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Die Zulässigkeit von Wertberichtigungen bei Liegenschaften richtet sich danach, ob die Liegenschaft dem Anlage- oder dem Umlaufvermögen zuzurechnen ist. Bei Anlagevermögen werden Wertberichtigungen nur anerkannt, wenn eine während der Bewertungsperiode eingetretene oder deutlich gewordene, voraussichtlich bloss vorübergehende Wertminderung vorliegt; praktische Anwendungsfälle sind für Liegenschaften kaum vorstellbar. Liegenschaften, die zum Umlaufvermögen gehören, können hingegen aufgrund einer Verschlechterung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage oder ähnlicher Einflüsse an Wert verlieren; in solchen Fällen sind Wertberichtigungen zulässig.
“E. 2.3; Reich/Züger/Betschart, in: Komm. zum Schweizerischen Steuerrecht [Hrsg. Zweifel/Beusch], 4. Aufl. 2022, Art. 29 DBG N 1, mit Hinweisen). Nach § 77 Abs. 1 StG sind Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung zulässig, soweit sie zum Ausgleich drohender Verluste notwendig sind oder dem Ausgleich von bestehenden Verpflichtungen dienen, deren Rechtsbestand oder Höhe noch unbestimmt ist. Wertberichtigungen sind zulässig, soweit sie einem angemessenen Ausgleich der in der Steuerperiode eingetretenen vorübergehenden Wertverminderung entsprechen (Abs. 3). Bisherige Rückstellungen und Wertberichtigungen werden dem steuerbaren Geschäftsertrag zugerechnet, soweit sie nicht mehr begründet sind (Abs. 4). Anders als Rückstellungen sind Wertberichtigungen Korrekturposten zu Aktiven für bereits eingetretene Entwertung oder zu erwartende Vermögenseinbussen zwecks Einhaltung der Bewertungsvorschriften (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkomm. zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 29 DBG N 5 und 13). Die Zulässigkeit von Wertberechtigungen bei Liegenschaften hängt grundsätzlich davon ab, ob diese im Anlage- oder Umlaufvermögen stehen. Wertberichtigungen auf Anlagevermögen sind steuerlich anzuerkennen, wenn voraussichtlich eine bloss vorübergehende Werteinbusse eingetreten ist, die während der Bemessungsperiode entstanden oder deutlich sichtbar geworden ist. Praktische Anwendungsfälle für Liegenschaften sind kaum denkbar. Dahingegen können Liegenschaften des Umlaufvermögens durch eine Verschlechterung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage oder andere Einflüsse an Wert verlieren. In solchen Fällen sind Wertberichtigungen zulässig (vgl. Tax-Info Kanton Bern, Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Liegenschaften, https://www.tax-in-fo.sv.fin.be.ch/taxinfo/display/taxinfo/Abschreibungen+und+Wertberichtigungen+auf+Liegenschaften, besucht am 23.8.2023).”
Steuerrechtlich umfasst der Rückstellungsbegriff ausdrücklich auch provisorische Wertberichtigungen zur Erfassung unmittelbar drohender Verlustrisiken auf Aktiven. Solche Rückstellungen bzw. Wertberichtigungen werden allerdings nur anerkannt, wenn sie geschäftsmässig begründet sind.
“1 DBG, welcher sich nur teilweise mit demjenigen des Handelsrechts deckt und sinngemäss auch für die kantonale Steuer Geltung beanspruchen kann. Demnach sind Rückstellungen zu Lasten der Erfolgsrechnung u. a. zulässig für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist (lit. a), für Verlustrisiken, die mit Aktiven des Umlaufvermögens, insbesondere Waren und Debitoren, verbunden sind (lit. b), für andere unmittelbar drohende und im Geschäftsjahr bereits bestehende Verlustrisiken (lit. c) sowie für künftige Forschungs- und Entwicklungsaufträge an Dritte bis zu 10 % des steuerbaren Geschäftsertrages, insgesamt jedoch höchstens bis zu 1 Million Franken (lit. d). Bisherige Rückstellungen werden dem steuerbaren Gewinn zugerechnet, soweit sie nicht mehr begründet sind (Art. 63 Abs. 2 DBG). Die Aufzählung der verschiedenen Arten von abziehbaren Rückstellungen (Art. 63 Abs. 1 lit. a bis d) ist abschliessend (Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. A., Basel 2022, Art. 29 DBG N. 6). 2.3 Während einem definitiven Wertverzehr auf das Anlage- oder Umlaufvermögen handelsrechtlich mit Abschreibungen Rechnung getragen wird, sind vorübergehende oder drohende Wertveränderungen durch Wertberichtigungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 137 II 353 E. 6.4.1). Rückstellungen dienen wiederum nicht der Korrektur von Aktiven, sondern stellen handelsrechtlich erforderliche Passivposten dar. Der steuerrechtliche Rückstellungsbegriff ist einerseits weiter als der handelsrechtliche Rückstellungsbegriff und umfasst insbesondere auch provisorische Wertberichtigungen zur Berücksichtigung von unmittelbar drohenden Verlustrisiken auf Aktiven (vgl. Reich/Züger/Betschart in: Zweifel/Beusch, Art. 29 DBG N. 4; Jürg Stoll, Die Rückstellung im Handels- und Steuerrecht, Zürich 1992, S. 286). Andererseits werden Rückstellungen bzw. Wertberichtigungen steuerlich nur anerkannt, wenn diese geschäftsmässig begründet sind. Geschäftsmässig begründet sind nur Rückstellungen (bzw. provisorische Wertberichtigungen), die der Sicherung unmittelbar drohender, nicht aber bloss künftiger Risiken dienen (BGE 103 Ib 366 E.”
Nach der Rechtsprechung spricht grundsätzlich nichts dagegen, Verlustrisiken auf Wertschriften des Umlaufvermögens durch die Bildung steuerlich wirksamer Wertberichtigungen (sog. Wertschwankungsreserven) zu berücksichtigen. Ein grundsätzlicher Unterschied zu Waren oder Debitoren ist insoweit nicht erkennbar; die Anerkennung richtet sich nach den gleichen geschäftsmässig begründeten Voraussetzungen. (Bezug: Art. 29 DBG.)
“Entgegen der Vorinstanz ist zunächst nicht erkennbar, inwiefern ein fundamentaler Unterschied zwischen Verlustrisiken, die mit Waren und Debitoren als Aktiven des Umlaufvermögens verbunden sind, und von einem Unternehmen gehaltenen Wertschriften bestehen soll. Zu Recht macht die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass zwar Wertschriften, wie die Vorinstanz ausführt, sowohl eine negative als auch eine positive Wertentwicklung erfahren können, es sich aber auch mit Bezug auf Waren und Debitoren ebenso verhält. Art. 63 Abs. 1 lit. a DBG nennt als Gegenstand der Verlustrisiken, denen mit einer Rückstellung begegnet werden kann, denn auch sämtliche Aktiven des Umlaufvermögens und führt Waren und Debitoren nur als Beispiel auf. Grundsätzlich spricht daher nichts dagegen, auch Verlustrisiken auf Wertschriften und/oder anderen Teilen des Umlaufvermögens durch die steuerwirksame Bildung von Wertberichtigungen bzw. sog. Wertschwankungsreserven Rechnung zu tragen (vgl. LOCHER, a.a.O., N 29 ff. zu Art. 29 DBG sowie N 25 f. zu Art. 63 DBG). Diese Auslegung von Art. 63 Abs. 1 lit. a DBG rechtfertigt sich zumal deshalb, weil es auch bei Bildung dieser "Rückstellungen" (ebenso wie jener gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. c und Art. 63 Abs. 1 lit. c DBG) darum gehen muss, die Vermögenslage des Unternehmens zutreffend darzustellen (vgl. dazu BGE 147 II 209 E. 4.2.2.1 m.H.).”
“Entgegen der Vorinstanz ist zunächst nicht erkennbar, inwiefern ein fundamentaler Unterschied zwischen Verlustrisiken, die mit Waren und Debitoren als Aktiven des Umlaufvermögens verbunden sind, und von einem Unternehmen gehaltenen Wertschriften bestehen soll. Zu Recht macht die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass zwar Wertschriften, wie die Vorinstanz ausführt, sowohl eine negative als auch eine positive Wertentwicklung erfahren können, es sich aber auch mit Bezug auf Waren und Debitoren ebenso verhält. Art. 63 Abs. 1 lit. a DBG nennt als Gegenstand der Verlustrisiken, denen mit einer Rückstellung begegnet werden kann, denn auch sämtliche Aktiven des Umlaufvermögens und führt Waren und Debitoren nur als Beispiel auf. Grundsätzlich spricht daher nichts dagegen, auch Verlustrisiken auf Wertschriften und/oder anderen Teilen des Umlaufvermögens durch die steuerwirksame Bildung von Wertberichtigungen bzw. sog. Wertschwankungsreserven Rechnung zu tragen (vgl. LOCHER, a.a.O., N 29 ff. zu Art. 29 DBG sowie N 25 f. zu Art. 63 DBG). Diese Auslegung von Art. 63 Abs. 1 lit. a DBG rechtfertigt sich zumal deshalb, weil es auch bei Bildung dieser "Rückstellungen" (ebenso wie jener gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. c und Art. 63 Abs. 1 lit. c DBG) darum gehen muss, die Vermögenslage des Unternehmens zutreffend darzustellen (vgl. dazu BGE 147 II 209 E. 4.2.2.1 m.H.).”
Frühere behördliche Entscheidungen über die Anerkennung von Rückstellungen begründen keinen Anspruch auf deren Fortführung. Aufgrund der provisorischen Natur von Rückstellungen sind die Einschätzungsbehörden befugt, deren geschäftsmässige Begründetheit in jeder Steuerperiode erneut zu prüfen; eine frühere Unterlassung der Überprüfung schliesst eine spätere Neubeurteilung nicht aus.
“Soweit die Pflichtige die Meinung vertritt, die Aufrechnung der durch die Steuerverwaltung D akzeptierten Rückstellung für Wertschriftenverluste vom Jahr 2014 von Fr. … widerspreche dem Grundsatz von Treu und Glauben, ist dazu Folgendes festzuhalten: Aus der provisorischen Natur der Rückstellungen bzw. Wertberichtigungen folgt, dass die Einschätzungsbehörden befugt sind, deren geschäftsmässige Begründetheit grundsätzlich in jeder Steuerperiode erneut zu überprüfen, da Rückstellungen vorläufige Korrekturen sind (BGr, 23. August 2010, 2C_392/2009, E. 3.2 auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Es gibt folglich keinen Anspruch oder gar ein wohlerworbenes Recht auf Fortführung von Rückstellungen, weil die Steuerbehörde in den Vorjahren deren Aufrechnung unterliess (Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Art. 29 DBG N. 49, mit weiteren Hinweisen). Aus dem gleichen Grund liegt auch keine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 Bundesverfassung vom 18. April 1999 [BV]) vor, wenn die Steuerbehörde zu einer Prüfung der geschäftsmässigen Begründetheit der Rückstellung schreitet, obschon im Vorjahr eine Überprüfung unterblieb (VGr, 29. Januar 2020, SB.2019.00096, E. 3.3.2). Demzufolge ist der frühere behördliche Entscheid über die Zulassung der Wertberichtigung nicht unabänderlich und schliesst deren Anerkennung damit auch eine spätere Neubeurteilung nicht aus (VGr, 7. Dezember 2011, SB.2011.00069, E. 2.2; Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Art. 29 DBG N. 46, mit weiteren Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass das kantonale Steueramt E nicht an den vorjährigen Entscheid der Steuerbehörde D gebunden war, weshalb es sehr wohl eine Neubeurteilung der geschäftsmässigen Begründetheit der Wertberichtigungen vornehmen durfte. Folglich hat die Vorinstanz die steuerliche Berücksichtigung der Wertberichtigung von Fr.”
“3.2 auch zum Folgenden und mit weiteren Hinweisen). Es gibt folglich keinen Anspruch oder gar ein wohlerworbenes Recht auf Fortführung von Rückstellungen, weil die Steuerbehörde in den Vorjahren deren Aufrechnung unterliess (Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Art. 29 DBG N. 49, mit weiteren Hinweisen). Aus dem gleichen Grund liegt auch keine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 Bundesverfassung vom 18. April 1999 [BV]) vor, wenn die Steuerbehörde zu einer Prüfung der geschäftsmässigen Begründetheit der Rückstellung schreitet, obschon im Vorjahr eine Überprüfung unterblieb (VGr, 29. Januar 2020, SB.2019.00096, E. 3.3.2). Demzufolge ist der frühere behördliche Entscheid über die Zulassung der Wertberichtigung nicht unabänderlich und schliesst deren Anerkennung damit auch eine spätere Neubeurteilung nicht aus (VGr, 7. Dezember 2011, SB.2011.00069, E. 2.2; Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Art. 29 DBG N. 46, mit weiteren Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass das kantonale Steueramt E nicht an den vorjährigen Entscheid der Steuerbehörde D gebunden war, weshalb es sehr wohl eine Neubeurteilung der geschäftsmässigen Begründetheit der Wertberichtigungen vornehmen durfte. Folglich hat die Vorinstanz die steuerliche Berücksichtigung der Wertberichtigung von Fr. … bei der Steuerperiode 1.1.–31.12.2016 sowie die vorgenommene Erhöhung um Fr. … in der Steuerperiode 1.1.–31.12.2017 zu Recht verneint. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen ist.”
Wertberichtigungen sind von Rückstellungen zu unterscheiden. Bei Liegenschaften im Anlagevermögen sind praktisch kaum Anwendungsfälle für steuerlich anerkannte Wertberichtigungen denkbar; bei Liegenschaften im Umlaufvermögen sowie bei Waren und Debitoren sind provisorische Wertberichtigungen zur Absicherung unmittelbar drohender Verlustrisiken anerkannt.
“E. 2.3; Reich/Züger/Betschart, in: Komm. zum Schweizerischen Steuerrecht [Hrsg. Zweifel/Beusch], 4. Aufl. 2022, Art. 29 DBG N 1, mit Hinweisen). Nach § 77 Abs. 1 StG sind Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung zulässig, soweit sie zum Ausgleich drohender Verluste notwendig sind oder dem Ausgleich von bestehenden Verpflichtungen dienen, deren Rechtsbestand oder Höhe noch unbestimmt ist. Wertberichtigungen sind zulässig, soweit sie einem angemessenen Ausgleich der in der Steuerperiode eingetretenen vorübergehenden Wertverminderung entsprechen (Abs. 3). Bisherige Rückstellungen und Wertberichtigungen werden dem steuerbaren Geschäftsertrag zugerechnet, soweit sie nicht mehr begründet sind (Abs. 4). Anders als Rückstellungen sind Wertberichtigungen Korrekturposten zu Aktiven für bereits eingetretene Entwertung oder zu erwartende Vermögenseinbussen zwecks Einhaltung der Bewertungsvorschriften (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkomm. zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 29 DBG N 5 und 13). Die Zulässigkeit von Wertberechtigungen bei Liegenschaften hängt grundsätzlich davon ab, ob diese im Anlage- oder Umlaufvermögen stehen. Wertberichtigungen auf Anlagevermögen sind steuerlich anzuerkennen, wenn voraussichtlich eine bloss vorübergehende Werteinbusse eingetreten ist, die während der Bemessungsperiode entstanden oder deutlich sichtbar geworden ist. Praktische Anwendungsfälle für Liegenschaften sind kaum denkbar. Dahingegen können Liegenschaften des Umlaufvermögens durch eine Verschlechterung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage oder andere Einflüsse an Wert verlieren. In solchen Fällen sind Wertberichtigungen zulässig (vgl. Tax-Info Kanton Bern, Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Liegenschaften, https://www.tax-in-fo.sv.fin.be.ch/taxinfo/display/taxinfo/Abschreibungen+und+Wertberichtigungen+auf+Liegenschaften, besucht am 23.8.2023).”
“Der steuerrechtliche Rückstellungsbegriff ist weiter als der handelsrechtliche Rückstellungsbegriff und umfasst insbesondere auch provisorische Wertberichtigungen zur Berücksichtigung von unmittelbar drohenden Verlustrisiken auf Aktiven (vgl. Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Zweifel/ Beusch [Hrsg.], Art. 29 DBG N. 4; Jürg Stoll, Die Rückstellung im Handels- und Steuerrecht, Zürich 1992, S. 286). Im Steuerrecht werden Rückstellungen nur anerkannt, wenn diese geschäftsmässig begründet sind. Geschäftsmässig begründet sind nur Rückstellungen (bzw. provisorische Wertberichtigungen), die der Sicherung unmittelbar drohender nicht aber bloss künftiger Risiken dienen (BGE 103 Ib 366 E. 4). Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung sind gemäss Art. 63 Abs. 1 DBG unter anderem zulässig für Verlustrisiken, die mit Aktiven des Umlaufvermögens, insbesondere mit Waren und Debitoren, verbunden sind (lit.”
Rückstellungen sind nach Art. 29 DBG nicht gerechtfertigt, soweit sie allein auf rein hypothetischen Eventualverpflichtungen beruhen und keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte für ein zum Bilanzstichtag bestehendes Haftungs- oder Prozessrisiko vorliegen. Fehlen beispielsweise anhängige Klagen oder sonstige hinreichende Hinweise auf ein unmittelbares oder nahezu sicher erwartetes Verpflichtungsrisiko, durften kantonale Behörden die Steuerbarkeit solcher Rückstellungen verneinen.
“Il ne saurait donc être suivi lorsqu'il soutient que cette analyse devait se faire en l'occurrence à la fin de chaque année fiscale en cause, puisque la date retenue correspond à celle où les comptes du recourant ont été établis pour les années ici en cause. Avec son argumentation, le recourant ne démontre ensuite pas qu'il existait un risque imminent ou quasiment certain qu'il soit amené, pendant les périodes fiscales visées, à devoir indemniser son employeur; d'ailleurs, il ne conteste pas les constatations cantonales selon lesquelles aucune action judiciaire ou poursuite n'avaient été engagées à son endroit. Partant, les juges cantonaux pouvaient déduire de leurs constatations que les provisions pour le risque lié à une hypothétique action en paiement de B.________ SA n'étaient pas justifiées sous l'angle de l'art. 29 LIFD. À cet égard et contrairement à ce que le contribuable prétend, la juridiction cantonale s'est prononcée sur les questions factuelles pertinentes pour traiter de cet aspect du litige. Le grief relatif à la violation de l'art. 29 LIFD doit donc être écarté.”
Rückstellungen für künftig anfallende, wiederkehrende Zahlungsverpflichtungen (z. B. künftige Mietzahlungen) sind nach Lehre und Rechtsprechung nicht zulässig.
“- / 500'000.- all’anno). Ora, secondo un invalso principio, il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (Verwaltungsgericht des Kanton Zürich, decisione del 29.1.2020, SB.2019.00096, consid. 3.3.1.). Anche se non è stata espressamente richiesta da parte dell’autorità fiscale, la contribuente avrebbe dovuto quantomeno esplicitare la richiesta di accantonamento indicando a quale locazione facesse riferimento, presentando se del caso anche il relativo contratto. 5.3.2. La contribuente fa valere nell’accantonamento il costo di locazione per il 2021 nel bilancio 2020. Ora, non è possibile effettuare alcun accantonamento per i futuri pagamenti dell’affitto (Reich/Züger/Betschart, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 4a ed., Basilea 2022, n. 24 ad art. 29 LIFD; Verwaltungsgericht des Kantons Zürich SB.2019.00096, consid. 5.3.2.). Nella già citata sentenza del 26.8.2010 (BStPra 2/2012 p. 84 ss.), le autorità giudiziarie basilesi hanno stabilito che un accantonamento per costi fissi (in casu si trattava di costi di locazione ma il principio era lo stesso anche per i costi fissi del personale) non è giustificato da considerazioni di natura commerciale. Il contratto di locazione è un contratto di durata e comporta un'obbligazione mensile specifica o determinabile con una precisa scadenza. Il corrispettivo viene a sua volta pagato mensilmente. La Commissione di ricorso fiscale del Canton Basilea Città ha affermato che le spese future non possono essere accantonate in anticipo sotto forma di accantonamenti fiscalmente deducibili. Se tale accantonamento fosse consentito, si potrebbe sempre effettuare un accantonamento per rischi aziendali generali per obblighi duraturi.”
Steuerrechtlich sind nicht nur Rückstellungen anzuerkennen, die nach strenger handelsrechtlicher Auffassung zwingend gebildet werden; es werden darüber hinaus auch bloss geschäftsmässig begründete Rückstellungen berücksichtigt.
“E. II. 1b/bb). Rückstellungen, die nach strenger Auffassung handelsrechtlich zwingend verlangt werden, sind als geschäftsmässig notwendige Rückstellungen steuerrechtlich anzuerkennen (Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 6). Steuerrechtlich sind jedoch nicht nur diese, sondern auch die bloss geschäftsmässig begründeten Rückstellungen zu berücksichtigen (BGer-Urteil 2C_392/2009 vom”
“E. II. 1b/bb). Rückstellungen, die nach strenger Auffassung handelsrechtlich zwingend verlangt werden, sind als geschäftsmässig notwendige Rückstellungen steuerrechtlich anzuerkennen (Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 6). Steuerrechtlich sind jedoch nicht nur diese, sondern auch die bloss geschäftsmässig begründeten Rückstellungen zu berücksichtigen (BGer-Urteil 2C_392/2009 vom”
“E. II. 1b/bb). Rückstellungen, die nach strenger Auffassung handelsrechtlich zwingend verlangt werden, sind als geschäftsmässig notwendige Rückstellungen steuerrechtlich anzuerkennen (Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 6). Steuerrechtlich sind jedoch nicht nur diese, sondern auch die bloss geschäftsmässig begründeten Rückstellungen zu berücksichtigen (BGer-Urteil 2C_392/2009 vom”
Bei Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG ist die Abgrenzung zu stillen Willkürreserven schwierig. Zwar eröffnet die Norm über die echten Rückstellungen hinaus die Möglichkeit, steuerwirksam Passivpositionen zu bilden, doch war sie nicht dahin gedacht, handelsrechtlich mögliche Rückstellungsbildungen zu sanktionieren, mit denen stille Willkürreserven geschaffen werden.
“Während die echten Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG sich begrifflich ohne grössere Probleme fassen lassen, bereitet dies bei den Rückstellungen für andere unmittelbar bestehende Verlustrisiken, die im Geschäftsjahr bestehen (Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG), BGE 147 II 209 S. 217 Schwierigkeiten. Einerseits ist klar, dass der Gesetzgeber damit über die echten Rückstellungen hinaus die Möglichkeit eröffnen wollte, steuerwirksam zulasten der Erfolgsrechnung Passivpositionen in der (Steuer)Bilanz zu bilden. Andererseits ist aber auch unstrittig, dass mit dieser noch unter der Herrschaft des alten Rechnungslegungsrechts erlassenen Norm nicht etwa sämtliche handelsrechtlich möglichen Rückstellungsbildungen, d.h. auch solche, mit denen stille Willkürreserven geschaffen werden, steuerlich sanktioniert werden sollten. Auch das neue Rechnungslegungsrecht (das auf die bestehenden steuerrechtlichen Regeln nicht abgestimmt wurde) sieht verschiedene Möglichkeiten für die Bildung stiller Willkürreserven durch Rückstellungen vor. So erlaubt Art. 960e Abs. 3 Ziff.”
“Während die echten Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG sich begrifflich ohne grössere Probleme fassen lassen, bereitet dies bei den Rückstellungen für andere unmittelbar bestehende Verlustrisiken, die im Geschäftsjahr bestehen (Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG), BGE 147 II 209 S. 217 Schwierigkeiten. Einerseits ist klar, dass der Gesetzgeber damit über die echten Rückstellungen hinaus die Möglichkeit eröffnen wollte, steuerwirksam zulasten der Erfolgsrechnung Passivpositionen in der (Steuer)Bilanz zu bilden. Andererseits ist aber auch unstrittig, dass mit dieser noch unter der Herrschaft des alten Rechnungslegungsrechts erlassenen Norm nicht etwa sämtliche handelsrechtlich möglichen Rückstellungsbildungen, d.h. auch solche, mit denen stille Willkürreserven geschaffen werden, steuerlich sanktioniert werden sollten. Auch das neue Rechnungslegungsrecht (das auf die bestehenden steuerrechtlichen Regeln nicht abgestimmt wurde) sieht verschiedene Möglichkeiten für die Bildung stiller Willkürreserven durch Rückstellungen vor. So erlaubt Art. 960e Abs. 3 Ziff. 4 OR (wie schon aArt. 669 Abs. 3 OR) Rückstellungen für die Sicherung des dauernden Gedeihens des Unternehmens. Auch hinsichtlich der in Art. 960e Abs. 3 Ziff. 3 OR genannten Rückstellungen für Sanierungen für Sachanlagen besteht im Schrifttum zum Rechnungslegungsrecht Einigkeit, dass das Gesetz damit Aufwandrückstellungen und somit die Bildung stiller Willkürreserven erlaubt (STENZ, veb.”
Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften (Drohverlustrückstellungen) sind als echte Rückstellungen zu bilden. Soweit sie nicht unter Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG subsumiert werden können, sind sie subsidiär unter Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG zu erfassen.
“Zu den echten Rückstellungen zählen auch Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften (Drohverlustrückstellung). Obwohl diese (in aArt. 669 Abs. 1 OR noch ausdrücklich genannten) Rückstellungen im neuen Rechnungslegungsrecht nicht mehr ausdrücklich geregelt sind, besteht handelsrechtlich unstrittig eine Pflicht zu deren Bildung; und zwar unabhängig davon, ob der bei Geschäftsabschluss nicht erwartete und nunmehr befürchtete Verlust sich als Mehrabfluss von Mitteln, d.h. als Verpflichtungsüberhang, oder als Minderzufluss auswirkt (BÖCKLI, a.a.O., S. 268 Rz. 1034; Schweizer Handbuch der Wirtschaftsprüfung [HWP], Bd. "Buchführung und Rechnungslegung", 2014, S. 218; LUKAS HANDSCHIN, Rechnungslegung im Gesellschaftsrecht, 2. Aufl. 2016, S. 375 Rz. 762; siehe auch schon ZÖBELI, a.a.O., S. 75 ff.). Eine Aussenverpflichtung liegt in diesen Fällen zwar nur bei einem Verpflichtungsüberhang (Mittelabfluss) vor. Indessen sind diese echten Rückstellungen, soweit sie nicht unter Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG subsumiert werden können, nämlich bei drohendem geringer als erwartet ausfallendem Mittelzufluss, unter Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG (bzw. Art. 63 Abs. 1 lit. c DBG) zu subsumieren (ALTORFER UND ANDERE, veb.Kommentar, a.a.O., S. 1055 N. 67; aus der Expost-Perpektive erweist sich auch bei einem geringer als ursprünglich erwarteten Zufluss die Last der eigenen zu erbringenden Leistung als grösser als der Wert der Gegenleistung; insoweit liegt im Ergebnis auch in einem solchen Fall ein Verpflichtungsüberschuss vor; vgl. ZÖBELI, a.a.O., S. 75).”
Pauschale Rückstellungen für Grossreparaturen können mit Art. 29 Abs. 1 DBG vereinbar sein, wenn sie einzelnen Liegenschaften zugeordnet werden und die Zulassung von Pauschalen nicht zum systematischen Aufbau erheblicher stiller Reserven führt.
“% des Gebäudeversicherungswerts oder des Gebäudebuchwerts. Über die Rechtmässigkeit dieser kantonalen Praxen zu Rückstellungen für Grossreparaturen braucht hier nicht entschieden zu werden. BGE 147 II 209 S. 220 Immerhin rechtfertigt sich der Hinweis, dass, wie bereits erwähnt, bei grösseren Immobilienunternehmen, die in regelmässigem Rhythmus umfangreiche Sanierungen ihres Liegenschaftenbestands vornehmen und dafür im Rahmen ihrer Budgetierung jeweils hohe Beträge reservieren, aus unternehmerischer Sicht eine gewisse Pauschalierung Sinn ergeben kann. Es scheint daher auch nicht ausgeschlossen, dass kantonale Praxen, welche pauschale Rückstellungen für Grossreparaturen zulassen, in bestimmten Konstellationen, jedenfalls soweit die Rückstellungen einzelnen Liegenschaften zugeordnet werden (und nicht ganze Portefeuilles betreffen), mit Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG in Einklang stehen. Zu verlangen dürfte indessen immerhin sein, dass die Zulassung von Pauschalen nicht zum steuerlich sanktionierten Aufbau erheblicher stiller Reserven führen darf (wenn z.B. der Aufbau einer im Verhältnis zum Gebäudeversicherungswert erheblichen Rückstellung mit längerfristigem Bestand zugelassen würde, welche den Betrag der tatsächlich jährlich vorgenommenen Grossreparaturen erheblich übertrifft). Wie es sich damit verhält, braucht hier indessen, wie bereits erwähnt, nicht beantwortet zu werden. Hier ist allein zu entscheiden, ob die Praxis im Kanton Basel-Stadt, der keine pauschalen Rückstellungen für Grossreparaturen zulässt, gesetzeskonform ist. Dies ist nach dem Gesagten, zumal keine bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen (z.B. auf Verordnungsstufe) und auch keine Verwaltungsverordnungen für eine Pauschalierung von Rückstellungen für Grossreparaturen bestehen (anders als etwa bei den Abschreibungen, deren steuerlich akzeptierte Höhe die Eidg. Steuerverwaltung in entsprechenden Merkblättern festgehalten hat; vgl.”
Für Rückstellungen nach Art. 29 DBG obliegt die Darlegungs‑ und Beweislast dem Steuerpflichtigen. Er muss die wirtschaftliche Notwendigkeit, den konkreten sachlichen Anlass sowie die Bemessungsgrundlage bzw. den Umfang der Rückstellung faktenreich und nachvollziehbar begründen; bloss pauschal behauptete oder unzureichend belegte Beträge sind nicht anzuerkennen.
“20 ss. ad art. 58 LIFD, p. 890). Il principio di periodicità non consente peraltro di ridurre l’utile imponibile mediante accantonamenti traslati (sentenza TF 2C_1101/2014 del 23.11.2015 consid. 3). 2.6. Quando gli accantonamenti, che sono stati iscritti a carico del conto economico, non sono ammissibili, l’autorità fiscale ha il diritto di sciogliere l’accantonamento (art. 63 cpv. 2 LIFD). Lo scioglimento deve avvenire nel periodo durante il quale l’assenza della giustificazione commerciale è costatata (sentenza 2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.1.; 2C_581/2010 del 28.3.2011 consid. 3.1.). 2.7. In relazione agli accantonamenti, l’onere della prova incombe al contribuente (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 LIFD). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (Verwaltungsgericht des Kanton Zürich, decisione del 29.1.2020, SB.2019.00096, consid. 3.3.1.). 3. 3.1. Si tratta ora di comprendere, per quanto attiene al periodo 2020 se sia o meno ammissibile – fiscalmente – l’accantonamento operato dalla contribuente a motivo della crisi pandemica “Covid 19”. 3.2. 3.2.1. Secondo la dottrina, il diritto contabile ammette il riconoscimento di un accantonamento “Coronavirus” (“Corona-Rückstellung”). In effetti un accantonamento forfettario per i rischi generali della crisi pandemica può essere qualificato come un accantonamento per misure volte a garantire durevolmente la prosperità dell’impresa secondo l’art.”
“Nel caso concreto, trattandosi di costi di locazione, e quindi costi fissi e futuri, legati ad un contratto di durata, gli stessi non possono essere riconosciuti fiscalmente in deduzione nel periodo fiscale 2020. 5.4. 5.4.1. La contribuente ha fatto valere altre due componenti nell’accantonamento Covid 19 per il periodo fiscale 2020: si tratta della “quota parte altri costi mensili di natura fissa” per un ammontare di fr. 260'000.- nonché degli “ammortamenti (minimi) su sostanza fissa” per fr. 120'000.-. Nelle proprie osservazioni al ricorso, l’autorità fiscale ha ribadito il fatto che la __________ non ha specificato né comprovato queste due componenti dell’accantonamento e quale fosse il loro nesso con la pandemia Covid 19. 5.4.2. In relazione agli accantonamenti, l’onere della prova incombe al contribuente (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 DBG). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (Verwaltungsgericht des Kanton Zürich, decisione del 29.1.2020, SB.2019.00096, consid. 3.3.1.). Già solo per questa ragione anche queste parti di accantonamento non possono essere riconosciute. A ciò si aggiunge anche che la somma di fr. 260'000.- è stata qualificata come un costo di natura fissa, motivo per il quale, per le ragioni poc’anzi esposte, non può essere riconosciuto fiscalmente. 6. Il ricorso è respinto. La tassa di giustizia e le spese sono poste a carico della contribuente, soccombente. Per questi motivi, visti per le spese gli art. 144 LIFD e 231 LT dichiara e pronuncia 1. Il ricorso è respinto. 2. Le spese processuali consistenti: a.”
Echte Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG betreffen im Geschäftsjahr bestehende Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist. Sie müssen für eine Aussenverpflichtung (rechtliche oder tatsächliche Verbindlichkeit) gebildet sein und sind dem Fremdkapital zuzurechnen. Erforderlich ist zudem, dass die Verpflichtung im betreffenden Geschäftsjahr durch Vertrag oder Gesetz begründet worden ist.
“Bei den (auch) steuerlich zu berücksichtigenden Rückstellungen für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist (Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG und Art. 31 Abs. 2 Ziff. 3 StG/NW respektive Art. 10 Abs. 1 lit. b StHG), handelt es sich um echte Rückstellungen oder Rückstellungen im engeren Sinn (vgl. zur Terminologie Urteil 2C_1107/2018 vom 19. September 2019 E. 3.1 m.H.). Darunter sind Verpflichtungen zu verstehen, die am Ende des Geschäftsjahres zwar bestehen, aber in ihrem Bestand und/oder ihrer Höhe nicht genau feststehen (z.B. Schadenersatzpflichten, Garantieverpflichtungen; vgl. auch die Liste bei PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2019, N 16 zu Art. 29 DBG). Dabei ist unerlässlich, dass die Verpflichtung im betreffenden Geschäftsjahr durch Vertrag oder Gesetz begründet worden ist. Echte Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG und Art. 31 Abs. 2 Ziff. 3 StG/NW respektive Art. 10 Abs. 1 lit. b StHG zeichnen sich damit dadurch aus, dass sie für eine (rechtliche oder auch nur tatsächliche) Verbindlichkeit gebildet werden, d.h. es muss eine Aussenverpflichtung vorhanden sein, nicht bloss eine (betrieblich bedingte) "Innenverpflichtung" dem eigenen Unternehmen gegenüber; echte Rückstellungen zählen zum Fremdkapital und nicht wie Rücklagen zum Eigenkapital (BGE 147 II 209 E. 4.1.1. m.H.). Zu den echten Rückstellungen zählen auch Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften (Drohverlustrückstellung; vgl. dazu BGE 147 II 209 E. 4.1.2 m.H.).”
“Echte Rückstellungen oder Rückstellungen im engeren Sinn (zur Terminologie Urteil 2C_1107/2018 vom 19. September 2019 E. 3.1 m.H.) sind die Rückstellungen für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist, gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG. Darunter sind Verpflichtungen zu verstehen, die am Ende des Geschäftsjahres zwar bestehen, aber in ihrem Bestand und/oder ihrer Höhe nicht genau feststehen (z.B. Schadenersatzpflichten, Garantieverpflichtungen; vgl. auch die Liste bei LOCHER, a.a.O., N. 16 zu Art. 29 DBG). Dabei ist unerlässlich, dass die Verpflichtung im betreffenden Geschäftsjahr durch Vertrag oder Gesetz begründet worden ist (Botschaft vom 25. Mai 1983 zu Bundesgesetzen über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie über die direkte Bundessteuer, BBl 1983 III 169). Echte Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG zeichnen sich damit dadurch aus, dass sie für eine (rechtliche oder auch nur tatsächliche) Verbindlichkeit gebildet werden, d.h. es muss eine Aussenverpflichtung vorhanden sein, nicht bloss eine (betrieblich bedingte) "Innenverpflichtung" dem eigenen Unternehmen gegenüber (DANIEL ZÖBELI, Rückstellungen in der Rechnungslegung, Diss. Fribourg 2003, S. 61; ROLF BENZ, Handelsrechtliche und steuerrechtliche Grundsätze ordnungsmässiger Bilanzierung, 2000, S. 123); echte Rückstellungen zählen zum Fremdkapital und nicht wie BGE 147 II 209 S. 216 Rücklagen zum Eigenkapital (vgl. Urteil 2C_945/2011 / 2C_946/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 2.1; BÖCKLI, a.a.O., S. 261 Rz. 1011; ebenso FLURIN RIEDERER, Rückstellungen: Eigen- oder Fremdkapital?, recht 35/2017 S. 33). Art. 960e Abs. 2 OR schreibt vor, dass für solche dem Grund und/oder dem Ausmass nach unsichere Aussenverpflichtungen Rückstellungen gebildet werden müssen (vgl. dazu im Einzelnen THOMAS STENZ, veb.Kommentar, a.a.O., N. 16 ff. zu Art. 960e OR sowie BÖCKLI, a.”
Wurde keine konkrete zivilrechtliche Forderung geltend gemacht oder keine zivilrechtliche Klage eingereicht, kann dies Zweifel daran begründen, dass während des Prüfungszeitraums ein unmittelbar drohender Verlust vorlag, wie das Bundesgericht ausgeführt hat.
“n° 2, RDAF 2002 II p. 315; AJP 2003 p. 1232). La provision n'est dans ce cas pas commercialement justifiée (cf. arrêt 2C.90/2001 précité du 25 janvier 2002 consid. 5.2). Au surplus, il ressort également de l'arrêt attaqué qu'aucune prétention civile n'avait été déposée dans le cadre de l'affaire " D.________ ". On peut donc douter que le recourant ait été exposé à un risque de perte imminente au cours des exercices en cause, comme le requiert l'art. 29 al. 1 LIFD.”
Aufwandrückstellungen (Innenverpflichtungen) sind steuerlich zulässig, soweit das verlustbringende Risiko im Geschäftsjahr begründet wurde und die vermögensmindernde Wirkung unmittelbar zu drohen scheint.
“Gemäss Botschaft (BBl 1983 III 169) zielt Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG auf "solche Verlustrisiken, welche weder auf begründeten Verpflichtungen beruhen noch das Umlaufvermögen betreffen (z.B. Aufwand, für welchen noch keine Verpflichtung besteht)". Dabei soll die Berücksichtigung an zwei Bedingungen geknüpft sein. "Erstens muss das Verlustrisiko im Geschäftsjahr selbst bereits begründet worden sein; für zukünftige Risiken sind keine Rückstellungen zulässig. Sodann muss das Risiko auch unmittelbar, d.h. in der Regel im folgenden Geschäftsjahr, drohen; für Risiken, die zwar im Geschäftsjahr begründet wurden, deren vermögensschmälernde Wirkung jedoch nicht unmittelbar bevorsteht, können keine Rückstellungen gebildet werden." Der Botschaft wie auch schon der älteren Praxis des Bundesgerichtslässt sich damit entnehmen, dass steuerrechtlich nicht allein an denformalen, allein der statischen Bilanztheorie verhafteten Rückstellungsbegriff (Aussenverpflichtung) angeknüpft wird, sondern BGE 147 II 209 S. 218 darüber hinaus auch gewisse Innenverpflichtungen, d.h. Rückstellungenfür unmittelbar drohenden, in der Vergangenheit verursachten Aufwand (Aufwandrückstellungen) steuerlich anerkannt werden sollen(wobei verschiedene Auffassungen dazu bestehen, ob das unmittelbare Drohen in einem rein zeitlichen Sinn, d.”
Rückstellungen sind steuerlich nur zulässig für im Geschäftsjahr bestehende, noch unbestimmte Verpflichtungen sowie für unmittelbar drohende Verlustrisiken. Rückstellungen, die sich nicht mehr rechtfertigen lassen, sind dem steuerbaren Geschäftsertrag hinzuzurechnen.
“Enfin, les premiers juges, qui ont pris en considération les arguments des recourants dans leur globalité, n’avaient pas l’obligation de faire un examen spécifique et détaillé de l’avis de droit produit, celui-ci étant assimilé à un allégué des parties (ATF 142 II 355 consid. 6 ; 141 IV 369 consid. 6). Les griefs des recourants tirés de la violation de la maxime inquisitoire et de leur droit d’être entendus sont dès lors rejetés. 3. Les contribuables reprochent au TAPI d’avoir dissous la provision de CHF 5'335'153.-. 3.1 Aux termes de l’art. 27 LIFD, les contribuables exerçant une activité lucrative indépendante peuvent déduire les frais qui sont justifiés par l’usage commercial ou professionnel (al. 1), dont font partie notamment les amortissements et les provisions (al. 2 let. a). Des provisions peuvent être constituées à la charge du compte de résultat pour les risques de pertes sur des actifs circulants, notamment sur les marchandises et les débiteurs, ainsi que les autres risques de pertes imminentes durant l’exercice (art. 29 al. 1 let. b et c LIFD). Les provisions qui ne se justifient plus sont ajoutées au revenu commercial imposable (art. 29 al. 2 LIFD). 3.2 Aux termes de l’art. 28 de la loi sur l'imposition des personnes physiques du 27 septembre 2009 (LIPP - D 3 08), le revenu net se calcule en défalquant du total des revenus imposables les déductions générales et les frais mentionnés aux art. 29 à 37 LIPP. L’art. 30 LIPP prévoit que sont déduits du revenu les frais qui sont justifiés par l'usage commercial ou professionnel. Font notamment partie de ces frais les provisions constituées à la charge du compte de résultat pour les risques de pertes sur des actifs, notamment sur les marchandises et les débiteurs, ainsi que les autres risques de pertes imminentes durant l’exercice. Les provisions qui ne se justifient plus sont ajoutées au revenu commercial imposable (art. 30 let. e ch. 2 et 3 LIPP). 3.3 La provision permet d'imputer au bénéfice de l'exercice en cours une charge ou une perte effective ou à tout le moins vraisemblable, mais dont le montant n'est pas encore connu avec précision et qui ne sera déterminé que dans une période ultérieure (ATF 141 II 83 consid.”
“Steuerlich sind gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. a und c i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a DBG (vgl. ebenso Art. 63 Abs. 1 DBG sowie die inhaltsgleichen Bestimmungen von Art. 30 Abs. 1 und 2 Ziff. 1, Art. 31 Abs. 1 und 2 Ziff. 3 sowie Art. 81 Abs. 1 und 2 des Steuergesetzes vom 22. März 2000 des Kantons Nidwalden [StG/NW; NG 521.1], welche Art. 10 Abs. 1 lit. b und Art. 24 Abs. 4 StHG entsprechen) Rückstellungen zu Lasten der Erfolgsrechnung namentlich für im Geschäftsjahr bestehende Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist, und für unmittelbar drohende Verlustrisiken, die im Geschäftsjahr bestehen, zulässig. Bisherige Rückstellungen werden dem steuerbaren Geschäftsertrag zugerechnet, soweit sie nicht mehr begründet sind (Art. 29 Abs. 2 DBG und ebenso Art. 63 Abs. 2 DBG respektive Art. 31 Abs. 3 StG/NW sowie Art. 81 Abs. 3 StG/NW).”
Für künftige, periodisch zu leistende Zahlungen (z. B. Mieten) sind nach Art. 29 DBG im Voraus keine steuerlich abzugsfähigen Rückstellungen zulässig. Soweit ein Accantonamento geltend gemacht wird, muss der Steuerpflichtige die sachliche Grundlage und das Ausmass des Rückstellungsbedarfs substantiiert darlegen; insoweit kann auch die Angabe des zugrundeliegenden Vertrags (z. B. Mietvertrag) erforderlich sein.
“- / 500'000.- all’anno). Ora, secondo un invalso principio, il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (Verwaltungsgericht des Kanton Zürich, decisione del 29.1.2020, SB.2019.00096, consid. 3.3.1.). Anche se non è stata espressamente richiesta da parte dell’autorità fiscale, la contribuente avrebbe dovuto quantomeno esplicitare la richiesta di accantonamento indicando a quale locazione facesse riferimento, presentando se del caso anche il relativo contratto. 5.3.2. La contribuente fa valere nell’accantonamento il costo di locazione per il 2021 nel bilancio 2020. Ora, non è possibile effettuare alcun accantonamento per i futuri pagamenti dell’affitto (Reich/Züger/Betschart, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 4a ed., Basilea 2022, n. 24 ad art. 29 LIFD; Verwaltungsgericht des Kantons Zürich SB.2019.00096, consid. 5.3.2.). Nella già citata sentenza del 26.8.2010 (BStPra 2/2012 p. 84 ss.), le autorità giudiziarie basilesi hanno stabilito che un accantonamento per costi fissi (in casu si trattava di costi di locazione ma il principio era lo stesso anche per i costi fissi del personale) non è giustificato da considerazioni di natura commerciale. Il contratto di locazione è un contratto di durata e comporta un'obbligazione mensile specifica o determinabile con una precisa scadenza. Il corrispettivo viene a sua volta pagato mensilmente. La Commissione di ricorso fiscale del Canton Basilea Città ha affermato che le spese future non possono essere accantonate in anticipo sotto forma di accantonamenti fiscalmente deducibili. Se tale accantonamento fosse consentito, si potrebbe sempre effettuare un accantonamento per rischi aziendali generali per obblighi duraturi.”
Bei Art. 29 handelt es sich insb. um steuerlich zulässige, vorübergehende Wertberichtigungen auf Gegenstände des Umlaufvermögens (nicht um handelsrechtliche Rückstellungen). Sie dienen dazu, temporären Werteinbussen Rechnung zu tragen und werden häufig pauschal gebildet (z. B. Delkredere für Debitorenverluste oder Unterbewertung des Warenlagers).
“1 lit. b DBG die Verlustrisiken auf Waren und Debitoren (vgl. Botschaft zu Bundesgesetzen über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie über die direkte Bundessteuer [Botschaft über die Steuerharmonisierung] vom 25. Mai 1983, BBl 1983 III 169, welche nur diese beiden "Rückstellungs"arten erwähnt). Darüber hinaus erfasst die Vorschrift aber auch vorübergehende Wertberichtigungen auf anderen Aktiven des Umlaufvermögens (vgl. REICH/ZÜGER/BETSCHART, a.a.O., N 25 zu Art. 29 DBG). Sie sind dazu gedacht, mittels vorübergehend gedachter Wertberichtigungen temporären Werteinbussen von Gegenständen des Geschäftsvermögens (vor allem des Umlaufvermögens) Rechnung zu tragen. Dabei werden diese Wertberichtigungen vielfach pauschal festgesetzt, so das Delkredere für Debitorenverluste oder die "Unterbewertung" des Warenlagers (vgl. Urteil 2C_243/2012 und 2C_244/2012 vom 12. Juli 2012 E. 2.1 sowie PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2. Aufl., 2019, N 33 und 37 f. zu Art. 29 DBG).”
“Neben den echten Rückstellungen für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist, gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a DBG (SR 642.11) sind gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b DBG steuerliche Rückstellungen namentlich zulässig für Verlustrisiken, die mit Aktiven des Umlaufvermögens, insbesondere mit Waren und Debitoren, verbunden sind. Bei diesen "Rückstellungen" handelt es sich der Sache nach nicht um Rückstellungen im handelsrechtlichen Sinn, sondern um Korrekturen für temporäre Werteinbussen auf Umlaufvermögen (BGE 147 II 209 E. 3.2.2 m.H.; PETER LOCHER/ERNST GIGER/ANDREA PEDROLI, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, II. Teil, 2. Aufl., 2022, N 20 zu Art. 63 DBG; vgl. ebenso MARKUS REICH/MARINA ZÜGER/PHILIPP BETSCHART, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 4. Aufl., 2022, N 25 zu Art. 29 DBG).”
“Als wichtigste Beispiele solcher "Rückstellungen" für Verlustrisiken auf Gegenständen des Umlaufvermögens nennt Art. 63 Abs. 1 lit. b DBG die Verlustrisiken auf Waren und Debitoren (vgl. Botschaft zu Bundesgesetzen über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie über die direkte Bundessteuer [Botschaft über die Steuerharmonisierung] vom 25. Mai 1983, BBl 1983 III 169, welche nur diese beiden "Rückstellungs"arten erwähnt). Darüber hinaus erfasst die Vorschrift aber auch vorübergehende Wertberichtigungen auf anderen Aktiven des Umlaufvermögens (vgl. REICH/ZÜGER/BETSCHART, a.a.O., N 25 zu Art. 29 DBG). Sie sind dazu gedacht, mittels vorübergehend gedachter Wertberichtigungen temporären Werteinbussen von Gegenständen des Geschäftsvermögens (vor allem des Umlaufvermögens) Rechnung zu tragen. Dabei werden diese Wertberichtigungen vielfach pauschal festgesetzt, so das Delkredere für Debitorenverluste oder die "Unterbewertung" des Warenlagers (vgl. Urteil 2C_243/2012 und 2C_244/2012 vom 12. Juli 2012 E. 2.1 sowie PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, I. Teil, 2. Aufl., 2019, N 33 und 37 f. zu Art. 29 DBG).”
Rückstellungen, die nicht mehr begründet sind, sind dem steuerbaren Geschäftsertrag hinzuzurechnen. Dabei ist zu beachten, dass eine Rückstellung dazu dient, eine im laufenden Jahr anzusetzen-de Belastung für eine bereits eingetretene oder wahrscheinliche Verlustgefahr vorzunehmen, deren tatsächlicher Eintritt oder Höhe sich allenfalls erst in einer späteren Periode konkretisiert.
“Enfin, les premiers juges, qui ont pris en considération les arguments des recourants dans leur globalité, n’avaient pas l’obligation de faire un examen spécifique et détaillé de l’avis de droit produit, celui-ci étant assimilé à un allégué des parties (ATF 142 II 355 consid. 6 ; 141 IV 369 consid. 6). Les griefs des recourants tirés de la violation de la maxime inquisitoire et de leur droit d’être entendus sont dès lors rejetés. 3. Les contribuables reprochent au TAPI d’avoir dissous la provision de CHF 5'335'153.-. 3.1 Aux termes de l’art. 27 LIFD, les contribuables exerçant une activité lucrative indépendante peuvent déduire les frais qui sont justifiés par l’usage commercial ou professionnel (al. 1), dont font partie notamment les amortissements et les provisions (al. 2 let. a). Des provisions peuvent être constituées à la charge du compte de résultat pour les risques de pertes sur des actifs circulants, notamment sur les marchandises et les débiteurs, ainsi que les autres risques de pertes imminentes durant l’exercice (art. 29 al. 1 let. b et c LIFD). Les provisions qui ne se justifient plus sont ajoutées au revenu commercial imposable (art. 29 al. 2 LIFD). 3.2 Aux termes de l’art. 28 de la loi sur l'imposition des personnes physiques du 27 septembre 2009 (LIPP - D 3 08), le revenu net se calcule en défalquant du total des revenus imposables les déductions générales et les frais mentionnés aux art. 29 à 37 LIPP. L’art. 30 LIPP prévoit que sont déduits du revenu les frais qui sont justifiés par l'usage commercial ou professionnel. Font notamment partie de ces frais les provisions constituées à la charge du compte de résultat pour les risques de pertes sur des actifs, notamment sur les marchandises et les débiteurs, ainsi que les autres risques de pertes imminentes durant l’exercice. Les provisions qui ne se justifient plus sont ajoutées au revenu commercial imposable (art. 30 let. e ch. 2 et 3 LIPP). 3.3 La provision permet d'imputer au bénéfice de l'exercice en cours une charge ou une perte effective ou à tout le moins vraisemblable, mais dont le montant n'est pas encore connu avec précision et qui ne sera déterminé que dans une période ultérieure (ATF 141 II 83 consid.”
Unter engen Voraussetzungen sind pauschale «Corona»-Rückstellungen steuerlich denkbar. Die Lehre hält solche formlosen, pauschalen Rückstellungen für buchhalterisch zulässig, wenn sie als Massnahmen zur dauerhaften Erhaltung des Unternehmens sachgerecht begründet werden können. Fehlt die kommerzielle Rechtfertigung, kann die Steuerbehörde die Auflösung verlangen; die Beweislast für Existenz und Umfang der Rückstellung liegt beim Steuerpflichtigen.
“20 ss. ad art. 58 LIFD, p. 890). Il principio di periodicità non consente peraltro di ridurre l’utile imponibile mediante accantonamenti traslati (sentenza TF 2C_1101/2014 del 23.11.2015 consid. 3). 2.6. Quando gli accantonamenti, che sono stati iscritti a carico del conto economico, non sono ammissibili, l’autorità fiscale ha il diritto di sciogliere l’accantonamento (art. 63 cpv. 2 LIFD). Lo scioglimento deve avvenire nel periodo durante il quale l’assenza della giustificazione commerciale è costatata (sentenza 2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.1.; 2C_581/2010 del 28.3.2011 consid. 3.1.). 2.7. In relazione agli accantonamenti, l’onere della prova incombe al contribuente (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 LIFD). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (Verwaltungsgericht des Kanton Zürich, decisione del 29.1.2020, SB.2019.00096, consid. 3.3.1.). 3. 3.1. Si tratta ora di comprendere, per quanto attiene al periodo 2020 se sia o meno ammissibile – fiscalmente – l’accantonamento operato dalla contribuente a motivo della crisi pandemica “Covid 19”. 3.2. 3.2.1. Secondo la dottrina, il diritto contabile ammette il riconoscimento di un accantonamento “Coronavirus” (“Corona-Rückstellung”). In effetti un accantonamento forfettario per i rischi generali della crisi pandemica può essere qualificato come un accantonamento per misure volte a garantire durevolmente la prosperità dell’impresa secondo l’art.”
Geschäftsmässig begründete Rückstellungen sind nur zulässig, soweit sie der Sicherung unmittelbar drohender Verlustrisiken dienen; blosse Antizipation künftiger oder grundsätzlich möglicher Risiken ist nicht ausreichend. Eine unmittelbar drohende Verlustgefahr liegt nur vor, wenn der Eintritt des Verlustes nicht nur möglich, sondern mit annähernder Gewissheit zu erwarten ist.
“E. 2.2; Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 18). Die geschäftsmässig begründeten Rückstellungen gehen über das hinaus, was bei strenger Auffassung als handelsrechtlich notwendig erscheint (Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 4). Geschäftsmässig begründet im steuerrechtlichen Sinn sind Rückstellungen, die der Sicherung unmittelbar drohender Verlustgefahren dienen. Um eine unmittelbar drohende Verlustgefahr handelt es sich namentlich dann, wenn der Verlust nicht nur im Bereich des Möglichen liegt, sondern wenn sein Eintritt mit annähernder Gewissheit zu erwarten ist (vgl. Reich/von Ah, in: Komm. zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [Hrsg. Zweifel/Beusch], 4. Aufl. 2022, Art. 10 StHG N 21; Cagianut/Höhn, Unternehmenssteuerrecht, 3. Aufl. 1993, S. 517 f., mit Hinweis). Eine Antizipation künftiger Verluste ist nicht gestattet. Bloss erkennbare, jedoch noch nicht eingetretene allgemeine Risiken und Gefahren aus der Unternehmenstätigkeit dürfen daher nicht berücksichtigt werden (Locher, Kommentar zum DBG, II. Teil, Basel 2004, Art. 63 DBG N 11). Zudem muss der Aufwand, für welchen die Rückstellung gebildet wurde, eine unmittelbar und zwangsläufige Folge der Ertragserzielung in der betreffenden Rechnungsperiode sein, ohne dass er bereits zu einer Ausgabe geführt hat (Cagianut/Höhn, a.”
“Der steuerrechtliche Rückstellungsbegriff ist weiter als der handelsrechtliche Rückstellungsbegriff und umfasst insbesondere auch provisorische Wertberichtigungen zur Berücksichtigung von unmittelbar drohenden Verlustrisiken auf Aktiven (vgl. Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Zweifel/ Beusch [Hrsg.], Art. 29 DBG N. 4; Jürg Stoll, Die Rückstellung im Handels- und Steuerrecht, Zürich 1992, S. 286). Im Steuerrecht werden Rückstellungen nur anerkannt, wenn diese geschäftsmässig begründet sind. Geschäftsmässig begründet sind nur Rückstellungen (bzw. provisorische Wertberichtigungen), die der Sicherung unmittelbar drohender nicht aber bloss künftiger Risiken dienen (BGE 103 Ib 366 E. 4). Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung sind gemäss Art. 63 Abs. 1 DBG unter anderem zulässig für Verlustrisiken, die mit Aktiven des Umlaufvermögens, insbesondere mit Waren und Debitoren, verbunden sind (lit.”
Die Verpflichtung, für die eine Rückstellung gebildet wird, muss im betreffenden Geschäftsjahr durch Vertrag oder Gesetz begründet worden sein. Zudem ist erforderlich, dass es sich um eine Aussenverpflichtung (nicht bloss eine innerbetriebliche "Innenverpflichtung") handelt.
“Bei den (auch) steuerlich zu berücksichtigenden Rückstellungen für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist (Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG und Art. 31 Abs. 2 Ziff. 3 StG/NW respektive Art. 10 Abs. 1 lit. b StHG), handelt es sich um echte Rückstellungen oder Rückstellungen im engeren Sinn (vgl. zur Terminologie Urteil 2C_1107/2018 vom 19. September 2019 E. 3.1 m.H.). Darunter sind Verpflichtungen zu verstehen, die am Ende des Geschäftsjahres zwar bestehen, aber in ihrem Bestand und/oder ihrer Höhe nicht genau feststehen (z.B. Schadenersatzpflichten, Garantieverpflichtungen; vgl. auch die Liste bei PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2019, N 16 zu Art. 29 DBG). Dabei ist unerlässlich, dass die Verpflichtung im betreffenden Geschäftsjahr durch Vertrag oder Gesetz begründet worden ist. Echte Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG und Art. 31 Abs. 2 Ziff. 3 StG/NW respektive Art. 10 Abs. 1 lit. b StHG zeichnen sich damit dadurch aus, dass sie für eine (rechtliche oder auch nur tatsächliche) Verbindlichkeit gebildet werden, d.h. es muss eine Aussenverpflichtung vorhanden sein, nicht bloss eine (betrieblich bedingte) "Innenverpflichtung" dem eigenen Unternehmen gegenüber; echte Rückstellungen zählen zum Fremdkapital und nicht wie Rücklagen zum Eigenkapital (BGE 147 II 209 E.”
“Echte Rückstellungen oder Rückstellungen im engeren Sinn (zur Terminologie Urteil 2C_1107/2018 vom 19. September 2019 E. 3.1 m.H.) sind die Rückstellungen für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist, gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG. Darunter sind Verpflichtungen zu verstehen, die am Ende des Geschäftsjahres zwar bestehen, aber in ihrem Bestand und/oder ihrer Höhe nicht genau feststehen (z.B. Schadenersatzpflichten, Garantieverpflichtungen; vgl. auch die Liste bei LOCHER, a.a.O., N. 16 zu Art. 29 DBG). Dabei ist unerlässlich, dass die Verpflichtung im betreffenden Geschäftsjahr durch Vertrag oder Gesetz begründet worden ist (Botschaft vom 25. Mai 1983 zu Bundesgesetzen über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden sowie über die direkte Bundessteuer, BBl 1983 III 169). Echte Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG zeichnen sich damit dadurch aus, dass sie für eine (rechtliche oder auch nur tatsächliche) Verbindlichkeit gebildet werden, d.h. es muss eine Aussenverpflichtung vorhanden sein, nicht bloss eine (betrieblich bedingte) "Innenverpflichtung" dem eigenen Unternehmen gegenüber (DANIEL ZÖBELI, Rückstellungen in der Rechnungslegung, Diss. Fribourg 2003, S. 61; ROLF BENZ, Handelsrechtliche und steuerrechtliche Grundsätze ordnungsmässiger Bilanzierung, 2000, S. 123); echte Rückstellungen zählen zum Fremdkapital und nicht wie BGE 147 II 209 S. 216 Rücklagen zum Eigenkapital (vgl. Urteil 2C_945/2011 / 2C_946/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 2.1; BÖCKLI, a.a.O., S. 261 Rz. 1011; ebenso FLURIN RIEDERER, Rückstellungen: Eigen- oder Fremdkapital?, recht 35/2017 S. 33). Art. 960e Abs. 2 OR schreibt vor, dass für solche dem Grund und/oder dem Ausmass nach unsichere Aussenverpflichtungen Rückstellungen gebildet werden müssen (vgl. dazu im Einzelnen THOMAS STENZ, veb.Kommentar, a.a.O., N. 16 ff. zu Art. 960e OR sowie BÖCKLI, a.”
Handelsrechtlich zulässige Wertberichtigungen und Rückstellungen werden steuerlich im Allgemeinen nur anerkannt, wenn eine handelsrechtliche Passivierungspflicht besteht. Die freiwillige Bildung von stillen Reserven bzw. von Rückstellungen ohne Passivierungspflicht bleibt steuerlich unbeachtlich.
“1, unter Hinweis auf die bundesrätliche Botschaft, BBl 1983 III 169). Gemäss dem im schweizerischen Steuerrecht geltenden Periodizitätsprinzip hat ein Unternehmen in der jeweiligen Steuerperiode denjenigen Gewinn zu versteuern, den es in der entsprechenden Steuerperiode erzielt hat. Die Ergebnisse der Geschäftsperioden verschiedener Perioden dürfen nach dem Periodizitätsprinzip nicht untereinander ausgeglichen werden, indem das Ergebnis einer Periode zugunsten oder zulasten einer anderen Periode vermindert oder erhöht wird (BGr, 2. Oktober 2019, 2C_972/2018, E. 4.5; BGE 137 II 353 E. 6.4.4). Im Interesse einer periodengerechten Besteuerung und einer Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sind handelsrechtlich zulässige Wertberichtigungen und Rückstellungen grundsätzlich nur bei einer handelsrechtlichen Passivierungspflicht steuerlich anerkannt. Die freiwillige Bildung stiller Reserven ist steuerlich hingegen unbeachtlich, unabhängig davon, ob sie handelsrechtlich zulässig erscheint (Reich/Züger/Betschart in: Zweifel/Beusch, Art. 29 DBG N. 9, mit Hinweis auf BGr, 4. März 2021, 2C_712/2020, E. 5.1 und BGr, 28. März 2011, 2C_581, E. 3.1). 3. 3.1 Als Ausfluss des Niederstwert- bzw. Imparitätsprinzips sind Wertschriften (bis zum Realisationszeitpunkt) handelsrechtlich grundsätzlich zu ihren Anschaffungskosten oder tiefer zu bilanzieren (Art. 960a Abs. 1 und 2 OR). Alternativ dürfen Wertschriften mit einem beobachtbaren Marktpreis in einem aktiven Markt zum Kurs oder Marktpreis am Bilanzstichtag bewertet werden (Art. 960a Abs. 1 und 2 OR). Sodann kann gemäss Art. 960b Abs. 2 OR für Aktiven mit einem beobachtbaren Börsen- oder Marktwert eine Wertberichtigung zulasten der Erfolgsrechnung gebildet werden, um Schwankungen im Kursverlauf Rechnung zu tragen. Solche Wertberichtigungen sind jedoch nicht zulässig, wenn dadurch sowohl der Anschaffungswert als auch der allenfalls tiefere Kurswert unterschritten würde. Der Betrag der Schwankungsreserven ist insgesamt in der Bilanz oder im Anhang gesondert auszuweisen. 3.2 Grundsätzlich sind Schwankungsreserven und Wertberichtigungen für künftig lediglich mögliche, aber zum Bilanzstichtag noch nicht verursachte Wertverminderungen auf Aktiven des Umlaufvermögens steuerlich unbeachtlich (Reich/Züger/Betschart in: Zweifel/Beusch, Art.”
Für die Prüfung, ob eine Rückstellung noch gerechtfertigt ist (Art. 29 Abs. 2 DBG), gilt das Stichtagsprinzip: Massgeblich ist die tatsächliche Lage am Bilanzstichtag. Heranzuziehende Tatsachen können alle Ereignisse bis zur Aufstellung des Bilanzsachverhalts (Bilanzerrichtung) sein, soweit sie die Verhältnisse zum Stichtag erhellen und den Abschluss bzw. die Erfolgsrechnung beeinflussen. Spätere Erkenntnisse sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie zur Klärung des am Stichtag bestehenden Sachverhalts beitragen.
“Par ailleurs, les provisions qui ne se justifient plus sont ajoutées au revenu commercial imposable (art. 29 al. 2 LIFD). Le point de savoir si la justification commerciale d'une provision doit être admise s'examine à la lumière de la situation prévalant au jour de l'établissement du bilan ("Bilanzstichtag"). Pour ce faire, on peut prendre en considération tous les faits intervenus jusqu'au jour où le bilan est établi ("Bilanzerrichtung"), dans la mesure où ils éclairent les circonstances telles qu'elles étaient effectivement à la date de clôture du bilan et qui ont une influence sur le bilan et les comptes de pertes et profits (arrêts 2C_1012/2021 du 13 septembre 2022 consid. 5.2.1 et la référence; 2C_220/2009 du 10 août 2009 consid. 5.1 et la référence).”
Rückstellungen werden steuerlich nur anerkannt, wenn sie geschäftsmässig begründet sind. Geschäftsmässig begründet sind sie nur, wenn sie der Sicherung einer unmittelbar drohenden Verlustgefahr dienen, deren Eintritt nicht nur möglich, sondern mit annähernder Gewissheit zu erwarten ist; allgemeine oder nur künftige Risiken dürfen nicht antizipiert werden.
“E. 2.2; Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 18). Die geschäftsmässig begründeten Rückstellungen gehen über das hinaus, was bei strenger Auffassung als handelsrechtlich notwendig erscheint (Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 4). Geschäftsmässig begründet im steuerrechtlichen Sinn sind Rückstellungen, die der Sicherung unmittelbar drohender Verlustgefahren dienen. Um eine unmittelbar drohende Verlustgefahr handelt es sich namentlich dann, wenn der Verlust nicht nur im Bereich des Möglichen liegt, sondern wenn sein Eintritt mit annähernder Gewissheit zu erwarten ist (vgl. Reich/von Ah, in: Komm. zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [Hrsg. Zweifel/Beusch], 4. Aufl. 2022, Art. 10 StHG N 21; Cagianut/Höhn, Unternehmenssteuerrecht, 3. Aufl. 1993, S. 517 f., mit Hinweis). Eine Antizipation künftiger Verluste ist nicht gestattet. Bloss erkennbare, jedoch noch nicht eingetretene allgemeine Risiken und Gefahren aus der Unternehmenstätigkeit dürfen daher nicht berücksichtigt werden (Locher, Kommentar zum DBG, II.”
“E. 2.2; Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 18). Die geschäftsmässig begründeten Rückstellungen gehen über das hinaus, was bei strenger Auffassung als handelsrechtlich notwendig erscheint (Locher, a.a.O., Art. 29 DBG N 4). Geschäftsmässig begründet im steuerrechtlichen Sinn sind Rückstellungen, die der Sicherung unmittelbar drohender Verlustgefahren dienen. Um eine unmittelbar drohende Verlustgefahr handelt es sich namentlich dann, wenn der Verlust nicht nur im Bereich des Möglichen liegt, sondern wenn sein Eintritt mit annähernder Gewissheit zu erwarten ist (vgl. Reich/von Ah, in: Komm. zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [Hrsg. Zweifel/Beusch], 4. Aufl. 2022, Art. 10 StHG N 21; Cagianut/Höhn, Unternehmenssteuerrecht, 3. Aufl. 1993, S. 517 f., mit Hinweis). Eine Antizipation künftiger Verluste ist nicht gestattet. Bloss erkennbare, jedoch noch nicht eingetretene allgemeine Risiken und Gefahren aus der Unternehmenstätigkeit dürfen daher nicht berücksichtigt werden (Locher, Kommentar zum DBG, II. Teil, Basel 2004, Art. 63 DBG N 11). Zudem muss der Aufwand, für welchen die Rückstellung gebildet wurde, eine unmittelbar und zwangsläufige Folge der Ertragserzielung in der betreffenden Rechnungsperiode sein, ohne dass er bereits zu einer Ausgabe geführt hat (Cagianut/Höhn, a.”
“1 DBG, welcher sich nur teilweise mit demjenigen des Handelsrechts deckt und sinngemäss auch für die kantonale Steuer Geltung beanspruchen kann. Demnach sind Rückstellungen zu Lasten der Erfolgsrechnung u. a. zulässig für die im Geschäftsjahr bestehenden Verpflichtungen, deren Höhe noch unbestimmt ist (lit. a), für Verlustrisiken, die mit Aktiven des Umlaufvermögens, insbesondere Waren und Debitoren, verbunden sind (lit. b), für andere unmittelbar drohende und im Geschäftsjahr bereits bestehende Verlustrisiken (lit. c) sowie für künftige Forschungs- und Entwicklungsaufträge an Dritte bis zu 10 % des steuerbaren Geschäftsertrages, insgesamt jedoch höchstens bis zu 1 Million Franken (lit. d). Bisherige Rückstellungen werden dem steuerbaren Gewinn zugerechnet, soweit sie nicht mehr begründet sind (Art. 63 Abs. 2 DBG). Die Aufzählung der verschiedenen Arten von abziehbaren Rückstellungen (Art. 63 Abs. 1 lit. a bis d) ist abschliessend (Markus Reich/Marina Züger/Philipp Betschart in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. A., Basel 2022, Art. 29 DBG N. 6). 2.3 Während einem definitiven Wertverzehr auf das Anlage- oder Umlaufvermögen handelsrechtlich mit Abschreibungen Rechnung getragen wird, sind vorübergehende oder drohende Wertveränderungen durch Wertberichtigungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 137 II 353 E. 6.4.1). Rückstellungen dienen wiederum nicht der Korrektur von Aktiven, sondern stellen handelsrechtlich erforderliche Passivposten dar. Der steuerrechtliche Rückstellungsbegriff ist einerseits weiter als der handelsrechtliche Rückstellungsbegriff und umfasst insbesondere auch provisorische Wertberichtigungen zur Berücksichtigung von unmittelbar drohenden Verlustrisiken auf Aktiven (vgl. Reich/Züger/Betschart in: Zweifel/Beusch, Art. 29 DBG N. 4; Jürg Stoll, Die Rückstellung im Handels- und Steuerrecht, Zürich 1992, S. 286). Andererseits werden Rückstellungen bzw. Wertberichtigungen steuerlich nur anerkannt, wenn diese geschäftsmässig begründet sind. Geschäftsmässig begründet sind nur Rückstellungen (bzw. provisorische Wertberichtigungen), die der Sicherung unmittelbar drohender, nicht aber bloss künftiger Risiken dienen (BGE 103 Ib 366 E.”
“Il ne saurait donc être suivi lorsqu'il soutient que cette analyse devait se faire en l'occurrence à la fin de chaque année fiscale en cause, puisque la date retenue correspond à celle où les comptes du recourant ont été établis pour les années ici en cause. Avec son argumentation, le recourant ne démontre ensuite pas qu'il existait un risque imminent ou quasiment certain qu'il soit amené, pendant les périodes fiscales visées, à devoir indemniser son employeur; d'ailleurs, il ne conteste pas les constatations cantonales selon lesquelles aucune action judiciaire ou poursuite n'avaient été engagées à son endroit. Partant, les juges cantonaux pouvaient déduire de leurs constatations que les provisions pour le risque lié à une hypothétique action en paiement de B.________ SA n'étaient pas justifiées sous l'angle de l'art. 29 LIFD. À cet égard et contrairement à ce que le contribuable prétend, la juridiction cantonale s'est prononcée sur les questions factuelles pertinentes pour traiter de cet aspect du litige. Le grief relatif à la violation de l'art. 29 LIFD doit donc être écarté.”
Liegt eine Versicherungsdeckung für Haftpflichtfälle vor, kann die Rückstellung in der Regel bis zur Höhe der vereinbarten Franchise bzw. des Selbstbehalts gebildet werden.
“2013 la compagnia assicurativa aveva proceduto al bonifico dell’importo richiesto. La Relazione dell’Ufficio di revisione all’Assemblea generale (allestita dalla __________) sul conto annuale 2012 è del 26.6.2013. In queste circostanze, anche ammesso che il bilancio per il 2012 sia stato allestito prima del mese di giugno del 2013, la società non poteva non prendere in considerazione il fatto che i costi relativi al procedimento legale sarebbero stati assunti dalla compagnia assicurativa. Non vi era pertanto un rischio imminente di doversi accollare degli eventuali ulteriori costi relativi alla procedura penale (vedi ad esempio uno scritto della compagnia assicurativa che negava la copertura). Di norma, nei casi in cui l’azienda ha concluso un contratto di assicurazione per i casi di responsabilità, l’accantonamento può essere effettuato a concorrenza dell’importo della franchigia (cfr. ad. es. Steuerbuch del Canton Zugo, punto 37.3.1, Garantierückstellung; Reich/Züger/Betschart, op. cit., n. 17 ad art. 29 LIFD). A ciò va aggiunto che, proprio nella Relazione dell’Ufficio di revisione all’Assemblea generale sul conto annuale 2012 (allestita dalla __________) viene espressamente indicato che, dalla disamina degli atti del procedimento penale, “(…) non sembrano emergere elementi a carico della società”. Per concludere occorre anche evidenziare che, come indicato rettamente dall’Ufficio giuridico della Divisione delle contribuzioni, a bilancio era già iscritto, per la vertenza legale in questione un accantonamento di fr. 250'000.-. Va ricordato inoltre che, diversamente da quanto la ricorrente sostiene nei vari allegati, nella scheda contabile dell’accantonamento 2012 per le vertenze legali in corso, ha sempre indicato __________. Sostenere a posteriori che tale accantonamento si riferisca anche a futuri ed ipotetici procedimenti di natura amministrativa e civile, contrasta con quanto indicato a bilancio e quindi con il motivo per il quale è stato costituito l’accantonamento in questione, che, come visto, non è giustificato.”
Der Gesetzgeber ging bei der Rechnungslegungsrechtsreform grundsätzlich von Steuerneutralität aus. Aus den Beratungsunterlagen und der Botschaft ergibt sich kein Hinweis darauf, dass die handelsrechtliche Zulassung von Schwankungsreserven ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage eine Abweichung von dieser Steuerneutralität bezwecken sollte.
“Dezember 2005 noch vorgeschlagen, dass Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen handelsrechtlich aufgelöst werden müssen, wenn sie von den Steuerbehörden nicht anerkannt werden (vgl. Begleitbericht vom 2. Dezember 2005 zum Vorentwurf zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts im Obligationenrecht; Ziff. 3.10.8, S. 107). Dieser Vorschlag wurde in der Vernehmlassung abgelehnt (BBl 2008 1714), weshalb der Bundesrat angeregt hat, den Betrag der steuerlich nicht anerkannten Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen (nicht in der Bilanz und in der Erfolgsrechnung nachzuvollziehen, sondern) als Gesamtbetrag im Anhang der Jahresrechnung offenzulegen. Auch dieser Vorschlag wurde indessen in den parlamentarischen Beratungen verworfen und die vom Bundesrat vorgeschlagene Bestimmung (Art. 960f Vorentwurf-OR) nicht ins Gesetz aufgenommen. Der Gesetzgeber ging somit von der grundsätzlichen Steuerneutralität des neuen Rechnungslegungsrechts aus (so auch REICH/ZÜGER/BETSCHART, a.a.O., N 33a zu Art. 29 DBG). Ein Hinweis darauf, dass er mit der Zulassung der Schwankungsreserven in Art. 960b Abs. 2 OR von diesem Ziel zumindest partiell - mit Bezug auf die Bewertung von Aktiven mit einem Börsenkurs oder einem anderen beobachtbaren Marktpreis in einem aktiven Markt - wiederum hätte abweichen wollen, lässt sich weder der bundesrätlichen Botschaft noch den parlamentarischen Beratungen zum neuen Rechnungslegungsrecht entnehmen (unzutreffend deshalb auch der entsprechende Hinweis in FN 14 der Analyse des Vorstands der Schweizerischen Steuerkonferenz [SSK] zum neuen Rechnungslegungsrecht, Beschluss des Vorstands vom 12. Februar 2013, Aktualisierung vom 5. Februar 2020, zit. Analyse SSK). Dies fällt umso schwerer ins Gewicht, als es dem Gesetzgeber, der im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Rechnungslegungsrechts die notwendigen (wenn auch geringen) Anpassungen im DBG ebenso wie im StHG vorgesehen hat (vgl. BBl 2008 1740 f.), offen gestanden hätte, die Möglichkeit der Bildung von Schwankungsreserven auch in diesen Gesetzen einzuführen.”
“Dezember 2005 noch vorgeschlagen, dass Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen handelsrechtlich aufgelöst werden müssen, wenn sie von den Steuerbehörden nicht anerkannt werden (vgl. Begleitbericht vom 2. Dezember 2005 zum Vorentwurf zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts im Obligationenrecht; Ziff. 3.10.8, S. 107). Dieser Vorschlag wurde in der Vernehmlassung abgelehnt (BBl 2008 1714), weshalb der Bundesrat angeregt hat, den Betrag der steuerlich nicht anerkannten Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen (nicht in der Bilanz und in der Erfolgsrechnung nachzuvollziehen, sondern) als Gesamtbetrag im Anhang der Jahresrechnung offenzulegen. Auch dieser Vorschlag wurde indessen in den parlamentarischen Beratungen verworfen und die vom Bundesrat vorgeschlagene Bestimmung (Art. 960f Vorentwurf-OR) nicht ins Gesetz aufgenommen. Der Gesetzgeber ging somit von der grundsätzlichen Steuerneutralität des neuen Rechnungslegungsrechts aus (so auch REICH/ZÜGER/BETSCHART, a.a.O., N 33a zu Art. 29 DBG). Ein Hinweis darauf, dass er mit der Zulassung der Schwankungsreserven in Art. 960b Abs. 2 OR von diesem Ziel zumindest partiell - mit Bezug auf die Bewertung von Aktiven mit einem Börsenkurs oder einem anderen beobachtbaren Marktpreis in einem aktiven Markt - wiederum hätte abweichen wollen, lässt sich weder der bundesrätlichen Botschaft noch den parlamentarischen Beratungen zum neuen Rechnungslegungsrecht entnehmen (unzutreffend deshalb auch der entsprechende Hinweis in FN 14 der Analyse des Vorstands der Schweizerischen Steuerkonferenz [SSK] zum neuen Rechnungslegungsrecht, Beschluss des Vorstands vom 12. Februar 2013, Aktualisierung vom 5. Februar 2020, zit. Analyse SSK). Dies fällt umso schwerer ins Gewicht, als es dem Gesetzgeber, der im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Rechnungslegungsrechts die notwendigen (wenn auch geringen) Anpassungen im DBG ebenso wie im StHG vorgesehen hat (vgl. BBl 2008 1740 f.), offen gestanden hätte, die Möglichkeit der Bildung von Schwankungsreserven auch in diesen Gesetzen einzuführen.”
Ist die Steuerbilanz massgebend, ist für die Beurteilung nach Art. 29 Abs. 2 DBG auf das Datum der Erstellung der Jahresrechnung abzustellen (z. B. 10.4.2019) und nicht auf das Ende jeder einzelnen Geschäftsperiode.
“Contrairement à ce que fait tout d'abord valoir le recourant, la Cour de justice a tenu à juste titre pour pertinente la date d'établissement des comptes pour toutes les périodes fiscales concernées (soit le 10 avril 2019) conformément à la jurisprudence relative à l'art. 29 al. 2 LIFD (consid. 4.2 supra), afin d'examiner si les provisions litigieuses étaient commercialement justifiées. Il ne saurait donc être suivi lorsqu'il soutient que cette analyse devait se faire en l'occurrence à la fin de chaque année fiscale en cause, puisque la date retenue correspond à celle où les comptes du recourant ont été établis pour les années ici en cause. Avec son argumentation, le recourant ne démontre ensuite pas qu'il existait un risque imminent ou quasiment certain qu'il soit amené, pendant les périodes fiscales visées, à devoir indemniser son employeur; d'ailleurs, il ne conteste pas les constatations cantonales selon lesquelles aucune action judiciaire ou poursuite n'avaient été engagées à son endroit. Partant, les juges cantonaux pouvaient déduire de leurs constatations que les provisions pour le risque lié à une hypothétique action en paiement de B.________ SA n'étaient pas justifiées sous l'angle de l'art. 29 LIFD. À cet égard et contrairement à ce que le contribuable prétend, la juridiction cantonale s'est prononcée sur les questions factuelles pertinentes pour traiter de cet aspect du litige.”
Für Rückstellungen für künftige monetäre Belastungen, namentlich nicht bezogene Ferien, besteht grundsätzlich Anspruch, soweit ein zukünftiger monetärer Aufwand nachgewiesen ist. Die Anspruchsbegründung und die hierfür erforderlichen Belege sind vom Steuerpflichtigen vorzulegen; fehlende Nachweise können zum Wegfall der Rückstellung führen.
“2021 indicava inoltre: “(…) il Consiglio di amministrazione ha dovuto stanziare un adeguato accantonamento a copertura dei costi riconducibili alla chiusura, all’epoca stimata in 4 mesi (ovvero fino al 30.04.21) che sono poi risultati quasi 5 mesi”. 5.2. 5.2.1. In linea di principio, per i costi fissi, ivi comprese le spese per il personale, un accantonamento non è giustificato da considerazioni commerciali (sentenza della Commissione di ricorso in materia fiscale del Canton Basilea Città StRKE n. 2009-157 del 26.8.2010 in BStPra 2/2012, p. 84 ss., consid. 4d). Si ha tuttavia diritto alla costituzione di un accantonamento per le ferie dei dipendenti non godute nell'esercizio trascorso, in quanto la mancata fruizione delle ferie nell'esercizio trascorso avrà un effetto monetario in futuro (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ed., Zurigo 2016, n. 11 ad art. 29 LIFD, p. 586). 5.2.2. Per quanto concerne l’accantonamento di fr. 100'000.- derivante da “ferie e festivi non coperti da indennità di lavoro ridotto”, in dispregio dell’onere della prova che le pertoccava, la contribuente non ha presentato alcun documento a sostegno di questa componente dell’accantonamento. In ogni caso, come rettamente indicato dall’UTPG, i costi fatti valere sono “futuri”, poiché di pertinenza del periodo fiscale 2021. Poiché se è vero che la diffusione della pandemia da COVID-19 si è diffusa – a livello svizzero - nel corso del 2020, nondimeno a livello economico – ed in particolar modo nel settore di attività della __________ – determinanti sono semmai le date delle varie chiusure stabilite dall’autorità a dipendenza dell’evoluzione pandemica. Ora, i fatti per i quali è stato richiesto l’accantonamento relativo alle “ferie e festività” non coperti da lavoro ridotto, sono tutti relativi al 2021.”
Handelsrechtliche Rückstellungen, die sich unter Art. 29 Abs. 1 lit. a oder lit. c DBG subsumieren lassen, werden nach Art. 29 als steuerlich anerkannt angesehen; handelsrechtliche Rückstellungen, die nicht unter diese abschliessende Aufzählung fallen, sind steuerlich nicht als geschäftsmässig begründet anerkannt.
“Art. 29 DBG kommt, soweit er handelsrechtliche Rückstellungen beschlägt (Art. 29 Abs. 1 lit. a und c DBG), eine doppelte Funktion zu. Zum einen versagt Art. 29 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 DBG, wonach bei selbständiger Erwerbstätigkeit die geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen werden, da die Auflistung in Art. 29 Abs. 1 DBG abschliessend ist (LOCHER, a.a.O., N. 1 zu Art. 29 DBG), allen handelsrechtlichen Rückstellungen, welche nicht unter Art. 29 Abs. 1 lit. a und c DBG subsumiert werden können, die steuerrechtliche Anerkennung; solche Rückstellungen sind nicht geschäftsmässig begründet. Zum andern identifiziert Art. 29 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 29 Abs. 2 DBG (ebenso Art. 63 Abs. 2 DBG) diejenigen handelsrechtlich BGE 147 II 209 S. 215 erfolgswirksamen Buchungen, die - im Unterschied zu den Abschreibungen nach Art. 28 DBG (vgl. dazu REICH/ZÜGER/BETSCHART, in: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 29 DBG) - auch noch nach der Periode steuerlich korrigiert werden können bzw. müssen, in der sie vorgenommen wurden. Ob die Buchungen effektiv steuerlich zu korrigieren sind, bestimmen Art.”
“Art. 29 DBG kommt, soweit er handelsrechtliche Rückstellungen beschlägt (Art. 29 Abs. 1 lit. a und c DBG), eine doppelte Funktion zu. Zum einen versagt Art. 29 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 DBG, wonach bei selbständiger Erwerbstätigkeit die geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen werden, da die Auflistung in Art. 29 Abs. 1 DBG abschliessend ist (LOCHER, a.a.O., N. 1 zu Art. 29 DBG), allen handelsrechtlichen Rückstellungen, welche nicht unter Art. 29 Abs. 1 lit. a und c DBG subsumiert werden können, die steuerrechtliche Anerkennung; solche Rückstellungen sind nicht geschäftsmässig begründet. Zum andern identifiziert Art. 29 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 29 Abs. 2 DBG (ebenso Art. 63 Abs. 2 DBG) diejenigen handelsrechtlich BGE 147 II 209 S. 215 erfolgswirksamen Buchungen, die - im Unterschied zu den Abschreibungen nach Art. 28 DBG (vgl. dazu REICH/ZÜGER/BETSCHART, in: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 29 DBG) - auch noch nach der Periode steuerlich korrigiert werden können bzw. müssen, in der sie vorgenommen wurden. Ob die Buchungen effektiv steuerlich zu korrigieren sind, bestimmen Art. 29 Abs. 1 lit. a und c i.V.m. Art. 27 Abs. 1 DBG (Urteil 2C_426/2019 vom 12. Juli 2019 E. 2.3.2 m.H.). Für die hier infrage stehenden pauschalen Rückstellungen bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch darauf hat, dass die Steuerverwaltung in seinem Einzelfall die pauschalen Rückstellungen nicht näher auf ihre geschäftsmässige Begründetheit prüft.”
“Art. 29 DBG kommt, soweit er handelsrechtliche Rückstellungen beschlägt (Art. 29 Abs. 1 lit. a und c DBG), eine doppelte Funktion zu. Zum einen versagt Art. 29 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 DBG, wonach bei selbständiger Erwerbstätigkeit die geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten abgezogen werden, da die Auflistung in Art. 29 Abs. 1 DBG abschliessend ist (LOCHER, a.a.O., N. 1 zu Art. 29 DBG), allen handelsrechtlichen Rückstellungen, welche nicht unter Art. 29 Abs. 1 lit. a und c DBG subsumiert werden können, die steuerrechtliche Anerkennung; solche Rückstellungen sind nicht geschäftsmässig begründet. Zum andern identifiziert Art. 29 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 29 Abs. 2 DBG (ebenso Art. 63 Abs. 2 DBG) diejenigen handelsrechtlich BGE 147 II 209 S. 215 erfolgswirksamen Buchungen, die - im Unterschied zu den Abschreibungen nach Art. 28 DBG (vgl. dazu REICH/ZÜGER/BETSCHART, in: Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], Zweifel/Beusch [Hrsg.], 3. Aufl. 2017, N. 4 zu Art. 29 DBG) - auch noch nach der Periode steuerlich korrigiert werden können bzw. müssen, in der sie vorgenommen wurden. Ob die Buchungen effektiv steuerlich zu korrigieren sind, bestimmen Art. 29 Abs. 1 lit. a und c i.V.m. Art. 27 Abs. 1 DBG (Urteil 2C_426/2019 vom 12. Juli 2019 E. 2.3.2 m.H.). Für die hier infrage stehenden pauschalen Rückstellungen bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch darauf hat, dass die Steuerverwaltung in seinem Einzelfall die pauschalen Rückstellungen nicht näher auf ihre geschäftsmässige Begründetheit prüft. Nur wenn die pauschal gebildeten Rückstellungen unter Art. 29 Abs. 1 lit. a und/oder c DBG subsumiert werden können, sind sie gemäss Art.”
Die Voraussetzungen für die Bildung von Rückstellungen sind nach den Verhältnissen am Bilanzstichtag zu beurteilen. Massgeblich ist insoweit der Stand zum Abschlussdatum bzw. dem Datum, an dem die Abschlüsse erstellt wurden.
“Contrairement à ce que fait tout d'abord valoir le recourant, la Cour de justice a tenu à juste titre pour pertinente la date d'établissement des comptes pour toutes les périodes fiscales concernées (soit le 10 avril 2019) conformément à la jurisprudence relative à l'art. 29 al. 2 LIFD (consid. 4.2 supra), afin d'examiner si les provisions litigieuses étaient commercialement justifiées. Il ne saurait donc être suivi lorsqu'il soutient que cette analyse devait se faire en l'occurrence à la fin de chaque année fiscale en cause, puisque la date retenue correspond à celle où les comptes du recourant ont été établis pour les années ici en cause. Avec son argumentation, le recourant ne démontre ensuite pas qu'il existait un risque imminent ou quasiment certain qu'il soit amené, pendant les périodes fiscales visées, à devoir indemniser son employeur; d'ailleurs, il ne conteste pas les constatations cantonales selon lesquelles aucune action judiciaire ou poursuite n'avaient été engagées à son endroit. Partant, les juges cantonaux pouvaient déduire de leurs constatations que les provisions pour le risque lié à une hypothétique action en paiement de B.________ SA n'étaient pas justifiées sous l'angle de l'art. 29 LIFD. À cet égard et contrairement à ce que le contribuable prétend, la juridiction cantonale s'est prononcée sur les questions factuelles pertinentes pour traiter de cet aspect du litige. Le grief relatif à la violation de l'art. 29 LIFD doit donc être écarté.”
“E. 5.2, 2C_945/2011 und 2C_946/2011 vom 12.10.2012, in StR 2013 S. 80 E. 2.2; Reich/Züger/Betschart, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 29 DBG N. 10; Peter Locher, a.a.O., Art. 29 N. 15 und 41). Ob die Voraussetzungen für die Bildung einer Rückstellung erfüllt sind, beurteilt sich nach den Verhältnissen am Bilanzstichtag (BGer 2C_710/2017 vom”
“E. 5.2, 2C_945/2011 und 2C_946/2011 vom 12.10.2012, in StR 2013 S. 80 E. 2.2; Reich/Züger/Betschart, in Zweifel/Beusch [Hrsg.] Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 29 DBG N. 10; Peter Locher, a.a.O., Art. 29 N. 15 und 41). Ob die Voraussetzungen für die Bildung einer Rückstellung erfüllt sind, beurteilt sich nach den Verhältnissen am Bilanzstichtag (BGer 2C_710/2017 vom”
Art. 29 Abs. 1 lit. b DBG betrifft handelsrechtlich Wertekorrekturen für temporäre Wertminderungen des Umlaufvermögens und ist somit nicht als Rückstellung im handelsrechtlichen Sinn zu qualifizieren. Art. 29 Abs. 1 lit. d DBG betrifft handelsrechtlich die Bildung von Rücklagen/Reserven und stellt ebenfalls keine handelsrechtliche Rückstellung dar.
“Bei den Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. d DBG handelt es sich aus handelsrechtlicher Sicht nicht um Rückstellungen, sondern um Rücklagen, d.h. die erfolgs- und steuerwirksame Bildung von Reserven (Urteil 2C_426/2019 vom 12. Juli 2019 E. 2.3.1 m.H.; PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2019, N. 47 zu Art. 29 DBG; MADELEINE SIMONEK, Unternehmenssteuerrecht, 2019, S. 195, die von einem verunglückten Gesetzestext spricht). Ebenso beschlägt Art. 29 Abs. 1 lit. b DBG nicht Rückstellungen im handelsrechtlichen Sinn, sondern Korrekturen für temporäre Werteinbussen auf Umlaufvermögen (vgl. Urteil 2C_426/2019 vom 12. Juli 2019 E. 2.3.1; LOCHER, a.a.O., N. 25 zu Art. 29 DBG; ALTORFER UND ANDERE, in: Rechnungslegung nach Obligationenrecht [nachfolgend: veb.Kommentar], Pfaff/Glanz/Stenz/Zihler [Hrsg.], 2. Aufl. 2019, S. 1054 N. 61).”
“Bei den Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. d DBG handelt es sich aus handelsrechtlicher Sicht nicht um Rückstellungen, sondern um Rücklagen, d.h. die erfolgs- und steuerwirksame Bildung von Reserven (Urteil 2C_426/2019 vom 12. Juli 2019 E. 2.3.1 m.H.; PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2019, N. 47 zu Art. 29 DBG; MADELEINE SIMONEK, Unternehmenssteuerrecht, 2019, S. 195, die von einem verunglückten Gesetzestext spricht). Ebenso beschlägt Art. 29 Abs. 1 lit. b DBG nicht Rückstellungen im handelsrechtlichen Sinn, sondern Korrekturen für temporäre Werteinbussen auf Umlaufvermögen (vgl. Urteil 2C_426/2019 vom 12. Juli 2019 E. 2.3.1; LOCHER, a.a.O., N. 25 zu Art. 29 DBG; ALTORFER UND ANDERE, in: Rechnungslegung nach Obligationenrecht [nachfolgend: veb.Kommentar], Pfaff/Glanz/Stenz/Zihler [Hrsg.], 2. Aufl. 2019, S. 1054 N. 61).”
Rückstellungen für "andere unmittelbar bestehende Verlustrisiken" nach Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG sind eng auszulegen: Das Verlustrisiko muss im betreffenden Geschäftsjahr bereits begründet worden sein und seine vermögensmindernde Wirkung muss unmittelbar drohen (in der Regel im folgenden Geschäftsjahr). Zulässig sind demnach nur solchen Aufwandrückstellungen, die erforderlich sind, damit die Bilanz am Stichtag die Vermögenslage nicht zu günstig darstellt; die Norm soll nicht die Bildung stiller Willkürreserven ermöglichen.
“Während die echten Rückstellungen nach Art. 29 Abs. 1 lit. a DBG, Art. 31 Abs. 2 Ziff. 3 StG/NW bzw. Art. 10 Abs. 1 lit. b StHG sich begrifflich ohne grössere Probleme fassen lassen, geht der (Steuer-) Gesetzgeber mit der Zulassung von Rückstellungen für andere unmittelbar bestehende Verlustrisiken, die im Geschäftsjahr bestehen (Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG und Art. 31 Abs. 2 Ziff. 3 StG/NW bzw. Art. 10 Abs. 1 lit. b StHG), über die Anerkennung der echten Rückstellungen hinaus, anerkennt damit aber nicht etwa sämtliche handelsrechtlich möglichen Rückstellungsbildungen, d.h. auch solche, mit denen stille Willkürreserven geschaffen werden. Die Anerkennung von Rückstellungen für andere unmittelbar bestehende Verlustrisiken ist vielmehr daran geknüpft, dass das Verlustrisiko im Geschäftsjahr selbst bereits begründet wurde (1). Zudem muss das Risiko auch unmittelbar, d.h. in der Regel im folgenden Geschäftsjahr, drohen (2); für Risiken, die zwar im Geschäftsjahr begründet wurden, deren vermögensschmälernde Wirkung jedoch nicht unmittelbar bevorsteht, können keine Rückstellungen gebildet werden. Der Anerkennung von Aufwandrückstellungen sind damit sachlich und zeitlich enge Grenzen gesetzt, indem es nur um Rückstellungen gehen kann, die gemacht werden müssen, wenn vermieden werden soll, dass die Bilanz die Vermögenslage der Unternehmung am Bilanztag unrichtig, zu günstig, erscheinen lässt.”
“a.O., N. 44 zu Art. 29 DBG mit Nachweisen). Schon aus der älteren Praxis des Bundesgerichts ergibt sich indessen, dass der Anerkennung von Aufwandrückstellungen sachlich und zeitlich enge Grenzen gesetzt sind. So hat dasBundesgericht in BGE 75 I 255 E. 1 S. 257 ff. (in: Pra 1949 Nr. 153S. 447, RDAF 1950 S. 214 und ASA 18 S. 338 ff.) hervorgehoben,dass es um Rückstellungen geht, "die gemacht werden mu?ssen, wennvermieden werden soll, dass die Bilanz die Vermo?genslage der Unternehmung am Bilanztag unrichtig, zu gu?nstig, erscheinen la?sst. Sie bringen die Risiken zum Ausdruck, die z.Zt. auf den an sich sachgema?ssen Bewertungen der Bilanz lasten (E. 2 S. 260)".Die Möglichkeit zur Bildung von Rückstellungen gemäss Art. 29Abs. 1 lit. c DBG soll somit (nur) dazu dienen, die Vermögenslage des Unternehmens zutreffend darzustellen, hingegen soll nicht dieBildung stiller Willkürreserven steuerlich sanktioniert werden. DieseAuslegung, welche der steuerwirksamen Bildung von Rückstellungengemäss Art. 29 Abs. 1 lit. c DBG relativ enge Grenzen zieht undzeitlich zumindest einen klaren Konnex mit dem infrage stehenden Geschäftsjahr verlangt, kann sich im Übrigen auch auf den französischen und italienischen Gesetzestext stützen, wonach Rückstellungen (nur) zulässig sind für "les autres risques de pertes imminentes durant l'exercice " bzw. "gli altri rischi di perdite nel corso dell'esercizio" .”
Die Beweislast für das Vorliegen und die Höhe von Rückstellungen liegt beim Steuerpflichtigen. Er muss die Rückstellung sachlich und detailliert begründen; dies gilt auch für Schätzungen. Zur Substantiierung können — je nach Fall — etwa Kostenkalkulationen, Kostenvoranschläge oder sonstige konkrete Nachweise herangezogen werden.
“I rischi processuali possono dar luogo alla creazione di un accantonamento per crediti contestati oppure per crediti il cui ammontare è ancora indeterminato, purché il processo sia stato avviato a seguito di atti o avvenimenti già occorsi. L’ammontare dell’accantonamento comprende i debiti presunti, così come anche le eventuali spese processuali. Per valutare il rischio del processo, conviene fondarsi, secondo i principi del diritto commerciale, sul possibile esito più sfavorevole del procedimento (Reich/Züger/Betschart, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4a ed., Basilea 2022, n. 18 ad art. 29 DBG, p. 698; https://steuerbuch.lu.ch/index//band_2_weisungen_stg__unternehmenssteuerrecht_bezuege.pdf, punto 8. “Prozessrückstellungen”, sito consultato il 20.6.2023). 5.2. In relazione agli accantonamenti, l’onere della prova incombe al contribuente (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 LIFD). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (sentenza SB.2019.00096 del 29.1.2020 del Tribunale amministrativo del Canton Zurigo, consid. 3.3.1.). 5.3. 5.3.1. Il Tribunale federale, nella sentenza DTF 143 II 8 (cfr. consid. 7.8.), ha chiarito che le multe e le sanzioni amministrative pecuniarie di natura penale, inflitte alle persone giuridiche a causa di una propria responsabilità, sono considerate, in linea di principio, costi non giustificati commercialmente e non sono pertanto deducibili fiscalmente. Gli accantonamenti e gli ammortamenti effettuati in relazione a tali spese devono essere ripresi nel calcolo dell’utile netto imponibile stabilito in base al conto economico ai sensi dell'art. 58 cpv.”
“In determinate circostanze, le spese processuali sono giustificate commercialmente e possono pertanto essere riconosciute fiscalmente. È pertanto possibile costituire un relativo accantonamento per rischi processuali (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar DBG, 3a ed., Zurigo 2016, n. 13 ad art. 27 LIFD). I rischi processuali possono dar luogo alla creazione di un accantonamento per crediti contestati oppure per crediti il cui ammontare è ancora indeterminato, purché il processo sia stato avviato a seguito di atti o avvenimenti già occorsi. L’ammontare dell’accantonamento comprende i debiti presunti, così come anche le eventuali spese processuali. Per valutare il rischio del processo, conviene fondarsi, secondo i principi del diritto commerciale, sul possibile esito più sfavorevole del procedimento (Reich/Züger/Betschart, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4a ed., Basilea 2022, n. 18 ad art. 29 DBG, p. 698; https://steuerbuch.lu.ch/index//band_2_weisungen_stg__unternehmenssteuerrecht_bezuege.pdf, punto 8. “Prozessrückstellungen”, sito consultato il 20.6.2023). 5.2. In relazione agli accantonamenti, l’onere della prova incombe al contribuente (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 LIFD). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (sentenza SB.2019.00096 del 29.1.2020 del Tribunale amministrativo del Canton Zurigo, consid. 3.3.1.). 5.3. 5.3.1. Il Tribunale federale, nella sentenza DTF 143 II 8 (cfr. consid. 7.8.), ha chiarito che le multe e le sanzioni amministrative pecuniarie di natura penale, inflitte alle persone giuridiche a causa di una propria responsabilità, sono considerate, in linea di principio, costi non giustificati commercialmente e non sono pertanto deducibili fiscalmente.”
“-, per danni ambientali, si è limitata ad indicare: “inquinamento terreno mappali __________ RFD __________”. Per quanto concerne il periodo fiscale 2012, come correttamente indicato da parte dell’autorità fiscale, l’aggiunta di accantonamento non è giustificata: in primo luogo, la __________ ha scritto alla contribuente unicamente nel 2013 per stabilire i provvedimenti (di monitoraggio) da intraprendere sui mappali oggetto di inquinamento. Alla data di chiusura del bilancio 2012 non esisteva ancora un impegno effettivo, rispettivamente un ordine di risanamento: in altri termini non si era ancora verificato l’evento all’origine della spesa. Già solo per tale ragione l’accantonamento in questione non è giustificato. 10.3.2. Inoltre, la ricorrente non ha comprovato la necessità dell’accantonamento richiesto per il 2012 (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 LIFD). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (sentenza SB.2019.00096 del 29.1.2020 del Tribunale amministrativo del Canton Zurigo, consid. 3.3.1). A fronte di un importo esistente già dal 2001, pari a fr. 500'000.- (e mai dissolto in precedenza), esistente quale accantonamento per l’inquinamento in questione, la __________ non ha fornito alcun giustificativo atto a sostanziare l’aumento del già consistente accantonamento iscritto a bilancio (come per esempio un preventivo dei costi ipotizzati). Anche per tale ragione, l’aumento dell’accantonamento, non sostanziato, non può essere accolto. Ad ogni modo l’autorità fiscale ha rilevato in maniera pertinente che l’accantonamento non può comunque eccedere i costi dell’indagine. 10.4. 10.4.1. Analogo discorso per quanto concerne l’ulteriore accantonamento per “danni ambientali”, sempre per i mapp.”
“Nel caso concreto, trattandosi di costi di locazione, e quindi costi fissi e futuri, legati ad un contratto di durata, gli stessi non possono essere riconosciuti fiscalmente in deduzione nel periodo fiscale 2020. 5.4. 5.4.1. La contribuente ha fatto valere altre due componenti nell’accantonamento Covid 19 per il periodo fiscale 2020: si tratta della “quota parte altri costi mensili di natura fissa” per un ammontare di fr. 260'000.- nonché degli “ammortamenti (minimi) su sostanza fissa” per fr. 120'000.-. Nelle proprie osservazioni al ricorso, l’autorità fiscale ha ribadito il fatto che la __________ non ha specificato né comprovato queste due componenti dell’accantonamento e quale fosse il loro nesso con la pandemia Covid 19. 5.4.2. In relazione agli accantonamenti, l’onere della prova incombe al contribuente (2C_712/2020 del 4.3.2021 consid. 5.2.; DTF 140 II 248 consid. 3.5.; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 7 ad art. 29 DBG). Il contribuente deve fornire una giustificazione fattuale dettagliata dell’accantonamento, della sua esistenza e della sua portata, anche se si tratta di una stima (Verwaltungsgericht des Kanton Zürich, decisione del 29.1.2020, SB.2019.00096, consid. 3.3.1.). Già solo per questa ragione anche queste parti di accantonamento non possono essere riconosciute. A ciò si aggiunge anche che la somma di fr. 260'000.- è stata qualificata come un costo di natura fissa, motivo per il quale, per le ragioni poc’anzi esposte, non può essere riconosciuto fiscalmente. 6. Il ricorso è respinto. La tassa di giustizia e le spese sono poste a carico della contribuente, soccombente. Per questi motivi, visti per le spese gli art. 144 LIFD e 231 LT dichiara e pronuncia 1. Il ricorso è respinto. 2. Le spese processuali consistenti: a.”
Die Bildung von Schwankungsreserven kann im Rahmen üblicher Kursschwankungen als geschäftsmässig begründet angesehen werden. In der Lehre wird daher vertreten, dass solche Reserven steuerlich zu berücksichtigen sein sollten, insbesondere wenn Aufwertungen bereits steuerlich wirksam sind und die Reserve als Gegenbewegung wirkt.
“Der Bilanzersteller solle nun nach dem gesetzgeberischen Willen nicht darin gehemmt werden, dem Transparenzgedanken Rechnung zu tragen. Würde die Bildung der entsprechenden Schwankungsreserven steuerlich nicht anerkannt, würde damit das gesetzgeberische Transparenzziel torpediert und die handelsrechtliche Bestimmung faktisch unterlaufen (vgl. in diesem Sinn JÜRG ALTDORFER/FABIAN DUSS/MICHAEL FELBER, Die steuerliche Gewinnermittlung unter neuem Rechnungslegungsrecht, ASA 83 S. 521 ff., S. 527 - 529 sowie ähnlich in: veb.Kommentar, 3. Aufl. 2024, Vorschriften des Gewinnsteuerrechts, N 71; siehe auch MADELEINE SIMONEK, Unternehmenssteuerrecht, § 8 N 187 S. 219). Mit Bezug auf erstgenannte Autoren ist LOCHER - mit Verweis auf die Möglichkeiten in der Finanz- und Versicherungsindustrie und Vorsorgeeinrichtungen - der Auffassung, dass (zumindest) im Rahmen der üblichen Kursschwankungen auch die Bildung einer Schwankungsreserve geschäftsmässig begründet sein soll (PETER LOCHER, a.a.O., N 39 zu Art. 29 DBG). Weiter ist HÜTTCHE in seiner Kommentierung zu Art. 960b Abs. 2 OR der Auffassung, dass wenn bereits die Aufwertung auf den beobachtbaren Marktpreis steuerwirksam sei, auch die Bildung der Schwankungsreserve - sozusagen als Rückabwicklung - ebenfalls steuerlich wirksam sein müsse (HÜTTCHE, a.a.O., N. 27 zu Art. 960b Abs. 2 OR). Dieser Auffassung ist ebenfalls DANON, der in Art. 960b Abs. 2 OR eine Schwankungsreserve versteht, die im neuen Rechnungslegungsrecht geschaffen wurde, um Kursschwankungen Rechnung zu tragen und die zu Lasten der Erfolgsrechnung gebildet werden dürfe und daher auch steuerlich zu berücksichtigen sei (ROBERT DANON, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand Impôt fédéral direct, 2e éd. 2017, N 24 zu Art. 63 LIFD).”
“Der Bilanzersteller solle nun nach dem gesetzgeberischen Willen nicht darin gehemmt werden, dem Transparenzgedanken Rechnung zu tragen. Würde die Bildung der entsprechenden Schwankungsreserven steuerlich nicht anerkannt, würde damit das gesetzgeberische Transparenzziel torpediert und die handelsrechtliche Bestimmung faktisch unterlaufen (vgl. in diesem Sinn JÜRG ALTDORFER/FABIAN DUSS/MICHAEL FELBER, Die steuerliche Gewinnermittlung unter neuem Rechnungslegungsrecht, ASA 83 S. 521 ff., S. 527 - 529 sowie ähnlich in: veb.Kommentar, 3. Aufl. 2024, Vorschriften des Gewinnsteuerrechts, N 71; siehe auch MADELEINE SIMONEK, Unternehmenssteuerrecht, § 8 N 187 S. 219). Mit Bezug auf erstgenannte Autoren ist LOCHER - mit Verweis auf die Möglichkeiten in der Finanz- und Versicherungsindustrie und Vorsorgeeinrichtungen - der Auffassung, dass (zumindest) im Rahmen der üblichen Kursschwankungen auch die Bildung einer Schwankungsreserve geschäftsmässig begründet sein soll (PETER LOCHER, a.a.O., N 39 zu Art. 29 DBG). Weiter ist HÜTTCHE in seiner Kommentierung zu Art. 960b Abs. 2 OR der Auffassung, dass wenn bereits die Aufwertung auf den beobachtbaren Marktpreis steuerwirksam sei, auch die Bildung der Schwankungsreserve - sozusagen als Rückabwicklung - ebenfalls steuerlich wirksam sein müsse (HÜTTCHE, a.a.O., N. 27 zu Art. 960b Abs. 2 OR). Dieser Auffassung ist ebenfalls DANON, der in Art. 960b Abs. 2 OR eine Schwankungsreserve versteht, die im neuen Rechnungslegungsrecht geschaffen wurde, um Kursschwankungen Rechnung zu tragen und die zu Lasten der Erfolgsrechnung gebildet werden dürfe und daher auch steuerlich zu berücksichtigen sei (ROBERT DANON, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand Impôt fédéral direct, 2e éd. 2017, N 24 zu Art. 63 LIFD).”
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