11 commentaries
Die kantonalen Vorschriften zur Besteuerung von Investmentgesellschaften mit festem Kapital stimmen inhaltlich mit Art. 49 Abs. 2 DBG überein; Art. 70 Abs. 2 StG sieht eine entsprechende steuerliche Behandlung vor.
“Einkommenssteuern Die kantonalen Vorschriften zur Besteuerung der Einkommen aus kollektiven Kapitalanlagen stimmen inhaltlich mit jenen der direkten Bundessteuer überein. Art. 22bis StG sieht wie Art. 10 Abs. 2 DBG vor, dass Einkommen der kollektiven Kapitalanlagen nach dem eidgenössischen Kollektivanlagengesetz vom 23. Juni 2006 den Anlegern anteilsmässig zugerechnet werden. Art. 70 Abs. 2 StG behandelt wie Art. 49 Abs. 2 DBG die Investmentgesellschaften mit festem im Gegensatz zu jenen mit variablem Kapital steuerlich wie juristische Personen. Art. 33 Abs. 1 lit. e StG schliesslich entspricht Art. 20 Abs. 1 lit. e DBG. Auch die Regeln zu den abziehbaren Gewinnungskosten decken sich, Art. 38 Abs. 1 StG entspricht Art. 25 DBG, Art. 44 Abs. 1 StG stimmt mit Art. 32 Abs. 1 DBG überein und Art. 47 lit. c StG enthält die mit Art. 34 lit. d DBG übereinstimmende Umschreibung der nicht abziehbaren Kosten und Aufwendungen. Damit erweist sich auch die Beschwerde gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2020 als unbegründet und ist abzuweisen.”
“Einkommenssteuern Die kantonalen Vorschriften zur Besteuerung der Einkommen aus kollektiven Kapitalanlagen stimmen inhaltlich mit jenen der direkten Bundessteuer überein. Art. 22bis StG sieht wie Art. 10 Abs. 2 DBG vor, dass Einkommen der kollektiven Kapitalanlagen nach dem eidgenössischen Kollektivanlagengesetz vom 23. Juni 2006 den Anlegern anteilsmässig zugerechnet werden. Art. 70 Abs. 2 StG behandelt wie Art. 49 Abs. 2 DBG die Investmentgesellschaften mit festem im Gegensatz zu jenen mit variablem Kapital steuerlich wie juristische Personen. Art. 33 Abs. 1 lit. e StG schliesslich entspricht Art. 20 Abs. 1 lit. e DBG. Auch die Regeln zu den abziehbaren Gewinnungskosten decken sich, Art. 38 Abs. 1 StG entspricht Art. 25 DBG, Art. 44 Abs. 1 StG stimmt mit Art. 32 Abs. 1 DBG überein und Art. 47 lit. c StG enthält die mit Art. 34 lit. d DBG übereinstimmende Umschreibung der nicht abziehbaren Kosten und Aufwendungen. Damit erweist sich auch die Beschwerde gegen die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2020 als unbegründet und ist abzuweisen.”
Liechtensteinische (Familien‑)Stiftungen verfügen nach liechtensteinischem Recht kraft Gesetzes über Rechtspersönlichkeit und sind nach Auffassung des Bundesgerichts zivil- und steuerrechtlich in der Schweiz anzuerkennen (Art. 49 Abs. 3 DBG).
“(Familien-)Stiftungen des liechtensteinischen Rechts kommt gemäss Bundesgericht von Gesetzes wegen Rechtspersönlichkeit zu; sie sind zivilrechtlich (Art. 13 ff. und Art. 150 Abs. 1 i.V.m. Art. 154 Abs. 1 IPRG) und steuerrechtlich anzuerkennen (Art. 49 Abs. 3 DBG; Urteile des BGer 2C_527/2022 vom 24. November E. 4.3, 2C_711/2012, 2C_712/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 4.1).”
“L'arrêt entrepris retient que la fondation I.________ est une fondation constituée conformément au droit du Liechtenstein, à savoir selon les art. 552 ss du Personen- und Gesellschaftsrecht de la principauté du Liechtenstein, du 20 janvier 1926 (PGR/FL; LR 216.0). Les fondations de droit liechtensteinois disposent de la personnalité juridique de par la loi et doivent, en principe, être reconnues en Suisse sur le plan civil (art. 150 al. 1 et 154 al. 1 de la loi fédérale du 18 décembre 1987 sur le droit international privé [LDIP; RS 291]; ATF 135 III 614 consid. 4.2) et fiscal (art. 49 al. 3 LIFD; arrêt 2C_711/2012 et 2C_712/2012 du 20 décembre 2012 consid. 4.1, in RDAF 2013 II 366; cf. ANDREA OPEL, Steuerliche Behandlung von Familienstiftungen, Stiftern und Begünstigten - in nationalen und internationalen Verhältnissen, 2009, p. 271 ss, p. 293 ss).”
Der Typenvergleich nach Art. 49 Abs. 3 DBG ist vorzunehmen, soweit eine Zuordnung einer ausländischen juristischen Person oder Personengesamtheit zu einer inländischen Rechtsform erforderlich ist, namentlich auch im Zusammenhang mit der Rückerstattung der Verrechnungssteuer. Für die Qualifikation ist auf das schweizerische Recht abzustellen; es kann dabei in Analogie zur direktsteuerlichen Praxis verfahren werden.
“Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) sieht eine Gleichstellung vor von ausländischen juristischen Personen sowie nach Art. 11 DBG steuerpflichtigen, ausländischen Handelsgesellschaften und anderen ausländischen Personengemeinschaften mit den inländischen juristischen Personen, denen sie rechtlich oder tatsächlich am ähnlichsten sind. Diese Qualifikationsanweisung findet vorwiegend auf solche juristische Personen Anwendung, die in der Schweiz steuerpflichtig sind. Art. 49 Abs. 3 DBG ist jedoch auch dann anwendbar, wenn zwar keine Steuerpflicht in der Schweiz besteht, aber die Zuordnung zu einer inländischen Rechtsform aus anderen Gründen notwendig ist, z.B. bei der Frage, ob Dividendenertrag oder direkt zurechenbares Einkommen besteht (Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 4. Aufl. 2023, Art. 49 N. 37 ff.). Der sogenannte Typenvergleich nach Art. 49 Abs. 3 DBG ist zudem im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit von Doppelbesteuerungsabkommen im Hinblick auf die Rückforderung von Verrechnungssteuern vorzunehmen (Widrig/Meyer, Die privatrechtliche liechtensteinische Anstalt mit geteiltem oder ungeteiltem Kapital, in: zsis) 1/2020, Rz. 16).”
“[bestätigt durch Urteil des BGer 2C_3444/2018 vom 4. Februar 2020]; vgl. E. 2.2.4.3 erster Spiegelstrich), erfolgt auch der Typenvergleich nach dem Recht des Quellenstaats. In diesem Zusammenhang legt die Vorinstanz für die Bestimmung der anzuwendenden schweizerischen Rechtsgrundlage zutreffend dar, dass der Typenvergleich unabhängig von den spezifischen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer oder des Verrechnungssteuergesetzes vorgenommen wird. Die direktsteuerliche Praxis zu Art. 49 Abs. 3 DBG kann für den Typenvergleich übernommen werden. Dies ist insbesondere auch vor dem Hintergrund gerechtfertigt, dass die Verrechnungssteuer primär als Sicherungsinstrument für die direkten Steuern dient (vgl. E. 2.2.3; vgl. Oesterhelt/Opel, Abkommensberechtigung, S. 12, Oesterhelt/Opel, Trusts und Stiftungen, in: Stocker/ Oesterhelt [Hrsg.], Internationales Steuerrecht der Schweiz, 2023, § 12 S. 163 Rz. 61, Widrig/Meyer, a.a.O., Rz. 16). Daher stehen die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen einer steuerartenübergreifenden Vornahme des Typenvergleichs nicht entgegen. Die Qualifikation der ausländischen juristischen Person im Rahmen der Rückerstattung der Verrechnungssteuer hat vorliegend nach Schweizer Recht in Analogie zur direktsteuerlichen Praxis zu erfolgen.”
Bei der Qualifikation nach Art. 49 Abs. 3 DBG ist zunächst das Kriterium der Rechtsform zu prüfen: Es ist festzustellen, ob die ausländische Entität nach dem Recht des Staates, nach dessen Vorschriften sie organisiert ist, Rechtspersönlichkeit hat (Inkorporationstheorie). Erst nach dieser Klärung ist zu entscheiden, welcher schweizerischen juristischen Person die ausländische Rechtsform gleichzustellen ist.
“Für die Qualifikation einer ausländischen juristischen Person sieht Art. 49 Abs. 3 DBG zwei Zuordnungskriterien vor; das Kriterium der Rechtsform («rechtlich») und das Kriterium der effektiven Struktur («tatsächlich»). Zunächst ist beim Kriterium der Rechtsform zu fragen, ob ein «Gebilde» im Ausland als juristische Person anerkannt wird. Das Schweizerische Internationale Privatrecht basiert dabei auf der Inkorporationstheorie (Art. 154 des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht [IPRG, SR 291]), die auch für das Steuerrecht relevant ist (Peter Locher et al., Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2022, Art. 49 N. 25). Nach dieser Theorie werden ausländische Entitäten in der Schweiz als Steuersubjekte anerkannt, wenn ihnen das Recht des Staates, nach dessen Vorschriften sie organisiert sind, Rechtspersönlichkeit verleiht (statt vieler: BGE 138 III 714 E. 3.3.4). Erst nach Klärung der Rechtspersönlichkeit muss entschieden werden, welcher Rechtsform einer schweizerischen juristischen Person dieser ausländischer Rechtsträger gleichzustellen ist (Locher et al.”
“Für die Qualifikation einer ausländischen juristischen Person sieht Art. 49 Abs. 3 DBG zwei Zuordnungskriterien vor; das Kriterium der Rechtsform («rechtlich») und das Kriterium der effektiven Struktur («tatsächlich»). Zunächst ist beim Kriterium der Rechtsform zu fragen, ob ein «Gebilde» im Ausland als juristische Person anerkannt wird. Das Schweizerische Internationale Privatrecht basiert dabei auf der Inkorporationstheorie (Art. 154 des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht [IPRG, SR 291]), die auch für das Steuerrecht relevant ist (Peter Locher et al., Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2022, Art. 49 N. 25). Nach dieser Theorie werden ausländische Entitäten in der Schweiz als Steuersubjekte anerkannt, wenn ihnen das Recht des Staates, nach dessen Vorschriften sie organisiert sind, Rechtspersönlichkeit verleiht (statt vieler: BGE 138 III 714 E. 3.3.4). Erst nach Klärung der Rechtspersönlichkeit muss entschieden werden, welcher Rechtsform einer schweizerischen juristischen Person dieser ausländischer Rechtsträger gleichzustellen ist (Locher et al.”
Ausländische Trusts werden im schweizerischen Steuerrecht nicht als eigenständige Steuersubjekte i.S.v. Art. 49 Abs. 3 DBG anerkannt. Soweit die Quellen ergeben, besteht in der Praxis (und in einschlägigen Kreisschreiben) die Folge, dass Vermögen und Einkünfte eines ausländischen Trusts in der Schweiz grundsätzlich transparent den beteiligten natürlichen oder juristischen Personen zugerechnet werden. Dies entspricht auch der zivilrechtlichen Auffassung, wonach der Trust im schweizerischen Recht nicht als eigene juristische Person gilt.
“Sous l'angle du droit civil, le trust n'existe pas en tant qu'institution en droit suisse, même si la Suisse a ratifié la convention de la Haye (Xavier OBERSON, Le traitement fiscal du trust en droit suisse, les limites à l'application des principes généraux de la fiscalité, Arch. 76 n. 8 p. 478, cité ci-après : le traitement fiscal) et que les art. 149a à 149e ont été introduits dans la loi fédérale sur le droit international privé du 18 décembre 1987 (LDIP - RS 291). Ces différentes dispositions permettent de reconnaître en droit suisse l'existence juridique d'un trust de droit étranger, tout en réservant les dispositions impératives dudit droit lorsqu'il s'applique (art. 15 de la convention de la Haye). Conformément à la jurisprudence développée en droit privé, du point de vue de l'ordre juridique suisse, le trust correspond à une combinaison de différents contrats, fiducie, promesse de donation et stipulation pour autrui (ATF 96 II 79 = JT 1971 329), sans qu'il soit retenu que, même constitué valablement selon le droit étranger, il soit admis qu'il bénéficie de la personnalité morale aux fins d'imposition. Un trust n'est pas reconnu comme un sujet fiscal, notamment au sens de l'art. 49 al. 3 LIFD, voire 11 LIFD, ou de l'art. 20 al. 2 LHID (Robert DANON, Trusts express privés et impôts sur le revenu et la fortune, Archiv. 72 2003/2004, p. 268 et 270 ; Xavier OBERSON, Droit fiscal suisse, 5ème éd., 2021, p. 688 n. 20). Son patrimoine et les revenus qu'il génère sont donc imposés en Suisse en transparence, en fonction de l'existence de critères de rattachement personnels ou économiques (Robert DANON, note sur le statut du trust en droit fiscal suisse, Revue fiscale, 5/2007 p. 376). b. Selon la circulaire AFC-CH n. 20 « Imposition des trusts » du 27 mars 2008, qui ne fait que reprendre le contenu de la circulaire n. 30 de la Conférence suisse des impôts (ci-après : CSI) du 22 août 2007, avec la précision que cette circulaire a été élaborée en collaboration avec l’administration fédérale des contributions (ci‑après : AFC-CH) et que les dispositions prises sont également applicables à l’IFD, un trust étranger ne constitue pas une personne morale dans le droit fiscal suisse actuel (ch.”
“Sous l'angle du droit civil, le trust n'existe pas en tant qu'institution en droit suisse, même si la Suisse a ratifié la convention de la Haye (Xavier OBERSON, Le traitement fiscal du trust en droit suisse, les limites à l'application des principes généraux de la fiscalité, Arch. 76 n. 8 p. 478, cité ci-après : le traitement fiscal) et que les art. 149a à 149e ont été introduits dans la loi fédérale sur le droit international privé du 18 décembre 1987 (LDIP - RS 291). Ces différentes dispositions permettent de reconnaître en droit suisse l'existence juridique d'un trust de droit étranger, tout en réservant les dispositions impératives dudit droit lorsqu'il s'applique (art. 15 de la convention de la Haye). Conformément à la jurisprudence développée en droit privé, du point de vue de l'ordre juridique suisse, le trust correspond à une combinaison de différents contrats, fiducie, promesse de donation et stipulation pour autrui (ATF 96 II 79 = JT 1971 329), sans qu'il soit retenu que, même constitué valablement selon le droit étranger, il soit admis qu'il bénéficie de la personnalité morale aux fins d'imposition. Un trust n'est pas reconnu comme un sujet fiscal, notamment au sens de l'art. 49 al. 3 LIFD, voire 11 LIFD, ou de l'art. 20 al. 2 LHID (Robert DANON, Trusts express privés et impôts sur le revenu et la fortune, Archiv. 72 2003/2004, p. 268 et 270 ; Xavier OBERSON, Droit fiscal suisse, 5ème éd., 2021, p. 688 n. 20). Son patrimoine et les revenus qu'il génère sont donc imposés en Suisse en transparence, en fonction de l'existence de critères de rattachement personnels ou économiques (Robert DANON, note sur le statut du trust en droit fiscal suisse, Revue fiscale, 5/2007 p. 376). b. Selon la circulaire AFC-CH n. 20 « Imposition des trusts » du 27 mars 2008, qui ne fait que reprendre le contenu de la circulaire n. 30 de la Conférence suisse des impôts (ci-après : CSI) du 22 août 2007, avec la précision que cette circulaire a été élaborée en collaboration avec l’administration fédérale des contributions (ci‑après : AFC-CH) et que les dispositions prises sont également applicables à l’IFD, un trust étranger ne constitue pas une personne morale dans le droit fiscal suisse actuel (ch.”
Kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz werden nicht der steuerlichen Transparenz unterstellt, sondern als eigenes Steuersubjekt behandelt. Nach Bundespraxis und Lehre gelten beim Fonds sowohl die Erträge aus der direkten Immobiliennutzung (z. B. Mieten, Raten für Nutzungsrechte) als auch die aus der Veräusserung der Liegenschaften erzielten Gewinne als beim Fonds zu besteuernde Einkünfte.
“Il est dépourvu de personnalité juridique (arrêt TF 2C_624/2021 du 28 mars 2022 consid. 4.2). Les FPI sont des placements collectifs ouverts qui investissent leurs avoirs dans des valeurs immobilières (art. 58 LPCC), en particulier dans des immeubles (art. 59 al. 1 let. a LPCC; détention des immeubles en propriété directe) ou dans des sociétés immobilières (art. 59 al. 1 let. b LPCC; détention indirecte des immeuble). Les parts dans des fonds de placement sont des créances à l’encontre de la direction au titre de la participation à la fortune et au revenu du fonds de placement ou des participations à la société (art. 11 LPCC). L'art. 66 al. 3 LIFD (cf. également art. 26 al. 3 LHID et 103 al. 3 LI) dispose que les placements collectifs de capitaux (ou fonds de placement) qui possèdent des immeubles en propriété directe sont soumis à l’impôt sur le bénéfice pour le rendement de leurs immeubles en propriété directe. Les placements collectifs qui possèdent des immeubles en propriété directe au sens de l’art. 58 ou 118a LPCC sont assimilés aux autres personnes morales (art. 49 al. 2 LIFD; art. 84 al. 2 LI). Dans une telle hypothèse, le principe de la transparence fiscale ne s'applique pas et le placement collectif est considéré comme un sujet fiscal (Olivier Klunge, Guide pratique des placements collectifs immobiliers, 2ème éd., 2024, p. 160; Fabien Ducret, l'exonération d'impôt liée aux fonds immobiliers à détention directe, in: EF 6/2024 p. 268ss, p. 269). Selon la pratique des autorités fiscales, sont imposables dans le chef du fonds de placement détenant des immeubles en propriété directe aussi bien les revenus provenant des immeubles (loyers, rentes du droit de superficie) que les gains en capital réalisés lors de la vente des immeubles par le fonds de placement immobilier (cf. circulaire AFC n° 25, ch. 3.3.3, qui mentionne les revenus et bénéfices provenant de la propriété immobilière directe; cette question est toutefois controversée, cf. Toni Hess, Besteuerung der kollektiven Kapitalanlagen und deren Anlager, in: Dadeyan/Eichhorn/Müller [éd.], Kollektivanlagengesetz, 2024, p.”
“Il est dépourvu de personnalité juridique (arrêt TF 2C_624/2021 du 28 mars 2022 consid. 4.2). Les FPI sont des placements collectifs ouverts qui investissent leurs avoirs dans des valeurs immobilières (art. 58 LPCC), en particulier dans des immeubles (art. 59 al. 1 let. a LPCC; détention des immeubles en propriété directe) ou dans des sociétés immobilières (art. 59 al. 1 let. b LPCC; détention indirecte des immeuble). Les parts dans des fonds de placement sont des créances à l’encontre de la direction au titre de la participation à la fortune et au revenu du fonds de placement ou des participations à la société (art. 11 LPCC). L'art. 66 al. 3 LIFD (cf. également art. 26 al. 3 LHID et 103 al. 3 LI) dispose que les placements collectifs de capitaux (ou fonds de placement) qui possèdent des immeubles en propriété directe sont soumis à l’impôt sur le bénéfice pour le rendement de leurs immeubles en propriété directe. Les placements collectifs qui possèdent des immeubles en propriété directe au sens de l’art. 58 ou 118a LPCC sont assimilés aux autres personnes morales (art. 49 al. 2 LIFD; art. 84 al. 2 LI). Dans une telle hypothèse, le principe de la transparence fiscale ne s'applique pas et le placement collectif est considéré comme un sujet fiscal (Olivier Klunge, Guide pratique des placements collectifs immobiliers, 2ème éd., 2024, p. 160; Fabien Ducret, l'exonération d'impôt liée aux fonds immobiliers à détention directe, in: EF 6/2024 p. 268ss, p. 269). Selon la pratique des autorités fiscales, sont imposables dans le chef du fonds de placement détenant des immeubles en propriété directe aussi bien les revenus provenant des immeubles (loyers, rentes du droit de superficie) que les gains en capital réalisés lors de la vente des immeubles par le fonds de placement immobilier (cf. circulaire AFC n° 25, ch. 3.3.3, qui mentionne les revenus et bénéfices provenant de la propriété immobilière directe; cette question est toutefois controversée, cf. Toni Hess, Besteuerung der kollektiven Kapitalanlagen und deren Anlager, in: Dadeyan/Eichhorn/Müller [éd.], Kollektivanlagengesetz, 2024, p.”
Art. 49 Abs. 3 DBG sieht einen Typenvergleich zur Qualifikation ausländischer Rechtsträger vor. Diese Anweisung kommt vorwiegend bei in der Schweiz steuerpflichtigen ausländischen Rechtsträgern zur Anwendung. Sie ist jedoch auch dann anwendbar, wenn zwar keine Steuerpflicht in der Schweiz besteht, die Zuordnung zu einer inländischen Rechtsform aus anderen Gründen erforderlich ist (beispielsweise zur Beurteilung von Dividendenerträgen oder unmittelbar zurechenbarem Einkommen). Der Typenvergleich kann ferner bei der Prüfung der Anwendbarkeit von Doppelbesteuerungsabkommen im Hinblick auf die Rückforderung von Verrechnungssteuern relevant sein.
“Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) sieht eine Gleichstellung vor von ausländischen juristischen Personen sowie nach Art. 11 DBG steuerpflichtigen, ausländischen Handelsgesellschaften und anderen ausländischen Personengemeinschaften mit den inländischen juristischen Personen, denen sie rechtlich oder tatsächlich am ähnlichsten sind. Diese Qualifikationsanweisung findet vorwiegend auf solche juristische Personen Anwendung, die in der Schweiz steuerpflichtig sind. Art. 49 Abs. 3 DBG ist jedoch auch dann anwendbar, wenn zwar keine Steuerpflicht in der Schweiz besteht, aber die Zuordnung zu einer inländischen Rechtsform aus anderen Gründen notwendig ist, z.B. bei der Frage, ob Dividendenertrag oder direkt zurechenbares Einkommen besteht (Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 4. Aufl. 2023, Art. 49 N. 37 ff.). Der sogenannte Typenvergleich nach Art. 49 Abs. 3 DBG ist zudem im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit von Doppelbesteuerungsabkommen im Hinblick auf die Rückforderung von Verrechnungssteuern vorzunehmen (Widrig/Meyer, Die privatrechtliche liechtensteinische Anstalt mit geteiltem oder ungeteiltem Kapital, in: zsis) 1/2020, Rz. 16).”
“Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) sieht eine Gleichstellung vor von ausländischen juristischen Personen sowie nach Art. 11 DBG steuerpflichtigen, ausländischen Handelsgesellschaften und anderen ausländischen Personengemeinschaften mit den inländischen juristischen Personen, denen sie rechtlich oder tatsächlich am ähnlichsten sind. Diese Qualifikationsanweisung findet vorwiegend auf solche juristische Personen Anwendung, die in der Schweiz steuerpflichtig sind. Art. 49 Abs. 3 DBG ist jedoch auch dann anwendbar, wenn zwar keine Steuerpflicht in der Schweiz besteht, aber die Zuordnung zu einer inländischen Rechtsform aus anderen Gründen notwendig ist, z.B. bei der Frage, ob Dividendenertrag oder direkt zurechenbares Einkommen besteht (Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 4. Aufl. 2023, Art. 49 N. 37 ff.). Der sogenannte Typenvergleich nach Art. 49 Abs. 3 DBG ist zudem im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit von Doppelbesteuerungsabkommen im Hinblick auf die Rückforderung von Verrechnungssteuern vorzunehmen (Widrig/Meyer, Die privatrechtliche liechtensteinische Anstalt mit geteiltem oder ungeteiltem Kapital, in: zsis) 1/2020, Rz. 16).”
“Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) sieht eine Gleichstellung vor von ausländischen juristischen Personen sowie nach Art. 11 DBG steuerpflichtigen, ausländischen Handelsgesellschaften und anderen ausländischen Personengemeinschaften mit den inländischen juristischen Personen, denen sie rechtlich oder tatsächlich am ähnlichsten sind. Diese Qualifikationsanweisung findet vorwiegend auf solche juristische Personen Anwendung, die in der Schweiz steuerpflichtig sind. Art. 49 Abs. 3 DBG ist jedoch auch dann anwendbar, wenn zwar keine Steuerpflicht in der Schweiz besteht, aber die Zuordnung zu einer inländischen Rechtsform aus anderen Gründen notwendig ist, z.B. bei der Frage, ob Dividendenertrag oder direkt zurechenbares Einkommen besteht (Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 4. Aufl. 2023, Art. 49 N. 37 ff.). Der sogenannte Typenvergleich nach Art. 49 Abs. 3 DBG ist zudem im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit von Doppelbesteuerungsabkommen im Hinblick auf die Rückforderung von Verrechnungssteuern vorzunehmen (Widrig/Meyer, Die privatrechtliche liechtensteinische Anstalt mit geteiltem oder ungeteiltem Kapital, in: zsis) 1/2020, Rz. 16).”
Kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz gelten für die inländische Besteuerung nicht als steuerlich transparente Anlagefonds, sondern sind den übrigen juristischen Personen gleichgestellt.
“________ und den W.________ einer Aufsicht, die von der ESTV anerkannt wird (ESTV, Kreisschreiben Nr. 24 "Kollektive Kapitalanlagen als Gegenstand der Verrechnungssteuer und der Stempelabgaben" vom 20. November 2017, Anhang V), weshalb die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass der ausländische Anlagefonds von Art. 10 Abs. 2 DBG erfasst wird. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diese Einschätzung als unzutreffend erscheinen liesse. Insbesondere legt sie nicht dar, weshalb dem ausländischen Anlagefonds die Begriffsmerkmale gemäss Art. 119 Abs. 1 KAG fehlen sollen und es sich nicht um eine offene ausländische kollektive Kapitalanlage handeln soll, die nach Art. 10 Abs. 2 DBG grundsätzlich steuerlich transparent zu behandeln ist. Von vornherein unbehelflich sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin über die Beteiligung des Anlagefonds an einer Beteiligungsholdingsgesellschaft, die diverse Biogasanlagen halte. Dabei handelt es sich nicht um direkten Grundbesitz, der gemäss Art. 10 Abs. 2 und Art. 49 Abs. 2 DBG nicht bei der Beschwerdeführerin zu besteuern wäre.”
Kollektive Kapitalanlagen gelten dann nicht als den juristischen Personen gleichgestellt, wenn ihr Kapital variabel ist (d. h. die Anzahl Anteile nicht im Voraus festgelegt ist). Solche variablen Anlagen werden — wie im Entscheid dargelegt — nicht nach Art. 49 Abs. 2 DBG den juristischen Personen gleichgestellt, sondern der transparenten Besteuerung unterstellt (vgl. Art. 10 Abs. 2 DBG).
“Das ergibt sich klar aus der Beschreibung im Kurzprospekt, wonach die erwirtschafteten Erträge des Fund laufend wieder angelegt, das heisst thesauriert werden, und im von der Beschwerdeführerin eingereichten Factsheet, in welchem der Fund ausdrücklich als thesaurierend bezeichnet wird (act. 3/7). Im Übrigen hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, es treffe – wie die Beschwerdeführerin ausführe – zu, dass kein Geldfluss (in die Schweiz) stattgefunden habe (Erwägung 3a/bb des angefochtenen Entscheides). Deshalb stellt sich auch nicht die Frage nach der minimalen Ausschüttungsquote, ab welcher ein Fonds aus steuerlicher Sicht nicht mehr als thesaurierend gilt (vgl. Erwägung 3b/cc des angefochtenen Entscheides). Unbestritten ist zwischen den Beteiligten, dass es sich beim Fund nicht um einen Fonds mit direktem Grundbesitz handelt. Die Beschwerdeführerin bestreitet aber, dass es sich beim Fund um eine SICAV (Société d'investissement à capital variable)-Anlage handle (Ziff. IV/4 der Beschwerde). Steuerlich ist zu unterscheiden zwischen den kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz und Investmentgesellschaften mit festem Kapital, die den juristischen Personen gleichgestellt sind, einerseits (Art. 49 Abs. 2 DBG) und den kollektiven Kapitalanlagen mit variablem Kapital anderseits. Variabel ist das Kapital, wenn es nicht im Voraus bestimmt ist (vgl. Art. 36 Abs. 1 lit. a KAG). Aus dem Jahresbericht und aus dem Prospekt des Fund ergibt sich, dass die Zahl der Anteile variabel ist. Gemäss Factsheet sind sowohl die Zeichnung als auch die Rückgabe von Anteilen wöchentlich möglich. Damit handelt es sich beim Fund offenkundig um eine Anlageform, welche steuerlich nicht den juristischen Personen gleichgestellt ist und entsprechend besteuert wird, sondern der transparenten Besteuerung (Art. 10 Abs. 2 DBG) unterliegt. In tatsächlicher Hinsicht ist damit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin am 31. Dezember 2020 Anteile an einer thesaurierenden kollektiven Kapitalanlage mit variablem Kapital im Privatvermögen hielt, welche sie am 5. November 2020 erworben hatte. Umstritten ist, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin Einkünfte aus ihren Anteilen versteuern muss (dazu nachfolgend Erwägungen 4.1 und 4.”
“Das ergibt sich klar aus der Beschreibung im Kurzprospekt, wonach die erwirtschafteten Erträge des Fund laufend wieder angelegt, das heisst thesauriert werden, und im von der Beschwerdeführerin eingereichten Factsheet, in welchem der Fund ausdrücklich als thesaurierend bezeichnet wird (act. 3/7). Im Übrigen hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, es treffe – wie die Beschwerdeführerin ausführe – zu, dass kein Geldfluss (in die Schweiz) stattgefunden habe (Erwägung 3a/bb des angefochtenen Entscheides). Deshalb stellt sich auch nicht die Frage nach der minimalen Ausschüttungsquote, ab welcher ein Fonds aus steuerlicher Sicht nicht mehr als thesaurierend gilt (vgl. Erwägung 3b/cc des angefochtenen Entscheides). Unbestritten ist zwischen den Beteiligten, dass es sich beim Fund nicht um einen Fonds mit direktem Grundbesitz handelt. Die Beschwerdeführerin bestreitet aber, dass es sich beim Fund um eine SICAV (Société d'investissement à capital variable)-Anlage handle (Ziff. IV/4 der Beschwerde). Steuerlich ist zu unterscheiden zwischen den kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz und Investmentgesellschaften mit festem Kapital, die den juristischen Personen gleichgestellt sind, einerseits (Art. 49 Abs. 2 DBG) und den kollektiven Kapitalanlagen mit variablem Kapital anderseits. Variabel ist das Kapital, wenn es nicht im Voraus bestimmt ist (vgl. Art. 36 Abs. 1 lit. a KAG). Aus dem Jahresbericht und aus dem Prospekt des Fund ergibt sich, dass die Zahl der Anteile variabel ist. Gemäss Factsheet sind sowohl die Zeichnung als auch die Rückgabe von Anteilen wöchentlich möglich. Damit handelt es sich beim Fund offenkundig um eine Anlageform, welche steuerlich nicht den juristischen Personen gleichgestellt ist und entsprechend besteuert wird, sondern der transparenten Besteuerung (Art. 10 Abs. 2 DBG) unterliegt. In tatsächlicher Hinsicht ist damit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin am 31. Dezember 2020 Anteile an einer thesaurierenden kollektiven Kapitalanlage mit variablem Kapital im Privatvermögen hielt, welche sie am 5. November 2020 erworben hatte. Umstritten ist, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin Einkünfte aus ihren Anteilen versteuern muss (dazu nachfolgend Erwägungen”
Kollektive Kapitalanlagen sind steuerlich transparent; ihr Ertrag und Vermögen werden anteilsmässig den Anlegern zugerechnet. Dies gilt nach der Rechtsprechung und Lehre auch für ausländische offene, SICAV‑ähnliche Anlagen. (Ausnahmen — namentlich Investmentgesellschaften mit festem Kapital und kollektive Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz — sind in den Quellen als nicht transparent dargestellt.)
“Das Einkommen von kollektiven Kapitalanlagen wird grundsätzlich den Anlegern zugerechnet. Das Gesetz regelt diese Zurechnung zwar nur für natürliche Personen ausdrücklich (Art. 10 Abs. 2 DBG), doch gilt sie gleichermassen für juristische Personen, die Anteile an kollektiven Kapitalanlagen halten. Denn die steuerliche Transparenz der kollektiven Kapitalanlagen mit Ausnahme der Investmentgesellschaften mit festem Kapital (SICAF) und der kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz ergibt sich bereits daraus, dass das Gesetz nur für letztere eine separate Besteuerung vorsieht (vgl. Art. 49 Abs. 2 DBG; ESTV-KS Nr. 25, Ziff. 3.1; TONI HESS, Steuern kollektiver Kapitalanlagen, 2015, § 10 Rz. 6; STEFAN OESTERHELT, in: Basler Kommentar, KAG, 2. Aufl. 2016, N. 5 zu Vor Art. 1 KAG). Die Beschwerdeführerin stellt dies zu Recht nicht infrage. Ebenfalls zu Recht bezweifelt sie nicht, dass auch ausländische offene kollektive Kapitalanlagen (Art. 119 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006 über die kollektiven Kapitalanlagen [KAG; SR 951.31]) steuerlich transparent und ihr Einkommen und Vermögen also grundsätzlich den Anlegern zuzurechnen sind (vgl. dazu Urteil 9C_757/2023 vom 9. Dezember 2024E. 4.1, zur Publikation vorgesehen; ESTV-KS Nr. 25). Bei der streitbetroffenen ausländischen Investmentgesellschaft, an der die Beschwerdeführerin beteiligt ist, handelt es sich unbestrittenermassen um eine mit einer SICAV nach Art. 36 KAG vergleichbare, ausländische offene kollektive Kapitalanlage gemäss Art. 119 Abs. 1 KAG. Ihre Erträge und ihr Vermögen sind also für die Besteuerung anteilsmässig der Beschwerdeführerin zuzurechnen.”
“Das Einkommen von kollektiven Kapitalanlagen wird grundsätzlich den Anlegern zugerechnet. Das Gesetz regelt diese Zurechnung zwar nur für natürliche Personen ausdrücklich (Art. 10 Abs. 2 DBG), doch gilt sie gleichermassen für juristische Personen, die Anteile an kollektiven Kapitalanlagen halten. Denn die steuerliche Transparenz der kollektiven Kapitalanlagen mit Ausnahme der Investmentgesellschaften mit festem Kapital (SICAF) und der kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz ergibt sich bereits daraus, dass das Gesetz nur für letztere eine separate Besteuerung vorsieht (vgl. Art. 49 Abs. 2 DBG; ESTV-KS Nr. 25, Ziff. 3.1; TONI HESS, Steuern kollektiver Kapitalanlagen, 2015, § 10 Rz. 6; STEFAN OESTERHELT, in: Basler Kommentar, KAG, 2. Aufl. 2016, N. 5 zu Vor Art. 1 KAG). Die Beschwerdeführerin stellt dies zu Recht nicht infrage. Ebenfalls zu Recht bezweifelt sie nicht, dass auch ausländische offene kollektive Kapitalanlagen (Art. 119 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006 über die kollektiven Kapitalanlagen [KAG; SR 951.31]) steuerlich transparent und ihr Einkommen und Vermögen also grundsätzlich den Anlegern zuzurechnen sind (vgl. dazu Urteil 9C_757/2023 vom 9. Dezember 2024E. 4.1, zur Publikation vorgesehen; ESTV-KS Nr. 25). Bei der streitbetroffenen ausländischen Investmentgesellschaft, an der die Beschwerdeführerin beteiligt ist, handelt es sich unbestrittenermassen um eine mit einer SICAV nach Art. 36 KAG vergleichbare, ausländische offene kollektive Kapitalanlage gemäss Art. 119 Abs. 1 KAG. Ihre Erträge und ihr Vermögen sind also für die Besteuerung anteilsmässig der Beschwerdeführerin zuzurechnen.”
Art. 49 Abs. 2 DBG findet keine Anwendung auf Anleger, soweit es sich um direkten Grundbesitz handelt. In diesem Fall fällt die Besteuerung nicht bei den Anlegern an.
“________ und den W.________ einer Aufsicht, die von der ESTV anerkannt wird (ESTV, Kreisschreiben Nr. 24 "Kollektive Kapitalanlagen als Gegenstand der Verrechnungssteuer und der Stempelabgaben" vom 20. November 2017, Anhang V), weshalb die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass der ausländische Anlagefonds von Art. 10 Abs. 2 DBG erfasst wird. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diese Einschätzung als unzutreffend erscheinen liesse. Insbesondere legt sie nicht dar, weshalb dem ausländischen Anlagefonds die Begriffsmerkmale gemäss Art. 119 Abs. 1 KAG fehlen sollen und es sich nicht um eine offene ausländische kollektive Kapitalanlage handeln soll, die nach Art. 10 Abs. 2 DBG grundsätzlich steuerlich transparent zu behandeln ist. Von vornherein unbehelflich sind die Ausführungen der Beschwerdeführerin über die Beteiligung des Anlagefonds an einer Beteiligungsholdingsgesellschaft, die diverse Biogasanlagen halte. Dabei handelt es sich nicht um direkten Grundbesitz, der gemäss Art. 10 Abs. 2 und Art. 49 Abs. 2 DBG nicht bei der Beschwerdeführerin zu besteuern wäre.”