”

“L'art. 167 al. 1 LIFD prévoit par ailleurs deux conditions subjectives pour qu'une remise d'impôt puisse être accordée: l'existence d'une situation de dénuement et les conséquences très rigoureuses qu'entraînerait le paiement de l'impôt. Ces conditions sont cumulatives (cf. Curchod, op. cit., n. 9 ad art. 167; Philippe Béguin/Kaloyan Stoyanov, La créance fiscale, in: Les procédures en droit fiscal, OREF [éd.], 4e éd., Berne 2022, p. 883 ss), étant encore précisé qu'elles ne sont pas totalement distinctes. Lesdites conditions doivent être examinées pour chaque contribuable en fonction des circonstances du cas d'espèce (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.5; arrêts du TAF A-2953/2012 précité consid. 2.4; A-430/2012 précité consid. 2.5 et A-741/2011 précité consid. 2.6.1; Beusch/Raas, op. cit., ch. 13 ad art. 167).”

“L'art. 167 al. 1 LIFD prévoit par ailleurs deux conditions subjectives pour qu'une remise d'impôt puisse être accordée: l'existence d'une situation de dénuement et les conséquences très rigoureuses qu'entraînerait le paiement de l'impôt. Ces conditions sont cumulatives (cf. Curchod, op. cit., n. 9 ad art. 167; Philippe Béguin/Kaloyan Stoyanov, La créance fiscale, in: Les procédures en droit fiscal, OREF [éd.], 4e éd., Berne 2022, p. 883 ss), étant encore précisé qu'elles ne sont pas totalement distinctes. Lesdites conditions doivent être examinées pour chaque contribuable en fonction des circonstances du cas d'espèce (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.5; arrêts du TAF A-2953/2012 précité consid. 2.4; A-430/2012 précité consid. 2.5 et A-741/2011 précité consid. 2.6.1; Beusch/Raas, op. cit., ch. 13 ad art. 167).”

“L'art. 167 al. 1 LIFD prévoit par ailleurs deux conditions subjectives pour qu'une remise d'impôt puisse être accordée: l'existence d'une situation de dénuement et les conséquences très rigoureuses qu'entraînerait le paiement de l'impôt. Ces conditions sont cumulatives (cf. Curchod, op. cit., n. 9 ad art. 167; Philippe Béguin/Kaloyan Stoyanov, La créance fiscale, in: Les procédures en droit fiscal, OREF [éd.], 4e éd., Berne 2022, p. 883 ss), étant encore précisé qu'elles ne sont pas totalement distinctes. Lesdites conditions doivent être examin.s pour chaque contribuable en fonction des circonstances du cas d'espèce (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.5; arrêts du TAF A-2953/2012 précité consid. 2.4; A-430/2012 précité consid. 2.5 et A-741/2011 précité consid. 2.6.1; Beusch/Raas, op. cit., ch. 13 ad art. 167).”

“Dazu hat sich in den letzten Jahren eine Praxis entwickelt, die unter dem Begriff 'Erlasswürdigkeit' zusammengefasst werden kann. Mit der beispielhaften und somit nicht abschliessenden Aufzählung von erlassunwürdigen Verhaltensweisen wird diese Praxis auf Gesetzesstufe verankert. Ein Erlass ist demnach davon abhängig zu machen, dass die gesuchstellende Person einerseits ihre wirtschaftlichen Verhältnisse der Gegenwart, aber auch der Vergangenheit offen legt und anderseits belegt, dass mit gewissen Verhaltensweisen, beispielsweise der bevorzugten Befriedigung anderer Gläubigerinnen oder Gläubiger, nicht gegen die Interessen der Allgemeinheit verstossen wurde." Die Doktrin legt dies dahingehend aus, dass die grosse Härte grundsätzlich zu verneinen sei, wenn Erlassunwürdigkeit vorliege (Peter Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2015, N. 5 zu Art. 167a DBG; so wohl auch Pierre Curchod, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, LIFD, 2. Aufl. 2017, N. 1 zu Art. 167a DBG). Im Bereich der direkten Bundessteuer gilt folglich, dass Art. 167 Abs. 1 DBG zurückgedrängt wird, wenn Gründe im Sinne von Art. 167a DBG vorliegen. Oder anders formuliert: Verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage einer steuerpflichtigen Person nachträglich, soll ihr ein Steuererlass verwehrt werden (Michael Beusch/Susanne Raas, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar DBG, 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 167a DBG).”

“Dazu hat sich in den letzten Jahren eine Praxis entwickelt, die unter dem Begriff 'Erlasswürdigkeit' zusammengefasst werden kann. Mit der beispielhaften und somit nicht abschliessenden Aufzählung von erlassunwürdigen Verhaltensweisen wird diese Praxis auf Gesetzesstufe verankert. Ein Erlass ist demnach davon abhängig zu machen, dass die gesuchstellende Person einerseits ihre wirtschaftlichen Verhältnisse der Gegenwart, aber auch der Vergangenheit offen legt und anderseits belegt, dass mit gewissen Verhaltensweisen, beispielsweise der bevorzugten Befriedigung anderer Gläubigerinnen oder Gläubiger, nicht gegen die Interessen der Allgemeinheit verstossen wurde." Die Doktrin legt dies dahingehend aus, dass die grosse Härte grundsätzlich zu verneinen sei, wenn Erlassunwürdigkeit vorliege (Peter Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2015, N. 5 zu Art. 167a DBG; so wohl auch Pierre Curchod, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, LIFD, 2. Aufl. 2017, N. 1 zu Art. 167a DBG). Im Bereich der direkten Bundessteuer gilt folglich, dass Art. 167 Abs. 1 DBG zurückgedrängt wird, wenn Gründe im Sinne von Art. 167a DBG vorliegen. Oder anders formuliert: Verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage einer steuerpflichtigen Person nachträglich, soll ihr ein Steuererlass verwehrt werden (Michael Beusch/Susanne Raas, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar DBG, 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 167a DBG).”

“2 Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf Steuererlass ein; in Bezug auf die direkte Bundessteuer fällen die Behörden einen Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen (vgl. vorne E. 1.4). So oder anders kann die Gewährung von Steuerlass – wie bei der direkten Bundessteuer (Art. 13 Abs. 1 Verordnung des EFD vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer [Steuererlassverordnung; SR 642.121]) – an Bedingungen wie Abzahlungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c Abs. 1 StG bzw. Art. 167a DBG kommt es nicht darauf an, weshalb die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Bezug und die Verzinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen Forderungen, über Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge Uneinbringlichkeit [Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733] bzw. Art. 3 Steuererlassverordnung). Ob ein Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vorliegt, beurteilt sich mit Blick auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person, wie sie sich im Entscheidzeitpunkt präsentieren, wobei auch den Zukunftsaussichten Rechnung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 10 Steuererlassverordnung). Wäre der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies beim Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG; BVR 2018 S. 376 E. 2.2, 2014 S. 197 E. 2.2). 2.3 Entscheidend für das Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist, ob Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar sind, was grundsätzlich immer dann der Fall ist, wenn die verfügbaren Mittel der steuerpflichtigen Person deren betreibungsrechtliches Existenzminimum gemäss Art. 93 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) übersteigen (Art. 240a Abs. 3 StG bzw. Art. 167f DBG i.”

“Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf Steuererlass ein; in Bezug auf die direkte Bundessteuer fällen die Behörden einen Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen (vgl. vorne E. 1.4). So oder anders kann die Gewährung von Steuerlass – wie bei der direkten Bundessteuer (Art. 13 Abs. 1 Verordnung des EFD vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer [Steuererlassverordnung; SR 642.121]) – an Bedingungen wie Abzahlungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c Abs. 1 StG bzw. Art. 167a DBG kommt es nicht darauf an, weshalb die steuer­pflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Bezug und die Verzinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen Forderungen, über Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge Uneinbringlichkeit [Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733] bzw. Art. 3 Steuererlassverordnung). Ob ein Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vorliegt, beurteilt sich mit Blick auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person, wie sie sich im Entscheidzeitpunkt präsentieren, wobei auch den Zukunfts­aussichten Rechnung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 10 Steuererlassverordnung). Wäre der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies beim Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG; BVR 2018 S. 376 E. 2.2, 2014 S. 197 E. 2.2).”

“Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf Steu­er­erlass ein; in Bezug auf die direkte Bundessteuer fällen die Behörden einen Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen (vgl. vorne E. 1.4). So oder an­ders kann die Gewährung von Steuerlass – wie bei der direkten Bun­des­steuer (Art. 13 Abs. 1 Verordnung des EFD vom 12. Juni 2015 über die Be­handlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer [Steuer­er­lassverordnung; SR 642.121]) – an Bedingungen wie Abzah­lungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 StG). Vorbehält­lich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c Abs. 1 StG bzw. Art. 167a DBG kommt es nicht darauf an, weshalb die steu­erpflich­tige Per­son in die geltend gemachte Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 der Ver­ordnung vom 18. Oktober 2000 über den Bezug und die Ver­zinsung von Ab­gaben und anderen zum Inkasso übertragenen For­derungen, über Zah­lungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge Unein­bring­lich­keit [Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733] bzw. Art. 3 Steuer­er­lassver­ordnung). Ob ein Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vor­liegt, beurteilt sich mit Blick auf die gesamten wirt­schaftlichen Verhält­nisse der steuerpflichtigen Person, wie sie sich im Ent­scheidzeitpunkt prä­sentie­ren, wobei auch den Zukunftsaussichten Rech­nung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 10 Steuer­er­lassverordnung). Wäre der steuerpflichti­gen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies beim Erlassentscheid zu berücksichti­gen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG; BVR 2018 S. 376 E. 2.2, 2014 S. 197 E. 2.2).”

“Dazu hat sich in den letzten Jahren eine Praxis entwickelt, die unter dem Begriff 'Erlasswürdigkeit' zusammengefasst werden kann. Mit der beispielhaften und somit nicht abschliessenden Aufzählung von erlassunwürdigen Verhaltensweisen wird diese Praxis auf Gesetzesstufe verankert. Ein Erlass ist demnach davon abhängig zu machen, dass die gesuchstellende Person einerseits ihre wirtschaftlichen Verhältnisse der Gegenwart, aber auch der Vergangenheit offen legt und anderseits belegt, dass mit gewissen Verhaltensweisen, beispielsweise der bevorzugten Befriedigung anderer Gläubigerinnen oder Gläubiger, nicht gegen die Interessen der Allgemeinheit verstossen wurde." Die Doktrin legt dies dahingehend aus, dass die grosse Härte grundsätzlich zu verneinen sei, wenn Erlassunwürdigkeit vorliege (Peter Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2015, N. 5 zu Art. 167a DBG; so wohl auch Pierre Curchod, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, LIFD, 2. Aufl. 2017, N. 1 zu Art. 167a DBG). Im Bereich der direkten Bundessteuer gilt folglich, dass Art. 167 Abs. 1 DBG zurückgedrängt wird, wenn Gründe im Sinne von Art. 167a DBG vorliegen. Oder anders formuliert: Verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage einer steuerpflichtigen Person nachträglich, soll ihr ein Steuererlass verwehrt werden (Michael Beusch/Susanne Raas, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar DBG, 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 167a DBG).”

“Le droit fédéral de la remise a été modifié ensuite de l’entrée en vigueur, le 1er janvier 2016, de la loi fédérale du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt (RO 2015 9). L’art. 167 LIFD a désormais la teneur suivante: "1 Si, pour le contribuable tombé dans le dénuement, le paiement de l'impôt, d'un intérêt ou d'une amende infligée ensuite d'une contravention entraîne des conséquences très dures, les montants dus peuvent, sur demande, faire l'objet d'une remise totale ou partielle. 2 La remise de l'impôt a pour but d'assainir durablement la situation économique du contribuable. Elle doit profiter au contribuable lui-même et pas à ses créanciers.   3 Les amendes et les rappels d’impôt peuvent faire l’objet d’une remise uniquement dans des cas exceptionnels particulièrement fondés.   4 L’autorité de remise n’entre en matière que sur les demandes en remise déposées avant la notification du commandement de payer (art. 38, al. 2, de la LF du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite; LP). (…)" Cette disposition est complétée par l'ordonnance du 12 juin 2015 du DFF concernant le traitement des demandes en remise de l'impôt fédéral direct (ordonnance sur les demandes en remise d'impôt [ci-après: l'ordonnance]; RS 642.”

“Steuererlass / Zumutbarkeit Vermögensverwendung für Steuertilgung / Freigrenze gemäss ELG / Rechtslage zum Entscheidzeitpunkt massgebend (bestätigt durch VGE 100 2021 359 vom 7.3.2023) Normen Bund Art. 140 DBG Art. 145 DBG Art. 167 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Rechtsprechung Kanton BVR 2018 376 Normen Bund/Kanton Art. 195 StG Art. 195 StG Art. 200 StG”

“September 2009 herangezogen (vgl. VGr, 1. Februar 2012, SB.2011.00108, E. 3). Beim Entscheid sind die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der abgabepflichtigen Person zu berücksichtigen. Massgebend ist dabei in erster Linie die Situation im Zeitpunkt des Entscheids, daneben auch die Entwicklung seit der Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die Zukunft (vgl. dazu für das Steuererlassverfahren Art. 10 EV). Dabei stehen vorhandene Vermögenswerte dem Erlass nicht grundsätzlich entgegen. Der Erlass ist zu gewähren, wenn die Belastung oder Verwertung der Vermögenswerte nicht zumutbar ist (vgl. für das Steuererlassverfahren Art. 12 EV). Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Erlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Wehrpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl. für das Steuererlassverfahren Art. 167 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 EV). 3.2   3.2.1 Der Beschwerdeführer reichte sein Erlassgesuch vom 5. Juni 2023 per E-Mail ein, was grundsätzlich kein schriftliches Gesuch im Sinn von Art. 37 Abs. 2 WPEG darstellt (vgl. zum Begriff der "Schriftlichkeit" BGE 142 V 152 E. 2.4). Nachdem die Vorinstanz diese E-Mail-Eingabe aber ohne Weiteres akzeptiert hat, die Identität des Gesuchstellers unstrittig ist und die Wehrpflichtverwaltung überdies teilweise selbst per E-Mail kommunizierte, ist von einem (form-)gültigen Erlassgesuch auszugehen bzw. wäre die Berufung auf eine formungültige Stellung des Erlassgesuchs zumindest treuwidrig. Die Form des Erlassgesuchs wird sodann auch von keiner Partei beanstandet. 3.2.2 Der Pflichtige erhielt bis August 2023 Integrationszulagen (IZU) für Nichterwerbstätige. Nach § 3b SHG können die Gemeinden von Sozialhilfe beziehenden Personen Gegenleistungen zur Sozialhilfe verlangen, die nach Möglichkeit der Integration der betreffenden Person in die Gesellschaft dienen. Die Erbringung solcher Gegenleistungen wird gemäss § 3b Abs.”

“September 2009 herangezogen (vgl. VGr, 1. Februar 2012, SB.2011.00108, E. 3). Beim Entscheid sind die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der abgabepflichtigen Person zu berücksichtigen. Massgebend ist dabei in erster Linie die Situation im Zeitpunkt des Entscheids, daneben auch die Entwicklung seit der Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die Zukunft (vgl. dazu für das Steuererlassverfahren Art. 10 EV). Dabei stehen vorhandene Vermögenswerte dem Erlass nicht grundsätzlich entgegen. Der Erlass ist zu gewähren, wenn die Belastung oder Verwertung der Vermögenswerte nicht zumutbar ist (vgl. für das Steuererlassverfahren Art. 12 EV). Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Erlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Wehrpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl. für das Steuererlassverfahren Art. 167 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 EV; zum Ganzen: VGr, 25. April 2023, VB.2023.00113, E. 2.3). 2.4   2.4.1 Der Pflichtige verlangt vorliegend die Herabsetzung der ihm gegenüber festgesetzten Wehrpflichtersatzabgabe auf den gesetzlichen Mindestbetrag. Er bzw. die ihn vertretende Beiständin verkennt jedoch, dass der gegenüber dem Pflichtigen festgesetzte Beitrag von Fr. 400.- bereits dem (regulären) gesetzlichen Minimum entspricht (vgl. Art. 13 Abs. 1 WPEG). Auf die Beschwerde kann in diesem Punkt folglich nicht eingetreten werden. 2.4.2 Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Beiständin des Pflichtigen im vorangehenden Verfahren um gänzlichen Erlass der verfügten Wehrpflichtersatzabgabe ersucht hat und das Gesetz grundsätzlich die Möglichkeit der Befreiung vorsieht, kann ihr Rechtsbegehren jedoch auch im Sinne eines vollständigen Erlasses der Wehrpflichtersatzabgabe verstanden werden. Zur Begründung führt die Beiständin des Pflichtigen diesbezüglich aus, er habe inzwischen keinen Anspruch auf eine Integrationszulage mehr.”

“Februar 2020 Leistungen der Sozialhilfe und verfügt über kein nennenswertes Vermögen (vgl. Bestä­tigungsschreiben Sozialhilfe vom 22.7.2021, Beschwerdebeilage [BB] 5). Es ist deshalb mit den Verfahrensbeteiligten grundsätzlich davon auszugehen, dass er sich gegenwärtig in einer finanziellen Notlage befindet und die Til­gung der offenen Steuer­schulden für ihn eine erhebliche Härte im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG be­deuten würde. Wie die Vor­instanz zutreffend erwo­gen hat, ist aber dennoch ganz oder teil­weise von einem Steuererlass abzusehen, falls einer der Ausschlussgründe gemäss Art. 240c Abs. 1 StG bzw. Art. 167a DBG ge­geben ist (vgl. vorne E. 2.4). Ein solcher liegt namentlich vor, wenn die steuerpflichtige Person überschuldet ist und ein Steuererlass vorab ihrer übrigen Gläubigerschaft zugutekommen würde, es sei denn, die ande­ren Gläubigerinnen und Gläubiger verzichteten im gleichen Ausmass wie das Gemeinwesen auf ihre Forderungen (Art. 240c Abs. 1 Bst. c StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 Steuer­er­lassverordnung). Eine Überschuldung ist bei na­türlichen Per­sonen dann gegeben, wenn ihre Passiven, d.h. ihre Schulden, grös­ser sind als ihre Aktiven bzw. Vermögenswerte (vgl. BGer vom 19.3.1981, in ASA 52 S. 518 E. 3 und 5; zuletzt VGE 2022/49/50 vom”

“Wie oben ausgeführt soll der Erlass von Steuern im Sinne der Rechtsgleichheit und in Anwendung einer einheitlichen Praxis eine Ausnahme darstellen, weshalb er grundsätzlich nur zu gewähren ist, wenn bei gebotener und zumutbarer Einschränkung der Lebenshaltungskosten Zahlungserleichterungen und Stundung nicht ausreichen und keine Erlassausschlussgründe vorliegen. Der Steuererlass soll zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (Art. 167 Abs. 2 DBG). Der finanzielle Engpass der Rekurrentin und Beschwerdeführerin war im Wesentlichen eine Folge von gesundheitlichen Problemen und dem Verlust der Arbeitsstelle. Mit einem Erlass der noch ausstehenden Steuern der Jahre 2018 und 2019 kann massgebend zu einer Sanierung ihrer wirtschaftlichen Lage beigetragen werden. Damit hat sie die Möglichkeit, künftig die Steuern wieder vollumfänglich zu begleichen. Somit bezweckt der Erlass die dauerhafte Besserung der wirtschaftlichen Lage der Rekurrentin und Beschwerdeführerin und erscheint daher gerechtfertigt.”

“Wie oben ausgeführt soll der Erlass von Steuern im Sinne der Rechtsgleichheit und in Anwendung einer einheitlichen Praxis eine Ausnahme darstellen, weshalb er grundsätzlich nur zu gewähren ist, wenn bei gebotener und zumutbarer Einschränkung der Lebenshaltungskosten Zahlungserleichterungen und Stundung nicht ausreichen und keine Erlassausschlussgründe vorliegen. Der Steuererlass soll zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (Art. 167 Abs. 2 DBG). Der finanzielle Engpass der Rekurrentin und Beschwerdeführerin war im Wesentlichen eine Folge von gesundheitlichen Problemen und dem Verlust der Arbeitsstelle. Mit einem Erlass der noch ausstehenden Steuern der Jahre 2018 und 2019 kann massgebend zu einer Sanierung ihrer wirtschaftlichen Lage beigetragen werden. Damit hat sie die Möglichkeit, künftig die Steuern wieder vollumfänglich zu begleichen. Somit bezweckt der Erlass die dauerhafte Besserung der wirtschaftlichen Lage der Rekurrentin und Beschwerdeführerin und erscheint daher gerechtfertigt.”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4 Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“La doctrine parle de dénuement qualifié ("qualifizierte Notlage": Beusch/Raas, op. cit., n. 1 et 7 ad art. 167). Aux termes de l’art. 5 al. 1 de l’ordonnance, le contribuable peut demander la remise: des impôts, y compris des rappels d’impôt (let. a); des intérêts moratoires (let. b); des amendes pour une contravention (let. c). Les impôts, intérêts moratoires et amendes faisant l’objet de la demande ne doivent pas encore avoir été payés (al. 2). Dans son message, le Conseil fédéral a rappelé à cet égard que, dans le cadre de la procédure de perception et de remise de l’impôt, il y a lieu de tenir compte du fait que les rappels d’impôt concernent souvent des créances qui auraient déjà dû être payées auparavant dans le cadre dʼune taxation ordinaire; il est donc permis dʼexiger des efforts extraordinaires pour amortir cette dette, même sur plusieurs années (FF 2013 p. 7549s., not. 7561). D'après la jurisprudence et la doctrine, pour que l'on soit dans un cas exceptionnel particulièrement fondé, au sens de l'art. 167 al. 3 LIFD, il ne suffit pas que le contribuable ait des difficultés financières, il faut encore que son existence économique soit véritablement en jeu (cf. ATAF 2009/45 du 11 juin 2009 consid. 2.8.2; Beusch/Raas, op. cit., n. 2 ad art. 167; Curchod, op. cit., n. 23 ad art. 167; Locher, op. cit., n. 20 et 35 ad art. 167; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 16 ad art. 167; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, op. cit., § 31 n. 8). S'agissant des amendes, ces exigences accrues se justifieraient par le fait que, lors de leur fixation, il a déjà été tenu compte de la situation économique du contribuable (Curchod, ibid.; cf. ég. ATAF 2009/45 consid. 2.8.2; arrêts du TAF A-7949 du 23 décembre 2009 consid. 2.9.1; A-699/2009 du 23 décembre 2009 consid. 2.9.1; Locher, op. cit., n. 35 ad art. 167, rejette cet argument, en faisant valoir que la situation économique n'est précisément pas prise en considération lors de la fixation de l'amende [à la différence de ce qui vaut pour les peines pécuniaires]). Par ailleurs, la faute du contribuable ayant déjà été prise en compte lors de la fixation de l'amende, elle ne devrait jouer aucun rôle dans la remise d'impôt (Locher, op.”

“auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4  Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art. 167 ff. DBG sind Bussen und Nachsteuern nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen zu erlassen (Art. 167 Abs. 3 DBG; vgl. auch Weisung, Rz. 4). Ein Erlass soll diesfalls nur gewährt werden, wenn im Rahmen der Erlassgründe nicht nur eine "einfache" Notlage im Sinn eines Missverhältnisses zur finanziellen Leistungsfähigkeit besteht, sondern geradezu die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen gefährdet erscheint. Hieraus ergibt sich, dass der Gesetzgeber bei Nachsteuerfällen klar strengere Erlassvoraussetzungen statuiert (vgl. Richner et al., Art. 167 DBG N. 16; kritisch hierzu Locher, Art. 167 DBG N. 37 ff.). Da es sich bei Nachsteuern um Forderungen handelt, die auf Jahre zurückgehen und bei ordnungsgemässer Versteuerung in einem früheren Zeitpunkt hätten bezahlt werden müssen, dürfen auch während mehrerer Jahre ausserordentliche Anstrengungen zur Schuldentilgung verlangt werden (VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.4 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.5 Auch eine Überschuldung steht – aussergewöhnliche Umstände ausgenommen – einem Steuererlass entgegen, weil der Staat sonst zugunsten anderer Gläubiger auf seinen gesetzlichen Anspruch verzichten würde und der Erlass dem Steuerpflichtigen selbst und nicht dessen Gläubigern zugutekommen soll (vgl.”

“La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références).”

“In questi ultimi anni, si è sviluppata una prassi in questo settore che potrebbe essere riassunta con la nozione di «meritevole di condono» (sentenza TF 2D_54/2011 del 16.2.2012 consid. 3.4.).                                          Con l’enumerazione non esaustiva di comportamenti che rendono il contribuente immeritevole del condono dell’imposta, questa prassi è sancita a livello di legge. Affinché il condono sia concesso, il richiedente deve quindi esporre la sua situazione economica presente e passata e dimostrare di non avere tenuto comportamenti contrari all’interesse generale (Messaggio concernente la legge sul condono dell’imposta, nr. 13.087 del 23.10.2013, p. 7252-7253).                                            3.5.                                          Quando, nonostante la riduzione del tenore di vita al minimo d’esistenza, il debito fiscale non può essere completamente estinto entro un termine ragionevole, non è soltanto adempiuta la condizione del bisogno, ma anche quella del grave rigore (Beusch, op. cit., n. 18 ad art. 167 LIFD, p. 608; Richner/Frei/ Kaufmann/ Meuter, Handkommentar zum DBG, 3ª ediz., Zurigo 2009, n. 20 ad art. 167 LIFD, p. 1664). Le due condizioni non possono essere definite separatamente l’una dall’altra, sovrapponendosi in larga misura. A differenza della situazione di bisogno, la seconda condizione del grave rigore non si sofferma tuttavia sulla sola situazione economica del debitore, ma prende in considerazione anche altre circostanze, e, in particolare, ragioni di equità (decisione TAF n. A-7824/2008 del 15 novembre 2010).                                          Conseguenze oltremodo gravose possono risultare, per esempio, dal continuo e costante deterioramento della situazione economica del contribuente oppure dalle stesse cause che conducono ad una situazione di bisogno: un lungo periodo di disoccupazione, elevati oneri familiari, una prolungata malattia oppure ancora un grave incidente (decisioni TAF n. A-32324/2011 del 23 aprile 2012, n. A-6866/2008 del 2 marzo 2011, n. A-6466/2008 del 1° giugno 2010).”

“La deuxième condition subjective prescrite par l'art. 167 al. 1 LIFD exige que le paiement de l'impôt entraîne des conséquences très rigoureuses pour le contribuable. Cette seconde condition ne peut pas être définie indépendamment de la première, à savoir la situation de dénuement, puisque les deux se recoupent dans une large mesure. Ainsi, l'art. 2 al. 1 de l'ordonnance cite, sous le titre du dénuement, des éléments qui peuvent également être caractéristiques des conséquences très rigoureuses, à savoir notamment la disproportion entre le montant dû et la capacité financière du contribuable (cf. arrêts du TAF A-741/2011 précité consid. 2.8; A-6866/2008 précité consid. 2.8 et A-6589/2008 du 29 novembre 2010 consid. 3.8; Curchod, op. cit., ch. 16; Beusch/Raas, op. cit., n. 14 ad art. 167). Tandis que le critère de l'existence d'une situation de dénuement prend en considération exclusivement la situation économique du débiteur, sous l'angle des conséquences très rigoureuses que pourrait entraîner le paiement de l'impôt, d'autres éléments peuvent également s'avérer déterminants, en particulier l'équité (cf.”

“La deuxième condition subjective prescrite par l'art. 167 al. 1 LIFD exige que le paiement de l'impôt entraîne des conséquences très rigoureuses pour le contribuable. Cette seconde condition ne peut pas être définie indépendamment de la première, à savoir la situation de dénuement, puisque les deux se recoupent dans une large mesure. Ainsi, l'art. 2 al. 1 de l'ordonnance cite, sous le titre du dénuement, des éléments qui peuvent également être caractéristiques des conséquences très rigoureuses, à savoir notamment la disproportion entre le montant dû et la capacité financière du contribuable (cf. arrêts du TAF A-741/2011 précité consid. 2.8; A-6866/2008 précité consid. 2.8 et A-6589/2008 du 29 novembre 2010 consid. 3.8; Curchod, op. cit., ch. 16; Beusch/Raas, op. cit., n. 14 ad art. 167). Tandis que le critère de l'existence d'une situation de dénuement prend en considération exclusivement la situation économique du débiteur, sous l'angle des conséquences très rigoureuses que pourrait entraîner le paiement de l'impôt, d'autres éléments peuvent également s'avérer déterminante, en particulier l'équité (cf.”

“La deuxième condition subjective prescrite par l'art. 167 al. 1 LIFD exige que le paiement de l'impôt entraîne des conséquences très rigoureuses pour le contribuable. Cette seconde condition ne peut pas être définie indépendamment de la première, à savoir la situation de dénuement, puisque les deux se recoupent dans une large mesure. Ainsi, l'art. 2 al. 1 de l'ordonnance cite, sous le titre du dénuement, des éléments qui peuvent également être caractéristiques des conséquences très rigoureuses, à savoir notamment la disproportion entre le montant dû et la capacité financière du contribuable (cf. arrêts du TAF A-741/2011 précité consid. 2.8; A-6866/2008 précité consid. 2.8 et A-6589/2008 du 29 novembre 2010 consid. 3.8; Curchod, op. cit., ch. 16; Beusch/Raas, op. cit., n. 14 ad art. 167). Tandis que le critère de l'existence d'une situation de dénuement prend en considération exclusivement la situation économique du débiteur, sous l'angle des conséquences très rigoureuses que pourrait entraîner le paiement de l'impôt, d'autres éléments peuvent également s'avérer déterminante, en particulier l'équité (cf.”

“Letztere sind vom Verwaltungsgericht zumindest insoweit mitzuberücksichtigen, als sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen bzw. keine triftigen Gründe einer Anwendung entgegenstehen (BGE 121 II 473 E. 2.b; BGE 141 II 199 E. 5.5; BGE 142 II 182 E. 2.3.3). 2.1.2 Eine Notlage liegt nach der Weisung, Rz. 7 ff. sowie Art. 2 EV vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. Umgekehrt ist eine Notlage insbesondere dann zu verneinen, wenn die das Existenzminimum übersteigenden Überschüsse eine Rückzahlung der ausstehenden Steuerforderungen innert zwei bis drei Jahren erlauben (Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 167 DBG N. 23; Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. A., Zürich 2021, § 183 StG N. 26; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4 Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art.”

“Letztere sind vom Verwaltungsgericht zumindest insoweit mitzuberücksichtigen, als sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen bzw. keine triftigen Gründe einer Anwendung entgegenstehen (BGE 121 II 473 E. 2.b; BGE 141 II 199 E. 5.5; BGE 142 II 182 E. 2.3.3). 2.1.2 Eine Notlage liegt nach der Weisung, Rz. 7 ff. sowie Art. 2 EV vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. Umgekehrt ist eine Notlage insbesondere dann zu verneinen, wenn die das Existenzminimum übersteigenden Überschüsse eine Rückzahlung der ausstehenden Steuerforderungen innert zwei bis drei Jahren erlauben (Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 167 DBG N. 23; Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. A., Zürich 2021, § 183 StG N. 26; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.3 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.3 Ein Steuererlass kann insbesondere dann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder Vermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen leichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt worden ist (Weisungen, Rz. 17 lit. d; Art. 167a lit. d DBG). Sodann steht einem Steuererlass auch entgegen, wenn in der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel keine Rücklagen gebildet wurden (Weisung, Rz. 17 lit. b; Art. 167a lit. b DBG; vgl. auch VGr, 6. Dezember 2017, SB.2017.00094/95, E. 2.1.6 [die Pflichtige betreffend]). 2.1.4  Ein besonders strenger Massstab ist beim Erlass von Nachsteuern anzuwenden: Gemäss der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision von Art.”

“1 dell’Ordinanza sul condono dell’imposta stabilisce in quali casi si possa considerare che una persona fisica sia caduta nel bisogno (art. 167 cpv. 1 LIFD) e meglio: ·        quando le sue risorse finanziarie non bastano a garantire il minimo esistenziale secondo il diritto in materia di esecuzione e fallimento (lett. a); ·        quando l’intero importo dovuto è sproporzionato rispetto alla sua capacità finanziaria (lett. b).                                          Secondo il capoverso 2 dell’art. 2 dell’Ordinanza, esiste una situazione di bisogno quando l’intero importo dovuto dal contribuente è sproporzionato rispetto alla sua capacità finanziaria e, per le persone fisiche, si ha sproporzione segnatamente quando il debito fiscale, nonostante la riduzione del tenore di vita al minimo d’esistenza, non può essere estinto completamente entro un termine ragionevole, cioè quando il pagamento dell’imposta – a meno di privazioni eccessive da parte del contribuente – non sia possibile (Curchod, in: Yersin/Noël [a cura di], Commentaire de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct, 2a ediz., Basilea 2017, ad art. 167 LIFD, p. 1912-1913).                                            3.2.                                          All’art. 3 dell’Ordinanza sul condono dell’imposta sono indicate le cause di bisogno per le persone fisiche (la lista non è esaustiva). In particolare, vengono considerate come cause che possono condurre una persona fisica a una situazione di bisogno (art. 3 cpv. 1 dell’Ordinanza): -       un peggioramento essenziale e persistente della sua situazione economica a contare dal periodo fiscale oggetto della domanda di condono dovuto a: oneri straordinari per il mantenimento della famiglia od obblighi di mantenimento (art. 3 cpv. 1 lett. a cifra 1); -       costi elevati a seguito di malattia, infortunio o cura non sopportati da terzi (art. 3 cpv. 1 lett. a cifra 2); -       un lungo periodo di disoccupazione (art. 3 cpv. 1 lett. a cifra 3); -       un forte indebitamento dovuto a spese straordinarie che sono in relazione con la situazione personale e delle quali la persona non è responsabile (art.”

“Les motifs d'un tel renoncement doivent être recherchés dans la personne du débiteur, notamment dans sa situation personnelle et/ou économique difficile, dont il n'a pas été nécessairement tenu compte dans la procédure de taxation. Les raisons qui fondent l'institution de la remise peuvent être de nature humanitaire, socio-politique ou financière (cf. arrêts du Tribunal administratif fédéral [TAF] A-2953/2012 du 10 décembre 2012 consid. 2.3; A-430/2012 du 27 juillet 2012 consid. 2.2.3; A-741/2011 du 24 novembre 2011 consid. 2.1; ATAF 2009/45 consid. 2.2; cf. en outre Michael Beusch, Auswirkungen der Rechtsweggarantie von Art. 29a BV auf den Rechtsschutz im Steuerrecht, in: Archives de droit fiscal suisse [ASA] 73 p. 725; Markus Zweifel/Hugo Casanova/Michael Beusch/Silvia Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2e éd., Zurich 2018, § 31 n. 2). Afin de garantir l'égalité de traitement, au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit cependant rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (arrêts du TAF A-1910/2011 du 5 avril 2012 consid. 2.3). b) En droit fédéral, l'art. 167 LIFD dispose que si, pour le contribuable tombé dans le dénuement, le paiement de l'impôt, d'un intérêt ou d'une amende infligée ensuite d'une contravention entraîne des conséquences très dures, les montants dus peuvent, sur demande, faire l'objet d'une remise totale ou partielle (al. 1); la remise de l'impôt a pour but d'assainir durablement la situation économique du contribuable; elle doit profiter au contribuable lui-même et pas à ses créanciers (al. 2); l'autorité de remise n'entre en matière que sur les demandes en remise déposées avant la notification du commandement de payer (al. 4). L'art. 167a LIFD précise que la remise de l'impôt peut être en partie ou en totalité refusée, notamment lorsque le contribuable a manqué gravement ou de manière répétée à ses devoirs dans la procédure de taxation, de sorte que l'évaluation de sa situation financière pour la période fiscale concernée n'est plus possible (let. a), n'a pas créé de réserves malgré la disponibilité de moyens à partir de la période fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise (let.”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                                                                2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·        l’esistenza di una situazione di bisogno ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. die direkte Bundessteuer sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen bzw. dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.1, 2016 S. 261 E. 2.1, 2014 S. 197 E. 2.1).”

“Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirt­schaft­lichen Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Ver­fassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. die direkte Bundessteuer sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuer­erlass zur langfristigen bzw. dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.1, 2016 S. 261 E. 2.1, 2014 S. 197 E. 2.1).”

“Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaft­li­chen Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon aus­zugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. die direkte Bundessteuer sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen wer­den, wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. gros­sen Härte verbunden wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen bzw. dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 2 DBG; BVR 2018 S. 376 E. 2.1, 2016 S. 261 E. 2.1, 2014 S. 197 E. 2.1).”

“Il faut dès lors en conclure que la recourante n’était alors pas en mesure de s’acquitter du solde d’impôt communal encore dû de CHF 1'119.40, intérêts moratoires compris, tout en assumant son entretien et ses charges courantes, notamment fiscales. La charge d’impôt liée à ce solde était ainsi devenue disproportionnée par rapport à ses ressources limitées à des rentes d’invalidité partielle et à des prestations complémentaires. Il peut dès lors être admis qu’elle se trouvait dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt.”

“Il faut dès lors en conclure que la recourante n’était alors pas en mesure de s’acquitter du solde d’impôt communal encore dû de CHF 1'119.40, intérêts moratoires compris, tout en assumant son entretien et ses charges courantes, notamment fiscales. La charge d’impôt liée à ce solde était ainsi devenue disproportionnée par rapport à ses ressources limitées à des rentes d’invalidité partielle et à des prestations complémentaires. Il peut dès lors être admis qu’elle se trouvait dans le dénuement au sens de l’art. 167 LIFD, tel qu’il est précisé par l’art. 2 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt.”

“insbesondere nicht aus der Auslegung der Bestimmungen zum Steuererlass ableiten. Gemäss § 201 Abs. 1 des Steuergesetzes (StG, SG 640.100) und Art. 167 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) kann der geschuldete Betrag erlassen werden, wenn die Zahlung der Steuer für eine steuerpflichtige Person infolge einer Notlage eine grosse Härte bedeutet. Gemäss § 201a StG und Art. 167a DBG kann der Steuererlass insbesondere aus fünf in diesen Bestimmungen genannten Ablehnungsgründen verweigert werden. Gemäss dem Bundesverwaltungsgericht und der über-wiegenden Lehre hat die steuerpflichtige Person zwar einen Rechtsanspruch auf einen Steuererlass gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, und verfügt die zuständige Behörde nur bei der Beurteilung, ob diese Voraussetzungen vorliegen, über Ermessen (vgl. BVGE 2009/45 E. 2.2; Beusch/Raas, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. Auflage, Basel 2017, Vor Art. 167–167g DBG N 12 f.; Blumenstein/Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Auflage, Zürich 2016, S. 423 f.). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts hingegen hat die steuerpflichtige Person an sich keinen Rechtsanspruch auf einen Steuererlass gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG (BGer 2D_20/2020 vom 25. Mai 2020 E. 2.2, 2D_45/2015 und 2D_46/2015 vom 26. August 2015 E. 4.1). Ebenfalls kein Rechtsanspruch besteht auf einen Steuererlass gemäss § 201 Abs. 1 StG (BGer 2D_44/2018 vom 16. November 2018 E. 2.2). Wenn sogar aus den detaillierten Regelungen der Erlassvoraussetzungen im StG und im DBG kein Rechtsanspruch abgleitet werden kann, muss dies erst recht für die offenere und unbestimmtere Regelung von § 10 VGG gelten.”

“La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch. 1), de coûts élevés de maladie, d'accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (ch. 2) ou d'un chômage prolongé (ch. 3). En vertu de l'art. 3 al. 3 de l'ordonnance, les pertes de revenus et les dépenses déjà prises en compte dans la taxation ou le calcul de l'impôt ne sont pas reconnues comme étant des causes de dénuement. Les art. 167 LIFD et 231 LI laissent en outre un important pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente (cf. arrêts FI.2020.0031 précité consid. 4c; FI.2020.0063 précité consid. 2c; FI.2020.0075 précité consid. 2d et les références).”

“167a LIFD précise que la remise de l'impôt peut être en partie ou en totalité refusée, notamment lorsque le contribuable a manqué gravement ou de manière répétée à ses devoirs dans la procédure de taxation, de sorte que l'évaluation de sa situation financière pour la période fiscale concernée n'est plus possible (let. a), n'a pas créé de réserves malgré la disponibilité de moyens à partir de la période fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise (let. b), n'a pas effectué de versements malgré la disponibilité de moyens à l'échéance de la créance d'impôt (let. c), doit son incapacité contributive à la renonciation volontaire à un revenu ou à une fortune sans motif important, à un niveau de vie exagéré ou à tout autre comportement imprudent ou gravement négligent (let. d) ou a privilégié d'autres créanciers au cours de la période évaluée (let. e). L'ordonnance du 12 juin 2015 du Département fédéral des finances concernant le traitement des demandes en remise de l'impôt fédéral direct (ordonnance sur les demandes en remise d'impôt; RS 642.121) complète ces dispositions. Elle énonce à son art. 2 qu'une personne physique est dans le dénuement au sens de l'art. 167 al. 1 LIFD lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur les poursuites pour dettes et la faillite (al. 1 let. a) ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (al. 1 let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite [LP; RS 281]) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l'art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance prévoit qu'est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l'entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (ch.”

“n'a pas effectué de versements malgré la disponibilité de moyens à l'échéance de la créance d'impôt; d. doit son incapacité contributive à la renonciation volontaire à un revenu ou à une fortune sans motif important, à un niveau de vie exagéré ou à tout autre comportement imprudent ou gravement négligent; e. a privilégié d'autres créanciers au cours de la période évaluée. Sous le titre « Droits et obligations de procédure du requérant », l’art. 167d LIFD précise notamment que le requérant est tenu de renseigner de manière exhaustive l’autorité de remise sur sa situation économique. Enfin, l’art. 167f LIFD délègue au Département fédéral des finances la compétence de préciser notamment les conditions d’octroi, les motifs de refus et la procédure de la remise de l’impôt. 3.3 Fondée sur l’art. 167f LIFD, l’ordonnance du 12 juin 2015 du Département fédéral des finances concernant le traitement des demandes en remise de l’impôt fédéral direct (ordonnance sur les demandes en remise d’impôt; RS 642.121) énonce à son art. 2 qu’une personne physique est dans le dénuement au sens de l’art. 167 al. 1 LIFD lorsque ses moyens financiers ne suffisent pas à subvenir au minimum vital au sens de la législation sur les poursuites pour dettes et la faillite (al. 1 let. a) ou lorsque la totalité du montant dû est disproportionnée par rapport à sa capacité financière (al. 1 let. b). Il y a disproportion par rapport à la capacité financière en particulier lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été réduit dans les limites du raisonnable (al. 2). La réduction du train de vie est raisonnablement exigible lorsque les frais liés au train de vie dépassent le minimum vital au sens de la législation sur la poursuite pour dettes et la faillite (art. 93 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite, LP; RS 281) (al. 3). Quant aux causes conduisant à une situation de dénuement pour une personne physique, l’art. 3 al. 1 let. a de l’ordonnance sur les demandes en remise d’impôt prévoit qu’est en particulier considérée comme telle une aggravation sensible et durable de la situation économique de la personne depuis l’année fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise, en raison de charges extraordinaires découlant de l’entretien de la famille ou d’obligations d’entretien (chiffre 1), de coûts élevés de maladie, d’accident ou de soins qui ne sont pas supportés par des tiers (chiffre 2) ou d’un chômage prolongé (chiffre 3).”

“Les recourants devaient consacrer au moins une partie de leur disponible et de leur fortune au paiement du solde des impôts dus pour l'année 2016, ce qu’ils n’ont pas fait. Durant les années 2017 à 2019, on voit qu'ils disposaient encore d'une fortune imposable de 204'101, 316'159 fr., respectivement 181'151 francs. En réalité, leur difficulté à assumer le paiement des impôts tient au fait qu’ils n'ont pas constitué de réserves, ce qui exclut la possibilité de solliciter la remise des impôts dus (v. dans ce sens, arrêts FI.2023.0091 du 20 août 2024 consid. 3c; FI.2019.0138 du 13 janvier 2020 consid. 3d). Du reste, une remise d'impôt ne profiterait pas aux recourants eux-mêmes, mais à leurs autres créanciers. En effet, les recourants ont contracté des emprunts, garantis par un gage immobilier, pour un montant total de 683'000 fr., ainsi qu'un montant de 8'000 fr. non garanti. Or, il n'est pas allégué que ces autres créanciers auraient accepté de renoncer partiellement à leurs créances. Une telle conséquence est contraire aux art. 167 al. 2 LIFD et 231 al. 1 LI, qui prévoient que la remise doit profiter à la personne contribuable elle-même, et non à ses créanciers.”

“Une telle conséquence est contraire aux art. 167 al. 2 LIFD et 231 al. 1 LI, qui prévoient que la remise doit profiter à la personne contribuable elle-même, et non à ses créanciers.”

“N’ayant plus à rembourser d’arriéré d’impôt, la recourante devait consacrer au moins une partie de son disponible au paiement des acomptes pour la période fiscale 2019 et de l’impôt dû pour la période fiscale 2018, ce qu’elle n’a pas fait. Elle ne prouve en outre pas avoir eu à assumer des dépenses médicales non remboursées plus importantes que celles mentionnées dans ses déclarations d’impôt. Dans de telles circonstances, l’autorité intimée pouvait à juste titre considérer que la recourante, même si elle se trouve actuellement dans une certaine précarité, ne pouvait être mise au bénéfice d'une nouvelle remise d'impôt. Sa difficulté à assumer le paiement de l’arriéré d’impôt tient notamment au fait qu’elle n’a pas constitué de réserves et a privilégié le remboursement de ses dettes privées, ce qui est contraire aux exigences notamment des art. 167 al. 2 LIFD et 167a let. b LIFD. On peine en particulier à comprendre le choix de la recourante de conclure un nouveau contrat de prévoyance individuelle liée en 2017, alors même qu’elle indique ne pas pouvoir faire face au paiement de son arriéré d’impôt. L'octroi d'une nouvelle remise d'impôt ne profiterait ainsi sans doute pas à la recourante elle-même, mais à ses créanciers. Le même constat s'impose dans l'analyse des conditions d'octroi d'une remise de l'ICC. L'art. 231 al. 1 LI, qui vise l'octroi d'une remise lorsque le paiement de l'impôt frapperait trop lourdement le contribuable, n'a pas vocation à s'appliquer lorsque, comme en l'occurrence, le contribuable privilégie certains créanciers au détriment du paiement de ses dettes fiscales. Sur le vu de ce qui précède, l'autorité intimée pouvait considérer que, tant pour l'IFD que pour l'ICC, les conditions d'une remise d'impôt n'étaient pas réalisées. L'autorité intimée n'a dès lors pas abusé de son large pouvoir d'appréciation en rejetant la demande de remise de la recourante relative à la période fiscale”

“Ergänzungsleistungen sind zwar von der Besteuerung ausgenommen, stehen dem Empfänger jedoch zur Bestreitung seines Lebensunterhalts zur Verfügung und sind deshalb in die Berechnung der verfügbaren Mittel einzubeziehen. Zu berücksichtigen ist die gesamte wirtschaftliche Lage der gesuchstellenden Person im Zeitpunkt der Behandlung des Gesuchs, wobei auch der zukünftigen Entwicklung Rechnung zu tragen ist (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 425 f.; vgl. auch Erläuterungen zur Revision der Steuererlassverordnung vom 29. Mai 2015, S. 4 [nachfolgend: Erläuterungen], abrufbar unter: www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-57680.html; VerwGE ZH SB.2020.00019 vom 20. Mai 2020 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen). Ziel und Zweck des Steuererlasses ist eine langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person. Bestimmungsgemäss hat der Erlass demzufolge der steuerpflichtigen Person selbst und nicht ihren Gläubigern zugute zu kommen (Art. 167 Abs. 2 DBG). Dies bedeutet, dass auch bei Vorliegen einer Notlage von einem Erlass abgesehen werden muss, wenn die Mittel der steuerpflichtigen Person in absehbarer Zeit nicht zur Befriedigung der Gläubiger ausreichen werden. Bei einem Verzicht der Steuerbehörden würde in so einem Fall nämlich nicht die steuerpflichtige Person selbst profitieren, sondern primär ihre übrigen Gläubiger, welche beim Zugriff auf das pfändbare Einkommen und Vermögen einen Konkurrenten verlieren würden. Dies widerspräche Ziel und Zweck des Steuererlasses (vgl. BVGer A-6903/2015 vom 25. April 2016 E. 5.4 mit weiteren Hinweisen). Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführerin die Steuerschuld von knapp CHF 1'000 bei Einschränkung ihrer Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit aus eigenen Mitteln vollständig tilgen kann. Das betreibungsrechtliche Existenzminium berücksichtigt einen monatlichen Grundbetrag, die Wohnkosten, Sozialbeiträge, unumgängliche Berufsauslagen, Unterstützungsleistungen sowie nötigenfalls einen Zuschlag für verschiedene Aufwendungen (vgl.”

“Begründet hat das Bundesgericht seine Auffassung damit, dass der Erlass zu gewähren sei, wenn und soweit die rückerstattungspflichtige Person persönlich die Erlassvoraussetzungen erfülle. Möglicherweise hatte das Bundesgericht im genannten Urteil zur Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV den Art. 9 der Verordnung des Eidg. Finanzdepartements über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (SR 642.121) per analogiam herangezogen. Laut dieser Bestimmung macht der Tod der Person, die das Erlassgesuch gestellt hat, das Steuererlassgesuch gegenstandslos; die Erben können aber ein eigenes Erlassgesuch stellen. Bei der Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV konnte diese steuerrechtliche Regelung aber ebensowenig herangezogen werden wie nun bei der Interpretation des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Der Steuererlass kennt nämlich nur eine Voraussetzung, die grosse Härte: Gemäss dem Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11) kann die Zahlung einer Steuer erlassen werden, wenn diese Zahlung aufgrund einer Notlage eine grosse Härte bedeuten würde. Das Ziel des Steuererlasses ist gemäss dem Art. 167 Abs. 2 DBG die dauerhafte Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person (wohl damit diese in Zukunft die Steuern wieder wird bezahlen können). Da es offensichtlich sinnlos wäre, die wirtschaftliche Lage einer verstorbenen Person dauerhaft zu sanieren, kann ein laufendes Steuererlassverfahren seinen Zweck gar nicht mehr erfüllen, so dass es mit dem Tod der steuerpflichtigen Person gegenstandslos geworden sein muss. Geraten deren Erben dadurch, dass sie das Erbe angetreten haben, in eine wirtschaftliche Notlage, können sie aus eigenem Recht ein Steuer­erlassgesuch stellen. Würde der Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ebenfalls nur die grosse Härte als Erlassvoraussetzung nennen, wäre es möglicherweise zulässig, zu seiner Interpretation mittels eines Analogieschlusses auf den Steuererlass zu verweisen, auch wenn der Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Sozialversicherungsleistungen nicht bezweckt, die wirtschaftliche Lage der rückerstattungspflichtigen Person zu sanieren.”

“Begründet hat das Bundesgericht seine Auffassung damit, dass der Erlass zu gewähren sei, wenn und soweit die rückerstattungspflichtige Person persönlich die Erlassvoraussetzungen erfülle. Möglicherweise hatte das Bundesgericht im genannten Urteil zur Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV den Art. 9 der Verordnung des Eidg. Finanzdepartements über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (SR 642.121) per analogiam herangezogen. Laut dieser Bestimmung macht der Tod der Person, die das Erlassgesuch gestellt hat, das Steuererlassgesuch gegenstandslos; die Erben können aber ein eigenes Erlassgesuch stellen. Bei der Auslegung des damaligen Art. 79 Abs. 1 AHVV konnte diese steuerrechtliche Regelung aber ebensowenig herangezogen werden wie nun bei der Interpretation des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Der Steuererlass kennt nämlich nur eine Voraussetzung, die grosse Härte: Gemäss dem Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11) kann die Zahlung einer Steuer erlassen werden, wenn diese Zahlung aufgrund einer Notlage eine grosse Härte bedeuten würde. Das Ziel des Steuererlasses ist gemäss dem Art. 167 Abs. 2 DBG die dauerhafte Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person (wohl damit diese in Zukunft die Steuern wieder wird bezahlen können). Da es offensichtlich sinnlos wäre, die wirtschaftliche Lage einer verstorbenen Person dauerhaft zu sanieren, kann ein laufendes Steuererlassverfahren seinen Zweck gar nicht mehr erfüllen, so dass es mit dem Tod der steuerpflichtigen Person gegenstandslos geworden sein muss. Geraten deren Erben dadurch, dass sie das Erbe angetreten haben, in eine wirtschaftliche Notlage, können sie aus eigenem Recht ein Steuer­erlassgesuch stellen. Würde der Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ebenfalls nur die grosse Härte als Erlassvoraussetzung nennen, wäre es möglicherweise zulässig, zu seiner Interpretation mittels eines Analogieschlusses auf den Steuererlass zu verweisen, auch wenn der Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Sozialversicherungsleistungen nicht bezweckt, die wirtschaftliche Lage der rückerstattungspflichtigen Person zu sanieren.”

“Gemäss § 201 StG i.V.m. § 146 der Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (SG 649.110; vgl. § 234 Abs. 25 StG) sowie gemäss Art. 167 DBG können die aufgrund einer rechtskräftigen Steuerveranlagung geschuldeten und grundsätzlich noch nicht bezahlten Steuern, Zinsen, Verfahrenskosten oder Bussen einer steuerpflichtigen Person ganz oder teilweise erlassen werden, wenn deren Bezahlung infolge einer Notlage für sie eine grosse Härte bedeuten würde. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgeführt hat, stellen die Kriterien der Notlage und der grossen Härte subjektive Voraussetzungen dar. Deren Feststellung beruht einerseits auf der Anwendung objektiver Prüfpunkte und andererseits auf der Abklärung aller Umstände bei der steuerpflichtigen Person im konkreten Einzelfall (VGE VD.2013.155 vom 26. Februar 2014 E. 2.1; StRKE 2009‑162 vom 26. August 2010 E. 3c, in: BStPra 7/2011 S. 331, 333 mit Hinweis auf BVGer A-3663/2007 vom 11. Juni 2009 E. 2.5; vgl. auch VGE VD.2018.932/93 vom 25. September 2019 E. 2.2, VD.2012.9 vom 27. September 2012 E. 2). Im Einzelnen kann auf die zutreffenden Hinweise im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (vgl.”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                                                                2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·         l’esistenza di una situazione di bisogno ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“Les motifs d'un tel renoncement doivent être recherchés dans la personne du débiteur, notamment dans sa situation personnelle et/ou économique difficile, dont il n'a pas été nécessairement tenu compte dans la procédure de taxation. Les raisons qui fondent l'institution de la remise peuvent être de nature humanitaire, socio-politique ou financière (cf. arrêts du Tribunal administratif fédéral [TAF] A-2953/2012 du 10 décembre 2012 consid. 2.3; A-430/2012 du 27 juillet 2012 consid. 2.2.3; A-741/2011 du 24 novembre 2011 consid. 2.1; ATAF 2009/45 consid. 2.2; cf. en outre Michael Beusch, Auswirkungen der Rechtsweggarantie von Art. 29a BV auf den Rechtsschutz im Steuerrecht, in: Archives de droit fiscal suisse [ASA] 73 p. 725; Markus Zweifel/Hugo Casanova/Michael Beusch/Silvia Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2e éd., Zurich 2018, § 31 n. 2). Afin de garantir l'égalité de traitement, au sens de l'art. 8 Cst., la remise doit cependant rester exceptionnelle. En conséquence, elle n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (arrêts du TAF A-1910/2011 du 5 avril 2012 consid. 2.3). b) En droit fédéral, l'art. 167 LIFD dispose que si, pour le contribuable tombé dans le dénuement, le paiement de l'impôt, d'un intérêt ou d'une amende infligée ensuite d'une contravention entraîne des conséquences très dures, les montants dus peuvent, sur demande, faire l'objet d'une remise totale ou partielle (al. 1); la remise de l'impôt a pour but d'assainir durablement la situation économique du contribuable; elle doit profiter au contribuable lui-même et pas à ses créanciers (al. 2); l'autorité de remise n'entre en matière que sur les demandes en remise déposées avant la notification du commandement de payer (al. 4). L'art. 167a LIFD précise que la remise de l'impôt peut être en partie ou en totalité refusée, notamment lorsque le contribuable a manqué gravement ou de manière répétée à ses devoirs dans la procédure de taxation, de sorte que l'évaluation de sa situation financière pour la période fiscale concernée n'est plus possible (let. a), n'a pas créé de réserves malgré la disponibilité de moyens à partir de la période fiscale à laquelle se rapporte la demande en remise (let.”

“Tel est le cas de la réglementation neuchâteloise qui prévoit que le contribuable « peut se voir remettre tout ou partie de l’impôt » (art. 242 al. 1 LCdir) et laisse un important pouvoir d’appréciation à l’autorité compétente. L’article 2 du règlement concernant le traitement des demandes de remise des impôts directs cantonal et communal du 1er novembre 2000 (ci-après : règlement) stipule expressément que le contribuable n'a pas un droit à la remise, laquelle relève de la liberté d'appréciation de l'autorité. Hormis les conditions spécifiques prévues par la loi, une remise est concédée parce qu'on estime que l'existence économique d'un contribuable doit être préservée au mieux. Afin de garantir l'égalité de traitement, au sens de l'article 8 Cst. féd., la remise doit rester exceptionnelle. En conséquence, la remise n'est accordée qu'en présence de circonstances spéciales (Oberson, Droit fiscal suisse, 2007, p. 497 ss ; Beusch, in : Zweifel/Athanas [Editeurs], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, vol. I/2b, 2e éd., 2008, ad art. 167 LIFD n. 6 ; Filippini/Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette : un « diritto » giustiziabile alla luce dell'art. 29a della Costituzione federale, in : Rivista ticinese di diritto [RtiD] I-2008, p. 461 ss). c) La procédure de remise d’impôt direct cantonal et communal, détaillée dans le règlement, vise essentiellement une application uniforme, sur le plan matériel, de la LCdir, notamment par la concrétisation des notions visées à l’article 242 (cf. art. 8 à 9 du règlement [motifs de remise]), disposition qui prévoit deux conditions cumulatives pour qu’une remise d’impôt puisse être accordée : l’existence d’une situation de dénuement et les conséquences très rigoureuses qu’entraînerait le paiement de l’impôt. L'autorité de remise fonde sa décision sur l'examen de la situation économique du contribuable, considérée dans son ensemble. Est déterminante à cet égard la situation du contribuable au moment où la décision est prise (art. 3 al. 1 du règlement). Elle examine en outre si des restrictions du train de vie du contribuable sont indiquées et si elles peuvent ou auraient pu être exigées.”

“Le ragioni di una simile rinuncia – che provoca l’estinzione di un credito fiscale spettante alla collettività pubblica – vanno essenzialmente ricercate nella “persona” del debitore, segnatamente nelle sue difficili condizioni personali e/o economiche, di cui non si è necessariamente tenuto conto nella procedura di tassazione. I motivi ultimi che reggono l’istituto del condono possono essere considerati di natura umanitaria, socio-politica oppure finanziaria. In definitiva, esso viene concesso perché si ritiene che l’esistenza economica di un contribuente debba essere per quanto possibile preservata (decisione TAF n. A-2250/2007 dell’11 marzo 2009).                                                                                2.2.                                          Il condono non va tuttavia confuso con un cosiddetto “atto di grazia” al di sopra della legge. Al fine di garantire la parità di trattamento, secondo l’art. 8 Cost. fed., esso deve anzi rimanere l’eccezione ed essere accordato solo in presenza di precisi presupposti (Beusch, op. cit., n. 6 ad art. 167 LIFD, p. 603; Filippini/ Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette: un “diritto” giustiziabile alla luce dell’art. 29a della Costituzione federale, in: RtiD I-2008, p. 468).                                          In base al testo degli art. 246 LT e 167 LIFD, ne occorrono due cumulativi: ·        l’esistenza di una situazione di bisogno ·         e conseguenze oltremodo gravose dovute al pagamento del debito fiscale.                                          Tali concetti sono precisati dall’Ordinanza federale (RS 642.121), cui rinvia anche l’art. 22 cpv. 2 del Regolamento della Legge tributaria ticinese (RLT).                                        3.   3.1.                                          3.1.1.                                          Come già ricordato, secondo l’art. 246 cpv. 1 LT, su domanda del contribuente caduto nel bisogno, per il quale il pagamento dell’imposta, dell’interesse o della multa per contravvenzione tornerebbe oltremodo gravoso, gli importi dovuti possono essere in tutto o in parte condonati; ciò poiché appunto il condono dell’imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente e deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.”

“Selon la jurisprudence du Tribunal administratif fédéral et l'opinion majoritaire de la doctrine, lorsque les conditions posées par la loi sont remplies, le contribuable a en principe droit à la remise de l'impôt (cf. arrêts du TAF A-1132/2012 du 25 avril 2013 consid. 2.2; A-3232/2011 du 23 avril 2012 consid. 2.2.4; A-7668/2010 du 22 septembre 2011 consid. 2.2; cf. en outre, Michael Beusch/Susanne Raas, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], Zweifel/Beusch [édit.], 4e éd., Bâle 2022, n°13 ad art. 167 LIFD; Zweifel/Beusch/ Hunziker/Seiler, op. cit., §29 n.28). Le Tribunal administratif fédéral a cependant retenu que le législateur avait renoncé à se déterminer de manière engageante dans les cas d'espèce, en se limitant à établir le principe selon lequel - en présence des conditions prévues - les impôts peuvent être remis (arrêt du TAF A-1132/2012 consid. 2.2). Le Tribunal fédéral a pour sa part jugé, s’agissant des anciens textes il est vrai, que l’art. 167 al. 1 LIFD excluait un droit à une remise d’impôt et que l’art. 2 al. 1 de l’ancienne ordonnance qui prévoyait un tel droit était contraire à la loi (cf. Curchod, op. cit., n°8 ad art. 167 LIFD, références citées). L’art. 2 al. 1 de l’ancienne ordonnance n’a du reste pas été repris tel quel dans la nouvelle ordonnance, celle-ci prévoyant simplement, à son art. 5 al. 1, que le contribuable peut demander une remise. Les lois cantonales sur l'imposition du revenu laissent en général un grand pouvoir d'appréciation à l'autorité compétente; la plupart d'entre elles disposent que l'impôt peut être remis dans certaines circonstances (ATF 122 I 373). Tel est le cas de la réglementation vaudoise qui prévoit que l'ACI "peut accorder une remise totale ou partielle" (cf. art. 231 al. 1 LI). Le Tribunal fédéral a du reste jugé dans plusieurs affaires vaudoises qu'il n'était pas insoutenable d'interpréter la formulation potestative de l'art. 231 al. 1 LI en ce sens que cette disposition n'octroie au contribuable aucun droit à une remise d'impôt (ATF 143 II 459 consid.”

“insbesondere nicht aus der Auslegung der Bestimmungen zum Steuererlass ableiten. Gemäss § 201 Abs. 1 des Steuergesetzes (StG, SG 640.100) und Art. 167 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) kann der geschuldete Betrag erlassen werden, wenn die Zahlung der Steuer für eine steuerpflichtige Person infolge einer Notlage eine grosse Härte bedeutet. Gemäss § 201a StG und Art. 167a DBG kann der Steuererlass insbesondere aus fünf in diesen Bestimmungen genannten Ablehnungsgründen verweigert werden. Gemäss dem Bundesverwaltungsgericht und der über-wiegenden Lehre hat die steuerpflichtige Person zwar einen Rechtsanspruch auf einen Steuererlass gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, und verfügt die zuständige Behörde nur bei der Beurteilung, ob diese Voraussetzungen vorliegen, über Ermessen (vgl. BVGE 2009/45 E. 2.2; Beusch/Raas, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. Auflage, Basel 2017, Vor Art. 167–167g DBG N 12 f.; Blumenstein/Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Auflage, Zürich 2016, S. 423 f.). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts hingegen hat die steuerpflichtige Person an sich keinen Rechtsanspruch auf einen Steuererlass gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG (BGer 2D_20/2020 vom 25. Mai 2020 E. 2.2, 2D_45/2015 und 2D_46/2015 vom 26. August 2015 E. 4.1). Ebenfalls kein Rechtsanspruch besteht auf einen Steuererlass gemäss § 201 Abs. 1 StG (BGer 2D_44/2018 vom 16. November 2018 E. 2.2). Wenn sogar aus den detaillierten Regelungen der Erlassvoraussetzungen im StG und im DBG kein Rechtsanspruch abgleitet werden kann, muss dies erst recht für die offenere und unbestimmtere Regelung von § 10 VGG gelten.”

“On peut dans ces circonstances comprendre que les compléments d'impôt réclamés aux recourants à l'issue de la procédure de rappel d'impôt, qui s'est achevée en juillet 2020, ait lourdement impacté leur situation patrimoniale. Même s'il est établi que la situation économique des recourants a été durablement affectée, en particulier dès 2019, on ne saurait toutefois retenir que les recourants se trouveraient dans une situation de dénuement. Leurs revenus leur permettent en effet largement de couvrir leur minimum vital mensuel, qui s'élève à 5'708 fr. (1'700 fr. à titre de montant de base, 2'666 fr. d'intérêts hypothécaires, ainsi que les charges de 764 fr., les frais de déplacement de 578 fr.). La situation obérée des recourants est ainsi liée aux importantes dettes privées qu'ils ont contractées. Les recourants n'ont à cet égard pas établi que d'autres créanciers privés auraient consenti des abandons de créance dans la même proportion que la remise d'impôt qu'ils sollicitent. L'octroi de l'allégement fiscal réclamé reviendrait ainsi à privilégier les autres créanciers des recourants, ce qui n'est pas compatible avec les principes posés par l'art. 167 al. 2 LIFD et concrétisés notamment par l'art. 3 al. 2 de l'ordonnance, principes selon lesquels la collectivité publique ne saurait accorder de remise que si et dans la mesure où les autres créanciers consentent également à un abandon de créance. Même s'ils ne figurent pas expressément dans la LI, ces principes valent également en droit cantonal, comme la cour de céans l'a déjà relevé à plusieurs reprises (cf. en particulier arrêts FI.2022.0119 du 16 mars 2023 consid. 4c; FI.2021.0087 du 21 janvier 2022 consid. 4; FI.2017.0061 du 2 mars 2018 consid. 3b et les références). Il est par ailleurs douteux que la remise d'impôt sollicitée permette d'atteindre son but, la situation économique des recourants étant surtout impactée par les importants crédits hypothécaires qu'ils ont souscrit en lien avec l'acquisition de leur villa, estimée fiscalement à 1'905'000 francs, ainsi qu'en lien avec son entretien. Bien que les recourants soutiennent que ce prix est surfait, ils n'établissent pas que cette valeur serait d'emblée irréaliste.”

“Les recourants n'ont par ailleurs pas établi que d'autres créanciers privés auraient consenti des abandons de créance dans la même proportion que la remise d'impôt qu'ils sollicitent. L'octroi de l'allégement fiscal réclamé reviendrait ainsi à privilégier les autres créanciers des recourants, ce qui n'est pas compatible avec les principes posés par l'art. 167 al. 2 LIFD et concrétisés notamment par l'art. 3 al. 2 de l'ordonnance, principes selon lesquels la collectivité publique ne saurait accorder de remise que si et dans la mesure où les autres créanciers consentent également à un abandon de créance. Même s'ils ne figurent pas expressément dans la LI, ces principes valent également en droit cantonal, comme la cour de céans l'a déjà relevé à plusieurs reprises (cf. en particulier arrêts FI.2022.0119 du 16 mars 2023 consid. 4c; FI.2021.0087 du 21 janvier 2022 consid. 4; FI.2017.0061 du 2 mars 2018 consid. 3b et les références). La remise d'impôt sollicitée n'atteindrait par ailleurs pas son but, puisqu'elle ne permettrait pas d'assainir durablement la situation économique des recourants au vu de leurs autres dettes, lesquelles se chiffrent selon les estimations des recourants à plusieurs millions. On relèvera enfin que, contrairement à ce que soutiennent les recourants, l'autorité intimée pouvait s'écarter du préavis positif de la municipalité, y compris dans la mesure où la demande de remise portait sur l'impôt communal, la loi ne prévoyant qu'une consultation de l'autorité communale par l'autorité de taxation (cf.”

“L'octroi de l'allégement fiscal réclamé reviendrait ainsi à privilégier les autres créanciers du recourant, notamment la mère de ses enfants, ce qui n'est pas compatible avec les principes posés par l'art. 167 al. 2 LIFD et concrétisés notamment par l'art. 3 al. 2 de l'ordonnance, principes selon lesquels la collectivité publique ne saurait accorder de remise que si et dans la mesure où les autres créanciers consentent également à un abandon de créance. Même s'ils ne figurent pas expressément dans la LI, ces principes valent également en droit cantonal, comme la cour de céans l'a déjà relevé à plusieurs reprises (cf. en particulier arrêts FI.2021.0087 du 21 janvier 2022 consid. 4; FI.2017.0061 du 2 mars 2018 consid. 3b et les références).”

“En l'espèce, l'ACI reconnaît que les recourants se trouvent dans une situation financière précaire et qu'ils sont ainsi dans l'incapacité de s'acquitter de l'intégralité de leurs dettes fiscales, qui s'élèvent à 60'449 fr. 95, dans un avenir plus au moins rapproché. Elle relève toutefois que la remise d'impôt sollicitée n'atteindrait pas son but, puisqu'elle ne permettrait pas d'assainir durablement la situation économique des intéressés au vu des leurs dettes privées importantes. Les recourants ne contestent pas devoir faire face, outre à leurs dettes fiscales, à un endettement d'une importance comparable à l'égard de divers créanciers privés. Cela ressort des budgets qu'ils ont remplis eux-mêmes et communiqués à l'autorité fiscale. Ces dettes privées s'élèvent à un peu plus de 40'000 fr. pour A.________ et à 15'000 fr. pour B.________. Les recourants ne prétendent par ailleurs pas que leurs créanciers autres que la Confédération et l'Etat de Vaud auraient abandonné leurs créances ou accepté de le faire. L'octroi de l'allégement fiscal réclamé reviendrait ainsi à privilégier des créanciers de droit privé, ce qui n'est pas compatible avec les principes posés par l'art. 167 al. 2 LIFD et concrétisés notamment par l'art. 3 al. 2 de l'ordonnance, principes selon lesquels la collectivité publique ne saurait accorder de remise que si et dans la mesure où les autres créanciers consentent également à un abandon de créance. Même s'ils ne figurent pas expressément dans la LI, ces principes valent également en droit cantonal, comme la cour de céans l'a déjà relevé à plusieurs reprises (cf. en particulier arrêt FI.2017.0061 du 2 mars 2018 consid. 3b et les références). Au regard de ces éléments, l'autorité intimée n'a pas violé le droit ni abusé de son large pouvoir d'appréciation, en rejetant la demande de remise des recourants portant sur l'arriéré dû pour les périodes fiscales 2011, 2014 à 2018 tant en ce qui concerne l'IFD que l'ICC.”

“Zwar lässt sich der Wortlaut von Art. 3 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3 und Abs. 2 Steuererlassverordnung so verstehen, dass im Fall einer Notlage wegen län­gerer Arbeitslosigkeit ein Erlass der direkten Bundessteuer auch dann mög­lich ist, wenn die übrige Gläubigerschaft nicht auf ihre Forderungen verzich­tet (vgl. vorne E. 3.4; Beschwerden S. 5 f.). Dies würde aber zumindest in einem Spannungsverhältnis zu Art. 167 Abs. 2 DBG stehen, wonach der Steuererlass zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steu­erpflichtigen Person beizutragen hat und deshalb – ohne dass Einschrän­kungen vorgesehen wären – dieser selber und nicht ihrer Gläubigerschaft zugutezukommen hat. Hier kann letztlich offenbleiben, welche Tragweite der Regelung von Art. 3 Steuererlassverordnung zukommt: Das Bundesgericht verneint bei der direkten Bundessteuer in konstanter Rechtsprechung einen Anspruch auf Steuererlass (vgl. BGE 122 I 373 E. 1; BGer 2D_45/2020 vom”

“aber nicht geschlossen werden, dass der Bezug der Gebühren von CHF 700.– für ihn eine besondere Härte im Sinn von § 10 VGG bedeute, und könnte eine besondere Härte mit dem Argument verneint werden, dass die Gesuche des Rekurrenten um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit rechtskräftig abgewiesen worden sind. Unter dem Aspekt der besonderen Härte können auch andere Umstände als die wirtschaftliche Lage der kostenpflichtigen Person massgebend sein (vgl. VGE VD.2019.183 vom 30. Mai 2020 E. 2.1.2 [zur grossen Härte gemäss § 201 Abs. 1 StG]; Blumenstein/Locher, a.a.O., S. 423, und Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 167 N 30 [beide zur grossen Härte gemäss Art. 167 Abs. 1 DBG]). Ein solcher Umstand, der die Verneinung einer besonderen Härte rechtfertigt, kann darin liegen, dass ein Gesuch der kostenpflichtigen Person um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen worden ist. Auch aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts VGE VD.2019.245 vom 16. Juli 2021 kann entgegen der Ansicht des Rekurrenten nicht abgeleitet werden, dass die Abweisung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege dem Erlass der Gebühren nicht entgegenstehe. Soweit ersichtlich hat die kostenpflichtige Partei in diesem Fall kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Zudem ist davon auszugehen, dass sich in diesem Fall anders als im vorliegenden die finanziellen Verhältnisse der kostenpflichtigen Person nach der Auferlegung der Verfahrenskosten massgebend verschlechtert haben (vgl. VGE VD.2019.245 vom 16. Juli 2021 E. 2.3). Unter diesen Umständen hatte das Gericht keinen Anlass, sich zur Thematik der unentgeltlichen Rechtspflege zu äussern. Im Übrigen ging es im erwähnten Urteil nicht um den Erlass von Gebühren gemäss § 10 VGG, sondern um den Erlass von Gerichtskosten in sinngemässer Anwendung von Art.”

“Kantonale Steuern 2019 - Erlass der Grundstückgewinnsteuer / Zwangsversteigerung / Finanzielle Notlage / Ausschlussgrund der Überschuldung Normen Bund Art. 167 DBG Art. 167a DBG Art. 167g DBG Normen Kanton Art. 70 GSOG Art. 104 KV Art. 195 StG Rechtsprechung Kanton VGE 100 BVR 2016 261 BVR 2010 401”

“d'un chômage prolongé; b.       un surendettement important dû à des dépenses extraordinaires qui ont leur origine dans la situation personnelle de la personne et pour lesquelles elle n'a pas à répondre." L’art. 3 al. 2 précise que si la situation de dénuement est due à d'autres causes, l'autorité de remise ne peut renoncer aux prétentions légales de la Confédération au bénéfice d'autres créanciers. Lorsque d'autres créanciers renoncent à tout ou partie de leurs créances, une remise peut être accordée dans les mêmes proportions dans la mesure où cela contribue à un assainissement durable de la situation économique de la personne (art. 167 al. 2 LIFD). Sont notamment considérées comme d'autres causes: "a.          les engagements par cautionnement; b.            les dettes hypothécaires élevées; c.            les dettes fondées sur le petit crédit en raison d'un niveau de vie excessif; d.            les pertes commerciales ou pertes de capital élevées, pour les                            indépendants, lorsque cet état de fait met en danger l'existence économique                  de la personne et des emplois." Pour les personnes physiques, il y a disproportion lorsque la dette fiscale ne peut pas être payée intégralement dans un avenir plus ou moins rapproché, bien que le train de vie du contribuable ait été ramené au minimum vital (cf. ATAF 2009/45 consid. 2.6,4; arrêts du TAF A-2953/2012 précité consid. 2.5.1; A-430/2012 consid. 2.6.2 et A-741/2011 précité consid. 2.7). Il n’est cependant pas nécessaire que le contribuable ait un droit à l’aide sociale (Curchod, op. cit., n. 16 ad art. 167; Beusch/Raas, op. cit., n. 13 ad art.”

“Eine erlassbegründende Notlage der gesuchstellenden Person liegt vor, wenn der geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zu ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit steht und trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann (Art. 2 der Steuererlassverordnung vom 12. Juni 2015 [EV]; Richner et al., Art. 167 DBG N. 20).”

“Eine erlassbegründende Notlage der gesuchstellenden Person liegt vor, wenn der geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zu ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit steht und trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann (Art. 2 der Steuererlassverordnung vom 12. Juni 2015 [EV]; Richner et al., Art. 167 DBG N. 20).”