17 commentaries
Ehegatten in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe üben die nach diesem Gesetz zustehenden Verfahrensrechte und ‑pflichten gemeinsam aus. Ein Rechtsmittel gilt als rechtzeitig eingereicht, wenn ein Ehegatte innert der Frist handelt. Eine entschuldigbare Fristversäumnis kommt demnach nur in Betracht, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren.
“Auch hat es der Beschwerdeführer versäumt, geeignete Beweismittel zum Nachweis des angeblichen Hinderungsgrunds beizubringen; das blosse (ohnehin pauschale) Angebot, der persönliche Arzt des Beschwerdeführers sei «gerne bereit, […] auf Verlangen ein vertrauliches Gutachten zuzustellen» (Beschwerden S. 2), genügt bei greifbaren (bzw. durch die Beschwerdeführenden ohne Weiteres veranlassbaren) Beweismitteln wie ärztlichen Zeugnissen nicht (vorne E. 2.2.2). Wie es sich mit den für die Fristversäumnis angeführten «medizinischen Gründen» letztlich verhält, kann aber ohnehin offenbleiben: Den Vorakten sowie dem Rekurs bzw. der Beschwerde vom 23. Februar 2024 (vgl. act. 1C) kann nicht entnommen werden, dass auch für die Beschwerdeführerin ein Hinderungsgrund vorgelegen haben soll, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt (vgl. angefochtene Entscheide E. 6.2); solches wird im Übrigen auch in den Beschwerden vom 2. Juli 2024 nicht behauptet. Als Adressatin der Veranlagungsverfügungen hätte die Beschwerdeführerin demnach fristgerecht Einsprache im Namen der Beschwerdeführenden erheben können, zumal Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 156 Abs. 1 StG; Art. 113 Abs. 1 DBG) und ein Rechtsmittel als rechtzeitig eingereicht gilt, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (Art. 156 Abs. 3 Satz 1 StG; Art. 113 Abs. 3 DBG; vgl. bereits vorne E. 1.3 a.E.). Ein Fristversäumnis kann daher nur dann entschuldigt werden, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren (vgl. VGE 2024/23/24 vom”
“Für eine Fristwiederherstellung ist erforderlich, dass die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Wegfall des Hinderungsgrunds darlegt, dass sie aus objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen, und dass ihr keine Nachlässigkeit vorzuwerfen ist (vgl. vorne E. 3.3). Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, üben die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam aus (Art. 156 Abs. 1 StG; Art. 113 Abs. 1 DBG). Ein Rechtsmittel gilt deshalb als rechtzeitig eingereicht, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (Art. 156 Abs. 3 Satz 1 StG; Art. 113 Abs. 3 DBG). Ein Fristversäumnis kann daher nur dann entschuldigt werden, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren (vgl. VGE 2016/84/85 vom 15.4.2016; Michel Daum, a.a.O., Art. 43 N. 21).”
Beide Ehegatten haben ein gleichwertiges rechtlich geschütztes Interesse, mit der Veranlagungsverfügung bedient zu werden; andernfalls besteht die Gefahr, dass ein Ehegatte verspätet oder gar nicht Einsprache erhebt. Jeder Ehegatte ist nach Art. 113 Abs. 3 DBG berechtigt, für sich Rechtsmittel zu erheben.
“Da die Faktoren in einer einzigen Steuererklärung deklariert werden (Art. 113 Abs. 1 DBG), haben Ehegatten in rechtlich und tatsächlich BGE 149 II 442 S. 445 ungetrennter Ehe und Personen in rechtlich und tatsächlich ungetrennter eingetragener Partnerschaft die Steuererklärung gemeinsam zu unterschreiben (Art. 113 Abs. 2 DBG; BGE 141 II 318 E. 2.3.4; Urteil 2C_451/2016 / 2C_452/2016 vom 8. Juli 2016 E. 2.3). Die Veranlagungsbehörde hat gleichermassen sämtliche Mitteilungen an diesen Personenkreis gemeinsam zu richten (Art. 113 Abs. 4 DBG; BGE 122 I 139 E. 1). Denn beide Ehegatten oder Personen in eingetragener Partnerschaft haben ein gleichwertiges rechtlich geschütztes Interesse daran, mit der Veranlagungsverfügung bedient zu werden, ansonsten sie Gefahr laufen könnten, verspätet oder schlimmstenfalls gar nicht Einsprache erheben zu können (Urteil 2C_689/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.8). Dem individuellen Verfahrensverhältnis zufolge sind sie berechtigt, je eigenständig ein Rechtsmittel zu erheben (Art. 113 Abs. 3 DBG). Dies trifft auch auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zu (Urteil 2C_390/2015 vom 24. Mai 2016 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 142 II 283).”
Nach Lehre liegt eine tatsächliche Trennung vor, wenn die Ehegatten während einer gewissen Dauer — in der Regel ein Jahr — räumlich getrennt leben und keine wirtschaftliche Einheit mehr bilden, d. h. die zur Verfügung stehenden Mittel nicht mehr gemeinsam verwendet werden. Die rechtliche Trennung wird durch gerichtlichen Entscheid nach Art. 175 ZGB festgestellt.
“Wird auch mit der Einsprache kein ausgefülltes Steuererklärungsformular samt Hilfsblättern und Beilagen abgegeben, so kann die Einsprache sich dennoch ausnahmsweise als gültig erweisen, sofern die gesetzlich erforderliche Begründung in anderer Form erbracht wird. Auch wenn das Nachholen der versäumten Mitwirkungshandlung in aller Regel die einfachste Art darstellt, um der Begründungspflicht nachzukommen, vermag sie andere Begründungsformen nicht auszuschliessen. Ein blosser Formmangel bei der Nachholung der versäumten Mitwirkungshandlung kann daher nur dann zu einem Nichteintretensentscheid führen, wenn der betreffende Mangel derart gravierender Natur ist, dass es der Einsprache deswegen an einer genügenden Begründung fehlt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 DBG N 58). 3.2. Das Einkommen der Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wird ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (sog. Ehegattenbesteuerung; Art. 9 Abs. 1 DBG). Sie üben die dem Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam aus (Art. 113 Abs. 1 DBG). Eine tatsächliche Trennung ist gemäss der Lehre dann zu bejahen, wenn die Ehegatten während einer gewissen Dauer − in der Regel während eines Jahres − räumlich getrennt leben und keine wirtschaftliche Einheit mehr in dem Sinn bilden, dass die zur Verfügung stehenden Mittel gemeinsam verwendet werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 9 DBG N 17). Die rechtliche Trennung wird im Rahmen eines gerichtlichen Entscheids nach Massgabe von Art. 175 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) festgestellt. 3.3. Die Eheleute A.________ und C.________ lebten während des streitbetroffenen Steuerjahres 2017 unbestrittenermassen in ungetrennter Ehe. Aus den Akten geht hervor, dass sich die Beschwerdeführer am 15. Juli 2019 trennten, als die Beschwerdeführerin ihren unbestritten gebliebenen Angaben zufolge zu ihrer Tochter nach J.________ auszog. In den Akten findet sich ferner das Rubrum eines Entscheids betreffend Eheschutzmassnahmen nach Art. 175 ZGB des Bezirksgerichts L.”
Die Veranlagungsbehörde hat Mitteilungen und Verfügungen gemeinsam an beide Ehegatten beziehungsweise beide Personen in einer eingetragenen Partnerschaft zu richten. Jeder Ehegatte/Partner ist berechtigt, je für sich ein Rechtsmittel zu erheben.
“Da die Faktoren in einer einzigen Steuererklärung deklariert werden (Art. 113 Abs. 1 DBG), haben Ehegatten in rechtlich und tatsächlich BGE 149 II 442 S. 445 ungetrennter Ehe und Personen in rechtlich und tatsächlich ungetrennter eingetragener Partnerschaft die Steuererklärung gemeinsam zu unterschreiben (Art. 113 Abs. 2 DBG; BGE 141 II 318 E. 2.3.4; Urteil 2C_451/2016 / 2C_452/2016 vom 8. Juli 2016 E. 2.3). Die Veranlagungsbehörde hat gleichermassen sämtliche Mitteilungen an diesen Personenkreis gemeinsam zu richten (Art. 113 Abs. 4 DBG; BGE 122 I 139 E. 1). Denn beide Ehegatten oder Personen in eingetragener Partnerschaft haben ein gleichwertiges rechtlich geschütztes Interesse daran, mit der Veranlagungsverfügung bedient zu werden, ansonsten sie Gefahr laufen könnten, verspätet oder schlimmstenfalls gar nicht Einsprache erheben zu können (Urteil 2C_689/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.8). Dem individuellen Verfahrensverhältnis zufolge sind sie berechtigt, je eigenständig ein Rechtsmittel zu erheben (Art. 113 Abs. 3 DBG). Dies trifft auch auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zu (Urteil 2C_390/2015 vom 24. Mai 2016 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 142 II 283).”
Dass die Steuererklärung vom Ehegatten ausgefüllt oder unterzeichnet wurde, entbindet den jeweils anderen Ehegatten nicht von straf‑ oder steuerrechtlicher Verantwortung. Im Steuerstrafrecht besteht keine konventionelle Vertretung eines Ehegatten durch den anderen; jeder Ehegatte ist als eigenständiger Steuerpflichtiger zu behandeln.
“En outre, il n’a apporté aucune explication crédible quant à la raison pour laquelle il n’avait pas déclaré ses revenus versés en 2011, 2012 et 2013 par H______ SA, tout comme l’intégralité du bénéfice de l’activité indépendante en 2012. Il n’a pas non plus été en mesure de justifier le bien-fondé par H______ SA de la prise en charge de ses frais privés, dont on doute qu'il n'ait pu l'ignorer au vu de ses activités au sein des sociétés précitées. Sa prétendue complète méconnaissance de la fiscalité ne saurait totalement l’exonérer de toute responsabilité. Même un contribuable sans connaissance fiscale ne peut ignorer qu’il doit déclarer ses revenus. La recourante n’apporte aucune explication quant au motif pour laquelle elle n’a pas déclaré en 2011, 2012 et 2013, le salaire versé par H______ SA. Le fait que les déclarations fiscales du couple aient été remplies par son époux ne la disculpe pas. En effet, en droit pénal fiscal, il n’y a pas de représentation conventionnelle d’un époux par l’autre contrairement à ce qu’il est prévu à l’art. 113 LIFD. Au contraire, chacun des conjoints doit être traité comme des contribuables imposés individuellement (Peter LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, III. Teil, 2015, art. 180, ch. 5, p. 1198). Il résulte de ce qui précède que chacun des recourants a, avec conscience et volonté, omis de déclarer des éléments imposables. Ils ont ainsi commis une soustraction intentionnelle. 44. Les conditions objective et subjective d’une soustraction d’impôt sont remplies en l’espèce. Partant, le prononcé d’une amende à l’encontre des contribuables se justifie. Il convient d’examiner sa quotité. 45. Le montant de l’impôt soustrait constitue le premier élément de fixation de la peine. Celle-ci doit ensuite être fixée selon le degré de faute de l’auteur. En présence d’une infraction intentionnelle sans circonstances particulières, l’amende équivaut en règle générale au montant de l’impôt soustrait (ATF 144 IV 136 consid. 7.2.1). En cas de faute grave, l’amende doit donc en principe être supérieure à une fois l’impôt soustrait et peut être au plus triplée (art.”
“En outre, il n’a apporté aucune explication crédible quant à la raison pour laquelle il n’avait pas déclaré ses revenus versés en 2011, 2012 et 2013 par H______ SA, tout comme l’intégralité du bénéfice de l’activité indépendante en 2012. Il n’a pas non plus été en mesure de justifier le bien-fondé par H______ SA de la prise en charge de ses frais privés, dont on doute qu'il n'ait pu l'ignorer au vu de ses activités au sein des sociétés précitées. Sa prétendue complète méconnaissance de la fiscalité ne saurait totalement l’exonérer de toute responsabilité. Même un contribuable sans connaissance fiscale ne peut ignorer qu’il doit déclarer ses revenus. La recourante n’apporte aucune explication quant au motif pour laquelle elle n’a pas déclaré en 2011, 2012 et 2013, le salaire versé par H______ SA. Le fait que les déclarations fiscales du couple aient été remplies par son époux ne la disculpe pas. En effet, en droit pénal fiscal, il n’y a pas de représentation conventionnelle d’un époux par l’autre contrairement à ce qu’il est prévu à l’art. 113 LIFD. Au contraire, chacun des conjoints doit être traité comme des contribuables imposés individuellement (Peter LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, III. Teil, 2015, art. 180, ch. 5, p. 1198). Il résulte de ce qui précède que chacun des recourants a, avec conscience et volonté, omis de déclarer des éléments imposables. Ils ont ainsi commis une soustraction intentionnelle. 44. Les conditions objective et subjective d’une soustraction d’impôt sont remplies en l’espèce. Partant, le prononcé d’une amende à l’encontre des contribuables se justifie. Il convient d’examiner sa quotité. 45. Le montant de l’impôt soustrait constitue le premier élément de fixation de la peine. Celle-ci doit ensuite être fixée selon le degré de faute de l’auteur. En présence d’une infraction intentionnelle sans circonstances particulières, l’amende équivaut en règle générale au montant de l’impôt soustrait (ATF 144 IV 136 consid. 7.2.1). En cas de faute grave, l’amende doit donc en principe être supérieure à une fois l’impôt soustrait et peut être au plus triplée (art.”
Ehegatten bilden verfahrensrechtlich jeweils ein eigenes Steuerrechtsverhältnis und sind — soweit Verfahrensrechte und -pflichten betroffen sind — nicht als eine einzige steuerpflichtige Person zu behandeln. Die gesetzliche Mitwirkungspflicht bezieht sich nur auf die «eigenen» Steuerfaktoren; ob ein Steuerfaktor dem einen oder dem anderen Ehegatten zuzuweisen ist, ergibt sich grundsätzlich aus dem Sachen‑ und Ehegüterrecht (insbesondere Art. 181 ff. und Art. 196 ff. ZGB sowie die Regelungen zu Errungenschaft, Gütergemeinschaft und Gütertrennung).
“11]) werden verfahrensrechtlich als "selbständige" steuerpflichtige Personen behandelt (HUNZIKER/MAYER-KNOBEL, in: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht [nachfolgend: Komm. DBG], 4. Aufl. 2022 , N. 3 zu Art. 9 DBG; zu den Voraussetzungen einer rechtlich oder tatsächlich getrennten Ehe: Urteil 9C_249/2023 vom 2. August 2023 E. 2.2). Sie begründen - immer beschränkt auf das Verfahrensrecht - ein je eigenes Steuerrechtsverhältnis (THOMAS A. MÜLLER, Die solidarische Mithaftung im Bundessteuerrecht, 1999, S. 205 und 208). Etwas missverständlich spricht das Gesetz von der "gemeinsamen" Ausübung der Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten (Art. 113 Abs. 1 DBG), was aber dahingehend zu lesen ist, dass Ehegatten in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe und Personen in rechtlich und tatsächlich ungetrennter eingetragener Partnerschaft in Bezug auf die Steuerfaktoren des anderen Ehegatten bzw. der anderen Person in eingetragener Partnerschaft mitwirkungsberechtigt sind. Die gesetzliche Mitwirkungspflicht erfasst nur die "eigenen" Faktoren (Urteil 2C_826/2019 vom 17. März 2020 E. 2.2.3; ZWEIFEL/HUNZIKER, Komm. DBG, a.a.O., N. 25 zu Art. 113 DBG). Ob es sich um "eigene" oder "fremde" Faktoren handelt, erschliesst sich in allgemeiner Weise aus dem Sachenrecht (Art. 641 ff. ZGB). Näheres ergibt sich, was die Vermögenswerte angeht, aus dem Ehegüterrecht (Art. 181 ff. ZGB), welches das speziellere Recht bildet. Demzufolge ist nach den drei Güterständen zu unterscheiden. Die jeweilige Regelung der Eigentumsverhältnisse findet sich in Art. 196 ff. ZGB (Errungenschaftsbeteiligung), Art. 221 ff. ZGB (Gütergemeinschaft) und Art. 247 f. ZGB (Gütertrennung). Für die Zuweisung der laufenden Einkünfte an die eine oder andere Person ist nach der jeweiligen Quelle (Arbeitsrecht, Versicherungsrecht usw.) zu fragen.”
Bleiben beide Ehegatten untätig, macht sich jeder von ihnen separat wegen Verletzung der Verfahrenspflichten strafbar; eine Busse ist jeweils individuell zu bemessen und richtet sich nach den für die einzelne steuerpflichtige Person konkreten, persönlichen Strafzumessungsfaktoren.
“Diese Vorgehensweise gebietet gehörsrechtlich, dass die Steuerbehörde − auch wenn keine allzu hohen Anforderungen an die Begründung zu stellen sind − spätestens im Einspracheentscheid die aus ihrer Sicht massgebenden Kriterien für die Strafzumessung kurz nennt und, wenn auch bloss formelhaft, gewichtet (vgl. Hofer, Strafzumessung bei der Hinterziehung direkter Steuern, Diss. Zürich 2007, S. 39 f.). Dies setzt seinerseits voraus, dass die Steuerbehörde die individuellen Strafzumessungsfaktoren (wie Verschulden, Vorleben, persönliche Verhältnisse usw.) zumindest bis zum Erlass des Einspracheentscheids abklärt. Gehen aus den Ausführungen in der Einsprache die relevanten Strafzumessungsfaktoren nicht genügend bzw. vollumfänglich hervor, ist es Aufgabe der Veranlagungsbehörde im Einspracheverfahren mittels entsprechender Massnahmen die Grundlagen für eine gesetzeskonforme Strafzumessung zu schaffen. Zu erinnern ist in diesem Zusammenhang, dass Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die nach dem DBG dem Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 113 Abs. 1 DBG). Jeder Ehegatte ist aber nur für seine eigenen Steuerfaktoren mitwirkungspflichtig. Die Pflicht eines jeden Ehegatten beschränkt sich darauf, seine Faktoren auf einer gemeinsamen Steuererklärung zu deklarieren und unterschriftlich zu bestätigen. Die Steuerbehörde darf von jedem Ehegatten somit nur Auskünfte hinsichtlich solcher Tatsachen verlangen, die sein eigenes Einkommen betreffen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 113 DBG N 9). Bleiben beide Ehegatten untätig, machen sich beide einer Verfahrenspflichtverletzung strafbar, weshalb sie nicht gemeinsam, sondern individuell mit einer Busse zu belegen sind. Eine Verurteilung setzt aber voraus, dass eine steuerpflichtige Person tatbestandsmässig, rechtswidrig und schuldhaft handelt. Daraus ergibt sich, dass die Busse bei jedem Ehegatten individuell, einzig nach den je besonderen, individuellen Umständen, zu bemessen ist (LGVE 2012 II Nr. 25 E. 2b). Anders gewendet, hat die Strafzumessung nach Massgabe der gesetzlichen Strafzumessungsgründe aufgrund der für die steuerpflichtige Person gegebenen, individuellen und konkreten Umstände zu erfolgen.”
“Diese Vorgehensweise gebietet gehörsrechtlich, dass die Steuerbehörde − auch wenn keine allzu hohen Anforderungen an die Begründung zu stellen sind − spätestens im Einspracheentscheid die aus ihrer Sicht massgebenden Kriterien für die Strafzumessung kurz nennt und, wenn auch bloss formelhaft, gewichtet (vgl. Hofer, Strafzumessung bei der Hinterziehung direkter Steuern, Diss. Zürich 2007, S. 39 f.). Dies setzt seinerseits voraus, dass die Steuerbehörde die individuellen Strafzumessungsfaktoren (wie Verschulden, Vorleben, persönliche Verhältnisse usw.) zumindest bis zum Erlass des Einspracheentscheids abklärt. Gehen aus den Ausführungen in der Einsprache die relevanten Strafzumessungsfaktoren nicht genügend bzw. vollumfänglich hervor, ist es Aufgabe der Veranlagungsbehörde im Einspracheverfahren mittels entsprechender Massnahmen die Grundlagen für eine gesetzeskonforme Strafzumessung zu schaffen. Zu erinnern ist in diesem Zusammenhang, dass Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die nach dem DBG dem Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 113 Abs. 1 DBG). Jeder Ehegatte ist aber nur für seine eigenen Steuerfaktoren mitwirkungspflichtig. Die Pflicht eines jeden Ehegatten beschränkt sich darauf, seine Faktoren auf einer gemeinsamen Steuererklärung zu deklarieren und unterschriftlich zu bestätigen. Die Steuerbehörde darf von jedem Ehegatten somit nur Auskünfte hinsichtlich solcher Tatsachen verlangen, die sein eigenes Einkommen betreffen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 113 DBG N 9). Bleiben beide Ehegatten untätig, machen sich beide einer Verfahrenspflichtverletzung strafbar, weshalb sie nicht gemeinsam, sondern individuell mit einer Busse zu belegen sind. Eine Verurteilung setzt aber voraus, dass eine steuerpflichtige Person tatbestandsmässig, rechtswidrig und schuldhaft handelt. Daraus ergibt sich, dass die Busse bei jedem Ehegatten individuell, einzig nach den je besonderen, individuellen Umständen, zu bemessen ist (LGVE 2012 II Nr. 25 E. 2b). Anders gewendet, hat die Strafzumessung nach Massgabe der gesetzlichen Strafzumessungsgründe aufgrund der für die steuerpflichtige Person gegebenen, individuellen und konkreten Umstände zu erfolgen.”
“Diese Vorgehensweise gebietet gehörsrechtlich, dass die Steuerbehörde − auch wenn keine allzu hohen Anforderungen an die Begründung zu stellen sind − spätestens im Einspracheentscheid die aus ihrer Sicht massgebenden Kriterien für die Strafzumessung kurz nennt und, wenn auch bloss formelhaft, gewichtet (vgl. Hofer, Strafzumessung bei der Hinterziehung direkter Steuern, Diss. Zürich 2007, S. 39 f.). Dies setzt seinerseits voraus, dass die Steuerbehörde die individuellen Strafzumessungsfaktoren (wie Verschulden, Vorleben, persönliche Verhältnisse usw.) zumindest bis zum Erlass des Einspracheentscheids abklärt. Gehen aus den Ausführungen in der Einsprache die relevanten Strafzumessungsfaktoren nicht genügend bzw. vollumfänglich hervor, ist es Aufgabe der Veranlagungsbehörde im Einspracheverfahren mittels entsprechender Massnahmen die Grundlagen für eine gesetzeskonforme Strafzumessung zu schaffen. Zu erinnern ist in diesem Zusammenhang, dass Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die nach dem DBG dem Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 113 Abs. 1 DBG). Jeder Ehegatte ist aber nur für seine eigenen Steuerfaktoren mitwirkungspflichtig. Die Pflicht eines jeden Ehegatten beschränkt sich darauf, seine Faktoren auf einer gemeinsamen Steuererklärung zu deklarieren und unterschriftlich zu bestätigen. Die Steuerbehörde darf von jedem Ehegatten somit nur Auskünfte hinsichtlich solcher Tatsachen verlangen, die sein eigenes Einkommen betreffen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 113 DBG N 9). Bleiben beide Ehegatten untätig, machen sich beide einer Verfahrenspflichtverletzung strafbar, weshalb sie nicht gemeinsam, sondern individuell mit einer Busse zu belegen sind. Eine Verurteilung setzt aber voraus, dass eine steuerpflichtige Person tatbestandsmässig, rechtswidrig und schuldhaft handelt. Daraus ergibt sich, dass die Busse bei jedem Ehegatten individuell, einzig nach den je besonderen, individuellen Umständen, zu bemessen ist (LGVE 2012 II Nr. 25 E. 2b). Anders gewendet, hat die Strafzumessung nach Massgabe der gesetzlichen Strafzumessungsgründe aufgrund der für die steuerpflichtige Person gegebenen, individuellen und konkreten Umstände zu erfolgen.”
Wird die Steuererklärung nur von einem Ehegatten unterzeichnet und nutzt der andere die gesetzte Frist nicht, so wird die vertragliche Vertretung des unterschreibenden Ehegatten angenommen; dies steht im Einklang mit den allgemeinen Vertretungsregeln zwischen Ehegatten (vgl. Art. 166 ff. ZGB).
“En l'occurrence, les règles de procédure concernant l'imposition conjointe sont expressément prévues, dans le sens que les époux exercent les droits et s'acquittent des obligations qu'ils ont en vertu de la loi de manière conjointe (art. 113 al. 1 LIFD; 40 al. 1 LHID; 160 al. 1 LI). La déclaration d'impôt doit porter les deux signatures. Lorsqu'elle n'est signée que par l'un des conjoints, un délai est accordé à l'époux qui n'a pas signé. Si le délai expire sans avoir été utilisé, la représentation contractuelle entre époux est supposée établie (art. 113 al. 2 LIFD; 40 al. 2 LHID; 160 al. 2 LI). On relèvera à ce stade que l'unité du couple sous l'angle fiscal trouve également appui dans les dispositions relatives aux effets généraux du mariage (art. 166ss CC), quel que soit le régime matrimonial sous lequel vivent les époux: ainsi, chacun d'eux représente l'union conjugale pour les besoins courants de la famille durant la vie commune (art. 166 al. 1 CC); chaque époux s'oblige personnellement par ses actes et il engage solidairement son conjoint, en tant qu'il n'excède pas ses pouvoirs d'une manière reconnaissable pour les tiers (art. 166 al. 3 CC); chaque époux peut aussi demander à son conjoint qu'il le renseigne sur ses revenus, ses biens et ses dettes, au besoin sur un ordre du juge l'y contraignant (art. 170 CC). Sous cet angle par conséquent, pour les tiers, les situations financières des époux se confondent (arrêt TF 2P.201/2005 du 13 janvier 2006 consid. 3.3). La présente procédure porte uniquement sur la problématique de l'assujettissement de la recourante et sur le principe de l'imposition au taux global.”
Tritt die tatsächliche oder rechtliche Trennung erst nach Ablauf des Steuerjahres ein, ist für dieses Steuerjahr die ungetrennte Ehe — und damit die gemeinsame Veranlagung/Verfahrensführung — massgebend.
“Wird auch mit der Einsprache kein ausgefülltes Steuererklärungsformular samt Hilfsblättern und Beilagen abgegeben, so kann die Einsprache sich dennoch ausnahmsweise als gültig erweisen, sofern die gesetzlich erforderliche Begründung in anderer Form erbracht wird. Auch wenn das Nachholen der versäumten Mitwirkungshandlung in aller Regel die einfachste Art darstellt, um der Begründungspflicht nachzukommen, vermag sie andere Begründungsformen nicht auszuschliessen. Ein blosser Formmangel bei der Nachholung der versäumten Mitwirkungshandlung kann daher nur dann zu einem Nichteintretensentscheid führen, wenn der betreffende Mangel derart gravierender Natur ist, dass es der Einsprache deswegen an einer genügenden Begründung fehlt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 DBG N 58). 3.2. Das Einkommen der Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wird ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (sog. Ehegattenbesteuerung; Art. 9 Abs. 1 DBG). Sie üben die dem Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam aus (Art. 113 Abs. 1 DBG). Eine tatsächliche Trennung ist gemäss der Lehre dann zu bejahen, wenn die Ehegatten während einer gewissen Dauer − in der Regel während eines Jahres − räumlich getrennt leben und keine wirtschaftliche Einheit mehr in dem Sinn bilden, dass die zur Verfügung stehenden Mittel gemeinsam verwendet werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 9 DBG N 17). Die rechtliche Trennung wird im Rahmen eines gerichtlichen Entscheids nach Massgabe von Art. 175 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) festgestellt. 3.3. Die Eheleute A.________ und C.________ lebten während des streitbetroffenen Steuerjahres 2017 unbestrittenermassen in ungetrennter Ehe. Aus den Akten geht hervor, dass sich die Beschwerdeführer am 15. Juli 2019 trennten, als die Beschwerdeführerin ihren unbestritten gebliebenen Angaben zufolge zu ihrer Tochter nach J.________ auszog. In den Akten findet sich ferner das Rubrum eines Entscheids betreffend Eheschutzmassnahmen nach Art. 175 ZGB des Bezirksgerichts L.”
Art. 113 Abs. 3 DBG begründet eine Form der wechselseitigen prozessualen Vertretung der Ehegatten. Die Gültigkeit von Verfahrensakten hängt nicht davon ab, dass sie von beiden Ehegatten unterzeichnet sind; jeder Ehegatte kann grundsätzlich selbständig Rechte geltend machen oder Verpflichtungen erfüllen. Offen geblieben ist hingegen in der Rechtsprechung, ob der handelnde Ehegatte ausdrücklich als Vertreter auftreten muss, um Fristen zu wahren.
“________, au terme duquel la créance en remboursement du prêt aurait été convertie en actions dans la société E.________, ne serait pas déterminant, et qui s'appuie dans un second temps sur ce même document pour soutenir que ce contrat prouverait que les créances en remboursement du prêt n'avaient pas à être incluses dans la fortune imposable du couple. Quoi qu'il en soit, ce document était en main des contribuables lorsqu'ils ont été définitivement taxés et pouvait dès lors être produit dans le cadre de la procédure ordinaire de taxation. La recourante ne saurait dès lors s'appuyer sur cette pièce pour soutenir que les décisions de taxation sont erronées et doivent être révisées, ce d'autant plus que ledit contrat a été établi à une période où l'époux de la recourante n'était pas encore atteint dans sa santé. La recourante semble également soutenir qu'elle aurait été empêchée d'agir dans le cadre de la procédure ordinaire, son mari, qui gérait jusqu'alors seul les affaires administratives du couple, étant privé de ses facultés cognitives. L'art. 113 al. 3 LIFD (cf. également art. 40 al. 3 LHID et 160 LI) institue une forme de représentation réciproque des époux dans la procédure fiscale. La validité des actes de procédure n'est pas soumise au fait qu'ils proviennent des deux conjoints. Chacun des époux peut en principe exercer ses droits ou s'acquitter de ses obligations de manière indépendante. Peu importe de savoir lequel des époux a exercé seul un droit ou s'est acquitté seul d'une obligation, son acte de procédure déployant également des effets pour l'autre époux (arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 1.2; Christine Jacques in: Commentaire romand de la loi fédérale sur l'impôt fédéral direct, 2ème éd., 2017, n. 5 et 6 ad art. 113, p. 1566; voir également à ce sujet les arrêts FI.2019.0194 du 23 avril 2020 consid. 3e, ainsi que les arrêts TF 2C_737/2018 du 20 juin 2019 consid. 4.2 non publié in ATF 145 II 201 et 2C_451/2016 du 8 juillet 2016 consid. 2.3, dans le cadre desquels le Tribunal fédéral a laissé indécise la question de savoir s'il appartient au conjoint d'agir en tant que représentant pour préserver le délai, lorsque l'un des époux est empêché de recourir ou de déposer une réclamation).”
Bei gemeinsamer Veranlagung sind die Veranlagungsverfügung und die Mitteilungen an beide Ehegatten zu richten; jeder Ehegatte ist jedoch berechtigt, für sich allein Rechtsmittel zu erheben. Wegen der Solidarität der steuerlichen Verpflichtungen kann das Verfahren beide Ehegatten betreffen und allenfalls Nachforderungen gegenüber beiden begründen.
“Da die Faktoren in einer einzigen Steuererklärung deklariert werden (Art. 113 Abs. 1 DBG), haben Ehegatten in rechtlich und tatsächlich BGE 149 II 442 S. 445 ungetrennter Ehe und Personen in rechtlich und tatsächlich ungetrennter eingetragener Partnerschaft die Steuererklärung gemeinsam zu unterschreiben (Art. 113 Abs. 2 DBG; BGE 141 II 318 E. 2.3.4; Urteil 2C_451/2016 / 2C_452/2016 vom 8. Juli 2016 E. 2.3). Die Veranlagungsbehörde hat gleichermassen sämtliche Mitteilungen an diesen Personenkreis gemeinsam zu richten (Art. 113 Abs. 4 DBG; BGE 122 I 139 E. 1). Denn beide Ehegatten oder Personen in eingetragener Partnerschaft haben ein gleichwertiges rechtlich geschütztes Interesse daran, mit der Veranlagungsverfügung bedient zu werden, ansonsten sie Gefahr laufen könnten, verspätet oder schlimmstenfalls gar nicht Einsprache erheben zu können (Urteil 2C_689/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.8). Dem individuellen Verfahrensverhältnis zufolge sind sie berechtigt, je eigenständig ein Rechtsmittel zu erheben (Art. 113 Abs. 3 DBG). Dies trifft auch auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zu (Urteil 2C_390/2015 vom 24. Mai 2016 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 142 II 283).”
“Il n'avait reçu le montant de CHF XXX sur son compte personnel qu'en 2015, lorsque la répartition entre les différents intervenants avait été décidée. La qualification de revenu résultant d'une activité indépendante accessoire n'avait été acceptée par l'AFC-GE qu'en 2015. Il ne pouvait donc être reproché à l'intimé de ne pas avoir tenu de comptabilité au sujet d'un unique versement. 25) L'AFC-GE a indiqué ne pas avoir d'observations complémentaires à formuler. 26) Par courrier du 12 mars 2021, les parties ont été informées que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1) Interjeté en temps utile devant la juridiction compétente, le recours est recevable (art. 132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10 ; art. 7 al. 2 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 145 de la loi fédérale sur l'impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - 642.11). 2) Compte tenu de la solidarité des obligations fiscales des époux (art. 16 LPFisc, art. 113 al. 3 LIFD ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 1.2), la présente procédure concerne les deux conjoints, comme le contribuable l'a d'ailleurs à juste titre relevé. 3) L'intimé sollicite l'audition de son associé. a. Tel qu'il est garanti par l'art. 29 al. 2 de la Constitution fédérale suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101), le droit d'être entendu comprend notamment le droit pour l'intéressé d'offrir des preuves pertinentes et d'obtenir qu'il y soit donné suite (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 ; 144 I 11 consid. 5.3). Ce droit n'empêche pas le juge de renoncer à l'administration de certaines preuves et de procéder à une appréciation anticipée de celles-ci, s'il acquiert la certitude qu'elles ne l'amèneront pas à modifier son opinion (ATF 145 I 167 consid. 4.1. ; 140 I 285 consid. 6.3.1). En outre, il n'implique pas le droit d'être d'obtenir l'audition de témoins (ATF 130 II 425 consid. 2.1). b. En l'espèce, l'intimé a pu s'exprimer dans ses écritures au cours de la procédure de réclamation devant l'AFC-GE, puis de recours devant le TAPI et la chambre de céans.”
Bei gemeinsamer Veranlagung sind die Veranlagungsmitteilungen an beide Ehegatten zu richten. Die Steuererklärung ist von beiden Ehegatten zu unterzeichnen; ist sie nur von einem unterschrieben, ist dem nicht unterschreibenden Ehegatten eine Frist zur Vervollständigung zu gewähren; läuft diese Frist fruchtlos ab, wird eine Vertretung zwischen den Ehegatten vermutet.
“Da die Faktoren in einer einzigen Steuererklärung deklariert werden (Art. 113 Abs. 1 DBG), haben Ehegatten in rechtlich und tatsächlich BGE 149 II 442 S. 445 ungetrennter Ehe und Personen in rechtlich und tatsächlich ungetrennter eingetragener Partnerschaft die Steuererklärung gemeinsam zu unterschreiben (Art. 113 Abs. 2 DBG; BGE 141 II 318 E. 2.3.4; Urteil 2C_451/2016 / 2C_452/2016 vom 8. Juli 2016 E. 2.3). Die Veranlagungsbehörde hat gleichermassen sämtliche Mitteilungen an diesen Personenkreis gemeinsam zu richten (Art. 113 Abs. 4 DBG; BGE 122 I 139 E. 1). Denn beide Ehegatten oder Personen in eingetragener Partnerschaft haben ein gleichwertiges rechtlich geschütztes Interesse daran, mit der Veranlagungsverfügung bedient zu werden, ansonsten sie Gefahr laufen könnten, verspätet oder schlimmstenfalls gar nicht Einsprache erheben zu können (Urteil 2C_689/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.8). Dem individuellen Verfahrensverhältnis zufolge sind sie berechtigt, je eigenständig ein Rechtsmittel zu erheben (Art. 113 Abs. 3 DBG). Dies trifft auch auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zu (Urteil 2C_390/2015 vom 24.”
“En l'occurrence, les règles de procédure concernant l'imposition conjointe sont expressément prévues, dans le sens que les époux exercent les droits et s'acquittent des obligations qu'ils ont en vertu de la loi de manière conjointe (art. 113 al. 1 LIFD; 40 al. 1 LHID; 160 al. 1 LI). La déclaration d'impôt doit porter les deux signatures. Lorsqu'elle n'est signée que par l'un des conjoints, un délai est accordé à l'époux qui n'a pas signé. Si le délai expire sans avoir été utilisé, la représentation contractuelle entre époux est supposée établie (art. 113 al. 2 LIFD; 40 al. 2 LHID; 160 al. 2 LI). On relèvera à ce stade que l'unité du couple sous l'angle fiscal trouve également appui dans les dispositions relatives aux effets généraux du mariage (art. 166ss CC), quel que soit le régime matrimonial sous lequel vivent les époux: ainsi, chacun d'eux représente l'union conjugale pour les besoins courants de la famille durant la vie commune (art. 166 al. 1 CC); chaque époux s'oblige personnellement par ses actes et il engage solidairement son conjoint, en tant qu'il n'excède pas ses pouvoirs d'une manière reconnaissable pour les tiers (art. 166 al. 3 CC); chaque époux peut aussi demander à son conjoint qu'il le renseigne sur ses revenus, ses biens et ses dettes, au besoin sur un ordre du juge l'y contraignant (art.”
Ein Rechtsmittel gilt als rechtzeitig eingereicht, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt. Eine entschuldigende Fristversäumnis setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren.
“Auch hat es der Beschwerdeführer versäumt, geeignete Beweismittel zum Nachweis des angeblichen Hinderungsgrunds beizubringen; das blosse (ohnehin pauschale) Angebot, der persönliche Arzt des Beschwerdeführers sei «gerne bereit, […] auf Verlangen ein vertrauliches Gutachten zuzustellen» (Beschwerden S. 2), genügt bei greifbaren (bzw. durch die Beschwerdeführenden ohne Weiteres veranlassbaren) Beweismitteln wie ärztlichen Zeugnissen nicht (vorne E. 2.2.2). Wie es sich mit den für die Fristversäumnis angeführten «medizinischen Gründen» letztlich verhält, kann aber ohnehin offenbleiben: Den Vorakten sowie dem Rekurs bzw. der Beschwerde vom 23. Februar 2024 (vgl. act. 1C) kann nicht entnommen werden, dass auch für die Beschwerdeführerin ein Hinderungsgrund vorgelegen haben soll, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt (vgl. angefochtene Entscheide E. 6.2); solches wird im Übrigen auch in den Beschwerden vom 2. Juli 2024 nicht behauptet. Als Adressatin der Veranlagungsverfügungen hätte die Beschwerdeführerin demnach fristgerecht Einsprache im Namen der Beschwerdeführenden erheben können, zumal Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 156 Abs. 1 StG; Art. 113 Abs. 1 DBG) und ein Rechtsmittel als rechtzeitig eingereicht gilt, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (Art. 156 Abs. 3 Satz 1 StG; Art. 113 Abs. 3 DBG; vgl. bereits vorne E. 1.3 a.E.). Ein Fristversäumnis kann daher nur dann entschuldigt werden, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren (vgl. VGE 2024/23/24 vom”
“Auch hat es der Beschwerdeführer versäumt, geeignete Beweismittel zum Nachweis des angeblichen Hinderungsgrunds beizubringen; das blosse (ohnehin pauschale) Angebot, der persönliche Arzt des Beschwerdeführers sei «gerne bereit, […] auf Verlangen ein vertrauliches Gutachten zuzustellen» (Beschwerden S. 2), genügt bei greifbaren (bzw. durch die Beschwerdeführenden ohne Weiteres veranlassbaren) Beweismitteln wie ärztlichen Zeugnissen nicht (vorne E. 2.2.2). Wie es sich mit den für die Fristversäumnis angeführten «medizinischen Gründen» letztlich verhält, kann aber ohnehin offenbleiben: Den Vorakten sowie dem Rekurs bzw. der Beschwerde vom 23. Februar 2024 (vgl. act. 1C) kann nicht entnommen werden, dass auch für die Beschwerdeführerin ein Hinderungsgrund vorgelegen haben soll, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt (vgl. angefochtene Entscheide E. 6.2); solches wird im Übrigen auch in den Beschwerden vom 2. Juli 2024 nicht behauptet. Als Adressatin der Veranlagungsverfügungen hätte die Beschwerdeführerin demnach fristgerecht Einsprache im Namen der Beschwerdeführenden erheben können, zumal Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 156 Abs. 1 StG; Art. 113 Abs. 1 DBG) und ein Rechtsmittel als rechtzeitig eingereicht gilt, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (Art. 156 Abs. 3 Satz 1 StG; Art. 113 Abs. 3 DBG; vgl. bereits vorne E. 1.3 a.E.). Ein Fristversäumnis kann daher nur dann entschuldigt werden, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren (vgl. VGE 2024/23/24 vom”
Bei Ehegatten, die in einem gemeinsamen Haushalt leben, genügt das fristgerechte Handeln eines Ehegatten, damit Rechtsmittel und andere Eingaben als rechtzeitig gelten; das fristgerecht eingereichte Rechtsmittel entfaltet somit auch Wirkung für den anderen Ehegatten.
“3.2 et 1.3.3). Pour les mêmes motifs, l'autorité administrative, respectivement judiciaire, est autorisée à se prononcer sous la forme d'une décision unique, pour autant toutefois que la motivation permette de saisir clairement qu'il est question des deux catégories d'impôts (ATF 135 II 260 cons. 1.3.1). b) En l'espèce, l'intimé a rendu une seule décision sur réclamation valant tant pour l’impôt fédéral direct que pour les impôts directs cantonal et communal, ce qui est admissible. Dans ces circonstances, on ne peut reprocher au recourant d'avoir formé les mêmes griefs et pris des conclusions valant pour les deux catégories d'impôts dans son recours devant la Cour de céans, laquelle statuera également dans un seul arrêt. c) Pour le reste, il convient de relever qu’en ce qui concerne la situation des époux dans une procédure fiscale, il suffit que l’un des époux ait agi dans les délais légaux pour que le recours, de même que les autres écrits, soient réputés introduits en temps utile (art. 113 al. 3 LIFD et 179 al. 3 LCdir). Il s’ensuit qu’interjeté par X.________ – destinataire avec son épouse de la décision sur réclamation litigieuse – dans les formes et délai légaux, le recours est recevable. 2. Le présent litige concerne le rappel d’impôt pour l’impôt fédéral direct (ci-après : IFD) et pour les impôts directs cantonal et communal (ci-après : ICC) pour les périodes 2010 à 2018. a) En vertu des articles 152 al. 1 LIFD, 222 al. 1 LCdir et 53 al. 2 LHID, le droit d’introduire une procédure de rappel d’impôt s’éteint 10 ans après la fin de la période fiscale pour laquelle la taxation n’a pas été effectuée, alors qu’elle aurait dû l’être, ou pour laquelle la taxation entrée en force était incomplète. Le droit de procéder au rappel d’impôt s’éteint 15 ans après la fin de la période fiscale à laquelle il se rapporte (art. 152 al. 3 LIFD ; 222 al. 3 LCdir et 53 al. 3 LHID ; cf. ATF 140 I 68 cons. 6.1). La problématique peut donc être examinée conjointement pour l’IFD et l’ICC. b) En l’occurrence, un avis d’ouverture de la procédure de rappel d’impôt a été notifié aux époux en juillet 2020.”
“3 ; ATA/261/2016 du 22 mars 2016). Les conditions pour admettre un empêchement de procéder à temps sont très strictes. Celui-ci peut résulter d’une impossibilité objective ou subjective. L’empêchement doit être de nature telle que le respect des délais aurait impliqué la prise de dispositions que l’on ne peut raisonnablement attendre de la part d’une personne avisée (ATA/1373/2018 du 18 décembre 2018 consid. 8 ; ATA/1595/2017 précité consid. 3). b. Selon l’art. 113 LIFD, les époux qui vivent en ménage commun exercent les droits et s’acquittent des obligations qu’ils ont de manière conjointe (al. 1). La déclaration d’impôt doit porter les deux signatures (al. 2). Pour que les recours et autres écrits soient réputés introduits en temps utile, il suffit que l’un des époux ait agi dans les délais (al. 3). Toute communication que l’autorité fiscale fait parvenir à des contribuables mariés qui vivent en ménage commun est adressée aux époux conjointement (al. 4). L’art. 16 LPFisc a une teneur similaire. L’art. 113 al. 3 LIFD institue une forme de représentation réciproque des époux dans la procédure fiscale. Chacun des époux peut en principe exercer ses droits ou s’acquitter de ses obligations de manière indépendante. Peu importe de savoir lequel des époux a exercé seul un droit ou s’est acquitté seul d’une obligation, son acte de procédure déployant également des effets pour l’autre époux (ATA/923/2018 du 11 septembre 2018 consid. 2g et les références citées). c. À teneur des art. 147 al. 1 LIFD et 55 al. 1 LPFisc, qui instituent un cas de reconsidération obligatoire, une décision ou un prononcé entré en force peut être révisé en faveur du contribuable, à sa demande ou d’office : lorsque des faits importants ou des preuves concluantes sont découverts (let. a) ; lorsque l’autorité qui a statué n’a pas tenu compte de faits importants ou de preuves concluantes qu’elle connaissait ou devait connaître, ou qu’elle a violé de quelque autre manière l’une des règles essentielles de la procédure (let. b) ; lorsqu’un crime ou un délit a influé sur la décision ou le prononcé (let.”
Solange die Ehegatten zusammenleben (ménage commun / in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe), üben sie die Verfahrensrechte und -pflichten gemeinsam aus und haften solidarisch für die gesamte Steuerforderung. Die Solidarität endet ex lege mit der Beendigung der gemeinsamen Haushaltsführung / bei der Trennung.
“A teneur de l'art. 9 al. 1 LIFD, les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial. Dans un tel cas de figure, les époux exercent les droits et s'acquittent des obligations qu'ils ont en vertu de la LIFD de manière conjointe (art. 113 al. 1 LIFD). Tant qu'ils vivent en ménage commun, ils répondent solidairement du montant global de l'impôt (art. 13 al. 1 première phrase LIFD). Lorsque le couple ne vit pas (plus) en ménage commun, la solidarité prend fin ex lege lors de la séparation (art. 13 al. 2 LIFD; arrêts 2C_351/2019 du 26 septembre 2019 consid. 4.1 et les références).”
“A teneur de l'art. 9 al. 1 LIFD, les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial. Dans un tel cas de figure, les époux exercent les droits et s'acquittent des obligations qu'ils ont en vertu de la LIFD de manière conjointe (art. 113 al. 1 LIFD). Tant qu'ils vivent en ménage commun, ils répondent solidairement du montant global de l'impôt (art. 13 al. 1 première phrase LIFD). Lorsque le couple ne vit pas (plus) en ménage commun, la solidarité prend fin ex lege lors de la séparation (art. 13 al. 2 LIFD; arrêts 2C_351/2019 du 26 septembre 2019 consid. 4.1 et les références).”
Art. 113 Abs. 1 DBG begründet keine Steuersubstitution und überträgt die Steuerpflicht nicht auf den Ehegatten. Die Bestimmung stellt vielmehr eine gesetzliche Vermutung der gegenseitigen Vertretung der Ehegatten dar, wonach Verfahrensrechte und -pflichten gemeinsam ausgeübt werden.
“Die Steuersubstitution, mit welcher der Ehemann Steuersubstitut seiner Ehefrau war und ihr Einkommen seinem zugerechnet wurde, da ihm nach altem Eherecht die Nutzungsrechte am Frauenvermögen zustanden, wurde mit Inkrafttreten von DBG und StHG aufgehoben. Anders gewendet, die Steuersubstitution zwischen Ehegatten gibt es – entgegen der Meinung der Vorinstanz – nicht mehr (vgl. Blumenstein/Locher, a.a.O., S. 94; vgl. Steuerinformation der Eidgenössischen Steuerverwaltung [ESTV] zur Familienbesteuerung vom November 2020, Kapitel 5, einsehbar unter: www.estv.admin.ch, Rubriken: "Steuerpolitik/Steuerstatistiken/Publikationen"/"Publikationen"/"Fachinformationen"/"Schweizerisches Steuersystem"/"Dossier Steuerinformationen"/"F Steuerprobleme"). Mithin kann es im vorliegenden Verfahren nicht zu einer Steuersubstitution kommen. Sowohl das DBG wie auch das StHG sehen zwar vor, dass Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die den Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 113 Abs. 1 DBG und Art. 40 Abs. 1 StHG). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz handelt es sich bei diesen Bestimmungen jedoch lediglich um eine gesetzliche Vermutung, wonach ein Ehegatte durch den anderen vertreten wird, nicht aber um eine Steuersubstitution (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 113 DBG N 6).”
Bei rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe üben die Ehegatten die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und -pflichten gemeinsam aus. Ein Rechtsmittel gilt deshalb als rechtzeitig eingereicht, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt. Folglich kommt eine entschuldete Fristversäumnis nur in Betracht, wenn beide Ehegatten zugleich am rechtzeitigen Handeln verhindert waren.
“Für eine Fristwiederherstellung ist erforderlich, dass die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Wegfall des Hinderungsgrunds darlegt, dass sie aus objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen, und dass ihr keine Nachlässigkeit vorzuwerfen ist (vgl. vorne E. 3.3). Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, üben die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam aus (Art. 156 Abs. 1 StG; Art. 113 Abs. 1 DBG). Ein Rechtsmittel gilt deshalb als rechtzeitig eingereicht, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (Art. 156 Abs. 3 Satz 1 StG; Art. 113 Abs. 3 DBG). Ein Fristversäumnis kann daher nur dann entschuldigt werden, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren (vgl. VGE 2016/84/85 vom 15.4.2016; Michel Daum, a.a.O., Art. 43 N. 21).”
“durch die Beschwerdeführenden ohne Weiteres veranlassbaren) Beweismitteln wie ärztlichen Zeugnissen nicht (vorne E. 2.2.2). Wie es sich mit den für die Fristversäumnis angeführten «medizinischen Gründen» letztlich verhält, kann aber ohnehin offenbleiben: Den Vorakten sowie dem Rekurs bzw. der Beschwerde vom 23. Februar 2024 (vgl. act. 1C) kann nicht entnommen werden, dass auch für die Beschwerdeführerin ein Hinderungsgrund vorgelegen haben soll, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt (vgl. angefochtene Entscheide E. 6.2); solches wird im Übrigen auch in den Beschwerden vom 2. Juli 2024 nicht behauptet. Als Adressatin der Veranlagungsverfügungen hätte die Beschwerdeführerin demnach fristgerecht Einsprache im Namen der Beschwerdeführenden erheben können, zumal Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, die steuerrechtlichen Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten gemeinsam ausüben (Art. 156 Abs. 1 StG; Art. 113 Abs. 1 DBG) und ein Rechtsmittel als rechtzeitig eingereicht gilt, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (Art. 156 Abs. 3 Satz 1 StG; Art. 113 Abs. 3 DBG; vgl. bereits vorne E. 1.3 a.E.). Ein Fristversäumnis kann daher nur dann entschuldigt werden, wenn beide Ehegatten am rechtzeitigen Handeln verhindert waren (vgl. VGE 2024/23/24 vom”