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Für die Frage, ob wegen Gesundheitszustand oder Illettrismus das Mass der zumutbaren Sorgfalt herabgesetzt werden kann, sind aussergewöhnliche Umstände erforderlich. Eine blosse ärztliche Bestätigung über eine Alkoholabhängigkeit oder ein einfacher Hinweis auf Illettrismus genügt dafür in der Regel nicht.
“Wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat, ist der Vater der Beschwerdeführer weder seinen Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren nachgekommen, noch hat er die Veranlagungsverfügungen angefochten, um allfällige Unrichtigkeiten korrigieren zu lassen (vgl. Art. 191 Abs. 3 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Mit den Tatsachen, die zur Revision Anlass geben sollen, bringen die Beschwerdeführer mithin lediglich vor, was der Erblasser bereits in den ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können. Deshalb ist eine Revision unabhängig vom Vorliegen eines Revisionsgrunds nach Art. 202 Abs. 1 StG bzw. Art. 147 Abs. 1 DBG bereits gestützt auf Art. 202 Abs. 2 StG bzw. Art. 147 Abs. 2 DBG ausgeschlossen, wie auch die StRK erkannt hat (angefochtene Entscheide E. 8.4 f.). Damit das Mass der zumutbaren Sorgfalt aufgrund des Gesundheitszustands oder Alters der steuerpflichtigen Person herabgesetzt werden könnte, sind aussergewöhnliche Umstände vorausgesetzt. Hier sind solche weder mit der blossen ärztlichen Bestätigung des Vorliegens einer Alkoholabhängigkeit des Erblassers noch dem einfachen Hinweis auf dessen Illettrismus hinreichend geltend gemacht oder nachgewiesen (vgl. VGE 2016/298/299 vom”
Wurden im ordentlichen Verfahren die zur Veranlagung erforderlichen Angaben oder Unterlagen nicht rechtzeitig erbracht, wird die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung häufig als nicht hinreichend begründet bzw. als unzulässig beurteilt. Den Steuerpflichtigen kann dabei vorgeworfen werden, nicht mit der zumutbaren Sorgfalt gehandelt zu haben; der einfache Verweis auf frühere Steuererklärungen genügt in der Regel nicht, um die offensichtliche Unrichtigkeit im Sinne von Art. 132 Abs. 3 DBG nachzuweisen.
“Unabhängig vom Vorliegen eines gesetzlichen Revisionsgrunds ist eine Revision hier aber ohnehin gestützt auf Art. 202 Abs. 2 StG bzw. Art. 147 Abs. 2 DBG ausgeschlossen, weil der Beschwerdeführer nur vorbringt, was er bei zumutbarer Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können (vgl. hierzu Martin E. Looser, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 4. Aufl. 2022, Art. 147 N. 24 ff.): Er ist weder im Veranlagungsverfahren seinen Mitwirkungspflichten nachgekommen, noch hat er die angeblichen inhaltlichen und verfahrensrechtlichen Unzulänglichkeiten seiner Veranlagungen mit einem Rechtsmittel geltend gemacht (vgl. Art. 191 Abs. 3 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Mit den Umständen, die zur Revision Anlass geben sollen (vgl. vorne E. 4.2), bringt er nichts vor, das er nicht bereits im Rahmen des Veranlagungsverfahrens oder mit einem ordentlichen Rechtsmittel gegen die Ermessensveranlagungen hätte vortragen können. In solchen Konstellationen wird der steuerpflichtigen Person vorgeworfen, nicht mit der zumutbaren Sorgfalt gehandelt zu haben. Weiter gilt, dass nicht mit der nötigen Sorgfalt handelt, wer nach Ermessen veranlagt wird, weil nicht rechtzeitig die zur Veranlagung notwendigen Angaben gemacht und Unterlagen vorgelegt werden (zum Ganzen BGer 2C_345/2022 vom”
“Oktober 2020 eingereicht hätten, seien auch als Begründung für die Steuerperioden 2017 und 2018 zu betrachten, da sie zeitgleich die Ermessensveranlagungen für die Steuerperioden 2015-2018 hätten anfechten müssen. Ihnen ist nicht zu folgen. Dass die Ansicht der Beschwerdeführer nicht überzeugt, ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass die Veranlagungsbehörde die Ermessensveranlagung grundsätzlich gestützt auf die Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand der steuerpflichtigen Person vornimmt (vgl. Art. 130 Abs. 2 Satz 2 DBG). Hierfür wird die Veranlagungsbehörde regelmässig auf die Steuererklärungen und Veranlagungen aus den vorangehenden Steuerperioden zurückgreifen. In diesem Lichte kann die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht als hinreichend begründet gelten, wenn darin lediglich auf eine Steuererklärung aus einer früheren Steuerperiode verwiesen oder diese der Einsprache beigelegt wird. Die steuerpflichtige Person weist mit diesem Vorgehen noch nicht nach, dass die Ermessensveranlagung offensichtlich unrichtig ist (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG), da die Erkenntnisse aus den vorangehenden Steuerperioden im Grundsatz bereits in die Ermessensveranlagung eingeflossen sind.”
“Elle effectue la taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l'absence de données suffisantes. Elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l'évolution de fortune et le train de vie du contribuable (al. 2). La taxation d'office peut être opérée non seulement lorsque le contribuable faillit à son obligation de renseigner le fisc mais aussi chaque fois que les indications qu'il fournit sont insuffisantes, sans égard au fait que le défaut de renseignements sur sa situation lui serait ou non imputable (arrêt 2A.387/1997 du 16 mars 1999 in RDAF 2000 2 41 consid. 2b p. 43). La procédure de taxation d'office est soumise à des exigences de procédures strictes. En particulier, l'autorité doit procéder à la sommation du contribuable avant d'établir une pareille taxation (art. 130 al. 2 LIFD), tandis que ce dernier doit motiver sa réclamation sous peine d'irrecevabilité (art. 132 al. 3 LIFD; cf. notamment ATF 123 II 552). L'autorité fiscale peut y renoncer au profit d'une procédure de taxation ordinaire, en particulier en l'absence de sommation. Le choix de la procédure ordinaire de taxation ne porte pas préjudice au contribuable. Cela n'empêche toutefois pas que l'autorité fiscale établisse les éléments imposables par appréciation, dans le respect des règles relatives au fardeau de la preuve (arrêts 2C_404/2019 du 29 janvier 2020 consid. 2.4; 2A.561/2005 du 22 février 2006 consid. 3).”
Nach Art. 132 Abs. 3 DBG ist eine Ermessensveranlagung bei offensichtlicher Unrichtigkeit in der Regel anfechtbar, nicht nichtig. Von Nichtigkeit ist praxisgemäss erst auszugehen, wenn die Veranlagungsbehörde in aussergewöhnlich schwerer bzw. krasser Weise ihre Untersuchungs‑ und Überprüfungspflicht verletzt oder in krasse Willkür verfällt. Dies trifft namentlich zu, wenn die Behörde aus fiskalischen oder pönalen Motiven bewusst von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit abweicht und die Steuerfaktoren zum Nachteil der steuerpflichtigen Person festlegt.
“E. 6.1; BVR 2016 S. 318 E. 5.2, 2014 S. 297 E. 4.3.3; Markus Müller, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 49 N. 85 ff.). Aus Art. 191 Abs. 3 StG und Art. 132 Abs. 3 DBG folgt, dass eine Ermessensveranlagung selbst bei offensichtlicher Unrichtigkeit in der Regel bloss anfechtbar und nicht nichtig ist. Von Nichtigkeit ist praxisgemäss erst auszugehen, wenn die Steuerbehörde in aussergewöhnlich schwerer bzw. krasser Weise gegen die ihr obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht verstösst und bei der Veranlagung in «krasse Willkür» verfällt. Dies ist etwa der Fall, wenn sie das steuerbare Einkommen oder den steuerbaren Gewinn bzw. den Ermessenszuschlag aus fiskalischen und pönalen Motiven bewusst zum Nachteil der steuerpflichtigen Person festlegt (jüngst BGer 2C_259/2021 vom”
“Aus Art. 132 Abs. 3 DBG folgt, dass eine Ermessensveranlagung bei offensichtlicher Unrichtigkeit in der Regel bloss anfechtbar und nicht nichtig ist. Von Nichtigkeit ist praxisgemäss erst auszugehen, wenn die Veranlagungsbehörde in aussergewöhnlich schwerer bzw. krasser Weisse gegen die ihr obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht verstösst und in "krasse Willkür" verfällt, namentlich wenn die Veranlagungsbehörde aus fiskalischen und pönalen Motiven bewusst von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen abweicht und die Steuerfaktoren zum Nachteil des Steuerpflichtigen festsetzt (vgl. BGE 145 V 326 E. 4; Urteile 2C_1022/2020 vom 18. Mai 2021 E. 3.3; 2C_573/2020 vom 22. April 2021 E. 8.1; 2C_720/2018 vom 11. September 2018 E. 3.2.3; 2C_679/2016 / 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.3, in: StE 2017 B”
“In Fortführung dieser Grundsätze hat das Bundesgericht in seiner jüngeren Praxis umschrieben, unter welchen Voraussetzungen eine direktsteuerliche Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nicht nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechtbar (Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 48 Abs. 2 StHG), sondern geradezu nichtig sei (Urteil 2C_679/2016, 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5). Dieser Entscheid bezog sich freilich auf Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, was der nicht weiter spezifizierten Anwendung der Praxis auf Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Urteile 2C_252/2018 vom 27. April 2018 E. 3.4; 2D_42/2017 vom 28. November 2017 E. 2.5 f.) und noch vielmehr auf Gewinne juristischer Personen von vornherein entgegensteht (Urteil 2C_720/2018 vom 11. September 2018 E. 3.2.2).”
Ist die Ungewissheit über den Sachverhalt vollständig beseitigt — etwa durch substanziierte Sachdarstellung und geeignete Beweismittel — kann die steuerpflichtige Person im Einspracheverfahren die Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen. Andernfalls bleibt als Anfechtungsgrund gegenüber einer Ermessensveranlagung nur die offensichtliche Unrichtigkeit.
“Wenn die Veranlagungsbehörde eine steuerpflichtige Person nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt, kann diese im Einspracheverfahren eine Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen, wenn sie mithilfe einer substanziierten Sachdarstellung und von Beweismitteln die Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts vollständig beseitigt und auf diese Weise die zuverlässige Ermittlung der Steuerfaktoren ermöglicht. Im Übrigen kann sie gegen die Ermessensveranlagung nur noch geltend machen, diese sei offensichtlich unrichtig (Art. 132 Abs. 3 DBG) oder die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen (vgl. im Einzelnen Urteil 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1,”
“Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten; die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Die gegenüber der Einsprache im ordentlichen Verfahren qualifizierte Anforderung folgt aus der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Weil sich der betragsmässige Umfang der zu bestimmenden Steuerfaktoren nicht genau feststellen lässt, ist er zu schätzen. Die Schätzung beruht notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen. Da die Ermessensveranlagung deshalb zwangsläufig gewisse Ungenauigkeiten aufweist, ist die Möglichkeit, sie anzufechten, entsprechend eingeschränkt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 32). Der Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erbracht werden, nämlich indem die steuerpflichtige Person die bisherige Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts vollständig beseitigt oder dartut, dass die angefochtene Veranlagung offensichtlich übersetzt ist (vgl. VGE 2022/61/62 vom”
Fehlende Verfügungseröffnung: Liegt keine Eröffnung der Veranlagungsverfügung vor, ist die Verfügung ausnahmsweise als nichtig bzw. rechtlich inexistent zu betrachten. Mangels Anfechtungsobjekt kann dadurch weder eine Einsprachefrist noch ein Einspracheverfahren ausgelöst werden. Infolgedessen entfällt in einem solchen Fall die Stillstandswirkung auf die Veranlagungsverjährungsfrist nach den in der Rechtsprechung dargestellten Grundsätzen.
“Vorliegend war die Verfügungseröffnung nicht bloss von einem formellen Mangel wie beispielsweise einer fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung betroffenen, sondern sie hat gar nicht stattgefunden. In einem solchen Fall ist ausnahmsweise von der Nichtigkeit (im Gegensatz zur blossen Anfechtbarkeit) der Verfügung auszugehen. Letztere ist rechtlich inexistent und kann folglich auch keine Wirkung entfalten (BGE 129 I 361 E. 2.1; 122 I 97 E. 3.a; Urteil 2C_54/2014 vom 2. Juni 2014 E. 3.5; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in: Kommentar schweizerisches Steuerrecht, DBG, N. 40 zu Art. 116 DBG). Mangels Anfechtungsobjekt (vgl. ZWEIFEL/BEUSCH/CASANOVA/HUNZIKER, S teuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 8) konnte deshalb weder eine Einsprachefrist noch ein Einspracheverfahren ausgelöst werden. Gegen eine zukünftige Verfügung kann nicht vorsorglich Einsprache erhoben werden (Urteil 2A.112/2004 vom 7. Oktober 2004 E. 2.2; PETER LOCHER, DBG, N. 13 zu Art. 132 DBG; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in: Kommentar schweizerisches Steuerrecht, DBG, N. 13 zu Art. 132 DBG). Demzufolge stand die Veranlagungsverjährungsfrist entgegen dem angefochtenen Urteil (vgl. dessen E. 3.3) mangels Einspracheverfahrens nicht im Sinne von Art. 120 Abs. 2 lit. a DBG vom 3. Oktober 2014 bis 11. Mai 2020 still. Das angefochtene Urteil verletzt demnach Art. 116 Abs. 1, Art. 120 Abs. 2 lit. a und Art. 132 Abs. 1 DBG und erweist sich insofern als bundesrechtswidrig.”
“5 mit Hinweisen; ZWEIFEL/BEUSCH/CASANOVA/HUNZIKER, S teuerverfahrensrecht, § 15 Rz. 39, § 19 Rz. 29). Vorliegend war die Verfügungseröffnung nicht bloss von einem formellen Mangel wie beispielsweise einer fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung betroffenen, sondern sie hat gar nicht stattgefunden. In einem solchen Fall ist ausnahmsweise von der Nichtigkeit (im Gegensatz zur blossen Anfechtbarkeit) der Verfügung auszugehen. Letztere ist rechtlich inexistent und kann folglich auch keine Wirkung entfalten (BGE 129 I 361 E. 2.1; 122 I 97 E. 3.a; Urteil 2C_54/2014 vom 2. Juni 2014 E. 3.5; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in: Kommentar schweizerisches Steuerrecht, DBG, N. 40 zu Art. 116 DBG). Mangels Anfechtungsobjekt (vgl. ZWEIFEL/BEUSCH/CASANOVA/HUNZIKER, S teuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 8) konnte deshalb weder eine Einsprachefrist noch ein Einspracheverfahren ausgelöst werden. Gegen eine zukünftige Verfügung kann nicht vorsorglich Einsprache erhoben werden (Urteil 2A.112/2004 vom 7. Oktober 2004 E. 2.2; PETER LOCHER, DBG, N. 13 zu Art. 132 DBG; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in: Kommentar schweizerisches Steuerrecht, DBG, N. 13 zu Art. 132 DBG). Demzufolge stand die Veranlagungsverjährungsfrist entgegen dem angefochtenen Urteil (vgl. dessen E. 3.3) mangels Einspracheverfahrens nicht im Sinne von Art. 120 Abs. 2 lit. a DBG vom 3. Oktober 2014 bis 11. Mai 2020 still. Das angefochtene Urteil verletzt demnach Art. 116 Abs. 1, Art. 120 Abs. 2 lit. a und Art. 132 Abs. 1 DBG und erweist sich insofern als bundesrechtswidrig.”
Bei unvollständiger Substanziierung genügt ein Teilnachweis: Der Steuerpflichtige muss substanziiert darlegen, weshalb die Schätzung offensichtlich unrichtig sein soll, und die dafür erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegen oder zumindest deren Angebot machen.
“1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein. Mit Ausnahme der "anderen Entschädigungen", unter die der Beschwerdeführer diverse kleinere Einkünfte als Dozent, Referent, Kurator, Berater und Autor von Fachpublikation subsumiert und die er schätzungsweise mit Fr. 10'000.-- beziffert, machte er in seiner Steuererklärung und den Beiblättern zu seinen Einkünften, Aufwendungen und zu seinem Vermögen substanziierte Angaben. An Belegen reichte der Beschwerdeführer den Lohnausweis für eine in der Schweiz ausgeübte unselbständige Erwerbstätigkeit sowie eine Bescheinigung über einen Beitrag an eine Einrichtung der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) in der Höhe von Fr. 3'000.-- ein. Andere Beweismittel reichte der Beschwerdeführer nicht ein. Er formulierte auch keine ausdrücklichen Beweismittelangebote.”
Fehlt die fristgerechte Begründung bzw. werden Beweismittel nicht fristgerecht eingereicht oder zumindest konkret bezeichnet, tritt die Einspracheinstanz nicht ein. Die nachfolgenden Rechtsmittelinstanzen beschränken ihre Prüfung darauf, ob der Entscheid des Nichteintretens rechtmässig ist; eine materielle Überprüfung der Ermessensveranlagung erfolgt im Regelfall nicht, ausser insoweit die Veranlagung als nichtig gerügt wird.
“Nach Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11) und Art. 164 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Thurgau (StG/TG; RB 640.1; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 164 Abs. 2 StG/TG nicht greifen (Urteile 2C_753/2022 vom 16. Dezember 2022 E. 3; 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffene Ermessensveranlagung inhaltlich korrekt ist, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen.”
“3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und Art. 171 Abs. 3 des Steuergesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden (StG/AR; bGS 621.11; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist (Urteile 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_36/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.4.2). Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagungen nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 171 Abs. 3 StG/AR nicht greifen (Urteile 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffenen Ermessensveranlagungen inhaltlich korrekt sind, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen. Dementsprechend sind die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin von vornherein nicht zu hören und wird darauf nachfolgend nicht näher eingegangen.”
Mängel einer ermessensweise vorgenommenen Veranlagung müssen fristgerecht gerügt werden. Mit dem Ablauf der Einsprachefrist wird auch eine mangelhafte Ermessensveranlagung rechtsbeständig und kann im Verfahren der Einsprache nicht mehr korrigiert werden; allenfalls bleiben noch die in der Rechtsprechung und Gesetzgebung vorgesehenen anderen Rechtsinstitute (z. B. Berichtigung, Nachsteuer, Revision).
“Gegen Veranlagungsverfügungen ist innert dreissig Tagen seit ihrer Eröffnung Einsprache zu erheben (Art. 132 Abs. 1 DBG), wobei eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen von der Steuerpflichtigen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden kann (Art. 132 Abs. 3 DBG). Die StRK hat erwogen, hier sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin erst nach Ablauf der dreissigtägigen Frist Einsprache erhoben habe (E. 3), wobei keine Gründe für eine Fristwiederherstellung im Sinn von Art. 133 Abs. 3 DBG vorlägen (E. 4). Auch vor Verwaltungsgericht anerkennt die Beschwerdeführerin ausdrücklich, die Einsprachefrist nicht eingehalten zu haben und macht keine Wiederherstellung der verpassten Frist geltend; sie äussert sich allein zum ermessensweise bestimmten steuerbaren Gewinn, der «reine Willkür» darstelle. Dies ist indes unbehelflich: Voraussetzung für die Korrektur einer fehlerhaften Veranlagung ist, dass deren Mängel rechtzeitig gerügt werden. Mit Ablauf der Einsprachefrist wird auch eine mangelhafte Taxation rechtsbeständig und kann – vorbehältlich der hier nicht interessierenden Institute der Berichtigung, der Nachsteuer und der Revision (Art. 147 ff. DBG) – nicht mehr abgeändert werden. Nach dem Gesagten ist die Ermessensveranlagung vom 20. Mai 2019 rechtsbeständig geworden und hat die StRK kein Recht verletzt, indem sie die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid der Steuerverwaltung abgewiesen hat.”
“La recourante remet en cause le montant de sa taxation d'office pour la période fiscale 2019 qu'elle considère comme trop élevée par rapport aux revenus qu'elle a réalisés. Elle perd ainsi de vue que la décision attaquée n'est en l'espèce pas la décision de taxation d'office de l'office d'impôt du 17 novembre 2020 mais la décision sur réclamation de l'ACI qui déclare sa réclamation du 13 juillet 2021 contre cette décision irrecevable pour tardiveté. Devant la CDAP, la recourante ne peut dès lors en principe plus remettre en cause le montant de la taxation d'office mais uniquement la question de savoir si c'est à juste titre que l'ACI a déclaré sa réclamation irrecevable. Or, la recourante n'invoque aucun argument qui permettrait de remettre en cause le fait que sa réclamation du 13 juillet 2021 contre la décision de taxation d'office du 17 novembre 2020 a été déposée plus de 30 jours après la notification de cette dernière décision et était donc tardive (art. 132 al. 3 LIFD; art. 48 al. 2 LHID et art. 186 al. 2 LI). C'est ainsi à juste titre que l'autorité intimée n'est pas entrée en matière sur la réclamation de la recourante.”
Schlägt der Nachweis der Unrichtigkeit einer Ermessensveranlagung fehl, bleibt diese in der Regel bestehen und die Einsprache wird abgewiesen. Anfechtbar ist die Ermessenstaxation nur bei offensichtlicher Unrichtigkeit oder offensichtlicher Überschätzung. Teilkorrekturen sind grundsätzlich nicht zulässig, soweit der veranlagungsrelevante Sachverhalt in wesentlichen Teilen unklar bleibt. Gleichwohl kann ein auf einen Teil des ungewissen Sachverhalts beschränkter Teilnachweis zulässig sein, wenn er zeigt, dass die Schätzung insgesamt offensichtlich unrichtig ist.
“Veranlagung nach Ermessen / Im Einspracheverfahren Steuererklärung eingereicht, nicht jedoch die angeforderten Unterlagen / Nachweis der Unrichtigkeit misslingt / Ermessensveranlagung bleibt bestehen Normen Bund Art. 132 DBG Art. 144 DBG Art. 145 DBG Rechtsprechung Bund 2C_61/2021 Normen Kanton Art. 70 GSOG Art. 15 VRPG Normen Bund/Kanton Art. 9 BStV Art. 9 BStV Art. 198 StG”
“Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern die Einsprache wird abgewiesen (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). Die Veranlagungsbehörde hat im Einspracheverfahren die Höhe der Schätzung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen. Wobei auch hier eine Anpassung nur zulässig ist, wenn sich die erste Schätzung als offensichtlich unrichtig erweist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 51 ff. zu Art. 132 DBG). Vorliegend haben die Rekurrenten innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2019 und Belege zu den Kinderbetreuungskosten (pag. 24 f.) und zu Beiträgen in die Säule 3a (pag. 14-12) eingereicht. Die Steuerverwaltung hat den Eingang der Einsprache bzw. der Steuererklärung am 23. September 2022 bestätigt (pag. 29). Am 5. Oktober 2022 (pag. 31) hat sich die Steuerverwaltung erneut an die Rekurrenten gewandt und um Zusendung folgender Unterlagen ersucht (Wortlaut): - Lohnausweise A.________ 2019 - Lohnausweise B.________ 2019 - Das Aktivdarlehen ggü der C.________ AG (Stand per”
“Dies ist nicht der Fall: Unstrittig sind die finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführenden, insbesondere das durch den Beschwerdeführer erzielte Einkommen, aufgrund der unzureichenden Buchhaltung nach wie vor unklar. Die Beschwerdeführenden bringen zu Recht nicht (mehr) vor, mit ihren Unterlagen und Vorbringen könne die fehlende Zuverlässigkeit der in nicht nachvollziehbarer Weise verbuchten Honorarerträge beseitigt werden. Damit bleibt der veranlagungsrelevante Sachverhalt in wesentlichen Teilen und den Grundzügen unklar. Würde unter diesen Umständen eine Teilkorrektur der Ermessensveranlagung – wie sie die Beschwerdeführenden mit den Kinderabzügen einzig anstreben – zugelassen, würde ihnen zugestanden, in Teilbereichen, die sich zu ihren Gunsten auswirken, eine Verbesserung zu erzielen, während in anderen Teilbereichen, in welchen die Ermessenseinschätzung möglicherweise zu günstig ausgefallen ist, keine Änderungen eintreten (vgl. VGE 2003/21779 vom 3.11.2005, in StE 2007 A21.12 Nr. 15 E. 3.5; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 42). Dies widerspricht Sinn und Zweck der Ermessensveranlagung und verdient keinen Rechtsschutz. Wohl ist nicht undenkbar, dass Teilnachweise, die sich bloss auf einen Teil des bisher ungewissen Sachverhalts beschränken, unter gewissen Umständen zulässig sein können, falls sie geeignet sind, die Schätzung (gesamthaft) als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen (vgl. zu einem Anwendungsbeispiel BGer 2C_930/2016 und 2C_931/2016 sowie 2C_910/2016 und 2C_911/2016 vom”
“Nach dem Gesagten darf also von einem Steuerpflichtigen, der trotz Mahnung keine Steuererklärung einreicht und aus diesem Grund nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt wird, grundsätzlich erwartet werden, dass er mit der Einsprache eine Steuererklärung einreicht oder die steuerlich relevanten Verhältnisse in anderer Art und Weise substanziiert darlegt, sofern er nicht ermessensweise veranlagt werden will. Da der Steuerpflichtige gemäss Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG beweisführungsbelastet ist (vgl. FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 37 f.), hat er für seine Darstellung zugleich die erforderlichen Beweismittel anzubieten. Will der Steuerpflichtige mit seiner Einsprache eine Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen (vgl. oben E. 4.1.1), muss der Unrichtigkeitsnachweis umfassend sein, d.h. der Steuerpflichtige muss zu allen streitigen bzw. ungewissen Tatsachen Beweismittel anbieten (vgl. Urteil 2C_568/2014 vom 7. Juni 2016 E. 3.1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein.”
“, S. 38; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 39). Dazu ist der Unrichtigkeitsnachweis umfassend für den gesamten von der Ermessensveranlagung betroffenen Teil des Entscheids zu führen und genügen blosse Teilnachweise betreffend einzelne Positionen der Ermessensveranlagung nicht (VGE VD.2019.173 und VD.2019.175 vom 17. April 2020 E. 2.4.2; vgl. BGer 2C_569/2014 vom 9. Januar 2015 E. 3.1, 2C_136/2011 vom 30. April 2012 E. 4.2, 2C_6/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1; VGE VD.2014.195 und VD.2014.196 vom 13. Juli 2015 E. 4.2; Fenners/Looser, a.a.O., S. 38; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 42). Zweitens ist es möglich, anhand der beigebrachten Beweismittel darzutun, dass die Schätzung ihrer Höhe nach offensichtlich unrichtig ist (VGE VD.2019.173 und VD.2019.175 vom 17. April 2020 E. 2.4.2; vgl. BGer 2C_136/2011 vom 30. April 2012 E. 4.1, 2C_6/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1; VGE VD.2014.195 und VD.2014.196 vom 13. Juli 2015 E. 4.2; Fenners/Looser, a.a.O., S. 38; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 39). Dazu genügt auch ein bloss auf einen Teil des bisher ungewissen Sachverhalts beschränkter Teilnachweis, wenn er die Schätzung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen lässt (VGE VD.2019.173 und VD.2019.175 vom 17. April 2020 E. 2.4.2; vgl. BGer 2C_6/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.2.5,”
Bei einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen hat die steuerpflichtige Person den Nachweis zu erbringen, dass die Veranlagung offensichtlich unrichtig ist. Die Einsprache gegen eine solche Ermessensveranlagung ist zu begründen und allfällige Beweismittel zu benennen.
“Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt laut Art. 130 Abs. 2 DBG die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen. Art. 132 Abs. 3 DBG bestimmt sodann, dass der Steuerpflichtige eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten kann. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen.”
“Bei der Ermessensveranlagung ist sodann von Bedeutung, dass die angefochtene Schätzung nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit hin überprüft werden kann (Art. 132 Abs. 3 DBG). Offensichtlich unrichtig ist eine Ermessensveranlagung dann, wenn sie an einem in die Augen springenden qualifizierten Mangel leidet. Dies ist der Fall, wenn eine Schätzung sachlich nicht begründbar ist, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder - hilfsmittel stützt oder sonst mit den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls auf Grund der Lebenserfahrung vernünftigerweise nicht vereinbart werden kann. Offensichtlich unrichtig ist demzufolge eine Schätzung, die auf missbräuchliche Betätigung des Schätzungsermessens beruht, d.h. willkürlich ist (Zweifel/Hunziker, Art. 132 N. 52). Dieser Unrichtigkeitsnachweis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfassend zu führen und kann nicht nur einzelne Positionen der Ermessensveranlagung betreffen; vielmehr ist mittels umfassendem Unrichtigkeitsnachweis die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen; blosse Teilnachweise genügen demnach nicht (Urteil BGer 2C_579/2008 vom 29.”
“1 Steuerpflichtige müssen laut § 135 Abs. 1 StG bzw. Art. 126 Abs. 1 DBG alles tun, um eine vollständige und richtige Einschätzung zu ermöglichen. Sie müssen unter anderem das amtliche Formular für die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen (vgl. § 133 Abs. 2 StG bzw. Art. 124 Abs. 2 DBG). Werden diese Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor (§ 139 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG). Hiergegen kann vorab die Rüge der Unzulässigkeit der Ermessenseinschätzung bzw. -veranlagung erhoben werden (vgl. Martin Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. A., Zürich etc. 2018, § 20 Rz. 23 [mit Hinweisen]). Eine zulässige bzw. zu Recht erfolgte Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann sodann nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (§ 140 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Die steuerpflichtige Person hat den Unrichtigkeitsnachweis dadurch zu erbringen, dass sie innerhalb der Rechtsmittelfrist die versäumten Verfahrenspflichten erfüllt, eine zur Beseitigung der Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse erforderliche substanziierte Sachdarstellung gibt und hierfür notwendige Beweismittel beibringt oder zumindest anbietet. Nur unter diesen formellen Voraussetzungen wird sie überhaupt zur Leistung des Unrichtigkeitsnachweises zugelassen. Andernfalls gilt der Nachweis ohne Weiteres als gescheitert mit der Folge, dass die Ermessenstaxation als solche bestehen bleibt und einzig hinsichtlich ihrer Höhe mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüft werden kann. Willkürlich ist eine Schätzung dann, wenn sie sich nach den Akten als geradezu unmöglich, als sachlich nicht begründbar erweist (VGr, 16. April 2014, SB.2013.00159, E. 4.1, mit Hinweis auf RB 1994 Nr. 45 und RB 1963 Nr. 62). Ist eine steuerpflichtige Person somit in zulässiger Weise nach Ermessen eingeschätzt bzw.”
“Ebenso wie im harmonisierten Steuerrecht von Bund, Kantonen und Gemeinden (dort kraft geschriebenen Rechts: Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 48 Abs. 2 Satz 1 StHG; Urteil 9C_750/2023 vom 18. Dezember 2023 E. 2.4.5) hat die steuerpflichtige Person mehrwertsteuerrechtlich im Einspracheverfahren und den darauf folgenden Beschwerdeverfahren die "offensichtliche Unrichtigkeit" der Ermessenseinschätzung nachzuweisen (hier hauptsächlich kraft bundesgerichtlicher Rechtsprechung: Urteile 9C_310/2023 vom 19. Dezember 2023 E. 7.1; 2C_27/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 3.1.4; 2C_812/2013 / 2C_813/2013 vom 28. Mai 2014 E. 2.4.3; 2C_309/2013 / 2C_310/2013 vom 18. September 2013 E. 2.3.2; 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2). Dies kommt faktisch einer Beweislastumkehr gleich (Urteile 2C_927/2019 vom 10. Februar 2020 E. 2.3.1; 2C_1069/2017 vom 16. April 2018 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 144 II 273 [je zur Mehrwertsteuer]; 2C_749/2017 / 2C_753/2017 vom 20. März 2019 E. 9.4.3 [zu den Stempelabgaben]; 2C_316/2020 vom 20. Oktober 2020 E. 2.1; 2C_261/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.2 [je zur direkten Bundessteuer]). Mit dem Erfordernis des Unrichtigkeitsnachweises knüpft die heutige Praxis unangesprochen an die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art.”
Die Einsprache-/Rekursbehörde muss den Beamten, der die ursprüngliche Veranlagung vorgenommen hat, zumindest in die Behandlung einbeziehen; die Gesetzesmaterialien und Rechtsprechung sehen keine organisatorische oder personale Trennung zwischen der Veranlagungs- und der Rekurs-/Einspracheinstanz vor. Eine Gesuch um Rekusation allein mit der Begründung, der Betroffene habe bereits an der Veranlagung mitgewirkt, ist daher abzuweisen.
“Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ediz., Zurigo 2016, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1436 s.) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v. p. es. Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 8 ad art. 132 LIFD, p. 1438; Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Art. 102-222 DBG, Basilea 2015, n. 11 ad art. 134 LIFD, p. 608). Per la natura stessa della procedura di reclamo, si impone che il funzionario che si è occupato della tassazione vi sia perlomeno coinvolto. Pertanto, una domanda di ricusazione di un tassatore nella procedura di reclamo, fondata solo sul fatto che ha già partecipato alla tassazione, deve in ogni caso essere respinta (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). 2.3. Nella fattispecie, è vero che il funzionario che ha adottato la decisione impugnata è lo stesso che aveva adottato la decisione di tassazione. Come visto, tuttavia, la legge non esige che il tassatore che si è occupato della tassazione sia escluso dalla procedura di reclamo. D’altra parte, lo stesso ricorrente non solleva dei rimproveri precisi nei confronti del funzionario in questione, ma si limita a mettere in dubbio che una persona che ha adottato una decisione possa metterla poi in discussione.”
“, n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v. p. es. Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, op. cit., n. 8 ad art. 132 LIFD, p. 1458; Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Art. 102-222 DBG, Basilea 2015, n. 11 ad art. 134 LIFD, p. 608). Per la natura stessa della procedura di reclamo, si impone che il funzionario che si è occupato della tassazione vi sia perlomeno coinvolto. Pertanto, una domanda di ricusazione di un tassatore nella procedura di reclamo, fondata solo sul fatto che ha già partecipato alla tassazione, deve in ogni caso essere respinta (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). 1.4. Come visto, la legge non esige che il tassatore che si è occupato della prima decisione sia escluso dalla procedura di reclamo. D’altra parte, lo stesso ricorrente non solleva dei rimproveri precisi nei confronti del funzionario in questione, ma si limita a mettere in dubbio che una persona che ha adottato una decisione possa metterla poi in discussione. La censura sollevata dal ricorrente deve pertanto essere respinta. 2. 2.1. Nel merito, il ricorrente chiede una rettificazione delle decisioni di tassazione IC/IFD 2018 e 2019 e, in via subordinata, una revisione delle stesse. Egli svolge infatti un’attività lucrativa indipendente accessoria di commerciante di immobili a titolo professionale. Mentre l’autorità di tassazione ha dedotto dal relativo reddito, ai fini del calcolo dell’imposta federale diretta, i contributi AVS dovuti in relazione all’attività in questione, gli stessi non sono per contro stati chiesti in deduzione nel calcolo dell’imposta cantonale.”
Ein direkter Rekurs nach Art. 132 Abs. 2 DBG setzt voraus, dass die angefochtene Veranlagungsverfügung hinreichend begründet ist. Das Erfordernis der Begründung geht über das Recht auf Gehör hinaus; ohne eine entsprechend begründete Verfügung ist die Weiterleitung als Beschwerde an die kantonale Steuerrekurskommission in der Regel ausgeschlossen.
“Selon l'art. 132 al. 2 LIFD, la réclamation déposée contre une décision de taxation déjà motivée peut être considérée comme un recours et transmise à la commission cantonale de recours en matière d’impôt si le contribuable et les autres ayants droit y consentent (art. 103 al. 1 let. b et 104 al. 1). Au vu des dispositions auxquelles il est renvoyé, les "ayants droit" sont l'Administration fédérale des contributions et l'administration cantonale de l’impôt fédéral direct. Cette possibilité d'un recours direct (recours sautant, "Sprungbeschwerde") est dictée par un souci d'économie de procédure dans les cas où une réclamation n'aboutirait qu'à la simple répétition des points de vue déjà mûrement réfléchis et exprimés par les parties (Hugo Casanova/Claude-Emmanuel Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [édit.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2e éd., 2017, n. 20 ad art. 132 LIFD). Le recours direct ne dépend pas de la seule volonté des parties, mais suppose une taxation suffisamment motivée. L'exigence de motivation va au-delà de ce qu'impose le droit d'être entendu.”
Der Unrichtigkeitsnachweis nach Art. 132 Abs. 3 DBG ist umfassend zu führen; mit einzelnen Teilnachweisen oder geringfügigen Belegen ist die bisherige Ungewissheit zum Sachverhalt regelmässig nicht beseitigt, sodass diese allein die Ermessensveranlagung nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen.
“Bei der Ermessensveranlagung ist sodann von Bedeutung, dass die angefochtene Schätzung nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit hin überprüft werden kann (Art. 132 Abs. 3 DBG). Offensichtlich unrichtig ist eine Ermessensveranlagung dann, wenn sie an einem in die Augen springenden qualifizierten Mangel leidet. Dies ist der Fall, wenn eine Schätzung sachlich nicht begründbar ist, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder - hilfsmittel stützt oder sonst mit den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls auf Grund der Lebenserfahrung vernünftigerweise nicht vereinbart werden kann. Offensichtlich unrichtig ist demzufolge eine Schätzung, die auf missbräuchliche Betätigung des Schätzungsermessens beruht, d.h. willkürlich ist (Zweifel/Hunziker, Art. 132 N. 52). Dieser Unrichtigkeitsnachweis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfassend zu führen und kann nicht nur einzelne Positionen der Ermessensveranlagung betreffen; vielmehr ist mittels umfassendem Unrichtigkeitsnachweis die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen; blosse Teilnachweise genügen demnach nicht (Urteil BGer 2C_579/2008 vom 29.”
“Auf die Einsprache wäre deshalb nur einzutreten, falls die Sachdarstellung und die eingereichten Beweismittel geeignet sind, die Schätzung der Veranlagungsbehörde insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen (vgl. oben E. 4.1.2 und 4.4). Grobe methodische oder rechnerische Fehler wirft der Beschwerdeführer der Veranlagungsbehörde nicht vor. Immerhin zeigt der Beschwerdeführer substanziiert auf und belegt er mit einer Bescheinigung, dass er im Steuerjahr 2017 einen steuerlich abziehbaren Vorsorgebeitrag von Fr. 3'000.-- geleistet hatte, den die Veranlagungsbehörde in ihrer Schätzung nicht antizipiert hatte. Im Lichte des geschätzten gesamten steuerbaren und satzbestimmenden Einkommens des Beschwerdeführers (vgl. oben Sachverhalt A.) erscheint dieser Betrag jedoch von vornherein als zu gering, als dass dadurch die Schätzung der Steuerverwaltung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen könnte. Für die übrigen Unterschiede zwischen seiner Steuererklärung und der Schätzung der Steuerverwaltung (z.B. in Bezug auf die angeblichen Unterhalts- und Unterstützungszahlungen) nennt der Beschwerdeführer keine Beweismittel. Somit lässt sich mit Blick auf Art. 132 Abs. 3 DBG nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache des Beschwerdeführers vollumfänglich geschützt hat.”
“Gemäss § 140 Abs. 2 StG/ZH (vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG und Art. 132 Abs. 3 DBG) kann die steuerpflichtige natürliche oder juristische Person eine Veranlagungsverfügung, die vollständig (Ermessensveranlagung i.e.S.) oder teilweise (Ermessenszuschlag) aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig. Der Unrichtigkeitsnachweis ist umfassend anzutreten. Die steuerpflichtige Person kann hierzu entweder weitere Beweismittel nachreichen, wodurch die Untersuchungspflicht der kantonalen Behörden wiederauflebt, oder aber aufzeigen, dass die angefochtene Veranlagungsverfügung offensichtlich übersetzt ist. Das Bundesgericht prüft das Ergebnis einer Aufrechnung, Bewertung oder Schätzung aber nur zurückhaltend, das heisst auf offensichtliche Fehler und Irrtümer hin. Es schreitet daher nur bei groben methodischen oder rechnerischen Fehlern ein, was regelmässig auf den Nachweis der Willkür hinausläuft. Dies alles trifft in gleicher Weise auf das kantonale Beschwerdeverfahren zu (Urteil 2C_684/2019 vom 11.”
Die Einsprache/Reklamation gilt als inneradministratives Fortsetzungs‑Element des Veranlagungsverfahrens; die zuständige Steuerbehörde, die bereits die Veranlagung behandelt hat, ist für die Erledigung des Rekurses vorgesehen. Aus der Natur des Verfahrens ergibt sich, dass der ursprünglich beteiligte Sachbearbeiter zumindest in die Weiterbearbeitung einzubeziehen ist. Eine Rekusation, die allein auf der Tatsache beruht, dass derselbe Sachbearbeiter zuvor an der Veranlagung mitgewirkt hat, ist nicht begründet.
“Sistematicamente, sia la LIFD sia la LT prevedono che la cosiddetta “procedura di reclamo” sia parte integrante della procedura ordinaria di tassazione (Titolo terzo LIFD, art. 122 ss LIFD e Titolo terzo LT, art. 195 ss LT; v. anche Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1721 e p. 1722). Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4a ediz., Zurigo 2023, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1456) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v. p. es. Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, op. cit., n. 8 ad art. 132 LIFD, p. 1458; Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Art. 102-222 DBG, Basilea 2015, n. 11 ad art. 134 LIFD, p. 608). Per la natura stessa della procedura di reclamo, si impone che il funzionario che si è occupato della tassazione vi sia perlomeno coinvolto. Pertanto, una domanda di ricusazione di un tassatore nella procedura di reclamo, fondata solo sul fatto che ha già partecipato alla tassazione, deve in ogni caso essere respinta (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723).”
“Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ediz., Zurigo 2016, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1436 s.) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v. p. es. Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 8 ad art. 132 LIFD, p. 1438; Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Art. 102-222 DBG, Basilea 2015, n. 11 ad art. 134 LIFD, p. 608). Per la natura stessa della procedura di reclamo, si impone che il funzionario che si è occupato della tassazione vi sia perlomeno coinvolto. Pertanto, una domanda di ricusazione di un tassatore nella procedura di reclamo, fondata solo sul fatto che ha già partecipato alla tassazione, deve in ogni caso essere respinta (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). 2.3. Nella fattispecie, è vero che il funzionario che ha adottato la decisione impugnata è lo stesso che aveva adottato la decisione di tassazione. Come visto, tuttavia, la legge non esige che il tassatore che si è occupato della tassazione sia escluso dalla procedura di reclamo. D’altra parte, lo stesso ricorrente non solleva dei rimproveri precisi nei confronti del funzionario in questione, ma si limita a mettere in dubbio che una persona che ha adottato una decisione possa metterla poi in discussione.”
Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit einer Ermessensveranlagung kann auf zwei Wegen geführt werden: Erstens durch den Beweis des tatsächlichen Sachverhalts, wodurch nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung entfallen und eine ordentliche Veranlagung möglich wird. Zweitens durch einen quantitativen Unrichtigkeitsnachweis, etwa wenn die Schätzung offensichtlich zu hoch ist oder an groben methodischen oder rechnerischen Fehlern leidet.
“132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). Die Veranlagungsbehörde hat im Einspracheverfahren die Höhe der Schätzung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen. Wobei auch hier eine Anpassung nur zulässig ist, wenn sich die erste Schätzung als offensichtlich unrichtig erweist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 51 ff. zu Art. 132 DBG). Vorliegend haben die Rekurrenten innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2019 und Belege zu den Kinderbetreuungskosten (pag. 24 f.) und zu Beiträgen in die Säule 3a (pag. 14-12) eingereicht. Die Steuerverwaltung hat den Eingang der Einsprache bzw. der Steuererklärung am 23. September 2022 bestätigt (pag. 29). Am 5. Oktober 2022 (pag. 31) hat sich die Steuerverwaltung erneut an die Rekurrenten gewandt und um Zusendung folgender Unterlagen ersucht (Wortlaut): - Lohnausweise A.________ 2019 - Lohnausweise B.________ 2019 - Das Aktivdarlehen ggü der C.________ AG (Stand per”
“Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten; die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Die gegenüber der Einsprache im ordentlichen Verfahren qualifizierte Anforderung folgt aus der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Weil sich der betragsmässige Umfang der zu bestimmenden Steuerfaktoren nicht genau feststellen lässt, ist er zu schätzen. Die Schätzung beruht notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen. Da die Ermessensveranlagung deshalb zwangsläufig gewisse Ungenauigkeiten aufweist, ist die Möglichkeit, sie anzufechten, entsprechend eingeschränkt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 32). Der Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erbracht werden, entweder indem die steuerpflichtige Person die bisherige Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts vollständig beseitigt oder indem sie dartut, dass die angefochtene Veranlagung offensichtlich übersetzt ist (statt vieler: VGE 2021/170/171 vom”
“Der Steuerpflichtige kann andererseits aber auch dartun, dass die angefochtene Veranlagung offensichtlich übersetzt ist ("quantitativer Unrichtigkeitsnachweis"; vgl. PETER LOCHER, Kommentar DBG, 2015, N. 35 zu Art. 132 DBG). So kann es sich verhalten, wenn die Schätzung an groben methodischen oder rechnerischen Fehlern leidet (vgl. Urteile 2C_973/2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.2; 2C_90/2017 vom 16. Oktober 2017 E. 2.2, in: StE 2018 B”
Bei punktuellen Beanstandungen kann die Einsprache dahin gehen, dass nur die vermeintlich offensichtlich unrichtige Schätzung korrigiert wird, ohne Rückkehr in das ordentliche Verfahren. Eine vollständige formelle Steuererklärung ist dafür nicht zwingend erforderlich; die Einsprache muss jedoch hinreichend begründet werden und kann auch auf anderem, gleichwertigem Weg erfolgen.
“Nr. 14; StR 64/2009 S. 659), so ist dies vor dem Hintergrund der strengen formellen Anforderungen an die Begründung der Einsprache zu sehen. Diese lassen die Einreichung einer vollständigen Steuererklärung als die am nächsten liegende Vorgehensweise für die Begründung der Einsprache erscheinen. Es ist dem Steuerpflichtigen aber nicht verwehrt, seine Einsprache auf eine andere, gleichwertige Weise zu begründen (vgl. BERGER, a.a.O., ASA 75 S. 205; CASANOVA/DUBEY, a.a.O., N. 23 zu Art. 132 DBG; FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 41; ZWEIFEL/HUNZIKER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 3. Aufl. 2017, N. 35a zu Art. 132 DBG). Dies gilt umso mehr, wenn der Steuerpflichtige nicht die Rückkehr in das ordentliche Verfahren, sondern lediglich eine Korrektur der seiner Ansicht nach offensichtlich unrichtigen Schätzung anstrebt.”
Bei gemeinsamer Veranlagung erfüllt eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung Art. 132 Abs. 3 DBG nur, wenn innerhalb der Einsprachefrist die Einkünfte, Abzüge und Vermögensverhältnisse beider Ehegatten offengelegt sind. Es genügt nicht, dass nur ein Ehegatte die fehlenden Angaben nachreicht; jeder Ehegatte muss für sich die versäumte vollständige Deklaration vorlegen.
“Juli 2019 aufgelöst worden. 3.3.1. Für die Steuerperiode 2017 sind die Beschwerdeführer demnach gemeinsam zu veranlagen. Damit geht jedoch nicht einher, dass die Beschwerdeführer zwingend eine gemeinsame Steuererklärung hätten einreichen müssen. Da jeder Ehegatte nur für seine eigenen Steuerfaktoren mitwirkungspflichtig ist, muss es ausreichen, wenn beide Ehegatten eine eigene Steuererklärung verfassen, worin sie die bloss sie betreffenden Informationen aufführen (vgl. Locher, a.a.O., Art. 113 DBG N 15). Bei einer solchen Konstellation fällt es folglich ausnahmsweise der Steuerbehörde zu, die individuellen Deklarationen für die gemeinsame Veranlagung zusammenzuführen. Aus der Möglichkeit, eine "individuelle" Steuererklärung einreichen zu können, fliesst jedoch nicht, dass das Begründungserfordernis für eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung bereits dann erfüllt wäre, wenn ein Ehegatte die für seine Person relevanten Steuerinformationen nachliefert. Eine begründete Einsprache im Sinn von Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 48 Abs. 2 StHG liegt bei einer Ermessensveranlagung mangels Steuererklärung erst vor, wenn innerhalb der Einsprachefrist der Steuerbehörde die Einkünfte und Abzüge sowie die Vermögensverhältnisse beider Ehegatten − indem jeder Steuerpflichtige für sich die versäumte vollständige Deklaration nachholt − zur Kenntnis gebracht worden sind. Als Folge der Ehegattenbesteuerung, bei der zwei Steuersubjekte über ein gemeinsames Steuerobjekt verfügen (vgl. Art. 9 Abs. 1 DBG; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 9 DBG N 24), kommt es dazu, dass ein Steuerpflichtiger, welcher gemeinsam mit seinem Ehegatten zu veranlagen ist, keine materielle Prüfung der erfolgten Ermessensveranlagung erwirken kann, selbst wenn er seinen Steuererklärungspflichten vollumfänglich und – je nachdem – unter Einreichung von weiteren, über die blossen Deklarationspflichten hinausgehenden Beweismitteln oder unter Angabe von Beweisofferten nachgekommen ist, während der andere Ehegatte nach wie vor säumig blieb.”
Bei Ermessensveranlagungen verlangt die Rechtsprechung eine qualifizierte Begründung der Einsprache sowie die Nennung allfälliger Beweismittel. Diese Anforderungen gelten als Prozessvoraussetzungen. Sie sind durch die besondere Natur der Schätzung begründet und beschränken die Möglichkeit, eine Ermessensveranlagung anzufechten, auf Fälle offensichtlicher Unrichtigkeit.
“Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG). Der Steuerpflichtige kann eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG). Bei der Ermessensveranlagung handelt es sich um eine besondere Art der Sachverhaltsermittlung durch Schätzung, welche zum Zuge kommt, wenn ein Untersuchungsnotstand besteht – d.h. wenn die Steuerfaktoren nicht nachgewiesen werden oder nicht nachgewiesen werden können (vgl. Urteile BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2; 2C_554/2013 und 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.3). Bei der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung sieht der Bundesgesetzgeber eine qualifizierte Begründungspflicht vor. Die Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung Prozessvoraussetzungen dar (vgl. BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c; Urteile BGer 2C_295/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.1; 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2; 2C_924/2016 und 2C_925/2016 vom 20. März 2017 E. 3.2.3; 2C_554/2013 und 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.5). Die genannten erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung.”
“Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten; die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Die gegenüber der Einsprache im ordentlichen Verfahren qualifizierte Anforderung folgt aus der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Weil sich der betragsmässige Umfang der zu bestimmenden Steuerfaktoren nicht genau feststellen lässt, ist er zu schätzen. Die Schätzung beruht notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen. Da die Ermessensveranlagung deshalb zwangsläufig gewisse Ungenauigkeiten aufweist, ist die Möglichkeit, sie anzufechten, entsprechend eingeschränkt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 32). Der Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erbracht werden, nämlich indem die steuerpflichtige Person die bisherige Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts vollständig beseitigt oder dartut, dass die angefochtene Veranlagung offensichtlich übersetzt ist (vgl. VGE 2022/61/62 vom”
Grundsatz: Der Steuerpflichtige muss zur Anfechtung einer Ermessensveranlagung in der Einsprache den bislang ungewissen Sachverhalt grundsätzlich umfassend substanziieren und zu allen strittigen Tatsachen Beweismittel aufführen. Ausnahmen bestehen nur, wenn ein sogenannter Teilnachweis erbracht wird, der aufgrund des Umfangs der Abweichung und der übrigen Umstände die Schätzung gesamthaft als offensichtlich unrichtig erscheinen lässt; in diesem Fall ist die Schätzung im Einspracheverfahren zu korrigieren.
“1), muss der Unrichtigkeitsnachweis umfassend sein, d.h. der Steuerpflichtige muss zu allen streitigen bzw. ungewissen Tatsachen Beweismittel anbieten (vgl. Urteil 2C_568/2014 vom 7. Juni 2016 E. 3.1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein. Mit Ausnahme der "anderen Entschädigungen", unter die der Beschwerdeführer diverse kleinere Einkünfte als Dozent, Referent, Kurator, Berater und Autor von Fachpublikation subsumiert und die er schätzungsweise mit Fr. 10'000.-- beziffert, machte er in seiner Steuererklärung und den Beiblättern zu seinen Einkünften, Aufwendungen und zu seinem Vermögen substanziierte Angaben. An Belegen reichte der Beschwerdeführer den Lohnausweis für eine in der Schweiz ausgeübte unselbständige Erwerbstätigkeit sowie eine Bescheinigung über einen Beitrag an eine Einrichtung der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) in der Höhe von Fr.”
“Nr. 34; 2C_311/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 3.4; vgl. auch FENNERS/LOOSER, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, AJP 2013 S. 38). In diesem Fall bleibt es bei der Ermessensveranlagung, doch ist die offensichtlich unrichtige Schätzung im Einspracheverfahren zu korrigieren. Dasselbe gilt, wenn der Steuerpflichtige nicht den ganzen ungewissen Sachverhalt, sondern nur Teile davon substanziiert und mit Beweismitteln nachweist, sofern die Ermessensveranlagung aufgrund dieses Teilnachweises gesamthaft als offensichtlich unrichtig erscheint (vgl. FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 38; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; angefochtenes Urteil E. 2.1.4). Offensichtlich unrichtig ist die Ermessensveranlagung in dieser Konstellation insbesondere dann, wenn sich aus dem Ausmass der Abweichung von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen ergibt, dass sie erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist (Urteil 2C_679/2016 vom 11. Juli 2017 E. 4.2.4, in: StE 2017 B”
Ausnahmsweise kann trotz beantragter Höherveranlagung ein schutzwürdiges Interesse gegeben sein, namentlich wenn dadurch in Folgeperioden niedrigere Steuern anfallen oder dadurch ein drohendes Nachsteuer- oder Steuerhinterziehungsverfahren abgewendet werden kann.
“3; 2C_514/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 2.3.2). Von einem schutzwürdigen Interesse an der Aufhebung oder Änderung einer Veranlagungsverfügung ist regelmässig zu sprechen, wenn - sofern nicht ohnehin eine Nullveranlagung besteht - hinsichtlich der streitbetroffenen Steuerperiode um tiefere Steuerfaktoren bzw. insgesamt eine niedrigere Steuerbelastung nachgesucht wird (Urteil 2C_233/2017 vom 13. April 2018 E. 2.2; 2C_253/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Dabei kann es sich unter Umständen auch erst um eine künftige Steuerperiode handeln (Hugo Casanova/Claude-Emmanuel Dubey, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2. Aufl. 2017, N. 16 zu Art. 132 DBG). Denkbar ist ferner, dass das Rechtsmittel zwar ohne abgaberechtliche Wirkung bleibt, es aber insofern bedeutsam ist, als andere Rechtsgebiete auf die abgaberechtliche Beurteilung abstellen (Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 13 zu Art. 132 DBG). Dies kann ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse begründen (Peter Locher, Kommentar DBG, III. Teil, 2015, N. 17 zu Art. 132 DBG). 2.3.2.3. Ausnahmsweise ist das Rechtsschutzinteresse selbst bei beantragter Höherveranlagung zu bejahen, nämlich dann, wenn dadurch in einer Folgeperiode niedrigere Steuern anfallen oder beispielsweise ein ansonsten drohendes Nachsteuer- oder Steuerhinterziehungsverfahren abgewendet werden kann (Urteile 2C_1000/2021 vom 29. Dezember 2022 E. 2.2; 2C_392/2020 vom 1. Juli 2020 E. 2.4.3; ebenso namentlich Casanova/Dubey, a.a.O., N. 16 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht - Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 N 7; Martin Zweifel/Silvia Hunziker, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], DBG, 4. Aufl. 2022, N. 12 zu Art. 132 DBG; Locher, a.a.O., N. 17 zu Art. 132 DBG).”
Tritt die Einspracheinstanz mangels Begründung nicht ein, haben die Rechtsmittelinstanzen primär zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Daneben kann nur noch geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung nicht gegeben gewesen seien.
“Nach Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11) und Art. 164 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Thurgau (StG/TG; RB 640.1; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 164 Abs. 2 StG/TG nicht greifen (Urteile 2C_753/2022 vom 16. Dezember 2022 E. 3; 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffene Ermessensveranlagung inhaltlich korrekt ist, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen.”
Bei einer Anfechtung einer Schätzveranlagung nach Art. 132 Abs. 3 DBG muss der Steuerpflichtige zur Begründung der Einsprache die für die Taxation erforderlichen Angaben und allenfalls vorhandenen Beweismittel angeben. Eine rein pauschale oder nur teilweise Beanstandung einzelner Positionen genügt grundsätzlich nicht, weil so nicht überprüft werden kann, ob die Schätzung «offensichtlich unrichtig» ist.
“Le fait que l'autorité a confirmé par ailleurs, dans le dispositif, la décision de l'OID dans ses montants de revenus et fortune imposables et les prononcés d'amende n'y change rien. Dès lors, l’autorité intimée a déclaré la réclamation irrecevable, le recours ne porte que sur ce point, à l’exclusion des arguments que le contribuable pourrait soulever au fond (cf. arrêt FI.2023.0009 du 26 juin 2023 et les références citées). Ainsi, lorsque l’irrecevabilité de la réclamation doit être confirmée, il n'y a pas lieu d'entrer en matière sur les critiques du contribuable concernant la taxation elle-même (arrêt TF 2C_463/2009 du 21 décembre 2009, consid. 4.3). Les griefs du recourant, et les conclusions implicitent qu'on pourrait en tirer, tendant à la modification de la décision de taxation – laquelle a de toute manière été remplacée par la décision attaquée vu l'effet dévolutif de la réclamation (ATF 146 II 335 consid. 1.1.2) – sont dès lors irrecevables. 4. a) Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2). b) Selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
Bei unvollständigen oder ungenügenden Auskünften konnte die Steuerbehörde die Veranlagung insbesondere auf das erklärte Einkommen stützen. Aus den angeführten Entscheidungen folgt ferner, dass es der Verwaltung nicht vorzuwerfen ist, wenn sie statt einer Taxation d’office das deklarierte Einkommen als Grundlage verwendet hat.
“Dans ces circonstances et tenant compte également des réponses incomplètes à ses demandes de renseignements, l’AFC-GE était fondée à établir des taxations en se basant notamment sur le revenu déclaré, même si celui-ci n’était justifié par aucun certificat de salaire. En particulier, il ne saurait lui être reproché de ne pas avoir procédé à une taxation d’office qui, de toute manière, aurait placé le recourant dans une situation juridique moins favorable, puisqu’elle aurait impliqué un renversement du fardeau de la preuve (Commentaire romand art. 132 LIFD N 29).”
“Dans ces circonstances et tenant compte également des réponses incomplètes à ses demandes de renseignements, l’AFC-GE était fondée à établir des taxations en se basant notamment sur le revenu déclaré, même si celui-ci n’était justifié par aucun certificat de salaire. En particulier, il ne saurait lui être reproché de ne pas avoir procédé à une taxation d’office qui, de toute manière, aurait placé le recourant dans une situation juridique moins favorable, puisqu’elle aurait impliqué un renversement du fardeau de la preuve (Commentaire romand art. 132 LIFD N 29).”
Bei einer herkömmlichen Aufrechnung genügt der Veranlagungsbehörde das Regelbeweismass; die erforderliche Überzeugung kann auf Indizien beruhen. Die Steuerpflichtige trifft dadurch nicht der volle Unrichtigkeitsnachweis nach Art. 132 Abs. 3 DBG, sie kann den Gegenbeweis antreten. Bestand und Höhe der Aufrechnung sind von der Steuerpflichtigen jedoch detailliert zu bestreiten.
“2 DBG und die Steuerfaktoren müssen nach Massgabe der ungewissen tatsächlichen Verhältnisse geschätzt werden. Die Schätzung erfolgt im Rahmen der Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen gestützt auf Art. 177 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 22 ff. zu Art. 130 DBG). Im Fall einer herkömmlichen Aufrechnung, die nicht unter den Sondertatbestand von Art. 177 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG fällt, kann die Veranlagungsbehörde einen Ermessenszuschlag vornehmen. Dies ergibt sich ohne Weiteres aus der behördlichen Untersuchungspflicht (Art. 130 Abs. 1 DBG) und bedarf im Gesetz keiner weiteren Erwähnung. Zu verlangen ist, dass die Veranlagungsbehörde nach erfolgter Beweiswürdigung und aufgrund objektiver Gesichtspunkte vom Vorliegen eines rechtserheblichen Sachumstandes überzeugt ist ("Regelbeweismass"; BGer 2C_480/2019 vom 12. Februar 2020 E. 2.3.1). Die erforderliche Überzeugung kann auf Indizien beruhen und bedingt keinen direkten Beweis. Der steuerpflichtigen Person obliegt diesfalls kein Unrichtigkeitsnachweis, wie er gemäss Art. 180 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG herrscht und dort zur Umkehr der Beweislast führt. Will sie die Aufrechnung anfechten, kann sie den Gegenbeweis antreten, ohne grobe methodische oder rechnerische Fehler der Ermessensbetätigung nachweisen zu müssen, was regelmässig auf den Nachweis der Willkür hinausläuft. Bestand und Höhe der Aufrechnung hat sie aber detailliert zu bestreiten (BGer 2C_461/2020 vom 17. Juli 2020 E. 2.1 mit Hinweisen). Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert (Art. 199 Abs. 1 StG; Art. 151 Abs. 1 DBG). In Art. 53 StHG ist der Tatbestand der Nachsteuer in gleicher Weise geregelt. Als nicht bekannt im Sinn der gesetzlichen Tatbestände gelten Tatsachen und Beweismittel, die zum Zeitpunkt der Veranlagung bereits bestanden haben, aber während des ordentlichen Veranlagungsverfahrens nicht aktenkundig waren, d.”
“2 DBG und die Steuerfaktoren müssen nach Massgabe der ungewissen tatsächlichen Verhältnisse geschätzt werden. Die Schätzung erfolgt im Rahmen der Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen gestützt auf Art. 177 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 22 ff. zu Art. 130 DBG). Im Fall einer herkömmlichen Aufrechnung, die nicht unter den Sondertatbestand von Art. 177 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG fällt, kann die Veranlagungsbehörde einen Ermessenszuschlag vornehmen. Dies ergibt sich ohne Weiteres aus der behördlichen Untersuchungspflicht (Art. 130 Abs. 1 DBG) und bedarf im Gesetz keiner weiteren Erwähnung. Zu verlangen ist, dass die Veranlagungsbehörde nach erfolgter Beweiswürdigung und aufgrund objektiver Gesichtspunkte vom Vorliegen eines rechtserheblichen Sachumstandes überzeugt ist ("Regelbeweismass"; BGer 2C_480/2019 vom 12. Februar 2020 E. 2.3.1). Die erforderliche Überzeugung kann auf Indizien beruhen und bedingt keinen direkten Beweis. Der steuerpflichtigen Person obliegt diesfalls kein Unrichtigkeitsnachweis, wie er gemäss Art. 180 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG herrscht und dort zur Umkehr der Beweislast führt. Will sie die Aufrechnung anfechten, kann sie den Gegenbeweis antreten, ohne grobe methodische oder rechnerische Fehler der Ermessensbetätigung nachweisen zu müssen, was regelmässig auf den Nachweis der Willkür hinausläuft. Bestand und Höhe der Aufrechnung hat sie aber detailliert zu bestreiten (BGer 2C_461/2020 vom 17. Juli 2020 E. 2.1 mit Hinweisen). Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert (Art. 199 Abs. 1 StG; Art. 151 Abs. 1 DBG). In Art. 53 StHG ist der Tatbestand der Nachsteuer in gleicher Weise geregelt. Als nicht bekannt im Sinn der gesetzlichen Tatbestände gelten Tatsachen und Beweismittel, die zum Zeitpunkt der Veranlagung bereits bestanden haben, aber während des ordentlichen Veranlagungsverfahrens nicht aktenkundig waren, d.”
Gegen eine Taxation d’office ist die Einsprache nur mit der Rüge zulässig, die Taxation sei offensichtlich unzutreffend. Die Einsprache muss die relevanten tatsächlichen Angaben enthalten und gegebenenfalls Beweismittel benennen; die Verletzung dieser formellen Begründungspflicht führt zur Unzulässigkeit der Einsprache.
“et 5.2.4), ainsi que sur les exigences de motivation d'une réclamation contre une décision de taxation d'office (art. 132 al. 3 LIFD; art. 185 ss de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI/VD; RS/VD 642.11]; ATF 131 II 548 consid. 2.3; arrêts 9C_291/2024 du 19 juin 2024 consid. 3.3; 2C_334/2018 du 29 novembre 2018 consid. 6.1 in fine). Il suffit de renvoyer à l'arrêt attaqué sur ces points (art. 109 al. 3 LTF).”
“On ne peut toutefois exiger de l'autorité de taxation qu'elle effectue des enquêtes et qu'elle procède à des éclaircissements par trop détaillés, en particulier lorsqu'elle ne dispose pas d'éléments probants (arrêt TF 2C_620/2018 du 28 février 2019 consid. 6.4 et les références). L'autorité fiscale n'a ainsi pas à s'acquitter des obligations de procédure omises en lieu et place du contribuable. Le prononcé d'une taxation d'office suppose, notamment en raison de la faute du contribuable, l'existence d'une incertitude dans les faits, qui empêche l'autorité fiscale de procéder à la taxation de manière complète et exacte (arrêt TC FR 604 2020 66 du 4 janvier 2021 consid. 2.2 et les références). Condition de la taxation d'office, la sommation mentionne les conséquences de l'inexécution de l'acte requis, à savoir le prononcé d'une taxation d'office, assortie le cas échéant d'une amende pour violation des obligations de procédure (arrêt TC FR 604 2020 66 du 4 janvier 2021 consid. 2.2). 3. Conditions de recevabilité d’une réclamation contre une taxation d’office 3.1. A teneur de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. Le devoir de motivation est une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité de la réclamation (ATF 131 II 548 consid. 2.3; arrêt TF 2C_884/2019 du 10 mars 2020 consid. 7). Cette exigence de motivation est fondée sur le fait que, lors de la taxation d'office, l'étendue du revenu imposable ne peut être déterminée de manière précise et doit au contraire faire l'objet d'une estimation qui repose nécessairement sur des présomptions et suppositions. Dans ces conditions, il est justifié que le contribuable ne puisse simplement mettre en doute l'estimation opérée, mais qu'il doive au contraire prouver que la taxation ne correspond pas à la situation réelle (arrêt TC FR 604 2020 66 du 4 janvier 2021 consid. 3.1). Si la production de la déclaration d'impôt non déposée n'est pas une condition de recevabilité de la réclamation, il appartient toutefois au réclamant de présenter les faits de manière suffisamment détaillée et de mentionner les moyens de preuve y relatifs (arrêt TF 2C_509/2015 du 2 février 2016 consid.”
“2 LIFD, l'autorité de taxation effectue la taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l'absence de données suffisantes. Le prononcé d'une taxation d'office suppose ainsi l'existence d'une incertitude dans les faits, qui empêche l'autorité fiscale de procéder à la taxation de manière complète et exacte (arrêt du TF du 22.06.2011 [2C_203/2011] cons. 3.2, in RF 66/2011 p. 700). L’autorité fiscale peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l'évolution de fortune et le train de vie du contribuable. La procédure de taxation d'office est soumise à des exigences de procédure strictes. En particulier, l'autorité doit procéder à la sommation du contribuable avant d'établir une pareille taxation (art. 130 al. 2 LIFD), tandis que ce dernier doit motiver sa réclamation sous peine d'irrecevabilité (art. 132 al. 3 LIFD ; cf. notamment ATF 123 II 552). À teneur de cette dernière disposition, le contribuable taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. Il s'agit d'une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité de la réclamation. Cette particularité est fondée sur le fait que, lors de la taxation d'office, l'étendue du revenu imposable ne peut être déterminée de manière précise et doit au contraire faire l'objet d'une estimation qui repose nécessairement sur des présomptions et suppositions. Dans ces conditions, il est justifié que le contribuable ne puisse simplement mettre en doute l'estimation opérée, mais qu'il doive au contraire prouver que la taxation ne correspond pas à la situation réelle (ATF 131 II 548 cons. 3.3 ; 123 II 548 ; arrêt du TF du 29.03.2005 [2A.39/2004] traduit in RDAF 2005 II p. 564, cons. 5 et 5.1).”
Die Einsprache muss innerhalb der Frist substantiiert begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Eine blosse pauschale oder globale Bestreitung genügt nicht; die Begründung muss erkennen lassen, inwiefern die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" sein soll. Erforderliche Unterlagen sind gegebenenfalls bereits in der Einsprache beizulegen, andernfalls droht die Unzulässigkeit.
“Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG kann die steuerpflichtige Person eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Satz 1). Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Bei der Begründung der Einsprache handelt es sich praxisgemäss um eine Sachurteilsvoraussetzung; wird innert der dreissigtägigen Einsprachefrist keine oder keine den formellen Anforderungen genügende Begründung eingereicht, ist auf die Einsprache nicht einzutreten (BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c). Unter Vorbehalt der Rüge, die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen (vgl. dazu ZWEIFEL/CASANOVA/BEUSCH/ HUNZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 N. 23), hat der Steuerpflichtige seine Einspracheschrift so auszugestalten, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die angebotenen Beweismittel ohne Weiteres zu erkennen vermag, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22.”
“2 LPFisc) et fournir, sur demande de l'autorité de taxation, des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires (art. 126 al. 1 et 2 LIFD ; art. 31 al. 1 et 2 LPFisc). b. L'autorité de taxation procède à une taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou si les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue faute de données suffisantes. Elle se fonde sur tous les indices concluants dont elle a connaissance et peut prendre notamment en considération les coefficients expérimentaux, l'évolution de la fortune et le train de vie du contribuable, l'évolution du bénéfice net, la réalité économique, à l'exclusion des formes juridiques qui servent à éluder l'impôt (art. 130 al. 2 LIFD ; art. 37 al. 1 LPFisc). Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte, sa réclamation devant être motivée et indiquer les éventuels moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD ; art. 48 al. 2 de la loi fédérale sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes du 14 décembre 1990 - LHID - RS 642.14 ; art. 39 al. 2 LPFisc). L'obligation de motiver la réclamation contre une taxation d'office est une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité (ATF 131 II 548 consid. 2.3 ; 123 II 552 consid. 4c ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_509/2015 du 2 février 2016 consid. 6.1). Le contribuable ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, qui ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte. Il doit en tout cas être possible de reconnaître ce que le réclamant conteste dans la décision attaquée, par exemple le principe de la taxation d'office ou le montant de l'estimation opérée, ainsi que les arguments pertinents en fait et en droit sur lesquels il s'appuie. Ainsi, le contribuable ne doit pas se contenter de mettre en doute la taxation d'office, mais doit prouver que celle-ci ne correspond pas à la situation réelle.”
“Oktober 2020 eingereicht hätten, seien auch als Begründung für die Steuerperioden 2017 und 2018 zu betrachten, da sie zeitgleich die Ermessensveranlagungen für die Steuerperioden 2015-2018 hätten anfechten müssen. Ihnen ist nicht zu folgen. Dass die Ansicht der Beschwerdeführer nicht überzeugt, ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass die Veranlagungsbehörde die Ermessensveranlagung grundsätzlich gestützt auf die Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand der steuerpflichtigen Person vornimmt (vgl. Art. 130 Abs. 2 Satz 2 DBG). Hierfür wird die Veranlagungsbehörde regelmässig auf die Steuererklärungen und Veranlagungen aus den vorangehenden Steuerperioden zurückgreifen. In diesem Lichte kann die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht als hinreichend begründet gelten, wenn darin lediglich auf eine Steuererklärung aus einer früheren Steuerperiode verwiesen oder diese der Einsprache beigelegt wird. Die steuerpflichtige Person weist mit diesem Vorgehen noch nicht nach, dass die Ermessensveranlagung offensichtlich unrichtig ist (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG), da die Erkenntnisse aus den vorangehenden Steuerperioden im Grundsatz bereits in die Ermessensveranlagung eingeflossen sind.”
“aperçu avant l'impression N° affaire: FI.2024.0057 Autorité:, Date décision: TF, 07.01.2025 Juge: Greffier: Publication (revue juridique): Ref. TF: 9C_524/2024 Nom des parties contenant: A.________/Administration cantonale des impôts, Administration fédérale des contributions et CDAP Résumé contenant: Recours au TF rejeté (arrêt 9C_524/2024 du 7 janvier 2025). Rejet du grief selon lequel l'art. 132 al. 3 LIFD aurait été appliqué de manière trop stricte. En se limitant dans sa réclamation à indiquer que son revenu était totalement différent du revenu taxé d'office, sans fournir de moyen de preuves, le recourant n'a pas satisfait aux exigences accrues de motivation. Or, le contribuable ne doit pas se contenter de mettre en doute la taxation d'office, mais doit prouver que celle-ci ne correspond pas à la situation réelle. En outre, les circonstances exceptionnelles qui permettent d'admettre l'existence d'un motif de nullité dans le cadre d'une procédure de taxation d'office ne sont pas réalisées en l'espèce, ce que le recourant ne conteste du reste pas (voir à ce propos l'arrêt 9C_673/2023 du 19 août 2024 consid. 6.9, destiné à la publication). Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 9C_524/2024 Arrêt du 7 janvier 2025 IIIe Cour de droit public Composition Mme et MM. les Juges fédéraux Moser-Szeless, Présidente, Parrino et Beusch.”
“En l'espèce, la réclamation du 28 mars 2022 ne satisfaisait pas aux exigences accrues de motivation de l'art. 132 al. 3 LIFD, respectivement de l'art. 186 al. 2 LI. La recourante n'a en particulier pas joint à cet acte la déclaration d'impôt y relative. La recourante n'expose en outre pas avoir produit d'autres écritures ou d'autres pièces dans le délai de réclamation, qui auraient permis à l'autorité intimée de déterminer son bénéfice et son capital imposable. Le dépôt par la recourante de ses comptes le 29 juillet 2022, soit postérieurement au délai pour former réclamation contre la décision de taxation d'office, n'y change rien, dès lors que les conditions de recevabilité de la réclamation doivent être remplies à l'échéance du délai de réclamation. Dans son acte de recours, la recourante se limite en outre à relever que les montants retenus dans la décision de taxation d'office ne correspondent pas à la réalité de sa situation fiscale, sans développer de griefs dirigés spécifiquement contre l'irrecevabilité de sa réclamation. Il s'ensuit qu'en déclarant irrecevable la réclamation de la recourante, l'ACI s'est conformée au droit et à la jurisprudence rendue en matière de voies de droit dirigées contre les taxations d'office.”
“En l'espèce, la réclamation du 17 février 2021 ne satisfaisait pas aux exigences accrues de motivation de l'art. 132 al. 3 LIFD, respectivement de l'art. 186 al. 2 LI. Le recourant n'a en particulier pas joint à cet acte la déclaration d'impôt y relative. Il résulte d'ailleurs de la décision attaquée que ces exigences ont été rappelées au recourant lors de son passage dans les locaux de l'Office d'impôt, ce qu'il ne conteste du reste pas. Le recourant ne prétend en outre pas avoir produit d'autres écritures ou d'autres pièces dans le délai de réclamation, qui auraient permis à l'autorité intimée de déterminer son revenu et sa fortune imposables. Dans son acte de recours, le recourant se limite en outre à relever que les montants retenus dans la décision de taxation d'office ne correspondent pas à la réalité de sa situation fiscale, sans développer de griefs dirigés spécifiquement contre l'irrecevabilité de sa réclamation. Il suffit à cet égard de rappeler que ces pièces devaient être produites, sous peine d'irrecevabilité, dans le délai de réclamation contre la décision du 19 janvier 2021, et pas plus tard. Ainsi, le fait que le recourant ait produit dans le cadre de son recours devant la Cour de céans une version imprimée de sa déclaration d'impôt pour la période fiscale 2019, datée d'ailleurs du 3 juin 2024 n'y change rien.”
Für das Eintreten auf die Einsprache genügt, dass die Sachdarstellung des Steuerpflichtigen zusammen mit den eingereichten oder zumindest angebotenen Beweismitteln geeignet erscheint, den bislang ungewissen Sachverhalt oder die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung nachzuweisen. Ob der Unrichtigkeitsnachweis tatsächlich gelingt, beurteilt die Veranlagungsbehörde erst in der materiellen (inhaltlichen) Prüfung der Einsprache.
“Anders könnte es sich nur verhalten, wenn dem Steuerpflichtigen die Substanziierung der Steuerfaktoren im Einzelnen nicht möglich oder unzumutbar wäre, ohne dass ihm dieser Beweisnotstand vorzuwerfen ist (vgl. ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 48 zu Art. 132 DBG). Bei aller Substanziierung muss es für das Eintreten auf die Einsprache aber genügen, wenn die Sachdarstellung des Steuerpflichtigen und die eingereichten oder zumindest angebotenen Beweismittel geeignet sind, den bislang ungewissen Sachverhalt oder die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung nachzuweisen. Ob der Unrichtigkeitsnachweis dem Steuerpflichtigen effektiv gelingt, hat die Veranlagungsbehörde nämlich nicht im Rahmen des Eintretens, sondern im Zuge der materiellen Prüfung der Einsprache zu beurteilen (vgl. MARKUS BERGER, Voraussetzungen und Anfechtung der Ermessensveranlagung, ASA 75, S. 185 ff., S. 205; BLÖCHLIGER, a.a.O., StR 63/2008 S. 90 FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 37; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 62 zu Art. 132 DBG).”
“Nach dem Gesagten darf also von einem Steuerpflichtigen, der trotz Mahnung keine Steuererklärung einreicht und aus diesem Grund nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt wird, grundsätzlich erwartet werden, dass er mit der Einsprache eine Steuererklärung einreicht oder die steuerlich relevanten Verhältnisse in anderer Art und Weise substanziiert darlegt, sofern er nicht ermessensweise veranlagt werden will. Da der Steuerpflichtige gemäss Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG beweisführungsbelastet ist (vgl. FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 37 f.), hat er für seine Darstellung zugleich die erforderlichen Beweismittel anzubieten. Will der Steuerpflichtige mit seiner Einsprache eine Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen (vgl. oben E. 4.1.1), muss der Unrichtigkeitsnachweis umfassend sein, d.h. der Steuerpflichtige muss zu allen streitigen bzw. ungewissen Tatsachen Beweismittel anbieten (vgl. Urteil 2C_568/2014 vom 7. Juni 2016 E. 3.1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein.”
Fehlt die vorgängige Sommation, greifen Art. 132 Abs. 3 DBG und die damit verbundenen erhöhten Begründungsanforderungen in der Regel nicht. Die Rechtsprechung lässt eine Nichtigkeit oder eine Aufhebung einer Ermessensveranlagung nur in engen Ausnahmefällen zu, namentlich wenn die Steuerbehörde die Aktenlage in einer derart groben und willkürlichen Weise missachtet, dass dies als offensichtlich unrichtig erscheint.
“En particulier, l'autorité doit procéder à la sommation du contribuable avant d'établir une pareille taxation (art. 130 al. 2 LIFD et 180 al. 2 LI), tandis que ce dernier doit motiver sa réclamation sous peine d'irrecevabilité (art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2 LI). Il ressort toutefois de la jurisprudence constante que le droit de procéder à une taxation d'office suppose fondamentalement qu'il existe, ou qu'il subsiste, après examen par l'autorité de taxation, une incertitude dans les faits qui empêche cette dernière de procéder à la taxation de manière complète et exacte (arrêts TF 2C_3/2019 du 4 juillet 2019 consid. 6.2; 2C_544/2018 du 21 décembre 2018 consid. 3.3 et les références). Si le contribuable ne fournit pas les éléments nécessaires à sa taxation, l'autorité de taxation peut également renoncer à la taxation d'office au profit d'un procédure de taxation ordinaire. Le choix de la procédure ordinaire de taxation ne porte pas préjudice au contribuable. En effet, en l'absence de sommation, les art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2 LI ne s'appliquent pas. L'absence de sommation ne constitue donc en aucun cas un vice à ce point grave qu'elle devrait entraîner la nullité de la décision de taxation d'office (arrêt TF 2C_203/2019 du 4 juillet 2019 consid. 3.3). Le contribuable doit être taxé d'après sa capacité économique réelle. L'autorité de taxation appelée à évaluer d'office le revenu imposable d'un contribuable doit tenir compte, selon sa propre appréciation, de toutes les données disponibles au moment de prendre sa décision. On ne peut toutefois exiger d'elle qu'elle effectue des enquêtes et qu'elle procède à des éclaircissements par trop détaillés, en particulier lorsqu'elle ne dispose pas d'éléments probants (arrêts TF 2C_129/2018 du 24 septembre 2018 consid. 5.1.2; 2C_467/2017 du 5 juillet 2018 consid. 5.4; 2A.561/2005 du 22 février 2006 consid. 3 et les références citées).”
“Entrent principalement en ligne de compte comme motifs de nullité la violation grossière de règles de procédure ainsi que l'incompétence qualifiée (fonctionnelle ou matérielle) de l'autorité qui a rendu la décision; en revanche, des vices de fond n'entraînent qu'à de rares exceptions la nullité d'une décision (cf. ATF 145 III 436 consid. 4 et les arrêts cités; 137 I 273 consid. 3). La taxation d'office doit être effectuée sur la base d'une appréciation consciencieuse (art. 130 al. 2 LIFD; art. 180 al. 2 LI). L'évaluation à laquelle doit procéder l'autorité fiscale doit se rapprocher le plus possible des faits réels et de la vérité matérielle. Elle ne peut donc pas s'écarter délibérément de la réalité au détriment du contribuable pour des motifs fiscaux ou pénaux. Si l'autorité fiscale augmente systématiquement le revenu estimé d'une année à l'autre sans prendre de mesures d'investigation ou de clarification pour vérifier la plausibilité de ces augmentations, cela conduit à qualifier son appréciation de manifestement inexacte au sens des art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2 LI (cf. TF 2C_573/2020 du 22 avril 2021 consid. 8.1). La jurisprudence a toutefois précisé qu'une telle façon de procéder ne saurait en soi être considérée comme une violation si flagrante des obligations de l'autorité fiscale qu'elle aurait pour conséquence la nullité de la taxation d'office (cf. TF 2C_164/2019 du 18 avril 2019 consid. 3.3; 2C_720/2018 du 11 septembre 2018 consid. 3.2.3; 2C_679/2016 du 11 juillet 2017 consid. 4.2 et 5.2.4). Une telle nullité n'est admise que si l'autorité de taxation apprécie la situation du contribuable d'une manière sciemment contradictoire vis-à-vis des informations dont elle dispose, et ce dans une mesure si grossière qu'elle apparaît comme l'expression d'un arbitraire injustifiable (cf. TF 2C_679/2016 précité consid. 5.2.4, dans lequel l'autorité fiscale avait reçu copie des avis de salaire du contribuable et connaissait ainsi son revenu réel, mais avait nonobstant procédé à une augmentation systématique et massive du revenu imposable en contradiction grossière avec les pièces claires dont elle disposait).”
“Streitig ist vorliegend, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 der Beschwerdeführer mit einer Aufrechnung von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine Ermessensveranlagung bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 ergab sich gestützt auf eine (hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die Aufnahme der Hypothek der Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der Schweiz von CHF 1'200'000. Zu klären ist vorab, ob die Vorinstanz die von den Beschwerdeführern erhobene Rüge der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung zu Recht abwies. Art. 177 StG bestimmt, dass eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen wird, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. Aufgrund von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG kann eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Satz 1); die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung werden in Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, StHG) sowie Art. 130 Abs. 2 DBG gleich umschrieben. Dazu gehört, dass der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt - oder - die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht ermittelt werden können (Looser/Fenners, in: Festgabe Prof. Dr. Ulrich Cavelti, St. Gallen 2012, S. 170 ff.). Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen getroffen werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen Aufwand durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im”
Bei der Einleitung eines steuerstraflichen Verfahrens oder bei einer möglichen Umwandlung eines Verfahrens in ein Strafverfahren bestehen besondere Informationspflichten gegenüber der betroffenen Person (z. B. Hinweis auf das Recht, die Aussage zu verweigern (Aussageverweigerungsrecht)) sowie Beschränkungen bei der Verwertbarkeit von Beweismitteln. Die Steuerbehörde kann nicht beliebig entscheiden, ab welchem Zeitpunkt prozessuale Garantien gelten; dieser Beginn richtet sich nach den verfahrensrechtlichen Vorgaben.
“Afin d’adapter la LIFD aux exigences de l’art. 6 ch. 1 CEDH, le 1er janvier 2008 sont entrés en vigueur une version modifiée de l’art. 183 al. 1 LIFD, ainsi que les nouveaux art. 153 al. 1bis et 183 al. 1bis LIFD (FF 2006 3843, Initiative du canton du Jura – Suppression des normes fiscales fédérales contraires à l’art. 6 CEDH – Rapport de la Commission de l’économie et des redevances du Conseil des Etats du 13 février 2006, p. 3849). Désormais, à l’ouverture d’une procédure pénale pour soustraction d’impôt, la personne concernée est invitée à s’exprimer sur les griefs retenus à son encontre et informée de son droit de refuser de déposer et de collaborer (art. 183 al. 1 LIFD). Par ailleurs, les moyens de preuve rassemblés dans le cadre de la procédure en rappel d’impôt ne peuvent être utilisés dans la procédure pénale pour soustraction d’impôt que s’ils n’ont été rassemblés ni sous la menace d’une taxation d’office (art. 130 al. 2 LIFD) avec inversion du fardeau de la preuve au sens de l’art. 132 al. 3 LIFD, ni sous la menace d’une amende en cas de violation d’une obligation de procédure (art. 183 al. 1bis LIFD). Enfin, si, au moment de l’ouverture de la procédure en rappel d’impôt, aucune procédure pénale pour soustraction d’impôt n’est ouverte ni pendante ni ne peut être exclue d’emblée, le contribuable sera avisé qu’une procédure pénale pour soustraction d’impôt pourra ultérieurement être ouverte contre lui (art. 153 al. 1bis LIFD). Bien que l’art. 153 al. 1bis LIFD ne mentionne que la procédure de rappel d’impôt, cette obligation doit également valoir dans le cadre de la procédure ordinaire de taxation, ce afin de satisfaire aux garanties procédurales de l’art. 6 ch. 1 CEDH (voir notamment arrêt TC GR A 15 60 et A 15 61 du 4 avril 2017 consid. 7c). 6.3. Par ailleurs, s’agissant du devoir d’informer, l’autorité fiscale n’est pas libre de décider à partir de quel moment la procédure revêt un caractère pénal, respectivement à partir de quand elle est tenue de respecter les garanties de procédure qui en découlent.”
Ergibt die Veranlagung keine Steuerforderung (z. B. Steuerbetrag = CHF 0 oder festgesetztes Einkommen/Vermögen = 0), fehlt dem Steuerpflichtigen in der Regel ein aktuelles, schutzwürdiges Interesse an einer materiellen Entscheidung durch die Behörde; das Verfahren kann deshalb unzulässig oder gegenstandslos sein. Dies ist keine absolute Regel, sondern eine in der Rechtsprechung wiederholt bekräftigte Folge, wenn eine allenfalls eintretende Änderung der Bemessungsgrundlagen keine Auswirkung auf die Steuerforderung hätte.
“La decisione su reclamo qui impugnata ha infatti commisurato reddito e sostanza imponibili in zero franchi, sicché è evidente che la contribuente non ha alcun interesse attuale degno di tutela ad ottenere una pronuncia di questa Camera (cfr. anche Zweifel, in: Zweifel/Athanas [a cura di], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, vol. I/2b, 2a ediz., Basilea 2008, n. 12 ad art. 132 LIFD; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2a ediz., Zurigo 2009, n. 15 ad art. 132 LIFD, p. 1153; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2a ediz., Zurigo, 2006, n. 16 ad § 140, p. 1200; Plüss, in: Klöti-Weber/Siegrist/Weber [a cura di], Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3a ediz., Muri-Berna, 2009, n. 17 ad § 192, p. 1870). Un’eventuale riduzione del reddito non avrebbe alcun riflesso sul debito d’imposta, che rimarrebbe comunque a zero franchi.”
“In altri termini, perché sia data la legittimazione, devono essere adempiuti i seguenti presupposti: · l’interessato deve essere toccato e pregiudicato dalla decisione: è irrilevante che si tratti di interessi giuridici o fattuali, bastando che la decisione gli cagioni uno svantaggio economico, ideale, materiale o di altra natura; · il ricorrente deve dimostrare di avere un interesse alla modifica della decisione: si richiede pertanto che egli si toccato in modo particolare e diretto, in misura maggiore e con intensità superiore rispetto a chiunque altro (Dubey/Zufferey, op. cit. e giurisprudenza citata). 3.3. Con la decisione di tassazione del 5 novembre 2020, in relazione all’imposta federale diretta, l’UTPG ha commisurato l’utile imponibile in fr. 12'171.- ma, per effetto della riduzione per partecipazione, l’imposta dovuta ammonta a zero franchi. Ne consegue che la contribuente non aveva alcun interesse attuale degno di tutela ad ottenere una pronuncia dell’autorità di tassazione sul suo reclamo (cfr. anche Zweifel, in: Zweifel/Athanas [a cura di], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, vol. I/2b, 2a ediz., Basilea 2008, n. 12 ad art. 132 LIFD; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2a ediz., Zurigo 2009, n. 15 ad art. 132 LIFD, p. 1153; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2a ediz., Zurigo, 2006, n. 16 ad § 140, p. 1200; Plüss, in: Klöti-Weber/Siegrist/Weber [a cura di], Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3a ediz., Muri-Berna, 2009, n.17 ad § 192, p. 1870). La stessa conclusione si impone anche per l’imposta cantonale. Alla ricorrente è infatti stato riconosciuto il trattamento fiscale previsto per le società di capitali e le società cooperative il cui scopo statutario consiste essenzialmente nell’amministrazione durevole di partecipazioni e che non esercitano alcuna attività commerciale in Svizzera. L’art. 91 cpv. 1 LT, nella versione in vigore nel periodo fiscale litigioso, prevede infatti che esse non paghino l’imposta sull’utile netto, se a lunga scadenza le partecipazioni o il reddito delle stesse rappresentano almeno due terzi degli attivi o ricavi complessivi. Secondo l’art. 91 cpv. 2 LT (ora abrogato) esse pagano un’imposta sul capitale pari allo 0.”
“); In altri termini, perché sia data la legittimazione, devono essere adempiuti i seguenti presupposti: · l’interessato deve essere toccato e pregiudicato dalla decisione: è irrilevante che si tratti di interessi giuridici o fattuali, bastando che la decisione gli cagioni uno svantaggio economico, ideale, materiale o di altra natura; · il ricorrente deve dimostrare di avere un interesse alla modifica della decisione: si richiede pertanto che egli sia toccato in modo particolare e diretto, in misura maggiore e con intensità superiore rispetto a chiunque altro (Dubey/Zufferey, loc. cit. e giurisprudenza citata). 2. 2.1. Nel caso in esame, la ricorrente censura unicamente l’imposta sull’utile, che è stata stabilita mediante decisione del 18 aprile 2019. L’UTPG ha commisurato l’utile imponibile in zero franchi, sicché è evidente che la società contribuente non ha alcun interesse attuale degno di tutela ad ottenere una pronuncia di questa Camera (cfr. anche Zweifel, in: Zweifel/Athanas [a cura di], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, vol. I/2b, 2a ediz., Basilea 2008, n. 12 ad art. 132 LIFD; Richner/Frei/Kaufmann/ Meuter, Handkommentar zum DBG, 2a ediz., Zurigo 2009, n. 15 ad art. 132 LIFD, p. 1153; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2a ediz., Zurigo, 2006, n. 16 ad § 140, p. 1200; Plüss, in: Klöti-Weber/Siegrist/ Weber [a cura di], Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3a ediz., Muri-Berna, 2009, n. 17 ad § 192, p. 1870). 2.2. Secondo la giurisprudenza del Tribunale federale che concerne la deduzione delle perdite, una decisione di tassazione ha autorità di cosa giudicata solo per il periodo fiscale in questione; le circostanze di fatto e di diritto possono essere valutate diversamente in occasione di un ulteriore periodo fiscale. Esse assumono unicamente la qualifica di motivi e come tali non partecipano dell’autorità materiale di cosa giudicata. In particolare quando un contribuente riceve una tassazione che riporta un reddito nullo, con la conseguenza che non deve pagare alcuna imposta, l’ammontare delle perdite che hanno condotto alla tassazione su di un reddito nullo costituisce unicamente un motivo della decisione di tassazione, con la conseguenza che tale importo non beneficia della forza di cosa giudicata.”
Krankheit kann einen Entschuldigungsgrund für das Versäumnis der 30-Tage-Reklamationsfrist nach Art. 132 Abs. 1 DBG bilden, verlangt jedoch — nach den zitierten Entscheiden — dass sie ein unverschuldetes, konkretes Hindernis darstellt, das den Steuerpflichtigen daran gehindert hat, selbst oder durch eine bevollmächtigte Drittperson fristgerecht zu handeln. Kurzzeitige Arbeitsunfähigkeit oder rein unspezifische gesundheitliche Beeinträchtigungen genügen nach der Rechtsprechung grundsätzlich nicht. Vorgelegte ärztliche Atteste müssen die konkrete Unfähigkeit zur rechtzeitigen Rechtsverfolgung belegen.
“En l’espèce, si les ennuis de santé ayant affecté la recourante ne sont aucunement contestés, il ne peut toutefois être retenu qu’ils aient constitué un empêchement non fautif de réclamer dans les délais. En effet, le bordereau IS 2021 litigieux lui ayant été notifié par courrier du 23 mars 2023 et son arrêt de travail ayant cessé le 26 mars 2023, il ne peut être retenu que son état de santé l’empêchait d’agir par elle-même ou de charger une tierce personne d’agir en son nom dans le délai légal, dûment indiqué dans le bordereau en cause, étant relevé que le délai qui continuait alors à courir pour déposer une réclamation demeurait raisonnable au sens de la loi. Ainsi, son état de santé pas plus que son inattention quant au différentiel d’impôt par rapport à l’année précédente ne saurait constituer ni un motif sérieux au sens l’art. 41 al. 3 LPFisc ni la survenance d’un cas de force majeure l’ayant concrètement empêchée d’agir en temps utile ou de désigner un tiers pour s’en charger à sa place. Il en résulte que la restitution du délai de réclamation fixé aux art. 132 al. 1 LIFD et 39 al. 1 LPFisc est exclue et que, par conséquent, c’est à bon droit que l’AFC-GE a déclaré irrecevable la réclamation de la recourante. 9. Pour le surplus, force est de constater que les conditions d’entrée en matière sur une reconsidération de cette taxation ne sont manifestement pas remplies en l’espèce. En effet, à teneur des art. 55 al. 1 LPFisc et 147 al. 1 LIFD, une décision entrée en force - comme celle en l’espèce - ne peut être révisée en faveur du contribuable que lorsque : des faits importants ou des preuves concluantes sont découverts (let. a), l’autorité qui a statué n’a pas tenu compte de faits importants ou de preuves concluantes qu’elle connaissait ou devait connaître, ou qu’elle a violé de quelque autre manière l’une des règles essentielles de la procédure (let. b) ou un crime ou un délit a influé sur la décision ou le prononcé (let. c). Les art. 55 al. 2 LPFisc et 147 al. 2 LIFD précisent que la reconsidération est exclue lorsque le requérant invoque des motifs qu’il aurait déjà pu faire valoir au cours de la procédure ordinaire s’il avait fait preuve de toute la diligence qui pouvait raisonnablement être exigée de lui.”
“________ (adressé le 7 juillet 2023 au Tribunal cantonal du canton de Vaud, et transmis le 11 juillet 2023 au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence) contre cet arrêt, l'ordonnance du 19 juillet 2023, par laquelle le Tribunal fédéral a informé l'intéressée que son écriture ne paraissait pas remplir les conditions de recevabilité (absence de conclusions et/ou de motivation) et que seule une rectification dans le délai de recours était possible, l'absence de réponse de A.________ dans le délai imparti, considérant : que selon l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, le recours doit indiquer, entre autres exigences, les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, en exposant succinctement en quoi l'acte attaqué est contraire au droit, qu'à défaut, il est irrecevable, que dans l'arrêt entrepris, la juridiction cantonale a considéré que dans la mesure où la réclamation contre la décision de taxation du 14 décembre 2021 était tardive (car formée par la recourante plus de trente jours après la notification de ladite décision de taxation; art. 132 al. 1 LIFD, 48 al. 1 LHID et 186 al. 1 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux [LI/VD; BLV 642.11]) et où il n'existait pas de motifs de restitution du délai (art. 133 al. 3 LIFD et 22 al. 1 de la loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA/VD; BLV 173.36]), l'Administration cantonale ne pouvait légalement entrer en matière, qu'en ce que la recourante indique d'abord qu'elle aurait été trompée par sa fiduciaire, elle ne démontre pas que et en quoi les premiers juges auraient violé le droit fédéral au sens de l'art. 95 let. a LTF ou constaté les faits de façon manifestement inexacte (ou arbitraire, cf. ATF 134 V 53 consid. 4.3) au sens de l'art. 97 al. 1 LTF, en confirmant que le délai de trente jours pour former une réclamation contre la décision de taxation du 14 décembre 2021 n'avait pas été respecté, qu'ensuite, les pièces médicales produites par la recourante ne permettent pas d'établir qu'il existait un motif de restitution du délai (art.”
Ausnahmsweise kann auch bei beantragter Höherveranlagung ein schutzwürdiges Interesse bestehen. Als Beispiele nennt die Rechtsprechung und Lehre Fälle, in denen dadurch in Folgeperioden niedrigere Steuern anfallen oder ein Nachsteuer‑ bzw. Strafverfahren abgewendet werden kann.
“Anders könnte es sich verhalten, wenn die Nullveranlagung - trotz Fehlens einer in der streitbetroffenen Steuerperiode zu bezahlenden Steuer - unmittelbare Rechtswirkungen entfaltet, deren Klärung keinen Aufschub erduldet (Urteile 2C_452/2022 vom 3. Juni 2022 E. 2.3; 2C_1055/2020 vom 3. März 2021 E. 1.2.2.3; 2C_514/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 2.3.2). Von einem schutzwürdigen Interesse an der Aufhebung oder Änderung einer Veranlagungsverfügung ist regelmässig zu sprechen, wenn - sofern nicht ohnehin eine Nullveranlagung besteht - hinsichtlich der streitbetroffenen Steuerperiode um tiefere Steuerfaktoren bzw. insgesamt eine niedrigere Steuerbelastung nachgesucht wird (Urteil 2C_233/2017 vom 13. April 2018 E. 2.2; 2C_253/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Dabei kann es sich unter Umständen auch erst um eine künftige Steuerperiode handeln (Hugo Casanova/Claude-Emmanuel Dubey, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2. Aufl. 2017, N. 16 zu Art. 132 DBG). Denkbar ist ferner, dass das Rechtsmittel zwar ohne abgaberechtliche Wirkung bleibt, es aber insofern bedeutsam ist, als andere Rechtsgebiete auf die abgaberechtliche Beurteilung abstellen (Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 13 zu Art. 132 DBG). Dies kann ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse begründen (Peter Locher, Kommentar DBG, III. Teil, 2015, N. 17 zu Art. 132 DBG). 2.3.2.3. Ausnahmsweise ist das Rechtsschutzinteresse selbst bei beantragter Höherveranlagung zu bejahen, nämlich dann, wenn dadurch in einer Folgeperiode niedrigere Steuern anfallen oder beispielsweise ein ansonsten drohendes Nachsteuer- oder Steuerhinterziehungsverfahren abgewendet werden kann (Urteile 2C_1000/2021 vom 29. Dezember 2022 E. 2.2; 2C_392/2020 vom 1. Juli 2020 E. 2.4.3; ebenso namentlich Casanova/Dubey, a.a.O., N. 16 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht - Direkte Steuern, 2. Aufl.”
Gegen die Steuerrechnung als auf den Bezug bzw. die Einforderung der Steuer gerichtete Verfügung sind nach ständiger Praxis weder Einsprache, Rekurs noch Beschwerde möglich.
“Soweit sich die Anträge der Beschwerdeführerin gegen die Steuerrechnungen gerichtet haben, ist die StRK ebenfalls zu Recht nicht auf die Rechtsmittel eingetreten: Gegen die Steuerrechnung als auf den Bezug bzw. die Einforderung der Steuer gerichtete Handlung (vgl. Art. 231 ff. StG; Art. 162 ff. DBG) sind weder Einsprache noch Rekurs und Beschwerde möglich (vgl. Art. 189 StG; Art. 132 DBG; VGE 2020/208/209 vom”
Soweit kantonale Regelungen die Ermessensveranlagung nach Art. 132 Abs. 3 DBG widersprechen, kommen die bundesrechtlichen Vorschriften unmittelbar zur Anwendung; stimmen Wortlaut und Zweck überein, ist eine identische Auslegung geboten.
“Diese kantonalen Bestimmungen zur Ermessensveranlagung entsprechen Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 48 Abs. 2 StHG sowie Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 132 Abs. 3 DBG. Als detaillierte Regelungen belassen Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 48 Abs. 2 StHG dem kantonalen Gesetzgeber keinen Gestaltungsspielraum. Die Bestimmungen kämen gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG direkt zur Anwendung, falls sich erweisen sollte, dass das kantonale Steuerrecht ihr widerspricht. Wo die bundessteuerrechtlichen und die steuerharmonisierungsrechtlichen Regelungen im Wortlaut übereinstimmen, drängt sich im Grundsatz zudem deren identische Auslegung auf. Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2; vgl. auch BGE 139 II 363 E. 3.2 i.f.; 130 II 65 E. 5.2).”
Beweismittel aus einem Nachsteuer-/Veranlagungsverfahren dürfen in einem späteren Strafverfahren nur verwendet werden, wenn sie nicht unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (in Zusammenhang mit der Umkehr der Beweislast gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG) oder unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von Verfahrenspflichten beschafft worden sind. Dieses Verwertungsverbot dient dem Schutz von Art. 6 EMRK; nach der Rechtsprechung ist es nicht auf das Verwaltungsstrafverfahren beschränkt, sondern gilt auch für Verfahren wegen Steuerbetrugs. Über die konkrete Zulässigkeit von Beweismitteln entscheidet das zuständige Strafgericht.
“Der Sachverhalt, gestützt auf welchen eine Busse wegen (versuchter) Steuerhinterziehung ausgefällt wird, muss unter Beachtung von im Veranlagungsverfahren nicht geltenden strafprozessualen Prinzipien festgestellt worden sein. Die beschuldigte Person ist nicht zu einer sie belastenden Aussage verpflichtet; namentlich darf sie nicht mit Druckmitteln zur Aussage gezwungen werden und ist es nicht statthaft, ihr Schweigen als Indiz für ihre Schuld zu werten (BGE 131 IV 36 E. 3.1; 130 I 126 E. 2.1; Urteil 2C_298/2020 vom 9. Oktober 2020 E. 7.3). Art. 183 Abs. 1bis DBG sieht denn auch explizit vor, dass Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren in einem Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nur dann verwendet werden dürfen, wenn sie weder unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (Art 130 Abs. 2 DBG) mit Umkehr der Beweislast nach Art. 132 Abs. 3 DBG noch unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von Verfahrenspflichten beschafft wurden. Anzumerken ist indessen, dass es selbst unter der Hypothese, es hätten unzulässigerweise unter Androhung von Nachteilen erhobene Beweismittel aus dem Veranlagungsverfahren in das Steuerstrafverfahren Eingang gefunden, Sache des erkennenden Gerichts wäre, über ein allfälliges Verwertungsverbot zu entscheiden (Urteil 2C_298/2020 vom 9. Oktober 2020 E. 2.5 mit Hinweisen). Von in einer strafrechtlichen Angelegenheit tätigen Richterinnen und Richtern kann erwartet werden, dass sie unzulässige von zulässigen Beweismitteln zu unterscheiden und sich bei der Beweiswürdigung ausschliesslich auf Letztere zu stützen vermögen (BGE 141 IV 284 E. 2.2; Urteil 1B_491/2017 vom 5. April 2018 E. 4.5).”
“6; Amtliches Bulletin Nationalrat, Sommersession 2012, S. 1135 [Berichterstattung Huber], a.a.O., besucht am 24.4.2023). Mit dem Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren wird das Recht des Betroffenen auf Mitwirkungsverweigerung gewahrt, ohne dass der Vollzug des Verwaltungsrechts verunmöglicht wird. Konkrete Beweisverwertungsverbote finden sich beispielsweise im Steuerrecht. Um den Verfahrensgarantien von Art. 6 EMRK gerecht zu werden, statuieren die Bestimmungen von Art. 183 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und Art. 57a Abs. 2 i.V.m. Art. 72 Abs. 1 und Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14), dass Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren in einem Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nur verwendet werden dürfen, wenn sie weder unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 130 Abs. 2 DBG; Art. 46 Abs. 3 StHG) mit Umkehr der Beweislast nach Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 48 Abs. 2 StHG noch unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von Verfahrenspflichten beschafft wurden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung würden die genannten Bestimmungen zwar ausdrücklich nur das Steuerhinterziehungsverfahren betreffen. Die dort verankerten Grundsätze seien jedoch Ausfluss von Art. 6 EMRK. Das Verwertungsverbot gelte daher auch im Verfahren wegen Steuerbetrugs. Um ein solches ging es denn auch im vom Bundesgericht konkret zu beurteilenden Fall. Das Bundesgericht kam entsprechend zum Schluss, Informationen aus dem Nachsteuerverfahren dürften nicht Eingang in das Steuerbetrugsverfahren finden, wenn sie gemäss Art. 183 Abs. 1bis DBG und Art. 57a Abs. 2 i.V.m. Art. 72g aStHG (heute Art. 72 Abs. 1 und Abs. 2 StHG) im Steuerhinterziehungsverfahren nicht verwertbar seien (zum Ganzen: BGE 138 IV 47 E. 2.6.2, vgl. auch BGer-Urteile 6B_1208/2020 vom”
Die Einreichung einer vollständigen Steuererklärung ist häufig die naheliegende Art, eine Einsprache zu begründen; sie ist aber nicht zwingend. Die Einsprache kann auch auf andere, gleichwertige Weise begründet werden, soweit dadurch die strengen formellen Begründungsanforderungen erfüllt werden und nicht nur eine unspezifische oder partielle Anfechtung erfolgt.
“Nr. 14; StR 64/2009 S. 659), so ist dies vor dem Hintergrund der strengen formellen Anforderungen an die Begründung der Einsprache zu sehen. Diese lassen die Einreichung einer vollständigen Steuererklärung als die am nächsten liegende Vorgehensweise für die Begründung der Einsprache erscheinen. Es ist dem Steuerpflichtigen aber nicht verwehrt, seine Einsprache auf eine andere, gleichwertige Weise zu begründen (vgl. BERGER, a.a.O., ASA 75 S. 205; CASANOVA/DUBEY, a.a.O., N. 23 zu Art. 132 DBG; FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 41; ZWEIFEL/HUNZIKER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 3. Aufl. 2017, N. 35a zu Art. 132 DBG). Dies gilt umso mehr, wenn der Steuerpflichtige nicht die Rückkehr in das ordentliche Verfahren, sondern lediglich eine Korrektur der seiner Ansicht nach offensichtlich unrichtigen Schätzung anstrebt.”
Eine Ermessensveranlagung ist gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG selbst bei offensichtlicher inhaltlicher Unrichtigkeit in der Regel lediglich anfechtbar und nicht nichtig. Von Nichtigkeit ist nach der Praxis erst auszugehen, wenn zusätzlich zur offensichtlichen Unrichtigkeit eine aussergewöhnlich schwere bzw. krasse verfahrensrechtliche Verfehlung vorliegt oder die Behörde in krasse Willkür verfällt (z.B. bewusste Festlegung aus fiskalischen oder pönalen Motiven).
“Inwiefern die Ermessensveranlagungen über den massgeblichen Zeitraum nichtig sein sollen, ist nicht ersichtlich. Eine Ermessensveranlagung ist selbst bei offensichtlicher inhaltlicher Unrichtigkeit in der Regel bloss anfechtbar und nicht nichtig (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG; Urteil 9C_673/2023 vom 19. August 2024 E. 6.3, zur Publikation vorgesehen). Von der Nichtigkeit einer Ermessensveranlagung ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung höchstens dann auszugehen, wenn zusätzlich zur offensichtlichen inhaltlichen Unrichtigkeit eine gravierende verfahrensrechtliche Verfehlung seitens der Veranlagungsbehörde vorliegt (Urteil 9C_673/2023 vom 19. August 2024 E. 6.9.1, zur Publikation vorgesehen; BGE 145 V 326 E. 6.3.2; Urteil 2C_259/2021 vom 30. November 2021 E. 5.3). Eine solche gravierende verfahrensrechtliche Verfehlung ist vorliegend offensichtlich nicht gegeben.”
“1.3.2, 6B_1325/2021 und 6B_1348/2021 vom 27.9.2022 E. 6.1; BVR 2016 S. 318 E. 5.2, 2014 S. 297 E. 4.3.3). Damit ist vorab zu klären, ob die Veranlagungsverfügungen vom 18. März 2021 nichtig sind. 3.2 Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nur anfechtbar. Nichtig sind sie erst dann, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und zudem die Annahme der Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gefährdet (sog. Evidenztheorie). Inhaltliche Mängel führen nur ausnahmsweise zur Nichtigkeit. Als Nichtigkeitsgründe kommen vorab formelle Mängel (funktionelle und sachliche Unzuständigkeit, krasse Verfahrensfehler) in Betracht (statt vieler BGE 147 IV 93 E. 1.4.4, 145 IV 326 E. 4.1, 6B_1325/2021 und 6B_1348/2021 vom 27.9.2022 E. 6.1; BVR 2016 S. 318 E. 5.2, 2014 S. 297 E. 4.3.3; Markus Müller, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 49 N. 85 ff.). Aus Art. 191 Abs. 3 StG und Art. 132 Abs. 3 DBG folgt, dass eine Ermessensveranlagung selbst bei offensichtlicher Unrichtigkeit in der Regel bloss anfechtbar und nicht nichtig ist. Von Nichtigkeit ist praxisgemäss erst auszugehen, wenn die Steuerbehörde in aussergewöhnlich schwerer bzw. krasser Weise gegen die ihr obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht verstösst und bei der Veranlagung in «krasse Willkür» verfällt. Dies ist etwa der Fall, wenn sie das steuerbare Einkommen oder den steuerbaren Gewinn bzw. den Ermessenszuschlag aus fiskalischen und pönalen Motiven bewusst zum Nachteil der steuerpflichtigen Person festlegt (jüngst BGer 2C_259/2021 vom 30.11.2021 E. 5.3 und 8, 2C_1022/2020 vom 18.5.2021 E. 3.3 und 7, je mit weiteren Hinweisen; JTA 2020/395/396 vom 20.5.2021 E. 4 [bestätigt durch BGer 2C_501/2021 vom 19.11.2021], VGE 2019/147/148 vom 11.2.2021 E. 3.2, 2017/295/296 vom 10.1.2019 E. 2.3 [bestätigt durch BGer 2C_164/2019 vom 18.4.2019], je mit weiteren Hinweisen; ferner Hunziker/Brunner, Anfechtung von Ermessensveranlagungen, in StR 77/2022 S.”
“Aus Art. 132 Abs. 3 DBG folgt, dass eine Ermessensveranlagung bei offensichtlicher Unrichtigkeit in der Regel bloss anfechtbar und nicht nichtig ist. Von Nichtigkeit ist praxisgemäss erst auszugehen, wenn die Veranlagungsbehörde in aussergewöhnlich schwerer bzw. krasser Weisse gegen die ihr obliegende Untersuchungs- und Überprüfungspflicht verstösst und in "krasse Willkür" verfällt, namentlich wenn die Veranlagungsbehörde aus fiskalischen und pönalen Motiven bewusst von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen abweicht und die Steuerfaktoren zum Nachteil des Steuerpflichtigen festsetzt (vgl. BGE 145 V 326 E. 4; Urteile 2C_1022/2020 vom 18. Mai 2021 E. 3.3; 2C_573/2020 vom 22. April 2021 E. 8.1; 2C_720/2018 vom 11. September 2018 E. 3.2.3; 2C_679/2016 / 2C_680/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.3, in: StE 2017 B”
Die Behauptung der offensichtlichen Unrichtigkeit ist vom Steuerpflichtigen substantiiert zu begründen; beweiskräftige Unterlagen müssen innerhalb der Einsprache-/Reklamationsfrist vorgelegt oder zumindest in dieser Frist angeboten werden. Spätere Nachreichungen heilen die formellen Erfordernisse grundsätzlich nicht.
“Le recourant se plaint encore d'une violation de l'art. 132 al. 3 LIFD et de son application trop stricte (formalisme excessif; art. 29 al. 1 Cst.) par la juridiction cantonale. Il soutient, d'une part, que le droit fédéral ne prévoirait pas que les moyens de preuves devraient nécessairement être produits avec la réclamation et que la production de la déclaration d'impôt - moyen de preuve qu'il aurait mentionné - ne constituerait pas une condition de recevabilité de la réclamation. D'autre part, en indiquant dans sa réclamation du 8 janvier 2024 que le revenu réalisé était totalement différent du revenu taxé d'office, il aurait exposé pour quelle raison il considérait la décision de taxation du 28 novembre 2023 comme manifestement inexacte et la différence de revenu comme insoutenable. L'office de l'impôt n'aurait par ailleurs jamais remis en question cette motivation, dans la mesure où il aurait uniquement évoqué l'irrecevabilité pour cause de tardiveté et que seule l'intimée aurait soulevé ce défaut formel au stade de la décision sur réclamation du 12 mars”
“La recevabilité de la réclamation, respectivement l'examen de la taxation d'office sont ainsi subordonnés à la démonstration - qui incombe au contribuable - de son caractère manifestement inexact (cf. arrêt TF 2C_435/2018 du 24 mai 2018 consid. 6.2); la preuve de l'inexactitude manifeste doit être apportée dans le délai de réclamation (arrêts TF 2C_509/2019 du 3 octobre 2019 consid. 4.5, 2C_890/2018 du 18 septembre 2019 consid. 4.2 in fine et les références). Lorsque l'autorité qui doit statuer sur la réclamation n'est pas entrée en matière pour des raisons formelles, faute de motivation suffisante, l'autorité de recours doit uniquement examiner si c'est à bon droit que celle-ci a prononcé une décision d'irrecevabilité. Si tel est le cas, l'autorité de recours doit rejeter le recours déposé devant elle sans examiner elle-même le détail de la taxation (cf. ATF 131 II 548 consid. 2.3 in fine; arrêt TF 2C_544/2018 précité, consid. 4.1.2 et les références). c) En l'espèce, la réclamation du 17 février 2021 ne satisfaisait pas aux exigences accrues de motivation de l'art. 132 al. 3 LIFD, respectivement de l'art. 186 al. 2 LI. Le recourant n'a en particulier pas joint à cet acte la déclaration d'impôt y relative. Il résulte d'ailleurs de la décision attaquée que ces exigences ont été rappelées au recourant lors de son passage dans les locaux de l'Office d'impôt, ce qu'il ne conteste du reste pas. Le recourant ne prétend en outre pas avoir produit d'autres écritures ou d'autres pièces dans le délai de réclamation, qui auraient permis à l'autorité intimée de déterminer son revenu et sa fortune imposables. Dans son acte de recours, le recourant se limite en outre à relever que les montants retenus dans la décision de taxation d'office ne correspondent pas à la réalité de sa situation fiscale, sans développer de griefs dirigés spécifiquement contre l'irrecevabilité de sa réclamation. Il suffit à cet égard de rappeler que ces pièces devaient être produites, sous peine d'irrecevabilité, dans le délai de réclamation contre la décision du 19 janvier 2021, et pas plus tard. Ainsi, le fait que le recourant ait produit dans le cadre de son recours devant la Cour de céans une version imprimée de sa déclaration d'impôt pour la période fiscale 2019, datée d'ailleurs du 3 juin 2024 n'y change rien.”
“En l'espèce, ni la réclamation du 9 décembre 2019 (période fiscale 2019), ni celle du 26 mai 2021 (période fiscale 2018) ne satisfaisaient aux exigences accrues de motivation de l'art. 132 al. 3 LIFD, respectivement de l'art. 186 al. 2 LI. Le recourant n'a en particulier pas joint à ces actes les déclarations d'impôt y relatives. Le revenu imposable du recourant ne pouvait en outre se déduire de ses écritures ou d'autres pièces produites. S'agissant de la réclamation dirigée contre la taxation 2018, le recourant s'est en effet limité à relever que le calcul de son revenu imposable était manifestement erroné, sans joindre sa comptabilité, ni de certificat de salaire. Le dépôt par le recourant de sa déclaration d'impôt relative à la période 2018 le 10 décembre 2019, soit postérieurement au délai pour former réclamation contre la décision de taxation d'office, n'y change rien, dès lors que les conditions de recevabilité de la réclamation doivent être remplies à l'échéance du délai de réclamation. En ce qui concerne la réclamation dirigée contre la taxation 2019, le recourant s'est à nouveau limité à relever le caractère manifestement erroné du calcul du revenu imposable. Il a précisé également que le revenu de son activité indépendante s'établissait à 78'061 fr.”
“Auch aus dem eingereichten Vermögensvorschlag lässt sich nichts zugunsten der Rekurrenten ableiten. Bezüglich des Verkaufs des Anlagevermögens wurde ebenfalls nur die Behauptung wiederholt, dass die Z GmbH den Geschäftsverkehr erst per 1. Januar 2019 begonnen habe. Weitere Beweismittel, welche das aktenkundigen Datum des Verkaufsschlusses widerlegen würden, wurden nicht vorgelegt oder angeboten. Damit geht aus der Einsprache vom 7. Oktober 2020 keine stichhaltige, nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung hervor, welche den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung genügen würde. Da innert der Einsprachefrist keine beweiskräftigen Belege eingereicht wurden, ist die Vorinstanz am 15. Oktober 2020 auf die Einsprache zu Recht nicht eingetreten. Der Rekurs erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. III. Direkte Bundessteuer 5.- Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 130 Abs. 2 und Art. 132 Abs. 3 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folgt, dass die Erwägungen zu den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. IV. Kosten 6.-”
Fehlende Begründung ist eine Prozessvoraussetzung; die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung. Wird die Steuererklärung innerhalb der Einsprachefrist eingereicht, ist auf die Einsprache einzutreten. Vom Eintreten zu unterscheiden ist der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit bei einer Ermessenstaxation: Dieser muss die relevanten Umstände substanziiert darlegen und Beweismittel nennen oder bezeichnen. Gelingt der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit nicht, führt dies zur materiellen Abweisung der Einsprache, nicht zu einem Nichteintretensentscheid.
“Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Vorliegend hat der Rekurrent innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2020 eingereicht. Die Steuerverwaltung ist somit zu Recht auf die Einsprache eingetreten. Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern eine Abweisung der Einsprache (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen”
Fehlende formelle Voraussetzungen (z. B. fehlende Begründung; Fristversäumnis ohne erfolgreich geltend gemachte Wiedereinsetzung) führen zur Unzulässigkeit der Reklamation gegen eine Taxation d’office. Die Verpflichtung, die Einsprache zu begründen und allenfalls Beweismittel anzugeben, ist demnach eine formelle Zulässigkeitsvoraussetzung; ihre Verletzung kann dazu führen, dass auf die Reklamation nicht eingetreten wird.
“Dans un tel cas, l'autorité de recours doit en effet d'abord examiner si les conditions formelles de la recevabilité de la réclamation (forme écrite, délai, motivation, moyen de preuve, etc.) étaient ou non remplies et, si tel n'est pas le cas, elle doit rejeter le recours déposé devant elle sans examiner elle-même le détail de la taxation (arrêt du Tribunal fédéral 2C_227/2021 du 16 avril 2021 consid. 2.2). 4. Au vu de cette jurisprudence, il convient de déterminer si c’est à bon droit que l’AFC-GE a estimé que la réclamation avait été déposée tardivement. 5. À teneur des art. 39 al. 1 LPFisc et 132 al. 1 LIFD, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Ce délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation est remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (art. 41 al. 1 LPFisc et art. 133 al. 1 LIFD). Selon les art. 132 al. 3 LIFD et 39 al. 2 LPFisc, le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. L'obligation de motiver la réclamation contre une taxation d'office est une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité de la réclamation (arrêt du Tribunal 2C_435/2018 du 24 mai 2018 consid. 6.2 et l’arrêt cité). Selon les art. 41 al. 3 LPFisc et 133 al. 3 LIFD, une réclamation tardive n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter son acte en temps utile et qu’il l’a déposé dans les trente jours après la fin de l’empêchement. 6. Les conditions pour admettre un empêchement sont très strictes. La restitution du délai suppose que le contribuable n’a pas respecté le délai légal en raison d’un empêchement imprévisible, dont la survenance ne lui est pas imputable à faute (arrêt du Tribunal fédéral 2C_40/2018 du 8 février 2018 consid.”
“Ob die Vorinstanz davon ausgehen durfte, dass sie die Stellungnahme vom 31. März 2021 und die beiliegenden Beweismittel nicht würdigen musste, ist zumindest fraglich. Wie sich der Aktenstand am Ende der Einsprachefrist präsentiert, ist dann von Bedeutung, wenn die Einspracheinstanz auf die Einsprache nicht eingetreten ist, insbesondere weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen worden war (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG und § 140 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1]; BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c; Urteil 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Denn in diesem Fall hat die Rechtsmittelinstanz nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist (vgl. Urteil 2C_36/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.4.2). Vorliegend ist das Steueramt jedoch auf die Einsprache eingetreten. Zudem macht die Beschwerdeführerin geltend, die Voraussetzungen für ein Nachsteuerverfahren und damit auch für die Ermessensveranlagung seien nicht gegeben gewesen. Für eine solche Rüge gelten die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und § 140 Abs. 2 StG/ZH ohnehin nicht (vgl. Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.4; 2C_551/2018 vom 11. Juni 2019 E. 3.2.1, in StE 2019 B”
Tritt die Einspracheinstanz auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht ein, beschränkt sich der Streitgegenstand in den nachfolgenden Rekurs‑ bzw. Beschwerdeverfahren auf die Frage, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Zusätzlich kann in der Beschwerde noch geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung (bzw. für ein Nachsteuerverfahren) nicht erfüllt gewesen seien; insoweit greifen die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG nicht.
“Nach Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11) und Art. 164 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Thurgau (StG/TG; RB 640.1; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 164 Abs. 2 StG/TG nicht greifen (Urteile 2C_753/2022 vom 16. Dezember 2022 E. 3; 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffene Ermessensveranlagung inhaltlich korrekt ist, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen. Dementsprechend sind die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin von vornherein nicht zu hören und wird darauf nachfolgend nicht näher eingegangen.”
“Nach Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11) und Art. 164 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Thurgau (StG/TG; RB 640.1; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 164 Abs. 2 StG/TG nicht greifen (Urteile 2C_753/2022 vom 16. Dezember 2022 E. 3; 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffene Ermessensveranlagung inhaltlich korrekt ist, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen. Dementsprechend sind die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin von vornherein nicht zu hören und wird darauf nachfolgend nicht näher eingegangen.”
“3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und Art. 171 Abs. 3 des Steuergesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden (StG/AR; bGS 621.11; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist (Urteile 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_36/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.4.2). Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagungen nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 171 Abs. 3 StG/AR nicht greifen (Urteile 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffenen Ermessensveranlagungen inhaltlich korrekt sind, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen. Dementsprechend sind die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin von vornherein nicht zu hören und wird darauf nachfolgend nicht näher eingegangen. 4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Ermessensveranlagungen nichtig seien. Die kantonalen Instanzen hätten diverse Verfassungs- und Konventionsbestimmungen verletzt (Art. 8 Abs. 1, Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und 2 und Art. 127 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK), weil sie die Beschwerdeführerin nach Ermessen veranlagt hätten, statt ihr in Anbetracht des Gesundheitszustands ihres Verwaltungsratsmitglieds erneut eine Fristverlängerung zu gewähren. Dieses Vorbringen ist offensichtlich unbegründet, soweit es mit Blick auf die gerügten Verfassungsverletzungen überhaupt genügend substanziiert ist (Art.”
“Ob die Vorinstanz davon ausgehen durfte, dass sie die Stellungnahme vom 31. März 2021 und die beiliegenden Beweismittel nicht würdigen musste, ist zumindest fraglich. Wie sich der Aktenstand am Ende der Einsprachefrist präsentiert, ist dann von Bedeutung, wenn die Einspracheinstanz auf die Einsprache nicht eingetreten ist, insbesondere weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen worden war (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG und § 140 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1]; BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c; Urteil 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Denn in diesem Fall hat die Rechtsmittelinstanz nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist (vgl. Urteil 2C_36/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.4.2). Vorliegend ist das Steueramt jedoch auf die Einsprache eingetreten. Zudem macht die Beschwerdeführerin geltend, die Voraussetzungen für ein Nachsteuerverfahren und damit auch für die Ermessensveranlagung seien nicht gegeben gewesen. Für eine solche Rüge gelten die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und § 140 Abs. 2 StG/ZH ohnehin nicht (vgl. Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.4; 2C_551/2018 vom 11. Juni 2019 E. 3.2.1, in StE 2019 B”
Ist die Einsprache von der Veranlagungsbehörde als unzulässig erklärt worden, kann in der Beschwerde nur die Frage der Unzulässigkeit gerügt werden. Die Rekurs‑/Beschwerdebehörde hat vorrangig die formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen zu prüfen (z. B. Schriftform, Fristeinhaltung, ausreichende Begründung) und darf die materielle Veranlagung nicht selbst materiell neu überprüfen.
“Préalablement, il convient de rappeler qu’en matière de réclamation, lorsque - comme en l’espèce - la décision sur réclamation est une décision d'irrecevabilité, seule la question de l'irrecevabilité peut faire l'objet du recours et non pas la taxation en tant que telle. Dans un tel cas, l'autorité de recours doit en effet d'abord examiner si les conditions formelles de la recevabilité de la réclamation (forme écrite, délai, motivation, moyen de preuve, etc.) étaient ou non remplies et, si tel n'est pas le cas, elle doit rejeter le recours déposé devant elle sans examiner elle-même le détail de la taxation (cf. ATF 131 II 548 consid. 2.3 ; 123 II 552 consid. 4c ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_930/2018 du 25 octobre 2018 consid. 3 ; 2C_543/2017 du 1er février 2018 consid. 1.2). 4. Les longs développements que consacre l’Avocate de la recourante aux circonstances de sa constitution, son activité et son éventuelle exonération sont dès lors dénués de toute pertinence et ne seront pas examinés plus avant. 5. A teneur des art. 132 al. 1 LIFD et 39 al. 1 LPFisc, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Ce délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation est remise à l'autorité de recours, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (art. 133 al. 1 LIFD et 41 al. 1 LPFisc). Les délais fixés par la loi sont des dispositions impératives de droit public. Ils ne sont en principe pas susceptibles d’être prolongés, restitués ou suspendus, si ce n’est par le législateur lui-même (art. 119 al. 1 LIFD et 21 al. 1 LPFisc). Ainsi, celui qui n’agit pas dans le délai prescrit est forclos (ATA/599/2023 du 6 juin 2023 consid. 3.2 et les références citées). Le strict respect des délais légaux se justifie pour des raisons d’égalité de traitement et n’est pas constitutif de formalisme excessif (ATF 142 V 152 consid.”
“En l’espèce, l’objet du recours devant le TAPI est la décision de l’AFC-GE déclarant la réclamation du recourant irrecevable pour cause de tardiveté. L’acte de recours formé par le contribuable devant le TAPI ne contient aucune critique portant sur la question de la tardiveté de sa réclamation. Par courrier recommandé, le TAPI a attiré son attention sur le fait qu’à défaut de contester spécifiquement l’irrecevabilité de sa réclamation, son recours devant le TAPI pourrait être déclaré irrecevable. Le TAPI lui a ainsi imparti un délai afin d’exposer les raisons pour lesquelles il contestait avoir formé tardivement réclamation contre les bordereaux de taxation ICC et IFD 2019. Malgré cette invitation expresse, le recourant ne s’est pas conformé aux exigences de motivation permettant d’entrer en matière sur son recours formé devant le TAPI. Dans ces conditions, le TAPI était fondé à déclarer le recours irrecevable pour défaut de motivation. Il est encore précisé que le délai pour former réclamation est de 30 jours dès la notification de la décision de taxation (art. 132 al. 1 LIFD ; art. 39 al. 1 LPFisc) et que les féries ne s’appliquent pas au contentieux fiscal (art. 63 al. 2 let. e LPA ; art. 1 let. a LPFisc). Ainsi, en tant que le recourant avait formé réclamation plus de deux mois après la réception des bordereaux de taxation de l’année 2019, la décision de l’AFC-GE déclarant la réclamation tardive est conforme au droit. Au vu de ce qui précède, le recours, à supposer qu’il soit recevable, est manifestement mal fondé, ce que la chambre de céans peut constater sans échange d’écritures (art. 72 LPA). 3) Vu l’issue du litige, un émolument de CHF 700.- est mis à la charge du recourant, qui ne peut se voir allouer d’indemnité de procédure (art. 87 LPA). * * * * * PAR CES MOTIFS LA CHAMBRE ADMINISTRATIVE rejette, en tant qu’il est recevable, le recours interjeté le 15 novembre 2021 par Monsieur A______ contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 1er novembre 2021 ; met un émolument de CHF 700.- à la charge de Monsieur A______ ; dit qu’il n’est pas alloué d’indemnité de procédure ; dit que conformément aux art.”
Ist die Veranlagungsverfügung einlässlich begründet, kann die Einsprache — mit Zustimmung der Beteiligten — direkt als Rekurs an die kantonale Steuerrekurskommission weitergeleitet werden (sog. Sprungrekurs). Ein ausdrücklicher Widerspruch der Verwaltung ist nicht erforderlich; ihr fehlendes Entgegenstehen wurde in der Praxis als Verzicht auf das Einspracheverfahren und damit als Zustimmung gewertet.
“Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Dies gilt auch für Entscheide, mit denen ein Revisionsbegehren abge- wiesen (Art. 204 Abs. 3 StG; Art. 149 Abs. 3 DBG) bzw. Entscheide, mit denen auf ein Revisionsgesuch nicht eingetreten worden ist (vgl. Michel Daum in: Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 2. Aufl., 2020, N. 45 zu Art. 20a VRPG). Vorliegend ficht der Rekurrent freilich keinen Einspracheentscheid, sondern die Verfügung (Nichteintretensentscheid) vom 5. April 2023 an. Deren Rechtsmittelbelehrung nennt denn auch zutreffend die Einsprache an die Steuerverwaltung als ordentliches Rechtsmittel (pag. 519). Im ordentlichen Veranlagungsverfahren besteht die Möglichkeit, eine Einsprache gegen eine Veranlagungsverfügung mit Zustimmung der steuerpflichtigen Person direkt als Rekurs an die Steuerrekurskommission weiterzuleiten, sofern die Veranlagungsverfügung einlässlich begründet worden ist (Art. 192 Abs. 3 StG; Art. 132 Abs. 2 DBG, sogenannter "Sprungrekurs"). Dieses Vorgehen ist auch bei einer Verfügung betreffend ein Revisionsgesuch zulässig (Art. 204 Abs. 4 StG; Art. 149 Abs. 4 DBG). Der Rekurrent hat explizit eine Beurteilung durch die Steuerrekurskommission beantragt und die angefochtene Verfügung ist ausführlich begründet. Weiter hat sich auch die Steuerverwaltung im vorliegenden Verfahren nicht gegen die direkte Beurteilung der Sache durch die Steuerrekurskommission ausgesprochen und damit sinngemäss erklärt, dass sie auf die Durchführung eines Einspracheverfahrens verzichte. Damit sind die Voraussetzungen für einen Sprungrekurs erfüllt. Da der Rekurrent im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen ist, gilt er zudem als beschwert und ist zur Anfechtung befugt (Art. 195 Abs. 2 StG und Art. 140 ff. DBG i.V.m. Art. 3 BStV i.V.m. Art. 86 und 65 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Eingabe ist deshalb grundsätzlich einzutreten (siehe jedoch E.”
“Gegen eine Strafverfügung nach den Vorschriften der direkten Bundessteuer bzw. des kantonalen Steuergesetzes kann die beschuldigte (juristische) Person innert 30 Tagen nach Zustellung bei der verfügenden Behörde schriftlich Einsprache erheben (vgl. Art. 182 Abs. 3 i.V.m. Art. 132 Abs. 1 DBG und Art. 179 Abs. 5 i.V.m. Art. 137 Abs. 1 StG; siehe ferner SIEBER/MALLA, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Aufl. 2022, Art. 182 Rz. 91). Richtet sich die Einsprache gegen eine einlässlich begründete Strafverfügung, so kann sie mit Zustimmung der Beteiligten als Beschwerde an das Obergericht weitergeleitet werden (sog. Sprungbeschwerde, vgl. Art. 182 Abs. 3 i.V.m. Art. 132 Abs. 2 DBG und Art. 179 Abs. 5 i.V.m. Art. 137a StG; siehe ferner SIEBER/MALLA, a.a.O., Art. 182 Rz. 92).”
Fehlt die innerhalb der Einsprachefrist erforderliche Begründung oder die Angabe bzw. das Angebot von Beweismitteln für die offensichtliche Unrichtigkeit einer Ermessensveranlagung, gilt dies in der Praxis als Prozessvoraussetzung. Wird diese formellen Anforderung nicht erfüllt, tritt die Einspracheinstanz in der Regel nicht auf die Einsprache ein. Die Rechtsmittelinstanzen beschränken ihre Prüfung dann überwiegend darauf, ob der Nichteintretensentscheid rechtmässig ist. Daneben bleibt offen und zulässig, geltend zu machen, die materiellen Voraussetzungen der Ermessensveranlagung (z. B. die vorausgesetzte Sommation) seien nicht erfüllt gewesen; eine inhaltliche Überprüfung der Ermessensveranlagung erfolgt dagegen in der Regel nicht, soweit nicht Nichtigkeitsgründe gegeben sind.
“[fortan aStG]; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Ebenfalls innerhalb der Einsprachefrist müssen die Beweismittel eingereicht oder zumindest angeboten werden, die geeignet sind, den tatsächlichen Sachverhalt bzw. die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen nachzuweisen (BGer 2C_61/2021 vom 22.12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4.”
“Nach Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11) und Art. 164 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Thurgau (StG/TG; RB 640.1; vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) müssen Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen begründet sein und allfällige Beweismittel nennen. Wenn die Einspracheinstanz - wie im vorliegenden Fall - auf eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht eintritt, weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen war, haben die Rechtsmittelinstanzen nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist. Daneben kann einzig geltend gemacht werden, dass die Voraussetzungen der Ermessensveranlagung nicht gegeben gewesen seien, da insoweit die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 164 Abs. 2 StG/TG nicht greifen (Urteile 2C_753/2022 vom 16. Dezember 2022 E. 3; 2C_688/2021 vom 27. Januar 2022 E. 3.3; 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Ob hingegen die streitbetroffene Ermessensveranlagung inhaltlich korrekt ist, ist - unter Vorbehalt der Nichtigkeit - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen. Dementsprechend sind die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin von vornherein nicht zu hören und wird darauf nachfolgend nicht näher eingegangen.”
“Februar 2021 dagegen erhobene Einsprache, in der erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter Antrag gestellt und keinerlei stichhaltige Begründung oder Beweise für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung nicht. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Rekurrent in der Rechtsmittelbelehrung der Ermessensveranlagung ausdrücklich auf die erhöhten Begründungsanforderungen hingewiesen worden war. Fehlen die Prozessvoraussetzungen, so wird nach Ablauf der 30-tägigen Frist ohne vorgängige Ansetzung einer Nachfrist auf die Einsprache nicht eingetreten. Unbehilflich ist sodann – da einzig die Frage beurteilt werden kann, ob die Vorinstanz am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist – die nachträgliche Erfüllung der Deklarationspflicht durch den Steuerpflichtigen im Rahmen des Rekurses. Die Vorinstanz ist dementsprechend am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten. Der Rekurs erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. III. Direkte Bundessteuer 4.- Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 130 Abs. 2 und Art. 132 Abs. 3 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folgt, dass die Erwägungen zu den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. IV. Kosten 5.-”
“Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG kann die steuerpflichtige Person eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Satz 1). Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Bei der Begründung der Einsprache handelt es sich praxisgemäss um eine Sachurteilsvoraussetzung; wird innert der dreissigtägigen Einsprachefrist keine oder keine den formellen Anforderungen genügende Begründung eingereicht, ist auf die Einsprache nicht einzutreten (BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c). Unter Vorbehalt der Rüge, die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen (vgl. dazu ZWEIFEL/CASANOVA/BEUSCH/ HUNZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 N. 23), hat der Steuerpflichtige seine Einspracheschrift so auszugestalten, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die angebotenen Beweismittel ohne Weiteres zu erkennen vermag, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22.”
Die nachgereichte Steuererklärung und vorgelegte Belege können die zuvor bestehende Ungewissheit über die Steuerfaktoren beseitigen und damit die in Art. 132 Abs. 3 DBG geforderte Begründungspflicht erfüllen. Für die Beurteilung kann auf den Aktenstand am Ende der Einsprachefrist abgestellt werden; dies ist insbesondere relevant, wenn über ein Nichteintreten entschieden worden ist. Wird hingegen innerhalb der Einsprachefrist keine Erklärung oder keine hinreichend konkrete Sachverhaltsdarlegung nachgereicht, kann die Begründungspflicht als nicht erfüllt gelten.
“Unter den gegebenen Umständen kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie sich auf den Standpunkt stellt, die gegen die Ermessensveranlagung erhobene Einsprache sei nicht rechtsgenüglich begründet worden. Vielmehr ist festzustellen, dass die Einsprache die erhöhten prozessualen Anforderungen an ihre Begründung (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG) ohne weiteres erfüllt, wurde doch mit der nachgereichten Steuererklärung und den vorgelegten Belegen die bisher vorhandene Ungewissheit über die Steuerfaktoren und damit der Untersuchungsnotstand beseitigt und die Vorinstanz in die Lage versetzt, die massgebenden Steuerfaktoren genau festzusetzen. Eine andere (materielle) Frage ist, ob die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Abzüge – da teilweise nicht belegt (vgl. namentlich vorstehende Erwägung 2.4) – gewährt werden können oder nicht.”
“Im Übrigen hat sich das kantonale Steueramt an das gesetzliche Verfahren gehalten und den Pflichtigen erst nachdem diese trotz entsprechender Mahnung keine Steuererklärung eingereicht haben, nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt bzw. veranlagt (vgl. § 139 Abs. 2 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG). Dass die Ermessenstaxationen im Rückblick allenfalls zu hoch ausgefallen sein könnten und die Schätzung auf unsicheren Grundlagen basiert, bewirkt grundsätzlich keine Nichtigkeit der entsprechenden Entscheide. Dies liegt vielmehr in der Natur einer Schätzung, die im Regelfall entweder zu hoch oder zu tief ausfällt. Den Pflichtigen hätte zudem das ordentliche Rechtsmittelverfahren zur Verfügung gestanden, um eine offensichtlich unrichtige Ermessenstaxation zu korrigieren (vgl. § 140 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG). Indem die Pflichtigen jedoch innert der Einsprachefristen weder eine Steuererklärung nachreichten noch sonst sachbezogene und hinreichend detaillierte Ausführungen über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse machten, haben sie dies versäumt.”
“Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung bzw. Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen und die Vermögensentwicklung des Steuerpflichtigen berücksichtigen (§ 139 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG). 2.4 Eine Veranlagung bzw. Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (§ 140 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG; vorn E. 2.2). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der Beweislast" gleichzusetzen ist (vgl. Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, § 140 StG N. 73; Martin Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden StHG, 4. A., Basel 2022, Art. 48 StHG N. 44). Der Unrichtigkeitsnachweis hat dabei unter Beachtung von § 140 Abs. 2 StG bzw. Art 132 Abs. 3 DBG zu erfolgen. Andernfalls gilt der Nachweis ohne Weiteres als gescheitert mit der Folge, dass die Ermessenstaxation als solche bestehen bleibt und einzig hinsichtlich ihrer Höhe mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüft werden kann. Willkürlich ist eine Schätzung dann, wenn sie sich nach den Akten als geradezu unmöglich, als sachlich nicht begründbar erweist (VGr, 30. März 2022, SB.2022.00003, E. 2.1; VGr, 16. April 2014, SB.2013.00159, E. 4.1, mit Hinweisen). 2.5 An dieser Stelle ist festzuhalten, dass bei den Rechtsmitteln gegen eine Ermessensveranlagung, welche ja nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden kann, besondere Grundsätze gelten. Die Sondervorschriften von Art. 48 Abs. 2 StHG und Art. 132 Abs. 3 DBG, wonach die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung zu begründen ist und allfällige Beweismittel nennen muss, wirken sich im gleichen Sinn auch auf das Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahren aus. Daher stellt diesfalls das Erfordernis der Begründung (Auseinandersetzung mit den einzelnen Elementen der Veranlagung und allfällige Darlegung, inwiefern eine Schätzung auf unhaltbaren Grundlagen beruhen soll) eine Prozessvoraussetzung dar (Martin Zweifel et al.”
“März 2021 und die beiliegenden Beweismittel nicht würdigen musste, ist zumindest fraglich. Wie sich der Aktenstand am Ende der Einsprachefrist präsentiert, ist dann von Bedeutung, wenn die Einspracheinstanz auf die Einsprache nicht eingetreten ist, insbesondere weil die Einsprache nicht fristgerecht begründet und mit Beweismittelangeboten versehen worden war (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG und § 140 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1]; BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c; Urteil 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1). Denn in diesem Fall hat die Rechtsmittelinstanz nur noch zu beurteilen, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht ergangen ist (vgl. Urteil 2C_36/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.4.2). Vorliegend ist das Steueramt jedoch auf die Einsprache eingetreten. Zudem macht die Beschwerdeführerin geltend, die Voraussetzungen für ein Nachsteuerverfahren und damit auch für die Ermessensveranlagung seien nicht gegeben gewesen. Für eine solche Rüge gelten die Einschränkungen von Art. 132 Abs. 3 DBG und § 140 Abs. 2 StG/ZH ohnehin nicht (vgl. Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.4; 2C_551/2018 vom 11. Juni 2019 E. 3.2.1, in StE 2019 B”
Gegen eine Ermessens- bzw. Taxationsveranlagung gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG ist die Einsprache nur wegen einer «offensichtlichen Unrichtigkeit» zulässig. Die Einsprache muss begründet sein und allfällige Beweismittel angeben oder vorlegen. Blosse pauschale Bestreitungen oder globale Zweifel am veranlagten Betrag genügen nicht; der Einspracheführende muss darlegen und, soweit möglich, belegen, inwiefern die Veranlagung offensichtlich unrichtig ist. Die Missachtung dieser erhöhten Begründungs- und Darlegungsanforderungen macht die Einsprache formell unzulässig.
“Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit seiner Einsprache weder Beweismittel eingereicht noch solche bezeichnet hat. So beschränkte er sich darauf, die Aufrechnung der bei den Gesellschaften rechtskräftig festgestellten geldwerten Leistungen in pauschaler Weise als unzulässig zu bezeichnen. Er äusserte sich zwar zu den Aufrechnungen des Darlehens der B.________ AG an die F.________ GmbH, zur Höhe der WIR-Verluste und zu den Barzahlungen an G.________, belegte seine Äusserungen jedoch nicht und reichte auch keinen der vom Beschwerdegegner bezeichneten Belege ein, die von diesem zur Ergänzung der betreffenden Steuererklärungen und damit zur Klärung des ungewissen Sachverhalts einverlangt worden waren. Die pauschalen Einwände des Beschwerdeführers allein sind nicht geeignet, die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen nachzuweisen. Somit lässt sich mit Blick auf Art. 132 Abs. 3 DBG nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache des Beschwerdeführers vollumfänglich geschützt hat. Demnach erweist sich die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Die vom Beschwerdeführer verlangte Rückweisung an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung der Steuerpflicht des Beschwerdeführers erübrigt sich damit. IV. Kantons- und Gemeindesteuern”
“aperçu avant l'impression N° affaire: FI.2024.0057 Autorité:, Date décision: TF, 07.01.2025 Juge: Greffier: Publication (revue juridique): Ref. TF: 9C_524/2024 Nom des parties contenant: A.________/Administration cantonale des impôts, Administration fédérale des contributions et CDAP Résumé contenant: Recours au TF rejeté (arrêt 9C_524/2024 du 7 janvier 2025). Rejet du grief selon lequel l'art. 132 al. 3 LIFD aurait été appliqué de manière trop stricte. En se limitant dans sa réclamation à indiquer que son revenu était totalement différent du revenu taxé d'office, sans fournir de moyen de preuves, le recourant n'a pas satisfait aux exigences accrues de motivation. Or, le contribuable ne doit pas se contenter de mettre en doute la taxation d'office, mais doit prouver que celle-ci ne correspond pas à la situation réelle. En outre, les circonstances exceptionnelles qui permettent d'admettre l'existence d'un motif de nullité dans le cadre d'une procédure de taxation d'office ne sont pas réalisées en l'espèce, ce que le recourant ne conteste du reste pas (voir à ce propos l'arrêt 9C_673/2023 du 19 août 2024 consid. 6.9, destiné à la publication). Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 9C_524/2024 Arrêt du 7 janvier 2025 IIIe Cour de droit public Composition Mme et MM. les Juges fédéraux Moser-Szeless, Présidente, Parrino et Beusch.”
“2 LPFisc) et fournir, sur demande de l'autorité de taxation, des renseignements oraux ou écrits, présenter ses livres comptables, les pièces justificatives et autres attestations ainsi que les pièces concernant ses relations d'affaires (art. 126 al. 1 et 2 LIFD ; art. 31 al. 1 et 2 LPFisc). 2.2 L'autorité de taxation procède à une taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou si les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue faute de données suffisantes. Elle se fonde sur tous les indices concluants dont elle a connaissance et peut prendre notamment en considération les coefficients expérimentaux, l'évolution de la fortune et le train de vie du contribuable, l'évolution du bénéfice net, la réalité économique, à l'exclusion des formes juridiques qui servent à éluder l'impôt (art. 130 al. 2 LIFD ; art. 37 al. 1 LPFisc). 2.3 Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte, sa réclamation devant être motivée et indiquer les éventuels moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD ; art. 48 al. 2 de la loi fédérale sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes du 14 décembre 1990 - LHID - RS 642.14 ; art. 39 al. 2 LPFisc). L'obligation de motiver la réclamation contre une taxation d'office est une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité (ATF 131 II 548 consid. 2.3 ; 123 II 552 consid. 4c ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_509/2015 du 2 février 2016 consid. 6.1). Le contribuable ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, qui ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte. Il doit en tout cas être possible de reconnaître ce que le réclamant conteste dans la décision attaquée, par exemple le principe de la taxation d'office ou le montant de l'estimation opérée, ainsi que les arguments pertinents en fait et en droit sur lesquels il s'appuie. Ainsi, le contribuable ne doit pas se contenter de mettre en doute la taxation d'office, mais doit prouver que celle-ci ne correspond pas à la situation réelle.”
“Aux termes de l'art. 130 LIFD, respectivement de l'art. 180 LI dont la teneur est identique, l'autorité de taxation contrôle la déclaration d'impôt et procède aux investigations nécessaires (al. 1); elle effectue la taxation d’office sur la base d’une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n’a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l’absence de données suffisantes; elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l’évolution de fortune et le train de vie du contribuable. Le contribuable qui a été taxé d'office peut, par la voie de la réclamation, contester la réalisation des conditions qui ouvrent à l'autorité fiscale le droit de taxer d'office, ainsi que le montant des éléments imposables, pour autant qu'il prouve le caractère manifestement inexact de la taxation; la réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (cf. art. 132 al. 3 LIFD; art. 186 al. 2 LI). En matière de taxation d'office, l'obligation de motiver la réclamation est une exigence formelle, dont la violation entraîne l'irrecevabilité de la réclamation. Le contribuable ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte. Il doit bien plus exposer en quoi celle-ci ne correspond pas à la situation réelle et mentionner les moyens de preuve y relatifs (cf. ATF 131 II 548 consid. 2.3; ég. TF 2C_544/2018 du 21 décembre 2018 consid. 4.1.2; TF 2C_166/2018 du 12 novembre 2018 consid; TF 2C_930/2018 du 25 octobre 2018 consid. 5.3 et les références). Selon la jurisprudence, l'autorité de taxation appelée à évaluer d'office le revenu imposable d'un contribuable doit tenir compte, selon sa propre appréciation, de toutes les données disponibles au moment de prendre sa décision. On ne peut toutefois exiger de l'autorité de taxation qu'elle effectue des enquêtes et qu'elle procède à des éclaircissements par trop détaillés, en particulier lorsqu'elle ne dispose pas d'éléments probants (cf.”
“Auf die Einsprache wäre deshalb nur einzutreten, falls die Sachdarstellung und die eingereichten Beweismittel geeignet sind, die Schätzung der Veranlagungsbehörde insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen (vgl. oben E. 4.1.2 und 4.4). Grobe methodische oder rechnerische Fehler wirft der Beschwerdeführer der Veranlagungsbehörde nicht vor. Immerhin zeigt der Beschwerdeführer substanziiert auf und belegt er mit einer Bescheinigung, dass er im Steuerjahr 2017 einen steuerlich abziehbaren Vorsorgebeitrag von Fr. 3'000.-- geleistet hatte, den die Veranlagungsbehörde in ihrer Schätzung nicht antizipiert hatte. Im Lichte des geschätzten gesamten steuerbaren und satzbestimmenden Einkommens des Beschwerdeführers (vgl. oben Sachverhalt A.) erscheint dieser Betrag jedoch von vornherein als zu gering, als dass dadurch die Schätzung der Steuerverwaltung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen könnte. Für die übrigen Unterschiede zwischen seiner Steuererklärung und der Schätzung der Steuerverwaltung (z.B. in Bezug auf die angeblichen Unterhalts- und Unterstützungszahlungen) nennt der Beschwerdeführer keine Beweismittel. Somit lässt sich mit Blick auf Art. 132 Abs. 3 DBG nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache des Beschwerdeführers vollumfänglich geschützt hat.”
Eine Anfechtung einer Ermessensveranlagung nach Art. 132 Abs. 3 DBG hat in der Praxis in der Regel nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn sich die Veranlagung durch offensichtliche Rechen- oder grobe methodische Fehler als unrichtig erweist. Kleinere, für sich genommen unerhebliche Korrekturen (z. B. ein einzelner, relativ kleiner Abzug) genügen in der Regel nicht, um die Schätzung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen.
“Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Art. 132 Abs. 3 DBG). Der Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erbracht werden:”
“Auf die Einsprache wäre deshalb nur einzutreten, falls die Sachdarstellung und die eingereichten Beweismittel geeignet sind, die Schätzung der Veranlagungsbehörde insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen (vgl. oben E. 4.1.2 und 4.4). Grobe methodische oder rechnerische Fehler wirft der Beschwerdeführer der Veranlagungsbehörde nicht vor. Immerhin zeigt der Beschwerdeführer substanziiert auf und belegt er mit einer Bescheinigung, dass er im Steuerjahr 2017 einen steuerlich abziehbaren Vorsorgebeitrag von Fr. 3'000.-- geleistet hatte, den die Veranlagungsbehörde in ihrer Schätzung nicht antizipiert hatte. Im Lichte des geschätzten gesamten steuerbaren und satzbestimmenden Einkommens des Beschwerdeführers (vgl. oben Sachverhalt A.) erscheint dieser Betrag jedoch von vornherein als zu gering, als dass dadurch die Schätzung der Steuerverwaltung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen könnte. Für die übrigen Unterschiede zwischen seiner Steuererklärung und der Schätzung der Steuerverwaltung (z.B. in Bezug auf die angeblichen Unterhalts- und Unterstützungszahlungen) nennt der Beschwerdeführer keine Beweismittel. Somit lässt sich mit Blick auf Art. 132 Abs. 3 DBG nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache des Beschwerdeführers vollumfänglich geschützt hat.”
Bei getrennten Veranlagungen und getrennt erhobenen Rechtsbehelfen begründet die Einsprache oder der Rekurs einer Person nicht automatisch Rechte für die andere betroffene Person. Fehlt für eine Person eine ausdrückliche Einsprache, kann deren Einspracheberechtigung nicht allein daraus abgeleitet werden, dass die andere betroffene Person Rechtsmittel eingelegt hat.
“140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 2. Le contribuable peut adresser à l’autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 39 al. 1 LPFisc, 132 al. 1 LIFD). Il peut ensuite s’opposer à la décision sur réclamation du département en s’adressant au tribunal dans les 30 jours à compter de la notification de ladite décision (art. 49 LPFisc, 140 LIFD). La réclamation déposée contre une décision de taxation déjà motivée peut cependant être considérée comme un recours et transmise au tribunal si le contribuable – ainsi que les autres ayants droit s’agissant de l’IFD – y consentent (art. 39 al. 3 LPFisc, 132 al. 2 LIFD). 3. Ainsi, en matière de taxation, la procédure de réclamation doit précéder une éventuelle procédure de recours devant le tribunal (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2ème éd. 2017, n. 2 ad art. 132 LIFD). S’agissant du recours direct prévu par les art. 39 al. 3 LPFisc et 132 al. 2 LIFD, celui-ci vise les cas où une réclamation aboutirait à une simple répétition des points de vue déjà mûrement réfléchis et exprimés par les parties. Il ne dépend pas de la seule volonté, respectivement du consentement de toutes les parties (y compris l’administration cantonale de l’IFD et l’administration fédérale des contributions). Il suppose notamment une taxation suffisamment motivée. Tel n’est pas le cas lorsque l’avis de taxation se limite à indiquer les modifications apportées à la déclaration du contribuable sans les justifier comme le ferait l’autorité de réclamation (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, op. cit., n. 20 s. ad art. 132 LIFD). 4. En l’espèce, la recourante et Monsieur B______, tous deux célibataires, ont chacun déposé une déclaration fiscale pour l’exercice 2022 et ont été taxés de manière séparée par l’AFC-GE à des dates distinctes. Il résulte en outre sans ambigüité de l’objet du courrier adressé par la fiduciaire ORGECO à l’AFC-GE le 24 novembre 2023 que seul Monsieur B______ a formé réclamation à l’encontre de sa taxation, à l’exclusion de la recourante qui n’est mentionnée d’aucune manière dans la lettre de la fiduciaire.”
Praxis: Die Einsprache muss so begründet sein und die allenfalls verwendeten Beweismittel so angeben, dass die Veranlagungsbehörde ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung «offensichtlich unrichtig» ist. Die Begründung und die Angabe der Beweismittel gelten als Sachurteilsvoraussetzung; wird diese Anforderung nicht erfüllt, ist auf die Einsprache nicht einzutreten.
“Ist eine Ermessensveranlagung nicht nichtig, so kann gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG die steuerpflichtige Person eine Veranlagungsverfügung, die aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig (Satz 1). Die Einsprache ist - abweichend vom Grundsatz (Art. 132 Abs. 1 DBG) - in einem solchen Fall zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Der Unrichtigkeitsnachweis ist dabei umfassend zu erbringen. Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_372/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: StR 71/2016 S. 877). Beim Begründungserfordernis handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung (zum Ganzen Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: ASA 85 S. 78, StR 71/2016 S. 877).”
“Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG kann die steuerpflichtige Person eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Satz 1). Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Bei der Begründung der Einsprache handelt es sich praxisgemäss um eine Sachurteilsvoraussetzung; wird innert der dreissigtägigen Einsprachefrist keine oder keine den formellen Anforderungen genügende Begründung eingereicht, ist auf die Einsprache nicht einzutreten (BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c). Unter Vorbehalt der Rüge, die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen (vgl. dazu ZWEIFEL/CASANOVA/BEUSCH/ HUNZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 N. 23), hat der Steuerpflichtige seine Einspracheschrift so auszugestalten, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die angebotenen Beweismittel ohne Weiteres zu erkennen vermag, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22.”
“Aux termes de l'art. 22 LISP, le débiteur de la prestation imposable ou le contribuable qui n'a pas répondu à une demande de renseignements ou de justification que le département lui a adressée est taxé d'office après notification, à ses frais, d'un rappel recommandé avec fixation d'un délai. L'art. 37 LPFisc est applicable. Selon cette disposition, le département procède à une taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue faute de données suffisantes. Elle se fonde sur tous les indices concluants dont elle a connaissance et peut prendre notamment en considération les coefficients expérimentaux, l'évolution du bénéfice net ou la réalité économique (al. 1 LPFisc). Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte, cette réclamation devant être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD ; art. 48 al. 2 LHID ; art. 39 al. 2 LPFisc). L'obligation de motiver la réclamation contre une taxation d'office est une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité (ATF 131 II 548 consid. 2.3 ; 123 II 552 consid. 4c ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_509/2015 du 2 février 2016 consid. 6.1 et les références citées). b. En matière fiscale, les règles générales du fardeau de la preuve ancrées à l'art. 8 CC, destinées à déterminer qui doit supporter les conséquences de l'échec de la preuve ou de l'absence de preuve d'un fait, impliquent que l'autorité fiscale doit établir les faits qui justifient l'assujettissement et qui augmentent la taxation, tandis que le contribuable doit prouver les faits qui diminuent la dette fiscale ou la suppriment (cf. ATF 140 II 248 consid. 3.5 ; 133 II 153 consid. 4.3). c. En l'espèce, comme l'a constaté à juste titre le TAPI, l'AFC-GE aurait dû déclarer irrecevable la réclamation, la contribuable n'ayant pas, avec sa réclamation, produit les pièces permettant de vérifier si les taxations d'office opérées étaient manifestement inexactes.”
“La réclamation contre une taxation d'office n'est toutefois recevable que si elle contient une motivation suffisante et qu'elle indique de façon valable les moyens de preuve invoqués (art. 132 al. 3 2e phr. LIFD, 48 al. 2 2e phr. LHID et 186 al. 2 2e phr. LI). Le contribuable doit ainsi exécuter les obligations prévues aux articles 125 al. 1 et 2 LIFD et 175 LI et fournir toutes les pièces permettant à l’autorité de procéder à une taxation ordinaire. L’existence d'une motivation, accompagnée de l'indication des moyens de preuve, constitue une condition de recevabilité de la réclamation formée contre une taxation d'office, cela dans le cadre de l'art. 132 al. 3 LIFD (ATF 131 II 548 consid. 2.3; 123 II 552 consid. 4c; TF 2C_544/2018 du 21 décembre 2018 consid. 4.4.1; 2C_166/2018 du 12 novembre 2018 consid. 2.2; 2C_930/2018 du 25 octobre 2018 consid. 5.3; 2A.657/2005 du 9 juin 2006 consid. 2, in: Revue fiscale [RF] 2007 p. 44; CDAP arrêts FI.2019.0077 du 5 décembre 2019 consid. 3b; FI.2014.0050 du 23 octobre 2015 consid. 3d). Il incombe au contribuable désireux de demander le réexamen de la décision par l'administration, de se soumettre lui-même, préalablement, aux exigences qu'il a éludées antérieurement et qui ont conduit à sa taxation d'office (dans le même sens, v. Peter Agner/Beat Jung/Gotthard Steinmann, Commentaire de la loi sur l'impôt fédéral direct, Zurich 2001, § 7 ad art. 132, p. 424). Il doit en tout cas être possible de reconnaître ce que le réclamant conteste dans la décision attaquée, par exemple le principe de la taxation d'office ou le montant de l'estimation opérée, ainsi que les arguments pertinents en fait et en droit sur lesquels il s'appuie (Hugo Casanova/Claude-Emmanuel Dubey, in: Commentaire romand, op.”
Gegen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen ist als Anfechtungsgrund ausschliesslich die offensichtliche Unrichtigkeit zulässig. Die Einsprache muss begründet sein und allfällige Beweismittel angeben. Eine Taxation gilt dann als offensichtlich inakurat, wenn sie wesentliche Gesichtspunkte unterschlägt oder ersichtlich fehlerhaft würdigt; bei Schätzungen ist dies der Fall, wenn die Bemessung klar zu hoch oder zu tief ist, sie auf erkennbar falschen Grundlagen, Methoden oder Annahmen beruht oder sich mit den Aktenumständen nicht in Einklang bringen lässt.
“Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 LHID, respectivement 186 al. 2 LI, est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_573/2020 du 22 avril 2021 consid. 10).”
“Elle applique le droit à une situation de fait qu’elle a déterminée, quant aux éléments non produits par le contribuable en se fondant sur la vraisemblance (Isabelle ALTHAUS-HOURIET, op. cit, ad art. 130 LIFD, n. 23 et 24 p. 1710 et 1711). Elle n’est pas obligée, sur la base des estimations effectuées, de choisir en cas de doute la solution la plus favorable au contribuable, car il faut empêcher que celui qui se soucie de présenter les éléments de façon à ce qu’ils puissent être contrôlés ne paie pas plus d’impôts que celui qui rend impossible un tel contrôle pour des motifs qui lui sont imputables (RDAF 2003 II 581, p. 589 ; Xavier OBERSON, op. cit, n. 51 p. 631-632). 7) a. Le contentieux en matière de taxation d’office obéit à des règles particulières qui restreignent les possibilités de contester les décisions notifiées suivant cette voie. b. Le contribuable taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD, art. 48 al. 2 LHID et art. 39 al. 2 LPFisc). c. Une taxation d’office est manifestement inexacte lorsqu’elle passe sous silence ou apprécie de manière erronée un point de vue essentiel et pertinent. Si la taxation a été faite par estimation, cette inexactitude manifeste peut être retenue si, nonobstant la marge d’appréciation dont jouit l’autorité, est clairement trop haute ou trop basse, lorsqu’il est clairement reconnaissable qu’elle repose sur des fondements, des méthodes ou des moyens d’estimation erronés ou lorsqu’elle n’est raisonnablement pas conciliable avec les circonstances du cas d’espèce telles qu’elles ressortent des pièces (Hugo CASANOVA/Emmanuel DUBEY, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN [éd.], op. cit., ad art. 132 LIFD, n. 28 p. 1731 ; Isabelle ALTHAUS-HOURIET, op. cit., ad art. 130 LIFD, n. 25 p. 1711 ; Henk FENNERS/Martin E. LOOSER, op. cit. p. 38). d. Une taxation d’office lie le juge lorsqu’elle repose sur une constatation complète et exacte des faits et sur une appréciation consciencieuse de tous les éléments déterminants pour la taxation, étant entendu que les autorités compétentes disposent d’une certaine marge d’appréciation (arrêt du Tribunal fédéral 2C_683/2013 précité, consid.”
“Aux termes de l'art. 130 LIFD respectivement 180 LI - dont la teneur est identique-, l’autorité de taxation contrôle la déclaration d’impôt et procède aux investigations nécessaires (al. 1). Elle effectue la taxation d’office sur la base d’une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n’a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l’absence de données suffisantes; elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l’évolution de fortune et le train de vie du contribuable (al. 2). Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte; la réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD; art. 186 al. 2 LI; cf. ég. ATF 131 II 548 consid. 2.3; TF 2C_435/2018 du 24 mai 2018 consid. 6.2, 2C_509/2015 du 2 février 2016 consid. 6.1).”
Die 30‑tägige Einsprachefrist beginnt am Tag nach der Zustellung bzw. Eröffnung zu laufen.
“Die steuerpflichtige Person kann gegen Veranlagungsverfügungen innert 30 Tagen seit deren Eröffnung schriftlich Einsprache erheben (Art. 189 i.V.m. Art. 190 Abs. 1 StG bzw. Art. 132 Abs. 1 DBG). Die Einsprachefrist beginnt mit dem auf die Eröffnung folgenden Tag zu laufen (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 VRPG und dazu Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 41 N. 6; Art. 133 Abs. 1 Satz 1 DBG und dazu statt vieler Hunziker/Bigler, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 4. Aufl. 2022, Art. 140 DBG N. 30). Fristgebundene Eingaben müssen vor Ablauf der Frist der Behörde, der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 151 StG i.V.m. Art. 42 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 133 Abs. 1 DBG). Bei der Einsprachefrist handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann; bei Nichteinhaltung ist auf das verspätete Rechtsmittel grundsätzlich nicht einzutreten (Art. 161 Abs. 1 StG; Art. 119 Abs. 1 DBG; vgl. auch Art. 151 StG i.V.m. Art. 43 Abs. 1 VRPG). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann ferner nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden; die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art.”
“La réclamation contre une décision de taxation s'exerce par acte écrit, adressé à l'autorité de taxation dans les trente jours dès la notification de la décision attaquée (art. 132 al. 1 LIFD; 48 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14] et 186 al. 1 LI). Les délais fixés dans la loi ne peuvent être prolongés (cf. art. 119 al. 1 LIFD; 21 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 188 al. 6 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 133 al. 1 LIFD). Pour ce qui est de l’ICC, le droit vaudois contient des dispositions au contenu identique. Les délais fixés en jours commencent à courir le lendemain du jour de leur communication ou de l'événement qui les déclenche (art. 19 al. 1 LPA-VD). Lorsqu'un délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié, son échéance est reportée au jour ouvrable suivant (al.”
Bei Ermessensveranlagungen bestehen erhöhte prozessuale Anforderungen: Die Einsprache muss substantiiert begründet und allfällige Beweismittel genannt werden; dies sind Prozessvoraussetzungen. Pauschale oder nicht bezifferte Rügen erfüllen diese Anforderungen regelmässig nicht und können dazu führen, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Zudem sind die frist- und formerfordernisse für Eingaben zu beachten.
“Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG). Der Steuerpflichtige kann eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG). Bei der Ermessensveranlagung handelt es sich um eine besondere Art der Sachverhaltsermittlung durch Schätzung, welche zum Zuge kommt, wenn ein Untersuchungsnotstand besteht, d.h. wenn die Steuerfaktoren nicht nachgewiesen werden oder nicht nachgewiesen werden können (vgl. Urteile BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2; 2C_554/2013 und 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.3). Bei der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung sieht der Bundesgesetzgeber eine qualifizierte Begründungspflicht vor. Die Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei der Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung Prozessvoraussetzungen dar (vgl. BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c; Urteile BGer 2C_295/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.1; 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 E. 2.2; 2C_924/2016 und 2C_925/2016 vom 20. März 2017 E. 3.2.3; 2C_554/2013 und 2C_555/2013 vom 30. Januar 2014 E. 2.5). Die genannten erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung.”
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23. September 2021 Art. 177, Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 130 Abs. 2, Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Die Vorinstanz hat die Steuerfaktoren zu Recht ermessensweise festgelegt, weil der Steuerpflichtige trotz Mahnung, Busse wegen Verfahrenspflichtverletzung und Androhung der Ermessensveranlagung die Steuererklärung nicht eingereicht hatte. Die erhobene Einsprache, in erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter Antrag gestellt und keine stichhaltige Begründung oder Beweise für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, genügte den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache im Verfahren der Ermessenveranlagung nicht. Die Vorinstanz ist deshalb auf die Einsprache zu Recht nicht eingetreten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 23. September 2021, I/1-2021/32, 33). Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Markus Frei, a.o. Gerichtsschreiber Oliver Schneider X, Rekurrent und Beschwerdeführer, vertreten durch SR Treuhand GmbH, Auwiesenstrasse 26, 9030 Abtwil, gegen Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St.”
“1 VRPG und dazu Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 41 N. 6; Art. 133 Abs. 1 Satz 1 DBG und dazu statt vieler Hunziker/Bigler, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 4. Aufl. 2022, Art. 140 DBG N. 30). Fristgebundene Eingaben müssen vor Ablauf der Frist der Behörde, der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 151 StG i.V.m. Art. 42 Abs. 2 VRPG bzw. Art. 133 Abs. 1 DBG). Bei der Einsprachefrist handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann; bei Nichteinhaltung ist auf das verspätete Rechtsmittel grundsätzlich nicht einzutreten (Art. 161 Abs. 1 StG; Art. 119 Abs. 1 DBG; vgl. auch Art. 151 StG i.V.m. Art. 43 Abs. 1 VRPG). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann ferner nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden; die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG; Art. 48 Abs. 2 StHG).”
Erfüllt die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung die erhöhten formellen Anforderungen (insbesondere hinreichende Begründung mit Angaben zur offensichtlichen Unrichtigkeit und gegebenenfalls bezifferter Antrag sowie nennbare Beweismittel) nicht, so ist nach Ablauf der Einsprachefrist ohne vorgängige Ansetzung einer Nachfrist auf die Einsprache nicht einzutreten. Dasselbe gilt, wenn der Steuerpflichtige die Erklärung trotz Mahnung, Busse und Hinweis auf eine Ermessensveranlagung nicht fristgerecht eingereicht hat. Ein nachträgliches Nachreichen der Deklaration oder Beweismittel im Rekursstadium war in den zugrunde liegenden Entscheiden unbehelflich.
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23. September 2021 Art. 177, Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 130 Abs. 2, Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Die Vorinstanz hat die Steuerfaktoren zu Recht ermessensweise festgelegt, weil der Steuerpflichtige trotz Mahnung, Busse wegen Verfahrenspflichtverletzung und Androhung der Ermessensveranlagung die Steuererklärung nicht eingereicht hatte. Die erhobene Einsprache, in erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter Antrag gestellt und keine stichhaltige Begründung oder Beweise für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, genügte den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache im Verfahren der Ermessenveranlagung nicht. Die Vorinstanz ist deshalb auf die Einsprache zu Recht nicht eingetreten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 23. September 2021, I/1-2021/32, 33). Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Markus Frei, a.o. Gerichtsschreiber Oliver Schneider X, Rekurrent und Beschwerdeführer, vertreten durch SR Treuhand GmbH, Auwiesenstrasse 26, 9030 Abtwil, gegen Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St.”
“Februar 2021 dagegen erhobene Einsprache, in der erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter Antrag gestellt und keinerlei stichhaltige Begründung oder Beweise für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung nicht. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Rekurrent in der Rechtsmittelbelehrung der Ermessensveranlagung ausdrücklich auf die erhöhten Begründungsanforderungen hingewiesen worden war. Fehlen die Prozessvoraussetzungen, so wird nach Ablauf der 30-tägigen Frist ohne vorgängige Ansetzung einer Nachfrist auf die Einsprache nicht eingetreten. Unbehilflich ist sodann – da einzig die Frage beurteilt werden kann, ob die Vorinstanz am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist – die nachträgliche Erfüllung der Deklarationspflicht durch den Steuerpflichtigen im Rahmen des Rekurses. Die Vorinstanz ist dementsprechend am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten. Der Rekurs erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. III. Direkte Bundessteuer 4.- Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 130 Abs. 2 und Art. 132 Abs. 3 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folgt, dass die Erwägungen zu den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. IV. Kosten 5.-”
Bei berichtigten/revidierten Bordereaux (z. B. im Rahmen der Quellensteuer/Auto‑Taxation) beginnt die 30‑Tage‑Reklamationsfrist nach Art. 132 Abs. 1 DBG mit deren Zustellung/Benachrichtigung an den Steuerpflichtigen.
“137 LIFD, le contribuable peut, jusqu’au 31 mars de l’année fiscale qui suit l’échéance de la prestation, exiger que l’autorité de taxation rende une décision relative à l’existence et l’étendue de l’assujettissement: a) s’il conteste l’impôt à la source indiqué sur l’attestation mentionnée à l’art. 88 ou 100 LIFD ou b) si l’employeur ne lui a pas remis l’attestation mentionnée à l’art. 88 ou 100 LIFD (al. 1). Le droit cantonal connaît une disposition similaire à l’art. 137 LIFD. Selon l’art. 38E al. 1 LPFisc, entré en vigueur le 1er janvier 2021, le contribuable peut, jusqu’au 31 mars de l’année fiscale qui suit l’échéance de la prestation, exiger que l’autorité fiscale rende une décision relative à l’existence et l’étendue de l’assujettissement s’il conteste l’impôt à la source indiqué sur l’attestation mentionnée à l’art. 38A al. 1 let. b LPFisc (let. a) ou si l’employeur ne lui a pas remis l’attestation mentionnée à l’art. 38A al. 1 let. b LPFisc (let. b). 5. Lorsque, suite à une retenue de l’IS, dans le cadre de la procédure d’auto-taxation, l’autorité fiscale émet un bordereau rectificatif, le contribuable peut contester celui-ci conformément à l’art. 132 al. 1 LIFD (cum art. 139 al. 1 LIFD), à savoir par la voie de la réclamation, dans un délai de 30 jours à compter de sa notification (arrêt du Tribunal fédéral 2C_168/2014 du 29 octobre 2014 consid. 5.1 ; Andrea PEDROLI, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN [éd.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2ème éd., 2017, ad art. 139 LIFD, n. 1 p. 1759). En droit cantonal, aux termes de l’art. 39 al. 1 LPFisc (cum art. 17 LISP), le contribuable peut adresser au département une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification, cette disposition étant applicable dès que l’AFC-GE établit un bordereau rectifiant la retenue de l’IS effectuée par l’employeur (ATA/73/2013 du 6 février 2013 consid. 4). 6. En l’espèce, la recourante admet dans ses écritures avoir déposé sa réclamation en dehors du délai légal. Elle l’explique par une inattention de sa part et des problèmes de santé, faisant ainsi valoir, à tout le moins implicitement, une restitution de ce délai.”
In bestimmten Verfahrenskonstellationen (z. B. im Rahmen einer Betriebsprüfung oder bei GAV-Vereinbarungen) können Lohnsummen grundsätzlich gestützt auf Selbstdeklarationen festgestellt werden. Hinweise auf Art. 131 und Art. 132 DBG sind in solchen Zusammenhängen nicht zwingend massgeblich, da diese Bestimmungen die Veranlagungsverfügung im Steuerrecht betreffen und hier nicht ohne Weiteres anwendbar sind.
“Es erschliesst sich auch nicht, weshalb für jede einzelne Lohnsumme stets ein internes Feststellungsverfahren stattfinden muss, selbst dann, wenn eine Selbstdeklaration der Lohnsumme vorliegt. Das Gesetz schreibt kein bestimmtes Verfahren für die Feststellung der Lohnsumme vor. Es liegt an den GAV-Parteien, ein entsprechendes Verfahren oder Vorgehen zu vereinbaren. Nichts spricht dagegen, die Feststellung der Lohnsumme gestützt - 8 - auf die Selbstdeklaration der Lohnsummen durch die Arbeitgeber vorzunehmen. Es leuchtet ohne weiteres ein, dass die Feststellung der Lohnsumme aus Grün- den der Praktikabilität, der Kostenersparnis und nicht zuletzt als Zeichen des Ver- trauens in die meldepflichtigen Arbeitgeber grundsätzlich gestützt auf eine Selbst- deklaration erfolgen darf. Genau diese Lösung haben die GAV-Parteien verein- bart. Unverständlich bleiben die Hinweise der Beklagten auf das Steuerrecht, na- mentlich auf die Art. 131 und Art. 132 DBG: Dort geht es um die Veranlagungs- verfügung im Steuerrecht. Die Verweise der Beklagten auf andere Rechtsgebiete sind unbehelflich, weil diese Rechtsgebiete erstens hier nicht relevant sind, zwei- tens die Beklagte mit ihren Verweisen kein zu ihren Gunsten wirkendes, allge- meingültiges Rechtsprinzip nachzuweisen vermag. Es sei immerhin bemerkt, dass sich die Steuerrechnung regelmässig auf die Selbstdeklaration in der Steu- ererklärung stützt. 4.6. Am 7. Dezember 2018 wurde durch die E._____ für die Jahre 2016 und 2017 eine Betriebsprüfung der Beklagten angeordnet, die – soweit bekannt – noch läuft. Gegenstand der Betriebsprüfung ist unter anderem die korrekte Lohn- höhe (vgl. act. 11 S. 3 f.; act. 12/2). Die Beklagte leitet hieraus ab, dass es ausge- schlossen sei, Beiträge für die Jahre 2016 und 2017 zuzusprechen. Die Höhe der Lohnsumme sei hier gerade fraglich und Gegenstand der Betriebsprüfung, die staatlichen Gerichte unzuständig.”
Gegen eine Zwangsveranlagung ist eine Reklamation nur mit dem Motiv der offensichtlichen Unrichtigkeit zulässig. Die Reklamation muss begründet sein und, soweit erforderlich, die Beweismittel angeben; blosse Behauptungen ohne entsprechende Unterlagen genügen den erhöhten Anforderungen nicht.
“Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2).”
“Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2).”
“En l'espèce, ni la réclamation du 9 décembre 2019 (période fiscale 2019), ni celle du 26 mai 2021 (période fiscale 2018) ne satisfaisaient aux exigences accrues de motivation de l'art. 132 al. 3 LIFD, respectivement de l'art. 186 al. 2 LI. Le recourant n'a en particulier pas joint à ces actes les déclarations d'impôt y relatives. Le revenu imposable du recourant ne pouvait en outre se déduire de ses écritures ou d'autres pièces produites. S'agissant de la réclamation dirigée contre la taxation 2018, le recourant s'est en effet limité à relever que le calcul de son revenu imposable était manifestement erroné, sans joindre sa comptabilité, ni de certificat de salaire. Le dépôt par le recourant de sa déclaration d'impôt relative à la période 2018 le 10 décembre 2019, soit postérieurement au délai pour former réclamation contre la décision de taxation d'office, n'y change rien, dès lors que les conditions de recevabilité de la réclamation doivent être remplies à l'échéance du délai de réclamation. En ce qui concerne la réclamation dirigée contre la taxation 2019, le recourant s'est à nouveau limité à relever le caractère manifestement erroné du calcul du revenu imposable. Il a précisé également que le revenu de son activité indépendante s'établissait à 78'061 fr.”
Bei Ermessensveranlagungen obliegt es dem Steuerpflichtigen, die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung nachzuweisen; der Nachweis wird dem Einsprecher damit überbunden. Dies ist jedoch nicht als formelle Umkehr der Beweislast zu verstehen. Der Einsprecher kann entweder den tatsächlichen Sachverhalt darlegen und beweisen (wodurch die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung entfallen) oder darlegen, dass die getroffene Schätzung an sich offensichtlich unrichtig ist.
“- Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, inwiefern sich im Nachgang zum Einspracheverfahren eine Veränderung der Aktenlage ergab und wie dies gegebenenfalls zu werten ist (vgl. dazu nachstehende E. 3.2). Wurde zu Recht eine Ermessensveranlagung vorgenommen, so hat der Einsprecher (Beschwerdeführer) die Unrichtigkeit der Veranlagung (Art. 132 Abs. 3 DBG, Art. 180 Abs. 2 StG) nachzuweisen; es kommt mithin zu einer Umkehr der Beweisführungspflicht zu Lasten der Beschwerdeführer. Die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung kann von den Beschwerdeführern auf zwei Arten nachgewiesen werden. Zum einen können sie den wirklichen Sachverhalt dartun und beweisen; damit entfallen die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung, weil die Steuerfaktoren im Rahmen einer ordentlichen Veranlagung einwandfrei ermittelt werden können. Zum anderen steht es ihnen auch offen zu beweisen, dass die Schätzung an sich offensichtlich unrichtig ist. Die Veranlagungsbehörde ist im Rahmen der Einsprache verpflichtet, die Höhe der Schätzung zu überprüfen (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 67 zu Art. 132 DBG). Zu klären ist, ob die Beschwerdeführer mit den von ihnen erstmals in ihrer Replik vom 26. Juli 2021 (act. G 27) sowie den Eingaben vom 10. August 2021 (act. G 30) und 17. September 2021 (act. G 39) neu eingereichten Unterlagen (act. G 28, 31 und 40) eine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung und damit tiefere effektive steuerbare Einkünfte für das Jahr 2011 zu belegen vermögen als in der Ermessensveranlagung angenommen. Diesbezüglich legten sie eine am 18. Juli 2021 erstellte Jahresrechnung der Q.__ mit Verlustausweis vor (act. G 28 Beilage 24). Sie führten aus, die Jahresrechnung basiere auf einem dem Beschwerdegegner eingereichten Fahrtenbuch (geschäftliche Fahrten von CHF 2'939) sowie auf den aus den Bankkontoauszügen ersichtlichen Einkünften. Effektiv dürfte weiterer Aufwand angefallen sein, welcher jedoch heute nicht mehr ermittelt werden könne. Beim Bezug vom 18. März 2011 von CHF 3'200 handle es sich nicht um Einkommen im Jahr 2011, sondern um einen Privatbezug aus Einkommen der Vorperiode.”
“], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar StHG], Art. 48 StHG N. 42; Martin Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael Beusch, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar DBG], Art. 132 DBG N. 33; Martin Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. A., Zürich etc. 2018, § 20 Rz. 19; vgl. auch Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 140 DBG N. 51; dieselben, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., Zürich 2013, § 140 StG N. 73). Diese Prämisse gilt auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG, Art. 49 StHG N. 62; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 DBG N. 55). 5.3 Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird im Übrigen dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der Beweislast" gleichzusetzen ist (zum Ganzen Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG, Art. 48 StHG N. 44; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 DBG N. 37; Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 22). 5.4 Die Pflichtige versäumte es trotz Mahnung, dem kantonalen Steueramt die geforderten Auskünfte und Unterlagen, die zur Beurteilung der geschäftsmässigen Begründung der Zahlungen an die I GmbH erforderlich waren, vollständig einzureichen. Die Behauptung, mit den eingereichten (unvollständigen) Unterlagen sei der Sachverhalt ausreichend substanziiert worden, trifft nicht zu. Das Steuerrekursgericht kam mit ausführlicher und zutreffender Begründung – auf die verwiesen werden kann – zum Schluss, dass der Nachweis für die geschäftsmässige Begründung der an die I GmbH bezahlten Honorare nicht erbracht worden sei und die Voraussetzungen für die Vornahme einer ermessensweisen Schätzung der abzugsfähigen Entschädigung erfüllt gewesen seien. 5.5 Wegen des im Beschwerdeverfahren geltenden Novenverbots (vgl. E. 1.2) hat die Steuerpflichtige im Einspracheverfahren, spätestens aber im Rekursverfahren nachzuweisen, dass die Ermessenseinschätzung offensichtlich unrichtig ist.”
“Diese Prämisse gilt auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Zweifel/Hunziker, Art. 49 StHG N. 62; dieselben, Art. 132 DBG N. 55). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird im Übrigen dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der Beweislast" gleichzusetzen ist (Zweifel/Hunziker, Art. 48 StHG N. 44; dieselben, Art. 132 DBG N. 37; Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 22). 3.3 Der Steuerpflichtige kann die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung grundsätzlich auf zwei Arten nachweisen: Er kann den wirklichen Sachverhalt dartun und beweisen, womit die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung entfallen, weil die Steuerfaktoren einwandfrei ermittelt werden können. Ist ihm dies nicht möglich, so bleibt es zwar bei einer Ermessenseinschätzung, doch steht ihm noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, Art. 48 StHG N. 46, dieselben, Art. 132 DBG N. 39). "Offensichtlich unrichtig" ist eine Schätzung, wenn sie sachlich nicht begründbar ist, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützt oder sonst mit den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls aufgrund der Lebenserfahrung vernünftigerweise nicht vereinbart werden kann. Offensichtlich unrichtig ist demzufolge eine Schätzung, die auf missbräuchlicher Betätigung des Schätzungsermessens beruht, das heisst, willkürlich ist (Zweifel/Hunziker, Art. 48 StHG N. 59; dieselben, Art. 132 DBG N. 52). 4. 4.1 Den Akten lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Die Pflichtigen liessen am 29. November 2017 (erstmals) eine Selbstanzeige betreffend nicht deklarierte Vermögenswerte im Ausland (Postcheckkonti, Obligationen, Immobilien sowie Land) einreichen. Daraufhin eröffnete das kantonale Steueramt, Dienstabteilung Spezialdienste mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 ein Nachsteuerverfahren (straflose Selbstanzeige).”
Ist dem Steuerpflichtigen die Substanziierung der Steuerfaktoren im Einzelnen objektiv nicht möglich oder unzumutbar, kann von den sonst strengen Anforderungen abgewichen werden. Die Sachdarstellung und die eingereichten oder zumindest angebotenen Beweismittel müssen aber geeignet erscheinen, den bislang ungewissen Sachverhalt oder die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung zu belegen. Die Nennung allfälliger Beweismittel gilt nach neueren Erwägungen als Gültigkeitsvoraussetzung; die Behörden sind grundsätzlich nicht verpflichtet, eine Nachfrist zur Beibringung von Beweismitteln zu gewähren, wobei in besonderen Einzelfällen Gerichte vereinzelt eine letzte Frist zuerkannt haben.
“Anders könnte es sich nur verhalten, wenn dem Steuerpflichtigen die Substanziierung der Steuerfaktoren im Einzelnen nicht möglich oder unzumutbar wäre, ohne dass ihm dieser Beweisnotstand vorzuwerfen ist (vgl. ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 48 zu Art. 132 DBG). Bei aller Substanziierung muss es für das Eintreten auf die Einsprache aber genügen, wenn die Sachdarstellung des Steuerpflichtigen und die eingereichten oder zumindest angebotenen Beweismittel geeignet sind, den bislang ungewissen Sachverhalt oder die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung nachzuweisen. Ob der Unrichtigkeitsnachweis dem Steuerpflichtigen effektiv gelingt, hat die Veranlagungsbehörde nämlich nicht im Rahmen des Eintretens, sondern im Zuge der materiellen Prüfung der Einsprache zu beurteilen (vgl. MARKUS BERGER, Voraussetzungen und Anfechtung der Ermessensveranlagung, ASA 75, S. 185 ff., S. 205; BLÖCHLIGER, a.a.O., StR 63/2008 S. 90 FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 37; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 62 zu Art. 132 DBG).”
“April 2020 E. 2.4.1; Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, in: AJP 2013 S. 33, 39 und 42; Jordan, a.a.O., § 160 N 42, 49 und 54; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 132 N 56 und 59 f.). Auch die Autoren, welche die Pflicht zur Nennung allfälliger Beweismitteln als Ordnungsvorschrift betrachten, weisen darauf hin, dass es sich nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung um eine Gültigkeitsvoraussetzung handelt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 43b; vgl. Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2. Auflage, Zürich 2018, § 20 N 21). Für die Begründung und die Nennung der Beweismittel ist keine Nachfrist anzusetzen (Fenners/Looser, a.a.O., S. 42; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 N 60; vgl. Jordan, a.a.O., § 160 N 42 [für die Begründung]; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 20 N 20 [für die Begründung]; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 43 und Art. 132 DBG N 34 [für die Begründung]).”
“Une offre de preuve doit ressortir au moins implicitement de la réclamation, de telle sorte que l'administration fiscale, grâce à la description factuelle étayée du contribuable, puisse facilement obtenir elle-même la preuve manquante (arrêt TF 2C_61/2021 du 22 décembre 2021 consid. 4.5.1). Selon les cas, ces moyens de preuve peuvent être la déclaration d'impôt, les comptes définitifs, le questionnaire pour indépendant ou encore les documents non produits dans la procédure de taxation. Ces moyens doivent être indiqués dans le délai de réclamation, sous peine d’irrecevabilité; les autorités fiscales ne sont cependant pas tenues d’accorder un délai de grâce pour produire les pièces pertinentes (Locher, op. cit., n°40 ad art. 132 LIFD, avec renvoi à l’arrêt TF 2C_870/2007 du 10 décembre 2007 consid. 3; cf. aussi arrêt 2A.544/2005 du 22 septembre 2006, cité par Locher, n°46 ad art. 132 LIFD dans un cas où la déclaration d’impôt avait été produite après l’échéance du délai de recours). En effet, satisfaire après coup à l’obligation de collaborer omise (par exemple déposer la déclaration) n’est pas une condition de recevabilité de la réclamation (Locher, op. cit., n°33 ad art. 132 LIFD). Pourtant, il n’y a pas lieu d’entrer en matière sur la réclamation d’un contribuable qui, après avoir été valablement taxé d’office pour n’avoir pas déposé sa déclaration, ne satisfait toujours pas, sans justification, à cette obligation lorsqu’il dépose sa réclamation (Locher, n°44 ad art. 132 LIFD et les nombreuses références). Ceci étant, le Tribunal administratif, dans l'arrêt FI.2002.0017 du 14 octobre 2002, a rappelé que le contribuable non assisté ne pouvait guère saisir d'emblée la portée de l'exigence posée par les art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2, 2ème phrase, LI. Aussi avait-il admis que l’autorité fiscale puisse impartir au contribuable qui aurait omis de déposer un moyen de preuve un ultime délai de grâce, que le droit cantonal ne semble pas exclure (v. TA FI”
Die Weiterleitung der Einsprache an die kantonale Steuerrekurskommission (mittelbare Sprungrekurslösung) ist nur unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen möglich. Insbesondere wird in der Lehre und Rechtsprechung das Einverständnis des Veranlagungsamts für die Übermittlung verlangt; ferner muss die angefochtene Veranlagungsverfügung bereits hinreichend begründet bzw. «esaustivamente motivata» sein, damit die Weiterleitung in Betracht kommt.
“, Basilea 2017, n. 27 ad art. 132 LIFD, p. 2267; inoltre sentenza CDT n. 80.96.00201 del 5 marzo 1997, in RDAT II-1997 n. 31t). Come visto, tale disposizione vale anche nell’ambito della procedura straordinaria di revisione (art. 234 cpv. 3 e 4 LT; art. 149 cpv. 3 e 4 LIFD) ed è applicabile anche nella procedura di riscossione dell’imposta alla fonte. 2.2.1. Il primo requisito, cui la legge subordina la trasmissione del reclamo all’autorità di ricorso è che ciò avvenga “con il consenso del reclamante e degli altri proponenti”. Lasciando aperta la questione se sia necessario in ogni caso anche il consenso dell’Amministrazione federale delle contribuzioni e dell’amministrazione cantonale dell’imposta federale diretta, quali “altri proponenti (art. 103 cpv. 1 lett. b e art. 104 cpv. 1)” (art. 132 cpv. 2 LIFD), in ogni caso è richiesto quello dell’Ufficio di tassazione (Zweifel/Hunziker, op. cit., n. 28 ad art. 132 LIFD, p. 2267). In sé, il reclamo dovrebbe anzi essere inoltrato alla stessa autorità di tassazione, alla quale competerebbe poi la sua trasmissione all’autorità di ricorso, in considerazione del fatto che la legge ha optato per la forma del ricorso omisso medio indiretto (mittelbare Sprungrekurs) e non diretto (unmittelbare Sprungrekurs), nel quale caso il reclamante potrebbe indirizzare il suo reclamo direttamente all’autorità di ricorso (Locher, Kommentar zum DBG, vol. III, Basilea 2015, n. 26 ad art. 132 LIFD, p. 576). Nel caso in esame, il reclamo è stato inoltrato direttamente a questa Corte e non risulta che l’Ufficio di tassazione abbia espresso il proprio consenso alla sua trasmissione all’autorità di ricorso. 2.2.2. L’ulteriore condizione, cui la legge subordina la trasmissione del reclamo all’autorità di ricorso, è che la decisione di tassazione impugnata sia “già esaustivamente motivata”. La motivazione della decisione impugnata non deve pertanto soddisfare i soli requisiti di una decisione di tassazione, ma deve perlomeno essere conforme a quelli previsti per la decisione su reclamo secondo gli art.”
“, Basilea 2017, n. 27 ad art. 132 LIFD, p. 2267; inoltre sentenza CDT n. 80.96.00201 del 5 marzo 1997, in RDAT II-1997 n. 31t). Come visto, tale disposizione vale anche nell’ambito della procedura straordinaria di revisione (art. 234 cpv. 3 e 4 LT; art. 149 cpv. 3 e 4 LIFD) ed è applicabile anche nella procedura di riscossione dell’imposta alla fonte. 2.2.1. Il primo requisito, cui la legge subordina la trasmissione del reclamo all’autorità di ricorso è che ciò avvenga “con il consenso del reclamante e degli altri proponenti”. Lasciando aperta la questione se sia necessario in ogni caso anche il consenso dell’Amministrazione federale delle contribuzioni e dell’amministrazione cantonale dell’imposta federale diretta, quali “altri proponenti (art. 103 cpv. 1 lett. b e art. 104 cpv. 1)” (art. 132 cpv. 2 LIFD), in ogni caso è richiesto quello dell’Ufficio di tassazione (Zweifel/Hunziker, op. cit., n. 28 ad art. 132 LIFD, p. 2267). In sé, il reclamo dovrebbe anzi essere inoltrato alla stessa autorità di tassazione, alla quale competerebbe poi la sua trasmissione all’autorità di ricorso, in considerazione del fatto che la legge ha optato per la forma del ricorso omisso medio indiretto (mittelbare Sprungrekurs) e non diretto (unmittelbare Sprungrekurs), nel quale caso il reclamante potrebbe indirizzare il suo reclamo direttamente all’autorità di ricorso (Locher, Kommentar zum DBG, vol. III, Basilea 2015, n. 26 ad art. 132 LIFD, p. 576). Nel caso in esame, il reclamo è stato inoltrato direttamente a questa Corte e non risulta che l’Ufficio di tassazione abbia espresso il proprio consenso alla sua trasmissione all’autorità di ricorso. 2.2.2. L’ulteriore condizione, cui la legge subordina la trasmissione del reclamo all’autorità di ricorso, è che la decisione di tassazione impugnata sia “già esaustivamente motivata”. La motivazione della decisione impugnata non deve pertanto soddisfare i soli requisiti di una decisione di tassazione, ma deve perlomeno essere conforme a quelli previsti per la decisione su reclamo secondo gli art.”
Einsprache: Die Einsprache gegen die Veranlagungsverfügung ist binnen 30 Tagen schriftlich bei der Veranlagungsbehörde einzureichen; die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung zu laufen. Die in den Quellen dargestellte Rechtsauffassung betont, dass die gesetzlich vorgesehenen Fristen zwingend sind und grundsätzlich nicht verlängert oder suspendiert werden. Ausnahmen und nähere Folgen der Versäumung werden in der Praxis und Rechtsprechung geregelt (z.B. Hinderungstatbestände und die damit verbundenen Wirkungen).
“Einsprachen und Rekurse sind innert 30 Tagen seit Empfang der massgebenden Verfügung einzureichen. Diese Frist kann nicht erstreckt werden (§ 118 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 25. Mai 2000 des Kantons Zug [StG/ZG; BGS 632.1] für die Kantons- und Gemeindesteuern sowie ähnlich Art. 132 Abs. 1 DBG [SR 642.11] für die direkte Bundessteuer). Dasselbe gilt für Einspracheentscheide der Kantonalen Steuerverwaltung, gegen welche die steuerpflichtige Person innert 30 Tagen schriftlich Rekurs/Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben kann (§ 136 Abs. 1 StG/ZG für Rekurs bei Kantons- und Gemeindesteuern; Art. 140 Abs. 1 DBG für Beschwerde bei der direkten Bundessteuer).”
“Recevabilité Le recours, interjeté le 26 août 2022 contre une décision sur réclamation du 26 juillet 2022, a été déposé dans le délai et les formes prévus aux art. 140 ss de la loi du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), 50 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14), 180 de la loi fribourgeoise du 6 juin 2000 sur les impôts cantonaux directs (LICD; RSF 631.1) ainsi que 79 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1). Par ailleurs, l'avance des frais de procédure a été versée en temps utile. Partant, le recours est recevable tant pour l'impôt fédéral direct que pour l'impôt cantonal. Impôt fédéral direct (604 2022 69) 2. Règles générales relatives à la procédure de réclamation et de révision 2.1. Le contribuable peut adresser à l’autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 132 al. 1 LIFD). Les délais fixés dans la loi ne peuvent pas être prolongés (art. 119 al. 1 LIFD). Passé le délai de 30 jours, une réclamation n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter sa réclamation en temps utile et qu’il l’a déposée dans les 30 jours après la fin de l’empêchement (art. 133 al. 3 LIFD). Le délai pour déposer une réclamation à l'encontre d'une décision de taxation est de trente jours dès la notification. Le délai de réclamation court jusqu'au dernier jour à minuit. Le délai est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation ou à un office de poste suisse le dernier jour du délai. Il importe peu de savoir à quel moment cette réclamation est effectivement reçue par l'autorité compétente. Le délai dont dispose l'autorité de taxation pour revoir sa décision doit obéir aux mêmes principes. Il suffit qu'elle rende et expédie une nouvelle décision le dernier jour du délai de réclamation.”
“1 LIFD dispose que le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les trente jours qui suivent sa notification. En renvoyant à cette disposition, l’art. 139 al. 1 LIFD ouvre également cette voie de droit au débiteur de l’impôt à la source destinataire d’une décision l’obligeant à s’acquitter de l’impôt qu’il n’a pas retenu (voir art. 138 al. 1 1ère phrase LIFD). L’art. 133 al. 1 LIFD précise que le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit. La jurisprudence et la doctrine confirment que la réglementation détaillée de l’art. 133 LIFD ne laisse aucune place pour une éventuelle suspension du délai prévu par l’art. 132 al. 1 LIFD (voir arrêt TF 2C_416/2013 du 5 novembre 2013 consid. 2.2; Casanova/Dubey in Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2e éd. 2017, art. 133 n. 9). Ces règles de procédure s’appliquent par analogie en matière de rappel d’impôt (art. 153 al. 3 LIFD) et de soustraction d’impôt (art. 182 al. 3 LIFD). 2.2. Quant à l’impôt cantonal, l’art. 175 al. 1, 1ère phrase, LICD prévoit lui aussi que le contribuable peut adresser au Service cantonal des contributions une réclamation écrite, dans les trente jours à compter de la notification de la décision de taxation (voir également art. 48 al. 1 LHID). Comme pour l’impôt fédéral direct, le débiteur de l’impôt à la source qui se voit notifier une décision l’obligeant à s’acquitter de l’impôt qu’il n’a pas retenu (voir art. 139 al. 1 LICD) peut également la contester par la voie de la réclamation (art. 173 al. 1 LICD) L’art. 150 al. 4 LICD précise expressément que les délais fixés dans la loi ou par l’autorité ne sont pas suspendus pendant les périodes de féries au sens de l’art.”
“a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10), le recourant ayant expressément confirmé, dans un courrier portant sa signature manuscrite, sa volonté de recourir. 2) Le contentieux fiscal en matière d'impôt cantonal et communal (ci-après : ICC) est soumis aux dispositions de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 (LPFisc - D 3 17) ainsi qu'à celles de la LPA si les dispositions de la LPFisc n'y dérogent pas (art. 2 al. 2 LPFisc). Pour l'impôt fédéral direct (ci-après : IFD), selon l'art. 5 al. 2 du règlement d'application de diverses dispositions fiscales fédérales du 30 décembre 1958 (RDDFF - D 3 80.04), la procédure est réglée par les art. 140 à 144 de la loi fédérale sur l'impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 (LIFD - RS 642.11). 3) Selon l'art. 39 al. 1 LPFisc, la décision de taxation peut faire l'objet d'une réclamation dans les trente jours suivant sa notification. En matière d'IFD, le délai de réclamation suivant la notification de la taxation est également de trente jours (art. 132 al. 1 LIFD). Ni la LPFisc, ni la LIFD ne connaissent de suspension des délais de réclamation ou de recours. 4) a. Les délais de réclamation et de recours fixés par la loi sont des dispositions impératives de droit public. Ils ne sont, en principe, pas susceptibles d'être prolongés (art. 16 al. 1 LPA), restitués ou suspendus, si ce n'est par le législateur lui-même. Celui qui n'agit pas dans le délai prescrit est forclos et le jugement ou la décision en cause acquièrent force obligatoire (ATA/845/2020 du 1er septembre 2020 consid. 3a). Le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que le strict respect des délais légaux se justifie pour des raisons d'égalité de traitement et n'est pas constitutif de formalisme excessif (ATF 125 V 65 consid. 1 p. 67 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_507/2011 du 7 février 2012 consid. 2.3 ; 2D_18/2009 du 22 juin 2009 consid. 4.2). b. Les cas de force majeure sont réservés, conformément à l'art. 16 al. 1 2ème phr. LPA. Tombent sous cette notion les événements extraordinaires et imprévisibles qui surviennent en dehors de la sphère d'activité de l'intéressé et qui s'imposent à lui de façon irrésistible (ATA/1073/2020 du 27 octobre 2020 consid.”
Können mit der nachgereichten Steuererklärung und den vorgelegten Belegen die bisher unklaren Steuerfaktoren beseitigt werden, erfüllen sie die erhöhten Begründungsanforderungen für eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung (vgl. Quelle 0). Bleiben die Verhältnisse hingegen weiterhin ungewiss, ist der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit in der Regel nicht erbracht (vgl. Quelle 1).
“Unter den gegebenen Umständen kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie sich auf den Standpunkt stellt, die gegen die Ermessensveranlagung erhobene Einsprache sei nicht rechtsgenüglich begründet worden. Vielmehr ist festzustellen, dass die Einsprache die erhöhten prozessualen Anforderungen an ihre Begründung (vgl. Art. 132 Abs. 3 DBG) ohne weiteres erfüllt, wurde doch mit der nachgereichten Steuererklärung und den vorgelegten Belegen die bisher vorhandene Ungewissheit über die Steuerfaktoren und damit der Untersuchungsnotstand beseitigt und die Vorinstanz in die Lage versetzt, die massgebenden Steuerfaktoren genau festzusetzen. Eine andere (materielle) Frage ist, ob die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Abzüge – da teilweise nicht belegt (vgl. namentlich vorstehende Erwägung 2.4) – gewährt werden können oder nicht.”
Bei Zustellung per normaler (unregistrierter) Post steht kein postalischer Zustellungsnachweis zur Verfügung. Im Streitfall muss die Behörde auf die konkreten Umstände des Einzelfalls abstellen und den Zeitraum bestimmen, in welchem die Sendung den Empfänger erreicht haben muss; ob daraus hinreichende Gewissheit für das Empfangsdatum folgt, ist eine Frage der freien richterlichen Beweiswürdigung.
“1.3). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet damit allein die Frage, ob die Vorinstanz zu Unrecht auf das Rechtsmittel des Beschuldigten nicht eingetreten ist. Aufgrund der auf die vorinstanzliche Eintretensfrage beschränkten Fragestellung kann vorliegend auch auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet werden und ist lediglich zu beurteilen, ob das Verfahren zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen oder der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen ist. 1.3 Soweit das Gesuch des Beschuldigten an das Verwaltungsgericht als Fristwiderherstellungsgesuch hätte verstanden werden sollen, wäre darauf nicht einzutreten, da ein solches vor der Vorinstanz hätte geltend gemacht werden müssen und folglich vom vorliegenden Streitgegenstand nicht erfasst wäre (vgl. BGr, §17. Oktober 2011, 2C_845, E. 2). 2. 2.1 Gegen eine Ordnungsbussenverfügung wegen Verletzung von Verfahrenspflichten kann gemäss Art. 182 Abs. 3 und 4 in Verbindung mit Art. 132 Abs. 1 DBG und § 8 lit. g der Verordnung über die Organisation des kantonalen Steueramts vom 17. Dezember 2008 innert 30 Tagen nach Zustellung beim kantonalen Steueramt schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Zustellung fristauslösender behördlicher Sendungen ist dabei ohne Weiteres auch per normale Post zulässig, wenngleich diesfalls ein postalischer Zustellungsnachweis entfällt und das tatsächliche Empfangsdatum im Bestreitungsfall durch die involvierte Behörde nachzuweisen ist (BGE 99 Ib 356; BGE 142 III 599 E. 2.2). Bei uneingeschriebener Briefpostsendung ist es nicht erforderlich, dass der genaue Zeitpunkt der Zustellung nachgewiesen wird. Es ist dann auf die konkreten Umstände des Einzelfalls abzustellen und der Zeitraum zu bestimmen, in welchem die Sendung den Empfänger erreicht haben muss. Ob darüber hinreichende Gewissheit besteht, ist eine Frage der freien richterlichen Beweiswürdigung (vgl. Kaspar Plüss, § 7 N 136 ff.). Grundlage derselben bilden nicht nur die Beweismittel, wie Urkunden, Zeugen und dergleichen, und das eigene Wissen des Gerichts über notorische Tatsachen und Erfahrungssätze, sondern auch die Parteivorbringen und das Verhalten der Parteien im Prozess (Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, S.”
“Gegen eine Ordnungsbussenverfügung wegen Verletzung von Verfahrenspflichten kann gemäss Art. 182 Abs. 3 und 4 in Verbindung mit Art. 132 Abs. 1 DBG und § 8 lit. g der Verordnung über die Organisation des kantonalen Steueramts vom 17. Dezember 2008 (ZStB Nr. 106.1) innert 30 Tagen nach Zustellung beim kantonalen Steueramt schriftlich Einsprache erhoben werden. Die Zustellung fristauslösender behördlicher Sendungen ist dabei ohne Weiteres auch per normaler Post zulässig, wenngleich diesfalls ein postalischer Zustellungsnachweis entfällt und das tatsächliche Empfangsdatum im Bestreitungsfall durch die involvierte Behörde nachzuweisen ist (BGE 99 Ib 356). Jedoch gebietet der alle Verfahrensbeteiligten treffende Grundsatz von Treu und Glauben im Sinn von Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) und Art. 2 Abs. 3 der Kantonsverfassung (KV), dass eine steuerpflichtige Person den Nichterhalt fristauslösender Sendungen umgehend rügt bzw. hierzu Erkundigungen einholt, sobald sie aufgrund der Umstände – namentlich aufgrund eines entsprechenden Mahnschreibens – von einem entsprechenden Zustellungsversuch erfahren hat. Sie darf nicht zuwarten, bis sie betrieben wird.”
Gegebenenfalls vorgelegte Teilbeweise können eine Korrektur der Ermessensveranlagung ermöglichen. Zwar ist für einen Übergang von der Ermessensveranlagung zur ordentlichen Veranlagung grundsätzlich eine vollständige Beweisführung über die manifeste Unrichtigkeit erforderlich; gleichwohl kann eine teilweise Substantiierung (punktuelle Nachweise) der behaupteten Unrichtigkeit ausreichen, um bestimmte Posten der Ermessensveranlagung zu berichtigen.
“I ricorrenti non hanno infatti prodotto, né con la dichiarazione fiscale né in seguito alla successiva richiesta di collaborazione, tutta la documentazione bancaria né quella relativa alla destinazione del capitale previdenziale (polizza 3b). Gli unici elementi certi, addotti con il reclamo riguardano l’attività dipendente svolta da entrambi i coniugi, essendo stati presentati i relativi certificati di salario. 4.2. Come visto, perché si possa passare dalla tassazione d’ufficio alla tassazione ordinaria, in seguito al reclamo del contribuente, la prova della manifesta inesattezza della tassazione d’ufficio deve essere completa. In tutti gli altri casi viene mantenuta la tassazione per apprezzamento. Anche in questa eventualità, tuttavia, se il contribuente apporta una prova parziale della manifesta inesattezza, la tassazione d’ufficio può essere corretta (v. anche Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum DBG, 4a ed., Basilea 2022, n. 42 ad art. 132 LIFD, p. 2228 s.; Locher, Kommentar zum DBG, Basilea 2015, n. 42 ad art. 132 LIFD, p. 583; Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, in AJP 2013 p. 33 ss., in particolare p 38). 4.3. 4.3.1. Sia per il 2019 sia per il 2020, con il reclamo i coniugi hanno prodotto i loro certificati di salario. Per il 2019, il marito ha avuto un reddito da attività dipendente pari a fr. 32'642.- netti, mentre la moglie di fr. 44'990.-. Nel 2020 il marito ha avuto un reddito da attività dipendente (sempre part time) di fr. 28'930.- mentre la moglie di fr. 49'612.-. Con le tassazioni d’ufficio, l’autorità fiscale aveva stimato, basandosi sulla tassazione del periodo fiscale 2018, i redditi da attività dipendente sia per il marito che per la moglie. Nel 2020, l’UT aveva omesso inspiegabilmente di stabilire d’ufficio il reddito da attività dipendente della moglie, limitandosi a quello di pertinenza del marito.”
Wenn die Veranlagungsbehörde den Fall nicht endgültig liquidieren kann (z. B. weil der Steuerpflichtige die zu besteuernden Elemente nicht akzeptiert), übermittelt sie das Dossier mit Bericht an die ACI, welche über die Einsprache entscheidet.
“et 185 LI). Celle-ci est adressée à l’autorité de taxation (art. 132 al. 1 LIFD et 186 al. 1 LI), laquelle détermine à nouveau les éléments imposables (art. 186 al. 1 LI). Lorsqu’elle ne peut liquider le cas - notamment lorsque le contribuable n’accepte pas les éléments imposables - l’autorité de taxation transmet le dossier, avec son rapport, à l’ACI (art. 187 al. 3 LI). Celle-ci tranche la réclamation (art. 187 LI). Sa décision est attaquable devant le Tribunal cantonal (art. 199 LI, mis en relation avec les art. 5 et 92 al. 1 LPA-VD).”
Bei der direkten Bundessteuer sind nach Art. 132 Abs. 1 DBG nur die steuerpflichtigen bzw. mit der Veranlagung betroffenen Personen zur Einsprache legitimiert. Gemeinden sind nicht einspracheberechtigt.
“], Praxis-Kommentar zum Berner Steuergesetz, Band 2, 2011, Art. 189 N. 2; Zweifel/Hunziker, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 132 DBG N. 1; Peter Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2015, Art. 132 N. 2; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 132 N. 2, 6). Zu diesen Voraussetzungen gehört insbesondere die Einsprachebefugnis: In Bezug auf die Kantons- und Gemeindesteuern ist gemäss Art. 189 Abs. 2 StG neben der steuerpflichtigen Person und der kantonalen Steuerverwaltung auch die Gemeinde zur Einsprache legitimiert, wobei davon all jene Gemeinden erfasst werden, die einen Teilungsanspruch betreffend die Gemeindesteuer und somit ein steuerrechtliches Interesse an der Veranlagung haben (Peter Kästli, a.a.O., Art. 189 N. 9 f.). Demgegenüber sind bei der direkten Bundessteuer allein die steuerpflichtigen bzw. die mit der Veranlagungsverfügung für die in Frage stehende Steuer veranlagten Personen einspracheberechtigt (vgl. Art. 132 Abs. 1 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 3, 6 ff.); die kantonale Verwaltung und die ESTV haben die Möglichkeit, die Verfügung mittels Beschwerde anzufechten (Art. 141 Abs. 1 DBG). Die Gemeinden zählen hingegen nicht zu den Einspracheberechtigten, da ihnen keine Aufsichtsfunktion zukommt und sie nicht am Steueraufkommen der direkten Bundessteuer beteiligt sind (vgl. BGE 136 II 274 E. 4; Peter Locher, a.a.O., Art. 141 N. 3; Hunziker/Mayer-Knobel, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 141 DBG N. 1).”
Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit kann auf zwei Wegen erbracht werden: Entweder gelingt es, die bisherige Ungewissheit über den Sachverhalt durch Vorlage von Beweismitteln vollständig zu beseitigen, sodass eine ordentliche Veranlagung möglich wird; oder der Steuerpflichtige weist dar, dass die Ermessensveranlagung offensichtlich falsch ist, etwa weil die Schätzung an groben methodischen oder rechnerischen Fehlern leidet oder klar übersetzt wurde.
“Der Steuerpflichtige muss nach Art. 132 Abs. 3 DBG die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nachweisen, wenn im Rechtsmittelverfahren von den nach pflichtgemässem Ermessen festgesetzten Steuerfaktoren abgewichen werden soll. Er kann diesen Nachweis auf zwei Arten erbringen, nämlich indem er entweder die bisherige Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts vollständig beseitigt oder dartut, dass die angefochtene Veranlagung offensichtlich übersetzt ist (vgl. dazu eingehend Urteil 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1.1 und”
“Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Art. 132 Abs. 3 DBG). Der Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erbracht werden:”
“Ermessensveranlagungen können nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Art. 132 Abs. 3 DBG). Der erforderliche Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erbracht werden: Einerseits kann durch das Beibringen von Beweismitteln die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts beseitigt und auf diese Weise die zuverlässige Ermittlung der Steuerfaktoren ermöglicht werden. Diesfalls ist die angefochtene Ermessensveranlagung durch eine ordentliche Veranlagung zu ersetzen und die Untersuchungspflicht lebt wieder auf. Der Steuerpflichtige kann andererseits aber auch dartun, dass die angefochtene Veranlagung offensichtlich übersetzt ist. So kann es sich verhalten, wenn die Schätzung an groben methodischen oder rechnerischen Fehlern leidet (vgl. Urteile 2C_96/2019 vom 19. September 2019 E. 5.2; 2C_90/2017 vom 16. Oktober 2017 E. 2, in: StE 2018 B”
Ein die Steuererklärung ersetzendes gleichwertiges Schriftstück muss über sämtliche Einkünfte und Abzüge Auskunft geben und als Erklärung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben herangezogen werden können. Die versäumten Mitwirkungshandlungen sind vollständig und formell ordnungsgemäss nachzuholen; bloss geschätzte Angaben reichen dafür nicht aus.
“März 2017 E. 3.2.3). In anderen Urteilen betonte das Bundesgericht, das Nachholen der versäumten Mitwirkungshandlung, konkret die Vorlage der Steuererklärung, sei keine Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache und eine ausreichende Begründung könne auch auf andere Weise als durch Vorlage der Steuererklärung vorgebracht werden (vgl. BGer 2C_334/2018 vom 29. November 2018 E. 6.1, 2C_37/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.2.4, 2C_579/2008 vom 29. April 2009 E. 2.2). Das die Steuererklärung ersetzende gleichwertige Schriftstück muss aber Auskunft über sämtliche Einkünfte und Abzüge geben und als Erklärung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben herangezogen werden können (vgl. BGer 2C_37/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.3.1). Die versäumte Mitwirkungshandlungen müssen vollständig und formell ordnungsgemäss nachgeholt werden. Diese Voraussetzung ist insbesondere dann nicht erfüllt, wenn die Steuererklärung bloss geschätzte Angaben enthält (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 52 und Art. 132 DBG N 45). Die gleichen inhaltlichen Anforderungen müssen für ein die Steuererklärung ersetzendes gleichwertiges Schriftstück gelten.”
Die Einsprache ist eine Sachurteilsvoraussetzung. Sie muss so qualifiziert und konkret begründet sein und allfällige Beweismittel nennen, dass die Veranlagungsbehörde ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung offensichtlich unrichtig ist; pauschale Bestreitungen genügen nicht. Der Nachweis der Unrichtigkeit ist umfassend zu erbringen.
“Ist eine Ermessensveranlagung nicht nichtig, so kann gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG die steuerpflichtige Person eine Veranlagungsverfügung, die aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig (Satz 1). Die Einsprache ist - abweichend vom Grundsatz (Art. 132 Abs. 1 DBG) - in einem solchen Fall zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Der Unrichtigkeitsnachweis ist dabei umfassend zu erbringen. Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_372/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: StR 71/2016 S. 877). Beim Begründungserfordernis handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung (zum Ganzen Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: ASA 85 S. 78, StR 71/2016 S. 877).”
“Dieser Untersuchungsnotstand der Veranlagungsbehörde besteht in der Unmöglichkeit, die für die Steuerveranlagung rechtserheblichen Tatsachen durch Feststellung des "wahren" Sachverhalts, also durch Beweis unter Würdigung von Beweismitteln und Einbezug der Regeln über die objektive Beweislast, zu ermitteln. Stellt sich trotz Verfahrenspflicht-verletzung kein behördlicher Untersuchungsnotstand ein, namentlich, weil die Veranlagungsbehörde anderweitig an die erforderlichen Unterlagen gelangt ist oder die allgemeine Beweislastregel der steuerpflichtigen Person den Nachweis auferlegt, und können die tatsächlichen Verhältnisse somit geklärt werden, verbietet sich folglich die Vornahme einer Ermessensveranlagung (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, AJP 2013, S. 34 f.). Eine (zu Recht ergangene) Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG). Die erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen, was naturgemäss eine gewisse Unschärfe mit sich bringt (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Aufl. 2022, N 32 zu Art. 132 DBG). Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht.”
“Auf die Einsprache wäre deshalb nur einzutreten, falls die Sachdarstellung und die eingereichten Beweismittel geeignet sind, die Schätzung der Veranlagungsbehörde insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen (vgl. oben E. 4.1.2 und 4.4). Grobe methodische oder rechnerische Fehler wirft der Beschwerdeführer der Veranlagungsbehörde nicht vor. Immerhin zeigt der Beschwerdeführer substanziiert auf und belegt er mit einer Bescheinigung, dass er im Steuerjahr 2017 einen steuerlich abziehbaren Vorsorgebeitrag von Fr. 3'000.-- geleistet hatte, den die Veranlagungsbehörde in ihrer Schätzung nicht antizipiert hatte. Im Lichte des geschätzten gesamten steuerbaren und satzbestimmenden Einkommens des Beschwerdeführers (vgl. oben Sachverhalt A.) erscheint dieser Betrag jedoch von vornherein als zu gering, als dass dadurch die Schätzung der Steuerverwaltung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen könnte. Für die übrigen Unterschiede zwischen seiner Steuererklärung und der Schätzung der Steuerverwaltung (z.B. in Bezug auf die angeblichen Unterhalts- und Unterstützungszahlungen) nennt der Beschwerdeführer keine Beweismittel. Somit lässt sich mit Blick auf Art. 132 Abs. 3 DBG nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache des Beschwerdeführers vollumfänglich geschützt hat.”
“4 bereits ausführlich dargelegt, vermochte die Pflichtige den Nachweis eines Arbeitsverhältnisses zwischen der Pflichtigen und B für die Steuerperiode 2017 nicht zu erbringen. Durch das Fehlen eines Anstellungsverhältnisses mangelt es vorliegend bereits an der Grundvoraussetzung zur Geltendmachung der beantragten Abzüge, weshalb sie steuerrechtlich nicht geschäftsmässig begründete Aufwendungen darstellen und ihnen das Steuerrekursgericht die steuermindernde Berücksichtigung zu Recht versagt hatte. 6. 6.1 Steuermindernd geltend gemachte Telefonkosten sind sowohl hinsichtlich ihres Umfangs als auch hinsichtlich ihrer geschäftsmässigen Begründetheit grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person nachzuweisen. Werden entsprechende Nachweise nicht erbracht und bleibt die Höhe der Aufwendungen ungewiss, ist eine Ermessenstaxation vorzunehmen, wenn zumindest erwiesen ist, dass entsprechende Aufwendungen entstanden und geschäftsmässig begründet sind (vgl. E. 3.1 vorstehend). Eine (Teil-)Ermessenseinschätzung kann gemäss § 140 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen. Die Begründung hat innert der gesetzlichen Einsprachefrist von 30 Tagen nach Zustellung des Einschätzungs- bzw. Veranlagungsentscheids zu erfolgen. Die gesetzlich geforderte Begründung der Einsprache gegen eine (Teil-)Ermessenseinschätzung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, bei deren Fehlen auf die (diesbezügliche) Einsprache nicht eingetreten wird (vgl. BGr, 22. Juni 2011, 2C_203/2011 E. 3.1). 6.2 Die Pflichtige macht die in den zur Beurteilung stehenden Steuerperioden gesamten Telefonkosten in Höhe von Fr. ... (2016) bzw. Fr. … (2017) geltend, während der Steuerkommissär diese jeweils auf Fr. … einschätzte. 6.3 Mit Auflage vom 16. September 2019 und anschliessender Mahnung vom 11. November 2019 verlangte der Steuerkommissär detaillierte Angaben und Nachweise über die private und geschäftsmässige Nutzung des Geschäftstelefons für beide Geschäftsjahre.”
“Elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l’évolution de fortune et le train de vie du contribuable. Selon la jurisprudence, l'autorité de taxation appelée à évaluer d'office le revenu imposable d'un contribuable doit tenir compte, selon sa propre appréciation, de toutes les données disponibles au moment de prendre sa décision. On ne peut toutefois exiger de l'autorité de taxation qu'elle effectue des enquêtes et qu'elle procède à des éclaircissements par trop détaillés, en particulier lorsqu'elle ne dispose pas d'éléments probants (arrêt TF 2C_620/2018 du 28 février 2019 consid. 6.4 et les références). L'autorité fiscale n'a ainsi pas à s'acquitter des obligations de procédure omises en lieu et place du contribuable. 3.3. Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD). En l'absence de sommation préalable à la taxation d'office, l'art. 132 al. 3 LIFD ne s'applique pas (arrêt TF 2C_203/2019 du 4 juillet 2019 consid. 3.3 et la référence). L’exigence de motivation est fondée sur le fait que, lors de la taxation d'office, l'étendue du revenu imposable ne peut être déterminée de manière précise et doit au contraire faire l'objet d'une estimation qui repose nécessairement sur des présomptions et suppositions. Par la voie de la réclamation, le contribuable taxé d'office peut contester la réalisation des conditions d'une taxation d'office, ainsi que le montant des éléments imposables, pour autant qu'il prouve le caractère manifestement inexact de la taxation. Cela signifie que le contribuable doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'ici et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut pas se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte. Il doit bien plus exposer en quoi celle-ci ne correspond pas à la situation réelle et mentionner les moyens de preuve y relatifs.”
Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann nur mit der Rüge angefochten werden, sie sei offensichtlich unrichtig. Die Einsprache muss begründet sein und allfällige Beweismittel nennen; das Begründungserfordernis gilt als Sachurteilsvoraussetzung, sodass bei dessen Fehlen nicht auf die Einsprache eingetreten wird.
“Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt laut Art. 130 Abs. 2 DBG die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen. Art. 132 Abs. 3 DBG bestimmt sodann, dass der Steuerpflichtige eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten kann. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen.”
“2 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder die Steuerpflichtige ihre Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt hat. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin wiederholt und unter Hinweis auf die Säumnisfolgen samt Androhung einer Ermessensveranlagung gemahnt, die Steuererklärungen 2014 bis 2018 ein- bzw. nachzureichen. Mit Schreiben vom 4. Mai 2020 wurde sie letztmals aufgefordert, die ausstehenden Steuererklärungen bis 20. Mai 2020 einzureichen (act. G 10/6 I/2-V/2). Nachdem die angesetzte Frist unbenützt abgelaufen war, war der Beschwerdegegner - wie im angefochtenen Entscheid (act. G 2 S. 4) zutreffend festgehalten - gestützt auf Art. 177 StG und Art. 130 Abs. 2 DBG ohne Weiteres berechtigt, Ermessensveranlagungen vornehmen. Eine Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 180 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen”
“Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG kann die steuerpflichtige Person eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Satz 1). Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Bei der Begründung der Einsprache handelt es sich praxisgemäss um eine Sachurteilsvoraussetzung; wird innert der dreissigtägigen Einsprachefrist keine oder keine den formellen Anforderungen genügende Begründung eingereicht, ist auf die Einsprache nicht einzutreten (BGE 131 II 548 E. 2.3; 123 II 552 E. 4c). Unter Vorbehalt der Rüge, die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen (vgl. dazu ZWEIFEL/CASANOVA/BEUSCH/ HUNZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 N. 23), hat der Steuerpflichtige seine Einspracheschrift so auszugestalten, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die angebotenen Beweismittel ohne Weiteres zu erkennen vermag, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22.”
“Ist eine Ermessensveranlagung nicht nichtig, so kann gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG die steuerpflichtige Person eine Veranlagungsverfügung, die aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig (Satz 1). Die Einsprache ist - abweichend vom Grundsatz (Art. 132 Abs. 1 DBG) - in einem solchen Fall zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Der Unrichtigkeitsnachweis ist dabei umfassend zu erbringen. Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_372/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: StR 71/2016 S. 877). Beim Begründungserfordernis handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung (zum Ganzen Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: ASA 85 S. 78, StR 71/2016 S. 877).”
Bei einer Ermessensveranlagung gelten erhöhte formelle Anforderungen an die Einsprache. Die Einsprache muss qualifiziert begründet werden und allfällige Beweismittel nennen. Gefordert ist eine konkrete Darstellung, aus der hervorgeht, dass die getroffene Schätzung sachlich nicht begründbar bzw. offensichtlich unrichtig ist; eine blosse Rüge der Unangemessenheit genügt nicht.
“Dieser Untersuchungsnotstand der Veranlagungsbehörde besteht in der Unmöglichkeit, die für die Steuerveranlagung rechtserheblichen Tatsachen durch Feststellung des "wahren" Sachverhalts, also durch Beweis unter Würdigung von Beweismitteln und Einbezug der Regeln über die objektive Beweislast, zu ermitteln. Stellt sich trotz Verfahrenspflicht-verletzung kein behördlicher Untersuchungsnotstand ein, namentlich, weil die Veranlagungsbehörde anderweitig an die erforderlichen Unterlagen gelangt ist oder die allgemeine Beweislastregel der steuerpflichtigen Person den Nachweis auferlegt, und können die tatsächlichen Verhältnisse somit geklärt werden, verbietet sich folglich die Vornahme einer Ermessensveranlagung (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, AJP 2013, S. 34 f.). Eine (zu Recht ergangene) Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG). Die erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen, was naturgemäss eine gewisse Unschärfe mit sich bringt (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Aufl. 2022, N 32 zu Art. 132 DBG). Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht.”
“Februar 2021 dagegen erhobene Einsprache, in der erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter Antrag gestellt und keinerlei stichhaltige Begründung oder Beweise für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung nicht. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Rekurrent in der Rechtsmittelbelehrung der Ermessensveranlagung ausdrücklich auf die erhöhten Begründungsanforderungen hingewiesen worden war. Fehlen die Prozessvoraussetzungen, so wird nach Ablauf der 30-tägigen Frist ohne vorgängige Ansetzung einer Nachfrist auf die Einsprache nicht eingetreten. Unbehilflich ist sodann – da einzig die Frage beurteilt werden kann, ob die Vorinstanz am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist – die nachträgliche Erfüllung der Deklarationspflicht durch den Steuerpflichtigen im Rahmen des Rekurses. Die Vorinstanz ist dementsprechend am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten. Der Rekurs erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. III. Direkte Bundessteuer 4.- Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 130 Abs. 2 und Art. 132 Abs. 3 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folgt, dass die Erwägungen zu den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. IV. Kosten 5.-”
“2 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder die Steuerpflichtige ihre Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt hat. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin wiederholt und unter Hinweis auf die Säumnisfolgen samt Androhung einer Ermessensveranlagung gemahnt, die Steuererklärungen 2014 bis 2018 ein- bzw. nachzureichen. Mit Schreiben vom 4. Mai 2020 wurde sie letztmals aufgefordert, die ausstehenden Steuererklärungen bis 20. Mai 2020 einzureichen (act. G 10/6 I/2-V/2). Nachdem die angesetzte Frist unbenützt abgelaufen war, war der Beschwerdegegner - wie im angefochtenen Entscheid (act. G 2 S. 4) zutreffend festgehalten - gestützt auf Art. 177 StG und Art. 130 Abs. 2 DBG ohne Weiteres berechtigt, Ermessensveranlagungen vornehmen. Eine Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 180 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen”
“Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt laut Art. 130 Abs. 2 DBG die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen. Art. 132 Abs. 3 DBG bestimmt sodann, dass der Steuerpflichtige eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten kann. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen.”
Wer trotz Aufforderung und Mahnung keine zuverlässigen buchhalterischen Unterlagen vorlegt, kann nach pflichtgemässem Ermessen durch partielle Veranlagungen geschätzt werden (vgl. BGE 2C_992/2021 E. 2.1; Art. 132 Abs. 3 DBG).
“Angesichts trotz Aufforderung und Mahnung des Steuerkommissärs nicht vorgelegter zuverlässiger buchhalterischer Aufzeichnungen über den Geschäftsgang in den vom Beschwerdeführer betriebenen Erotikbetrieben waren die erzielten Gewinne in den Jahren 2008 bis 2010 gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG mittels partieller Veranlagungen nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen.”
Fehlt in der Einsprache ein konkretes Begehren, kann die Beschwerdeinstanz nicht prüfen, ob dieses vor der Einspracheinstanz erweitert worden sei, weil die Einspracheformalien keinen Antrag verlangen. Vor der Beschwerdeinstanz sind jedoch neue Rechtsbegehren grundsätzlich zulässig, soweit sie innerhalb des Streitgegenstands stehen; Begehren, die neue, in der angefochtenen Verfügung nicht geregelte Fragen aufwerfen, sind unzulässig.
“Im Beschwerdeverfahren sind neue tatsächliche Behauptungen und Beweismittel zulässig; neue Begehren verfahrensrechtlicher Art können ebenfalls gestellt werden. Dabei können vor der Beschwerdeinstanz auch solche Noven vorgebracht werden, welche schon im Veranlagungs- und/ oder Einspracheverfahren in den Prozess hätten eingebracht werden können. Darüber hinaus ist es den Parteien grundsätzlich gestattet, vor der Beschwerdeinstanz gegenüber dem Verfahren vor der Einspracheinstanz neue Rechtsbegehren zu stellen oder ihre Begehren auszuweiten. Da die formellen Voraussetzungen einer Einsprache keinen Antrag verlangen (vgl. Art. 132 Abs. 1 DBG; Art. 176 Abs. 1 DStG), kann in jenen Fällen, in denen der Einsprecher (zulässigerweise) keinen Antrag gestellt hat, auch nicht überprüft werden, ob er seinen Antrag vor der Beschwerdeinstanz ausgeweitet hat. Es würde deshalb zu einer rechtsungleichen Behandlung führen, wenn derjenige Einsprecher, der (von Gesetzes wegen unnötigerweise, verfahrensökonomisch aber sinnvollerweise) im Einspracheverfahren einen Antrag gestellt hätte, diesen im Beschwerdeverfahren nicht mehr ausweiten könnte (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage 2016, Art. 140 N. 38). Allerdings sind Beschwerdebegehren, die neue, in der angefochtenen Verfügung nicht geregelte Fragen aufwerfen, unzulässig, weil sie den Streitgegenstand überschreiten. Die Beschwerdeinstanz kann indessen auf neue Begehren eintreten, sofern sie innerhalb des Streitgegenstandes liegen, d.h. in einem inneren Zusammenhang zum bisher Angefochtenen stehen (Hunziker/Mayer-Knobel in Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht – Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3.”
Die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung. Die Frist ist peremptorisch; ihre Überschreitung führt zum Verlust des Rechts auf Einsprache. Als eingehalten gilt die Frist, wenn die Einsprache spätestens am letzten Arbeitstag des Fristlaufs der Steuerbehörde, einer schweizerischen Poststelle oder einer schweizerischen Auslandsvertretung übergeben wurde. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen offiziellen Feiertag, so endet die Frist am nächsten Arbeitstag.
“La réclamation contre une décision de taxation s'exerce par acte écrit, adressé à l'autorité de taxation dans les trente jours dès la notification de la décision attaquée (art. 132 al. 1 LIFD, 48 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14] et 186 al. 1 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (cf. art. 133 al. 1 LIFD, ainsi que 19 et 20 LPA-VD). Les délais de réclamation et de recours sont péremptoires (v. Lydia Masmejan-Fey/Guillaume Vianin, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [éd.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct [CR-LIFD], 2ème éd., 2017, n. 3 ad art. 119 LIFD; Xavier Oberson, Le contentieux fiscal, in: Les procédures en droit fiscal, 4ème éd., 2021, p. 765). Cela signifie que leur non-respect entraîne la perte du droit, contrairement aux délais d'ordre dont l'inobservation n'entraîne pas une telle sanction, mais peut entraîner des conséquences sur la question de l'émolument ou des dépens (voir à cet égard, outre les auteurs précités, Pierre Moor/Etienne Poltier, Droit administratif II, 3e éd.”
“Le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 132 al. 1 LIFD; art. 185 et 186 al. 1 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 133 al. 1 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD, applicables par renvoi de l'art. 188 al. 6 LI). Les délais fixés dans la loi ne peuvent être prolongés (cf. art. 119 al. 1 LIFD; art. 21 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 188 al. 6 LI). Selon la jurisprudence, la notification d'une décision est réputée effectuée le jour où l'envoi entre dans la sphère d'influence de son destinataire (cf. ATF 137 III 208 consid. 3.1.2 et les références). Passé le délai de 30 jours, l'art. 133 al. 3 LIFD prévoit qu'une réclamation n'est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d'absence du pays ou pour d'autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter sa réclamation en temps utile et qu'il l'a déposée dans les 30 jours après la fin de l'empêchement.”
Die Veranlagungsbehörde kann im Einspracheverfahren weitere Instruktionsakte durchführen und die Schätzung an Hand der vorhandenen Akten überprüfen. Wenn durch vom Steuerpflichtigen nachgereichte Unterlagen oder durch die Untersuchungspflicht der Verwaltung die steuerlich relevanten Tatsachen eindeutig festgestellt werden, entfällt die Grundlage für die Ermessensveranlagung und es tritt eine ordentliche Veranlagung an ihre Stelle. Bleiben die Tatsachen auch nach der Instruktion ganz oder teilweise unklar, so bleibt die Ermessensveranlagung bestehen; in diesem Fall ist allenfalls nur die Höhe der Schätzung zu prüfen (insbesondere auf offensichtliche Unrichtigkeit).
“132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). Die Veranlagungsbehörde hat im Einspracheverfahren die Höhe der Schätzung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen. Wobei auch hier eine Anpassung nur zulässig ist, wenn sich die erste Schätzung als offensichtlich unrichtig erweist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 51 ff. zu Art. 132 DBG). Vorliegend haben die Rekurrenten innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2019 und Belege zu den Kinderbetreuungskosten (pag. 24 f.) und zu Beiträgen in die Säule 3a (pag. 14-12) eingereicht. Die Steuerverwaltung hat den Eingang der Einsprache bzw. der Steuererklärung am 23. September 2022 bestätigt (pag. 29). Am 5. Oktober 2022 (pag. 31) hat sich die Steuerverwaltung erneut an die Rekurrenten gewandt und um Zusendung folgender Unterlagen ersucht (Wortlaut): - Lohnausweise A.________ 2019 - Lohnausweise B.________ 2019 - Das Aktivdarlehen ggü der C.________ AG (Stand per”
“Il semplice fatto che l’autorità di tassazione, confrontata con un reclamo interposto contro una tassazione d’ufficio, intraprenda degli atti istruttori, non implica comunque in ogni caso che la tassazione d’ufficio debba essere sostituita con una tassazione ordinaria. Se infatti l’autorità di tassazione ritiene che il contribuente abbia presentato un reclamo conforme ai requisiti di validità previsti dalla legge, allora riprenderà le sue indagini e assumerà le prove offerte dal reclamante. Nel caso in cui queste indagini permettano di raccogliere prove che consentono all’autorità di stabilire gli elementi imponibili in modo ineccepibile, allora la tassazione d’ufficio sarà sostituita con una tassazione ordinaria. Se invece, anche al termine dell’istruttoria, la fattispecie rimane del tutto o in parte incerta, la tassazione d’ufficio è mantenuta e può esserne verificata unicamente la misura (cfr. Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht – Direkte Steuern, 2a ediz., Zurigo 2018, § 20, n. 28, p. 312; Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum DBG, 4a ediz., Basilea 2022, n. 50 ad art. 132 LIFD, p. 2230).”
“Il fatto che l’autorità di tassazione, confrontata con un reclamo interposto contro una tassazione d’ufficio, intraprenda degli atti istruttori, non implica comunque in ogni caso che la tassazione d’ufficio debba essere sostituita con una tassazione ordinaria. Se infatti l’autorità di tassazione ritiene che il contribuente abbia presentato un reclamo conforme ai requisiti di validità previsti dalla legge (istanza, motivazione e mezzi di prova), allora riprenderà le sue indagini e assumerà le prove offerte dal reclamante. Nel caso in cui queste indagini permettano di raccogliere prove che consentono all’autorità di stabilire gli elementi imponibili in modo ineccepibile, allora la tassazione d’ufficio sarà sostituita con una tassazione ordinaria. Se invece, anche al termine dell’istruttoria, la fattispecie rimane del tutto o in parte incerta, la tassazione d’ufficio è mantenuta e può esserne verificata unicamente la misura (Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, op. cit., § 20, p. 312, n. 28; Zweifel/Hunziker, op. cit., p. 2276, n. 50 ad art. 132 LIFD). 5.5. Nonostante l’elaborata richiesta di collaborazione, a tutt’oggi l’incertezza fattuale che ha portato alla valutazione d’ufficio dei elementi imponibili permane. Il ricorrente non è riuscito o non ha voluto sovvertirne l’apprezzamento effettuato dall’autorità di tassazione (Fenners/Looser, op. cit. p. 35 e giurisprudenza citata), dimostrandone la manifesta inesattezza. L’autorità di tassazione ha pertanto correttamente dichiarato irricevibile il reclamo e la tassazione d’ufficio è divenuta definitiva. 6. 6.1. Stabilito che l’Ufficio di tassazione non poteva sostituire la tassazione d’ufficio con una tassazione ordinaria, a causa dell’inosservanza degli obblighi procedurali da parte del contribuente, resta ancora da verificare se la tassazione contestata non sia palesemente eccessiva. 6.”
Einsprache: Innerhalb der in Art. 132 vorgesehenen Frist muss die Einsprache schriftlich erhoben werden. Die Einsprache gilt als ordentliches, reformatorisches (nicht devolutives) Rechtsmittel und bildet grundsätzlich die Voraussetzung für den Weiterzug an die nachfolgenden Instanzen.
“140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 2. Le contribuable peut adresser à l’autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 39 al. 1 LPFisc, 132 al. 1 LIFD). Il peut ensuite s’opposer à la décision sur réclamation du département en s’adressant au tribunal dans les 30 jours à compter de la notification de ladite décision (art. 49 LPFisc, 140 LIFD). La réclamation déposée contre une décision de taxation déjà motivée peut cependant être considérée comme un recours et transmise au tribunal si le contribuable – ainsi que les autres ayants droit s’agissant de l’IFD – y consentent (art. 39 al. 3 LPFisc, 132 al. 2 LIFD). 3. Ainsi, en matière de taxation, la procédure de réclamation doit précéder une éventuelle procédure de recours devant le tribunal (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2ème éd. 2017, n. 2 ad art. 132 LIFD). S’agissant du recours direct prévu par les art. 39 al. 3 LPFisc et 132 al. 2 LIFD, celui-ci vise les cas où une réclamation aboutirait à une simple répétition des points de vue déjà mûrement réfléchis et exprimés par les parties. Il ne dépend pas de la seule volonté, respectivement du consentement de toutes les parties (y compris l’administration cantonale de l’IFD et l’administration fédérale des contributions). Il suppose notamment une taxation suffisamment motivée. Tel n’est pas le cas lorsque l’avis de taxation se limite à indiquer les modifications apportées à la déclaration du contribuable sans les justifier comme le ferait l’autorité de réclamation (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, op. cit., n. 20 s. ad art. 132 LIFD). 4. En l’espèce, la recourante et Monsieur B______, tous deux célibataires, ont chacun déposé une déclaration fiscale pour l’exercice 2022 et ont été taxés de manière séparée par l’AFC-GE à des dates distinctes. Il résulte en outre sans ambigüité de l’objet du courrier adressé par la fiduciaire ORGECO à l’AFC-GE le 24 novembre 2023 que seul Monsieur B______ a formé réclamation à l’encontre de sa taxation, à l’exclusion de la recourante qui n’est mentionnée d’aucune manière dans la lettre de la fiduciaire.”
“140 f. DBG). Gegen dessen Entscheid steht die Beschwerde ans Verwaltungsgericht offen (Art. 145 DBG i.V.m. § 13 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 der Verordnung über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundes- steuer vom 4. November 1998 [LS 634.1]). Im Nachsteuerverfahren unterliegt der Einspracheentscheid (direkt) der Beschwerde an das Verwaltungsgericht (Art. 153 Abs. 3 i.V.m. Art. 145 Abs. 1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 VO über die Durchführung des DBG). Der verwaltungsgerichtliche Entscheid kann mit Be- schwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 146 DBG). Die Einsprache nach Art. 132 DBG ist ein ordentliches, vollkommenes, nicht devolutives und reformatorisches Rechtsmittel (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 132 N 2; Zweifel/Hunziker, in: Zwei- - 12 - fel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, Art. 132 DBG N 1 m.w.Hinw.). Bei den Beschwerden an das Steuerrekursgericht (Art. 140 f. DBG) und an das Verwaltungsgericht (Art. 145 DBG) handelt es sich ebenfalls um ordentliche und regelmässig reformatorische, im Unterschied zur Einsprache aber devolutive Rechtsmittel (Richner/Frei/Kauf- mann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1 und Art. 145 N 5; Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], a.a.O., Art. 140 DBG N 1 und Art. 145 DBG N 2b). Mit ihnen können alle tatsächlichen und (materiell- sowie verfahrens)rechtlichen Mängel gerügt werden (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1; s.a. Reich, Steuerrecht, 3. Aufl. 2020, § 27 Rz 32, Rz 42 und Rz 46). Auch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG stellt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein ordentliches, devolutives und grundsätzlich reformatorisches Rechtsmittel dar (BGE 144 I 208 E. 3.1 S. 211; 138 II 169 E. 3.3 S. 171; BGer 8C_602/2011 vom 30. September 2011, E. 1.3; s.a. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.”
“Sowohl gegen die Veranlagungs- als auch gegen die Nachsteuerver- fügung betreffend die direkte Bundessteuer kann Einsprache erhoben werden (Art. 132 Abs. 1 und Art. 153 Abs. 3 DBG). Im Veranlagungsverfahren kann der Einspracheentscheid mit Beschwerde an das Steuerrekursgericht weitergezogen werden (Art. 140 f. DBG). Gegen dessen Entscheid steht die Beschwerde ans Verwaltungsgericht offen (Art. 145 DBG i.V.m. § 13 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 der Verordnung über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundes- steuer vom 4. November 1998 [LS 634.1]). Im Nachsteuerverfahren unterliegt der Einspracheentscheid (direkt) der Beschwerde an das Verwaltungsgericht (Art. 153 Abs. 3 i.V.m. Art. 145 Abs. 1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 VO über die Durchführung des DBG). Der verwaltungsgerichtliche Entscheid kann mit Be- schwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 146 DBG). Die Einsprache nach Art. 132 DBG ist ein ordentliches, vollkommenes, nicht devolutives und reformatorisches Rechtsmittel (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 132 N 2; Zweifel/Hunziker, in: Zwei- - 12 - fel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, Art. 132 DBG N 1 m.w.Hinw.). Bei den Beschwerden an das Steuerrekursgericht (Art. 140 f. DBG) und an das Verwaltungsgericht (Art. 145 DBG) handelt es sich ebenfalls um ordentliche und regelmässig reformatorische, im Unterschied zur Einsprache aber devolutive Rechtsmittel (Richner/Frei/Kauf- mann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1 und Art. 145 N 5; Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], a.a.O., Art. 140 DBG N 1 und Art. 145 DBG N 2b). Mit ihnen können alle tatsächlichen und (materiell- sowie verfahrens)rechtlichen Mängel gerügt werden (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1; s.a. Reich, Steuerrecht, 3. Aufl. 2020, § 27 Rz 32, Rz 42 und Rz 46). Auch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.”
Auch bei Ermessensveranlagungen sind die Abklärungen vorzunehmen, die sich aus der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen Aufwand durchführbar sind. Fehlen trotz Aufforderung zuverlässige Unterlagen (etwa Buchführung), können die Einkommen/Erträge gestützt auf pflichtgemässes Ermessen über mehrere Jahre geschätzt werden.
“Streitig ist vorliegend, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 der Beschwerdeführer mit einer Aufrechnung von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine Ermessensveranlagung bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 ergab sich gestützt auf eine (hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die Aufnahme der Hypothek der Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der Schweiz von CHF 1'200'000. Zu klären ist vorab, ob die Vorinstanz die von den Beschwerdeführern erhobene Rüge der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung zu Recht abwies. Art. 177 StG bestimmt, dass eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen wird, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. Aufgrund von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG kann eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Satz 1); die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung werden in Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, StHG) sowie Art. 130 Abs. 2 DBG gleich umschrieben. Dazu gehört, dass der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt - oder - die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht ermittelt werden können (Looser/Fenners, in: Festgabe Prof. Dr. Ulrich Cavelti, St. Gallen 2012, S. 170 ff.). Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen getroffen werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen Aufwand durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im”
“Angesichts trotz Aufforderung und Mahnung des Steuerkommissärs nicht vorgelegter zuverlässiger buchhalterischer Aufzeichnungen über den Geschäftsgang in den vom Beschwerdeführer betriebenen Erotikbetrieben waren die erzielten Gewinne in den Jahren 2008 bis 2010 gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG mittels partieller Veranlagungen nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen.”
Nach Rechtsprechung kann innerhalb der 30‑Tagefrist bereits eine klare, unbedingte Willensäusserung genügen, um den Rechtsbehelf anzubahnen; gleichzeitig geht aus der Rechtsprechung hervor, dass blosse mündliche oder telefonische Kontaktaufnahmen der formellen Anforderung nicht entsprechen.
“Questa Camera si limiterà pertanto a verificare se sia legittima la decisione di irricevibilità dell’autorità fiscale, senza entrare nel merito delle censure che concernono la tassazione dei ricorrenti. 2. 2.1. Gli artt. 206 cpv. 1 LT e 132 cpv. 1 LIFD prevedono che contro la decisione di tassazione il contribuente può reclamare per iscritto all’autorità di tassazione, entro trenta giorni dalla notificazione. Tali disposizioni non esigono tuttavia che il reclamo sia motivato (fatta eccezione per quello presentato contro una tassazione d’ufficio, cfr. artt. 206 cpv. 3 LT e 132 cpv. 3 LIFD). Nel gravame, è dunque sufficiente che il contribuente manifesti in modo chiaro ed incondizionato la volontà di impugnare una decisione di tassazione (cfr. a titolo di esempio sentenza della CDT n. 80.2020.220 del 17 maggio 2021 consid. 2.2.2. con riferimenti ivi citati; inoltre la sentenza del TF 2C_393/2015 del 26 gennaio 2016 consid. 3.1; v. anche Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 4a ed., Basilea 2022, n. 18 ad art. 132 LIFD, p. 2220 e riferimenti giurisprudenziali ivi citati). 2.2. A seguito della decisione di tassazione del 28.4.2022, i contribuenti si erano rivolti, con scritto del 9.5.2022 all’Ufficio di tassazione, chiedendo puntualizzazioni sull’ammontare di alcune deduzioni, quali le spese di gestione e di manutenzione dell’immobile, di amministrazione dei titoli e le liberalità agli enti di pubblica utilità. Con risposta dell’11.5.2022 il fisco prendeva posizione in relazione alle richieste di spiegazioni e, in calce, li avvertiva espressamente che, nel caso in cui essi avessero voluto comunque presentare formale reclamo, lo stesso era da interporre nel termine di 30 giorni dalla notifica della decisione di tassazione. Il 16.5.2022, i coniugi __________ e __________ si rivolgevano nuovamente all’UT, chiedendo ulteriori informazioni in merito alle spese per amministrazione dei titoli e all’ammontare delle liberalità riconosciuto in deduzione.”
“2022, RI 1 si è rivolta per iscritto all’UT, segnalando di aver ricevuto la notifica 2020 e di aver immediatamente contattato telefonicamente l’autorità resistente segnalando un errore nella commisurazione dei redditi in relazione agli alimenti percepiti dall’ex coniuge. Indicava di aver ricontattato, sempre via telefono, l’UT a metà aprile poiché le continuavano ad arrivare ulteriori “tasse” da pagare. Il fisco si è correttamente rivolto alla contribuente segnalando che il reclamo non soddisfaceva i requisiti formali poiché non era tempestivo ed al contempo le chiedeva di giustificare e documentare i motivi del ritardo. Con scritto 27.4.2022 la contribuente si limitava ad indicare di essersi rivolta telefonicamente all’UT per segnalare l’errore, senza tuttavia presentare un reclamo per iscritto. 3.2. Ora, il testo degli art. 206 cpv. 1 LT e 132 cpv. 1 LIFD è chiaro: il reclamo va presentato per iscritto ed entro trenta giorni dalla notifica della decisione. La forma scritta è necessaria ed è esatta dalla legge (Locher, Kommentar DBG, Basilea 2015, n. 19 ad art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, op. cit., n. 18-19 ad art. 132 LIFD). Anche volendo ammettere che la ricorrente si sia rivolta all’autorità fiscale segnalando l’errore non appena ricevuta la decisione, tuttavia, non ricevendo alcuna nuova decisione, con la quale veniva modificato il reddito imponibile nel senso da lei auspicato, avrebbe dovuto interessarsi nuovamente della questione, non lasciando trascorrere il termine perentorio entro il quale presentare reclamo. In questa circostanza, non avendo presentato alcun reclamo nei termini e nella forma prescritta dalla legge, ossia per iscritto, la decisione di tassazione è passata in giudicato. 4. 4.1. Per il resto la ricorrente neppure ha invocato una restituzione dei termini, che ad ogni modo, viste le spiegazioni fornite non sarebbe stata ammessa. Infatti giusta l’art.”
Die Einsprache nach Art. 132 DBG ist ein ordentliches und reformatorisches Rechtsmittel; der Einspracheentscheid kann in der Regel weitergezogen werden (namentlich an das Steuerrekursgericht, sodann ans Verwaltungsgericht und schliesslich in öffentlich‑rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht).
“Sowohl gegen die Veranlagungs- als auch gegen die Nachsteuerver- fügung betreffend die direkte Bundessteuer kann Einsprache erhoben werden (Art. 132 Abs. 1 und Art. 153 Abs. 3 DBG). Im Veranlagungsverfahren kann der Einspracheentscheid mit Beschwerde an das Steuerrekursgericht weitergezogen werden (Art. 140 f. DBG). Gegen dessen Entscheid steht die Beschwerde ans Verwaltungsgericht offen (Art. 145 DBG i.V.m. § 13 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 der Verordnung über die Durchführung des Bundesgesetzes über die direkte Bundes- steuer vom 4. November 1998 [LS 634.1]). Im Nachsteuerverfahren unterliegt der Einspracheentscheid (direkt) der Beschwerde an das Verwaltungsgericht (Art. 153 Abs. 3 i.V.m. Art. 145 Abs. 1 DBG und § 13 Abs. 2 und § 14 Abs. 2 VO über die Durchführung des DBG). Der verwaltungsgerichtliche Entscheid kann mit Be- schwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 146 DBG). Die Einsprache nach Art. 132 DBG ist ein ordentliches, vollkommenes, nicht devolutives und reformatorisches Rechtsmittel (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 132 N 2; Zweifel/Hunziker, in: Zwei- fel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl. 2017, Art. 132 DBG N 1 m.w.Hinw.). Bei den Beschwerden an das Steuerrekursgericht (Art. 140 f. DBG) und an das Verwaltungsgericht (Art. 145 DBG) handelt es sich ebenfalls um ordentliche und regelmässig reformatorische, - 12 - im Unterschied zur Einsprache aber devolutive Rechtsmittel (Richner/Frei/Kauf- mann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1 und Art. 145 N 5; Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], a.a.O., Art. 140 DBG N 1 und Art. 145 DBG N 2b). Mit ihnen können alle tatsächlichen und (materiell- sowie verfahrens)rechtlichen Mängel gerügt werden (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 140 N 1; s.a. Reich, Steuerrecht, 3. Aufl. 2020, § 27 Rz 32, Rz 42 und Rz 46). Auch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art.”
Bei einer Taxation d’office kann die Einsprache nur mit dem Vorwurf der offensichtlichen Unrichtigkeit erhoben werden; sie muss begründet sein und, soweit zutreffend, Beweismittel angeben. Nach der Rechtsprechung hat der Steuerpflichtige sich zugleich von Anfang an zur Zusammenarbeit zu verpflichten und alle für die Veranlagung nützlichen Auskünfte zu liefern; er kann sich nicht auf eine rein pauschale oder auf einzelne isolierte Positionen beschränken.
“Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2). Selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. A l’image de l’autorité intimée et comme la jurisprudence lui permet de le faire, le Tribunal tranchera le recours aussi bien pour ce qui concerne l’impôt cantonal et communal, d’une part, et l’impôt fédéral direct, d’autre part (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 p. 262 s.; 131 II 553 consid. 4.2 p. 559; 130 II 509 consid. 8.3 p. 511; arrêts TF 2C_759/2020 du 21 septembre 2021 consid. 1.1; 2C_60/2013 du 14 août 2013 consid. 1). 3. a) Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_573/2020 du 22 avril 2021 consid. 10). b) Selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“Le fait que l'autorité a confirmé par ailleurs, dans le dispositif, la décision de l'OID dans ses montants de revenus et fortune imposables et les prononcés d'amende n'y change rien. Dès lors, l’autorité intimée a déclaré la réclamation irrecevable, le recours ne porte que sur ce point, à l’exclusion des arguments que le contribuable pourrait soulever au fond (cf. arrêt FI.2023.0009 du 26 juin 2023 et les références citées). Ainsi, lorsque l’irrecevabilité de la réclamation doit être confirmée, il n'y a pas lieu d'entrer en matière sur les critiques du contribuable concernant la taxation elle-même (arrêt TF 2C_463/2009 du 21 décembre 2009, consid. 4.3). Les griefs du recourant, et les conclusions implicitent qu'on pourrait en tirer, tendant à la modification de la décision de taxation – laquelle a de toute manière été remplacée par la décision attaquée vu l'effet dévolutif de la réclamation (ATF 146 II 335 consid. 1.1.2) – sont dès lors irrecevables. 4. a) Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2). b) Selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“A titre superfétatoire si l'on considère ce qui précède, il sied de reconnaître que c'est à juste titre que l'autorité fiscale a considéré la réclamation déposée par les recourants le 13 juillet 2022 comme irrecevable. Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 LHID respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2). Ainsi, selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“11), l'autorité de taxation effectue la taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l'absence de données suffisantes. Elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l’évolution de fortune et le train de vie du contribuable. Selon la jurisprudence, l'autorité de taxation appelée à évaluer d'office le revenu imposable d'un contribuable doit tenir compte, selon sa propre appréciation, de toutes les données disponibles au moment de prendre sa décision. On ne peut toutefois exiger de l'autorité de taxation qu'elle effectue des enquêtes et qu'elle procède à des éclaircissements par trop détaillés, en particulier lorsqu'elle ne dispose pas d'éléments probants (arrêt TF 2C_620/2018 du 28 février 2019 consid. 6.4 et les références). L'autorité fiscale n'a ainsi pas à s'acquitter des obligations de procédure omises en lieu et place du contribuable. 3.3. Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD). En l'absence de sommation préalable à la taxation d'office, l'art. 132 al. 3 LIFD ne s'applique pas (arrêt TF 2C_203/2019 du 4 juillet 2019 consid. 3.3 et la référence). L’exigence de motivation est fondée sur le fait que, lors de la taxation d'office, l'étendue du revenu imposable ne peut être déterminée de manière précise et doit au contraire faire l'objet d'une estimation qui repose nécessairement sur des présomptions et suppositions. Par la voie de la réclamation, le contribuable taxé d'office peut contester la réalisation des conditions d'une taxation d'office, ainsi que le montant des éléments imposables, pour autant qu'il prouve le caractère manifestement inexact de la taxation. Cela signifie que le contribuable doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'ici et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut pas se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
Ersetzt die formelle Zustellung die Publikation, stehen die Regeln über Publikation und die Bezeichnung eines Vertreters in der Schweiz im Bereich der kantonalen Gesetzgebung. Das Bundesgericht überprüft die kantonalen Regelungen in diesem Kontext nicht frei, sondern nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür bzw. der Verletzung grundlegender Verfahrensgrundsätze und insoweit, wie Beanstandungen gemäss Art. 106 Abs. 2 LTF erhoben und begründet wurden.
“La LHID ne contient pas de règles régissant la publication des décisions et la désignation d'un représentant en Suisse, de sorte que les cantons disposent en cette matière d'une autonomie législative. Le Tribunal fédéral voit donc son pouvoir d'examen limité dans ce contexte: il ne revoit pas librement le droit cantonal, mais seulement sous l'angle de l'arbitraire ou de la violation des règles fondamentales de procédure, dans la limite des griefs soulevés et motivés d'une manière conforme à l'art. 106 al. 2 LTF par la partie recourante (cf. consid. 2.1). Cela étant, et dans la mesure où l'art. 19 al. 3 et 4 de la loi cantonale genevoise du 4 octobre 2001 de procédure fiscale (LPFisc; rs/GE D 3 17) a une teneur identique aux art. 116 al. 2 LIFD et 126a LIFD, on peut renvoyer aux considérants qui ont été développés en matière d'IFD s'agissant de la notification par voie de publication et de la désignation d'un représentant en Suisse. En outre, le contenu de l'art. 132 al. 1 LIFD correspond à celui de l'art. 48 al. 1 LHID et de l'art. 39 al. 1 LPFisc. Il en est de même s'agissant de la teneur de l'art. 133 al. 1 LIFD et de celle de l'art. 41 al. 1 LPFisc. V. Conséquences, frais et dépens.”
“La LHID ne contient pas de règles régissant la publication des décisions et la désignation d'un représentant en Suisse, de sorte que les cantons disposent en cette matière d'une autonomie législative. Le Tribunal fédéral voit donc son pouvoir d'examen limité dans ce contexte: il ne revoit pas librement le droit cantonal, mais seulement sous l'angle de l'arbitraire ou de la violation des règles fondamentales de procédure, dans la limite des griefs soulevés et motivés d'une manière conforme à l'art. 106 al. 2 LTF par la partie recourante (cf. consid. 2.1). Cela étant, et dans la mesure où l'art. 19 al. 3 et 4 de la loi cantonale genevoise du 4 octobre 2001 de procédure fiscale (LPFisc; rs/GE D 3 17) a une teneur identique aux art. 116 al. 2 LIFD et 126a LIFD, on peut renvoyer aux considérants qui ont été développés en matière d'IFD s'agissant de la notification par voie de publication et de la désignation d'un représentant en Suisse. En outre, le contenu de l'art. 132 al. 1 LIFD correspond à celui de l'art. 48 al. 1 LHID et de l'art. 39 al. 1 LPFisc. Il en est de même s'agissant de la teneur de l'art. 133 al. 1 LIFD et de celle de l'art. 41 al. 1 LPFisc. V. Conséquences, frais et dépens.”
Fehlt der Einsprache/der Beschwerde eine genügende Begründung, kann die Behörde bzw. das Gericht das Verfahren mangels hinreichender Motivation als unzulässig (irrecevable) erklären. Eine Instanz kann den Betroffenen jedoch in der Praxis die Gelegenheit geben, die Gründe nachzureichen; unterbleibt eine solche Nachlieferung, rechtfertigt dies die Erklärung der Unzulässigkeit (vgl. den zitierten Entscheid).
“En l’espèce, l’objet du recours devant le TAPI est la décision de l’AFC-GE déclarant la réclamation du recourant irrecevable pour cause de tardiveté. L’acte de recours formé par le contribuable devant le TAPI ne contient aucune critique portant sur la question de la tardiveté de sa réclamation. Par courrier recommandé, le TAPI a attiré son attention sur le fait qu’à défaut de contester spécifiquement l’irrecevabilité de sa réclamation, son recours devant le TAPI pourrait être déclaré irrecevable. Le TAPI lui a ainsi imparti un délai afin d’exposer les raisons pour lesquelles il contestait avoir formé tardivement réclamation contre les bordereaux de taxation ICC et IFD 2019. Malgré cette invitation expresse, le recourant ne s’est pas conformé aux exigences de motivation permettant d’entrer en matière sur son recours formé devant le TAPI. Dans ces conditions, le TAPI était fondé à déclarer le recours irrecevable pour défaut de motivation. Il est encore précisé que le délai pour former réclamation est de 30 jours dès la notification de la décision de taxation (art. 132 al. 1 LIFD ; art. 39 al. 1 LPFisc) et que les féries ne s’appliquent pas au contentieux fiscal (art. 63 al. 2 let. e LPA ; art. 1 let. a LPFisc). Ainsi, en tant que le recourant avait formé réclamation plus de deux mois après la réception des bordereaux de taxation de l’année 2019, la décision de l’AFC-GE déclarant la réclamation tardive est conforme au droit. Au vu de ce qui précède, le recours, à supposer qu’il soit recevable, est manifestement mal fondé, ce que la chambre de céans peut constater sans échange d’écritures (art. 72 LPA). 3) Vu l’issue du litige, un émolument de CHF 700.- est mis à la charge du recourant, qui ne peut se voir allouer d’indemnité de procédure (art. 87 LPA). * * * * * PAR CES MOTIFS LA CHAMBRE ADMINISTRATIVE rejette, en tant qu’il est recevable, le recours interjeté le 15 novembre 2021 par Monsieur A______ contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 1er novembre 2021 ; met un émolument de CHF 700.- à la charge de Monsieur A______ ; dit qu’il n’est pas alloué d’indemnité de procédure ; dit que conformément aux art.”
Teilnachweis möglich: Wenn der Steuerpflichtige nicht den gesamten ungewissen Sachverhalt substanziiert, kann trotzdem ein Teilnachweis genügen, sofern aus diesem Teilnachweis ersichtlich wird, dass die Ermessensveranlagung gesamthaft offensichtlich unrichtig ist.
“E. 4.1 a.E.; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 52). In diesem Fall bleibt es bei der Ermessensveranlagung, doch ist die offensichtlich unrichtige Schätzung zu korrigieren. Dasselbe gilt, wenn die steuerpflichtige Person nicht den ganzen ungewissen Sachverhalt, sondern nur Teile davon substanziiert und mit Beweismitteln nachweist, sofern die Ermessensveranlagung aufgrund dieses Teilnachweises gesamthaft als offensichtlich unrichtig erscheint (vgl. Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 42). Offensichtlich unrichtig ist die Ermessensveranlagung in dieser Konstellation insbesondere dann, wenn sich aus dem Ausmass der Abweichung von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen ergibt, dass sie erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist (vgl. BGer 2C_679/2016 und 2C_680/2016 vom 11.7.2017, in StE 2017 B”
“1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein. Mit Ausnahme der "anderen Entschädigungen", unter die der Beschwerdeführer diverse kleinere Einkünfte als Dozent, Referent, Kurator, Berater und Autor von Fachpublikation subsumiert und die er schätzungsweise mit Fr. 10'000.-- beziffert, machte er in seiner Steuererklärung und den Beiblättern zu seinen Einkünften, Aufwendungen und zu seinem Vermögen substanziierte Angaben. An Belegen reichte der Beschwerdeführer den Lohnausweis für eine in der Schweiz ausgeübte unselbständige Erwerbstätigkeit sowie eine Bescheinigung über einen Beitrag an eine Einrichtung der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) in der Höhe von Fr. 3'000.-- ein. Andere Beweismittel reichte der Beschwerdeführer nicht ein. Er formulierte auch keine ausdrücklichen Beweismittelangebote.”
Für die Einlegung der Einsprache genügt keine förmliche Begründung. Es ist ausreichend, dass der Steuerpflichtige in klarer und unbedingter Weise kundgibt, die Veranlagungsverfügung anfechten zu wollen.
“Diversamente da quanto precedentemente previsto dalla legislazione federale fino al 1994 e da quella cantonale fino al 2000, il reclamo non deve più essere motivato. Tale innovazione è correlata alla semplificazione introdotta nella notificazione della tassazione, in relazione alla quale è stabilito che le modificazioni rispetto alla dichiarazione d’imposta devono essere comunicate al contribuente ma, per quanto disposto dall’art. 131 cpv. 2 LIFD, non devono più essere motivate. Nel reclamo è dunque sufficiente che il contribuente manifesti in modo chiaro e incondizionato la volontà di impugnare una decisione di tassazione (sentenze TF 2C_372/2016 del 7.06.2016 consid. 3.3.4, sentenza TF 2C_80/2012 del 16.01.2013 consid. 4.3.; Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n 18 ad art. 132 LIFD, p. 1727; Zweifel/Hunziker in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, DBG, 3a ediz., Basilea 2017, n. 18 ad art. 132 LIFD, p. 2265; cfr. inoltre la giurisprudenza di questa Camera: sentenza CDT n. 80.2010.6 del 21.01.2010 consid. 3; n. 80.2000.00047 del 6.04.2000, in RDAT II-2000 n. 14t e dottrina citata; inoltre n. 80.2004.86 del 24.08.2004, in RtiD I-2005 n. 12t). 1.3. Venendo al caso in disamina ‑ oltre a non aver atteso la scadenza del termine per presentare la Dichiarazione d’imposta IC/IFD 2019 impartito con la decisione di multa (scadente il 31.01.2021) prima di elaborare la decisione di tassazione (avvenuta il 27.01.2021) ‑ il 10 febbraio 2021, l’RS 1 ha iscritto un reclamo a nome del contribuente (v. schermata “RECLAMO-Liste”, agli atti). Il 10 febbraio 2021 corrisponde anche alla data riportata sulla decisione di tassazione IC/IFD 2019. Dal citato documento “RECLAMO-Liste”, inoltre, si evince che l’incarto del contribuente è “arrivato [ndr.”
Die Einsprache ist funktional als Fortsetzung, nicht als Wiederholung, des Veranlagungsverfahrens zu verstehen. Sie dient der Überprüfung und gegebenenfalls der Vervollständigung der Veranlagung durch dieselbe Veranlagungsbehörde. Weder schreibt das Gesetz eine zwingende personelle Zusammensetzung noch eine organisatorische Trennung zwischen der für die ursprüngliche Veranlagung zuständigen Stelle und derjenigen vor, die über die Einsprache entscheidet.
“Contro la decisione di tassazione il contribuente può reclamare per scritto all’autorità di tassazione, entro trenta giorni dalla notificazione (art. 206 cpv. 1 LT; art. 132 cpv. 1 LIFD). L’autorità di tassazione nell’esame del reclamo ha le medesime facoltà che le spettano in sede di tassazione (art. 207 cpv. 1 LT; art. 134 cpv. 1 LIFD). L’autorità di tassazione prende la sua decisione fondandosi sui risultati dell’inchiesta. Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, può modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT; art. 135 cpv. 1 LIFD). 2.2. Sistematicamente, sia la LIFD sia la LT prevedono che la cosiddetta “procedura di reclamo” sia parte integrante della procedura ordinaria di tassazione (Titolo terzo LIFD, art. 122 ss LIFD e Titolo terzo LT, art. 195 ss LT; v. anche Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1721 e p. 1722). Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ediz., Zurigo 2016, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1436 s.) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v.”
“Contro la decisione di tassazione il contribuente può reclamare per scritto all’autorità di tassazione, entro trenta giorni dalla notificazione (art. 206 cpv. 1 LT; art. 132 cpv. 1 LIFD). L’autorità di tassazione nell’esame del reclamo ha le medesime facoltà che le spettano in sede di tassazione (art. 207 cpv. 1 LT; art. 134 cpv. 1 LIFD). L’autorità di tassazione prende la sua decisione fondandosi sui risultati dell’inchiesta. Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, può modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT; art. 135 cpv. 1 LIFD). 1.3. Sistematicamente, sia la LIFD sia la LT prevedono che la cosiddetta “procedura di reclamo” sia parte integrante della procedura ordinaria di tassazione (Titolo terzo LIFD, art. 122 ss LIFD e Titolo terzo LT, art. 195 ss LT; v. anche Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1721 e p. 1722). Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4a ediz., Zurigo 2023, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1456) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v.”
Eine substanziierte Einsprachebegründung ersetzt nicht automatisch ein gesondert bezeichnetes Beweisangebot. Art. 132 DBG verlangt die Nennung allfälliger Beweismittel; daran sind strenge Anforderungen zu stellen: das Beweisangebot muss eindeutig und unmissverständlich sein und das angebotene Beweismittel konkret bezeichnen. Ferner müssen die angebotenen Beweismittel geeignet sein, den Untersuchungsnotstand zu beseitigen.
“Nr. 30, StR 74/2019 S. 53; 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.3, in: StR 67/2012 S. 143; FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 40; LOCHER, a.a.O., N. 40 zu Art. 132 DBG; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, a.a.O., N. 59 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 48 zu Art. 132 DBG). Denn wäre jeder substanziierten Einsprachebegründung automatisch ein Beweismittelangebot inhärent, wäre das gesetzliche Erfordernis der Nennung allfälliger Beweismittel redundant.”
“In der Begründung der Einsprache ist der Sachverhalt in substanziierter Weise darzulegen und sind die Beweismittel für diese Sachverhaltsdarstellung zu nennen (BGer 2C_925/2016 vom 20. März 2017 E. 3.2.3, 2C_136/2011 vom 30. April 2012 E. 4.2.1). Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung offensichtlich unrichtig ausgefallen sei (BGer 2C_37/2017 vom 30. Januar 2017 E. 2.2.1, 2C_372/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2). Das Gesetz verlangt nur (aber immerhin) ein Beweisangebot. Die Beweise müssen nicht zwingend der Einspracheschrift beigelegt werden, sondern es ist bei entsprechendem Beweisangebot Sache der Einsprachebehörde, die angebotenen Beweise einzuverlangen (BGer 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.3). An das Beweisangebot sind aber strenge Anforderungen zu stellen. Es muss eindeutig und unmissverständlich sein und das angebotene Beweismittel genau bezeichnen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 N 59; vgl. Jordan, a.a.O., § 160 N 54; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 43b und Art. 132 DBG N 36). Für den formell gehörigen Antritt des Unrichtigkeitsbeweises müssen diejenigen Beweismittel angeboten werden, die geeignet sind, den Untersuchungsnotstand zu beseitigen (vgl. Fenners/Looser, a.a.O., S. 40; Jordan, a.a.O., § 160 N 54; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 20 N 21; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 43b und Art. 132 DBG N 36). Entgegen einer in der Literatur vereinzelt vertretenen Ansicht (Fenners/Looser, a.a.O., S. 40) genügt das Angebot der Einreichung einer vollständigen Steuererklärung dazu offensichtlich nicht. Die Steuererklärung ist keine Beweisurkunde (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 124 N 2). Die Steuererklärung enthält bloss eine Sachdarstellung des Steuerpflichtigen (vgl. Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 124 DBG N 19 und 25 f.). Beweismittel für die Richtigkeit der Angaben in der Steuererklärung sind der Steuererklärung beizulegen (vgl. § 152 StG; Art. 125 DBG; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 125 N 1; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art.”
Innerhalb der Einsprachefrist muss der Steuerpflichtige die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert darlegen und die erforderlichen Beweismittel einreichen oder zumindest genau bezeichnen. Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit kann entweder dadurch geführt werden, dass der tatsächliche Sachverhalt umfassend bewiesen wird (was zu einer Rückkehr ins ordentliche Verfahren führt), oder dadurch, dass anhand der Beweismittel dargelegt wird, die Schätzung sei ihrer Höhe nach offensichtlich zu hoch.
“Nach dem Gesagten darf also von einem Steuerpflichtigen, der trotz Mahnung keine Steuererklärung einreicht und aus diesem Grund nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt wird, grundsätzlich erwartet werden, dass er mit der Einsprache eine Steuererklärung einreicht oder die steuerlich relevanten Verhältnisse in anderer Art und Weise substanziiert darlegt, sofern er nicht ermessensweise veranlagt werden will. Da der Steuerpflichtige gemäss Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG beweisführungsbelastet ist (vgl. FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 37 f.), hat er für seine Darstellung zugleich die erforderlichen Beweismittel anzubieten. Will der Steuerpflichtige mit seiner Einsprache eine Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen (vgl. oben E. 4.1.1), muss der Unrichtigkeitsnachweis umfassend sein, d.h. der Steuerpflichtige muss zu allen streitigen bzw. ungewissen Tatsachen Beweismittel anbieten (vgl. Urteil 2C_568/2014 vom 7. Juni 2016 E. 3.1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein.”
“die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen nachzuweisen (BGer 2C_61/2021 vom 22.12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern die Einsprache wird abgewiesen (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). Die Veranlagungsbehörde hat im Einspracheverfahren die Höhe der Schätzung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen. Wobei auch hier eine Anpassung nur zulässig ist, wenn sich die erste Schätzung als offensichtlich unrichtig erweist (Zweifel/Hunziker, a.”
“, S. 38; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 39). Dazu ist der Unrichtigkeitsnachweis umfassend für den gesamten von der Ermessensveranlagung betroffenen Teil des Entscheids zu führen und genügen blosse Teilnachweise betreffend einzelne Positionen der Ermessensveranlagung nicht (VGE VD.2019.173 und VD.2019.175 vom 17. April 2020 E. 2.4.2; vgl. BGer 2C_569/2014 vom 9. Januar 2015 E. 3.1, 2C_136/2011 vom 30. April 2012 E. 4.2, 2C_6/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1; VGE VD.2014.195 und VD.2014.196 vom 13. Juli 2015 E. 4.2; Fenners/Looser, a.a.O., S. 38; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 42). Zweitens ist es möglich, anhand der beigebrachten Beweismittel darzutun, dass die Schätzung ihrer Höhe nach offensichtlich unrichtig ist (VGE VD.2019.173 und VD.2019.175 vom 17. April 2020 E. 2.4.2; vgl. BGer 2C_136/2011 vom 30. April 2012 E. 4.1, 2C_6/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1; VGE VD.2014.195 und VD.2014.196 vom 13. Juli 2015 E. 4.2; Fenners/Looser, a.a.O., S. 38; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 39). Dazu genügt auch ein bloss auf einen Teil des bisher ungewissen Sachverhalts beschränkter Teilnachweis, wenn er die Schätzung insgesamt als offensichtlich unrichtig erscheinen lässt (VGE VD.2019.173 und VD.2019.175 vom 17. April 2020 E. 2.4.2; vgl. BGer 2C_6/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.2.5,”
“Stellt sich trotz Verfahrenspflicht-verletzung kein behördlicher Untersuchungsnotstand ein, namentlich, weil die Veranlagungsbehörde anderweitig an die erforderlichen Unterlagen gelangt ist oder die allgemeine Beweislastregel der steuerpflichtigen Person den Nachweis auferlegt, und können die tatsächlichen Verhältnisse somit geklärt werden, verbietet sich folglich die Vornahme einer Ermessensveranlagung (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, AJP 2013, S. 34 f.). Eine (zu Recht ergangene) Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG). Die erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen, was naturgemäss eine gewisse Unschärfe mit sich bringt (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Aufl. 2022, N 32 zu Art. 132 DBG). Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. Die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts ist mit umfassendem Unrichtigkeitsnachweis zu beseitigen. In der Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substantiierter Weise darzulegen, und es sind die Beweismittel zu nennen. Dabei handelt es sich nicht um eine Ordnungsvorschrift, sondern um eine Prozessvoraussetzung, deren Fehlen das Nichteintreten auf die Einsprache zur Folge hat (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7.”
Bei einer Veranlagung nach Ermessen obliegt es der steuerpflichtigen Person im Einspracheverfahren, die offensichtliche Unrichtigkeit der vorgenommenen Schätzung darzulegen. Dies entspricht in der Praxis einer faktischen Umkehr der Beweislast. Die Einsprache ist zu begründen; dabei sind allfällige Beweismittel anzugeben oder fehlende Unterlagen nachzureichen. Eine offensichtliche Unrichtigkeit liegt vor, wenn die Schätzung sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist.
“Ebenso wie im harmonisierten Steuerrecht von Bund, Kantonen und Gemeinden (dort kraft geschriebenen Rechts: Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 48 Abs. 2 Satz 1 StHG; Urteil 9C_750/2023 vom 18. Dezember 2023 E. 2.4.5) hat die steuerpflichtige Person mehrwertsteuerrechtlich im Einspracheverfahren und den darauf folgenden Beschwerdeverfahren die "offensichtliche Unrichtigkeit" der Ermessenseinschätzung nachzuweisen (hier hauptsächlich kraft bundesgerichtlicher Rechtsprechung: Urteile 9C_310/2023 vom 19. Dezember 2023 E. 7.1; 2C_27/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 3.1.4; 2C_812/2013 / 2C_813/2013 vom 28. Mai 2014 E. 2.4.3; 2C_309/2013 / 2C_310/2013 vom 18. September 2013 E. 2.3.2; 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2). Dies kommt faktisch einer Beweislastumkehr gleich (Urteile 2C_927/2019 vom 10. Februar 2020 E. 2.3.1; 2C_1069/2017 vom 16. April 2018 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 144 II 273 [je zur Mehrwertsteuer]; 2C_749/2017 / 2C_753/2017 vom 20. März 2019 E. 9.4.3 [zu den Stempelabgaben]; 2C_316/2020 vom 20. Oktober 2020 E. 2.1; 2C_261/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.2 [je zur direkten Bundessteuer]). Mit dem Erfordernis des Unrichtigkeitsnachweises knüpft die heutige Praxis unangesprochen an die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art.”
“Soweit die Steuerpflichtige im vorliegenden Fall schliesslich ganz grundsätzlich die Auslegung und Anwendung des massgebenden Rechts durch die Vorinstanz beanstandet und geltend macht, die Steuerfaktoren seien im Widerspruch zum allgemeinen Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV) und dem allgemeinen Willkürverbot (Art. 9 BV) festgelegt worden, ist dies unbegründet. Dabei darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die Veranlagungsbehörde in den drei Steuerperioden zur Veranlagung nach Ermessen zu schreiten gehabt hatte. Insofern oblag der Steuerpflichtigen ohnehin der Unrichtigkeitsnachweis (Art. 132 Abs. 3 DBG; Art. 48 Abs. 2 StHG).”
“Dieser Untersuchungsnotstand der Veranlagungsbehörde besteht in der Unmöglichkeit, die für die Steuerveranlagung rechtserheblichen Tatsachen durch Feststellung des "wahren" Sachverhalts, also durch Beweis unter Würdigung von Beweismitteln und Einbezug der Regeln über die objektive Beweislast, zu ermitteln. Der Untersuchungsnotstand tritt erst dann ein, wenn die Veranlagungsbehörde alle Untersuchungsmittel eingesetzt und die steuerpflichtige Person zur Mitwirkung angehalten hat, der rechtserhebliche Sachverhalt aber dennoch ungewiss geblieben ist. Stellt sich trotz Verfahrenspflichtverletzung hingegen kein behördlicher Untersuchungsnotstand ein, namentlich, weil die Veranlagungsbehörde anderweitig an die erforderlichen Unterlagen gelangt ist oder die allgemeine Beweislastregel der steuerpflichtigen Person den Nachweis auferlegt, verbietet sich die Vornahme einer Ermessensveranlagung (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, AJP 2013, S. 34 f.). Eine Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG). Prozessual bedeutet dies, dass es zur Umkehr der Beweislast kommt (vgl. BGer 2C_435/2017 vom 18. Februar 2019 E. 2.1). Die erhöhten prozessualen Anforderungen finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf Annahmen und Vermutungen abzustellen, was naturgemäss eine gewisse Unschärfe mit sich bringt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 32). Eine Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht.”
“Von einer herkömmlichen Aufrechnung ist zu sprechen, wenn die Veranlagungsbehörde im Rahmen der sie treffenden Untersuchungspflicht, ohne eingehendere Abklärungen anstellen zu müssen, eine betragsmässig weitgehend problemlos zu bestimmende Hinzurechnung zu den deklarierten Elementen vornehmen konnte. Zu denken ist im Fall von natürlichen Personen etwa an einen Lohnausweis, der in der Steuererklärung keinen Niederschlag gefunden hatte. Eine teilweise Veranlagung nach Ermessen liegt demgegenüber vor, wenn die Veranlagungsbehörde den erkannten Fehlbetrag in annäherungsweiser Ermittlung, beispielsweise aufgrund von "Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand" (so Art. 130 Abs. 2 Satzteil 2 DBG) oder anderer vertiefender betriebswirtschaftlicher Methoden, herzuleiten hat, um die als unvollständig erkannte Deklaration zu ergänzen. Nur im zweiten Fall besteht eine "Veranlagung nach Ermessen", die nach einer Mahnung ruft, wenn die steuerpflichtige Person ihre Verfahrenspflichten bis dahin nicht erfüllt hat oder die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden konnten (Art. 130 Abs. 2 Satzteil 1 DBG; Art. 46 Abs. 3 StHG). Auch nur in diesem zweiten Fall unterliegt die steuerpflichtige Person dem Unrichtigkeitsnachweis (Art. 132 Abs. 3 DBG; Art. 48 Abs. 2 StHG; vorne E. 2.4.2).”
“19) bemängelte der Rekurrent zunächst, dass die Steuerverwaltung den seiner Auffassung nach offensichtlichen Fehler bei der auf die Bar entfallenden Bruttogewinnmarge nicht korrigiert habe. Unter Einbezug von Süssgetränken und Kaffee resultiere eine Bruttogewinnmarge von knapp 69 %, ohne Berücksichtigung der schlechten Lage und der Vergünstigungen für die Camping- und Stammgäste. Die Steuerverwaltung hielt in ihrer Antwort vom 28. November 2019 (pag. 11) an einer ermessensweisen Aufrechnung im Umsatz fest, reduzierte diese jedoch auf CHF 50'000.-- mit Verweis auf die identischen Getränkepreise in Bar und Restaurant. Damit entspricht die den Einspracheentscheiden zugrundeliegende Aufrechnung einer Bruttogewinnmarge von 66 %: Umsatz (Ist) 234'395 Aufrechnung 50'000 Umsatz (Soll) 284'395 100 % Warenaufwand (Ist) -96'214 -34 % Bruttogewinn (Soll) 188'181 66 % Wie in E. 6 hiervor ausgeführt, hat die Steuerverwaltung zu Recht eine teilweise Veranlagung nach Ermessen vorgenommen. Eine solche Veranlagung kann von der steuerpflichtigen Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Art. 191 Abs. 3 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG), was einer Umkehr der Beweislast entspricht. Der Unrichtigkeitsnachweis kann auf zwei Arten erfolgen: Die steuerpflichtige Person kann entweder den tatsächlichen Sachverhalt durch nachgereichte Unterlagen beweisen oder sie zeigt auf, dass die Schätzung der Steuerverwaltung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (BGer 2C_973/2018 vom 9.1.2019, E. 2.2). Die verletzten Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten vermag der Rekurrent naturgemäss nicht nachträglich zu korrigieren. Dies betrifft primär das vom Rekurrenten wiederholt geltend gemachte vollständige "Eintippen" der Einnahmen. Hierzu ist festzuhalten, dass das Verwaltungsgericht in einem vergleichbaren Sachverhalt aufgrund des nicht korrekt dokumentieren Bargeldverkehrs eine ermessensweise Aufrechnung im Umsatz zugelassen hat, obwohl der betroffene Gastronomiebetrieb Kassenstreifen vorlegen konnte. Das Gericht führte aus, dass Registrierkassen bei bargeldintensiven Betrieben zwar ein wichtiges Hilfsmittel seien, ein Kassabuch jedoch nicht ersetzen könnten (VGE 100 2019 253/254 vom 8.”
Die Veranlagungsbehörde trägt die Beweislast dafür, dass sie die steuerpflichtige Person korrekt gemahnt hat. Zur Mahnung gehört nach der Rechtsprechung und Literatur die letzte Aufforderung mit Ansetzung einer Nachfrist.
“46; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 19 N. 13; Regina Schlup Guignard, in Leuch/Kästli/Langenegger [Hrsg.], Praxis-Kommentar zum Berner Steuergesetz, Band 2, 2011, Art. 174 N. 11). Unter die Nichterfüllung von Verfahrenspflichten fällt auch das Einreichen einer (formell) nicht ordnungsgemässen Buchhaltung (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 35; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 19 N. 12; Markus Berger, Voraussetzungen und Anfechtung der Ermessensveranlagung, in ASA 75 S. 185 ff., 199). Eine Mahnung hat unter Ansetzung einer Nachfrist die letzte Aufforderung der steuerpflichtigen Person zu enthalten, ihren bisher versäumten Verfahrenspflichten vollständig nachzukommen (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 130 DBG N. 34; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 50; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 19 N. 13). Die Veranlagungsbehörde trägt die Beweislast dafür, dass sie die steuerpflichtige Person korrekt gemahnt hat (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 38; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 N. 55; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 20 N. 23; vgl. zum Ganzen VGE 2015/298/299 vom”
Fehlen in der Einsprache eine hinreichende Begründung oder die Angabe bzw. Produktion der relevanten Beweismittel innerhalb der Einsprachefrist, führt dies in der Regel zur Unzulässigkeit der Einsprache (Nichteintreten). Angekündigte Beweise, die trotz Aufforderung durch die Behörde nicht vorgelegt werden, begründen regelmässig die Unzulässigkeit. Die Behörden sind nicht verpflichtet, eine Nachfrist zur Einreichung der Beweismittel zu gewähren; in Einzelfällen kann jedoch ausnahmsweise ein letzter Nachfrist gewährt werden.
“La preuve de l'inexactitude de la taxation d’office doit cependant être rapportée avec le motif de réclamation et donc, dans le délai de réclamation (arrêts TF 2C_509/2019 du 3 octobre 2019 consid. 4.5; 2C_890/2018 du 18 septembre 2019 consid. 4.2; 2C_799+800/2017 du 18 septembre 2018 consid. 3.2). Par conséquent, lorsque des preuves annoncées ne sont, malgré les requêtes de l’autorité, pas produites, la réclamation doit être déclarée irrecevable (arrêt TF 2C_504/2010 du 22 novembre 2011 consid. 2.3). Il résulte de ce qui précède que la preuve du caractère manifestement inexact de la taxation d’office peut être apportée par le contribuable de deux manières: ce dernier peut accomplir les obligations de procédure auxquelles il s’est refusé en procédure de taxation, renonçant à l’attitude passive ou négligente précédemment adoptée; lorsque les éléments imposables ne peuvent toujours pas être déterminés de manière suffisante, le contribuable peut également tenter la démonstration de l’inexactitude manifeste de l’estimation à laquelle l’autorité de taxation a procédé (Casanova/Dubey, op. cit., n°31 ad art. 132 LIFD; Zweifel/Hunziker, op. cit., n°35a ad art. 132 LIFD; v. ég. dans ce sens, arrêt TF 2C_61/2021 du 22 décembre 2021 consid. 4.3/4.4).”
“Une offre de preuve doit ressortir au moins implicitement de la réclamation, de telle sorte que l'administration fiscale, grâce à la description factuelle étayée du contribuable, puisse facilement obtenir elle-même la preuve manquante (arrêt TF 2C_61/2021 du 22 décembre 2021 consid. 4.5.1). Selon les cas, ces moyens de preuve peuvent être la déclaration d'impôt, les comptes définitifs, le questionnaire pour indépendant ou encore les documents non produits dans la procédure de taxation. Ces moyens doivent être indiqués dans le délai de réclamation, sous peine d’irrecevabilité; les autorités fiscales ne sont cependant pas tenues d’accorder un délai de grâce pour produire les pièces pertinentes (Locher, op. cit., n°40 ad art. 132 LIFD, avec renvoi à l’arrêt TF 2C_870/2007 du 10 décembre 2007 consid. 3; cf. aussi arrêt 2A.544/2005 du 22 septembre 2006, cité par Locher, n°46 ad art. 132 LIFD dans un cas où la déclaration d’impôt avait été produite après l’échéance du délai de recours). En effet, satisfaire après coup à l’obligation de collaborer omise (par exemple déposer la déclaration) n’est pas une condition de recevabilité de la réclamation (Locher, op. cit., n°33 ad art. 132 LIFD). Pourtant, il n’y a pas lieu d’entrer en matière sur la réclamation d’un contribuable qui, après avoir été valablement taxé d’office pour n’avoir pas déposé sa déclaration, ne satisfait toujours pas, sans justification, à cette obligation lorsqu’il dépose sa réclamation (Locher, n°44 ad art. 132 LIFD et les nombreuses références). Ceci étant, le Tribunal administratif, dans l'arrêt FI.2002.0017 du 14 octobre 2002, a rappelé que le contribuable non assisté ne pouvait guère saisir d'emblée la portée de l'exigence posée par les art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2, 2ème phrase, LI. Aussi avait-il admis que l’autorité fiscale puisse impartir au contribuable qui aurait omis de déposer un moyen de preuve un ultime délai de grâce, que le droit cantonal ne semble pas exclure (v. TA FI”
“n° 14), il appartient toutefois au réclamant de présenter les faits de manière suffisamment détaillée et de mentionner les moyens de preuve relatifs à cet état de fait (ibid., consid. 2.1; arrêt FI.2010.0080 précité; Casanova/Dubey, ibid.). Une offre de preuve doit ressortir au moins implicitement de la réclamation, de telle sorte que l'administration fiscale, grâce à la description factuelle étayée du contribuable, puisse facilement obtenir elle-même la preuve manquante (arrêt TF 2C_61/2021 du 22 décembre 2021 consid. 4.5.1). Selon les cas, ces moyens de preuve peuvent être la déclaration d'impôt, les comptes définitifs, le questionnaire pour indépendant ou encore les documents non produits dans la procédure de taxation. Ces moyens doivent être indiqués dans le délai de réclamation, sous peine d’irrecevabilité; les autorités fiscales ne sont cependant pas tenues d’accorder un délai de grâce pour produire les pièces pertinentes (Locher, op. cit., n°40 ad art. 132 LIFD, avec renvoi à l’arrêt TF 2C_870/2007 du 10 décembre 2007 consid. 3; cf. aussi arrêt 2A.544/2005 du 22 septembre 2006, cité par Locher, n°46 ad art. 132 LIFD dans un cas où la déclaration d’impôt avait été produite après l’échéance du délai de recours). En effet, satisfaire après coup à l’obligation de collaborer omise (par exemple déposer la déclaration) n’est pas une condition de recevabilité de la réclamation (Locher, op. cit., n°33 ad art. 132 LIFD). Pourtant, il n’y a pas lieu d’entrer en matière sur la réclamation d’un contribuable qui, après avoir été valablement taxé d’office pour n’avoir pas déposé sa déclaration, ne satisfait toujours pas, sans justification, à cette obligation lorsqu’il dépose sa réclamation (Locher, n°44 ad art. 132 LIFD et les nombreuses références). Ceci étant, le Tribunal administratif, dans l'arrêt FI.2002.0017 du 14 octobre 2002, a rappelé que le contribuable non assisté ne pouvait guère saisir d'emblée la portée de l'exigence posée par les art. 132 al.”
Bei Veranlagungsverfügungen, bei denen die geschuldete Steuer null beträgt, steht den Steuerpflichtigen häufig kein aktuelles, schutzwürdiges Interesse an einer gerichtlichen Überprüfung zu; deshalb kann die Beschwerdelegitimation verneint werden.
“In altri termini, perché sia data la legittimazione, devono essere adempiuti i seguenti presupposti: · l’interessato deve essere toccato e pregiudicato dalla decisione: è irrilevante che si tratti di interessi giuridici o fattuali, bastando che la decisione gli cagioni uno svantaggio economico, ideale, materiale o di altra natura · il ricorrente deve dimostrare di avere un interesse alla modifica della decisione: si richiede pertanto che egli sia toccato in modo particolare e diretto, in misura maggiore e con intesità superiore rispetto a chiunque altro (Dubey/Zufferey, loc. cit. e giurisprudenza citata). 2.2. Secondo la decisione di tassazione IC 2020 del 18 maggio 2022, l’imposta cantonale sul reddito e quella sulla sostanza dovute per il periodo fiscale litigioso ammontano a zero franchi, sicché è evidente che i contribuenti non hanno alcun interesse attuale degno di tutela ad ottenere una decisione giudiziaria, come già non ne aveva alcuno ad ottenere una decisione su reclamo sulla commisurazione della sostanza imponibile (cfr. anche Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 4a ediz., Basilea 2022, n. 12 ad art. 132 LIFD, p. 2218; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ediz., Zurigo 2016, n. 15 ad art. 132 LIFD, p. 1440; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2a ediz., Zurigo, 2006, n. 16 ad § 140, p. 1200; Tschannen, in: Klöti-Weber/Siegrist/Weber [a cura di], Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 4a ediz., Muri-Berna, 2015, n. 17 ad § 192, p. 1985). 2.3. I ricorrenti non era quindi leso nei loro interessi personali dalla decisione impugnata e non era pertanto legittimato a interporre reclamo (cfr., al proposito, sentenza del Tribunale federale n. 2P.345/2005 dell’11 maggio 2006; sentenza CDT inc. 80.2016.292/293 del 22.12.2016). 3. 3.1 Gli insorgenti lamentano tuttavia gli effetti che la decisione dell’Ufficio di tassazione avrebbe sulle decisioni dell’Istituto delle assicurazioni sociali (IAS) e, in particolare, sulla potenziale perdita del sussidio per i premi dell’assicurazione contro le malattie.”
Im Einspracheverfahren ist die Steuerbehörde verpflichtet, die angefochtene Veranlagung insgesamt von Amtes wegen zu überprüfen und nicht lediglich die vom Einspracheführer gerügten Punkte. Sie kann alle relevanten steuerrechtlichen und tatsächlichen Elemente neu feststellen und die Veranlagung – nach Prüfung und unter Wahrung des rechtlichen Gehöres – auch zuungunsten des Steuerpflichtigen abändern.
“Non è concesso di ritirare il reclamo quando emerge dalle circostanze che la tassazione impugnata era insufficiente (art. 207 cpv. 2 LT). L’autorità fiscale prende la sua decisione fondandosi sui risultati d’inchiesta. Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT). La legge federale sull’imposta federale diretta contiene disposizioni analoghe (artt. 134 e 135 LIFD). La normativa in questione comporta che l’inchiesta avviata con il reclamo si estenda all’intera tassazione e non si limiti ai punti fatti valere dal reclamante. L’autorità di tassazione ha piuttosto il diritto e l’obbligo di verificare in modo completo la decisione di tassazione impugnata, dal punto di vista sia dei fatti sia del diritto (cfr. ad esempio sentenza del TF n. 2A.471/2005 del 10 novembre 2006, consid. 3.4.; Locher, Kommentar zum DBG, vol. III, Basilea 2015 n. 18 ad art. 132 LIFD; Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum DBG, 3a ediz., Basilea 2017, n. 4 ad art. 135 DBG). 3. Come detto, il reclamante ha il diritto di essere avvertito della prospettata “reformatio in peius” e di essere sentito dall’autorità di tassazione prima della decisione sulla base dell’art. 29 cpv. 2 Cost. (Locher, op. cit., n. 9 ad art. 135 LIFD, con riferimento alla sentenza del TF n. 2C_104/2013 e 105/2013 del 27 settembre 2013, consid. 2.3). L’insorgente non ha tuttavia il diritto di essere sentito oralmente dall’autorità fiscale (cfr. quest’ultima sentenza, consid. 2.3. con riferimenti). 4. Nella fattispecie, con il reclamo del 6 settembre 2021, i contribuenti avevano contestato il mancato riconoscimento della deduzione delle “spese di viaggio (ciff. 22.1)”. Con scritti dell’8 e del 20 settembre 2021, l’autorità di tassazione formulava una richiesta di documentazione, senza tuttavia prospettare alcuna modifica della tassazione a sfavore dei coniugi __________.”
“Non è concesso di ritirare il reclamo quando emerge dalle circostanze che la tassazione impugnata era insufficiente (art. 207 cpv. 2 LT). L’autorità di tassazione prende la sua decisione fondandosi sui risultati dell’inchiesta. Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT). La legge federale sull’imposta federale diretta contiene disposizioni analoghe (articoli 134 e 135 cpv. 1 LIFD). La normativa in questione comporta che l’inchiesta avviata con il reclamo si estenda all’intera tassazione e non si limiti ai punti fatti valere dal reclamante. L’autorità di tassazione ha piuttosto il diritto e l’obbligo di verificare in modo completo la decisione di tassazione impugnata, dal punto di vista sia dei fatti sia del diritto (cfr. p. es. la sentenza del Tribunale federale del 10.11.2006 n. 2A.471/2005 consid. 3.4; inoltre: Locher, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, vol. III, Basilea 2015, n. 18 ad art. 132 LIFD, p. 573; Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum DBG, 3a edizione, Basilea 2017, n. 4 ad art. 135, p. 2294). 1.3. Né la legge tributaria cantonale né la legge federale sull’imposta federale diretta attribuiscono al contribuente il diritto di essere convocato e sentito personalmente prima di una decisione su reclamo. Né una simile garanzia discende dall’art. 29 cpv. 2 Cost., poiché secondo il Tribunale federale la garanzia costituzionale del diritto di essere sentito in un procedimento amministrativo non implica il diritto di essere sentito oralmente (DTF 122 I 464 consid. 4c e giurisprudenza citata). Come ha ricordato il Tribunale federale, ciò vale in modo particolare nell’ambito di procedimenti di massa, estesi alla totalità dei cittadini, come le procedure di tassazione per le imposte dirette (cfr. pure l’art. 126 cpv. 2 LIFD secondo cui [solo] l’autorità di tassazione può esigere che siano fornite informazioni anche oralmente; sentenza del 14 dicembre 2006 n.”
Die Einsprache muss die relevanten Umstände substanziiert darlegen und die für die Behauptungen vorgesehenen Beweismittel nennen oder vorlegen. Ausnahmsweise kann die Einsprache auch ohne ausdrücklich bezeichnetes Beweismittelangebot als ausreichend gelten, wenn aus der substanziierten Sachdarstellung ersichtlich ist, welche Beweismittel beschafft werden könnten und die Veranlagungsbehörde diese Beweismittel problemlos selbst beschaffen oder deren Herausgabe verlangen kann.
“Wenn die Veranlagungsbehörde eine steuerpflichtige Person nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt, kann diese im Einspracheverfahren eine Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen, wenn sie mithilfe einer substanziierten Sachdarstellung und von Beweismitteln die Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts vollständig beseitigt und auf diese Weise die zuverlässige Ermittlung der Steuerfaktoren ermöglicht. Im Übrigen kann sie gegen die Ermessensveranlagung nur noch geltend machen, diese sei offensichtlich unrichtig (Art. 132 Abs. 3 DBG) oder die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung seien nicht erfüllt gewesen (vgl. im Einzelnen Urteil 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1,”
“c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). Strittig ist, ob die Steuerverwaltung die Aufrechnung des steuerbaren Einkommens nach Vermögensentwicklung und Lebensaufwand in der Höhe von CHF 12'200.-- zu Recht vorgenommen hat. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Rekurrent zunächst keine Steuererklärung für das Jahr 2020 eingereicht hatte. Die Steuerverwaltung war demnach gehalten, die Steuerfaktoren nach pflichtgemässem Ermessen festzusetzen (Art. 174 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG), was sie mit Veranlagungsverfügungen vom 10. März 2022 getan hat (Bst. A hiervor). Dieser Umstand hat Auswirkungen auf das vorliegende Verfahren, wie nachfolgend erläutert wird. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Vorliegend hat der Rekurrent innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2020 eingereicht. Die Steuerverwaltung ist somit zu Recht auf die Einsprache eingetreten. Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4.”
“Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass ausnahmsweise auf eine Einsprache eingetreten werden könnte, obschon die Einspracheschrift für eine relevante Tatsache ein ausdrückliches Beweismittelangebot vermissen lässt. Dies würde aber doch im Minimum voraussetzen, dass aus der Einspracheschrift wenigstens implizit ein Beweismittelangebot hervorgeht und die Veranlagungsbehörde dank der substanziierten Sachdarstellung des Steuerpflichtigen das oder die fehlenden Beweismittel problemlos selbst beschaffen (vgl. das Beispiel bei BERGER, a.a.O., ASA 75 S. 206) oder vom Einsprecher die Herausgabe des oder der Beweismittel verlangen kann (z.B. Auszüge zu im Wertschriftenverzeichnis klar identifizierten Bankkonten). Im Regelfall ist aber bereits mit Blick auf den Wortlaut von Art. 132 Abs. 3 DBG ("Die Einsprache [...] muss allfällige Beweismittel nennen") zu erwarten, dass der Steuerpflichtige die Beweismittel der Einspracheschrift entweder beilegt oder darin die angebotenen Beweismittel klar bezeichnet (vgl. BGE 131 II 548 E. 2.3; Urteile 2C_799/2017 vom 18. September 2018 E. 3.2, in: StE 2019 B”
Zur Schriftlichkeit der Einsprache gehört die Unterzeichnung; das Fehlen der eigenhändigen Unterschrift (z.B. bei Fax-/E-Mail‑Einreichung) kann grundsätzlich als formeller Mangel verbesserungsfähig sein. Eine behördliche Nachfrist zur Behebung entfällt jedoch, wenn der Mangel nicht auf blosses Versehen oder prozessuale Unbeholfenheit, sondern auf bewusstes Handeln des Einsprechenden zurückzuführen ist. Nicht korrigierbar sind bestimmte Gültigkeitsvoraussetzungen, namentlich die Fristwahrung (vorbehaltlich der Fristwiederherstellung) und das zulässige Anfechtungsobjekt.
“Gemäss Art. 132 Abs. 1 DBG muss die Einsprache schriftlich abgefasst sein. Zur Schriftlichkeit gehört die Unterzeichnung des Rechtsmittels durch den Einsprecher oder dessen Vertreter. Bei Einsprache mittels Telefax oder E-Mail fehlt es an der eigenhändigen Unterschrift. Ein derartiger formeller Mangel wäre zwar an sich verbesserungsfähig, doch entfällt eine Nachfristansetzung zur Behebung des Mangels dann, wenn dieser nicht auf ein blosses Versehen oder prozessuale Unbeholfenheit zurückzuführen ist, sondern auf ein bewusstes Handeln des Einsprechers (vgl. Zweifel/Casanova, § 20 Rz. 11; Zweifel/Beusch, Art. 132 N. 18a). Die Schriftlichkeit der Einsprache bildet eine Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache. Fehlt es an der Schriftlichkeit, darf die Veranlagungsbehörde auf das Rechtsmittel nicht eintreten. Ob fehlerhafte Einsprachen verbessert werden können, hängt von der Art des Mangels ab. Nicht korrigierbar sind beispielsweise die Gültigkeitsvoraussetzungen der Fristwahrung (unter Vorbehalt der Fristwiederherstellung) und des zulässigen Anfechtungsobjekts.”
“Sur cette base, il est retenu que le délai de 30 jours pour déposer une réclamation a ainsi commencé à courir le 27 décembre 2022 et qu’il est arrivé à échéance au plus tard le mercredi 25 janvier 2023. 4.2. Il a été vu ci-dessus que le 18 janvier 2023, soit avant l’échéance du délai de réclamation au sens de ce qui précède, la recourante a déposé une réclamation par courriel auprès du Service cantonal des contributions. Puis, le lendemain, 19 janvier 2023, avisée expressément que l’avis de taxation litigieux pouvait être contesté par une réclamation écrite et qu’une réclamation formulée par courriel n’était pas valable, la recourante a envoyé à un collaborateur du Service cantonal des contributions un nouveau courriel par lequel elle a confirmé implicitement sa réclamation et s’est référée à une pratique alléguée selon laquelle il ne lui avait jusqu’alors pas été demandé de formuler de réclamation par courrier postal. Sur cette base, il est d’abord constaté que la réclamation déposée par courriel le 18 janvier 2023, réitérée par un second courriel du 19 janvier 2023, ne correspond pas à la forme écrite prévue par les art. 132 al. 1 LIFD et 175 al. 1 LICD. Il faut ensuite relever qu’en procédant de la sorte, alors qu’elle devait savoir, au moins après avoir reçu le courriel du 19 janvier 2023 l’avisant que seule une réclamation écrite pouvait être admise comme valable, la recourante a choisi consciemment la forme du courriel. Elle ne pouvait alors ignorer que celle-ci ne correspondait pas aux exigences légales. La référence à une pratique qui aurait eu lieu pour les périodes fiscales précédentes, sans autre précision, n’y change rien. Dans ces conditions, elle ne saurait être protégée par les règles sur l’interdiction du formalisme excessif et il ne peut pas être reproché au Service cantonal des contributions de ne pas lui avoir formellement imparti un délai supplémentaire pour régulariser sa réclamation. En conséquence, la recourante n’a pas déposé de réclamation recevable du point de vue de la forme dans le délai de 30 jours dès la notification de l’avis de taxation du 14 décembre 2023, arrivé à échéance au plus tard le 25 janvier 2023.”
Nach der zitierten Rechtsprechung erfüllt eine rein elektronische Einreichung die in Art. 132 Abs. 1 DBG verlangte Schriftform nicht.
“L'art. 186 al. 1 LPA-VD et l'art. 132 al. 1 LIFD exigent tous deux que la réclamation soit adressée en la forme écrite à l'autorité de taxation dans les 30 jours. Un acte déposé par voie électronique ne respecte pas l'exigence de la forme écrite posée par les dispositions précitées. Passé le délai de 30 jours, l'art. 133 al. 3 LIFD prévoit qu'une réclamation n'est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d'absence du pays ou pour d'autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter sa réclamation en temps utile et qu'il l'a déposée dans les 30 jours après la fin de l'empêchement. En droit vaudois, il résulte de l'art. 22 LPA-VD (applicable par renvoi de l'art. 188 al. 6 LI) que le délai peut être restitué lorsque la partie ou son mandataire établit qu'il a été empêché, sans faute de sa part, d'agir dans le délai fixé (al. 1). La demande motivée de restitution doit être présentée dans les dix jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; dans ce même délai, le requérant doit accomplir l'acte omis; sur requête, un délai supplémentaire lui est accordé pour compléter cet acte, si des motifs suffisants le justifient (al.”
Wird die Einsprache gleichzeitig mit einer Steuererklärung und einer Bilanz eingereicht und daraus ersichtlich ein wesentlich niedrigerer steuerbarer Ertrag, kann die Behörde auf die Einsprache eintreten. Dies ändert jedoch nichts an den geltenden Beweis- und Bewertungsregeln: Die Steuerbehörde bleibt verpflichtet, die tatsächlichen Verhältnisse gewissenhaft zu würdigen und kann weiterhin beispielsweise auf Erfahrungswerte oder andere zulässige Bewertungsmittel zurückgreifen.
“En l’espèce, il n’est pas contesté que les recourants ont fait l’objet d’une décision de taxation d’office intervenue après une sommation. Les conditions permettant à l’autorité intimée de procéder par la voie de la taxation d’office étaient donc bien remplies, rendant la recevabilité de la réclamation plus restreinte, puisqu’il revenait au contribuable de démontrer le caractère manifestement inexact de la taxation (art. 132 al. 3 LIFD). Les recourants ont déposé, en même temps que leur réclamation, également une déclaration d’impôt et un bilan de l’activité indépendante, de telle sorte que c’est à juste titre que l’autorité intimée, respectivement l’OID avant elle, est entrée en matière sur la réclamation. Les recourants faisaient valoir au surplus un revenu imposable largement inférieur à celui déterminé par la décision de taxation d’office de telle sorte qu’il y avait lieu d’entrer en matière. Si cette entrée en matière permet aux recourants de faire contrôler la décision de taxation, elle ne change cependant rien aux règles d’évaluation du revenu imposable, puisque l’autorité de taxation est de toute façon contrainte d’évaluer les éléments de faits de manière consciencieuse et qu’elle pouvait en l’espèce recourir à des coefficients expérimentaux et à l’évolution de fortune des recourants.”
Das Unterlassen der Begründung bzw. der Nennung allfälliger Beweismittel kann nach der neueren Rechtsprechung eine Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache darstellen und damit zur Nichtigkeit bzw. Unzulässigkeit führen. Für die Begründung und die Nennung der Beweismittel ist in der Regel keine Nachfrist anzusetzen.
“April 2020 E. 2.4.1; Fenners/Looser, Besonderheiten bei der Anfechtung der Ermessensveranlagung, in: AJP 2013 S. 33, 39 und 42; Jordan, a.a.O., § 160 N 42, 49 und 54; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 132 N 56 und 59 f.). Auch die Autoren, welche die Pflicht zur Nennung allfälliger Beweismitteln als Ordnungsvorschrift betrachten, weisen darauf hin, dass es sich nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung um eine Gültigkeitsvoraussetzung handelt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 43b; vgl. Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2. Auflage, Zürich 2018, § 20 N 21). Für die Begründung und die Nennung der Beweismittel ist keine Nachfrist anzusetzen (Fenners/Looser, a.a.O., S. 42; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 N 60; vgl. Jordan, a.a.O., § 160 N 42 [für die Begründung]; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, a.a.O., § 20 N 20 [für die Begründung]; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 48 StHG N 43 und Art. 132 DBG N 34 [für die Begründung]).”
Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit einer Ermessensveranlagung ist vom Einsprechenden binnen der Einsprachefrist zu erbringen. Dies erfordert, dass die für die Veranlagung massgeblichen Umstände substanziiert dargelegt werden und die Beweismittel entweder eingesandt oder zumindest genau bezeichnet werden. Diese Anforderungen gelten auch im weiteren Rechtsgang (Rekurs/Beschwerde).
“die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen nachzuweisen (BGer 2C_61/2021 vom 22.12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern die Einsprache wird abgewiesen (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). Die Veranlagungsbehörde hat im Einspracheverfahren die Höhe der Schätzung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen. Wobei auch hier eine Anpassung nur zulässig ist, wenn sich die erste Schätzung als offensichtlich unrichtig erweist (Zweifel/Hunziker, a.”
“Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Ebenfalls innerhalb der Einsprachefrist müssen die Beweismittel eingereicht oder zumindest angeboten werden, die geeignet sind, den tatsächlichen Sachverhalt bzw. die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen nachzuweisen (BGer 2C_61/2021 vom 22.12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern die Einsprache wird abgewiesen (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.”
“Vorliegend hat der Rekurrent innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2020 eingereicht. Die Steuerverwaltung ist somit zu Recht auf die Einsprache eingetreten. Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern eine Abweisung der Einsprache (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen”
“], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar StHG], Art. 48 StHG N. 42; Martin Zweifel/Silvia Hunziker in: Martin Zweifel/Michael Beusch, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. A., Basel 2017 [nachfolgend: Kommentar DBG], Art. 132 DBG N. 33; Martin Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. A., Zürich etc. 2018, § 20 Rz. 19; vgl. auch Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 140 DBG N. 51; dieselben, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., Zürich 2013, § 140 StG N. 73). Diese Prämisse gilt auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG, Art. 49 StHG N. 62; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 DBG N. 55). 5.3 Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird im Übrigen dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der Beweislast" gleichzusetzen ist (zum Ganzen Zweifel/Hunziker, Kommentar StHG, Art. 48 StHG N. 44; dieselben, Kommentar DBG, Art. 132 DBG N. 37; Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 22). 5.4 Die Pflichtige versäumte es trotz Mahnung, dem kantonalen Steueramt die geforderten Auskünfte und Unterlagen, die zur Beurteilung der geschäftsmässigen Begründung der Zahlungen an die I GmbH erforderlich waren, vollständig einzureichen. Die Behauptung, mit den eingereichten (unvollständigen) Unterlagen sei der Sachverhalt ausreichend substanziiert worden, trifft nicht zu. Das Steuerrekursgericht kam mit ausführlicher und zutreffender Begründung – auf die verwiesen werden kann – zum Schluss, dass der Nachweis für die geschäftsmässige Begründung der an die I GmbH bezahlten Honorare nicht erbracht worden sei und die Voraussetzungen für die Vornahme einer ermessensweisen Schätzung der abzugsfähigen Entschädigung erfüllt gewesen seien. 5.5 Wegen des im Beschwerdeverfahren geltenden Novenverbots (vgl. E. 1.2) hat die Steuerpflichtige im Einspracheverfahren, spätestens aber im Rekursverfahren nachzuweisen, dass die Ermessenseinschätzung offensichtlich unrichtig ist.”
“Diese Prämisse gilt auch im Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Zweifel/Hunziker, Art. 49 StHG N. 62; dieselben, Art. 132 DBG N. 55). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung wird im Übrigen dem Steuerpflichtigen überbunden, was nicht mit der "Umkehr der Beweislast" gleichzusetzen ist (Zweifel/Hunziker, Art. 48 StHG N. 44; dieselben, Art. 132 DBG N. 37; Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, § 20 Rz. 22). 3.3 Der Steuerpflichtige kann die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung grundsätzlich auf zwei Arten nachweisen: Er kann den wirklichen Sachverhalt dartun und beweisen, womit die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung entfallen, weil die Steuerfaktoren einwandfrei ermittelt werden können. Ist ihm dies nicht möglich, so bleibt es zwar bei einer Ermessenseinschätzung, doch steht ihm noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, Art. 48 StHG N. 46, dieselben, Art. 132 DBG N. 39). "Offensichtlich unrichtig" ist eine Schätzung, wenn sie sachlich nicht begründbar ist, insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützt oder sonst mit den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls aufgrund der Lebenserfahrung vernünftigerweise nicht vereinbart werden kann. Offensichtlich unrichtig ist demzufolge eine Schätzung, die auf missbräuchlicher Betätigung des Schätzungsermessens beruht, das heisst, willkürlich ist (Zweifel/Hunziker, Art. 48 StHG N. 59; dieselben, Art. 132 DBG N. 52). 4. 4.1 Den Akten lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Die Pflichtigen liessen am 29. November 2017 (erstmals) eine Selbstanzeige betreffend nicht deklarierte Vermögenswerte im Ausland (Postcheckkonti, Obligationen, Immobilien sowie Land) einreichen. Daraufhin eröffnete das kantonale Steueramt, Dienstabteilung Spezialdienste mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 ein Nachsteuerverfahren (straflose Selbstanzeige).”
Mitwirkungspflicht: Der Steuerpflichtige hat fehlende Belege (z.B. Lohnausweise) zu verlangen und, wenn er sie nicht erhält, die Steuerbehörde darüber zu informieren. Die Behörde kann dann die Unterlagen selbst beim Aussteller anfordern. In der Praxis stützt sich die Veranlagung häufig auf die Selbstdeklaration, weshalb eine direkte Beschaffungspflicht nicht absolut ist; die Behörde kann auf Grundlage der vorgelegten Angaben oder durch eigene Ermittlungen entscheiden.
“Ora, il semplice fatto che l’autorità di tassazione, confrontata con un reclamo interposto contro una tassazione d’ufficio, intraprenda degli atti istruttori, non implica comunque in ogni caso che la tassazione d’ufficio debba essere sostituita con una tassazione ordinaria. Se infatti l’autorità di tassazione ritiene che il contribuente abbia presentato un reclamo conforme ai requisiti di validità previsti dalla legge, allora riprenderà le sue indagini e assumerà le prove offerte dal reclamante. Nel caso in cui queste indagini permettano di raccogliere prove che consentono all’autorità di stabilire gli elementi imponibili in modo ineccepibile, allora la tassazione d’ufficio sarà sostituita con una tassazione ordinaria. Se invece, anche al termine dell’istruttoria, la fattispecie rimane del tutto o in parte incerta, la tassazione d’ufficio è mantenuta e può esserne verificata unicamente la misura (cfr. Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht – Direkte Steuern, 2a ediz., Zurigo 2018, § 20, n. 28, p. 312; Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum DBG, 3a ediz., Basilea 2017, n. 50 ad art. 132 LIFD, p. 2276). 4.4. 4.4.1. Secondo gli articoli 124 cpv. 2 LIFD e 198 cpv. 2 LT, il contribuente deve compilare il modulo in modo completo e veritiero, firmarlo personalmente e inviarlo, con gli allegati prescritti, all’autorità competente entro il termine stabilito. Le persone fisiche devono allegare alla dichiarazione d’imposta, in particolare: i certificati di salario concernenti tutti i proventi da attività lucrativa dipendente (articoli 125 cpv. 1 lett. a LIFD e 199 cpv. 1 lett. a LT). Il certificato di salario dev’essere compilato conformemente alla realtà da parte del datore di lavoro e rilasciato al contribuente. Il contribuente – che non ha ricevuto il certificato di salario – è obbligato a richiederne una copia al datore di lavoro. Nel caso in cui il contribuente non riesca ad ottenere tale documento dal datore di lavoro, deve informarne le autorità fiscali, le quali possono poi richiederlo direttamente al datore di lavoro (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar DBG, 3a ed.”
“Es erschliesst sich auch nicht, weshalb für jede einzelne Lohnsumme stets ein internes Feststellungsverfahren stattfinden muss, selbst dann, wenn eine Selbstdeklaration der Lohnsumme vorliegt. Das Gesetz schreibt kein bestimmtes Verfahren für die Feststellung der Lohnsumme vor. Es liegt an den GAV-Parteien, ein entsprechendes Verfahren oder Vorgehen zu vereinbaren. Nichts spricht dagegen, die Feststellung der Lohnsumme gestützt - 8 - auf die Selbstdeklaration der Lohnsummen durch die Arbeitgeber vorzunehmen. Es leuchtet ohne weiteres ein, dass die Feststellung der Lohnsumme aus Grün- den der Praktikabilität, der Kostenersparnis und nicht zuletzt als Zeichen des Ver- trauens in die meldepflichtigen Arbeitgeber grundsätzlich gestützt auf eine Selbst- deklaration erfolgen darf. Genau diese Lösung haben die GAV-Parteien verein- bart. Unverständlich bleiben die Hinweise der Beklagten auf das Steuerrecht, na- mentlich auf die Art. 131 und Art. 132 DBG: Dort geht es um die Veranlagungs- verfügung im Steuerrecht. Die Verweise der Beklagten auf andere Rechtsgebiete sind unbehelflich, weil diese Rechtsgebiete erstens hier nicht relevant sind, zwei- tens die Beklagte mit ihren Verweisen kein zu ihren Gunsten wirkendes, allge- meingültiges Rechtsprinzip nachzuweisen vermag. Es sei immerhin bemerkt, dass sich die Steuerrechnung regelmässig auf die Selbstdeklaration in der Steu- ererklärung stützt. 4.6. Am 7. Dezember 2018 wurde durch die E._____ für die Jahre 2016 und 2017 eine Betriebsprüfung der Beklagten angeordnet, die – soweit bekannt – noch läuft. Gegenstand der Betriebsprüfung ist unter anderem die korrekte Lohn- höhe (vgl. act. 11 S. 3 f.; act. 12/2). Die Beklagte leitet hieraus ab, dass es ausge- schlossen sei, Beiträge für die Jahre 2016 und 2017 zuzusprechen. Die Höhe der Lohnsumme sei hier gerade fraglich und Gegenstand der Betriebsprüfung, die staatlichen Gerichte unzuständig.”
Wer eine Ermessensveranlagung nach Art. 132 Abs. 3 DBG anfechten will, muss die zuvor versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen und die für eine ordentliche Veranlagung relevanten Angaben und Beweismittel vorlegen. Die Einreichung der Steuererklärung dient hierfür typischerweise als Begründung der Einsprache. Eine pauschale oder nur punktuelle Rüge ohne Nachlieferung der erforderlichen Unterlagen genügt nicht, da so nicht geprüft werden kann, ob die Veranlagung «offensichtlich unrichtig» ist.
“Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_44/2007 du 19 juillet 2007 consid. 6.2). Selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“1 LIFD, le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation de l'autorité de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à une commission de recours indépendante des autorités fiscales. Aux termes de l’art. 199 de la loi cantonale du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI; BLV 642.11), le recours au Tribunal cantonal s'exerce conformément à la loi sur la procédure administrative. Le recours ayant été interjeté dans la forme prescrite (cf. art. 140 al. 2 LIFD et 79 de la loi cantonale du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative [LPA-VD; BLV 173.36]) et le délai de trente jours (cf. art. 140 al. 1 LIFD et 95 LPA-VD), il y a lieu d’entrer en matière. 2. A l’image de l’autorité intimée et comme la jurisprudence lui permet de le faire, le Tribunal tranchera le recours aussi bien pour ce qui concerne l’impôt cantonal et communal, d’une part, et l’impôt fédéral direct, d’autre part (ATF 135 II 260 consid. 1.3.1 p. 262 s.; 131 II 553 consid. 4.2 p. 559; 130 II 509 consid. 8.3 p. 511; arrêts TF 2C_759/2020 du 21 septembre 2021 consid. 1.1; 2C_60/2013 du 14 août 2013 consid. 1). 3. a) Aux termes de l'art. 132 al. 3 LIFD, le contribuable qui a été taxé d’office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu’elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. La teneur des art. 48 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) respectivement 186 al. 2 LI est identique (sous la seule réserve que la 2e phrase de l'art. 186 al. 2 LI ne reprend pas l'indication "le cas échéant"); ces dispositions posent ainsi les mêmes exigences pour une réclamation contre une taxation d'office que le droit fédéral (cf. arrêt TF 2C_573/2020 du 22 avril 2021 consid. 10). b) Selon la jurisprudence, le contribuable qui forme une réclamation contre une taxation d'office doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'alors et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“Strittig ist die Höhe des von den Rekurrenten für das Steuerjahr 2019 zu versteuernden Einkommens sowie der Anteil daran, der als Ertrag aus qualifizierter Beteiligung privilegiert besteuert wird. Die Rekurrenten beantragen Korrekturen der angefochtenen Einspracheentscheide zu ihren Gunsten bei den von der Steuerverwaltung aufgerechneten geldwerten Leistungen, beim Liegenschaftsunterhalt sowie bei den Beiträgen in die Säule 3a. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Rekurrenten zunächst keine Steuererklärung für das Jahr 2019 eingereicht haben. Die Steuerverwaltung war demnach gehalten, die Steuerfaktoren nach pflichtgemässem Ermessen festzusetzen (Art. 174 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG), was sie mit Veranlagungsverfügungen vom 18. August 2022 getan hat (Bst. A hiervor). Dieser Umstand hat Auswirkungen auf das vorliegende Verfahren, wie nachfolgend erläutert wird. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG in der hier anwendbaren Fassung vom 1.1.2018 [fortan aStG]; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Ebenfalls innerhalb der Einsprachefrist müssen die Beweismittel eingereicht oder zumindest angeboten werden, die geeignet sind, den tatsächlichen”
“Entgegen den Beschwerdeführern war die Steuererklärung 2010, welche erst nach der ihrerseits bereits verspäteten Einsprache eingereicht wurde, nicht mehr zu berücksichtigen. Gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG kann die Ermessensveranlagung mittels Unrichtigkeitsnachweis, welcher in Umkehr der Beweislast von den Steuerpflichtigen zu erbringen ist (vgl. E. 3.3 oben), korrigiert werden. Dieser Unrichtigkeitsnachweis ist von den Steuerpflichtigen umfassend anzutreten, d. h. die versäumten Mitwirkungshandlungen, insbesondere die Einreichung der Steuererklärung, sind nachzuholen, und zwar rechtsprechungsgemäss innerhalb der Einsprachefrist (Urteil 2C_890/2018 vom 18. September 2019 E. 4.2 mit Hinweisen). Letzteres ist vorliegend nicht erfolgt. Worin dabei im Verhalten der Zürcher Behörden Nichtigkeit (vgl. E. 3 oben) bestehen sollte, ist nicht erkennbar. II. Staats- und Gemeindesteuern”
Die für die Veranlagung relevanten tatsächlichen Verhältnisse sind innerhalb der Einsprachefrist substanziiert darzulegen; die dafür geeigneten Beweismittel sind ebenfalls innert Frist einzureichen oder zumindest genau zu bezeichnen/anzubieten. Fehlt die erforderliche Begründung i.S. von Art. 132 Abs. 3 (z.B. Nachreichen der Steuererklärung), so ist auf die Einsprache nicht einzutreten. Gelingt hingegen der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation nicht, so führt dies nicht zwingend zum Nichteintreten, sondern zur materiellen Abweisung der Einsprache. Für eine Rückkehr ins ordentliche Verfahren muss der Unrichtigkeitsnachweis umfassend sein; allenfalls genügt aber auch ein Teilnachweis, etwa dass die Schätzung offensichtlich zu hoch ist.
“Nach dem Gesagten darf also von einem Steuerpflichtigen, der trotz Mahnung keine Steuererklärung einreicht und aus diesem Grund nach pflichtgemässem Ermessen veranlagt wird, grundsätzlich erwartet werden, dass er mit der Einsprache eine Steuererklärung einreicht oder die steuerlich relevanten Verhältnisse in anderer Art und Weise substanziiert darlegt, sofern er nicht ermessensweise veranlagt werden will. Da der Steuerpflichtige gemäss Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG beweisführungsbelastet ist (vgl. FENNERS/LOOSER, a.a.O., AJP 2013 S. 37 f.), hat er für seine Darstellung zugleich die erforderlichen Beweismittel anzubieten. Will der Steuerpflichtige mit seiner Einsprache eine Rückkehr in das ordentliche Verfahren erreichen (vgl. oben E. 4.1.1), muss der Unrichtigkeitsnachweis umfassend sein, d.h. der Steuerpflichtige muss zu allen streitigen bzw. ungewissen Tatsachen Beweismittel anbieten (vgl. Urteil 2C_568/2014 vom 7. Juni 2016 E. 3.1, in: StR 71/2016 S. 877; LOCHER, a.a.O., N. 41 zu Art. 132 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG). Keine Beweismittel muss der Steuerpflichtige anbieten für Tatsachen, die notorisch oder der Veranlagungsbehörde aus früheren Veranlagungen bekannt sind bzw. sein müssten. Unterlässt es der Steuerpflichtige, den bislang ungewissen Sachverhalt umfassend zu substanziieren und dafür die erforderlichen Beweismittel anzubieten, kann auf seine Einsprache nur eingetreten werden, wenn er darin substanziiert aufzeigt, weswegen die Schätzung der Veranlagungsbehörde offensichtlich unrichtig sein soll, und er die dafür gegebenenfalls erforderlichen Beweismittel der Einspracheschrift beilegt oder sie zumindest anbietet ("Teilnachweis" der Unrichtigkeit; vgl. Urteil 2P.344/2005 vom 31. August 2006 E. 5; LOCHER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; MARC JORDAN, in: Tarolli Schmidt und andere [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, 2019, N. 51 zu § 160 StG/BS; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 42 zu Art. 132 DBG; vgl. auch oben E. 4.1.2). Der Beschwerdeführer war im Veranlagungsverfahren eine Steuererklärung trotz zweifacher Mahnung schuldig geblieben, reichte dann aber innert der Einsprachefrist eine Steuererklärung ein.”
“[fortan aStG]; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Ebenfalls innerhalb der Einsprachefrist müssen die Beweismittel eingereicht oder zumindest angeboten werden, die geeignet sind, den tatsächlichen Sachverhalt bzw. die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen nachzuweisen (BGer 2C_61/2021 vom 22.12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern die Einsprache wird abgewiesen (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen.”
“12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 41 sowie 46 ff. zu Art. 132 DBG). Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen ist keine Gültigkeitsvoraussetzung für die Einsprache. Gelingt er nicht, ergeht somit kein Nichteintretensentscheid, sondern die Einsprache wird abgewiesen (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 35b zu Art. 132 DBG). Die offensichtliche Unrichtigkeit kann auf zwei Arten nachgewiesen werden: Die einsprechende Person kann erstens den wirklichen Sachverhalt beweisen. Wenn dies gelingt, entfallen nachträglich die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung, die Untersuchungspflicht der Steuerverwaltung lebt wieder auf und der Einspracheentscheid ergeht als ordentliche Veranlagung. Kann der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit hingegen nicht erbracht werden, bleibt es bei der Ermessenstaxation. In diesem Fall steht der einsprechenden Person zweitens noch der Nachweis offen, dass die getroffene Schätzung offensichtlich zu hoch ausgefallen ist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 39 zu Art. 132 DBG). Die Veranlagungsbehörde hat im Einspracheverfahren die Höhe der Schätzung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen. Wobei auch hier eine Anpassung nur zulässig ist, wenn sich die erste Schätzung als offensichtlich unrichtig erweist (Zweifel/Hunziker, a.a.O., N. 51 ff. zu Art. 132 DBG). Vorliegend haben die Rekurrenten innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2019 und Belege zu den Kinderbetreuungskosten (pag.”
Ermessensveranlagungen sind nicht willkürlich und müssen sich im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens halten; eine Schätzung ist zu korrigieren, wenn sie offensichtlich unrichtig ist. Insbesondere sind stark überhöhte Multiplikatoren oder ungeeignete Schätzmethoden, die ohne weitere Belege angesetzt werden, nicht ohne Weiteres zulässig (so etwa die Würdigung, dass eine Schätzung von 5.3‑fachen Durchschnittseinkommen ohne zusätzliche Belege als nicht korrekt angesehen wurde).
“-) come anche dell’indennità Corona percepita nel 2020. Ritenuto che il contribuente non ha presentato un resoconto della sua attività indipendente conforme ai requisiti esatti dalla legge (ossia comprensivo di una distinta degli attivi e dei passivi) e non sono stati forniti dati esaustivi sulla sostanza da parte dei coniugi __________ non si può ritenere che l’autorità fiscale sia incorsa in un grave errore di valutazione rispettivamente che la decisione di tassazione sia manifestamente inesatta in merito ai redditi ritenuti in capo ai contribuenti (fatta salva la questione dell’attività dipendente della moglie, non tenuta in considerazione dall’autorità fiscale). Il Tribunale federale ha indicato – come ordine di grandezza – che con ogni evidenza, non è corretta una stima che ipotizza, senza ulteriori prove, che il reddito stimato sia 5.3 volte il reddito medio degli ultimi anni (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ed., Zurigo 2016, n. 68 ad art. 132 LIFD). Nel caso di specie, il reddito stimato dall’UT non appare di molto superiore a quello del 2018 (anno nel quale i contribuenti non erano stati tassati d’ufficio). 5.7. Più problematica è invece la deduzione per i figli a carico. I contribuenti sono genitori di __________ (__________) e __________ (__________). Se nella tassazione d’ufficio e in quella successiva su reclamo (del 29.12.2022), inerente il 2019, la deduzione in questione è stata considerata, per quanto attiene al 2020 non è più stata presa in considerazione d’ufficio da parte dell’autorità fiscale. Ora, essendo le tassazioni su reclamo state emesse il 29.12.2022, la deduzione per i figli a carico avrebbe dovuto essere concessa – essendo basata su un fatto noto –anche per il 2020. Il fatto che l’UT abbia adottato, lo stesso giorno, due decisioni su reclamo diametralmente opposte, su questo punto, appare arbitrario. Motivo per il quale, per il periodo fiscale 2020, la deduzione per figli a carico dev’essere concessa.”
“E. 4.1 a.E.; Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 52). In diesem Fall bleibt es bei der Ermessensveranlagung, doch ist die offensichtlich unrichtige Schätzung zu korrigieren. Dasselbe gilt, wenn die steuerpflichtige Person nicht den ganzen ungewissen Sachverhalt, sondern nur Teile davon substanziiert und mit Beweismitteln nachweist, sofern die Ermessensveranlagung aufgrund dieses Teilnachweises gesamthaft als offensichtlich unrichtig erscheint (vgl. Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N. 42). Offensichtlich unrichtig ist die Ermessensveranlagung in dieser Konstellation insbesondere dann, wenn sich aus dem Ausmass der Abweichung von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen ergibt, dass sie erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist (vgl. BGer 2C_679/2016 und 2C_680/2016 vom 11.7.2017, in StE 2017 B”
Bei einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen muss die Einsprache innerhalb der Frist begründet werden; die einsprechende Person hat die versäumten Verfahrenspflichten zu erfüllen und die relevanten tatsächlichen Umstände substanziiert darzulegen. Innerhalb der Einsprachefrist sind die Beweismittel beizubringen oder zumindest genau zu bezeichnen (bzw. deren Nachreichung anzukündigen). Eine rein pauschale oder bloss globale Rüge genügt nicht.
“Strittig ist die Höhe des von den Rekurrenten für das Steuerjahr 2019 zu versteuernden Einkommens sowie der Anteil daran, der als Ertrag aus qualifizierter Beteiligung privilegiert besteuert wird. Die Rekurrenten beantragen Korrekturen der angefochtenen Einspracheentscheide zu ihren Gunsten bei den von der Steuerverwaltung aufgerechneten geldwerten Leistungen, beim Liegenschaftsunterhalt sowie bei den Beiträgen in die Säule 3a. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Rekurrenten zunächst keine Steuererklärung für das Jahr 2019 eingereicht haben. Die Steuerverwaltung war demnach gehalten, die Steuerfaktoren nach pflichtgemässem Ermessen festzusetzen (Art. 174 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG), was sie mit Veranlagungsverfügungen vom 18. August 2022 getan hat (Bst. A hiervor). Dieser Umstand hat Auswirkungen auf das vorliegende Verfahren, wie nachfolgend erläutert wird. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG in der hier anwendbaren Fassung vom 1.1.2018 [fortan aStG]; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Ebenfalls innerhalb der Einsprachefrist müssen die Beweismittel eingereicht oder zumindest angeboten werden, die geeignet sind, den tatsächlichen”
“c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). Strittig ist, ob die Steuerverwaltung die Aufrechnung des steuerbaren Einkommens nach Vermögensentwicklung und Lebensaufwand in der Höhe von CHF 12'200.-- zu Recht vorgenommen hat. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Rekurrent zunächst keine Steuererklärung für das Jahr 2020 eingereicht hatte. Die Steuerverwaltung war demnach gehalten, die Steuerfaktoren nach pflichtgemässem Ermessen festzusetzen (Art. 174 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG), was sie mit Veranlagungsverfügungen vom 10. März 2022 getan hat (Bst. A hiervor). Dieser Umstand hat Auswirkungen auf das vorliegende Verfahren, wie nachfolgend erläutert wird. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steuerpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 191 Abs. 3 und 5 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Vorliegend hat der Rekurrent innerhalb der Einsprachefrist die Steuerklärung 2020 eingereicht. Die Steuerverwaltung ist somit zu Recht auf die Einsprache eingetreten. Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4.”
“11), l'autorité de taxation effectue la taxation d'office sur la base d'une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n'a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que les éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l'absence de données suffisantes. Elle peut prendre en considération les coefficients expérimentaux, l’évolution de fortune et le train de vie du contribuable. Selon la jurisprudence, l'autorité de taxation appelée à évaluer d'office le revenu imposable d'un contribuable doit tenir compte, selon sa propre appréciation, de toutes les données disponibles au moment de prendre sa décision. On ne peut toutefois exiger de l'autorité de taxation qu'elle effectue des enquêtes et qu'elle procède à des éclaircissements par trop détaillés, en particulier lorsqu'elle ne dispose pas d'éléments probants (arrêt TF 2C_620/2018 du 28 février 2019 consid. 6.4 et les références). L'autorité fiscale n'a ainsi pas à s'acquitter des obligations de procédure omises en lieu et place du contribuable. 3.3. Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD). En l'absence de sommation préalable à la taxation d'office, l'art. 132 al. 3 LIFD ne s'applique pas (arrêt TF 2C_203/2019 du 4 juillet 2019 consid. 3.3 et la référence). L’exigence de motivation est fondée sur le fait que, lors de la taxation d'office, l'étendue du revenu imposable ne peut être déterminée de manière précise et doit au contraire faire l'objet d'une estimation qui repose nécessairement sur des présomptions et suppositions. Par la voie de la réclamation, le contribuable taxé d'office peut contester la réalisation des conditions d'une taxation d'office, ainsi que le montant des éléments imposables, pour autant qu'il prouve le caractère manifestement inexact de la taxation. Cela signifie que le contribuable doit se prêter d'entrée de cause à la collaboration qu'il a négligée jusqu'ici et communiquer tous les renseignements utiles à sa taxation. Il ne peut pas se limiter à une contestation globale ou à une contestation partielle de positions uniques, car cela ne permet pas d'examiner d'emblée si la taxation d'office est manifestement inexacte.”
“A., Zürich etc. 2018, § 19 N. 9). Eine Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen können die Steuerpflichtigen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (§ 140 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Sie haben den Unrichtigkeitsnachweis dadurch zu erbringen, dass sie innerhalb der Rechtsmittelfrist die versäumten Verfahrenspflichten erfüllen, eine zur Beseitigung der Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse erforderliche substanziierte Sachdarstellung geben und hierfür notwendige Beweismittel beibringen oder zumindest anbieten. Nur unter diesen formellen Voraussetzungen werden die Steuerpflichtigen überhaupt zur Leistung des Unrichtigkeitsnachweises zugelassen. Andernfalls gilt der Nachweis als gescheitert mit der Folge, dass die Ermessenstaxation als solche bestehen bleibt und einzig hinsichtlich ihrer Höhe mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüft werden kann. Willkürlich ist eine Schätzung dann, wenn sie sich nach den Akten als geradezu unmöglich, als sachlich nicht begründbar erweist (VGr, 16. April 2014, SB.2013.00159, E. 4.1, mit Hinweis auf RB 1994 Nr. 45 und RB 1963 Nr. 62).”
Nach bundesrechtlicher Rechtsprechung und Lehre besteht gegen die provisorische Erhebung der direkten Bundessteuer grundsätzlich kein eigener Rechtsweg. Vorläufige Steuerforderungen sowie die dabei angefallenen Verzugszinsen können daher in der Regel erst mit dem späteren Schluss‑/Ausgleichsbescheid (Conguaglio) angefochten werden, sofern die Vorinstanz bzw. die Rechtsprechung keinen anfechtbaren Entscheid über die vorläufige Forderung vorsieht.
“Ciò posto, un conteggio provvisorio può essere parificato a un titolo di rigetto solo se è emesso sotto forma di una decisione impugnabile, ciò che è per esempio il caso nei cantoni di Lucerna e Friborgo per l’esazione degli acconti d’imposte dirette cantonali e comunali (Staehelin, op. cit., n. 114 ad art. 80; Abbet, op. cit., n. 136 ad art. 80). Il diritto federale, invece, non prevede alcun ricorso contro la riscossione provvisoria dell’imposta federale (art. 162 cpv. 1 e 132 LIFD; sentenza del Tribunale federale 2C_586/2010 del 24 marzo 2011 consid. 3; Frey in Basler Kommentar, DBG, 3a ed. 2017, n. 6 ad art. 162 LIFD; Casanova/Dubey, Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2017, n. 7 ad art. 132 LIFD; Locher, Kommentar zum DBG, 2015, n. 13 ad art. 132 LIFD). Adotta il sistema del conteggio delle imposte riscosse provvisoriamente in quelle dovute conformemente alla tassazione definitiva, il saldo, a seconda che è positivo o negativo, dovendo essere richiesto al contribuente o restituitogli (art. 162 cpv. 2 e 3 LIFD). Ne segue che l’imposta provvisoria e i relativi interessi di mora possono essere contestati solo con un reclamo contro il conguaglio (Casanova/Dubey, op. cit., n. 8 ad art. 132). Se intende riscuotere anche gli interessi di mora maturati tra la notifica del conteggio provvisorio e quella del conteggio definitivo, l’autorità fiscale deve produrre anche il conguaglio, siccome la decisione di tassazione non contiene alcun accertamento sugli interessi in questione. Se il conguaglio è notificato al contribuente unitamente alla decisione di tassazione, non deve indicare anch’esso i rimedi giuridici (v. sentenza del Tribunale federale 5D_85/2014 del 20 novembre 2014, consid. 4.”
Ist Art. 132 Abs. 3 DBG nicht anwendbar, entfällt die darauf beruhende Beschränkung der Anfechtungsmöglichkeit; die mit Einsprache oder Beschwerde befassten Instanzen sind dann gegebenenfalls gehalten, die Ermessensveranlagung mit freier Kognition und nicht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeiten hin zu überprüfen.
“E. 5.4 mit weiteren Hinweisen). Jedoch entfällt die Einschränkung gemäss Art. 191 Abs. 3 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG, wonach die steuerpflichtige Person diese Veranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten kann (vgl. auch Art. 48 Abs. 2 StHG). Die fehlende Anwendbarkeit dieser Bestimmungen hat gegebenenfalls zur Folge, dass die mit der Einsprache bzw. Beschwerde befassten Instanzen die Ermessensveranlagung mit freier Kognition und nicht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit hin zu überprüfen haben (vgl. BGE 137 I 273 E. 3.5; BGer 2C_404/2019 vom”
Der Steuerpflichtige muss innerhalb der Rechtsmittelfrist die versäumten Verfahrenspflichten erfüllen, eine zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche substanziierte Sachdarstellung vorlegen und die notwendigen Beweismittel beibringen oder zumindest anbieten. Die erhöhten Anforderungen an die Begründung sind zum Ablauf der Frist zu erfüllen; werden diese formellen Voraussetzungen nicht erfüllt, gilt der Unrichtigkeitsnachweis als gescheitert und die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen bleibt grundsätzlich bestehen, wobei die Überprüfung auf Willkür beschränkt ist.
“Sie müssen unter anderem das amtliche Formular für die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen (vgl. § 133 Abs. 2 StG bzw. Art. 124 Abs. 2 DBG). Werden diese Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vor (§ 139 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG). Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (§ 139 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG). 2.2.2 Hiergegen kann vorab die Rüge der Unzulässigkeit der Ermessenseinschätzung bzw. -veranlagung erhoben werden (vgl. Martin Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. A., Zürich etc. 2018, § 20 Rz. 23 [mit Hinweisen]). Eine zulässige bzw. zu Recht erfolgte Einschätzung bzw. Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige sodann nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (§ 140 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). 2.2.3 Die steuerpflichtige Person hat den Unrichtigkeitsnachweis dadurch zu erbringen, dass sie innerhalb der Rechtsmittelfrist die versäumten Verfahrenspflichten erfüllt, eine zur Beseitigung der Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse erforderliche substanziierte Sachdarstellung gibt und hierfür notwendige Beweismittel beibringt oder zumindest anbietet. Nur unter diesen formellen Voraussetzungen wird sie überhaupt zur Leistung des Unrichtigkeitsnachweises zugelassen. Andernfalls gilt der Nachweis ohne Weiteres als gescheitert mit der Folge, dass die Ermessenstaxation als solche bestehen bleibt und einzig hinsichtlich ihrer Höhe mit einer auf Willkür beschränkten Kognition überprüft werden kann. Willkürlich ist eine Schätzung dann, wenn sie sich nach den Akten als geradezu unmöglich, als sachlich nicht begründbar erweist (VGr, 16. April 2014, SB.2013.00159, E. 4.1, mit Hinweis auf RB 1994 Nr. 45 und RB 1963 Nr. 62). Das Erfordernis, wonach eine Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung bzw.”
“En l'espèce, ni la réclamation du 9 décembre 2019 (période fiscale 2019), ni celle du 26 mai 2021 (période fiscale 2018) ne satisfaisaient aux exigences accrues de motivation de l'art. 132 al. 3 LIFD, respectivement de l'art. 186 al. 2 LI. Le recourant n'a en particulier pas joint à ces actes les déclarations d'impôt y relatives. Le revenu imposable du recourant ne pouvait en outre se déduire de ses écritures ou d'autres pièces produites. S'agissant de la réclamation dirigée contre la taxation 2018, le recourant s'est en effet limité à relever que le calcul de son revenu imposable était manifestement erroné, sans joindre sa comptabilité, ni de certificat de salaire. Le dépôt par le recourant de sa déclaration d'impôt relative à la période 2018 le 10 décembre 2019, soit postérieurement au délai pour former réclamation contre la décision de taxation d'office, n'y change rien, dès lors que les conditions de recevabilité de la réclamation doivent être remplies à l'échéance du délai de réclamation. En ce qui concerne la réclamation dirigée contre la taxation 2019, le recourant s'est à nouveau limité à relever le caractère manifestement erroné du calcul du revenu imposable. Il a précisé également que le revenu de son activité indépendante s'établissait à 78'061 fr.”
Gegen die Steuerrechnung sind keine erstinstanzlichen Rechtsmittel (z. B. Einsprache oder Rekurs) möglich.
“Soweit sich die Anträge der Beschwerdeführerin gegen die Steuerrechnungen gerichtet haben, ist die StRK ebenfalls zu Recht nicht auf die Rechtsmittel eingetreten: Gegen die Steuerrechnung als auf den Bezug bzw. die Einforderung der Steuer gerichtete Handlung (vgl. Art. 231 ff. StG; Art. 162 ff. DBG) sind weder Einsprache noch Rekurs und Beschwerde möglich (vgl. Art. 189 StG; Art. 132 DBG; VGE 2020/208/209 vom”
Soweit Wortlaut und Systematik übereinstimmen, drängt sich eine identische Auslegung von Art. 132 Abs. 3 DBG und den entsprechenden Bestimmungen des Steuerharmonisierungsrechts bzw. der kantonalen Umsetzung auf. Nach der Rechtsprechung lässt das StHG in den einschlägigen Fragen keinen Gestaltungsspielraum des kantonalen Gesetzgebers; die kantonale Umsetzung (z.B. Kanton Zürich) folgt deshalb denselben Grundsätzen.
“Die Rechtslage gemäss Art. 48 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinde (Steuerharmonisierungsgesetz; StHG; SR 642.14) entspricht in allen Teilen jener nach Art. 132 Abs. 3 DBG. Der Kanton Zürich hat dieselben Grundsätze in den jeweils gültigen Steuergesetzen umgesetzt (vgl. § 140 Abs. 2 i.V.m. § 162 Abs. 3 des Steuergesetzes [des Kantons Zürich] vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1]).”
“Diese kantonalen Bestimmungen zur Ermessensveranlagung entsprechen Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 48 Abs. 2 StHG sowie Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 132 Abs. 3 DBG. Als detaillierte Regelungen belassen Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 48 Abs. 2 StHG dem kantonalen Gesetzgeber keinen Gestaltungsspielraum. Die Bestimmungen kämen gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG direkt zur Anwendung, falls sich erweisen sollte, dass das kantonale Steuerrecht ihr widerspricht. Wo die bundessteuerrechtlichen und die steuerharmonisierungsrechtlichen Regelungen im Wortlaut übereinstimmen, drängt sich im Grundsatz zudem deren identische Auslegung auf. Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2; vgl. auch BGE 139 II 363 E. 3.2 i.f.; 130 II 65 E. 5.2).”
“Diese kantonalen Bestimmungen zur Ermessensveranlagung entsprechen Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 48 Abs. 2 StHG sowie Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 132 Abs. 3 DBG. Als detaillierte Regelungen belassen Art. 46 Abs. 3 StHG und Art. 48 Abs. 2 StHG dem kantonalen Gesetzgeber keinen Gestaltungsspielraum. Die Bestimmungen kämen gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG direkt zur Anwendung, falls sich erweisen sollte, dass das kantonale Steuerrecht ihr widerspricht. Wo die bundessteuerrechtlichen und die steuerharmonisierungsrechtlichen Regelungen im Wortlaut übereinstimmen, drängt sich im Grundsatz zudem deren identische Auslegung auf. Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2; vgl. auch BGE 139 II 363 E. 3.2 i.f.; 130 II 65 E. 5.2).”
Zustellung: Die Zustellung einer Veranlagungsverfügung kann als erfolgt gelten, wenn sie einem erwachsenen Mitglied des Haushalts des Adressaten übergeben wurde. Bei ordnungsgemässer Entschickung an die richtige Adresse wird die Zustellung vermutet und die 30‑tägige Einsprachefrist beginnt zu laufen; wird diese versäumt, kann die Verfügung in Rechtskraft erwachsen. Zudem kann eine spätere Kenntnisnahme etwa durch Zahlungsbefehle/Betreibung als Kenntnis der Veranlagung gelten und die Frist auslösen. Die verfahrensrechtlichen Bestimmungen kennen insoweit keine allgemeine Aussetzung/Suspension der Fristen.
“Das kantonale Steueramt ist auf die Einsprachen der Pflichtigen nicht eingetreten, da die Nachsteuerverfügung unbestrittenermassen am 23. Dezember 2019 dem an derselben Adresse wohnhaften (erwachsenen) Sohn der Einsprechenden zugestellt wurde und die Zustellung von Verfügungen als vollzogen gilt, sobald der Entscheid von einem zum Haushalt des Adressaten gehörenden erwachsenen Familienmitglied entgegengenommen wurde (BGr, 10. April 1997 = Pra 87 (1998) Nr. 7, E. 3.b.bb; Richner et. al., Art. 116 DBG N. 20; Richner et. al., § 126 StG N. 25; vgl. für die kantonalen Steuern auch die ausdrückliche Regelung in § 9 Abs. 1 lit. b der Verordnung zum Steuergesetz vom 1. April 1998 [StV]). Demnach erwuchs die Nachsteuerverfügung nach Ablauf der dreissigtägigen Einsprachefrist von § 162 Abs. 3 in Verbindung mit § 140 Abs. 1 StG bzw. Art. 153 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 132 Abs. 1 DBG unangefochten in Rechtskraft und erfolgte die erst am 16. Mai 2022 erhobene Einsprache verspätet.”
“24), weshalb die Rekurrentin kein schutzwürdiges Interesse an einer Korrektur geltend machen kann. Ein weiteres Rechtsbegehren der Rekurrentin betrifft die von der Steuerverwaltung ausgesprochenen Bussen wegen versuchter Steuerhinterziehung von CHF 7'690.-- bei den kantonalen Steuern sowie CHF 1'000.-- bei der direkten Bundessteuer (Anträge Nr. 6 und 7 der Rekurseingabe vom 17.9.2019). Hierzu ist festzuhalten, dass diese steuerstrafrechtlichen Sanktionen der Rekurrentin bereits mit Bussenverfügung vom 23. Mai 2017 und nicht erst mit den Veranlagungsverfügungen vom 21. August 2017 auferlegt wurden (Bst. B. hiervor). Die Bussenverfügung vom 23. Mai 2017 (pag. 48-52) enthält sämtliche laut Art. 227 Abs. 2 StG erforderlichen Elemente einer Strafverfügung, darunter namentlich eine (zutreffende) Rechtsmittelbelehrung. Die Bussenverfügung wurde mit A-Post Plus versandt. Es gibt keine Hinweise darauf, dass sie der Rekurrentin nicht zugestellt worden wäre. Weil die Rekurrentin nicht innert 30 Tagen nach Eröffnung der Bussenverfügung Einsprache erhoben hat (Art. 190 Abs. 1 StG; Art. 132 Abs. 1 DBG), ist diese in Rechtskraft erwachsen. Daher ist auf das Rechtsbegehren betreffend Aufhebung der Bussen wegen versuchter Steuerhinterziehung nicht einzutreten. Ergänzend ist anzumerken, dass die von der Rekurrentin geltend gemachte straflose Selbstanzeige von vornherein nicht in Frage käme, weil eine solche nur bei vollendeter Steuerhinterziehung möglich ist (Art. 217 Abs. 3 StG; Art. 175 Abs. 3 DBG). Vorliegend ist die unvollständige Deklaration der Einnahmen im Rahmen des Veranlagungsverfahrens von der Steuerverwaltung korrigiert worden, weshalb "nur" eine versuchte Steuerhinterziehung nach Art. 218 StG bzw. Art. 176 DBG gegeben ist. Hierfür sehen die Steuergesetze keine straflose Selbstanzeige vor. Der Vollständigkeit halber ist zudem zu präzisieren, dass die Steuerrekurskommission – entgegen den Ausführungen der Rekurrentin in ihrer Eingabe vom 8. Oktober 2019 – in ihrem Entscheid vom 18. September 2018 betreffend D.________ GmbH nicht die Höhe der ausgefällten Bussen, sondern Verfahrensmängel bei deren Eröffnung beanstandete.”
“Sans doute, l’autorité intimée n’est pas en mesure d’établir avec certitude la date à laquelle ces décisions ont été notifiées à leur destinataire, mais l’explication du recourant paraît d’autant plus douteuse que le 30 avril 2007, un montant de 6'852 fr.45 a été réglé à l’office d’impôt, à titre d’acompte sur l’impôt dû suite à la vente de la parcelle n°******** et que le 4 février 2008, le recourant a fait interdiction à la notaire C.________ d’acquitter le montant de 14'250 fr., consigné par cette dernière, à titre d’acompte sur l’impôt dû suite à la vente de la parcelle n°********. A supposer, quoi qu’il en soit, que l’on retienne son explication, le recourant doit à tout le moins se laisser opposer le fait qu’il a eu connaissance des décisions de taxation successivement lors de la notification du commandement de payer n°6021707 le 2 février 2012 (parcelle n°********) et lors de la notification du commandement de payer n°6305030 le 2 août 2012 (parcelle n********). Or, il n’aurait, dans cette hypothèse la plus favorable pour lui, rien entrepris pour se faire communiquer ces décisions, afin de pouvoir les contester en temps utile, soit dans les trente jours dès leur notification (cf. art. 132 al. 1 LIFD et 186 al. 1 LI; cf., s’agissant d’une réclamation interjetée postérieurement à une procédure de recouvrement de l’impôt par voie de poursuite, arrêt FI.2016.0100 du 11 avril 2017). On admettra par conséquent que les décisions de taxation du 30 avril 2007 sont définitives et entrées en force.”
“2) L'objet du litige est principalement défini par l'objet du recours, les conclusions du recourant et, accessoirement, par les griefs ou motifs qu'il invoque. L'objet du litige correspond objectivement à l'objet de la décision attaquée, qui délimite son cadre matériel admissible (ATF 136 V 362 consid. 3.4 et 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_581/2010 du 28 mars 2011 consid. 1.5 ; ATA/242/2020 du 3 mars 2020 consid. 2a). En l’espèce, la procédure concerne la décision d’irrecevabilité de la réclamation. Le jugement attaqué ayant confirmé la décision sur réclamation de l'intimée, le litige a donc pour objet de déterminer si l'AFC-GE a, à bon droit, déclaré irrecevable pour cause de tardiveté la réclamation formée par le recourant. 3) La décision de taxation peut faire l’objet d’une réclamation dans les trente jours suivant sa notification (art. 39 al. 1 LPFisc). En matière d’impôt fédéral direct, le délai de réclamation suivant la notification de la taxation est également de trente jours (art. 132 al. 1 LIFD). Ni la LPFisc, ni la LIFD ne connaissent de suspension des délais de réclamation ou de recours. Passé le délai de trente jours, une réclamation n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter son recours en temps utile et qu’il l’a déposé dans les trente jours après la fin de l’empêchement (art. 41 al. 3 LPFisc). 4) Afin de fixer l'échéance du délai de réclamation du cas d'espèce, il convient de déterminer au préalable si les décisions de taxation du 2 mai 2019 ont été notifiées à la bonne adresse. a. Est notamment tenu de s'annoncer ou de communiquer toute modification de données le concernant celui qui réside ou séjourne dans le canton (art. 5 al. 1 let. b de la loi d'application de la loi fédérale sur l'harmonisation des registres des habitants et d'autres registres officiels de personnes du 3 avril 2009 - LaLHR - F 2 25). Toute annonce ou communication doit être faite auprès de l'OCPM dans les quatorze jours dès la survenance du fait (art.”
Die Einsprachefrist gem. Art. 132 Abs. 1 DBG ist eine peremptorische bzw. Verwirkungsfrist und grundsätzlich nicht erstreckbar. Wird die Frist nicht eingehalten, wird in der Regel nicht auf die Einsprache eingetreten. Eine Ausnahme besteht nur, wenn das verspätete Einlegen dadurch erklärt werden kann, dass die Partei durch ein nachweisbares Hindernis am fristgerechten Vorgehen verhindert war und sie innert der dafür vorgesehenen Nachfrist gehandelt hat (vgl. die in der Praxis zitierten Verweisnormen).
“La réclamation contre une décision de taxation s'exerce par acte écrit, adressé à l'autorité de taxation dans les trente jours dès la notification de la décision attaquée (art. 132 al. 1 LIFD, 48 al. 1 LHID et 186 al. 1 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (cf. art. 133 al. 1 LIFD, ainsi que 19 et 20 LPA-VD). Les délais de réclamation et de recours sont péremptoires (v. Lydia Masmejan-Fey/Guillaume Vianin, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [éd.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct [CR-LIFD], 2ème éd., 2017, n. 3 ad art. 119 LIFD; Xavier Oberson, Le contentieux fiscal, in: Les procédures en droit fiscal, 4ème éd., 2021, p. 765). Cela signifie que leur non-respect entraîne la perte du droit, contrairement aux délais d'ordre dont l'inobservation n'entraîne pas une telle sanction, mais peut entraîner des conséquences sur la question de l'émolument ou des dépens (voir à cet égard, outre les auteurs précités, Pierre Moor/Etienne Poltier, Droit administratif II, 3ème éd.”
“Préalablement, il convient de rappeler qu’en matière de réclamation, lorsque - comme en l’espèce - les décisions sur réclamation sont des décisions d'irrecevabilité, seule la question de l'irrecevabilité peut faire l'objet du recours et non pas la taxation en tant que telle. Dans un tel cas, l'autorité de recours doit en effet d'abord examiner si les conditions formelles de la recevabilité de la réclamation (forme écrite, délai, motivation, moyen de preuve, etc.) étaient ou non remplies et, si tel n'est pas le cas, elle doit rejeter le recours déposé devant elle sans examiner elle-même le détail de la taxation (cf. ATF 131 II 548 consid. 2.3 ; 123 II 552 consid. 4c ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_227/2021 du 16 avril 2021 consid. 2.2 ; 2C_930/2018 du 25 octobre 2018 consid. 3). Ainsi, l’objet du présent litige se limite à la question de savoir si c’est à bon droit que l'AFC-GE a déclaré irrecevable la réclamation du recourant, en raison de sa tardiveté. Il en résulte que la conclusion de ce dernier tendant à son audition personnelle est irrecevable, en tant qu’elle est requise en lien avec la soustraction fiscale. Il en va de même de ses griefs relatifs au bien-fondé des bordereaux du 1er novembre 2022. 5. À teneur des art. 132 al. 1 LIFD et 39 al. 1 LPFisc, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les trente jours qui suivent sa notification. Ce délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation est remise à l'autorité de recours, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (art. 133 al. 1 LIFD et 41 al. 1 LPFisc). Les délais fixés par la loi sont des dispositions impératives de droit public. Ils ne sont en principe pas susceptibles d’être prolongés, restitués ou suspendus, si ce n’est par le législateur lui-même (art. 119 al. 1 LIFD et 21 al. 1 LPFisc). Ainsi, celui qui n’agit pas dans le délai prescrit est forclos (ATA/599/2023 du 6 juin 2023 consid. 3.2 et les références citées). L'application stricte des règles relatives aux délais légaux ne relève pas d'un formalisme excessif, mais se justifie dans l'intérêt d'un bon fonctionnement de la justice et de la sécurité du droit, ainsi que pour des motifs d'égalité de traitement (cf.”
“Selon l'art. 132 al. 1 LIFD (cf. également art. 186 LI), le contribuable peut s'opposer à une décision de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à l'autorité de taxation. Le délai commence à courir le lendemain de la notification (art. 133 al. 1 LIFD). Le délai de l'art. 132 al. 1 LIFD est un délai péremptoire, qui ne peut pas être prolongé (cf. art. 119 al. 1 LIFD; art. 21 LPA-VD par renvoi de l'art. 166 LI). Une fois le délai passé, la réclamation contre une décision de taxation n'est recevable que si la partie recourante établit qu'elle a été empêchée d'agir en temps utile et qu'elle l'a déposée dans les trente jours après la fin de l'empêchement (cf. art. 133 al. 3 LIFD; art. 22 LPA-VD par renvoi de l'art. 168 LI). Sinon, il n'est pas possible de revenir sur une décision entrée en force et le contribuable est tenu d'acquitter l'impôt réclamé. L'art. 116 al. 1 LIFD (cf. art. 181 LI) prévoit que les décisions et les prononcés sont notifiés au contribuable par écrit et doivent indiquer les voies de droit. La LIFD et la LI ne prescrivent au surplus aucun mode particulier pour la notification des décisions. En pratique, la notification intervient généralement sous pli simple. Le fardeau de la preuve de la notification de l'acte et de la date de celle-ci incombe en principe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique.”
“Gegen die Veranlagungsverfügung kann der Steuerpflichtige innert 30 Tagen nach Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache erheben (§ 160 Abs. 1 StG; Art. 48 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG]; Art. 132 Abs. 1 DBG). Die Einsprachefrist ist eine nicht erstreckbare Verwirkungsfrist (Zweifel/Hunziker, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. Auflage, Basel 2017, Art. 48 DBG N 23 und Art. 132 DBG N 22; vgl. Jordan, in: Tarolli Schmidt [Hrsg.], Kommentar zum Basler Steuergesetz, Basel 2019, § 160 N 26 f.). Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (§ 160 Abs. 4 StG; Art. 48 Abs. 2 StHG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG; Art. 48 Abs. 2 StHG; vgl. § 160 Abs. 2 StG). Die Frist für die Begründung kann nicht erstreckt werden (§ 160 Abs. 4 StG; Jordan, a.a.O., § 160 N 43). Die Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen nach der Praxis des Bundesgerichts und des Verwaltungsgerichts bei Einsprachen gegen eine Ermessenseinschätzung Prozessvoraussetzungen dar. Bei deren Fehlen wird auf die Einsprache nicht eingetreten (BGer 2C_316/2014 vom 30.”
Beweislast: Der Steuerpflichtige muss die frist- und formgerechte Einreichung der Einsprache nachweisen. Fristbeginn und -einhaltung: Die Frist läuft ab dem Tag nach der Zustellung; sie gilt als eingehalten, wenn die Einsprache am letzten Arbeitstag des Fristablaufs der Veranlagungsbehörde, einem schweizerischen Postamt oder einer schweizerischen Auslandsvertretung übergeben wird; fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen offiziellen Feiertag, verschiebt sich das Ende auf den nächsten Arbeitstag. Formmängel an der Eingabe können zur Unzulässigkeit führen; umgekehrt hat die Rechtsprechung ausgeführt, dass Behörden nicht übermässig formalistisch vorgehen müssen, wenn die vorgebrachten Tatsachen als Eingabe zu qualifizieren sind.
“Le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 132 al. 1 LIFD; art. 185 et 186 al. 1 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 133 al. 1 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD, applicables par renvoi de l'art. 188 al. 6 LI). Les délais fixés dans la loi ne peuvent être prolongés (cf. art. 119 al. 1 LIFD; art. 21 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 188 al. 6 LI). La preuve du respect du délai de réclamation incombe au contribuable (cf. TF 2C_99/2015 du 2 juin 2015 consid. 4.7 et les références). Passé le délai de 30 jours, l'art. 133 al. 3 LIFD prévoit qu'une réclamation n'est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d'absence du pays ou pour d'autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter sa réclamation en temps utile et qu'il l'a déposée dans les 30 jours après la fin de l'empêchement.”
“Recevabilité Le recours, interjeté le 26 août 2022 contre une décision sur réclamation du 26 juillet 2022, a été déposé dans le délai et les formes prévus aux art. 140 ss de la loi du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), 50 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14), 180 de la loi fribourgeoise du 6 juin 2000 sur les impôts cantonaux directs (LICD; RSF 631.1) ainsi que 79 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1). Par ailleurs, l'avance des frais de procédure a été versée en temps utile. Partant, le recours est recevable tant pour l'impôt fédéral direct que pour l'impôt cantonal. Impôt fédéral direct (604 2022 69) 2. Règles générales relatives à la procédure de réclamation et de révision 2.1. Le contribuable peut adresser à l’autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 132 al. 1 LIFD). Les délais fixés dans la loi ne peuvent pas être prolongés (art. 119 al. 1 LIFD). Passé le délai de 30 jours, une réclamation n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter sa réclamation en temps utile et qu’il l’a déposée dans les 30 jours après la fin de l’empêchement (art. 133 al. 3 LIFD). Le délai pour déposer une réclamation à l'encontre d'une décision de taxation est de trente jours dès la notification. Le délai de réclamation court jusqu'au dernier jour à minuit. Le délai est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation ou à un office de poste suisse le dernier jour du délai. Il importe peu de savoir à quel moment cette réclamation est effectivement reçue par l'autorité compétente. Le délai dont dispose l'autorité de taxation pour revoir sa décision doit obéir aux mêmes principes. Il suffit qu'elle rende et expédie une nouvelle décision le dernier jour du délai de réclamation.”
“En définitive, en confirmant que le courrier du 16 janvier 2021 ne pouvait pas être qualifié de réclamation déposée à l'encontre des décisions de taxation du 17 décembre 2020, avec pour conséquence qu'aucune réclamation n'avait été déposée dans le délai légal prescrit par l'art. 132 al. 1 LIFD (celle du 25 février 2021 étant manifestement tardive; cf. supra consid. 5), l'autorité précédente n'a pas fait preuve de formalisme excessif. Le grief de violation de l'art. 29 al. 1 Cst. et celui, implicite, de l'art. 132 al. 1 LIFD est partant rejeté.”
Sind Einsprachebegründung oder die geforderten Belege bzw. die Steuererklärung ungenügend oder fehlen sie (z.B. pauschale Bestreitungen, fehlende/zu spät nachgereichte Unterlagen), tritt die Behörde nach Art. 132 Abs. 3 DBG nicht auf die Einsprache ein. In diesem Fall wird die materielle Richtigkeit der Ermessensveranlagung im Rechtsmittelverfahren in der Regel nicht geprüft.
“Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit seiner Einsprache weder Beweismittel eingereicht noch solche bezeichnet hat. So beschränkte er sich darauf, die Aufrechnung der bei den Gesellschaften rechtskräftig festgestellten geldwerten Leistungen in pauschaler Weise als unzulässig zu bezeichnen. Er äusserte sich zwar zu den Aufrechnungen des Darlehens der B.________ AG an die F.________ GmbH, zur Höhe der WIR-Verluste und zu den Barzahlungen an G.________, belegte seine Äusserungen jedoch nicht und reichte auch keinen der vom Beschwerdegegner bezeichneten Belege ein, die von diesem zur Ergänzung der betreffenden Steuererklärungen und damit zur Klärung des ungewissen Sachverhalts einverlangt worden waren. Die pauschalen Einwände des Beschwerdeführers allein sind nicht geeignet, die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen nachzuweisen. Somit lässt sich mit Blick auf Art. 132 Abs. 3 DBG nicht beanstanden, dass die Vorinstanz das Nichteintreten auf die Einsprache des Beschwerdeführers vollumfänglich geschützt hat. Demnach erweist sich die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Die vom Beschwerdeführer verlangte Rückweisung an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung der Steuerpflicht des Beschwerdeführers erübrigt sich damit. IV. Kantons- und Gemeindesteuern”
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18. Februar 2022 Art. 177, Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 46 Abs. 3, Art. 48 Abs. 2 StHG (SR 642.14), Art. 130 Abs. 2, Art. 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Die Einkünfte des Rekurrenten aus selbständiger Erwerbstätigkeit wurden zu Recht ermessensweise veranlagt. Da die Rekurrenten in den Einsprachen nur pauschale Bestreitungen ohne entsprechende Belege vortrugen und damit die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung nicht bewiesen haben, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die Einsprachen nicht eingetreten ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Februar 2022, I/1-2020/225, 226). Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, Gerichtsschreiber Daniel Furrer X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer, vertreten durch Neff Treuhand AG, Albert Neff, Hoferbad 12, 9050 Appenzell, gegen Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz, und Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte, betreffend Nichteintreten (Kantons- und Gemeindesteuern 2018 sowie direkte Bundessteuer 2018)”
Eine Ermessensveranlagung setzt voraus, dass nach Prüfung durch die Steuerbehörde Unsicherheit in den Tatsachen verbleibt (etwa mangels zuverlässiger Unterlagen) oder dass der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. Art. 132 Abs. 3 DBG gilt nur, wenn die dafür vorausgesetzte Sommation/Mahnung stattgefunden hat; fehlt sie, sind die besonderen Anfechtungsanforderungen dieses Absatzes nicht anwendbar.
“Streitig ist vorliegend, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht die Veranlagung des steuerbaren Einkommens 2011 der Beschwerdeführer mit einer Aufrechnung von CHF 160'000 zu den deklarierten Einkünften bestätigte und diesbezüglich einen Untersuchungsnotstand als Grund für eine Ermessensveranlagung bejahte. Der Aufrechnungsbetrag von CHF 160'000 ergab sich gestützt auf eine (hypothetische) Tragbarkeitsberechnung für die Aufnahme der Hypothek der Beschwerdeführer auf ihrer Liegenschaft in der Schweiz von CHF 1'200'000. Zu klären ist vorab, ob die Vorinstanz die von den Beschwerdeführern erhobene Rüge der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung zu Recht abwies. Art. 177 StG bestimmt, dass eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen wird, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt. Aufgrund von Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG kann eine Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (Satz 1); die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Die Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung werden in Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 2 des Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, StHG) sowie Art. 130 Abs. 2 DBG gleich umschrieben. Dazu gehört, dass der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt - oder - die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht ermittelt werden können (Looser/Fenners, in: Festgabe Prof. Dr. Ulrich Cavelti, St. Gallen 2012, S. 170 ff.). Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen getroffen werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen Aufwand durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im”
“Ainsi, l'emploi effectif de moyens économiques par le contribuable au cours d'une période déterminée peut revêtir une certaine importance lorsqu'il atteint un niveau qui ne correspond pas au revenu déclaré. C'est la raison pour laquelle l'autorité de taxation étudie en règle générale l'évolution de fortune du contribuable; elle compare alors la fortune imposable de la période fiscale précédente avec celle de la période courante en tenant compte des différentes dépenses. Après avoir effectué une comparaison avec le revenu déclaré, elle peut, lorsqu'elle constate une disparité à l'issue de cette opération, procéder à une reprise (cf. Denis Berdoz/Marc Bugnon, La procédure mixte en matière d’impôts directs, in: Les procédures en droit fiscal, OREF [éd.], 4e éd., Berne 2021, p. 687). Il reste que la procédure de taxation d'office est soumise à des exigences de procédure strictes. En particulier, l'autorité doit procéder à la sommation du contribuable avant d'établir une pareille taxation (art. 130 al. 2 LIFD et 180 al. 2 LI), tandis que ce dernier doit motiver sa réclamation sous peine d'irrecevabilité (art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2 LI). Il ressort toutefois de la jurisprudence constante que le droit de procéder à une taxation d'office suppose fondamentalement qu'il existe, ou qu'il subsiste, après examen par l'autorité de taxation, une incertitude dans les faits qui empêche cette dernière de procéder à la taxation de manière complète et exacte (arrêts TF 2C_3/2019 du 4 juillet 2019 consid. 6.2; 2C_544/2018 du 21 décembre 2018 consid. 3.3 et les références). Si le contribuable ne fournit pas les éléments nécessaires à sa taxation, l'autorité de taxation peut également renoncer à la taxation d'office au profit d'un procédure de taxation ordinaire. Le choix de la procédure ordinaire de taxation ne porte pas préjudice au contribuable. En effet, en l'absence de sommation, les art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2 LI ne s'appliquent pas. L'absence de sommation ne constitue donc en aucun cas un vice à ce point grave qu'elle devrait entraîner la nullité de la décision de taxation d'office (arrêt TF 2C_203/2019 du 4 juillet 2019 consid.”
Beweismittel aus dem Veranlagungs-/Nachsteuerverfahren dürfen im Strafverfahren nicht verwertet werden, wenn sie unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 130 Abs. 2 DBG) mit Umkehr der Beweislast nach Art. 132 Abs. 3 DBG oder unter Androhung einer Busse beschafft wurden. Das Verwertungsverbot dient dem Schutz verfahrensrechtlicher Garantien (vgl. Art. 6 EMRK).
“Der Sachverhalt, gestützt auf welchen eine Busse wegen (versuchter) Steuerhinterziehung ausgefällt wird, muss unter Beachtung von im Veranlagungsverfahren nicht geltenden strafprozessualen Prinzipien festgestellt worden sein. Die beschuldigte Person ist nicht zu einer sie belastenden Aussage verpflichtet; namentlich darf sie nicht mit Druckmitteln zur Aussage gezwungen werden und ist es nicht statthaft, ihr Schweigen als Indiz für ihre Schuld zu werten (BGE 131 IV 36 E. 3.1; 130 I 126 E. 2.1; Urteil 2C_298/2020 vom 9. Oktober 2020 E. 7.3). Art. 183 Abs. 1bis DBG sieht denn auch explizit vor, dass Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren in einem Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nur dann verwendet werden dürfen, wenn sie weder unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (Art 130 Abs. 2 DBG) mit Umkehr der Beweislast nach Art. 132 Abs. 3 DBG noch unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von Verfahrenspflichten beschafft wurden. Anzumerken ist indessen, dass es selbst unter der Hypothese, es hätten unzulässigerweise unter Androhung von Nachteilen erhobene Beweismittel aus dem Veranlagungsverfahren in das Steuerstrafverfahren Eingang gefunden, Sache des erkennenden Gerichts wäre, über ein allfälliges Verwertungsverbot zu entscheiden (Urteil 2C_298/2020 vom 9. Oktober 2020 E. 2.5 mit Hinweisen). Von in einer strafrechtlichen Angelegenheit tätigen Richterinnen und Richtern kann erwartet werden, dass sie unzulässige von zulässigen Beweismitteln zu unterscheiden und sich bei der Beweiswürdigung ausschliesslich auf Letztere zu stützen vermögen (BGE 141 IV 284 E. 2.2; Urteil 1B_491/2017 vom 5. April 2018 E. 4.5).”
“6; Amtliches Bulletin Nationalrat, Sommersession 2012, S. 1135 [Berichterstattung Huber], a.a.O., besucht am 24.4.2023). Mit dem Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren wird das Recht des Betroffenen auf Mitwirkungsverweigerung gewahrt, ohne dass der Vollzug des Verwaltungsrechts verunmöglicht wird. Konkrete Beweisverwertungsverbote finden sich beispielsweise im Steuerrecht. Um den Verfahrensgarantien von Art. 6 EMRK gerecht zu werden, statuieren die Bestimmungen von Art. 183 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und Art. 57a Abs. 2 i.V.m. Art. 72 Abs. 1 und Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14), dass Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren in einem Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung nur verwendet werden dürfen, wenn sie weder unter Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 130 Abs. 2 DBG; Art. 46 Abs. 3 StHG) mit Umkehr der Beweislast nach Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. Art. 48 Abs. 2 StHG noch unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von Verfahrenspflichten beschafft wurden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung würden die genannten Bestimmungen zwar ausdrücklich nur das Steuerhinterziehungsverfahren betreffen. Die dort verankerten Grundsätze seien jedoch Ausfluss von Art. 6 EMRK. Das Verwertungsverbot gelte daher auch im Verfahren wegen Steuerbetrugs. Um ein solches ging es denn auch im vom Bundesgericht konkret zu beurteilenden Fall. Das Bundesgericht kam entsprechend zum Schluss, Informationen aus dem Nachsteuerverfahren dürften nicht Eingang in das Steuerbetrugsverfahren finden, wenn sie gemäss Art. 183 Abs. 1bis DBG und Art. 57a Abs. 2 i.V.m. Art. 72g aStHG (heute Art. 72 Abs. 1 und Abs. 2 StHG) im Steuerhinterziehungsverfahren nicht verwertbar seien (zum Ganzen: BGE 138 IV 47 E. 2.6.2, vgl. auch BGer-Urteile 6B_1208/2020 vom”
Fehlen trotz Aufforderung verlässliche buchhalterische Aufzeichnungen, können die erzielten Gewinne mittels partieller Veranlagungen nach pflichtgemässem Ermessen geschätzt werden.
“Angesichts trotz Aufforderung und Mahnung des Steuerkommissärs nicht vorgelegter zuverlässiger buchhalterischer Aufzeichnungen über den Geschäftsgang in den vom Beschwerdeführer betriebenen Erotikbetrieben waren die erzielten Gewinne in den Jahren 2008 bis 2010 gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG mittels partieller Veranlagungen nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen.”
Die Einsprache muss nicht begründet werden; es genügt, wenn der Steuerpflichtige zumindest implizit seine unbedingte Absicht äussert, die Veranlagungsverfügung anzufechten.
“A teneur de l'art. 132 al. 1 LIFD, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Le délai commence à courir le lendemain de la notification (art. 133 al. 1 LIFD). Conformément à la jurisprudence, il n'est pas nécessaire que la réclamation (sous réserve du cas particulier de la taxation d'office prévu à l'art. 132 al. 3 LIFD) soit motivée; il suffit que le contribuable exprime - à tout le moins implicitement - sa volonté inconditionnelle d'attaquer la décision de taxation (cf. arrêts 2C_393/2015 du 26 janvier 2016 consid. 3.1; 2C_554/2013 du 30 janvier 2014 consid. 4.1; 2C_80/2012 du 16 janvier 2013 consid. 4.3 et la référence citée; cf. HUGO CASANOVA/CLAUDE-EMMANUEL DUBEY, in Commentaire romand, Impôt fédéral direct, Noël/Aubry Girardin [éd.], 2e éd. 2017, n° 18 ad art. 132 LIFD; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Zweifel/Beusch [éd.”
Trägt die Behörde dar, dass keine Zustellung per eingeschriebenem Brief erfolgte, kann die Zustellung eines Entscheids dennoch durch das Gesamtbild der Umstände nachgewiesen werden. Massgeblich sind insbesondere die ausgetauschte Korrespondenz und das Fehlen von Protesten oder Reaktionen der betroffenen Person. Die Beweislast für die erfolgte Zustellung liegt bei der Behörde, die daraus rechtliche Folgen ableiten will.
“L’AFC-GE a dupliqué le 15 mars 2024 et persisté dans ses conclusions. 8. Le contribuable a encore déposé des observations spontanées le 10 avril 2024, en persistant dans ses explications et ses conclusions. EN DROIT 1. Le tribunal connaît des recours dirigés, comme en l’espèce, contre les décisions sur réclamation de l’administration fiscale cantonale (art. 115 al. 2 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 49 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 2. Interjeté en temps utile et dans les formes prescrites devant la juridiction compétente, le recours est recevable au sens des art. 49 LPFisc et 140 LIFD. La question de savoir s’il a été formé dans le délai de 30 jours prévu par ces dispositions peut souffrir de rester indécise dès lors qu’il doit de toute manière être rejeté sur le fond. 3. A teneur des art. 132 al. 1 LIFD et 39 al. 1 LPFisc, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Le fardeau de la preuve de la notification incombe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 129 I 8 consid. 2.2). En l'absence d'envoi recommandé, la preuve de la notification d'un acte peut résulter de l'ensemble des circonstances, en particulier de la correspondance échangée ou de l'absence de protestation de la part d'une personne qui reçoit des rappels (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 ; 136 V 295 consid. 5.9). 4. Une réclamation tardive n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter son acte en temps utile et qu’il l’a déposé dans les trente jours après la fin de l’empêchement (art. 133 al. 3 LIFD, 41 al. 3 LPFisc). Les conditions pour admettre un empêchement sont très strictes.”
“L’AFC-GE a dupliqué le 15 mars 2024 et persisté dans ses conclusions. 8. Le contribuable a encore déposé des observations spontanées le 10 avril 2024, en persistant dans ses explications et ses conclusions. EN DROIT 1. Le tribunal connaît des recours dirigés, comme en l’espèce, contre les décisions sur réclamation de l’administration fiscale cantonale (art. 115 al. 2 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 49 de la loi de procédure fiscale du 4 octobre 2001 - LPFisc - D 3 17 ; art. 140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 2. Interjeté en temps utile et dans les formes prescrites devant la juridiction compétente, le recours est recevable au sens des art. 49 LPFisc et 140 LIFD. La question de savoir s’il a été formé dans le délai de 30 jours prévu par ces dispositions peut souffrir de rester indécise dès lors qu’il doit de toute manière être rejeté sur le fond. 3. A teneur des art. 132 al. 1 LIFD et 39 al. 1 LPFisc, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Le fardeau de la preuve de la notification incombe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 129 I 8 consid. 2.2). En l'absence d'envoi recommandé, la preuve de la notification d'un acte peut résulter de l'ensemble des circonstances, en particulier de la correspondance échangée ou de l'absence de protestation de la part d'une personne qui reçoit des rappels (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 ; 136 V 295 consid. 5.9). 4. Une réclamation tardive n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter son acte en temps utile et qu’il l’a déposé dans les trente jours après la fin de l’empêchement (art. 133 al. 3 LIFD, 41 al. 3 LPFisc). Les conditions pour admettre un empêchement sont très strictes.”
Eine Veranlagung gilt im Sinne von Art. 132 Abs. 1 DBG als offensichtlich unrichtig, wenn die Schätzung sachlich unbegründbar ist, sich auf sachwidrige Grundlagen, Methoden oder Hilfsmittel stützt oder wenn aus dem Ausmass der Abweichung von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den übrigen Umständen ersichtlich ist, dass sie pönal oder fiskalisch motiviert ist. Pflichtgemässes Ermessen setzt eine Würdigung der gesamten Verhältnisse voraus: Es sind alle bekannten Tatsachen und verfügbaren Unterlagen zu berücksichtigen und Annahmen zu plausibilisieren, damit die Einschätzung der Wirklichkeit möglichst nahekommt.
“Unter diesen Umständen kann gestützt auf die vorstehend erwähnte Rechtsprechung des Bundesgerichts die Höhe der Schadenersatzverfügung vom 26. März 2019 bzw. der Schadenersatzforderung gemäss Einspracheentscheid vom 29. Januar 2020 frei überprüft werden. 4.4.1 In einem nächsten Schritt ist die Höhe der durch den Beschwerdeführer bestrittenen Lohnsumme zu untersuchen, welche der Beitragsforderung zugrunde gelegt wurde. Die Beschwerdegegnerin stütze die Lohnsumme für die Jahre 2017 und 2018 mangels Lohndeklaration unbestritten auf eine Schätzung. Dabei ist zu beachten, dass eine Korrektur der so ermittelten Lohnsumme gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts nur möglich ist, wenn diese zweifellos unrichtig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2019, 9C_223/2019, E. 6). Ob dies zutrifft, beurteilt sich in analoger Anwendung der Grundsätze zur Ermessensveranlagung nach dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990. Danach ist eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen namentlich dann offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 132 Abs. 1 DBG, wenn die Schätzung sachlich unbegründbar ist, sich auf sachwidrige Grundlagen, Methoden oder Hilfsmittel stützt oder wenn sich aus dem Ausmass der Abweichung von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen ergibt, dass sie erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. Juli 2017, 2C_679/2016, E. 4.2.4 mit Hinweisen, in: ASA 86 S. 56, StE 2017 B 93.5 Nr. 33). Dabei setzt "pflichtgemäss" eine Würdigung der gesamten Verhältnisse voraus. Es sind alle bekannten Tatsachen zu berücksichtigen und allen zur Verfügung stehenden Unterlagen Rechnung zu tragen. Annahmen und Vermutungen bedürfen der Plausibilisierung. Die Einschätzung soll der Wirklichkeit möglichst nahekommen, was eine umfassende Würdigung des Aktenstands im Lichte der Lebenserfahrung erfordert (vgl. bereits erwähntes Urteil des Bundesgerichts vom 11. Juli 2017, 2C_679/2016, E. 4.2.2 mit Hinweisen). 4.4.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin entspricht ihre auf einer Ermessenseinschätzung beruhende Lohnsumme von Fr.”
“Danach ist eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen namentlich dann offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 132 Abs. 1 DBG, wenn die Schätzung sachlich unbegründbar ist, sich auf sachwidrige Grundlagen, Methoden oder Hilfsmittel stützt oder wenn sich aus dem Ausmass der Abweichung von der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den sonstigen Umständen ergibt, dass sie erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. Juli 2017, 2C_679/2016, E. 4.2.4 mit Hinweisen, in: ASA 86 S. 56, StE 2017 B”
Eine Vertretung kann auch konkludent oder durch bewusstes Dulden entstehen; die Behörde kann aus den Verfahrensumständen auf ein solches Vertretungsverhältnis schliessen und entsprechend reagieren. Für das Einspracheverfahren gelten die in der Rechtsprechung genannten Regeln zur Wirkung der Zustellung (u. a. Beginn der Frist, Eintritt der Zustellung in die Sphäre des Empfängers, Verschiebung des Fristablaufs bei Wochenenden oder Feiertagen) sowie die damit verbundenen Beweislastgrundsätze für die erfolgte Zustellung.
“Au vu de tous les éléments figurant au dossier, le recourant doit être considéré comme étant valablement représenté par B______ SA, ce que l’autorité intimée a d’ailleurs admis elle-même en procédure menée devant elle, puisqu’elle a donnée suite à la « réclamation » que cette société avait déposée au nom et pour le compte du recourant. Les autorités peuvent en effet, de bonne foi, déduire des circonstances une volonté claire de la personne concernée de se faire représenter (arrêts du Tribunal fédéral 2C_737/2018 du 20 juin 2019 consid. 5.1 ; 2C_872/2018 du 18 décembre 2018 consid. 2 et les références). Le rapport de représentation peut ainsi être créé informellement et, par conséquent, également tacitement. Ce dernier peut aussi résulter de circonstances créées ou imposées par le représenté (mandat apparent ou implicite), ainsi lorsque le contribuable tolère consciemment qu'un tiers intervienne en tant que représentant dans la procédure (cf. Felix RICHNER/Walter FREI/Stefan KAUFMANN/Hans Ulrich MEUTER, Handkommentar zum DBG, 3ème édition, 2016, ad art. 117, § 10, p. 1313 s. et les références citées), ce qui apparaît être les cas en l’occurrence. Ainsi, le présent recours est recevable sous cet angle également. 4. Aux termes des art. 132 al. 1 LIFD et 39 al. 1 LPFisc, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les trente jours qui suivent sa notification. Ce délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation est remise à l'autorité de recours, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (art. 133 al. 1 LIFD et 41 al. 1 LPFisc). 5. Le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte, cette réclamation devant être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD et 39 al. 2 LPFisc). L'obligation de motiver la réclamation contre une taxation d'office est une exigence formelle dont le non-respect entraîne l'irrecevabilité (ATF 131 II 548 consid. 2.3 ; 123 II 552 consid.”
“La réclamation contre une décision de prononcé d'amendes s'exerce par acte écrit, adressé à l'autorité de taxation dans les trente jours dès la notification de la décision attaquée (art. 132 al. 1 LIFD, 48 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14] et 186 al. 1 LI, dispositions applicables par analogie au prononcé d'amendes). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (cf. art. 133 al. 1 LIFD, ainsi que 19 et 20 LPA-VD). Le fardeau de la preuve de la notification d'un acte, respectivement de la date à laquelle celle-ci a été effectuée, incombe en principe à l'autorité ou à la personne qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 142 IV 125 consid. 4.3 p. 128; 136 V 295 consid. 5.9 p. 309; 129 I 8 consid. 2.2 p. 10; 124 V 400 consid. 2a p. 402; 122 I 97 consid. 3b p. 100; arrêts TF 1C_634/2015 du 26 avril 2016 consid. 2.1; 4A_236/2009 du 3 septembre 2009 consid.”
“Le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 132 al. 1 LIFD; art. 185 et 186 al. 1 LI). Celui qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette décision uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte; la réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve (art. 132 al. 3 LIFD; art. 186 al. 2 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 133 al. 1 LIFD; art. 19 et 20 al. 1 LPA-VD, applicables par renvoi de l'art. 188 al. 6 LI). Les délais fixés dans la loi ne peuvent être prolongés (cf. art. 119 al. 1 LIFD; art. 21 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 188 al. 6 LI). Selon la jurisprudence, la notification d'une décision est réputée effectuée le jour où l'envoi entre dans la sphère d'influence de son destinataire (cf.”
Ausnahmsweise kann trotz beantragter Höherveranlagung ein schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung bestehen, namentlich wenn dadurch in einer Folgeperiode niedrigere Steuern anfallen oder dadurch ein ansonsten drohendes Nachsteuer‑ bzw. Steuerhinterziehungsverfahren abgewendet werden. Ebenso kann ein schutzwürdiges Interesse vorliegen, wenn die steuerliche Beurteilung zwar keine abgaberechtlichen Wirkungen im streitigen Verfahren entfaltet, aber bindende Auswirkungen in anderen Rechtsgebieten hat (z. B. auf Anspruchsberechtigungen in der AHV oder auf Prämienverbilligungen).
“Dabei kann es sich unter Umständen auch erst um eine künftige Steuerperiode handeln (Hugo Casanova/Claude-Emmanuel Dubey, in: Yves Noël/Florence Aubry Girardin [Hrsg.], Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2. Aufl. 2017, N. 16 zu Art. 132 DBG). Denkbar ist ferner, dass das Rechtsmittel zwar ohne abgaberechtliche Wirkung bleibt, es aber insofern bedeutsam ist, als andere Rechtsgebiete auf die abgaberechtliche Beurteilung abstellen (Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N. 13 zu Art. 132 DBG). Dies kann ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse begründen (Peter Locher, Kommentar DBG, III. Teil, 2015, N. 17 zu Art. 132 DBG). 2.3.2.3. Ausnahmsweise ist das Rechtsschutzinteresse selbst bei beantragter Höherveranlagung zu bejahen, nämlich dann, wenn dadurch in einer Folgeperiode niedrigere Steuern anfallen oder beispielsweise ein ansonsten drohendes Nachsteuer- oder Steuerhinterziehungsverfahren abgewendet werden kann (Urteile 2C_1000/2021 vom 29. Dezember 2022 E. 2.2; 2C_392/2020 vom 1. Juli 2020 E. 2.4.3; ebenso namentlich Casanova/Dubey, a.a.O., N. 16 zu Art. 132 DBG; Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht - Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 N 7; Martin Zweifel/Silvia Hunziker, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], DBG, 4. Aufl. 2022, N. 12 zu Art. 132 DBG; Locher, a.a.O., N. 17 zu Art. 132 DBG).”
“Secondo la giurisprudenza, un interesse degno di protezione all’annullamento o alla modifica di una decisione può essere di carattere giuridico oppure anche solo di fatto, purché sia però pratico ed attuale (p. es. DTF 121 II 171). Non si può escludere che un interesse degno di protezione sia dato anche qualora un rimedio giuridico sia destinato a rimanere privo di effetti fiscali ma gli accertamenti dell’autorità fiscale abbiano effetti vincolanti in altri settori giuridici, quali i contributi AVS o i sussidi per i premi dell’assicurazione contro le malattie; il reclamo, come anche il ricorso devono in tal caso servire a rimuovere uno svantaggio provocato dalla decisione contestata (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, cit., n. 13 ad art. 132 LIFD, p. 1439; Locher, Kommentar zum DBG, Basilea 2015, n. 8 ad art. 131 LIFD; CDT in”
Bei Rekurs- oder Beschwerdeverfahren gegen eine Ermessenstaxation beschränkt sich die gerichtliche Überprüfung auf die Aktenlage, wie sie zum Zeitpunkt der Entscheidfällung ordnungsgemäss in den Prozess eingeflossen ist. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nachgereichte Aktenstücke sind aus dem Verfahren zu weisen und bei der Entscheidfindung nicht zu berücksichtigen.
“Im Nachsteuerverfahren sind die Vorschriften über die Verfahrensgrundsätze, das Einschätzungs- und das Rekursverfahren sinngemäss anwendbar, weshalb auch Noven und neue Beweismittel zulässig sind (§ 147 Abs. 3 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 Satz 2 StG; Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. A., Zürich 2021, § 162 StG N. 40; Art. 153 Abs. 3 DBG; § 52 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG] e contrario). Sofern es sich hingegen um ein Rekurs- bzw. ein Beschwerdeverfahren gegen eine Ermessenstaxation handelt, kommt dem Verwaltungsgericht bloss eine eingeschränkte Überprüfungsbefugnis zu und sind nur jene im Zeitpunkt der Entscheidfällung vorhandenen Schriftstücke, welche ordnungsgemäss in den Prozess eingeflossen sind, zu berücksichtigen. Erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nachgereichte Aktenstücke sind diesfalls aus dem Recht zu weisen und bei der Entscheidfällung nicht zu berücksichtigen (Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, § 140 StG N. 79 und § 147 StG N. 35; Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 132 DBG N. 67). 2.3 Im Steuerrecht gilt, dass die Veranlagungsbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden und -erhöhenden Tatsachen trägt, während die steuerpflichtige Person für die steueraufhebenden und -mindernden Tatsachen beweisbelastet ist (Normentheorie; BGE 144 II 427 E. 8.3.1; BGr, 10. März 2021, 2C_596/2020, E. 2.3.1). Steuerpflichtige müssen auch im Nachsteuerverfahren alles tun, um eine vollständige und richtige Einschätzung zu ermöglichen (§ 135 Abs. 1 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 StG bzw. Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 Abs. 3 DBG). Kommen sie ihrer Mitwirkungspflicht nicht nach, ist die Auflageerfüllung unter Gewährung einer letztmaligen Nachfrist zu mahnen (§ 139 Abs. 2 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 153 Abs. 3 DBG). Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung bzw.”
“Im Nachsteuerverfahren sind die Vorschriften über die Verfahrensgrundsätze, das Einschätzungs- und das Rekursverfahren sinngemäss anwendbar, weshalb auch Noven und neue Beweismittel zulässig sind (§ 147 Abs. 3 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 Satz 2 StG; Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. A., Zürich 2021, § 162 StG N. 40; Art. 153 Abs. 3 DBG; § 52 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG] e contrario). Sofern es sich hingegen um ein Rekurs- bzw. ein Beschwerdeverfahren gegen eine Ermessenstaxation handelt, kommt dem Verwaltungsgericht bloss eine eingeschränkte Überprüfungsbefugnis zu und sind nur jene im Zeitpunkt der Entscheidfällung vorhandenen Schriftstücke, welche ordnungsgemäss in den Prozess eingeflossen sind, zu berücksichtigen. Erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nachgereichte Aktenstücke sind diesfalls aus dem Recht zu weisen und bei der Entscheidfällung nicht zu berücksichtigen (Richner et al., § 140 StG N. 79 und § 147 StG N. 35; Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 132 DBG N. 67). 1.3 Die mit der Beschwerdeschrift eingereichte Beilage kann für die vorliegende Beurteilung nicht berücksichtigt werden, doch ist diese, wie sich nachfolgend zeigen wird, für den Verfahrensausgang ohnehin nicht entscheidend. 2. 2.1 Im Steuerrecht gilt, dass die Veranlagungsbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden und -erhöhenden Tatsachen trägt, während die steuerpflichtige Person für die steueraufhebenden und -mindernden Tatsachen beweisbelastet ist (Normentheorie; BGE 144 II 427 E. 8.3.1; BGr, 10. März 2021, 2C_596/2020, E. 2.3.1). Steuerpflichtige müssen auch im Nachsteuerverfahren alles tun, um eine vollständige und richtige Einschätzung zu ermöglichen (§ 135 Abs. 1 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 StG bzw. Art. 126 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 Abs. 3 DBG). Kommen sie ihrer Mitwirkungspflicht nicht nach, ist die Auflageerfüllung unter Gewährung einer letztmaligen Nachfrist zu mahnen (§ 139 Abs. 2 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 in Verbindung mit Art.”
“2 Dem Verwaltungsgericht kommt als erste gerichtliche Instanz im Rekurs- und Beschwerdeverfahren gegen Nachsteuerentscheide grundsätzlich eine umfassende Überprüfungsbefugnis zu und im Nachsteuerverfahren sind die Vorschriften über die Verfahrensgrundsätze, das Einschätzungs- und das Rekursverfahren sinngemäss anwendbar, weshalb auch Noven und neue Beweismittel zulässig sind (§ 147 Abs. 3 in Verbindung mit § 162 Abs. 3 Satz 2 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG]; Felix Richner et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 4. A., Zürich 2021, § 162 StG N. 40; Art. 153 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG]; § 52 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG] e contrario). Sofern es sich hingegen um ein Rekursverfahren gegen eine Ermessenstaxation handelt, kommt dem Verwaltungsgericht bloss eine eingeschränkte Überprüfungsbefugnis zu und sind nur jene im Zeitpunkt der Entscheidfällung vorhandenen Schriftstücke, welche ordnungsgemäss in den Prozess eingeflossen sind, zu berücksichtigen. Erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nachgereichte Aktenstücke sind diesfalls aus dem Recht zu weisen und bei der Entscheidfällung nicht zu berücksichtigen (Richner et al., § 140 StG N. 79 und § 147 StG N. 35; Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 132 DBG N. 67). 1.3 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Einschätzung bzw. Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Einschätzung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Einschätzung bzw. Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert (§ 160 Abs. 1 StG; Art. 151 Abs. 1 DBG). 1.3.1 Das Recht auf die Einleitung eines Nachsteuerverfahrens erlischt zehn Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, für die eine Taxation zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Taxation unvollständig geblieben ist. Das Recht auf die Festsetzung einer Nachsteuer erlischt 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, auf die sie sich bezieht (§ 161 StG; Art. 152 Abs. 1 und 3 DBG). Bei der fünfzehnjährigen Frist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, die durch keine Unterbrechungsgründe hinausgeschoben werden kann und von Amtes wegen zu beachten ist (Richner et al.”
Grundsatz von Art. 132 Abs. 1 DBG: Einsprache innert 30 Tagen. Ergibt sich eine Ermessensveranlagung (und diese ist nicht nichtig), so gilt — abweichend vom Grundsatz — nach Art. 132 Abs. 3 DBG ein Begründungs- und Beweismittelserfordernis: Die Einsprache muss begründet sein, allfällige Beweismittel nennen und den Unrichtigkeitsnachweis umfassend erbringen, damit die Veranlagungsbehörde aus Begründung und Beweismitteln ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ist.
“Ist eine Ermessensveranlagung nicht nichtig, so kann gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG die steuerpflichtige Person eine Veranlagungsverfügung, die aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig (Satz 1). Die Einsprache ist - abweichend vom Grundsatz (Art. 132 Abs. 1 DBG) - in einem solchen Fall zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Der Unrichtigkeitsnachweis ist dabei umfassend zu erbringen. Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_372/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: StR 71/2016 S. 877). Beim Begründungserfordernis handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung (zum Ganzen Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: ASA 85 S. 78, StR 71/2016 S. 877).”
“Ist eine Ermessensveranlagung nicht nichtig, so kann gemäss Art. 132 Abs. 3 DBG die steuerpflichtige Person eine Veranlagungsverfügung, die aufgrund pflichtgemässen Ermessens ergangen ist, einzig mit der Begründung anfechten, die Veranlagung sei offensichtlich unrichtig (Satz 1). Die Einsprache ist - abweichend vom Grundsatz (Art. 132 Abs. 1 DBG) - in einem solchen Fall zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Satz 2). Der Unrichtigkeitsnachweis ist dabei umfassend zu erbringen. Die Einsprache soll derart gehalten sein, dass die Veranlagungsbehörde mit Blick auf die Begründung und die Beweismittel ohne Weiteres erkennen kann, ob die Ermessensveranlagung "offensichtlich unrichtig" ausgefallen sei (Urteile 2C_61/2021 vom 22. Dezember 2021 E. 4.1; 2C_372/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: StR 71/2016 S. 877). Beim Begründungserfordernis handelt es sich um eine Sachurteilsvoraussetzung (zum Ganzen Urteil 2C_372/2016 / 2C_374/2016 vom 7. Juni 2016 E. 2.2.2, in: ASA 85 S. 78, StR 71/2016 S. 877).”
Ein rein virtuelles oder nicht aktuelles Interesse reicht nicht aus. Schutzwürdig ist vielmehr ein praktischer, aktueller Nutzen des Rechtsmittels für die betroffene Steuerperiode, namentlich die Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, den der angefochtene Entscheid verursachen würde.
“Unzureichend ist sodann ein rein virtuelles oder nicht aktuelles Interesse (Richner et al., § 140 StG N. 14; Richner et al., Art. 132 DBG N. 13). Ein schutzwürdiges Interesse liegt jedoch vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der rechtsmittelerhebenden Partei durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Anders ausgedrückt besteht das schutzwürdige Interesse im praktischen Nutzen, den das erfolgreiche Rechtsmittel der betroffenen Partei in Bezug auf die im Streit liegende Steuerperiode eintragen würde, das heisst in der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, den der angefochtene Entscheid für sie zur Folge hätte (vgl. BGE 131 II 587 E. 2.1; VGr, 5. Dezember 2018, SB.2018.00073, E. 2). Sodann erscheint eine steuerpflichtige Person generell beschwert, wenn die angefochtene Entscheidung nicht im richtigen Verfahren und in der richtigen Form von der zuständigen und korrekt besetzten Behörde ergangen ist (Richner et al., § 140 StG N. 17; Richner et al., Art. 132 DBG N. 16).”
“Nr. 13 = AGVE 2004 Nr. 68, E. 2a). Unzureichend ist sodann ein rein virtuelles oder nicht aktuelles Interesse (Richner et al., § 140 StG N. 14; Richner et al., Art. 132 DBG N. 13). Ein schutzwürdiges Interesse liegt jedoch vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der rechtsmittelerhebenden Partei durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Anders ausgedrückt besteht das schutzwürdige Interesse im praktischen Nutzen, den das erfolgreiche Rechtsmittel der betroffenen Partei in Bezug auf die im Streit liegende Steuerperiode eintragen würde, das heisst in der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, den der angefochtene Entscheid für sie zur Folge hätte (vgl. BGE 131 II 587 E. 2.1; VGr, 5. Dezember 2018, SB.2018.00073, E. 2). Sodann erscheint eine steuerpflichtige Person generell beschwert, wenn die angefochtene Entscheidung nicht im richtigen Verfahren und in der richtigen Form von der zuständigen und korrekt besetzten Behörde ergangen ist (Richner et al., § 140 StG N. 17; Richner et al., Art. 132 DBG N. 16).”
Die Rekursbehörde muss vor einer materiellen Prüfung prüfen, ob die formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen erfüllt sind (insbesondere Frist, Form, Begründung, Anzeige allfälliger Beweismittel). Fehlt es an einer ausreichenden Begründung oder ist die Eingabe verspätet, ist die Einsprache grundsätzlich abzuweisen; eine verspätete Eingabe ist nur zulässig, wenn ein wichtiges Hindernis glaubhaft gemacht wird.
“Dans un tel cas, l'autorité de recours doit en effet d'abord examiner si les conditions formelles de la recevabilité de la réclamation (forme écrite, délai, motivation, moyen de preuve, etc.) étaient ou non remplies et, si tel n'est pas le cas, elle doit rejeter le recours déposé devant elle sans examiner elle-même le détail de la taxation (arrêt du Tribunal fédéral 2C_227/2021 du 16 avril 2021 consid. 2.2). 4. Au vu de cette jurisprudence, il convient de déterminer si c’est à bon droit que l’AFC-GE a estimé que la réclamation avait été déposée tardivement. 5. À teneur des art. 39 al. 1 LPFisc et 132 al. 1 LIFD, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Ce délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation est remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard (art. 41 al. 1 LPFisc et art. 133 al. 1 LIFD). Selon les art. 132 al. 3 LIFD et 39 al. 2 LPFisc, le contribuable qui a été taxé d'office peut déposer une réclamation contre cette taxation uniquement pour le motif qu'elle est manifestement inexacte. La réclamation doit être motivée et indiquer, le cas échéant, les moyens de preuve. L'obligation de motiver la réclamation contre une taxation d'office est une exigence formelle dont la violation entraîne l'irrecevabilité de la réclamation (arrêt du Tribunal 2C_435/2018 du 24 mai 2018 consid. 6.2 et l’arrêt cité). Selon les art. 41 al. 3 LPFisc et 133 al. 3 LIFD, une réclamation tardive n’est recevable que si le contribuable établit que par suite de service militaire, de service civil, de maladie, d’absence du pays ou pour d’autres motifs sérieux, il a été empêché de présenter son acte en temps utile et qu’il l’a déposé dans les trente jours après la fin de l’empêchement. 6. Les conditions pour admettre un empêchement sont très strictes. La restitution du délai suppose que le contribuable n’a pas respecté le délai légal en raison d’un empêchement imprévisible, dont la survenance ne lui est pas imputable à faute (arrêt du Tribunal fédéral 2C_40/2018 du 8 février 2018 consid.”
Erfolgt die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung, sind erhöhte formelle und materielle Begründungsanforderungen zu beachten. Liegen nur unvollständige oder pauschale Unterlagen vor, kann daraus in der Regel nicht hervorgehen, dass die Ermessensveranlagung offensichtlich unrichtig ist. In einem solchen Fall ist die Weiterleitung als Beschwerde (Art. 132 Abs. 2 DBG) nicht gerechtfertigt, sofern keine stichhaltige, nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche Unrichtigkeit dargelegt wird.
“Entscheid Verwaltungsgericht, 05.04.2024 Steuerrecht, Ermessensveranlagung, Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit im Zusammenhang mit geldwerten Leistungen, Art. 132 Abs. 2 DBG, Art. 80 Abs. 2 StG. Streitig war, ob die Veranlagungsbehörde auf die Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen, die Aufrechnungen von geldwerten Leistungen enthielten, zu Recht nicht eingetreten war. Das Verwaltungsgericht erwog, es sei nicht zu beanstanden, dass die steuerbaren Einkünfte ermessensweise festgesetzt worden seien, nachdem der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren nur einen Teil der eingeforderten Unterlagen eingereicht und lediglich pauschale Ausführungen zu den Aufrechnungen der Gesellschaften gemacht habe. Eine stichhaltige nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung, welche den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung genügen würde, sei daraus nicht hervorgegangen (Verwaltungsgericht B 2023/102 und B 2023/103). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 9C_288/2024) Entscheid vom 5. April 2024 Besetzung Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter Engeler; Gerichtsschreiberin Schmid Etter Verfahrensbeteiligte A.”
“Entscheid Verwaltungsgericht, 05.04.2024 Steuerrecht, Ermessensveranlagung, Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit im Zusammenhang mit geldwerten Leistungen, Art. 132 Abs. 2 DBG, Art. 80 Abs. 2 StG. Streitig war, ob die Veranlagungsbehörde auf die Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen, die Aufrechnungen von geldwerten Leistungen enthielten, zu Recht nicht eingetreten war. Das Verwaltungsgericht erwog, es sei nicht zu beanstanden, dass die steuerbaren Einkünfte ermessensweise festgesetzt worden seien, nachdem der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren nur einen Teil der eingeforderten Unterlagen eingereicht und lediglich pauschale Ausführungen zu den Aufrechnungen der Gesellschaften gemacht habe. Eine stichhaltige nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung, welche den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung genügen würde, sei daraus nicht hervorgegangen (Verwaltungsgericht B 2023/102 und B 2023/103). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 9C_288/2024) Entscheid vom 5. April 2024 Besetzung Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter Engeler; Gerichtsschreiberin Schmid Etter Verfahrensbeteiligte A.”
Bei miteinander verknüpften oder verrechneten Veranlagungen ist zu prüfen, für welche konkrete Person eine Einsprache/reclamation ausdrücklich erhoben wurde. Liegt für eine Person keine Entscheidung auf die Einsprache vor, fehlt die erforderliche Verfahrensvoraussetzung, um gegenüber deren Veranlagung direkt Beschwerde bzw. Rekurs zu führen.
“140 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 - LIFD - RS 642.11). 2. Le contribuable peut adresser à l’autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 39 al. 1 LPFisc, 132 al. 1 LIFD). Il peut ensuite s’opposer à la décision sur réclamation du département en s’adressant au tribunal dans les 30 jours à compter de la notification de ladite décision (art. 49 LPFisc, 140 LIFD). La réclamation déposée contre une décision de taxation déjà motivée peut cependant être considérée comme un recours et transmise au tribunal si le contribuable – ainsi que les autres ayants droit s’agissant de l’IFD – y consentent (art. 39 al. 3 LPFisc, 132 al. 2 LIFD). 3. Ainsi, en matière de taxation, la procédure de réclamation doit précéder une éventuelle procédure de recours devant le tribunal (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2ème éd. 2017, n. 2 ad art. 132 LIFD). S’agissant du recours direct prévu par les art. 39 al. 3 LPFisc et 132 al. 2 LIFD, celui-ci vise les cas où une réclamation aboutirait à une simple répétition des points de vue déjà mûrement réfléchis et exprimés par les parties. Il ne dépend pas de la seule volonté, respectivement du consentement de toutes les parties (y compris l’administration cantonale de l’IFD et l’administration fédérale des contributions). Il suppose notamment une taxation suffisamment motivée. Tel n’est pas le cas lorsque l’avis de taxation se limite à indiquer les modifications apportées à la déclaration du contribuable sans les justifier comme le ferait l’autorité de réclamation (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, op. cit., n. 20 s. ad art. 132 LIFD). 4. En l’espèce, la recourante et Monsieur B______, tous deux célibataires, ont chacun déposé une déclaration fiscale pour l’exercice 2022 et ont été taxés de manière séparée par l’AFC-GE à des dates distinctes. Il résulte en outre sans ambigüité de l’objet du courrier adressé par la fiduciaire ORGECO à l’AFC-GE le 24 novembre 2023 que seul Monsieur B______ a formé réclamation à l’encontre de sa taxation, à l’exclusion de la recourante qui n’est mentionnée d’aucune manière dans la lettre de la fiduciaire.”
“3 LPFisc, 132 al. 2 LIFD). 3. Ainsi, en matière de taxation, la procédure de réclamation doit précéder une éventuelle procédure de recours devant le tribunal (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, Impôt fédéral direct, Commentaire romand, 2ème éd. 2017, n. 2 ad art. 132 LIFD). S’agissant du recours direct prévu par les art. 39 al. 3 LPFisc et 132 al. 2 LIFD, celui-ci vise les cas où une réclamation aboutirait à une simple répétition des points de vue déjà mûrement réfléchis et exprimés par les parties. Il ne dépend pas de la seule volonté, respectivement du consentement de toutes les parties (y compris l’administration cantonale de l’IFD et l’administration fédérale des contributions). Il suppose notamment une taxation suffisamment motivée. Tel n’est pas le cas lorsque l’avis de taxation se limite à indiquer les modifications apportées à la déclaration du contribuable sans les justifier comme le ferait l’autorité de réclamation (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, op. cit., n. 20 s. ad art. 132 LIFD). 4. En l’espèce, la recourante et Monsieur B______, tous deux célibataires, ont chacun déposé une déclaration fiscale pour l’exercice 2022 et ont été taxés de manière séparée par l’AFC-GE à des dates distinctes. Il résulte en outre sans ambigüité de l’objet du courrier adressé par la fiduciaire ORGECO à l’AFC-GE le 24 novembre 2023 que seul Monsieur B______ a formé réclamation à l’encontre de sa taxation, à l’exclusion de la recourante qui n’est mentionnée d’aucune manière dans la lettre de la fiduciaire. A supposer qu’une incertitude ait pu subsister sur ce point, celle-ci aurait de toute manière été levée par la demande de renseignements formulée par l’AFC-GE le 5 décembre 2023 et la réponse donnée par la fiduciaire le 10 janvier 2024, lesquelles mentionnaient uniquement la réclamation de Monsieur B______. Les décisions sur réclamation rendues par l’AFC-GE le 16 janvier 2024 ne concernaient ainsi que la taxation 2022 du précité. En l’absence de décision sur réclamation la concernant, la recourante n’était par conséquent pas habilitée à saisir le tribunal d’un recours à l’encontre de sa taxation 2022.”
Ediktale (veröffentlichte) Zustellung: Bei Veröffentlichung beginnt die 30‑Tagefrist gemäss Art. 132 Abs. 1 DBG am Tag nach der Publikation.
“En effet, même à considérer qu’elle soit contraire au droit international public et pour autant qu’il puisse l’invoquer, la notification du courrier du 10 mai 2022 devrait être considérée comme ayant été effectuée et, de ce fait, atteint son but, pour les raisons précitées. Il ne s’agirait ainsi pas d’une absence de notification, mais d’une potentielle notification irrégulière dont les conséquences doivent être examinées à la lumière des circonstances du cas d’espèce, conformément à la jurisprudence récente susmentionnée du Tribunal fédéral. 3.6.3 Par conséquent, c’est dans le respect des principes de la proportionnalité et de la bonne foi que l’AFC-GE a procédé à la notification des bordereaux litigieux par publication du 3 novembre 2022 dans la FAO, en application des art. 116 al. 2 LIFD et 19 al. 4 LPFisc. Leur notification est ainsi valablement intervenue le 3 novembre 2022. Le délai pour former réclamation a donc commencé à courir le lendemain de cette publication, soit le 4 novembre 2022, conformément aux dispositions précitées, notamment les art. 132 al. 1 LIFD, 48 al. 1 LHID et 39 al. 1 et 41 al. 1 LPFisc. Dès lors, la réclamation formée le 4 juillet 2023 par le contribuable contre les bordereaux ICC et IFD de 2008 à 2016 est tardive, ce qui conduit à son irrecevabilité, comme l’ont à raison retenu l’AFC-GE, puis le TAPI. 4. Vu les éléments susmentionnés, il y a lieu de considérer que les faits déterminants pour l’issue du présent litige ont été dûment constatés, sans arbitraire, de sorte que le grief y relatif est écarté. La question de savoir si la clé USB a été transmise ou non à l’AFC-GE n’a pas besoin d’être instruite, dans la mesure où elle n’a pas d’influence sur le moment de la notification des bordereaux litigieux, ni sur la distribution du courrier du 10 mai 2022. Elle est également sans incidence s’agissant du grief tiré d’un déni de justice pour les raisons suivantes. En effet, dans la mesure où la notification des bordereaux litigieux, intervenue par voie édictale le 3 novembre 2022, est conforme au droit pour les raisons susmentionnées, il appartenait au recourant de se plaindre d’éventuels vices procéduraux ou d’ordre matériel dans le délai légal pour former réclamation, sous réserve de cas de nullité ou de motif de reconsidération obligatoire, comme le souligne le TAPI dans son jugement.”
“En effet, même à considérer qu’elle soit contraire au droit international public et pour autant qu’il puisse l’invoquer, la notification du courrier du 10 mai 2022 devrait être considérée comme ayant été effectuée et, de ce fait, atteint son but, pour les raisons précitées. Il ne s’agirait ainsi pas d’une absence de notification, mais d’une potentielle notification irrégulière dont les conséquences doivent être examinées à la lumière des circonstances du cas d’espèce, conformément à la jurisprudence récente susmentionnée du Tribunal fédéral. 3.6.3 Par conséquent, c’est dans le respect des principes de la proportionnalité et de la bonne foi que l’AFC-GE a procédé à la notification des bordereaux litigieux par publication du 3 novembre 2022 dans la FAO, en application des art. 116 al. 2 LIFD et 19 al. 4 LPFisc. Leur notification est ainsi valablement intervenue le 3 novembre 2022. Le délai pour former réclamation a donc commencé à courir le lendemain de cette publication, soit le 4 novembre 2022, conformément aux dispositions précitées, notamment les art. 132 al. 1 LIFD, 48 al. 1 LHID et 39 al. 1 et 41 al. 1 LPFisc. Dès lors, la réclamation formée le 4 juillet 2023 par le contribuable contre les bordereaux ICC et IFD de 2008 à 2016 est tardive, ce qui conduit à son irrecevabilité, comme l’ont à raison retenu l’AFC-GE, puis le TAPI. 4. Vu les éléments susmentionnés, il y a lieu de considérer que les faits déterminants pour l’issue du présent litige ont été dûment constatés, sans arbitraire, de sorte que le grief y relatif est écarté. La question de savoir si la clé USB a été transmise ou non à l’AFC-GE n’a pas besoin d’être instruite, dans la mesure où elle n’a pas d’influence sur le moment de la notification des bordereaux litigieux, ni sur la distribution du courrier du 10 mai 2022. Elle est également sans incidence s’agissant du grief tiré d’un déni de justice pour les raisons suivantes. En effet, dans la mesure où la notification des bordereaux litigieux, intervenue par voie édictale le 3 novembre 2022, est conforme au droit pour les raisons susmentionnées, il appartenait au recourant de se plaindre d’éventuels vices procéduraux ou d’ordre matériel dans le délai légal pour former réclamation, sous réserve de cas de nullité ou de motif de reconsidération obligatoire, comme le souligne le TAPI dans son jugement.”
Systematische, unbegründete Erhöhungen der geschätzten Bemessungsgrundlagen von Jahr zu Jahr ohne erkennbare Abklärungen können die Veranlagung als «offensichtlich unrichtig» im Sinne von Art. 132 Abs. 3 DBG qualifizieren. Die Nichtigkeit der Taxation (Aufhebung wegen formeller Unwirksamkeit) ist damit jedoch nicht automatisch verbunden; sie wird nur in Ausnahmefällen bejaht, namentlich bei besonders groben Verfahrensverstossen oder wenn die Behörde in einer derart groben und offenkundig widersprüchlichen Weise gegenüber den ihr vorliegenden klaren Unterlagen vorgeht, dass ihr Verhalten als willkürlich erscheint.
“Entrent principalement en ligne de compte comme motifs de nullité la violation grossière de règles de procédure ainsi que l'incompétence qualifiée (fonctionnelle ou matérielle) de l'autorité qui a rendu la décision; en revanche, des vices de fond n'entraînent qu'à de rares exceptions la nullité d'une décision (cf. ATF 145 III 436 consid. 4 et les arrêts cités; 137 I 273 consid. 3). La taxation d'office doit être effectuée sur la base d'une appréciation consciencieuse (art. 130 al. 2 LIFD; art. 180 al. 2 LI). L'évaluation à laquelle doit procéder l'autorité fiscale doit se rapprocher le plus possible des faits réels et de la vérité matérielle. Elle ne peut donc pas s'écarter délibérément de la réalité au détriment du contribuable pour des motifs fiscaux ou pénaux. Si l'autorité fiscale augmente systématiquement le revenu estimé d'une année à l'autre sans prendre de mesures d'investigation ou de clarification pour vérifier la plausibilité de ces augmentations, cela conduit à qualifier son appréciation de manifestement inexacte au sens des art. 132 al. 3 LIFD et 186 al. 2 LI (cf. TF 2C_573/2020 du 22 avril 2021 consid. 8.1). La jurisprudence a toutefois précisé qu'une telle façon de procéder ne saurait en soi être considérée comme une violation si flagrante des obligations de l'autorité fiscale qu'elle aurait pour conséquence la nullité de la taxation d'office (cf. TF 2C_164/2019 du 18 avril 2019 consid. 3.3; 2C_720/2018 du 11 septembre 2018 consid. 3.2.3; 2C_679/2016 du 11 juillet 2017 consid. 4.2 et 5.2.4). Une telle nullité n'est admise que si l'autorité de taxation apprécie la situation du contribuable d'une manière sciemment contradictoire vis-à-vis des informations dont elle dispose, et ce dans une mesure si grossière qu'elle apparaît comme l'expression d'un arbitraire injustifiable (cf. TF 2C_679/2016 précité consid. 5.2.4, dans lequel l'autorité fiscale avait reçu copie des avis de salaire du contribuable et connaissait ainsi son revenu réel, mais avait nonobstant procédé à une augmentation systématique et massive du revenu imposable en contradiction grossière avec les pièces claires dont elle disposait).”
“La taxation d'office doit être effectuée sur la base d'une appréciation consciencieuse (art. 130 al. 1 LIFD). L'évaluation à laquelle doit procéder l'autorité fiscale doit se rapprocher le plus possible des faits réels et de la vérité matérielle. Elle ne peut donc pas s'écarter délibérément de la réalité au détriment du contribuable pour des motifs fiscaux ou pénaux. Tant qu'elle détermine le revenu imposable sur la base de la période précédente et ne s'en écarte - si tant est qu'elle le fasse - que dans une faible mesure, l'autorité fiscale est dispensée de prendre des mesures en vue de compléter l'état de fait du dossier. Si l'autorité augmente systématiquement le revenu estimé d'une année à l'autre sans prendre de mesures d'investigation ou de clarification pour vérifier la plausibilité de ces augmentations, cela conduit à qualifier son appréciation de manifestement inexacte au sens de l'art. 132 al. 3 LIFD. La jurisprudence a toutefois précisé qu'une telle façon de procéder ne saurait en soi être considérée comme une violation si flagrante des obligations de l'autorité fiscale qu'elle aurait pour conséquence la nullité de la taxation d'office (cf. arrêts 2C_1022/2020 du 18 mai 2021 consid. 3.3; 2C_573/2020 du 22 avril 2021 consid. 8.1; 2C_164/2019 du 18 avril 2019 consid. 3.3; 2C_720/2018 du 11 septembre 2018 consid. 3.2.3; 2C_679/2016 du 11 juillet 2017 consid. 4.2,”
“La taxation d'office doit être effectuée sur la base d'une appréciation consciencieuse (art. 130 al. 1 LIFD). L'évaluation à laquelle doit procéder l'autorité fiscale doit se rapprocher le plus possible des faits réels et de la vérité matérielle. Elle ne peut donc pas s'écarter délibérément de la réalité au détriment du contribuable pour des motifs fiscaux ou pénaux. Si l'autorité fiscale augmente systématiquement le revenu estimé d'une année à l'autre sans prendre de mesures d'investigation ou de clarification pour vérifier la plausibilité de ces augmentations, cela conduit à qualifier son appréciation de manifestement inexacte au sens de l'art. 132 al. 3 LIFD. La jurisprudence a toutefois précisé qu'une telle façon de procéder ne saurait en soi être considérée comme une violation si flagrante des obligations de l'autorité fiscale qu'elle aurait pour conséquence la nullité de la taxation d'office (cf. arrêts 2C_164/2019 du 18 avril 2019 consid. 3.3; 2C_720/2018 du 11 septembre 2018 consid. 3.2.3; 2C_679/2016 du 11 juillet 2017 consid. 4.2 et 5.2.4). Une telle nullité n'est admise que si l'autorité de taxation apprécie la situation du contribuable d'une manière sciemment contradictoire vis-à-vis des informations dont elle dispose, et ce dans une mesure si grossière qu'elle apparaît comme l'expression d'un arbitraire injustifiable (cf. arrêt 2C_679/2016 précité consid. 5.2.4, dans lequel l'autorité fiscale avait reçu copie des avis de salaire du contribuable et connaissait ainsi son revenu réel, mais avait nonobstant procédé à une augmentation systématique et massive du revenu imposable en contradiction grossière avec les pièces claires dont elle disposait).”
Die Einsprache ist funktional als Fortsetzung des Veranlagungsverfahrens zu verstehen; die für die Veranlagung zuständige Behörde ist grundsätzlich auch für die Beurteilung der Einsprache zuständig. Dies schliesst nicht aus, dass die formelle personelle Besetzung abweichen kann; eine ausdrückliche organisatorische oder personelle Trennung zwischen Veranlagungs- und Rekursinstanz ist jedoch in den dargestellten Quellen nicht vorgesehen.
“Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, può modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT; art. 135 cpv. 1 LIFD). 2.2. Sistematicamente, sia la LIFD sia la LT prevedono che la cosiddetta “procedura di reclamo” sia parte integrante della procedura ordinaria di tassazione (Titolo terzo LIFD, art. 122 ss LIFD e Titolo terzo LT, art. 195 ss LT; v. anche Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1721 e p. 1722). Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ediz., Zurigo 2016, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1436 s.) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v. p. es. Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, op. cit., n. 8 ad art. 132 LIFD, p. 1438; Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Art. 102-222 DBG, Basilea 2015, n. 11 ad art. 134 LIFD, p. 608). Per la natura stessa della procedura di reclamo, si impone che il funzionario che si è occupato della tassazione vi sia perlomeno coinvolto. Pertanto, una domanda di ricusazione di un tassatore nella procedura di reclamo, fondata solo sul fatto che ha già partecipato alla tassazione, deve in ogni caso essere respinta (Casanova/Dubey, op.”
“Contro la decisione di tassazione il contribuente può reclamare per scritto all’autorità di tassazione, entro trenta giorni dalla notificazione (art. 206 cpv. 1 LT; art. 132 cpv. 1 LIFD). L’autorità di tassazione nell’esame del reclamo ha le medesime facoltà che le spettano in sede di tassazione (art. 207 cpv. 1 LT; art. 134 cpv. 1 LIFD). L’autorità di tassazione prende la sua decisione fondandosi sui risultati dell’inchiesta. Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, può modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT; art. 135 cpv. 1 LIFD). 2.2. Sistematicamente, sia la LIFD sia la LT prevedono che la cosiddetta “procedura di reclamo” sia parte integrante della procedura ordinaria di tassazione (Titolo terzo LIFD, art. 122 ss LIFD e Titolo terzo LT, art. 195 ss LT; v. anche Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1721 e p. 1722). Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3a ediz., Zurigo 2016, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1436 s.) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v.”
“Può determinare nuovamente tutti gli elementi imponibili e, sentito il contribuente, può modificare la tassazione anche a svantaggio del medesimo (art. 208 cpv. 1 LT; art. 135 cpv. 1 LIFD). 1.3. Sistematicamente, sia la LIFD sia la LT prevedono che la cosiddetta “procedura di reclamo” sia parte integrante della procedura ordinaria di tassazione (Titolo terzo LIFD, art. 122 ss LIFD e Titolo terzo LT, art. 195 ss LT; v. anche Casanova/Dubey in: Noël/Aubry Girardin [a cura di], Commentaire romand, LIFD, 2a ediz., Basilea 2017, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1721 e p. 1722). Dal punto di vista funzionale, il reclamo è un rimedio giuridico interno all’amministrazione che serve alla verifica della decisione di tassazione e (se necessario) al completamento della procedura da parte dell’autorità di tassazione. La procedura di reclamo è considerata una continuazione e non una ripetizione della procedura di tassazione (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4a ediz., Zurigo 2023, n. 1 ad art. 132 LIFD, p. 1456) per cui l’autorità cui compete l’evasione di un reclamo è la medesima che si è occupata della tassazione (Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723). Né la LIFD né la LT prevedono che l’autorità di tassazione tratti il reclamo nella medesima composizione personale stabilita per la procedura di tassazione, tuttavia non è neppure prevista una separazione organizzativa e personale tra l’autorità che si è occupata della tassazione e l’autorità chiamata ad evadere il reclamo (v. p. es. Casanova/Dubey, op. cit., n. 3 ad art. 132 LIFD, p. 1723; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, op. cit., n. 8 ad art. 132 LIFD, p. 1458; Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Art. 102-222 DBG, Basilea 2015, n. 11 ad art. 134 LIFD, p. 608). Per la natura stessa della procedura di reclamo, si impone che il funzionario che si è occupato della tassazione vi sia perlomeno coinvolto. Pertanto, una domanda di ricusazione di un tassatore nella procedura di reclamo, fondata solo sul fatto che ha già partecipato alla tassazione, deve in ogni caso essere respinta (Casanova/Dubey, op.”
Lässt eine Einsprache oder sonstige Eingabe Zweifel an der tatsächlichen Absicht des Verfassers erkennen, hat die Veranlagungsbehörde den Eingabesteller zur Klarstellung aufzufordern und ihm eine angemessene, kurze Frist zu setzen. Umgekehrt kann es rechtsmissbräuchlich bzw. treuwidrig sein, wenn der Betroffene über längere Zeit (nach der Praxis etwa zwei Monate) untätig bleibt und so eine sofort mögliche Richtigstellung verhindert.
“HUGO CASANOVA/CLAUDE-EMMANUEL DUBEY, in Commentaire romand, Impôt fédéral direct, Noël/Aubry Girardin [éd.], 2e éd. 2017, n° 18 ad art. 132 LIFD; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Zweifel/Beusch [éd.], 4e éd. 2022, n° 18 ad art. 132 LIFD; PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, vol. III, 2015, n° 12 et 22 ad art. 132 LIFD et les références citées). Une telle volonté doit toutefois ressortir avec suffisamment de clarté de l'écriture déposée (cf. MICHAEL BEUSCH/BETTINA BÄRTSCHI, Rechtsschutz bei den harmonisierten Staats- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer - dargestellt am Beispiel des Kantons Zürich, in Beusch/Isis [éd.], Steuerrecht 2007: Best of zsis, p. 43). Lorsque l'écriture laisse planer des doutes quant à la volonté réelle de son auteur de contester ou non la taxation, il appartient à l'autorité de taxation d'interpeller l'intéressé, en lui fixant un délai, pour qu'il s'exprime à ce sujet (cf. ZWEIFEL/HUNZIKER, op. cit., n° 19 ad art. 132 LIFD; LOCHER, op. cit., n° 22 ad art. 132 LIFD; BEUSCH/BÄRTSCHI, op. cit., ibid.).”
“Par conséquent, contrairement à ce qu'affirme le recourant, la lettre du 17 mai 2019 ne saurait valoir réclamation contre les bordereaux litigieux. 6) Selon le recourant, il appartenait à l'AFC-GE de lui adresser une demande de clarification si elle estimait que, dans son courrier du 17 mai 2019, il n'avait pas suffisamment manifesté son intention de former réclamation. a. L'interdiction du formalisme excessif, telle qu'elle découle de l'art. 29 al. 1 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101), donne le droit, cas échéant, à une régularisation de la réclamation. Ainsi, une intervention écrite qui laisse des doutes quant à la volonté réelle de son auteur de contester une taxation ou une autre décision prise par l'autorité fiscale peut donner lieu à un bref délai pour réparer cette informalité (Hugo CASANOVA/Claude-Emmanuel DUBEY, in Yves NOËL/ Florence AUBRY GIRARDIN, Commentaire romand de la loi fédérale sur l'impôt fédéral direct, 2ème éd., 2017, n. 19 ad art. 132 LIFD). b. Toutefois, en vertu du principe de la bonne foi, l'administré est tenu de se renseigner sur l'existence et le contenu de la décision dès qu'il peut en soupçonner l'existence, sous peine de se voir opposer l'irrecevabilité d'un éventuel moyen pour cause de tardiveté (ATF 139 IV 228 consid. 1.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_309/2018 du 10 septembre 2018 consid. 4.1). Le principe de la bonne foi oblige en effet celui qui constate un prétendu vice de procédure à le signaler immédiatement, à un moment où il pourrait encore être corrigé, et lui interdit d'attendre, en restant passif, afin de pouvoir s'en prévaloir ultérieurement devant l'autorité de recours (arrêt du Tribunal fédéral 2C_884/2019 du 10 mars 2020 consid. 7.2). Contrevient aux règles de la bonne foi celui qui omet de se renseigner pendant deux mois. En revanche, il ne peut être reproché aucun retard à celui qui consulte son dossier auprès de l'autorité quelques jours après avoir eu connaissance de l'existence d'une condamnation pénale (ATA/1783/2019 du 10 décembre 2019 consid.”
Die für die Behauptung einer offensichtlichen Unrichtigkeit relevanten Umstände sind innerhalb der Einsprachefrist substanziiert darzulegen; Beweismittel müssen ebenfalls in der Einsprachefrist eingereicht oder zumindest konkret bezeichnet bzw. angeboten werden. Nachträglich eingereichte Unterlagen (z. B. eine erst nach Fristablauf eingereichte Steuererklärung) bewirken nicht, dass die Untersuchungspflicht der Steuerbehörde oder die Möglichkeit zur Korrektur der Ermessensveranlagung wiederauflebt.
“[fortan aStG]; Art. 132 Abs. 3 DBG). Das Erfordernis der Begründung stellt eine Prozessvoraussetzung dar, was bedeutet, dass bei ihrem Fehlen auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Die Begründung erfolgt typischerweise durch Nachreichen der Steuererklärung (Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, Handkommentar zum DBG, 4. Aufl., 2023, N. 56 und 58 zu Art. 132 DBG). Ebenfalls innerhalb der Einsprachefrist müssen die Beweismittel eingereicht oder zumindest angeboten werden, die geeignet sind, den tatsächlichen Sachverhalt bzw. die offensichtliche Unrichtigkeit der Veranlagung nach Ermessen nachzuweisen (BGer 2C_61/2021 vom 22.12.2021, E. 4.2; Richner/Frei/Kaufmann/Rohner, a.a.O., N. 62 zu Art. 132 DBG). Von der Eintretensvoraussetzung der notwendigen Begründung zu unterscheiden ist der verlangte Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessenstaxation. Dieser ist von der einsprechenden Person innerhalb der Einsprachefrist zu erbringen, was bedeutet, dass die für die Veranlagung relevanten Umstände substanziiert dargelegt sowie Beweismittel eingereicht oder zumindest genau bezeichnet werden müssen (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4.”
“Ermessenszuschlag bewusst und willkürlich zum Nachteil der steuerpflichtigen Person bemesse, wofür es keine Hinweise gebe. Hinsichtlich der Steuerfaktoren habe sich das kantonale Steueramt einzig auf die Veranlagungen des Kantons Zug für die Steuerperioden 2006 - 2008 stützen können, da für 2009 keine Zahlen verfügbar gewesen seien, weil die Steuerpflichtigen dannzumal noch keine Steuererklärung im Kanton Zug eingereicht hätten. Nachdem bereits die Einsprache vom 16. Juli 2012 verspätet erfolgt sei, habe die Ende Juli 2012 eingereichte Steuererklärung kein Wiederaufleben der Untersuchungspflicht mehr bewirkt bzw. die Steuererklärung sei nicht mehr zu berücksichtigen gewesen. Es seien keine Verfahrensfehler begangen worden. Abgesehen davon gelte: Selbst wenn eine Ermessensveranlagung deutlich zu hoch ausgefallen sei und die Steuerbehörden die geschätzten Einkünfte jährlich erhöhten, ohne die Plausibilität zu überprüfen, führe dies lediglich zu einer zweifellos unrichtigen Ermessensveranlagung im Sinne von Art. 132 Abs. 3 DBG, aber nicht zur Nichtigkeit derselben. Im Übrigen würde es die Rechtssicherheit gefährden, wenn rückwirkend, nach Ablauf der Einsprachefrist, neue Tatsachen zur Unwirksamkeit einer Veranlagungsverfügung bzw. eines Einschätzungsentscheides führen würden, was der Nichtigkeit ebenfalls entgegenstehe.”
Verspätete oder mangelhaft begründete Reklamationen/Einspracheeingaben können als unzulässig erklärt werden. Fehlt im Rekurs eine spezifische Auseinandersetzung mit der behaupteten Tardivität der ursprünglichen Reklamation, kann dies zur Unzulässigkeit des Rekurses führen. Die Behörden haben hierbei nach hängigen Entscheiden nicht als übermässig formalistisch zu gelten, wenn ein Schreiben nicht als fristgerecht eingereichte Reklamation qualifiziert werden kann.
“En définitive, en confirmant que le courrier du 16 janvier 2021 ne pouvait pas être qualifié de réclamation déposée à l'encontre des décisions de taxation du 17 décembre 2020, avec pour conséquence qu'aucune réclamation n'avait été déposée dans le délai légal prescrit par l'art. 132 al. 1 LIFD (celle du 25 février 2021 étant manifestement tardive; cf. supra consid. 5), l'autorité précédente n'a pas fait preuve de formalisme excessif. Le grief de violation de l'art. 29 al. 1 Cst. et celui, implicite, de l'art. 132 al. 1 LIFD est partant rejeté.”
“En l’espèce, l’objet du recours devant le TAPI est la décision de l’AFC-GE déclarant la réclamation du recourant irrecevable pour cause de tardiveté. L’acte de recours formé par le contribuable devant le TAPI ne contient aucune critique portant sur la question de la tardiveté de sa réclamation. Par courrier recommandé, le TAPI a attiré son attention sur le fait qu’à défaut de contester spécifiquement l’irrecevabilité de sa réclamation, son recours devant le TAPI pourrait être déclaré irrecevable. Le TAPI lui a ainsi imparti un délai afin d’exposer les raisons pour lesquelles il contestait avoir formé tardivement réclamation contre les bordereaux de taxation ICC et IFD 2019. Malgré cette invitation expresse, le recourant ne s’est pas conformé aux exigences de motivation permettant d’entrer en matière sur son recours formé devant le TAPI. Dans ces conditions, le TAPI était fondé à déclarer le recours irrecevable pour défaut de motivation. Il est encore précisé que le délai pour former réclamation est de 30 jours dès la notification de la décision de taxation (art. 132 al. 1 LIFD ; art. 39 al. 1 LPFisc) et que les féries ne s’appliquent pas au contentieux fiscal (art. 63 al. 2 let. e LPA ; art. 1 let. a LPFisc). Ainsi, en tant que le recourant avait formé réclamation plus de deux mois après la réception des bordereaux de taxation de l’année 2019, la décision de l’AFC-GE déclarant la réclamation tardive est conforme au droit. Au vu de ce qui précède, le recours, à supposer qu’il soit recevable, est manifestement mal fondé, ce que la chambre de céans peut constater sans échange d’écritures (art. 72 LPA). 3) Vu l’issue du litige, un émolument de CHF 700.- est mis à la charge du recourant, qui ne peut se voir allouer d’indemnité de procédure (art. 87 LPA). * * * * * PAR CES MOTIFS LA CHAMBRE ADMINISTRATIVE rejette, en tant qu’il est recevable, le recours interjeté le 15 novembre 2021 par Monsieur A______ contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 1er novembre 2021 ; met un émolument de CHF 700.- à la charge de Monsieur A______ ; dit qu’il n’est pas alloué d’indemnité de procédure ; dit que conformément aux art.”
Die Einsprache gilt als fristgerecht, wenn sie am letzten Tag der Frist der Veranlagungsbehörde, eines schweizerischen Postamts oder einer schweizerischen diplomatischen bzw. konsularischen Vertretung eingereicht wurde. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, verschiebt sich die Frist auf den nächsten Arbeitstag. Es handelt sich um eine peremptorische Frist; eine verspätete Einsprache ist nur zulässig, wenn der Steuerpflichtige ein Hindernis nachweist und die Einsprache innerhalb von 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses erfolgt.
“La réclamation contre une décision de taxation s'exerce par acte écrit, adressé à l'autorité de taxation dans les trente jours dès la notification de la décision attaquée (art. 132 al. 1 LIFD; 48 al. 1 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14] et 186 al. 1 LI). Les délais fixés dans la loi ne peuvent être prolongés (cf. art. 119 al. 1 LIFD; 21 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 188 al. 6 LI). Le délai commence à courir le lendemain de la notification. Il est considéré comme respecté si la réclamation a été remise à l'autorité de taxation, à un office de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse à l'étranger le dernier jour ouvrable du délai au plus tard. Lorsque le dernier jour du délai tombe un samedi, un dimanche ou un jour férié officiel, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 133 al. 1 LIFD). Pour ce qui est de l’ICC, le droit vaudois contient des dispositions au contenu identique. Les délais fixés en jours commencent à courir le lendemain du jour de leur communication ou de l'événement qui les déclenche (art. 19 al. 1 LPA-VD). Lorsqu'un délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié, son échéance est reportée au jour ouvrable suivant (al.”
“Selon l'art. 132 al. 1 LIFD (cf. également art. 186 LI), le contribuable peut s'opposer à une décision de taxation en s'adressant, dans les 30 jours à compter de la notification de la décision attaquée, à l'autorité de taxation. Le délai commence à courir le lendemain de la notification (art. 133 al. 1 LIFD). Le délai de l'art. 132 al. 1 LIFD est un délai péremptoire, qui ne peut pas être prolongé (cf. art. 119 al. 1 LIFD; art. 21 LPA-VD par renvoi de l'art. 166 LI). Une fois le délai passé, la réclamation contre une décision de taxation n'est recevable que si la partie recourante établit qu'elle a été empêchée d'agir en temps utile et qu'elle l'a déposée dans les trente jours après la fin de l'empêchement (cf. art. 133 al. 3 LIFD; art. 22 LPA-VD par renvoi de l'art. 168 LI). Sinon, il n'est pas possible de revenir sur une décision entrée en force et le contribuable est tenu d'acquitter l'impôt réclamé. L'art. 116 al. 1 LIFD (cf. art. 181 LI) prévoit que les décisions et les prononcés sont notifiés au contribuable par écrit et doivent indiquer les voies de droit. La LIFD et la LI ne prescrivent au surplus aucun mode particulier pour la notification des décisions. En pratique, la notification intervient généralement sous pli simple. Le fardeau de la preuve de la notification de l'acte et de la date de celle-ci incombe en principe à l'autorité qui entend en tirer une conséquence juridique.”
Ergibt die Eingabe nicht mit ausreichender Klarheit, dass der Steuerpflichtige die Veranlagungsverfügung anfechten will, hat die Veranlagungsbehörde den Steuerpflichtigen anzufragen und ihm eine Frist zur eindeutigen Erklärung seines Einsprachewillens zu setzen.
“1 LIFD, le contribuable peut adresser à l'autorité de taxation une réclamation écrite contre la décision de taxation dans les 30 jours qui suivent sa notification. Le délai commence à courir le lendemain de la notification (art. 133 al. 1 LIFD). Conformément à la jurisprudence, il n'est pas nécessaire que la réclamation (sous réserve du cas particulier de la taxation d'office prévu à l'art. 132 al. 3 LIFD) soit motivée; il suffit que le contribuable exprime - à tout le moins implicitement - sa volonté inconditionnelle d'attaquer la décision de taxation (cf. arrêts 2C_393/2015 du 26 janvier 2016 consid. 3.1; 2C_554/2013 du 30 janvier 2014 consid. 4.1; 2C_80/2012 du 16 janvier 2013 consid. 4.3 et la référence citée; cf. HUGO CASANOVA/CLAUDE-EMMANUEL DUBEY, in Commentaire romand, Impôt fédéral direct, Noël/Aubry Girardin [éd.], 2e éd. 2017, n° 18 ad art. 132 LIFD; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Zweifel/Beusch [éd.], 4e éd. 2022, n° 18 ad art. 132 LIFD; PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, vol. III, 2015, n° 12 et 22 ad art. 132 LIFD et les références citées). Une telle volonté doit toutefois ressortir avec suffisamment de clarté de l'écriture déposée (cf. MICHAEL BEUSCH/BETTINA BÄRTSCHI, Rechtsschutz bei den harmonisierten Staats- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer - dargestellt am Beispiel des Kantons Zürich, in Beusch/Isis [éd.], Steuerrecht 2007: Best of zsis, p. 43). Lorsque l'écriture laisse planer des doutes quant à la volonté réelle de son auteur de contester ou non la taxation, il appartient à l'autorité de taxation d'interpeller l'intéressé, en lui fixant un délai, pour qu'il s'exprime à ce sujet (cf. ZWEIFEL/HUNZIKER, op. cit., n° 19 ad art. 132 LIFD; LOCHER, op. cit., n° 22 ad art. 132 LIFD; BEUSCH/BÄRTSCHI, op. cit., ibid.).”
“2017, n° 18 ad art. 132 LIFD; MARTIN ZWEIFEL/SILVIA HUNZIKER, in Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, Zweifel/Beusch [éd.], 4e éd. 2022, n° 18 ad art. 132 LIFD; PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, vol. III, 2015, n° 12 et 22 ad art. 132 LIFD et les références citées). Une telle volonté doit toutefois ressortir avec suffisamment de clarté de l'écriture déposée (cf. MICHAEL BEUSCH/BETTINA BÄRTSCHI, Rechtsschutz bei den harmonisierten Staats- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer - dargestellt am Beispiel des Kantons Zürich, in Beusch/Isis [éd.], Steuerrecht 2007: Best of zsis, p. 43). Lorsque l'écriture laisse planer des doutes quant à la volonté réelle de son auteur de contester ou non la taxation, il appartient à l'autorité de taxation d'interpeller l'intéressé, en lui fixant un délai, pour qu'il s'exprime à ce sujet (cf. ZWEIFEL/HUNZIKER, op. cit., n° 19 ad art. 132 LIFD; LOCHER, op. cit., n° 22 ad art. 132 LIFD; BEUSCH/BÄRTSCHI, op. cit., ibid.).”
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