132 commentaries
Gegen Entscheide des Steuerrekursgerichts können mit der Beschwerde sowohl tatsächliche als auch materiell- und verfahrensrechtliche Mängel gerügt werden. Die Beschwerde ist regelmässig devolutiv und grundsätzlich reformatorisch.
“1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 VO über die Durchführung des DBG). Der verwaltungsgerichtliche Entscheid kann mit Be- schwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 146 DBG). Die Einsprache nach Art. 132 DBG ist ein ordentliches, vollkommenes, nicht devolutives und reformatorisches Rechtsmittel (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 132 N 2; Zweifel/Hunziker, in: Zwei- - 12 - fel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, Art. 132 DBG N 1 m.w.Hinw.). Bei den Beschwerden an das Steuerrekursgericht (Art. 140 f. DBG) und an das Verwaltungsgericht (Art. 145 DBG) handelt es sich ebenfalls um ordentliche und regelmässig reformatorische, im Unterschied zur Einsprache aber devolutive Rechtsmittel (Richner/Frei/Kauf- mann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1 und Art. 145 N 5; Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], a.a.O., Art. 140 DBG N 1 und Art. 145 DBG N 2b). Mit ihnen können alle tatsächlichen und (materiell- sowie verfahrens)rechtlichen Mängel gerügt werden (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1; s.a. Reich, Steuerrecht, 3. Aufl. 2020, § 27 Rz 32, Rz 42 und Rz 46). Auch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG stellt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein ordentliches, devolutives und grundsätzlich reformatorisches Rechtsmittel dar (BGE 144 I 208 E. 3.1 S. 211; 138 II 169 E. 3.3 S. 171; BGer 8C_602/2011 vom 30. September 2011, E. 1.3; s.a. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 146 N 2; Kocher, in: Zweifel/ Beusch [Hrsg.], a.a.O., Art. 146 DBG N 7).”
Die 30‑Tage‑Frist nach Art. 140 Abs. 1 DBG ist als gesetzliche Verwirkungsfrist zu qualifizieren und gilt grundsätzlich als nicht verlängerbar. Die Frist beginnt mit dem auf die Zustellung folgenden Tag zu laufen. Auf eine verspätete Beschwerde ist im Regelfall nicht einzutreten. Eine Ausnahme besteht nur, wenn die Partei glaubhaft macht, durch ein Hindernis am rechtzeitigen Handeln gehindert gewesen zu sein und die Beschwerde binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses eingereicht wurde.
“Gegen den Einspracheentscheid der Veranlagungsbehörde kann innert 30 Tagen nach Zustellung schriftlich beim Steuergericht Beschwerde erhoben werden (Art. 140 Abs. 1 DBG i.V.m. § 3 VV DBG). Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Verwirkungsfrist. Die Beschwerdefrist ist auch nicht erstreckbar, da es sich um eine gesetzliche Frist handelt. Auf eine verspätete Beschwerde ist grundsätzlich nicht einzutreten. Die Rechtsmittelfrist beginnt mit dem auf die Eröffnung der Verfügung oder des Entscheids folgenden Tag zu laufen und ist eingehalten, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung im Ausland übergeben wurde, wobei sich die Frist auf den nächstfolgenden Werktag verlängert, wenn der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein staatlich anerkannter Feiertag ist (Art. 133 Abs. 1 DBG). Einen Fristenstillstand ("Gerichtsferien") kennt weder das Bundesrecht noch das kantonale Recht.”
“Gegen den Einspracheentscheid der Veranlagungsbehörde kann innert 30 Tagen nach Zustellung schriftlich beim Steuergericht Beschwerde erhoben werden (Art. 140 Abs. 1 DBG i.V.m. § 3 VV DBG). Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Verwirkungsfrist. Die Beschwerdefrist ist auch nicht erstreckbar, da es sich um eine gesetzliche Frist handelt. Auf eine verspätete Beschwerde ist grundsätzlich nicht einzutreten. Die Rechtsmittelfrist beginnt mit dem auf die Eröffnung der Verfügung oder des Entscheids folgenden Tag zu laufen und ist eingehalten, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung im Ausland übergeben wurde, wobei sich die Frist auf den nächstfolgenden Werktag verlängert, wenn der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein staatlich anerkannter Feiertag ist (Art. 133 Abs. 1 DBG). Einen Fristenstillstand ("Gerichtsferien") kennt weder das Bundesrecht noch das kantonale Recht.”
“Selon l'art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Le délai commence à courir le lendemain de la notification (art. 133 al. 1 LIFD, applicable par analogie selon l'art. 140 al. 4 LIFD). Le délai de l'art. 140 al. 1 LIFD est un délai péremptoire, qui ne peut pas être prolongé (cf. art. 119 al. 1 LIFD). Une fois le délai passé, le recours contre une décision sur réclamation n'est recevable que si la partie recourante établit qu'elle a été empêchée d'agir en temps utile et qu'elle l'a déposé dans les trente jours après la fin de l'empêchement (cf. art. 133 al. 3 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD). Sinon, la décision sur réclamation entre en principe en force et le contribuable est tenu d'acquitter l'impôt réclamé.”
In Nachsteuersachen ist nach der Rechtsprechung das Verwaltungsgericht (nicht das Steuerrekursgericht) als Rechtsmittelinstanz zuständig; Einspracheentscheide in solchen Fällen können daher gestützt auf Art. 140 Abs. 1 DBG beim Verwaltungsgericht angefochten werden. Auch gegen Abschreibungsverfügungen steht das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittel zu; entsprechende Entscheidungen nennen das Verwaltungsgericht als letzte kantonale Instanz. Die Abgrenzung der Zuständigkeiten richtet sich nach den konkreten Verfahrenskonstellationen und der einschlägigen Rechtsprechung.
“Gegen Einspracheentscheide des kantonalen Steueramts in Nachsteuersachen kann gemäss § 162 Abs. 3 in Verbindung mit § 147 Abs. 1 StG bzw. Art. 153 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 der Verordnung über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 4. November 1998 (VO DBG) innert 30 Tagen nach Zustellung des Einspracheentscheids Rekurs bzw. Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben werden, während das Steuerrekursgericht nach genannten Bestimmungen hierfür nicht zuständig ist. Ist ein Einspracheentscheid in Nachsteuersachen gleichwohl beim unzuständigen Steuerrekursgericht angefochten worden, hat dieses das Rechtsmittel grundsätzlich gemäss § 5 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) und § 14 der Verordnung zum Steuergesetz vom 1. April 1998 (StV) von Amtes wegen und in der Regel unter Benachrichtigung des Absenders an das Verwaltungsgericht weiterzuleiten. Diesfalls ist für die Einhaltung der Fristen der Zeitpunkt der Einreichung bei der unzuständigen Behörde bzw. Gerichtsinstanz massgebend. Die entsprechende Weiterleitungspflicht steht aber unter dem Vorbehalt, dass die Eingabe beim Steuerrekursgericht auf einem Versehen beruht und nicht bewusst auf eine Einreichung beim an sich zuständigen Verwaltungsgericht verzichtet wurde (Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.”
“Gegen eine Abschreibungsverfügung steht das gleiche Rechtsmittel offen wie gegen den Sachentscheid (Art. 39 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21] sowie Art. 75 Bst. b VRPG [Umkehrschluss]). Das Verwaltungsgericht ist daher als letzte kantonale Instanz zur Beurteilung der Beschwerden zuständig (vgl. Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 VRPG; vgl. auch Art. 145 DBG sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen auf Zusprechung einer angemessenen Parteientschädigung nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Verfügungen insofern besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG; vgl. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“November 2022 bzw. mit Beschwerdeantwort vom 15. Dezember 2022 die Abweisung der Beschwerden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich nicht vernehmen lassen. Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten. 1.2 Anfechtungsobjekt in den verwaltungsgerichtlichen Verfahren bilden allein die Entscheide der StRK vom 21. September 2022. Sie haben die Einspracheentscheide ersetzt, die ihrerseits an die Stelle der Veranlagungsverfügungen getreten sind (sog. Devolutiveffekt; vgl. statt vieler BVR 2022 S. 515 E. 1.7). Soweit der Beschwerdeführer nebst der Aufhebung der Entscheide der StRK auch die Korrektur der Veranlagungsverfügungen der Steuerverwaltung verlangt, ist auf die Beschwerden nicht einzutreten. 1.3 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
In Nachsteuerrekursen kann die Rekursinstanz den Streitgegenstand ausdehnen; sie überprüft als erste gerichtliche Instanz umfassend (volle Kognition). Noven und neue Beweismittel sowie die Ausweitung oder Änderung von Begehren sind grundsätzlich zulässig. Die Behörde bzw. das Gericht wendet das materielle Recht von Amtes wegen an und kann den angefochtenen Entscheid verschlechtern; erfolgt eine solche Änderung zulasten der steuerpflichtigen Person, ist ihr vorgängig rechtliches Gehör zu gewähren.
“2 Dem Verwaltungsgericht kommt als erster gerichtlicher Instanz im Rekurs- und Beschwerdeverfahren gegen Nachsteuerentscheide grundsätzlich eine umfassende Überprüfungsbefugnis zu. Im Nachsteuerverfahren sind die Vorschriften über die Verfahrensgrundsätze, das Einschätzungs- und das Rekursverfahren sinngemäss anwendbar, weshalb auch Noven und neue Beweismittel zulässig sind (§ 147 Abs. 3 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 Satz 2 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG]; Art. 140 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 153 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG]; Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. A., Zürich 2021, § 162 StG N. 40; § 52 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG] e contrario). Im Rekursverfahren ist es den Parteien grundsätzlich auch gestattet, gegenüber dem Verfahren vor Einspracheinstanz neue Rechtsbegehren zu stellen oder ihre Begehren auszuweiten (vgl. Richner et al., § 147 StG N. 37; Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 4. A., Zürich 2023, Art. 140 DBG N. 38). Demgegenüber ist die Rekursbehörde verpflichtet, das materielle Recht ohne Rücksicht auf die Parteianträge anzuwenden. Das Steuerrekursgericht kann deshalb auch zu einer Verböserung des angefochtenen Entscheids schreiten, wobei der steuerpflichtigen Person vorweg das rechtliche Gehör zu gewähren ist, wenn das Gericht von sich aus den Entscheid zu ihren Ungunsten abändert (vgl. Richner et al., § 149 StG N. 21 ff.). 1.3 Was den Umfang des eröffneten Nachsteuerverfahrens anbelangt, so erwähnte das kantonale Steueramt in der Eröffnungsverfügung vom 10. Juli 2023 effektiv nur die kapitalisierten Ehegattenunterhaltsbeiträge. Die teilkapitalisierten Kinderalimente waren weder in der Nachsteuerverfügung vom 3. Oktober 2023 noch im darauffolgenden Einspracheverfahren oder im Einspracheentscheid Thema. Erst in der Beschwerdeantwort verlangte das kantonale Steueramt auch für die teilkapitalisierten Kinderalimente eine Nachsteuer. Da das Verwaltungsgericht in Nachsteuerverfahren als erste gerichtliche Instanz volle Kognition und das materielle Recht von Amtes wegen anzuwenden hat, erweist sich die Ausdehnung des Streitgegenstandes indes als zulässig (vgl.”
Bei sinngemässer Anwendung von Art. 133 (vgl. Art. 140 Abs. 4) richtet sich der Beginn der Rekursfrist nach kantonalem Verfahrensrecht. Nach der in der Quelle dargestellten kantonalen Regelung beginnt der Fristlauf am Tag nach der Zustellung und die Frist gilt als gewahrt, wenn der Rekurs am letzten Arbeitstag des Fristablaufs bei einem schweizerischen Postamt oder einer schweizerischen Auslandsvertretung zur Post gegeben wurde.
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal. Sur le plan cantonal, l'art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative (LPA-VD; BLV 173.36), applicable par renvoi de l'art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision ou du jugement attaqués. Le délai de recours commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours a été remis à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 133 al. 1 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD).”
Rekurs und Beschwerde im Nachsteuerverfahren sind ordentliche, von Gesetzes wegen suspensive Rechtsmittel; ihnen kommt ohne Parteiantrag aufschiebende Wirkung zu. Verfahren, die dieselbe Sach‑ und Rechtslage betreffen, können vereinigt werden.
“Aus der Strafuntersuchung und insbesondere aus einem zu erstellenden Gutachten über die Buchführung der Pflichtigen betr. das Kalenderjahr 2006 könnten sich neue Erkenntnisse ergeben. Es folgten keine weiteren Eingaben. Die Kammer erwägt: 1. 1.1 Das Rekursverfahren SR.2020.00032 (Nachsteuern, Staats- und Gemeindesteuern 2005 bis 2006) und das Beschwerdeverfahren SR.2020.00033 (Nachsteuern, direkte Bundessteuer 2005 bis 2006) betreffen dieselbe Pflichtige und dieselbe Sach- und Rechtslage, weshalb sie mit Präsidialverfügung vom 15. Dezember 2020 zu Recht vereinigt wurden. 1.2 Rekurs und Beschwerde im Nachsteuerverfahren sind ordentliche und suspensive Rechtsmittel, weshalb ihnen von Gesetzes wegen ohne Parteiantrag aufschiebende Wirkung zukommt (vgl. Art. 153 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG] in Verbindung mit Art. 140 DBG, vgl. Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 140 DBG N. 1; § 162 Abs. 3 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 [StG] in Verbindung mit § 147 StG, Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., Zürich 2013, § 147 N. 2 und 3). Auf das Gesuch der Pflichtigen um Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ist daher nicht weiter einzugehen. Dies ist ebenfalls in der Präsidialverfügung vom 15. Dezember 2020 zu Recht bereits festgestellt worden. 2. 2.1 Die Pflichtigen beantragen die Sistierung des Verfahrens bis zu einem Entscheid der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, welche ein Steuerbetrugsverfahren u. a. gegen den vormaligen Verwaltungsrat der Pflichtigen, C, führt. Gegenstand des Strafverfahrens seien Urkundenfälschungen im Zusammenhang mit der Bilanzerstellung auch des Jahres 2006. 2.2 Das Gericht hat das aus Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) fliessende Gebot der beförderlichen Prozesserledigung zu beachten (VGr, 2. Mai 2001, SR.2000.00029, E. 1). Einen gesetzlichen Anspruch auf Sistierung sieht weder die Steuergesetzgebung der Schweizerischen Eidgenossenschaft oder des Kantons Zürich noch das Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich vor.”
Nach kantonalem Recht können Fristen, die in Tagen bemessen sind, während der in der kantonalen Verfahrensordnung vorgesehenen Feriensperren ruhen. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt jedoch klar, dass diese Ferienregelung nicht für Fristen nach Art. 140 IFD gilt; entsprechende Rekursfristen laufen weiterhin ununterbrochen. In FI.2024.0067 führte dies dazu, dass ein am 6.5.2024 eingereichter Rekurs in Bezug auf die eidgenössische direkte Steuer als verspätet (Fristende 22.4.2024) beurteilt wurde.
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. A teneur de l’art. 199 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal contre les décisions sur réclamation s'exerce conformément à la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative (LPA-VD; BLV 173.36). S'agissant du recours interjeté contre la taxation relative à l'impôt cantonal et communal, l'art. 95 LPA-VD dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision attaquée. Sauf dispositions légales contraires, les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas (art. 96 al. 1 LPA-VD) notamment du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclusivement (let. a). En matière d'impôt fédéral direct et selon la jurisprudence rendue par le Tribunal fédéral en application de l'art. 140 LIFD, les délais de recours ne sont en revanche pas suspendus pendant les féries judiciaires devant les instances cantonales (arrêts TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; 2C_416/2013 du 15 novembre 2013; in RDAF 2014 II 40, consid. 2.2 et les réf. cit.; arrêts CDAP FI.2020.0099 du 16 février 2021 ; FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b). En l’espèce, contre la décision sur réclamation du 21 mars 2024, le recours a été déposé le 6 mai 2024, dans la forme prescrite (art. 79 LPA-VD) et le délai de trente jours (art. 95 LPA-VD, en relation avec l'art. 96 LPA-VD), le recours est recevable en tant qu'il concerne l'ICC. Il est en revanche irrecevable car déposé tardivement en ce qui concerne l’impôt fédéral direct (IFD), le délai de recours étant venu à échéance le 22 avril 2024, quoi qu'en pensent les recourants, qualifiant la jurisprudence relative à une telle irrecevabilité "d'absurdité". Interpellés sur l'irrecevabilité apparente de leur recours en tant qu'il concerne l'IFD, les recourants invoquent en outre l'art.”
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. A teneur de l’art. 199 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal contre les décisions sur réclamation s'exerce conformément à la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]), qui dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision attaquée (art. 95 LPA-VD). Selon l'art. 96 al. 1 LPA-VD, sauf dispositions légales contraires, les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas pendant les féries, notamment du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclusivement (art. 96 al. 1 let. a LPA-VD). En matière d'IFD et selon la jurisprudence rendue par le Tribunal fédéral en application de l'art. 140 LIFD, les délais de recours ne sont en revanche pas suspendus pendant les féries judiciaires devant les instances cantonales (arrêts TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; 2C_416/2013 du 15 novembre 2013; in RDAF 2014 II 40, consid. 2.2 et les réf. cit.; arrêt FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b).”
“S'agissant du recours interjeté contre la taxation relative à l'impôt cantonal et communal, l'art. 95 LPA-VD dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision attaquée. Sauf dispositions légales contraires, les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas (art. 96 al. 1 LPA-VD) notamment du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b). En matière d'impôt fédéral direct et selon la jurisprudence rendue par le Tribunal fédéral en application de l'art. 140 LIFD, les délais de recours ne sont en revanche pas suspendus pendant les féries judiciaires devant les instances cantonales (arrêts TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; 2C_416/2013 du 15 novembre 2013; in RDAF 2014 II 40, consid. 2.2 et les réf. cit.; arrêt FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b).”
Kann die Rekurskommission nicht auf die Beschwerde eintreten (Nichteintreten), so ergibt sich die Beschwerdebefugnis für das nachfolgende verwaltungsgerichtliche Verfahren unmittelbar aus diesem negativen Prozessentscheid.
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die StRK ist auf die Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weshalb sich dessen Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden ergibt (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2, 2015 S. 301 [VGE 2014/130/131 vom 8.1.2015] nicht publ. E. 1.1). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern (zum Ganzen auch BGE 9C_732/2022 vom 18.12.2023 E. 2.3). 1.3 Die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 2 Bst. c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die StRK ist auf die Rechtsmittel der Beschwerdeführerin nicht eingetreten, weshalb sich deren Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden ergibt (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2, 2015 S. 301 [VGE 2014/130/131 vom 8.1.2015] nicht publ. E. 1.1). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Beschwerdeberechtigt ist, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat; zudem sind die Form- und Fristvoraussetzungen zu prüfen (vgl. Art. 140 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 145 Abs. 2 DBG).
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und Art. 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) . Dabei schadet nicht, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerden zwar im Namen beider Ehegatten erhoben worden sind, die Rechtsschrift aber einzig vom Beschwerdeführer unterzeichnet worden ist, gilt doch unter Ehegatten eine gesetzliche Vertretungsvermutung (vgl. Art. 156 Abs. 3 StG; Art. 113 Abs. 1 und 3 DBG; vgl. statt vieler VGE 2021/228/229 vom”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Bei angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich in der zitierten Rechtsprechung regelmässig um Endentscheide; die Steuerverwaltung hat dabei keinen Entscheidungsspielraum mehr, und die Rückweisung dient nur der Umsetzung des Angeordneten. In den entschiedenen Fällen wurden zudem Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren, besondere Betroffenheit sowie Form- und Fristeinhaltung bejaht. Vor diesem Hintergrund ist in solchen Fällen auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten und die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen zu überprüfen.
“Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (statt vieler BGE 142 II 20 E. 1.2; für das kantonale Verfahren BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand bzw. die Ablehnung betreffen, müssen daher nicht erfüllt sein. Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Da hier die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Der Streitwert liegt sowohl im Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2017-2020 (Verfahren 100.2023.283) als auch betreffend die direkte Bundessteuer 2017-2020 (Verfahren 100.2023.284) unter Fr. 20'000.‑‑, womit die Beurteilung der Beschwerden in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art.”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (statt vieler BGE 149 II 34 [BGer 2C_977/2020 vom 6.5.2022] nicht publ. E. 1.2; BVR 2017 S. 205 E. 1.4). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand bzw. die Ablehnung betreffen, müssen daher nicht erfüllt sein. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Weil im vorliegenden Fall die einschlägigen Be-stimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art.”
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die StRK ist auf die Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weshalb sich dessen Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden ergibt (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2, 2015 S. 301 [VGE 2014/130/131 vom 8.1.2015] nicht publ. E. 1.1). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern (zum Ganzen auch BGE 9C_732/2022 vom 18.12.2023 E. 2.3). 1.3 Die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 2 Bst. c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.”
Bei Verletzung der Form- oder Fristvorschriften bzw. bei formellen Mängeln (z. B. fehlende Unterschrift, Antrag oder ungenügende Fruchtung der Frist) kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Entspricht die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen nicht, wird in der Regel eine Frist zur Verbesserung unter Androhung des Nichteintretens angesetzt.
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Verfügungen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um materielle Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (vgl. BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. 1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten. 1.3 Der Beschwerdeführer beantragt die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Entscheide (vgl. vorne Bst. C). In der Beschwerdebegründung geht er aber mit keinem Wort auf das teilweise Nichteintreten der StRK auf die vorinstanzlichen Rechtsmittel (vgl. vorne Bst. B) ein. Die Beschwerden genügen diesbezüglich den gesetzlichen Begründungsanforderungen von Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG nicht (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). Insoweit ist auf sie nicht einzutreten. 1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden.”
Das Verwaltungsgericht tritt nur ein, wenn die Form- und Fristvorschriften von Art. 140 DBG eingehalten sind. Zudem ist in der Praxis regelmässig Voraussetzung, dass der Beschwerdeführende am vorinstanzlichen Rekurs-/Beschwerdeverfahren teilgenommen hat und durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist (schutzwürdiges Interesse). Werden diese Voraussetzungen erfüllt, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde grundsätzlich zulässig und es ist einzutreten.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die StRK ist auf die Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weshalb sich dessen Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden ergibt (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2, 2015 S. 301 [VGE 2014/130/131 vom 8.1.2015] nicht publ. E. 1.1). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Nur eine anfechtbare Entscheidung auf Reklamation bildet die Grundlage für den Rekurs nach Art. 140 Abs. 1 DBG. Fehlt eine solche Entscheidung oder ist der Rekurs offensichtlich zu früh (präjudiziell), gilt der Rekurs als unzulässig/irrecevable.
“À teneur de l'art. 72 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10), l'autorité de recours peut, sans instruction préalable, par une décision sommairement motivée, écarter un recours manifestement irrecevable ou rejeter un recours manifestement mal fondé. 2. Le Tribunal administratif de première instance est compétent pour connaître de litiges dans les domaines, pour lesquels la loi le prévoit (art. 116 al. 1 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05). 3. Il est ainsi notamment compétent pour statuer en première instance sur les recours portant sur les décisions sur réclamation prises par l’administration fiscale cantonale (art. 115 al. 2 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 49 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 4. Aux termes des art. 140 al. 1 LIFD et 49 al. 1 LPFisc, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant au tribunal dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée. 5. Ainsi, seules les décisions sur réclamation rendues par l'AFC-GE peuvent faire l'objet d'un recours devant le tribunal. 6. Or, en l’occurrence, comme le précise le recourant, l'AFC-GE n’a pris aucune décision sur réclamation « distincte » relative aux bordereaux ICC et IFD 2021 et 2022, étant précisé que le message que cette dernière lui a adressé le 2 mai 2024, via la plateforme E-démarches, ne constitue manifestement pas une telle décision. D’ailleurs, l’année fiscale 2021 a déjà fait l’objet d’une décision sur réclamation que l'AFC-GE a finalement admise dans le cadre de la cause A/2695/2023, raison pour laquelle le recours du contribuable est devenu sans objet, comme l’a constaté le tribunal dans son jugement JTAPI/115/2024 du 13 février 2024, entré en force. Ainsi, en l’absence d’une décision sur réclamation attaquable devant le tribunal, l’acte du contribuable du 2 août 2024 est manifestement prématuré et, donc, irrecevable (cf.”
Soweit die Vorinstanz den gestellten Anträgen bereits ganz oder teilweise entsprochen hat, fehlt für weitergehende Beschwerden regelmässig das erforderliche Rechtsschutzinteresse. In diesen Fällen ist auf die Beschwerde wegen Mangels an Beschwer (fehlt die «besondere Betroffenheit») bzw. Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten.
“Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerdeführenden sind mit ihren Anträgen im vorinstanzlichen Verfahren nicht bzw. nur teilweise durchgedrungen und damit insoweit formell beschwert. Sie beantragen indes die uneingeschränkte Aufhebung der angefochtenen Entscheide (vorne Bst. C), obschon die StRK ihre Beschwerde teilweise gutgeheissen hat (vgl. vorne Bst. B; angefochtene Entscheide Dispositiv-Ziffer 2). Soweit die Vorinstanz ihren Anträgen entsprochen hat, sind die Beschwerdeführenden durch die angefochtenen Entscheide nicht beschwert und ist auf ihre Beschwerde mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Inwieweit sie im Übrigen auch materiell beschwert sind, ist nachfolgend zu prüfen.”
“Damit erweitern sie den Streitgegenstand in unzulässiger Weise, weshalb insoweit auf ihre Beschwerden nicht einzutreten ist. Sie verlangen zudem die uneingeschränkte Aufhebung der angefochtenen Entscheide, was auch das vorinstanzliche Nichteintreten umfasst. Aus ihren Eingaben geht jedoch nicht hervor, weshalb die Vorinstanz insofern Recht verletzt haben soll. Auf die Beschwerden ist daher in diesem Punkt mangels Begründung ebenfalls nicht einzutreten (vgl. Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG). Am Streitgegenstand zielen die Beschwerden auch vorbei, soweit die Beschwerdeführenden nebst der Sonderveranlagung ihre ordentliche Veranlagung im Jahr 2018 «für alle Steuerarten» anfechten wollen; auf ihr diesbezügliches Begehren ist somit ebenfalls nicht einzutreten. 1.5 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerdeführenden sind mit ihren Anträgen im vorinstanzlichen Verfahren nicht bzw. nur teilweise durchgedrungen und damit insoweit formell beschwert. Sie beantragen indes die uneingeschränkte Aufhebung der angefochtenen Entscheide (vorne Bst. C), obschon die StRK ihre Beschwerde teilweise gutgeheissen hat (vgl. vorne Bst. B; angefochtene Entscheide Dispositiv-Ziffer 2). Soweit die Vorinstanz ihren Anträgen entsprochen hat, sind die Beschwerdeführenden durch die angefochtenen Entscheide nicht beschwert und ist auf ihre Beschwerde mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Inwieweit sie im Übrigen auch materiell beschwert sind, ist nachfolgend zu prüfen. 1.5.1 Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der betroffenen Person durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann, so dass von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden kann (vgl. BVR 2019 S. 93 E. 5.1, 2015 S. 534 E. 2.1 je auch zum Folgenden).”
Das Gericht prüft den angefochtenen Entscheid mit voller Kognition. Soweit das Steuergesetz keine besonderen Vorschriften zum Rekursverfahren enthält, richtet sich die Kognition nach § 8 VRPG; danach prüft das Gericht insbesondere die Rechtsanwendung, die tatsächlichen Feststellungen, die Einhaltung wesentlicher Form‑ und Verfahrensvorschriften sowie die Ausübung des Ermessens.
“Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Das Kantonsgericht prüft somit den angefochtenen Entscheid mit voller Kognition.”
“Die Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach der allgemeinen Bestimmung von § 8 VRPG, da das Steuergesetz keine speziellen Vorschriften über das Rekursverfahren vor dem Verwaltungsgericht enthält (siehe § 171 StG). Demnach prüft das Gericht insbesondere, ob die Vorinstanz das öffentliche Recht nicht oder nicht richtig angewandt, den Sachverhalt unrichtig festgestellt, wesentliche Form- oder Verfahrensvorschriften verletzt oder von dem ihr zustehenden Ermessen einen unzulässigen Gebrauch gemacht hat. In Bezug auf die direkte Bundessteuer können mit der Beschwerde alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG).”
Der Steuerpflichtige muss im Rekursverfahren die von ihm geltend gemachten steueraufhebenden oder -mindernden Tatsachen in der Rekursschrift substanziiert darlegen; dies bedeutet, dass die Sachdarstellung hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund alle Tatsachenbehauptungen enthalten muss, die – ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung – die rechtliche Würdigung erlauben. Er hat zudem Beweismittel beizulegen oder genau zu bezeichnen. Fehlt eine solche genügende Substantiierung, kann sie im anschliessenden Beweisverfahren nicht nachgeholt werden und die Beweisführung gilt als gescheitert.
“123 DBG N 77 mit Hinweisen). Im Gegensatz zum Veranlagungs- und Einspracheverfahren rechtfertigt sich für das Beschwerdeverfahren, welches die Überprüfung eines bereits zweimal (im Veranlagungs- und Einspracheverfahren) festgestellten Sachverhalts zum Gegenstand hat, eine Erweiterung der Mitwirkung in dem Sinn, dass der Steuerpflichtige den von ihm geforderten Nachweis durch substantiierte Sachdarstellung und durch Beschaffung oder Bezeichnung von Beweismitteln für die Richtigkeit seiner Darstellung in der Beschwerdeschrift anzutreten hat (vgl. Zweifel/Hunziker, a.a.O., StHG Art. 42 N 38 ff. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 DBG N 55 mit Hinweisen). Genügend substantiiert ist eine Sachdarstellung, welche hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die – ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung – die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlaubt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 DBG N 55 ff.). Fehlt es an einer genügenden Substantiierung, kann diese im Beweisverfahren nicht nachgeholt werden (vgl. BGer-Urteil 2C_11/2020 vom 23.1.2020). Unter diesen Umständen trifft das Kantonsgericht keine Pflicht, weitere Untersuchungen zu führen, um die erforderlichen Grundlagen zu beschaffen. Ebenso muss eine Beweisabnahme unterbleiben mit der Wirkung, dass der Nachweis der fraglichen Steuerminderung zuungunsten des hierfür beweisbelasteten Steuerpflichtigen als gescheitert zu betrachten ist (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 DBG N 55 mit Hinweisen).”
“Im Rekursverfahren vor der Steuerrekurskommission gilt zwar die Untersuchungsmaxime (Biaggi, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 165a N 26; vgl. BGer 2C_80/2012 vom 16. Januar 2013 E. 3.1; Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. Auflage, Basel 2017, Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43). Die Untersuchungspflicht findet aber in der Mitwirkungspflicht der Parteien ihre Grenze (vgl. BGer 2C_80/2012 vom 16. Januar 2013 E. 3.1; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1). Da für steueraufhebende und -mindernde Tatsachen, für die der Steuerpflichtige die Beweislast trägt, regelmässig die natürliche Vermutung besteht, dass er alle ihn entlastenden Umstände von sich aus vorbringt, besteht seine Mitwirkung hinsichtlich solcher Tatsachen auch darin, sie geltend zu machen, darzutun und nachzuweisen (vgl. VGer ZH SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43; Mühlebach, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 168 N 10). Der Steuerpflichtige hat die steueraufhebenden oder -mindernden Tatsachen spätestens im Rekursverfahren vor der Steuerrekurskommission durch eine substanziierte Sachdarstellung in der Rekursschrift rechtsgenügend darzutun und nachzuweisen (vgl. VGer ZH SB.2014.00099 vom 28. Januar 2015 E. 1.4, SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Biaggi, a.a.O., § 165a N 26; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43, Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 55). Genügend substanziiert ist eine Sachdarstellung, die hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung, die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlauben (vgl. VGer ZH SB.2014.00099 vom 28. Januar 2015 E.”
Die Gerichte gewähren bei Beschwerden betreffend die direkte Bundessteuer nach Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG üblicherweise eine kurze Nachfrist zur Verbesserung oder Ergänzung von Antrag und Begründung. Eine solche Nachfrist darf jedoch nicht bewilligt werden, wenn dadurch die gesetzliche Beschwerdefrist unzulässig verlängert würde.
“Mit Blick auf die Regelung von Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG, die – anders als das kantonale Verfahrensrecht – eine nachträgliche Verbesserung (auch) von ungenügend begründeten Beschwerden zulässt, gewährt das Verwaltungsgericht gewöhnlich eine kurze Nachfrist zur rechtsgenüglichen Antragstellung und Begründung von Beschwerden betreffend die direkte Bundessteuer. Ob auch hier eine solche anzusetzen (gewesen) wäre, kann offenbleiben, da die Beschwerde – wie die folgenden Erwägungen zeigen (vgl. hinten E. 2) – insoweit ohnehin unbegründet ist.”
“Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG). Sowohl der Antrag als auch die Begründung sind nach dem für die Kantons- und Gemeindesteuern massgebenden kantonalen Verfahrensrecht innert der gesetzlichen Rechtsmittelfrist mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorzubringen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 33 Abs. 3 VRPG; BVR 2011 S. 559 E. 2.4.1). Daraus ergibt sich, dass Antrag und Begründung nur innerhalb der Rechtsmittelfrist ergänzt werden können (vgl. BVR 2000 S. 145 E. 2c, 1997 S. 45 E. 2 a.E., 1991 S. 93 E. 2a; vgl. auch BVR 2006 S. 470 E. 3.3; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 33 N. 15, 20). Bei der direkten Bundessteuer können Antrag und Begründung innert einer über die Rechtsmittelfrist hinausgehenden Nachfrist verbessert werden, wenn sie den Formerfordernissen nicht genügen (Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG). Hingegen ist auch von Bundesrechts wegen eine nachträgliche Beschwerdeergänzung dann ausgeschlossen, wenn sie eine unzulässige Verlängerung der gesetzlichen Beschwerdefrist zur Folge hätte (vgl. BGer 2C_666/2018 vom”
“Auf die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2017 ist deshalb nicht einzutreten. Da die Beschwerde unmittelbar vor Ablauf der dreissigtägigen Beschwerdefrist gemäss Art. 81 Abs. 1 VRPG beim Verwaltungsgericht eingetroffen ist und Antrag sowie Begründung innert Frist vorliegen müssen (Art. 33 Abs. 3 VRPG; BVR 2011 S. 559 E. 2.4.1), war es nicht möglich, die Beschwerdeführerin zu einer Verbesserung aufzufordern. Mit Blick auf die Regelung von Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG, die – anders als das kantonale Verfahrensrecht – eine nachträgliche Verbesserung (auch) von ungenügend begründeten Beschwerden zulässt, gewährt das Verwaltungsgericht gewöhnlich eine kurze Nachfrist zur rechtsgenüglichen Begründung von Beschwerden betreffend die direkte Bundessteuer. Auf die Ansetzung einer Nachfrist konnte indes vorliegend verzichtet werden, da die Beschwerde – wie die folgende Erwägung zeigt – ohnehin unbegründet ist.”
Bei Eingaben von Laien gelten die Begründungsanforderungen der Beschwerdepraxis minder streng. Es genügt, wenn sich aus dem Rechtsmittel im Zusammenhang und unter Zuhilfenahme der Begründung sinngemäss ergibt, was begehrt wird, und erkennbar ist, inwiefern der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Die Begründung muss sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen, sodass sich sinngemäss erschliesst, weshalb dieser als unrichtig erachtet wird.
“Sie muss sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern dieser unrichtig sein soll (vgl. BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22; vgl. zum Ganzen auch BGE 134 I 303 E. 1.3). Die Beschwerdeführerin beschränkt sich in ihrer Beschwerdeschrift über weite Strecken darauf, ihre Vorbringen vor der StRK zu wiederholen und setzt sich nur am Rand mit den angefochtenen Entscheiden auseinander. Es kann den Beschwerden aber (sinngemäss) entnommen werden, dass sie der Ansicht ist, dass die StRK ihre Rechtsmittel auch insoweit hätte materiell behandeln müssen, als sie eine Überprüfung sämtlicher Veranlagungen der Jahre 2015 bis 2022 verlangt hatte. Sie wendet sich weiter gegen «falsche Zuordnungen bei Vermögen und dem Einkommen» und beanstandet zudem die auferlegte Mahngebühr, da diese auf einer «fehlerhaften Information zur Abschaffung der Freigabequittung» gründeten. Die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) vermag damit den (bei Laien herabgesetzten) Begründungsanforderungen (knapp) zu genügen, weshalb auf sie unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten ist.”
“Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss von Gesetzes wegen insbesondere einen Antrag und eine Begründung enthalten (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG; Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG). Als Antrag gilt dabei ein ziffernmässig bestimmtes oder zumindest bestimmbares Veranlagungsbegehren – es muss betragsmässig klar ersichtlich sein, mit welchem steuerbaren Einkommen die steuerpflichtige Person eingeschätzt werden will bzw. inwiefern das Dispositiv des angefochtenen Entscheids abgeändert werden soll (Hunziker/Mayer-Knobel, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 140 DBG N. 40). Die Praxis ist jedoch vorab bei Laieneingaben nicht streng. Dem Antragserfordernis ist bereits Genüge getan, wenn sich aus dem Zusammenhang und unter Zuhilfenahme der Begründung sinngemäss ergibt, was anbegehrt wird (vgl. BVR 2016 S. 560 E. 2, 2015 S. 468 E. 4.2, 2011 S. 391 E. 3.3; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 13, 18). An die Begründung einer Laienbeschwerde werden praxisgemäss ebenfalls keine hohen Anforderungen gestellt. Es reicht aus, wenn aus dem Rechtsmittel ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, muss aber sachbezogen sein. Sie muss sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern dieser unrichtig sein soll (vgl. BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, a.a.O., Art. 32 N. 22; vgl. zum Ganzen auch BGE 134 I 303 E. 1.3, 131 II 449 E. 1.”
Wer in den vorinstanzlichen Rechtsmitteln beteiligt war und dort unterlegen ist, bleibt zur Erhebung der Beschwerde an die von der Steuerbehörde unabhängige Rekurskommission befugt (vgl. Art. 140 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 145 Abs. 2 StG).
“Unter diesen Umständen durfte die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (BGer, Urteil 9C_738/2022 vom 30. Mai 2023 E. 1.1). Eintreten Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführerin war als Steuerpflichtige an den vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahren beteiligt und unterlag mit ihren Begehren. Sie ist damit zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerden gegen den am 26. Juni 2023 versandten und von der Beschwerdeführerin am 27. Juni 2023 entgegen genommenen (act. 3/2) Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 27. Juli 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist unter dem nachstehenden Vorbehalt einzutreten. Auf das Begehren, es seien die Einspracheentscheide vom 15. Juni 2022 aufzuheben, ist nicht einzutreten, da die angefochtenen Rechtsmittelentscheide der Vorinstanz an deren Stelle getreten sind und sie als mitangefochten gelten (Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1; BGer, Urteil 2C_352/2018 vom 1. Mai 2020 E. 1.5). II. Direkte Bundessteuer 3. Streitgegenstand Die Beschwerdeführerin hat am 5. November 2020 1'276.7278 Anteile des Fund D.__ erworben. Die Anteile waren am 31. Dezember 2020 Bestandteil ihres – privaten – Wertschriftenvermögens. Der Fund hat den Sitz in St. Vincent und die Grenadinen, deren Aufsichtsbehörde er auch untersteht. Weder Zeichnungsstellen noch Verwahrstelle liegen in der Schweiz (Kurzprospekt vom 1.”
Für die Zulässigkeit ist erforderlich, dass die Beschwerde frist‑ und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht wird und die Beschwerdeführenden (z. B. als Steuerschuldner) durch den angefochtenen Entscheid betroffen sind und somit ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung haben.
“Ein weiterer Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet. D. Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit für die Urteilsfindung wesentlich, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen. Erwägungen Prozessuales 1. Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 6. April 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 8. März 2023 ist durch die Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2023 32) 2. 2.1. Bei Liegenschaften im Privatvermögen können die Unterhaltskosten, die Kosten der Instandstellung von neu erworbenen Liegenschaften, die Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte von den steuerbaren Einkünften abgezogen werden (Art. 32 Abs. 2 Satz 1 DBG; vgl. zu den verschiedenen Kostenarten im Einzelnen die Verordnungen des Bundesrats vom 24.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 6. April 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 8. März 2023 ist durch die Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2023 32)”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 21. Oktober 2020 gegen den Einspracheentscheid vom 21. September 2020 ist durch die rechtsgültig vertretene Beschwerdeführerin frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Steuerschuldnerin durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 lit. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2020 83)”
Erlangt der Beteiligte erst verspätet Kenntnis von einer Entscheidung, hat er nach Kenntniserlangung unverzüglich und innerhalb einer angemessenen Frist die verfügbaren Rechtsmittel zu ergreifen. Die Wirksamkeit der Zustellung sowie die Folgen unvollständiger oder fehlerhafter Mitteilungen sind nach den Grundsätzen von Treu und Glauben zu beurteilen. Eine unregelmässige Zustellung ist nicht automatisch nichtig, sondern kann nur insoweit inopponierbar sein, als der Empfänger hierdurch tatsächlich in seinem Rechtsgebrauch beeinträchtigt wurde.
“- pour 2017; que, par courrier de leur mandataire du 11 avril 2019, les contribuables ont contesté les taxations pour les périodes fiscales 2016 et 2017 et, par décisions sur réclamation du 11 mars 2020, le Service cantonal des contributions a rejeté ces réclamations; que, par courrier du 9 avril 2020, les contribuables ont indiqué au Service cantonal des contributions que ni eux-mêmes, ni leur mandataire n’avaient reçu les décisions sur réclamation et qu’ils en avaient appris l’existence à l’occasion d’un contact avec leur commune de domicile; que, par pli postal du 22 avril 2020, le Service cantonal des contributions a remis aux contribuables une copie des décisions sur réclamation du 11 mars 2020; qu’à la suite d’un courrier du nouveau mandataire des contribuables du 22 avril 2020, le Service cantonal des contributions a communiqué à celui-ci lesdites décisions sur réclamation, qui portaient nouvellement la date du 7 mai 2020; que, par acte de leur mandataire du 10 juin 2020, les contribuables recourent contre « les décisions rendues par le Service cantonal des contributions fribourgeois le 10 mai 2020 [sic !] » tout en produisant, en pièces 4 et 5 de leur bordereau, les décisions sur réclamation datées du 11 mars 2020; que le délai de recours est de trente jours dès la notification de la décision entreprise, en droit fédéral (cf. art. 140 al. 1 de la loi sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 [LIFD; RS 642.11]) comme en droit cantonal (cf. art. 180 al. 1 de la loi sur les impôts cantonaux directs du 6 juin 2000 [LICD; RSF 631.1]); que les délais fixés en jours commencent à courir le lendemain du jour de leur communication ou de l'événement qui les déclenche; lorsqu'il échoit un samedi, un dimanche ou un autre jour férié ou assimilé à un jour férié, le délai est reporté au premier jour utile qui suit (cf. art. 27 al. 1 et 2 du code de procédure et de juridiction administrative du 23 mai 1991 [CPJA; RSF 150.1] par renvoi de l’art. 182 LICD; art. 133 al. 1 LIFD par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD); que, selon les art. 147 al. 1 LICD et 116 al. 1 LIFD, les décisions et les prononcés sont notifiés au contribuable par écrit et doivent indiquer les voies de droit; que la notification doit permettre au destinataire de prendre connaissance de la décision et, le cas échéant, de faire usage des voies de droit ouvertes à son encontre; s'agissant d'un acte soumis à réception, la notification est réputée parfaite au moment où la décision entre dans la sphère d'influence de son destinataire (cf. ATF 113 Ib 296 consid. 2a; arrêt TF 2C_1021/2018 du 26 juillet 2019 consid. 4.1); qu’une décision irrégulièrement notifiée n'est pas nulle, mais simplement inopposable à ceux qui auraient dû en être les destinataires; la protection des parties est cependant suffisamment garantie lorsque la notification irrégulière atteint son but malgré cette irrégularité; il y a lieu d'examiner, d'après les circonstances du cas concret, si les parties intéressées ont réellement été induites en erreur par l'irrégularité de la notification et ont, de ce fait, subi un préjudice; il convient à cet égard de s'en tenir aux règles de la bonne foi qui imposent une limite à l'invocation du vice de forme; ainsi, l'intéressé doit agir dans un délai raisonnable dès qu'il a connaissance de quelque manière que ce soit de l'existence de la décision qu'il entend contester (cf.”
Erfordernisse gemäss Art. 140 Abs. 2 DBG (Begehren, Begründung) müssen erfüllt sein; sind die Angaben vorhanden und die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht und besteht ein schutzwürdiges Interesse, tritt die Instanz auf die Beschwerde ein.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 4. März 2021 gegen den Einspracheentscheid vom 2. Februar 2021 ist durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 lit. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Die steuerpflichtige Person, die Eidgenössische Steuerverwaltung und der betroffene Gemeinderat können die Steuererlassentscheide innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung beim Kantonsgericht mit Beschwerde anfechten (Art. 167g Abs. 1-3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 213d des kantonalen Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]; vgl. auch Zweifel/Casanova/Beusch/ Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht – Direkte Steuern, 2. Auflage 2018, S. 520 N. 35). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 167g Abs. 4 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 213d i.V.m. Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 167g Abs. 4 i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 213d i.V.m. Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem kantonalen Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 213d i.V.m. Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 10. Dezember 2020 gegen den Entscheid vom 30. November 2020 ist durch die Beschwerdeführerin frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Gesuchstellerin durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ohne Weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 lit. a VRG). Auf die Beschwerde ist somit, soweit sie das Steuerjahr 2019 beschlägt, ohne Weiteres einzutreten. Mit dem angefochtenen Entscheid wurde einzig das Erlassgesuch betreffend die Kantonssteuer 2019 abgewiesen.”
Erfüllt die Beschwerde die Frist- und Formvoraussetzungen (insbesondere enthält sie Rechtsbegehren und Begründung), so ist auf die materielle Prüfung der Beschwerde einzutreten.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Le recours a en l'occurrence été déposé en temps utile (cf. art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct [LIFD; RS 642.11] et art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36], applicable par renvoi de l’art. 199 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI; BLV 642.11]). Le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi de l'art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il y a lieu d'entrer en matière sur le fond.”
“Die am 2. März 2024 fristgerecht beim sachlich und örtlich zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern vom 6. Juni 2000 [DStG; SGF 631.1]) gegen den Einspracheentscheid vom 9. Februar 2024 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Die Beschwerdeführer, Schuldner der streitigen Nachsteuern und Bussen, sind durch den angefochtenen Entscheid berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Formelles”
Entspricht die Beschwerde den in Art. 140 Abs. 2 DBG genannten Anforderungen nicht, ist dem Steuerpflichtigen zunächst unter Androhung des Nichteintretens eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen. Wird nach Fristablauf weiterhin nicht rechtsgenügend begründet, kann die Behörde ganz oder teilweise nicht eintreten; ein teilweises Nichteintreten kann dabei einzelne Punkte betreffen. Gegen einen (teilweisen) Nichteintretensentscheid richtet sich im nachfolgenden Beschwerdeverfahren grundsätzlich die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht insoweit keinen Sachentscheid getroffen hat.
“auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten. 1.2 Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss gemäss Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG unter anderem einen Antrag und eine Begründung enthalten. Antrag und Begründung müssen sich dabei auf den Streitgegenstand beziehen. Die Vorinstanz ist auf die Rechtsmittel nicht eingetreten, soweit die Beschwerdeführenden die Abänderung nicht der Einsprache-, sondern der Veranlagungsverfügungen beantragt hatten (angefochtene Entscheide E. 1.1). Wird ein (teilweiser) Nichteintretensentscheid angefochten, so ist Prozessthema im nachfolgenden Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur, ob die Vorinstanz zu Recht insoweit keinen Sachentscheid gefällt hat (BVR 2022 S. 467 [VGE 2020/122/123 vom 24.3.2022] nicht publ. E. 1.2.1, 2017 S. 459 E. 2.3 mit Hinweisen; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 45). Die Beschwerdeführenden beantragen, die vorinstanzlichen Entscheide seien insgesamt aufzuheben (vgl. vorne Bst. C). Soweit sie damit auch das vorinstanzliche Nichteintreten beanstanden, fehlt eine rechtsgenügliche Begründung, weshalb insoweit auf die Beschwerden nicht einzutreten ist (vgl.”
Bei der Beschwerde in Steuersachen kommt dem Kantonsgericht volle Kognition zu. Zulässig und überprüfbar sind auch neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel (§ 6 Abs. 3 VPO; vgl. Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG).
“Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (§ 45 Abs. 2 VPO und Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Dem Kantonsgericht kommt im vorliegenden Fall somit volle Kognition zu. Zulässig sind auch neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel (§ 6 Abs. 3 VPO; vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 10. August 2016 [810 16 9] E. 7.2).”
“November 2023 reicht die Steuerverwaltung eine weitere Stellungnahme ein, auf welche soweit erforderlich in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 13. Dezember 1994 und § 131 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) vom 7. Februar 1974 können Entscheide des Steuergerichts mit verwaltungsgerichtlicher Beschwerde beim Kantonsgericht als letzter kantonaler Instanz angefochten werden. Da auch alle weiteren formellen Voraussetzungen nach Art. 140 ff. DBG sowie den §§ 43 ff. des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2 Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (§ 45 Abs. 2 VPO und Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Dem Kantonsgericht kommt im vorliegenden Fall somit volle Kognition zu. Zulässig sind auch neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel (§ 6 Abs. 3 VPO; vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 10. August 2016 [810 16 9] E. 7.2). 2.1 Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Vorinstanzen bei den Beschwerdeführern zu Recht die nachfolgenden Aufrechnungen vorgenommen hatten: - Erhöhung Darlehen/Übernahme Steuerschuld zugunsten der E. GmbH (Deutschland) in der Höhe von Fr. 525'053.--, - Rechtsberatungskosten in der Höhe von Fr. 67'841.--, - Löhne und Gehälter/Sponsoring in der Höhe von Fr. 170'187.--. Diesen Aufrechnungen liegt zusammengefasst folgender”
“Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (§ 45 Abs. 2 VPO und Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Dem Kantonsgericht kommt im vorliegenden Fall somit volle Kognition zu. Zulässig sind auch neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel (§ 6 Abs. 3 VPO; vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 10. August 2016 [810 16 9] E. 7.2).”
Die Wiederherstellung einer versäumten Frist gemäss Art. 140 Abs. 4 DBG setzt voraus, dass das Versäumnis auf einem unverschuldeten, unabwendbaren und nicht vorhersehbaren Hindernis beruht. Voraussehbare Gründe — etwa Ferienabwesenheit — genügen danach grundsätzlich nicht als Entschuldigungsgrund.
“f.; Rey/Wildhaber, Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 6. Auflage, Zürich 2024, N 1003 und 1006 [alle zur Fahrlässigkeit im Haftpflichtrecht]; Tanner, ZZZ, S. 153 [zu Art. 148 Abs. 1 ZPO]). Der Regelung der Fristwiederherstellung von § 147 Abs. 5 StG für den Rekurs betreffend die kantonalen Steuern entspricht die Regelung der Fristwiederherstellung von Art. 133 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 4 DBG für die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer (VGE VD.2020.159 und VD.2020.172 vom 23. November 2020 E. 2.2.2; vgl. VGE VD.2023.54 vom 16. Oktober 2023 E. 2.2.3, VD.2019.79 vom 21. Oktober 2019 E. 2.2.3, VD.2018.68 vom 23. Oktober 2018 E. 2.2.3). Die Wiederherstellung einer versäumten Frist gemäss den Bestimmungen des DBG setzt klare Schuldlosigkeit der betroffenen steuerpflichtigen Person und gegebenenfalls ihrer Vertretung voraus (BGer 2C_407/2012 vom 23. November 2012 E. 3.2, 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3; VGE VD.2023.54 vom 16. Oktober 2023 E. 2.2.3, VD.2020.159 und VD.2020.172 vom 23. November 2020 E. 2.2.2; Locher, Kommentar zum DBG, Basel 2015, Art. 133 N 30). Nur ein nicht vorhersehbares Hindernis führt zur Fristwiederherstellung (BGer 2A.248/2003 vom 8. August 2003 E. 3; VGE VD.2023.54 vom 16. Oktober 2023 E. 2.2.3, VD.2020.159 und VD.2020.172 vom 23. November 2020 E. 2.2.2; vgl. Heuberger, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 147 N 35; Locher, a.”
“Ist eine Partei unverschuldet verhindert gewesen, fristgemäss zu handeln, kann sie gemäss Art. 133 Abs. 3 DBG innert 30 Tagen seit Wegfall des Hindernisses die Wiederherstellung der Frist verlangen. Gemäss Art. 133 Abs. 3 DBG wird auf verspätete Einsprachen beziehungsweise Beschwerden (Art. 140 Abs. 4 DBG) nur eingetreten, wenn die Steuerpflichtigen nachweisen, dass sie durch Militäroder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung verhindert waren und dass die Rechtsvorkehr innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisgrundes eingereicht wurde. Eine Wiederherstellung der Frist fällt somit nur dann in Betracht, wenn das Fristversäumnis auf unabwendbare, unverschuldete Hindernisse zurückzuführen ist. In Frage kommen Fälle plötzlicher schwerer Krankheit der Betroffenen, pflichtwidriges Verhalten der Post, Epidemien oder Katastrophenfälle. Nicht ausreichend sind blosse organisatorische Unzulänglichkeiten, Arbeitsüberlastung, Ferienabwesenheit oder Unkenntnis der gesetzlichen Vorschriften (Urteil des Bundesgerichts 2C_847/2013 vom 18. September 2013 E. 2.2; KGE VV vom 17. Mai 2021 [810 20 289] E. 6). Entscheidend ist dabei, dass der Grund die Pflichtigen objektiv daran gehindert hat, die Frist einzuhalten, und diese nicht in der Lage gewesen sind, die nötigen Schritte zur Fristwahrung rechtzeitig vorzunehmen (Zweifel/Hunziker, a.”
“Dabei können unter Umständen nicht nur objektive, sondern auch subjektive, psychische Hinderungsgründe die Wiederherstellung einer Frist rechtfertigen (BGer 2C_958/2019 vom 19. November 2019 E. 2.2, 2C_869/2015 vom 5. Oktober 2015 E. 2.2; VGE VD.2019.202 vom 31. März 2020 E. 2.2.2; vgl. BGE 96 II 262 E. 1a S. 265; Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., N 587; Vogel, in: Auer et al. [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2019, Art. 24 N 7, 10 und 12). Massgeblich sind aber nur Gründe, die einer Person die Wahrung ihrer Interessen auch bei Einsatz der gehörigen Sorgfalt gänzlich verunmöglichen oder in unzumutbarer Weise erschweren (VGE VD.2019.117 vom 6. Oktober 2019 E. 3.1, VD.2019.32 vom 6. Mai 2019 E. 3.1, VD.2018.14 vom 23. März 2018 E. 2.3; vgl. Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., N 587; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 133 N 23). Der Regelung der Fristwiederherstellung von § 147 Abs. 5 StG für den Rekurs betreffend die kantonalen Steuern entspricht die Regelung der Fristwiederherstellung von Art. 133 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 4 DBG für die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer (vgl. VGE VD.2019.79 vom 21. Oktober 2019 E. 2.2.3, VD.2018.68 vom 23. Oktober 2018 E. 2.2.3). Die Wiederherstellung einer versäumten Frist gemäss den Bestimmungen des DBG setzt klare Schuldlosigkeit der betroffenen steuerpflichtigen Person und gegebenenfalls ihrer Vertretung voraus (BGer 2C_407/2012 vom 23. November 2012 E. 3.2, 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). Nur ein nicht vorhersehbares Hindernis führt zur Fristwiederherstellung (BGer 2A.248/2003 vom 8. August 2003 E. 3; vgl. Heuberger, in: Tarolli Schmidt [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 147 N 35; Vogel, a.a.O., Art. 24 N 11). Ferienabwesenheiten sind voraussehbar (vgl. BGer 2A.70/2006 vom 15. Februar 2006 E. 4). Abwesenheit infolge Ferien stellt deshalb keinen tauglichen Entschuldigungsgrund dar (vgl. VGE VD.2019.117 vom 6. Oktober 2019 E. 3.1, VD.2018.166 vom 3. Mai 2019 E. 3.1, VD.2018.40 vom 20. November 2018 E. 3.2; Egli, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.”
Art. 140 Abs. 4 DBG verweist für den Lauf der Rekursfrist auf Art. 133 LIFD. Nach Art. 133 Abs. 3 LIFD ist ein Rekurs nach Ablauf der 30-Tage-Frist nur noch zulässig, wenn eines der gesetzlich genannten Hindernisse vorliegt. Art. 133 LIFD sieht keine Suspendierung der Fristen während der Ferien vor; kantonale Vorschriften über Fristunterbrechungen finden in IFD-Verfahren vor den kantonalen Instanzen keine Anwendung.
“En ce qui concerne la procédure en matière de sûretés, le droit fédéral prévoit, à l'art. 169 al. 3 LIFD, que le contribuable peut s'opposer à la demande de sûretés en formant un recours devant la commission cantonale de recours dans un délai de 30 jours à compter de la notification. De manière générale, la procédure de recours concernant l'IFD devant l' (unique) autorité judiciaire cantonale est régie par les art. 140 à 144 LIFD. En ce qui concerne le délai de recours, l'art. 140 al. 4 LIFD renvoie pour le surplus à l'art. 133 LIFD qui régit de manière exhaustive le cours du délai. Selon l'art. 133 al. 3 LIFD, passé le délai prévu de 30 jours, le recours n'est recevable que si le contribuable établit une des causes d'empêchement énumérées par la loi. L'art. 133 LIFD ne prévoit pas de suspension de délais durant les féries judiciaires et les dispositions cantonales en matière de suspension de délais ne s'appliquent pas en matière d'IFD devant les instances cantonales (cf. arrêts 9C_236/2023 du 31 mai 2023 consid. 4; 2C_89/2015 du 23 octobre 2015 consid. 6.1; 2C_416/2013 du 5 novembre 2013 consid. 2.2, non publié in ATF 140 I 68, mais in RDAF 2014 II 40 et Pra 2014 p. 317).”
Eine ungenügende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid kann zum Nichteintreten führen. Bei Laienvorbringen ist die Begründungsschwelle herabgesetzt; eine knapp erfüllte Begründung kann daher dazu führen, dass dennoch einzutreten ist.
“Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Die StRK hat hinsichtlich der Sonderveranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der ordentlichen Veranlagung der direkten Bundessteuer Nichteintretensentscheide gefällt (angefochtene Entscheide E. 1.1 sowie Dispositiv-Ziffern 1 und 2; vorne Bst. B). Streitgegenstand kann im vorliegenden Verfahren diesbezüglich somit ausschliesslich sein, ob die Vor-instanz zu Recht keine materielle Beurteilung vorgenommen hat (statt vieler BVR 2017 S. 459 E. 2.3). In ihrer Beschwerdeschrift setzt sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort mit dem teilweisen Nichteintreten der StRK auseinander. Es fehlt den Beschwerden insoweit sowohl an einer rechtsgenüglichen Begründung als auch an einem sachbezogenen Antrag, weshalb sie diesbezüglich den formellen Anforderungen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) nicht zu genügen vermögen und auf sie nicht einzutreten ist. 1.4 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der betroffenen Person durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann, so dass von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden kann (vgl. BVR 2015 S. 534 E. 2.1). Dieses Rechtsschutzinteresse liegt auf der Hand, wenn die steuerpflichtige Person eine tiefere Steuerbelastung anstrebt, nicht aber im umgekehrten Fall: Wird eine Abänderung der Steuerfaktoren zum eigenen Nachteil beantragt, fehlt es in der Regel an einem schutzwürdigen Interesse. Das Interesse an einer Höherveranlagung wird nur ausnahmsweise bejaht, wenn sich die Höherveranlagung gesamthaft als günstiger erweist, namentlich im Zusammenhang mit einer aktuellen oder virtuellen Doppelbesteuerung oder Konkurrenz der ordentlichen Besteuerung mit einer Sonderbesteuerung, oder zur Abwendung eines Nachsteuer- oder Hinterziehungsverfahrens (vgl.”
“Sie muss sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern dieser unrichtig sein soll (vgl. BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22; vgl. zum Ganzen auch BGE 134 I 303 E. 1.3). Die Beschwerdeführerin beschränkt sich in ihrer Beschwerdeschrift über weite Strecken darauf, ihre Vorbringen vor der StRK zu wiederholen und setzt sich nur am Rand mit den angefochtenen Entscheiden auseinander. Es kann den Beschwerden aber (sinngemäss) entnommen werden, dass sie der Ansicht ist, dass die StRK ihre Rechtsmittel auch insoweit hätte materiell behandeln müssen, als sie eine Überprüfung sämtlicher Veranlagungen der Jahre 2015 bis 2022 verlangt hatte. Sie wendet sich weiter gegen «falsche Zuordnungen bei Vermögen und dem Einkommen» und beanstandet zudem die auferlegte Mahngebühr, da diese auf einer «fehlerhaften Information zur Abschaffung der Freigabequittung» gründeten. Die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) vermag damit den (bei Laien herabgesetzten) Begründungsanforderungen (knapp) zu genügen, weshalb auf sie unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten ist.”
Wird die Beschwerde frist- und formgerecht erhoben (Art. 140 Abs. 1 DBG in Verbindung mit den jeweiligen kantonalen Verweisnormen), ist auf das Verfahren einzutreten. Zuständigkeit und Beschwerdebefugnis richten sich nach Art. 145 Abs. 2 DBG sowie den anwendbaren kantonalen Vorschriften.
“Considérant en droit: 1. A teneur de l’art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. A l’image de l’autorité intimée et comme la jurisprudence lui permet de le faire, le Tribunal tranchera le recours aussi bien pour ce qui concerne l’impôt cantonal et communal, d’une part, et l’impôt fédéral direct, d’autre part (ATF 135 II 260 consid.”
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführenden sind zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 4. April 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 12. Mai 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Die Vorinstanz hat kassatorisch entschieden und die Sache zur neuen Beurteilung an die Veranlagungsbehörde zurückgewiesen. Solche Entscheide sind grundsätzlich als Vor- bzw. Zwischenentscheide zu qualifizieren (BGE 145 II 168 E. 2, 144 III 253 E. 1.3), die (auch im kantonalen Rechtsmittelverfahren) nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (SR 173.110, BGG) angefochten werden können (vgl. VerwGE B 2018/227 vom 19. August 2019 E. 1.4 und 1.5). Da die Rückweisung aber vorliegend einzig noch der (rechnerischen und formellen) Umsetzung des durch die Vorinstanz Angeordneten dient und dem Kantonalen Steueramt daher keinerlei Entscheidungsspielraum verbleibt, liegt gemäss Praxis des Bundesgerichts ein anfechtbarer (Quasi-) Endentscheid vor (BGE 145 III 42 E.”
“Unter diesen Umständen durfte die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (BGer, Urteil 9C_738/2022 vom 30. Mai 2023 E. 1.1). Eintreten Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführerin war als Steuerpflichtige an den vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahren beteiligt und unterlag mit ihren Begehren. Sie ist damit zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerden gegen den am 26. Juni 2023 versandten und von der Beschwerdeführerin am 27. Juni 2023 entgegen genommenen (act. 3/2) Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 27. Juli 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist unter dem nachstehenden Vorbehalt einzutreten. Auf das Begehren, es seien die Einspracheentscheide vom 15. Juni 2022 aufzuheben, ist nicht einzutreten, da die angefochtenen Rechtsmittelentscheide der Vorinstanz an deren Stelle getreten sind und sie als mitangefochten gelten (Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1; BGer, Urteil 2C_352/2018 vom 1. Mai 2020 E. 1.5). II. Direkte Bundessteuer 3. Streitgegenstand Die Beschwerdeführerin hat am 5. November 2020 1'276.7278 Anteile des Fund D.__ erworben. Die Anteile waren am 31. Dezember 2020 Bestandteil ihres – privaten – Wertschriftenvermögens. Der Fund hat den Sitz in St. Vincent und die Grenadinen, deren Aufsichtsbehörde er auch untersteht. Weder Zeichnungsstellen noch Verwahrstelle liegen in der Schweiz (Kurzprospekt vom 1.”
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Sowohl im Verfahren betreffend die Nachsteuern 2009 auf Ebene Kanton und Gemeinde (Verfahren 100.”
Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der Beschwerdeführenden und deren Begründung enthalten. Entsprechen Form oder Inhalt der Beschwerde nicht den Anforderungen, setzt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer unter Androhung des Nichteintretens eine angemessene Frist zur Verbesserung.
“Die steuerpflichtige Person, die Eidgenössische Steuerverwaltung und der betroffene Gemeinderat können die Steuererlassentscheide innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung beim Kantonsgericht mit Beschwerde anfechten (Art. 167g Abs. 1-3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 213d des kantonalen Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]; vgl. auch Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht – Direkte Steuern, 2. Auflage 2018, S. 520). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 167g Abs. 4 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 213d i.V.m. Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 167g Abs. 4 i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 213d i.V.m. Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem kantonalen Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 213d i.V.m. Art. 182 DStG).”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 20. Juli 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2023 ist durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
Die Steuerrekurskommission kann in das Ermessen der Veranlagungsbehörde eingreifen und, soweit ein Ermessen besteht, dieses anstelle desjenigen der Veranlagungsbehörde setzen.
“nicht zu einem formalistischen Leerlauf. Im Übrigen verfügt das Verwaltungsgericht nicht über die gleiche Kognition wie die Steuerrekurskommission. Mit dem Rechtsmittel an die Steuerrekurskommission können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 140 Abs. 3 DBG). Dies bedeutet, dass die Steuerrekurskommission auch in das Ermessen der Veranlagungsbehörde eingreifen und, soweit Ermessen besteht, ihr Ermessen anstelle desjenigen der Veranlagungsbehörde setzen kann (VGE VD.2019.202 vom 31. März 2020 E. 2.3.2; Hunziker, a.a.O., Art. 50 N 14; Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Auflage, Basel 2017, Art. 140 N 51; vgl. Biaggi, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 164 N 7). Das Verwaltungsgericht hingegen entscheidet mangels einer besonderen gesetzlichen Vorschrift nicht über die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids (VGE VD.2019.202 vom 31. März 2020 E. 2.3.2; vgl. § 8 Abs. 5 VRPG; Sarasin, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 171 N 21; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 145 N 3). Unter den gegebenen Umständen ist eine Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im vorliegenden Fall ausgeschlossen (vgl.”
Vor Verwaltungs- oder kantonalen Instanzen ist zu prüfen, ob die formalen Zuständigkeits- und Teilnahmevoraussetzungen (insbesondere Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren, besonderes Berührtsein und schutzwürdiges Interesse) sowie die Einhaltung der Form- und Fristvorschriften erfüllt sind. Sind diese Voraussetzungen gegeben, ist auf die Beschwerde einzutreten.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten.”
Die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung. Sie gilt unter anderem als eingehalten, wenn das Rechtsmittel spätestens am letzten Arbeitstag der Frist bei der Steuerbehörde, in einem schweizerischen Postamt oder bei einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung abgegeben bzw. – im Fall der Postaufgabe – dort zur Aufgabe übergeben wird. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder einen offiziellen Feiertag, so läuft die Frist am ersten folgenden Arbeitstag ab.
“11), dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision ou du jugement attaqués. Sauf dispositions légales contraires, ce délai ne court pas pendant certaines périodes, appelées féries judiciaires, notamment du 15 juillet au 18 août inclusivement (cf. art. 96 LPA-VD). Ces féries ne s'appliquent pas en matière d'impôt fédéral direct (cf. TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; TF 2C_416/2013 du 15 novembre 2013 consid. 2.2; TF 2C_407/2012 du 23 novembre 2012 consid. 2.4 et les références; ég. arrêts FI.2020.0099 du 16 février 2021 consid. 1b; FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b/aa). Le délai de recours commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours a été remis à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 133 al. 1 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD).”
“La décision sur réclamation dont est recours concerne à la fois l'impôt fédéral direct (IFD) et les impôts cantonaux et communaux (ICC). Pour ce qui est de l'IFD, à teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal (cf. arrêt 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 4.1). L'art. 140 al. 4 LIFD prévoit que l'art. 133 LIFD s'applique par analogie. Selon cette disposition, le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (al. 1). Pour ce qui est des ICC, sous le titre "procédure de recours", l'art. 50 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14] ne règle expressément ni la notification des décisions ni le mode de calcul des délais de recours. Il s'agit donc de questions régies par le droit de procédure cantonal (cf. arrêts 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 5; 2C_737/2018 du 29 juin 2019 consid. 6, non publié in ATF 145 II 201; 2C_239/2019 du 14 mars 2019 consid.”
Sind sowohl Entscheide über Kantons-/Gemeindesteuern als auch über die direkte Bundessteuer angefochten, sind grundsätzlich getrennte Urteile zu erlassen; die Entscheide können jedoch in ein und derselben Urteilsschrift zusammengefasst bzw. gemeinsam beurteilt werden, wenn die einschlägigen kantonalen und eidgenössischen Bestimmungen weitgehend übereinstimmen. Vorab sind form- und fristrechtliche sowie die Zulässigkeitsvoraussetzungen (insbesondere Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren und schutzwürdiges Interesse) zu prüfen.
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (statt vieler BGE 142 II 20 E. 1.2; für das kantonale Verfahren BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand bzw. die Ablehnung betreffen, müssen daher nicht erfüllt sein. Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Da hier die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Der Streitwert liegt sowohl im Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2017-2020 (Verfahren 100.”
“April 2023 bzw. mit Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2023 die Abweisung der Beschwerden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich nicht vernehmen lassen. Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Da hier die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Der Streitwert liegt sowohl im Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2014 und 2015 (Verfahren 100.”
“November 2023 haben die Beschwerdeführenden ihren Antrag auf einen Augenschein wiederholt. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich nicht vernehmen lassen. Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Weil im vorliegenden Fall die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Sowohl im Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern (Verfahren 100.2022.229) als auch betreffend die direkte Bundessteuer (Verfahren 100.”
Die Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach § 8 VRPG. Das Gericht prüft insbesondere die richtige Anwendung des öffentlichen Rechts, die Richtigkeit der Sachverhaltsfeststellung, die Beachtung wesentlicher Form- und Verfahrensvorschriften sowie den zulässigen Ermessensgebrauch. Hinsichtlich der direkten Bundessteuer können mit der Beschwerde alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden.
“Die Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich nach der allgemeinen Bestimmung von § 8 VRPG, da das Steuergesetz diesbezüglich keine speziellen Vorschriften über das Rekursverfahren vor dem Verwaltungsgericht enthält (siehe § 171 StG). Demnach prüft das Gericht insbesondere, ob die Vorinstanz das öffentliche Recht nicht oder nicht richtig angewandt, den Sachverhalt unrichtig festgestellt, wesentliche Form- oder Verfahrensvorschriften verletzt oder von dem ihr zustehenden Ermessen einen unzulässigen Gebrauch gemacht hat. In Bezug auf die direkte Bundessteuer können mit der Beschwerde alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 3 DBG).”
In der Praxis wird Art. 140 DBG regelmässig zusammen mit kantonalen Verfahrensnormen (insbesondere Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 StG und Art. 32 VRPG) zur Prüfung der Form- und Fristvoraussetzungen herangezogen.
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG). 2. Im Streit liegt die Höhe des steuerbaren Gewinns. Zu prüfen ist, ob es die StRK zu Recht als zulässig erachtet hat, diesen abweichend von der Jahresrechnung 2021 der Beschwerdeführerin festzusetzen (vgl.”
“Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden, mit denen sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Entscheide beantragt wird, ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die StRK ist auf die Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weshalb sich dessen Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden ergibt (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2, 2015 S. 301 [VGE 2014/130/131 vom 8.1.2015] nicht publ. E. 1.1). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten.”
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten. 1.2 Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist auf den Streitgegenstand beschränkt. Dieser wird durch den angefochtenen Entscheid und innerhalb dieses Rahmens durch die Anträge der beschwerdeführenden Partei bestimmt (vgl. BVR 2020 S. 59 E. 2.2 mit Hinweisen; Ruth Herzog, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 84 N. 5; zum Begriff des Streitgegenstands vgl. Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 4 ff.). Angefochten sind die Entscheide vom 6. Juli 2022, mit welchen die StRK beurteilt hat, ob die Steuerverwaltung den Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2015 zu Recht verweigert hat. Soweit der Beschwerdeführer die Ausrichtung von Schadenersatz und Genugtuung beantragt (Rechtsbegehren-Ziff. 5), bewegt er sich ausserhalb des Streitgegenstands, weshalb insoweit auf die Beschwerden nicht eingetreten werden kann.”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Da die StRK auf die Rechtsmittel der Beschwerdeführenden nicht eingetreten ist, ergibt sich deren Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2; Michael Pflüger, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 79 N. 2 und Art. 65 N. 23). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Bei Beschwerden nach Art. 140 DBG wird in der Praxis ein schutzwürdiges Interesse in der Regel bejaht, wenn mit dem Rechtsbegehren eine niedrigere Besteuerung der direkten Bundessteuer angestrebt wird (z. B. bei Beantragung einer tieferen Besteuerung des Wertzuwachs- oder Liquidationsgewinns). In solchen Fällen ist das Eintreten auf die Beschwerde gerechtfertigt.
“Bei der Berechnung des steuerbaren Liquidationsgewinns ist die Steuerverwaltung vom gleichen Bruttoliquidationsgewinn ausgegangen, brachte davon aber AHV-Beiträge von Fr. 71'098.-- zum Abzug (vgl. dazu hinten E. 2.1). Würde dem Antrag der Beschwerdeführenden entsprochen, hätte dies damit eine Höherveranlagung und eine Schlechterstellung zur Folge. Ein schutzwürdiges Interesse an einer Höherveranlagung ist indes weder ersichtlich noch wird ein solches von den Beschwerdeführenden dargetan, weshalb auf ihre Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2018 (Sonderveranlagung) nicht einzutreten ist. Betreffend die direkte Bundessteuer streben die Beschwerdeführenden mit ihrem Begehren hingegen eine um den Wertzuwachsgewinn tiefere Besteuerung an (vgl. hinten E. 2.1 und 2.3), womit das schutzwürdige Interesse ohne weiteres zu bejahen ist. Die Bestimmungen über Form und Frist sind (insoweit) eingehalten (Art.151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2018 (Sonderveranlagung) ist – vorbehältlich des vorne in E. 1.4 f. Ausgeführten – einzutreten. 1.5.3 Nach dem Gesagten hätte die StRK auf den Rekurs vom 31. Juli 2020 ebenfalls nicht eintreten dürfen (vgl. Art. 11 des Gesetzes vom 23. November 1999 über die Steuerrekurskommission [StRKG; BSG 661.611] bzw. Art. 86 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 195 Abs. 2 StG sowie Art. 140 Abs. 1 DBG). Das insofern zu Unrecht erfolgte Eintreten der StRK bleibt jedoch im Ergebnis folgenlos, weshalb sich kassatorische Anordnungen erübrigen (vgl. BVR 2017 S. 514 E. 3; VGE 2020/208/209 vom 7.6.2023 E. 1.5.3; vgl. auch Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 44). 1.6 Da der Streitwert unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (vgl. Art. 57 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.”
“2.1 mit Hinweisen). – Die Beschwerdeführenden beantragen betreffend die direkte Bundessteuer (Sonderveranlagung 2013) eine tiefere Besteuerung, womit das schutzwürdige Interesse ohne weiteres zu bejahen ist. Betreffend die kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer (ordentliche Veranlagung 2013) beantragen sie allerdings eine höhere Veranlagung (vorne Bst. D), was direkt mit dem Rechtsbegehren betreffend die Sonderveranlagung 2013 zusammenhängt. Weil sich die beantragte Reduktion des Liquidationsgewinns bei der Sonderveranlagung steuerlich vorteilhafter auswirkt als die Erhöhung des steuerbaren Einkommens bei der ordentlichen Veranlagung, resultiert insgesamt im Fall der Gutheissung der Rechtsbegehren eine tiefere Steuerbelastung (so auch Beschwerde Rz. 10), womit ein schutzwürdiges Interesse auch in Bezug auf die Höherveranlagung besteht. Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Wird die angesetzte Nachfrist nicht oder nicht fristgerecht genutzt, kann dies zur Unzulässigkeit bzw. zum Nichteintreten des Rechtsmittels führen.
“La communication orale qu'il prétend avoir reçu d'un collaborateur du SCC lors d'une conversation téléphonique en date du 2 juin 2023 n'entre pas dans la définition d'une décision (sur cette notion, voir arrêt 1C_82/2022 du 1 er décembre 2022 consid. 2.1.1 et les références). Le recourant n'allègue au demeurant pas qu'il aurait reçu à cette occasion une assurance susceptible de fonder un droit à la protection de la bonne foi. Il ne s'agit dès lors pas de la notification d'une décision faisant courir un nouveau délai de recours. Dès lors, faute pour le recourant d'avoir procédé à la régularisation du recours dans le délai imparti par l'autorité précédente au 11 juillet 2023, la Commission de recours a retenu à juste titre que le recours devait être déclaré irrecevable. Cette solution est conforme à l'art. 140 al. 2 LIFD.”
“In Anbetracht des relativ hohen Streitwerts und der sich stellenden Rechtsfragen erscheint der Beizug einer Rechtsvertretung gerechtfertigt. Daran ändert nichts, dass sich die Beschwerden der Steuerverwaltung letztlich als verspätet erwiesen haben: Die Veranlagungsverfügungen für die Gewinnsteuern 2015 und 2016 waren auf den 31. Dezember vordatiert und trugen damit ein unzutreffendes Datum, was für die Beschwerdeführerin, die ihre gesamte Post durch eine Drittanbieterin erfassen und digitalisieren lässt (vgl. Scanning-Protokolle vom 23.12.2019, Vorakten StRK [act. 5A] je pag. 8 f.), nicht ohne weiteres erkennbar war. Wie die Beschwerdeführerin richtig bemerkt, konnte sie nicht ausschliessen, dass der Drittanbieterin beim Erfassen der Posteingänge ein Fehler unterlaufen war und die Steuerverwaltung über Beweismittel verfügt, die allenfalls das aufgedruckte Datum vom 31. Dezember 2020 bestätigt hätten. Eine umsichtige Prozessführung erforderte daher, für diesen Fall auch Ausführungen zur Sache zu machen, zumal nach Art. 140 Abs. 2 DBG eine nachträgliche Beschwerdeergänzung ausgeschlossen ist, wenn sie eine unzulässige Verlängerung der gesetzlichen Beschwerdefrist zur Folge hat (vgl. BGer 2C_666/2018 vom”
“Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf den Rekurs (Kantonssteuern 2014 bis 2018) und Beschwerde (direkte Bundessteuer 2014 bis 2018) gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juli 2021 nicht eintrat. - Gemäss Art. 119 DBG können die vom Gesetz bestimmten Fristen nicht erstreckt werden (sog. Verwirkungsfristen). Vor Verwaltungsgericht richten sich die Rechtsmittel-Fristen bei der direkten Bundessteuer nach den Bestimmungen des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens (vgl. Art. 145 Abs. 2 DBG). Demnach kann die steuerpflichtige Person gegen den Beschwerdeentscheid der Verwaltungsrekurskommission innert 30 Tagen nach Zustellung beim Verwaltungsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG). Sie muss in der Beschwerde ihre Begehren stellen, die sie begründenden Tatsachen und Beweismittel angeben sowie Beweisurkunden beilegen oder genau bezeichnen. Entspricht die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, so wird der steuerpflichtigen Person unter Androhung des Nichteintretens eine angemessene Frist zur Verbesserung angesetzt (Art. 140 Abs. 2 DBG). Bei den kantonalen Steuern können die Beteiligten den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission ebenfalls innert 30 Tagen beim Verwaltungsgericht anfechten (Art. 196 Abs. 1 StG). Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (vgl. Art. 161 StG). Nach Art. 48 VRP ist der Rekurs schriftlich einzureichen. Er muss einen Antrag sowie eine Darstellung des”
Die Rechtsmittelbelehrung sollte darauf hinweisen, dass die Beschwerde die Beweismittel anzugeben und die Beweisurkunden beizulegen oder genau zu bezeichnen hat (Art. 140 Abs. 2 DBG).
“Am 11. Januar 2022 wies die Steuerverwaltung die gegen die Nachsteuer- und Bussenverfügung vom 29. Juli 2021 betreffend die kommunalen und kantonalen Steuern bzw. direkte Bundessteuer 2015 erhobenen Einsprachen ab. Die Einspracheentscheide betreffend Steuerhinterziehung trugen folgende Rechtsmittelbelehrung (Vorakten StRK [act. 5A] pag. 23 ff., 26): « Rechtsmittel Gegen diese Einspracheverfügung kann innerhalb von 30 Tagen seit ihrer Zustellung Rekurs bzw. Beschwerde bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern erhoben werden. Der Rekurs bzw. die Beschwerde ist schriftlich bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern, Nordring 8, 3013 Bern, einzureichen. Die Eingabe muss die Anträge und eine Begründung enthalten; Beweismittel sind anzugeben (Art. 197 Abs. 3 StG bzw. Art. 140 Abs. 2 DBG). Ausserdem ist bei vertraglicher Vertretung eine schriftliche Vollmacht einzureichen.» Diese Entscheide wurden den Beschwerdeführenden gemeinsam mit A‑Post Plus an die von ihnen angegebene Postadresse eröffnet; sie wurden gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 12. Januar 2022 zugestellt (Auszug «Track & Trace» vom 10.2.2022, Vorakten StRK [act. 5A] pag. 33). Die von den Beschwerdeführenden dagegen erhobenen Rechtsmittel wurden am 12. Februar 2022 der schweizerischen Post übergeben (vgl. Briefumschlag mit Poststempel 12.2.2022, Vorakten StRK [act. 5A] pag. 21). Auf diesen Eingang reagierte die StRK mit Schreiben vom”
Wurde die Entscheidung nicht per eingeschriebenem Brief zugestellt, kann der Nachweis der Zustellung — und damit des Fristbeginns gemäss Art. 140 Abs. 1 DBG — aus der Gesamtheit der Umstände erbracht werden. Dazu können insbesondere ausgetauschte Korrespondenz oder das Ausbleiben von Protesten zählen. Eine im Schreiben vermerkte Datumsangabe in der Kopfzeile allein stellt dagegen keinen Beweis für die tatsächliche Übergabe dar.
“Par duplique du 26 janvier 2024, l’AFC-GE a persisté dans ses conclusions. Elle avait répondu aux contribuables en rappelant à chaque fois la voie de droit ouverte auprès du tribunal. A supposer que le recours soit déclaré recevable, elle sollicitait l’octroi d’un délai complémentaire pour se déterminer sur le fond. EN DROIT 1. Le tribunal connaît des recours dirigés, comme en l’espèce, contre les décisions sur réclamation de l’AFC-GE (art. 115 al. 2 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 49 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 2. Le recours a été interjeté dans les formes prescrites et devant la juridiction compétente au sens des art. 49 LPFisc et 140 LIFD. Sous cet angle, il doit être déclaré recevable. Reste à déterminer s’il a été formé en temps utile. 3. Aux termes des art. 140 al. 1 LIFD et 49 al. 1 LPFisc, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant au tribunal dans les trente jours à compter de la notification de la décision attaquée. Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours est remis à l'autorité de recours, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (art. 133 al. 1 LIFD ; art. 41 al. 1 LPFisc). En l'absence d'envoi recommandé, la preuve de la notification d'un acte peut résulter de l'ensemble des circonstances, en particulier de la correspondance échangée ou de l'absence de protestation de la part d'une personne qui reçoit des rappels (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 ; 136 V 295 consid. 5.9). 4. En l’espèce, la date exacte de la réception des décisions sur réclamation du 22 septembre 2023 ne peut être précisément déterminée. L’AFC-GE a en effet choisi de les communiquer par pli simple et l’indication au niveau de l’en-tête, selon laquelle elles auraient été notifiées le 3 octobre 2023, ne constitue pas une preuve de leur remise aux recourants.”
Erfüllt die Beschwerde die Voraussetzungen von Art. 140 Abs. 2 DBG (Formvorschriften) und ist die Frist gemäss Art. 140 Abs. 1 DBG eingehalten, so ist auf die Sache einzutreten; es wird damit zum materiellen Entscheid vorgedrungen.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 19 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 décembre 2000 sur les impôts directs (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le présent recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 19 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 décembre 2000 sur les impôts directs (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le présent recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; RS 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le présent recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) étant respecté, il y a lieu d’entrer en matière sur le fond.”
Die Beschwerdefrist gilt als gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Arbeitstag des Fristablaufs der Post übergeben oder bei der zuständigen Stelle eingereicht wird; der Postaufgabestempel bzw. der Nachweis der Abgabe kann für den Fristenbeginn/-ende entscheidend sein.
“Der Nachweis von tatsächlich geschäftlich ausgeführten Fahrten habe nicht erbracht werden können, was sich zu Lasten der Beschwerdeführer auswirke. Die als geldwerte Leistungen im Rahmen der Buchprüfung vorgenommenen Aufrechnungen auf Stufe Gesellschafter/Aktionär seien demnach nicht zu beanstanden. G. Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV hat sich nicht vernehmen lassen. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der kantonalen Vollzugsverordnung zum DBG (VV DBG) vom 13. Dezember 1994 können Entscheide des Steuergerichts betreffend die direkte Bundessteuer mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht angefochten werden. Für das Verfahren gelten die Art. 140–144 DBG sinngemäss (Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 140 Abs. 1 DBG). Das angefochtene Urteil datiert vom 11. August 2023 und wurde den Beschwerdeführern am 4. März 2024 schriftlich eröffnet. Mit der Postaufgabe der Beschwerde am 3. April 2024 wurde die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 140 Abs. 1 DBG) gewahrt. Da sämtliche formellen Voraussetzungen nach Art. 140 ff. DBG und den §§ 43 ff. des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheides und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG). 3. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Steuerverwaltung zu Recht von verdeckten Gewinnausschüttungen der B. AG an die Beschwerdeführer ausgegangen ist. 4.1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert (Art. 151 Abs. 1 DBG).”
“Die auf den 11. Februar 2022 datierten Rechtsmittel wurden gemäss Poststempel unstreitig erst am 12. Februar 2022 der Post übergeben und damit nicht innert der dreissigtägigen Rechtsmittelfrist gemäss Art. 196 Abs. 1 StG bzw. Art. 140 Abs. 1 DBG erhoben. Soweit sich die Beschwerdeführenden zunächst mit ihren Vorbringen, die Einspracheentscheide seien ohne Unterschrift und mit einer unzulänglichen Rechtsmittelbelehrung versehen worden, auf Eröffnungsfehler berufen, welche sich zu ihren Gunsten auf den Beginn des Fristenlaufs ausgewirkt hätten, kann ihnen nicht gefolgt werden: Zwar zählt die eigenhändige Unterschrift eines vertretungsbefugten Behördenmitglieds grundsätzlich zu den Gültigkeitserfordernissen; bei Verfügungen und Entscheiden im Bereich der Massenverwaltung – wozu auch Einspracheentscheide der Steuerverwaltung gehören – ist die Unterschrift jedoch entbehrlich (Art. 151 StG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 Bst. g VRPG; VGE 2017/334/335 vom”
“En matière d'impôt fédéral direct, conformément à l'art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal (cf. arrêt 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 4.1). L'art. 140 al. 4 LIFD prévoit que l'art. 133 LIFD s'applique par analogie. Selon cette disposition, le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (al. 1). De jurisprudence constante, lorsque le destinataire d'un envoi recommandé n'est pas atteint et qu'un avis de retrait est déposé dans sa boîte aux lettres ou dans sa case postale, cet envoi est considéré comme notifié au moment où il est retiré.”
Für Art. 140 Abs. 1 DBG gilt prozessual: Wird die Beschwerde in der vorgeschriebenen Form und innert der Frist erhoben, ist auf die Sache einzutreten. Das Beschwerdeverfahren richtet sich sodann nach den anwendbaren verfahrensrechtlichen Vorschriften.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
“Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Die am 16. September 2020 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG) gegen den Einspracheentscheid vom 4. September 2020 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Der Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Nachsteuern und Bussen, ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2020 71)”
Die 30‑Tage‑Frist von Art. 140 Abs. 1 beginnt am Tag nach der Zustellung und ist peremptorisch (nicht verlängerbar). Nach Fristablauf ist ein Rekurs nur zulässig, wenn der Betroffene durch ein verhinderndes Hindernis an der rechtzeitigen Geltendmachung gehindert war und er den Rekurs innerhalb von 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses einreicht (Art. 133 sinngemäss anwendbar gemäss Art. 140 Abs. 4).
“Selon l'art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Le délai commence à courir le lendemain de la notification (art. 133 al. 1 LIFD, applicable par analogie selon l'art. 140 al. 4 LIFD). Le délai de l'art. 140 al. 1 LIFD est un délai péremptoire, qui ne peut pas être prolongé (cf. art. 119 al. 1 LIFD). Une fois le délai passé, le recours contre une décision sur réclamation n'est recevable que si la partie recourante établit qu'elle a été empêchée d'agir en temps utile et qu'elle l'a déposé dans les trente jours après la fin de l'empêchement (cf. art. 133 al. 3 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD). Sinon, la décision sur réclamation entre en principe en force et le contribuable est tenu d'acquitter l'impôt réclamé.”
Bei voller Kognition nach Art. 140 Abs. 3 DBG sind neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel zulässig. In der Rechtsprechung wird ferner angenommen, dass eine letztinstanzliche, umfassende Kognition praxisgemäss eine (allenfalls vorausgegangene) Gehörsverletzung heilen kann.
“Entsprechend legte sie in Ziffer 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung eine Steuerbusse in der Höhe von 150% der Nachsteuer fest und auferlegte diese nur dem Beschwerdeführer. Da die Vorinstanzen gegen B.____ keine Busse verfügt hatten und im vorliegenden Verfahren nur noch die Höhe der Steuerbusse gegen den Beschwerdeführer strittig ist (vgl. E. 3 hiernach), kann die Beschwerdeführerin vor Kantonsgericht nicht mehr Partei sein. Es ist deshalb von Amtes wegen festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mangels schutzwürdigem Interesse nach § 47 Abs. 1 lit. a VPO nicht zur Beschwerdeerhebung befugt ist. Der Beschwerdeführer ist dagegen als Adressat der Bussenverfügungen ohne Weiteres zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert. Weil im Übrigen die formellen Voraussetzungen nach Art. 140 ff. DBG sowie den §§ 43 ff. VPO erfüllt sind, kann auf die form- und fristgerecht erhobene Beschwerde im aufgezeigten Umfang teilweise eingetreten werden. 2. Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (§ 45 Abs. 2 VPO und Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Dem Kantonsgericht kommt im vorliegenden Fall somit volle Kognition zu. Zulässig sind auch neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel (§ 6 Abs. 3 VPO; vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 10. August 2016 [810 16 9] E. 7.2). 3. Die von der Steuerverwaltung für die Steuerperioden 2006 bis 2013 erhobenen Nachsteuern wurden vom Beschwerdeführer anerkannt und bilden nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Zudem vom Beschwerdeführer nicht angefochten ist der Umstand, dass für die Steuerjahre 2009 bis 2013 grundsätzlich eine Steuerbusse erhoben wurde. Strittig und nachfolgend zu prüfen ist daher einzig die Höhe der Steuerbusse, mit welcher der Beschwerdeführer von der Steuerverwaltung wegen vollendeter Steuerhinterziehung gebüsst wurde. 4.1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, wird die nicht erhobene Steuer samt Zins seit Fälligkeit als Nachsteuer eingefordert.”
“Die Beschwerdeführer machen auch geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine durch die Dienststelle Steuern mittels zu knapper Ausführungen im Einspracheentscheid begangene Verletzung der Begründungspflicht verneint. Die Beschwerdeführer konnten sich freilich im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens zu den tatsächlichen und rechtlichen Fragen ausführlich äussern. Dem Kantonsgericht kam dabei hinsichtlich der rechtlichen und tatsächlichen Fragen umfassende Kognition zu (vgl. Art. 140 Abs. 3 DBG, Art. 50 Abs. 2 Satz 2 StHG [SR 642.14] und § 165 Abs. 2 und 3 des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [SRL 620; nachfolgend StG/LU]). Ferner ist davon auszugehen, dass die Rückweisung der Sache an die Dienststelle Steuern zu einem formalistischen Leerlauf geführt hätte, zumal diese nach wie vor an ihrer Auffassung festhält, dass ein weiterer steuerlicher Abzug ausgeschlossen ist. Unter diesen Umständen wäre eine allfällige, von der Dienststelle Steuern mit einer zu knappen Begründung des Einspracheentscheids begangene Verletzung des rechtlichen Gehörs (entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer) praxisgemäss im letztinstanzlichen kantonalen Verfahren geheilt worden, und zwar selbst dann, wenn von einer schwerwiegenden Gehörsverletzung auszugehen wäre (vgl. zur Heilung von Gehörsverletzungen anstelle vieler BGE 142 II 218 E. 2.8.1 S. 226; 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.). Die Beschwerdeführer stossen deshalb ins Leere, soweit sie geltend machen, die Dienststelle Steuern habe die Begründungspflicht verletzt.”
Entscheide zeigen, dass die Einhaltung von Frist‑ und Formvorschriften verfahrensrelevant ist: Verletzungen können zur Bestätigung von Gebühren oder Bussen führen. Demgegenüber wird eine fristgerechte Einreichung durch Postaufgabe in den Entscheidungen als rechtzeitig anerkannt.
“Verletzung von Verfahrenspflichten / Steuererklärung nach Ablauf der Mahnfrist eingereicht / Busse und Einsprachegebühr bestätigt / Keine Umwandlung von Steuerbussen in gemeinnützige Arbeit Normen Bund Art. 140 DBG Art. 144 DBG Art. 145 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG”
Wird die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid bei einer unzuständigen Behörde eingereicht, gilt für die Einhaltung der 30-Tage-Frist der Zeitpunkt der Einreichung bei der unzuständigen Behörde als massgebend. Die Weiterleitung an die zuständige, von der Steuerbehörde unabhängige Rekurskommission erfolgt grundsätzlich von Amtes wegen, sofern die Eingabe auf einem Versehen beruht und nicht auf eine bewusste Verzichtung auf die Einreichung beim zuständigen Gericht.
“Gegen Einspracheentscheide des kantonalen Steueramts in Nachsteuersachen kann gemäss § 162 Abs. 3 in Verbindung mit § 147 Abs. 1 StG bzw. Art. 153 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 der Verordnung über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 4. November 1998 (VO DBG) innert 30 Tagen nach Zustellung des Einspracheentscheids Rekurs bzw. Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben werden, während das Steuerrekursgericht nach genannten Bestimmungen hierfür nicht zuständig ist. Ist ein Einspracheentscheid in Nachsteuersachen gleichwohl beim unzuständigen Steuerrekursgericht angefochten worden, hat dieses das Rechtsmittel grundsätzlich gemäss § 5 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) und § 14 der Verordnung zum Steuergesetz vom 1. April 1998 (StV) von Amtes wegen und in der Regel unter Benachrichtigung des Absenders an das Verwaltungsgericht weiterzuleiten. Diesfalls ist für die Einhaltung der Fristen der Zeitpunkt der Einreichung bei der unzuständigen Behörde bzw. Gerichtsinstanz massgebend. Die entsprechende Weiterleitungspflicht steht aber unter dem Vorbehalt, dass die Eingabe beim Steuerrekursgericht auf einem Versehen beruht und nicht bewusst auf eine Einreichung beim an sich zuständigen Verwaltungsgericht verzichtet wurde (Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.”
“Gegen Einspracheentscheide des kantonalen Steueramts in Nachsteuersachen kann gemäss § 162 Abs. 3 in Verbindung mit § 147 Abs. 1 StG bzw. Art. 153 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 der Verordnung über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 4. November 1998 (VO DBG) innert 30 Tagen nach Zustellung des Einspracheentscheids Rekurs bzw. Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben werden, während das Steuerrekursgericht nach genannten Bestimmungen hierfür nicht zuständig ist. Ist ein Einspracheentscheid in Nachsteuersachen gleichwohl beim unzuständigen Steuerrekursgericht angefochten worden, hat dieses das Rechtsmittel grundsätzlich gemäss § 5 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) und § 14 der Verordnung zum Steuergesetz vom 1. April 1998 (StV) von Amtes wegen und in der Regel unter Benachrichtigung des Absenders an das Verwaltungsgericht weiterzuleiten. Diesfalls ist für die Einhaltung der Fristen der Zeitpunkt der Einreichung bei der unzuständigen Behörde bzw. Gerichtsinstanz massgebend. Die entsprechende Weiterleitungspflicht steht aber unter dem Vorbehalt, dass die Eingabe beim Steuerrekursgericht auf einem Versehen beruht und nicht bewusst auf eine Einreichung beim an sich zuständigen Verwaltungsgericht verzichtet wurde (Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.”
Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
Erfüllt die Beschwerde die formellen Anforderungen des Art. 140 Abs. 2 DBG nicht, ist der Beschwerdeführer zur Verbesserung innert angemessener Frist aufzufordern; bleibt die Beschwerde trotz Fristansetzung unvollständig, kann die Vorinstanz nicht eintreten. Wird ein Nichteintreten angefochten, beschränkt sich die prüfbare Frage im Beschwerdeverfahren grundsätzlich auf die Rechtmässigkeit dieses Nichteintretens.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
“Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss gemäss Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG unter anderem einen Antrag und eine Begründung enthalten. Antrag und Begründung müssen sich dabei auf den Streitgegenstand beziehen. Die Vorinstanz ist auf die Rechtsmittel nicht eingetreten, soweit die Beschwerdeführenden die Abänderung nicht der Einsprache-, sondern der Veranlagungsverfügungen beantragt hatten (angefochtene Entscheide E. 1.1). Wird ein (teilweiser) Nichteintretensentscheid angefochten, so ist Prozessthema im nachfolgenden Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur, ob die Vorinstanz zu Recht insoweit keinen Sachentscheid gefällt hat (BVR 2022 S. 467 [VGE 2020/122/123 vom 24.3.2022] nicht publ. E. 1.2.1, 2017 S. 459 E. 2.3 mit Hinweisen; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 45). Die Beschwerdeführenden beantragen, die vorinstanzlichen Entscheide seien insgesamt aufzuheben (vgl. vorne Bst. C). Soweit sie damit auch das vorinstanzliche Nichteintreten beanstanden, fehlt eine rechtsgenügliche Begründung, weshalb insoweit auf die Beschwerden nicht einzutreten ist (vgl.”
“Die am 16. September 2020 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG) gegen den Einspracheentscheid vom 4. September 2020 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Der Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Nachsteuern und Bussen, ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2020 71)”
Die Rechtsprechung lässt es zu, auf die Gewährung einer Nachfrist nach Art. 140 Abs. 2 DBG zu verzichten, wenn die beschwerdeführende Person die Eingabe bewusst unvollständig belässt, um durch Nachreichung eine Verlängerung der Rechtsmittelfrist zu erzielen. Ebenso kann auf eine Nachfrist verzichtet werden, wenn die eingereichte Schrift sich lediglich auf rein inhaltliche, aussichtslose oder nicht entscheidrelevante Ausführungen beschränkt, die keine Auseinandersetzung mit der angefochtenen Verfügung ermöglichen.
“In der Tat ist fraglich, ob das Harmonisierungsrecht - namentlich Art. 50 Abs. 1 und 2 StHG (SR 642.14) - den Kantonen in dieser Frage noch einen Gestaltungsspielraum belässt. Aber selbst unter der Annahme eines Gestaltungsspielraums wäre es offensichtlich weder stossend noch unhaltbar, dass die Vorinstanz die einschlägigen kantonalen prozessrechtlichen Vorschriften (Art. 196 Abs. 1 und Art. 161 des Steuergesetzes des Kantons St. Gallen vom 9. April 1998 [StG/SG; SgS 811.1] i.V.m. Art. 64 und 48 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG; sGS 951.1]) auch im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung so interpretiert, dass die Ansetzung einer Nachfrist ausgeschlossen ist, wenn die beschwerdeführende steuerpflichtige Person sich innert Frist auf eine mangelhafte Beschwerde beschränkt, um in Erwartung einer Nachfrist eine Verlängerung der Beschwerdefrist herbeizuführen (vgl. zur analogen Rechtslage bei der direkten Bundessteuer Art. 140 Abs. 2 DBG; Urteile 9C_589/2023 vom 4. Januar 2024 E. 5.1; 2C_666/2018 vom 10. September 2018 E. 2.2.4 und 2.2.5, in: StE 2019 B”
“Nr. 21). Im Übrigen ergibt sich aus Art. 48 Abs. 2 VRP/SG jedenfalls nicht eindeutig, dass die Rekursbehörde stets eine Nachfrist zu gewähren hätte, selbst wenn das Rechtsmittel bewusst ohne Begründung eingereicht wurde, um eine Verlängerung der Frist zu erlangen, ist doch Art. 48 Abs. 2 VRP/SG sehr ähnlich formuliert wie Art. 140 Abs. 2 DBG. Auch Art. 119 Abs. 1 DBG ist dem Beschwerdeführer keine Hilfe. Der dort vorgesehene Grundsatz, wonach gesetzliche Fristen nicht erstreckbar sind, ist typisch für das Verfahrensrecht (vgl. etwa Art. 22 Abs. 1 VwVG [SR 172.021]; Art. 89 Abs. 1 StPO; Art. 144 Abs. 1 ZPO) und keine Besonderheit der direkten Bundessteuer. Der Beschwerdeführer zeigt denn auch nicht auf, dass gesetzliche Fristen des St. Galler Rechts erstreckbar wären.”
“La procédure de recours en matière d'impôt fédéral direct est régie par le droit fédéral. Selon l'art. 140 al. 2 LIFD (RS 642.11), le contribuable doit indiquer, dans l'acte de recours, ses conclusions et les faits sur lesquels elles sont fondées, ainsi que les moyens de preuve; les documents servant de preuves doivent être joints à l'acte ou décrits avec précision. Lorsque le recours est incomplet, un délai équitable est imparti au contribuable pour y remédier, sous peine d'irrecevabilité. Selon la jurisprudence, il y a lieu de renoncer d'emblée à accorder un délai pour compléter le recours lorsque le contribuable se contente d'une écriture incomplète, afin de provoquer une prolongation du délai de recours dans l'attente d'un délai supplémentaire (arrêt 2C_666/2018 du 10 septembre 2018 consid. 2.2.4 et 2.2.5).”
Fehlt der Verfügung jeglicher praktischer Nutzen (z. B. weil daraus kein Steuerbetrag resultiert oder eine Änderung keine rechtlichen oder tatsächlichen Folgen hat), fehlt es am erforderlichen Beschwerdeinteresse; auf die Beschwerde ist in solchen Fällen nicht einzutreten.
“-- in Frage. Das steuerbare bzw. das satzbestimmende Vermögen sind Steuerfaktoren, die nach Art. 175 Abs. 1 Bst. a und Bst. b StG verbindlich festzusetzen sind und die als Teil des Dispositivs rechtskräftig werden (BGE 140 I 114 E. 2.4.2 f.). Diese Steuerfaktoren haben vorliegend aber keine weitere Bedeutung, als dass sie Grundlage der Steuerberechnung bilden (wobei, wie schon erwähnt, die [Nicht-]Berücksichtigung der Darlehen keinen Einfluss auf den Wertschriftennettoertrag und damit auf die aufgrund der Vermögenssteuerbremse errechnete Vermögenssteuer hat). Zudem ist keine interkantonale Steuerausscheidung vorzunehmen, für welche die Vermögenssteuerfaktoren massgebend wären und auf welche deren Abänderung einen Einfluss hätte. Darüber hinaus ist vorliegend kein anderes Rechtsgebiet ersichtlich, welches zwingend auf die steuerrechtliche Beurteilung abstellen würde (z.B. AHV, Krankenkassenprämienverbilligungen etc.; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 13 zu Art. 140 DBG) oder hier einen Einfluss haben könnte. Entsprechendes wird denn auch nicht vorgebracht seitens des Rekurrenten. Insofern hätte eine Abänderung im hier vorliegenden Fall keinerlei rechtliche oder tatsächliche Auswirkungen und somit keinen praktischen Nutzen. Der Rekurs würde damit letztlich auf eine blosse Überprüfung der Entscheidgründe hinauslaufen, was zur Beschwerdeführung nicht berechtigt (vgl. BGer 2C_366/2013 bzw. 2C_237/2013 vom 26.4.2013, E. 2.1 und BGer 2C_1000/2021 vom 29.12.2022, E. 2.2). Dementsprechend ist der Rekurrent durch den Einspracheentscheid betreffend der vollumfänglich berücksichtigten Darlehen nicht beschwert, weshalb auf den Rekurs nicht einzutreten ist. Aufgrund dieses Nichteintretens erübrigt sich eine weitere Prüfung der Angelegenheit. Es kann insofern offengelassen werden, ob bzw. inwiefern die Darlehen allenfalls gefährdete Forderungen darstellen und wie hoch die Verlustwahrscheinlichkeit tatsächlich ist (vgl. Art. 49 Abs. 3 StG). Da auf den Rekurs nicht eingetreten werden kann, fallen die vorliegenden Entscheide in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art.”
“Die Steuerrekurskommission zieht in Erwägung: Einspracheentscheide der Steuerverwaltung betreffend die Einkommens- und Vermögensveranlagung können bei der Steuerrekurskommission durch Rekurs bzw. Beschwerde angefochten werden (Art. 195 ff. des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 140 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] i.V.m. Art. 9 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Steuerrekurskommission ist deshalb sachlich und örtlich zuständig. Auf die form- und fristgerecht eingereichten Eingaben ist deshalb grundsätzlich einzutreten. Gemäss Wortlaut ihrer Eingabe vom 28. September 2021 fechten die Rekurrenten sowohl die Veranlagungsverfügungen vom 8. April 2021 als auch die Einspracheentscheide vom 2. September 2021 an. Hierzu ist festzuhalten, dass die Veranlagungsverfügungen durch die Einspracheentscheide vollumfänglich ersetzt wurden und nur letztere mit Rekurs bzw. Beschwerde an die Steuerrekurskommission weitergezogen werden können (Art. 195 Abs. 1 StG; Art. 140 DBG; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., 2016, N. 4 zu Art. 135 DBG). Dementsprechend richten sich die erhobenen Rechtsmittel ausschliesslich gegen die Einspracheentscheide vom 2. September 2021. Damit die Steuerrekurskommission auf ein Rechtsmittel eintreten kann, müssen die Rekurrenten durch die angefochtenen Entscheide beschwert sein, d.h. sie müssen ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung geltend machen können (Art. 151 StG und Art. 3 BStV i.V.m. Art. 86 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 1 Bst. c des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Der Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer lautet zwar auf ein steuerbares Einkommen von CHF 21'275.--. Daraus resultiert jedoch kein Steuerbetrag (pag. 154), weil für Ehepaare die Besteuerung erst ab einem steuerbaren Einkommen von CHF 28'300.-- einsetzt (Art. 36 Abs. 2 DBG). Dementsprechend sind die Rekurrenten durch den Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer pro 2019 nicht beschwert, weshalb auf die entsprechende Beschwerde nicht einzutreten ist.”
Steuererlass — Zumutbarkeit/Zeitpunkt: Bei Prüfungen eines Steuererlasses ist die Zumutbarkeit der Verwendung von Vermögen zur Begleichung von Steuerschulden zu beurteilen. Massgebend für diese Beurteilung ist die Rechtslage zum Zeitpunkt des Entscheids (spätere Gesetzesänderungen bleiben unberücksichtigt).
“Steuererlass / Zumutbarkeit Vermögensverwendung für Steuertilgung / Freigrenze gemäss ELG / Rechtslage zum Entscheidzeitpunkt massgebend (bestätigt durch VGE 100 2021 359 vom 7.3.2023) Normen Bund Art. 140 DBG Art. 145 DBG Art. 167 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Rechtsprechung Kanton BVR 2018 376 Normen Bund/Kanton Art. 195 StG Art. 195 StG Art. 200 StG”
“Steuererlass / Zumutbarkeit Vermögensverwendung für Steuertilgung / Freigrenze gemäss ELG / Rechtslage zum Entscheidzeitpunkt massgebend (bestätigt durch VGE 100 2021 359 vom 7.3.2023) Normen Bund Art. 140 DBG Art. 145 DBG Art. 167 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Rechtsprechung Kanton BVR 2018 376 Normen Bund/Kanton Art. 195 StG Art. 195 StG Art. 200 StG”
Art. 140 Abs. 3 DBG gestattet mit der Beschwerde die Rüge sämtlicher Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens; dies umfasst sowohl materielle Entscheidmängel als auch formelle bzw. verfahrensrechtliche Beanstandungen. Bei Einreichung der Beschwerde sind die gesetzlichen Frist- und Formvorschriften zu beachten (insbesondere die 30‑Tage‑Frist und die Anforderungen an die Beschwerdeschrift).
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 21. Februar 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 18. Januar 2024 ist durch die Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2024 34)”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
Bei der Fristwahrung gemäss Art. 140 Abs. 1 DBG sind die einschlägigen Verweisnormen des kantonalen Steuergesetzes (z.B. Fristenregelungen gemäss §151 / §153 StG) sowie die Durchführungsverordnung zum DBG (Vo/VO DBG) zu beachten. In der Praxis sind zudem die vorinstanzliche Rechtsmittelbelehrung und die formellen Einreichungsregeln für die Zulässigkeit der Beschwerde relevant.
“Gegen den Entscheid des Steuerrekursgerichts kann der Steuerpflichtige innert 30 Tagen nach Zustellung Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben (vgl. § 153 Abs. 1 StG bzw. Art. 145 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG sowie § 14 der Verordnung über die Durchführung des DBG vom 4. November 1998 [VO DBG] und die entsprechende vorinstanzliche Rechtsmittelbelehrung).”
“Gegen den Entscheid des Steuerrekursgerichts kann der Steuerpflichtige innert 30 Tagen nach Zustellung Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben (vgl. § 153 Abs. 1 StG bzw. Art. 145 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG sowie § 14 der Verordnung über die Durchführung des DBG vom 4. November 1998 [VO DBG] und die entsprechende vorinstanzliche Rechtsmittelbelehrung).”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerden sind zudem innert der gesetzlichen Frist beim Verwaltungsgericht eingegangen (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).”
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer, Urteile 2C_440/2014 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014, E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Das Kantonale Steueramt ist zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 16. Februar 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 20. März 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid vom Vorliegen einer neuen Tatsache aus und erachtete die Eröffnung eines Nachsteuerverfahrens als grundsätzlich rechtmässig (act. 2, E. 4b). Sie erwog, es sei nicht nachgewiesen, dass die fraglichen Beträge der Beschwerdegegnerin und nicht der C.__ AG zugeflossen seien. Dazu hätte ein Nachsteuerverfahren bei der Gesellschaft durchgeführt werden müssen, was aber nicht mehr möglich sei. Die Beschwerdegegnerin habe keinen Zugang mehr zu Unterlagen der Gesellschaft. Der Veranlagungsbehörde sei es nicht gelungen, die Beweislage umzustossen. Die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der strittigen Rechnungen als Alleinaktionärin, einzige Verwaltungsrätin und Geschäftsführerin agiert habe, sei als Indiz ungenügend.”
Formelle Mängel der Beschwerde können durch nachträgliche Verbesserung behoben werden. Vor dem Eintreten ist Form- und Fristgerechtigkeit sowie die sachliche und örtliche Zuständigkeit zu prüfen; wird die Beschwerde durch Verbesserung form‑ und fristgerecht bei der zuständigen Instanz eingereicht, ist auf sie einzutreten.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 19. Februar 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 29. Januar 2024 ist durch die Beschwerdeführerin frist- und – nach entsprechender Verbesserung – auch formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Steuerschuldnerin durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 23. August 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 ist durch den Beschwerdeführer nach Verbesserung formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a VRG). Auch wurde der Kostenvorschuss rechtzeitig bezahlt (vgl. Art. 128 VRG).”
Wird der Rekurs/ die Beschwerde frist- und formgerecht erhoben, ist grundsätzlich auf die Sache einzutreten; die Rekurs- bzw. Beschwerdeinstanz nimmt sodann die materielle Prüfung vor.
“Interjeté en temps utile (cf. art. 140 al. 1 LIFD et art. 95 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36], applicable par renvoi de l'art. 199 LI), le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicable par analogie par renvoi de l'art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il y a lieu d'entrer en matière sur le fond.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; RS 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le présent recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) étant respecté, il y a lieu d’entrer en matière sur le fond.”
“Dans sa réponse du 4 août 2020, l'autorité intimée a conclu au rejet du recours. Invités à répliquer, les recourants n'ont pas procédé. F. Le tribunal a statué par voie de circulation. Considérant en droit: 1. A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; RSV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. En l'occurrence, le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; RSV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. Appelé à se prononcer sur une question relevant tant de l'impôt fédéral direct (IFD) que de l'impôt cantonal et communal (ICC), le tribunal doit en principe rendre deux décisions; ces dernières peuvent toutefois figurer dans un seul acte, avec des motivations et des dispositifs distincts ou à tout le moins un dispositif distinguant expressément les deux impôts (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 et les références). Lorsque, comme en l'espèce, la question juridique à trancher par l'autorité cantonale de dernière instance est réglée de la même façon en droit fédéral et en droit cantonal harmonisé et peut donc être traitée avec un raisonnement identique, il est admis qu'une seule décision soit rendue et que le dispositif ne distingue pas entre les deux catégories d'impôts, à condition toutefois que la motivation de la décision attaquée permette clairement de saisir que la décision rendue vaut aussi bien pour l'IFD que pour lCC (ATF 135 II 260 consid.”
Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage und beginnt mit der Zustellung der angefochtenen Einspracheentscheidung.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) ayant été respecté, il y a lieu d’entrer en matière.”
“Considérant en droit: 1. A teneur de l’art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. A l’image de l’autorité intimée et comme la jurisprudence lui permet de le faire, le Tribunal tranchera le recours aussi bien pour ce qui concerne l’impôt cantonal et communal, d’une part, et l’impôt fédéral direct, d’autre part (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 p. 262 s.; 131 II 553 consid. 4.2 p. 559; 130 II 509 consid. 8.3 p. 511; arrêts TF 2C_759/2020 du 21 septembre 2021 consid. 1.1; 2C_60/2013 du 14 août 2013 consid. 1). 3. a) Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art.”
Sind sowohl Entscheide über kantonale oder kommunale Steuern als auch über die direkte Bundessteuer betroffen, kann ein Nichteintreten grundsätzlich nur hinsichtlich derjenigen Steuer erfolgen, für die keine Beschwerdebefugnis besteht; es können daher getrennte Entscheide nötig sein. Das Verwaltungsgericht/ die Rekurskommission muss in solchen Fällen insbesondere zwei Urteile fällen; die Entscheide dürfen jedoch in derselben Urteilsschrift ergehen, wenn die einschlägigen Rechtsgrundlagen weitgehend übereinstimmen.
“3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. 1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten. 1.3 Der Beschwerdeführer beantragt die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Entscheide (vgl. vorne Bst. C). In der Beschwerdebegründung geht er aber mit keinem Wort auf das teilweise Nichteintreten der StRK auf die vorinstanzlichen Rechtsmittel (vgl. vorne Bst. B) ein. Die Beschwerden genügen diesbezüglich den gesetzlichen Begründungsanforderungen von Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG nicht (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). Insoweit ist auf sie nicht einzutreten. 1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.5 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art.”
“Die Steuerrekurskommission zieht in Erwägung: Einspracheentscheide der Steuerverwaltung betreffend die Einkommens- und Vermögensveranlagung können bei der Steuerrekurskommission durch Rekurs bzw. Beschwerde angefochten werden (Art. 195 ff. des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 140 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] i.V.m. Art. 9 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Steuerrekurskommission ist deshalb sachlich und örtlich zuständig. Auf die form- und fristgerecht eingereichten Eingaben ist deshalb grundsätzlich einzutreten. Gemäss Wortlaut ihrer Eingabe vom 28. September 2021 fechten die Rekurrenten sowohl die Veranlagungsverfügungen vom 8. April 2021 als auch die Einspracheentscheide vom 2. September 2021 an. Hierzu ist festzuhalten, dass die Veranlagungsverfügungen durch die Einspracheentscheide vollumfänglich ersetzt wurden und nur letztere mit Rekurs bzw. Beschwerde an die Steuerrekurskommission weitergezogen werden können (Art. 195 Abs. 1 StG; Art. 140 DBG; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., 2016, N. 4 zu Art. 135 DBG). Dementsprechend richten sich die erhobenen Rechtsmittel ausschliesslich gegen die Einspracheentscheide vom 2. September 2021. Damit die Steuerrekurskommission auf ein Rechtsmittel eintreten kann, müssen die Rekurrenten durch die angefochtenen Entscheide beschwert sein, d.h. sie müssen ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung geltend machen können (Art. 151 StG und Art. 3 BStV i.V.m. Art. 86 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 1 Bst. c des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Der Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer lautet zwar auf ein steuerbares Einkommen von CHF 21'275.--. Daraus resultiert jedoch kein Steuerbetrag (pag. 154), weil für Ehepaare die Besteuerung erst ab einem steuerbaren Einkommen von CHF 28'300.-- einsetzt (Art. 36 Abs. 2 DBG). Dementsprechend sind die Rekurrenten durch den Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer pro 2019 nicht beschwert, weshalb auf die entsprechende Beschwerde nicht einzutreten ist.”
Parteibehauptungen und Zeugenaussagen vermögen das Fehlen handfester Sachbeweise (z. B. Quittungen, Agenden, Geschäftskorrespondenz, Verträge, ausländische Steuerbescheide) nicht zu ersetzen. Auch bei Kleinbetrieben sind – soweit in den Quellen thematisiert – buchhalterische Pflichten wie die Aktivierung von Vorräten und deren Verbuchung zu beachten. Ergibt die Aktenlage mangels zuverlässiger Unterlagen eine Ermessensveranlagung, ist diese im Rekurs nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angreifbar; den Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit trifft der Steuerpflichtige.
“E. 4.1; weiterführend Markus Berger, Sachverhaltsermittlung im ursprünglichen Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess, in BVR 2014 S. 550 ff., insb. S. 564 ff., Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 140 N. 54 ff.; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N. 43 f.). Überdies ist weder hinreichend dargetan noch ersichtlich, dass eine Befragung von C.________, dessen Sohn und Unternehmensnachfolger D.________ und weiteren namentlich aufgeführten ehemaligen Mitarbeitenden (vgl. Eingabe vom 21.2.2020, act. 9) geeignet und erforderlich sein könnte, um den Nachweis der geltend gemachten Arbeitstätigkeit in Spanien zu erbringen. Davon abgesehen ist nicht zu erkennen, welche Informationen aus persönlichen Befragungen zu gewinnen wären, die nicht auch schriftlich hätten ins Verfahren eingebracht werden können. Angaben von Parteien und früheren Mitarbeitenden vermögen vorliegend das Fehlen von handfesten Sachbeweisen für die physische Arbeitstätigkeit in Spanien (wie etwa Quittungen über Spesen, Einträge in Agenden oder Kalendarien, Geschäftskorrespondenz, Verträge oder ausländische Steuerbescheide) nicht zu kompensieren. Trotz des zeitlich weit zurückliegenden Sachverhalts ist nicht zu erkennen, weshalb es der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen wäre, Unterlagen beizubringen, die auf eine tatsächliche Arbeitstätigkeit in Spanien schliessen lassen.”
“Kantonale Steuern und direkte Bundessteuer 2015 - Selbstständige Erwerbstätigkeit / Naturalbezüge / Auch Kleinbetriebe, die nur beschränkt buchführungspflichtig sind, müssen Vorräte aktivieren und deren Bestandesänderungen verbuchen Normen Bund Art. 16 DBG Art. 140 DBG Art. 144 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG”
“1 Hat ein Steuerpflichtiger trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, nimmt das kantonale Steueramt gemäss § 139 Abs. 2 StG die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor. 5.2 Ermessensveranlagungen können nach § 140 Abs. 2 Satz 1 StG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden. Durch diese Besonderheit wird die Prüfungsbefugnis beschränkt (Martin Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar StHG], Art. 48 StHG N. 42; Martin Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael Beusch, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar DBG], Art. 132 DBG N. 33; Martin Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. A., Zürich etc. 2018, § 20 Rz. 19; vgl. auch Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 140 DBG N. 51; dieselben, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., Zürich 2013, § 140 StG N. 73). Diese Prämisse gilt auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG, Art. 49 StHG N. 62; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 DBG N. 55). 5.3 Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird im Übrigen dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der Beweislast" gleichzusetzen ist (zum Ganzen Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG, Art. 48 StHG N. 44; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 DBG N. 37; Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 22). 5.4 Die Pflichtige versäumte es trotz Mahnung, dem kantonalen Steueramt die geforderten Auskünfte und Unterlagen, die zur Beurteilung der geschäftsmässigen Begründung der Zahlungen an die I GmbH erforderlich waren, vollständig einzureichen. Die Behauptung, mit den eingereichten (unvollständigen) Unterlagen sei der Sachverhalt ausreichend substanziiert worden, trifft nicht zu.”
Soweit mit der Beschwerde die Rückerstattung zu viel bezahlter Steuern verlangt wird, ist darauf nicht einzutreten: Eine allenfalls erfolgende finanzielle Rückabwicklung fällt in die Zuständigkeit der Verwaltung und bildet nicht Gegenstand des Verfahrens vor der Rekurskommission.
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten. 1.2 Soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Steuerverwaltung sei anzuweisen, die zu viel bezahlten Steuern zurückzuerstatten (vorne Bst. C), ist auf die Beschwerden nicht einzutreten: Im Fall einer Gutheissung der Beschwerden ist die finanzielle Rückabwicklung Sache der Verwaltung; sie bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. VGE 2012/357/358 vom 27.11.2013 E. 1.2; vgl. etwa auch BGE 141 II 182 [BGer 2C_882/2014 vom 13.4.2015] nicht publ. E. 1.2). Vor diesem Hintergrund dürfte auch der entsprechende, in den Verfahren vor der StRK gestellte Antrag unzulässig gewesen sein (vgl. Rekurs bzw. Beschwerde vom 20.9.2021 S. 2, Vorakten StRK [act. 3A] pag. 2 ff.). Das insoweit zu Unrecht erfolgte Eintreten der StRK, auf das von Amtes wegen hinzuweisen ist (vgl. Art. 20a Abs. 2 VRPG; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.”
“________ eine Replik eingereicht und an seinen Anträgen festgehalten. Dazu hat die Steuerverwaltung mit Duplik vom 3. November 2022 Stellung genommen. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich nicht vernehmen lassen. Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten. 1.2 Soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Steuerverwaltung sei anzuweisen, die zu viel bezahlten Steuern zurückzuerstatten (vorne Bst. C), ist auf die Beschwerden nicht einzutreten: Im Fall einer Gutheissung der Beschwerden ist die finanzielle Rückabwicklung Sache der Verwaltung; sie bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. VGE 2012/357/358 vom 27.11.2013 E. 1.2; vgl. etwa auch BGE 141 II 182 [BGer 2C_882/2014 vom 13.4.2015] nicht publ. E. 1.2). Vor diesem Hintergrund dürfte auch der entsprechende, in den Verfahren vor der StRK gestellte Antrag unzulässig gewesen sein (vgl. Rekurs bzw. Beschwerde vom 20.9.2021 S. 2, Vorakten StRK [act. 3A] pag. 2 ff.). Das insoweit zu Unrecht erfolgte Eintreten der StRK, auf das von Amtes wegen hinzuweisen ist (vgl. Art. 20a Abs. 2 VRPG; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.”
Ist die Beschwerdeschrift frist- und formgerecht (insbesondere hinsichtlich der Begehren, der darlegenden Tatsachen und der Beweismittel), wird in der Praxis auf die Beschwerde eingetreten.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG).”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 12. März 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 13. Februar 2024 ist durch die rechtsgültig vertretene Beschwerdeführerin frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Steuer-schuldnerin durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne Weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2024 52)”
“Die am 16. September 2020 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG) gegen den Einspracheentscheid vom 4. September 2020 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Der Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Nachsteuern und Bussen, ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2020 71)”
Trotz ihres constatatorischen Charakters haben Feststellungsentscheide nach der Rechtsprechung einen eigenständigen Charakter und sind unabhängig von späteren Steuerveranlagungen anfechtbar.
“Interjeté en temps utile (cf. art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct [LIFD; RS 642.11] et art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36], applicable par renvoi de l’art. 199 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI; BLV 642.11]), le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicables par analogie par renvoi de l'art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il y a lieu d'entrer en matière sur le fond. On relèvera dans ce cadre que malgré le caractère constatatoire de la décision attaquée, la jurisprudence reconnaît à la présente procédure de détermination préjudicielle d'assujettissement subjectif à l'impôt un caractère indépendant, de telle sorte que la décision est attaquable indépendamment de toute procédure de taxation (dans ce sens, cf. arrêt TF 2C_564/2016 du 9 mai 2017 consid. 1.1).”
Eine Fristwiederherstellung kann gewährt werden, wenn Steuerpflichtiger bzw. sein Vertreter ohne eigenes Verschulden daran gehindert waren, innerhalb der Frist zu handeln. Als unverschuldetes Hindernis gelten nicht nur eine objektive Unmöglichkeit, sondern auch eine subjektive Unmöglichkeit, sofern das Hindernis nicht vorhersehbar war und die Einhaltung der Frist Massnahmen erfordert hätte, die von einer sorgfältigen, geschäftserfahrenen Person nicht vernünftigerweise zu verlangen sind.
“En droit fédéral comme en droit cantonal, le délai de recours peut être restitué, si le contribuable et son éventuel représentant ont été empêchés d'agir dans le délai, sans faute de leur part (cf. art. 133 al. 3 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 22 al. 1 LPA-VD). Par empêchement non fautif, il faut entendre non seulement l'impossibilité objective, mais également l'impossibilité subjective, l'empêchement ne devant toutefois pas avoir été prévisible et devant être de nature telle que le respect du délai aurait exigé la prise de dispositions que l'on ne peut raisonnablement attendre de la part d'un homme d'affaire avisé (cf. récemment TF 2C_183/2022 du 31 mai 2022 consid. 3.2).”
“En droit fédéral comme en droit cantonal, le délai de recours peut être restitué, si le contribuable et son éventuel représentant ont été empêchés d'agir dans le délai, sans faute de leur part (cf. art. 133 al. 3 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 22 al. 1 LPA-VD). Par empêchement non fautif, il faut entendre non seulement l'impossibilité objective, mais également l'impossibilité subjective, l'empêchement ne devant toutefois pas avoir été prévisible et devant être de nature telle que le respect du délai aurait exigé la prise de dispositions que l'on ne peut raisonnablement attendre de la part d'un homme d'affaire avisé (cf. récemment TF 2C_183/2022 du 31 mai 2022 consid. 3.2).”
Bei mangelhaften Beschwerden ist die Vorinstanz verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen. Es wird nicht zwischen formeller und materiell‑inhaltlicher Verbesserung unterschieden. Die Prüfung der Voraussetzungen für das Eintreten und für die Nachfristansetzung sind Rechtsfragen und nicht dem freien Ermessen der Vorinstanz überlassen.
“2 explizit bestätigt, dass "… einzig bei mangelhaften Beschwerden die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung. …" möglich bleibe. Dabei wurde zu Recht nicht zwischen formeller und materiell-inhaltlicher Verbesserung unterschieden. Diese Möglichkeit zur Verbesserung muss im Verfahren vor der Vorinstanz umso mehr zum Tragen kommen können, als sie die erste und zudem (im Gegensatz zum Verwaltungsgericht) die mit voller Kognition ausgestattete kantonale Steuerjustiz-Instanz ist (Art. 142 Abs. 4 DBG, Art. 46 Abs. 1 VRP). Bei Annahme einer inhaltlich zu präzisierenden Begründung der bei der Vorinstanz erhobenen Rechtsmittel wäre somit eine Nachfrist zur materiellen Verbesserung zu gewähren gewesen. Eine Nachfrist wäre selbst dann anzusetzen gewesen, wenn (wie die Beschwerdebeteiligte dies tut; act. G 11 S. 4 E. 3) davon ausgegangen würde, dass die Untersuchungspflicht der Vorinstanz (vgl. Art. 130 Abs. 1 i.V.m. Art. 142 Abs. 4 DBG, Art. 143 Abs. 1 DBG; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 54 zu Art. 140 DBG) durch die mangelnde Mitwirkung der Beschwerdeführerin im Veranlagungs- und Einspracheverfahren herabgesetzt war. Dies umso mehr, als die A.__ AG erst für das Rechtsmittelverfahren vor der Vorinstanz beigezogen worden war (vgl. act. G 3 Beilage 4). Mithin wird eine Nachfristansetzung im Rechtsmittelverfahren - sofern eine solche vorliegend überhaupt als notwendig erachtet wird - aufgrund einer mangelnden Mitwirkung in früheren Verfahrensstadien nicht einfach hinfällig. Mit der Beschwerdeführerin (act. G 13 Ziffer 4.7) ist im Weiteren festzuhalten, dass es bei der Prüfung der Voraussetzungen des Eintretens und der Nachfristansetzung um Rechtsfragen geht, deren Beantwortung - entgegen der offenbaren Auffassung der Beschwerdebeteiligten (act. G 11 S. 5 f.) - nicht dem Ermessen der Vorinstanz überlassen sind. Eine Möglichkeit zur Verbesserung der Rechtsmitteleingabe räumte das Schreiben der Vorinstanz vom 31. August 2021 nicht ein, sondern gewährte der Beschwerdeführerin ausschliesslich Gelegenheit, zur prozessualen Frage der Gültigkeit der eingereichten Rechtsmittel Stellung zu nehmen (act.”
“2 explizit bestätigt, dass "… einzig bei mangelhaften Beschwerden die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung. …" möglich bleibe. Dabei wurde zu Recht nicht zwischen formeller und materiell-inhaltlicher Verbesserung unterschieden. Diese Möglichkeit zur Verbesserung muss im Verfahren vor der Vorinstanz umso mehr zum Tragen kommen können, als sie die erste und zudem (im Gegensatz zum Verwaltungsgericht) die mit voller Kognition ausgestattete kantonale Steuerjustiz-Instanz ist (Art. 142 Abs. 4 DBG, Art. 46 Abs. 1 VRP). Bei Annahme einer inhaltlich zu präzisierenden Begründung der bei der Vorinstanz erhobenen Rechtsmittel wäre somit eine Nachfrist zur materiellen Verbesserung zu gewähren gewesen. Eine Nachfrist wäre selbst dann anzusetzen gewesen, wenn (wie die Beschwerdebeteiligte dies tut; act. G 11 S. 4 E. 3) davon ausgegangen würde, dass die Untersuchungspflicht der Vorinstanz (vgl. Art. 130 Abs. 1 i.V.m. Art. 142 Abs. 4 DBG, Art. 143 Abs. 1 DBG; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 54 zu Art. 140 DBG) durch die mangelnde Mitwirkung der Beschwerdeführerin im Veranlagungs- und Einspracheverfahren herabgesetzt war. Dies umso mehr, als die A.__ AG erst für das Rechtsmittelverfahren vor der Vorinstanz beigezogen worden war (vgl. act. G 3 Beilage 4). Mithin wird eine Nachfristansetzung im Rechtsmittelverfahren - sofern eine solche vorliegend überhaupt als notwendig erachtet wird - aufgrund einer mangelnden Mitwirkung in früheren Verfahrensstadien nicht einfach hinfällig. Mit der Beschwerdeführerin (act. G 13 Ziffer 4.7) ist im Weiteren festzuhalten, dass es bei der Prüfung der Voraussetzungen des Eintretens und der Nachfristansetzung um Rechtsfragen geht, deren Beantwortung - entgegen der offenbaren Auffassung der Beschwerdebeteiligten (act. G 11 S. 5 f.) - nicht dem Ermessen der Vorinstanz überlassen sind. Eine Möglichkeit zur Verbesserung der Rechtsmitteleingabe räumte das Schreiben der Vorinstanz vom 31. August 2021 nicht ein, sondern gewährte der Beschwerdeführerin ausschliesslich Gelegenheit, zur prozessualen Frage der Gültigkeit der eingereichten Rechtsmittel Stellung zu nehmen (act.”
In Verbindung mit Art. 145 DBG wird in den Entscheiden ausgeführt, dass die Teilnahme am vorinstanzlichen kantonalen Rekurs‑ und Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG) dazu führt, dass der Beteiligte als besonders betroffen gilt und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat; damit ist die Beschwerdebefugnis gegenüber dem Verwaltungsgericht grundsätzlich gegeben.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Die Frist gilt als gewahrt, wenn die Eingabe am letzten Werktag des Fristablaufs spätestens bei einem schweizerischen Postamt oder bei einer schweizerischen diplomatischen bzw. konsularischen Vertretung im Ausland aufgegeben wurde. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder einen offiziellen Feiertag, so läuft die Frist am nächsten Werktag ab.
“11), dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision ou du jugement attaqués. Sauf dispositions légales contraires, ce délai ne court pas pendant certaines périodes, appelées féries judiciaires, notamment du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (cf. art. 96 LPA-VD). Ces féries ne s'appliquent pas en matière d'impôt fédéral direct (cf. TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; TF 2C_416/2013 du 15 novembre 2013 consid. 2.2; TF 2C_407/2012 du 23 novembre 2012 consid. 2.4 et les références; ég. arrêts FI.2020.0099 du 16 février 2021 consid. 1b; FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b/aa). Le délai de recours commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours a été remis à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 133 al. 1 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD). Selon la jurisprudence, un envoi recommandé qui n'a pas pu être distribué est réputé notifié, avec les conséquences procédurales que cela implique, le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la remise de l'avis d'arrivée dans la boîte aux lettres ou la case postale de son destinataire (ATF 137 III 208 consid. 3.1.2; ATF 134 V 49 consid. 4; ATF 130 III 396 consid. 1.2.3).”
“11), dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision ou du jugement attaqués. Sauf dispositions légales contraires, ce délai ne court pas pendant certaines périodes, appelées féries judiciaires, notamment du 15 juillet au 18 août inclusivement (cf. art. 96 LPA-VD). Ces féries ne s'appliquent pas en matière d'impôt fédéral direct (cf. TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; TF 2C_416/2013 du 15 novembre 2013 consid. 2.2; TF 2C_407/2012 du 23 novembre 2012 consid. 2.4 et les références; ég. arrêts FI.2020.0099 du 16 février 2021 consid. 1b; FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b/aa). Le délai de recours commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours a été remis à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 133 al. 1 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD).”
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal. Sur le plan cantonal, l'art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative (LPA-VD; BLV 173.36), applicable par renvoi de l'art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision ou du jugement attaqués. Le délai de recours commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours a été remis à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 133 al. 1 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD). De jurisprudence constante, le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque la Poste permet de retirer le courrier dans un délai plus long, à la suite d'une demande de garde (ATF 141 II 429 consid. 3.1; ATF 134 V 49 consid. 4; CDAP FI.2023.0058 du 25 janvier 2024 consid. 3a). Si le retrait n'a pas lieu dans le délai de garde de sept jours, l'envoi est réputé notifié le dernier jour de ce délai (fiction de la notification), (ATF 141 II 429 consid. 3.1; 134 V 49 consid. 4; 127 I 31 consid. 2a; en matière fiscale: arrêts TF 2C_298/2015 du 26 avril 2017 consid. 3.1 et”
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal. Sur le plan cantonal, l'art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative (LPA-VD; BLV 173.36), applicable par renvoi de l'art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision ou du jugement attaqués. Le délai de recours commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si le recours a été remis à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 133 al. 1 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD).”
Art. 140 Abs. 3 DBG ermöglicht in erstinstanzlicher Beschwerde eine allseitige gerichtliche Überprüfung, die sowohl die Rechtskontrolle als auch die Kontrolle des Ermessens umfasst. Im Beschwerdeverfahren können demnach Rechtsverletzungen sowie Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens und eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.
“In Bundessteuersachen ist die Kognition des Verwaltungsgerichts wie folgt geregelt: Soll die erstinstanzliche Beschwerde die allseitige, hinsichtlich Rechts- und Ermessenskontrolle unbeschränkte gerichtliche Überprüfung der Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde auf alle Mängel des Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens hin ermöglichen (Art. 140 Abs. 3 DBG), muss sich die Aufgabe der zweitinstanzlichen Beschwerde, die die Überprüfung der Entscheidung eines Gerichts und nicht diejenige einer Verwaltungsbehörde zum Gegenstand hat, sinnvollerweise auf die Rechtskontrolle beschränken (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147). Beim Verwaltungsgericht können damit im Beschwerdeverfahren alle Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden.”
“In Bundessteuersachen ist die Kognition des Verwaltungsgerichts wie folgt geregelt: Soll die erstinstanzliche Beschwerde die allseitige, hinsichtlich Rechts- und Ermessenskontrolle unbeschränkte gerichtliche Überprüfung der Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde auf alle Mängel des Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens hin ermöglichen (Art. 140 Abs. 3 DBG), muss sich die Aufgabe der zweitinstanzlichen Beschwerde, die die Überprüfung der Entscheidung eines Gerichts und nicht diejenige einer Verwaltungsbehörde zum Gegenstand hat, sinnvollerweise auf die Rechtskontrolle beschränken (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147). Beim Verwaltungsgericht können damit im Beschwerdeverfahren alle Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden.”
Nach Art. 140 Abs. 3 DBG ermöglicht die erstinstanzliche Beschwerde eine allseitige gerichtliche Überprüfung der Einspracheentscheide (insbesondere hinsichtlich Rechts- und Ermessenskontrolle sowie des vorangegangenen Verfahrens). Vor diesem Hintergrund beschränkt sich die zweitinstanzliche Beschwerde in der Regel auf die Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheids.
“Sachverhalts. Denn soll die erstinstanzliche Beschwerde die allseitige, hinsichtlich Rechts- und Ermessenskontrolle unbeschränkte gerichtliche Überprüfung der Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde auf alle Mängel des Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens hin ermöglichen (Art. 140 Abs. 3 DBG), muss sich die Aufgabe der zweitinstanzlichen Beschwerde, die die Überprüfung der Entscheidung eines Gerichts und nicht diejenige einer Verwaltungsbehörde zum Gegenstand hat, sinnvollerweise auf die Rechtskontrolle beschränken (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147). 1.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) ist formeller Natur, weshalb dessen Verletzung grundsätzlich ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung desselben und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führt (BGE 137 I 195 E. 2.2; 135 I 187 E. 2.2; BGr, 18. Juni 2020, 2C_152/2020, E. 2.3). Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien insbesondere Anspruch auf Äusserung zur Sache vor Fällung des Entscheids, auf Abnahme ihrer erheblichen, rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweise und auf Mitwirkung an der Erhebung von Beweisen oder zumindest auf Stellungnahme zum Beweisergebnis (BGE 141 V 557 E. 3.1; 140 I 99 E. 3.4). Die Entscheidinstanz kann jedoch ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs auf die Abnahme angebotener Beweise verzichten, wenn sie aufgrund der vorhandenen Akten ihre Überzeugung bilden konnte und ohne Willkür annehmen durfte, ihre Beurteilung werde auch durch weitere Beweiserhebungen nicht mehr geändert (antizipierte Beweiswürdigung; vgl.”
“In Bundessteuersachen ist die Kognition des Verwaltungsgerichts identisch: Soll die erstinstanzliche Beschwerde die allseitige, hinsichtlich Rechts- und Ermessenskontrolle unbeschränkte gerichtliche Überprüfung der Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde auf alle Mängel des Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens hin ermöglichen (Art. 140 Abs. 3 DBG), muss sich die Aufgabe der zweitinstanzlichen Beschwerde, die die Überprüfung der Entscheidung eines Gerichts und nicht diejenige einer Verwaltungsbehörde zum Gegenstand hat, sinnvollerweise auf die Rechtskontrolle beschränken (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147).”
Weicht der aus der amtlichen Bewertung abgeleitete Eigenmietwert erheblich vom am Markt erzielbaren Mietertrag ab, kann eine marktwertbezogene Neubeurteilung oder Wertberichtigung des Eigenmietwerts entscheidend sein. Rekursinstanzen befassen sich regelmässig mit derartigen Fragen.
“Kantonale Steuern und direkte Bundessteuer 2015-2016 / Eigenmietwert / Aus amtlicher Bewertung abgeleiteter Eigenmietwert liegt über dem am Markt erzielbaren Mietertrag Normen Bund Art. 140 DBG Art. 144 DBG Art. 145 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Rechtsprechung Kanton VGE 100”
“Kantonale Steuern und direkte Bundessteuer 2015-2016 / Eigenmietwert / Aus amtlicher Bewertung abgeleiteter Eigenmietwert liegt über dem am Markt erzielbaren Mietertrag Normen Bund Art. 140 DBG Art. 144 DBG Art. 145 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Rechtsprechung Kanton VGE 100”
Beantragt die Beschwerde die Rückabwicklung bzw. Erstattung bereits bezahlter Steuern, so ist über diese finanzielle Abwicklung nicht im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu entscheiden; im Falle einer Gutheissung bleibt die Durchführung der Rückerstattung Sache der Verwaltung.
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.2 hiernach einzutreten. 1.2 Soweit die Beschwerdeführenden beantragen, die Steuerverwaltung sei anzuweisen, die für die Steuerjahre 2006-2012 bezogenen Steuern vollumfänglich zurückzuerstatten (vorne Bst. D), ist auf die Beschwerden nicht einzutreten: Im Fall einer Gutheissung der Beschwerden ist die finanzielle Rückabwicklung Sache der Verwaltung; sie bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (vgl. VGE 2012/357/358 vom 27.11.2013 E. 1.2; vgl. etwa auch BGE 141 II 182 [BGer 2C_882/2014 vom 13.4.2015] nicht publ. E. 1.2). Vor diesem Hintergrund dürfte auch der entsprechende, in den Verfahren vor der StRK gestellte Antrag unzulässig gewesen sein (vgl. Rekurs bzw. Beschwerde vom 14.6.2019 S. 2, Vorakten StRK [act. 3A] pag. 235 ff., 251). Das insoweit zu Unrecht erfolgte Eintreten der StRK, auf das von Amtes wegen hinzuweisen ist (vgl.”
Das Bestehen eines schutzwürdigen Interesses nach Art. 140 Abs. 1 DBG ist kontextabhängig. Die Rechtsprechung bestätigt dies etwa bei Abschreibungsverfügungen, bei der Frage der Abzugsfähigkeit von Spenden, bei Ehegatten‑/Familienbesteuerung sowie bei möglichen Steuernachfolgern. In der Regel begründet die besondere Betroffenheit als Adressat des angefochtenen Entscheids ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist grundsätzlich durch die angefochtenen Abschreibungsverfügungen besonders berührt und hat im Prinzip ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat – angesichts der Abzugsfähigkeit von Spenden allein bei einer Steuerbefreiung im Hinblick auf öffentliche oder ausschliesslich gemeinnützige Zwecke (vgl. hinten E. 2.1 a.E.) – ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“betreffend Ehepaar- und Familienbesteuerung nach dem DBG Ziff. 15.7, abrufbar unter: <www.estv.admin.ch>, Rubriken «Dir. Bundessteuer, Quellensteuer, Wehrpflichtersatz/Kreisschreiben»; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2. Aufl. 2018, § 6 N. 24 ff., § 17 N. 17; Zweifel/Hunziker, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 113 DBG N. 35 ff., Art. 124 DBG N. 12 ff.). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).”
“E. 2.2). Sie haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind – als (mögliche) Steuernachfolger – durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden E. 1.3 einzutreten.”
Die 30‑Tage‑Frist gemäss Art. 140 Abs. 1 DBG gilt als gesetzliche Verwirkungsfrist und ist nicht erstreckbar. Als fristwahrend genügt die Übergabe der Eingabe an die schweizerische Post (oder an eine schweizerische diplomatische/konsularische Vertretung) am letzten Tag der Frist, wobei sich die Frist bei Wochenende/Feiertag auf den nächsten Werktag verlängert. Einen Fristenstillstand («Gerichtsferien») kennt das Bundesrecht nicht.
“Landesrechtlich verhält es sich folgendermassen: Das Verfahren vor den (ersten) kantonalen Gerichtsbehörden im Bereich des harmonisierten Steuerrechts von Bund, Kantonen und Gemeinden hat in den beiden Bundesgesetzen betreffend die harmonisierten Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden eine lediglich rudimentäre Regelung erfahren. Gemäss Art. 140 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 133 Abs. 1 DBG bzw. Art. 50 Abs. 1 StHG steht bundesgesetzlich einzig fest, dass die steuerpflichtige Person gegen den Einspracheentscheid "innert 30 Tagen nach Zustellung bei einer von der Steuerbehörde unabhängigen Justizbehörde schriftlich Rekurs erheben" kann (so der Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 StHG, der inhaltlich mit Art. 140 Abs. 1 DBG übereinstimmt). Von einem Rechtsstillstand, Fristenstillstand oder volkstümlich von "Gerichtsferien" ist in den beiden Bundesgesetzen keine ausdrückliche Rede.”
“Gegen den Einspracheentscheid der Veranlagungsbehörde kann innert 30 Tagen nach Zustellung schriftlich beim Steuergericht Beschwerde erhoben werden (Art. 140 Abs. 1 DBG i.V.m. § 3 VV DBG). Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Verwirkungsfrist. Die Beschwerdefrist ist auch nicht erstreckbar, da es sich um eine gesetzliche Frist handelt. Auf eine verspätete Beschwerde ist grundsätzlich nicht einzutreten. Die Rechtsmittelfrist beginnt mit dem auf die Eröffnung der Verfügung oder des Entscheids folgenden Tag zu laufen und ist eingehalten, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung im Ausland übergeben wurde, wobei sich die Frist auf den nächstfolgenden Werktag verlängert, wenn der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein staatlich anerkannter Feiertag ist (Art. 133 Abs. 1 DBG). Einen Fristenstillstand ("Gerichtsferien") kennt weder das Bundesrecht noch das kantonale Recht.”
An Laienbeschwerden werden praxisgemäss keine hohen Anforderungen an Form und rechtliche Ausführungen gestellt. Es genügt eine knappe, sachbezogene Darstellung, aus der sich in hinreichender Weise ergibt, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird; die Begründung muss nicht zutreffen, aber sie muss sich zumindest minimal mit dem Entscheid auseinandersetzen. Blosse appellatorische oder allgemein gehaltene Behauptungen, dass der Entscheid «falsch» sei, genügen nicht.
“Eine Beschwerde muss von Gesetzes wegen einen Antrag und eine Begründung enthalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG), wobei an die Begründung von Laienbeschwerden praxisgemäss keine hohen Anforderungen gestellt werden. Es reicht aus, wenn ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, muss aber sachbezogen sein. Sie hat sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen und muss sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern dieser unrichtig sein soll. Rechtliche Überlegungen sind dabei nicht notwendig, weil das Verwaltungsgericht das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat (Art. 20a Abs. 1 VRPG). Es ist indes unzureichend, bloss zu behaupten, der angefochtene Entscheid sei falsch (BVR 2006 S. 470 E. 2.4.1; Näheres bei Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). – Im Licht der Begründung wird aus der Beschwerdeschrift klar, was der Beschwerdeführer beantragt (vgl. vorne Bst. C). Weiter enthält diese Einwendungen, die die angefochtenen Entscheide bzw.”
“Es reicht aus, wenn aus einer Rechtsmitteleingabe ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Näheres bei Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). – Der Beschwerdeführer äussert sich in der Beschwerdeschrift zu seiner schwierigen finanziellen Situation und zu den Gründen, weshalb ihm die Bezahlung der geschuldeten Steuern aus seiner Sicht nicht möglich und zumutbar sei (insb. Verlust der Arbeitsstelle, schwere Erkrankung der Lebenspartnerin). Auch wenn er sich damit nicht zu jenen Fragen äussert, die für die abschlägige Beurteilung der Streitsache durch die StRK ausschlaggebend waren (namentlich die hohen Schulden), enthält seine Eingabe doch eine sachbezogene Begründung, die – wenn auch nur knapp – den herabgesetzten Anforderungen an eine Laieneingabe genügt. Demnach sind die Bestimmungen über Form und Frist eingehalten (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. – Unabhängig vom Vorliegen eines Härtefalls nach Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 DBG wird ein Steuererlass verweigert, falls ein Ausschluss- bzw. Ablehnungsgrund gegeben ist. So ist gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. c StG bzw. Art. 3 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 der Verordnung des EFD vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (Steuererlassverordnung, EV DBG; SR 642.121) von einem Steuererlass abzusehen, wenn die steuerpflichtige Person überschuldet ist und der Erlass vorab ihrer übrigen Gläubigerschaft zugutekommen würde; anders verhält es sich nur, wenn die anderen Gläubigerinnen und Gläubiger im gleichen Ausmass wie das Gemeinwesen auf ihre Forderungen verzichteten. Überschuldet ist eine natürliche Person, wenn ihre Passiven, also ihre Schulden, grösser sind als ihre Aktiven bzw. Vermögenswerte (vgl. BGer vom 19.3.1981, in ASA 52 S. 518 E. 3 und 5). Dies beurteilt sich nicht nur anhand der aktuellen, fälligen Forderungen, sondern auch unter Berücksichtigung allenfalls vorliegender Pfändungsverlustscheine (VGE 2022/249/250 vom”
“Dem Antragserfordernis ist bereits Genüge getan, wenn sich aus dem Zusammenhang und unter Zuhilfenahme der Begründung sinngemäss ergibt, was anbegehrt wird (vgl. BVR 2016 S. 560 E. 2, 2015 S. 468 E. 4.2, 2011 S. 391 E. 3.3; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 13, 18). An die Begründung einer Laienbeschwerde werden praxisgemäss ebenfalls keine hohen Anforderungen gestellt. Es reicht aus, wenn aus dem Rechtsmittel ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, muss aber sachbezogen sein. Sie muss sich wenigstens in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern dieser unrichtig sein soll (vgl. BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, a.a.O., Art. 32 N. 22; vgl. zum Ganzen auch BGE 134 I 303 E. 1.3, 131 II 449 E. 1.3, 118 Ib 134 E. 2; zur Substanziierungspflicht der beschwerdeführenden Person vgl. auch Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N. 42). Allgemeine Bestreitungen oder allgemein gehaltene, appellatorische Kritik genügen selbst bei einer gegenüber Laienbeschwerden grosszügigen Betrachtungsweise nicht (BGer 2C_521/2014 und 2C_522/2014 vom”
Im Beschwerde-/Rekursverfahren nach Art. 140 DBG trifft den Steuerpflichtigen eine erweiterte Mitwirkungspflicht. Er hat steueraufhebende bzw. -mindernde Tatsachen in der Beschwerde- bzw. Rekursschrift substanziiert darzustellen; ausreichend substanziiert ist die Sachdarstellung insb. hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund der geltend gemachten Tatsachen. Den Nachweis hat der Steuerpflichtige dadurch anzutreten, dass er die erforderlichen Beweismittel der Beschwerde-/Rekursschrift beilegt oder dort zumindest genau bezeichnet. Fehlt es an der genügenden Substantiierung oder am Beweisantritt, trifft die Rekursinstanz keine weitergehende Untersuchungspflicht, und die Beweisaufnahme bleibt unter Umständen aus mit der Folge, dass der Nachweis zuungunsten des beweisbelasteten Steuerpflichtigen als gescheitert angesehen werden kann.
“123 DBG N 77 mit Hinweisen). Im Gegensatz zum Veranlagungs- und Einspracheverfahren rechtfertigt sich für das Beschwerdeverfahren, welches die Überprüfung eines bereits zweimal (im Veranlagungs- und Einspracheverfahren) festgestellten Sachverhalts zum Gegenstand hat, eine Erweiterung der Mitwirkung in dem Sinn, dass der Steuerpflichtige den von ihm geforderten Nachweis durch substantiierte Sachdarstellung und durch Beschaffung oder Bezeichnung von Beweismitteln für die Richtigkeit seiner Darstellung in der Beschwerdeschrift anzutreten hat (vgl. Zweifel/Hunziker, a.a.O., StHG Art. 42 N 38 ff. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 DBG N 55 mit Hinweisen). Genügend substantiiert ist eine Sachdarstellung, welche hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die – ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung – die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlaubt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 DBG N 55 ff.). Fehlt es an einer genügenden Substantiierung, kann diese im Beweisverfahren nicht nachgeholt werden (vgl. BGer-Urteil 2C_11/2020 vom 23.1.2020). Unter diesen Umständen trifft das Kantonsgericht keine Pflicht, weitere Untersuchungen zu führen, um die erforderlichen Grundlagen zu beschaffen. Ebenso muss eine Beweisabnahme unterbleiben mit der Wirkung, dass der Nachweis der fraglichen Steuerminderung zuungunsten des hierfür beweisbelasteten Steuerpflichtigen als gescheitert zu betrachten ist (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 DBG N 55 mit Hinweisen).”
“Im Rekursverfahren vor der Steuerrekurskommission gilt zwar die Untersuchungsmaxime (Biaggi, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 165a N 26; vgl. BGer 2C_80/2012 vom 16. Januar 2013 E. 3.1; Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. Auflage, Basel 2017, Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43). Die Untersuchungspflicht findet aber in der Mitwirkungspflicht der Parteien ihre Grenze (vgl. BGer 2C_80/2012 vom 16. Januar 2013 E. 3.1; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1). Da für steueraufhebende und -mindernde Tatsachen, für die der Steuerpflichtige die Beweislast trägt, regelmässig die natürliche Vermutung besteht, dass er alle ihn entlastenden Umstände von sich aus vorbringt, besteht seine Mitwirkung hinsichtlich solcher Tatsachen auch darin, sie geltend zu machen, darzutun und nachzuweisen (vgl. VGer ZH SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43; Mühlebach, in: Tarolli Schmidt et al. [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 168 N 10). Der Steuerpflichtige hat die steueraufhebenden oder -mindernden Tatsachen spätestens im Rekursverfahren vor der Steuerrekurskommission durch eine substanziierte Sachdarstellung in der Rekursschrift rechtsgenügend darzutun und nachzuweisen (vgl. VGer ZH SB.2014.00099 vom 28. Januar 2015 E. 1.4, SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Biaggi, a.a.O., § 165a N 26; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43, Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 55). Genügend substanziiert ist eine Sachdarstellung, die hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung, die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlauben (vgl. VGer ZH SB.2014.00099 vom 28. Januar 2015 E.”
“Genügend substanziiert ist eine Sachdarstellung, die hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung, die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlauben (vgl. VGer ZH SB.2014.00099 vom 28. Januar 2015 E. 1.4; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1). Den Nachweis für die steueraufhebenden oder -mindernden Tatsachen hat der Steuerpflichtige dadurch anzutreten, dass er die erforderlichen Beweismittel der Rekursschrift beilegt oder darin wenigstens genau bezeichnet (vgl. VGer ZH SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Biaggi, a.a.O., § 165a N 26; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43; Art. 140 N 55; Mühlebach, a.a.O., § 168 N 10; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O. Art. 140 N 55). Wenn die Sachdarstellung des Steuerpflichtigen unvollständig oder ungenügend substanziiert ist oder er den Beweis nicht angetreten hat, trifft die Steuerrekurskommission keine weitere Untersuchungspflicht (vgl. VGer ZH SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Biaggi, a.a.O., Art. 165a N 26; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43, Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1; Mühlebach, a.a.O., § 168 N 10; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter Art. 140 N 55).”
Einreichungsfiktion und Benachrichtigungsfiktion: Nach Art. 140 Abs. 4 gilt Art. 133 sinngemäss; die Frist beginnt am Folgetag der Mitteilung und ist gewahrt, wenn die Eingabe am letzten Werktag des Fristablaufs bei der Steuerbehörde, einer schweizerischen Poststelle oder einer schweizerischen Vertretung eingereicht wurde. Bei eingeschriebenen Sendungen gilt — sofern der Empfänger nicht erreicht wurde und eine Abholanzeige hinterlegt wurde — die Sendung mit der Abholung als zugestellt; wird sie innerhalb der sieben Tage nicht abgeholt, gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Aufbewahrungsfrist zugestellt (Benachrichtigungsfiktion).
“En matière d'impôt fédéral direct, conformément à l'art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal (cf. arrêt 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 4.1). L'art. 140 al. 4 LIFD prévoit que l'art. 133 LIFD s'applique par analogie. Selon cette disposition, le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (al. 1). De jurisprudence constante, lorsque le destinataire d'un envoi recommandé n'est pas atteint et qu'un avis de retrait est déposé dans sa boîte aux lettres ou dans sa case postale, cet envoi est considéré comme notifié au moment où il est retiré. Si le retrait n'a pas lieu dans le délai de garde de sept jours, l'envoi est réputé notifié le dernier jour de ce délai (fiction de la notification), y compris lorsque la Poste conserve l'envoi pendant un délai plus long que sept jours, en raison notamment d'un ordre donné en ce sens par le destinataire (ATF 141 II 429 consid.”
Der Steuergerichtshof kann im Beschwerdeverfahren zwar die Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens überprüfen, er verfügt jedoch nicht über die Befugnis, der Verwaltung ausserhalb des konkreten Streitgegenstands generelle Weisungen zu erteilen oder sie anzuweisen, Fragebögen oder Merkblätter anzupassen.
“Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens überprüft der Steuergerichtshof des Kantonsgerichts als Rechtsmittelinstanz alle Mängel des angefochtenen Entscheides und des vorangegangenen Verfahrens (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Der Entscheid in der Sache selbst lautet auf Abweisung oder ganze bzw. teilweise Gutheissung. Eine Rückweisung an die Veranlagungsbehörde erfolgt, wenn der Sachverhalt unvollständig ist (z.B. ungenügende Beweiserhebung) oder zu Unrecht auf die Einsprache nicht eingetreten wurde, ein Nichteintreten, wenn die Prozessvoraussetzungen nicht erfüllt sind, und eine Abschreibung, wenn die Beschwerde zurückgezogen wird, die Gegenpartei das Begehren anerkennt oder ein Vergleich zwischen den Parteien zustande kommt. Der Steuergerichtshof hat indes keine Handhabe, der Steuerverwaltung ausserhalb des konkreten Streitgegenstands irgendwelche Weisungen zu erteilen und sie anzuweisen, Fragebögen oder Merkblätter anzupassen. Dies gilt selbst dann, sollten diese unklar, nicht kongruent oder in sich widersprüchlich sein. Auf das Begehren, es sei die Vorinstanz anzuweisen, den "veralteten" Fragebogen zur Ermittlung des Eigenmietwertes anzupassen, kann damit nicht eingetreten werden.”
Ist die Vertretungsbefugnis zweifelhaft, kann die unabhängige Rekurskommission die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht verlangen; sie ist hierzu jedoch nicht verpflichtet.
“La personne contribuable est également autorisée à se faire représenter contractuellement par une personne non titulaire d'un brevet d'avocat dans la procédure de taxation et dans la procédure devant la Commission des recours (art. 160 al. 3 LI, en dérogation de l'art. 15 al. 4 LPJA). Sur demande, les représentants contractuels doivent produire une procuration écrite (art. 160 al. 4 LI et art. 117 al. 2 phr. 2 LIFD; voir JAB 2015 p. 301 c. 2.2). Selon la jurisprudence, lorsque l'existence d'un pouvoir de représentation est incertaine, l'autorité peut exiger la production d'une procuration. Elle n'y est toutefois pas contrainte. S'il n'est pas possible d'établir que le représentant a été valablement mandaté, le fardeau de la preuve incombe à la partie qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 150 II 26 c. 3.7.1; TF 9C_304/2023 du 21 février 2024 c. 5.2.1 et les références). 3.2.2 A ce stade et sur la base des éléments qui précèdent, il convient de constater que l'autorité précédente n'a pas fait acte de formalisme excessif en demandant à la société prétendant représenter la recourante de fournir une procuration. En effet, la Commission des recours étant indépendante de l'administration fiscale (art. 140 al. 1 LIFD; art. 50 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID, RS 642.14]; voir aussi art. 198 al. 1 LI), elle n'a aucune connaissance des procédures de taxations s'étant déroulées devant cette administration, ni des pièces figurant aux dossiers de ces procédures. Dans la présente cause, elle a donc exclusivement reçu le bref recours, ainsi que diverses pièces, comprenant en particulier les décisions sur réclamation adressées directement à la recourante et pas à un tiers. Si la société prétendument mandataire était certes mentionnée dans la motivation des décisions sur réclamation, cela était uniquement en lien avec un seul échange de courriers électroniques et ne permettait pas de considérer d'emblée que cette société pouvait représenter la recourante dans une procédure de recours. A ce propos, il a d'ailleurs déjà été jugé qu'un contribuable qui laisse uniquement à une société le soin de donner des renseignements à l'autorité fiscale ne signifie pas nécessairement que celui-là a désigné celle-ci comme sa représentante (TF 9C_304/2023 du 21 février 2024 c.”
“La personne contribuable est également autorisée à se faire représenter contractuellement par une personne non titulaire d'un brevet d'avocat dans la procédure de taxation et dans la procédure devant la Commission des recours (art. 160 al. 3 LI, en dérogation de l'art. 15 al. 4 LPJA). Sur demande, les représentants contractuels doivent produire une procuration écrite (art. 160 al. 4 LI et art. 117 al. 2 phr. 2 LIFD; voir JAB 2015 p. 301 c. 2.2). Selon la jurisprudence, lorsque l'existence d'un pouvoir de représentation est incertaine, l'autorité peut exiger la production d'une procuration. Elle n'y est toutefois pas contrainte. S'il n'est pas possible d'établir que le représentant a été valablement mandaté, le fardeau de la preuve incombe à la partie qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 150 II 26 c. 3.7.1; TF 9C_304/2023 du 21 février 2024 c. 5.2.1 et les références). 3.2.2 A ce stade et sur la base des éléments qui précèdent, il convient de constater que l'autorité précédente n'a pas fait acte de formalisme excessif en demandant à la société prétendant représenter la recourante de fournir une procuration. En effet, la Commission des recours étant indépendante de l'administration fiscale (art. 140 al. 1 LIFD; art. 50 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID, RS 642.14]; voir aussi art. 198 al. 1 LI), elle n'a aucune connaissance des procédures de taxations s'étant déroulées devant cette administration, ni des pièces figurant aux dossiers de ces procédures. Dans la présente cause, elle a donc exclusivement reçu le bref recours, ainsi que diverses pièces, comprenant en particulier les décisions sur réclamation adressées directement à la recourante et pas à un tiers. Si la société prétendument mandataire était certes mentionnée dans la motivation des décisions sur réclamation, cela était uniquement en lien avec un seul échange de courriers électroniques et ne permettait pas de considérer d'emblée que cette société pouvait représenter la recourante dans une procédure de recours. A ce propos, il a d'ailleurs déjà été jugé qu'un contribuable qui laisse uniquement à une société le soin de donner des renseignements à l'autorité fiscale ne signifie pas nécessairement que celui-là a désigné celle-ci comme sa représentante (TF 9C_304/2023 du 21 février 2024 c.”
Die Rechtsprechung bestätigt, dass die 30-Tage-Frist des Art. 140 Abs. 1 DBG bei rechtzeitiger Eingabe der Beschwerde bei der zuständigen, von der Steuerbehörde unabhängigen Rekursinstanz als eingehalten gilt; die Gerichte berechnen und wenden diese Frist in den genannten Fällen an.
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 17. August 2023 wurden mit Eingabe vom 25. September 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Darauf ist einzutreten. Art. 130 Abs. 1 DBG und Art. 176 Abs. 1 StG statuieren eine primäre Untersuchungspflicht der Steuerbehörde. Die Steuerbehörden haben demnach den gesamten”
“DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Das kantonale Steueramt ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 5. April 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 27. April 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die Einspracheentscheide vom 19. Mai 2022 aufhob und für das Steuerjahr 2014 eine geldwerte Leistung der C.__ AG von CHF 500'000 (Kantons- und Gemeindesteuern 2014) bzw. CHF 300'000 (direkte Bundessteuer 2014) an die Beschwerdegegner (Einkunft aus Beteiligung im Privatvermögen) verneinte. Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte (Art. 29 Abs. 1 StG, Art. 16 Abs. 1 DBG). Steuerbar sind unter anderem die Erträge aus beweglichem Vermögen, insbesondere Dividenden, Gewinnanteile, Liquidationsüberschüsse und geldwerte Vorteile aus Beteiligungen aller Art (einschliesslich Gratisaktien, Gratisnennwerterhöhungen und dergleichen), soweit sie keine Rückzahlung von Grund- oder Stammkapital darstellen (Art.”
“Gegen die Besteuerung des Vermögens – die lediglich auf Kantons- und Gemeindeebene erfolgt – wendet sich die Beschwerdeführerin nicht. Die Vorinstanz hat deshalb Rekurs und Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern und die direkte Bundessteuer zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern erledigt. Unter diesen Umständen durfte die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (BGer, Urteil 9C_738/2022 vom 30. Mai 2023 E. 1.1). Eintreten Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführerin war als Steuerpflichtige an den vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahren beteiligt und unterlag mit ihren Begehren. Sie ist damit zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerden gegen den am 26. Juni 2023 versandten und von der Beschwerdeführerin am 27. Juni 2023 entgegen genommenen (act. 3/2) Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 27. Juli 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist unter dem nachstehenden Vorbehalt einzutreten. Auf das Begehren, es seien die Einspracheentscheide vom 15. Juni 2022 aufzuheben, ist nicht einzutreten, da die angefochtenen Rechtsmittelentscheide der Vorinstanz an deren Stelle getreten sind und sie als mitangefochten gelten (Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1; BGer, Urteil 2C_352/2018 vom 1. Mai 2020 E. 1.5). II. Direkte Bundessteuer 3. Streitgegenstand Die Beschwerdeführerin hat am 5. November 2020 1'276.7278 Anteile des Fund D.”
“Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Die am 16. September 2020 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG) gegen den Einspracheentscheid vom 4. September 2020 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Der Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Nachsteuern und Bussen, ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2020 71)”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerden sind zudem innert der gesetzlichen Frist beim Verwaltungsgericht eingegangen (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).”
Die behördliche Praxis geht davon aus, dass die Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren oder ein negativer Prozessentscheid der Rekurskommission Anhaltspunkte dafür liefern kann, dass Form‑ und Fristvorschriften sowie die Beschwerdebefugnis erfüllt sind. Entsprechen die Eingaben nicht den Mindestanforderungen an Begehren, Tatsachenangaben oder Beweismittel, ist wie gesetzlich vorgesehen auf die Formmängel hinzuweisen und dem Beschwerdeführer eine angemessene Frist zur Verbesserung unter Androhung des Nichteintretens anzusetzen.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden E. 1.2 – einzutreten.”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Verfügungen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Es reicht aus, wenn aus einer Rechtsmitteleingabe ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Näheres bei Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). – Der Beschwerdeführer äussert sich in der Beschwerdeschrift zu seiner schwierigen finanziellen Situation und zu den Gründen, weshalb ihm die Bezahlung der geschuldeten Steuern aus seiner Sicht nicht möglich und zumutbar sei (insb. Verlust der Arbeitsstelle, schwere Erkrankung der Lebenspartnerin). Auch wenn er sich damit nicht zu jenen Fragen äussert, die für die abschlägige Beurteilung der Streitsache durch die StRK ausschlaggebend waren (namentlich die hohen Schulden), enthält seine Eingabe doch eine sachbezogene Begründung, die – wenn auch nur knapp – den herabgesetzten Anforderungen an eine Laieneingabe genügt. Demnach sind die Bestimmungen über Form und Frist eingehalten (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. – Unabhängig vom Vorliegen eines Härtefalls nach Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 DBG wird ein Steuererlass verweigert, falls ein Ausschluss- bzw. Ablehnungsgrund gegeben ist. So ist gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. c StG bzw. Art. 3 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 der Verordnung des EFD vom 12. Juni 2015 über die Behandlung von Gesuchen um Erlass der direkten Bundessteuer (Steuererlassverordnung, EV DBG; SR 642.121) von einem Steuererlass abzusehen, wenn die steuerpflichtige Person überschuldet ist und der Erlass vorab ihrer übrigen Gläubigerschaft zugutekommen würde; anders verhält es sich nur, wenn die anderen Gläubigerinnen und Gläubiger im gleichen Ausmass wie das Gemeinwesen auf ihre Forderungen verzichteten. Überschuldet ist eine natürliche Person, wenn ihre Passiven, also ihre Schulden, grösser sind als ihre Aktiven bzw. Vermögenswerte (vgl. BGer vom 19.3.1981, in ASA 52 S. 518 E. 3 und 5). Dies beurteilt sich nicht nur anhand der aktuellen, fälligen Forderungen, sondern auch unter Berücksichtigung allenfalls vorliegender Pfändungsverlustscheine (VGE 2022/249/250 vom”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die StRK ist auf die Rechtsmittel der Beschwerdeführerin nicht eingetreten, weshalb sich deren Beschwerdebefugnis für die verwaltungsgerichtlichen Verfahren unmittelbar aus den negativen Prozessentscheiden ergibt (vgl. BVR 2017 S. 418 E. 1.1, 2017 S. 459 E. 1.2, 2015 S. 301 [VGE 2014/130/131 vom 8.1.2015] nicht publ. E. 1.1). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 140 Abs. 1 DBG liegt typischerweise vor, wenn die steuerpflichtige Person eine geringere Steuerbelastung anstrebt. Umgekehrt fehlt es regelmässig, wenn eine Herabsetzung der Steuerfaktoren zu eigener Verschlechterung beantragt wird. Das Interesse an einer Höherveranlagung wird nur ausnahmsweise bejaht, namentlich etwa bei aktueller oder virtueller Doppelbesteuerung oder zur Abwendung eines Nachsteuer- oder Hinterziehungsverfahrens.
“1 sowie Dispositiv-Ziffern 1 und 2; vorne Bst. B). Streitgegenstand kann im vorliegenden Verfahren diesbezüglich somit ausschliesslich sein, ob die Vor-instanz zu Recht keine materielle Beurteilung vorgenommen hat (statt vieler BVR 2017 S. 459 E. 2.3). In ihrer Beschwerdeschrift setzt sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort mit dem teilweisen Nichteintreten der StRK auseinander. Es fehlt den Beschwerden insoweit sowohl an einer rechtsgenüglichen Begründung als auch an einem sachbezogenen Antrag, weshalb sie diesbezüglich den formellen Anforderungen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) nicht zu genügen vermögen und auf sie nicht einzutreten ist. 1.4 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der betroffenen Person durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann, so dass von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden kann (vgl. BVR 2015 S. 534 E. 2.1). Dieses Rechtsschutzinteresse liegt auf der Hand, wenn die steuerpflichtige Person eine tiefere Steuerbelastung anstrebt, nicht aber im umgekehrten Fall: Wird eine Abänderung der Steuerfaktoren zum eigenen Nachteil beantragt, fehlt es in der Regel an einem schutzwürdigen Interesse. Das Interesse an einer Höherveranlagung wird nur ausnahmsweise bejaht, wenn sich die Höherveranlagung gesamthaft als günstiger erweist, namentlich im Zusammenhang mit einer aktuellen oder virtuellen Doppelbesteuerung oder Konkurrenz der ordentlichen Besteuerung mit einer Sonderbesteuerung, oder zur Abwendung eines Nachsteuer- oder Hinterziehungsverfahrens (vgl. BVR 1993 S. 446 E. 1b f.; VGE 2020/263/264 vom 28.10.2022 E. 1.”
“Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der betroffenen Person durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst und damit von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden kann (vgl. BVR 2015 S. 534 E. 2.1; BGE 145 II 259 E. 2.3). Dieses Rechtsschutzinteresse liegt auf der Hand, wenn die steuerpflichtige Person eine tiefere Steuerbelastung anstrebt, nicht aber im umgekehrten Fall: Wird eine Abänderung der Steuerfaktoren zum eigenen Nachteil beantragt, fehlt es in der Regel an einem schutzwürdigen Interesse. Das Interesse an einer Höherveranlagung wird nur ausnahmsweise bejaht, wenn sich die Höherveranlagung gesamthaft als günstiger erweist, namentlich im Zusammenhang mit einer aktuellen oder virtuellen Doppelbesteuerung oder Konkurrenz der ordentlichen Besteuerung mit einer Sonderbesteuerung, oder zur Abwendung eines Nachsteuer- oder Hinterziehungsverfahrens (vgl. BVR 1993 S. 446 E. 1b f.; VGE 2017/322/323 vom”
Bei frist- und formgerechter Einreichung der Beschwerde und Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren wird das Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses regelmässig bejaht.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 20. Juli 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2023 ist durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten.”
Fehlt in der Beschwerde eine ausdrückliche Formulierung der Begehren, kann dies geheilt werden, wenn sich aus der Begründung eindeutig ergibt, in welchem Sinn die angefochtenen Entscheidungen geändert werden sollen. Im zitierten Entscheid wurde aus der Begründung geschlossen, dass die Beschwerdeführerin die Festsetzung des steuerbaren Gewinns auf der Grundlage der von ihr erstellten Konten verlangte.
“Le recours, posté le 29 octobre 2021 contre les deux décisions sur réclamation du 7 octobre 2021, a été déposé dans le délai et les formes prévus aux art. 140 ss de la loi du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), 50 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14), 180 de la loi fribourgeoise du 6 juin 2000 sur les impôts cantonaux directs (LICD; RSF 631.1) ainsi que 79 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1). De plus, l'avance des frais de procédure a été versée en temps utile. S’agissant plus spécifiquement des conclusions qui doivent figurer dans l’acte de recours (voir art. 140 al. 2 LIFD, 180 al. 2 LICD et 81 al. 1 LICD), il doit être constaté que, dans son mémoire du 29 octobre 2022, la recourante indique certes que son recours est dirigé notamment contre les décisions sur réclamation du 7 octobre 2021 relatives à l'impôt fédéral direct et à l'impôt cantonal pour la période fiscale 2017 et pour la période fiscale 2018, mais n’indique pas expressément dans quel sens ces décisions devraient être modifiées. Cela étant, elle reproche explicitement au Service cantonal des contributions de s’être écarté des comptabilités établies pour elle-même et pour la raison individuelle de son associé unique et d’avoir en conséquence admis l’existence de distributions dissimulées de dividende. En conséquence, on doit retenir que, ce faisant, elle conclut à ce que les décisions sur réclamation contestées soient modifiées afin de fixer son bénéfice imposable sur la base des comptes qu’elle a établis pour les exercices correspondants, sans effectuer de reprise. Partant, le recours est recevable en tant qu’il vise les décisions sur réclamation du 7 octobre 2021 relatives à l'impôt fédéral direct et à l'impôt cantonal pour la période fiscale 2017 (604 2021 116 et 117) et pour la période fiscale 2018 (604 2021 118 et 119).”
Art. 140 Abs. 2 DBG verlangt, dass die Beschwerde konkrete Rechtsbegehren enthält. Sind die formellen Anforderungen (insbesondere fristgerechte Einreichung und Vorbringen von Rechtsbegehren) erfüllt, ist auf die Beschwerde einzutreten; dies bestätigt sich aus den zitierten Entscheiden, in denen fristgerecht eingereichte Beschwerden mit Rechtsbegehren als begründet angesehen wurden.
“Die am 7. Juli 2023 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern vom 6. Juni 2000 [DStG; SGF 631.1]) gegen den Einspracheentscheid vom 6. Juni 2023 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Der Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Steuer, ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2023 73)”
“Die am 4. Februar 2021 fristgerecht beim zuständigen Kantonsgericht eingereichte Beschwerde (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes über die direkten Kantonssteuern vom 6. Juni 2000 [DStG; SGF 631.1]) gegen den Einspracheentscheid vom 8. Januar 2021 ist begründet und enthält Rechtsbegehren (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Die Beschwerdeführer, Schuldner der in Frage gestellten Nachsteuern und Bussen, sind durch den angefochtenen Entscheid berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 lit. a des Gesetzes vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; SGF 150.1]). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2021 17)”
Wird fristgerecht Beschwerde erhoben, sind kassatorische Rückweisungsentscheide grundsätzlich als Zwischenentscheide zu qualifizieren. Liegt die Rückweisung indessen nur noch in der rein formellen bzw. rechnerischen Umsetzung der vorinstanzlichen Anordnung und verbleibt der Veranlagungsbehörde kein Entscheidungsspielraum, kann der Entscheid als anfechtbarer (Quasi-)Endentscheid gelten.
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführenden sind zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 4. April 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 12. Mai 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Die Vorinstanz hat kassatorisch entschieden und die Sache zur neuen Beurteilung an die Veranlagungsbehörde zurückgewiesen. Solche Entscheide sind grundsätzlich als Vor- bzw. Zwischenentscheide zu qualifizieren (BGE 145 II 168 E. 2, 144 III 253 E. 1.3), die (auch im kantonalen Rechtsmittelverfahren) nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (SR 173.110, BGG) angefochten werden können (vgl. VerwGE B 2018/227 vom 19. August 2019 E. 1.4 und 1.5). Da die Rückweisung aber vorliegend einzig noch der (rechnerischen und formellen) Umsetzung des durch die Vorinstanz Angeordneten dient und dem Kantonalen Steueramt daher keinerlei Entscheidungsspielraum verbleibt, liegt gemäss Praxis des Bundesgerichts ein anfechtbarer (Quasi-) Endentscheid vor (BGE 145 III 42 E.”
Bei Rekursen nach Art. 140 DBG (IFD) werden kantonale Ferien (vgl. Feriensperren der kantonalen Verfahrensordnung) nach der Rechtsprechung nicht automatisch auf die 30‑Tage‑Frist angerechnet; die Frist läuft daher grundsätzlich weiter, auch während kantonaler Gerichtsferien, soweit nicht ein vom Gesetz vorgesehenes Wiederherstellungs- oder Rückerstattungsgrund vorliegt.
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. A teneur de l’art. 199 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal contre les décisions sur réclamation s'exerce conformément à la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative (LPA-VD; BLV 173.36). S'agissant du recours interjeté contre la taxation relative à l'impôt cantonal et communal, l'art. 95 LPA-VD dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision attaquée. Sauf dispositions légales contraires, les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas (art. 96 al. 1 LPA-VD) notamment du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclusivement (let. a). En matière d'impôt fédéral direct et selon la jurisprudence rendue par le Tribunal fédéral en application de l'art. 140 LIFD, les délais de recours ne sont en revanche pas suspendus pendant les féries judiciaires devant les instances cantonales (arrêts TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; 2C_416/2013 du 15 novembre 2013; in RDAF 2014 II 40, consid. 2.2 et les réf. cit.; arrêts CDAP FI.2020.0099 du 16 février 2021 ; FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b). En l’espèce, contre la décision sur réclamation du 21 mars 2024, le recours a été déposé le 6 mai 2024, dans la forme prescrite (art. 79 LPA-VD) et le délai de trente jours (art. 95 LPA-VD, en relation avec l'art. 96 LPA-VD), le recours est recevable en tant qu'il concerne l'ICC. Il est en revanche irrecevable car déposé tardivement en ce qui concerne l’impôt fédéral direct (IFD), le délai de recours étant venu à échéance le 22 avril 2024, quoi qu'en pensent les recourants, qualifiant la jurisprudence relative à une telle irrecevabilité "d'absurdité". Interpellés sur l'irrecevabilité apparente de leur recours en tant qu'il concerne l'IFD, les recourants invoquent en outre l'art.”
“3 LIFD precisano che tale termine, stabilito dalla legge, è perentorio, essendo prevista una deroga solo quando esiste un motivo di restituzione in intero del termine, vale a dire quando è provato che l’inosservanza del termine è da attribuire a servizio militare, malattia, assenza dal cantone o altri gravi motivi riguardanti il contribuente o il suo rappresentante. 2.2. La legge federale sull’imposta federale diretta non contiene una disposizione procedurale che preveda la sospensione del termine durante le ferie giudiziarie: il Tribunale federale ha escluso che eventuali norme del diritto cantonale contenute in altre leggi si applichino quindi alla procedura di ricorso e a quella di reclamo in materia di imposta federale diretta (cfr. RDAF 51 p. 57; inoltre le sentenze del Tribunale federale del 13.6.2016 2C_512/2016 consid.5, del 23.11.2012 2C_407/2012 consid, 2.4. del 15 febbraio 2006 n. 2A.70/2006 consid. 3; anche Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire de la loi sur l’impôt fédéral direct, 2a ediz., Basilea 2017, n. 22 ad art. 140 LIFD, p. 1768). Queste regole sono considerate sia dalla giurisprudenza sia dalla dottrina come assolutamente definite, sicché non vi è spazio per l’applicazione di disposizioni cantonali sulle ferie: quando il diritto federale contiene una regola precisa, sul termine di ricorso, il rappresentante legale coscienzioso deve seriamente partire dall’idea che non esiste alcun margine per ferie cantonali (cfr. la giurisprudenza del Tribunale federale in: RF 2004 p. 140; inoltre la sentenza dell’11 novembre 2010 n. 2C_503/2010 consid. 2.1). 2.3. Neppure la legge tributaria cantonale prevede le ferie giudiziarie: per quanto concerne le norme di procedura, la legge tributaria del 1994 è infatti sostanzialmente un calco della legge federale, salvo modifiche qui non di rilievo (cfr. Messaggio del Consiglio di Stato del 13 ottobre 1993, p. 107 ss.); Questa Camera ha già avuto modo di escludere che il termine di ricorso sia sospeso dalle ferie giudiziarie previste dall’art.”
Fehlt es an einer rechtsgenügenden Begründung oder an einem sachbezogenen Antrag, kann die Rekurskommission bzw. das Gericht auf die Beschwerde nicht eintreten. Gleiches gilt für Teile einer Beschwerde, die diesen formellen Anforderungen nicht genügen; insoweit ist Nichteintreten möglich.
“Die StRK hat hinsichtlich der Sonderveranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der ordentlichen Veranlagung der direkten Bundessteuer Nichteintretensentscheide gefällt (angefochtene Entscheide E. 1.1 sowie Dispositiv-Ziffern 1 und 2; vorne Bst. B). Streitgegenstand kann im vorliegenden Verfahren diesbezüglich somit ausschliesslich sein, ob die Vor-instanz zu Recht keine materielle Beurteilung vorgenommen hat (statt vieler BVR 2017 S. 459 E. 2.3). In ihrer Beschwerdeschrift setzt sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort mit dem teilweisen Nichteintreten der StRK auseinander. Es fehlt den Beschwerden insoweit sowohl an einer rechtsgenüglichen Begründung als auch an einem sachbezogenen Antrag, weshalb sie diesbezüglich den formellen Anforderungen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) nicht zu genügen vermögen und auf sie nicht einzutreten ist.”
“Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Die StRK hat hinsichtlich der Sonderveranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der ordentlichen Veranlagung der direkten Bundessteuer Nichteintretensentscheide gefällt (angefochtene Entscheide E. 1.1 sowie Dispositiv-Ziffern 1 und 2; vorne Bst. B). Streitgegenstand kann im vorliegenden Verfahren diesbezüglich somit ausschliesslich sein, ob die Vor-instanz zu Recht keine materielle Beurteilung vorgenommen hat (statt vieler BVR 2017 S. 459 E. 2.3). In ihrer Beschwerdeschrift setzt sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort mit dem teilweisen Nichteintreten der StRK auseinander. Es fehlt den Beschwerden insoweit sowohl an einer rechtsgenüglichen Begründung als auch an einem sachbezogenen Antrag, weshalb sie diesbezüglich den formellen Anforderungen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) nicht zu genügen vermögen und auf sie nicht einzutreten ist. 1.4 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der betroffenen Person durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann, so dass von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden kann (vgl. BVR 2015 S. 534 E. 2.1). Dieses Rechtsschutzinteresse liegt auf der Hand, wenn die steuerpflichtige Person eine tiefere Steuerbelastung anstrebt, nicht aber im umgekehrten Fall: Wird eine Abänderung der Steuerfaktoren zum eigenen Nachteil beantragt, fehlt es in der Regel an einem schutzwürdigen Interesse. Das Interesse an einer Höherveranlagung wird nur ausnahmsweise bejaht, wenn sich die Höherveranlagung gesamthaft als günstiger erweist, namentlich im Zusammenhang mit einer aktuellen oder virtuellen Doppelbesteuerung oder Konkurrenz der ordentlichen Besteuerung mit einer Sonderbesteuerung, oder zur Abwendung eines Nachsteuer- oder Hinterziehungsverfahrens (vgl.”
“3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. 1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten. 1.3 Der Beschwerdeführer beantragt die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Entscheide (vgl. vorne Bst. C). In der Beschwerdebegründung geht er aber mit keinem Wort auf das teilweise Nichteintreten der StRK auf die vorinstanzlichen Rechtsmittel (vgl. vorne Bst. B) ein. Die Beschwerden genügen diesbezüglich den gesetzlichen Begründungsanforderungen von Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG nicht (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). Insoweit ist auf sie nicht einzutreten. 1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.5 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art.”
In der Praxis werden bei abgewiesenen Beschwerden vor der Rekurskommission häufig pauschale Verfahrenskosten auferlegt; in den vorliegenden Entscheiden betragen diese überwiegend Fr. 1'500, in Einzelfällen Fr. 4'000. Weitere Parteikosten werden in den genannten Fällen nicht zugesprochen; geleistete Kostenvorschüsse werden angerechnet.
“Le recours concernant l'impôt fédéral direct pour la période fiscale 2020 (procédure 100.2024.209) est rejeté. Les frais de la présente procédure, fixés forfaitairement à Fr. 1'500.-, sont mis à la charge de la recourante et compensés par son avance de frais. Il n'est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - à la recourante, par son mandataire, - à l'Intendance des impôts du canton de Berne, - à la Commission des recours en matière fiscale, - à l'Administration fédérale des contributions. Le juge: Le greffier: Voie de recours Dans les 30 jours dès sa notification, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art. 39 ss, 82 ss et 90 ss de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110). Dossierinfos 100 2024 206 05.02.2025 Impôts cantonaux et impôt fédéral direct 2020; irrecevabilité des recours Normen Bund Art. 29 BV Art. 29a BV Art. 140 DBG Rechtsprechung Bund BGE 150 II 26 BGE 147 IV 274 BGE 145 I 201 2C_135/2024 9C_304/2023 9C_74/2023 Normen Kanton Art. 9 BStV Art. 54 GSOG Art. 57 GSOG Rechtsprechung Kanton JTA 2019/95 BVR 2022 379 BVR 2018 469 Normen Bund/Kanton Art. 117 DBG Art. 160 StG”
“Die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von insgesamt Fr. 4'000.--, werden dem Beschwerdeführer auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen. Es werden keine Parteikosten gesprochen. Zu eröffnen: - Beschwerdeführer - Steuerverwaltung des Kantons Bern - Steuerrekurskommission des Kantons Bern - Eidgenössische Steuerverwaltung Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 19 Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 9 BStVart. 9 OIFDart. 9 BStV Art. 79 VRPGart. 79 LPJAart. 79 VRPG Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG VGE 2012/357/358 BGE 141 II 182ATF 141 II 182DTF 141 II 182 2C_882/2014 Art. 20a VRPGart. 20a LPJAart. 20a VRPG BVR 2017 514 BVR 2008 1 VGE 2020/208/209 Art. 82 VRPGart. 82 LPJAart. 82 VRPG BGE 142 II 293ATF 142 II 293DTF 142 II 293 BGE 135 II 260ATF 135 II 260DTF 135 II 260 Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 174 StGart. 174 LIart. 174 StG Art. 130 DBGart. 130 LIFDart. 130 LIFD BVR 2008 181 VGE 2019/147/148 2C_259/2021 Art. 191 StGart. 191 LIart. 191 StG Art. 132 DBGart. 132 LIFDart. 132 LIFD Art. 205 StGart. 205 LIart. 205 StG Art. 150 DBGart. 150 LIFDart. 150 LIFD Art. 206 StGart. 206 LIart. 206 StG Art. 151 DBGart. 151 LIFDart. 151 LIFD Art. 202 StGart. 202 LIart. 202 StG Art. 147 DBGart. 147 LIFDart. 147 LIFD BVR 2014 404 9C_656/2022 BVR 2014 297 9C_656/2022 BGE 136 II 415ATF 136 II 415DTF 136 II 415 Art. 202 StGart. 202 LIart. 202 StG Art. 147 DBGart. 147 LIFDart. 147 LIFD Art. 203 StGart.”
“Die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von insgesamt Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Es werden keine Parteikosten gesprochen. Zu eröffnen: - Beschwerdeführerin - Steuerverwaltung des Kantons Bern - Steuerrekurskommission des Kantons Bern - Eidgenössische Steuerverwaltung Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 24 Art. 74 VRPGart. 74 LPJAart. 74 VRPG Art. 76 VRPGart. 76 LPJAart. 76 VRPG Art. 77 VRPGart. 77 LPJAart. 77 VRPG Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 9 BStVart. 9 OIFDart. 9 BStV Art. 79 VRPGart. 79 LPJAart. 79 VRPG Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD Art. 151 StGart. 151 LIart. 151 StG Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD BGE 142 II 293ATF 142 II 293DTF 142 II 293 BGE 135 II 260ATF 135 II 260DTF 135 II 260 BGE 130 II 509ATF 130 II 509DTF 130 II 509 Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 1 StGart. 1 LIart. 1 StG Art. 1 DBGart. 1 LIFDart. 1 LIFD Art. 19 StGart. 19 LIart. 19 StG Art. 29 StGart. 29 LIart. 29 StG Art. 16 DBGart. 16 LIFDart. 16 LIFD Art. 24 DBGart. 24 LIFDart. 24 LIFD Art. 31 StGart. 31 LIart. 31 StG Art. 39 StGart. 39 LIart. 39 StG Art. 26 DBGart. 26 LIFDart. 26 LIFD Art. 33a DBGart. 33a LIFDart. 33a LIFD Art. 30 StGart. 30 LIart. 30 StG Art. 25 DBGart. 25 LIFDart. 25 LIFD Art. 40 StGart. 40 LIart. 40 StG Art. 35 DBGart. 35 LIFDart. 35 LIFD Art. 31 StGart. 31 LIart. 31 StG Art. 26 DBGart. 26 LIFDart. 26 LIFD Art. 31 StGart. 31 LIart. 31 StG Art. 26 DBGart. 26 LIFDart. 26 LIFD Art. 31 StGart.”
“Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2013-2016 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von insgesamt Fr. 1'500.--, werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Es werden keine Parteikosten gesprochen. Zu eröffnen: - Beschwerdeführende - Steuerverwaltung des Kantons Bern - Steuerrekurskommission des Kantons Bern - Eidgenössische Steuerverwaltung Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 15 Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 9 BStVart. 9 OIFDart. 9 BStV Art. 79 VRPGart. 79 LPJAart. 79 VRPG Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD Art. 151 StGart. 151 LIart. 151 StG Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD BGE 142 II 293ATF 142 II 293DTF 142 II 293 BGE 135 II 260ATF 135 II 260DTF 135 II 260 BGE 130 II 509ATF 130 II 509DTF 130 II 509 Art. 151 StGart. 151 LIart. 151 StG Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD BVR 2016 560 BVR 2015 468 BVR 2011 391 BVR 2006 470 BGE 134 I 303ATF 134 I 303DTF 134 I 303 BGE 131 II 449ATF 131 II 449DTF 131 II 449 BGE 118 Ib 134ATF 118 Ib 134DTF 118 Ib 134 Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD 2C_521/2014 2C_522/2014 2C_32/2010 2C_603/2009 Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD BVR 2010 411 VGE 2019/319/320 BGE 130 V 138ATF 130 V 138DTF 130 V 138 Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 33 VRPGart. 33 LPJAart. 33 VRPG BVR 2011 559 Art. 33 VRPGart. 33 LPJAart. 33 VRPG Art.”
“Die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von insgesamt Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Es werden keine Parteikosten gesprochen. Zu eröffnen: - Beschwerdeführerin - Steuerverwaltung des Kantons Bern - Steuerrekurskommission des Kantons Bern - Eidgenössische Steuerverwaltung Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 26 Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 9 BStVart. 9 OIFDart. 9 BStV Art. 79 VRPGart. 79 LPJAart. 79 VRPG Art. 201 StGart. 201 LIart. 201 StG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD Art. 151 StGart. 151 LIart. 151 StG Art. 81 VRPGart. 81 LPJAart. 81 VRPG Art. 32 VRPGart. 32 LPJAart. 32 VRPG Art. 145 DBGart. 145 LIFDart. 145 LIFD Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD BVR 2019 93 BVR 2015 534 VGE 2018/364/365 BVR 1993 446 VGE 2015/322/323 BGE 140 II 167ATF 140 II 167DTF 140 II 167 2C_490/2013 Art. 20a VRPGart. 20a LPJAart. 20a VRPG BVR 2015 534 BGE 140 I 114ATF 140 I 114DTF 140 I 114 BVR 2016 237 VGE 2017/194/195 Art. 86 VRPGart. 86 LPJAart. 86 VRPG Art. 65 VRPGart. 65 LPJAart. 65 VRPG Art. 195 StGart. 195 LIart. 195 StG Art. 140 DBGart. 140 LIFDart. 140 LIFD BVR 2008 1 VGE 2015/126/127 BGE 142 II 293ATF 142 II 293DTF 142 II 293 BGE 135 II 260ATF 135 II 260DTF 135 II 260 BGE 130 II 509ATF 130 II 509DTF 130 II 509 Art. 80 VRPGart. 80 LPJAart. 80 VRPG Art. 1 StGart. 1 LIart. 1 StG Art. 1 DBGart. 1 LIFDart. 1 LIFD Art. 19 StGart. 19 LIart. 19 StG Art. 29 StGart. 29 LIart. 29 StG Art. 16 DBGart. 16 LIFDart. 16 LIFD Art. 24 DBGart. 24 LIFDart. 24 LIFD Art. 31 StGart. 31 LIart. 31 StG Art. 39 StGart. 39 LIart. 39 StG Art. 26 DBGart. 26 LIFDart. 26 LIFD Art. 33a DBGart. 33a LIFDart. 33a LIFD Art. 30 StGart. 30 LIart. 30 StG Art. 25 DBGart. 25 LIFDart. 25 LIFD Art.”
Wird gegen einen teilweisen Nichteintretensentscheid beschwert, beschränkt sich das nachfolgende Beschwerdeverfahren grundsätzlich darauf zu prüfen, ob das Nichteintreten zu Recht erfolgte. Angriffe gegen das Nichteintreten, die nicht rechtsgenügend begründet sind, führen dazu, dass insoweit nicht eingetreten wird.
“auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten. 1.2 Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss gemäss Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG unter anderem einen Antrag und eine Begründung enthalten. Antrag und Begründung müssen sich dabei auf den Streitgegenstand beziehen. Die Vorinstanz ist auf die Rechtsmittel nicht eingetreten, soweit die Beschwerdeführenden die Abänderung nicht der Einsprache-, sondern der Veranlagungsverfügungen beantragt hatten (angefochtene Entscheide E. 1.1). Wird ein (teilweiser) Nichteintretensentscheid angefochten, so ist Prozessthema im nachfolgenden Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur, ob die Vorinstanz zu Recht insoweit keinen Sachentscheid gefällt hat (BVR 2022 S. 467 [VGE 2020/122/123 vom 24.3.2022] nicht publ. E. 1.2.1, 2017 S. 459 E. 2.3 mit Hinweisen; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 45). Die Beschwerdeführenden beantragen, die vorinstanzlichen Entscheide seien insgesamt aufzuheben (vgl. vorne Bst. C). Soweit sie damit auch das vorinstanzliche Nichteintreten beanstanden, fehlt eine rechtsgenügliche Begründung, weshalb insoweit auf die Beschwerden nicht einzutreten ist (vgl.”
Kann das Kantonsgericht gemäss Art. 140 Abs. 3 DBG mit umfassender Kognition entscheiden und konnten die Parteien sich im kantonalen Verfahren ausreichend äussern, kann eine vorinstanzliche formelle Gehörsverletzung im kantonalen Rechtszug als geheilt betrachtet werden; eine Rückweisung an die Verwaltungsinstanz kann in solchen Fällen entbehrlich sein.
“Die Beschwerdeführer machen auch geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine durch die Dienststelle Steuern mittels zu knapper Ausführungen im Einspracheentscheid begangene Verletzung der Begründungspflicht verneint. Die Beschwerdeführer konnten sich freilich im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens zu den tatsächlichen und rechtlichen Fragen ausführlich äussern. Dem Kantonsgericht kam dabei hinsichtlich der rechtlichen und tatsächlichen Fragen umfassende Kognition zu (vgl. Art. 140 Abs. 3 DBG, Art. 50 Abs. 2 Satz 2 StHG [SR 642.14] und § 165 Abs. 2 und 3 des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [SRL 620; nachfolgend StG/LU]). Ferner ist davon auszugehen, dass die Rückweisung der Sache an die Dienststelle Steuern zu einem formalistischen Leerlauf geführt hätte, zumal diese nach wie vor an ihrer Auffassung festhält, dass ein weiterer steuerlicher Abzug ausgeschlossen ist. Unter diesen Umständen wäre eine allfällige, von der Dienststelle Steuern mit einer zu knappen Begründung des Einspracheentscheids begangene Verletzung des rechtlichen Gehörs (entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer) praxisgemäss im letztinstanzlichen kantonalen Verfahren geheilt worden, und zwar selbst dann, wenn von einer schwerwiegenden Gehörsverletzung auszugehen wäre (vgl. zur Heilung von Gehörsverletzungen anstelle vieler BGE 142 II 218 E. 2.8.1 S. 226; 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.). Die Beschwerdeführer stossen deshalb ins Leere, soweit sie geltend machen, die Dienststelle Steuern habe die Begründungspflicht verletzt.”
Fehlt ein aktuelles, schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Einspracheentscheids, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Sehr typische Konstellationen, in denen ein solches Interesse fehlt, sind z.B. eine gewinnsteuerliche oder einkommensteuerliche Nullveranlagung bzw. das Fehlen eines steuerlich relevanten Nachteils. Der Beschwerdeführer muss daher darlegen, weshalb ihn der angefochtene Entscheid tatsächlich und gegenwärtig beschwert.
“Se il ricorso non soddisfa questi requisiti, al ricorrente è assegnato un congruo termine per rimediarvi, con la comminatoria dell’irricevibilità. Il capoverso 3 dell’art. 227 prevede che con il ricorso possono essere fatti valere tutti i vizi della decisione impugnata e della procedura anteriore. Di pressoché identico tenore l’art. 140 cpv. 1, 2 e 3 LIFD. 2.2. Il riconoscimento della legittimazione ricorsuale implica l’esistenza di un interesse degno di protezione, sia esso un interesse di diritto o di fatto, direttamente connesso con l’oggetto della contestazione e attuale (Dubey/Zufferey, Droit administratif général, Basilea 2014, n. 2082 ss., p. 733 ss.). Nel caso in cui un interesse degno di protezione sia assente, bisogna dichiarare irricevibile il ricorso (Hunziker/ Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 3a ediz., Basilea 2017, n. 22 ad art. 140 LIFD). 2.3. 2.3.1. Un interesse degno di protezione è manifesto nel caso in cui il contribuente si oppone ad una decisione di tassazione con la quale sono stati accertati degli elementi imponibili più elevati ri-spetto a quelli da lui dichiarati e viene richiesta una riduzione degli elementi imponibili (sentenza TF 2A.664/2005 del 13.12.2005 consid. 5; sentenza TF 2C_769/2009 del 22.6.2010 consid. 2.1.). Un interesse degno di protezione è evidente se si chiede una riduzione degli elementi imponibili; tuttavia può sussistere anche se viene chiesta una tassazione più elevata, ad esempio se questo comporta minori imposte in un periodo fiscale successivo o se il contribuente può così evitare successivi procedimenti di ricupero d’imposta e di contravvenzione per sottrazione d’imposta (Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2a ed.”
“1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Im Einspracheentscheid zu den Kantons- und Gemeindesteuern 2009 wurde der Rekurrent – gleich wie in der Veranlagung durch das Steueramt Z – mit einem steuerbaren Einkommen von Null veranlagt. Diese Situation ist vergleichbar mit einer Nullveranlagung bei einer juristischen Person. In jener Konstellation fehlt es der steuerpflichtigen Person an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids berechtigen könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 2C_526/2020 vom 20. Oktober 2020 E. 3.3 mit Hinweisen). Es ist nicht ersichtlich, weshalb dieses rechtsprechungsgemässe Erfordernis bei der Legitimation zum Rekurs hier nicht ebenfalls gelten soll. Namentlich kann die tatsächliche oder rechtliche Situation des Rekurrenten durch den Ausgang des Verfahrens nicht beeinflusst werden (vgl. Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, Art. 140 DBG N 22). Der formellen und materiellen Rechtskraft einer Verfügung zugänglich sind die Entscheidformel (der Rechtsspruch oder das Dispositiv), nicht aber die Sachverhaltsfeststellungen oder die Erwägungen zur Rechtslage (die Motive). Aus diesem Grund kann nur der Rechtsspruch Bindungswirkung entfalten und angefochten werden. Im Steuerrecht bedeutet dies, dass (ausschliesslich) die Steuerfaktoren an der Rechtskraft teilhaben. Die Erwägungen, die zum Rechtsspruch führen, haben lediglich die Bedeutung von Motiven. Folglich können die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, auf denen eine rechtskräftige Veranlagung beruht, in einer späteren Periode an sich abweichend beurteilt werden (vgl. BGE 140 I 114 E. 2.4). Somit ist auf den Rekurs nicht einzutreten. 3.-”
“133 LIFD). 1.3. Il ricorso del 28.10.2021 contro la decisione dopo reclamo dell’8.8.2016 è palesemente tardivo e, come tale, irricevibile. È vero che, quando le è stata notificata la decisione su reclamo relativa al periodo fiscale 2014, la ricorrente non aveva alcun interesse attuale a interporre ricorso. Il riconoscimento della legittimazione ricorsuale implica infatti l’esistenza di un interesse degno di protezione, sia esso un interesse di diritto o di fatto, direttamente connesso con l’oggetto della contestazione e attuale (Dubey/Zufferey, Droit administratif général, Basilea 2014, n. 2082 ss., p. 733 ss.). Nel caso in cui un interesse degno di protezione sia assente, bisogna dichiarare irricevibile il ricorso (Hunziker/ Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 3a ediz., Basilea 2017, n. 22 ad art. 140 LIFD). Se la decisione dell’autorità fiscale ha accertato un’imposta di zero franchi, il contribuente non ha alcun interesse attuale degno di tutela ad ottenere una decisione su ricorso (cfr. p. es. la sentenza del Tribunale federale n. 2C_233/2017 del 13 aprile 2018 consid. 2.2. con riferimenti a giurisprudenza e dottrina). La base imponibile, stabilita dall’UTPG per il calcolo dell’imposta sull’utile per l’imposta cantonale e per l’imposta federale diretta 2014, consisteva in una perdita di CHF 3'845.–. Non era pertanto stato richiesto il pagamento di alcuna imposta sull’utile. Ne consegue che la contribuente non aveva alcun interesse degno di protezione a interporre ricorso alla Camera di diritto tributario. La ricorrente non spiega tuttavia perché la sopravvenuta vendita della partecipazione nella __________ SA dovrebbe consentirle di impugnare oggi una decisione passata in giudicato da anni.”
“Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Nichteintretensentscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 2. Oktober 2019 zu Recht bestätigt hat. Die Beschwerdeführerin hat kein Rechtsschutzinteresse an der materiellen Beurteilung der gewinnsteuerlichen Nullveranlagung, die sich aus dem Einspracheentscheid vom 3. Mai 2019 ergibt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich deshalb auch keine Verletzung von Art. 140 DBG und Art. 50 StHG erkennen, die beide den Rechtsmittelweg gegen den Einspracheentscheid verankern. Nach dem Dargelegten stösst auch die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV ins Leere, da die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht hinreichend nachgekommen ist und unter diesen Umständen nicht auf die einzelnen Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Aufrechnungen hat eingehen müssen.”
“Die Steuerrekurskommission zieht in Erwägung: Einspracheentscheide der Steuerverwaltung betreffend die Einkommens- und Vermögensveranlagung können bei der Steuerrekurskommission durch Rekurs bzw. Beschwerde angefochten werden (Art. 195 ff. des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 140 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] i.V.m. Art. 9 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Steuerrekurskommission ist deshalb sachlich und örtlich zuständig. Auf die form- und fristgerecht eingereichten Eingaben ist deshalb grundsätzlich einzutreten. Gemäss Wortlaut ihrer Eingabe vom 28. September 2021 fechten die Rekurrenten sowohl die Veranlagungsverfügungen vom 8. April 2021 als auch die Einspracheentscheide vom 2. September 2021 an. Hierzu ist festzuhalten, dass die Veranlagungsverfügungen durch die Einspracheentscheide vollumfänglich ersetzt wurden und nur letztere mit Rekurs bzw. Beschwerde an die Steuerrekurskommission weitergezogen werden können (Art. 195 Abs. 1 StG; Art. 140 DBG; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., 2016, N. 4 zu Art. 135 DBG). Dementsprechend richten sich die erhobenen Rechtsmittel ausschliesslich gegen die Einspracheentscheide vom 2. September 2021. Damit die Steuerrekurskommission auf ein Rechtsmittel eintreten kann, müssen die Rekurrenten durch die angefochtenen Entscheide beschwert sein, d.h. sie müssen ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung geltend machen können (Art. 151 StG und Art. 3 BStV i.V.m. Art. 86 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 1 Bst. c des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Der Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer lautet zwar auf ein steuerbares Einkommen von CHF 21'275.--. Daraus resultiert jedoch kein Steuerbetrag (pag. 154), weil für Ehepaare die Besteuerung erst ab einem steuerbaren Einkommen von CHF 28'300.-- einsetzt (Art. 36 Abs. 2 DBG). Dementsprechend sind die Rekurrenten durch den Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer pro 2019 nicht beschwert, weshalb auf die entsprechende Beschwerde nicht einzutreten ist.”
Sind die formellen Voraussetzungen (Begehren und Begründung, Parteistellung, Vertretung; soweit einschlägig auch Aktengemeinschaft) erfüllt und ist der Rekurs fristgerecht, so ist auf die Beschwerde einzutreten. Soweit für weitere Formvoraussetzungen oder Verfahrensfragen Regelungen fehlen, finden die kantonalen Verfahrensvorschriften bzw. das kantonale Verfahrensrecht (z.B. Verweis auf VRP/LPA-VD, einschlägige Bestimmungen des StG) analog bzw. subsidiär Anwendung.
“Die sich in den Verfahren stellenden Fragen hängen aktenmässig (Aktengemeinschaft) und inhaltlich eng zusammen. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Vereinigung der beiden Verfahren und die Erledigung der Streitfragen in einem Entscheid, mit separaten Dispositivziffern, sachgerecht. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerden gegen den am 26. Juni 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 24. Juli 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist - soweit nicht nachstehend ein Vorbehalt erfolgt - einzutreten. Streitig ist, ob die Vorinstanz den Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 17. August 2022 (act. G 18/9/1.1), mit welchem auf das Gesuch vom 4. November 2021 um Wiederherstellung der Einsprachefrist betreffend die Veranlagungsverfügungen vom 22. September 2021 (Kantons- und Gemeindesteuer 2020 und direkte Bundessteuer 2020; act. G 18/9/2.1 und 2.2) nicht eingetreten worden war, im angefochtenen Entscheid zu Recht bestätigte. Nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und damit auch nicht des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage der Rechtmässigkeit der Ermessensveranlagungen 2020. Soweit der Beschwerdeführer hierzu Ausführungen macht und die Aufhebung der Steuereinschätzung (Steuerveranlagungen) 2020 unter Berücksichtigung der klärenden Steuererklärung 2020 (vgl.”
“Considérant en droit: 1. A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; RSV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. En l'occurrence, le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; RSV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. Appelé à se prononcer sur une question relevant tant de l'impôt fédéral direct (IFD) que de l'impôt cantonal et communal (ICC), le tribunal doit en principe rendre deux décisions; ces dernières peuvent toutefois figurer dans un seul acte, avec des motivations et des dispositifs distincts ou à tout le moins un dispositif distinguant expressément les deux impôts (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 et les références). Lorsque, comme en l'espèce, la question juridique à trancher par l'autorité cantonale de dernière instance est réglée de la même façon en droit fédéral et en droit cantonal harmonisé et peut donc être traitée avec un raisonnement identique, il est admis qu'une seule décision soit rendue et que le dispositif ne distingue pas entre les deux catégories d'impôts, à condition toutefois que la motivation de la décision attaquée permette clairement de saisir que la décision rendue vaut aussi bien pour l'IFD que pour lCC (ATF 135 II 260 consid.”
“Interjeté en temps utile (cf. art. 140 al. 1 LIFD et art. 95 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36], applicable par renvoi de l'art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI; BLV 642.11]), le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicable par analogie par renvoi de l'art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il y a lieu d'entrer en matière sur le fond.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 167g al. 1 LIFD, le requérant dispose des mêmes voies de droit contre la décision concernant la remise de l'impôt fédéral direct que contre la décision concernant la remise de l'impôt cantonal sur le revenu et sur le bénéfice. Les art. 132 à 135 et 140 à 145 LIFD sont applicables par analogie (al. 4). Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 20. Juli 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2023 ist durch den rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer ist als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art.”
In den beiden genannten Bundesgesetzen (Art. 140 Abs. 1 DBG in Verbindung mit Art. 133 Abs. 1 DBG bzw. Art. 50 Abs. 1 StHG) ist keine ausdrückliche Regelung eines Rechts- oder Fristenstillstands (sog. «Gerichtsferien») für die 30-Tage-Rekursfrist vorgesehen.
“Das Verfahren vor den (ersten) kantonalen Gerichtsbehörden im Bereich des harmonisierten Steuerrechts von Bund, Kantonen und Gemeinden hat in den beiden Bundesgesetzen betreffend die harmonisierten Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden eine lediglich rudimentäre Regelung erfahren. Gemäss Art. 140 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 133 Abs. 1 DBG bzw. Art. 50 Abs. 1 StHG steht bundesgesetzlich einzig fest, dass die steuerpflichtige Person gegen den Einspracheentscheid "innert 30 Tagen nach Zustellung bei einer von der Steuerbehörde unabhängigen Justizbehörde schriftlich Rekurs erheben" kann (so der Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 StHG, der inhaltlich mit Art. 140 Abs. 1 DBG übereinstimmt). Von einem Rechtsstillstand, Fristenstillstand oder volkstümlich von "Gerichtsferien" ist in den beiden Bundesgesetzen keine ausdrückliche Rede (Urteil 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.2.2, in: ASA 92 1009).”
“Landesrechtlich verhält es sich folgendermassen: Das Verfahren vor den (ersten) kantonalen Gerichtsbehörden im Bereich des harmonisierten Steuerrechts von Bund, Kantonen und Gemeinden hat in den beiden Bundesgesetzen betreffend die harmonisierten Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden eine lediglich rudimentäre Regelung erfahren. Gemäss Art. 140 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 133 Abs. 1 DBG bzw. Art. 50 Abs. 1 StHG steht bundesgesetzlich einzig fest, dass die steuerpflichtige Person gegen den Einspracheentscheid "innert 30 Tagen nach Zustellung bei einer von der Steuerbehörde unabhängigen Justizbehörde schriftlich Rekurs erheben" kann (so der Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 StHG, der inhaltlich mit Art. 140 Abs. 1 DBG übereinstimmt). Von einem Rechtsstillstand, Fristenstillstand oder volkstümlich von "Gerichtsferien" ist in den beiden Bundesgesetzen keine ausdrückliche Rede.”
Mit der Beschwerde in Steuersachen nach Art. 140 Abs. 3 DBG können sämtliche Mängel des angefochtenen Entscheids sowie des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden. Das Kantonsgericht prüft den angefochtenen Entscheid demnach mit voller Kognition. Vor dem Kantonsgericht sind zudem neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel grundsätzlich zulässig.
“Mit der Beschwerde in Steuersachen können gemäss Art. 140 Abs. 3 DBG alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt somit volle Kognition zu.”
“Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Das Kantonsgericht prüft somit den angefochtenen Entscheid mit voller Kognition.”
“Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (§ 45 Abs. 2 VPO und Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG). Dem Kantonsgericht kommt im vorliegenden Fall somit volle Kognition zu. Zulässig sind auch neue Anträge, Behauptungen und Beweismittel (§ 6 Abs. 3 VPO; vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 10. August 2016 [810 16 9] E. 7.2).”
Vor einer verwaltungsgerichtlichen Beschwerde ist in der Regel der Rekurs an die von der Steuerbehörde unabhängige Rekurskommission vorzulegen; das Vorverfahren bildet die prozessuale Grundlage für das weitere verwaltungsgerichtliche Vorgehen. Die Teilnahme am vorinstanzlichen Rekursverfahren trägt zum Nachweis des schutzwürdigen Interesses des Beschwerdeführers bei.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11] und Art. 112 Abs. 3 VRPG). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).”
“Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten, soweit mit ihnen die Aufhebung der angefochtenen Entscheide und die Rückweisung der Streitsache an die Steuerverwaltung beantragt wird.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und verfügt über ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids sowie des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 20. Juli 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2023 ist durch den rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer ist als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.”
“Eintretensfragen Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 14. August 2021 gegen die Einspracheentscheide vom 15. Juli 2021 ist durch die Beschwerdeführerin frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Steuerschuldnerin durch die angefochtenen Einspracheentscheide berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 4. März 2021 gegen den Einspracheentscheid vom 2. Februar 2021 ist durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 lit. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
Bei zusammenhängenden Veranlagungen oder Gesamtgestaltungen kann ein gesamthaftes Interesse an einer geringeren Steuerbelastung die Legitimation zur Anfechtung auch einzelner Höherveranlagungen begründen, wenn die Gutheissung der gestellten Begehren insgesamt zu einer niedrigeren Steuerbelastung führt.
“2.1 mit Hinweisen). – Die Beschwerdeführenden beantragen betreffend die direkte Bundessteuer (Sonderveranlagung 2013) eine tiefere Besteuerung, womit das schutzwürdige Interesse ohne weiteres zu bejahen ist. Betreffend die kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer (ordentliche Veranlagung 2013) beantragen sie allerdings eine höhere Veranlagung (vorne Bst. D), was direkt mit dem Rechtsbegehren betreffend die Sonderveranlagung 2013 zusammenhängt. Weil sich die beantragte Reduktion des Liquidationsgewinns bei der Sonderveranlagung steuerlich vorteilhafter auswirkt als die Erhöhung des steuerbaren Einkommens bei der ordentlichen Veranlagung, resultiert insgesamt im Fall der Gutheissung der Rechtsbegehren eine tiefere Steuerbelastung (so auch Beschwerde Rz. 10), womit ein schutzwürdiges Interesse auch in Bezug auf die Höherveranlagung besteht. Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“2.1 mit Hinweisen). – Die Beschwerdeführenden beantragen betreffend die direkte Bundessteuer (Sonderveranlagung 2013) eine tiefere Besteuerung, womit das schutzwürdige Interesse ohne weiteres zu bejahen ist. Betreffend die kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer (ordentliche Veranlagung 2013) beantragen sie allerdings eine höhere Veranlagung (vorne Bst. D), was direkt mit dem Rechtsbegehren betreffend die Sonderveranlagung 2013 zusammenhängt. Weil sich die beantragte Reduktion des Liquidationsgewinns bei der Sonderveranlagung steuerlich vorteilhafter auswirkt als die Erhöhung des steuerbaren Einkommens bei der ordentlichen Veranlagung, resultiert insgesamt im Fall der Gutheissung der Rechtsbegehren eine tiefere Steuerbelastung (so auch Beschwerde Rz. 10), womit ein schutzwürdiges Interesse auch in Bezug auf die Höherveranlagung besteht. Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Für das Rechtsmittel gemäss Art. 140 Abs. 1 DBG setzen die Entscheide voraus, dass die Beschwerdeführenden am vorinstanzlichen Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahren teilgenommen haben, durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt sind und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung haben. Ist dies der Fall, tritt die Rekursinstanz nach den cited Entscheiden grundsätzlich auf die Beschwerde ein.
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11] und Art. 112 Abs. 3 VRPG). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist grundsätzlich einzutreten (vgl. aber E. 1.2 hiernach).”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 244 Abs. 3 i.V.m. Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 168 Abs. 3 i.V.m. Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführer haben an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
Fristbeginn und Fristende: Gemäss Art. 140 Abs. 4 DBG gilt Art. 133 sinngemäss; demnach beginnt die Frist am auf die Eröffnung oder Notifikation folgenden Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen staatlich anerkannten Feiertag, so endet die Frist erst am nächstfolgenden Werktag.
“Die Frist beginnt mit dem auf die Eröffnung der Verfügung oder des Entscheides folgenden Tage (§ 117 Abs. 1 StG/ZG für die Kantons- und Gemeindesteuern; ähnlich Art. 133 Abs. 1 DBG für die direkte Bundessteuer). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder staatlich anerkannten Feiertag, so läuft die Frist am nächstfolgenden Werktag ab (§ 117 Abs. 2 StG/ZG; ähnlich Art. 133 Abs. 1 i.V.m. Art. 140 Abs. 4 DBG).”
“En matière d'impôt fédéral direct, conformément à l'art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal (cf. arrêt 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 4.1). L'art. 140 al. 4 LIFD prévoit que l'art. 133 LIFD s'applique par analogie. Selon cette disposition, le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (al. 1). De jurisprudence constante, lorsque le destinataire d'un envoi recommandé n'est pas atteint et qu'un avis de retrait est déposé dans sa boîte aux lettres ou dans sa case postale, cet envoi est considéré comme notifié au moment où il est retiré. Si le retrait n'a pas lieu dans le délai de garde de sept jours, l'envoi est réputé notifié le dernier jour de ce délai (fiction de la notification), y compris lorsque la Poste conserve l'envoi pendant un délai plus long que sept jours, en raison notamment d'un ordre donné en ce sens par le destinataire (ATF 141 II 429 consid.”
Art. 140 Abs. 2 DBG verlangt, dass die Beschwerdeschrift die Begehren sowie die sie tragenden Tatsachen und Beweismittel nennt und Beweisurkunden beilegt oder genau bezeichnet. Ergibt sich daraus, dass die Beschwerde unvollständig oder formell mangelhaft ist, ist der Beschwerdeführerin bzw. dem Beschwerdeführer in der Regel eine angemessene Frist zur Ergänzung bzw. Verbesserung unter Androhung des Nichteintretens anzusetzen.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerden vom 26. Februar 2024 gegen die Einspracheentscheide vom 30. Januar 2024 sind durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch die angefochtenen Einspracheentscheide berührt und haben ohne Weiteres ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11) dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Selon l'art. 92 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]), le Tribunal cantonal connaît des recours contre les décisions et décisions sur recours rendues par les autorités administratives, lorsque la loi ne prévoit aucune autre autorité pour en connaître. Le délai de recours est de trente jours (art. 95 LPA-VD). L'acte de recours doit être signé et indiquer les conclusions et motifs du recours (art. 79 al. 1 et 99 LPA-VD). S'agissant de l'impôt fédéral direct, l'art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11) dispose que le contribuable peut s’opposer à la décision sur réclamation de l’autorité de taxation en s’adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. A teneur de l'art. 140 al. 2 LIFD, le contribuable doit indiquer, dans l’acte de recours, ses conclusions et les faits sur lesquels elles sont fondées, ainsi que les moyens de preuve; les documents servant de preuves doivent être joints à l’acte ou décrits avec précision. Lorsque le recours est incomplet, un délai équitable est imparti au contribuable pour y remédier, sous peine d’irrecevabilité.”
“Streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf den Rekurs (Kantonssteuern 2014 bis 2018) und Beschwerde (direkte Bundessteuer 2014 bis 2018) gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juli 2021 nicht eintrat. - Gemäss Art. 119 DBG können die vom Gesetz bestimmten Fristen nicht erstreckt werden (sog. Verwirkungsfristen). Vor Verwaltungsgericht richten sich die Rechtsmittel-Fristen bei der direkten Bundessteuer nach den Bestimmungen des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens (vgl. Art. 145 Abs. 2 DBG). Demnach kann die steuerpflichtige Person gegen den Beschwerdeentscheid der Verwaltungsrekurskommission innert 30 Tagen nach Zustellung beim Verwaltungsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG). Sie muss in der Beschwerde ihre Begehren stellen, die sie begründenden Tatsachen und Beweismittel angeben sowie Beweisurkunden beilegen oder genau bezeichnen. Entspricht die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, so wird der steuerpflichtigen Person unter Androhung des Nichteintretens eine angemessene Frist zur Verbesserung angesetzt (Art. 140 Abs. 2 DBG). Bei den kantonalen Steuern können die Beteiligten den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission ebenfalls innert 30 Tagen beim Verwaltungsgericht anfechten (Art. 196 Abs. 1 StG). Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (vgl. Art. 161 StG). Nach Art. 48 VRP ist der Rekurs schriftlich einzureichen. Er muss einen Antrag sowie eine Darstellung des”
Voraussetzung für das Beschwerdeverfahren ist ein rechtzeitig erhobener und in der Regel begründeter Rekurs gegen den Einspracheentscheid. Legitimiert ist, wer durch den angefochtenen Entscheid unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung darlegt. Soweit es um die direkte Bundessteuer geht, kann ein Begehren auf niedrigere Besteuerung ein solches schutzwürdiges Interesse begründen.
“Zum Rekurs und zur Beschwerde ist legitimiert, wer durch die angefochtenen Entscheide berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Abänderung hat (§ 13 Abs. 1 VRPG). Dies trifft auf den Rekurrenten als Adressaten des angefochtenen Entscheides zu. Auf den rechtzeitig eingereichten und begründeten Rekurs (§ 171 Abs. 2 i.V.m. § 164 Abs. 2 StG und Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG) ist daher mit dem nachstehenden Vorbehalt (vgl. unten E. 3.3) einzutreten.”
“Ein schutzwürdiges Interesse an einer Höherveranlagung ist indes weder ersichtlich noch wird ein solches von den Beschwerdeführenden dargetan, weshalb auf ihre Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2018 (Sonderveranlagung) nicht einzutreten ist. Betreffend die direkte Bundessteuer streben die Beschwerdeführenden mit ihrem Begehren hingegen eine um den Wertzuwachsgewinn tiefere Besteuerung an (vgl. hinten E. 2.1 und 2.3), womit das schutzwürdige Interesse ohne weiteres zu bejahen ist. Die Bestimmungen über Form und Frist sind (insoweit) eingehalten (Art.151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2018 (Sonderveranlagung) ist – vorbehältlich des vorne in E. 1.4 f. Ausgeführten – einzutreten. 1.5.3 Nach dem Gesagten hätte die StRK auf den Rekurs vom 31. Juli 2020 ebenfalls nicht eintreten dürfen (vgl. Art. 11 des Gesetzes vom 23. November 1999 über die Steuerrekurskommission [StRKG; BSG 661.611] bzw. Art. 86 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 195 Abs. 2 StG sowie Art. 140 Abs. 1 DBG). Das insofern zu Unrecht erfolgte Eintreten der StRK bleibt jedoch im Ergebnis folgenlos, weshalb sich kassatorische Anordnungen erübrigen (vgl. BVR 2017 S. 514 E. 3; VGE 2020/208/209 vom 7.6.2023 E. 1.5.3; vgl. auch Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 44). 1.6 Da der Streitwert unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (vgl. Art. 57 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). 1.7 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG). 2. 2.1 Die Steuerverwaltung hat den steuerbaren Liquidationsgewinn aus der Überführung von Geschäfts- ins Privatvermögen wie folgt bestimmt (Einspracheentscheide vom 7.7.2020 sowie E-Mail vom 4.2.2020, Vorakten StV [act. 4B bzw. 11A] pag. 60 f. und 57): Kanton Bund Mobiles Anlagevermögen 6'000.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 DStG). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 20. Juli 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2023 ist durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art.”
Die Rekurskommission bzw. das Tribunal prüft zunächst die formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde (insbesondere Frist, Form, Motivation und Zuständigkeit). Hat die Vorinstanz nicht in die Streitigkeit eingetreten, ist vorrangig zu überprüfen, ob dieses Nichteintreten zu Recht erfolgte; ist dies nicht der Fall, folgt die materielle Prüfung der Sache.
“Considérant en droit: 1. A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. A l’image de l’autorité intimée et comme la jurisprudence lui permet de le faire, le Tribunal tranchera le recours aussi bien pour ce qui concerne l’impôt cantonal et communal, d’une part, et l’impôt fédéral direct, d’autre part (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 p. 262 s.; 131 II 553 consid. 4.2 p. 559; 130 II 509 consid. 8.3 p. 511; arrêts TF 2C_759/2020 du 21 septembre 2021 consid. 1.1; 2C_60/2013 du 14 août 2013 consid. 1). 3. Lorsque l'autorité précédente n'est pas entrée en matière sur la réclamation, le Tribunal cantonal – qui a les mêmes compétences que l'autorité de taxation (cf. art. 89 al. 1 et 2 LPA-VD) – doit d'abord examiner si les conditions formelles de recevabilité de la réclamation (forme écrite, délai, motivation, moyen de preuve, etc.) étaient, ou non, remplies. A cet égard, il doit uniquement examiner si l'autorité a admis à bon droit que la réclamation était irrecevable. Si tel est le cas, il doit rejeter le recours déposé devant lui, sans examiner lui-même le détail de la taxation (ATF 131 II 548 consid.”
“Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten.”
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11. DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Das Kantonale Steueramt ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 18. Oktober 2022 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 17. November 2022 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. Umstritten ist, ob dem Beschwerdegegner je ein hälftiger Kinder- und Versicherungsabzug für seine zwei Töchter, die er als Vater alternierend mit der Mutter betreut, sowie der Vollsplitting- bzw. Elterntarif zu gewähren ist, wie es die Vorinstanz entschieden hat. Im angefochtenen Entscheid wird zusammengefasst ausgeführt, vorliegend komme der Vater nur zur Hälfte und damit nicht "zur Hauptsache" für den Unterhalt der beiden Kinder auf, weshalb er, gleich wie die Mutter, welche die andere Hälfte des Unterhalts trage, grundsätzlich keinen Anspruch auf einen Kinderabzug habe. Die Behauptung des Vaters, dass die Mutter vorliegend keine Kinderabzüge geltend gemacht habe, sei vom Beschwerdeführer nicht bestritten worden. Es sei daher nicht ersichtlich, worin die von der Vorinstanz behauptete unzulässige Kumulation von Kinderabzügen bestehen solle.”
Das nach Art. 140 Abs. 1 DBG eröffnete Rechtsmittel setzt die Einhaltung der gesetzlichen Form- und Fristvorschriften voraus (insbesondere die 30‑Tage‑Frist und die vorgeschriebene Form). Wird die Beschwerde frist- und formgerecht erhoben, ist sie zulässig und es ist in der Sache einzutreten.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) et selon la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36], par renvoi de l'art. 99 LPA-VD) et dans le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 DBG]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 15. Juni 2020 gegen den Einspracheentscheid vom 11. Mai 2020 ist durch die rechtsgültig vertretenen Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art.”
Die Bestimmungen über Form und Frist (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG und einschlägige kantonale Verfahrensnormen/LPA/VRPG) sind einzuhalten. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist auf den Rekurs bzw. die Beschwerde einzutreten.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) ayant été respecté, il y a lieu d’entrer en matière.”
“Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA‑VD; BLV 173.36], par renvoi de l'art. 99 LPA-VD) et dans le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist grundsätzlich einzutreten (vgl. aber E. 1.2 hiernach).”
Art. 140 Abs. 4 DBG verweist sinngemäss auf Art. 133 LIFD; demnach gilt die Einreichung bei einer schweizerischen Vertretung im Ausland (nebst der Steuerbehörde oder einem schweizerischen Postamt) als fristwahrend. Für kantonale und kommunale Steueransprüche bleiben Fragen der Zustellung und der Fristberechnung dem kantonalen Verfahrensrecht vorbehalten.
“La décision sur réclamation dont est recours concerne à la fois l'impôt fédéral direct (IFD) et les impôts cantonaux et communaux (ICC). Pour ce qui est de l'IFD, à teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales, tel, dans le canton de Vaud, le Tribunal cantonal (cf. arrêt 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 4.1). L'art. 140 al. 4 LIFD prévoit que l'art. 133 LIFD s'applique par analogie. Selon cette disposition, le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (al. 1). Pour ce qui est des ICC, sous le titre "procédure de recours", l'art. 50 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14] ne règle expressément ni la notification des décisions ni le mode de calcul des délais de recours. Il s'agit donc de questions régies par le droit de procédure cantonal (cf. arrêts 2C_191/2020 du 25 mai 2020 consid. 5; 2C_737/2018 du 29 juin 2019 consid. 6, non publié in ATF 145 II 201; 2C_239/2019 du 14 mars 2019 consid.”
Frist-, Form- und Begründungserfordernisse können das Eintreten der Beschwerde betreffen. Sind diese Anforderungen erfüllt, ist auf die Beschwerde einzutreten.
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 21. Februar 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 18. Januar 2024 ist durch die Beschwerdeführer frist- und formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführer sind als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und haben ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Direkte Bundessteuer (604 2024 34)”
Die Teilnahme am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren begründet nach der Praxis grundsätzlich die für Art. 140 Abs. 1 DBG erforderliche Beschwerdebefugnis, wenn die Partei durch den angefochtenen Entscheid als besonders betroffen erscheint und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung besteht. Zudem muss die Eingabe den Form- und Fristerfordernissen entsprechen (vgl. u.a. Hinweise zu Art. 151 StG bzw. Art. 81 VRPG in der zitierten Rechtsprechung).
“statt Fr. 1.2138, vgl. angefochtene Entscheide E. 6.2 und 9 f.; statt vieler: BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen; BGE 150 II 202 [BGer 9C_83/2023 vom 19.12.2023] nicht publ. E. 1.2). Es muss daher keine der zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden erfüllt sein. Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben grundsätzlich ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist – vorbehältlich von E. 1.2 hiernach – einzutreten.”
“Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (statt vieler BGE 142 II 20 E. 1.2; für das kantonale Verfahren BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand bzw. die Ablehnung betreffen, müssen daher nicht erfüllt sein. Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden E. 1.2 – einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerden ist einzutreten.”
“Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). – Verwaltungsgerichtsbeschwerden müssen einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine Unterschrift enthalten, wobei greifbare Beweismittel beizulegen sind (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG). An die Begründung einer Laienbeschwerde werden praxisgemäss keine hohen Anforderungen gestellt. Es reicht aus, wenn aus einer Rechtsmitteleingabe ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Näheres bei Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). – Der Beschwerdeführer äussert sich in der Beschwerdeschrift zu seiner schwierigen finanziellen Situation und zu den Gründen, weshalb ihm die Bezahlung der geschuldeten Steuern aus seiner Sicht nicht möglich und zumutbar sei (insb. Verlust der Arbeitsstelle, schwere Erkrankung der Lebenspartnerin). Auch wenn er sich damit nicht zu jenen Fragen äussert, die für die abschlägige Beurteilung der Streitsache durch die StRK ausschlaggebend waren (namentlich die hohen Schulden), enthält seine Eingabe doch eine sachbezogene Begründung, die – wenn auch nur knapp – den herabgesetzten Anforderungen an eine Laieneingabe genügt.”
Art. 140 DBG findet nach Art. 145 DBG sinngemäss Anwendung auch bei der Beschwerde gegen Entscheide der direkten Bundessteuer bzw. bei der Anrufung der kantonalen Gerichte als letzter Instanz. Die Gerichte bestätigen damit die auf Art. 140 beruhende Parteistellung (Beschwerdebefugnis) sowie die dort vorgesehenen Fristen‑ und Formanforderungen.
“Gemäss Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (VV DBG) vom 13. Dezember 1994 und § 131 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) vom 7. Februar 1974 können Entscheide des Steuergerichts mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde beim Kantonsgericht als letzter kantonaler Instanz angefochten werden. Die Artikel 140 bis 144 DBG gelten für das Beschwerdeverfahren sinngemäss (Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 140 DBG). Da die formellen Voraussetzungen nach Art. 140 ff. DBG erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Gemäss Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (VV DBG) vom 13. Dezember 1994 und § 131 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) vom 7. Februar 1974 können Entscheide des Steuergerichts mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde beim Kantonsgericht als letzter kantonaler Instanz angefochten werden. Die Artikel 140 bis 144 DBG gelten für das Beschwerdeverfahren sinngemäss (Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 140 DBG).”
“Gemäss Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (VV DBG) vom 13. Dezember 1994 und § 131 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) vom 7. Februar 1974 können Entscheide des Steuergerichts mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde beim Kantonsgericht als letzter kantonaler Instanz angefochten werden. Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 140 DBG).”
Erfolgt die Beschwerde innert Frist, kann eine kassatorische Rückweisung, die der Veranlagungsbehörde keinen Entscheidungsspielraum mehr lässt, als anfechtbarer (Quasi-)Endentscheid gelten; in einem solchen Fall ist das Eintreten durch die Rekurskommission möglich.
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführenden sind zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 4. April 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 12. Mai 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Die Vorinstanz hat kassatorisch entschieden und die Sache zur neuen Beurteilung an die Veranlagungsbehörde zurückgewiesen. Solche Entscheide sind grundsätzlich als Vor- bzw. Zwischenentscheide zu qualifizieren (BGE 145 II 168 E. 2, 144 III 253 E. 1.3), die (auch im kantonalen Rechtsmittelverfahren) nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (SR 173.110, BGG) angefochten werden können (vgl. VerwGE B 2018/227 vom 19. August 2019 E. 1.4 und 1.5). Da die Rückweisung aber vorliegend einzig noch der (rechnerischen und formellen) Umsetzung des durch die Vorinstanz Angeordneten dient und dem Kantonalen Steueramt daher keinerlei Entscheidungsspielraum verbleibt, liegt gemäss Praxis des Bundesgerichts ein anfechtbarer (Quasi-) Endentscheid vor (BGE 145 III 42 E.”
Art. 140 Abs. 1 DBG gewährt dem Steuerpflichtigen das Recht, gegen den Einspracheentscheid innert 30 Tagen eine von der Steuerverwaltung unabhängige Rekurskommission anzurufen. Wird der Rekurs in der vorgeschriebenen Form und Frist eingereicht, ist auf die Beschwerde einzutreten.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) ayant été respecté, il y a lieu d’entrer en matière.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA‑VD; BLV 173.36], par renvoi de l'art. 99 LPA-VD) et dans le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
Bei verspäteter Beschwerde nach Art. 140 Abs. 4 DBG gilt Art. 133 sinngemäss: Die Steuerpflichtige muss substantiiert und beweisbar darlegen, dass sie z. B. durch Krankheit an der rechtzeitigen Einreichung gehindert war, und dass die Rechtsvorkehr innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses eingereicht wurde.
“Gemäss Art. 133 Abs. 3 DBG wird auf verspätete Einsprachen bzw. Beschwerden (Art. 140 Abs. 4 DBG) nur eingetreten, wenn die Steuerpflichtige nachweist, dass sie durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war und dass die Rechtsvorkehr innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisgrundes eingereicht wurde. Eine Wiederherstellung der Frist fällt somit nur dann in Betracht, wenn das Fristversäumnis auf unabwendbare, unverschuldete Hindernisse zurückzuführen ist. Entscheidend ist dabei, dass der Grund die Pflichtige objektiv daran gehindert hat, die Frist einzuhalten, und diese nicht in der Lage gewesen ist, die nötigen Schritte zur Fristwahrung rechtzeitig vorzunehmen (vgl. KGE VV vom 20. Januar 2020 [810 19 172/173] E. 4.1; Martin Zweifel/Silvia Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Aufl., Basel 2022, N 19 zu Art. 133 DBG). Die Wiederherstellungsgründe sind von der pflichtigen Person zu substantiieren und zu beweisen (Zweifel/Hunziker, a.”
Wird der Rekurs frist- und formgerecht erhoben, ist in der Regel in der Sache einzutreten. Die formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind zuvor zu prüfen.
“Le recours ayant été interjeté en l’espèce dans la forme prescrite (art. 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
“Considérant en droit: 1. A teneur de l’art. 140 al. 1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. A l’image de l’autorité intimée et comme la jurisprudence lui permet de le faire, le Tribunal tranchera le recours aussi bien pour ce qui concerne l’impôt cantonal et communal, d’une part, et l’impôt fédéral direct, d’autre part (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 p. 262 s.; 131 II 553 consid. 4.2 p. 559; 130 II 509 consid. 8.3 p. 511; arrêts TF 2C_759/2020 du 21 septembre 2021 consid. 1.1; 2C_60/2013 du 14 août 2013 consid. 1). 3. a) Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art.”
“Considérant en droit 1. a) Le litige a trait à la taxation du recourant pour la période fiscale 2020. Cette matière est régie par la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) et la loi du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; RSV 642.11). Interjeté en temps utile (cf. art. 140 al. 1 LIFD et art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]), applicable par renvoi de l'art. 199 LI, le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicable par analogie par renvoi de l'art. 99 LPA-VD). b) Les tribunaux cantonaux, lorsqu'ils se prononcent sur une question relevant tant de l'impôt fédéral direct que de l'impôt cantonal et communal, comme en l'occurrence, doivent en principe rendre deux décisions – qui peuvent toutefois figurer dans le même arrêt –, l'une pour l’impôt fédéral direct et l'autre pour l’impôt cantonal et communal, avec des motivations séparées et des dispositifs distincts, ou du moins un dispositif distinguant expressément les deux impôts. Il y a lieu cependant de relativiser cette jurisprudence lorsque la question juridique à trancher par l'autorité cantonale de dernière instance est réglée de la même façon en droit fédéral et en droit cantonal harmonisé et peut, partant, être soumise à un raisonnement identique.”
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD) et selon la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]), il y a lieu d’entrer en matière.”
Nach Fristablauf können Antrag und damit der Streitgegenstand nicht mehr erweitert werden. Dagegen ist die Reduktion des ursprünglich gestellten Antrags (Teilrückzug) jederzeit zulässig.
“Juni 1997 (StG) alle Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden. Für die Beschwerde an das Verwaltungsgericht als weitere verwaltungsunabhängige kantonale Instanz im Bereich der direkten Bundessteuer gelten laut Art. 145 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) die Vorschriften von Art. 140 bis 144 DBG über das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Rekurskommission "sinngemäss", was nach der Rechtsprechung dahingehend auszulegen ist, dass die Überprüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts gleich wie bei den Staats- und Gemeindesteuern auf die Rechtskontrolle beschränkt ist (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147; VGr, 18. Juli 2023, SB.2023.00036/37, E. 1.2). 1.3 Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht muss einen Antrag und eine Begründung enthalten (§ 153 Abs. 4 in Verbindung mit § 147 Abs. 4 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 2 DBG; vgl. auch § 54 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG; LS 175.2]). Durch den Antrag wird der Streitgegenstand vor Verwaltungsgericht bestimmt; nach Ablauf der Beschwerdefrist können der Antrag und der Streitgegenstand nicht mehr erweitert werden. Hingegen ist die Reduktion eines ursprünglich gestellten Antrags auf ein Minus (Teilrückzug) jederzeit erlaubt (VGr, 6. November 2014, VB.2014.00421, E. 1.2; VGr, 13. Januar 2010, VB.2009.00267, E. 1.3, Alain Griffel, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich (VRG), 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 23 N. 4 und 16). Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 6. Dezember 2023 enthält einen Antrag auf Rückweisung zwecks Abklärung der Aufwände im Zusammenhang mit der Ausgabe der strukturierten Produkte und des Finanzierungsaufwands. Es wäre nach dem Gesagten zwar zulässig, den ursprünglichen reformatorischen Antrag im Sinn eines Teilrückzugs auf einen solchen Rückweisungsantrag zu reduzieren.”
“Juni 1997 (StG) alle Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden. Für die Beschwerde an das Verwaltungsgericht als weitere verwaltungsunabhängige kantonale Instanz im Bereich der direkten Bundessteuer gelten laut Art. 145 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) die Vorschriften von Art. 140 bis 144 DBG über das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Rekurskommission "sinngemäss", was nach der Rechtsprechung dahingehend auszulegen ist, dass die Überprüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts gleich wie bei den Staats- und Gemeindesteuern auf die Rechtskontrolle beschränkt ist (BGE 131 II 548 E. 2.5; RB 1999 Nr. 147; VGr, 18. Juli 2023, SB.2023.00036/37, E. 1.2). 1.3 Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht muss einen Antrag und eine Begründung enthalten (§ 153 Abs. 4 in Verbindung mit § 147 Abs. 4 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 2 DBG; vgl. auch § 54 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG; LS 175.2]). Durch den Antrag wird der Streitgegenstand vor Verwaltungsgericht bestimmt; nach Ablauf der Beschwerdefrist können der Antrag und der Streitgegenstand nicht mehr erweitert werden. Hingegen ist die Reduktion eines ursprünglich gestellten Antrags auf ein Minus (Teilrückzug) jederzeit erlaubt (VGr, 6. November 2014, VB.2014.00421, E. 1.2; VGr, 13. Januar 2010, VB.2009.00267, E. 1.3, Alain Griffel, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich (VRG), 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 23 N. 4 und 16). Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 6. Dezember 2023 enthält einen Antrag auf Rückweisung zwecks Abklärung der Aufwände im Zusammenhang mit der Ausgabe der strukturierten Produkte und des Finanzierungsaufwands. Es wäre nach dem Gesagten zwar zulässig, den ursprünglichen reformatorischen Antrag im Sinn eines Teilrückzugs auf einen solchen Rückweisungsantrag zu reduzieren.”
Für die Anwendung von Art. 140 Abs. 4 DBG begründet ein unverschuldetes Hindernis die Möglichkeit der Fristerstreckung. Solche Hindernisse können sowohl objektiver als auch subjektiver Natur sein. Eine subjektive Unmöglichkeit ist nur dann zu berücksichtigen, wenn sie unvorhersehbar war und die fristgerechte Vornahme der Handlung Vorkehrungen erfordert hätte, die von einem umsichtigen Kaufmann nicht vernünftigerweise erwartet werden können.
“Aux termes de l'art. 133 al. 3 LIFD, passé le délai de 30 jours, une réclamation - et donc un recours compte tenu du renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD -, n'est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d'absence du pays ou pour d'autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter sa réclamation en temps utile et qu'il l'a déposée dans les 30 jours après la fin de l'empêchement. Selon la jurisprudence, la restitution du délai de recours ne peut être accordée que si le contribuable et son éventuel représentant ont été empêchés d'agir dans le délai, sans faute de leur part. Par empêchement non fautif, il faut entendre non seulement l'impossibilité objective, mais également l'impossibilité subjective, l'empêchement ne devant toutefois pas avoir été prévisible et devant être de nature telle que le respect du délai aurait exigé la prise de dispositions que l'on ne peut raisonnablement attendre de la part d'un homme d'affaire avisé. La règle d'après laquelle celui qui a été empêché, sans sa faute, d'interjeter un recours dans le délai fixé peut demander la restitution de ce délai constitue un principe général du droit, découlant du principe de proportionnalité et de l'interdiction du formalisme excessif (art.”
“En droit fédéral comme en droit cantonal, le délai de recours peut être restitué, si le contribuable et son éventuel représentant ont été empêchés d'agir dans le délai, sans faute de leur part (cf. art. 133 al. 3 LIFD, applicable par renvoi de l'art. 140 al. 4 LIFD; art. 22 al. 1 LPA-VD). Par empêchement non fautif, il faut entendre non seulement l'impossibilité objective, mais également l'impossibilité subjective, l'empêchement ne devant toutefois pas avoir été prévisible et devant être de nature telle que le respect du délai aurait exigé la prise de dispositions que l'on ne peut raisonnablement attendre de la part d'un homme d'affaire avisé (cf. récemment TF 2C_183/2022 du 31 mai 2022 consid. 3.2).”
Mit der Beschwerde können prozessuale Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden; dazu zählen namentlich auch Begründungsmängel. Die Beschwerdeinstanz prüft solche Rügen und kann — soweit die Rechtsprechung dies annimmt — in bestimmten Fällen eine vorinstanzliche Verfahrensverletzung durch das letztinstanzliche Verfahren als geheilt betrachten oder bei Bedarf berücksichtigen.
“§ 3 der kantonalen Vollzugsverordnung zum DBG (VV DBG) vom 13. Dezember 1994 können Entscheide des Steuergerichts betreffend die direkte Bundessteuer mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht angefochten werden. Für das Verfahren gelten die Art. 140–144 DBG sinngemäss (Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 140 Abs. 1 DBG). Das angefochtene Urteil datiert vom 11. August 2023 und wurde den Beschwerdeführern am 4. März 2024 schriftlich eröffnet. Mit der Postaufgabe der Beschwerde am 3. April 2024 wurde die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 140 Abs. 1 DBG) gewahrt. Da sämtliche formellen Voraussetzungen nach Art. 140 ff. DBG und den §§ 43 ff. des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. Mit der Beschwerde in Steuersachen können alle Mängel des angefochtenen Entscheides und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG). 3. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Steuerverwaltung zu Recht von verdeckten Gewinnausschüttungen der B. AG an die Beschwerdeführer ausgegangen ist. 4.1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert (Art. 151 Abs. 1 DBG). Hat der Steuerpflichtige die unterbliebene korrekte Veranlagung vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, wird er zusätzlich mit einer Busse bestraft (vgl. Art. 175 Abs. 1 DBG). Die kantonale Steuerverwaltung setzt neben den Nachsteuern auch die Bussen fest (§ 9 Abs. 1 VV DBG). 4.2 Im Veranlagungsverfahren muss die steuerpflichtige Person alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (Art.”
“Die steuerpflichtige Person, die Eidgenössische Steuerverwaltung und der betroffene Gemeinderat können die Steuererlassentscheide innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung beim Kantonsgericht mit Beschwerde anfechten (Art. 167g Abs. 1-3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 213d des kantonalen Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]; vgl. auch Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht – Direkte Steuern, 2. Auflage 2018, S. 520). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 167g Abs. 4 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 213d i.V.m. Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 167g Abs. 4 i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 213d i.V.m. Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem kantonalen Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 213d i.V.m. Art. 182 DStG).”
“Die Beschwerdeführer machen auch geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine durch die Dienststelle Steuern mittels zu knapper Ausführungen im Einspracheentscheid begangene Verletzung der Begründungspflicht verneint. Die Beschwerdeführer konnten sich freilich im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens zu den tatsächlichen und rechtlichen Fragen ausführlich äussern. Dem Kantonsgericht kam dabei hinsichtlich der rechtlichen und tatsächlichen Fragen umfassende Kognition zu (vgl. Art. 140 Abs. 3 DBG, Art. 50 Abs. 2 Satz 2 StHG [SR 642.14] und § 165 Abs. 2 und 3 des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [SRL 620; nachfolgend StG/LU]). Ferner ist davon auszugehen, dass die Rückweisung der Sache an die Dienststelle Steuern zu einem formalistischen Leerlauf geführt hätte, zumal diese nach wie vor an ihrer Auffassung festhält, dass ein weiterer steuerlicher Abzug ausgeschlossen ist. Unter diesen Umständen wäre eine allfällige, von der Dienststelle Steuern mit einer zu knappen Begründung des Einspracheentscheids begangene Verletzung des rechtlichen Gehörs (entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer) praxisgemäss im letztinstanzlichen kantonalen Verfahren geheilt worden, und zwar selbst dann, wenn von einer schwerwiegenden Gehörsverletzung auszugehen wäre (vgl. zur Heilung von Gehörsverletzungen anstelle vieler BGE 142 II 218 E. 2.8.1 S. 226; 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.). Die Beschwerdeführer stossen deshalb ins Leere, soweit sie geltend machen, die Dienststelle Steuern habe die Begründungspflicht verletzt.”
Bei unvollständiger Deklaration trägt grundsätzlich die Steuerbehörde die Beweislast für steuerbegründende oder -erhöhende Tatsachen, insbesondere für den Nachweis zusätzlicher Einkommens- oder Vermögensbestandteile. Ergibt die Beweislage der Behörde hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die steuerpflichtige Person unvollständig deklariert hat, kann die Beweislast (teilweise) auf die steuerpflichtige Person übergehen, die dann Gegenbeweise zu erbringen hat. Dass die Behörden aus einer fehlerhaften Steuererklärung Kenntnis ableiten müssen, wird nur bei geradezu offensichtlichen Mängeln fingiert.
“Weist die Steuererklärung zwar erkennbare Mängel auf, sind diese aber nicht geradezu offensichtlich, führt dies demnach nicht dazu, dass hiermit zusammenhängende Tatsachen oder Beweismittel als den Behörden schon im Veranlagungszeitpunkt bekannt fingiert werden (bzw. dass sich die Behörden ein entsprechendes Wissen anrechnen lassen müssten; BGer 2C_494/2011 und 2C_495/2011 vom 6.7.2012, E. 2.1.3, mit Hinweisen; BGer 2C_223/2011 vom 13.9.2011, E. 2.2.2, mit weiteren Hinweisen; BGer 2C_3/2009 vom 4.8.2009, E. 2.4; BGer 2A.502/2005 vom 2.2.2006, E. 2). Insofern erfährt der Untersuchungsgrundsatz aus Gründen der Praktikabilität, angesichts der grossen Zahl von Veranlagungen, eine deutliche Einschränkung. Basierend auf Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) trägt die Steuerbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden und -erhöhenden Tatsachen, während die steuerpflichtige Person die Beweislast für Tatsachen trifft, welche die Steuerschuld aufheben oder mindern (Ulrich Cavelti in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl., 2017, N. 12 zu Art. 140 DBG). Bleibt eine feststellungsbedürftige Tatsache unbewiesen, ist zu Ungunsten desjenigen zu urteilen, der die Beweislast trägt, d.h. die zu dessen Gunsten sprechende beweislos gebliebene Tatsache ist als nicht verwirklicht zu betrachten (Martin Zweifel in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl., 2017, N. 27 zu Art. 130 DBG). Auch im Nachsteuerverfahren sind die Regeln zur objektiven Beweislast anwendbar, weswegen der Nachweis der unvollständigen Besteuerung grundsätzlich den Steuerbehörden obliegt; sie haben insbesondere den Beweis von zusätzlichen Einkommens- oder Vermögensbestandteilen zu erbringen. Wenn indessen die von den Steuerbehörden gesammelten Beweise genügend Anhaltspunkte ergeben, dass die steuerpflichtige Person unvollständig deklariert hat, so hat wiederum die steuerpflichtige Person die Richtigkeit ihrer Behauptungen zu beweisen (BGE 121 II 273 E. 3.c/aa; Looser, a.a.O., N. 12 zu Art. 151 DBG). Vorliegend unbestritten ist, dass die E.”
In der Rechtsprechung wird die 30‑tägige Beschwerdefrist nach Art. 140 Abs. 1 DBG typischerweise ab Zustellung/Versand berechnet; Gerichte prüfen die Einhaltung der Frist anhand von Versand- bzw. Sendungsnachweisen. Die fristgerechte Aufgabe oder Versendung der Beschwerde wird in der Praxis – belegt durch entsprechende Nachweise – als fristwahrend angesehen.
“Die Vorinstanz hält im angefochtenen Entscheid vom 3. November 2023 fest, die Eingabe vom 8. August 2023 habe nicht den Anforderungen an eine Beschwerdeeingabe entsprochen. Die verbesserte Eingabe vom 9. August 2023 sei sodann nicht fristgerecht eingereicht worden. Der Einspracheentscheid der Steuerverwaltung sei den Beschwerdeführern gemäss der Sendungsverfolgung am 8. Juli 2023 mittels A-Post Plus zugestellt worden. Die 30-tägige Frist nach Art. 140 Abs. 1 DBG habe somit am 9. Juli 2023 zu laufen begonnen und am 7. August 2023 geendet. Da die Eingabe der Beschwerdeführer erst am 8. August 2023, beziehungsweise am 9. August 2023 der Post übergeben worden sei, sei die Beschwerde verspätet erhoben worden. Folglich werde auf diese nicht eingetreten. In ihrer Vernehmlassung verweist die Vorinstanz auf das angefochtene Urteil und führt ergänzend aus, sie beachte vorliegend die einschlägige bundesgerichtliche Praxis. Gemäss der Sendungsverfolgung sei der angefochtene Einspracheentscheid am 8. Juli 2023 via das entsprechende Postfach zugestellt worden. Durch die Beschwerdeführer würden keinerlei Umstände geltend gemacht, welche eine fehlerhafte Zustellung durch die Post darlegten. Die Zustellung des Entscheids während der Sommerferien habe alsdann keine Auswirkung auf nicht erstreckbare gesetzliche Fristen. Aus dem Telefonat mit der Gerichtsschreiberei könne ferner nichts zu Gunsten der Beschwerdeführer abgeleitet werden, da in diesem Gespräch keine verbindliche Aussage über das Ende der Beschwerdefrist getätigt worden sei.”
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 4. April 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 12. Mai 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Darauf ist einzutreten. Das kantonale Steueramt trat mit Entscheid vom 9. Juni 2021 auf die Einsprachen des Beschwerdeführers betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkten Bundessteuern der Jahre 2010 bis 2014 nicht ein. Die Verwaltungsrekurskommission wies die dagegen erhobenen Rechtsmittel ab, soweit sie darauf eintrat. Wie im vorinstanzlichen Verfahren beschränkt sich die Prüfung des Verwaltungsgerichts darauf, ob der Beschwerdegegner auf die Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen zu Recht nicht eingetreten ist. Im Fall einer Gutheissung der Beschwerde wären der Rekurs- bzw. Beschwerdeentscheid sowie der Einspracheentscheid aufzuheben, und die Streitsache wäre zur materiellen Beurteilung der Einsprachen an den Beschwerdegegner zurückzuweisen.”
“Die sich in den Verfahren stellenden Fragen hängen aktenmässig (Aktengemeinschaft) und inhaltlich eng zusammen. Vor diesem Hintergrund erscheint eine Vereinigung der beiden Verfahren und die Erledigung der Streitfragen in einem Entscheid, mit separaten Dispositivziffern, sachgerecht. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerden gegen den am 26. Juni 2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 24. Juli 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist - soweit nicht nachstehend ein Vorbehalt erfolgt - einzutreten. Streitig ist, ob die Vorinstanz den Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 17. August 2022 (act. G 18/9/1.1), mit welchem auf das Gesuch vom 4. November 2021 um Wiederherstellung der Einsprachefrist betreffend die Veranlagungsverfügungen vom 22. September 2021 (Kantons- und Gemeindesteuer 2020 und direkte Bundessteuer 2020; act. G 18/9/2.1 und 2.2) nicht eingetreten worden war, im angefochtenen Entscheid zu Recht bestätigte. Nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids und damit auch nicht des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage der Rechtmässigkeit der Ermessensveranlagungen 2020. Soweit der Beschwerdeführer hierzu Ausführungen macht und die Aufhebung der Steuereinschätzung (Steuerveranlagungen) 2020 unter Berücksichtigung der klärenden Steuererklärung 2020 (vgl.”
“Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 17. August 2023 wurden mit Eingabe vom 25. September 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Darauf ist einzutreten. Art. 130 Abs. 1 DBG und Art. 176 Abs. 1 StG statuieren eine primäre Untersuchungspflicht der Steuerbehörde. Die Steuerbehörden haben demnach den gesamten”
“Gegen die Besteuerung des Vermögens – die lediglich auf Kantons- und Gemeindeebene erfolgt – wendet sich die Beschwerdeführerin nicht. Die Vorinstanz hat deshalb Rekurs und Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern und die direkte Bundessteuer zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern erledigt. Unter diesen Umständen durfte die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (BGer, Urteil 9C_738/2022 vom 30. Mai 2023 E. 1.1). Eintreten Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Die Beschwerdeführerin war als Steuerpflichtige an den vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahren beteiligt und unterlag mit ihren Begehren. Sie ist damit zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Beschwerden gegen den am 26. Juni 2023 versandten und von der Beschwerdeführerin am 27. Juni 2023 entgegen genommenen (act. 3/2) Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 27. Juli 2023 rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist unter dem nachstehenden Vorbehalt einzutreten. Auf das Begehren, es seien die Einspracheentscheide vom 15. Juni 2022 aufzuheben, ist nicht einzutreten, da die angefochtenen Rechtsmittelentscheide der Vorinstanz an deren Stelle getreten sind und sie als mitangefochten gelten (Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1; BGer, Urteil 2C_352/2018 vom 1. Mai 2020 E. 1.5). II. Direkte Bundessteuer 3. Streitgegenstand Die Beschwerdeführerin hat am 5. November 2020 1'276.7278 Anteile des Fund D.”
Versäumte oder formlich nicht genügende Rekurse (z. B. elektronische Eingabe ohne handschriftliche Unterschrift) gelten für die Fristeinhaltung nicht als ordnungsgemäss eingereichte Rekurse; die Partei trägt die Beweislast für die rechtzeitige Einreichung. Ferner kann eine Nachfrist zur Verbesserung unterbleiben, wenn die Eingabe bewusst unvollständig ist, um die Rechtsmittelfrist zu verlängern.
“Die Beweismittel sind der Rekursschrift beizulegen oder, soweit dies nicht möglich ist, genau zu bezeichnen. Entspricht der Rekurs diesen Anforderungen nicht, so wird der betroffenen Person unter Androhung des Nichteintretens eine angemessene Frist zur Verbesserung angesetzt (§ 164 Abs. 2 in Verbindung mit § 171 Abs. 2 StG). Es erscheint denkbar, dass sich der Vertreter des Rekurrenten mit seinem Ersuchen um Ansetzung einer Nachfrist zur eingehenden Begründung sinngemäss auf diese Bestimmung bezieht. Die Nachfristansetzung gemäss § 164 Abs. 2 in Verbindung mit § 171 Abs. 2 StG kann unterbleiben, wenn der Steuerpflichtige oder sein Vertreter bewusst eine mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um sich so eine Erstreckung der Rechtsmittelfrist zu verschaffen. Eine blosse Anmeldung des Rekurses innerhalb der gesetzlichen Frist verbunden mit einem Ersuchen um eine Nachfrist zur Einreichung eines Antrags und einer Begründung ist deshalb ausgeschlossen (vgl. Hunziker/Bigler, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 4. Auflage, Basel 2022, Art. 140 DBG N 48 mit Nachweisen). Im vorliegenden Fall hat der Vertreter innert der gesetzlichen Rekursfrist bloss ein Gesuch um Ansetzung einer Nachfrist für die Begründung eines Rekurses eingereicht und ist er sich offensichtlich bewusst, dass seine Eingabe vom 19. Januar 2024 den Anforderungen an einen Rekurs in keiner Art und Weise entspricht. Unter diesen Umständen kommt die Ansetzung einer Frist zur Verbesserung nicht in Betracht, weil dies im Ergebnis einer unzulässigen Erstreckung der gesetzlichen Rekursfrist auf entsprechendes Gesuch hin gleichkäme.”
“1 prima frase LT, il contribuente può impugnare con ricorso scritto la decisione su reclamo dell’autorità di tassazione, entro trenta giorni dalla notifica, davanti alla Camera di diritto tributario (analoga disposizione a livello federale, art. 140 cpv. 1 prima frase LIFD). Il termine decorre dal giorno successivo alla notificazione ed è reputato osservato se l’opposizione perviene all’autorità di tassazione o è consegnata ad un ufficio postale svizzero ovvero a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera all’estero il giorno della scadenza (artt. 192 LT e 133 LIFD). In merito alla forma del ricorso, quest’ultimo deve essere presentato in forma scritta: l’invio per e-mail (come del resto pure quello tramite telefax), dovendo il ricorso ossequiare la forma scritta, non è sufficiente, essendo sprovvisto della firma autografa del contribuente (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 3a ediz., Basilea 2017, n. 35 ad art. 140 LIFD). 2.2. 2.2.1. Come già menzionato, la ricorrente ha presentato il proprio ricorso tramite invio elettronico al 20 dicembre 2021, chiedendo contemporaneamente alla Camera di diritto tributario di comunicarle se “la notifica è valida”, così da presentare il reclamo brevi manu o da spedirlo. Solo il giorno seguente la contribuente ha prodotto il memoriale in forma scritta. 2.2.2. Ora, ai sensi dei considerandi che precedono è chiaro che il ricorso presentato il 20 dicembre 2021 (in via elettronica) dalla signora RI 1 non rispetta i dettami imposti dalla LT e dalla LIFD, poiché non redatto in forma scritta. Motivo per il quale, lo stesso non può essere considerato per determinare il rispetto del termine di trenta giorni. Pertanto, considerato che questo scritto non può essere ritenuto un ricorso, resta da verificare la ricevibilità di quello prodotto il 21 dicembre 2021.”
“Come già visto in precedenza l’onere della prova circa l’invio tempestivo del gravame incombe al contribuente (sentenza TF 2C_704/2014 del 10.2.2015, consid. 3.4.; Casanova/Dubey, Commentaire romand LIFD [a cura di Noël/Aubry Girardin], 2a ed., Basilea 2017, n. 12 ad art. 133 LIFD). Non è sufficiente, neppure per il ricorso, l’invio dello stesso tramite posta elettronica essendo necessaria la forma scritta (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar DBG, Zurigo 2016, n. 21 ad art. 140 LIFD; sentenze TF 1C_294/2012 dell’11.6.2012 consid. 3, TF 2C_531/2015 del”
Wird die Beschwerde form- und fristgerecht eingereicht (Art. 140 Abs. 2 DBG), ist in der Regel auf die Sache einzutreten.
“A teneur de l’art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. En l'occurrence, le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière.”
Bei Verfahren wegen (versuchter) Steuerhinterziehung bzw. bei Bussenverfügungen bleibt der in Art. 140 DBG vorgesehene Rekursweg gegen den Einspracheentscheid anwendbar.
“Versuchte Steuerhinterziehung / Bussenverfügung nicht nichtig / Liegenschaftsunterhalt für nicht mehr der Rekurrentin gehörenden Stockwerkeinheiten in der Jahresrechnung als Aufwand verbucht Normen Bund Art. 140 DBG Art. 144 DBG Art. 145 DBG Rechtsprechung Bund BGE 139 II 243 BGE 138 II 501 BGE 135 IV 12 2C_291/2022 2C_1052/2020 2C_298/2020 Normen Kanton Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Art. 15 VRPG Rechtsprechung Kanton VGE 100 BVR 2012 481 Normen Bund/Kanton Art. 195 StG Art. 195 StG Art. 200 StG”
Fehlende oder ungenügende Begründung, fehlende sachbezogene Anträge oder unvollständige Substantiierung (insbesondere wenn erforderliche Beweismittel nicht beigelegt oder nicht genau bezeichnet sind) können dazu führen, dass wegen Nichterfüllens der formellen Anforderungen nach Art. 140 DBG nicht auf die Beschwerde eingetreten wird. In solchen Fällen kann dem Beschwerdeführer unter Androhung der Irrecevabilité eine angemessene Frist zur Verbesserung angesetzt werden; die Praxis geht davon aus, dass die Behörde den Mangel in der Regel einmal zur Verbesserung anmahnt.
“1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten. 1.2 Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss gemäss Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG unter anderem einen Antrag und eine Begründung enthalten. Antrag und Begründung müssen sich dabei auf den Streitgegenstand beziehen. Die Vorinstanz ist auf die Rechtsmittel nicht eingetreten, soweit die Beschwerdeführenden die Abänderung nicht der Einsprache-, sondern der Veranlagungsverfügungen beantragt hatten (angefochtene Entscheide E. 1.1). Wird ein (teilweiser) Nichteintretensentscheid angefochten, so ist Prozessthema im nachfolgenden Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur, ob die Vorinstanz zu Recht insoweit keinen Sachentscheid gefällt hat (BVR 2022 S. 467 [VGE 2020/122/123 vom 24.3.2022] nicht publ. E. 1.2.1, 2017 S. 459 E. 2.3 mit Hinweisen; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 45).”
“9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um materielle Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (vgl. BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. 1.2 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten. 1.3 Der Beschwerdeführer beantragt die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Entscheide (vgl. vorne Bst. C). In der Beschwerdebegründung geht er aber mit keinem Wort auf das teilweise Nichteintreten der StRK auf die vorinstanzlichen Rechtsmittel (vgl. vorne Bst. B) ein. Die Beschwerden genügen diesbezüglich den gesetzlichen Begründungsanforderungen von Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG nicht (BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 32 N. 22). Insoweit ist auf sie nicht einzutreten. 1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden.”
“1; Biaggi, a.a.O., § 165a N 26; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43, Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 55). Genügend substanziiert ist eine Sachdarstellung, die hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund all jene Tatsachenbehauptungen enthält, die ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung, die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlauben (vgl. VGer ZH SB.2014.00099 vom 28. Januar 2015 E. 1.4; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1). Den Nachweis für die steueraufhebenden oder -mindernden Tatsachen hat der Steuerpflichtige dadurch anzutreten, dass er die erforderlichen Beweismittel der Rekursschrift beilegt oder darin wenigstens genau bezeichnet (vgl. VGer ZH SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Biaggi, a.a.O., § 165a N 26; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43; Art. 140 N 55; Mühlebach, a.a.O., § 168 N 10; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O. Art. 140 N 55). Wenn die Sachdarstellung des Steuerpflichtigen unvollständig oder ungenügend substanziiert ist oder er den Beweis nicht angetreten hat, trifft die Steuerrekurskommission keine weitere Untersuchungspflicht (vgl. VGer ZH SB.2007.00109 vom 26. März 2008 E. 2.3.1; Biaggi, a.a.O., Art. 165a N 26; Hunziker, a.a.O., Art. 50 StHG N 17; Hunziker/Mayer-Knobel, a.a.O., Art. 140 DBG N 43, Art. 142 DBG N 17 und Art. 143 DBG N 1; Mühlebach, a.a.O., § 168 N 10; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter Art. 140 N 55).”
“Selon l'art. 79 al. 1, première phrase, LPA-VD, applicable à la procédure de recours de droit administratif devant le Tribunal de céans en vertu des renvois des art. 99 LPA-VD et 199 LI, un acte de recours doit être signé et indiquer les conclusions et motifs du recours. Un devoir de motiver le recours est également admis en application de l'art. 140 al. 2, 1ère phrase, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11) par rapport à l'impôt fédéral direct (cf. arrêt TF 2A.418/2006 du 21 novembre 2006 consid. 4.2; Hugo Casanova/Claude-Emmanuel Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [éds], Commentaire Romand, Impôt fédéral direct, 2ème éd. 2017, n. 23 ss ad art. 140 LIFD; Silvia Hunziker/Isabelle Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [éds], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3ème éd. 2017, n. 41 s. ad art. 140 LIFD). Lorsque le recours est incomplet (art. 140 al. 2, 2ème phrase, LIFD), voire peu clair, incomplet, prolixe, inconvenant ou ne satisfait pas aux conditions de forme posées par la loi (art. 27 al. 4 LPA-VD), un bref délai équitable est imparti à leurs auteurs pour y remédier sous peine d'irrecevabilité (art. 27 al. 5 LPA-VD évoquant la conséquence, en définitive identique, que l'acte en question sera réputé retiré); les auteurs sont rendus attentifs à ces conséquences (cf. art. 140 al. 2, 2ème phrase, LIFD et 27 al. 5 LPA-VD). Sous peine d'irrecevabilité, un acte de recours doit préciser clairement en quoi et pour quels motifs l'acte attaqué viole le droit; le recourant doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi il estime que l'autorité intimée a méconnu le droit (arrêt CDAP AC.”
“Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Die StRK hat hinsichtlich der Sonderveranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der ordentlichen Veranlagung der direkten Bundessteuer Nichteintretensentscheide gefällt (angefochtene Entscheide E. 1.1 sowie Dispositiv-Ziffern 1 und 2; vorne Bst. B). Streitgegenstand kann im vorliegenden Verfahren diesbezüglich somit ausschliesslich sein, ob die Vor-instanz zu Recht keine materielle Beurteilung vorgenommen hat (statt vieler BVR 2017 S. 459 E. 2.3). In ihrer Beschwerdeschrift setzt sich die Beschwerdeführerin mit keinem Wort mit dem teilweisen Nichteintreten der StRK auseinander. Es fehlt den Beschwerden insoweit sowohl an einer rechtsgenüglichen Begründung als auch an einem sachbezogenen Antrag, weshalb sie diesbezüglich den formellen Anforderungen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG) nicht zu genügen vermögen und auf sie nicht einzutreten ist. 1.4 Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist befugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der betroffenen Person durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann, so dass von der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils gesprochen werden kann (vgl. BVR 2015 S. 534 E. 2.1). Dieses Rechtsschutzinteresse liegt auf der Hand, wenn die steuerpflichtige Person eine tiefere Steuerbelastung anstrebt, nicht aber im umgekehrten Fall: Wird eine Abänderung der Steuerfaktoren zum eigenen Nachteil beantragt, fehlt es in der Regel an einem schutzwürdigen Interesse. Das Interesse an einer Höherveranlagung wird nur ausnahmsweise bejaht, wenn sich die Höherveranlagung gesamthaft als günstiger erweist, namentlich im Zusammenhang mit einer aktuellen oder virtuellen Doppelbesteuerung oder Konkurrenz der ordentlichen Besteuerung mit einer Sonderbesteuerung, oder zur Abwendung eines Nachsteuer- oder Hinterziehungsverfahrens (vgl.”
Die 30‑Tage‑Rekursfrist nach Art. 140 DBG läuft auch während Gerichtsferien weiter; kantonale Vorschriften über Ferien/Sperrfristen finden auf die Frist nicht Anwendung.
“anche Casanova/ Dubey, Commentaire romand LIFD [a cura di Noël/Aubry Girardin], 2a. ed., Basilea 2017, n. 1 ad art. 133 LIFD; sentenza TF 2C_430/2009 del 14.1.2010 consid. 2.4). La prova della notifica può anche essere stabilita tramite indizi oppure esaminando l’insieme delle circostanze (sentenza TF 2C_430/2009 del 14.1.2010 consid. 2.4). 3.3. La legge federale sull’imposta federale diretta non contiene una disposizione procedurale che preveda la sospensione del termine durante le ferie giudiziarie: il Tribunale federale ha escluso che eventuali norme del diritto cantonale contenute in altre leggi si applichino quindi alla procedura di ricorso e a quella di reclamo in materia di imposta federale diretta (cfr. RDAF 51 p. 57; inoltre la sentenza del Tribunale federale del 15 febbraio 2006 n. 2A.70/2006 consid. 3; anche Casanova, in: Yersin/Noël [a cura di], Commentaire de la loi sur l’impôt fédéral direct, Basilea 2008, n. 22 ad art. 140 LIFD, p. 1311). 3.4. Queste regole sono considerate sia dalla giurisprudenza sia dalla dottrina come assolutamente definite, sicché non vi è spazio per l’applicazione di disposizioni cantonali sulle ferie: quando il diritto federale contiene una regola precisa, sul termine di ricorso, il rappresentante legale coscienzioso deve seriamente partire dall’idea che non esiste alcun margine per ferie cantonali (cfr. la giurisprudenza del Tribunale federale in: RF 2004 p. 140; inoltre la sentenza dell’11 novembre 2010 n. 2C_503/2010 consid. 2.1). 3.5. Neppure la legge tributaria cantonale prevede le ferie giudiziarie: per quanto concerne le norme di procedura, la legge tributaria del 1994 è infatti sostanzialmente un calco della legge federale, salvo modifiche qui non di rilievo (cfr. Messaggio del Consiglio di Stato del 13 ottobre 1993, p.”
“11), le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. A teneur de l’art. 199 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal contre les décisions sur réclamation s'exerce conformément à la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative (LPA-VD; BLV 173.36). S'agissant du recours interjeté contre la taxation relative à l'impôt cantonal et communal, l'art. 95 LPA-VD dispose que le recours au Tribunal cantonal s'exerce dans les 30 jours dès la notification de la décision attaquée. Sauf dispositions légales contraires, les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas (art. 96 al. 1 LPA-VD) notamment du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclusivement (let. a). En matière d'impôt fédéral direct et selon la jurisprudence rendue par le Tribunal fédéral en application de l'art. 140 LIFD, les délais de recours ne sont en revanche pas suspendus pendant les féries judiciaires devant les instances cantonales (arrêts TF 2C_512/2016 du 13 juin 2016 consid. 5; 2C_416/2013 du 15 novembre 2013; in RDAF 2014 II 40, consid. 2.2 et les réf. cit.; arrêts CDAP FI.2020.0099 du 16 février 2021 ; FI.2018.0016 du 26 novembre 2018 consid. 1b). En l’espèce, contre la décision sur réclamation du 21 mars 2024, le recours a été déposé le 6 mai 2024, dans la forme prescrite (art. 79 LPA-VD) et le délai de trente jours (art. 95 LPA-VD, en relation avec l'art. 96 LPA-VD), le recours est recevable en tant qu'il concerne l'ICC. Il est en revanche irrecevable car déposé tardivement en ce qui concerne l’impôt fédéral direct (IFD), le délai de recours étant venu à échéance le 22 avril 2024, quoi qu'en pensent les recourants, qualifiant la jurisprudence relative à une telle irrecevabilité "d'absurdité". Interpellés sur l'irrecevabilité apparente de leur recours en tant qu'il concerne l'IFD, les recourants invoquent en outre l'art.”
Bei postalischer Zustellung (auch A-Post/A-Post Plus) erfolgt in der Regel eine elektronische Empfangsregistrierung, welche den Fristbeginn begründen kann. Gegen die gewählte Zustellart vorgebrachte Einwendungen erfordern konkrete Anhaltspunkte, die eine Abweichung von der einschlägigen Rechtsprechung rechtfertigen; blosse Behauptungen genügen dafür nicht.
“________ le 6 mai 2022 (timbre postal) contre l'arrêt rendu par le Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, le 7 avril 2022, la demande d'assistance judiciaire (dispense des frais judiciaires) déposée conjointement avec le recours, considérant : qu'aux termes de l'art. 42 LTF, le recours doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (al. 1) et exposer succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit (al. 2), qu'à défaut, il est irrecevable, que le premier juge a déclaré irrecevable le recours interjeté le 15 février 2022 par l'assujettie contre une décision de taxation, par laquelle l'administration cantonale des impôts du canton de Vaud (ci-après: l'administration fiscale) a taxé la recourante pour les années 2013 à 2016, que pour ce faire, il a constaté que la décision de taxation du 12 janvier 2022 avait été distribuée et notifiée par courrier "A plus" dans la boîte aux lettres (sphère d'influence) de la recourante le 13 janvier 2022 et que le délai de recours de 30 jours était arrivé à échéance le 14 février 2022 (art. 140 LIFD; art.199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI; RS/VD 642.11] qui renvoie aux art. 19 al. 1, 20 al. 1 et 95 de la loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; RS/VD 173.36]), qu'il a en outre rappelé les règles relatives à la notification d'une décision par courrier "A plus" (ATF 142 III 599), applicables en matière d'impôts (arrêt 2C_1021/2018 du 26 juillet 2019 consid. 4.1), qu'en prétextant une violation de son droit d'être entendue, la recourante se contente de discuter la conformité au droit du moyen de distribution des courriers "A plus" et la question de savoir si une boîte aux lettres peut être considérée comme "une sphère d'influence", que toutefois, elle n'apporte aucun élément permettant de s'écarter de la jurisprudence précitée relative à la notification de décisions administratives par courrier "A plus" (sur le revirement de jurisprudence, cf. ATF 148 V 174 consid. 7), qu'elle ne conteste par ailleurs pas que la date de notification serait erronée ou qu'elle aurait été empêchée d'agir sans faute de sa part, qu'elle n'établit ainsi pas en quoi le premier juge aurait violé le droit fédéral au sens de l'art.”
“Gegen Einspracheentscheide der Steuerverwaltung kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung schriftlich Rekurs bzw. Beschwerde an die StRK erhoben werden (Art. 195 i.V.m. Art. 196 Abs. 1 StG bzw. Art. 140 Abs. 1 DBG). Diese Frist beginnt am folgenden Tag zu laufen, d.h. am Tag, nachdem sich der fristauslösende Sachverhalt (Mitteilung, amtliche Publikation oder Eintritt eines Ereignisses) ereignet hat (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 VRPG und dazu Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 41 N. 6; Art. 133 Abs. 1 Satz 1 DBG und dazu statt vieler Hunziker/Bigler, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 4. Aufl. 2022, Art. 140 DBG N. 30). Fristgebundene Eingaben müssen vor Ablauf der Frist der Behörde, der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 151 StG i.V.m. Art. 42 Abs. 2 VRPG; Art. 140 Abs. 4 i.V.m. Art. 133 Abs. 1 DBG). Verfügungen und Entscheide der Steuerbehörden werden der steuerpflichtigen Person in der Regel mit gewöhnlicher Post zugestellt (Art. 159 Abs. 2 StG bzw. Art. 3 BStV i.V.m. Art. 159 Abs. 2 StG; anders: Art. 44 Abs. 2 VRPG, Art. 138 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272] und Art. 85 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 [Strafprozessordnung, StPO; SR 312.0]). Zulässig ist namentlich auch der Versand mit A-Post Plus (vgl. BGer 2C_430/2009 vom 14.1.2010, in StR 65/2010 S. 396 E. 2.3 f. auch zum Folgenden). Im Unterschied zu eingeschriebenen Sendungen wird aber hier der Empfang nicht quittiert, sondern lediglich elektronisch erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten der Empfängerin bzw.”
Greifbare Beweismittel sind bereits mit der Beschwerdeschrift einzureichen; ein späteres blosses Anbieten/Offerieren ohne Beilage genügt nicht.
“Die verhinderte Person hat die Gründe für die Säumnis darzulegen und mit geeigneten Beweismitteln zu untermauern (vgl. Art. 20 VRPG; Michel Daum, a.a.O., Art. 43 N. 22, auch zum Folgenden). Greifbare Beweismittel sind dabei direkt mit der Rekurs- bzw. Beschwerdeschrift einzureichen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG). Das blosse Anbieten von Beweismitteln, die im Rahmen der Mitwirkungspflicht gemäss Art. 151 StG i.V.m. Art. 20 VRPG (Michel Daum, a.a.O., Art. 20 N. 4) bzw. gestützt auf Art. 197 Abs. 3 StG oder Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG unaufgefordert hätten eingereicht werden müssen, genügt nicht (vgl. BVR 2014 S. 197 E. 3.1; VGE 2021/314 vom”
Die Rekursfrist von Art. 140 DBG ist als peremptorisch zu werten. Die bundesrechtliche Verfahrensordnung enthält keine Bestimmung zur Aussetzung der Frist wegen Gerichtsferien; die Rechtsprechung schliesst daher die Anwendung kantonaler Ferienregelungen auf das bundesrechtliche Rekursverfahren aus. Demzufolge ist bei der Fristberechnung auf die bundesrechtliche Frist abzustellen; eine automatische Hemmung oder Verlängerung infolge kantonaler Gerichtsferien findet nicht statt.
“Tuttavia, ai sensi degli artt. 234 cpv. 4 LT e 149 cpv. 4 LIFD, alla procedura di revisione, in mancanza di norme specifiche, sono applicabili le prescrizioni della procedura vigenti per la decisione o sentenza anteriore. 4.2.2. La legge procedurale sull’imposta federale diretta non contiene una disposizione procedurale che preveda la sospensione del termine durante le ferie giudiziarie: il Tribunale federale ha escluso che eventuali norme del diritto cantonale contenute in altre leggi si applichino quindi alla procedura di ricorso e a quella di reclamo in materia di imposta federale diretta (cfr. ad esempio sentenze del TF n. 2C_512/2016 del 13 giugno 2016, consid. 5; n. 2C_407/2012 del 23 novembre 2012, consid, 2.4.; n. 2A.70/2006 del 15 febbraio 2006, consid. 3 e anche Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire de la loi sur l’impôt fédéral direct, 2a ediz., Basilea 2017, n. 22 ad art. 140 LIFD). Queste regole sono considerate sia dalla giurisprudenza sia dalla dottrina come assolutamente definite, sicché non vi è spazio per l’applicazione di disposizioni cantonali sulle ferie: quando il diritto federale contiene una regola precisa, sul termine di ricorso, il rappresentante legale coscienzioso deve seriamente partire dall’idea che non esiste alcun margine per ferie cantonali (cfr. ad esempio sentenza del TF n. 2C_503/2010 dell’11 novembre 2010, consid. 2.1.). 4.2.3. Neppure la legge tributaria cantonale prevede le ferie giudiziarie: per quanto concerne le norme di procedura, la legge tributaria è infatti sostanzialmente un calco della legge federale (cfr. Messaggio del Consiglio di Stato del 13 ottobre 1993, p. 107 ss.). In merito all’assenza delle ferie giudiziarie nella legislazione tributaria cantonale può essere utile ricordare un’iniziativa del legislatore cantonale, finalizzata proprio ad evitare che i contribuenti incorrano in errori: l’art.”
“3 LIFD precisano che tale termine, stabilito dalla legge, è perentorio, essendo prevista una deroga solo quando esiste un motivo di restituzione in intero del termine, vale a dire quando è provato che l’inosservanza del termine è da attribuire a servizio militare, malattia, assenza dal cantone o altri gravi motivi riguardanti il contribuente o il suo rappresentante. 2.2. La legge federale sull’imposta federale diretta non contiene una disposizione procedurale che preveda la sospensione del termine durante le ferie giudiziarie: il Tribunale federale ha escluso che eventuali norme del diritto cantonale contenute in altre leggi si applichino quindi alla procedura di ricorso e a quella di reclamo in materia di imposta federale diretta (cfr. RDAF 51 p. 57; inoltre le sentenze del Tribunale federale del 13.6.2016 2C_512/2016 consid.5, del 23.11.2012 2C_407/2012 consid, 2.4. del 15 febbraio 2006 n. 2A.70/2006 consid. 3; anche Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire de la loi sur l’impôt fédéral direct, 2a ediz., Basilea 2017, n. 22 ad art. 140 LIFD, p. 1768). Queste regole sono considerate sia dalla giurisprudenza sia dalla dottrina come assolutamente definite, sicché non vi è spazio per l’applicazione di disposizioni cantonali sulle ferie: quando il diritto federale contiene una regola precisa, sul termine di ricorso, il rappresentante legale coscienzioso deve seriamente partire dall’idea che non esiste alcun margine per ferie cantonali (cfr. la giurisprudenza del Tribunale federale in: RF 2004 p. 140; inoltre la sentenza dell’11 novembre 2010 n. 2C_503/2010 consid. 2.1). 2.3. Neppure la legge tributaria cantonale prevede le ferie giudiziarie: per quanto concerne le norme di procedura, la legge tributaria del 1994 è infatti sostanzialmente un calco della legge federale, salvo modifiche qui non di rilievo (cfr. Messaggio del Consiglio di Stato del 13 ottobre 1993, p. 107 ss.); Questa Camera ha già avuto modo di escludere che il termine di ricorso sia sospeso dalle ferie giudiziarie previste dall’art.”
“Sempre nel suo scritto del 10 febbraio 2020 all’Ufficio di tassazione, il contribuente ha sostenuto che il reclamo sarebbe stato tempestivo, tenendo conto della sospensione dei termini durante le ferie giudiziarie previste dall’art. 16 cpv. 1 lett. c LPAmm. 3.3.2. La legge federale sull’imposta federale diretta non contiene una disposizione procedurale che preveda la sospensione del termine durante le ferie giudiziarie: il Tribunale federale ha escluso che eventuali norme del diritto cantonale contenute in altre leggi si applichino quindi alla procedura di ricorso e a quella di reclamo in materia di imposta federale diretta (cfr. RDAF 51 p. 57; inoltre le sentenze del Tribunale federale del 13.6.2016 2C_512/2016 consid.5, del 23.11.2012 2C_407/2012 consid, 2.4. del 15 febbraio 2006 n. 2A.70/2006 consid. 3; anche Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire de la loi sur l’impôt fédéral direct, 2a ediz., Basilea 2017, n. 22 ad art. 140 LIFD, p. 1768). Queste regole sono considerate sia dalla giurisprudenza sia dalla dottrina come assolutamente definite, sicché non vi è spazio per l’applicazione di disposizioni cantonali sulle ferie: quando il diritto federale contiene una regola precisa, sul termine di ricorso, il rappresentante legale coscienzioso deve seriamente partire dall’idea che non esiste alcun margine per ferie cantonali (cfr. la giurisprudenza del Tribunale federale in: RF 2004 p. 140; inoltre la sentenza dell’11 novembre 2010 n. 2C_503/2010 consid. 2.1). 3.3.3. Neppure la legge tributaria cantonale prevede le ferie giudiziarie: per quanto concerne le norme di procedura, la legge tributaria del 1994 è infatti sostanzialmente un calco della legge federale, salvo modifiche qui non di rilievo (cfr. Messaggio del Consiglio di Stato del 13 ottobre 1993, p. 107 ss.). Questa Camera ha già avuto modo di escludere che il termine di ricorso sia sospeso dalle ferie giudiziarie previste dall’art.”
Steuererlass für bereits bezahlte Steuern: Ein nachträglicher Erlass bereits bezahlter Steuern setzt nach der zitierten Praxis voraus, dass die Zahlung unter Vorbehalt erfolgt ist; die Nachweispflicht hierfür liegt beim Steuerpflichtigen.
“Steuererlass - Bereits bezahlte Steuern können nur dann nachträglich erlassen werden, wenn die Steuern unter Vorbehalt bezahlt wurden / Dies kann durch die Rekurrentin nicht nachgewiesen werden Normen Bund Art. 140 DBG Art. 144 DBG Art. 145 DBG Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 70 GSOG Normen Bund/Kanton Art. 195 StG Art. 195 StG Art. 200 StG”
Erstrecken sich die streitigen Fragen sowohl auf das direkte Bundessteuerrecht als auch auf das harmonisierte kantonale Recht, haben die kantonalen Gerichte grundsätzlich je eine eigene Entscheidung mit getrenntem Dispositiv und gesonderter Begründung für das Bundes- bzw. das Kantons-/Gemeindesteuerrecht zu verfassen. Diese Pflicht ist jedoch zu relativieren, wenn die zu entscheidende Rechtsfrage im Bundesrecht und im harmonisierten kantonalen Recht gleichartig geregelt ist; in einem solchen Fall kann dieselbe rechtliche Würdigung zugrunde gelegt und in einer einzigen Entscheidung zusammengefasst werden.
“Considérant en droit 1. a) Le litige a trait à la taxation du recourant pour la période fiscale 2020. Cette matière est régie par la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) et la loi du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; RSV 642.11). Interjeté en temps utile (cf. art. 140 al. 1 LIFD et art. 95 de la loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]), applicable par renvoi de l'art. 199 LI, le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicable par analogie par renvoi de l'art. 99 LPA-VD). b) Les tribunaux cantonaux, lorsqu'ils se prononcent sur une question relevant tant de l'impôt fédéral direct que de l'impôt cantonal et communal, comme en l'occurrence, doivent en principe rendre deux décisions – qui peuvent toutefois figurer dans le même arrêt –, l'une pour l’impôt fédéral direct et l'autre pour l’impôt cantonal et communal, avec des motivations séparées et des dispositifs distincts, ou du moins un dispositif distinguant expressément les deux impôts. Il y a lieu cependant de relativiser cette jurisprudence lorsque la question juridique à trancher par l'autorité cantonale de dernière instance est réglée de la même façon en droit fédéral et en droit cantonal harmonisé et peut, partant, être soumise à un raisonnement identique.”
Fehlt eine eigenständige, gegenständlich anfechtbare Entscheidung auf Reklamation, ist das Rechtsbegehren beim Gericht als verfrüht zu behandeln und daher unzulässig/irrecevable. In solchen Fällen fehlt eine angreifbare Entscheidungsgrundlage im Sinne von Art. 140 Abs. 1 DBG.
“À teneur de l'art. 72 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10), l'autorité de recours peut, sans instruction préalable, par une décision sommairement motivée, écarter un recours manifestement irrecevable ou rejeter un recours manifestement mal fondé. 2. Le Tribunal administratif de première instance est compétent pour connaître de litiges dans les domaines, pour lesquels la loi le prévoit (art. 116 al. 1 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05). 3. Il est ainsi notamment compétent pour statuer en première instance sur les recours portant sur les décisions sur réclamation prises par l’administration fiscale cantonale (art. 115 al. 2 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 49 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 4. Aux termes des art. 140 al. 1 LIFD et 49 al. 1 LPFisc, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant au tribunal dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée. 5. Ainsi, seules les décisions sur réclamation rendues par l'AFC-GE peuvent faire l'objet d'un recours devant le tribunal. 6. Or, en l’occurrence, comme le précise le recourant, l'AFC-GE n’a pris aucune décision sur réclamation « distincte » relative aux bordereaux ICC et IFD 2021 et 2022, étant précisé que le message que cette dernière lui a adressé le 2 mai 2024, via la plateforme E-démarches, ne constitue manifestement pas une telle décision. D’ailleurs, l’année fiscale 2021 a déjà fait l’objet d’une décision sur réclamation que l'AFC-GE a finalement admise dans le cadre de la cause A/2695/2023, raison pour laquelle le recours du contribuable est devenu sans objet, comme l’a constaté le tribunal dans son jugement JTAPI/115/2024 du 13 février 2024, entré en force. Ainsi, en l’absence d’une décision sur réclamation attaquable devant le tribunal, l’acte du contribuable du 2 août 2024 est manifestement prématuré et, donc, irrecevable (cf.”
“À teneur de l'art. 72 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10), l'autorité de recours peut, sans instruction préalable, par une décision sommairement motivée, écarter un recours manifestement irrecevable ou rejeter un recours manifestement mal fondé. 2. Le Tribunal administratif de première instance est compétent pour connaître de litiges dans les domaines, pour lesquels la loi le prévoit (art. 116 al. 1 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05). 3. Il est ainsi notamment compétent pour statuer en première instance sur les recours portant sur les décisions sur réclamation prises par l’administration fiscale cantonale (art. 115 al. 2 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 49 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 4. Aux termes des art. 140 al. 1 LIFD et 49 al. 1 LPFisc, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant au tribunal dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée. 5. Ainsi, seules les décisions sur réclamation rendues par l'AFC-GE peuvent faire l'objet d'un recours devant le tribunal. 6. Or, en l’occurrence, comme le précise le recourant, l'AFC-GE n’a pris aucune décision sur réclamation « distincte » relative aux bordereaux ICC et IFD 2021 et 2022, étant précisé que le message que cette dernière lui a adressé le 2 mai 2024, via la plateforme E-démarches, ne constitue manifestement pas une telle décision. D’ailleurs, l’année fiscale 2021 a déjà fait l’objet d’une décision sur réclamation que l'AFC-GE a finalement admise dans le cadre de la cause A/2695/2023, raison pour laquelle le recours du contribuable est devenu sans objet, comme l’a constaté le tribunal dans son jugement JTAPI/115/2024 du 13 février 2024, entré en force. Ainsi, en l’absence d’une décision sur réclamation attaquable devant le tribunal, l’acte du contribuable du 2 août 2024 est manifestement prématuré et, donc, irrecevable (cf.”
Wird dem Beschwerdeführer unter Androhung des Nichteintretens eine Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde gesetzt und nutzt er diese fristgerecht, gilt die Beschwerde nach der erfolgten Verbesserung als formgerecht; die Instanz tritt in der Regel in die Sache ein.
“Interjeté en temps utile (cf. art. 140 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct [LIFD; RS 642.11] et art. 95 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36], applicable par renvoi de l'art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI; BLV 642.11]), le recours satisfait par ailleurs aux autres conditions formelles de recevabilité (cf. en particulier art. 140 al. 2 LIFD et 79 al. 1 LPA-VD, applicable par analogie par renvoi de l'art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il y a lieu d'entrer en matière sur le fond.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 19. Februar 2024 gegen den Einspracheentscheid vom 29. Januar 2024 ist durch die Beschwerdeführerin frist- und – nach entsprechender Verbesserung – auch formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin ist als Steuerschuldnerin durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 Bst. a VRG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.”
“Gegen Einspracheentscheide der Veranlagungsbehörde kann die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen nach Zustellung beim Kantonsgericht schriftlich Beschwerde erheben (Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]; Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; Art. 180 Abs. 1 des Gesetzes vom 6. Juni 2000 über die direkten Kantonssteuern [DStG; SGF 631.1]). Die Beschwerdeschrift muss die Begehren der beschwerdeführenden Person und deren Begründung enthalten (vgl. Art. 140 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 2 DStG). Mit der Beschwerde können alle Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt werden (Art. 140 Abs. 3 DBG; Art. 50 Abs. 2 StHG; Art. 180 Abs. 3 DStG). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz vom 23. Mai 1991 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1) (Art. 182 DStG). Die Beschwerde vom 23. August 2023 gegen den Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 ist durch den Beschwerdeführer nach Verbesserung formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist als Steuerschuldner durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ohne weiteres ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 76 Bst. a VRG). Auch wurde der Kostenvorschuss rechtzeitig bezahlt (vgl. Art. 128 VRG).”
Sind sowohl Entscheide über kantonale/kommunale Steuern als auch über die direkte Bundessteuer angefochten, sind vom Verwaltungsgericht zwei Urteile zu fällen. Die Entscheide können jedoch in derselben Urteilsschrift getroffen und gemeinsam beurteilt werden, insbesondere wenn die einschlägigen kantonalen und eidgenössischen Bestimmungen weitgehend gleichlautend sind.
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG). 2. Im Streit liegt die Höhe des steuerbaren Gewinns. Zu prüfen ist, ob es die StRK zu Recht als zulässig erachtet hat, diesen abweichend von der Jahresrechnung 2021 der Beschwerdeführerin festzusetzen (vgl.”
“Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (statt vieler BGE 142 II 20 E. 1.2; für das kantonale Verfahren BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand bzw. die Ablehnung betreffen, müssen daher nicht erfüllt sein. Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37], 130 II 509 E. 8.3 [Pra 94/2005 Nr. 114]). Da hier die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Der Streitwert liegt sowohl im Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2017-2020 (Verfahren 100.2023.283) als auch betreffend die direkte Bundessteuer 2017-2020 (Verfahren 100.2023.284) unter Fr. 20'000.‑‑, womit die Beurteilung der Beschwerden in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art.”
“11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochtenen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die Rückweisung dient nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des Angeordneten (statt vieler BVR 2017 S. 205 E. 1.4; BGE 149 II 34 [BGer 2C_977/2020 vom 6.5.2022] nicht publ. E. 1.2). Die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. Die Steuerverwaltung ist zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde befugt (Art. 79 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 201 Abs. 2 StG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 141 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern (zum Ganzen auch BGE 9C_732/2022 vom 18.12.2023 E. 2.3). 1.3 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG). 2. Im Streit liegt die Höhe des steuerbaren Gewinns. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, wie die in der Jahresrechnung 2017 der Beschwerdegegnerin ausgewiesene Ertragsposition «Vermittlungsprovisionen» (Fr.”
Bei Anfechtung von Nichteintretens- oder Zwischenentscheiden genügt es grundsätzlich, dass der Beschwerdeführer am vorinstanzlichen Rekurs‑/Beschwerdeverfahren teilgenommen hat und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids besteht. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren ist dabei auf den Streitgegenstand beschränkt; Ausgangspunkt ist das Anfechtungsobjekt, sodass der Streitgegenstand nicht über das hinausgehen kann, was die Vorinstanz geregelt hat.
“statt Fr. 1.2138, vgl. angefochtene Entscheide E. 6.2 und 9 f.; statt vieler: BVR 2017 S. 205 E. 1.4 mit Hinweisen; BGE 150 II 202 [BGer 9C_83/2023 vom 19.12.2023] nicht publ. E. 1.2). Es muss daher keine der zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden erfüllt sein. Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben grundsätzlich ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist – vorbehältlich von E. 1.2 hiernach – einzutreten.”
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist grundsätzlich einzutreten (vgl. aber E. 1.2 hiernach). 1.2 Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist auf den Streitgegenstand beschränkt. Ausgangspunkt für dessen Bestimmung bildet die angefochtene Verfügung bzw. der angefochtene Entscheid, das sog. Anfechtungsobjekt. Dieses gibt den Rahmen des Streitgegenstands vor, d.h. der Streitgegenstand kann nicht über das hinausgehen, was die Vorinstanz geregelt hat (vgl. BVR 2020 S. 59 E. 2.2; Ruth Herzog, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 72 N. 12). Die StRK hatte sich in den angefochtenen Entscheiden ausschliesslich mit den Nichteintretensentscheiden der Steuerverwaltung zu befassen und entsprechend keine materielle Beurteilung vorgenommen. Prozessthema der verwaltungsgerichtlichen Verfahren ist daher einzig, ob die StRK die Nichteintretensentscheide zu Recht bestätigt hat (BVR 2021 S.”
“Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat an den vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Nichteintretensentscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). 1.2 Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist auf den Streitgegenstand beschränkt. Ausgangspunkt für dessen Bestimmung bildet der angefochtene Entscheid als Anfechtungsobjekt. Dieses gibt insoweit den Rahmen des Streitgegenstands vor, als Letzterer nicht über das hinausgehen kann, was die Vorinstanz geregelt hat (vgl. BVR 2020 S. 59 E. 2.2, 2017 S. 514 E. 1.2, 2011 S. 391 E. 2.1). Angefochten sind die Nichteintretensentscheide der StRK vom 6. Juni 2023. Prozessthema vor dem Verwaltungsgericht kann daher grundsätzlich nur sein, ob die Vorinstanz zu Recht oder zu Unrecht keinen Sachentscheid gefällt hat (BVR 2021 S. 558 E. 1.2, 2017 S. 459 E. 2.3; Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 20a N. 45). Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Hauptanträgen einen materiellen Entscheid verlangt (Rechsbegehren 2 und 3), ist auf die Beschwerden deshalb nicht einzutreten, zumal es ihm an der Feststellung, dass er keine Strafsteuern schulde, ohnehin an einem schutzwürdigen Feststellungsinteresse fehlt (vgl.”
Art. 140 DBG bildet die verfahrensrechtliche Grundlage für die kantonale Beschwerde gegen Einspracheentscheide. Die in den Entscheidungen genannten Voraussetzungen legen nahe, dass bei Einhaltung der Form- und Fristvorschriften auf die Beschwerde einzutreten ist und die kantonale Rekurskommission bzw. das Verwaltungsgericht als letzte kantonale Instanz für die Beurteilung zuständig ist.
“Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten, soweit mit ihnen die Aufhebung der angefochtenen Entscheide und die Rückweisung der Streitsache an die Steuerverwaltung beantragt wird.”
“Gemäss Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 i.V.m. § 3 der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (VV DBG) vom 13. Dezember 1994 und § 131 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) vom 7. Februar 1974 können Entscheide des Steuergerichts mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde beim Kantonsgericht als letzter kantonaler Instanz angefochten werden. Die Artikel 140 bis 144 DBG gelten für das Beschwerdeverfahren sinngemäss (Art. 145 Abs. 2 DBG). Die Beschwerdeführer sind zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 140 DBG). Da die formellen Voraussetzungen nach Art. 140 ff. DBG erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden E. 1.2 – einzutreten.”
Art. 145 Abs. 2 DBG wird in der Praxis regelmässig in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG herangezogen. Kantonale Gerichte prüfen damit insbesondere die Beschwerdelegitimation sowie die Einhaltung von Form- und Fristvorschriften im vorinstanzlichen Verfahren.
“März 2024 bzw. Beschwerdeantwort vom 8. April 2024 je auf Abweisung der Beschwerden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich nicht vernehmen lassen. Erwägungen: 1. 1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37]). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern. 1.3 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst.”
“Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Beschwerden ist grundsätzlich einzutreten (vgl. aber E. 1.2 hiernach).”
“Zum Rekurs und zur Beschwerde ist legitimiert, wer durch die angefochtenen Entscheide berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Abänderung hat (§ 13 Abs. 1 VRPG). Dies trifft auf den Rekurrenten als Adressaten des angefochtenen Entscheides zu. Auf den rechtzeitig eingereichten und begründeten Rekurs (§ 171 Abs. 2 i.V.m. § 164 Abs. 2 StG und Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG) ist daher mit dem nachstehenden Vorbehalt (vgl. unten E. 3.3) einzutreten.”
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