Art. 247

“soziale oder abgeschwächte Untersuchungsmaxime. Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO), was vor- liegend bedeutet, dass es die Parteien bei der Erstellung des Sachverhalts unter- stützt (BK ZPO-Killias, Art. 247 N 31). Das Gericht hat auch Tatsachen zu berück- sichtigen, die von den Parteien zwar nicht behauptet, im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, und ist nicht an die Beweisanträge der Parteien und deren Tatsachenbehauptungen gebunden. Die soziale Untersuchungsmaxime entlastet - 10 - die Parteien indes nicht von der Sammlung des Prozessstoffes und entbindet sie insbesondere auch nicht von der Behauptungs- und Substanziierungslast. Das Ge- richt trifft lediglich eine ausgeprägte Mitwirkungspflicht, indem es die Parteien nach Möglichkeit unterstützt und seine Fragepflicht ausübt. Stehen sich, wie vorliegend, aber zwei anwaltlich vertretene Parteien gegenüber soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO; OFK ZPO-Lazopoulos/Leimgruber, Art. 247 N 4, 5 und 8 m.w.H.; BGE 141 III 569 Erw. 2.3). 2.Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: die Berufung richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid über den Persönlichkeitsschutz (nicht vermö- gensrechtliche Streitigkeit, Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Sie wurde form- und fristge- recht erhoben (Art. 311 Abs. 1 und Art. 142 f. ZPO; Urk. 52; Urk. 62; Art. 145 Abs. 1 lit. b ZPO). Unter dem Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist auf die Berufung einzutreten. Der Berufungsentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 316 Abs. 1 ZPO). 3.Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra- gen, einschliesslich der Frage richterlicher Ermessensausübung (Angemessen- heitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, Erw.”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhaltes entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhaltes tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“Zuständigkeit und Verfahrensart. Verzicht auf das Schlichtungsverfahren bei der Mietzinsanfechtung. Soziale Untersuchungsmaxime Das angerufene Gericht ist zur Behandlung der vorliegenden Klagen betr. Kündi- gungsschutz und Mietzinsanfechtung unbestrittenermassen örtlich und sachlich zu- ständig (Art. 33 f. ZPO; § 21 GOG). Anwendbar ist für beide Klagen das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. b ZPO). Bezüglich der Anfechtung der Mietzinserhö- hung vom 10. Dezember 2021 haben die Parteien bei einem Streitwert der isoliert betrachteten Mietzinsanfechtungsklage von Fr. 229'200.– (Fr. 955.– pro Monat x 12 x 20) gültig auf das Schlichtungsverfahren verzichtet (...; Art. 199 Abs. 1 ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt gestützt auf Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO von Amtes wegen fest. Es hat durch Fragen und Hinweise darauf hinzuwirken, dass die Par- teien den Sachverhalt vollständig vortragen. Sind sie wie hier anwaltlich vertreten, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine gewisse Zurückhaltung am Platz. Dies gilt nicht, wo es um bekannte Tatsachen geht, denn diese sind nach Art. 151 ZPO nicht beweisbedürftig. In gleicher Weise kann das Gericht von Amtes wegen Beweise abnehmen, soweit es an der übereinstimmenden Darstellung bei- der Seiten erhebliche Zweifel hat (Art. 152 ZPO). Die Rechtsprechung des Bundes- gerichts zur Tragweite der sozialen Untersuchungsmaxime im Bereich des sozialen Prozessrechts im Sinne von Art. 247 Abs. 2 ZPO, insbesondere BGE 141 III 569 E. 2.3, stellt im Übrigen keine Abkehr von der Praxis zu aArt 274d Abs. 3 OR dar. Das Gericht kann daher nach wie vor und unabhängig von der Beteiligung von An- wälten den für die Rechtsanwendung notwendigen Sachverhalt vervollständigen, soweit er erkennbar unvollständig vorgetragen wird, sämtliche Akten berücksichti- gen und selbst Kenntnisse verwenden, die es von Dritten hat (etwa aus dem Inter- net) sowie Beweise erheben, ohne grundsätzlich an die Darlegungen und Beweis- anträge der Parteien gebunden zu sein.”

“212 N 4 und 5). Für das Verfahren gelten die Bestimmungen des vereinfachten Verfahrens nach Art. 243 ff. ZPO und ergänzend diejenigen des ordentlichen Verfahrens nach Art. 219 ff. ZPO sinngemäss (BK ZPO-Cipriano/Thomas, Art. 212 N 11; Rickli, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 212 N 13; ZK ZPO-Honegger, 3. Aufl. 2016, Art. 212 N 4). Das Verfahren soll einfach, rasch und kostengünstig sein und ist deshalb gestützt auf Art. 212 Abs. 2 ZPO grundsätzlich mündlich (Rickli, DIKE- Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 212 N 11); zur Ansetzung von weiteren Terminen wird die Zustimmung der Parteien benötigt (Art. 203 Abs. 4 Satz 1 ZPO; Art. 212 Abs. 2 ZPO). Bei den Ausführungen der Parteien ist insbesondere Art. 247 Abs. 1 ZPO zu beachten, wonach das Gericht – hier die Schlichtungsbehörde – durch entsprechende Fragen darauf hinwirkt, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Ebenso ist darauf hinzuweisen, dass in den Angelegenheiten nach Art. 247 Abs. 2 ZPO der Sach- verhalt von Amtes wegen festzustellen ist . Nach den Parteivorträgen muss die Schlichtungsbehörde für sämtliche rechtserheblichen, streitigen Tatsachen die angebotenen tauglichen Beweismittel abnehmen (Art. 150 Abs. 1 und Art. 152 Abs. 1 ZPO). Dabei kann sie sich – wie auch im eigentlichen Schlichtungsverfah- - 8 - ren – nebst den Parteiausführungen auf die vorgelegten Urkunden sowie einen Augenschein stützen, sie kann jedoch auch die übrigen Beweismittel abnehmen, wenn dies das Verfahren nicht wesentlich verzögert (Art. 203 Abs. 2 ZPO). Führt die Schlichtungsbehörde ein Beweisverfahren durch, hat sie die Vorschriften von Art. 150 ff. ZPO zu beachten, insbesondere auch Art. 154 ZPO, wonach vor Be- weisabnahme eine Beweisverfügung zu erlassen ist (Rickli, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 212 N 14; ZK ZPO-Honegger, 3. Aufl. 2016, Art. 212 N 5 und 8). Ganz grundsätzlich sind auch die allgemeinen Verfahrensgrundsätze und Ver- fahrensgarantien (Art. 52 ff. ZPO) zu beachten.”

“Wichtig ist, dass es sich in diesem Fall lediglich mit der von einer Partei geforderten Beweis- erhebung von Amtes wegen in Zusammenhang mit der Beibringung – also nicht der Überprüfung – von Vergleichsobjekten zur Ermittlung der orts- und quartier- üblichen Vergleichsmiete zu befassen hatte. Es ging nur darum klarzustellen, dass ein solches Ansinnen die Möglichkeiten des Gerichts selbst im sozialen Zi- vilprozess sprengt, denn die gerichtliche Suche nach tauglichen Vergleichsobjek- ten liefe auf die Anordnung einer mehrere zehn- wenn nicht hunderttausend Franken kostenden statistischen Erhebung hinaus – auf Kosten der Parteien, ohne jede Erfolgsgarantie und obwohl Art. 11 Abs. 4 VMWG nur die Berücksichti- gung einer allenfalls bestehenden Statistik anordnet, nicht etwa die Anfertigung einer gerichtlichen. In E. 3.2.3 hat das Bundesgericht denn auch die Rechtspre- chung zu Art. 274d Abs. 3 und 343 Abs. 4 OR explizit bestätigt. Diese hatte näm- lich schon vor der Einführung der Bundes-ZPO nicht zur Folge, dass das Gericht den Parteien die Verantwortung für die Beibringung von Vergleichsobjekten ab- nehmen sollte. In der Literatur wird zu recht darauf hingewiesen, dass bei einer zu grossen Zu- rückhaltung bei der Auslegung von Art. 247 Abs. 2 ZPO die Unterschiede zur Fragepflicht nach Art. 56 ZPO verschwimmen würden (z.B. KUKO ZPO-FRAEFEL,”

“Uhr sowie um 16.45/16.54 Uhr gewesen seien. Der Vermittler und die Mitarbeitenden des Betreibungs- und Konkursamtes seien auch nicht als Zeugen genannt wor- den, um die Behauptungen mit einem stichhaltigen Beweis zu untermauern. Es sei gerichtsnotorisch, dass im Foyer des Gebäudes des Vermittleramtes eine Tafel stehe mit der Anweisung, bis zur Abholung durch den Vermittler zu warten. Der Berufungskläger habe an der Hauptverhandlung erwähnt, er und sein Vater seien durch den (nicht angeschriebenen) Seiteneingang eingetreten. Die in Art. 247 Abs. 1 ZPO statuierte Fragepflicht erfordere nicht, dass bei der Beweisführung Hilfe geleistet werde und das Gericht zur Benennung von Zeugen auffordern müsse. Die gerichtliche Fragepflicht sei nicht dazu da, prozessuale Nachlässigkeiten aus- zugleichen. Fehle es an jeglicher Beweisofferte, müsse das Gericht nicht tätig werden.”

“Für vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00 kommt das vereinfachte Verfahren zur Anwendung (Art. 243 Abs. 1 ZPO). Im vereinfachten Verfahren wird der Verhandlungsgrundsatz durch eine verstärkte Fragepflicht des Gerichts abgeschwächt, denn es hat durch entsprechende Fragen darauf hinzuwirken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Die richterliche Fragepflicht dient jedoch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen (BGer 4D_57/‌2013 E. 3.2).”

“Gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Diese im vereinfachten Verfahren geltende erweiterte gerichtliche Fragepflicht ändert nichts daran, dass auch im vereinfachten Verfahren grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt und die Parteien den Prozessstoff selbst beschaffen müssen (BGE 147 III 440 E. 5.3). Das Ausmass der richterlichen Hilfeleistung hängt von der Schwierigkeit der Sache und den intellektuellen Fähigkeiten der Parteien ab. Sowohl die Fragepflicht als auch die Hilfeleistung zur Bezeichnung der Beweismittel entfallen weitgehend, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind (Karl Spuhler, in: Spuhler [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich 2023, N 1 f. zu Art. 247 ZPO; vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1 = Pra 2016 Nr. 99). Gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.”

“Das Verfahren richtet sich nach der ZPO, wobei nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO das vereinfachte Verfahren zur Anwendung gelangt und die Klage direkt – mithin ohne vorgängiges Schlichtungsverfahren – beim Gericht anhängig zu machen ist (BGE 138 III 558 E. 3.2 und 4.6).     Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO untersteht die Streitigkeit der Untersuchungsmaxime. Danach stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien folglich selbst den Stoff beschaffen; das Gericht kommt ihnen lediglich mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden, es ermittelt jedoch nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei der Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3 und die dortigen Verweise).     Im Übrigen gelten die Bestimmungen der ZPO für das ordentliche Verfahren sinngemäss für das vereinfachte Verfahren, soweit die ZPO für letzteres nichts anderes bestimmt (Art. 219 ZPO).”

“Ainsi, faute pour l'appelante d'avoir valablement allégué l'intégration de la norme SIA 118 au contrat d'entreprise conclu par les parties, c'est à bon droit que le premier juge a considéré que le contentieux l'opposant à l'intimée devait être tranché à l'aune des art. 363 et ss CO. Contrairement à ce que soutient l'appelante, l'arrêt du Tribunal fédéral 4A_582/2016 du 6 juillet 2017 ne dispense pas d'alléguer et d'établir les faits relatifs à l'intégration de la norme SIA 118, mais qualifie uniquement d'excessivement formaliste le refus d'appliquer une disposition de la norme SIA 118, dont il était avéré qu'elle avait été intégrée au contrat, sous prétexte que le contenu de cette disposition n'avait pas été formellement allégué et documenté (cf. à cet égard arrêt du Tribunal fédéral 4A_156/2018 du 24 avril 2019 consid. 3). Ainsi, cette jurisprudence ne saurait trouver application. Enfin, l'appelante ne soutient pas, à juste titre, que le premier juge aurait dû l'interpeller sur le caractère insuffisant de ses allégués de fait. En effet, compte tenu du fait qu'elle était assistée d'un avocat, le devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC n'avait qu'une portée restreinte à son égard. En outre, dans la mesure où l'appelante s'est, dans le cadre de ses premières écritures, uniquement prévalue des dispositions légales du code des obligations relatives au contrat d'entreprise sans faire aucune référence à la norme SIA 118, le premier juge n'avait pas de motifs de l'interpeller sur ce point. En tout état, le fait que l'architecte de l'intimée ait dans un courriel fait référence, de manière générale, aux "normes SIA" en lien avec l'échéance de paiement du prix des travaux et ait, lors de son audition en qualité de témoin, déclaré que la norme SIA 118 était applicable aux rapports contractuels liant les parties ne saurait suffire pour admettre l'application de ladite norme. En effet, les parties, en ne faisant aucun renvoi à la norme SIA 118 dans le devis du 14 octobre 2016 soumis à l'intimée et en plaidant, de manière concordante, dans le cadre de leurs premiers échanges d'écritures, l'application des dispositions du code des obligations relatives au contrat d'entreprise, ont au contraire exprimé une absence de volonté de se soumettre à ladite norme.”

“Il suo esame deve infatti limitarsi a verificare se i documenti invocati dall’istante costituiscono un titolo di rigetto, ossia, se è chiesto il rigetto provvisorio, un riconoscimento del debito posto in esecuzione firmato dal debitore (art. 82 cpv. 1 LEF).                                            Senza una domanda esplicita, il giudice non è legittimato a condannare l’escusso a pagare all’escutente tutta o parte della pretesa posta in esecuzione. E se una tale domanda è stata formulata, il giudice, dopo aver verificato che l’attore ha presentato una valida autorizzazione ad agire, deve trattare la causa in procedura ordinaria semplificata (art. 243 segg. CPC), che a differenza della procedura sommaria di rigetto (art. 256 cpv. 1 CPC) esige in linea di massima la tenuta di un’udienza (art. 245 CPC), a meno che le parti, patrocinate da avvocati, vi rinuncino (sentenza del Tribunale federale 4A_680/2014 del 29 aprile 2015 consid. 3.4). D’altronde, il giudice deve accertare attivamente i fatti (art. 247 CPC) e può essere chiamato ad assumere tutti i tipi di prova (art. 219 e 168 segg. CPC), non solo documenti come solitamente avviene nelle procedure di rigetto (art. 254 cpv. 1 CPC). Infine, in una procedura ordinaria il giudice, dopo aver accertato esattamente l’eventuale debito del convenuto, potrà rigettare l’opposizione, se così richiesto, solo in via definitiva (art. 79 LEF).”

“À défaut de réglementation cantonale contraire, une répartition en fonction de la surface ou du volume des locaux est admissible ; une autre clé de répartition ne s’impose qu’en présence d’une activité commerciale spéciale, par exemple si cette activité suppose une consommation d’eau accrue ; les coûts qui ne sont pas en lien direct avec l’usage concret par les locataires, soit les coûts dits neutres, comme les coûts de conciergerie, d’entretien d’un jardin, d’électricité des locaux communs, d’ascenseur, etc., sont en général, dans la pratique, répartis entre les locataires en fonction du nombre de logements (Giger, in : Berner Kommentar, Obligationenrecht, n. 15 ad art. 257b). Une modification de la clé de répartition des frais accessoires entre les locataires doit, le cas échéant, être notifiée au locataire au moyen de la formule officielle (cf. notamment Lachat, op. cit., p. 420-421) et une modification notifiée sans respecter cette obligation est nulle (CPra Bail-Biéri, n. 97 et 123 ss ad art. 257a/257b CO). La maxime inquisitoire sociale (art. 274d al. 3 aCO ; art. 247 al. 2 CPC) ne sert pas à remédier à toutes les carences des parties à la procédure (cf. ATF 125 III 231 cons. 4a ; 139 III 13 cons. 3.2). n) L’examen des décomptes individuels adressés aux locataires et déposés en procédure amène au constat qu’ils ne fournissent aucune clé de répartition des frais accessoires entre les divers locataires des immeubles concernés. Chacun de ces décomptes mentionne certes un chiffre constant dans la colonne « Unité locataire », chiffre qui paraît correspondre à la surface des locaux. Cependant, aucune distinction n’est faite, dans les divers décomptes, entre ceux qui concernent un logement et ceux relatifs à des commerces, alors que les premiers ont sans aucun doute des plafonds moins hauts – et donc des volumes plus faibles, pour la même surface – que les seconds. Les décomptes ne distinguent en fait pas du tout les deux types de locaux et, en particulier, ne fournissent aucune indication sur les différences qui seraient faites, d’après ce que la bailleresse a mentionné dans sa plaidoirie écrite.”

“Im vorliegenden Fall erfolgte die Vorladung zur Hauptverhandlung vom 1. November 2023 inhaltlich korrekt. Ferner wurde sie am 17. Juli 2023, mithin mehr als zehn Tage vor der Hauptverhandlung, per eingeschriebener Postsen- dung versandt und sowohl von der Beklagten als auch von deren damaligen Ver- treter am 25. Juli 2023 in Empfang genommen. In der Vorladung, deren Empfang durch die Post bestätigt wurde, sind die Folgen eines Fernbleibens einer Partei explizit angedroht worden. Nach dem Gesagten ist die Beklagte der Hauptver- handlung unentschuldigt ferngeblieben, womit die Säumnisfolgen entsprechend eingetreten sind, weshalb am 1. November 2023 ohne die Beklagte gültig verhan- delt wurde. Da sich die Beklagte während des gesamten Verfahrens zu den mate- riellen Vorbringen der Klägerin nicht äusserte, kann dem Entscheid im Wesentli- chen die Darstellung der Klägerin zugrunde gelegt werden, soweit dem nicht die soziale Untersuchungsmaxime entgegensteht (Art. 247 Abs. 2 ZPO). III. Parteistandpunkte”

“Wichtig ist, dass es sich in diesem Fall lediglich mit der von einer Partei geforderten Beweis- erhebung von Amtes wegen in Zusammenhang mit der Beibringung – also nicht der Überprüfung – von Vergleichsobjekten zur Ermittlung der orts- und quartier- üblichen Vergleichsmiete zu befassen hatte. Es ging nur darum klarzustellen, dass ein solches Ansinnen die Möglichkeiten des Gerichts selbst im sozialen Zi- vilprozess sprengt, denn die gerichtliche Suche nach tauglichen Vergleichsobjek- ten liefe auf die Anordnung einer mehrere zehn- wenn nicht hunderttausend Franken kostenden statistischen Erhebung hinaus – auf Kosten der Parteien, ohne jede Erfolgsgarantie und obwohl Art. 11 Abs. 4 VMWG nur die Berücksichti- gung einer allenfalls bestehenden Statistik anordnet, nicht etwa die Anfertigung einer gerichtlichen. In E. 3.2.3 hat das Bundesgericht denn auch die Rechtspre- chung zu Art. 274d Abs. 3 und 343 Abs. 4 OR explizit bestätigt. Diese hatte näm- lich schon vor der Einführung der Bundes-ZPO nicht zur Folge, dass das Gericht den Parteien die Verantwortung für die Beibringung von Vergleichsobjekten ab- nehmen sollte. In der Literatur wird zu recht darauf hingewiesen, dass bei einer zu grossen Zu- rückhaltung bei der Auslegung von Art. 247 Abs. 2 ZPO die Unterschiede zur Fragepflicht nach Art. 56 ZPO verschwimmen würden (z.B. KUKO ZPO-FRAEFEL,”

“Angesichts des Streitwerts gilt das ordentliche Verfahren (Art. 243 Abs. 1 und Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO e contrario), weshalb weder die erweiterte Frage- pflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO noch der soziale Untersuchungsgrundsatz nach Art. 247 Abs. 2 ZPO zur Anwendung gelangen. Es gelten die Verhandlungsmaxi- me gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO sowie die allgemeine gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz hätten vorgebracht werden können.”

“Die vorliegende Klage ist im vereinfachten Verfahren zu beurteilen (Art. 243 Abs. 1 ZPO), und das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO). Die Ermittlung der massgeblichen Tatsa- chen (Sachverhaltserstellung) unterliegt der sog. sozialen bzw. eingeschränkten Untersuchungsmaxime (BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; CHK- Sutter-Somm/Seiler, ZPO 247 N 10 und N 14; BK ZPO II-Killias, Art. 247 N 18 und N 30; KUKO ZPO-Fraefel, Art. 247 N 6; Brunner/Steininger, DIKE-Komm- ZPO, Art. 247 N 10). Diese bezweckt, die schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien zu garantieren und das Verfahren zu beschleu- nigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers obliegt dem Gericht bei der sozialen Untersuchungsmaxime einzig eine verstärkte Fragepflicht. Wie im Rahmen der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) haben indessen auch bei der sozialen Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 ZPO) die Parteien dem Gericht den ent- scheidrelevanten Sachverhalt zu unterbreiten, d.h. die nötigen Tatbestandsele- mente zu nennen und die verfügbaren Beweismittel zu liefern. Das Gericht hilft ihnen lediglich durch sachgemässe Fragen, damit die notwendigen Behauptungen gemacht und die dazugehörigen Beweismittel bezeichnet werden. Es darf – an- ders als bei der Verhandlungsmaxime – bei seinem Entscheid auch unbehauptete Tatsachen berücksichtigen und Beweismittel ohne entsprechenden Parteiantrag abnehmen (vgl. BGE 138 III 625 E. 2.2 S. 627). Es muss aber keine eigenen Er- mittlungen anstellen und nicht von sich aus nach Beweismitteln suchen. Wenn die Parteien (wie im vorliegenden Fall) durch einen Anwalt vertreten sind, darf und soll sich das Gericht wie im ordentlichen Verfahren resp. bei Geltung der Ver- handlungsmaxime mit Fragen zurückhalten (vgl. zum Ganzen BGE 141 III 569 E. 2.3 S. 575 ff.; BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; OGer ZH LA180034 vom 28.05.2020, E. III.”

“Das Verfahren betrifft die Erstreckung von Mietverhältnissen (vgl. unten E. 3.1) und damit – wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte (vgl. act. 30 E. II./1) – eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, weshalb diese ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren geführt wird (vgl. Art. 243 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 ZPO) und demnach eine Zuständigkeit des Handelsgerichts ausscheidet (Art. 243 Abs. 3 ZPO; BGE 139 III 457 ff., E. 4.4.3.3). Es gilt die so- genannte eingeschränkte (soziale) Untersuchungs- und die Dispositionsmaxime (vgl. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 58 Abs. 1 ZPO). Bei der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers trifft das Gericht in diesem Bereich eine erhöhte Fragepflicht. Wie unter der im ordentlichen Verfahren geltenden Verhandlungsmaxime müssen aber die Parteien den Prozessstoff selber beschaffen bzw. haben bei der Feststel- lung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Mit anderen Worten tragen sie auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachver- haltsermittlung. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel ge- nau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Sind die Par- teien – wie im vorliegenden Fall – durch Rechtsanwälte vertreten, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (vgl.”

“Januar 2022 an, dass ihm ein gleichmässiges, ruhiges und stabiles Miet- und Wohnverhältnis viel bedeute. Daher habe er sich dafür entschieden, die Belegung des Mietobjektes so zu belassen, wie sie aktuell sei [also mit den bereits im Mietobjekt lebenden Untermietern] und habe deshalb das Mietverhältnis mit den Klägern auflösen müssen. 2. Prozessgeschichte (...) II. Prozessuales 1. Zuständigkeit und Verfahrensart Das Mietgericht Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Klage aus einem Mietverhältnis, dem ein im Bezirk Zürich gelegenes Mietobjekt zugrunde liegt und beträgt der Streitwert mehr als Fr. 30'000.– (Art. 33 ZPO; § 21 i.V.m. Art. 26 GOG ZH). Für Prozesse betreffend Kündigungsschutz und Erstreckung bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei die soziale Untersu- chungsmaxime Anwendung findet (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Da beide Parteien anwaltlich vertreten sind, ist die Beschaffung des Pro- zessstoffes primär Sache der Parteien. Das Gericht hat sie dabei durch geeignete Fragen zu unterstützen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; zum Ganzen auch ZMP 2020 Nr. 9). 2. Klageänderung Das Rechtsbegehren hat grundsätzlich dem in der Klagebewilligung festgelegten Rechtsbegehren zu entsprechen. Es kann nur unter den Voraussetzungen von - 3 - Art. 227 ZPO bzw. Art. 230 ZPO abgeändert werden, namentlich wenn der neue Anspruch in der gleichen Verfahrensart zu behandeln ist und entweder mit dem bis- herigen Anspruch in einem sachlichen Zusammenhang steht oder die Gegenpartei der Klageänderung zustimmt (BGer 5A_588/2015 vom 9. Februar 2016 E. 4.3.1; EGLI, DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl., Art. 209 N 5). Soll das Rechtsbegehren erst im Rahmen der Hauptverhandlung modifiziert werden, ist zusätzlich erforderlich, dass die Klageänderung auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht (Art.”

“Oktober lediglich der Nachsendeauftrag ausgelöst wurde, wel- cher mit Rücksicht auf den temporären Umzug des angerufenen Gerichts von der Wengistrasse 30 an die Thurgauerstrasse 40 in Zürich erteilt worden war. Die Be- klagte bekräftigte diese Feststellung durch den von ihr an der Hauptverhandlung präsentierten Postaufgabebeleg, dessen Nummer mit der auf dem Paketumschlag der Klage übereinstimmt. 4. Antrag auf Schriftlichkeit Anlässlich der Hauptverhandlung und nach der Klageantwort der Beklagten bean- tragte der Kläger den Wechsel zur Schriftlichkeit des Verfahrens, sodass er auf die Vorbringen der Beklagten schriftlich Stellung nehmen könne. Das vereinfachte Verfahren nach Art. 243 ZPO zeichnet sich durch den Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung und von der Idee der Laientauglichkeit aus, wes- halb dieses weitgehend mündlich stattzufinden hat (Art. 246 ZPO). Dadurch kön- nen gerade Laien bei der Feststellung des Sachverhalts und Bezeichnung der Be- weismittel nach Massgabe von Art. 247 ZPO vom Gericht besser unterstützt wer- den, als wenn man ihnen schriftliche Eingaben gestattet. - 6 - Wenn sich anlässlich der Verhandlung herausstellt, dass die Verhältnisse einen Schriftenwechsel erfordern, kann zwar auch noch für Replik und Duplik das schrift- liche Verfahren angeordnet werden (vgl. Art. 246 Abs. 2 ZPO). Das Gericht ist aber an den klar geäusserten Willen des Gesetzgebers gebunden, dass die Anordnung eines Schriftenwechsels nur bei Vorliegen spezieller Verhältnisse in Frage kommt, sodass nur in tatsächlich und/oder rechtlich komplizierten Fällen und mit grosser Zurückhaltung ein Schriftenwechsel anzuordnen ist (BSK-MAZAN, Art. 246 ZPO N 1 ff.). Von einer solchen Konstellation kann im vorliegenden Verfahren nicht die Rede sein. Der Sachverhalt ist überaus überschau- und ohne weiteres feststellbar und die Rechtsfragen sind nicht von komplexer Natur. Wie noch zu zeigen ist, konnte der Sachverhalt gerade durch die richterliche Verhandlungsleitung ohne weiteres in einer Weise geklärt werden, die zur Beurteilung der vier Klagen aus- reicht.”

“Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest.     Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien selbst den Stoff beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).”

“7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Darunter werden praxisgemäss auch Zusatzversicherungen wie die vorliegend zu beurteilende Kollektivtaggeldversicherung subsumiert, auf die das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) zur Anwendung gelangt (vgl. etwa BGE 138 III 2 E. 1.1). Damit sind vorliegend auch die Voraussetzungen der sachlichen und funktionellen Zuständigkeit erfüllt. Nachdem vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht kein Schlichtungsverfahren nach Art. 197 ff. ZPO durchzuführen ist (vgl. BGE 138 III 564 E. 4.6), sind die prozessualen Voraussetzungen erfüllt und auf die Klage ist einzutreten.   Klagen aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren zu behandeln, wobei gemäss Art. 219 ZPO die Bestimmungen über das ordentliche Verfahren sinngemäss gelten (vgl. Christoph Leuenberger/Beatrice Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2016, N 11.154, N 11.157). Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen. Es ist dabei aber nicht an die Beweisanträge gebunden und kann von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch auch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie bleiben mitverantwortlich für die Beweisführung und haben insbesondere die Beweismittel zu benennen und beizubringen (vgl. BSK ZPO [3. Aufl.] – Peter Guyan, N 3 ff. zu Art. 153). Nach Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw.”

“257 ZPO Rechtsschutz gewährt wird, der materiellen Rechtskraft fähig ist, wird von der klagenden Partei verlangt, dass sie sofort den vollen Beweis für die anspruchsbegründenden Tatsachen erbringt, so dass klare Verhältnisse herrschen (BGE 141 III 23 E. 3.2; 138 III 620 E. 5.1.1). Eine klare Rechtslage ist gegeben, wenn sich die Rechtsfolge bei der Anwendung des Gesetzes unter Berücksichtigung der Lehre und Rechtsprechung ohne Weiteres ergibt und damit die Rechtsanwendung zu einem eindeutigen Ergebnis führt. Dagegen ist die Rechtslage in der Regel nicht klar, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid des Gerichts mit wertender Berücksichtigung der gesamten Umstände erfordert (BGE 141 III 23 E. 3.2; 138 III 123 E. 2.1.2 mit Hinweisen). Soweit die Gültigkeit der Kündigung des Mietvertrags im Ausweisungsverfahren als Vorfrage zu beurteilen ist, beziehen sich die Voraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO auch darauf. Sind sie nicht erfüllt, ist kein Rechtsschutz in klaren Fällen zu gewähren; auf das Gesuch ist diesfalls nach Art. 257 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten (BGE 141 III 262 E. 3.2). Damit das vom Gesetzgeber mit Art. 243 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO für den mietrechtlichen Kündigungsschutz verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kündigung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (BGE 142 III 515 E. 2.2.4 mit Hinweis). Für die Verneinung eines klaren Falls genügt es, dass die beklagte Partei substanziiert und schlüssig Einwendungen vorträgt, die in tatsächlicher Hinsicht nicht sofort widerlegt werden können und die geeignet sind, die bereits gebildete richterliche Überzeugung zu erschüttern. Demgegenüber ist ein klarer Fall zu bejahen, wenn das Gericht aufgrund der Aktenlage zur Überzeugung gelangt, der Anspruch der klagenden Partei sei ausgewiesen und eine eingehende Abklärung der beklagtischen Einwände könne daran nichts ändern; offensichtlich unbegründete oder haltlose Bestreitungen des Anspruchs genügen für die Verneinung eines klaren Falls nicht (BGE 138 III 620 E.”

“Demgegenüber ist ein klarer Fall zu bejahen, wenn das Gericht aufgrund der Aktenlage zur Überzeugung gelangt, der Anspruch der klagenden Partei sei ausgewiesen und eine eingehende Abklärung der Einwände der beklagten Partei könne daran nichts ändern. Offensichtlich unbegründete oder haltlose Bestreitungen des Anspruchs genügen für die Verneinung eines klaren Falls nicht (BGer 4A_184/2015 vom 11. August 2015 E. 4.2.1). Wenn die Ausweisung wie im vorliegenden Fall gestützt auf eine Kündigung angeordnet werden soll, die von der Mieterin angefochten worden ist, ist die Gültigkeit der Kündigung im Ausweisungsverfahren als Vorfrage zu beurteilen und beziehen sich die Voraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO auch darauf (BGE 142 III 515 E. 2.2.4 S. 518). Im summarischen Verfahren gilt grundsätzlich die Verhandlungsmaxime. Im für den mietrechtlichen Kündigungsschutz vorgesehenen vereinfachten Verfahren ist der Sachverhalt dagegen im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO von Amtes wegen festzustellen (BGer 4A_184/2015 vom 11. August 2015 E. 4.2.2). Damit das vom Gesetzgeber mit diesen Bestimmungen verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser in Fällen, in denen die Kündigung angefochten worden ist, nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kündigung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (BGE 142 III 515 E. 2.2.4 S. 518; BGer 4A_184/2015 vom 11. August 2015 E. 4.2.2).”

“257 ZPO Rechtsschutz gewährt wird, der materiellen Rechtskraft fähig ist, wird von der gesuchstellenden Partei verlangt, dass sie sofort den vollen Beweis für die anspruchsbegründenden Tatsachen erbringt, so dass klare Verhältnisse herrschen (BGE 141 III 23 E. 3.2 S. 26; 138 III 620 E. 5.1.1 S. 622 f.). Eine klare Rechtslage ist gegeben, wenn sich die Rechtsfolge bei der Anwendung des Gesetzes unter Berücksichtigung der Lehre und Rechtsprechung ohne Weiteres ergibt und damit die Rechtsanwendung zu einem eindeutigen Ergebnis führt. Dagegen ist die Rechtslage in der Regel nicht klar, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid des Gerichts mit wertender Berücksichtigung der gesamten Umstände erfordert (BGE 141 III 23 E. 3.2 S. 26; 138 III 123 E. 2.1.2 S. 126 mit Hinweisen). Soweit die Gültigkeit der Kündigung des Mietvertrags im Ausweisungsverfahren als Vorfrage zu beurteilen ist, beziehen sich die Voraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO auch darauf. Sind sie nicht erfüllt, ist kein Rechtsschutz in klaren Fällen zu gewähren; auf das Gesuch ist diesfalls nach Art. 257 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten (BGE 141 III 262 E. 3.2 S. 265). Damit das vom Gesetzgeber mit Art. 243 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO für den mietrechtlichen Kündigungsschutz verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kündigung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (BGE 142 III 515 E. 2.2.4 S. 518 mit Hinweis).”

“Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (Message relatif au Code de procédure civile suisse [CPC] du 28 juin 2006, FF 2006 6841, p. 6956 ; ATF 141 III 569, loc. cit. ; TF 4A_258/2024 du 24 mai 2024 consid. 2.1 ; TF 4A_67/2021 du 8 avril 2021 consid. 4.1.1). Les parties doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il doit les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point. Son rôle ne va toutefois pas au-delà (ATF 141 III 231 consid. 2.3.2 ; ATF 136 III 74 consid. 3.1 ; TF 4A_476/2015, loc. cit.).   2.2.4              Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l'art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n'est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n'ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure (ATF 130 III 102 consid. 2.2, JdT 2004 I 234 ; TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1 ; TF 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts. Le plaideur, qui peut se déterminer sur ces faits, doit s'attendre à ce que le tribunal les trouve en consultant le dossier et à ce qu'il puisse fonder sa décision sur eux. Le tribunal n'est pas tenu d'y rendre les parties explicitement attentives et de leur donner l'occasion de s'exprimer spécifiquement sur ces faits, c'est-à-dire de leur accorder une seconde fois le droit d'être entendues (TF 4A_388/2021 précité, consid. 5.2 et 5.2.2).                 Il résulte de l'art. 317 al. 1 CPC que le juge d'appel peut refuser de prendre en considération un fait ou un moyen de preuve nouveau si le juge de première instance a pu l'ignorer sans méconnaître la maxime inquisitoire simple (ATF 141 III 569 consid.”

“Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung unterstehen gemäss Art. 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG; SR 832.12) dem VVG. Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1). Nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO gilt für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren. Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht den Sachverhalt im vereinfachten Verfahren von Amtes wegen feststellt. Im Zivilprozess gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO). Das Gericht hat bei der Bewertung der erhobenen Beweise unabhängig von abstrakten Regeln nach seiner eigenen Überzeugung darüber zu befinden, ob es eine behauptete Tatsache als wahr oder unwahr einstuft. Dabei bleibt es dem Gericht überlassen, die Kraft eines Beweismittels nach seiner Überzeugung festzulegen (vgl. Franz Hasenböhler, Art. 157 N 14 ff., in: Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.], ZPO Kommentar, 3. Aufl. 2016 [nachfolgend zitiert: ZPO Kommentar]). Nach Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw.”

“Die Vorinstanz hat der Klägerin mit Verfügung vom 26. Oktober 2020 den Hauptbeweis dafür auferlegt, dass ihr aus der vorzeitigen Beendigung des Vertrages durch die Beklagte ein Schaden entstanden ist . Als Beweismittel liess sie "sämtliche bei den Akten befindlichen, von den Parteien eingereichten Urkun- den" zu (Urk. 29 S. 3, Dispositivziffer 1). In den Akten findet sich keine Urkunde, welche den von der Klägerin behaupteten Schaden und ihren entgangenen Ge- winn beweisen würde. Aus dem Internet-System-Vertrag ergibt sich lediglich das bei vertragskonformer Erfüllung geschuldete Entgelt. Art. 247 ZPO verlangt nicht, dass die beweisbelastete Partei im Falle einer misslungenen Beweisführung nochmals zur Beweisergänzung aufgefordert wird (vgl. BK ZPO I-Killias, Art. 247 N 17 m.H. auf ZR 108 Nr. 25). Damit wird, falls überhaupt genügend substantiier- te Behauptungen vorliegen, der Beweis, dass sich das positive Vertragsinteresse auf Fr. 35'538.40 beläuft, nicht erbracht.”

“La conséquence et la sanction de cette obligation résident dans le fait que le tribunal ne pourra pas tenir compte dans son jugement des faits qui ne sont pas allégués et prouvés (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); il faut à tout le moins que ces faits entrent dans le cadre des allégations formulées (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); le juge tiendra compte des faits allégués et prouvés ou admis même s'il s'agit de faits allégués par la partie adverse (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 3 ad art. 55 et les références citées). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d'une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). En effet, la procédure simplifiée n'implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d'y trouver des faits, d'autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l'art. 247 al. 2 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.3 et 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3). Le juge applique le droit d'office, mais à la condition que les éléments de fait constitutifs de la disposition en cause aient été suffisamment allégués par les parties. S'il estime que l'allégation est suffisante, le juge peut prendre en considération d'autres faits, révélés par l'administration des preuves, s'ils concrétisent l'allégation déjà formulée, de sorte qu'ils sont "couverts" par celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_195/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.1 à 7.3). Si, en revanche, les faits révélés par l'administration des preuves n'ont nullement été allégués auparavant - et s'ils ne peuvent pas non plus l'être par la suite, en tant que nova admissibles au sens de l'art. 229 al. 1 CPC -, le juge ne peut pas les prendre en considération pour appliquer d'office le droit (ATF 142 III 462 consid. 4.3-4.4). Il convient de se montrer souple et d'admettre la prise en considération des faits exorbitants, lorsqu'ils se situent encore dans le cadre de ce qui a été allégué, c'est-à-dire lorsqu'ils se rattachent aux faits allégués par l'une ou l'autre des parties (Bastons Bulletti, in CPC Online, Newsletter du 14 juillet 2016).”

“C'est dans ce sens qu'il y a lieu de comprendre le « devoir du juge de rechercher des preuves » évoqué dans l'ATF 139 III 13 consid. 3.2 ; si le juge a des motifs objectifs de soupçonner que les allégués et offres de preuves d'une partie sont lacunaires, et qu'il a connaissance, sur la base des déclarations des parties et/ou du dossier, de moyens de preuve pertinents, « il n'est pas lié par l'offre de preuve » de cette partie. Toutefois, lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire. Il n'appartient en effet pas au juge de fouiller le dossier pour tenter d'y trouver des moyens de preuve en faveur d'une partie (ATF 141 III 569 consid. 2.3.2 ; TF 4A_67/2021 du 8 avril 2021 consid. 4.1.1 ; TF_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 4A_106/2020 du 8 juillet 2020 consid. 2.1, publié in RSPC 2020 p. 560 ; TF 4A_491/2014 du 30 mars 2015 consid. 2.6.1). De manière générale, le juge doit certes établir les faits d'office les litiges régis par l'art. 247 al. 2 CPC, mais l'administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2).”

“Damit erweisen sich die Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner nachträglichen Eingabe als verspätet. Zudem genügt nicht, dass die mit der Eingabe eingereichten Dokumente allenfalls relevante Angaben enthalten. Dies müsste sich vielmehr aus den Behauptungen des Beschwerdeführers in der Eingabe selbst ergeben, da das Gericht nicht gehalten ist, die Akten danach zu durchforsten, ob sich etwas daraus zu Gunsten der Partei, die sich darauf beruft, ableiten lässt (vgl. die zu Art. 247 Abs. 2 ZPO ergangenen Urteile des Bundesgerichts 4A_19/2021 vom 6. April 2021 E. 5.1; 4A_497/2008 vom 10. Februar 2009 E. 4.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 III 220). Der Beschwerdeführer zeigt nicht rechtsgenüglich auf, wo er in seiner Rechtsschrift ausgeführt haben will, aus kläg. act. 37 S. 18 sei nicht nur für das Jahr 2018, sondern auch das Vorjahr 2017 explizit ersichtlich, zu welchem Zweck die Einnahmen in den einzelnen Bereichen verwendet worden seien. Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Ausführungen des Beschwerdeführers als nicht hinreichend substanziiert und nachgewiesen erachtete.”

“2 ZPO jedoch von Amtes wegen prüfen müssen. Wäre die Untersuchung entsprechend Art. 247 Abs. 2 ZPO durchgeführt worden, hätte die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdegegner einerseits ab dem 1. Juli 2021 eine Rente aus der beruflichen Vorsorge bezogen habe, und andererseits, dass er sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe. Auch diese Rüge geht fehl. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren die Tatsachenbehauptung aufgestellt hätte, dass der Beschwerdegegner eine Rente aus der beruflichen Vorsorge beziehe und sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe, noch ist ersichtlich, dass sie diesbezüglich Beweise offeriert hätte. Die Beschwerdeführerin verlangt auch hier keine rechtsgenügliche Sachverhaltsergänzung (Erwägung 2.2). Unter diesen Umständen war die Vorinstanz nicht gehalten, von sich aus eigene Ermittlungen zu machen, denn auch bei Geltung der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO tragen die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Sie sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszuüben (vgl. Art. 56 ZPO), die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1).”

“L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit; en particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1), dans la limite des griefs que les parties adressent à la motivation du premier jugement, lesquels forment le cadre de l'examen de la cour d'appel (ATF 144 III 394 consid. 4.1.4; 142 III 413 consid. 2.2.4). 1.3 La procédure simplifiée régit les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr., comme en l'espèce (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut, en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC (maxime inquisitoire sociale), qui n'entrent pas en considération in casu, contrairement à ce que semble penser l'appelante. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 et les références). Le devoir d'interpellation du juge ne doit toutefois pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 2. L'appelante produit trois certificats médicaux datés des 28 avril, 5 mai 2023 (avec l'appel), et 8 novembre 2023 (déposé le 24 novembre 2023, soit après le dépôt, le 16 novembre 2023, de la réplique). La réplique comprend une partie "En fait", contenant de nombreuses allégations de fait, ainsi que des points complétant les arguments contenus dans son mémoire d'appel. Elle est accompagnée de pièces antérieures au dépôt de l'appel. Les conclusions de l'appel ne sont pas identiques à celle prises en dernier lieu par l'appelante devant le Tribunal.”

“30 an vom Berufungskläger nachgewiesenen Zahlungen an die Wohnkosten der Parteien. Es sei schleierhaft, wie das Zivilgericht zu seiner faktenwidrigen Feststellung gelange, der Berufungskläger hätte keinerlei Zahlungen nachgewiesen. Es werde infolgedessen auf die entsprechenden Bankbelege als Sammelbeilage 5 zur Klageantwort verwiesen. Diese würden der besseren Übersicht halber nochmals mit einer Unterteilung, jedoch in der exakt gleichen Reihenfolge eingereicht. Mit ihren einzig zulasten des Berufungsklägers übermässig hohen Anforderungen an den Beweis, verkenne das Zivilgericht zudem, dass der Berufungskläger als Privatperson nicht zur Aufbewahrung von Quittungen verpflichtet sei (Berufung Rz. 14 f.). Wäre tatsächlich unklar gewesen, was der Berufungskläger mit diesen Einzahlungen genau bezahlt habe und ob diese tatsächlich für gemeinsame Wohnkosten verwendet worden seien, hätte das Zivilgericht im Rahmen der seiner im vereinfachten Verfahren obliegenden verstärkten gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO zur Feststellung des Sachverhalts beitragen müssen. Anlässlich der Parteibefragung seien die Fragen des Zivilgerichts zwar teilweise in diese Richtung gegangen, so dass der Berufungskläger mehrfach ausdrücklich auf diese eingereichten Bankbelege verwiesen habe, was aber nichts genützt habe, da das Zivilgericht diese nicht angeschaut habe. Besonders stossend sei hierbei, dass das Zivilgericht die Anforderungen an den Beweis bei den beiden Parteien nicht einheitlich angesetzt habe. Obwohl die Berufungsbeklagte ebenfalls nur auf als Sammelbelege eingereichte Bankunterlagen verwiesen habe, habe das Zivilgericht deren Behauptung, sie hätte im fraglichen Zeitraum auch etwas beigesteuert, als erwiesen angesehen. Beim Berufungskläger habe ein Verweis auf eine Sammelbeilage hingegen nicht ausgereicht. Damit sei das Zivilgericht nicht nur in Willkür verfallen, sondern habe insbesondere das Prinzip der Waffengleichheit und den Anspruch auf ein faires Verfahren auf schwere Weise verletzt (Berufung Rz.”

“Une telle interpellation se justifiait d'autant plus en l'espèce que la recourante avait indiqué à l'intimée, par courriel du 4 octobre 2021, qu'elle avait évalué la valeur des objets par comparaison avec le prix actuel d'objets analogues. Elle disposait ou pouvait dès lors disposer de pièces permettant d'étayer ses prétentions. Son inventaire du 17 août 2021 comportait d'ailleurs un renvoi aux prix référencés sur un site internet consacré aux chapeaux de seconde main. A cela s'ajoute que l'omission de la recourante, qui n'est pas assistée par un avocat, ne résulte selon toute probabilité pas d'une négligence qui lui est imputable à faute, mais plutôt d'une méconnaissance des règles de procédure civile applicable. Dès la survenance du dommage, la recourante a en effet agi avec diligence, prenant des mesures pour permettre à l'intimée de constater l'étendue de celui-ci - occasion que celle-ci n'a pas saisie - et chiffrant sans tarder ses prétentions. Un tel cas de figure entre dans le champ d'application du devoir d'interpellation accru du juge prévu par l'art. 247 al. 1 CPC. Il résulte de ce qui précède que le Tribunal a violé le droit en rejetant les prétentions en indemnisation de la recourante au motif qu'elle avait omis de produire des pièces concernant la valeur actuelle des objets endommagés, sans lui donner préalablement l'occasion de compléter ses allégations et son offre de preuve sur ce point, par exemple en produisant des attestations émanant des sociétés auprès desquelles les objets ont été acquis. Le chiffre 3 du dispositif du jugement querellé sera par conséquent annulé. La cause sera renvoyée au Tribunal pour qu'il interpelle la recourante conformément à ce qui précède et rende un nouveau jugement sur la base du dossier une fois complété (art. 327 al. 3 let. a CPC). 3. Il n'est pas prélevé de frais ni alloué de dépens, s'agissant d'une cause soumise à la juridiction des baux et loyers (art. 22 al. 1 LaCC). * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre des baux et loyers : A la forme : Déclare recevable le recours interjeté le 27 juillet 2023 par A______ contre le jugement JTBL/475/2023 rendu le 9 juin 2023 par le Tribunal des baux et loyers dans la cause C/178/2022-1-OSD.”

“Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et 3.3). Le devoir d'interpellation accru est une règle juridique pouvant justifier un grief de violation du droit dans le cadre des art. 310 let. a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal. Sur ce point, le grief de violation du devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC soulevé par la recourante est fondé. Si le Tribunal estimait que les allégations de celle-ci concernant les différents postes du dommage dont elle se prévaut n'étaient pas assez détaillées, et que des pièces justificatives auraient dû être produites concernant la valeur des objets endommagés, il lui incombait, conformément à l'art. 247 al. 1 CPC, de l'interpeller pour lui demander de compléter ses allégations et moyens de preuve sur ces points. Il l'a d'ailleurs fait en partie, puisqu'il lui a imparti un délai pour produire des photographies des objets endommagés. Cette interpellation aurait cependant dû s'étendre également à la production de documents visant à établir la valeur actuelle desdits objets. Une telle interpellation se justifiait d'autant plus en l'espèce que la recourante avait indiqué à l'intimée, par courriel du 4 octobre 2021, qu'elle avait évalué la valeur des objets par comparaison avec le prix actuel d'objets analogues. Elle disposait ou pouvait dès lors disposer de pièces permettant d'étayer ses prétentions.”

“3 CPC (ATF 141 III 569 consid. 2.3). La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l’égalité entre les parties au procès et d’accélérer la procédure (ATF 125 III 231 consid. 4a, JdT 2000 I 194). Selon la volonté du législateur, le tribunal n’est soumis qu’à une obligation d’interpellation accrue, mais ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1). En effet, cette maxime ne fait pas du juge l’avocat des parties. Ces dernières doivent participer activement à la procédure. Elles doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès, c’est-à-dire exposer les faits et fournir les moyens de preuve (D. Lachat/B. Lachat, Procédure civile en matière de baux et loyers [ci-après : Procédure], 2019, n. 5.3.6.3 p. 237). Néanmoins, en vertu de son devoir d’interpellation, le juge aide les parties en leur posant des questions adéquates. Il doit ainsi les amener à alléguer et à établir les faits, tel que prévu à l’art. 247 al. 1 CPC, et attirer leur attention sur leur devoir de participer à la production de preuves. Le juge peut ainsi inviter une partie à compléter ses moyens de preuve si, par exemple, les documents produits sont insuffisants (D. Lachat/B. Lachat, Procédure, n. 5.3.6.3 p. 238). 3. 3.1 L’appelant fait grief aux premiers juges d’avoir considéré qu’il n’avait pas apporté la preuve de la notification de la formule officielle de hausse de loyer en se fondant uniquement sur la pièce produite par l’intimé, de sorte que le contrat de bail prévu entre les parties était entaché de nullité partielle. Il soutient que la pièce qu’il a produite en première instance est une copie de la formule officielle dans son intégralité et en format couleur, soit un document recto-verso, comportant toutes les indications exigées par la jurisprudence, dès lors parfaitement valable. 3.2 3.2.1 En vertu de l'art. 270 al. 2 CO, en cas de pénurie de logements, les cantons peuvent rendre obligatoire, sur tout ou partie de leur territoire, l'usage de la formule officielle, mentionnée à l'art.”

“La conséquence et la sanction de cette obligation résident dans le fait que le tribunal ne pourra pas tenir compte dans son jugement des faits qui ne sont pas allégués et prouvés (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); il faut à tout le moins que ces faits entrent dans le cadre des allégations formulées (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); le juge tiendra compte des faits allégués et prouvés ou admis même s'il s'agit de faits allégués par la partie adverse (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 3 ad art. 55 et les références citées). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d'une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). En effet, la procédure simplifiée n'implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d'y trouver des faits, d'autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l'art. 247 al. 2 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.3 et 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3). Le juge applique le droit d'office, mais à la condition que les éléments de fait constitutifs de la disposition en cause aient été suffisamment allégués par les parties. S'il estime que l'allégation est suffisante, le juge peut prendre en considération d'autres faits, révélés par l'administration des preuves, s'ils concrétisent l'allégation déjà formulée, de sorte qu'ils sont "couverts" par celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_195/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.1 à 7.3). Si, en revanche, les faits révélés par l'administration des preuves n'ont nullement été allégués auparavant - et s'ils ne peuvent pas non plus l'être par la suite, en tant que nova admissibles au sens de l'art. 229 al. 1 CPC -, le juge ne peut pas les prendre en considération pour appliquer d'office le droit (ATF 142 III 462 consid. 4.3-4.4). Il convient de se montrer souple et d'admettre la prise en considération des faits exorbitants, lorsqu'ils se situent encore dans le cadre de ce qui a été allégué, c'est-à-dire lorsqu'ils se rattachent aux faits allégués par l'une ou l'autre des parties (Bastons Bulletti, in CPC Online, Newsletter du 14 juillet 2016).”

“La prise en considération de tels faits semblerait admissible sous certaines conditions, soit lorsque les faits prouvés non allégués s’inscrivent dans le cadre de ce qui a été allégué ou lorsque la conséquence juridique ainsi démontrée est couverte par les prétentions invoquées (TF 4A_195/2014 précité consid. 7.2 ; CACI 29 novembre 2021/553 ; CACI 18 mai 2016/284). L'examen de faits qui n'ont pas été allégués ne saurait cependant consister à aplanir unilatéralement les négligences procédurales d'une partie au détriment de l'autre (TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.4, RSPC 2021 p. 394 note Bohnet). En revanche, lorsqu’on sort de ces hypothèses, le juge n’est pas autorisé à retenir d’autres faits qui auraient pu être pertinents si les parties les avaient invoqués (ATF 142 III 462, consid. 4.3, SJ 2016 I 429). Lorsque la procédure simplifiée est applicable, comme c’est le cas en l’espèce, la maxime des débats – et les règles sur l’allégation et la contestation (TF 4A_64/2021 du 9 septembre 2021 consid. 4.2.4) – prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC, qui n’entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 3.2.2 Selon l’art. 186 CPC, l’expert peut, avec l’autorisation du tribunal, procéder personnellement à des investigations. Il en expose les résultats dans son rapport (al. 1). Le tribunal peut, à la demande d’une partie ou d’office, ordonner que les investigations de l’expert soient effectuées une nouvelle fois selon les dispositions applicables à l’administration des preuves (al. 2). Selon le Message du Conseil fédéral relatif au CPC (FF 2006 6841, p. 6933), les investigations effectuées doivent être mentionnées dans le rapport d’expertise, de façon qu’elles puissent être au besoin réitérées par une administration formelle de preuves (témoignage des employés, inspection par le tribunal).”

“Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz habe den allgemeinen Grundsatz des Überentschädigungsverbots und der Notwendigkeit der Koordination zwischen den Sozialversicherungen nicht berücksichtigt. Die Frage hätte die Vorinstanz aufgrund des sozialen Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 247 Abs. 2 ZPO jedoch von Amtes wegen prüfen müssen. Wäre die Untersuchung entsprechend Art. 247 Abs. 2 ZPO durchgeführt worden, hätte die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdegegner einerseits ab dem 1. Juli 2021 eine Rente aus der beruflichen Vorsorge bezogen habe, und andererseits, dass er sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe. Auch diese Rüge geht fehl. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren die Tatsachenbehauptung aufgestellt hätte, dass der Beschwerdegegner eine Rente aus der beruflichen Vorsorge beziehe und sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe, noch ist ersichtlich, dass sie diesbezüglich Beweise offeriert hätte. Die Beschwerdeführerin verlangt auch hier keine rechtsgenügliche Sachverhaltsergänzung (Erwägung 2.2). Unter diesen Umständen war die Vorinstanz nicht gehalten, von sich aus eigene Ermittlungen zu machen, denn auch bei Geltung der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO tragen die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung.”

“Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4).                 Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel).   2.2              En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                 L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, Commentaire romand, CPC, Bâle 2019, 2e éd. [ci-après : CR-CPC], n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid.”

“3; 4A_691/2014 du 1er avril 2015 consid. 6). 2.1.2 Selon l'art. 243 al. 1 CPC, la procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. A teneur de l'art. 244 al. 1 CPC, la demande peut être déposée dans les formes prescrites à l'art. 130 ou dictée au procès-verbal au tribunal. Elle contient la désignation des parties, les conclusions, la description de l'objet du litige, si nécessaire, l'indication de la valeur litigieuse ainsi que la date et la signature. Une motivation n'est pas nécessaire (al. 2). Sont notamment joints à la demande, le cas échéant les titres disponibles présentés comme moyens de preuve (al. 3). Le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). Le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur des baux à loyer d'habitations et de locaux commerciaux (art. 247 al. 2 CPC). Le devoir d'interpellation accru au sens de l'art. 247 al. 1 CPC est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistées de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu'un rôle restreint. Au contraire, le devoir d'interpellation accru est essentiel en cas de procédure essentiellement orale entre des plaideurs non juristes. Même dans ce cas cependant, il ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d'être pertinents, quitte à ce que ledit tribunal les aide à les exprimer de manière conforme aux besoins du procès (Tappy, Commentaire romand, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal doit s'assurer que l'état de fait et les offres de preuve ont été avancés de manière complète lorsqu'il y a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point (nul n'est cependant besoin, comme à l'art.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2). 2.3 2.3.1 L’appelant fait grief aux premiers juges de ne pas avoir tenu compte du courriel qui lui avait été adressé le 4 mai 2020 par H.________, partant, de la proximité temporelle entre ledit courriel et le licenciement du 4 juin 2020. Ledit courriel a été ajouté à l’état de fait puisqu’il a été valablement produit en première instance.”

“Die Vorinstanz hat nicht auf die wie dargelegt ungenügend substantiierten Parteiangaben abgestellt, sondern – insbesondere gestützt auf die Daten des GIS-Browsers – selbst Abklärungen zum Sachverhalt vorgenommen. Es stellt sich damit die Frage, ob dieses Vorgehen rechtens war. Vorauszuschicken ist, dass die Vermieterin im Gegensatz zu ihrer ersten Berufung die Feststellung des Sachverhaltes von Amtes wegen durch die Vorinstanz als solche nicht mehr ex- plizit und substantiiert zu beanstanden scheint. Sollte ein entsprechender Vorwurf in ihrer Anmerkung enthalten sein, die Vorinstanz habe die soziale Untersu- - 44 - chungsmaxime nach Art. 247 ZPO verletzt, weil sie ihr Ermessen zur Feststellung des Sachverhaltes überschritten habe (act. 102 Rz 58 und 63), so ist diesbezüg- lich auf die ausführlichen Erwägungen der Kammer zu dieser Thematik in ihrem ersten Urteil vom 2. März 2020 zu verweisen (vgl. act. 92 E. 8.3.2). Darin kam die Kammer zusammengefasst zum Schluss, dass die vom Kanton Zürich gestützt auf das Kantonale Geoinformationsgesetz (KGeolG, LS 704.1) im Internet zur Verfügung gestellten Geodaten (vorliegend relevant insbesondere Emissionswer- te, Strassenkarte, Distanzangaben, bauliche Gegebenheiten) allgemein bekannte Tatsachen im Sinne von Art. 151 ZPO darstellen. Darauf durfte die Vorinstanz, die den Parteien das rechtliche Gehör dazu in genügender Art und Weise gewährte, abstellen, obschon die fraglichen Tatsachen von keiner Partei behauptet worden waren. Anders verhält es sich mit aus Google Street – oder auch Wikipedia – ge- wonnenen Informationen und den Vorderrichtern persönlich bekannten Umstän- den (etwa das Vorhandensein einer Lärmschutzwand in der Nähe des Objektes Nr.”

“Contrairement à ce que prétend l’intimée, les premiers juges ont retenu à juste titre que l’appelant avait fait connaître sa situation de journaliste RP et de membre du syndicat à celle-ci en juin 2010, conformément au texte clair du certificat de travail établi par l’intimée elle-même le 19 décembre 2018. Par conséquent, tant l’employeur que l’employé sont liés par l’ensemble des dispositions de la CCT. Contrairement à ce que soutient l’intimée, l’absence de signature au bas de la CCT produite par l’appelant n’est pas de nature à lui ôter sa validité, tout comme le fait que la version produite est celle d’Impressum. Tout d’abord, le contenu de la CCT, de même que les barèmes des minima, sont des faits dont il peut être tenu compte ici d’office, dès lors que la maxime inquisitoire sociale est applicable, la demande en cause ne dépassant pas la valeur litigieuse de 30'000 fr. (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). En effet, cette maxime implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in Bohnet et alii [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, n. 23 ad art. 247 CPC). La CCT est de surcroît librement accessible tant sur le site d’Impressum que sur celui de Médias Suisses, dont l’intimée ne conteste pas être membre (https://mediassuisses.ch/wp‑content/ uploads/2020/12/CCT-2014_Etat-2021.01.01.pdf). Les barèmes sont également accessibles sur le site des deux associations, quand bien même seuls les barèmes 2020 à 2024 figurent sur celui de Médias Suisses. Dans ces conditions, ces documents doivent être considérés comme des faits notoires au sens de l’art. 151 CPC (cf. CACI 27 septembre 2023/396 consid. 3.2.3). Le moyen de l’intimée est dès lors infondé et doit être rejeté. 5. 5.1 L’appelant invoque une violation des art. 1 et 2 CC (Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210) et de l’art. 30a de la CCT. Il critique la qualification de « salarié » retenue par les premiers juges quant à son statut au sein de l’intimée, l’appelant soutenant avoir fonctionné en qualité de « collaborateur externe » selon la CCT et avoir droit à la rémunération prévue par l’art.”

“Die wesentlichen dargelegten Tatsachen müssen ausreichend begründet sein, damit einerseits die beklagte Partei klar sagen kann, welche Tatsachen der Klage sie anerkennt oder bestreitet, und damit andererseits der Richter, ausgehend von den behaupteten Tatsachen und den Feststellungen der beklagten Partei, sich ein genaues Bild der von den beiden Parteien zugestandenen oder von der beklagten Partei bestrittenen Tatsachen machen kann, für welche dieser zur Beweiserhebung übergehen und anschliessend die entscheidenden materiellrechtlichen Regeln anwenden muss (BGE 144 III 519 E. 5.2.1.1 in Pra 108 [2019] Nr. 87; 144 III 67 E. 2.1). Auch die Anwendbarkeit von Art. 247 Abs. 1 ZPO ersetzt die Mitwirkungspflicht der Parteien nicht. Insbesondere darf das Gericht keine Sachverhaltselemente erheben, für die sich in den Parteidarstellungen keine Anhaltspunkte finden (Mazan, in: Basler Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2017, N. 11 f. zu Art. 247 ZPO).”

“Fehlende oder nicht genügend substantiierte Behauptungen einer tatbestandsrelevanten Tatsache hat die Nichtabnahme des Beweises über diese Tatsache (BGE 141 III 281 E. 3.4.3) und damit das Scheitern des geltend gemachten materiellen Anspruchs bzw. der geltend gemachten Einrede zur Folge, was auch zur sofortigen Abweisung bzw. Gutheissung der Klage führt. Bevor diese Rechtsfolge aber eintreten kann, hat das Gericht der behauptungsbelasteten Partei durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht die Möglichkeit zu geben, ihre Behauptung(en) zu vervollständigen (Art. 56 ZPO, Art. 247 Abs. 1 ZPO; Brönnimann, in: Berner Kommentar zur ZPO, 2012, N. 39 zu Art. 152 ZPO).”

“Auf die vorliegende Klage findet aufgrund des Streitwerts das vereinfachte Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO Anwendung. Dabei ist der Sachverhalt nicht von Amtes wegen zu erforschen, es gilt lediglich eine verstärkte richterliche Frage- pflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Die Klägerin machte vor Vorinstanz geltend, dass es überhaupt keinen Verwalter gebe und die Beschlüsse bezüglich der Wahl des Verwalters nichtig seien, was sie ausreichend begründete (vgl. Urk. 12 Rz. 7–11). Es bestand für die Vorinstanz damit kein Anlass, ihre Fragepflicht weiter auszu- üben. Die von der Klägerin angerufene Offizialmaxime hat zudem nichts mit der Sachverhaltsermittlung zu tun, vielmehr regeln die Offizial- und die Dispositions- maxime die Bindung des Gerichts an die Parteianträge (siehe Art. 58 ZPO). Die - 13 - Klage nach Art. 85a SchKG untersteht der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO).”

“30 an vom Berufungskläger nachgewiesenen Zahlungen an die Wohnkosten der Parteien. Es sei schleierhaft, wie das Zivilgericht zu seiner faktenwidrigen Feststellung gelange, der Berufungskläger hätte keinerlei Zahlungen nachgewiesen. Es werde infolgedessen auf die entsprechenden Bankbelege als Sammelbeilage 5 zur Klageantwort verwiesen. Diese würden der besseren Übersicht halber nochmals mit einer Unterteilung, jedoch in der exakt gleichen Reihenfolge eingereicht. Mit ihren einzig zulasten des Berufungsklägers übermässig hohen Anforderungen an den Beweis, verkenne das Zivilgericht zudem, dass der Berufungskläger als Privatperson nicht zur Aufbewahrung von Quittungen verpflichtet sei (Berufung Rz. 14 f.). Wäre tatsächlich unklar gewesen, was der Berufungskläger mit diesen Einzahlungen genau bezahlt habe und ob diese tatsächlich für gemeinsame Wohnkosten verwendet worden seien, hätte das Zivilgericht im Rahmen der seiner im vereinfachten Verfahren obliegenden verstärkten gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO zur Feststellung des Sachverhalts beitragen müssen. Anlässlich der Parteibefragung seien die Fragen des Zivilgerichts zwar teilweise in diese Richtung gegangen, so dass der Berufungskläger mehrfach ausdrücklich auf diese eingereichten Bankbelege verwiesen habe, was aber nichts genützt habe, da das Zivilgericht diese nicht angeschaut habe. Besonders stossend sei hierbei, dass das Zivilgericht die Anforderungen an den Beweis bei den beiden Parteien nicht einheitlich angesetzt habe. Obwohl die Berufungsbeklagte ebenfalls nur auf als Sammelbelege eingereichte Bankunterlagen verwiesen habe, habe das Zivilgericht deren Behauptung, sie hätte im fraglichen Zeitraum auch etwas beigesteuert, als erwiesen angesehen. Beim Berufungskläger habe ein Verweis auf eine Sammelbeilage hingegen nicht ausgereicht. Damit sei das Zivilgericht nicht nur in Willkür verfallen, sondern habe insbesondere das Prinzip der Waffengleichheit und den Anspruch auf ein faires Verfahren auf schwere Weise verletzt (Berufung Rz.”

“Wenn das Verfahren wie hier dem Verhandlungs- (Art. 55 Abs. 1 ZPO) und dem Dispositionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO) untersteht, was auch im Verfah- ren der so genannten sozialen Untersuchungsmaxime von Art. 247 ZPO der Fall ist, stellt die Berufung keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens dar. Sie dient vielmehr der Überprüfung des angefochtenen Entscheides und des Verfah- rens der ersten Instanz (Art. 310 ZPO). Es obliegt den Parteien, geltend gemachte Mängel aufzuzeigen. Die das Rechtmittel führende Partei hat den geltend ge- machten Fehler aufzuzeigen, und zwar nicht nur allgemein, sondern so präzis, dass es die Berufungsinstanz ohne Mühe verstehen kann. Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz verweisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Das Bundesgericht formuliert es so: (von der Partei werde verlangt) "de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée.”

“Wenn das Verfahren wie hier dem Verhandlungs- (Art. 55 Abs. 1 ZPO) und dem Dispositionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO) untersteht, was auch im Verfah- ren der so genannten sozialen Untersuchungsmaxime von Art. 247 ZPO der Fall ist, stellt die Berufung keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens dar. Sie dient vielmehr der Überprüfung des angefochtenen Entscheides und des Verfah- rens der ersten Instanz (Art. 310 ZPO). Es obliegt den Parteien, geltend gemachte Mängel aufzuzeigen. Die das Rechtmittel führende Partei hat den geltend ge- machten Fehler aufzuzeigen, und zwar nicht nur allgemein, sondern so präzis, dass es die Berufungsinstanz ohne Mühe verstehen kann. Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz verweisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Das Bundesgericht formuliert es so: (von der Partei werde verlangt) "de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée.”

“L’atto viene pertanto trattato come appello ed è senz’altro tempestivo, così com’è tempestiva la risposta 14 dicembre 2022 dell’appellata.   3.         L’atto di appello deve contenere i motivi di fatto e di diritto sui quali si fonda ed essere motivato (art. 310 e 311 cpv. 1 CPC). L’appellante deve spiegare non perché le sue argomentazioni siano fondate, ma perché sarebbero erronee o censurabili le motivazioni del Pretore. Egli non può dunque limitarsi a proporre una propria tesi e una propria lettura dei fatti, bensì deve offrire critiche puntuali, esplicite e circostanziate, poiché l'autorità di appello deve essere messa nella misura di comprendere agevolmente le censure ricorsuali, pena l’irricevibilità delle medesime.     4.         Con l’impugnata decisione il Pretore, dopo aver accertato la propria competenza sulla base degli art. 19 cpv. 1 CLug e 115 cpv. 1 LDIP e l’applicabilità del diritto svizzero (art. 121 cpv.1 LDIP), nonché aver rilevato che la massima inquisitoria sociale (art. 247 CPC) non ha nel caso concreto imposto l’esercizio dell’obbligo accresciuto d’interpello né l’accertamento d’ufficio dei fatti (tenuto conto che entrambe le parti erano patrocinate), ha stabilito che alla fattispecie trovano applicazione, oltre che le norme del Codice delle Obbligazioni, anche l’Ordinanza federale sul contratto normale di lavoro per il personale domestico (CNL-CH) come pure il Contratto normale di lavoro per il personale domestico del Cantone Ticino (CNL-TI, v. anche doc. H). Quanto alle pretese attoree, il primo giudice ha innanzitutto respinto l’azione di accertamento dell’illiceità del licenziamento, essendo sussidiaria rispetto a quella creditoria di cui all’art. 337c CO. Ha poi stabilito che l’attrice non si è resa colpevole di un abbandono del posto di lavoro, bensì ha solamente avuto un impedimento lavorativo oggettivo di breve durata (malattia, rispettivamente obbligo di quarantena non ancora concluso) comunque preannunciato alla controparte il 28 gennaio 2022, sicché il licenziamento immediato non è fondato su gravi motivi e ed è pertanto ingiustificato.”

“La portée pratique du devoir d’interpellation accru varie fortement selon les cas ; si les parties ont déposé des écritures détaillées, il ne jouera en pratique qu’un rôle restreint. Même en présence de plaideurs non juristes et non assistés, l’art. 247 al. 1 CPC ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d’être pertinents (Tappy, in Bohnet et al., Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, nn. 7 et 8 ad art. 247 CPC et les références citées). De manière générale, le fait qu’un procès soit soumis à la procédure simplifiée n’implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, ce d’autant moins lorsque la cause n’est – comme en l’espèce – pas soumise à la maxime inquisitoire ancrée à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3, destiné à la publication ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2. et 3.3, in RSPC 2014 p. 144, SJ 2014 I 225). 4.3 On relèvera à titre liminaire qu’à supposer la violation de l’art. 56 CPC et/ou de l’art. 247 CPC avérée, il paraîtrait pour le moins douteux que l’autorité de céans puisse admettre l’introduction, au stade de l’appel, des huit allégués susmentionnés avec leurs offres de preuve, sauf à violer le principe du double degré de juridiction. Il apparaît que la Cour de céans serait bien plutôt tenue de renvoyer la cause à l’autorité précédente. En tout état de cause, les allégués et moyens de preuve précités – lesquels ne satisfont au demeurant pas aux conditions de l’art. 317 CPC – sont irrecevables en appel. Quoi qu’il en soit, on ne saurait considérer que le premier juge a violé son devoir d’interpellation pour ne pas avoir attiré l’attention des appelants sur la nécessité d’alléguer et de prouver l’intérêt du port de cloches par leurs vaches. Il s’avère en effet que les écritures déposées en première instance par les appelants sont complètes et dénuées de contradiction. Par ailleurs, les appelants ont, par deux fois, invoqué le caractère agricole de leur propriété, de même que la connotation agricole du village, situé en pleine campagne, pour justifier leur refus d’ôter les sonnailles litigieuses de leurs vaches.”

“Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch der Parteien, zur rechtlichen Würdigung der durch sie in den Prozess eingeführten Tatsachen noch besonders angehört zu werden. Ebenso wenig folgt aus dem Gehörsanspruch, dass die Parteien vorgängig auf den für den Entscheid wesentlichen Sachverhalt hinzuweisen wären (BGE 130 III 35 E. 5; 108 Ia 293 E. 4c). Daran ändert zumindest bei anwaltlich vertretenen Parteien grundsätzlich auch die Fragepflicht nichts, hat sich das Gericht doch selbst im Anwendungsbereich von Art. 247 ZPO, gemäss dessen Abs. 1 eine verstärkte Fragepflicht gilt, bei anwaltlich vertretenen Parteien grundsätzlich Zurückhaltung aufzuerlegen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Eine Ausnahme besteht namentlich dann, wenn ein Gericht seinen Entscheid mit einem Rechtsgrund zu begründen beabsichtigt, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erheblichkeit sie vernünftigerweise nicht rechnen mussten (BGE 130 III 35 E. 5 S. 39; 126 I 19 E. 2c/aa; 124 I 49 E. 3c).”

“f. und 9.3.), lässt aber unbegründet, warum sie die Behauptungen nicht bereits in der Replik anlässlich der vorinstanz- - 9 - lichen Hauptverhandlung einführte; sie sind unzulässig (vgl. E. 3.3). Es trifft zwar zu, dass die Klägerin mit der Klagebegründung die Edition der Rechnung vom 24. August 2018 beantragte; die Beweisofferte stand aber in keinem Bezug zu den umstrittenen Vertragspflichten der Beklagten, sondern war der Behauptung zugeordnet, dass die Beklagte ihre Betreibung zurückzuziehen habe (Urk. 2 N 8.3.). Die Klägerin hält ferner dafür, die Vorinstanz hätte im Rahmen des verein- fachten Verfahrens von sich aus in Ausübung der richterlichen Fragepflicht ge- mäss Art. 56 ZPO und in Anwendung der gebotenen Fairness nach Art. 6 EMRK darauf hinwirken müssen, dass das einverlangte Beweismittel nicht gänzlich und willkürlich unberücksichtigt gelassen werde (Urk. 28 N 7.1.10). Selbst unter der hier nicht zur Anwendung gelangenden sozialen Untersuchungsmaxime (vgl. da- zu Art. 247 ZPO) soll und muss sich das Gericht im vereinfachten Verfahren aber hinsichtlich seiner Fragepflicht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Pro- zess, wenn die Parteien durch Rechtsanwälte vertreten sind (BGE 141 III 569 E. 2.3). Eine Verletzung von Art. 56 ZPO oder Art. 6 EMRK ist angesichts der an- waltschaftlichen Vertretung der Klägerin unbegründet.”

“Gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Diese im vereinfachten Verfahren geltende erweiterte gerichtliche Fragepflicht ändert nichts daran, dass auch im vereinfachten Verfahren grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt und die Parteien den Prozessstoff selbst beschaffen müssen (BGE 147 III 440 E. 5.3). Das Ausmass der richterlichen Hilfeleistung hängt von der Schwierigkeit der Sache und den intellektuellen Fähigkeiten der Parteien ab. Sowohl die Fragepflicht als auch die Hilfeleistung zur Bezeichnung der Beweismittel entfallen weitgehend, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind (Karl Spuhler, in: Spuhler [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich 2023, N 1 f. zu Art. 247 ZPO; vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1 = Pra 2016 Nr. 99). Gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.”

“L'éventuel manque de motivation de certains griefs déterminés, qui ne rend pas l'ensemble de l'appel irrecevable, sera cas échéant examiné dans les considérants concernés. 1.3 Pour le surplus, l'appel respecte la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et a été formé en temps utile (art. 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. b, 311 al. 1 CPC), de sorte qu'il est recevable. 1.4 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3). 1.5 La cause est soumise à la maxime des débats et au principe de disposition (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 247 al. 2 a contrario CPC). L'art. 247 al. 1 CPC impose au juge un devoir d'interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat: dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue et peut présupposer que l'avocat a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid.”

“Entscheid Kantonsgericht, 29.04.2024 Art. 247 Abs. 1 ZPO. Bei anwaltlich vertretenen Parteien hat die verstärkte richterliche Fragepflicht nach Art 247 Abs. 1 ZPO nur eine sehr eingeschränkte Tragweite. Sie dient insbesondere nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen. Gegenüber Rechtsanwälten kann das Gericht annehmen, dass sie über die notwendigen Fachkenntnisse verfügen, um einen Prozess zu führen und vollständige Behauptungen, Bestreitungen und Beweismittel vorzubringen (E. III. 3). (Kantonsgericht, Einzelrichterin im Obligationenrecht, 29. April 2024, BE.2023.38-EZO3). Entscheid siehe PDF «BE.2023.38-EZO3_Anonymisierter_Entcheid.pdf» anzeigen”

“En ce qui concerne la maxime applicable en l’espèce, il convient de relever que la procédure simplifiée au sens de l’art. 243 al. 2 let. f CPC est applicable. Partant et conformément à l’art. 247 al. 2 let. a CPC, la maxime inquisitoire (sociale) est applicable. Cette maxime est en particulier applicable en première instance ; en procédure d’appel (ou de recours), cet article perd de sa portée au vu des dispositions spéciales existantes en matière d’appel (et de recours) en rapport avec le régime de l’introduction en procédure de deuxième instance de faits et moyens de preuve nouveaux (cf. à ce sujet Denis Tappy, in Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019, nos 6, 19, 31 et 31 ad art. 247 CPC et Nicolas Jeandin, in Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019, no 9a ad art. 317 CPC). S’agissant précisément de ce point, l’art. 317 al. 1 CPC dispose que les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont pris en compte qu’aux conditions suivantes : ils sont invoqués ou produits sans retard (let.”

“En l'espèce, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant le Tribunal des baux est manifestement supérieure à CHF 10'000.-, de sorte que la voie de l'appel est ouverte. Quant à la valeur litigieuse devant la Cour, elle est supérieure à CHF 15'000.-; la voie du recours en matière civile est dès lors ouverte devant le Tribunal fédéral contre le présent arrêt (art. 74 al. 1 let. a et 72 ss LTF). 1.2. Le délai pour faire appel contre la décision attaquée est de 30 jours à compter de sa notification (art. 321 al. 1 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelant le 1er juin 2021. Déposé le 1er juillet 2021, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. 1.3. La cognition de la Cour est pleine et entière en fait comme en droit (art. 310 CPC). Mais, hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Dans les cas soumis à la procédure simplifiée, comme tel est le cas en l'espèce (art. 243 al. 2 let. c CPC), la maxime inquisitoire sociale est applicable (art. 247 CPC; arrêt TC FR 102 2021 19 du 17 mai 2021 consid. 2.1). 1.4. Selon l'art. 316 al. 1 CPC, la Cour d'appel peut ordonner des débats ou statuer sur pièces. En l'espèce, vu l'objet de la procédure et le fait que toutes les pièces utiles au traitement de l'appel figurent au dossier, il n'est pas nécessaire d'assigner les parties à une audience. 2. 2.1. Dans un premier grief, l'appelant fait valoir que le tribunal a violé la maxime inquisitoire sociale. Il relève que la maxime inquisitoire sociale exige du juge qu'il interpelle les parties, voire recherche les faits, en cas de doute sur le caractère complet des allégations et offres de preuve. Il souligne que cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties et d'accélérer la procédure. Or, en l'espèce, l'appelant estime que le tribunal n'a pas tenu compte du fait que l'égalité des parties n'était pas garantie. En effet, il fait valoir qu'il maîtrise mal le français, n'avait pas d'avocat et ne s'est pas occupé lui-même de la préparation du bail sur le plan réglementaire et formel.”

“Le tribunal ou le juge chargé de la conduite du procès doit convoquer des débats, lors desquels les parties pourront procéder oralement comme elles l'auraient pu si cette convocation avait eu lieu directement après le dépôt de la demande (Tappy in Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd., 2019, n. 9 ad art. 245 CPC). Le même auteur admet que, même si le tribunal ne lui a pas fixé de délai pour se prononcer par écrit, le défendeur est en droit de le faire spontanément avant les débats fixés selon l'art. 245 al. 1 CPC, c'est-à-dire avant les débats principaux (Tappy, op. cit., n. 5 et 6 ad art. 245 CPC). La loi prévoit par ailleurs que le tribunal peut tenir des audiences d'instruction si les circonstances l'exigent (art. 246 al. 2 in fine CPC). Celles-ci, qui correspondent aux débats d'instructions prévus en procédure ordinaire (art. 226 CPC), pourront notamment servir à discuter du déroulement de la procédure, de problèmes de faits ou de preuves, ou encore à la préparation des débats principaux (Tappy, op. cit., n. 13 ad art. 246 CPC). 2.1.3 Lorsque la maxime des débats s'applique, les parties doivent alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). En procédure simplifiée, l'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 146 III 413 consid. 4.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3 et 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.2). 2.2 En l'espèce, la conclusion d'un contrat d'entreprise portant sur la pose par l'intimé, dans la villa des appelants, d'un parquet et de plinthes aux conditions et au prix prévus par le descriptif du 14 décembre 2018 et par le contrat daté du 7 janvier 2019, est expressément admise par les appelants.”

“Ainsi, lorsque le demandeur allègue dans ses écritures un montant dû en produisant une facture ou un compte détaillés, qui contient les informations nécessaires de manière explicite, on peut exiger du défendeur qu'il indique précisément les positions de la facture ou les articles du compte qu'il conteste, à défaut de quoi la facture ou le compte est censé admis et n'aura donc pas à être prouvé (cf. art. 150 al. 1 CPC; ATF 144 III 519 consid. 5.2.2.3; 117 II 113 consid. 2). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, l'art. 247 al. 1 CPC atténue la portée de la maxime des débats en imposant au juge un devoir d'interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense cependant pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.2). 2.2 En l'espèce, dans sa demande initiale, l'appelante a d'abord allégué avoir réclamé en vain à l'intimée le paiement de plusieurs factures, en se référant à sa mise en demeure du 1er septembre 2020 et au décompte annexé à celle-ci, documents qu'elle a spontanément produits. Un tel procédé était admissible à ce stade : compte tenu de la nature simplifiée de la procédure, on ne pouvait notamment exiger de l'appelante qu'elle détaille dans sa demande le contenu des vingt-deux factures dont elle sollicitait le paiement.”

“Le demandeur doit en principe prouver non seulement l'existence du dommage, mais aussi son montant. Le dommage juridiquement reconnu réside dans la diminution involontaire de la fortune nette; il correspond à la différence entre le montant actuel du patrimoine du lésé et le montant qu'aurait ce même patrimoine si l'événement dommageable ne s'était pas produit. Le dommage peut se présenter sous la forme d'une diminution de l'actif, d'une augmentation du passif, d'une non-augmentation de l'actif ou d'une non-diminution du passif (ATF 132 III 359 consid. 4; ATF 129 III 18 consid. 2.4; ATF 129 III 331 consid. 2.1). 4.4.3. La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 30'000.- (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. A teneur de l'art. 244 CPC, la demande simplifiée doit notamment contenir les conclusions et la description de l'objet du litige (al. 1 let. b et c), mais pas nécessairement une motivation (al. 2). Est visée aussi bien la motivation juridique que factuelle. Le justiciable est donc dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat: dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (arrêt du TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid.”

“Le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. En revanche, il n’existe pas lorsqu’une partie n’offre aucune preuve pour un fait important (TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, in RSPC 2014 p. 314). Le devoir d’interpellation du juge n’est pas non plus destiné à introduire dans le procès des éléments de fait qui n’ont pas été allégués (TF 5A_618/2015 du 3 mars 2016 consid. 6.6). Par ailleurs, le devoir d'interpellation du tribunal ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 ; TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.3.2 ; TF 4A_284/2017 du 22 janvier 2018 consid. 3.2 ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102), ce qui vaut en principe également à l’égard de parties non assistées (TF 5A_75/2018 du 18 décembre 2018 consid. 2.4). 4.2.2 L’art. 247 al. 1 CPC dispose qu’en procédure simplifiée, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ce devoir d’interpellation accru se distingue du devoir d’interpellation simple (art. 56 CPC) en ce sens que le juge ne doit pas se contenter d’intervenir en cas de contradictions, d’imprécisions ou de lacunes manifestes, mais est tenu de questionner les parties pour s’assurer du caractère complet des allégations et offres de preuves (cf. Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011 p. 84). La portée pratique du devoir d’interpellation accru varie fortement selon les cas ; si les parties ont déposé des écritures détaillées, il ne jouera en pratique qu’un rôle restreint. Même en présence de plaideurs non juristes et non assistés, l’art. 247 al. 1 CPC ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d’être pertinents (Tappy, in Bohnet et al.”

“Das Vorgehen der Vorinstanz kann im Lichte von Art. 56 und Art. 247 Abs. 1 ZPO nicht geschützt werden. Wie gesehen wies der Beklagte vor und wäh- rend der Fortsetzung der Hauptverhandlung eindringlich darauf hin, dass er für die Begründung seiner Ansprüche auf die Unterstützung von Frau E._____ ange- wiesen sei. Augenscheinlich war dem rechtlich unbeholfenen Beklagten aber nicht klar, in welcher Form Frau E._____ prozessual in das Verfahren eingebunden werden konnte. Ebenso wenig war ihm – zumindest vor der Fortsetzung der Hauptverhandlung und offenbar auch nicht zu Beginn der Verhandlung – klar, dass die Anrufung von Frau E._____ als Zeugin zu ihrem Ausschluss von der Verhandlung (bei welcher er sie offenkundig dabei haben wollte zwecks Feststel- lung des Sachverhaltes) führen könnte. Wäre ihm dies vor der Verhandlung erläu- tert worden, so hätte er darauf reagieren können, indem er sich von Frau E._____ entsprechend hätte instruieren lassen können. In Ausübung ihrer verstärkten ge- richtlichen Auskunfts- und Fragepflicht war die Vorinstanz sodann gehalten, an- lässlich der Verhandlung dem Beklagten diesbezüglich die verschiedenen pro- zessualen Varianten und deren Konsequenzen aufzuzeigen.”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt oder eine Anwältin vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber zurückhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhaltes entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhaltes tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Darunter werden praxisgemäss auch Zusatzversicherungen subsumiert, auf die das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) zur Anwendung gelangt (vgl. etwa BGE 138 III 2 E. 1.1). Damit ist vorliegend auch die Voraussetzung der sachlichen Zuständigkeit erfüllt. Vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht muss kein Schlichtungsverfahren gemäss Art. 197 ff. ZPO durchgeführt werden (vgl. BGE 138 III 558 E. 4.6). Auf die Klage ist somit einzutreten.   Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1). Nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO gilt für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren. Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sog. "soziale" Untersuchungsmaxime, die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde. Sie ändert nichts daran, dass die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung tragen. Die Parteien sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat sich nur über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Wenn die Parteien – wie im vorliegenden Verfahren – durch Rechtsanwälte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Zivilprozess. Die soziale Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen und alle möglichen Beweise abzunehmen. Das Gericht ist auch nicht verpflichtet, die Akten von sich aus zu durchforsten, um abzuklären, was sich daraus zu Gunsten der Partei, die das Beweismittel eingereicht hat, herleiten liesse (Urteil des Bundesgerichts vom 6.”

“1               L’appelant se plaint d’une constatation inexacte des faits. Il considère que les premiers juges ont omis des faits essentiels, que l’appelant présente sous forme d’allégués dans son mémoire (nos 1 à 24). En substance, il reproche au tribunal de ne pas avoir tenu compte de la transaction qu’il a conclue le 30 août 2022 avec K.________ et F.________, laquelle comporterait une quittance pour solde de tout compte s’agissant des travaux d’étanchéité de l’immeuble et qui vaudrait jugement définitif et exécutoire dans le cadre de la procédure no [...].   3.2 3.2.1              La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30’000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC (non remplies en l’espèce). Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 147 III 440 consid. 5.3 ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2).                 Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2 ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4D_57/2013, loc. cit. et réf. cit.). Selon la jurisprudence, le devoir d’interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid.”

“Gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Diese im vereinfachten Verfahren geltende erweiterte gerichtliche Fragepflicht ändert nichts daran, dass auch im vereinfachten Verfahren grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt und die Parteien den Prozessstoff selbst beschaffen müssen (BGE 147 III 440 E. 5.3). Das Ausmass der richterlichen Hilfeleistung hängt von der Schwierigkeit der Sache und den intellektuellen Fähigkeiten der Parteien ab. Sowohl die Fragepflicht als auch die Hilfeleistung zur Bezeichnung der Beweismittel entfallen weitgehend, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind (Karl Spuhler, in: Spuhler [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich 2023, N 1 f. zu Art. 247 ZPO; vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1 = Pra 2016 Nr. 99). Gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt oder eine Anwältin vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber zurückhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“En revanche, lorsqu’on sort de ces hypothèses, le juge n’est pas autorisé à retenir d’autres faits qui auraient pu être pertinents si les parties les avaient invoqués (ATF 142 III 462, consid. 4.3, SJ 2016 I 429). 3.2.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, comme c’est le cas en l’espèce, la maxime des débats – et les règles sur l’allégation et la contestation (TF 4A_64/2021 du 9 septembre 2021 consid. 4.2.4) – prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC, qui n’entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense ainsi pas les parties du devoir d’alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l’aide du juge, du moins dans l’hypothèse générale de l’art. 247 al. 1 CPC. Il n’y a donc pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d’une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). La procédure simplifiée n’implique, en effet, bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, d’autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_57/2013 précité consid. 3.3). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue.”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien selbst den Stoff beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“2.1.3 Dans le cadre de la maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC), les parties ont l'obligation d'alléguer les faits à l'appui de leurs prétentions et d'offrir les preuves permettant d'établir ces faits. La conséquence et la sanction de cette obligation résident dans le fait que le tribunal ne pourra pas tenir compte dans son jugement des faits qui ne sont pas allégués et prouvés (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); il faut à tout le moins que ces faits entrent dans le cadre des allégations formulées (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); le juge tiendra compte des faits allégués et prouvés ou admis même s'il s'agit de faits allégués par la partie adverse (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 3 ad art. 55 et les références citées). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d'une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). En effet, la procédure simplifiée n'implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d'y trouver des faits, d'autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l'art. 247 al. 2 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.3 et 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3). Le juge applique le droit d'office, mais à la condition que les éléments de fait constitutifs de la disposition en cause aient été suffisamment allégués par les parties. S'il estime que l'allégation est suffisante, le juge peut prendre en considération d'autres faits, révélés par l'administration des preuves, s'ils concrétisent l'allégation déjà formulée, de sorte qu'ils sont "couverts" par celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_195/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.1 à 7.3). Si, en revanche, les faits révélés par l'administration des preuves n'ont nullement été allégués auparavant - et s'ils ne peuvent pas non plus l'être par la suite, en tant que nova admissibles au sens de l'art.”

“L'allégation globale d'un ensemble de faits par simple référence aux pièces produites n'est pas suffisante; à plus forte raison, un ensemble de faits passé entièrement sous silence dans les mémoires, même s'il peut être reconstitué par l'étude des pièces, n'est pas valablement introduit dans le procès, et il est donc nouveau si une partie s'avise de s'en prévaloir en appel seulement. Un renvoi à des annexes à la demande pour compléter les allégations de faits n'est admissible que très exceptionnellement et suppose notamment que les faits soient allégués dans leurs traits ou contours essentiels dans le mémoire lui-même (arrêts du Tribunal fédéral 4A_429/2019 du 13 novembre 2019 consid. 4.2; 4A_309/2013 du 16 décembre 2013 consid. 3.2). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser en vertu de son devoir d'interpellation selon l'art. 247 al. 1 CPC et/ou l'art. 56 CPC (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.3; 4A_309/2013 du 16 décembre 2013 consid. 3.2). 4.1.2 Après la clôture de la phase d'allégation - soit après la clôture du second échange d'écritures, après l'audience de débats d'instruction (art. 226 al. 2 CPC), ou après l'ouverture des débats principaux (art. 229 al. 2 CPC), c'est-à-dire dès les premières plaidoiries au sens de l'art. 228 CPC -, la présentation de nova n'est plus possible qu'aux conditions restrictives de l'art. 229 al. 1 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 5A_910/2021 du 8 mars 2023 consid. 5.2.1). Selon l'art. 229 al. 1 CPC, les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont admis aux débats principaux que s'ils sont invoqués sans retard et qu'ils remplissent l'une des conditions suivantes : a. ils sont postérieurs à l'échange d'écritures ou à la dernière audience d'instruction (nova proprement dits); b. ils existaient avant la clôture de l'échange d'écritures ou la dernière audience d'instruction mais ne pouvaient être invoqués antérieurement bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (nova improprement dits).”

“Regeste: Substantiierungspflicht im vereinfachten Verfahren (Art. 247 Abs. 1 ZPO) Auch im Rahmen des vereinfachten Verfahrens gilt grundsätzlich die Verhandlungsmaxime (Art. 55 ZPO). Die Anwendbarkeit von Art. 247 Abs. 1 ZPO ersetzt die Mitwirkungspflicht der Parteien nicht. Insbesondere darf das Gericht keine”

“Im vereinfachten Verfahren wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO), wobei auch im Rahmen des vereinfachten Verfahrens grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt (Art. 55 Abs. 1 ZPO, Urteil des Bundesgerichts 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014 E. 1.3.3). Entsprechend obliegt es den Parteien und nicht dem Richter, die Tatsachen des Verfahrens zusammenzutragen. Die Parteien müssen die Tatsachen, aus welchen sie ihre Forderungen ableiten, darlegen (subjektive Behauptungslast), die Beweismittel, die sich darauf beziehen, angeben (Beweisführungslast), und die von der Gegenpartei behaupteten Tatsachen bestreiten (Bestreitungslast). Der Richter muss die Beweismittel nur hinsichtlich der rechtserheblichen und streitigen Tatsachen prüfen (Art. 150 Abs. 1 ZPO; BGE 144 III 519 E. 5.1 in Pra 108 [2019] Nr. 87).”

“Le devoir d’interpellation accru est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistés de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu’un rôle restreint, le devoir d’interpellation accru n’étant pas destiné à réparer les négligences procédurales. La maxime inquisitoire prévue à l’article 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur des faits pertinents établis, même si les parties ne les ont pas invoqués. Cela ne dispense pas les parties de collaborer activement à la procédure, ce à quoi le Tribunal doit, le cas échéant, les inciter en les interpellant ; à défaut de collaboration des parties le procès peut être clos, car la maxime inquisitoire atténuée sert à favoriser une procédure accessible à des non juristes, non à suppléer les carences d’une partie négligente ou refusant de s’exprimer. La différence entre une maxime des débats mitigée par un devoir d’interpellation accru (art. 247 al. 1 CPC) et une maxime inquisitoire atténuée (art. 247 al. 2 CPC) n’est pas grande (Denis Tappy in Code de procédure civile commenté, n° 21, 23, 28, ad art. 247 CPC). 4.2 On peine à voir dans le dossier la violation par le Tribunal d’un devoir d’interpellation accru concernant les faits litigieux. Ces derniers sont en effet limités au paiement par l’employeur des salaires des mois de mai et juin 2019 dont l’employé soutient qu’ils ne lui ont pas été payés, alors que l’employeur allègue un paiement en espèces de cette rémunération. Ainsi, la question soumise aux premiers juges était simple et le Tribunal ne devait pas, par son devoir d’interpellation accrue, établir d’autres faits que ceux relatifs au paiement ou au non-paiement des salaires de mai et juin 2019. A lire le procès-verbal de l’audience du 29 juin 2020, les parties ont pu se prononcer largement sur cette contestation, l’employé indiquant que les salaires précités ne lui avaient pas été payés, l’employeur relevant que le paiement des salaires était intervenu sans quittance, le salaire du mois de mai ayant été payé par un dénommé E______ au début du mois de juin, le salaire du mois de juin ayant également été payé en cash et sans quittance le 3 juillet 2019 par le même E______.”

“Le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. En revanche, il n’existe pas lorsqu’une partie n’offre aucune preuve pour un fait important (TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, in RSPC 2014 p. 314). Le devoir d’interpellation du juge n’est pas non plus destiné à introduire dans le procès des éléments de fait qui n’ont pas été allégués (TF 5A_618/2015 du 3 mars 2016 consid. 6.6). Par ailleurs, le devoir d'interpellation du tribunal ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 ; TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.3.2 ; TF 4A_284/2017 du 22 janvier 2018 consid. 3.2 ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102), ce qui vaut en principe également à l’égard de parties non assistées (TF 5A_75/2018 du 18 décembre 2018 consid. 2.4). 4.2.2 L’art. 247 al. 1 CPC dispose qu’en procédure simplifiée, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ce devoir d’interpellation accru se distingue du devoir d’interpellation simple (art. 56 CPC) en ce sens que le juge ne doit pas se contenter d’intervenir en cas de contradictions, d’imprécisions ou de lacunes manifestes, mais est tenu de questionner les parties pour s’assurer du caractère complet des allégations et offres de preuves (cf. Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011 p. 84). La portée pratique du devoir d’interpellation accru varie fortement selon les cas ; si les parties ont déposé des écritures détaillées, il ne jouera en pratique qu’un rôle restreint. Même en présence de plaideurs non juristes et non assistés, l’art. 247 al. 1 CPC ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d’être pertinents (Tappy, in Bohnet et al.”

“Die Nichtbeachtung einer Frist oder eines Termins hat zur Folge, dass die betreffende Partei von der versäumten prozessualen Handlung ausgeschlossen wird (Präklusivwirkung). So kann das Gericht eine korrekt anberaumte Verhand- lung trotz Fernbleiben einer Partei durchführen Art. 234 ZPO i.V.m. Art. 147 - 7 - Abs. 2 ZPO) und, unter Berücksichtigung von Art. 153 ZPO i.V.m. Art. 247 ZPO, die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei seinem Entscheid zu Grunde legen. Eine zweite Vorladung ist nicht erforderlich (Art. 234 i.V.m. Art. 245 f. ZPO; BGE 146 III 297 E. 2.7).”

“Prozessuales [1. Zuständigkeit und Verfahrensart ...] 2. Säumnis und Säumnisfolgen 2.1. Eine Partei ist säumig, wenn sie eine Prozesshandlung nicht fristgerecht vornimmt oder zu einem Termin nicht erscheint (Art. 147 Abs. 1 ZPO). Für das Eintreten der Säumnisfolgen im Sinne von Art. 234 ZPO wird die gehörige Vorla- dung sowie das Fernbleiben einer Partei an der Hauptverhandlung vorausge- setzt. Eine Vorladung ist korrekt, wenn sie den entsprechenden Inhalt gemäss Art. 133 ZPO umfasst und mindestens zehn Tage vor dem Erscheinungstermin versandt wurde, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt (Art. 134 ZPO). Die Zustellung hat durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise ge- - 4 - gen Empfangsbestätigung zu erfolgen (Art. 138 Abs. 1 ZPO). In der Folge kann das Gericht eine korrekt anberaumte Verhandlung trotz Fernbleiben einer Partei durchführen (Art. 234 ZPO i.V.m. Art. 147 Abs. 2 ZPO; BGE 146 III 297 E. 2.3-7) und, unter Berücksichtigung von Art. 153 ZPO i.V.m. Art. 247 ZPO, die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei seinem Entscheid zu Grunde legen (Art. 234 ZPO). 2.2. Im vorliegenden Fall erfolgte die Vorladung zur Hauptverhandlung vom 9. Juni 2021 inhaltlich korrekt. Ferner wurde sie am 21. April 2021, mithin mehr als zehn Tage vor der Verhandlung, per eingeschriebener Postsendung ver- sandt. Wie zu zeigen sein wird, galt die besagte Vorladung aufgrund der Zustel- lungsfiktion im Sinne von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am 30. April 2021 als erfolgt. 2.3. Nach der sogenannten Zustellfiktion von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO gilt eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als erfolgt, sofern die Person mit einer Zu- stellung rechnen musste. Die Geltung der Zustellungsfiktion setzt ein hängiges bzw. laufendes Verfahren voraus; d.h. das relevante Prozessrechtsverhältnis entsteht erst mit Rechtshängigkeit (BGer 2C.298/2015 v. 26. April 2017 E. 3.2. mit Hinweis auf BGE 138 III 225 E.”

“115 à 118), que les premiers juges ont tenus pour admis en raison des déterminations erronées ou à tout le moins maladroites de l’appelante dans sa réplique, ne comportaient pas d’offre de preuve mais faisaient appel à l’appréciation du tribunal. Dans ces conditions, l’appelante était éventuellement fondée à déduire de l’absence de preuve autre que l’appréciation qu’il ne s’agissait pas d’allégations factuelles, mais uniquement de l’allégation des conséquences juridiques que le tribunal était appelé à tirer des allégations – de fait – précédentes de l’intimée, que l’appelante n’a pas admises.                               En tout état de cause, vu la nature de l’affaire et la maxime inquisitoire sociale applicable, le juge – confronté comme en l’espèce à des allégations, respectivement des déterminations, parfaitement contradictoires sur des points essentiels – se devait d’interpeller la partie demanderesse pour l’amener à clarifier sa position, ce nonobstant l’assistance d’un avocat à ses côtés, la contradiction et le doute que cette contradiction suscite étant flagrants (Tappy, op. cit., n. 26 ad art. 247 CPC).   3.3.3                            Il résulte de ce qui précède que les premiers juges ne pouvaient à la fois retenir que l’appelante avait adhéré à une résiliation conventionnelle des rapports de travail et, sur cette base, ne pas apprécier les preuves offertes – et administrées – y relatives (cf. p. 18 du jugement), tout en relevant la confusion dans les allégations de l’appelante et les conséquences juridiques que celle-ci en tirait, soit notamment qu’elle aurait été licenciée le 25 août 2019.                               Faute d’avoir apprécié les preuves à ce sujet, l’état de fait du jugement attaqué est manifestement incomplet et contradictoire ; par ailleurs, les premiers juges n’ayant pas statué sur l’ensemble des prétentions élevées sur le fond par l’appelante, il se justifie de leur renvoyer la cause après avoir annulé la décision, pour préserver la double instance (art. 318 al. 1 let. c ch. 1 et 2 CPC).     4. 4.1                            En définitive, l'appel doit être admis, le jugement entrepris annulé et la cause renvoyée aux premiers juges pour qu’ils procèdent à l’appréciation des preuves et statuent à nouveau, dans le sens des considérants.”

“Im vorliegenden vereinfachten Verfahren gilt für Forderungen bis Fr. 30'000.– nach Art. 55 Abs. 1 ZPO zwar die Verhandlungsmaxime, welche je- doch durch die erweiterte richterliche Fragepflicht gemäss Art. 243 Abs. 1 i.V.m. Art. 247 Abs. 1 ZPO abgemildert wird (Dike-Komm- ZPO-B RUNNER/STEININGER, 2. Aufl. 2016, Art. 247 N 5; ZK ZPO-HAUCK, a.a.O., Art. 247 N 8 f.; BSK ZPO- M AZAN, a.a.O., Art. 247 N 9). Damit hatte das Gericht eine gegenüber dem or- dentlichen Verfahren erhöhte Mitwirkungspflicht (OFK ZPO- L AZOPOULOS/LEIMGRUBER, 2. Aufl. 2015, Art. 247 N 1; CR PC-TAPPY, 2. Aufl. 2019, Art. 247 ZPO, N 4). Diese gilt auch bei prozessualen Anträgen (statt vieler ZK ZPO-HAUCK, a.a.O., Art. 247 N 9 m.w.H.). Selbst wenn sich B._____ entgegen seiner Darstellung nicht ausdrücklich zu ei- nem Prozessbeitritt geäussert haben sollte, hätte die Vorinstanz folglich die Par- teien zu einem möglichen Parteiwechsel nach Art. 83 Abs. 1 ZPO befragen und zur Ergänzung ihrer Parteivorträge auffordern müssen. B._____ war persönlich an der Verhandlung erschienen und hat die Zessionsurkunde (act. 8/3) gleich nach Beginn eingereicht, womit er zumindest konkludent zu verstehen gegeben hat, dass ein Parteiwechsel stattfinden sollte. Damit waren die Parteivorbringen be- züglich eines möglichen Prozessbeitritts von B._____ offensichtlich unvollständig. Aus dem Protokoll der vorinstanzlichen Hauptverhandlung ist jedoch keine ge- richtliche Mitwirkung hinsichtlich eines Parteiwechsels zu entnehmen (Prot. Vi. S. 4 ff.). Damit ist die Vorinstanz ihrer gerichtlichen Fragepflicht ungenügend nachgekommen.”

“In Anbetracht dieser Umstände sind die Chancen der Beschwer- degegnerin, nachzuweisen zu können, dass sie in gewissem Umfang entgeltliche - 23 - Dienstleistungen für das Kind bzw. die G._____ GmbH erbrachte, als intakt zu werten. Die Beschwerdeführerin übersieht ferner, dass bei diesem Sachverhalt die Beschwerdegegnerin gemäss Art. 322 Abs. 1 OR Anspruch auf den üblichen Lohn hätte, sollte es ihr nicht gelingen, den von ihr behaupteten Stundenansatz von CHF 77.– zu beweisen. Eine vergleichbare Regelung sieht Art. 394 Abs. 3 OR für das Auftragsverhältnis vor, sollte das Gericht ihre Tätigkeit, insbesondere bezüglich des landwirtschaftlichen Betriebs, nicht als Arbeitsleistung, sondern als Auftragserfüllung qualifizieren. Die Beschwerdeführerin hat sich zur Frage, wel- cher Lohn für die Führung eines landwirtschaftlichen Betriebs in der entsprechen- den Grössenordnung und die Leitung eines Unternehmens wie der G._____ GmbH üblich ist , soweit ersichtlich nicht geäussert. Dies wäre im Zivilverfahren nachzuholen und die Beschwerdegegnerin wäre dazu gemäss Art. 247 ZPO zu befragen. Letztlich wäre die Frage vom Gericht anhand der Vorbringen der Par- teien und der Übung zu entscheiden. Insgesamt ist der Sachverhalt in diesem vereinfachten Verfahren bei weitem nicht vollständig erhoben und lassen sich die Chancen der Beschwerdegegnerin, mit ihrer Lohnforderung durchzudringen, kaum einschätzen.”

“Die Behauptungen, das Mietobjekt befinde sich in einer Lie- genschaft in schlechtem Allgemeinzustand und Unterhaltsarbeiten seien aufge- schoben worden, seien unsubstantiiert und pauschal. Beweismittel würden keine genannt. Es gehe nicht um eine teure Wohnung. Diese sei kein Luxusobjekt, aber auch keine Bruchbude, wie man immer wieder zu suggerieren versuche. Solche Ausführungen dienten einzig dem Zweck, den Beklagten als gierigen Vermieter darzustellen. Die Klage sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. 2.3 Auf die Ausführungen der Parteien ist nachfolgend nur so weit einzugehen, als sie für den Entscheid von Belang sind. Dies gilt insbesondere für Darlegungen, die in der vorstehenden Zusammenfassung nicht enthalten sind. 3. Prozessuales 3.1 Unbestrittenermassen ist das Mietgericht als Kollegialbehörde zur Behand- lung der vorliegenden Klage örtlich und sachlich zuständig (Art. 33 und 35 Abs. 1 lit. b ZPO; § 21 Abs. 1 lit. a GOG). 3.2 Das Verfahren betrifft eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO und ist im vereinfachten Verfahren zu behandeln. - 7 - Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (eingeschränkte Untersuchungsmaxime aus sozialen Gründen). Als Folge der Mit- wirkungslast liegt die Verantwortung für die Schilderung des Sachverhalts und die Nennung von Beweismitteln aber weiterhin primär bei den Parteien, zumal im vor- liegenden Fall beide anwaltlich vertreten sind (BGE 141 III 569 E. 3.2.1 ff.; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 11; KUKO ZPO-FRAEFEL, 3. Aufl., Art. 247 N 8). Bei Unklarheiten hat das Gericht jedoch durch Befragung darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 4; KUKO ZPO-FRAEFEL, a.a.O., Art. 247 N 6 f.; Botschaft zur Schweize- rischen Zivilprozessordnung vom 28. Juli 2006, BBl 2006 7221 ff., S. 7348; Urteile des Bundesgerichts 4A_674/2016 vom 20. April 2017 E. 2.1; 4A_387/2016 vom 26. August 2016 E. 4.1; 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016 E.”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es zum Ergebnis gelangen will, dass eine bestimmte Tatsache nicht erwiesen ist.”

“Der Untersuchungsgrundsatz betrifft die Art der Sammlung des Prozessstoffs, nicht aber die Frage der Einleitung und Beendigung des Verfahrens; er entbindet die Parteien insbesondere nicht davon, ihre Behauptungen rechtsgenügend zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen (BGE 130 III 102 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 4A_635/2009 vom 24. März 2010 E. 2.2). Die Untersuchungsmaxime beschlägt daher nicht die Frage, wie das Rechtsbegehren formuliert sein muss, damit der Rechtsstreit überhaupt an die Hand genommen werden kann, und es ergibt sich daraus keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten (BGE 137 III 617 E. 5.2 mit Hinweis). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO indes einer erhöhten Fragepflicht unterworfen und hat die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (Urteile des Bundesgerichts 4A_360/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2 und 4A_79/2012 vom 27. August 2012 E. 4.3). Zudem hat es sich über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 125 III 231 E. 4a; Urteile des Bundesgerichts 4A_491/2014 vom 30. März 2015 E. 2.6.1 und 4A_261/2014 vom 14. Januar 2015 E. 5).     Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien selbst den Stoff beschaffen. Sie dürfen dabei nur nicht rechtswidrig vorgehen (vgl. Art. 152 Abs. 2 ZPO). Das Gericht kommt ihnen mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E.”

“Le Tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). Les allégués des parties qui ne se trouvent pas dans leurs actes écrits sont consignés dans leur substance au procès-verbal d'audience (art. 235 al. 2 CPC cum art. 219 CPC). Bien qu'écourtée, la procédure simplifiée reste soumise aux règles ordinaires, notamment en matière de droit à s'exprimer deux fois dans la phase de l'allégation des faits (art. 229 al. 2 CPC), de débats d'instruction (art. 226 CPC), de débats principaux (art. 228 et ss CPC) et d'administration des preuves (art. 150 et ss CPC), notamment d'ordonnances de preuve (ATF 144 III 117 consid. 2.2; arrêts du Tribunal fédéral 4A_395/2017 du 11 octobre 2018 consid. 4.4.2; 4A_108/2017 du 30 mai 2017 consid. 3.1). 3.1.2 Le tribunal établit les faits d'office dans les litiges de droit du travail soumis à la procédure simplifiée dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L’art. 247 al. 2 CPC prescrit la maxime inquisitoire simple ou maxime inquisitoire sociale et non la maxime inquisitoire illimitée. Elle a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure. Le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Ainsi, elles doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Il doit ainsi les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point.”

“L’ensemble de ces éléments auraient ainsi dû amener la Présidente à approfondir d’office les points lacunaires du dossier, ce qu’elle n’a pas fait, en violation de la maxime inquisitoire sociale qui exigeait d’elle qu'elle fasse toute la lumière sur la contestation dont elle était saisie (cf. mémoire d’appel, ad motivation, ch. IV., p. 11 ss). 2.1. Selon l’art. 243 al. 2 let. c CPC, la procédure simplifiée s’applique, quelle que soit la valeur litigieuse, notamment aux litiges portant sur un bail à ferme en ce qui concerne la protection contre les congés. Selon l’art. 247 al. 1 CPC, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Selon l’alinéa 2 de cette dernière disposition, le tribunal établit les faits d’office dans les affaires visées à l’art. 243 al. 2 CPC, à savoir notamment dans les litiges en matière de protection contre les congés d’un bail à ferme. Cette disposition reprend la règle de l'art. 274d al. 3 aCO, abrogé au 1er janvier 2011. Selon la jurisprudence rendue sous l’égide de l'art. 274d al. 3 aCO, applicable à l’aune de l’art. 247 al. 2 CPC (CR CPC-Tappy, 2018, art. 247 n. 22), l’obligation du juge d’établir d’office les faits ne dispense pas les parties d’une collaboration active à la procédure, celles-ci étant tenues de présenter au juge toutes les pièces nécessaires à l’appréciation du litige (maxime inquisitoire sociale ou atténuée). Le juge ne doit ainsi pas instruire d’office le litige lorsqu’une partie renonce à expliquer sa position. Il doit en particulier s’assurer que leurs allégations de parties et leurs offres de preuve sont complètes, mais il n’est tenu de le faire que s’il a des motifs objectifs d’éprouver des doutes sur ce point (ATF 125 II 231 consid. 4a / JdT 2000 1194). L’initiative du juge ne va pas au-delà de l’invitation faite aux parties de mentionner leurs moyens de preuve et de les présenter (SJ 2001 1278 consid. 2a; ATF 136 III 74 consid. 3.1; arrêt TF 4A_397/2013 du 11 février 2014 consid. 4.4). La maxime inquisitoire sociale ne permet pas d’étendre à bien plaire l’administration des preuves et de recueillir toutes les preuves possibles, étant relevé que des exigences plus sévères quant au devoir de collaboration des parties peuvent être attendues de celles qui sont représentées par un avocat (arrêt TF 4C_185/2003 du 14 octobre 2003 consid.”

“219 CPC, doivent dès lors en principe trouver application lorsque l'autorité de conciliation entend statuer sur le fond, tout en gardant néanmoins à l'esprit que la procédure décisionnelle prévue à l'art. 212 CPC présente certaines spécificités. Ainsi, l’objectif poursuivi par la procédure selon l’art. 212 CPC est de permettre à l'autorité de conciliation de trancher des litiges patrimoniaux de faible valeur en état d'être jugés lors de la première audience. Des procédures d'administration de preuves onéreuses nécessitant plusieurs audiences n'ont ainsi pas à être traitées. En outre, la procédure étant orale (art. 212 al. 2 CPC), l'autorité de conciliation qui envisage de rendre une décision ne peut pas ordonner un échange d'écritures, sauf dans les litiges visés à l'art. 200 CPC (ATF 147 III 440 consid. 3.3.2 et les réf.), soit les litiges relatifs aux différents baux (art. 200 al. 1 CPC) et ceux relevant de la loi sur l’égalité (art. 200 al. 2 CPC). Dans la procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 30'000.- (art. 247 al. 2 let. b CPC). L’art. 247 al. 2 CPC prescrit la maxime inquisitoire simple (maxime inquisitoire sociale ; von Amtes wegen feststellen) et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC (von Amtes wegen erforschen). Elle a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure. Le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Ainsi, elles doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Il doit ainsi les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point.”

“6 ad art. 310 CPC ; JdT 2011 III 43) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d'appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d'appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d'appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l'art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid.”

“Das Verfahren richtet sich nach der ZPO, wobei nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO das vereinfachte Verfahren zur Anwendung gelangt und die Klage direkt – mithin ohne vorgängiges Schlichtungsverfahren – beim Gericht anhängig zu machen ist (BGE 138 III 558 E. 3.2 und E. 4.6).     Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO untersteht die Streitigkeit der Untersuchungsmaxime. Danach stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff folglich selbst beschaffen; das Gericht kommt ihnen lediglich mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden, es ermittelt jedoch nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei der Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3 und die dortigen Verweise).     Im Übrigen gelten die Bestimmungen der ZPO für das ordentliche Verfahren sinngemäss für das vereinfachte Verfahren, soweit die ZPO für letzteres nichts anderes bestimmt (Art. 219 ZPO).”

“Le Tribunal a retenu que l'intimée n'avait appris que le 31 août 2017 que D______ avait définitivement quitté l'appartement litigieux, même si elle savait au plus tard depuis le 4 octobre 2013 que l'appelante s'y était installée. L'appelante fait grief au Tribunal d'avoir constaté les faits de façon erronée en retenant à tort que l'intimée n'avait été informée du départ de D______ que le 31 août 2017 et qu'elle avait immédiatement demandé à l'appelante des explications, avant de résilier le bail trois mois plus tard, de sorte que l'existence d'un bail tacite ne pouvait être admise. A l'appui de son grief, l'appelante soutient qu'en raison de l'application de la procédure simplifiée à la question de la constatation de l'existence d'un bail tacite entre elle et l'intimée, le Tribunal aurait dû l'interpeller afin d'éclaircir l'état de fait. Elle se fonde également sur sa pièce nouvelle n° 2, laquelle est irrecevable. 3.1 S'agissant de la procédure applicable et de la maxime applicable au présent cas, l'action en constatation de l'existence d'un bail tacite est soumise à la procédure simplifiée. La maxime inquisitoire sociale s'applique conformément à l'art. 247 al. 2 CPC. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 125 III 231 consid. 4a p. 238). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, applicable en procédure ordinaire, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative. Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (Message du 28 juin 2006 relatif au code de procédure civile suisse [ci-après : Message CPC], FF 2006 6841, 6956 ch. 5.16 ad art. 242 et 243 avec référence à l'arrêt 4C.211/2004 du 7 septembre 2004 consid.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2                             En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).     3.              3.1               L’appelante conteste l’existence d’un licenciement immédiat.   3.2               3.2.1               Le contrat de durée indéterminée peut être résilié par chacune des parties (art. 335 al. 1 CO [loi fédérale complétant le Code civil suisse, Code des obligations ; RS 220]) moyennant le respect du délai de congé applicable (art.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2              En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                 L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).     3. 3.1              Comme premier moyen, l’appelante fait valoir une constatation inexacte des faits. D’une part, en ne retenant pas l’existence de problèmes comportementaux, les premiers juges auraient écarté des témoignages de manière infondée. Les magistrats retiendraient par ailleurs que les collègues de l’intimée auraient appris son licenciement lors d’un afterwork, ce qui ne serait pas prouvé.”

“En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).”

“Pour autant, il ressort suffisamment de la procédure – soit des allégués 9 à 12, puis 16 et suivants de la demande, qui sont cités dans l’appel – que l’appelante a motivé toute sa démarche judiciaire par la résiliation de son contrat de travail qu’elle a contestée car jugée abusive, ce qui contredit l’hypothèse d’une résiliation conventionnelle des rapports de travail. L’appelante a notamment expressément allégué avoir « fermement contesté la prétendue résiliation » par courrier du 13 septembre 2019 (cf. all. 27 de la demande), lequel a été offert comme preuve à cet égard. Comme le relève l’appelante, celle-ci a également allégué et prouvé avoir offert ses services après avoir contesté la résiliation de son contrat de travail (cf. appel let. D 2 ; notamment all. 29, 31, 34, 41 de la demande et les offres de preuve y relatives).                               Or, dans une cause soumise comme ici à la maxime inquisitoire sociale (ou simple) du fait de l’application potentielle de la LEg, le juge est fondé à tenir compte de tous les faits pertinents et établis (Tappy, CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). A fortiori peut-on attendre du même juge qu’il ne se focalise pas, sous peine de formalisme excessif, sur une détermination (cf. déterminations de l’appelante ad all. 117-118) manifestement erronée, car démentie par le reste de la procédure et en particulier par les allégations et déclarations de la partie demanderesse, comme c’est le cas en l’espèce, jusqu’en réplique (cf. en particulier les déterminations de l’appelante ad all. 89 à 104). Au demeurant, on relèvera que les allégués litigieux de l’intimée (all. 115 à 118), que les premiers juges ont tenus pour admis en raison des déterminations erronées ou à tout le moins maladroites de l’appelante dans sa réplique, ne comportaient pas d’offre de preuve mais faisaient appel à l’appréciation du tribunal. Dans ces conditions, l’appelante était éventuellement fondée à déduire de l’absence de preuve autre que l’appréciation qu’il ne s’agissait pas d’allégations factuelles, mais uniquement de l’allégation des conséquences juridiques que le tribunal était appelé à tirer des allégations – de fait – précédentes de l’intimée, que l’appelante n’a pas admises.”

“Vorab ist klarzustellen, dass das Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fäl- len der Verhandlungsmaxime untersteht (Art. 255 ZPO e contrario). Dies gilt auch im Falle der Mieterausweisung, steht dann allerdings in einem gewissen Span- nungsverhältnis zur im Kündigungsschutzverfahren geltenden sozialen Untersu- chungsmaxime des vereinfachten Verfahrens (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Hat der Mieter ein Kündigungsschutzverfahren anhän- gig gemacht, so darf nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung das parallel dazu mit dem Ausweisungsgesuch des Vermieters befasste Gericht dieses Ge- such nur gutheissen, "wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhalts- darstellung bestehen und die Kündigung gestützt darauf als klar berechtigt er- scheint." Damit soll sichergestellt werden, dass der durch die Untersuchungsma- xime im Kündigungsschutzverfahren angestrebte prozessuale Schutz nicht durch das summarische Ausweisungsverfahren unterlaufen werden kann (KGer GR ZK2 20 46 v.”

“Soweit die Gültigkeit der Kündigung des Miet- oder Pachtvertrags im Ausweisungsverfahren als Vorfrage zu beurteilen ist, beziehen sich die Voraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO auch darauf. Sind sie nicht erfüllt, ist kein Rechtsschutz in klaren Fällen zu gewähren; auf das Gesuch ist diesfalls nach Art. 257 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten (BGE 141 III 262 E. 3.2). Damit das vom Gesetzgeber mit Art. 243 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO für den miet- bzw. pachtrechtlichen Kündigungsschutz verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kündigung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (vgl. BGE 142 III 515 E. 2.2.4; Urteile 4A_480/2023, a.a.O., E. 3.2.3; 4A_12/2023, a.a.O., E. 4).”

“und dass sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit . b); dies gilt auch im Anwendungsbereich der eingeschränkten Untersuchungs- maxime (vgl. BGE 142 III 413 ff., E. 2.2.2; 138 III 625 ff., E. 2.2). Nach der Recht- sprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (vgl. BGer 5A_790/2016 vom 9. August 2018, E. 3.1 m.w.H.). Es ist zwischen echten und unechten Noven zu unterscheiden. Echte Noven sind im Rechtsmittelverfahren Tatsachen und Beweismittel, die (erst) nach der Ur- teilsberatung im erstinstanzlichen Verfahren entstanden sind. Denn im vorliegen- den Verfahren hatte die Vorinstanz den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und daher neue Tatsachen und Beweismittel bis zur Urteilsberatung zu berück- sichtigen (vgl. Art. 229 Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Unechte Noven sind demgegenüber neue Tatsachen und Beweismittel, die im bisherigen Verfahren bereits hätten vorgebracht werden können, aber nicht vorgebracht wurden. Hinsichtlich unechter Noven obliegt es dem Rechtsuchen- den, der sie vor der Berufungsinstanz geltend machen will, nachzuweisen, dass er die zumutbare Sorgfalt angewandt hat. Dies bedeutet insbesondere, dass er die Gründe, warum die Tatsachen und Beweismittel in erster Instanz nicht be- hauptet und vorgelegt werden konnten, genau darlegen muss (vgl. BGer 5A_456/2016 vom 28. Oktober 2016, E. 4.1.1; 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2 und 5A_695/2012 vom 20. März 2013, E. 4.2.1). Weiter sind neue Begehren im Berufungsverfahren nur noch zulässig, wenn sie auf (zulässigen) neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruhen und die Vo- raussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO erfüllt sind (vgl. Art. 317 Abs. 2 ZPO).”

“Die wesentlichen dargelegten Tatsachen müssen ausreichend begründet sein, damit einerseits die beklagte Partei klar sagen kann, welche Tatsachen der Klage sie anerkennt oder bestreitet, und damit andererseits der Richter, ausgehend von den behaupteten Tatsachen und den Feststellungen der beklagten Partei, sich ein genaues Bild der von den beiden Parteien zugestandenen oder von der beklagten Partei bestrittenen Tatsachen machen kann, für welche dieser zur Beweiserhebung übergehen und anschliessend die entscheidenden materiellrechtlichen Regeln anwenden muss (BGE 144 III 519 E. 5.2.1.1 in Pra 108 [2019] Nr. 87; 144 III 67 E. 2.1). Auch die Anwendbarkeit von Art. 247 Abs. 1 ZPO ersetzt die Mitwirkungspflicht der Parteien nicht. Insbesondere darf das Gericht keine Sachverhaltselemente erheben, für die sich in den Parteidarstellungen keine Anhaltspunkte finden (Mazan, in: Basler Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2017, N. 11 f. zu Art. 247 ZPO).”

“Sofern der Mieter vorbringt, dass es sich bei dieser Behauptung lediglich um eine Frage der richtigen Rechtsanwendung (Replik, Rz 5 und 6) beziehungsweise der unzureichenden Tatsachen- und Beweismittelwürdigung handle (Replik, Rz 9), kann ihm nicht gefolgt werden. Beim Vorwurf, dass die Vermieterin mit dem Mieter ein Mietverhältnis eingegangen ist, obschon sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits den Entschluss gefasst hatte, sämtliche Mietverhältnisse aufgrund eines Sanierungsprojektes in naher Zukunft zu kündigen, handelt es sich klarerweise um eine Tatsachenbehauptung. Eine Frage der Rechtsanwendung ist in diesem Zusammenhang lediglich, ob dieser Vorwurf auch die Treuwidrigkeit der Kündigung zu begründen vermag. Entgegen der Auffassung des Mieters war es trotz Anwendbarkeit der eingeschränkten Untersuchungsmaxime auch nicht Aufgabe des Zivilgerichts, die Akten zu durchforsten um abzuklären, was sich daraus allenfalls für den Mieter ableiten lässt (Hauck, in: Sutter-Somm et al., Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 247 N 34). Vielmehr war der Mieter verpflichtet, die wesentlichen Behauptungen selbst vorzubringen (Mazan, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, 2017, Art. 247 ZPO N 13). Es reicht daher nicht, dass sich aus den vom Mieter eingereichten Unterlagen allenfalls ein entsprechender Vorwurf ableiten lässt. Da die im vorliegenden Berufungsverfahren erstmals vorgebrachte Behauptung nach dem Gesagten nicht zu berücksichtigen ist, kann offenbleiben, ob sich die Vermieterin im Zeitpunkt des Vertragsschlusses treuwidrig verhalten hat.”

“Die Beschwerdeführerin vermag auch hinsichtlich der vorinstanzlichen Erwägung keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen, wonach sie nicht dargetan und nachgewiesen habe, dass es aufgrund der Verhältnisse auf dem örtlichen Markt sehr schwierig für sie war bzw. ist, ein gleichwertiges Ersatzobjekt zu finden. Sie setzt sich nicht konkret mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander und zeigt auf, inwiefern der Vorinstanz eine konkrete Rechtsverletzung vorzuwerfen wäre, sondern unterbreitet dem Bundesgericht in appellatorischer Weise ihre Sicht der Dinge zu den tatsächlichen Parteivorbringen im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens, den eingereichten Unterlagen und dem Ablauf der Verhandlung vor dem Mietgericht. Dabei wirft sie dem Mietgericht vor, weitere Fragen oder Hinweise zu den Suchbemühungen unterlassen und insbesondere keine Substanziierungshinweise zum Zusammenhang mit den örtlichen Marktverhältnissen erteilt zu haben; damit habe das Mietgericht die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 bzw. Art. 247 Abs. 1 ZPO) wie auch die im vereinfachten Verfahren geltende eingeschränkte Untersuchungsmaxime (Art. 55 Abs. 2 bzw. Art. 247 Abs. 2 i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO) verletzt. Diese unmittelbar gegen den erstinstanzlichen Entscheid gerichteten Vorbringen stossen von vornherein ins Leere (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG). Zudem zeigt sie keine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) oder des Verbots des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) auf, indem sie lediglich anfügt, die Vorinstanz habe diese angeblichen Fehler nicht korrigiert. Entsprechendes gilt für den in der weiteren Beschwerdebegründung wiederholten Vorwurf im Zusammenhang mit der angeblich erfolgten Einladung im Jahr 2018, für den Betrieb ein neues Konzept vorzustellen. In Bezug auf die nach Ansicht der Beschwerdeführerin zu Unrecht unberücksichtigt gelassene Flexibilität hinsichtlich der Suchbemühungen vermag sie zudem nicht aufzuzeigen, inwiefern dies für die im angefochtenen Entscheid als unbelegt erachtete Härtesituation aufgrund der Verhältnisse auf dem Markt für Ersatzobjekte relevant sein soll.”

“Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4).                 Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel).   2.2              En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                 L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, Commentaire romand, CPC, Bâle 2019, 2e éd. [ci-après : CR-CPC], n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2              En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                 L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).     3. 3.1              Comme premier moyen, l’appelante fait valoir une constatation inexacte des faits. D’une part, en ne retenant pas l’existence de problèmes comportementaux, les premiers juges auraient écarté des témoignages de manière infondée. Les magistrats retiendraient par ailleurs que les collègues de l’intimée auraient appris son licenciement lors d’un afterwork, ce qui ne serait pas prouvé.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2). 2.3 2.3.1 L’appelant fait grief aux premiers juges de ne pas avoir tenu compte du courriel qui lui avait été adressé le 4 mai 2020 par H.________, partant, de la proximité temporelle entre ledit courriel et le licenciement du 4 juin 2020. Ledit courriel a été ajouté à l’état de fait puisqu’il a été valablement produit en première instance.”

“Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Vorinstanzen den beschränkten Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO angewandt haben. Es sei nicht einzusehen, weshalb jemand, der als Arbeitnehmer einen erheblichen Schaden erleide, unter Ausnutzung der Teilklage besser gestellt werden solle, als jemand, der z.B. im Strassenverkehr, als Opfer eines Gewaltdelikts oder sonstwie einen Schaden erleide, und dem diese Vorteile nicht vergönnt seien. Es müssten die üblichen Prozessmaximen gelten wie bei anderen Haftungsfällen. Das gelte gleichermassen auch für die Kostenlosigkeit des Verfahrens. Nach dem Willen des Gesetzgebers stellt das Gericht bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO). Im Entscheidverfahren bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis werden zudem bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- keine Gerichtskosten gesprochen (Art. 114 lit. c ZPO). Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, ist das Bundesgericht an diese gesetzgeberische Wertungen gebunden (Art. 190 BV). In casu leitete der Beschwerdegegner in einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit eine Teilklage über Fr. 30'000.-- gegen seine ehemalige Arbeitgeberin ein, womit er nach den genannten Gesetzesvorschriften von den Vorzügen des vereinfachten Verfahrens und der Kostenlosigkeit des Gerichtsverfahrens profitierte. Inwiefern hier eine Bundesrechtsverletzung vorliegen würde, legt die Beschwerdeführerin nicht dar (Erwägung 2.1) und ist auch nicht ersichtlich. Im Übrigen wäre es der Beschwerdeführerin freigestanden, gegen die Teilklage des Beschwerdegegners eine negative Feststellungswiderklage zu erheben, womit Haupt- und Widerklage im ordentlichen Verfahren beurteilt worden wären (vgl.”

“Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest.     Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).     Des Weiteren gilt hinsichtlich der Parteianträge die Dispositionsmaxime. Danach darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenseite anerkannt hat (Art. 58 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 4A_138/2013 vom 27. Juni 2013 E. 6).”

“Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sogenannte «soziale» Untersuchungsmaxime (Urteil des Bundesgerichts 4A_7/2012 vom 3. April 2012 E. 2.5), die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7348 Ziff.”

“Im Rahmen des Zivilprozesses darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 ZPO). Es kann von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Es bildet seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO).     Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Dennoch ist es ihm nicht verwehrt, seinem Entscheid Tatsachen zugrunde zu legen, die von den Parteien zwar nicht behauptet wurden, dem Gericht im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, etwa weil sie sich aus den angerufenen Beweismitteln ergeben (Urteil des Bundesgerichts 4A_388/2021 vom 14. Dezember 2021 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Ist eine Partei anwaltlich vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).”

“Der Verweis auf das vereinfachte Verfahren und die dort erhöhte gerichtliche Fragepflicht ist nicht zielführend. Bei Rechtsanwälten ist auch im vereinfachten Verfahren die gerichtliche Fragepflicht eingeschränkt. Zudem führte die Vorinstanz einen doppelten Schriftenwechsel durch, was im vereinfachten Verfahren zwar ungewöhnlich, aber bei komplexen Streitigkeiten (mit vertretenen Parteien) möglich ist und hier angemessen erscheint. Der Berufungskläger opponierte dagegen auch nicht. Schliesslich – und das ist wesentlich – verzichteten beide Parteien nach dem zweiten Schriftenwechsel vorbehältlich einer Beweisabnahme auf eine Hauptverhandlung. Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte. Daran ändern auch die Vorbringen in der Berufung nichts, die Vorinstanz habe Art. 247 Abs. 1 ZPO und Art. 56 ZPO verletzt, weil sie auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag hätte hinweisen müssen. Das vereinfachte Verfahren vor Vorinstanz mit einem doppelten Schriftenwechsel und einem nachfolgenden Verzicht auf eine Hauptverhandlung schliesst die Anwendung von Art. 247 Abs. 1 ZPO, also die gerichtliche Frage- beziehungsweise Hinweispflicht auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag geradezu aus. Der vorliegende Verfahrensablauf ist mehr mit dem ordentlichen Verfahren nach Art. 219 ff. ZPO vergleichbar. Dort ist – abgesehen von Art. 56 ZPO – keine verstärkte Fragepflicht normiert, und die Parteien haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 229 ZPO (lediglich) zweimal die Möglichkeit, sich zu äussern, was auch für das vereinfachte Verfahren gilt. Demnach könnte hier auch die (normale) gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO unabhängig von ihrer Tragweite bei vertretenen Parteien nicht zum Tragen kommen, weil die Parteien (nach einem doppelten Schriftenwechsel) auf eine Hauptverhandlung verzichteten.”

“Zudem führte die Vorinstanz einen doppelten Schriftenwechsel durch, was im vereinfachten Verfahren zwar ungewöhnlich, aber bei komplexen Streitigkeiten (mit vertretenen Parteien) möglich ist und hier angemessen erscheint. Der Berufungskläger opponierte dagegen auch nicht. Schliesslich – und das ist wesentlich – verzichteten beide Parteien nach dem zweiten Schriftenwechsel vorbehältlich einer Beweisabnahme auf eine Hauptverhandlung. Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte. Daran ändern auch die Vorbringen in der Berufung nichts, die Vorinstanz habe Art. 247 Abs. 1 ZPO und Art. 56 ZPO verletzt, weil sie auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag hätte hinweisen müssen. Das vereinfachte Verfahren vor Vorinstanz mit einem doppelten Schriftenwechsel und einem nachfolgenden Verzicht auf eine Hauptverhandlung schliesst die Anwendung von Art. 247 Abs. 1 ZPO, also die gerichtliche Frage- beziehungsweise Hinweispflicht auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag geradezu aus. Der vorliegende Verfahrensablauf ist mehr mit dem ordentlichen Verfahren nach Art. 219 ff. ZPO vergleichbar. Dort ist – abgesehen von Art. 56 ZPO – keine verstärkte Fragepflicht normiert, und die Parteien haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 229 ZPO (lediglich) zweimal die Möglichkeit, sich zu äussern, was auch für das vereinfachte Verfahren gilt. Demnach könnte hier auch die (normale) gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO unabhängig von ihrer Tragweite bei vertretenen Parteien nicht zum Tragen kommen, weil die Parteien (nach einem doppelten Schriftenwechsel) auf eine Hauptverhandlung verzichteten. Die Vorinstanz teilte den Parteien mit, beide hätten auf eine Hauptverhandlung verzichtet und würden zu gegebener Zeit über die weiteren Verfahrensschritte des Gerichts informiert. Entgegen der Auffassung des Berufungsklägers in der Berufungsschrift kann daraus nicht auf ein Inaussichtstellen eines bestimmten Verfahrensschritts, etwa einer Instruktionsverhandlung, geschlossen werden.”

“Zudem führte die Vorinstanz einen doppelten Schriftenwechsel durch, was im vereinfachten Verfahren zwar ungewöhnlich, aber bei komplexen Streitigkeiten (mit vertretenen Parteien) möglich ist und hier angemessen erscheint. Der Berufungskläger opponierte dagegen auch nicht. Schliesslich – und das ist wesentlich – verzichteten beide Parteien nach dem zweiten Schriftenwechsel vorbehältlich einer Beweisabnahme auf eine Hauptverhandlung. Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte. Daran ändern auch die Vorbringen in der Berufung nichts, die Vorinstanz habe Art. 247 Abs. 1 ZPO und Art. 56 ZPO verletzt, weil sie auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag hätte hinweisen müssen. Das vereinfachte Verfahren vor Vorinstanz mit einem doppelten Schriftenwechsel und einem nachfolgenden Verzicht auf eine Hauptverhandlung schliesst die Anwendung von Art. 247 Abs. 1 ZPO, also die gerichtliche Frage- beziehungsweise Hinweispflicht auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag geradezu aus. Der vorliegende Verfahrensablauf ist mehr mit dem ordentlichen Verfahren nach Art. 219 ff. ZPO vergleichbar. Dort ist – abgesehen von Art. 56 ZPO – keine verstärkte Fragepflicht normiert, und die Parteien haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 229 ZPO (lediglich) zweimal die Möglichkeit, sich zu äussern, was auch für das vereinfachte Verfahren gilt. Demnach könnte hier auch die (normale) gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO unabhängig von ihrer Tragweite bei vertretenen Parteien nicht zum Tragen kommen, weil die Parteien (nach einem doppelten Schriftenwechsel) auf eine Hauptverhandlung verzichteten. Die Vorinstanz teilte den Parteien mit, beide hätten auf eine Hauptverhandlung verzichtet und würden zu gegebener Zeit über die weiteren Verfahrensschritte des Gerichts informiert. Entgegen der Auffassung des Berufungsklägers in der Berufungsschrift kann daraus nicht auf ein Inaussichtstellen eines bestimmten Verfahrensschritts, etwa einer Instruktionsverhandlung, geschlossen werden.”

“2 ; CACI 29 novembre 2021/553 ; CACI 18 mai 2016/284). L'examen de faits qui n'ont pas été allégués ne saurait cependant consister à aplanir unilatéralement les négligences procédurales d'une partie au détriment de l'autre (TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.4, RSPC 2021 p. 394 note Bohnet). En revanche, lorsqu’on sort de ces hypothèses, le juge n’est pas autorisé à retenir d’autres faits qui auraient pu être pertinents si les parties les avaient invoqués (ATF 142 III 462, consid. 4.3, SJ 2016 I 429). 3.2.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, comme c’est le cas en l’espèce, la maxime des débats – et les règles sur l’allégation et la contestation (TF 4A_64/2021 du 9 septembre 2021 consid. 4.2.4) – prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC, qui n’entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense ainsi pas les parties du devoir d’alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l’aide du juge, du moins dans l’hypothèse générale de l’art. 247 al. 1 CPC. Il n’y a donc pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d’une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). La procédure simplifiée n’implique, en effet, bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, d’autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_57/2013 précité consid.”

“La preuve de l'existence d'un contrat de travail incombe à la partie qui s'en prévaut pour en déduire un droit (art. 8 CC; ATF 125 III 78 consid. 3b; arrêt du Tribunal fédéral 4A_504/2015 du 28 janvier 2016 consid. 2.1.2, in JAR 2017 p. 123). 3.3 Lorsque, comme en l'espèce, la procédure simplifiée est applicable, le tribunal, contrairement à ce qui est le cas lorsque la procédure ordinaire est applicable, doit admettre les faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations. Il n'est, par ailleurs, pas lié par les allégations des parties : il doit tenir compte des faits juridiquement pertinents, même si les parties ne les ont pas invoqués à l'appui de leurs conclusions (arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Cette obligation s'étend notamment aux faits dits exorbitants, soit ceux qui, sans avoir été allégués par l'une ou l'autre des parties, ressortent de l'instruction de la cause et en particulier de l'administration des preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2 et 5.2.2, cité in CPC commenté ad art. 247 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 précité, consid. 3.2.2; Heinzmann, PC-CPC, 2021, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal n'est par ailleurs pas tenu de rendre les parties spécifiquement attentives aux faits pertinents non allégués apparus lors de l'instruction, ni de leur donner formellement l'occasion de se déterminer à leur sujet, à plus forte raison lorsqu'elles sont assistées d'un avocat (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 précité consid. 5.2.2). 3.4 En l'occurrence, le raisonnement du Tribunal est exempt de toute critique. En effet, c'est à raison que les premiers juges ont tenu compte des déclarations de E______ – que rien ne permet de mettre en doute et selon lesquelles l'intimé percevait une rémunération mensuelle moyenne de 5'681 fr. – et qu'ils ont considéré qu'il n'apparaissait dès lors pas envisageable que les parties aient convenu d'un salaire de 4'000 fr. par mois. Lors de son audition, l'appelante a d'ailleurs déclaré qu'il avait été prévu qu'elle soit payée à l'heure.”

“3b; arrêt du Tribunal fédéral 4A_504/2015 du 28 janvier 2016 consid. 2.1.2, in JAR 2017 p. 123). 3.3 Lorsque, comme en l'espèce, la procédure simplifiée est applicable, le tribunal, contrairement à ce qui est le cas lorsque la procédure ordinaire est applicable, doit admettre les faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations. Il n'est, par ailleurs, pas lié par les allégations des parties : il doit tenir compte des faits juridiquement pertinents, même si les parties ne les ont pas invoqués à l'appui de leurs conclusions (arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Cette obligation s'étend notamment aux faits dits exorbitants, soit ceux qui, sans avoir été allégués par l'une ou l'autre des parties, ressortent de l'instruction de la cause et en particulier de l'administration des preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2 et 5.2.2, cité in CPC commenté ad art. 247 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 précité, consid. 3.2.2; Heinzmann, PC-CPC, 2021, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal n'est par ailleurs pas tenu de rendre les parties spécifiquement attentives aux faits pertinents non allégués apparus lors de l'instruction, ni de leur donner formellement l'occasion de se déterminer à leur sujet, à plus forte raison lorsqu'elles sont assistées d'un avocat (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 précité consid. 5.2.2). 3.4 En l'occurrence, le raisonnement du Tribunal est exempt de toute critique. En effet, c'est à raison que les premiers juges ont tenu compte des déclarations de E______ – que rien ne permet de mettre en doute et selon lesquelles l'intimé percevait une rémunération mensuelle moyenne de 5'681 fr. – et qu'ils ont considéré qu'il n'apparaissait dès lors pas envisageable que les parties aient convenu d'un salaire de 4'000 fr. par mois. Lors de son audition, l'appelante a d'ailleurs déclaré qu'il avait été prévu qu'elle soit payée à l'heure. Si les quittances produites par l'intimé ne sont certes pas signées par l'appelante, mais par l'intimé, il sera néanmoins retenu que, selon ses propres allégations, elle a bien eu connaissance de quittances portant la mention du terme "rétrocession", ainsi que des montants qui lui ont été remis en espèces, sans qu'elle n'émette de réserve et qui, selon E______, correspondaient aux prestations qu'elle avait fournies.”

“Verletzung richterliche Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO Die Berufungsklägerin führt aus, das Verfahren vor der Vorinstanz sei korrekterweise im vereinfachten Verfahren abgehandelt worden. Die Vorinstanz habe daher eine richterliche Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO getroffen. Diese habe sie verletzt, indem sie auf die Befragung des Geschäftsführers der Berufungsklägerin bezüglich einer alternativen Nutzung des Mietobjektes verzichtet habe.”

“Verletzung richterliche Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO Die Berufungsklägerin führt aus, das Verfahren vor der Vorinstanz sei korrekterweise im vereinfachten Verfahren abgehandelt worden. Die Vorinstanz habe daher eine richterliche Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO getroffen. Diese habe sie verletzt, indem sie auf die Befragung des Geschäftsführers der Berufungsklägerin bezüglich einer alternativen Nutzung des Mietobjektes verzichtet habe.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d'appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d'appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l'art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2). Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit toutefois faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (Message du 28 juin 2006 relatif au code de procédure civile suisse [ci-après : Message CPC], FF 2006 6841, 6956 ch. 5.”

“Die vorliegende Klage ist im vereinfachten Verfahren zu beurteilen (Art. 243 Abs. 1 ZPO), und das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO). Die Ermittlung der massgeblichen Tatsa- chen (Sachverhaltserstellung) unterliegt der sog. sozialen bzw. eingeschränkten Untersuchungsmaxime (BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; CHK- Sutter-Somm/Seiler, ZPO 247 N 10 und N 14; BK ZPO II-Killias, Art. 247 N 18 und N 30; KUKO ZPO-Fraefel, Art. 247 N 6; Brunner/Steininger, DIKE-Komm- ZPO, Art. 247 N 10). Diese bezweckt, die schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien zu garantieren und das Verfahren zu beschleu- nigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers obliegt dem Gericht bei der sozialen Untersuchungsmaxime einzig eine verstärkte Fragepflicht. Wie im Rahmen der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) haben indessen auch bei der sozialen Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 ZPO) die Parteien dem Gericht den ent- scheidrelevanten Sachverhalt zu unterbreiten, d.h. die nötigen Tatbestandsele- mente zu nennen und die verfügbaren Beweismittel zu liefern. Das Gericht hilft ihnen lediglich durch sachgemässe Fragen, damit die notwendigen Behauptungen gemacht und die dazugehörigen Beweismittel bezeichnet werden. Es darf – an- ders als bei der Verhandlungsmaxime – bei seinem Entscheid auch unbehauptete Tatsachen berücksichtigen und Beweismittel ohne entsprechenden Parteiantrag abnehmen (vgl. BGE 138 III 625 E. 2.2 S. 627). Es muss aber keine eigenen Er- mittlungen anstellen und nicht von sich aus nach Beweismitteln suchen. Wenn die Parteien (wie im vorliegenden Fall) durch einen Anwalt vertreten sind, darf und soll sich das Gericht wie im ordentlichen Verfahren resp. bei Geltung der Ver- handlungsmaxime mit Fragen zurückhalten (vgl. zum Ganzen BGE 141 III 569 E. 2.3 S. 575 ff.; BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; OGer ZH LA180034 vom 28.05.2020, E. III.”

“244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.”

“Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung unterstehen ohne Rücksicht auf ihren Streitwert dem vereinfachten Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Massgeblich ist dabei die sogenannte soziale Untersuchungsmaxime. Sie will die schwächere Vertragspartei schützen, die Gleichheit der Prozessparteien gewährleisten und das Verfahren beschleunigen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; Urteil 4A_258/2024 vom 24. Mai 2024 E. 2.1).”

“Oktober 2023 Gelegenheit zu ei- ner schriftlichen «Duplik». Die entsprechenden Rechtsschriften erfolgten rechtzei- tig und datieren vom 9. und 27. Oktober 2023. Die Beklagte äusserte sich darauf nochmals im Rahmen des voraussetzungslosen Replikrechts. Weitere Vernehm- lassungen erfolgten nicht – der Kläger verzichtete explizit auf eine solche. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. Prozessuales Das Mietgericht Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Klage aus einem Mietverhältnis, dem ein im Bezirk Zürich gelegenes Mietobjekt zugrunde liegt, und beträgt der Streitwert mehr als Fr. 30'000.– (Art. 33 ZPO; § 21 i.V.m. Art. 26 GOG ZH). Für Prozesse betreffend Kündigungsschutz und Erstreckung bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das ver- einfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei die soziale Untersuchungs- maxime Anwendung findet (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest, beschränkt sich aller- dings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mit- zuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vor- getragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der betroffenen - 6 - Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1). Neue Tat- sachen und Beweismittel berücksichtigt das Gericht bis zur Urteilsberatung (Art.”

“Dezember 2023 wurden der Beklagten die Doppel der weiteren Eingaben des Klägers zugestellt. Anlässlich der Hauptverhandlung er- statteten die Parteien ihre Parteivorträge. Nach gescheiterten Vergleichsgesprä- chen wurde das Verfahren für spruchreif erklärt. Die Urteilsberatung erfolgte auf dem Zirkularweg. II. Prozessuales 1. Zuständigkeit und Verfahrensart Das Mietgericht des Bezirks Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vor- liegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Streitigkeit aus einem Mietverhältnis für in Zürich gelegene Wohnräume mit einem Streitwert von mehr als Fr. 30'000.– (§ 21 GOG i.V.m. § 26 GOG; Art. 33 ZPO und Art. 35 ZPO). Anwendbar ist das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 1 ZPO). 2. Soziale Untersuchungsmaxime Im vereinfachten Verfahren gilt der beschränkte (soziale) Untersuchungsgrund- satz. In Verfahren über Streitigkeiten betreffend Miete von Wohn- oder Geschäfts- räumen stellt das Gericht in Angelegenheiten nach Art. 243 Abs. 2 ZPO den Sach- verhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts - 5 - und der Beweiserhebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche substantiiert vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht – besonders bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien – durch Be- lehrungen und Befragungen darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 [= Pra 2016 Nr. 99]; BGE 139 III 13 E. 3.2 [= Pra 2013 Nr. 105]; BSK ZPO-MAZAN, Art. 247 N 4). 3. Gültige Einleitung der Ausweisungsklage der Beklagten Der Kläger wandte ein, das Ausweisungsbegehren der Beklagten sei zu spät vors angerufene Gericht getragen worden. Richtig daran ist einzig, dass – wie dies schon im Beschluss vom 2. November 2023 ausgeführt wurde – die Angabe der Postaufgabe auf der ersten Seite der Klage der Beklagten vom 23. Oktober 2023 durch den Vorsitzenden des Gerichts vom 24.”

“Scheitere der Beweis, habe das Gericht sämtliche Umstände zu berücksichtigen. Im vorliegenden Fall sei eine Nettorendi- teberechnung durchzuführen; hilfsweise sei auf den zuletzt im ersten Mietverhält- nis zwischen der Beklagten und dem Kläger 1 ohne Druck zustande gekommenen Nettomietzins von Fr. 2'819.– abzustellen, wie dies die Beklagte vorerst beantragt habe. Hier sei eine Nettorenditeberechnung möglich, denn der Kläger 1 habe das Mietobjekt weniger als 30 Jahre vor dem Mietbeginn erworben. 2.3 Auf diese und die weiteren Ausführungen der Parteien ist nachfolgend nur soweit einzugehen, als sie für den Entscheid von Bedeutung sind. Fehlende Er- wägungen bedeuten fehlende Relevanz. 3. Prozessuales 3.1 Zuständigkeit und Verfahrensart Unbestrittenermassen ist das Kollegialgericht des Mietgerichts für das vorlie- gende Verfahren örtlich und sachlich zuständig, und es gelangt das vereinfachte Verfahren zur Anwendung (§ 21 GOG, Art. 33 ZPO; Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO hat das Gericht in Prozessen gemäss Art. 243 Abs. 2 ZPO den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Prinzip der einge- schränkten / sozialen / gemässigten Untersuchungsmaxime). Besonders bei Be- teiligung von nicht anwaltlich vertretenen Parteien hat das Gericht durch Fragen und Hinweise bei der Sammlung des Prozessstoffes mitzuwirken und die Betroffe- - 12 - nen dazu zu bringen, dass sie auch als Laien den relevanten Sachverhalt vortra- gen können. Sind Anwälte im Spiel, auferlegt sich das Gericht hingegen eine ge- wisse Zurückhaltung (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BSK ZPO- MAZAN, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 247 N 4). 3.2 Interessenkonflikt Die Beklagte behauptet einen Interessenkonflikt, soweit der Rechtsvertreter des Klägers 1 auch den Kläger 2 vertreten hat, und leitet daraus verschiedene Rechts- folgen ab. Zur Stützung ihrer These beruft sie sich auf Art. 12 lit. c BGFA (Bundes- gesetz über die Freizügigkeit der Rechtsanwälte) sowie auf BGE 147 III 351.”

“Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest.     Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).     Des Weiteren gilt hinsichtlich der Parteianträge die Dispositionsmaxime. Danach darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenseite anerkannt hat (Art. 58 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 4A_138/2013 vom 27. Juni 2013 E. 6).”

“Ainsi, notamment, lorsque la motivation de l'appel est identique aux moyens qui avaient déjà été présentés en première instance, avant la reddition de la décision attaquée ou si elle ne contient que des critiques toutes générales de la décision attaquée ou encore si elle ne fait que renvoyer aux moyens soulevés en première instance, elle ne satisfait pas aux exigences de l'art. 311 al. 1 CPC et l'instance d'appel ne peut entrer en matière (arrêt du Tribunal fédéral 4A_463/2023 du 24 avril 2024 consid. 4.1 et les références citées). 1.3 La procédure simplifiée régit les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr., comme en l'espèce (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut, en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC (maxime inquisitoire sociale), qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 et les références). Le devoir d'interpellation du juge ne doit toutefois pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 1.4 Les conclusions préalables de l'appelant, tendant à la suspension de la présente procédure jusqu'à l'entrée en force du jugement rendu le 9 février 2024 par le Tribunal, sont devenues sans objet, aucun recours n'ayant été formé contre la décision précitée. 1.5.1 Selon l'article 317 al. 1 CPC, les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont pris en compte que s'ils sont invoqués ou produits sans retard et s'ils ne pouvaient être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise.”

“2; 5A_174/2016 du 25 mai 2016 consid. 3.2). Les appels seront traités dans le même arrêt (cf. art. 125 CPC). Par souci de simplification et pour respecter le rôle initial des parties devant la Cour, A______ sera désigné en qualité d'appelant et B______ en qualité d'intimée. 1.2 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d’examen (art. 310 CPC). En particulier, elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuées par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC). 1.3 La procédure simplifiée régit les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr., comme en l'espèce (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut, en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC (maxime inquisitoire sociale), qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 et les références). Le devoir d'interpellation du juge ne doit toutefois pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 2. L'admissibilité des nova en appel est régie par l'art. 317 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 5A_631/2018 consid. 3.2.2). 2.1 L'art. 317 al. 1 CPC prévoit que les faits et moyens de preuve nouveaux sont admissibles en appel pour autant qu'ils soient invoqués ou produits sans retard (let. a) et qu'ils n'aient pas pu l'être en première instance, bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Ces conditions sont cumulatives (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1 et la référence).”

“Für vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00 kommt das vereinfachte Verfahren zur Anwendung (Art. 243 Abs. 1 ZPO). Im vereinfachten Verfahren wird der Verhandlungsgrundsatz durch eine verstärkte Fragepflicht des Gerichts abgeschwächt, denn es hat durch entsprechende Fragen darauf hinzuwirken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Die richterliche Fragepflicht dient jedoch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen (BGer 4D_57/‌2013 E. 3.2).”

“E. 2.2.). Für Kinderbelange gilt denn auch einerseits die strenge Untersuchungsmaxime, die – weitergehend als die sogenannte soziale Untersuchungsmaxime (vgl. Art. 247 Abs. 2 ZPO) – ein aktives richterliches Erforschen des Sachverhalts einfordert (Art. 296 Abs. 1 ZPO; BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 412) und anderseits die Offizialmaxime, wonach die richterliche Rechtsgestaltung nicht an Parteianträge gebunden ist (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Nicht zuletzt aufgrund dieser komplexen Interessenlage kennt die Zivilprozessordnung für familienrechtliche Verfahren eine eigene Billigkeitsnorm, wonach das Gericht in diesen Verfahren von den Verteilungsgrundsätzen gemäss Art. 106 ZPO abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen kann (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Im Anwendungsbereich von Art. 107 ZPO steht es im Ermessen des Gerichts, ob es von den allgemeinen Verteilgrundsätzen nach Art. 106 ZPO abweichen will, welche von mehreren einschlägigen Bestimmungen es wählt und wie es die Kosten schliesslich verteilt (vgl. BGE 139 III 358 E. 3 mit Hinweisen). Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO bildet lediglich einen Auffangtatbestand (BGE 139 III 33 E. 4.2 mit Verweis auf die Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7221 ff.”

“2.1.3 Dans le cadre de la maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC), les parties ont l'obligation d'alléguer les faits à l'appui de leurs prétentions et d'offrir les preuves permettant d'établir ces faits. La conséquence et la sanction de cette obligation résident dans le fait que le tribunal ne pourra pas tenir compte dans son jugement des faits qui ne sont pas allégués et prouvés (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); il faut à tout le moins que ces faits entrent dans le cadre des allégations formulées (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); le juge tiendra compte des faits allégués et prouvés ou admis même s'il s'agit de faits allégués par la partie adverse (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 3 ad art. 55 et les références citées). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d'une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). En effet, la procédure simplifiée n'implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d'y trouver des faits, d'autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l'art. 247 al. 2 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.3 et 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3). Le juge applique le droit d'office, mais à la condition que les éléments de fait constitutifs de la disposition en cause aient été suffisamment allégués par les parties. S'il estime que l'allégation est suffisante, le juge peut prendre en considération d'autres faits, révélés par l'administration des preuves, s'ils concrétisent l'allégation déjà formulée, de sorte qu'ils sont "couverts" par celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_195/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.1 à 7.3). Si, en revanche, les faits révélés par l'administration des preuves n'ont nullement été allégués auparavant - et s'ils ne peuvent pas non plus l'être par la suite, en tant que nova admissibles au sens de l'art.”

“Attraire le défendeur dans un litige prud'homal ne serait nullement un obstacle à l'accomplissement des tâches de représentation de la puissance publique de l'Etat qu'il représente. En dehors du Tribunal des prud'hommes genevois, la demanderesse n'aurait aucune autre autorité judiciaire qu'elle pourrait saisir. EN DROIT   1.             1.1 L’appel est dirigé contre une décision incidente de première instance rendue dans le cadre d’un litige portant sur une valeur litigieuse de plus de 10'000 fr. au dernier état des conclusions de première instance (art. 237, 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Il a été déposé dans le délai de 30 jours, suspendu à Pâques, à compter de la notification de la décision et respecte, au surplus, la forme prescrite (art. 130, 131, 142, 143, 145 al. 1 let. a et 311 al. 1 CPC). L’appel est par conséquent recevable. 1.2 La procédure simplifiée s'applique dès lors que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). 1.3 Le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). De plus, dès lors que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans un litige portant sur un contrat de travail, le tribunal établit les faits d'office (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). Il s'agit cependant d'une maxime inquisitoire simple et non de la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC (ATF 142 III 336, 343 consid. 5.2.4; ATF 141 III 569, 575 consid. 2.3.1). 1.4 Selon la jurisprudence, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, applicable en procédure ordinaire, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative. Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (ATF 141 III 569, 575 consid.”

“219 CPC, doivent dès lors en principe trouver application lorsque l'autorité de conciliation entend statuer sur le fond, tout en gardant néanmoins à l'esprit que la procédure décisionnelle prévue à l'art. 212 CPC présente certaines spécificités. Ainsi, l’objectif poursuivi par la procédure selon l’art. 212 CPC est de permettre à l'autorité de conciliation de trancher des litiges patrimoniaux de faible valeur en état d'être jugés lors de la première audience. Des procédures d'administration de preuves onéreuses nécessitant plusieurs audiences n'ont ainsi pas à être traitées. En outre, la procédure étant orale (art. 212 al. 2 CPC), l'autorité de conciliation qui envisage de rendre une décision ne peut pas ordonner un échange d'écritures, sauf dans les litiges visés à l'art. 200 CPC (ATF 147 III 440 consid. 3.3.2 et les réf.), soit les litiges relatifs aux différents baux (art. 200 al. 1 CPC) et ceux relevant de la loi sur l’égalité (art. 200 al. 2 CPC). Dans la procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 30'000.- (art. 247 al. 2 let. b CPC). L’art. 247 al. 2 CPC prescrit la maxime inquisitoire simple (maxime inquisitoire sociale ; von Amtes wegen feststellen) et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC (von Amtes wegen erforschen). Elle a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure. Le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Ainsi, elles doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Il doit ainsi les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point.”

“Fehlende oder nicht genügend substantiierte Behauptungen einer tatbestandsrelevanten Tatsache hat die Nichtabnahme des Beweises über diese Tatsache (BGE 141 III 281 E. 3.4.3) und damit das Scheitern des geltend gemachten materiellen Anspruchs bzw. der geltend gemachten Einrede zur Folge, was auch zur sofortigen Abweisung bzw. Gutheissung der Klage führt. Bevor diese Rechtsfolge aber eintreten kann, hat das Gericht der behauptungsbelasteten Partei durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht die Möglichkeit zu geben, ihre Behauptung(en) zu vervollständigen (Art. 56 ZPO, Art. 247 Abs. 1 ZPO; Brönnimann, in: Berner Kommentar zur ZPO, 2012, N. 39 zu Art. 152 ZPO).”

“Im vereinfachten Verfahren wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO), wobei auch im Rahmen des vereinfachten Verfahrens grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt (Art. 55 Abs. 1 ZPO, Urteil des Bundesgerichts 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014 E. 1.3.3). Entsprechend obliegt es den Parteien und nicht dem Richter, die Tatsachen des Verfahrens zusammenzutragen. Die Parteien müssen die Tatsachen, aus welchen sie ihre Forderungen ableiten, darlegen (subjektive Behauptungslast), die Beweismittel, die sich darauf beziehen, angeben (Beweisführungslast), und die von der Gegenpartei behaupteten Tatsachen bestreiten (Bestreitungslast). Der Richter muss die Beweismittel nur hinsichtlich der rechtserheblichen und streitigen Tatsachen prüfen (Art. 150 Abs. 1 ZPO; BGE 144 III 519 E. 5.1 in Pra 108 [2019] Nr. 87).”

“Selon cette disposition, le demandeur peut intenter une action non chiffrée s'il est dans l'impossibilité d'articuler d'entrée de cause le montant de sa prétention ou si cette indication ne peut être exigée d'emblée (arrêt du Tribunal fédéral 5A_368/2018 consid. 4.3.3 publié in SJ 2019 I 391). Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne alors l'occasion de les clarifier et de les compléter. Le défaut de chiffrement de l'action entraîne l'irrecevabilité de l'action (arrêt du Tribunal fédéral 4A_235/2016 du 7 mars 2017 consid. 2.4). 3.1.3 La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC sus-indiqué). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 et les références citées). A teneur de l'art. 244 CPC, la demande simplifiée doit notamment contenir les conclusions et la description de l'objet du litige (al. 1 let. b et c), mais pas nécessairement une motivation (al. 2). Est visée aussi bien la motivation juridique que factuelle. Le justiciable est donc dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 et les références citées). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel.”

“Il convient toutefois de souligner que la procédure décisionnelle de l'art. 212 CPC obéit, sous réserve d'exceptions non réalisées en l'espèce (cf. art. 247 al. 2 CPC), à la maxime des débats (art. 247 al. 1 CPC). Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Quand bien même la procédure simplifiée connaît des allègements formels, elle ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits (arrêt 4D_57/2013, précité, consid. 3.3). En vertu de l'art. 150 al. 1 CPC, seules doivent être prouvées les allégations qui sont expressément contestées. Une telle contestation doit être suffisamment précise pour atteindre son but, c'est-à-dire permettre à la partie adverse de comprendre quelles allégations de fait il lui incombe de prouver. Le degré de précision d'une allégation influe sur le degré de motivation que doit revêtir sa contestation. Plus les affirmations d'une partie sont détaillées, plus élevées sont les exigences quant à la précision de leur contestation. Une réfutation en bloc ne suffit pas ( ATF 144 III 136 consid.”

“Dem vorliegenden Verfahren liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit zu Grunde, deren Streitwert weniger als Fr. 30'000.– beträgt. Damit untersteht der Prozess den besonderen Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach den Art. 243 ff. ZPO. Es gilt die Verhandlungsmaxime mit verstärkter gerichtlicher Fragepflicht, d.h. das Gericht hat durch entsprechende Fragen darauf hinzuwir- ken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Auch im Anwendungsbereich von Art. 247 Abs. 1 ZPO bleibt es aber primär Sache der Parteien, die Fakten und Beweise zusammenzutragen und die entsprechenden Behauptungen aufzustel- len. Der Sachverhalt wird grundsätzlich nur aufgrund dieser Behauptungen erstellt (Brunner/Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 247 N 4 f.; ZK ZPO-Hauck, Art. 247 N 15; BK ZPO-Killias, Art. 247 N 17). III.”

“219 CPC, doivent dès lors en principe trouver application lorsque l'autorité de conciliation entend statuer sur le fond, tout en gardant néanmoins à l'esprit que la procédure décisionnelle prévue à l'art. 212 CPC présente certaines spécificités. Ainsi, l’objectif poursuivi par la procédure selon l’art. 212 CPC est de permettre à l'autorité de conciliation de trancher des litiges patrimoniaux de faible valeur en état d'être jugés lors de la première audience. Des procédures d'administration de preuves onéreuses nécessitant plusieurs audiences n'ont ainsi pas à être traitées. En outre, la procédure étant orale (art. 212 al. 2 CPC), l'autorité de conciliation qui envisage de rendre une décision ne peut pas ordonner un échange d'écritures, sauf dans les litiges visés à l'art. 200 CPC (ATF 147 III 440 consid. 3.3.2 et les réf.), soit les litiges relatifs aux différents baux (art. 200 al. 1 CPC) et ceux relevant de la loi sur l’égalité (art. 200 al. 2 CPC). Dans la procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 30'000.- (art. 247 al. 2 let. b CPC). L’art. 247 al. 2 CPC prescrit la maxime inquisitoire simple (maxime inquisitoire sociale ; von Amtes wegen feststellen) et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC (von Amtes wegen erforschen). Elle a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure. Le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Ainsi, elles doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Il doit ainsi les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point.”

“) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2                             En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid.”

“244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.”

“7 CPC ne sont pas soumis à la procédure de conciliation préalable de l'art. 197 CPC (ATF 138 III 558 consid. 4.5 et 4.6 ; ATAS/889/2024 du 15 novembre 2024 consid. 1.3). Cette jurisprudence a été codifiée au 1er janvier 2025, l'art. 198 let. f CPC (applicable également au procédure en cours lors de son entrée en vigueur ; art. 407f CPC) prévoyant désormais expressément que les procédure de conciliation n'a pas lieu dans les litiges qui sont de la compétence d'une instance cantonale unique en vertu de l'art. 7 CPC. Le présent litige relevant des art. 7 CPC et 134 al. 1 let. c LOJ, il n'était pas soumis à conciliation. 1.4 Pour le reste, la demande respecte les conditions formelles prescrites par les art. 130 et 244 CPC, ainsi que les autres conditions de recevabilité prévues par l'art. 59 CPC. Elle est donc recevable. 2.             La procédure simplifiée s'applique aux litiges portant sur des assurances complémentaires à l’assurance-maladie sociale au sens de la LAMal (art. 243 al. 2 let. f CPC). En outre, la maxime inquisitoire sociale est applicable (art. 247 CPC al. 2 let. a CPC ; ATF 141 III 569 consid. 2.3.1). 2.1 Selon la maxime inquisitoire sociale, le juge doit établir d'office les faits, mais les parties sont tenues de lui présenter toutes les pièces nécessaires à l'appréciation du litige, le juge se contentant le cas échéant de poser des questions adéquates ; l'initiative du juge ne va pas au-delà de l'invitation faite aux parties de mentionner leurs moyens de preuve et de les présenter (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1). Ce devoir d’interpellation accru du juge est en outre nettement réduit lorsque les parties sont assistées de professionnels du droit, et notamment d’un avocat (ATF 141 III 569 consid. 2.3.2 ; Stephan MAZAN, Basler Kommentar ZPO, 3e éd., 2017, n. 19, ad. art. 247 CPC). Dans un tel cas, il ne revient notamment pas au juge d’élargir de lui-même le complexe de fait ou de rechercher les faits à l’aide de moyens de preuve allant au-delà de ceux proposés par la ou les parties concernées (arrêt du Tribunal fédéral 5A_875/2015 du 22 avril 2016 consid.”

“Elle est donc recevable. 2.             La procédure simplifiée s'applique aux litiges portant sur des assurances complémentaires à l’assurance-maladie sociale au sens de la LAMal (art. 243 al. 2 let. f CPC). En outre, la maxime inquisitoire sociale est applicable (art. 247 CPC al. 2 let. a CPC ; ATF 141 III 569 consid. 2.3.1). 2.1 Selon la maxime inquisitoire sociale, le juge doit établir d'office les faits, mais les parties sont tenues de lui présenter toutes les pièces nécessaires à l'appréciation du litige, le juge se contentant le cas échéant de poser des questions adéquates ; l'initiative du juge ne va pas au-delà de l'invitation faite aux parties de mentionner leurs moyens de preuve et de les présenter (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1). Ce devoir d’interpellation accru du juge est en outre nettement réduit lorsque les parties sont assistées de professionnels du droit, et notamment d’un avocat (ATF 141 III 569 consid. 2.3.2 ; Stephan MAZAN, Basler Kommentar ZPO, 3e éd., 2017, n. 19, ad. art. 247 CPC). Dans un tel cas, il ne revient notamment pas au juge d’élargir de lui-même le complexe de fait ou de rechercher les faits à l’aide de moyens de preuve allant au-delà de ceux proposés par la ou les parties concernées (arrêt du Tribunal fédéral 5A_875/2015 du 22 avril 2016 consid. 3.2.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_298/2015 du 30 septembre 2015 consid. 2.1.2). Il faut en effet partir du point de vue que les choix procéduraux réalisés par une partie assistée d’un avocat sont délibérés (Denis TAPPY, Commentaire romand CPC, 2e éd., 2019, n. 25 et 27 ad. art. 247 CPC). 2.2 Lorsque la maxime inquisitoire sociale trouve application, le juge n’est en revanche pas lié par les allégations et les offres de preuve des parties (ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). Des allégués et offres de preuve peuvent être produits par les parties jusqu’aux délibérations en application de l’art. 229 al. 3 CPC (ATF 142 III 402 consid. 2.1). 2.3 En l’espèce, le demandeur a retiré sa demande de comparution personnelle des parties et s'agissant de la demande de production des échanges précontractuels, la défenderesse a indiqué avoir fait des recherches, mais n'avoir rien trouvé, les échanges ayant dû se faire par oral.”

“Gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Diese im vereinfachten Verfahren geltende erweiterte gerichtliche Fragepflicht ändert nichts daran, dass auch im vereinfachten Verfahren grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt und die Parteien den Prozessstoff selbst beschaffen müssen (BGE 147 III 440 E. 5.3). Das Ausmass der richterlichen Hilfeleistung hängt von der Schwierigkeit der Sache und den intellektuellen Fähigkeiten der Parteien ab. Sowohl die Fragepflicht als auch die Hilfeleistung zur Bezeichnung der Beweismittel entfallen weitgehend, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind (Karl Spuhler, in: Spuhler [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Zürich 2023, N 1 f. zu Art. 247 ZPO; vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1 = Pra 2016 Nr. 99). Gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben. Bestreitet der Prozessgegner den schlüssigen Tatsachenvortrag der behauptungsbelasteten Partei, greift eine uber die Behauptungslast hinausgehende Substantiierungslast. Die Vorbringen sind diesfalls nicht nur in den Grundzügen, sondern in Einzeltatsachen zergliedert so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abgenommen oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 144 III 519 E. 5.2.1.1 = Pra 2019 Nr. 87; 127 III 365 E. 2b mit Hinweisen; BGer 4A_35/2021 v.”

“En cas d'indication incomplète, inexacte ou ambiguë, le tribunal doit interpeller le demandeur ou lui fixer un délai de rectification selon les art. 56 ou 132 CPC (Tappy, CR-CPC, n. 7 ad art. 221 CPC). Le devoir d'interpellation du juge en tant qu'atténuation de la maxime des débats lorsque le juge tient une allégation, une conclusion ou une offre de preuve comme mal formulée, peu claire ou manifestement lacunaire, est limité, voire très limité lorsque la partie est assistée d'un mandataire professionnel, lorsque la partie agit de façon contraire à la bonne foi, ou encore de façon négligente (Dietschy, Le devoir d'interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l'empire du Code de procédure civile suisse, RSPC 2011, p 82 ss ; Bastons Bulletti, note in Newsletter CPC Online 2020-N23 ad TF 4A_502/2019 du 15 juin 2020 consid. 7). Cela vaut d'autant plus lorsque, comme en l’espèce, le procès est soumis à la procédure ordinaire et partant à la maxime des débats et non à la maxime simplifiée (cf. art. 247 CPC) ou à la maxime inquisitoire – sociale ou pure (cf. art. 55 al. 2 CPC). Le devoir d’interpellation du juge n’a en effet pas pour but de réparer les négligences procédurales des parties. Ainsi, dans l’arrêt précité (TF 4A_502/2019 consid. 7.1), le Tribunal fédéral a considéré que le cas d'espèce, qui concernait une conclusion non chiffrée a minima dans le cadre d'une action pécuniaire, ne portait pas sur un acte peu clair, contradictoire, imprécis ou manifestement incomplet d'une partie, mais sur une conclusion insuffisamment précise (« Hier geht es nicht um ein unklares Vorbringen, sondern um ein ungenügendes Rechtsbegehren »), qui conduisait à l’irrecevabilité de la demande. Précédemment, il avait jugé que si le tribunal avait des doutes sur le fait qu'une demande (en paiement et en inscription définitive de l'hypothèque des artisans et entrepreneurs) était (aussi) dirigée contre la propriétaire en tant que sujet de la procédure, il serait en tout cas obligé, en vertu de son devoir d'interpellation (art.”

“Tout d'abord, elle affirme que l'intégralité des frais de gérance interne aurait dû être retenue dans le calcul (soit 6'412 fr. de plus en moyenne sur cinq ans); peu importe qu'ils n'aient pas été détaillés, puisque les frais d'une gérance externalisée ne l'auraient pas été davantage. Elle soutient les avoir justifiés par pièce, ce dont les juges cantonaux auraient pu se convaincre s'ils avaient pris la peine de lire la pièce 12 produite par ses soins. En tout état, s'ils s'estimaient insuffisamment informés, il leur appartenait de lui ordonner de produire les pièces complémentaires nécessaires. Elle dénonce en conséquence, et principalement, une violation des art. 243 al. 2 let. c et 247 CPC. N'en déplaise à la recourante, l'appréciation des preuves à laquelle la cour cantonale s'est livrée échappe à l'arbitraire dont l'intéressée, d'ailleurs, ne lui fait pas grief. Celle-ci est également mal prise de lui reprocher de ne pas avoir été invitée à produire des pièces complémentaires, puisque tel n'est pas le rôle que lui assigne l'art. 247 CPC, d'autant que la recourante était - et reste - assistée par une avocate (cf. ATF 141 III 569 consid. 2.3.2). L'autorité de céans ne perçoit aucune violation du droit fédéral, ne serait-ce que manifeste.”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt oder eine Anwältin vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber zurückhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“und 11.157). Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung insbesondere durch entsprechende Fragen mitzuwirken (erhöhte Fragepflicht). Die Parteien werden dadurch aber nicht von der Pflicht zur Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Grundsätzlich bleibt es Sache der Parteien, die wesentlichen Tatsachen vorzutragen und die Beweismittel zu bezeichnen. Das Gericht ermittelt nicht aus eigenem Antrieb (Entscheid des Bundesgerichts vom 13. September 2021, 4A_144/2021, E. 4.2.2; vgl. auch Stephan Mazan, N 3 ff. zu Art. 247, in: Karl Spühler/Luca Tenchio/Dominik Infanger [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017 [nachfolgend zitiert: BSK ZPO], BSK ZPO-Guyan, N 3 ff. zu Art. 153; vgl. Franz Hasenböhler, N 5 ff. zu Art. 153, in: Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.”

“Die vorliegende Klage ist im vereinfachten Verfahren zu beurteilen (Art. 243 Abs. 1 ZPO), und das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO). Die Ermittlung der massgeblichen Tatsa- chen (Sachverhaltserstellung) unterliegt der sog. sozialen bzw. eingeschränkten Untersuchungsmaxime (BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; CHK- Sutter-Somm/Seiler, ZPO 247 N 10 und N 14; BK ZPO II-Killias, Art. 247 N 18 und N 30; KUKO ZPO-Fraefel, Art. 247 N 6; Brunner/Steininger, DIKE-Komm- ZPO, Art. 247 N 10). Diese bezweckt, die schwächere Partei zu schützen, die - 8 - Gleichheit zwischen den Parteien zu garantieren und das Verfahren zu beschleu- nigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers obliegt dem Gericht bei der sozialen Untersuchungsmaxime einzig eine verstärkte Fragepflicht. Wie im Rahmen der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) haben indessen auch bei der sozialen Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 ZPO) die Parteien dem Gericht den ent- scheidrelevanten Sachverhalt zu unterbreiten, d.h. die nötigen Tatbestandsele- mente zu nennen und die verfügbaren Beweismittel zu liefern. Das Gericht hilft ihnen lediglich durch sachgemässe Fragen, damit die notwendigen Behauptungen gemacht und die dazugehörigen Beweismittel bezeichnet werden. Es darf – an- ders als bei der Verhandlungsmaxime – bei seinem Entscheid auch unbehauptete Tatsachen berücksichtigen und Beweismittel ohne entsprechenden Parteiantrag abnehmen (vgl. BGE 138 III 625 E. 2.2 S. 627). Es muss aber keine eigenen Er- mittlungen anstellen und nicht von sich aus nach Beweismitteln suchen. Wenn die Parteien (wie im vorliegenden Fall) durch einen Anwalt vertreten sind, darf und soll sich das Gericht wie im ordentlichen Verfahren resp. bei Geltung der Ver- handlungsmaxime mit Fragen zurückhalten (vgl. zum Ganzen BGE 141 III 569 E. 2.3 S. 575 ff.; BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; OGer ZH LA180034 vom 28.05.2020, E. III.”

“Im Rahmen des Zivilprozesses darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 ZPO). Es kann von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Es bildet seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO).     Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Dennoch ist es ihm nicht verwehrt, seinem Entscheid Tatsachen zugrunde zu legen, die von den Parteien zwar nicht behauptet wurden, dem Gericht im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, etwa weil sie sich aus den angerufenen Beweismitteln ergeben (Urteil des Bundesgerichts 4A_388/2021 vom 14. Dezember 2021 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Ist eine Partei anwaltlich vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).”

“Wie bereits festgestellt, verlangt die Berufungsklägerin mit ihrer Klage - und im Übrigen auch gemäss Rechtsbegehren in der Berufung - die Rückzahlung von von ihr (allerdings in anderem Zusammenhang) hinterlegten Mietzinsen. Damit handelt es sich vorliegend um eine Streitsache, die (auch) die Hinterlegung von Mietzinsen betrifft. Aufgrund dessen hat die Vorinstanz das vereinfachte Verfahren angewandt (vgl. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO; act. B.2 E. 3). Geht es in der Streitsache aber um hinterlegte Mietzinse, so findet nicht die erweiterte Fragepflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO Anwendung, sondern hat das Gericht - unabhängig vom Streitwert - nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Zur Anwendung gelangt mithin die soziale Untersuchungsmaxime.”

“Wie bereits festgestellt, verlangt die Berufungsklägerin mit ihrer Klage - und im Übrigen auch gemäss Rechtsbegehren in der Berufung - die Rückzahlung von von ihr (allerdings in anderem Zusammenhang) hinterlegten Mietzinsen. Damit handelt es sich vorliegend um eine Streitsache, die (auch) die Hinterlegung von Mietzinsen betrifft. Aufgrund dessen hat die Vorinstanz das vereinfachte Verfahren angewandt (vgl. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO; act. B.2 E. 3). Geht es in der Streitsache aber um hinterlegte Mietzinse, so findet nicht die erweiterte Fragepflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO Anwendung, sondern hat das Gericht - unabhängig vom Streitwert - nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Zur Anwendung gelangt mithin die soziale Untersuchungsmaxime.”

“1               L’appelant se plaint d’une constatation inexacte des faits. Il considère que les premiers juges ont omis des faits essentiels, que l’appelant présente sous forme d’allégués dans son mémoire (nos 1 à 24). En substance, il reproche au tribunal de ne pas avoir tenu compte de la transaction qu’il a conclue le 30 août 2022 avec K.________ et F.________, laquelle comporterait une quittance pour solde de tout compte s’agissant des travaux d’étanchéité de l’immeuble et qui vaudrait jugement définitif et exécutoire dans le cadre de la procédure no [...].   3.2 3.2.1              La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30’000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC (non remplies en l’espèce). Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 147 III 440 consid. 5.3 ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2).                 Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2 ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4D_57/2013, loc. cit. et réf. cit.). Selon la jurisprudence, le devoir d’interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid.”

“221 CPC) ; le mémoire peut toutefois être plus concis en procédure simplifiée, étant donné que le demandeur n’a pas l’obligation d’alléguer les faits mais qu’il peut se contenter de décrire l’objet du litige (art. 244 al. 1 let. c CPC), une motivation n’étant pas nécessaire (art. 244 al. 2 CPC) et une simple lettre pouvant suffire (Heinzmann, La procédure simplifiée – Une émanation du procès civil social, thèse d’habilitation Fribourg, 2018, n. 284 p. 171 et la référence citée). L’exigence de la description de l’objet du litige doit être comprise comme une obligation de circonscrire les grandes lignes de l’état de fait sur lequel se fondent les prétentions du demandeur (Heinzmann, op. cit., n. 299 pp. 178 s.). Le justiciable est ainsi dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d’offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c’est-à-dire à l’audience, cas échéant avec l’aide du juge (cf. art. 247 al. 1 CPC) (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.3, in RSPC 2014 p. 144, SJ 2014 I 225). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 4A_33/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, in RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. La procédure simplifiée n’implique bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits (ATF 147 III 440 consid. 5.3, in RSPC 2021 p. 435 note Dietschy-Martenet ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2, in RSPC 2017 p. 538 note Trezzini ; TF 4D_57/2013, déjà cité, consid. 3.2. et 3.3). Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques – les manquements d’une personne qui procède seule pouvant être le fruit de son ignorance juridique et pas nécessairement de sa négligence – tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid.”

“Le justiciable est donc dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Autrement dit, si le justiciable est dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuves, il doit formuler ses allégués ultérieurement oralement à l'audience (ACJC/1776/2019 du 29 novembre 2019 consid. 3.2 confirmé par l'arrêt du Tribunal fédéral 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2). L'art. 247 al. 1 CPC impose au juge d'amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ainsi, la procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid.”

“Streitwertbedingt ist die vorliegende negative Kollokationsklage im verein- fachten Verfahren zu führen (vgl. Art. 243 Abs. 1 ZPO; vgl. oben E. 2.1). Im ver- - 5 - einfachten Verfahren besteht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO eine verstärkte gerichtli- che Fragepflicht. Insbesondere wenn eine Partei nicht anwaltlich vertreten ist, hat das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen zu einem gewissen Grad helfend einzugreifen, um zu verhindern, dass eine Partei nur wegen ihrer Unbe- holfenheit ihres Rechts verlustig geht. Das Gericht hat demnach durch Befragung darauf hinzuwirken, dass ungenügende Angaben zum Sachverhalt oder ungenü- gende Beweisanträge ergänzt bzw. geeignete Beweismittel genannt werden (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 247 N 12 und N 15). Dessen ungeachtet gilt, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGer, 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013, E. 3.2; BGer, 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019, E. 4.1; BGer, 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016, E. 7.1; OGer ZH, PP200002 vom 4. Mai 2020, E. 3.7).”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es zum Ergebnis gelangen will, dass eine bestimmte Tatsache nicht erwiesen ist.”

“Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ist der vorliegende Prozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“Der Untersuchungsgrundsatz betrifft die Art der Sammlung des Prozessstoffs, nicht aber die Frage der Einleitung und Beendigung des Verfahrens; er entbindet die Parteien insbesondere nicht davon, ihre Behauptungen rechtsgenügend zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen (BGE 130 III 102 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 4A_635/2009 vom 24. März 2010 E. 2.2). Die Untersuchungsmaxime beschlägt daher nicht die Frage, wie das Rechtsbegehren formuliert sein muss, damit der Rechtsstreit überhaupt an die Hand genommen werden kann, und es ergibt sich daraus keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten (BGE 137 III 617 E. 5.2 mit Hinweis). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO indes einer erhöhten Fragepflicht unterworfen und hat die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (Urteile des Bundesgerichts 4A_360/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2 und 4A_79/2012 vom 27. August 2012 E. 4.3). Zudem hat es sich über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 125 III 231 E. 4a; Urteile des Bundesgerichts 4A_491/2014 vom 30. März 2015 E. 2.6.1 und 4A_261/2014 vom 14. Januar 2015 E. 5).     Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien selbst den Stoff beschaffen. Sie dürfen dabei nur nicht rechtswidrig vorgehen (vgl. Art. 152 Abs. 2 ZPO). Das Gericht kommt ihnen mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E.”

“Es ist daher am Kläger, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen, dass er im streitigen Zeitraum vom 1. November 2018 bis 31. März 2020 weiterhin arbeitsunfähig im geltend gemachten Umfang war und Anspruch auf Taggeldleistungen hatte. Da der Kläger die Einholung eines medizinischen Gerichtsgutachtens nicht beantragte (vgl. Urk.1), erübrigen sich diesbezügliche Ausführungen. Denn, wie bereits erwähnt (vorliegend E. 1.3), haben die Parteien auch im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO wie unter der Verhandlungsmaxime den Stoff selbst zu beschaffen und sind nicht davon befreit, die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen beziehungsweise anzubieten. Sie tragen auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat sich in Bezug auf seine Fragepflicht zudem zurückzuhalten, wenn eine Partei anwaltlich vertreten ist.”

“Soweit die Gültigkeit der Kündigung des Mietvertrags im Ausweisungsverfahren als Vorfrage zu beurteilen ist, beziehen sich die Voraussetzungen von Art. 257 Abs. 1 ZPO auch darauf. Sind sie nicht erfüllt, ist kein Rechtsschutz in klaren Fällen zu gewähren; auf das Gesuch ist diesfalls nach Art. 257 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten (BGE 141 III 262 E. 3.2). Damit das vom Gesetzgeber mit Art. 243 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO für den mietrechtlichen Kündigungsschutz verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kündigung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (BGE 142 III 515 E. 2.2.4 mit Hinweis).”

“Zusammenfassend vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, dass die Vorinstanz in Willkür verfallen ist, indem sie in antizipierter Beweiswürdigung auf die Befragung seines Hausarztes verzichtet hat. Die vorliegend zur Anwendung gelangende Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO schliesst eine antizipierte Beweiswürdigung nicht aus. Die Vorinstanz durfte ohne in Willkür zu verfallen davon ausgehen, der Hausarzt sei nicht qualifiziert, eine psychopathologische Diagnose zu stellen.”

“Für Streitigkeiten nach dem Gleichstellungsgesetz gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. a ZPO), wobei das Gericht den Sachverhalt nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO in derartigen Fällen von Amtes wegen feststellt. Dabei handelt es sich um eine sog. "soziale" Untersuchungsmaxime (Urteile des Bundesgerichts 4A_106/2020 vom 8. Juli 2020 E. 2.1; 4A_7/2012 vom 3. April 2012 E. 2.5), die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7348 Ziff.”

“Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sog. "soziale" Untersuchungsmaxime (Urteil des Bundesgerichts 4A_7/2012 vom 3. April 2012 E. 2.5), die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7348 Ziff.”

“E. 2.2.). Für Kinderbelange gilt denn auch einerseits die strenge Untersuchungsmaxime, die – weitergehend als die sogenannte soziale Untersuchungsmaxime (vgl. Art. 247 Abs. 2 ZPO) – ein aktives richterliches Erforschen des Sachverhalts einfordert (Art. 296 Abs. 1 ZPO; BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 412) und anderseits die Offizialmaxime, wonach die richterliche Rechtsgestaltung nicht an Parteianträge gebunden ist (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Nicht zuletzt aufgrund dieser komplexen Interessenlage kennt die Zivilprozessordnung für familienrechtliche Verfahren eine eigene Billigkeitsnorm, wonach das Gericht in diesen Verfahren von den Verteilungsgrundsätzen gemäss Art. 106 ZPO abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen kann (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Im Anwendungsbereich von Art. 107 ZPO steht es im Ermessen des Gerichts, ob es von den allgemeinen Verteilgrundsätzen nach Art. 106 ZPO abweichen will, welche von mehreren einschlägigen Bestimmungen es wählt und wie es die Kosten schliesslich verteilt (vgl. BGE 139 III 358 E. 3 mit Hinweisen). Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO bildet lediglich einen Auffangtatbestand (BGE 139 III 33 E. 4.2 mit Verweis auf die Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7221 ff.”

“Zuständigkeit und Verfahrensart Das Mietgericht des Bezirks Zürich ist in beiden Verfahren als Kollegialgericht im vereinfachten Verfahren zur Behandlung der Streitsachen örtlich und sachlich zu- ständig, handelt es sich doch um Klagen aus Mietverhältnissen, denen im Bezirk Zürich gelegene Mietobjekte zugrunde liegen, und betragen die Streitwerte jeweils mehr als Fr. 30'000.– (§ 21 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 26 GOG). Für Prozesse betreffend - 6 - Kündigungsschutz bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei das Thema Kündigungsschutz weit zu verstehen ist und alle Streitig- keiten in Zusammenhang mit der gültigen Beendigung des Mietverhältnisses um- fasst, also auch Ausweisungsklagen (BGE 144 III 346 E. 1.2.2.1; BGE 142 III 278; BGE 142 III 402 E. 2 = Pra 2017 Nr. 71; BGE 142 III 515; BGE 142 III 690 E. 3.1 = Pra 2017 Nr. 95). Im Prozess findet die soziale Untersuchungsmaxime Anwen- dung (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Da beide Par- teien anwaltlich vertreten sind, ist die Beschaffung des Prozessstoffes allerdings dennoch primär Sache der Parteien. Das Gericht hat sie dabei allenfalls durch ge- eignete Fragen zu unterstützen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; zum Ganzen auch ZMP 2020 Nr. 9). Der von der Klägerin anlässlich der Klagebegründung geltend gemachte Streitwert wurde mit Zirkulations-Beschluss vom 13. Januar 2022 nach den Vorgaben der bundesgerichtlichen Rechtsprechung korrigiert und mit Blick auf die umstrittenen Kündigungen anhand des Mietzinses bis zum ordentlichen Beendigungstermin der beiden Verträge vorläufig auf Fr. 499'009.50 (X.) bzw. Fr. 303'000.– (Y.) festgelegt BGE 144 III 346 E. 1.2). Anlässlich der Hauptverhandlung wurde dies seitens der Parteien nicht bestritten.”

“Die Vorinstanz hätte erkennen müssen, dass die Vermieterin die Auswei- sungsklage in missbräuchlicher Weise deshalb angestrebt habe, weil ein summa- risches Ausweisungsverfahren erheblich schneller abgeschlossen werden könne als ein Hauptsacheverfahren und weil eine soziale Untersuchungsmaxime entfalle (act. 27 S. 4, Absätze 3 und 5). Ein Begehren um Ausweisung eines Mieters im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO ist grundsätzlich auch dann zulässig, wenn der Mieter die vorangehende Kündigung gerichtlich angefochten hat und dieses Ver- fahren hängig ist (BGE 141 III 262 E. 3). In der Konstellation, in welcher die Aus- weisung gestützt auf eine Kündigung angeordnet werden soll, die von dem Mieter angefochten wurde, ist zu Gunsten des Mieters zu beachten, dass im summari- schen Verfahren grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt. In dem für miet- rechtlichen Kündigungsschutz vorgesehenen vereinfachten Verfahren ist der Sachverhalt dagegen im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO von Amtes wegen festzustellen. Damit das vom Gesetzgeber durch diese Bestimmungen verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser gemäss der bundesgerichtlichen Praxis nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kün- digung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (BGer 4A_184/2015 vom 11. August 2015 E. 4.2.2.). Das hängige Kündigungsanfechtungsverfahren stand dem vorinstanzlichen Ent- scheid demnach nicht entgegen und die Vorinstanz musste das Ausweisungsbe- gehren der Vermieterin auch nicht als missbräuchlich einstufen. Inwiefern die Vor- instanz die geltende Untersuchungsmaxime verletzt haben soll, legen die Mieter nicht dar, und eine solche Verletzung ist auch nicht ersichtlich. - 5 -”

“1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2                            En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office dans les litiges relevant de la LEg (art. 247 al. 2 let. a et 243 al. 2 let. a CPC), ainsi que lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid.”

“En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les autres litiges – que ceux prévus à l’art. 243 al. 2 let. c CPC – portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations et de locaux commerciaux et sur des baux à ferme agricoles (art. 247 al. 2 let. b ch. 1 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1). Ainsi, conformément à la jurisprudence rendue sous l'empire des art. 274d al. 3 et 343 al. 4 aCO, en première instance, les parties doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci.”

“Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel).   2.2              En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                 L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, Commentaire romand, CPC, Bâle 2019, 2e éd. [ci-après : CR-CPC], n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).   2.3 2.3.1              L’art. 311 al. 1 CPC impose au justiciable de motiver son appel. Il doit ainsi s’efforcer d’établir que la décision attaquée est entachée d’erreurs, que ce soit au niveau des faits constatés et/ou des conclusions juridiques qui en sont tirées.”

“A sa connaissance, B______ n’avait pas apporté d’autre contrat que celui de H______. Le témoin avait également des objectifs de chiffre d’affaires qu’il n’avait pas atteints. EN DROIT 1.             L’appel, écrit et motivé, formé dans les trente jours, est recevable contre les décisions finales de première instance, lorsque la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308, 311 CPC). En l’espèce, la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. de sorte que la voie de l’appel est ouverte. L’appel a été interjeté dans le délai et selon les formes prévues par la loi (art. 142 al. 1, art. 311 al. 1 CPC), de sorte qu’il est recevable. La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d’examen (art. 310 CPC). La valeur litigieuse en première instance étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s’applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 2.             Sur le fond, l’appelante reproche au Tribunal d’avoir retenu que le licenciement immédiat prononcé le 30 juillet 2018 était injustifié. Elle considère d’une part que le Tribunal a établi les faits de manière inexacte et incomplète et effectué une appréciation arbitraire des preuves, et d’autre part que le Tribunal a violé les articles 336 et 337 CO. Chaque partie doit, si la loi ne prescrit pas le contraire, prouver les faits qu’elle allègue pour en déduire son droit (art. 8 CC). Il appartient à la partie qui se prévaut de justes motifs de résiliation immédiate d’apporter la preuve de leur existence, ainsi que les circonstances justifiant une réduction des indemnités au sens de l’article 337c al. 2 et 3 CO (ATF 130 III 213, consid. 3.2 ; Gloor, in Commentaire du contrat de travail, 2013, n.71 ad art. 337 CO, p.769 ; Dietschy, Les conflits de travail en procédure civile suisse, thèse 2’11, n. 589, p. 282). Un fait n’est établi que si le juge en est convaincu (ATF 131 III 222 ; 104 II 216).”

“4 ; arrêts du Tribunal fédéral 4A_238/2015 du 22. 9. 2015 cons. 2.2 ; 4A_748/2012 du 3. 6. 2013, cons. 2.1). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante - et, partant, recevable - , pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 cons. 2.2.4 = JdT 2017 II 153). 1.3. Lorsque, comme en l'espèce, la valeur litigieuse en première instance est supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC ; art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 1.4. Il incombe à la partie appelante de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC). La motivation de l'appel doit indiquer en quoi la décision de première instance est tenue pour erronée. La partie appelante ne peut pas simplement renvoyer à ses moyens de défense soumis aux juges du premier degré, ni limiter son exposé à des critiques globales et superficielles de la décision attaquée. Elle doit plutôt développer une argumentation suffisamment explicite et intelligible, en désignant précisément les passages qu'elle attaque dans la décision dont est appel, et les moyens de preuve auxquels elle se réfère (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; voir aussi ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). 1.5. En l'occurrence, l'appelante ne consacre aucun développement aux chiffres 12 et 13, portant sur la remise de certificats et documents, de même que 15 et 20 du dispositif du jugement attaqué de sorte que l'appel n'est pas recevable sur ces points. Pour sa part, l'intimé, dans son appel joint, se plaint d'avoir été partiellement débouté de sa prétention formée à titre de solde de salaire (1'816 fr.”

“, correspondant à la différence entre les prélèvements de prévoyance figurant sur les certificats de salaires et ceux mentionnés sur ses décomptes de commission, lui serait allouée avec intérêts, B______ s'étant engagée à rembourser ladite différence. Au surplus, l'agent ne pouvait prétendre à la remise d'un quelconque certificat de travail. EN DROIT 1.             1.1 Interjeté contre une décision finale (art. 308 al. 1 let. a CPC), auprès de l'autorité compétente (art. 124 let. a LOJ), dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 94 al. 1, art. 308 al. 2 CPC), dans le délai utile de trente jours et selon la forme prescrite par la loi (art. 142 al. 1, art. 145 al. 1 let. b et art. 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. 1.2 La valeur litigieuse en première instance étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêts du Tribunal fédéral 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5; 5A_89/2014 du 15 avril 2014 consid. 5.3.2). 2.             L'appelant conclut tout d'abord à l'annulation du jugement entrepris en tant qu'il a déclaré irrecevables ses allégués et moyens de preuve produits par courriers des 17 février et 7 mars 2022 (ch. 2 du dispositif). Il sollicite que la cause soit réexaminée en tenant compte de ces éléments. 2.1 L'art. 229 CPC – qui ne s'applique qu'en première instance (arrêt du Tribunal fédéral 5A_364/2020 du 14 juin 2021 consid. 8.1) – a pour objet l'admissibilité des faits et moyens de preuves nouveaux. Après la clôture de la phase d'allégation – soit après la clôture du second échange d'écritures, ou après l'audience d'instruction, ou après l'ouverture des débats principaux avant les premières plaidoiries (ATF 144 III 67 consid.”

“Im Rechtsöffnungsverfahren gilt anders als im vereinfachten Verfahren (Art. 247 Abs. 1 ZPO) keine "erweiterte" (bzw. verstärkte) gerichtliche Frage- pflicht. Der Prozess unterliegt – von hier nicht weiter interessierenden Ausnahmen abgesehen – der Verhandlungsmaxime (BGer 5A_13/2020 vom 11. Mai 2020, E. 2.4.2).”

“Im Rechtsöffnungsverfahren gilt anders als im vereinfachten Verfahren (Art. 247 Abs. 1 ZPO) keine "erweiterte" (bzw. verstärkte) gerichtliche Frage- pflicht. Der Prozess unterliegt – von hier nicht weiter interessierenden Ausnahmen abgesehen – der Verhandlungsmaxime (BGer 5A_13/2020 vom 11. Mai 2020, E. 2.4.2).”

“Dass im Rahmen einer Edition bei Dritten wie dem Grundbuch- oder Steueramt oder bei Banken die Anwendung von Zwang möglich ist (Art. 167 ZPO), ändert an der Ausgangslage für gewöhnlich nichts, denn in aller Regel verfügt auch der Ver- mieter über diese Unterlagen, und eine Edition bei Dritten ist nicht dazu da, Be- weismittel zu beschaffen, die die Parteien selber beibringen können. Damit ist es dem Mieter aber immer zumutbar, zumindest den Mietzins zu nennen, den er bei fortbestehender Kooperationsverweigerung des Vermieters als zulässig erachtet. Ihm entsteht aus dieser Rechtsprechung kein Nachteil, denn wenn ihm der Ver- mieter die bislang verweigerte Einsicht in die Unterlagen doch noch gewährt, kann dies bei den Kostenfolgen berücksichtigt werden, soweit die fehlenden Unterlagen für die Formulierung einer zunächst zu weit gehenden Klage kausal waren. Um- gekehrt kann der Mieter wegen des erweiterten Novenrechts in Verfahren mit so- zialer Untersuchungsmaxime (Art. 229 Abs. 3 i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) noch bis zum Beginn der Urteilsberatung gestützt auf die Noven die Klage erwei- tern, wenn sich nach Offenlegung der Daten herausstellt, dass er zunächst einen zu hohen Mietzins beantragt hat. Das Urteil des Bundesgerichts 4A_24/2024 vom 23. Mai 2024 hat an dieser Ausgangslage nichts geändert, denn das Bundesge- richt hat lediglich einen Nichteintretensentscheid der (Freiburger) Vorinstanz ge- stützt, der mit der Begründung ergangen war, der Kläger hätte seine Klage spä- - 18 - testens zu Beginn der Schlussvorträge beziffern müssen. Das Bundesgericht be- stätigte dabei zwar explizit, dass die klagende Partei schon mit der Klage darzule- gen habe, wieso ihr die sofortige Bezifferung nicht zumutbar sein soll (BGE 148 III 322 E. 3 und 4). Insbesondere hat es darauf bestanden, dass ein blosser Hinweis auf fehlende Informationen nicht genüge (BGer 4A_24/2024, E. 3.5). Anschlies- send erwog es hingegen nur, der Beschwerdeführer hätte die Höhe des Anfangs- mietzinses spätestens in seinem ersten Schlussvortrag beziffern müssen (E.”

“244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.”

“Im Berufungsverfahren sind neue Vorbringen nur noch unter den Vo- raussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig. Danach sind neue Tatsachen - 6 - und Beweismittel nur noch zu berücksichtigen, wenn sie – kumulativ – ohne Ver- zug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Art. 317 ZPO ist auch anwendbar in Verfahren, die in den Anwendungsbe- reich der beschränkten Untersuchungsmaxime (Art. 243 Abs. 2 i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) fallen (BGer 4A_239/2019 vom 27. August 2019 E. 2.2.2. m.H. auf BGE 144 III 349 E. 4.2.1, BGE 142 III 413 E.”

“Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet eine Klage aus Persönlichkeitsverletzung gemäss Art. 28b des Zivilgesetzbuchs (ZGB, SR 210). Eine solche wird im vereinfachten Verfahren beurteilt (Art. 243 Abs. 2 lit. b ZPO). Dabei gilt der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO; Sutter-Somm/Seiler, Handkommentar zur ZPO, Zürich 2021, Art. 247 N 10). Dieser ändert nichts daran, dass neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren grundsätzlich gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO nur noch berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.2). Wenn eine Partei in ihrer Berufung zu Recht geltend macht, dass die erste Instanz den (eingeschränkten) Untersuchungsgrundsatz verletzt hat, indem sie bestimmte Tatsachen und/oder Beweismittel nicht berücksichtigt hat, sind diese im Berufungsverfahren jedoch unabhängig von den Voraussetzungen gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO zu berücksichtigen (vgl. Bastons Bulletti, in: Chabloz et al. [Hrsg.], Petit commentaire CPC, Basel 2020, Art. 317 N 6; Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 317 N 14).”

“(art. 91ss et 308 al. 2 CPC), l'appel est recevable. 1.2 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit; en particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1), dans la limite des griefs que les parties adressent à la motivation du premier jugement, lesquels forment le cadre de l'examen de la cour d'appel (ATF 144 III 394 consid. 4.1.4; 142 III 413 consid. 2.2.4). 1.3 La procédure simplifiée régit les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr., comme en l'espèce (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut, en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC (maxime inquisitoire sociale), qui n'entrent pas en considération in casu, contrairement à ce que semble penser l'appelante. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 et les références). Le devoir d'interpellation du juge ne doit toutefois pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 2. L'appelante produit trois certificats médicaux datés des 28 avril, 5 mai 2023 (avec l'appel), et 8 novembre 2023 (déposé le 24 novembre 2023, soit après le dépôt, le 16 novembre 2023, de la réplique). La réplique comprend une partie "En fait", contenant de nombreuses allégations de fait, ainsi que des points complétant les arguments contenus dans son mémoire d'appel.”

“Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Vorinstanzen den beschränkten Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO angewandt haben. Es sei nicht einzusehen, weshalb jemand, der als Arbeitnehmer einen erheblichen Schaden erleide, unter Ausnutzung der Teilklage besser gestellt werden solle, als jemand, der z.B. im Strassenverkehr, als Opfer eines Gewaltdelikts oder sonstwie einen Schaden erleide, und dem diese Vorteile nicht vergönnt seien. Es müssten die üblichen Prozessmaximen gelten wie bei anderen Haftungsfällen. Das gelte gleichermassen auch für die Kostenlosigkeit des Verfahrens. Nach dem Willen des Gesetzgebers stellt das Gericht bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO). Im Entscheidverfahren bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis werden zudem bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- keine Gerichtskosten gesprochen (Art. 114 lit. c ZPO). Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, ist das Bundesgericht an diese gesetzgeberische Wertungen gebunden (Art. 190 BV). In casu leitete der Beschwerdegegner in einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit eine Teilklage über Fr. 30'000.-- gegen seine ehemalige Arbeitgeberin ein, womit er nach den genannten Gesetzesvorschriften von den Vorzügen des vereinfachten Verfahrens und der Kostenlosigkeit des Gerichtsverfahrens profitierte. Inwiefern hier eine Bundesrechtsverletzung vorliegen würde, legt die Beschwerdeführerin nicht dar (Erwägung 2.1) und ist auch nicht ersichtlich. Im Übrigen wäre es der Beschwerdeführerin freigestanden, gegen die Teilklage des Beschwerdegegners eine negative Feststellungswiderklage zu erheben, womit Haupt- und Widerklage im ordentlichen Verfahren beurteilt worden wären (vgl.”

“Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Dieses Novenverbot ist umfassend, beinhaltet daher sowohl echte als auch unechte Noven und umfasst ebenso die- jenigen Fälle, in denen die Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 ZPO) gilt (vgl. - 5 - ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4; BGer 5A_405/2011 vom”

“und dass sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit . b); dies gilt auch im Anwendungsbereich der eingeschränkten Untersuchungs- maxime (vgl. BGE 142 III 413 ff., E. 2.2.2; 138 III 625 ff., E. 2.2). Nach der Recht- sprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (vgl. BGer 5A_790/2016 vom 9. August 2018, E. 3.1 m.w.H.). Es ist zwischen echten und unechten Noven zu unterscheiden. Echte Noven sind im Rechtsmittelverfahren Tatsachen und Beweismittel, die (erst) nach der Ur- teilsberatung im erstinstanzlichen Verfahren entstanden sind. Denn im vorliegen- den Verfahren hatte die Vorinstanz den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und daher neue Tatsachen und Beweismittel bis zur Urteilsberatung zu berück- sichtigen (vgl. Art. 229 Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Unechte Noven sind demgegenüber neue Tatsachen und Beweismittel, die im bisherigen Verfahren bereits hätten vorgebracht werden können, aber nicht vorgebracht wurden. Hinsichtlich unechter Noven obliegt es dem Rechtsuchen- den, der sie vor der Berufungsinstanz geltend machen will, nachzuweisen, dass er die zumutbare Sorgfalt angewandt hat. Dies bedeutet insbesondere, dass er die Gründe, warum die Tatsachen und Beweismittel in erster Instanz nicht be- hauptet und vorgelegt werden konnten, genau darlegen muss (vgl. BGer 5A_456/2016 vom 28. Oktober 2016, E. 4.1.1; 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2 und 5A_695/2012 vom 20. März 2013, E. 4.2.1). Weiter sind neue Begehren im Berufungsverfahren nur noch zulässig, wenn sie auf (zulässigen) neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruhen und die Vo- raussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO erfüllt sind (vgl. Art. 317 Abs. 2 ZPO).”

“Il suo esame deve infatti limitarsi a verificare se i documenti invocati dall’istante costituiscono un titolo di rigetto, ossia, se è chiesto il rigetto provvisorio, un riconoscimento del debito posto in esecuzione firmato dal debitore (art. 82 cpv. 1 LEF).                                            Senza una domanda esplicita, il giudice non è legittimato a condannare l’escusso a pagare all’escutente tutta o parte della pretesa posta in esecuzione. E se una tale domanda è stata formulata, il giudice, dopo aver verificato che l’attore ha presentato una valida autorizzazione ad agire, deve trattare la causa in procedura ordinaria semplificata (art. 243 segg. CPC), che a differenza della procedura sommaria di rigetto (art. 256 cpv. 1 CPC) esige in linea di massima la tenuta di un’udienza (art. 245 CPC), a meno che le parti, patrocinate da avvocati, vi rinuncino (sentenza del Tribunale federale 4A_680/2014 del 29 aprile 2015 consid. 3.4). D’altronde, il giudice deve accertare attivamente i fatti (art. 247 CPC) e può essere chiamato ad assumere tutti i tipi di prova (art. 219 e 168 segg. CPC), non solo documenti come solitamente avviene nelle procedure di rigetto (art. 254 cpv. 1 CPC). Infine, in una procedura ordinaria il giudice, dopo aver accertato esattamente l’eventuale debito del convenuto, potrà rigettare l’opposizione, se così richiesto, solo in via definitiva (art. 79 LEF).”

“dalla convenuta per i giorni di infortunio del 26, 30 e il 31 maggio. Ad ogni modo, per tacere del fatto che questa pretesa è di per sé nuova e come tale irricevibile in questa sede (art. 326 cpv. 1 CPC), il Pretore, accertando d'ufficio i fatti (art. 247 CPC), ha riconosciuto all'attore un importo di fr.”

“L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit; en particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1), dans la limite des griefs que les parties adressent à la motivation du premier jugement, lesquels forment le cadre de l'examen de la cour d'appel (ATF 144 III 394 consid. 4.1.4; 142 III 413 consid. 2.2.4). 1.3 La procédure simplifiée régit les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr., comme en l'espèce (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut, en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC (maxime inquisitoire sociale), qui n'entrent pas en considération in casu, contrairement à ce que semble penser l'appelante. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 et les références). Le devoir d'interpellation du juge ne doit toutefois pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 2. L'appelante produit trois certificats médicaux datés des 28 avril, 5 mai 2023 (avec l'appel), et 8 novembre 2023 (déposé le 24 novembre 2023, soit après le dépôt, le 16 novembre 2023, de la réplique). La réplique comprend une partie "En fait", contenant de nombreuses allégations de fait, ainsi que des points complétant les arguments contenus dans son mémoire d'appel. Elle est accompagnée de pièces antérieures au dépôt de l'appel. Les conclusions de l'appel ne sont pas identiques à celle prises en dernier lieu par l'appelante devant le Tribunal.”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es zum Ergebnis gelangen will, dass eine bestimmte Tatsache nicht erwiesen ist.”

“Materiell streitig ist die Höhe des Krankentaggelds des Klägers. Dabei wird auch Frage zu beurteilen sein, ob der vom Kläger vor seiner Erkrankung bezogene Lohn starken Schwankungen im Sinne von Art. Art. 6 Ziff. 1 Abs. 5 ZB unterlag. Unbestritten ist jedoch der Anspruch des Klägers auf Krankentaggeld ab 25. September 2018 bis Ende März 2020. 3.1 Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ist der vorliegende Prozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sogenannte «soziale» Untersuchungsmaxime (Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 2012, 4A_7/2012, E. 2.5), die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen worden ist (Botschaft vom 29. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7348 ff.). Sie ändert nichts daran, dass die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung tragen. Die Parteien sind insbesondere nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat sich nur über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Wenn die Parteien durch Anwältinnen oder Anwälte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (BGE 141 III 569 E. 2.3.2 S. 576 mit Hinweisen). Die soziale Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht somit nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen und alle möglichen Beweise abzunehmen (BGE 125 III 231 E.”

“Das Gericht stellt den Entscheid bei Geltung des Verhandlungsgrundsatzes grundsätzlich auf die Vorbringen der anwesenden Partei ab. Im Geltungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes liegt es in der Verantwortung der Partei(en), dem Gericht den massgebenden Sachverhalt vorzutragen und die Beweismittel zu be- zeichnen. Entsprechend bringt die klägerische Partei rechtsbegründende Tatsa- chen ein, und die beklagte Partei gibt im Einzelnen an, welche Behauptungen sie anerkennt und bestreitet (Sarah Scheiwiller, Säumnisfolgen nach der schweizeri- schen Zivilprozessordnung, Zürich 2016, Diss., Rz 259, 350 ff.). Die beklagte Par- tei hat sodann gegebenenfalls rechtsaufhebende oder -hindernde Tatsachen vor- zubringen. Das Gericht hat sich grundsätzlich nicht von sich aus mit den bei den Akten liegenden Unterlagen auseinanderzusetzen, d.h. Tatsachen, die sich bloss aus den Akten ergeben, nicht von Amtes wegen zu beachten. Auch die gerichtli- - 7 - che Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO ersetzt nicht die Verantwortung der Parteien, den Sachverhalt (aus ihrer jeweiligen Sicht) darzulegen. Im Berufungsverfahren zu spät und nicht mehr zu hören ist der Beklagte mit sei- nen (tatsächlichen) Vorbringen, wonach sie in der "Allgemeinen Vorbemerkung zur Offerte/Vertrag vom 15. November 2018" festgehalten hätten, vor Zahlung der Schlussrechnung hätte eine Garantie übergeben werden müssen und es gelte ei- ne Zahlungsfrist von 60 Tagen. Auf den massgeblichen Sachverhalt wendet das Gericht das Recht an. Beide Par- teien berufen sich für die Beurteilung der Forderung auf den Werkvertrag vom 20. August 2019, zu dessen Inhalt die SIA-Norm 118 erhoben wurde (act. 21/1 S. 2; Prot. VI S. 3 unten, S. 4, act. 52 S. 5 ff.). Es sind die Beanstandungen des Beklagten unter Zugrundelegung des Werkvertrages unter Einschluss der global übernommenen SIA-Norm 118 zu prüfen.”

“219 CPC, doivent dès lors en principe trouver application lorsque l'autorité de conciliation entend statuer sur le fond, tout en gardant néanmoins à l'esprit que la procédure décisionnelle prévue à l'art. 212 CPC présente certaines spécificités. Ainsi, l’objectif poursuivi par la procédure selon l’art. 212 CPC est de permettre à l'autorité de conciliation de trancher des litiges patrimoniaux de faible valeur en état d'être jugés lors de la première audience. Des procédures d'administration de preuves onéreuses nécessitant plusieurs audiences n'ont ainsi pas à être traitées. En outre, la procédure étant orale (art. 212 al. 2 CPC), l'autorité de conciliation qui envisage de rendre une décision ne peut pas ordonner un échange d'écritures, sauf dans les litiges visés à l'art. 200 CPC (ATF 147 III 440 consid. 3.3.2 et les réf.), soit les litiges relatifs aux différents baux (art. 200 al. 1 CPC) et ceux relevant de la loi sur l’égalité (art. 200 al. 2 CPC). Dans la procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 30'000.- (art. 247 al. 2 let. b CPC). L’art. 247 al. 2 CPC prescrit la maxime inquisitoire simple (maxime inquisitoire sociale ; von Amtes wegen feststellen) et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC (von Amtes wegen erforschen). Elle a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure. Le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Ainsi, elles doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Il doit ainsi les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point.”

“Weiter hielt der Beklagte zunächst daran fest, dass der massgebliche Referenzzins am 10. August 2009 bei 3% gelegen habe, anerkannte aber in der Duplik auf Vorhalt der entsprechenden Tabelle des Bundes die Darstellung des - 5 - Klägers. Was schliesslich die geltend gemachten allgemeine Kostensteigerung an- geht, verzichtete der Beklagte bewusst auf eine Substantiierung dieser Kosten an- hand zweier fünfjähriger Referenzperioden. 2.3 Auf die Ausführungen der Parteien ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als sie für den Entscheid von Belang sind. Dies gilt insbesondere für Darlegungen, die in der vorstehenden Zusammenfassung nicht enthalten sind. 3. Prozessuales 3.1 Unbestrittenermassen ist das Mietgericht beim vorliegenden Streitwert von Fr. 88'704.– als Kollegialbehörde zur Behandlung der vorliegenden Klage örtlich und sachlich zuständig (Art. 33 und 35 Abs. 1 lit. b ZPO; § 21 Abs. 1 lit. a GOG). 3.2 Das Verfahren betrifft eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO und ist im vereinfachten Verfahren zu behandeln. Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (eingeschränkte Untersuchungsmaxime aus sozialen Gründen). Als Folge der Mit- wirkungslast liegt die Verantwortung für die Schilderung des Sachverhalts und die Nennung von Beweismitteln zwar weiterhin primär bei den Parteien, zumal im vor- liegenden Fall beide anwaltlich vertreten sind (BGE 141 III 569 E. 3.2.1 ff.; BSK ZPO-MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 11; KUKO ZPO-FRAEFEL, a.a.O., Art. 247 N 8). Bei Unklarheiten hat das Gericht jedoch durch Befragung darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4; KUKO ZPO-FRAEFEL, 3. Aufl., Art. 247 N 6 f.; Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 28. Juli 2006, BBl 2006 7221 ff., S. 7348; Urteile des Bundesgerichts 4A_674/2016 vom 20. April 2017 E. 2.1; 4A_387/2016 vom 26. August 2016 E. 4.1; 4A_46/2016 vom 20.”

“130 CPC ou dictée au procès-verbal au tribunal – contient la désignation des parties (let. a), les conclusions (let. b), la description de l’objet du litige (let. c), si nécessaire l’indication de la valeur litigieuse (let. d) ainsi que la date et la signature (let. e). Sont par ailleurs joints à la demande, le cas échéant, la procuration du représentant (let. a), l’autorisation de procéder ou la déclaration de renonciation à la procédure de conciliation (let. b) et les titres disponibles présentés comme moyens de preuve (let. c) (art. 244 al. 2 CPC). En procédure simplifiée, il n’est exigé ni bordereau, ni indication de l’invocation de ces pièces par rapport à des allégations précises, ce qui n’empêche évidemment pas qu’il soit préférable de les inventorier et de les numéroter, voire de les réunir en cahier ou onglet, en particulier lorsqu’elles sont nombreuses (Tappy, in Commentaire romand du code de procédure civile, N 20 ad art. 244 CPC). La maxime inquisitoire sociale s'applique conformément à l'art. 247 al. 2 CPC. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 125 III 231 consid. 4a). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, applicable en procédure ordinaire, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative. Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (Message du 28 juin 2006 relatif au code de procédure civile suisse [ci-après : Message CPC], FF 2006 6841, 6956 ch. 5.16 ad art. 242 et 243 avec référence à l'arrêt du Tribunal fédéral 4C.”

“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder of- fensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Im vereinfachten Verfahren wie dem vorliegenden gilt zudem eine verstärkte richterliche Frage- pflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO), die in der praktischen Handhabung mit der Sach- verhaltsfeststellung von Amtes wegen gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO (abge- schwächte Untersuchungsmaxime) gleichgesetzt wird (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 10; vgl. auch ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 32). Es bleibt zwar Sache der Parteien, den Prozessstoff vorzutragen, und es ist nicht am Gericht, fehlende Angaben zu erheben. Das Gericht hat indes darauf hinzuwirken, dass ungenügende Angaben ergänzt werden, und es hat die geeig- neten Beweismittel in Erfahrung zu bringen (BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 12 und N 15; ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 2 und N 15; BGer 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2). Das Ausmass der richterlichen Hilfestellung hängt von den Besonderheiten des Einzelfalls ab. Massgebende Kri- terien sind die intellektuellen Fähigkeiten der Parteien, die Schwierigkeit der Mate- rie sowie eine allfällige anwaltliche Vertretung (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 16; ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 14; BGer 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2; vgl. zum Ganzen auch OGer ZH PP180026 vom 15.”

“164 ZPO die Berücksichtigung dieses Verhaltens bei der Beweiswürdigung. Damit besteht von Anfang an eine Pflicht zur Bezifferung der Klage, denn diesfalls käme es sofort zu einer gerichtlichen Ermessensentscheidung über den Anfangsmietzins ohne Berücksichtigung der un- bekannten Daten. Mit anderen Worten wären die Schwierigkeiten bei der Bezifferung der Klage nicht nur vorübergehender Natur. Einzig auf diesen Fall zielt die gesetzli- che Ausnahmeregelung von Art. 85 ZPO (CR CPC-BOHNET, Art. 85 N 14; zum Gan- zen ZMP 2023 Nr. 3). Wie es sich damit genau verhält, kann indessen offenbleiben, denn wenn die vorlie- gende Klage zulässig wäre, wäre sie abzuweisen, wie nachfolgend zu zeigen ist. 2. Verfahrensart, Verfahrensgrundsätze und Novenschranke Für Prozesse betreffend Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Das Gericht stellt dabei den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwir- ken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 [= Pra 2016 Nr. 99 sowie MRA 2/16, S. 61 ff.]; BGE 139 III 13 E. 3.2 [= Pra 2013 Nr. 105]; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe unter anderem ausschlagge- bend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der be- troffenen Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 [= Pra 2016 Nr. 99 sowie MRA 2/16, S. 61 ff.”

“ZMP 2021 Nr. 11 Art. 270 OR; Art. 269a lit. a OR; Art. 247 Abs. 2 ZPO. Anfangsmiet- zinsanfechtung. Orts- und quartierübliche Vergleichsmiete. Tatsächliche Vermutung der Missbräuchlichkeit eines Anfangsmietzinses aufgrund erheb- licher Erhöhung gegenüber dem Vormietzins. Kriterien zur Erschütterung der Vermutung. Tragweite der sozialen Untersuchungsmaxime. Im Urteil 4A_183/2020 vom 6. Mai 2021, teilweise publiziert in BGE 147 III 431, hat das Bundesgericht erstmals die Kriterien umschrieben, anhand derer die Ver- mieterseite die Tatsachenvermutung der Missbräuchlichkeit des Anfangsmietzin- ses erschüttern kann, die entsteht, wenn der Anfangsmietzins gegenüber dem zuletzt gültigen Vormietzins um deutlich mehr als 10% erhöht wurde (ZMP 2020 Nr. 5, BGer E. 3.4, 3.5 und 4.3). Hilfskriterien können etwa Vergleiche mit Statis- tiken sein, auch wenn diese nicht alle Kriterien von Art. 11 Abs. 4 VMWG erfüllen (BGer E. 4.3.1). Daneben sind aber weitere Faktoren zu prüfen, so die lange Dauer des Vormietverhältnisses ohne umfassende Anpassung des Mietzinses, die richterliche Lebenserfahrung und Kenntnis des lokalen Marktes, eine zur Be- stimmung der Vergleichsmiete an sich nicht genügende Anzahl von 3 oder 4 Ver- gleichsobjekten und allenfalls gar ein Privatgutachten (BGer E.”

“ZMP 2021 Nr. 11 Art. 270 OR; Art. 269a lit. a OR; Art. 247 Abs. 2 ZPO. Anfangsmiet- zinsanfechtung. Orts- und quartierübliche Vergleichsmiete. Tatsächliche Vermutung der Missbräuchlichkeit eines Anfangsmietzinses aufgrund erheb- licher Erhöhung gegenüber dem Vormietzins. Kriterien zur Erschütterung der Vermutung. Tragweite der sozialen Untersuchungsmaxime. Im Urteil 4A_183/2020 vom 6. Mai 2021, teilweise publiziert in BGE 147 III 431, hat das Bundesgericht erstmals die Kriterien umschrieben, anhand derer die Ver- mieterseite die Tatsachenvermutung der Missbräuchlichkeit des Anfangsmietzin- ses erschüttern kann, die entsteht, wenn der Anfangsmietzins gegenüber dem zuletzt gültigen Vormietzins um deutlich mehr als 10% erhöht wurde (ZMP 2020 Nr. 5, BGer E. 3.4, 3.5 und 4.3). Hilfskriterien können etwa Vergleiche mit Statis- tiken sein, auch wenn diese nicht alle Kriterien von Art. 11 Abs. 4 VMWG erfüllen (BGer E. 4.3.1). Daneben sind aber weitere Faktoren zu prüfen, so die lange Dauer des Vormietverhältnisses ohne umfassende Anpassung des Mietzinses, die richterliche Lebenserfahrung und Kenntnis des lokalen Marktes, eine zur Be- stimmung der Vergleichsmiete an sich nicht genügende Anzahl von 3 oder 4 Ver- gleichsobjekten und allenfalls gar ein Privatgutachten (BGer E.”

“Le devoir d’interpellation accru est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistés de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu’un rôle restreint, le devoir d’interpellation accru n’étant pas destiné à réparer les négligences procédurales. La maxime inquisitoire prévue à l’article 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur des faits pertinents établis, même si les parties ne les ont pas invoqués. Cela ne dispense pas les parties de collaborer activement à la procédure, ce à quoi le Tribunal doit, le cas échéant, les inciter en les interpellant ; à défaut de collaboration des parties le procès peut être clos, car la maxime inquisitoire atténuée sert à favoriser une procédure accessible à des non juristes, non à suppléer les carences d’une partie négligente ou refusant de s’exprimer. La différence entre une maxime des débats mitigée par un devoir d’interpellation accru (art. 247 al. 1 CPC) et une maxime inquisitoire atténuée (art. 247 al. 2 CPC) n’est pas grande (Denis Tappy in Code de procédure civile commenté, n° 21, 23, 28, ad art. 247 CPC). 4.2 On peine à voir dans le dossier la violation par le Tribunal d’un devoir d’interpellation accru concernant les faits litigieux. Ces derniers sont en effet limités au paiement par l’employeur des salaires des mois de mai et juin 2019 dont l’employé soutient qu’ils ne lui ont pas été payés, alors que l’employeur allègue un paiement en espèces de cette rémunération. Ainsi, la question soumise aux premiers juges était simple et le Tribunal ne devait pas, par son devoir d’interpellation accrue, établir d’autres faits que ceux relatifs au paiement ou au non-paiement des salaires de mai et juin 2019. A lire le procès-verbal de l’audience du 29 juin 2020, les parties ont pu se prononcer largement sur cette contestation, l’employé indiquant que les salaires précités ne lui avaient pas été payés, l’employeur relevant que le paiement des salaires était intervenu sans quittance, le salaire du mois de mai ayant été payé par un dénommé E______ au début du mois de juin, le salaire du mois de juin ayant également été payé en cash et sans quittance le 3 juillet 2019 par le même E______.”

“1, non publié in ATF 142 III 102), ce qui vaut en principe également à l’égard de parties non assistées (TF 5A_75/2018 du 18 décembre 2018 consid. 2.4). 4.2.2 L’art. 247 al. 1 CPC dispose qu’en procédure simplifiée, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ce devoir d’interpellation accru se distingue du devoir d’interpellation simple (art. 56 CPC) en ce sens que le juge ne doit pas se contenter d’intervenir en cas de contradictions, d’imprécisions ou de lacunes manifestes, mais est tenu de questionner les parties pour s’assurer du caractère complet des allégations et offres de preuves (cf. Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011 p. 84). La portée pratique du devoir d’interpellation accru varie fortement selon les cas ; si les parties ont déposé des écritures détaillées, il ne jouera en pratique qu’un rôle restreint. Même en présence de plaideurs non juristes et non assistés, l’art. 247 al. 1 CPC ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d’être pertinents (Tappy, in Bohnet et al., Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, nn. 7 et 8 ad art. 247 CPC et les références citées). De manière générale, le fait qu’un procès soit soumis à la procédure simplifiée n’implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, ce d’autant moins lorsque la cause n’est – comme en l’espèce – pas soumise à la maxime inquisitoire ancrée à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3, destiné à la publication ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2. et 3.3, in RSPC 2014 p. 144, SJ 2014 I 225). 4.3 On relèvera à titre liminaire qu’à supposer la violation de l’art. 56 CPC et/ou de l’art. 247 CPC avérée, il paraîtrait pour le moins douteux que l’autorité de céans puisse admettre l’introduction, au stade de l’appel, des huit allégués susmentionnés avec leurs offres de preuve, sauf à violer le principe du double degré de juridiction.”

“Dem vorliegenden Verfahren liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit zu Grunde, deren Streitwert weniger als Fr. 30'000.– beträgt. Damit untersteht der Prozess den besonderen Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach den Art. 243 ff. ZPO. Es gilt die Verhandlungsmaxime mit verstärkter gerichtlicher Fragepflicht, d.h. das Gericht hat durch entsprechende Fragen darauf hinzuwir- ken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Auch im Anwendungsbereich von Art. 247 Abs. 1 ZPO bleibt es aber primär Sache der Parteien, die Fakten und Beweise zusammenzutragen und die entsprechenden Behauptungen aufzustel- len. Der Sachverhalt wird grundsätzlich nur aufgrund dieser Behauptungen erstellt (Brunner/Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 247 N 4 f.; ZK ZPO-Hauck, Art. 247 N 15; BK ZPO-Killias, Art. 247 N 17). III.”

“Am Schluss wurde vereinbart, es werde zu einer weiteren Ver- handlung vorgeladen, um die Vergleichsgespräche fortzusetzen. Die entspre- chende Instruktionsverhandlung fand am 6. November 2017 statt. Es wurde ein Vergleich mit Widerrufsvorbehalt geschlossen, der von den Mietern mit der er- wähnten Eingabe vom 30. November 2017 unter Einreichung weiterer Beilagen widerrufen wurde (act. 3/32-33). Am 25. Januar 2018 fand die Urteilsberatung statt (Prot. Vi S. 29). Mit der Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids gleichen Datums und der Rückweisung an die Vorinstanz wurde das Verfahren in den Stand versetzt wie es kurz vor der Urteilsfällung war. - 11 - Vor Vorinstanz gelangte das vereinfachte Verfahren zur Anwendung, weil die Forderungen der Mieter 1 bis 6 einzeln je weniger als Fr. 30'000.– betrugen (Art. 243 Abs. 1 ZPO; OGer NG180006 E. 3.1. m.w.H.). Damit galt die beschränk- te (oder sog. soziale) Untersuchungsmaxime, was bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt (Art. 247 Abs. 2 ZPO). Vor der ersten In- stanz waren neue Tatsachen und Beweismittel daher bis zur Urteilsberatung zu berücksichtigen (Art. 229 Abs. 3 ZPO). Gemäss Rechtsprechung des Bundesge- richts entspricht die "Urteilsberatung" nach Art. 229 Abs. 3 ZPO der Phase des Prozesses, die nach dem Schluss der "Hauptverhandlung" nach Art. 228-234 ZPO eintritt ("On en déduit que les délibérations commencent après la clôture des débats principaux [titre du chapitre 3]; vgl. BGE 138 III 788, E. 4.2. = Pra 2013 Nr. 53). Es ist unerheblich, wann das Urteil tatsächlich von der Gerichtsbesetzung beraten und gefällt wird. Nach Schluss der Hauptverhandlung ist das Gericht nur noch berechtigt, aber nicht mehr verpflichtet, auf neue Vorbringen einzugehen, und zwar selbst wenn es sich um echte Noven in Verfahren handelt, welche durch den Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind (BGE 143 III 272 E. 2.3.2 = Pra 2018 Nr. 5; BGE 142 III 413 E. 2.2.5). Entscheidend ist, dass die Hauptverhandlung vor der Vorinstanz am 19.”

“2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.04.2021 » pouvait être produit à l’audience de plaidoiries finales le 23 avril 2021, avant la clôture de l’instruction, et que le tribunal pouvait valablement en tenir compte. Au vu de la maxime inquisitoire sociale applicable, il n’était pas interdit aux premiers juges de fonder leur décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont ils ont eu connaissance en cours de procédure et qui résultaient du moyen de preuve proposé. 3.3 3.3.1 Il apparaît à l’examen du jugement que le calcul opéré par l’appelante 1 n’a pas été compris par le tribunal, qui ne s’est pas interrogé sur le solde du loyer réclamé pour le mois de juin 2019 et la façon dont il a été déterminé, indiquant seulement qu’aucune preuve du paiement de la somme de 2'994 fr.”

“und dass sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit . b); dies gilt auch im Anwendungsbereich der eingeschränkten Untersuchungs- maxime (vgl. BGE 142 III 413 ff., E. 2.2.2; 138 III 625 ff., E. 2.2). Nach der Recht- sprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (vgl. BGer 5A_790/2016 vom 9. August 2018, E. 3.1 m.w.H.). Es ist zwischen echten und unechten Noven zu unterscheiden. Echte Noven sind im Rechtsmittelverfahren Tatsachen und Beweismittel, die (erst) nach der Ur- teilsberatung im erstinstanzlichen Verfahren entstanden sind. Denn im vorliegen- den Verfahren hatte die Vorinstanz den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und daher neue Tatsachen und Beweismittel bis zur Urteilsberatung zu berück- sichtigen (vgl. Art. 229 Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Unechte Noven sind demgegenüber neue Tatsachen und Beweismittel, die im bisherigen Verfahren bereits hätten vorgebracht werden können, aber nicht vorgebracht wurden. Hinsichtlich unechter Noven obliegt es dem Rechtsuchen- den, der sie vor der Berufungsinstanz geltend machen will, nachzuweisen, dass er die zumutbare Sorgfalt angewandt hat. Dies bedeutet insbesondere, dass er die Gründe, warum die Tatsachen und Beweismittel in erster Instanz nicht be- hauptet und vorgelegt werden konnten, genau darlegen muss (vgl. BGer 5A_456/2016 vom 28. Oktober 2016, E. 4.1.1; 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2 und 5A_695/2012 vom 20. März 2013, E. 4.2.1). Weiter sind neue Begehren im Berufungsverfahren nur noch zulässig, wenn sie auf (zulässigen) neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruhen und die Vo- raussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO erfüllt sind (vgl. Art. 317 Abs. 2 ZPO).”

“Dass im Rahmen einer Edition bei Dritten wie dem Grundbuch- oder Steueramt oder bei Banken die Anwendung von Zwang möglich ist (Art. 167 ZPO), ändert an der Ausgangslage für gewöhnlich nichts, denn in aller Regel verfügt auch der Ver- mieter über diese Unterlagen, und eine Edition bei Dritten ist nicht dazu da, Be- weismittel zu beschaffen, die die Parteien selber beibringen können. Damit ist es dem Mieter aber immer zumutbar, zumindest den Mietzins zu nennen, den er bei fortbestehender Kooperationsverweigerung des Vermieters als zulässig erachtet. Ihm entsteht aus dieser Rechtsprechung kein Nachteil, denn wenn ihm der Ver- mieter die bislang verweigerte Einsicht in die Unterlagen doch noch gewährt, kann dies bei den Kostenfolgen berücksichtigt werden, soweit die fehlenden Unterlagen für die Formulierung einer zunächst zu weit gehenden Klage kausal waren. Um- gekehrt kann der Mieter wegen des erweiterten Novenrechts in Verfahren mit so- zialer Untersuchungsmaxime (Art. 229 Abs. 3 i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) noch bis zum Beginn der Urteilsberatung gestützt auf die Noven die Klage erwei- tern, wenn sich nach Offenlegung der Daten herausstellt, dass er zunächst einen zu hohen Mietzins beantragt hat. Das Urteil des Bundesgerichts 4A_24/2024 vom 23. Mai 2024 hat an dieser Ausgangslage nichts geändert, denn das Bundesge- richt hat lediglich einen Nichteintretensentscheid der (Freiburger) Vorinstanz ge- stützt, der mit der Begründung ergangen war, der Kläger hätte seine Klage spä- - 18 - testens zu Beginn der Schlussvorträge beziffern müssen. Das Bundesgericht be- stätigte dabei zwar explizit, dass die klagende Partei schon mit der Klage darzule- gen habe, wieso ihr die sofortige Bezifferung nicht zumutbar sein soll (BGE 148 III 322 E. 3 und 4). Insbesondere hat es darauf bestanden, dass ein blosser Hinweis auf fehlende Informationen nicht genüge (BGer 4A_24/2024, E. 3.5). Anschlies- send erwog es hingegen nur, der Beschwerdeführer hätte die Höhe des Anfangs- mietzinses spätestens in seinem ersten Schlussvortrag beziffern müssen (E.”

“Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.2 et 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). En effet, la procédure simplifiée n'implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d'y trouver des faits, d'autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l'art. 247 al. 2 CPC (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.3 et 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3). 2.1.3 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas l'être devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let. b). Cette règle signifie que le procès doit en principe se conduire entièrement devant le premier juge. L'appel est ensuite disponible, mais il est destiné à permettre la rectification des erreurs intervenues dans le jugement plutôt qu'à fournir aux parties une occasion de réparer leurs propres carences (ATF 142 III 413 consid. 2.2.2; arrêt du Tribunal fédéral 5A_202/2022 du 24 mai 2023 consid. 3.1). S'agissant des pseudo nova, soit les faits et moyens de preuve qui existaient déjà au début des délibérations de première instance, il appartient au plaideur qui entend les invoquer devant la juridiction d'appel de démontrer qu'il a fait preuve de la diligence requise, ce qui implique notamment qu'il doit exposer précisément les raisons pour lesquelles ils n'ont pas pu être introduits en première instance (ATF 144 III 349 consid.”

“8 LPD), soit une affaire de nature non pécuniaire (arrêt du Tribunal fédéral 4A_406/2014 du 12 janvier 2015 consid. 2.1 non publié in ATF 141 III 119). Déposé en temps utile et selon la forme prescrite (art. 130, 131, 145 al. 1 let. a et 311 CPC), il est recevable. La réponse à l'appel ainsi que toutes les écritures des parties qui ont suivi, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet ou encore dans un délai de réplique spontanée raisonnable et avant que la cause ne soit gardée à juger, sont recevables (art. 312 et 316 al. 2 CPC; ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1). 1.2 L'instance d'appel revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs suffisamment motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016 consid. 5). La procédure simplifiée est applicable (art. 15 al. 4 LPD et 243 al. 2 let. d CPC). 1.3 Dans le cadre d’un litige portant sur le droit d’accès, le juge établit les faits d’office (art. 247 al. 2 CPC). La maxime inquisitoire simple (ou sociale) n’oblige pas le juge à instruire d’office le litige lorsqu’un plaideur renonce à expliquer sa position. En revanche, elle le contraint à interroger les parties et à les informer de leur devoir de collaborer à l'instruction et de fournir des preuves (ATF 139 III 13 consid. 3.2). Toutefois, lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (ATF 141 III 569 consid. 2.3). Il n’est par ailleurs pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts. Le plaideur, qui peut se déterminer sur ces faits, doit s’attendre à ce que le tribunal les trouve en consultant le dossier et à ce qu’il puisse fonder sa décision sur eux (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid.”

“8 LPD), soit une affaire de nature non pécuniaire (arrêt du Tribunal fédéral 4A_406/2014 du 12 janvier 2015 consid. 2.1 non publié in ATF 141 III 119). Déposé en temps utile et selon la forme prescrite (art. 130, 131, 145 al. 1 let. a et 311 CPC), il est recevable. La réponse à l'appel ainsi que toutes les écritures des parties qui ont suivi, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet ou encore dans un délai de réplique spontanée raisonnable et avant que la cause ne soit gardée à juger, sont recevables (art. 312 et 316 al. 2 CPC; ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1). 1.2 L'instance d'appel revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs suffisamment motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016 consid. 5). La procédure simplifiée est applicable (art. 15 al. 4 LPD et 243 al. 2 let. d CPC). 1.3 Dans le cadre d’un litige portant sur le droit d’accès, le juge établit les faits d’office (art. 247 al. 2 CPC). La maxime inquisitoire simple (ou sociale) n’oblige pas le juge à instruire d’office le litige lorsqu’un plaideur renonce à expliquer sa position. En revanche, elle le contraint à interroger les parties et à les informer de leur devoir de collaborer à l'instruction et de fournir des preuves (ATF 139 III 13 consid. 3.2). Toutefois, lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (ATF 141 III 569 consid. 2.3). Il n’est par ailleurs pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts. Le plaideur, qui peut se déterminer sur ces faits, doit s’attendre à ce que le tribunal les trouve en consultant le dossier et à ce qu’il puisse fonder sa décision sur eux (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid.”

“Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 144 II 313 E. 5.1; 142 II 369 E. 2.1; 140 III 264 E. 2.3). Will der Beschwerdeführer die Verletzung des Willkürverbots geltend machen, reicht es sodann nicht aus, wenn er die Lage aus seiner eigenen Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2). Der Beschwerdeführer wirft dem Kantonsgericht vor, es habe die von Art. 247 ZPO verlangte verstärkte richterliche Fragepflicht verletzt. Er zeigt aber nicht auf, inwiefern verfassungsmässige Rechte betroffen sein könnten oder weshalb das Kantonsgericht Art. 247 ZPO willkürlich angewendet haben soll. Letztlich rügt der Beschwerdeführer damit eine einfache Verletzung von Bundesrecht, worauf nicht einzutreten ist.”

“La massima inquisitoria sociale riguarda la raccolta del materiale probatorio - ovvero l'accertamento dei fatti rilevanti ai fini del giudizio - davanti al giudice di prima istanza, non invece l'oggetto della controversia, che resta nella libera disposizione delle parti. Queste rimangono tenute a esporre - nei modi e nei tempi stabiliti dalle norme procedurali applicabili - le circostanze all'origine delle loro pretese e a indicare i mezzi di prova disponibili (DTF 130 III 102 consid. 2.2, 125 III 231 consid. 4a). Se ha oggettivamente motivo di dubitare della completezza delle allegazioni di fatto e dei mezzi di prova offerti, il giudice è tenuto a interpellare le parti e può assumere prove di propria iniziativa (TF 4A_522/2008 del 3 settembre 2009 consid. 3.1). La massima inquisitoria sociale non esonera le parti dal loro obbligo di collaborare alla determinazione della fattispecie rilevante (DTF 130 III 102 consid. 2.2, 125 III 231 consid. 4a), né obbliga il giudice a istruire d'ufficio la causa se una parte rinuncia a spiegare la sua posizione (DTF 139 III 13 consid. 3.2; TF 4A_484/2011 del 2 novembre 2011 consid. 2.2, 4A_475/2012 del 6 dicembre 2012 consid. 2.2, 4A_265/2013 dell’8 luglio 2013 consid. 6; Tappy, op. cit. n. 23 ad art. 247 CPC). La massima inquisitoria sociale mira, infatti, a favorire una procedura accessibile anche ai laici, non a supplire alle carenze di una parte negligente, rispettivamente preclusa (TF 4C.255/2006 del 2 ottobre 2006 consid. 4.2; II CCA 12 giugno 2015 inc. n. 12.2015.18, 16 maggio 2016 inc. n. 12.2015.57).                                    5.2.   Alla luce di quanto precede, è evidente che le nuove circostanze fattuali e le nuove prove documentali di cui il convenuto, precluso in causa, vorrebbe prevalersi per la prima volta solo in questa sede sono proceduralmente irrite (art. 317 cpv. 1 CPC) e non possono essere prese in considerazione per il giudizio. Oltretutto il convenuto nemmeno ha spiegato per quali ragioni i fatti e le prove addotte dall’attrice in prima sede avrebbero dovuto far sorgere nel giudice di prime cure dei dubbi sulla completezza della fattispecie oggetto del giudizio.                                        6.   Con la sua domanda in via principale il convenuto ha chiesto la riforma della decisione impugnata nel senso di respingere la petizione.”

“dalla convenuta per i giorni di infortunio del 26, 30 e il 31 maggio. Ad ogni modo, per tacere del fatto che questa pretesa è di per sé nuova e come tale irricevibile in questa sede (art. 326 cpv. 1 CPC), il Pretore, accertando d'ufficio i fatti (art. 247 CPC), ha riconosciuto all'attore un importo di fr.”

“1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2                            En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office dans les litiges relevant de la LEg (art. 247 al. 2 let. a et 243 al. 2 let. a CPC), ainsi que lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid.”

“En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d'appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d'appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l'art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2). Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit toutefois faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (Message du 28 juin 2006 relatif au code de procédure civile suisse [ci-après : Message CPC], FF 2006 6841, 6956 ch. 5.”

“Die vorliegende Klage ist im vereinfachten Verfahren zu beurteilen (Art. 243 Abs. 1 ZPO), und das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO). Die Ermittlung der massgeblichen Tatsa- chen (Sachverhaltserstellung) unterliegt der sog. sozialen bzw. eingeschränkten Untersuchungsmaxime (BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; CHK- Sutter-Somm/Seiler, ZPO 247 N 10 und N 14; BK ZPO II-Killias, Art. 247 N 18 und N 30; KUKO ZPO-Fraefel, Art. 247 N 6; Brunner/Steininger, DIKE-Komm- ZPO, Art. 247 N 10). Diese bezweckt, die schwächere Partei zu schützen, die - 8 - Gleichheit zwischen den Parteien zu garantieren und das Verfahren zu beschleu- nigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers obliegt dem Gericht bei der sozialen Untersuchungsmaxime einzig eine verstärkte Fragepflicht. Wie im Rahmen der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) haben indessen auch bei der sozialen Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 ZPO) die Parteien dem Gericht den ent- scheidrelevanten Sachverhalt zu unterbreiten, d.h. die nötigen Tatbestandsele- mente zu nennen und die verfügbaren Beweismittel zu liefern. Das Gericht hilft ihnen lediglich durch sachgemässe Fragen, damit die notwendigen Behauptungen gemacht und die dazugehörigen Beweismittel bezeichnet werden. Es darf – an- ders als bei der Verhandlungsmaxime – bei seinem Entscheid auch unbehauptete Tatsachen berücksichtigen und Beweismittel ohne entsprechenden Parteiantrag abnehmen (vgl. BGE 138 III 625 E. 2.2 S. 627). Es muss aber keine eigenen Er- mittlungen anstellen und nicht von sich aus nach Beweismitteln suchen. Wenn die Parteien (wie im vorliegenden Fall) durch einen Anwalt vertreten sind, darf und soll sich das Gericht wie im ordentlichen Verfahren resp. bei Geltung der Ver- handlungsmaxime mit Fragen zurückhalten (vgl. zum Ganzen BGE 141 III 569 E. 2.3 S. 575 ff.; BGer 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016, E. 7.1.2; OGer ZH LA180034 vom 28.05.2020, E. III.”

“42) reichte die Berufungsklägerin weitere Suchbemühungen ein (act. 43). Es wurde darauf verzichtet, eine Berufungsantwort einzuholen (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Urteil sind der Berufungsbeklagten noch die jeweili- gen Doppel der Berufungsschrift (act. 31) samt Beilagen (act. 34/3-6) sowie der Eingabe vom 18. November 2020 (act. 42) samt Beilage (act. 43) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2. Prozessuales 2.1 Das Verfahren betrifft die Erstreckung von Mietverhältnissen (vgl. unten E. 3.1) und damit – wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte (vgl. act. 30 E. II./1) – eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, weshalb diese ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren geführt wird (vgl. Art. 243 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 ZPO) und demnach eine Zuständigkeit des Handelsgerichts ausscheidet (Art. 243 Abs. 3 ZPO; BGE 139 III 457 ff., E. 4.4.3.3). Es gilt die so- genannte eingeschränkte (soziale) Untersuchungs- und die Dispositionsmaxime (vgl. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 58 Abs. 1 ZPO). Bei der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers trifft das Gericht in diesem Bereich eine erhöhte Fragepflicht. Wie unter der im ordentlichen Verfahren geltenden Verhandlungsmaxime müssen aber die Parteien den Prozessstoff selber beschaffen bzw. haben bei der Feststel- lung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Mit anderen Worten tragen sie auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachver- haltsermittlung. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel ge- nau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Sind die Par- teien – wie im vorliegenden Fall – durch Rechtsanwälte vertreten, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (vgl.”

“1               L’appelant se plaint d’une constatation inexacte des faits. Il considère que les premiers juges ont omis des faits essentiels, que l’appelant présente sous forme d’allégués dans son mémoire (nos 1 à 24). En substance, il reproche au tribunal de ne pas avoir tenu compte de la transaction qu’il a conclue le 30 août 2022 avec K.________ et F.________, laquelle comporterait une quittance pour solde de tout compte s’agissant des travaux d’étanchéité de l’immeuble et qui vaudrait jugement définitif et exécutoire dans le cadre de la procédure no [...].   3.2 3.2.1              La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30’000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC (non remplies en l’espèce). Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 147 III 440 consid. 5.3 ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2).                 Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2 ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4D_57/2013, loc. cit. et réf. cit.). Selon la jurisprudence, le devoir d’interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid.”

“221 CPC) ; le mémoire peut toutefois être plus concis en procédure simplifiée, étant donné que le demandeur n’a pas l’obligation d’alléguer les faits mais qu’il peut se contenter de décrire l’objet du litige (art. 244 al. 1 let. c CPC), une motivation n’étant pas nécessaire (art. 244 al. 2 CPC) et une simple lettre pouvant suffire (Heinzmann, La procédure simplifiée – Une émanation du procès civil social, thèse d’habilitation Fribourg, 2018, n. 284 p. 171 et la référence citée). L’exigence de la description de l’objet du litige doit être comprise comme une obligation de circonscrire les grandes lignes de l’état de fait sur lequel se fondent les prétentions du demandeur (Heinzmann, op. cit., n. 299 pp. 178 s.). Le justiciable est ainsi dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d’offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c’est-à-dire à l’audience, cas échéant avec l’aide du juge (cf. art. 247 al. 1 CPC) (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.3, in RSPC 2014 p. 144, SJ 2014 I 225). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 4A_33/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, in RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. La procédure simplifiée n’implique bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits (ATF 147 III 440 consid. 5.3, in RSPC 2021 p. 435 note Dietschy-Martenet ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2, in RSPC 2017 p. 538 note Trezzini ; TF 4D_57/2013, déjà cité, consid. 3.2. et 3.3). Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques – les manquements d’une personne qui procède seule pouvant être le fruit de son ignorance juridique et pas nécessairement de sa négligence – tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid.”

“L'éventuel manque de motivation de certains griefs déterminés, qui ne rend pas l'ensemble de l'appel irrecevable, sera cas échéant examiné dans les considérants concernés. 1.3 Pour le surplus, l'appel respecte la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et a été formé en temps utile (art. 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. b, 311 al. 1 CPC), de sorte qu'il est recevable. 1.4 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3). 1.5 La cause est soumise à la maxime des débats et au principe de disposition (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 247 al. 2 a contrario CPC). L'art. 247 al. 1 CPC impose au juge un devoir d'interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat: dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue et peut présupposer que l'avocat a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid.”

“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder of- fensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Im vereinfachten Verfahren wie dem vorliegenden gilt zudem eine verstärkte richterliche Frage- pflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO), die in der praktischen Handhabung mit der Sach- verhaltsfeststellung von Amtes wegen gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO (abge- schwächte Untersuchungsmaxime) gleichgesetzt wird (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 10; vgl. auch ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 32). Es bleibt zwar Sache der Parteien, den Prozessstoff vorzutragen, und es ist nicht am Gericht, fehlende Angaben zu erheben. Das Gericht hat indes darauf hinzuwirken, dass ungenügende Angaben ergänzt werden, und es hat die geeig- neten Beweismittel in Erfahrung zu bringen (BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 12 und N 15; ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 2 und N 15; BGer 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2). Das Ausmass der richterlichen Hilfestellung hängt von den Besonderheiten des Einzelfalls ab. Massgebende Kri- terien sind die intellektuellen Fähigkeiten der Parteien, die Schwierigkeit der Mate- rie sowie eine allfällige anwaltliche Vertretung (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 16; ZK ZPO-H AUCK, 3.”

“2 ; CACI 29 novembre 2021/553 ; CACI 18 mai 2016/284). L'examen de faits qui n'ont pas été allégués ne saurait cependant consister à aplanir unilatéralement les négligences procédurales d'une partie au détriment de l'autre (TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.4, RSPC 2021 p. 394 note Bohnet). En revanche, lorsqu’on sort de ces hypothèses, le juge n’est pas autorisé à retenir d’autres faits qui auraient pu être pertinents si les parties les avaient invoqués (ATF 142 III 462, consid. 4.3, SJ 2016 I 429). 3.2.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, comme c’est le cas en l’espèce, la maxime des débats – et les règles sur l’allégation et la contestation (TF 4A_64/2021 du 9 septembre 2021 consid. 4.2.4) – prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC, qui n’entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense ainsi pas les parties du devoir d’alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l’aide du juge, du moins dans l’hypothèse générale de l’art. 247 al. 1 CPC. Il n’y a donc pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d’une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). La procédure simplifiée n’implique, en effet, bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, d’autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_57/2013 précité consid.”

“Dem vorliegenden Verfahren liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit zu Grunde, deren Streitwert weniger als Fr. 30'000.– beträgt. Damit untersteht der Prozess den besonderen Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach den Art. 243 ff. ZPO. Es gilt die Verhandlungsmaxime mit verstärkter gerichtlicher Fragepflicht, d.h. das Gericht hat durch entsprechende Fragen darauf hinzuwir- ken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Auch im Anwendungsbereich von Art. 247 Abs. 1 ZPO bleibt es aber primär Sache der Parteien, die Fakten und Beweise zusammenzutragen und die entsprechenden Behauptungen aufzustel- len. Der Sachverhalt wird grundsätzlich nur aufgrund dieser Behauptungen erstellt (Brunner/Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 247 N 4 f.; ZK ZPO-Hauck, Art. 247 N 15; BK ZPO-Killias, Art. 247 N 17). III.”

“Die Klägerin bestritt vor Vorinstanz nicht, dass sie die vom Beklagten zur Begründung der Persönlichkeitsverletzung vorgebrachten Aussagen in den ein- - 10 - zelnen Schreiben an den Beklagten sowie an Dritte verfasst habe (act. 25 E. IV.4.3). Sie macht nun beschwerdeweise geltend, die Vorinstanz hätte sie in Aus- übung der gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO dazu befragen müssen, ob sie die fraglichen Schreiben geschrieben habe (act. 23 S. 5). Weder die von der Klägerin angesprochene allgemeine gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) noch die im vorliegenden Verfahren geltende verstärkte Fragepflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO) verpflichtet das Gericht, Einwendungen und Einreden der Parteien zu erfragen, wenn sich für deren Existenz im Sachverhaltsvortrag keiner- lei Hinweise finden bzw. diese von den Parteien nicht einmal angedeutet wurden (ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 15, 18; CHK ZPO-SUTTER- S OMM/SEILER, Art. 247 N 4 m.w.H.). Die Vorinstanz wies die Parteien zu Beginn der Verhandlung auf ihre Bestreitungsobliegenheit hin (Vi. Prot. S. 4). Gleichwohl bestritt die Klägerin nicht, die betreffenden Schreiben verfasst zu haben. Sie machte auch keinerlei dahingehenden Andeutungen. Die Schreiben tragen all e- samt ihre Unterschrift (act. 10/18, 20, 22, 23-25, 26). Sie stimmen bezüglich Schreibstil, Ausdrucksweise, Schriftart und Layout mit der Klage vom 29. Juni 2022 (act. 1) und den weiteren erstinstanzlichen Eingaben der Klägerin überein (act. 6; act. 11; act. 15). Die Vorinstanz hatte daher nicht den geringsten Anlass, an der Urheberschaft der Klägerin zu zweifeln und sie dazu zu befragen (vgl.”

“Auf die vorliegende Klage findet aufgrund des Streitwerts das vereinfachte Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO Anwendung. Dabei ist der Sachverhalt nicht von Amtes wegen zu erforschen, es gilt lediglich eine verstärkte richterliche Frage- pflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Die Klägerin machte vor Vorinstanz geltend, dass es überhaupt keinen Verwalter gebe und die Beschlüsse bezüglich der Wahl des Verwalters nichtig seien, was sie ausreichend begründete (vgl. Urk. 12 Rz. 7–11). Es bestand für die Vorinstanz damit kein Anlass, ihre Fragepflicht weiter auszu- üben. Die von der Klägerin angerufene Offizialmaxime hat zudem nichts mit der Sachverhaltsermittlung zu tun, vielmehr regeln die Offizial- und die Dispositions- maxime die Bindung des Gerichts an die Parteianträge (siehe Art. 58 ZPO). Die - 13 - Klage nach Art. 85a SchKG untersteht der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO).”

“Im vorliegenden vereinfachten Verfahren gilt für Forderungen bis Fr. 30'000.– nach Art. 55 Abs. 1 ZPO zwar die Verhandlungsmaxime, welche je- doch durch die erweiterte richterliche Fragepflicht gemäss Art. 243 Abs. 1 i.V.m. Art. 247 Abs. 1 ZPO abgemildert wird (Dike-Komm- ZPO-B RUNNER/STEININGER, 2. Aufl. 2016, Art. 247 N 5; ZK ZPO-HAUCK, a.a.O., Art. 247 N 8 f.; BSK ZPO- M AZAN, a.a.O., Art. 247 N 9). Damit hatte das Gericht eine gegenüber dem or- dentlichen Verfahren erhöhte Mitwirkungspflicht (OFK ZPO- L AZOPOULOS/LEIMGRUBER, 2. Aufl. 2015, Art. 247 N 1; CR PC-TAPPY, 2. Aufl. 2019, Art. 247 ZPO, N 4). Diese gilt auch bei prozessualen Anträgen (statt vieler ZK ZPO-HAUCK, a.a.O., Art. 247 N 9 m.w.H.). Selbst wenn sich B._____ entgegen seiner Darstellung nicht ausdrücklich zu ei- nem Prozessbeitritt geäussert haben sollte, hätte die Vorinstanz folglich die Par- teien zu einem möglichen Parteiwechsel nach Art. 83 Abs. 1 ZPO befragen und zur Ergänzung ihrer Parteivorträge auffordern müssen. B._____ war persönlich an der Verhandlung erschienen und hat die Zessionsurkunde (act. 8/3) gleich nach Beginn eingereicht, womit er zumindest konkludent zu verstehen gegeben hat, dass ein Parteiwechsel stattfinden sollte. Damit waren die Parteivorbringen be- züglich eines möglichen Prozessbeitritts von B.”

“Im vereinfachten Verfahren wirkt das Gericht durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO), wobei auch im Rahmen des vereinfachten Verfahrens grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt (Art. 55 Abs. 1 ZPO, Urteil des Bundesgerichts 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014 E. 1.3.3). Entsprechend obliegt es den Parteien und nicht dem Richter, die Tatsachen des Verfahrens zusammenzutragen. Die Parteien müssen die Tatsachen, aus welchen sie ihre Forderungen ableiten, darlegen (subjektive Behauptungslast), die Beweismittel, die sich darauf beziehen, angeben (Beweisführungslast), und die von der Gegenpartei behaupteten Tatsachen bestreiten (Bestreitungslast). Der Richter muss die Beweismittel nur hinsichtlich der rechtserheblichen und streitigen Tatsachen prüfen (Art. 150 Abs. 1 ZPO; BGE 144 III 519 E. 5.1 in Pra 108 [2019] Nr. 87).”

“Regeste: Substantiierungspflicht im vereinfachten Verfahren (Art. 247 Abs. 1 ZPO) Auch im Rahmen des vereinfachten Verfahrens gilt grundsätzlich die Verhandlungsmaxime (Art. 55 ZPO). Die Anwendbarkeit von Art. 247 Abs. 1 ZPO ersetzt die Mitwirkungspflicht der Parteien nicht. Insbesondere darf das Gericht keine”

“Das vorliegende Verfahren untersteht der Verhandlungsmaxime. Dies be- deutet, dass die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben haben (Art. 55 Abs. 1 i.V.m. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Welche der Parteien welche Tatsachen zu behaupten und gegebenenfalls – im Bestreitungsfalle (vgl. Art. 150 Abs. 1 ZPO) – zu beweisen hat, bestimmt sich nach Art. 8 ZGB. Dieser Norm zufolge hat derjenige – wo das Gesetz es nicht anders bestimmt – das Vorhandensein einer behaupteten Tatsa- che zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Bei einer fehlenden oder ungenü- genden Behauptung bzw. bei einem gescheiterten Beweis trägt diese Partei die prozessualen Nachteile. Regelmässig bedeutet dies ein vollständiges oder teil- weises Unterliegen im Verfahren.”

“Angesichts des Streitwerts von weniger als Fr. 30'000.– ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, dass für das vorliegende Verfahren die Bestimmun- gen über das vereinfachte Verfahren zur Anwendung gelangen (Art. 243 Abs. 1 ZPO). Dieses unterliegt mit Bezug auf die Feststellung des Sachverhalts der durch die verstärkte gerichtliche Fragepflicht abgeschwächten Verhandlungsma- xime (Art. 55 ZPO und Art. 247 Abs. 1 ZPO; BGer 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014, E. 1.3.3; 5A_211/2017 vom 24. Juli 2017, E. 3.1.3.2). Auch in deren Geltungsbe- reich ist es aber Sache der Parteien, dem (erstinstanzlichen) Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu präsentieren, d.h. den ent- - 6 - scheidwesentlichen Sachverhalt zu behaupten und die Beweismittel für ihre tat- sächlichen Behauptungen anzugeben (vgl. Art. 221 Abs. 1 lit. d und e sowie Art. 222 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Nur Tatsachen, die in den Parteivorträgen form- und fristgerecht sowie hinreichend substantiiert behauptet wurden (und nicht schon, was aufgrund der Akten erkennbar ist), können in sachverhaltlicher Hinsicht zum Prozessstoff erhoben und dem Entscheid zugrunde gelegt werden. Entsprechend genügt es nach konstanter Rechtsprechung nicht, wenn sich eine bestimmte Tat- sache lediglich aus den eingereichten Urkunden ergibt, ohne dass sich eine Partei in ihren Vorträgen auf sie beruft.”

“und 11.157). Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung insbesondere durch entsprechende Fragen mitzuwirken (erhöhte Fragepflicht). Die Parteien werden dadurch aber nicht von der Pflicht zur Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Grundsätzlich bleibt es Sache der Parteien, die wesentlichen Tatsachen vorzutragen und die Beweismittel zu bezeichnen. Das Gericht ermittelt nicht aus eigenem Antrieb (Entscheid des Bundesgerichts vom 13. September 2021, 4A_144/2021, E. 4.2.2; vgl. auch Stephan Mazan, N 3 ff. zu Art. 247, in: Karl Spühler/Luca Tenchio/Dominik Infanger [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017 [nachfolgend zitiert: BSK ZPO], BSK ZPO-Guyan, N 3 ff. zu Art. 153; vgl. Franz Hasenböhler, N 5 ff. zu Art. 153, in: Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.”

“2 ZPO jedoch von Amtes wegen prüfen müssen. Wäre die Untersuchung entsprechend Art. 247 Abs. 2 ZPO durchgeführt worden, hätte die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdegegner einerseits ab dem 1. Juli 2021 eine Rente aus der beruflichen Vorsorge bezogen habe, und andererseits, dass er sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe. Auch diese Rüge geht fehl. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren die Tatsachenbehauptung aufgestellt hätte, dass der Beschwerdegegner eine Rente aus der beruflichen Vorsorge beziehe und sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe, noch ist ersichtlich, dass sie diesbezüglich Beweise offeriert hätte. Die Beschwerdeführerin verlangt auch hier keine rechtsgenügliche Sachverhaltsergänzung (Erwägung 2.2). Unter diesen Umständen war die Vorinstanz nicht gehalten, von sich aus eigene Ermittlungen zu machen, denn auch bei Geltung der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO tragen die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Sie sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszuüben (vgl. Art. 56 ZPO), die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1).”

“Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ist der vorliegende Prozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhaltes entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhaltes tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“4 Les parties ne contestent pas, à juste titre, la compétence des juridictions genevoises pour connaître du présent litige, dans la mesure où l'appelante a, par déclaration du 7 décembre 2015, formellement renoncé à l'immunité de juridiction pour tous litiges découlant des rapports de service de ses fonctionnaires ou anciens fonctionnaires. De plus, l'intimé accomplissait habituellement son travail à Genève et le siège de l'appelante s'y trouve également (art. 34 CPC). 2. La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 3. Les parties ont produit des pièces nouvelles et allégué des faits nouveaux devant la Cour. 3.1 La Cour examine d'office la recevabilité des pièces produites en appel (Reetz/Hilber, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2013, n° 26 ad art. 317 CPC). Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuves nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). 3.2 En l'occurrence, les pièces nouvelles produites par les parties sont toutes postérieures à la date à laquelle le Tribunal a gardé la cause à juger, de sorte qu'elles sont recevables, de même que les faits s'y rapportant. 4. L'appelante fait grief au Tribunal de ne pas avoir considéré que l'intimé avait abandonné son poste le 13 octobre 2020 et que son licenciement immédiat était ainsi justifié.”

“En l'espèce, la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 Déposé dans le délai utile de trente jours et selon la forme prescrite par la loi (art. 130 al. 1, 131, 142 al. 3, 145 al. 1 let. a et 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). 1.4 La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 2.             L'appelant reproche au Tribunal d'avoir procédé à une constatation inexacte et incomplète des faits. L'état de fait présenté ci-dessus a donc été rectifié et complété dans la mesure utile pour la résolution du litige, sur la base des actes et des pièces de la procédure. En revanche, les griefs de l'appelant en lien avec ses allégations, selon lesquelles il aurait été mis à l'écart, non protégé par l'intimée, son poste d'ICT support manager aurait été supprimé, il n'y aurait pas eu de consensus sur son nouveau cahier des charges et l'enquête interne ne constituerait pas une preuve, ne relèvent pas de la constatation inexacte des faits, mais de l'appréciation des preuves, qui sera traitée ci-après. 3. Il n'est pas contesté par les parties que leur relation contractuelle était soumise à la CCT signée en septembre 2017. 4. L'appelant fait grief au Tribunal d'avoir violé son droit d'être entendu, en refusant d'entendre de nombreux témoins sur des faits pertinents pour l'issue du litige.”

“Die Klägerin bestritt vor Vorinstanz nicht, dass sie die vom Beklagten zur Begründung der Persönlichkeitsverletzung vorgebrachten Aussagen in den ein- - 10 - zelnen Schreiben an den Beklagten sowie an Dritte verfasst habe (act. 25 E. IV.4.3). Sie macht nun beschwerdeweise geltend, die Vorinstanz hätte sie in Aus- übung der gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO dazu befragen müssen, ob sie die fraglichen Schreiben geschrieben habe (act. 23 S. 5). Weder die von der Klägerin angesprochene allgemeine gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) noch die im vorliegenden Verfahren geltende verstärkte Fragepflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO) verpflichtet das Gericht, Einwendungen und Einreden der Parteien zu erfragen, wenn sich für deren Existenz im Sachverhaltsvortrag keiner- lei Hinweise finden bzw. diese von den Parteien nicht einmal angedeutet wurden (ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 15, 18; CHK ZPO-SUTTER- S OMM/SEILER, Art. 247 N 4 m.w.H.). Die Vorinstanz wies die Parteien zu Beginn der Verhandlung auf ihre Bestreitungsobliegenheit hin (Vi. Prot. S. 4). Gleichwohl bestritt die Klägerin nicht, die betreffenden Schreiben verfasst zu haben. Sie machte auch keinerlei dahingehenden Andeutungen. Die Schreiben tragen all e- samt ihre Unterschrift (act. 10/18, 20, 22, 23-25, 26). Sie stimmen bezüglich Schreibstil, Ausdrucksweise, Schriftart und Layout mit der Klage vom 29. Juni 2022 (act. 1) und den weiteren erstinstanzlichen Eingaben der Klägerin überein (act. 6; act. 11; act. 15). Die Vorinstanz hatte daher nicht den geringsten Anlass, an der Urheberschaft der Klägerin zu zweifeln und sie dazu zu befragen (vgl.”

“Die Vorinstanz ist der Meinung, dass der Berufungskläger die pünktliche Anwesenheit nicht hinreichend dargetan habe: Es sei gerichtsnotorisch, dass "die an einer Vermittlungstagfahrt teilnehmenden Parteien mittels einer im Foyer auf- gestellten Tafel angewiesen werden, bis zur Abholung durch den Vermittler zu warten". Dies habe im Falle des Berufungsklägers so nicht stattgefunden, habe E ._, der Vater und Vertreter von A., an der Hauptverhandlung doch erwähnt, er und sein Sohn hätten das Gebäude durch einen nicht angeschriebe- nen Seiteneingang betreten. Die Fragepflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO diene nicht dazu, einer Partei Hilfestellung bei der Beweisführung zu leisten und sie auf- zufordern, Zeugen zu benennen. Die gerichtliche Fragepflicht diene nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten bei der Stoffsammlung auszugleichen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei bei einer mangelhaften Beweisofferte nachzufragen, nicht aber, wenn gar keine Beweise offeriert würden (act. B.1 E. 3). In der gleichen E. 3 wird von der Vorinstanz allerdings ausgeführt, dass sich der Berufungskläger zum Beweis dafür, dass er rechtzeitig zur Verhandlung erschie- nen sei, auf F., Pfändungsbeamten beim Betreibungs- und Konkursamt Im- boden (das sich offenbar im gleichen Gebäude wie das Vermittleramt befindet) berufe. F. hat schriftlich bestätigt, dass A./E. um”

“Die Schlichtungsbehörde wird zum erstinstanzlichen Gericht und hat sich bei ih- rem Entscheid rein auf rechtliche Überlegungen zu stützen, Billigkeitserwägungen dürfen – anders als etwa beim Urteilsvorschlag – nicht herangezogen werden (Rickli, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 212 N 12; ZK ZPO-Honegger, 3. Aufl. 2016, Art. 212 N 4 und 5). Für das Verfahren gelten die Bestimmungen des vereinfachten Verfahrens nach Art. 243 ff. ZPO und ergänzend diejenigen des ordentlichen Verfahrens nach Art. 219 ff. ZPO sinngemäss (BK ZPO-Cipriano/Thomas, Art. 212 N 11; Rickli, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 212 N 13; ZK ZPO-Honegger, 3. Aufl. 2016, Art. 212 N 4). Das Verfahren soll einfach, rasch und kostengünstig sein und ist deshalb gestützt auf Art. 212 Abs. 2 ZPO grundsätzlich mündlich (Rickli, DIKE- Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 212 N 11); zur Ansetzung von weiteren Terminen wird die Zustimmung der Parteien benötigt (Art. 203 Abs. 4 Satz 1 ZPO; Art. 212 Abs. 2 ZPO). Bei den Ausführungen der Parteien ist insbesondere Art. 247 Abs. 1 ZPO zu beachten, wonach das Gericht – hier die Schlichtungsbehörde – durch entsprechende Fragen darauf hinwirkt, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Ebenso ist darauf hinzuweisen, dass in den Angelegenheiten nach Art. 247 Abs. 2 ZPO der Sach- verhalt von Amtes wegen festzustellen ist . Nach den Parteivorträgen muss die Schlichtungsbehörde für sämtliche rechtserheblichen, streitigen Tatsachen die angebotenen tauglichen Beweismittel abnehmen (Art. 150 Abs. 1 und Art. 152 Abs. 1 ZPO). Dabei kann sie sich – wie auch im eigentlichen Schlichtungsverfah- - 8 - ren – nebst den Parteiausführungen auf die vorgelegten Urkunden sowie einen Augenschein stützen, sie kann jedoch auch die übrigen Beweismittel abnehmen, wenn dies das Verfahren nicht wesentlich verzögert (Art. 203 Abs. 2 ZPO). Führt die Schlichtungsbehörde ein Beweisverfahren durch, hat sie die Vorschriften von Art. 150 ff. ZPO zu beachten, insbesondere auch Art. 154 ZPO, wonach vor Be- weisabnahme eine Beweisverfügung zu erlassen ist (Rickli, DIKE-Komm-ZPO, 2.”

“Dès lors que ces pièces existaient déjà au moment de l'introduction de la présente procédure, il incombait à l'appelante de démontrer qu'elle n'avait pas été en mesure de les produire en première instance, malgré toute la diligence requise. L'appelante ne fait toutefois rien valoir de tel dans le cadre de son mémoire d'appel. Ces pièces sont dès lors irrecevables. S'agissant de la pièce déposée avec la réplique du 28 août 2023, la preuve de la naissance de l'enfant de l'associé-gérant de l'appelante aurait pu être apportée au stade de l'appel déjà. Aussi la pièce est irrecevable. Elle n'est dans tous les cas pas déterminante pour la solution du litige. 3.      L'appelante fait grief au Tribunal d'avoir admis les pièces 9 à 13 déposées le 1er décembre 2022 par sa partie adverse. Elle soutient qu'elle n'a pas été entendue sur ces pièces puisqu'elle n'a pas obtenu un délai pour se déterminer à ce propos. Elle invoque partant une violation de son droit d'être entendue. 3.1 Selon l'art. 229 al. 3 CPC, lorsqu'il doit établir les faits d'office (art. 247 al. 2 CPC), le tribunal admet des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations. 3.2 Selon l'art. 29 al. 2 Cst., les parties ont le droit d'être entendues. Le droit d'être entendu (art. 53 CPC, 29 al. 2 Cst., 6 CEDH) comprend le droit, pour une partie à un procès, de prendre connaissance de toute argumentation présentée au tribunal et de se déterminer à son propos, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu'elle soit ou non concrètement susceptible d'influer sur le jugement à rendre (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1, 142 III 48 consid. 4.1.1). Il appartient en effet aux parties, et non au juge, de décider si une prise de position ou une pièce nouvellement versée au dossier contient des éléments déterminants qui appellent des observations de leur part. Toute prise de position ou pièce nouvelle versée au dossier doit dès lors être communiquée aux parties pour leur permettre de décider si elles veulent ou non faire usage de leur faculté de se déterminer (ATF 146 III 97 consid.”

“Die Klägerin macht lediglich Taggelder für die Zeit ab dem 1. Juli 2020 klageweise geltend (Urk. 1 S. 1 und S. 3) und erhebt somit weder die Anzahl der Taggelder, welche die Beklagte ihr für die Zeit ab dem Eintritt der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit am 3. April 2019 bis zum 30. Juni 2020 ausgerichtet hat, noch deren betragliche Höhe zum Streit. Demgegenüber brachte die Beklagte in der Stellungnahme vom 23. März 2023 vor, sie habe die Taggelder in diesem Zeitraum anhand einer zu hohen Arbeitsunfähigkeit bemessen und habe der Klägerin auf diese Weise einen Betrag von Fr. 26'573.-- zu viel bezahlt, der von einer allfälligen Forderung der Klägerin ihr gegenüber in Abzug zu bringen wäre (Urk. 35). Dieses Vorbringen ist als Verrechnungseinrede zu qualifizieren, ohne dass die Beklagte jedoch Widerklage erhoben hätte (vgl. hierzu BGE 141 III 549 E. 6.5). Sie wurde zwar erst nach dem Schriftenwechsel erhoben (vgl. Urk. 20); da aber das Gericht im vorliegenden Verfahren den Sachverhalt von Amtes wegen abklärt (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO), sind diese neue Tatsachen zu berücksichtigen (Art. 229 Abs. 3 ZPO).     Vorab ist daher der Anspruch der Klägerin auf Taggelder ab dem 1. Juli 2020 zu prüfen, und nur für den Fall, dass dieser Anspruch zu bejahen ist, stellt sich die weitere Frage nach der Begründetheit der Verrechnungsforderung der Beklagten.”

“Zum Zwecke der erforderlichen tiefergehenden Abklärung im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) hat das Gericht vorab die vollständigen Akten der IV-Stelle des Kantons Aargau beigezogen, in denen der Krankheitsverlauf seit geraumer Zeit näher dokumentiert ist und die namentlich verschiedene medizinische Gutachten enthalten. Denn diese vom Sozialversicherungsträger eingeholten Gutachten sind nach der Rechtsprechung im Unterschied zu den Privatgutachten ebenso beweistauglich wie ein vom Zivilgericht selbst in Auftrag gegebenes Gutachten (vgl. BGE 140 III 24 E. 3.3.1.3 mit Hinweisen).     Bevor die Anordnung eines Gerichtsgutachtens ins Auge zu fassen ist, ist daher zu prüfen, ob der strittige Taggeldanspruch ab dem 1. Juli 2020 unter Berücksichtigung der beigezogenen Akten der Invalidenversicherung abschliessend beurteilt werden kann.”

“55 CPC et 8 CC relatifs à la maxime des débats et au fardeau de la preuve. Il en va de même du montant de 473 fr. 40, issu du décompte de chauffage 2018-2019, pour lequel le tribunal s’est référé à ce même décompte. 3.2 Il convient tout d’abord de déterminer si le tribunal pouvait valablement se fonder sur la pièce « Compte " Locataire " au 22.04.2021 », produite pour la première fois à l’audience de plaidoiries finales. Le litige relève de la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC), la valeur litigieuse ne dépassant pas 30'000 francs. Dite procédure se distingue de la procédure ordinaire par un formalisme allégé (art. 244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art.”

“244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.”

“Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (Message relatif au Code de procédure civile suisse [CPC] du 28 juin 2006, FF 2006 6841, p. 6956 ; ATF 141 III 569, loc. cit. ; TF 4A_258/2024 du 24 mai 2024 consid. 2.1 ; TF 4A_67/2021 du 8 avril 2021 consid. 4.1.1). Les parties doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il doit les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point. Son rôle ne va toutefois pas au-delà (ATF 141 III 231 consid. 2.3.2 ; ATF 136 III 74 consid. 3.1 ; TF 4A_476/2015, loc. cit.).   2.2.4              Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l'art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n'est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n'ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure (ATF 130 III 102 consid. 2.2, JdT 2004 I 234 ; TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1 ; TF 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts. Le plaideur, qui peut se déterminer sur ces faits, doit s'attendre à ce que le tribunal les trouve en consultant le dossier et à ce qu'il puisse fonder sa décision sur eux. Le tribunal n'est pas tenu d'y rendre les parties explicitement attentives et de leur donner l'occasion de s'exprimer spécifiquement sur ces faits, c'est-à-dire de leur accorder une seconde fois le droit d'être entendues (TF 4A_388/2021 précité, consid. 5.2 et 5.2.2).                 Il résulte de l'art. 317 al. 1 CPC que le juge d'appel peut refuser de prendre en considération un fait ou un moyen de preuve nouveau si le juge de première instance a pu l'ignorer sans méconnaître la maxime inquisitoire simple (ATF 141 III 569 consid.”

“Le devoir d’interpellation accru est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistés de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu’un rôle restreint, le devoir d’interpellation accru n’étant pas destiné à réparer les négligences procédurales. La maxime inquisitoire prévue à l’article 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur des faits pertinents établis, même si les parties ne les ont pas invoqués. Cela ne dispense pas les parties de collaborer activement à la procédure, ce à quoi le Tribunal doit, le cas échéant, les inciter en les interpellant ; à défaut de collaboration des parties le procès peut être clos, car la maxime inquisitoire atténuée sert à favoriser une procédure accessible à des non juristes, non à suppléer les carences d’une partie négligente ou refusant de s’exprimer. La différence entre une maxime des débats mitigée par un devoir d’interpellation accru (art. 247 al. 1 CPC) et une maxime inquisitoire atténuée (art. 247 al. 2 CPC) n’est pas grande (Denis Tappy in Code de procédure civile commenté, n° 21, 23, 28, ad art. 247 CPC). 4.2 On peine à voir dans le dossier la violation par le Tribunal d’un devoir d’interpellation accru concernant les faits litigieux. Ces derniers sont en effet limités au paiement par l’employeur des salaires des mois de mai et juin 2019 dont l’employé soutient qu’ils ne lui ont pas été payés, alors que l’employeur allègue un paiement en espèces de cette rémunération. Ainsi, la question soumise aux premiers juges était simple et le Tribunal ne devait pas, par son devoir d’interpellation accrue, établir d’autres faits que ceux relatifs au paiement ou au non-paiement des salaires de mai et juin 2019. A lire le procès-verbal de l’audience du 29 juin 2020, les parties ont pu se prononcer largement sur cette contestation, l’employé indiquant que les salaires précités ne lui avaient pas été payés, l’employeur relevant que le paiement des salaires était intervenu sans quittance, le salaire du mois de mai ayant été payé par un dénommé E______ au début du mois de juin, le salaire du mois de juin ayant également été payé en cash et sans quittance le 3 juillet 2019 par le même E______.”

“Ohne Protokollierung können auch die weiteren Rügen des Beschwerdeführers im Rechtsmittelverfahren nicht beurteilt werden, da nicht bekannt ist, welche Anträge die Parteien an der mündlichen Verhandlung gestellt, wie diese begründet und welche Beweismittel eingereicht bzw. beantragt worden sind. Zumal im Entscheidverfahren die Bestimmungen zum vereinfachten Verfahren gelten und das Gericht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO durch entsprechende Fragen darauf hinwirken soll, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen, kann ohne Protokoll nicht geprüft werden, ob der Friedensrichter der richterlichen Fragepflicht nachgekommen ist. Die mangelnde Protokollierung der Verhandlung im Entscheidverfahren nach Art. 212 ZPO stellt aufgrund der vorstehenden Erwägungen einen gravierenden Verfahrensfehler dar, der zu einer besonders schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs der Parteien führt. Der Verfahrensfehler ist offensichtlich und leicht erkennbar. Der angefochtene Entscheid des Friedensrichteramtes Kreis XX vom 3. November 2023 muss daher als nichtig qualifiziert werden; er entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. Eine Gefährdung der Rechtssicherheit ist durch die Feststellung der Nichtigkeit des Entscheids nicht erkennbar, im Gegenteil sorgt die festzustellende Nichtigkeit für eine Stärkung der Rechtssicherheit (KGE BL 410 22 192 vom 1. November 2022 E. 3.4, in: CAN 2023 Nr.”

“Ohne Protokollierung können auch die weiteren Rügen des Beschwerdeführers im Rechtsmittelverfahren nicht beurteilt werden, da nicht bekannt ist, welche Anträge die Parteien an der mündlichen Verhandlung gestellt, wie diese begründet und welche Beweismittel eingereicht bzw. beantragt worden sind. Zumal im Entscheidverfahren die Bestimmungen zum vereinfachten Verfahren gelten und das Gericht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO durch entsprechende Fragen darauf hinwirken soll, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen, kann ohne Protokoll nicht geprüft werden, ob der Friedensrichter der richterlichen Fragepflicht nachgekommen ist. Die mangelnde Protokollierung der Verhandlung im Entscheidverfahren nach Art. 212 ZPO stellt aufgrund der vorstehenden Erwägungen einen gravierenden Verfahrensfehler dar, der zu einer besonders schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs der Parteien führt. Der Verfahrensfehler ist offensichtlich und leicht erkennbar. Der angefochtene Entscheid des Friedensrichteramtes Kreis XX vom 3. November 2023 muss daher als nichtig qualifiziert werden; er entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. Eine Gefährdung der Rechtssicherheit ist durch die Feststellung der Nichtigkeit des Entscheids nicht erkennbar, im Gegenteil sorgt die festzustellende Nichtigkeit für eine Stärkung der Rechtssicherheit (KGE BL 410 22 192 vom 1. November 2022 E. 3.4, in: CAN 2023 Nr.”

“Ohne Protokollierung können auch die weiteren Rügen des Beschwerdeführers im Rechtsmittelverfahren nicht beurteilt werden, da nicht bekannt ist, welche Anträge die Parteien an der mündlichen Verhandlung gestellt, wie diese begründet und welche Beweismittel eingereicht bzw. beantragt worden sind. Zumal im Entscheidverfahren die Bestimmungen zum vereinfachten Verfahren gelten und das Gericht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO durch entsprechende Fragen darauf hinwirken soll, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen, kann ohne Protokoll nicht geprüft werden, ob der Friedensrichter der richterlichen Fragepflicht nachgekommen ist. Die mangelnde Protokollierung der Verhandlung im Entscheidverfahren nach Art. 212 ZPO stellt aufgrund der vorstehenden Erwägungen einen gravierenden Verfahrensfehler dar, der zu einer besonders schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs der Parteien führt. Der Verfahrensfehler ist offensichtlich und leicht erkennbar. Der angefochtene Entscheid des Friedensrichteramtes Kreis XX vom 3. November 2023 muss daher als nichtig qualifiziert werden; er entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. Eine Gefährdung der Rechtssicherheit ist durch die Feststellung der Nichtigkeit des Entscheids nicht erkennbar, im Gegenteil sorgt die festzustellende Nichtigkeit für eine Stärkung der Rechtssicherheit (KGE BL 410 22 192 vom 1. November 2022 E. 3.4, in: CAN 2023 Nr.”

“Il relève que la maxime inquisitoire sociale exige du juge qu'il interpelle les parties, voire recherche les faits, en cas de doute sur le caractère complet des allégations et offres de preuve. Il souligne que cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties et d'accélérer la procédure. Or, en l'espèce, l'appelant estime que le tribunal n'a pas tenu compte du fait que l'égalité des parties n'était pas garantie. En effet, il fait valoir qu'il maîtrise mal le français, n'avait pas d'avocat et ne s'est pas occupé lui-même de la préparation du bail sur le plan réglementaire et formel. Or, de leur côté, les intimés, et plus particulièrement B.________, connaissent le métier du bâtiment ainsi que de l'immobilier et maîtrisent le processus à adopter en cas de litige. L'appelant en conclut que l'obligation d'interpellation accrue du tribunal commandait de requérir le témoignage de E.________, qui aurait permis de mettre à jour l'existence du courriel ayant transmis la formule officielle aux intimés. 2.2. Aux termes de l'art. 247 CPC, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (al. 1). Il établit les faits d'office dans les affaires visées à l'art. 243 al. 2 CPC (al. 2). Toutefois, selon la jurisprudence, l'obligation du juge d'établir d'office les faits ne dispense pas les parties d'une collaboration active à la procédure, celles-ci étant tenues de présenter au juge toutes les pièces nécessaires à l'appréciation du litige (maxime inquisitoire sociale ou atténuée; arrêt TC FR 102 2021 19 du 17 mai 2021 consid. 2.1). En effet, le tribunal est uniquement soumis à une obligation d'interpellation accrue. Il doit interroger les parties pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point. Mais son rôle ne va pas au-delà (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 et 2.3.2; 124 II 231 consid. 4a, JdT 2000 I 194). Le tribunal ne vient en aide des parties que par des questions adéquates, afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés, mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (ATF 141 III 569 consid.”

“En l'espèce, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant le Tribunal des baux est manifestement supérieure à CHF 10'000.-, de sorte que la voie de l'appel est ouverte. Quant à la valeur litigieuse devant la Cour, elle est supérieure à CHF 15'000.-; la voie du recours en matière civile est dès lors ouverte devant le Tribunal fédéral contre le présent arrêt (art. 74 al. 1 let. a et 72 ss LTF). 1.2. Le délai pour faire appel contre la décision attaquée est de 30 jours à compter de sa notification (art. 321 al. 1 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelant le 1er juin 2021. Déposé le 1er juillet 2021, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. 1.3. La cognition de la Cour est pleine et entière en fait comme en droit (art. 310 CPC). Mais, hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Dans les cas soumis à la procédure simplifiée, comme tel est le cas en l'espèce (art. 243 al. 2 let. c CPC), la maxime inquisitoire sociale est applicable (art. 247 CPC; arrêt TC FR 102 2021 19 du 17 mai 2021 consid. 2.1). 1.4. Selon l'art. 316 al. 1 CPC, la Cour d'appel peut ordonner des débats ou statuer sur pièces. En l'espèce, vu l'objet de la procédure et le fait que toutes les pièces utiles au traitement de l'appel figurent au dossier, il n'est pas nécessaire d'assigner les parties à une audience. 2. 2.1. Dans un premier grief, l'appelant fait valoir que le tribunal a violé la maxime inquisitoire sociale. Il relève que la maxime inquisitoire sociale exige du juge qu'il interpelle les parties, voire recherche les faits, en cas de doute sur le caractère complet des allégations et offres de preuve. Il souligne que cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties et d'accélérer la procédure. Or, en l'espèce, l'appelant estime que le tribunal n'a pas tenu compte du fait que l'égalité des parties n'était pas garantie. En effet, il fait valoir qu'il maîtrise mal le français, n'avait pas d'avocat et ne s'est pas occupé lui-même de la préparation du bail sur le plan réglementaire et formel.”

“Il relève que la maxime inquisitoire sociale exige du juge qu'il interpelle les parties, voire recherche les faits, en cas de doute sur le caractère complet des allégations et offres de preuve. Il souligne que cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties et d'accélérer la procédure. Or, en l'espèce, l'appelant estime que le tribunal n'a pas tenu compte du fait que l'égalité des parties n'était pas garantie. En effet, il fait valoir qu'il maîtrise mal le français, n'avait pas d'avocat et ne s'est pas occupé lui-même de la préparation du bail sur le plan réglementaire et formel. Or, de leur côté, les intimés, et plus particulièrement B.________, connaissent le métier du bâtiment ainsi que de l'immobilier et maîtrisent le processus à adopter en cas de litige. L'appelant en conclut que l'obligation d'interpellation accrue du tribunal commandait de requérir le témoignage de E.________, qui aurait permis de mettre à jour l'existence du courriel ayant transmis la formule officielle aux intimés. 2.2. Aux termes de l'art. 247 CPC, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (al. 1). Il établit les faits d'office dans les affaires visées à l'art. 243 al. 2 CPC (al. 2). Toutefois, selon la jurisprudence, l'obligation du juge d'établir d'office les faits ne dispense pas les parties d'une collaboration active à la procédure, celles-ci étant tenues de présenter au juge toutes les pièces nécessaires à l'appréciation du litige (maxime inquisitoire sociale ou atténuée; arrêt TC FR 102 2021 19 du 17 mai 2021 consid. 2.1). En effet, le tribunal est uniquement soumis à une obligation d'interpellation accrue. Il doit interroger les parties pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point. Mais son rôle ne va pas au-delà (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 et 2.3.2; 124 II 231 consid. 4a, JdT 2000 I 194). Le tribunal ne vient en aide des parties que par des questions adéquates, afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés, mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (ATF 141 III 569 consid.”

“1 CPC, la procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. A teneur de l'art. 244 al. 1 CPC, la demande peut être déposée dans les formes prescrites à l'art. 130 ou dictée au procès-verbal au tribunal. Elle contient la désignation des parties, les conclusions, la description de l'objet du litige, si nécessaire, l'indication de la valeur litigieuse ainsi que la date et la signature. Une motivation n'est pas nécessaire (al. 2). Sont notamment joints à la demande, le cas échéant les titres disponibles présentés comme moyens de preuve (al. 3). Le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). Le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur des baux à loyer d'habitations et de locaux commerciaux (art. 247 al. 2 CPC). Le devoir d'interpellation accru au sens de l'art. 247 al. 1 CPC est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistées de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu'un rôle restreint. Au contraire, le devoir d'interpellation accru est essentiel en cas de procédure essentiellement orale entre des plaideurs non juristes. Même dans ce cas cependant, il ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d'être pertinents, quitte à ce que ledit tribunal les aide à les exprimer de manière conforme aux besoins du procès (Tappy, Commentaire romand, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal doit s'assurer que l'état de fait et les offres de preuve ont été avancés de manière complète lorsqu'il y a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point (nul n'est cependant besoin, comme à l'art.”

“La Présidente du tribunal a retenu que, au moment du dépôt de la demande, les demandeurs étaient copropriétaires des art. fff et ggg RF de la commune de H.________. Si le représentant de la société E.________ Sàrl a effectivement déclaré, en audience du 17 juin 2021, avoir vendu tous les lots, soit douze appartements sur la parcelle art. ggg RF et une maison sur la parcelle art. fff RF, les défendeurs n'ont allégué aucun fait nouveau s'agissant de la propriété desdites parcelles, ni durant la phase d'allégation, ni après la clôture de celle-ci. Ainsi, la Présidente en a conclu que les demandeurs disposaient de la légitimation active. 2.4. Dans les affaires soumises à la procédure simplifiée, la maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Ainsi, les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent, conformément à l'art. 55 al. 1 CPC. L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Le justiciable est dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve (art. 244 CPC). La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat: dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (arrêt du TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et les références citées ; voir aussi arrêt TC FR 101 2021 186 du 4 mars 2022 consid.”

“244 CPC, qui traite du contenu de la demande en procédure simplifiée, prévoit que celle-ci peut être déposée dans les formes prescrites à l'art. 130 CPC (procédure ordinaire) ou dictée au procès-verbal du Tribunal. Par rapport à la demande en procédure ordinaire, l'art. 244 al. 1 CPC prévoit des allégements de deux types : d'une part, les exigences formelles sont restreintes et plusieurs variantes sont rendues possibles, afin de permettre le cas échéant à un non-juriste de procéder lui-même, la procédure simplifiée devant être ouverte aux non-professionnels du droit. D'autre part, le contenu peut aussi être allégé, en particulier en matière d'énonciation des faits et des preuves offertes (Tappy, CPC, Commentaire romand, 2019, n. 3 ad art. 244 CPC). Si la demande est motivée, le tribunal fixe un délai au défendeur pour se prononcer par écrit (art. 245 al. 2 CPC). En procédure simplifiée, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). Les parties ont la possibilité de compléter librement leurs allégations et offres de preuves, en principe oralement lors d'une audience permettant au tribunal ou au magistrat chargé de la conduite du procès de s'acquitter de son devoir d'interpellation accru. Cela peut être le cas aussi bien lors d'une audience d'instruction selon l'art. 246 al. 2 in fine CPC qu'au début des débats principaux (Tappy, op. cit., n. 12 ad art. 246 CPC). 3.1.2 En l'espèce, le Tribunal a tenu une audience dont l'objet, à teneur de la convocation, était sa compétence à raison de la matière. Compte tenu des indications particulièrement sommaires figurant au procès-verbal de cette audience, il n'est pas possible à la Cour de vérifier si les parties ont eu l'occasion de s'exprimer sur ce point, ni quelles conclusions elles ont prises, et ainsi de savoir si leur droit d'être entendu a été respecté. Il semble cependant que le Tribunal n'a procédé à aucun acte d'instruction. Cela étant, compte tenu du pouvoir de cognition complet de la Cour et de la solution du présent arrêt, il n'y a pas lieu d'examiner cette question plus avant.”

“2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.04.2021 » pouvait être produit à l’audience de plaidoiries finales le 23 avril 2021, avant la clôture de l’instruction, et que le tribunal pouvait valablement en tenir compte. Au vu de la maxime inquisitoire sociale applicable, il n’était pas interdit aux premiers juges de fonder leur décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont ils ont eu connaissance en cours de procédure et qui résultaient du moyen de preuve proposé. 3.3 3.3.1 Il apparaît à l’examen du jugement que le calcul opéré par l’appelante 1 n’a pas été compris par le tribunal, qui ne s’est pas interrogé sur le solde du loyer réclamé pour le mois de juin 2019 et la façon dont il a été déterminé, indiquant seulement qu’aucune preuve du paiement de la somme de 2'994 fr.”

“55 CPC et 8 CC relatifs à la maxime des débats et au fardeau de la preuve. Il en va de même du montant de 473 fr. 40, issu du décompte de chauffage 2018-2019, pour lequel le tribunal s’est référé à ce même décompte. 3.2 Il convient tout d’abord de déterminer si le tribunal pouvait valablement se fonder sur la pièce « Compte " Locataire " au 22.04.2021 », produite pour la première fois à l’audience de plaidoiries finales. Le litige relève de la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC), la valeur litigieuse ne dépassant pas 30'000 francs. Dite procédure se distingue de la procédure ordinaire par un formalisme allégé (art. 244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art.”

“Verfahrensart Für Prozesse um Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sa- che der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MA- ZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektu- ellen Fähigkeiten der betroffenen Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1). Neue Tatsachen und Beweismittel berücksichtigt das Gericht bis zur Urteilsberatung (Art. 229 Abs. 3 ZPO), wobei das Gericht diese Phase mit ei- nem formellen Entscheid einleiten kann, wie es im vorliegenden Fall mit der Spruchreiferklärung geschah (.”

“Le juge apprécie librement la force probante des preuves en fonction des circonstances concrètes, sans être lié par des règles légales et sans être obligé de suivre un schéma précis (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2 ; ATF 133 I 33 consid. 2.1 ; TF 5A_250/2012 du 18 mai 2012 consid. 7.4.1). De simples allégations de partie – fussent-elles même plausibles – ne suffisent pas à prouver un fait, faute d'être corroborées par des pièces qui accréditent la thèse soutenue (TF 5A_95/2013 du 18 avril 2013 consid. 4.2 ; TF 5A_12/2013 du 8 mars 2013 consid. 5.2). Les documents librement confectionnés par l’une des parties au procès sont sujets à caution et n’ont a priori pas plus de valeur que de simples allégations de cette partie (TF 4A_578/2011 du 12 janvier 2012 consid. 4). Le simple fait que l’attestation litigieuse ait été établie par la partie antérieurement à l’introduction de la procédure n’y change rien (TF 5A_797/2019 du 1er mai 2020 consid. 5.2). La maxime inquisitoire sociale prévue à l’art. 247 al. 2 CPC n’impose pas au juge de prévenir le justiciable assisté d’un conseil que les preuves administrées n’emportent pas sa conviction et qu’il est nécessaire d’en produire d’autres (TF 5A_300/2016 du 14 octobre 2016 consid 5.1, in Revue suisse de procédure civile [RSPC] 2017 p. 77 ; TF 4A_705/2014 du 8 mai 2015 consid. 3.3). Puisque le tribunal ne doit interroger la partie pour s’assurer que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont complets que s’il a des motifs objectifs d’éprouver des doutes sur ce point, cela ne signifie pas qu’il doive lui signaler que ses offres de preuves en soi complètes sont insuffisantes pour fonder son point de vue et entraîner la reconnaissance de son droit. Il ne faut en effet pas confondre la lacune dans les pièces produites et la pertinence de celles-ci (ATF 141 III 569 consid. 3.1). La maxime inquisitoire sociale n'impose pas au juge de prévenir le justiciable assisté que les preuves administrées n’emportent pas sa conviction et qu’il est nécessaire d’en offrir d’autres (TF 4A_705/2014 du 8 mai 2015 consid.”

“Im Berufungsverfahren sind neue Tatsachen und Beweismittel nur noch zu- lässig respektive zu berücksichtigen, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster - 5 - Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Dies gilt auch für Verfahren unter eingeschränktem Untersuchungsgrundsatz, wie vorliegend (Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO; BGE 138 III 625 E. 2.2). Die Berufungsinstanz soll zwar den erstinstanzlichen Entscheid umfassend überprüfen, nicht aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Alles, was relevant ist, ist grundsätzlich rechtzeitig in das erstinstanzliche Verfahren einfliessen zu lassen (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 10, m.w.H.). Jede Partei, welche neue Tatsachen und Beweismittel vorbringt, hat zunächst zu behaupten und zu bewei- sen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei unechte Noven geltend machen, so trägt sie die Beweislast für deren Zulässigkeit (Steininger, DIKE- Komm-ZPO, Art. 317 N 7; BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1, m.w.H.).”

“Neue Tatsachen und Beweismittel können im Berufungsverfahren nur noch unter den Voraussetzungen nach Art. 317 ZPO vorgebracht werden. Dies gilt auch für Verfahren, welche – wie das vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren – der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO unterstehen (BGE 138 III 625 E. 2.2 [S. 627 f.]; CHK ZPO-Sutter-Somm/Seiler, Art. 317 N 6). - 8 - III. Ferienentschädigung”

“Im Berufungsverfahren sind neue Vorbringen nur noch unter den Vo- raussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zulässig. Danach sind neue Tatsachen - 6 - und Beweismittel nur noch zu berücksichtigen, wenn sie – kumulativ – ohne Ver- zug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Art. 317 ZPO ist auch anwendbar in Verfahren, die in den Anwendungsbe- reich der beschränkten Untersuchungsmaxime (Art. 243 Abs. 2 i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) fallen (BGer 4A_239/2019 vom 27. August 2019 E. 2.2.2. m.H. auf BGE 144 III 349 E. 4.2.1, BGE 142 III 413 E.”

“Der Beschwerdeführer zeigt nicht hinreichend auf, inwiefern es offensichtlich unhaltbar sein soll, dass die Vorinstanz davon ausging, die Zeugenbefragung von G.________ würde ihre durch die zahlreichen Indizien aus den bereits abgenommenen Beweismitteln gewonnene Überzeugung von einem massgeblichen Jahresbruttolohn von Fr. 21'000.-- nicht zu erschüttern vermögen. Dementsprechend erweist sich diese Rüge bereits mangels Begründung als unzulässig, weshalb von einer zulässigen antizipierten Beweiswürdigung der Vorinstanz auszugehen ist. Damit wurde auch der Beweisführungsanspruch des Beschwerdeführers nicht verletzt. Schliesslich ändert auch der Umstand nichts, dass das vorinstanzliche Verfahren gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO i.V.m. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO der beschränkten Untersuchungsmaxime unterstand (vgl. E. 5.5.2 hiervor).”

“Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (Message relatif au Code de procédure civile suisse [CPC] du 28 juin 2006, FF 2006 6841, p. 6956 ; ATF 141 III 569, loc. cit. ; TF 4A_258/2024 du 24 mai 2024 consid. 2.1 ; TF 4A_67/2021 du 8 avril 2021 consid. 4.1.1). Les parties doivent renseigner le juge sur les faits de la cause et lui indiquer les moyens de preuve propres à établir ceux-ci. De son côté, le juge doit les informer de leur devoir de coopérer à la constatation des faits et à l'administration des preuves. Il doit les interroger pour s'assurer que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets s'il a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point. Son rôle ne va toutefois pas au-delà (ATF 141 III 231 consid. 2.3.2 ; ATF 136 III 74 consid. 3.1 ; TF 4A_476/2015, loc. cit.).   2.2.4              Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l'art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n'est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n'ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure (ATF 130 III 102 consid. 2.2, JdT 2004 I 234 ; TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1 ; TF 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts. Le plaideur, qui peut se déterminer sur ces faits, doit s'attendre à ce que le tribunal les trouve en consultant le dossier et à ce qu'il puisse fonder sa décision sur eux. Le tribunal n'est pas tenu d'y rendre les parties explicitement attentives et de leur donner l'occasion de s'exprimer spécifiquement sur ces faits, c'est-à-dire de leur accorder une seconde fois le droit d'être entendues (TF 4A_388/2021 précité, consid. 5.2 et 5.2.2).                 Il résulte de l'art. 317 al. 1 CPC que le juge d'appel peut refuser de prendre en considération un fait ou un moyen de preuve nouveau si le juge de première instance a pu l'ignorer sans méconnaître la maxime inquisitoire simple (ATF 141 III 569 consid.”

“Lorsque la maxime inquisitoire sociale est applicable, le Tribunal n'est par ailleurs pas lié par les allégations des parties : il doit tenir compte des faits juridiquement pertinents, même si les parties ne les ont pas invoqués à l'appui de leurs conclusions (arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Cette obligation s'étend notamment aux faits dits exorbitants, soit ceux qui, sans avoir été allégués par l'une ou l'autre des parties, ressortent de l'instruction de la cause et en particulier de l'administration des preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021, consid. 5.2 et 5.2.2, cité in CPC commenté ad art. 247 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 précité, consid. 3.2.2; Heinzmann, in Petit Commentaire CPC, 2021, N 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal n'est par ailleurs pas tenu de rendre les parties spécifiquement attentives aux faits pertinents non allégués apparus lors de l'instruction, ni de leur donner formellement l'occasion de se déterminer à leur sujet, à plus forte raison lorsqu'elles sont assistées d'un avocat (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 précité consid. 5.2.2). 2.2 En l'occurrence, les faits litigieux sont apparus au cours de l'administration des preuves, lors de l'audition du témoin J______. En application de l'art. 247 al. 2 CPC, le Tribunal pouvait – et devait, dans la mesure de leur pertinence – les prendre en considération quand bien même ils n'avaient été allégués par aucune des parties. Il ne peut pour le surplus être reproché au Tribunal d'avoir tenu ces mêmes faits pour établis dès lors que l'intimé, représenté par un mandataire professionnellement qualifié, ne les a pas contestés avant la clôture de l'instruction. 3.             L’appelante reproche au Tribunal d’avoir violé l’art. 337 CO en considérant que le licenciement immédiat était injustifié. Selon elle, le licenciement immédiat se justifiait au regard de la gravité des évènements survenus le 19 février 2021 à la suite de la communication à l'intimé de son congé, en particulier du comportement agressif et menaçant adopté par celui-ci à l'égard de ses collègues et des conséquences de ce comportement sur la marche du service et sur les autres employées. 3.1.1 Selon l’art. 337 al. 1 1ère phrase CO, l’employeur et le travailleur peuvent résilier immédiatement le contrat en tout temps pour de justes motifs.”

“55 CPC et 8 CC relatifs à la maxime des débats et au fardeau de la preuve. Il en va de même du montant de 473 fr. 40, issu du décompte de chauffage 2018-2019, pour lequel le tribunal s’est référé à ce même décompte. 3.2 Il convient tout d’abord de déterminer si le tribunal pouvait valablement se fonder sur la pièce « Compte " Locataire " au 22.04.2021 », produite pour la première fois à l’audience de plaidoiries finales. Le litige relève de la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC), la valeur litigieuse ne dépassant pas 30'000 francs. Dite procédure se distingue de la procédure ordinaire par un formalisme allégé (art. 244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art.”

“244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art. 317 al. 1 CPC (TF 4A_36/2017 du 2 mars 2017 consid. 6). Il découle de ce qui précède que le décompte « Compte " Locataire " au 22.”

“75, en alléguant des arriérés de salaires prenant la forme de temps de trajet non payés depuis l’année 2016 et en fondant ce montant sur les décomptes manuscrits décrivant les heures de trajets effectués entre l’atelier et les chantiers. Elle expose toutefois que l’autorité de première instance a retenu que ces décomptes n’étaient pas probants s’agissant des heures mentionnées et des temps de trajet recensés. Elle en déduit que les premiers juges étaient liés par les faits allégués et qu’ils ne pouvaient pas procéder à un « nouveau calcul », en estimant que l’intimé n’avait pas calculé sa prétention en se basant sur les temps de trajet qu’il avait lui-même recensé dans ses décomptes, comme il l’avait toujours allégué. Elle considère ainsi que de nouveaux faits permettant de justifier le montant de la prétention ne seraient pas admissibles, dès lors qu’ils n’auraient pas été allégués. 4.1 L’art. 55 al. 1 CPC prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s’y rapportent. Selon l’al. 2, les dispositions prévoyant l’établissement des faits et l’administration des preuves d’office sont réservées. L’art. 247 al. 2 CPC fonde une exception à la maxime des débats consacrée à l’art. 55 al. 1 CPC. Il consacre l’application de la maxime inquisitoire sociale, qui s’applique à toutes les procédures de droit du travail qui relèvent de la procédure simplifiée, à savoir dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30’000 fr. (art. 247 al. 2 lit. b ch. 2 CPC). La principale conséquence de la maxime inquisitoire sociale est que le juge n’est pas lié par les faits allégués (Chabloz et al., Petit commentaire, Code de procédure civile, Bâle 2021, n. 26 ad art. 55 CPC). Cette maxime signifie que le juge peut retenir des faits qui n’ont été allégués par aucune des parties, mais qui ressortent de l’instruction (ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 130 III 102 consid. 2.2 ; TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1, RSPC 3/2022 p. 253). 4.2 En l’espèce, il convient tout d’abord relever que, contrairement à ce que soutient l’appelante, ce n’est pas la maxime des débats, mais, selon l’art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC, la maxime inquisitoire sociale qui s’appliquait devant l’autorité de première instance.”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhaltes entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhaltes tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“und 11.157). Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung insbesondere durch entsprechende Fragen mitzuwirken. Die Parteien werden dadurch aber nicht von der Pflicht zur Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Grundsätzlich bleibt es Sache der Parteien, die wesentlichen Tatsachen vorzutragen und die Beweismittel zu bezeichnen (vgl. Stephan Mazan, N 3 ff. zu Art. 247, in: Karl Spühler/Luca Tenchio/Dominik Infanger [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017 [nachfolgend zitiert: BSK ZPO], BSK ZPO-Guyan, N 3 ff. zu Art. 153; vgl. Franz Hasenböhler, N 5 ff. zu Art. 153, in: Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl. 2016). Nach Art.”

“Materiell streitig ist die Höhe des Krankentaggelds des Klägers. Dabei wird auch Frage zu beurteilen sein, ob der vom Kläger vor seiner Erkrankung bezogene Lohn starken Schwankungen im Sinne von Art. Art. 6 Ziff. 1 Abs. 5 ZB unterlag. Unbestritten ist jedoch der Anspruch des Klägers auf Krankentaggeld ab 25. September 2018 bis Ende März 2020. 3.1 Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ist der vorliegende Prozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“2 ZPO jedoch von Amtes wegen prüfen müssen. Wäre die Untersuchung entsprechend Art. 247 Abs. 2 ZPO durchgeführt worden, hätte die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdegegner einerseits ab dem 1. Juli 2021 eine Rente aus der beruflichen Vorsorge bezogen habe, und andererseits, dass er sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe. Auch diese Rüge geht fehl. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren die Tatsachenbehauptung aufgestellt hätte, dass der Beschwerdegegner eine Rente aus der beruflichen Vorsorge beziehe und sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe, noch ist ersichtlich, dass sie diesbezüglich Beweise offeriert hätte. Die Beschwerdeführerin verlangt auch hier keine rechtsgenügliche Sachverhaltsergänzung (Erwägung 2.2). Unter diesen Umständen war die Vorinstanz nicht gehalten, von sich aus eigene Ermittlungen zu machen, denn auch bei Geltung der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO tragen die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Sie sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszuüben (vgl. Art. 56 ZPO), die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1).”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2). 3. 3.1 Selon la jurisprudence, pour satisfaire à son obligation de motivation de l’appel prévue par l’art. 311 al. 1 CPC, l’appelant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et son argumentation doit être suffisamment explicite pour que l’instance d’appel puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid.”

“La Cour examine d'office la recevabilité des conclusions modifiées (art. 60 CPC; ATF 142 III 48 consid. 4.1.2). 9.2 La partie qui requiert la mainlevée d'une opposition à un commandement de payer doit joindre à sa requête le commandement de payer concerné (cf. à cet égard Abbet/Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 55, p. 233; Gilliéron, Commentaire LP, n. 37 ad art. 84 LP). 9.3 En l'espèce, la question de savoir si la conclusion en mainlevée définitive nouvellement formée par l'intimée respecte les conditions de l'art. 317 al. 2 CPC peut demeurer indécise. En effet, si l'intimée a certes produit le commandement de payer objet de l'opposition formée par l'appelante, celui-ci a été écarté de la procédure faute d'avoir été déposé en temps utile (cf. consid. 3). Il sera en conséquence pas entré en matière sur sa conclusion en mainlevée définitive, étant précisé que le devoir d'interpellation accru prévu à l'art. 247 al. 1 CPC ne s'applique qu'en première instance (Heinzmann, Petit commentaire CPC, 2020, n. 18 ad art. 247 CPC et les références citées). 10. 10.1 Si l'instance d'appel statue à nouveau, elle se prononce sur les frais de la première instance (art. 318 al. 3 CPC). Le premier juge a arrêté les frais judiciaires à 3'340 fr., comprenant 100 fr. de frais de conciliation, 240 fr. de frais d'interprète et 3'000 fr. d'émolument forfaitaire de décision, soit 2'000 fr. pour la demande principale et 1'000 fr. pour la demande reconventionnelle. Ces montants étant conformes au règlement fixant le tarif des frais en matière civile (art. 14, 15, 17 et 78 RTFMC) et n'étant pas critiqués par les parties, ils seront confirmés. Une compensation sera opérée à due concurrence avec l'avance de frais de l'appelante de 2'100 fr. et celle de l'intimée de 280 fr., lesquelles demeurent acquises à l'Etat de Genève (art. 111 al. 1 CPC). L'intimée succombant sur demande principale et n'obtenant que très partiellement gain de cause sur demande reconventionnelle, l'émolument forfaitaire de décision relatif à la demande principale et les frais de conciliation et d'interprète seront mis à sa charge ainsi que le quatre cinquième de l'émolument forfaitaire de décision relatif à la demande reconventionnelle, soit un montant de 3'140 fr.”

“90 CPC, une jonction de cause n'étant par ailleurs pas possible en cas de procédures qui ne sont pas toutes soumises aux mêmes règles (ATF 142 III 581, c.2.1, SJ 2017 I 5, Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd., N.6 ad art. 125). 3.4 Comparée à la procédure ordinaire, la procédure simplifiée se caractérise par un formalisme allégé (art. 244 CPC, demande simplifiée), une plus grande rapidité (art. 246 CPC) et par l'établissement des faits d'office par le juge (art. 247 al. 2 let. a CPC; ATF 142 III 202 consid. 2.1; Bohnet, CPC annoté, 2016, n. 1 ad art. 243 CPC). Il s'agit de la maxime inquisitoire simple ou inquisitoire sociale. Elle a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 125 III 231 consid. 4a). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue (CAPH/156/2016 du 7 septembre 2016 consid. 3; Bohnet, CPC annoté, op. cit., n. 2 ad art. 247 CPC). 3.5 Saisi en application des règles du CPC, le juge doit administrer les preuves en respect des art. 150 et ss CPC. Il en découle que lorsque deux procédures séparées doivent être instruites sur un complexe semblable de faits, les preuves recueillies dans l'une ne peuvent pas être utilisées dans l'autre sans l'accord des parties. Cela étant, le tribunal, dont on ne sait à ce stade s'il siégera en l'espèce dans la même composition dans le cadre des deux procédures concernées, devra veiller à trancher séparément celles-ci en fonction des preuves respectives recueillies, sans faire d'amalgame avec des preuves recueillies dans l'autre procédure, par une saine application de l'art. 157 CPC. Les spécificités des deux procès actuellement pendants entre les mêmes parties sur des faits semblables ne constituent en cela aucunement une exception aux principes cardinaux qui régissent les procédures en général et qui imposent aux magistrats saisis d'une affaire de juger celle-ci en application des règles procédurales en matière de preuve.”

“Die Vorinstanz habe ihr daraufhin mitgeteilt, wenn sie die Vorwürfe nicht bestreite, gälten diese als anerkannt (act. 23 S. 2). Richtig ist, dass ehrverletzende Äusserungen gegebenenfalls auch strafrechtlich relevant sein können. Vorliegend geht es jedoch nicht um die strafrechtliche Beur- teilung des Verhaltens der Klägerin. Gegenstand des Verfahrens bildet die nega- tive Feststellungsklage der Klägerin gemäss Art. 85a SchKG. Diese bezweckt ei- nerseits die Feststellung, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht oder nicht mehr besteht oder gestundet ist (materiell-rechtliche Wirkung) und anderer- seits die Aufhebung oder Einstellung der Betreibung (betreibungsrechtliche Wir- kung; statt vieler: OFK SchKG-K REN KOSTKIEWICZ, Art. 85a N 2). Das Verfahren zur Beurteilung der Klage richtet sich nach der Schweizerischen Zivilprozessord- nung (Art. 1 lit. a und c ZPO). Die Parteien trifft eine Behauptungs-, Substantiie- rung und Bestreitungslast (Art. 55 Abs. 1, Art. 150 Abs. 1, Art. 243 Abs. 1 und Art. 247 Abs. 1 ZPO) und sie haben − anders als im Strafverfahren − kein Recht, die Mitwirkung zu verweigern, um sich selbst vor einer strafrechtlichen Verfolgung oder einer zivilrechtlichen Verantwortlichkeit zu schützen (vgl. Art. 160 ff., insbe- sondere Art. 163 Abs. 1 lit. a ZPO; BSK ZPO-S CHMID, 3. Aufl. 2017, Art. 163 N 5). Der Hinweis der Vorinstanz ist daher nicht zu beanstanden (vgl. Vi. Prot. S. 4).”

“Postulationsunfähigkeit ist auch zu bejahen, soweit eine Partei aus somatischen Gründen nicht in der Lage ist, an einer innert nützlicher Frist an- setzbaren Verhandlung teilzunehmen. Eine solche Situation lag hier vor: Zur Zeit der Hauptverhandlung vom 11. Januar 2024 lag der Termin der angefochtenen Kündigungen schon mehr als 15 Monate zurück. Im Gerichts- wie im Schlichtungsverfahren war es bereits mehrmals mit Rücksicht auf die gesundheitlichen Gründe bei der Beklagten zu Verschiebungen gekommen. Den Teilnahmewunsch der Beklagten über alle anderen Einflussfak- toren zu stellen, hätte bedeutet, die Sache nicht in absehbarer Zeit entscheiden zu können. Da die Beklagte anwaltlich vertreten war und noch immer ist, erübrig- te sich einer Fristansetzung im Sinne von Art. 69 Abs. 1 ZPO. Damit leidet die Hauptverhandlung vom 11. Januar 2024 auch nicht an einem prozessualen Mangel. 3.3. Das Gericht stellt bei mietrechtlichen Kündigungsschutzverfahren den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiser- hebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Beleh- rungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BSK ZPO-MAZAN, 2. Aufl., Art. 247 N 4). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der betroffenen Partei reichen, ob diese an- - 13 - waltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 16 ff.; KU- KO ZPO-FRAEFEL, 2. Aufl., Art. 247 N 10; BRUNNER/STEININGER, DIKE-Komm- ZPO, 2. Aufl., Art. 247 N 12). 4. Gültigkeit der Kündigung 4.”

“Bestritten werde, dass mieterseits berechtigte Ansprüche aus dem Miet- verhältnis geltend gemacht worden seien, die vermieterseits nicht entsprechend beachtet worden seien, sowie dass ein Kausalzusammenhang zwischen den be- haupteten Ansprüchen und der Kündigung bestehe. Der Kündigungsgrund – der geltend gemachte Eigenbedarf für die Enkelin – sei stets offengelegt und bereits mit dem Begleitschreiben zur Kündigung dargelegt worden. [Ausführungen zum Eventualantrag auf Erstreckung] III. Prozessuales Das Mietgericht Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Klage aus einem Mietverhältnis, dem ein im Bezirk Zürich gelegenes Mietobjekt zugrunde liegt und beträgt der Streitwert mehr als Fr. 30'000.– (Art. 33 ZPO; § 21 GOG in Verbindung mit § 26 GOG). Anwendbar ist das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). In Kündigungsschutzverfahren bei der Miete von Wohn- und Geschäftsräumen stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mitzuwirken. Grundsätz- lich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Par- teien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. er- gänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. aus- schlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkei- ten der betroffenen Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BSK ZPO-MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 16 ff.; KUKO ZPO-FRAEFEL, 3. Aufl., Art. 247 N 10; BRUNNER/STEININGER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl., Art. 247 N 12).”

“Daraus folgt, dass die juristisch unkundige und nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin durch das Gericht auf die Unvollständigkeit ihres Tatsachen- vortrages zum Umfang der Bereicherung hinzuweisen ist bzw. dass durch geeig- nete Fragen im Einzelnen auf die genügende Substantiierung sowie die Nennung - 15 - entsprechender Beweismittel hinzuwirken ist (vgl. dazu auch ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 19). Ein entsprechendes Vorgehen der Vorinstanz ist an- lässlich der Verhandlung vom 13. Dezember 2022 nicht bzw. nur in ungenügen- dem Mass erkennbar (Prot. I S. 5 ff.). Der Vollständigkeit halber ist im Übrigen anzumerken, dass Art. 247 Abs. 1 ZPO gleichermassen auch auf die ebenfalls ju- ristisch unkundige und nicht anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin anwend- bar ist. Der Sachverhalt erweist sich hinsichtlich des Umfangs der ungerechtfertig- ten Bereicherung jedenfalls als unvollständig und ist unter Ausübung der verstärk- ten richterlichen Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO zu ergänzen.”

“Nach dem Ausgeführten ist die Erwägung des Friedensrichteramtes, es könne auf die glaubhafte und schlüssige Darstellung der Klägerin abgestellt werden in zwei- erlei Hinsicht falsch: Zum einen gilt im Entscheidverfahren nach Art. 212 ZPO nicht das Beweismass des Glaubhaftmachens. Zum anderen können die Darle- gungen der Klägerin nicht als hinreichend schlüssig bezeichnet werden. Der Klä- gerin oblag es, die tatsächlichen Grundlagen des von ihr geltend gemachten bzw. eingeklagten Anspruchs in den (schriftlichen oder mündlichen) Parteivorträgen in schlüssiger Weise und hinreichend substantiiert zu behaupten (und mit Beweisof- ferten zu untermauern). Ihre Ausführungen, die Beklagte habe den Auftrag "nicht fachgerecht" ausgeführt und sie habe Geld "unnötigerweise" bezahlt, welches sie zurückverlange, genügten hierzu nicht. Die Klägerin legte zudem weder schriftlich noch mündlich dar, was Inhalt des Vertrages mit der Beklagten war. Das Frie- - 12 - densrichteramt hätte die Klägerin nach Art. 247 Abs. 1 ZPO (zumindest einmalig) darauf aufmerksam machen müssen, dass ihre Sachverhaltsvorbringen ungenü- gend sind. Eine Nachfrage in Bezug auf die Substantiierung, welches konkrete Handeln oder Unterlassen die Klägerin der Beklagten vorwirft und wieso sie dar- aus folgend welchen Betrag verlangt, hätte sich aufgedrängt. Ein Substantiie- rungshinweis durch das Friedensrichteramt wäre auch in Bezug auf den Inhalt des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages angezeigt gewesen. Unge- nügend war sodann der blosse Verweis der Klägerin auf die von ihr eingereichten Unterlagen, mithin auf das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 6. August”

“Streitwertbedingt ist die vorliegende negative Kollokationsklage im verein- fachten Verfahren zu führen (vgl. Art. 243 Abs. 1 ZPO; vgl. oben E. 2.1.). Im ver- einfachten Verfahren besteht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO eine erweiterte gerichtli- che Aufklärungs- und Fragepflicht. Insbesondere wenn eine Partei nicht anwaltlich - 6 - vertreten ist, hat das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen zu einem gewissen Grad helfend einzugreifen, um zu verhindern, dass eine Partei nur we- gen ihrer Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll. Das Gericht hat dem- nach durch Befragung darauf hinzuwirken, dass ungenügende Angaben zum Sachverhalt oder ungenügende Beweisanträge ergänzt bzw. geeignete Beweis- mittel genannt werden (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 247 N 12 und N 15). Dessen ungeachtet gilt, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, prozessua- le Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGer, 4D_57/2013 vom”

“1; STF 9C_792/2007 del 7 novembre 2008; STF H 180/06 e H 183/06 del 21 dicembre 2007; STF I 707/00 del 21 luglio 2003; STF H 335/00 del 18 febbraio 2002; STF H 212/00 del 4 febbraio 2002; STF H 220/00 del 29 gennaio 2002; STF U 347/98 del 10 ottobre 2001, pubblicata in RDAT I-2002 pag. 190 seg.; STF H 304/99 del 22 dicembre 2000; STF I 623/98 del 26 ottobre 1999. Vedi pure: STF 9C_807/2014 del 9 settembre 2015; STF 9C_585/2014 dell’8 settembre 2015 = SVR 2015, EL Nr. 13, pag. 37 e seguenti).                                      2.   Nelle cause relative alle assicurazioni complementari all’assicurazione sociale contro le malattie ai sensi della LAMal è di principio applicabile il CPC (DTF 138 III 558, consid. 3.2; cfr. anche sentenza 4A_517/2017 del 2 ottobre 2018; Anne-Sylvie Dupont: La procédure en matière d’assurances complémentaires à l’assurance-maladie sociale, in: Le procés civil social, edito per CEMAJ/Facoltà di diritto dell’Università di Neuchâtel, dalla Helbing & Lichtenhahn, Basilea, 2018, pag. 108 n. 39 e seguenti), e meglio la procedura semplificata di cui agli art. 243 e seguenti CPC (cfr. art. 243 cpv. 2 lett. f CPC), che prevede che i fatti sono accertati d’ufficio (art. 247 CPC: massima inquisitoria sociale: DTF 141 III 569, consid. 2.3.1).                                            Circa la competenza, l’art. 7 CPC prevede che i Cantoni possono designare un tribunale competente a decidere, in istanza cantonale unica, le controversie derivanti da assicurazioni complementari all'assicurazione sociale contro le malattie secondo la legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie. L’art. 75 LCAMal, nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 2016, prevedeva che le contestazioni degli assicuratori tra loro, con i loro membri o con terzi concernenti le assicurazioni complementari all’assicurazione sociale contro le malattie o altri rami d’assicurazione, praticati da assicuratori autorizzati all’esercizio ai sensi della LAMal e delle relative Ordinanze, sono decise dal Tribunale cantonale delle assicurazioni.                                            Con sentenza 36.2004.85 del 21 marzo 2005, in un caso relativo ad un contratto di indennità giornaliera in caso di malattia retta dalla LCA, il TCA aveva stabilito che lo scopo dell’art.”

“Dans les litiges de travail dont la valeur litigieuse est inférieure à 30'000 fr., et qui de ce fait sont régis par la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC), le juge établit les faits d’office (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). La disposition – qui correspond à l’ancien art. 343 al. 4 CO – consacre la maxime d’enquête sociale et autorise, voire oblige, le juge à fonder son prononcé sur tous les faits pertinents établis lors des débats, même si les parties ne les ont pas invoqués à l’appui de leurs conclusions (ATF 107 II 233 consid. 2 b ; OG ZH, arrêt LA170003-O du 5 juillet 2017, consid. 6 ; Fraefel, in: Oberhammer/ Domej/Haas (éd), Kurzkommentar ZPO, 2e éd., Bâle, 2014, N. 11 ad art. 247 CPC; Brunner, in : Brunner/Gasser/Schwander, Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO), 2e éd. Zurich, 2016, N. 11 ad art. 247 CPC; Streiff/Von Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, Zurich, 2012, p. 46).”

“a CPC), dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), auprès de l'autorité compétente (art. 124 let. a LOJ), dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1 et 3, 143 al. 1, 145 al. 1 let. b et 311 CPC) et selon la forme prescrite par la loi (art. 130 al. 1, 131 et 311 CPC), l'appel est recevable. 1.2 La valeur litigieuse étant inférieure à 30'000 fr. et le litige portant sur un contrat de travail, la cause est soumise à la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC) et à la maxime inquisitoire sociale (art. 247 al. 2 let. b CPC). Cette maxime implique notamment que le tribunal n'est pas lié par les offres de preuves et les allégués de fait des parties (ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2), et qu'il peut fonder sa décision sur des faits qui n'ont certes pas été allégués, mais dont il a eu connaissance en cours de procédure en consultant le dossier (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1 s. résumé in CPC Online, ad art. 247 CPC). 1.3 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) et applique le droit d'office (art. 57 CPC). En particulier, elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Conformément à l’art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante - et, partant, recevable -, pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016 consid.”

“L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4 ; TF 4A_452/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3). Dans le cadre de mesures provisionnelles, le juge établit les faits d'office en vertu de la maxime inquisitoire (art. 272 CPC) et statue en application de la procédure sommaire (art. 271 let. a CPC). Il se prononce ainsi sur la base de la simple vraisemblance après une administration limitée des preuves (ATF 127 III 474 consid. 2b/bb ; TF 5A_661/2011 du 10 février 2012 consid. 2.3), en se fondant sur les moyens de preuve immédiatement disponibles (ATF 131 III 473 consid. 2.3 in limine ; TF 5A_497/2011 du 5 décembre 2011 consid. 3.2). 2.2.1 En appel, la recevabilité de faits nouveaux est exclusivement régie par l’art. 317 al. 1 CPC, même dans les procédures visées par l’art. 247 al. 2 CPC (ATF 138 III 625 consid. 2 ; TF 4A_519/2012 du 30 avril 2013 consid. 5) – soit notamment en cas de litiges portant sur de la violence, des menaces ou du harcèlement au sens de l’art. 28b CC –, à l’exception des procédures soumises à la maxime inquisitoire illimitée (cf. not. art. 296 al. 1 CPC ; ATF 144 III 349 consid. 4.2.1). L'art. 317 al. 1 CPC prévoit que les faits et moyens de preuve nouveaux sont admissibles en appel pour autant qu'ils soient invoqués ou produits sans retard (let. a) et qu'ils n'aient pas pu l'être en première instance, bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Ces conditions sont cumulatives (TF 5A_456/2016 du 28 octobre 2016 consid. 4.1.1). S'agissant des vrais nova, la condition de nouveauté posée par la lettre b est sans autre réalisée et seule celle d'allégation immédiate doit être examinée. En ce qui concerne les pseudo nova, il appartient au plaideur qui entend les invoquer devant l'instance d'appel de démontrer qu'il a fait preuve de la diligence requise, ce qui implique notamment d'exposer précisément les raisons pour lesquelles le moyen de preuve n'a pas pu être produit en première instance (ATF 144 III 349 consid.”

“Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung unterstehen gemäss Art. 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG; SR 832.12) dem VVG. Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1). Nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO gilt für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren. Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht den Sachverhalt im vereinfachten Verfahren von Amtes wegen feststellt. Im Zivilprozess gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO). Das Gericht hat bei der Bewertung der erhobenen Beweise unabhängig von abstrakten Regeln nach seiner eigenen Überzeugung darüber zu befinden, ob es eine behauptete Tatsache als wahr oder unwahr einstuft. Dabei bleibt es dem Gericht überlassen, die Kraft eines Beweismittels nach seiner Überzeugung festzulegen (vgl. Franz Hasenböhler, Art. 157 N 14 ff., in: Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.], ZPO Kommentar, 3. Aufl. 2016 [nachfolgend zitiert: ZPO Kommentar]). Nach Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw.”

“Das Bundesgericht hat sich seit dem Inkrafttreten der ZPO wiederholt mit der Tragweite von deren Art. 243 Abs. 2 lit. c auseinandergesetzt. In BGE 142 III 402 erwog es gestützt auf eine eingehende Auseinandersetzung mit der Gesetzgebungsgeschichte und dem Meinungsstand in der Literatur, dass der Begriff des "Kündigungsschutzes" im Sinne dieser Norm weit auszulegen sei und auch Streitigkeiten betreffend die Ausweisung eines Mieters darunter fielen, welche die Gültigkeit einer Kündigung zum Gegenstand hätten, ohne dass sich Fragen des Kündigungsschutzes im engeren Sinne (Anfechtbarkeit der Kündigung oder Erstreckung des Mietverhältnisses) stellten. Da das vereinfachte Verfahren und die soziale Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) den Mieter im Bereich der Kündigung und Erstreckung des Mietverhältnisses schützen sollten, rechtfertige es sich nicht, den Rechtsstreit über die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der Kündigung anders zu behandeln als den Rechtsstreit über die Aufhebung der Kündigung (E. 2). In BGE 142 III 690 entschied es sodann, eine Streitigkeit betreffend den "Kündigungsschutz" liege vor, wenn das Gericht über die Beendigung des Mietverhältnisses befinden müsse ("dès que le tribunal doit se prononcer sur la fin du bail"), sei es aufgrund einer ordentlichen oder ausserordentlichen Kündigung, sei es aufgrund des Nichtbestehens eines Vertragsverhältnisses oder des Ablaufs eines befristeten Mietvertrags; unerheblich sei dabei, ob das Gericht vom Mieter mit Haupt- und/oder Eventualanträgen auf Unwirksamkeit, Ungültigkeit, Nichtigkeit oder Aufhebung (der Kündigung) bzw. auf Verlängerung des Mietverhältnisses befasst worden sei oder vom Vermieter mit Haupt- oder Widerklageanträgen auf Ausweisung oder Feststellung der Beendigung des Mietverhältnisses.”

“Das Bundesgericht hat sich seit dem Inkrafttreten der ZPO wiederholt mit der Tragweite von deren Art. 243 Abs. 2 lit. c auseinandergesetzt. In BGE 142 III 402 erwog es gestützt auf eine eingehende Auseinandersetzung mit der Gesetzgebungsgeschichte und dem Meinungsstand in der Literatur, dass der Begriff des "Kündigungsschutzes" im Sinne dieser Norm weit auszulegen sei und auch Streitigkeiten betreffend die Ausweisung eines Mieters darunter fielen, welche die Gültigkeit einer Kündigung zum Gegenstand hätten, ohne dass sich Fragen des Kündigungsschutzes im engeren Sinne (Anfechtbarkeit der Kündigung oder Erstreckung des Mietverhältnisses) stellten. Da das vereinfachte Verfahren und die soziale Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) den Mieter im Bereich der Kündigung und Erstreckung des Mietverhältnisses schützen sollten, rechtfertige es sich nicht, den Rechtsstreit über die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der Kündigung anders zu behandeln als den Rechtsstreit über die Aufhebung der Kündigung (E. 2). In BGE 142 III 690 entschied es sodann, eine Streitigkeit betreffend den "Kündigungsschutz" liege vor, wenn das Gericht über die Beendigung des Mietverhältnisses befinden müsse ("dès que le tribunal doit se prononcer sur la fin du bail"), sei es aufgrund einer ordentlichen oder ausserordentlichen Kündigung, sei es aufgrund des Nichtbestehens eines Vertragsverhältnisses oder des Ablaufs eines befristeten Mietvertrags; unerheblich sei dabei, ob das Gericht vom Mieter mit Haupt- und/oder Eventualanträgen auf Unwirksamkeit, Ungültigkeit, Nichtigkeit oder Aufhebung (der Kündigung) bzw. auf Verlängerung des Mietverhältnisses befasst worden sei oder vom Vermieter mit Haupt- oder Widerklageanträgen auf Ausweisung oder Feststellung der Beendigung des Mietverhältnisses.”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt oder eine Anwältin vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber zurückhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d'appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d'appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf. ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1). 2.2 En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC. La maxime inquisitoire sociale a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; ATF 125 III 231 consid. 4a ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l'art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2). Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit toutefois faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (Message du 28 juin 2006 relatif au code de procédure civile suisse [ci-après : Message CPC], FF 2006 6841, 6956 ch. 5.”

“Im Rahmen des Zivilprozesses darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 ZPO). Es kann von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Es bildet seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO).     Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Dennoch ist es ihm nicht verwehrt, seinem Entscheid Tatsachen zugrunde zu legen, die von den Parteien zwar nicht behauptet wurden, dem Gericht im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, etwa weil sie sich aus den angerufenen Beweismitteln ergeben (Urteil des Bundesgerichts 4A_388/2021 vom 14. Dezember 2021 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Ist eine Partei anwaltlich vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).”

“Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest.     Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).”

“4 Les parties ne contestent pas, à juste titre, la compétence des juridictions genevoises pour connaître du présent litige, dans la mesure où l'appelante a, par déclaration du 7 décembre 2015, formellement renoncé à l'immunité de juridiction pour tous litiges découlant des rapports de service de ses fonctionnaires ou anciens fonctionnaires. De plus, l'intimé accomplissait habituellement son travail à Genève et le siège de l'appelante s'y trouve également (art. 34 CPC). 2.             La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 3.             Les parties ont produit des pièces nouvelles et allégué des faits nouveaux devant la Cour. 3.1 La Cour examine d'office la recevabilité des pièces produites en appel (Reetz/Hilber, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2013, n° 26 ad art. 317 CPC). Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuves nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). 3.2 En l'occurrence, les pièces nouvelles produites par les parties sont toutes postérieures à la date à laquelle le Tribunal a gardé la cause à juger, de sorte qu'elles sont recevables, de même que les faits s'y rapportant. 4.             L'appelante fait grief au Tribunal de ne pas avoir considéré que l'intimé avait abandonné son poste dès le 13 octobre 2020 et que son licenciement immédiat du 19 octobre 2020 était ainsi justifié.”

“a LOJ), dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), dans le délai utile de trente jours et selon la forme écrite prescrite par la loi (art. 142 al. 1 et 3 CPC, art. 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. 1.2 Formé dans la réponse à l'appel, laquelle a été déposée dans le délai de trente jours fixé à cette fin et dans le respect des formes énoncées ci-dessus (art. 312 al. 2 et 313 al. 1 CPC), l'appel joint est également recevable. Par souci de simplification et pour respecter le rôle initial des parties en appel, les employeurs seront ci-après désignés en qualité d'appelants et l'employée en qualité d'intimée. 1.3 La valeur litigieuse en première instance étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêts du Tribunal fédéral 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5; 5A_89/2014 du 15 avril 2014 consid. 5.3.2). 2.             Les appelants ont produit devant la Cour la copie d'une demande en justice tierce, non soumise au Tribunal. Etablie postérieurement à la date à laquelle le Tribunal a gardé la cause à juger, cette pièce nouvelle est recevable, ce qui n'est pas contesté (cf. art. 317 al. 1 CPC). 3.             A titre liminaire, l'intimée conteste la recevabilité des conclusions des appelants relatives à leurs prétentions reconventionnelles. Elle reproche à ceux-ci-de ne pas soulever de grief à ce sujet. 3.1 Pour satisfaire à l'obligation de motivation résultant de l'art. 311 al. 1 CPC, l'appelant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et son argumentation doit être suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu'il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 138 III 374 consid.”

“L'appel est donc suffisamment motivé. Ainsi, interjeté dans le délai et la forme prévus par la loi (art. 130, 131, 145 al. 1 let. a et 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5). En particulier, la Cour contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par les juges de première instance et vérifie si ceux-ci pouvaient admettre les faits qu'ils ont retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_153/2014 du 28 août 2014 consid. 2.2.3). 1.4 La valeur litigieuse en première instance étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC, art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario). 2.             L'appelante fait grief au Tribunal d'avoir considéré que la clause de prohibition de faire concurrence n'était pas valable, au motif que l'intimée fournissait aux clients de l'employeur une prestation qui se caractérisait par une forte composante personnelle. A son avis, le lien de confiance entre les praticiens et les patients qui fréquentaient ses centres n'était pas prépondérant: les patients s'y rendaient en raison du concept particulier des centres et non pas pour les praticiens qui y travaillaient. 2.1 L’art. 340 CO prévoit que le travailleur qui a l’exercice des droits civils peut s’engager par écrit envers l’employeur à s’abstenir après la fin du contrat de lui faire concurrence de quelque manière que ce soit, notamment d’exploiter pour son propre compte une entreprise concurrente, d’y travailler ou de s’y intéresser (al. 1) et que la prohibition de faire concurrence n’est valable que si les rapports de travail permettent au travailleur d’avoir connaissance de la clientèle ou de secrets de fabrication ou d’affaires de l’employeur et si l’utilisation de ces renseignements est de nature à causer à l’employeur un préjudice sensible (al.”

“Lorsque, comme en l'espèce, la valeur litigieuse en première instance étant supérieure à Fr. 30'000.--, la procédure ordinaire s'applique et le procès est régi par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC ; art. 243 et art. 247 al. 2 CPC a contrario).”

“Wie bereits festgestellt, verlangt die Berufungsklägerin mit ihrer Klage - und im Übrigen auch gemäss Rechtsbegehren in der Berufung - die Rückzahlung von von ihr (allerdings in anderem Zusammenhang) hinterlegten Mietzinsen. Damit handelt es sich vorliegend um eine Streitsache, die (auch) die Hinterlegung von Mietzinsen betrifft. Aufgrund dessen hat die Vorinstanz das vereinfachte Verfahren angewandt (vgl. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO; act. B.2 E. 3). Geht es in der Streitsache aber um hinterlegte Mietzinse, so findet nicht die erweiterte Fragepflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO Anwendung, sondern hat das Gericht - unabhängig vom Streitwert - nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Zur Anwendung gelangt mithin die soziale Untersuchungsmaxime.”

“Zuständigkeit und Verfahrensart Das Mietgericht des Bezirks Zürich ist in beiden Verfahren als Kollegialgericht im vereinfachten Verfahren zur Behandlung der Streitsachen örtlich und sachlich zu- ständig, handelt es sich doch um Klagen aus Mietverhältnissen, denen im Bezirk Zürich gelegene Mietobjekte zugrunde liegen, und betragen die Streitwerte jeweils mehr als Fr. 30'000.– (§ 21 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 26 GOG). Für Prozesse betreffend - 6 - Kündigungsschutz bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei das Thema Kündigungsschutz weit zu verstehen ist und alle Streitig- keiten in Zusammenhang mit der gültigen Beendigung des Mietverhältnisses um- fasst, also auch Ausweisungsklagen (BGE 144 III 346 E. 1.2.2.1; BGE 142 III 278; BGE 142 III 402 E. 2 = Pra 2017 Nr. 71; BGE 142 III 515; BGE 142 III 690 E. 3.1 = Pra 2017 Nr. 95). Im Prozess findet die soziale Untersuchungsmaxime Anwen- dung (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Da beide Par- teien anwaltlich vertreten sind, ist die Beschaffung des Prozessstoffes allerdings dennoch primär Sache der Parteien. Das Gericht hat sie dabei allenfalls durch ge- eignete Fragen zu unterstützen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; zum Ganzen auch ZMP 2020 Nr. 9). Der von der Klägerin anlässlich der Klagebegründung geltend gemachte Streitwert wurde mit Zirkulations-Beschluss vom 13. Januar 2022 nach den Vorgaben der bundesgerichtlichen Rechtsprechung korrigiert und mit Blick auf die umstrittenen Kündigungen anhand des Mietzinses bis zum ordentlichen Beendigungstermin der beiden Verträge vorläufig auf Fr. 499'009.50 (X.) bzw. Fr. 303'000.– (Y.) festgelegt BGE 144 III 346 E. 1.2). Anlässlich der Hauptverhandlung wurde dies seitens der Parteien nicht bestritten.”

“Januar 2022 an, dass ihm ein gleichmässiges, ruhiges und stabiles Miet- und Wohnverhältnis viel bedeute. Daher habe er sich dafür entschieden, die Belegung des Mietobjektes so zu belassen, wie sie aktuell sei [also mit den bereits im Mietobjekt lebenden Untermietern] und habe deshalb das Mietverhältnis mit den Klägern auflösen müssen. 2. Prozessgeschichte (...) II. Prozessuales 1. Zuständigkeit und Verfahrensart Das Mietgericht Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Klage aus einem Mietverhältnis, dem ein im Bezirk Zürich gelegenes Mietobjekt zugrunde liegt und beträgt der Streitwert mehr als Fr. 30'000.– (Art. 33 ZPO; § 21 i.V.m. Art. 26 GOG ZH). Für Prozesse betreffend Kündigungsschutz und Erstreckung bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei die soziale Untersu- chungsmaxime Anwendung findet (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Da beide Parteien anwaltlich vertreten sind, ist die Beschaffung des Pro- zessstoffes primär Sache der Parteien. Das Gericht hat sie dabei durch geeignete Fragen zu unterstützen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; zum Ganzen auch ZMP 2020 Nr. 9). 2. Klageänderung Das Rechtsbegehren hat grundsätzlich dem in der Klagebewilligung festgelegten Rechtsbegehren zu entsprechen. Es kann nur unter den Voraussetzungen von - 3 - Art. 227 ZPO bzw. Art. 230 ZPO abgeändert werden, namentlich wenn der neue Anspruch in der gleichen Verfahrensart zu behandeln ist und entweder mit dem bis- herigen Anspruch in einem sachlichen Zusammenhang steht oder die Gegenpartei der Klageänderung zustimmt (BGer 5A_588/2015 vom 9. Februar 2016 E. 4.3.1; EGLI, DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl., Art. 209 N 5). Soll das Rechtsbegehren erst im Rahmen der Hauptverhandlung modifiziert werden, ist zusätzlich erforderlich, dass die Klageänderung auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht (Art.”

“Die Vorinstanz hätte erkennen müssen, dass die Vermieterin die Auswei- sungsklage in missbräuchlicher Weise deshalb angestrebt habe, weil ein summa- risches Ausweisungsverfahren erheblich schneller abgeschlossen werden könne als ein Hauptsacheverfahren und weil eine soziale Untersuchungsmaxime entfalle (act. 27 S. 4, Absätze 3 und 5). Ein Begehren um Ausweisung eines Mieters im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen nach Art. 257 ZPO ist grundsätzlich auch dann zulässig, wenn der Mieter die vorangehende Kündigung gerichtlich angefochten hat und dieses Ver- fahren hängig ist (BGE 141 III 262 E. 3). In der Konstellation, in welcher die Aus- weisung gestützt auf eine Kündigung angeordnet werden soll, die von dem Mieter angefochten wurde, ist zu Gunsten des Mieters zu beachten, dass im summari- schen Verfahren grundsätzlich die Verhandlungsmaxime gilt. In dem für miet- rechtlichen Kündigungsschutz vorgesehenen vereinfachten Verfahren ist der Sachverhalt dagegen im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO von Amtes wegen festzustellen. Damit das vom Gesetzgeber durch diese Bestimmungen verfolgte Ziel nicht über den Rechtsschutz in klaren Fällen unterlaufen werden kann, ist dieser gemäss der bundesgerichtlichen Praxis nur zu gewähren, wenn keine Zweifel an der Vollständigkeit der Sachverhaltsdarstellung bestehen und die Kün- digung gestützt darauf als klar berechtigt erscheint (BGer 4A_184/2015 vom 11. August 2015 E. 4.2.2.). Das hängige Kündigungsanfechtungsverfahren stand dem vorinstanzlichen Ent- scheid demnach nicht entgegen und die Vorinstanz musste das Ausweisungsbe- gehren der Vermieterin auch nicht als missbräuchlich einstufen. Inwiefern die Vor- instanz die geltende Untersuchungsmaxime verletzt haben soll, legen die Mieter nicht dar, und eine solche Verletzung ist auch nicht ersichtlich. - 5 -”

“Für Streitigkeiten nach dem Gleichstellungsgesetz gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. a ZPO), wobei das Gericht den Sachverhalt nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO in derartigen Fällen von Amtes wegen feststellt. Dabei handelt es sich um eine sog. "soziale" Untersuchungsmaxime (Urteile des Bundesgerichts 4A_106/2020 vom 8. Juli 2020 E. 2.1; 4A_7/2012 vom 3. April 2012 E. 2.5), die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7348 Ziff.”

“En particulier, il contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_153/2014 du 28 août 2014 consid. 2.2.3). L'appréciation des preuves est arbitraire lorsqu'elle est manifestement insoutenable, en contradiction avec le dossier, ou contraire au sens de la justice et de l'équité ou lorsque l'autorité ne tient pas compte, sans raison sérieuse, d'un élément propre à modifier la décision, se trompe sur le sens et la portée de celui-ci ou, se fondant sur les éléments recueillis, en tire des constatations insoutenables (ATF 137 I 58 consid. 4.1.2; 134 V 53 consid. 4.3). 3.2 Les appelants ne sauraient être suivis lorsqu'ils prétendent que le Tribunal a favorisé l'intimée, en appliquant la maxime inquisitoire sociale, laquelle a pour but de protéger la partie faible au contrat et de garantir l'égalité entre les parties, quand bien même celle-ci a été dûment assistée d'un avocat dès la fin des relations de travail, dans la mesure où l'art. 247 al. 2 CPC s'applique à l'ensemble des litiges relatifs au droit du travail dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. et que la maxime inquisitoire profite aux deux parties, permettant au juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (ATF 107 II 233 consid. 2b). Par ailleurs, la maxime inquisitoire concerne les faits et les preuves, non les prétentions litigieuses, pour lesquelles la maxime de disposition reste la règle (art. 58 al. 1 CPC), sauf règle spéciale contraire. En réalité, les appelants se bornent à reprocher au Tribunal d'avoir alloué à l'intimée la quasi-totalité de ses conclusions, sans indiquer quels faits ou preuves auraient été retenus ou écartés à tort. Ils admettent même que les auditions de témoins n'ont pas été déterminantes pour l'issue du litige, celles-ci n'ayant pas permis d'éclaircir les points litigieux. Comme cela sera démontré ci-après (cf. infra consid. 4 à 7), les premiers juges n'ont pas violé les principes en matière d'appréciation des preuves dès lors qu'ils ont pris en compte tous les éléments de preuve pertinents et se sont fondés sur les éléments à la procédure.”

“Das Verfahren betrifft die Erstreckung von Mietverhältnissen (vgl. unten E. 3.1) und damit – wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte (vgl. act. 30 E. II./1) – eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, weshalb diese ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren geführt wird (vgl. Art. 243 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 ZPO) und demnach eine Zuständigkeit des Handelsgerichts ausscheidet (Art. 243 Abs. 3 ZPO; BGE 139 III 457 ff., E. 4.4.3.3). Es gilt die so- genannte eingeschränkte (soziale) Untersuchungs- und die Dispositionsmaxime (vgl. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 58 Abs. 1 ZPO). Bei der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers trifft das Gericht in diesem Bereich eine erhöhte Fragepflicht. Wie unter der im ordentlichen Verfahren geltenden Verhandlungsmaxime müssen aber die Parteien den Prozessstoff selber beschaffen bzw. haben bei der Feststel- lung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Mit anderen Worten tragen sie auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachver- haltsermittlung. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel ge- nau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Sind die Par- teien – wie im vorliegenden Fall – durch Rechtsanwälte vertreten, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (vgl.”

“Angesichts des Streitwerts gilt das ordentliche Verfahren (Art. 243 Abs. 1 und Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO e contrario), weshalb weder die erweiterte Frage- pflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO noch der soziale Untersuchungsgrundsatz nach Art. 247 Abs. 2 ZPO zur Anwendung gelangen. Es gelten die Verhandlungsmaxi- me gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO sowie die allgemeine gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz hätten vorgebracht werden können.”

“1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- durch Präsidialentscheid. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Versicherungsleistungen in Höhe von Fr. 5'998.--. Die Angelegenheit ist demnach präsidial zu entscheiden. 2.1 Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Frage-pflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1). 2.2 Gemäss Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet.”

“Mit ihrer Argumentation in der Berufung kritisiert die Berufungsklägerin die Beweiswürdigung durch die Vorinstanz, sie legt aber nicht dar, dass ihr Tatsachenvortrag bzw. ihre Beweisofferten vor der Vorinstanz unvollständig gewesen wären bzw. objektiv gesehen zu ernsthaften Zweifeln bezüglich der Vollständigkeit Anlass gegeben hätten. Allein aus der Tatsache, dass die Vorinstanz zu einem anderen Beweisergebnis gelangt ist als die Berufungsklägerin, lässt sich nicht auf einen unvollständigen Tatsachenvortrag schliessen. Hinzu kommt, dass die Berufungsklägerin von Anfang an anwaltlich vertreten war. Das führte dazu, dass die Vorinstanz bei der Anwendung der Fragepflicht wie im ordentlichen Verfahren Zurückhaltung üben musste. Ist eine Partei anwaltlich vertreten, darf das Gericht zudem davon ausgehen, ihre Rechtsvertretung kenne die Anforderungen an die Behauptungs- und Substantiierungslast. Die Vorinstanz war nicht gehalten, auf möglicherweise fehlende Tatsachenbehauptungen hinzuweisen. Eine Verletzung der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO ist nicht gegeben.”

“7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Darunter werden praxisgemäss auch Zusatzversicherungen subsumiert, auf die das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) zur Anwendung gelangt (vgl. etwa BGE 138 III 2 E. 1.1). Damit ist vorliegend auch die Voraussetzung der sachlichen Zuständigkeit erfüllt. Vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht muss kein Schlichtungsverfahren gemäss Art. 197 ff. ZPO durchgeführt werden (vgl. BGE 138 III 558 E. 4.6). Auf die Klage ist somit einzutreten.   Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1). Nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO gilt für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren. Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sog. "soziale" Untersuchungsmaxime, die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde. Sie ändert nichts daran, dass die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung tragen. Die Parteien sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat sich nur über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Wenn die Parteien – wie im vorliegenden Verfahren – durch Rechtsanwälte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Zivilprozess. Die soziale Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen und alle möglichen Beweise abzunehmen. Das Gericht ist auch nicht verpflichtet, die Akten von sich aus zu durchforsten, um abzuklären, was sich daraus zu Gunsten der Partei, die das Beweismittel eingereicht hat, herleiten liesse (Urteil des Bundesgerichts vom 6.”

“C'est dans ce sens qu'il y a lieu de comprendre le « devoir du juge de rechercher des preuves » évoqué dans l'ATF 139 III 13 consid. 3.2 ; si le juge a des motifs objectifs de soupçonner que les allégués et offres de preuves d'une partie sont lacunaires, et qu'il a connaissance, sur la base des déclarations des parties et/ou du dossier, de moyens de preuve pertinents, « il n'est pas lié par l'offre de preuve » de cette partie. Toutefois, lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire. Il n'appartient en effet pas au juge de fouiller le dossier pour tenter d'y trouver des moyens de preuve en faveur d'une partie (ATF 141 III 569 consid. 2.3.2 ; TF 4A_67/2021 du 8 avril 2021 consid. 4.1.1 ; TF_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 4A_106/2020 du 8 juillet 2020 consid. 2.1, publié in RSPC 2020 p. 560 ; TF 4A_491/2014 du 30 mars 2015 consid. 2.6.1). De manière générale, le juge doit certes établir les faits d'office les litiges régis par l'art. 247 al. 2 CPC, mais l'administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2).”

“Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sogenannte «soziale» Untersuchungsmaxime (Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 2012, 4A_7/2012, E. 2.5), die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen worden ist (Botschaft vom 29. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7348 ff.). Sie ändert nichts daran, dass die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung tragen. Die Parteien sind insbesondere nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat sich nur über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Wenn die Parteien durch Anwältinnen oder Anwälte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (BGE 141 III 569 E. 2.3.2 S. 576 mit Hinweisen). Die soziale Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht somit nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen und alle möglichen Beweise abzunehmen (BGE 125 III 231 E.”

“1               L’appelant se plaint d’une constatation inexacte des faits. Il considère que les premiers juges ont omis des faits essentiels, que l’appelant présente sous forme d’allégués dans son mémoire (nos 1 à 24). En substance, il reproche au tribunal de ne pas avoir tenu compte de la transaction qu’il a conclue le 30 août 2022 avec K.________ et F.________, laquelle comporterait une quittance pour solde de tout compte s’agissant des travaux d’étanchéité de l’immeuble et qui vaudrait jugement définitif et exécutoire dans le cadre de la procédure no [...].   3.2 3.2.1              La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30’000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC (non remplies en l’espèce). Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 147 III 440 consid. 5.3 ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2).                 Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2 ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4D_57/2013, loc. cit. et réf. cit.). Selon la jurisprudence, le devoir d’interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid.”

“1 CPC, la procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. A teneur de l'art. 244 al. 1 CPC, la demande peut être déposée dans les formes prescrites à l'art. 130 ou dictée au procès-verbal au tribunal. Elle contient la désignation des parties, les conclusions, la description de l'objet du litige, si nécessaire, l'indication de la valeur litigieuse ainsi que la date et la signature. Une motivation n'est pas nécessaire (al. 2). Sont notamment joints à la demande, le cas échéant les titres disponibles présentés comme moyens de preuve (al. 3). Le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). Le tribunal établit les faits d'office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur des baux à loyer d'habitations et de locaux commerciaux (art. 247 al. 2 CPC). Le devoir d'interpellation accru au sens de l'art. 247 al. 1 CPC est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistées de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu'un rôle restreint. Au contraire, le devoir d'interpellation accru est essentiel en cas de procédure essentiellement orale entre des plaideurs non juristes. Même dans ce cas cependant, il ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d'être pertinents, quitte à ce que ledit tribunal les aide à les exprimer de manière conforme aux besoins du procès (Tappy, Commentaire romand, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal doit s'assurer que l'état de fait et les offres de preuve ont été avancés de manière complète lorsqu'il y a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point (nul n'est cependant besoin, comme à l'art.”

“En revanche, lorsqu’on sort de ces hypothèses, le juge n’est pas autorisé à retenir d’autres faits qui auraient pu être pertinents si les parties les avaient invoqués (ATF 142 III 462, consid. 4.3, SJ 2016 I 429). 3.2.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, comme c’est le cas en l’espèce, la maxime des débats – et les règles sur l’allégation et la contestation (TF 4A_64/2021 du 9 septembre 2021 consid. 4.2.4) – prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC, qui n’entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense ainsi pas les parties du devoir d’alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l’aide du juge, du moins dans l’hypothèse générale de l’art. 247 al. 1 CPC. Il n’y a donc pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d’une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). La procédure simplifiée n’implique, en effet, bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, d’autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_57/2013 précité consid. 3.3). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue.”

“Im Berufungsverfahren werden neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vor- gebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Im Berufungsverfahren ist das Nachbringen von Behauptungen, welche im erstinstanzlichen Verfahren un- substantiiert geblieben waren, ausgeschlossen (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu Art. 308-318 N 44). Dies gilt auch für Verfahren, welche – wie das vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren – der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO unterstehen (BGE 142 III 413 E. 2.2.2; BGE 138 III 625 E. 2.2).”

“Ce faisant, il se méprend sur le pouvoir d’appréciation de l’autorité de céans s’agissant de l’appréciation des preuves et de la constatation des faits, qui est libre et non limitée à l’arbitraire (cf. supra consid. 2). 3.2 L’appelant requiert qu’il soit constaté, d’une part, qu’il exerce comme médecin FMH spécialisé en psychiatrie et psychothérapie et, d’autre part, qu’il est de sa responsabilité d’attribuer ses patients aux psychologues en fonction de leurs compétences, des pathologies présentes et des besoins du cabinet en général. Aucun de ces deux faits n’a été allégué en première instance, ce malgré le fait que l’appelant soit assisté dès le dépôt de sa première écriture et qu’il y ait eu un double d’échange d’écritures. Il s’agit donc de faits nouveaux. L’art. 317 al. 1 let. b CPC empêche le justiciable de se prévaloir en appel de faits ou de moyens de preuve qu’il aurait pu présenter en première instance s’il avait fait preuve de la diligence requise. L’art. 317 CPC s’applique aussi aux procédures simplifiées – comme en l’espèce – dans lesquelles le juge établit les faits d’office (art. 247 al. 2 CPC ; ATF 138 III 625 consid. 2.2, confirmé in ATF 142 III 413 consid. 2.2.2 et in ATF 144 III 349 consid. 4.2.1). Il incombe au plaideur qui souhaite voir compléter l’état de fait de faits nouveaux d’établir que les conditions posées par l’art. 317 al. 1 CPC sont remplies. Faute de toute explication sur ce point de l’appelant, les deux faits susmentionnés, soit sa spécialisation et sa responsabilité dans l’attribution des patients, sont irrecevables. 3.3 L’appelant invoque que l’intimée, qui a commencé son travail le 1er août 2017, aurait reçu son premier relevé de facturation et d’encaissement de la Caisse des médecins au début du mois d’octobre et non à la fin du mois d’octobre 2017. On ne voit pas la pertinence de ce fait, mais l’état de fait a été corrigé en conséquence, dès lors que la date de réception de ce document est alléguée par l’intimée elle-même à début octobre 2017 (cf. allégué 15 de la demande du 6 septembre 2019). 3.4 S’agissant du salaire, l’appelant réclame que l’état de fait soit complété en ce sens qu’il a non seulement demandé à ce que la répartition des honoraires soit modifiée en faveur de l’intimée, mais qu’en plus, il lui a fait verser une différence de salaire rétroactive, à hauteur de 2'973 fr.”

“Nach Art. 311 ZPO trifft den Berufungskläger nebst der Rügepflicht auch eine Begründungslast. Dementsprechend hat dieser in einer Berufungsschrift substantiiert vorzutragen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid unrichtig sei und warum und wie er geändert werden müsse. Die Berufungsschrift hat sich vornehmlich mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander zu setzen und soll nicht einfach die Ausführungen vor der ersten Instanz wiederholen. Diese Pflicht besteht auch in Angelegenheiten, in denen die Offizial- und Untersuchungsmaxime gelten (z. B. Art. 247 Abs. 2 ZPO). In der Berufung ist darzulegen, wo und wie die erste Instanz das Recht unrichtig angewendet oder den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Die Begründungspflicht bzw. Begründungslast geht aber nicht so weit wie das Rügeprinzip. Ist die Begründung zwar nicht gerade ungenügend, aber in der Substanz mangelhaft, lässt dies zwar das Eintreten auf die Berufung unberührt, kann sich aber in der materiellen Beurteilung zum Nachteil des Berufungsklägers auswirken (sinngemäss Karl Spühler, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [BSK ZPO], Art. 311 ZPO N 15 mit Hinweisen). Die Berufungsbeklagte moniert in diesem Zusammenhang, in der Berufungsschrift werde nicht einmal auf eine konkrete Erwägung des vorinstanzlichen Urteils Bezug genommen. Es fehle der Rechtsmitteleingabe an einer rechtsgenüglichen Begründung. Es könne nicht Aufgabe der Berufungsbeklagten oder der Berufungsinstanz sein, aus der Berufungseingabe herausfinden zu müssen, welche konkreten Erwägungen des vorinstanzlichen Urteils angefochten seien.”

“Weiter hielt der Beklagte zunächst daran fest, dass der massgebliche Referenzzins am 10. August 2009 bei 3% gelegen habe, anerkannte aber in der Duplik auf Vorhalt der entsprechenden Tabelle des Bundes die Darstellung des - 5 - Klägers. Was schliesslich die geltend gemachten allgemeine Kostensteigerung an- geht, verzichtete der Beklagte bewusst auf eine Substantiierung dieser Kosten an- hand zweier fünfjähriger Referenzperioden. 2.3 Auf die Ausführungen der Parteien ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als sie für den Entscheid von Belang sind. Dies gilt insbesondere für Darlegungen, die in der vorstehenden Zusammenfassung nicht enthalten sind. 3. Prozessuales 3.1 Unbestrittenermassen ist das Mietgericht beim vorliegenden Streitwert von Fr. 88'704.– als Kollegialbehörde zur Behandlung der vorliegenden Klage örtlich und sachlich zuständig (Art. 33 und 35 Abs. 1 lit. b ZPO; § 21 Abs. 1 lit. a GOG). 3.2 Das Verfahren betrifft eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO und ist im vereinfachten Verfahren zu behandeln. Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (eingeschränkte Untersuchungsmaxime aus sozialen Gründen). Als Folge der Mit- wirkungslast liegt die Verantwortung für die Schilderung des Sachverhalts und die Nennung von Beweismitteln zwar weiterhin primär bei den Parteien, zumal im vor- liegenden Fall beide anwaltlich vertreten sind (BGE 141 III 569 E. 3.2.1 ff.; BSK ZPO-MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 11; KUKO ZPO-FRAEFEL, a.a.O., Art. 247 N 8). Bei Unklarheiten hat das Gericht jedoch durch Befragung darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4; KUKO ZPO-FRAEFEL, 3. Aufl., Art. 247 N 6 f.; Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 28. Juli 2006, BBl 2006 7221 ff., S. 7348; Urteile des Bundesgerichts 4A_674/2016 vom 20. April 2017 E. 2.1; 4A_387/2016 vom 26. August 2016 E. 4.1; 4A_46/2016 vom 20.”

“Die Behauptungen, das Mietobjekt befinde sich in einer Lie- genschaft in schlechtem Allgemeinzustand und Unterhaltsarbeiten seien aufge- schoben worden, seien unsubstantiiert und pauschal. Beweismittel würden keine genannt. Es gehe nicht um eine teure Wohnung. Diese sei kein Luxusobjekt, aber auch keine Bruchbude, wie man immer wieder zu suggerieren versuche. Solche Ausführungen dienten einzig dem Zweck, den Beklagten als gierigen Vermieter darzustellen. Die Klage sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. 2.3 Auf die Ausführungen der Parteien ist nachfolgend nur so weit einzugehen, als sie für den Entscheid von Belang sind. Dies gilt insbesondere für Darlegungen, die in der vorstehenden Zusammenfassung nicht enthalten sind. 3. Prozessuales 3.1 Unbestrittenermassen ist das Mietgericht als Kollegialbehörde zur Behand- lung der vorliegenden Klage örtlich und sachlich zuständig (Art. 33 und 35 Abs. 1 lit. b ZPO; § 21 Abs. 1 lit. a GOG). 3.2 Das Verfahren betrifft eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO und ist im vereinfachten Verfahren zu behandeln. - 7 - Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln (eingeschränkte Untersuchungsmaxime aus sozialen Gründen). Als Folge der Mit- wirkungslast liegt die Verantwortung für die Schilderung des Sachverhalts und die Nennung von Beweismitteln aber weiterhin primär bei den Parteien, zumal im vor- liegenden Fall beide anwaltlich vertreten sind (BGE 141 III 569 E. 3.2.1 ff.; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 11; KUKO ZPO-FRAEFEL, 3. Aufl., Art. 247 N 8). Bei Unklarheiten hat das Gericht jedoch durch Befragung darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 4; KUKO ZPO-FRAEFEL, a.a.O., Art. 247 N 6 f.; Botschaft zur Schweize- rischen Zivilprozessordnung vom 28. Juli 2006, BBl 2006 7221 ff., S. 7348; Urteile des Bundesgerichts 4A_674/2016 vom 20. April 2017 E. 2.1; 4A_387/2016 vom 26. August 2016 E. 4.1; 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016 E.”

“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder of- fensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Im vereinfachten Verfahren wie dem vorliegenden gilt zudem eine verstärkte richterliche Frage- pflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO), die in der praktischen Handhabung mit der Sach- verhaltsfeststellung von Amtes wegen gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO (abge- schwächte Untersuchungsmaxime) gleichgesetzt wird (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 10; vgl. auch ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 32). Es bleibt zwar Sache der Parteien, den Prozessstoff vorzutragen, und es ist nicht am Gericht, fehlende Angaben zu erheben. Das Gericht hat indes darauf hinzuwirken, dass ungenügende Angaben ergänzt werden, und es hat die geeig- neten Beweismittel in Erfahrung zu bringen (BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 12 und N 15; ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 2 und N 15; BGer 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2). Das Ausmass der richterlichen Hilfestellung hängt von den Besonderheiten des Einzelfalls ab. Massgebende Kri- terien sind die intellektuellen Fähigkeiten der Parteien, die Schwierigkeit der Mate- rie sowie eine allfällige anwaltliche Vertretung (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl. 2017, Art. 247 N 16; ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 14; BGer 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2; vgl. zum Ganzen auch OGer ZH PP180026 vom 15.”

“Oktober 2023 Gelegenheit zu ei- ner schriftlichen «Duplik». Die entsprechenden Rechtsschriften erfolgten rechtzei- tig und datieren vom 9. und 27. Oktober 2023. Die Beklagte äusserte sich darauf nochmals im Rahmen des voraussetzungslosen Replikrechts. Weitere Vernehm- lassungen erfolgten nicht – der Kläger verzichtete explizit auf eine solche. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. Prozessuales Das Mietgericht Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Klage aus einem Mietverhältnis, dem ein im Bezirk Zürich gelegenes Mietobjekt zugrunde liegt, und beträgt der Streitwert mehr als Fr. 30'000.– (Art. 33 ZPO; § 21 i.V.m. Art. 26 GOG ZH). Für Prozesse betreffend Kündigungsschutz und Erstreckung bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das ver- einfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei die soziale Untersuchungs- maxime Anwendung findet (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest, beschränkt sich aller- dings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mit- zuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vor- getragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der betroffenen - 6 - Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1). Neue Tat- sachen und Beweismittel berücksichtigt das Gericht bis zur Urteilsberatung (Art.”

“Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 144 III 394 E. 4.1.4; 142 III 413 E. 2.2.4). Inwiefern die Beschwerdeführerin entsprechende verfahrensrechtliche Einwände bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht hätte, ist nicht erkennbar, geschweige denn ein offensichtlicher Mangel. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde ist der Vorinstanz daher keine Verletzung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen vorzuwerfen, wenn sie erwog, die Beschwerdeführerin habe nicht dargelegt, inwiefern der im Arztzeugnis vom 11. Mai 2023 geschilderte Gesundheitszustand, der im erstinstanzlichen Verfahren zur Begründung eines Gesuchs um Dispensation von der Hauptverhandlung eingereicht worden war, es ihr konkret verunmöglichen oder erschweren würde, in der ihr zur Verfügung stehenden Zeit ein Ersatzobjekt zu beschaffen. Die Beschwerdeführerin versucht vor Bundesgericht vergeblich, unter Berufung auf die soziale Untersuchungsmaxime (Art. 247 ZPO) bzw. die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) eine Ergänzung des Sachverhalts hinsichtlich ihres Gesundheitszustands, ihrer finanziellen Verhältnisse sowie ihrer Verwurzelung im Quartier zu erwirken.”

“1 CPC), et dans le respect des formes énoncées ci-dessus, l'appel joint est également recevable. 1.3 Il en va de même de la réponse à l'appel joint, ainsi que des répliques et dupliques respectives, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet (art. 145 al. 1 let. c, 312 al. 2 et 316 al. 1 CPC). 1.4 Afin de respecter le rôle initial des parties, A______ sera désignée, ci-après, en tant qu'appelante et B______ SA en tant qu'intimée. 2. 2.1.1 Le litige relevant notamment de la LEg, la cause est soumise à la procédure simplifiée (art. 243 al. 2 let. a CPC) et à la maxime inquisitoire sociale (art. 247 al. 2 let. a CPC). Cette maxime implique notamment que le tribunal n'est pas lié par les offres de preuves et les allégués de fait des parties (ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2), et qu'il peut fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués, mais dont il a eu connaissance en cours de procédure (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1 s. résumé in CPC Online, ad art. 247 CPC). 2.1.2 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) et applique le droit d'office (art. 57 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante - et, partant, recevable -, pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016 consid.”

“a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal. Sur ce point, le grief de violation du devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC soulevé par la recourante est fondé. Si le Tribunal estimait que les allégations de celle-ci concernant les différents postes du dommage dont elle se prévaut n'étaient pas assez détaillées, et que des pièces justificatives auraient dû être produites concernant la valeur des objets endommagés, il lui incombait, conformément à l'art. 247 al. 1 CPC, de l'interpeller pour lui demander de compléter ses allégations et moyens de preuve sur ces points. Il l'a d'ailleurs fait en partie, puisqu'il lui a imparti un délai pour produire des photographies des objets endommagés. Cette interpellation aurait cependant dû s'étendre également à la production de documents visant à établir la valeur actuelle desdits objets. Une telle interpellation se justifiait d'autant plus en l'espèce que la recourante avait indiqué à l'intimée, par courriel du 4 octobre 2021, qu'elle avait évalué la valeur des objets par comparaison avec le prix actuel d'objets analogues. Elle disposait ou pouvait dès lors disposer de pièces permettant d'étayer ses prétentions. Son inventaire du 17 août 2021 comportait d'ailleurs un renvoi aux prix référencés sur un site internet consacré aux chapeaux de seconde main. A cela s'ajoute que l'omission de la recourante, qui n'est pas assistée par un avocat, ne résulte selon toute probabilité pas d'une négligence qui lui est imputable à faute, mais plutôt d'une méconnaissance des règles de procédure civile applicable.”

“L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure simplifiée (art. 295 CPC) est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). En l'espèce, la valeur litigieuse en première instance était de CHF 17'232.- au dernier état des conclusions. Par ailleurs, la décision attaquée a été notifiée à l'appelante le 6 février 2023. Déposé à la poste le 8 mars 2023, l'appel a été formé en temps utile. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis pour les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Dans les cas soumis à la procédure simplifiée, comme en l'espèce (art. 243 al. 1 CPC), la maxime des débats avec un devoir d'interpellation accru est applicable (art. 247 al. 1 CPC). 1.3. En vertu de l'art. 311 al. 1 CPC, l'appel doit être motivé, ce qui suppose de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée, sous peine d'irrecevabilité ; pour satisfaire à cette exigence, il ne suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée : il faut que la motivation soit suffisamment explicite pour que l'instance de recours puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 et arrêt TF 5A_82/2013 du 18 mars 2013 consid. 3.2). L'intimé estime que l'appel est irrecevable au motif que l'appelante n'indique pas précisément quels sont les faits retenus dans le jugement de première instance qui auraient été constatés de manière incomplète et inexacte. Or, il ressort de la partie "Motivation" du mémoire d'appel quelles sont les critiques circonstanciées que porte l'appelante à l'encontre des constatations de fait et de l'application du droit opérées par le Président du tribunal.”

“Ils peuvent l'être dans la réplique et la duplique si un deuxième échange d'écritures est ordonné (ATF 144 III 519 consid. 5.2.1 p. 522). Les faits pertinents allégués doivent être suffisamment motivés pour que, d'une part, le défendeur puisse dire clairement quels faits allégués dans la demande il admet ou conteste et que, d'autre part, le tribunal puisse, en partant des allégués de fait figurant dans la demande et de la détermination du défendeur dans la réponse, dresser le tableau exact des faits admis par les deux parties ou contestés par le défendeur, pour lesquels il devra procéder à l'administration de moyens de preuve (art. 150 al. 1 CPC), et ensuite appliquer la règle de droit matériel déterminante (ATF 144 III 67 consid. 2.1; arrêt du Tribunal fédéral TF 4A_194/2020 du 29 juillet 2020 consid. 5.3.1). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser en vertu de son devoir d'interpellation selon l'art. 247 al. 1 CPC et/ou 56 CPC (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.3; 4A_309/2013 du 16 décembre 2013 consid. 3.2). En effet, il incombe aux parties, et non au juge, de rassembler les faits du procès (ATF 144 III 519 consid. 5.1 p. 522). S'il estime que l'allégation est suffisante, le juge peut prendre en considération d'autres faits, révélés par l'administration des preuves, s'ils concrétisent l'allégation déjà formulée, de sorte qu'ils sont "couverts" par celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_195/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.1 à 7.3). Il convient de se montrer souple et d'admettre la prise en considération des faits exorbitants, lorsqu'ils se situent encore dans le cadre de ce qui a été allégué, c'est-à-dire lorsqu'ils se rattachent aux faits allégués par l'une ou l'autre des parties (arrêt ACJC/579/2020 du 24 avril 2020 consid. 2.2; note F. Bastons Bulletti, in CPC Online, Newsletter du 14 juillet 2016). 2.2 En l'espèce, l'appelante allègue pour la première fois en appel avoir dû assumer deux postes à la fois, celui d'assistante de direction et de brand manager; elle détaille à cet égard les cahiers des charges relatifs à ces deux postes, résultant de pièces déposées à l'appui de sa demande.”

“La preuve de l'existence d'un contrat de travail incombe à la partie qui s'en prévaut pour en déduire un droit (art. 8 CC; ATF 125 III 78 consid. 3b; arrêt du Tribunal fédéral 4A_504/2015 du 28 janvier 2016 consid. 2.1.2, in JAR 2017 p. 123). 3.3 Lorsque, comme en l'espèce, la procédure simplifiée est applicable, le tribunal, contrairement à ce qui est le cas lorsque la procédure ordinaire est applicable, doit admettre les faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations. Il n'est, par ailleurs, pas lié par les allégations des parties : il doit tenir compte des faits juridiquement pertinents, même si les parties ne les ont pas invoqués à l'appui de leurs conclusions (arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 du 15 février 2017 consid. 3.2.2.2). Cette obligation s'étend notamment aux faits dits exorbitants, soit ceux qui, sans avoir été allégués par l'une ou l'autre des parties, ressortent de l'instruction de la cause et en particulier de l'administration des preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2 et 5.2.2, cité in CPC commenté ad art. 247 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 4A_428/2016 précité, consid. 3.2.2; Heinzmann, PC-CPC, 2021, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal n'est par ailleurs pas tenu de rendre les parties spécifiquement attentives aux faits pertinents non allégués apparus lors de l'instruction, ni de leur donner formellement l'occasion de se déterminer à leur sujet, à plus forte raison lorsqu'elles sont assistées d'un avocat (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 précité consid. 5.2.2). 3.4 En l'occurrence, le raisonnement du Tribunal est exempt de toute critique. En effet, c'est à raison que les premiers juges ont tenu compte des déclarations de E______ – que rien ne permet de mettre en doute et selon lesquelles l'intimé percevait une rémunération mensuelle moyenne de 5'681 fr. – et qu'ils ont considéré qu'il n'apparaissait dès lors pas envisageable que les parties aient convenu d'un salaire de 4'000 fr. par mois. Lors de son audition, l'appelante a d'ailleurs déclaré qu'il avait été prévu qu'elle soit payée à l'heure.”

“1 CPC), et dans le respect des formes énoncées ci-dessus, l'appel joint est également recevable. 1.3 Il en va de même de la réponse à l'appel joint, ainsi que des répliques et dupliques respectives, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet (art. 145 al. 1 let. c, 312 al. 2 et 316 al. 1 CPC). 1.4 Afin de respecter le rôle initial des parties, A______ sera désignée, ci-après, en tant qu'appelante et B______ SA en tant qu'intimée. 2. 2.1.1 Le litige relevant notamment de la LEg, la cause est soumise à la procédure simplifiée (art. 243 al. 2 let. a CPC) et à la maxime inquisitoire sociale (art. 247 al. 2 let. a CPC). Cette maxime implique notamment que le tribunal n'est pas lié par les offres de preuves et les allégués de fait des parties (ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2), et qu'il peut fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués, mais dont il a eu connaissance en cours de procédure (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.1 s. résumé in CPC Online, ad art. 247 CPC). 2.1.2 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) et applique le droit d'office (art. 57 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante - et, partant, recevable -, pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016 consid.”

“La massima inquisitoria sociale riguarda la raccolta del materiale probatorio - ovvero l'accertamento dei fatti rilevanti ai fini del giudizio - davanti al giudice di prima istanza, non invece l'oggetto della controversia, che resta nella libera disposizione delle parti. Queste rimangono tenute a esporre - nei modi e nei tempi stabiliti dalle norme procedurali applicabili - le circostanze all'origine delle loro pretese e a indicare i mezzi di prova disponibili (DTF 130 III 102 consid. 2.2, 125 III 231 consid. 4a). Se ha oggettivamente motivo di dubitare della completezza delle allegazioni di fatto e dei mezzi di prova offerti, il giudice è tenuto a interpellare le parti e può assumere prove di propria iniziativa (TF 4A_522/2008 del 3 settembre 2009 consid. 3.1). La massima inquisitoria sociale non esonera le parti dal loro obbligo di collaborare alla determinazione della fattispecie rilevante (DTF 130 III 102 consid. 2.2, 125 III 231 consid. 4a), né obbliga il giudice a istruire d'ufficio la causa se una parte rinuncia a spiegare la sua posizione (DTF 139 III 13 consid. 3.2; TF 4A_484/2011 del 2 novembre 2011 consid. 2.2, 4A_475/2012 del 6 dicembre 2012 consid. 2.2, 4A_265/2013 dell’8 luglio 2013 consid. 6; Tappy, op. cit. n. 23 ad art. 247 CPC). La massima inquisitoria sociale mira, infatti, a favorire una procedura accessibile anche ai laici, non a supplire alle carenze di una parte negligente, rispettivamente preclusa (TF 4C.255/2006 del 2 ottobre 2006 consid. 4.2; II CCA 12 giugno 2015 inc. n. 12.2015.18, 16 maggio 2016 inc. n. 12.2015.57).                                    5.2.   Alla luce di quanto precede, è evidente che le nuove circostanze fattuali e le nuove prove documentali di cui il convenuto, precluso in causa, vorrebbe prevalersi per la prima volta solo in questa sede sono proceduralmente irrite (art. 317 cpv. 1 CPC) e non possono essere prese in considerazione per il giudizio. Oltretutto il convenuto nemmeno ha spiegato per quali ragioni i fatti e le prove addotte dall’attrice in prima sede avrebbero dovuto far sorgere nel giudice di prime cure dei dubbi sulla completezza della fattispecie oggetto del giudizio.                                        6.   Con la sua domanda in via principale il convenuto ha chiesto la riforma della decisione impugnata nel senso di respingere la petizione.”

“Nella fattispecie, l’appello 11 maggio 2021 contro la decisione 7 aprile 2021, notificata l’8 aprile 2021, è tempestivo (tenuto conto delle ferie giudiziarie pasquali), così come è tempestiva la risposta 16 giugno 2021 dell’appellata.   2.         Con l’appello possono essere censurati l’errato accertamento dei fatti o l’errata applicazione del diritto (art. 310 CPC). L’atto di appello deve contenere le ragioni di fatto e di diritto sui quali si fonda ed essere motivato (art. 311 cpv. 1 CPC). L’appellante deve spiegare non perché le sue argomentazioni siano fondate, ma perché sarebbero erronee o censurabili le motivazioni del Pretore. Egli non può dunque limitarsi a proporre una propria tesi e una propria lettura dei fatti, bensì deve offrire critiche puntuali, esplicite e circostanziate al giudizio pretorile, pena l’irricevibilità delle medesime. L’adduzione di nuovi fatti e di nuovi mezzi di prova è subordinata all’adempimento dei presupposti di cui all’art. 317 CPC anche nei procedimenti retti dalla massima inquisitoria sociale ai sensi dell’art. 247 CPC (DTF 141 III 569, consid. 2.3.3; STF 4A_36/2017 del 2 marzo 2017, consid. 6). In altre parole, l’applicazione analoga dell’art. 229 cpv. 3 CPC in seconda sede è esclusa.   3.         Con la decisione impugnata il Pretore, osservato che per accordo contrattuale le parti possono limitare la possibilità di disdetta, a condizione che tale accordo non comporti una preclusione completa alla pronuncia di tale misura e non preveda limitazioni non sorrette da ragioni oggettive, ha rilevato che con la sottoscrizione dell’accordo del 19 giugno 2015, la datrice di lavoro si è essenzialmente impegnata a non procedere a licenziamenti e riduzioni d’organico per fini economici. Essa manteneva per contro il diritto di licenziare un proprio lavoratore per altre cause. Ciò premesso, il primo giudice ha accertato che il licenziamento dell’attore è da ricondurre, con verosimiglianza preponderante, a un insieme di circostanze sorte a partire dal 2015 (all’incirca nel periodo successivo allo sciopero) e non a mere ragioni economiche, nemmeno risultate verosimili.”

“Der Untersuchungsgrundsatz betrifft die Art der Sammlung des Prozessstoffs, nicht aber die Frage der Einleitung und Beendigung des Verfahrens; er entbindet die Parteien insbesondere nicht davon, ihre Behauptungen rechtsgenügend zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen (BGE 130 III 102 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 4A_635/2009 vom 24. März 2010 E. 2.2). Die Untersuchungsmaxime beschlägt daher nicht die Frage, wie das Rechtsbegehren formuliert sein muss, damit der Rechtsstreit überhaupt an die Hand genommen werden kann, und es ergibt sich daraus keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten (BGE 137 III 617 E. 5.2 mit Hinweis). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO indes einer erhöhten Fragepflicht unterworfen und hat die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (Urteile des Bundesgerichts 4A_360/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2 und 4A_79/2012 vom 27. August 2012 E. 4.3). Zudem hat es sich über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 125 III 231 E. 4a; Urteile des Bundesgerichts 4A_491/2014 vom 30. März 2015 E. 2.6.1 und 4A_261/2014 vom 14. Januar 2015 E. 5).     Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien selbst den Stoff beschaffen. Sie dürfen dabei nur nicht rechtswidrig vorgehen (vgl. Art. 152 Abs. 2 ZPO). Das Gericht kommt ihnen mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E.”

“8 LPD), soit une affaire de nature non pécuniaire (arrêt du Tribunal fédéral 4A_406/2014 du 12 janvier 2015 consid. 2.1 non publié in ATF 141 III 119). Déposé en temps utile et selon la forme prescrite (art. 130, 131, 145 al. 1 let. a et 311 CPC), il est recevable. La réponse à l'appel ainsi que toutes les écritures des parties qui ont suivi, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet ou encore dans un délai de réplique spontanée raisonnable et avant que la cause ne soit gardée à juger, sont recevables (art. 312 et 316 al. 2 CPC; ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1). 1.2 L'instance d'appel revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs suffisamment motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016 consid. 5). La procédure simplifiée est applicable (art. 15 al. 4 LPD et 243 al. 2 let. d CPC). 1.3 Dans le cadre d’un litige portant sur le droit d’accès, le juge établit les faits d’office (art. 247 al. 2 CPC). La maxime inquisitoire simple (ou sociale) n’oblige pas le juge à instruire d’office le litige lorsqu’un plaideur renonce à expliquer sa position. En revanche, elle le contraint à interroger les parties et à les informer de leur devoir de collaborer à l'instruction et de fournir des preuves (ATF 139 III 13 consid. 3.2). Toutefois, lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (ATF 141 III 569 consid. 2.3). Il n’est par ailleurs pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts. Le plaideur, qui peut se déterminer sur ces faits, doit s’attendre à ce que le tribunal les trouve en consultant le dossier et à ce qu’il puisse fonder sa décision sur eux (arrêt du Tribunal fédéral 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid.”

“Entgegen den Ausführungen des Berufungsklägers ist auch keine ungenügende Ausübung der Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO zur Feststellung des Sachverhalts erkennbar. Der Berufungskläger anerkennt selbst, dass er vom Gericht auch zu den von ihm angeblich darlehensweise erbrachten Leistungen befragt wurde und dass er dazu auf die eingereichten Bankbelege verwiesen habe. Mit diesem Verweis konnte aber die von ihm behauptete Zuordnung von Zahlungen auf das gemeinsame Konto weder spezifiziert, geschweige denn belegt werden. Wenn der Berufungskläger bei dieser Befragung ausführte, dass er Heizöl für CHF 10'000.– pro Jahr habe kaufen müssen (Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung, S. 3) oder Fenster des Ex-Mannes der Berufungsbeklagten in [...] habe zahlen müssen (Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung, S. 6), zeigt dies auf, dass der Berufungskläger fälschlicherweise davon ausgeht, dass alle von ihm geleisteten Beiträge an die Lebenshaltungskosten der Parteien oder an die Berufungsbeklagte zu einer entsprechenden Darlehensforderung geführt hätten. Dies war aber zweifellos nicht der Sinn der Vereinbarungen von 1999, 2003 und”

“Wenn der Berufungskläger geltend macht, es seien Amortisationszahlungen geleistet worden und von 1999 bis 2003 habe man eine zweite Hypothek bezahlen müssen und diese habe er bezahlt bzw. es seien Amortisationen von mindestens CHF 200'000.– geleistet worden (Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung, S. 4), so handelt es sich dabei um Behauptungen, welche in den Rechtsschriften des erstinstanzlichen Verfahrens keinerlei Stütze finden. In der Berufung zeigt der Berufungskläger denn auch in keiner Weise auf, dass er im erstinstanzlichen Verfahren durch ihn geleistete Amortisationszahlungen in den Jahren 1999 bis 2003 bzw. 2004 substantiiert geltend gemacht bzw. belegt haben soll. Die fehlende Substantiierung und der fehlende Nachweis einer darlehensweisen Zurverfügungstellung von Mitteln im Sinn der Vereinbarungen von 2004 bzw. den Vorgängerversionen ist somit klarerweise nicht auf eine angeblich ungenügende Ausübung der Fragepflicht gemäss Art. 247 Abs. 1 ZPO zurückzuführen.”

“Regeste: Substantiierungspflicht im vereinfachten Verfahren (Art. 247 Abs. 1 ZPO) Auch im Rahmen des vereinfachten Verfahrens gilt grundsätzlich die Verhandlungsmaxime (Art. 55 ZPO). Die Anwendbarkeit von Art. 247 Abs. 1 ZPO ersetzt die Mitwirkungspflicht der Parteien nicht. Insbesondere darf das Gericht keine”

“Angesichts des Streitwerts von weniger als Fr. 30'000.– ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, dass für das vorliegende Verfahren die Bestimmun- gen über das vereinfachte Verfahren zur Anwendung gelangen (Art. 243 Abs. 1 ZPO). Dieses unterliegt mit Bezug auf die Feststellung des Sachverhalts der durch die verstärkte gerichtliche Fragepflicht abgeschwächten Verhandlungsma- xime (Art. 55 ZPO und Art. 247 Abs. 1 ZPO; BGer 4A_57/2014 vom 8. Mai 2014, E. 1.3.3; 5A_211/2017 vom 24. Juli 2017, E. 3.1.3.2). Auch in deren Geltungsbe- reich ist es aber Sache der Parteien, dem (erstinstanzlichen) Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu präsentieren, d.h. den ent- - 6 - scheidwesentlichen Sachverhalt zu behaupten und die Beweismittel für ihre tat- sächlichen Behauptungen anzugeben (vgl. Art. 221 Abs. 1 lit. d und e sowie Art. 222 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Nur Tatsachen, die in den Parteivorträgen form- und fristgerecht sowie hinreichend substantiiert behauptet wurden (und nicht schon, was aufgrund der Akten erkennbar ist), können in sachverhaltlicher Hinsicht zum Prozessstoff erhoben und dem Entscheid zugrunde gelegt werden. Entsprechend genügt es nach konstanter Rechtsprechung nicht, wenn sich eine bestimmte Tat- sache lediglich aus den eingereichten Urkunden ergibt, ohne dass sich eine Partei in ihren Vorträgen auf sie beruft.”

“Für vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00 kommt das vereinfachte Verfahren zur Anwendung (Art. 243 Abs. 1 ZPO). Im vereinfachten Verfahren wird der Verhandlungsgrundsatz durch eine verstärkte Fragepflicht des Gerichts abgeschwächt, denn es hat durch entsprechende Fragen darauf hinzuwirken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Die richterliche Fragepflicht dient jedoch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen (BGer 4D_57/‌2013 E. 3.2).”

“Fehlende oder nicht genügend substantiierte Behauptungen einer tatbestandsrelevanten Tatsache hat die Nichtabnahme des Beweises über diese Tatsache (BGE 141 III 281 E. 3.4.3) und damit das Scheitern des geltend gemachten materiellen Anspruchs bzw. der geltend gemachten Einrede zur Folge, was auch zur sofortigen Abweisung bzw. Gutheissung der Klage führt. Bevor diese Rechtsfolge aber eintreten kann, hat das Gericht der behauptungsbelasteten Partei durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht die Möglichkeit zu geben, ihre Behauptung(en) zu vervollständigen (Art. 56 ZPO, Art. 247 Abs. 1 ZPO; Brönnimann, in: Berner Kommentar zur ZPO, 2012, N. 39 zu Art. 152 ZPO).”

“Das vorliegende Verfahren untersteht der Verhandlungsmaxime. Dies be- deutet, dass die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben haben (Art. 55 Abs. 1 i.V.m. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Welche der Parteien welche Tatsachen zu behaupten und gegebenenfalls – im Bestreitungsfalle (vgl. Art. 150 Abs. 1 ZPO) – zu beweisen hat, bestimmt sich nach Art. 8 ZGB. Dieser Norm zufolge hat derjenige – wo das Gesetz es nicht anders bestimmt – das Vorhandensein einer behaupteten Tatsa- che zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Bei einer fehlenden oder ungenü- genden Behauptung bzw. bei einem gescheiterten Beweis trägt diese Partei die prozessualen Nachteile. Regelmässig bedeutet dies ein vollständiges oder teil- weises Unterliegen im Verfahren.”

“mit Verweis auf act. 16/1). Es ist indes nicht Aufgabe des Gerichts, die fehlenden Behauptungen einer Partei in den Parteivor- trägen aus den Beilagen zusammenzusuchen, vielmehr haben die Parteien ihre - 14 - Behauptungen in ihren Parteivorträgen selbst aufzustellen (BGer 4A_443/2017 vom 30. April 2018 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Daran ändert selbstredend auch Art. 247 Abs. 1 ZPO nichts, denn diese im vorliegenden vereinfachten Verfahren einschlägige Norm statuiert eine gegenüber Art. 56 ZPO erweiterte gerichtliche Fragepflicht, nicht jedoch eine Untersuchungsmaxime. Entgegen der Berufungs- beklagten reicht es auch nicht, wenn die in den Parteivorträgen nicht behaupteten Zusatzofferten an einer mündlichen Hauptverhandlung vorliegen (in Form von ein- gereichten Beilagen) und die Parteien angeblich genau wussten, welchen Inhalt diese Offerten gehabt hätten (act. 102 S. 4), hat es doch die Berufungsbeklagte gänzlich unterlassen, in ihrem Parteivortrag wenigstens auf diese Offerten zu ver- weisen (zur ausnahmsweisen Zulässigkeit einer Behauptung durch Verweis auf Beilagen vgl. das bereits oben zitierte Urteil BGer 4A_443/2017 vom 30. April 2018 E. 2.2.2). Vorliegend fehlte es an einer rechtskonformen Behauptung selbst (im Sinne der abstrakten Behauptungslast) und nicht an der genügenden Sub- stantiierung (konkrete Behauptungslast), weshalb entgegen der Berufungsbeklag- ten (act.”

“7 CPC ne sont pas soumis à la procédure de conciliation préalable de l'art. 197 CPC (ATF 138 III 558 consid. 4.5 et 4.6 ; ATAS/889/2024 du 15 novembre 2024 consid. 1.3). Cette jurisprudence a été codifiée au 1er janvier 2025, l'art. 198 let. f CPC (applicable également au procédure en cours lors de son entrée en vigueur ; art. 407f CPC) prévoyant désormais expressément que les procédure de conciliation n'a pas lieu dans les litiges qui sont de la compétence d'une instance cantonale unique en vertu de l'art. 7 CPC. Le présent litige relevant des art. 7 CPC et 134 al. 1 let. c LOJ, il n'était pas soumis à conciliation. 1.4 Pour le reste, la demande respecte les conditions formelles prescrites par les art. 130 et 244 CPC, ainsi que les autres conditions de recevabilité prévues par l'art. 59 CPC. Elle est donc recevable. 2.             La procédure simplifiée s'applique aux litiges portant sur des assurances complémentaires à l’assurance-maladie sociale au sens de la LAMal (art. 243 al. 2 let. f CPC). En outre, la maxime inquisitoire sociale est applicable (art. 247 CPC al. 2 let. a CPC ; ATF 141 III 569 consid. 2.3.1). 2.1 Selon la maxime inquisitoire sociale, le juge doit établir d'office les faits, mais les parties sont tenues de lui présenter toutes les pièces nécessaires à l'appréciation du litige, le juge se contentant le cas échéant de poser des questions adéquates ; l'initiative du juge ne va pas au-delà de l'invitation faite aux parties de mentionner leurs moyens de preuve et de les présenter (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1). Ce devoir d’interpellation accru du juge est en outre nettement réduit lorsque les parties sont assistées de professionnels du droit, et notamment d’un avocat (ATF 141 III 569 consid. 2.3.2 ; Stephan MAZAN, Basler Kommentar ZPO, 3e éd., 2017, n. 19, ad. art. 247 CPC). Dans un tel cas, il ne revient notamment pas au juge d’élargir de lui-même le complexe de fait ou de rechercher les faits à l’aide de moyens de preuve allant au-delà de ceux proposés par la ou les parties concernées (arrêt du Tribunal fédéral 5A_875/2015 du 22 avril 2016 consid.”

“Le Tribunal fédéral n’exclut toutefois pas à cet égard un accord par acte concluants (ATF 133 III 493). Ainsi, Lachat – en se référant à Aellen – admet que la facturation séparée de certains frais accessoires puisse être convenue d’une manière implicite dans certaines circonstances, notamment lors que le logement est pourvu d’un boiler ; il relève toutefois – en se référant notamment aux arrêts TF 4C.224/2006 du 24 octobre 2006 consid. 2.4 et 4P.323/2006 du 21 mars 2007 consid. 2.2.1) – qu’il ne suffit pas que le locataire ait payé à une ou plusieurs reprises des frais accessoires indus pour en déduire qu’il existe un accord tacite à leur sujet (Lachat, op. cit. p. 404). 3.2.2 La maxime simplifiée est applicable au présent litige (art. 243 al. 2 let. c CPC) et avec elle la maxime inquisitoire simple - sociale - (art. 247 al. 2 CPC), dont la portée est toutefois fortement réduite lorsque la partie, comme c'est le cas ici, est assistée d'un mandataire professionnel (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, Bâle 2019, 2e éd. [cité ci-après : CR CPC], n. 7 ad art. 247 CPC). Néanmoins, le juge peut se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, op. cit., n. 23 ad art. 247 CPC). Enfin, le Tribunal fédéral considère non arbitraire de se baser sur les allégations d'une partie non contestées par l'autre lorsque la maxime inquisitoire simple s'applique (Tappy, op. cit., n. 27a ad art. 247 CPC). 3.3 En l’espèce, la bailleresse a allégué à la fois que le bail initial ne prévoyait pas de charges venant s'ajouter au loyer de 1’200 fr. (cf. all. 50 et 64 de la réponse du 17 décembre 2020), mais aussi que les locataires disposaient de leur propre installation de chauffage et production d'eau chaude, laquelle ne chauffait que leurs locaux et non ceux de la bailleresse, qui vit dans le même immeuble (cf. all. 71 ss de la réponse du 26 mai 2021). Deux inspections locales ont été tenues, dont la seconde a établi que l'appartement des locataires était équipé d'une chaudière et d'un boiler (cf. p.-v. d’audience du 10 juin 2021, ch.”

“Die Berufungsklägerin macht weiter geltend, die Vorinstanz hätte ihr Gele- genheit geben müssen, sich zur möglichen Verspätung der Kündigungserklärung zu äussern (act. A.1, S. 4, Ziff. 4). Damit misst sie der gerichtlichen Fragepflicht bzw. dem im vorliegenden Verfahren geltenden sozialen Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO eine zu grosse Bedeutung bei. Wie be- reits erwähnt (vgl. E. 7.2), entbindet auch der soziale Untersuchungsgrundsatz die Parteien nicht von ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast. Gerade dieser Pflicht ist die anwaltlich vertretene Berufungsklägerin aber im vorinstanzlichen Verfahren nicht nachgekommen. Sie hat sich schlicht nie zur Rechtzeitigkeit der von ihr ausgesprochenen Kündigung geäussert. Zudem soll die soziale Untersu- chungsmaxime nach Art. 247 ZPO nur so weit greifen, als sie zum Ausgleich eines sozialen Machtgefälles zwischen den Parteien oder bei einem ungleichen Know- how dient. Stehen sich zwei anwaltlich vertretene Parteien gegenüber, so darf und soll sich das Gericht wie im ordentlichen Prozess verhalten (BGer 4A_476/2015 v.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2                             En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).     3.              3.1               L’appelante conteste l’existence d’un licenciement immédiat.   3.2               3.2.1               Le contrat de durée indéterminée peut être résilié par chacune des parties (art. 335 al. 1 CO [loi fédérale complétant le Code civil suisse, Code des obligations ; RS 220]) moyennant le respect du délai de congé applicable (art.”

“1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense ainsi pas les parties du devoir d’alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l’aide du juge, du moins dans l’hypothèse générale de l’art. 247 al. 1 CPC. Il n’y a donc pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d’une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). La procédure simplifiée n’implique, en effet, bien évidemment pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d’y trouver des faits, d’autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (TF 4D_57/2013 précité consid. 3.3). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (TF 4D_57/2013 précité consid. 3.2) 3.3 En l’espèce, l’intimée a énoncé les faits concrets justifiant sa prétention de manière précise dans sa demande du 25 janvier 2021. Elle a en particulier allégué avoir réclamé, en vain, le paiement de la facture n°[...] du 20 décembre 2017, d’un montant de 4'185 fr., correspondant à vingt-sept jours d’hospitalisation passés en lit C au prix de 155 fr. la journée. Elle a également allégué que feu B.”

“Celle-ci peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Tappy, Les voies de droit du nouveau Code de procédure civile, JdT 2010 III 129, spéc. p. 134). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (Tappy, op. cit., p. 135). 2.2 La procédure simplifiée est applicable et le tribunal établit les faits d’office notamment dans tous les litiges patrimoniaux portant sur un contrat de travail et dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 et 247 al. 2 CPC), comme en l’espèce. 2.3 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont pris en compte au stade de l'appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et ne pouvaient pas l'être devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Cette règle s'applique également en procédure simplifiée, ce même dans les litiges gouvernés par la maxime inquisitoire sociale prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (ATF 138 III 625 consid. 2.2 ; TF 4A_415/2015 du 22 août 2016 consid. 3.5). On distingue vrais et faux nova, les vrais nova étant des faits ou moyens de preuve nés après la clôture des débats principaux alors que les faux nova (ou pseudo nova) sont des faits ou moyens de preuve nouveaux qui existaient déjà au moment de la clôture des débats principaux (cf. TF 5A_756/2017 du 6 novembre 2017 consid. 3.3). S'agissant des vrais nova, la condition de nouveauté posée par l’art. 317 al. 1 let. b CPC est sans autre réalisée et seule celle d'allégation immédiate doit être examinée (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1 et réf. cit. ; ATF 143 III 42 consid. 4.1 et réf. cit., JdT 2017 II 342). 2.4 En l’espèce, l’appelante a produit à l’appui de ses déterminations du 23 novembre 2020 un article du quotidien 24Heures paru le 12 septembre 2020. Cette pièce est postérieure au jugement entrepris et constitue un vrai nova. En revanche, l’appelante a versé cet article de journal au dossier plus de deux mois après sa parution, de sorte qu’elle ne semble pas avoir respecté la condition d’allégation immédiate.”

“E. 3.2). Soweit die eingeschränkte Untersuchungs- maxime zur Anwendung gelangt (Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO), gilt diese nur im erst- instanzlichen Verfahren; im Berufungsverfahren ist die soeben dargelegte Be- gründungsobliegenheit im Sinne von Art. 311 Abs. 1 ZPO zu beachten (BGE 141 III 569 E. 2.3.3 = Pra 105 Nr. 99; 138 III 374 E. 4.3.1 = Pra 102 Nr. 4).”

“Neue Tatsachen und Beweismittel können im Berufungsverfahren nur noch unter den Voraussetzungen nach Art. 317 ZPO vorgebracht werden. Dies gilt auch für Verfahren, welche – wie das vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren – der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO unterstehen (BGE 138 III 625 E. 2.2 [S. 627 f.]; CHK ZPO-Sutter-Somm/Seiler, Art. 317 N 6). - 8 - III. Ferienentschädigung”

“Scheitere der Beweis, habe das Gericht sämtliche Umstände zu berücksichtigen. Im vorliegenden Fall sei eine Nettorendi- teberechnung durchzuführen; hilfsweise sei auf den zuletzt im ersten Mietverhält- nis zwischen der Beklagten und dem Kläger 1 ohne Druck zustande gekommenen Nettomietzins von Fr. 2'819.– abzustellen, wie dies die Beklagte vorerst beantragt habe. Hier sei eine Nettorenditeberechnung möglich, denn der Kläger 1 habe das Mietobjekt weniger als 30 Jahre vor dem Mietbeginn erworben. 2.3 Auf diese und die weiteren Ausführungen der Parteien ist nachfolgend nur soweit einzugehen, als sie für den Entscheid von Bedeutung sind. Fehlende Er- wägungen bedeuten fehlende Relevanz. 3. Prozessuales 3.1 Zuständigkeit und Verfahrensart Unbestrittenermassen ist das Kollegialgericht des Mietgerichts für das vorlie- gende Verfahren örtlich und sachlich zuständig, und es gelangt das vereinfachte Verfahren zur Anwendung (§ 21 GOG, Art. 33 ZPO; Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO hat das Gericht in Prozessen gemäss Art. 243 Abs. 2 ZPO den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Prinzip der einge- schränkten / sozialen / gemässigten Untersuchungsmaxime). Besonders bei Be- teiligung von nicht anwaltlich vertretenen Parteien hat das Gericht durch Fragen und Hinweise bei der Sammlung des Prozessstoffes mitzuwirken und die Betroffe- - 12 - nen dazu zu bringen, dass sie auch als Laien den relevanten Sachverhalt vortra- gen können. Sind Anwälte im Spiel, auferlegt sich das Gericht hingegen eine ge- wisse Zurückhaltung (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BSK ZPO- MAZAN, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 247 N 4). 3.2 Interessenkonflikt Die Beklagte behauptet einen Interessenkonflikt, soweit der Rechtsvertreter des Klägers 1 auch den Kläger 2 vertreten hat, und leitet daraus verschiedene Rechts- folgen ab. Zur Stützung ihrer These beruft sie sich auf Art. 12 lit. c BGFA (Bundes- gesetz über die Freizügigkeit der Rechtsanwälte) sowie auf BGE 147 III 351.”

“Oktober 2023 Gelegenheit zu ei- ner schriftlichen «Duplik». Die entsprechenden Rechtsschriften erfolgten rechtzei- tig und datieren vom 9. und 27. Oktober 2023. Die Beklagte äusserte sich darauf nochmals im Rahmen des voraussetzungslosen Replikrechts. Weitere Vernehm- lassungen erfolgten nicht – der Kläger verzichtete explizit auf eine solche. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. Prozessuales Das Mietgericht Zürich ist als Kollegialgericht zur Behandlung der vorliegenden Streitsache örtlich und sachlich zuständig, handelt es sich doch um eine Klage aus einem Mietverhältnis, dem ein im Bezirk Zürich gelegenes Mietobjekt zugrunde liegt, und beträgt der Streitwert mehr als Fr. 30'000.– (Art. 33 ZPO; § 21 i.V.m. Art. 26 GOG ZH). Für Prozesse betreffend Kündigungsschutz und Erstreckung bei Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das ver- einfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), wobei die soziale Untersuchungs- maxime Anwendung findet (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest, beschränkt sich aller- dings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mit- zuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vor- getragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2 = Pra 2013 Nr. 105; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der betroffenen - 6 - Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1). Neue Tat- sachen und Beweismittel berücksichtigt das Gericht bis zur Urteilsberatung (Art.”

“Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht im Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest.     Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3.1-2.3.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).     Des Weiteren gilt hinsichtlich der Parteianträge die Dispositionsmaxime. Danach darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenseite anerkannt hat (Art. 58 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 4A_138/2013 vom 27. Juni 2013 E. 6).”

“In der Berufung gilt ein weitgehender Ausschluss von in erster Instanz nicht vorgetragenen Behauptungen und nicht beantragter Beweismittel. Solche sind nur zu berücksichtigen, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutba- rer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Die Parteien müssen, um den vorstehend genannten Erfordernissen zu genügen, die Voraussetzungen einer der gesetzlichen Ausnahmen begründen. Wenn sie in der Berufung tatsächliche Behauptungen vortragen, die nicht auf den ersten Blick etwas betreffen, wovon schon das erstinstanzliche Gericht ausging, werden sie als neu betrachtet, ohne dass die Berufungsinstanz die erstinstanzli- chen Rechtsschriften und Akten darauf hin zu durchsuchen hätte, wo die Behaup- tung allenfalls schon aufgestellt worden sein könnte. Auch neue Beweismittel un- terliegen der Noven-Beschränkung. Das gilt insbesondere auch für Verfahren, in welchen die erste Instanz den Sachverhalt "von Amtes wegen festzustellen" hatte (BGE 138 III 625 E. 2.2), also typischerweise in den vereinfachten Verfahren von Art. 247 Abs. 2 ZPO. Im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit gilt es ebenso (Art. 255 lit. b ZPO). Das betrifft hier den Berufungsbeklagten. Eine Ausnahme von der Beschränkung der zulässigen Vorbringen muss gelten, wenn eine Partei erst im Stadium des Rechtsmittels überhaupt am Verfahren teil- nehmen kann. Sie ist von der Novenbeschränkung für die Begründung des Rechtsmittels nicht betroffen. Konkret gilt das hier für die Berufungskläger. Im Rechtsmittelverfahren gilt wie generell im summarischen Verfahren, das hier anwendbar war und ist (Art. 248 lit. e ZPO), dass sich jede Partei zur Sache nur einmal äussern kann. Der Aktenschluss tritt ein mit der Antwort, und die Eingabe zum "letzten Wort" ist keine Replik (BGE 144 III 117). Anders ist es nur, wenn das Gericht ausdrücklich eine Replik gestattet, was zulässig ist, und dann steht dem Gegner auch eine Duplik zu (BGE 146 III 237). - Im vorliegenden Verfahren wurde die Berufungsantwort und Anschlussberufungsbegründung den Berufungsklägern nicht nur zur Beantwortung der Anschlussberufung zugestellt, sondern ausdrück- lich (auch) für "eine allfällige Replik" (act.”

“und trotz zumutbarer Sorg- - 8 - falt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Jede Partei, welche neue Tatsachen und Beweismittel vorbringt, hat zunächst zu behaupten und zu beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei unechte No- ven geltend machen, so trägt sie die Beweislast für deren Zulässigkeit (Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 317 N 7; BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1, m.w.H.). Im Berufungsverfahren ist das Nachbringen von Behauptungen, welche im erstinstanzlichen Verfahren unsubstantiiert geblieben waren, ausge- schlossen (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu Art. 308-318 N 44). Diese No- venbeschränkung gilt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch in Verfah- ren, die der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO unter- stehen.”

“Zunächst haben die Parteien Anspruch darauf, dass man ihre Vorbringen nach Treu und Glauben und in guten Treuen versteht; ein offenkundiger Irrtum oder eine offenkundige Auslas- sung darf nicht zum Rechtsverlust führen. Sodann erwägt das Regionalgericht zutreffend, dass die Behauptungen grundsätzlich in den Rechtsschriften aufge- stellt werden müssen und Beilagen dazu nur dem Beweis dienen - mit Ausnahme von selbsterklärenden und in sich schlüssigen Dokumenten, auf welche in einer Rechtsschrift verwiesen wird (das ist nur schon darum sinnvoll, um ein für Verfas- ser und Leserin ermüdendes Abschreiben und Kopieren zu vermeiden). Wo ein wichtiges und zentrales Dokument von den Parteien genannt und diskutiert wird, wäre es überspitzt formalistisch und verletzte letztlich das rechtliche Gehör, wenn das Gericht diese Diskussion nicht zur Kenntnis nahme und sich - falls es recht- lich relevant ist - ein Urteil dazu bildete, selbst wenn das Dokument nicht aus- drücklich als Beweismittel offeriert wurde. Das muss, auch wenn die Parteien an- waltlich vertreten sind, insbesondere im vereinfachten Verfahren von Art. 247 ZPO gelten, welches auf den vorliegenden Streitfall anwendbar ist. An dieser Stelle ist vorweg auf die Anforderungen an Haupt- und Gegenbeweis einzugehen: Wie vorstehend erwogen (E. 4.3), bedarf es für den (Haupt-)Beweis der bestimmten Überzeugung des Gerichts, dass sich ein Umstand tatsächlich so wie behauptet abgespielt hat. Es braucht keine gleichsam mathematisch- naturwissenschaftliche Sicherheit, aber das Gericht muss zur Auffassung gelan- gen, dass eine andere Möglichkeit praktisch und vernünftigerweise nicht in Frage kommt. Wann dieses Niveau der Überzeugung erreicht ist, hängt wesentlich von den Umständen ab und namentlich auch davon, wie die beweispflichtige Partei ihren Beweis überhaupt und zumutbarerweise führen kann. Ein instruktives Bei- spiel ist der Schaden in einer Diebstahlversicherung. Ein Diebstahl erfolgt typi- scherweise heimlich, und die Geschädigte hat daher in der Regel schlicht keine Beweise dafür. Die Versicherung hat aber gerade für dieses Risiko Prämien erho- ben.”

“L’appelante 2 estime donc que le tribunal ne pouvait pas se fonder sur ce document, dont elle ne conteste pas le contenu, pour statuer sur le montant de 2'944 fr. 90, sous peine de violer les art. 55 CPC et 8 CC relatifs à la maxime des débats et au fardeau de la preuve. Il en va de même du montant de 473 fr. 40, issu du décompte de chauffage 2018-2019, pour lequel le tribunal s’est référé à ce même décompte. 3.2 Il convient tout d’abord de déterminer si le tribunal pouvait valablement se fonder sur la pièce « Compte " Locataire " au 22.04.2021 », produite pour la première fois à l’audience de plaidoiries finales. Le litige relève de la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC), la valeur litigieuse ne dépassant pas 30'000 francs. Dite procédure se distingue de la procédure ordinaire par un formalisme allégé (art. 244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure.”

“Dem Einwand der Mieterin, es sei nicht Aufgabe des Mietgerichts gewesen, zugunsten der untätigen Vermieterschaft einen Augenschein durchzuführen, um Erhebungen zum Mietobjekt zu machen, ist entgegenzuhalten, dass die Parteien sich dem vom Mietgericht vorgeschlagenen Augenschein nicht widersetzt haben (Prot. I S. 28 unten, S. 32, 33 und 34). Die Kenntnis der Wohnungsmerkmale ist für die Mietzinsbestimmung unabdingbar. Das Mietgericht war gehalten, auf die Ergänzung der diesbezüglich ungenügenden Sachverhaltsdarstellung hinzuwirken (Art. 247 ZPO). Die Mietpreis-Strukturerhebung der Stadt Zürich und der Miet- preisindex sind gerichtsnotorisch und durften ohne entsprechenden Antrag her- angezogen werden.”

“Le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. En revanche, il n’existe pas lorsqu’une partie n’offre aucune preuve pour un fait important (TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, in RSPC 2014 p. 314). Le devoir d’interpellation du juge n’est pas non plus destiné à introduire dans le procès des éléments de fait qui n’ont pas été allégués (TF 5A_618/2015 du 3 mars 2016 consid. 6.6). Par ailleurs, le devoir d'interpellation du tribunal ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 ; TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.3.2 ; TF 4A_284/2017 du 22 janvier 2018 consid. 3.2 ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102), ce qui vaut en principe également à l’égard de parties non assistées (TF 5A_75/2018 du 18 décembre 2018 consid. 2.4). 4.2.2 L’art. 247 al. 1 CPC dispose qu’en procédure simplifiée, le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ce devoir d’interpellation accru se distingue du devoir d’interpellation simple (art. 56 CPC) en ce sens que le juge ne doit pas se contenter d’intervenir en cas de contradictions, d’imprécisions ou de lacunes manifestes, mais est tenu de questionner les parties pour s’assurer du caractère complet des allégations et offres de preuves (cf. Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011 p. 84). La portée pratique du devoir d’interpellation accru varie fortement selon les cas ; si les parties ont déposé des écritures détaillées, il ne jouera en pratique qu’un rôle restreint. Même en présence de plaideurs non juristes et non assistés, l’art. 247 al. 1 CPC ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d’être pertinents (Tappy, in Bohnet et al.”

“Le devoir d’interpellation accru est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistés de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu’un rôle restreint, le devoir d’interpellation accru n’étant pas destiné à réparer les négligences procédurales. La maxime inquisitoire prévue à l’article 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur des faits pertinents établis, même si les parties ne les ont pas invoqués. Cela ne dispense pas les parties de collaborer activement à la procédure, ce à quoi le Tribunal doit, le cas échéant, les inciter en les interpellant ; à défaut de collaboration des parties le procès peut être clos, car la maxime inquisitoire atténuée sert à favoriser une procédure accessible à des non juristes, non à suppléer les carences d’une partie négligente ou refusant de s’exprimer. La différence entre une maxime des débats mitigée par un devoir d’interpellation accru (art. 247 al. 1 CPC) et une maxime inquisitoire atténuée (art. 247 al. 2 CPC) n’est pas grande (Denis Tappy in Code de procédure civile commenté, n° 21, 23, 28, ad art. 247 CPC). 4.2 On peine à voir dans le dossier la violation par le Tribunal d’un devoir d’interpellation accru concernant les faits litigieux. Ces derniers sont en effet limités au paiement par l’employeur des salaires des mois de mai et juin 2019 dont l’employé soutient qu’ils ne lui ont pas été payés, alors que l’employeur allègue un paiement en espèces de cette rémunération. Ainsi, la question soumise aux premiers juges était simple et le Tribunal ne devait pas, par son devoir d’interpellation accrue, établir d’autres faits que ceux relatifs au paiement ou au non-paiement des salaires de mai et juin 2019. A lire le procès-verbal de l’audience du 29 juin 2020, les parties ont pu se prononcer largement sur cette contestation, l’employé indiquant que les salaires précités ne lui avaient pas été payés, l’employeur relevant que le paiement des salaires était intervenu sans quittance, le salaire du mois de mai ayant été payé par un dénommé E______ au début du mois de juin, le salaire du mois de juin ayant également été payé en cash et sans quittance le 3 juillet 2019 par le même E______.”

“2 ; CACI 29 novembre 2021/553 ; CACI 18 mai 2016/284). L'examen de faits qui n'ont pas été allégués ne saurait cependant consister à aplanir unilatéralement les négligences procédurales d'une partie au détriment de l'autre (TF 4A_601/2020 du 11 mai 2021 consid. 4.4, RSPC 2021 p. 394 note Bohnet). En revanche, lorsqu’on sort de ces hypothèses, le juge n’est pas autorisé à retenir d’autres faits qui auraient pu être pertinents si les parties les avaient invoqués (ATF 142 III 462, consid. 4.3, SJ 2016 I 429). Lorsque la procédure simplifiée est applicable, comme c’est le cas en l’espèce, la maxime des débats – et les règles sur l’allégation et la contestation (TF 4A_64/2021 du 9 septembre 2021 consid. 4.2.4) – prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC, qui n’entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). 3.2.2 Selon l’art. 186 CPC, l’expert peut, avec l’autorisation du tribunal, procéder personnellement à des investigations. Il en expose les résultats dans son rapport (al. 1). Le tribunal peut, à la demande d’une partie ou d’office, ordonner que les investigations de l’expert soient effectuées une nouvelle fois selon les dispositions applicables à l’administration des preuves (al. 2). Selon le Message du Conseil fédéral relatif au CPC (FF 2006 6841, p. 6933), les investigations effectuées doivent être mentionnées dans le rapport d’expertise, de façon qu’elles puissent être au besoin réitérées par une administration formelle de preuves (témoignage des employés, inspection par le tribunal). Vu la formulation potestative de l'art.”

“Le premier juge a, à juste titre, retenu que le recourant n'avait pas démontré à satisfaction de droit que les trois tableaux litigieux lui appartenaient, la force probante des courriers manuscrits produits à cet égard étant douteuse. En effet, la véracité de ces courriers n'est corroborée par aucun élément du dossier, notamment des documents officiels permettant d'authentifier leur auteur. Le simple fait que ces courriers soient signés "ta grand-mère", avec la mention d'une date, ne saurait suffire à cet égard ou à confirmer la date de leur rédaction. Par ailleurs, les traductions approximatives proposées par le recourant ne sont pas certifiées, ce qui diminue encore la force probante de ces courriers. Contrairement à ce que soutient le recourant, le premier juge n'avait pas à l'interpeller sur le fait que ses offres de preuves, en elles-mêmes complètes, étaient insuffisantes pour fonder son droit de propriété sur les biens litigieux. Il ne faut pas confondre la lacune dans les pièces produites et la pertinence de celles-ci. Le recourant est d'autant moins fondé à se prévaloir d'une violation de l'art. 247 al. 1 CPC, dès lors qu'il ne s'est pas présenté, ni fait représenter, à l'audience du Tribunal du 4 mai 2022. En outre, le recourant n'est pas au bénéfice d'une présomption de propriété sur les trois tableaux saisis. A teneur du procès-verbal de saisie, son père n'a d'ailleurs pas manifesté à l'Office des poursuites que ces biens appartiendraient à son fils. Au contraire, le père du recourant a expressément indiqué à l'Office des poursuites, lors de son audition du 7 octobre 2020, avoir lui-même acheté les trois tableaux litigieux, précisant ne plus être certain d'avoir la facture pour l'un d'eux. Les allégations nouvelles du recourant, selon lesquelles son père ne maîtriserait pas le vocabulaire "technique juridique", ne sont pas recevables devant la Cour. En tout état, ses allégations ne sont pas déterminantes, les déclarations de C______ à l'Office des poursuites ne prêtant pas à confusion. Enfin, contrairement à ce que soutient le recourant, le fait que son père a acheté les trois tableaux litigieux scelle le sort du litige, aucun élément du dossier ne permettant de retenir que C______ aurait donné ou vendu ceux-ci à sa propre mère, qui les aurait, à son tour, offerts au recourant.”

“Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es zum Ergebnis gelangen will, dass eine bestimmte Tatsache nicht erwiesen ist.”

“Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO ist der vorliegende Prozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, den Sachverhalt mit eigenen Mitteln abzuklären und mit vertretbarem Aufwand zu einem hinreichend sicheren Beweisergebnis zu gelangen; es ist dabei aber nicht an Beweisanträge gebunden und kann auch von sich aus Beweis erheben. Die Parteien werden dadurch jedoch nicht von der Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Sie sind es, die primär die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhalts tragen. Das Bundesgericht hat die in den kantonalen Vorgängernormen zu Art. 247 Abs. 2 ZPO enthaltene Untersuchungsmaxime daher bisweilen auch als gemilderte Verhandlungsmaxime bezeichnet. Nur wenn an der Vollständigkeit der Behauptungen oder Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, muss das Gericht nachforschen. Diese Nachforschung besteht aber allein darin, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf die Pflicht zum Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Die Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen oder alle möglichen Beweise abzunehmen. Ebenso wenig verleiht die Untersuchungsmaxime den Parteien Anspruch auf ein bestimmtes Beweismittel. Das Gericht muss die betroffene Partei nur einmal auf etwaige Unzulänglichkeiten in ihren Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln hinweisen. Bei anwaltlicher Vertretung ist das Mass der gerichtlichen Mitwirkung auf "krasse Fälle" beschränkt. Indessen verpflichtet die Untersuchungsmaxime das Gericht, ordnungsgemäss eingebrachte und taugliche Beweismittel zu berücksichtigen, wenn es von der Nichterweislichkeit einer bestimmten Tatsache ausgehen will.”

“Es ist daher am Kläger, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen, dass er im streitigen Zeitraum vom 1. November 2018 bis 31. März 2020 weiterhin arbeitsunfähig im geltend gemachten Umfang war und Anspruch auf Taggeldleistungen hatte. Da der Kläger die Einholung eines medizinischen Gerichtsgutachtens nicht beantragte (vgl. Urk.1), erübrigen sich diesbezügliche Ausführungen. Denn, wie bereits erwähnt (vorliegend E. 1.3), haben die Parteien auch im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO wie unter der Verhandlungsmaxime den Stoff selbst zu beschaffen und sind nicht davon befreit, die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen beziehungsweise anzubieten. Sie tragen auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat sich in Bezug auf seine Fragepflicht zudem zurückzuhalten, wenn eine Partei anwaltlich vertreten ist.”

“hiervor). Auf diesen Umstand wies die Vorinstanz anlässlich der Hauptverhandlung vom 30. März 2021 einleitend hin. Sie hielt explizit fest, die Berufungsklägerin habe «konkrete Behauptungen aufzustellen, inwiefern die Beklagte ihre Pflichten gemäss Portalarztvertrag verletzt […] und inwiefern diese Pflichtverletzung zum behaupteten Schaden in der Zeit vom 10. bis 16. September 2018 geführt» habe (pag. 141, vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Es war Aufgabe der Berufungsklägerin, hinreichend zu substantiieren, welche konkreten Pflichten im Portalarztvertrag für die Berufungsbeklagte bestanden hätten, die mit der geltend gemachten Gesprächsverweigerung oder den angeblich fehlenden Strukturen verletzt worden wären. Es war nicht Aufgabe der Vorinstanz, ohne entsprechende Tatsachenbehauptungen nach Vertragspflichten aus dem Portalarztvertrag – einem fachspezifischen Innominatkontrakt – zu forschen und diese einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Ihrer Behauptungs- und Substantiierungspflicht kam die Berufungsklägerin bis zum Eintritt der Novenschranke nach Abschluss der Parteivorträge an der Hauptverhandlung 30. März 2021 (und im Übrigen auch später) nicht nach (vgl. Art. 229 ZPO, keine Anwendung von Art. 247 Abs. 2 ZPO). Es kann vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (pag. 267 ff.).”

“a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal. Sur ce point, le grief de violation du devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC soulevé par la recourante est fondé. Si le Tribunal estimait que les allégations de celle-ci concernant les différents postes du dommage dont elle se prévaut n'étaient pas assez détaillées, et que des pièces justificatives auraient dû être produites concernant la valeur des objets endommagés, il lui incombait, conformément à l'art. 247 al. 1 CPC, de l'interpeller pour lui demander de compléter ses allégations et moyens de preuve sur ces points. Il l'a d'ailleurs fait en partie, puisqu'il lui a imparti un délai pour produire des photographies des objets endommagés. Cette interpellation aurait cependant dû s'étendre également à la production de documents visant à établir la valeur actuelle desdits objets. Une telle interpellation se justifiait d'autant plus en l'espèce que la recourante avait indiqué à l'intimée, par courriel du 4 octobre 2021, qu'elle avait évalué la valeur des objets par comparaison avec le prix actuel d'objets analogues. Elle disposait ou pouvait dès lors disposer de pièces permettant d'étayer ses prétentions. Son inventaire du 17 août 2021 comportait d'ailleurs un renvoi aux prix référencés sur un site internet consacré aux chapeaux de seconde main. A cela s'ajoute que l'omission de la recourante, qui n'est pas assistée par un avocat, ne résulte selon toute probabilité pas d'une négligence qui lui est imputable à faute, mais plutôt d'une méconnaissance des règles de procédure civile applicable.”

“Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. La procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC. Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et 3.3). Le devoir d'interpellation accru est une règle juridique pouvant justifier un grief de violation du droit dans le cadre des art. 310 let. a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal. Sur ce point, le grief de violation du devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC soulevé par la recourante est fondé. Si le Tribunal estimait que les allégations de celle-ci concernant les différents postes du dommage dont elle se prévaut n'étaient pas assez détaillées, et que des pièces justificatives auraient dû être produites concernant la valeur des objets endommagés, il lui incombait, conformément à l'art. 247 al. 1 CPC, de l'interpeller pour lui demander de compléter ses allégations et moyens de preuve sur ces points. Il l'a d'ailleurs fait en partie, puisqu'il lui a imparti un délai pour produire des photographies des objets endommagés.”

“Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et 3.3). Le devoir d'interpellation accru est une règle juridique pouvant justifier un grief de violation du droit dans le cadre des art. 310 let. a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal. Sur ce point, le grief de violation du devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC soulevé par la recourante est fondé. Si le Tribunal estimait que les allégations de celle-ci concernant les différents postes du dommage dont elle se prévaut n'étaient pas assez détaillées, et que des pièces justificatives auraient dû être produites concernant la valeur des objets endommagés, il lui incombait, conformément à l'art. 247 al. 1 CPC, de l'interpeller pour lui demander de compléter ses allégations et moyens de preuve sur ces points. Il l'a d'ailleurs fait en partie, puisqu'il lui a imparti un délai pour produire des photographies des objets endommagés. Cette interpellation aurait cependant dû s'étendre également à la production de documents visant à établir la valeur actuelle desdits objets. Une telle interpellation se justifiait d'autant plus en l'espèce que la recourante avait indiqué à l'intimée, par courriel du 4 octobre 2021, qu'elle avait évalué la valeur des objets par comparaison avec le prix actuel d'objets analogues. Elle disposait ou pouvait dès lors disposer de pièces permettant d'étayer ses prétentions.”

“Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. La procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC. Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et 3.3). Le devoir d'interpellation accru est une règle juridique pouvant justifier un grief de violation du droit dans le cadre des art. 310 let. a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal. Sur ce point, le grief de violation du devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC soulevé par la recourante est fondé. Si le Tribunal estimait que les allégations de celle-ci concernant les différents postes du dommage dont elle se prévaut n'étaient pas assez détaillées, et que des pièces justificatives auraient dû être produites concernant la valeur des objets endommagés, il lui incombait, conformément à l'art. 247 al. 1 CPC, de l'interpeller pour lui demander de compléter ses allégations et moyens de preuve sur ces points. Il l'a d'ailleurs fait en partie, puisqu'il lui a imparti un délai pour produire des photographies des objets endommagés.”

“Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 144 III 394 E. 4.1.4; 142 III 413 E. 2.2.4). Inwiefern die Beschwerdeführerin entsprechende verfahrensrechtliche Einwände bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht hätte, ist nicht erkennbar, geschweige denn ein offensichtlicher Mangel. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde ist der Vorinstanz daher keine Verletzung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen vorzuwerfen, wenn sie erwog, die Beschwerdeführerin habe nicht dargelegt, inwiefern der im Arztzeugnis vom 11. Mai 2023 geschilderte Gesundheitszustand, der im erstinstanzlichen Verfahren zur Begründung eines Gesuchs um Dispensation von der Hauptverhandlung eingereicht worden war, es ihr konkret verunmöglichen oder erschweren würde, in der ihr zur Verfügung stehenden Zeit ein Ersatzobjekt zu beschaffen. Die Beschwerdeführerin versucht vor Bundesgericht vergeblich, unter Berufung auf die soziale Untersuchungsmaxime (Art. 247 ZPO) bzw. die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) eine Ergänzung des Sachverhalts hinsichtlich ihres Gesundheitszustands, ihrer finanziellen Verhältnisse sowie ihrer Verwurzelung im Quartier zu erwirken.”

“Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 144 II 313 E. 5.1; 142 II 369 E. 2.1; 140 III 264 E. 2.3). Will der Beschwerdeführer die Verletzung des Willkürverbots geltend machen, reicht es sodann nicht aus, wenn er die Lage aus seiner eigenen Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2). Der Beschwerdeführer wirft dem Kantonsgericht vor, es habe die von Art. 247 ZPO verlangte verstärkte richterliche Fragepflicht verletzt. Er zeigt aber nicht auf, inwiefern verfassungsmässige Rechte betroffen sein könnten oder weshalb das Kantonsgericht Art. 247 ZPO willkürlich angewendet haben soll. Letztlich rügt der Beschwerdeführer damit eine einfache Verletzung von Bundesrecht, worauf nicht einzutreten ist.”

“Sofern der Mieter vorbringt, dass es sich bei dieser Behauptung lediglich um eine Frage der richtigen Rechtsanwendung (Replik, Rz 5 und 6) beziehungsweise der unzureichenden Tatsachen- und Beweismittelwürdigung handle (Replik, Rz 9), kann ihm nicht gefolgt werden. Beim Vorwurf, dass die Vermieterin mit dem Mieter ein Mietverhältnis eingegangen ist, obschon sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits den Entschluss gefasst hatte, sämtliche Mietverhältnisse aufgrund eines Sanierungsprojektes in naher Zukunft zu kündigen, handelt es sich klarerweise um eine Tatsachenbehauptung. Eine Frage der Rechtsanwendung ist in diesem Zusammenhang lediglich, ob dieser Vorwurf auch die Treuwidrigkeit der Kündigung zu begründen vermag. Entgegen der Auffassung des Mieters war es trotz Anwendbarkeit der eingeschränkten Untersuchungsmaxime auch nicht Aufgabe des Zivilgerichts, die Akten zu durchforsten um abzuklären, was sich daraus allenfalls für den Mieter ableiten lässt (Hauck, in: Sutter-Somm et al., Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 247 N 34). Vielmehr war der Mieter verpflichtet, die wesentlichen Behauptungen selbst vorzubringen (Mazan, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, 2017, Art. 247 ZPO N 13). Es reicht daher nicht, dass sich aus den vom Mieter eingereichten Unterlagen allenfalls ein entsprechender Vorwurf ableiten lässt. Da die im vorliegenden Berufungsverfahren erstmals vorgebrachte Behauptung nach dem Gesagten nicht zu berücksichtigen ist, kann offenbleiben, ob sich die Vermieterin im Zeitpunkt des Vertragsschlusses treuwidrig verhalten hat.”

“nicht bestritten hat. Insbesondere hat die Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren nicht behauptet, sie habe diese Mehrvergütung irrtümlich oder zu Unrecht ausbezahlt. Mangels Bestreitung durch die Beschwerdegegnerin ist die Vorinstanz somit grundsätzlich an den übereinstimmenden Sachverhaltsvortrag der Parteien gebunden, zumal auch im Anwendungsbereich des eingeschränkten (sozialen) Untersuchungsgrundsatzes bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten unter CHF 30'000.00 (Art. 247 Abs. 2 ZPO) die Dispositionsmaxime gilt, wonach das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen darf, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO; Sutter-Seiler, Handkomm. ZPO, 2021, Art. 58 N 5 und Art. 247 N 16 m.w.H.; KUKO ZPO-Fraefel, 3. Aufl., 2021, Art. 247 N 9, mit Hinweis auf BGE 120 III 20 E. 4d) weshalb die Feststellung der Vorinstanz, wonach die Arbeitnehmerin B.____ keinen arbeitsvertraglichen Anspruch auf Gratifikation gehabt habe, fehl geht.”

“Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et 4.2.2 ; TF 5A_873/2021 du 4 mars 2022 consid 4.2 applicable en appel ; CACI 10 juillet 2023/285 consid. 2.1).   2.2                             En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).     3.              3.1               L’appelante conteste l’existence d’un licenciement immédiat.   3.2               3.2.1               Le contrat de durée indéterminée peut être résilié par chacune des parties (art. 335 al. 1 CO [loi fédérale complétant le Code civil suisse, Code des obligations ; RS 220]) moyennant le respect du délai de congé applicable (art.”

“En procédure simplifiée, le tribunal établit les faits d’office lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans les litiges portant sur un contrat de travail (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC).                               L'art. 247 al. 2 CPC prévoit la maxime inquisitoire simple, qualifiée également de maxime inquisitoire sociale. Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l'égalité entre les parties au procès et d'accélérer la procédure (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2). La maxime inquisitoire prévue par l’art. 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur tous les faits pertinents et établis, même si les parties ne les ont pas invoqués (Tappy, in CR-CPC, n. 23 ad art. 247 CPC). Selon la volonté du législateur, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative (TF 4A_702/2016 du 23 mars 2017 consid. 3.1 ; CACI 8 décembre 2022/602 consid. 3.2 ; CACI 26 mars 2021/156 consid. 7.2.2). Le tribunal n'est pas non plus tenu de rechercher d'office dans le dossier ce qui pourrait en être déduit en faveur de la partie qui a présenté les éléments de preuve (TF 4A_19/2021 du 6 avril 2021 consid. 5.1 ; CACI 26 juin 2023/252 consid. 2.2).”

“Le litige relève de la procédure simplifiée (art. 243 al. 1 CPC), la valeur litigieuse ne dépassant pas 30'000 francs. Dite procédure se distingue de la procédure ordinaire par un formalisme allégé (art. 244 CPC), une plus grande rapidité, le juge devant s’efforcer de liquider l’affaire en une audience (art. 246 CPC) et une implication plus marquée du juge dans l’établissement des faits (art. 247 CPC). La maxime des débats est en principe applicable en procédure simplifiée (TF 5A_21/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4A_35/2015 du 9 juin 2015 consid. 6.2.2, RSPC 2015 p. 499). L’art. 247 al. 2 CPC, et en particulier comme en l’espèce la lettre b s’agissant des autres litiges portant sur des baux à loyer et à ferme d’habitations, prévoit la maxime inquisitoire simple – qualifiée aussi de maxime inquisitoire sociale –, et non la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 3 CPC. De manière générale, le juge doit certes établir les faits d’office dans les litiges régis par l’art. 247 al. 2 CPC, mais l’administration des preuves reste régie par les règles de la procédure ordinaire (TF 4A_328/2018 du 27 août 2019 consid. 6.2 ; CACI 8 décembre 2022/602). Lorsque la maxime inquisitoire sociale selon l’art. 247 al. 2 CPC est applicable, il n’est pas interdit au tribunal de fonder sa décision sur des faits qui n’ont certes pas été allégués par les parties, mais dont le tribunal a eu connaissance en cours de procédure. Ces faits peuvent par exemple résulter des moyens de preuves offerts (TF 4A_388/2021 du 14 décembre 2021 consid. 5.2.1 ; CACI 30 janvier 2023/45). Conséquence de la maxime inquisitoire, les parties peuvent introduire des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu’aux délibérations (art. 229 al. 3 CPC ; ATF 142 III 402 consid. 2.1 ; ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2). En liaison avec l’art. 229 al. 3 CPC, l’art. 247 al. 2 CPC autorise les parties à alléguer des faits et à offrir des preuves aussi longtemps que le jugement de première instance n’est pas arrêté. Plus tard, c’est-à-dire en appel, l’introduction de faits ou de moyens de preuve nouveau n’est en revanche plus admise, sinon aux conditions restrictives posées par l’art.”

“La maxime inquisitoire sociale rŽgit la procŽdure (art. 247 al. 2 let. a CPC). 2.       L'appelante fait tout d'abord grief au Tribunal d'avoir ŽcartŽ sans motif son courrier du 28 fŽvrier 2020 dans l'ordonnance du 30 juin 2020. 2.1 L'ordonnance querellŽe est une ordonnance d'instruction statuant sur l'opportunitŽ et les modalitŽs de l'administration des preuves (art. 154 CPC). Elle entre ainsi dans la catŽgorie des autres dŽcisions et ordonnances d'instruction de premire instance (art. 319 let. b CPC), par nature exclue du champ de l'appel (ACJC/1435/2015 du 23 novembre 2015 consid. 1). Si l'ordonnance ne cause pas de prŽjudice difficilement rŽparable ou n'est pas contestŽe dans l'immŽdiat, elle peut tre attaquŽe avec la dŽcision finale sur le fond (ACJC/652/2018 du 28 mai 2018 consid. 2.2; ACJC/1435/2015 du 23 novembre consid. 2.1 et les rŽfŽrences citŽes). Le grief formulŽ par l'appelante est par consŽquent recevable. L'art. 229 al. 3 CPC prŽvoit que lorsqu'il doit Žtablir les faits d'office (art. 247 al. 2 CPC), le tribunal admet les faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux dŽlibŽrations. Ni le texte lŽgal, ni les travaux prŽparatoires ne prŽcisent ce qu'il faut entendre exactement par "jusqu'aux dŽlibŽrations". Il faut comprendre par lˆ non le dŽbut effectif des dŽlibŽrations, qui peut dŽpendre de l'organisation interne du tribunal et n'est pas nŽcessairement portŽ ˆ la connaissance des parties, mais la cl™ture des dŽbats principaux (aprs lesquels ces dŽlibŽrations peuvent commencer), soit la fin des plaidoiries orales lorsqu'il y en a, ou l'ŽchŽance du dŽlai, le cas ŽchŽant prolongŽ, pour dŽposer des plaidoiries Žcrites. Les faits et l'ensemble des moyens de preuve ˆ disposition des parties doivent en effet tre portŽs ˆ la connaissance du juge avant la cl™ture des dŽbats principaux, puisque c'est en se basant sur son apprŽciation des faits et des preuves qu'il appliquera - dans le cadre des dŽlibŽrations - le droit aux faits constatŽs et rendra sa dŽcision (ATF 138 III 788 consid. 4.”

“La maxime inquisitoire sociale rŽgit la procŽdure (art. 247 al. 2 let. a CPC). 2.       L'appelante fait tout d'abord grief au Tribunal d'avoir ŽcartŽ sans motif son courrier du 28 fŽvrier 2020 dans l'ordonnance du 30 juin 2020. 2.1 L'ordonnance querellŽe est une ordonnance d'instruction statuant sur l'opportunitŽ et les modalitŽs de l'administration des preuves (art. 154 CPC). Elle entre ainsi dans la catŽgorie des autres dŽcisions et ordonnances d'instruction de premire instance (art. 319 let. b CPC), par nature exclue du champ de l'appel (ACJC/1435/2015 du 23 novembre 2015 consid. 1). Si l'ordonnance ne cause pas de prŽjudice difficilement rŽparable ou n'est pas contestŽe dans l'immŽdiat, elle peut tre attaquŽe avec la dŽcision finale sur le fond (ACJC/652/2018 du 28 mai 2018 consid. 2.2; ACJC/1435/2015 du 23 novembre consid. 2.1 et les rŽfŽrences citŽes). Le grief formulŽ par l'appelante est par consŽquent recevable. L'art. 229 al. 3 CPC prŽvoit que lorsqu'il doit Žtablir les faits d'office (art. 247 al. 2 CPC), le tribunal admet les faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux dŽlibŽrations. Ni le texte lŽgal, ni les travaux prŽparatoires ne prŽcisent ce qu'il faut entendre exactement par "jusqu'aux dŽlibŽrations". Il faut comprendre par lˆ non le dŽbut effectif des dŽlibŽrations, qui peut dŽpendre de l'organisation interne du tribunal et n'est pas nŽcessairement portŽ ˆ la connaissance des parties, mais la cl™ture des dŽbats principaux (aprs lesquels ces dŽlibŽrations peuvent commencer), soit la fin des plaidoiries orales lorsqu'il y en a, ou l'ŽchŽance du dŽlai, le cas ŽchŽant prolongŽ, pour dŽposer des plaidoiries Žcrites. Les faits et l'ensemble des moyens de preuve ˆ disposition des parties doivent en effet tre portŽs ˆ la connaissance du juge avant la cl™ture des dŽbats principaux, puisque c'est en se basant sur son apprŽciation des faits et des preuves qu'il appliquera - dans le cadre des dŽlibŽrations - le droit aux faits constatŽs et rendra sa dŽcision (ATF 138 III 788 consid. 4.”

“a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). 2. Les parties s'opposent sur le nombre de pièces du logement et sa surface. Ces points relèvent de l'établissement des faits. L'appelant soutient que le logement litigieux serait constitué de 4,5 pièces pour une surface de 100 m2, tandis que selon l'intimée, il s'agirait d'un logement de 4 pièces d'une surface de 87,5 m2. L'appelant avance également que le plan, établi à la main par l'intimée, avait été produit tardivement à l'appui de ses plaidoiries finales écrites du 4 janvier 2021 et devait être écarté des débats. 2.1 L'art. 229 al. 3 CPC prévoit que lorsqu'il doit établir les faits d'office (art. 247 al. 2 CPC), le tribunal admet les faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations. Ni le texte légal ni les travaux préparatoires ne précisent ce qu'il faut entendre exactement par "jusqu'aux délibérations". Il faut comprendre par là non le début effectif des délibérations, qui peut dépendre de l'organisation interne du tribunal et n'est pas nécessairement porté à la connaissance des parties, mais la clôture des débats principaux (après lesquels ces délibérations peuvent commencer), soit la fin des plaidoiries orales lorsqu'il y en a, ou l'échéance du délai, le cas échéant prolongé, pour déposer des plaidoiries écrites. Les faits et l'ensemble des moyens de preuve à disposition des parties doivent en effet être portés à la connaissance du juge avant la clôture des débats principaux, puisque c'est en se basant sur son appréciation des faits et des preuves qu'il appliquera - dans le cadre des délibérations - le droit aux faits constatés et rendra sa décision (ATF 138 III 788 consid. 4.2; ACJC/653/2021 du 25 mai 2021 consid.”

“Celle-ci peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Tappy, Les voies de droit du nouveau Code de procédure civile, JdT 2010 III 129, spéc. p. 134). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (Tappy, op. cit., p. 135). 2.2 La procédure simplifiée est applicable et le tribunal établit les faits d’office notamment dans tous les litiges patrimoniaux portant sur un contrat de travail et dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 et 247 al. 2 CPC), comme en l’espèce. 2.3 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont pris en compte au stade de l'appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et ne pouvaient pas l'être devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Cette règle s'applique également en procédure simplifiée, ce même dans les litiges gouvernés par la maxime inquisitoire sociale prévue à l’art. 247 al. 2 CPC (ATF 138 III 625 consid. 2.2 ; TF 4A_415/2015 du 22 août 2016 consid. 3.5). On distingue vrais et faux nova, les vrais nova étant des faits ou moyens de preuve nés après la clôture des débats principaux alors que les faux nova (ou pseudo nova) sont des faits ou moyens de preuve nouveaux qui existaient déjà au moment de la clôture des débats principaux (cf. TF 5A_756/2017 du 6 novembre 2017 consid. 3.3). S'agissant des vrais nova, la condition de nouveauté posée par l’art. 317 al. 1 let. b CPC est sans autre réalisée et seule celle d'allégation immédiate doit être examinée (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1 et réf. cit. ; ATF 143 III 42 consid. 4.1 et réf. cit., JdT 2017 II 342). 2.4 En l’espèce, l’appelante a produit à l’appui de ses déterminations du 23 novembre 2020 un article du quotidien 24Heures paru le 12 septembre 2020. Cette pièce est postérieure au jugement entrepris et constitue un vrai nova. En revanche, l’appelante a versé cet article de journal au dossier plus de deux mois après sa parution, de sorte qu’elle ne semble pas avoir respecté la condition d’allégation immédiate.”

“Im Berufungsverfahren werden neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vor- gebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Im Berufungsverfahren ist das Nachbringen von Behauptungen, welche im erstinstanzlichen Verfahren un- substantiiert geblieben waren, ausgeschlossen (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu Art. 308-318 N 44). Dies gilt auch für Verfahren, welche – wie das vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren – der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO unterstehen (BGE 142 III 413 E. 2.2.2; BGE 138 III 625 E. 2.2).”

“Vor Bundesgericht beruft sich die Beschwerdeführerin weder auf eine betrügerische Anspruchsbegründung durch die Beschwerdegegnerin, noch darauf, dass der Taggeldanspruch wegen deren Auslandaufenthalte zu verneinen sei. Vielmehr bringt sie vor, die Vorinstanz habe ausschliesslich auf die Berichte der behandelnden Ärzte der Versicherten abgestellt und gestützt auf diese als erwiesen erachtet, dass die Beschwerdegegnerin im strittigen Zeitraum arbeitsunfähig gewesen sei. Die Berichte der behandelnden Ärzte stellten nach BGE 141 III 433 blosse Parteibehauptungen dar. Vor diesem Hintergrund sei die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin offensichtlich ungenügend erwiesen. Bei dieser ungenügenden Beweislage hätte die Vorinstanz ein Gerichtsgutachten einholen müssen. Indem die Vorinstanz ausschliesslich auf die Berichte der behandelnden Ärzte abgestellt habe, habe sie Art. 168 ZPO und die entsprechende bundesgerichtliche Rechtsprechung verletzt, da sie diese Berichte als Beweismittel gewürdigt habe. Damit sei gleichzeitig auch die Untersuchungsmaxime nach Art. 243 Abs. 2 lit. f i.V.m. Art. 247 Abs. 2 ZPO verletzt worden. Die "sehr magere" Begründung der Vorinstanz, wonach aus ihrer Sicht nicht ersichtlich sei, weshalb ein Gerichtsgutachten einzuholen sei, verletze sodann den Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 BV und Art. 53 ZPO. Die Beschwerdeführerin könne sich kein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen. Die Vorinstanz hätte ihre Überlegungen, von denen sie sich beim Verzicht auf das beantragte Gerichtsgutachten habe leiten lassen, zumindest kurz begründen müssen.”

“Vor Bundesgericht beruft sich die Beschwerdeführerin weder auf eine betrügerische Anspruchsbegründung durch die Beschwerdegegnerin, noch darauf, dass der Taggeldanspruch wegen deren Auslandaufenthalte zu verneinen sei. Vielmehr bringt sie vor, die Vorinstanz habe ausschliesslich auf die Berichte der behandelnden Ärzte der Versicherten abgestellt und gestützt auf diese als erwiesen erachtet, dass die Beschwerdegegnerin im strittigen Zeitraum arbeitsunfähig gewesen sei. Die Berichte der behandelnden Ärzte stellten nach BGE 141 III 433 blosse Parteibehauptungen dar. Vor diesem Hintergrund sei die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin offensichtlich ungenügend erwiesen. Bei dieser ungenügenden Beweislage hätte die Vorinstanz ein Gerichtsgutachten einholen müssen. Indem die Vorinstanz ausschliesslich auf die Berichte der behandelnden Ärzte abgestellt habe, habe sie Art. 168 ZPO und die entsprechende bundesgerichtliche Rechtsprechung verletzt, da sie diese Berichte als Beweismittel gewürdigt habe. Damit sei gleichzeitig auch die Untersuchungsmaxime nach Art. 243 Abs. 2 lit. f i.V.m. Art. 247 Abs. 2 ZPO verletzt worden. Die "sehr magere" Begründung der Vorinstanz, wonach aus ihrer Sicht nicht ersichtlich sei, weshalb ein Gerichtsgutachten einzuholen sei, verletze sodann den Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 BV und Art. 53 ZPO. Die Beschwerdeführerin könne sich kein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen. Die Vorinstanz hätte ihre Überlegungen, von denen sie sich beim Verzicht auf das beantragte Gerichtsgutachten habe leiten lassen, zumindest kurz begründen müssen.”

“1; STF 9C_792/2007 del 7 novembre 2008; STF H 180/06 e H 183/06 del 21 dicembre 2007; STF I 707/00 del 21 luglio 2003; STF H 335/00 del 18 febbraio 2002; STF H 212/00 del 4 febbraio 2002; STF H 220/00 del 29 gennaio 2002; STF U 347/98 del 10 ottobre 2001, pubblicata in RDAT I-2002 pag. 190 seg.; STF H 304/99 del 22 dicembre 2000; STF I 623/98 del 26 ottobre 1999. Vedi pure: STF 9C_807/2014 del 9 settembre 2015; STF 9C_585/2014 dell’8 settembre 2015 = SVR 2015, EL Nr. 13, pag. 37 e seguenti).                                      2.   Nelle cause relative alle assicurazioni complementari all’assicurazione sociale contro le malattie ai sensi della LAMal è di principio applicabile il CPC (DTF 138 III 558, consid. 3.2; cfr. anche sentenza 4A_517/2017 del 2 ottobre 2018; Anne-Sylvie Dupont: La procédure en matière d’assurances complémentaires à l’assurance-maladie sociale, in: Le procés civil social, edito per CEMAJ/Facoltà di diritto dell’Università di Neuchâtel, dalla Helbing & Lichtenhahn, Basilea, 2018, pag. 108 n. 39 e seguenti), e meglio la procedura semplificata di cui agli art. 243 e seguenti CPC (cfr. art. 243 cpv. 2 lett. f CPC), che prevede che i fatti sono accertati d’ufficio (art. 247 CPC: massima inquisitoria sociale: DTF 141 III 569, consid. 2.3.1).                                            Circa la competenza, l’art. 7 CPC prevede che i Cantoni possono designare un tribunale competente a decidere, in istanza cantonale unica, le controversie derivanti da assicurazioni complementari all'assicurazione sociale contro le malattie secondo la legge federale del 18 marzo 1994 sull'assicurazione malattie. L’art. 75 LCAMal, nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 2016, prevedeva che le contestazioni degli assicuratori tra loro, con i loro membri o con terzi concernenti le assicurazioni complementari all’assicurazione sociale contro le malattie o altri rami d’assicurazione, praticati da assicuratori autorizzati all’esercizio ai sensi della LAMal e delle relative Ordinanze, sono decise dal Tribunale cantonale delle assicurazioni.                                            Con sentenza 36.2004.85 del 21 marzo 2005, in un caso relativo ad un contratto di indennità giornaliera in caso di malattia retta dalla LCA, il TCA aveva stabilito che lo scopo dell’art.”

“168/169), ni celle du juge des mesures provisionnelles et du juge du fond (ATF 114 Ia 50 consid. 3d p. 57; cf. aussi : Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, vol. I, n. 5.3 ad art. 23 OJ), lors même que les questions à débattre seraient identiques ou semblables à celles qui se posent dans la procédure principale (arrêt 4C.514/1996 du 15 décembre 1997, consid. 2a; critique : Kiener, op. cit., p. 168). 2.1.2 La procédure de cas clair est soumise à la procédure sommaire (art. 257 CPC). Lorsque le juge considère que les conditions légales sont remplies, il accorde la protection. Dans ce cas, la décision est définitive et elle est revêtue de l'autorité de la chose jugée une fois entrée en force (ATF 138 III 620). La procédure simplifiée s'applique aux litiges portant sur des baux à loyer en ce qui concerne la protection contre les congés (art. 243 al. 2 let. CPC). Si les circonstances l'exigent, le tribunal peut ordonner un échange d'écritures et tenir des audiences d'instruction (art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, la participation de la juge E______ à la procédure de conciliation, qui plus est dans une cause datant de plusieurs années, ayant abouti à la délivrance de l'autorisation de citer, ne saurait à elle seule entraîner l'apparence de prévention de celle-ci. Les recourants n'allèguent aucun élément permettant de retenir que dans le cas concret le comportement de la juge permettrait de retenir que tel serait le cas. Il en va de même de la participation de la juge à la procédure d'évacuation pour défaut de paiement, soumise à la procédure sommaire, ainsi qu'à celle en contestation du congé, soumise à la procédure simplifiée. Quand bien même les questions à débattre dans ces deux procédures sont semblables (défaut de paiement du loyer), le pouvoir d'examen du juge n'est pas le même, comme en matière de mesures protectrices et de divorce. Dans l'action encore pendante devant lui, le Tribunal pourrait être amené à entendre des témoins et à statuer sur des questions juridiques plus complexes que la simple réalisation des conditions de l'art.”

“257d CO devant la commission de conciliation et que, dans le cadre de cette procédure ou d’une procédure en cas clair, le bailleur requiert l’expulsion en prenant des conclusions en ce sens devant respectivement l’autorité de conciliation ou le juge de paix, l’action au fond, qu’elle soit intentée par le bailleur en expulsion ou par le locataire en contestation du congé, doit être introduite devant la juge de paix et non devant le Tribunal des baux (CACI 29 mai 2012/250, JT 2012 III 123). Or, le législateur vaudois a clairement distingué les contestations relatives aux baux à loyer, dont font évidemment partie les contestations relatives aux congés, et la procédure d’expulsion. La compétence pour statuer sur la validité du congé appartient au Tribunal des baux (art. 2 al. 1 LJB), celle pour statuer sur l’expulsion appartient au juge de paix (art. 1 al. 3 LJB et 5 al. 1 ch. 30 CDPJ). La solution consacrée par la jurisprudence vaudoise est donc contraire au texte clair de la loi. Elle enfreint également le droit fédéral, en soustrayant de tels litiges à la procédure simplifiée (art. 247 CPC), ainsi qu’à l’obligation de conciliation (art. 197 et 200 al. 1 CPC). Par ailleurs, cette jurisprudence crée une compétence qui va à l’encontre de la jurisprudence fédérale en matière d’expulsion, lorsque le locataire a parallèlement introduit une procédure en annulation du congé. En effet, le Tribunal fédéral a précisé à de multiples reprises que si le locataire a contesté la résiliation du bail, le juge de l’expulsion devra examiner la validité de celle-ci à titre préjudiciel, autrement dit vérifier si les conditions matérielles de l’art. 257d al. 1 et 2 CO sont remplies, les conditions de l’art. 257 CPC s’appliquant également à cette question préjudicielle lorsque l’expulsion est requise dans la procédure de protection des cas clairs (ATF 144 III 462 consid. 3.3.1 ; ATF 141 III 262 consid. 3.2 ; TF 4A_523/2022 du 9 mai 2023 consid. 3.3). Ainsi, le juge de l’expulsion ne statue pas formellement sur la question de la validité du congé, cette compétence étant réservée au juge du fond, soit en l’occurrence le Tribunal des baux.”

“Den Parteien obliegt damit die Behauptungslast, deren Unterlassung dazu führt, dass die betreffende Tatsache unberücksichtigt bleibt. Der Richter darf für sein Urteil nur jene Tatsachen beiziehen, die im Verlauf des Prozesses geltend gemacht wurden (vgl. zum Ganzen Alain Muster, in: Geh- ri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, ZPO, 2. Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 55 ZPO). In der vorliegenden arbeitsrechtlichen Streitigkeit mit einem unter CHF 30'000.00 liegenden Streitwert wird die Verhandlungsmaxime durch die soziale Untersuchungsmaxime zwar in gewisser Weise eingeschränkt (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO). Aber auch im Anwendungsbereich des sozialen Untersuchungsgrundsatzes sind die Parteien nicht von ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast entbunden. Dies gerade auch dann, wenn, wie im vorliegen- den Fall, sich auf beiden Seiten anwaltlich vertretene Parteien gegenüberstehen (vgl. zum Ganzen Michael Lazopoulos/Stefan Leimgruber, in: Gehri/Jent- Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, ZPO, 2. Aufl., Zürich 2015, N 5 und 8 zu Art. 247 ZPO m.w.H.).”

“und 11.157). Art. 247 Abs. 2 ZPO sieht vor, dass das Gericht in solchen Streitigkeiten den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt. Diese sogenannte abgeschwächte oder soziale Untersuchungsmaxime gebietet es dem Gericht zwar, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung insbesondere durch entsprechende Fragen mitzuwirken. Die Parteien werden dadurch aber nicht von der Pflicht zur Mitwirkung an der Erhebung der Beweise und der Erstellung des Sachverhalts entbunden. Grundsätzlich bleibt es Sache der Parteien, die wesentlichen Tatsachen vorzutragen und die Beweismittel zu bezeichnen (vgl. Stephan Mazan, N 3 ff. zu Art. 247, in: Karl Spühler/Luca Tenchio/Dominik Infanger [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017 [nachfolgend zitiert: BSK ZPO], BSK ZPO-Guyan, N 3 ff. zu Art. 153; vgl. Franz Hasenböhler, N 5 ff. zu Art. 153, in: Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl. 2016). Nach Art.”

“La conséquence et la sanction de cette obligation résident dans le fait que le tribunal ne pourra pas tenir compte dans son jugement des faits qui ne sont pas allégués et prouvés (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); il faut à tout le moins que ces faits entrent dans le cadre des allégations formulées (ATF 142 III 462, SJ 2016 I 429); le juge tiendra compte des faits allégués et prouvés ou admis même s'il s'agit de faits allégués par la partie adverse (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 3 ad art. 55 et les références citées). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites – à la différence du cas d'une allégation topique mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (cf. art. 247 al. 1 CPC). En effet, la procédure simplifiée n'implique pas que le juge doive se plonger dans les pièces du dossier pour tenter d'y trouver des faits, d'autant moins lorsque la cause ne relève pas de la maxime inquisitoire prévue à l'art. 247 al. 2 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid. 3.3 et 4D_76/2020 du 2 juin 2021 consid. 5.3). Le juge applique le droit d'office, mais à la condition que les éléments de fait constitutifs de la disposition en cause aient été suffisamment allégués par les parties. S'il estime que l'allégation est suffisante, le juge peut prendre en considération d'autres faits, révélés par l'administration des preuves, s'ils concrétisent l'allégation déjà formulée, de sorte qu'ils sont "couverts" par celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_195/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.1 à 7.3). Si, en revanche, les faits révélés par l'administration des preuves n'ont nullement été allégués auparavant - et s'ils ne peuvent pas non plus l'être par la suite, en tant que nova admissibles au sens de l'art. 229 al. 1 CPC -, le juge ne peut pas les prendre en considération pour appliquer d'office le droit (ATF 142 III 462 consid. 4.3-4.4). Il convient de se montrer souple et d'admettre la prise en considération des faits exorbitants, lorsqu'ils se situent encore dans le cadre de ce qui a été allégué, c'est-à-dire lorsqu'ils se rattachent aux faits allégués par l'une ou l'autre des parties (Bastons Bulletti, in CPC Online, Newsletter du 14 juillet 2016).”

“Auch sei sie in Anwendung der richterlichen Fragepflicht explizit auf die Mög- lichkeit eines Gutachtens über den beschädigten Alternator als Beweismittel hin- gewiesen worden, worauf sie jedoch ausdrücklich verzichtet habe. Auf diesen ih- ren Entscheid könne die Beschwerdeführerin nicht mehr zurückkommen, womit sich eine Fristerstreckung für einen neuerlichen Beweisantrag des Gutachtens oder die Beibringung eines selbst in Auftrag gegebenen Gutachtens erübrige. Soweit die Beschwerdeführerin weitere Zeit beantrage, um ihre Klage zu ergän- zen, begründe sie nicht, weshalb dies vor oder an der Hauptverhandlung nicht möglich gewesen sein solle. Es liege kein Fall von Art. 229 ZPO vor und eine zu- sätzliche Frist sei ausgeschlossen. Das Verfahren sei spruchreif und es sei dar- über zu entscheiden (act. 46 E. 1.2). 3.2.3.Dem ist zuzustimmen. Die Beschwerdeführerin erhielt wie bereits erwähnt an der Hauptverhandlung die Gelegenheit, sich zweimal uneingeschränkt zu äus- sern (Prot. VI S. 7 ff. und S. 17 f.). Es liegt kein Fall nach Art. 247 Abs. 2 ZPO vor, in welchem das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären hätte. Folglich trat nach dem zweiten Vortrag der Parteien die Novenschranke ein, so- dass neue Tatsachen und Beweismittel hernach nur noch unter den Vorausset- zungen von Art. 229 ZPO vorgebracht werden konnten. Dass diese Vorausset- zungen vorlägen, erläutert die Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 4. November 2021 nicht, und es ist dies auch nicht ersichtlich. Auf die Einholung eines Gutachtens, worauf sie die Vorinstanz aufmerksam gemacht hatte, verzich- tete die Beschwerdeführerin anlässlich der Hauptverhandlung übrigens ausdrück- lich (vgl. Prot. VI S. 14), wie die Vorinstanz richtig schrieb. Es ist unter diesen Umständen nichts daran auszusetzen, dass die Vorinstanz nicht vorgängig und separat auf die Eingabe der Beschwerdeführerin antwortete, sondern den spruch- reifen Fall direkt entschied und sich in der Urteilsbegründung mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinandersetzte. Was schliesslich den Vorwurf betrifft, - 7 - das Urteil datiere vom 5.”

“Im Berufungsverfahren werden neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vor- gebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Im Berufungsverfahren ist das Nachbringen von Behauptungen, welche im erstinstanzlichen Verfahren un- substantiiert geblieben waren, ausgeschlossen (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu Art. 308-318 N 44). Dies gilt auch für Verfahren, welche – wie das vorliegende arbeitsrechtliche Verfahren – der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 ZPO unterstehen (BGE 142 III 413 E. 2.2.2; BGE 138 III 625 E. 2.2).”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt oder eine Anwältin vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber zurückhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“Gemäss der Rechtsprechung muss eine Tatsachenbehauptung nicht alle Einzelheiten enthalten; es genügt, wenn die Tatsache in einer den Gewohnheiten des Lebens entsprechenden Weise in ihren wesentlichen Zügen oder Umrissen behauptet worden ist. Immerhin muss die Tatsachenbehauptung so konkret formuliert sein, dass ein substantiiertes Bestreiten möglich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Bei der Festlegung der Substantiierungsanforderungen ist zwingend die dienende Funktion des Zivilprozessrechts zu beachten. Das Verfahrensrecht ist darauf ausgerichtet, dem materiellen Recht zum Durchbruch zu verhelfen. Das vereinfachte (Zivilprozess-)Verfahren gilt gemäss Art. 243 Abs. 1 ZPO für vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00. Grundsätzlich handelt es sich um ein mündliches Verfahren. Das Gericht kann jedoch nach Art. 246 Abs. 2 ZPO einen Schriftenwechsel anordnen und eine Instruktionsverhandlung durchführen, wenn es die Verhältnisse erfordern. Das Gericht wirkt nach Art. 247 Abs. 1 ZPO durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Es gilt damit eine verstärkte gerichtliche Fragepflicht. Während in den Fällen von Art. 247 Abs. 2 ZPO der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz gilt, hat das Gericht sich mit Fragen und Hinweisen zurückzuhalten, wenn beide Parteien anwaltlich vertreten sind. Entgegen den Vorbringen des Berufungsklägers stellte die Vorinstanz nicht überrissene Anforderungen an den Tatsachenvortrag. Der Verweis auf das vereinfachte Verfahren und die dort erhöhte gerichtliche Fragepflicht ist nicht zielführend. Bei Rechtsanwälten ist auch im vereinfachten Verfahren die gerichtliche Fragepflicht eingeschränkt. Zudem führte die Vorinstanz einen doppelten Schriftenwechsel durch, was im vereinfachten Verfahren zwar ungewöhnlich, aber bei komplexen Streitigkeiten (mit vertretenen Parteien) möglich ist und hier angemessen erscheint. Der Berufungskläger opponierte dagegen auch nicht.”

“Entscheid Kantonsgericht, 29.04.2024 Art. 247 Abs. 1 ZPO. Bei anwaltlich vertretenen Parteien hat die verstärkte richterliche Fragepflicht nach Art 247 Abs. 1 ZPO nur eine sehr eingeschränkte Tragweite. Sie dient insbesondere nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen. Gegenüber Rechtsanwälten kann das Gericht annehmen, dass sie über die notwendigen Fachkenntnisse verfügen, um einen Prozess zu führen und vollständige Behauptungen, Bestreitungen und Beweismittel vorzubringen (E. III. 3). (Kantonsgericht, Einzelrichterin im Obligationenrecht, 29. April 2024, BE.2023.38-EZO3). Entscheid siehe PDF «BE.2023.38-EZO3_Anonymisierter_Entcheid.pdf» anzeigen”

“Les compléments apportés dans les déterminations du 26 avril 2022 ne permettent donc pas de retenir que la demande aurait été complétée à satisfaction. Par ailleurs, l'appelant ne pouvait pas, comme il le plaide, se limiter à renvoyer aux pièces produites en annexe et laisser au Tribunal la charge de rechercher, parmi toutes les transactions figurant dans la comptabilité de la faillie, lesquelles relevaient des dépenses personnelles de l'intimée et lesquelles étaient des créances de la société qui auraient dû être recouvrées. Par conséquent, c'est à bon droit que le premier juge a considéré que l'appelant avait failli dans son devoir d'alléguer les faits constitutifs de la violation par l'intimée de son devoir de diligence. On relèvera par surabondance que l'appelant n'a également pas allégué, ni prouvé, quel serait le montant du dommage découlant de la violation par l'intimée de son devoir de diligence. En raison du fait qu'il était assisté d'un avocat, le devoir d'interpellation accru du Tribunal prévu par l'art. 247 al. 1 CPC n'avait qu'une portée restreinte vis-à-vis de l'appelant. C'est donc à juste titre que le premier juge a implicitement considéré que l'avocat de l'appelant avait les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuves complètes, dans sa demande simplifiée ou ultérieurement oralement ou par écrit, et qu'il ne lui incombait pas d'interpeller l'appelant pour qu'il comble les lacunes dans ses allégations et offres de preuve. 2.2.2 S'agissant de la preuve du dommage résultant de la violation par l'intimée de son obligation d'aviser le Tribunal du surendettement de la société, l'appelant considère qu'il aurait été contraire au but de la procédure simplifiée d'exiger de lui qu'il requiert une expertise comptable dispendieuse pour démontrer l'existence et la quotité du dommage subi par la société, alors qu'il n'avait conclu qu'au paiement du montant de sa créance, soit un peu plus de 10'000 fr. Comme déjà indiqué, la procédure simplifiée soumise à la maxime de débats ne dispensait pas l'appelant d'alléguer et d'offrir les moyens de preuve des faits pertinents.”

“Attraire le défendeur dans un litige prud'homal ne serait nullement un obstacle à l'accomplissement des tâches de représentation de la puissance publique de l'Etat qu'il représente. En dehors du Tribunal des prud'hommes genevois, la demanderesse n'aurait aucune autre autorité judiciaire qu'elle pourrait saisir. EN DROIT   1.             1.1 L’appel est dirigé contre une décision incidente de première instance rendue dans le cadre d’un litige portant sur une valeur litigieuse de plus de 10'000 fr. au dernier état des conclusions de première instance (art. 237, 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Il a été déposé dans le délai de 30 jours, suspendu à Pâques, à compter de la notification de la décision et respecte, au surplus, la forme prescrite (art. 130, 131, 142, 143, 145 al. 1 let. a et 311 al. 1 CPC). L’appel est par conséquent recevable. 1.2 La procédure simplifiée s'applique dès lors que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). 1.3 Le tribunal amène les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (art. 247 al. 1 CPC). De plus, dès lors que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. dans un litige portant sur un contrat de travail, le tribunal établit les faits d'office (art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC). Il s'agit cependant d'une maxime inquisitoire simple et non de la maxime inquisitoire illimitée de l'art. 296 al. 3 CPC (ATF 142 III 336, 343 consid. 5.2.4; ATF 141 III 569, 575 consid. 2.3.1). 1.4 Selon la jurisprudence, le tribunal n'est soumis qu'à une obligation d'interpellation accrue. Comme sous l'empire de la maxime des débats, applicable en procédure ordinaire, les parties doivent recueillir elles-mêmes les éléments du procès. Le tribunal ne leur vient en aide que par des questions adéquates afin que les allégations nécessaires et les moyens de preuve correspondants soient précisément énumérés. Mais il ne se livre à aucune investigation de sa propre initiative. Lorsque les parties sont représentées par un avocat, le tribunal peut et doit faire preuve de retenue, comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire (ATF 141 III 569, 575 consid.”

“4.3.1). Il confère au justiciable le droit de faire administrer les moyens de preuve adéquats qu'il propose régulièrement et en temps utile à l'appui de faits pertinents pour le sort du litige (ATF 140 I 99 consid. 3.4; 133 III 295 consid. 7.1; 129 III 18 consid. 2.6). En revanche, le droit à la preuve n'est pas mis en cause lorsque le juge, par une appréciation anticipée, arrive à la conclusion que la mesure requise n'apporterait pas la preuve attendue, ou ne modifierait pas la conviction acquise sur la base des preuves déjà recueillies (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 141 I 60 consid. 3.3; 138 III 374 consid. 4.3.2). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est, comme ici, applicable, la maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 146 III 413 consid. 4.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 2.2; 4A_487/2018 du 30 janvier 2019 consid.”

“Postulationsunfähigkeit ist auch zu bejahen, soweit eine Partei aus somatischen Gründen nicht in der Lage ist, an einer innert nützlicher Frist an- setzbaren Verhandlung teilzunehmen. Eine solche Situation lag hier vor: Zur Zeit der Hauptverhandlung vom 11. Januar 2024 lag der Termin der angefochtenen Kündigungen schon mehr als 15 Monate zurück. Im Gerichts- wie im Schlichtungsverfahren war es bereits mehrmals mit Rücksicht auf die gesundheitlichen Gründe bei der Beklagten zu Verschiebungen gekommen. Den Teilnahmewunsch der Beklagten über alle anderen Einflussfak- toren zu stellen, hätte bedeutet, die Sache nicht in absehbarer Zeit entscheiden zu können. Da die Beklagte anwaltlich vertreten war und noch immer ist, erübrig- te sich einer Fristansetzung im Sinne von Art. 69 Abs. 1 ZPO. Damit leidet die Hauptverhandlung vom 11. Januar 2024 auch nicht an einem prozessualen Mangel. 3.3. Das Gericht stellt bei mietrechtlichen Kündigungsschutzverfahren den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiser- hebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Beleh- rungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BSK ZPO-MAZAN, 2. Aufl., Art. 247 N 4). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der betroffenen Partei reichen, ob diese an- - 13 - waltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; MAZAN, a.a.O., Art. 247 N 16 ff.; KU- KO ZPO-FRAEFEL, 2. Aufl., Art. 247 N 10; BRUNNER/STEININGER, DIKE-Komm- ZPO, 2. Aufl., Art. 247 N 12). 4. Gültigkeit der Kündigung 4.”

“164 ZPO die Berücksichtigung dieses Verhaltens bei der Beweiswürdigung. Damit besteht von Anfang an eine Pflicht zur Bezifferung der Klage, denn diesfalls käme es sofort zu einer gerichtlichen Ermessensentscheidung über den Anfangsmietzins ohne Berücksichtigung der un- bekannten Daten. Mit anderen Worten wären die Schwierigkeiten bei der Bezifferung der Klage nicht nur vorübergehender Natur. Einzig auf diesen Fall zielt die gesetzli- che Ausnahmeregelung von Art. 85 ZPO (CR CPC-BOHNET, Art. 85 N 14; zum Gan- zen ZMP 2023 Nr. 3). Wie es sich damit genau verhält, kann indessen offenbleiben, denn wenn die vorlie- gende Klage zulässig wäre, wäre sie abzuweisen, wie nachfolgend zu zeigen ist. 2. Verfahrensart, Verfahrensgrundsätze und Novenschranke Für Prozesse betreffend Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Das Gericht stellt dabei den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sache der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwir- ken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 [= Pra 2016 Nr. 99 sowie MRA 2/16, S. 61 ff.]; BGE 139 III 13 E. 3.2 [= Pra 2013 Nr. 105]; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MAZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe unter anderem ausschlagge- bend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektuellen Fähigkeiten der be- troffenen Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 [= Pra 2016 Nr. 99 sowie MRA 2/16, S. 61 ff.”

“Verfahrensart Für Prozesse um Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen gilt ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO). Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 ZPO). Es beschränkt sich allerdings darauf, bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiserhebung mitzuwirken. Grundsätzlich ist es Sa- che der Parteien, das Tatsächliche vorzutragen und die Beweismittel zu nennen, doch hat das Gericht durch Belehrungen und Befragungen der Parteien darauf hinzuwirken, dass der relevante Sachverhalt vorgetragen bzw. ergänzt wird (BGE 141 III 569 E. 2.3.1; BGE 139 III 13 E. 3.2; BGE 125 III 231 E. 4a; BSK ZPO-MA- ZAN, 3. Aufl., Art. 247 N 4 und 16 ff.). Dabei ist für das Ausmass der richterlichen Hilfe u.a. ausschlaggebend, wie kompliziert die Materie ist, wie weit die intellektu- ellen Fähigkeiten der betroffenen Partei reichen, ob diese anwaltlich vertreten oder rechtskundig ist und ob ein Machtgefälle zwischen den Parteien besteht (BGE 141 III 569 E. 2.3.1). Neue Tatsachen und Beweismittel berücksichtigt das Gericht bis zur Urteilsberatung (Art. 229 Abs. 3 ZPO), wobei das Gericht diese Phase mit ei- nem formellen Entscheid einleiten kann, wie es im vorliegenden Fall mit der Spruchreiferklärung geschah (.”

“42) reichte die Berufungsklägerin weitere Suchbemühungen ein (act. 43). Es wurde darauf verzichtet, eine Berufungsantwort einzuholen (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Urteil sind der Berufungsbeklagten noch die jeweili- gen Doppel der Berufungsschrift (act. 31) samt Beilagen (act. 34/3-6) sowie der Eingabe vom 18. November 2020 (act. 42) samt Beilage (act. 43) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2. Prozessuales 2.1 Das Verfahren betrifft die Erstreckung von Mietverhältnissen (vgl. unten E. 3.1) und damit – wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte (vgl. act. 30 E. II./1) – eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, weshalb diese ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren geführt wird (vgl. Art. 243 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 ZPO) und demnach eine Zuständigkeit des Handelsgerichts ausscheidet (Art. 243 Abs. 3 ZPO; BGE 139 III 457 ff., E. 4.4.3.3). Es gilt die so- genannte eingeschränkte (soziale) Untersuchungs- und die Dispositionsmaxime (vgl. Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 58 Abs. 1 ZPO). Bei der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Nach dem Willen des Gesetzgebers trifft das Gericht in diesem Bereich eine erhöhte Fragepflicht. Wie unter der im ordentlichen Verfahren geltenden Verhandlungsmaxime müssen aber die Parteien den Prozessstoff selber beschaffen bzw. haben bei der Feststel- lung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Mit anderen Worten tragen sie auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachver- haltsermittlung. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel ge- nau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Sind die Par- teien – wie im vorliegenden Fall – durch Rechtsanwälte vertreten, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (vgl.”

“2018 [4A_343/2017] cons. 2.1.1). Dans le cadre de l’interprétation normative, le juge recherche la volonté objective des parties, en déterminant le sens que, d'après les règles de la bonne foi, chacune d'elles pouvait et devait raisonnablement prêter aux déclarations de volonté de l'autre (arrêt du 01.05.2018 précité cons. 2.1.2 et les arrêts cités). Il s'agit d'une interprétation selon le principe de la confiance (arrêt du 01.05.2018 précité cons. 2.1.2 ; ATF 130 III 417 cons. 3.2 et les arrêts cités). 2.4. En l’absence de convention valant quittance pour solde de tout compte, il appartient au bailleur d’apporter la preuve (art. 8 CC ; Weber, op. cit., n. 5 ad art. 267) de son préjudice, notamment en produisant les factures des artisans ayant réparé les dégâts imputables au locataire ou à son auxiliaire (art. 101 CO). Lorsque, comme c’est le cas en l’espèce, un procès en droit du bail est initié par une demande simplifiée au sens de l’article 244 CPC, la maxime inquisitoire atténuée s’applique (art. 247 al. 2 CPC ; Heinzmann, La procédure simplifiée, 2018, n. 338 p. 199). Cette maxime a pour but de protéger la partie faible au contrat, de garantir l’égalité entre les parties et d’accélérer la procédure (Heinzmann, op. cit., n. 339 p. 199 et les arrêts cités). Ce soutien doit notamment permettre au justiciable qui ne dispose pas de connaissances juridiques de mener seul un procès (Heinzmann, op. cit., n. 339 p. 199 s. et les arrêts cités ; Trezzini, in Commentario pratico al Codice di diritto processuale civile svizzero, IIe éd., Vol. 2, n. 1 ad art. 244). Lorsque les parties sont représentées par un avocat, une violation de l’article 247 al. 2 CPC n'est envisageable que dans des cas flagrants, le tribunal pouvant partir du principe que les allégations et les offres de preuves sont complètes (Heinzmann, op. cit., n. 340 p. 200 s. et l’arrêt cité ; Trezzini, op. cit., n. 12 ad art. 247 et les arrêts cités). C’est en ce sens que le recourant rappelle que « [l]es exigences en matière de motivation de l’allégation et de la contestation valent aussi en procédure simplifiée ».”

“Il faudrait à tout le moins que le défendeur ait été informé, lors de la transmission de la requête, par une formule standard, que l'autorité de conciliation peut rendre une décision sur requête du demandeur lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas 2'000 fr. (Bohnet, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 7 ad art. 212 CPC). 2.1.2 La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). Elle s'applique, sans égard à la valeur litigieuse, dans les litiges visés à l'art. 243 al. 2 CPC. L'énumération prévue à l'art. 243 al. 2 CPC est en principe exhaustive. En particulier, le législateur n'a pas voulu prévoir l'application de la procédure simplifiée aux litiges entre consommateurs et fournisseurs de biens et de services sans limite de valeur litigieuse (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 20 ad art. 243 CPC) La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant un devoir d'interpellation accru (art. 56 CPC): il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence.”

“L'éventuel manque de motivation de certains griefs déterminés, qui ne rend pas l'ensemble de l'appel irrecevable, sera cas échéant examiné dans les considérants concernés. 1.3 Pour le surplus, l'appel respecte la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et a été formé en temps utile (art. 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. b, 311 al. 1 CPC), de sorte qu'il est recevable. 1.4 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3). 1.5 La cause est soumise à la maxime des débats et au principe de disposition (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 247 al. 2 a contrario CPC). L'art. 247 al. 1 CPC impose au juge un devoir d'interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat: dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue et peut présupposer que l'avocat a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid.”

“Le justiciable est donc dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Autrement dit, si le justiciable est dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuves, il doit formuler ses allégués ultérieurement oralement à l'audience (ACJC/1776/2019 du 29 novembre 2019 consid. 3.2 confirmé par l'arrêt du Tribunal fédéral 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2). L'art. 247 al. 1 CPC impose au juge d'amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ainsi, la procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid.”

“2 = JdT 2011 II 537; 127 III 365 consid. 2b; Chabloz, Petit commentaire CPC, 2020, n. 5 à 7 ad art. 55 CPC). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, la demande simplifiée doit notamment contenir les conclusions et la description de l'objet du litige (art. 244 al. 1 let. b et c), mais pas nécessairement une motivation (art. 244 al. 2). Le justiciable est donc dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Autrement dit, si le justiciable est dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuves, il doit formuler ses allégués ultérieurement oralement à l'audience (ACJC/1776/2019 du 29 novembre 2019 consid. 3.2 confirmé par l'arrêt du Tribunal fédéral 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2). L'art. 247 al. 1 CPC impose au juge d'amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. Ainsi, la procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales.”

“Le degré de précision d'une allégation influe donc sur le degré de motivation que doit revêtir sa contestation. Plus les affirmations d'une partie sont détaillées, plus élevées sont les exigences quant à la précision de leur contestation. Une réfutation en bloc ne suffit pas. Il est nécessaire d'exprimer clairement que la véracité d'une affirmation précise et concrète de la partie adverse est remise en question (ATF 147 III 440 consid. 5.3; 144 III 519 consid. 5.2.2.3; 141 III 433 consid. 2.6; arrêt du Tribunal fédéral 4A_415/2021 précité consid. 5.3). Ainsi, lorsque le demandeur allègue dans ses écritures un montant dû en produisant une facture ou un compte détaillés, qui contient les informations nécessaires de manière explicite, on peut exiger du défendeur qu'il indique précisément les positions de la facture ou les articles du compte qu'il conteste, à défaut de quoi la facture ou le compte est censé admis et n'aura donc pas à être prouvé (cf. art. 150 al. 1 CPC; ATF 144 III 519 consid. 5.2.2.3; 117 II 113 consid. 2). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, l'art. 247 al. 1 CPC atténue la portée de la maxime des débats en imposant au juge un devoir d'interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). La procédure simplifiée ne dispense cependant pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid.”

“4.3.1). Il confère au justiciable le droit de faire administrer les moyens de preuve adéquats qu'il propose régulièrement et en temps utile à l'appui de faits pertinents pour le sort du litige (ATF 140 I 99 consid. 3.4; 133 III 295 consid. 7.1; 129 III 18 consid. 2.6). En revanche, le droit à la preuve n'est pas mis en cause lorsque le juge, par une appréciation anticipée, arrive à la conclusion que la mesure requise n'apporterait pas la preuve attendue, ou ne modifierait pas la conviction acquise sur la base des preuves déjà recueillies (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 141 I 60 consid. 3.3; 138 III 374 consid. 4.3.2). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est, comme ici, applicable, la maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 146 III 413 consid. 4.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 2.2; 4A_487/2018 du 30 janvier 2019 consid.”

“Streitwertbedingt ist die vorliegende negative Kollokationsklage im verein- fachten Verfahren zu führen (vgl. Art. 243 Abs. 1 ZPO; vgl. oben E. 2.1). Im ver- - 5 - einfachten Verfahren besteht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO eine verstärkte gerichtli- che Fragepflicht. Insbesondere wenn eine Partei nicht anwaltlich vertreten ist, hat das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen zu einem gewissen Grad helfend einzugreifen, um zu verhindern, dass eine Partei nur wegen ihrer Unbe- holfenheit ihres Rechts verlustig geht. Das Gericht hat demnach durch Befragung darauf hinzuwirken, dass ungenügende Angaben zum Sachverhalt oder ungenü- gende Beweisanträge ergänzt bzw. geeignete Beweismittel genannt werden (BSK ZPO-M AZAN, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 247 N 12 und N 15). Dessen ungeachtet gilt, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGer, 4D_57/2013 vom 2. Dezember 2013, E. 3.2; BGer, 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019, E. 4.1; BGer, 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016, E. 7.1; OGer ZH, PP200002 vom 4. Mai 2020, E. 3.7).”

“1 CPC) et admissible même pour la seule question des dépens (Message du 28 juin 2006 relatif au Code de procédure civile suisse, FF 2006 p. 6981). Par souci de simplification et pour respecter le rôle initial des parties devant la Cour, A______ sera désignée en qualité d'appelante et B______ en qualité d'intimée. 1.2 S'agissant d'un appel, la Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). Elle applique le droit d'office (art. 57 CPC). 1.3 La valeur litigieuse étant inférieure à 30'000 fr., la procédure simplifiée s'applique (art. 243 al. 1 CPC). 2.             L'appelante reproche au Tribunal d'avoir considéré qu'elle avait failli dans son fardeau de l'allégation. Elle soutient que le premier juge n'a pas tenu compte non seulement de ses propres allégués, mais également de l'absence de contestation de l'intimée, voire de l'aveu de celle-ci, concernant les factures litigieuses, pour nier à tort l'existence de contrats passés entre les parties. 2.1 Selon la maxime des débats, applicable en procédure simplifiée (à l'exception des hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu), les parties doivent alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). 2.1.1 Les faits pertinents allégués doivent être suffisamment motivés pour que, d'une part, le défendeur puisse dire clairement quels faits allégués dans la demande il admet ou conteste et que, d'autre part, le juge puisse, en partant des allégués de fait figurant dans la demande et de la détermination du défendeur dans la réponse, dresser le tableau exact des faits admis par les deux parties ou contestés par le défendeur, pour lesquels il devra procéder à l'administration de moyens de preuve (cf. art. 150 al. 1 CPC) et ensuite appliquer la règle de droit matériel déterminante (ATF 144 III 519 consid. 5.2.1.1; 144 III 67 consid. 2.1). 2.1.1.1 Les exigences quant au contenu des allégués et à leur précision dépendent, d'une part, du droit matériel, soit des faits constitutifs de la norme invoquée et, d'autre part, de la façon dont la partie adverse s'est déterminée en procédure : dans un premier temps, le demandeur doit énoncer les faits concrets justifiant sa prétention de manière suffisamment précise pour que la partie adverse puisse indiquer lesquels elle conteste, voire présenter déjà ses contre-preuves; dans un second temps, si la partie adverse a contesté des faits, le demandeur est contraint d'exposer de manière plus détaillée le contenu de l'allégation de chacun des faits contestés, de façon à permettre au juge d'administrer les preuves nécessaires pour les élucider et appliquer la règle de droit matériel au cas particulier (ATF 144 III 519 consid.”

“S'il établit sa qualité de possesseur au sens des art. 919 ss CC, le tiers revendiquant bénéficiera, en principe, de la présomption de propriété découlant de l'art. 930 al. 1 CC. Toutefois, s'il partage avec le débiteur la possession des objets saisis ou s'il occupe avec lui les locaux où ces objets se trouvaient lors de la saisie, il n'est pas recevable à opposer cette présomption au créancier poursuivant (SJ 1971 I 42). 4.1.2 Conformément à l'art. 157 CPC, le tribunal établit sa conviction par une libre appréciation des preuves administrées. Autrement dit, le juge apprécie librement la force probante de celles-ci en fonction des circonstances concrètes, selon son intime conviction, sans être lié par des règles légales et sans être obligé de suivre un schéma précis (arrêt du Tribunal fédéral 5A_113/2015 du 3 juillet 2015 consid. 3.2 et les références). 4.1.3 Lorsque la procédure simplifiée est applicable, la maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 146 III 413 consid. 4.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3 et 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue.”

“5.1; 132 II 485 consid. 3.2; 127 I 54 consid. 2b). Le droit à la preuve se déduit également de l'art. 8 CC et trouve désormais une consécration expresse à l'art. 152 CPC (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 138 III 374 consid. 4.3.1). Il confère au justiciable le droit de faire administrer les moyens de preuve adéquats qu'il propose régulièrement et en temps utile à l'appui de faits pertinents pour le sort du litige (ATF 140 I 99 consid. 3.4; 133 III 295 consid. 7.1; 129 III 18 consid. 2.6). En revanche, le droit à la preuve n'est pas mis en cause lorsque le juge, par une appréciation anticipée, arrive à la conclusion que la mesure requise n'apporterait pas la preuve attendue, ou ne modifierait pas la conviction acquise sur la base des preuves déjà recueillies (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 141 I 60 consid. 3.3; 138 III 374 consid. 4.3.2). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est, comme ici, applicable, la maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 146 III 413 consid. 4.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue.”

“85 S. 2): "1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 29. November 2021 (MJ200002) vollumfänglich aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, je die Fenster in den zwei Schlafzimmern der 4.5- Zimmerwohnung an der D._____-strasse ... in ... E._____ zu sanieren. 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der Be- schwerdegegnerin." Zudem ersucht die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren um Bewilli- gung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung durch Rechts- anwältin MLaw X2._____ (act. 89). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezo- gen (act. 1-82). Auf weitere prozessleitende Anordnungen wurde verzichtet. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 2. 2.1. Das Verfahren betrifft eine Mietstreitigkeit nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO und untersteht damit dem vereinfachten Verfahren (vgl. ZR 115/2016 Nr. 6 S. 33 ff.). Es gilt die sogenannte eingeschränkte (soziale) Untersuchungs- und die Dis- positionsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 58 Abs. 1 ZPO). 2.2. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 3'000.-- (vgl. act. 16 und act. 84 S. 4) ist gegen das angefochtene Urteil die Beschwerde zulässig (Art. 319 lit. a und Art. 308 Abs. 2 ZPO). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Art. 319 ff. ZPO. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Begründungslast ergibt sich zudem, dass die Beschwerde Rechtsmittel- anträge zu enthalten hat. 2.3. Die vorliegende Beschwerde vom 9. März 2022 (Datum Poststempel) wurde rechtzeitig, schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist - 4 - durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert. Es ist daher auf die Beschwerde einzutreten. 2.4. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offen- sichtlich unrichtige Feststellung des”

“1               L’appelant se plaint d’une constatation inexacte des faits. Il considère que les premiers juges ont omis des faits essentiels, que l’appelant présente sous forme d’allégués dans son mémoire (nos 1 à 24). En substance, il reproche au tribunal de ne pas avoir tenu compte de la transaction qu’il a conclue le 30 août 2022 avec K.________ et F.________, laquelle comporterait une quittance pour solde de tout compte s’agissant des travaux d’étanchéité de l’immeuble et qui vaudrait jugement définitif et exécutoire dans le cadre de la procédure no [...].   3.2 3.2.1              La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30’000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l’art. 247 al. 2 CPC (non remplies en l’espèce). Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). L’art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d’interpellation accru : il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 147 III 440 consid. 5.3 ; TF 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2).                 Le devoir d’interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu’il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 5D_17/2020 du 16 avril 2020 consid. 4.2 ; TF 5A_211/2017 du 24 juillet 2017 consid. 3.1.3.2 ; TF 4D_57/2013, loc. cit. et réf. cit.). Selon la jurisprudence, le devoir d’interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid.”

“Il se doit ainsi d'interpeller la partie dont l'allégué est incomplet ou contradictoire avec un autre (Dietschy, in Revue suisse de procédure civile 2011, p. 84). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Il concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. La procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art. 247 al. 1 CPC. Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et 3.3). Le devoir d'interpellation accru est une règle juridique pouvant justifier un grief de violation du droit dans le cadre des art. 310 let. a et 320 let. a CPC (ATF 138 III 374, consid. 4.3.2; Tappy, op. cit., n. 29 ad art. 247 CPC). 2.2 En l'espèce, s'agissant de la location d'un entrepôt, l'établissement des faits par le Tribunal est régi par l'art. 247 al. 1 CPC, et non par l'art. 247 al. 2 CPC. Il n'est pas contesté que toutes les conditions de la responsabilité de l'intimée pour le dommage subi par la recourante suite à l'inondation survenue dans le dépôt loué par ses soins sont réalisées, à l'exception de celle du montant du dommage. Celui-ci a été considéré comme non établi par le Tribunal.”

“Nach dem Ausgeführten ist die Erwägung des Friedensrichteramtes, es könne auf die glaubhafte und schlüssige Darstellung der Klägerin abgestellt werden in zwei- erlei Hinsicht falsch: Zum einen gilt im Entscheidverfahren nach Art. 212 ZPO nicht das Beweismass des Glaubhaftmachens. Zum anderen können die Darle- gungen der Klägerin nicht als hinreichend schlüssig bezeichnet werden. Der Klä- gerin oblag es, die tatsächlichen Grundlagen des von ihr geltend gemachten bzw. eingeklagten Anspruchs in den (schriftlichen oder mündlichen) Parteivorträgen in schlüssiger Weise und hinreichend substantiiert zu behaupten (und mit Beweisof- ferten zu untermauern). Ihre Ausführungen, die Beklagte habe den Auftrag "nicht fachgerecht" ausgeführt und sie habe Geld "unnötigerweise" bezahlt, welches sie zurückverlange, genügten hierzu nicht. Die Klägerin legte zudem weder schriftlich noch mündlich dar, was Inhalt des Vertrages mit der Beklagten war. Das Frie- - 12 - densrichteramt hätte die Klägerin nach Art. 247 Abs. 1 ZPO (zumindest einmalig) darauf aufmerksam machen müssen, dass ihre Sachverhaltsvorbringen ungenü- gend sind. Eine Nachfrage in Bezug auf die Substantiierung, welches konkrete Handeln oder Unterlassen die Klägerin der Beklagten vorwirft und wieso sie dar- aus folgend welchen Betrag verlangt, hätte sich aufgedrängt. Ein Substantiie- rungshinweis durch das Friedensrichteramt wäre auch in Bezug auf den Inhalt des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages angezeigt gewesen. Unge- nügend war sodann der blosse Verweis der Klägerin auf die von ihr eingereichten Unterlagen, mithin auf das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 6. August”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt oder eine Anwältin vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber zurückhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2017, 4A_702/2016, E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“Mit ihrer Argumentation in der Berufung kritisiert die Berufungsklägerin die Beweiswürdigung durch die Vorinstanz, sie legt aber nicht dar, dass ihr Tatsachenvortrag bzw. ihre Beweisofferten vor der Vorinstanz unvollständig gewesen wären bzw. objektiv gesehen zu ernsthaften Zweifeln bezüglich der Vollständigkeit Anlass gegeben hätten. Allein aus der Tatsache, dass die Vorinstanz zu einem anderen Beweisergebnis gelangt ist als die Berufungsklägerin, lässt sich nicht auf einen unvollständigen Tatsachenvortrag schliessen. Hinzu kommt, dass die Berufungsklägerin von Anfang an anwaltlich vertreten war. Das führte dazu, dass die Vorinstanz bei der Anwendung der Fragepflicht wie im ordentlichen Verfahren Zurückhaltung üben musste. Ist eine Partei anwaltlich vertreten, darf das Gericht zudem davon ausgehen, ihre Rechtsvertretung kenne die Anforderungen an die Behauptungs- und Substantiierungslast. Die Vorinstanz war nicht gehalten, auf möglicherweise fehlende Tatsachenbehauptungen hinzuweisen. Eine Verletzung der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO ist nicht gegeben.”

“Immerhin muss die Tatsachenbehauptung so konkret formuliert sein, dass ein substantiiertes Bestreiten möglich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Bei der Festlegung der Substantiierungsanforderungen ist zwingend die dienende Funktion des Zivilprozessrechts zu beachten. Das Verfahrensrecht ist darauf ausgerichtet, dem materiellen Recht zum Durchbruch zu verhelfen. Das vereinfachte (Zivilprozess-)Verfahren gilt gemäss Art. 243 Abs. 1 ZPO für vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00. Grundsätzlich handelt es sich um ein mündliches Verfahren. Das Gericht kann jedoch nach Art. 246 Abs. 2 ZPO einen Schriftenwechsel anordnen und eine Instruktionsverhandlung durchführen, wenn es die Verhältnisse erfordern. Das Gericht wirkt nach Art. 247 Abs. 1 ZPO durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen. Es gilt damit eine verstärkte gerichtliche Fragepflicht. Während in den Fällen von Art. 247 Abs. 2 ZPO der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz gilt, hat das Gericht sich mit Fragen und Hinweisen zurückzuhalten, wenn beide Parteien anwaltlich vertreten sind. Entgegen den Vorbringen des Berufungsklägers stellte die Vorinstanz nicht überrissene Anforderungen an den Tatsachenvortrag. Der Verweis auf das vereinfachte Verfahren und die dort erhöhte gerichtliche Fragepflicht ist nicht zielführend. Bei Rechtsanwälten ist auch im vereinfachten Verfahren die gerichtliche Fragepflicht eingeschränkt. Zudem führte die Vorinstanz einen doppelten Schriftenwechsel durch, was im vereinfachten Verfahren zwar ungewöhnlich, aber bei komplexen Streitigkeiten (mit vertretenen Parteien) möglich ist und hier angemessen erscheint. Der Berufungskläger opponierte dagegen auch nicht. Schliesslich – und das ist wesentlich – verzichteten beide Parteien nach dem zweiten Schriftenwechsel vorbehältlich einer Beweisabnahme auf eine Hauptverhandlung. Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte.”

“soziale oder abgeschwächte Untersuchungsmaxime. Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO), was vor- liegend bedeutet, dass es die Parteien bei der Erstellung des Sachverhalts unter- stützt (BK ZPO-Killias, Art. 247 N 31). Das Gericht hat auch Tatsachen zu berück- sichtigen, die von den Parteien zwar nicht behauptet, im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, und ist nicht an die Beweisanträge der Parteien und deren Tatsachenbehauptungen gebunden. Die soziale Untersuchungsmaxime entlastet - 10 - die Parteien indes nicht von der Sammlung des Prozessstoffes und entbindet sie insbesondere auch nicht von der Behauptungs- und Substanziierungslast. Das Ge- richt trifft lediglich eine ausgeprägte Mitwirkungspflicht, indem es die Parteien nach Möglichkeit unterstützt und seine Fragepflicht ausübt. Stehen sich, wie vorliegend, aber zwei anwaltlich vertretene Parteien gegenüber soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO; OFK ZPO-Lazopoulos/Leimgruber, Art. 247 N 4, 5 und 8 m.w.H.; BGE 141 III 569 Erw. 2.3). 2.Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: die Berufung richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid über den Persönlichkeitsschutz (nicht vermö- gensrechtliche Streitigkeit, Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Sie wurde form- und fristge- recht erhoben (Art. 311 Abs. 1 und Art. 142 f. ZPO; Urk. 52; Urk. 62; Art. 145 Abs. 1 lit. b ZPO). Unter dem Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist auf die Berufung einzutreten. Der Berufungsentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 316 Abs. 1 ZPO). 3.Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra- gen, einschliesslich der Frage richterlicher Ermessensausübung (Angemessen- heitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, Erw.”

“Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO). Nach dem Willen des Gesetzgebers ist das Gericht im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO allerdings nur einer erhöhten Fragepflicht unterworfen (vgl. Art. 247 Abs. 1 ZPO). Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Stoff selbst beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 141 III 569 E. 2.3.1 bis”

“5.1; 132 II 485 consid. 3.2; 127 I 54 consid. 2b). Le droit à la preuve se déduit également de l'art. 8 CC et trouve désormais une consécration expresse à l'art. 152 CPC (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 138 III 374 consid. 4.3.1). Il confère au justiciable le droit de faire administrer les moyens de preuve adéquats qu'il propose régulièrement et en temps utile à l'appui de faits pertinents pour le sort du litige (ATF 140 I 99 consid. 3.4; 133 III 295 consid. 7.1; 129 III 18 consid. 2.6). En revanche, le droit à la preuve n'est pas mis en cause lorsque le juge, par une appréciation anticipée, arrive à la conclusion que la mesure requise n'apporterait pas la preuve attendue, ou ne modifierait pas la conviction acquise sur la base des preuves déjà recueillies (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 141 I 60 consid. 3.3; 138 III 374 consid. 4.3.2). 2.1.2 Lorsque la procédure simplifiée est, comme ici, applicable, la maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve (ATF 146 III 413 consid. 4.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue.”

“Diese Regeln gelten auch im vereinfachten Verfahren, das für vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- zur Anwendung gelangt. Die Pflicht, durch entsprechende Fragen darauf hinzuwirken, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen (Art. 247 Abs. 1 ZPO), zielt im Wesentlichen darauf ab, prozessunerfahrenen Parteien eine selbständige Prozessführung zu ermöglichen. Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin kann daraus nichts ableiten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_211/2017 vom 24. Juli 2017 E. 3.1.3.2 mit Hinweis). Sogar wenn das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellen müsste (Art. 247 Abs. 2 ZPO), hätte es sich bei anwaltlich vertretenen Parteien grundsätzlich Zurückhaltung aufzuerlegen wie in einem ordentlichen Verfahren (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 4A_184/2020 vom 15. Juli 2020 E. 1.4; 4A_477/2018 vom 16. Juli 2019 E. 3.4.1).”

“7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) als einzige kantonale Instanz über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Darunter werden praxisgemäss auch Zusatzversicherungen subsumiert, auf die das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) zur Anwendung gelangt (vgl. etwa BGE 138 III 2 E. 1.1). Damit ist vorliegend auch die Voraussetzung der sachlichen Zuständigkeit erfüllt. Vor der Klageanhebung beim Versicherungsgericht muss kein Schlichtungsverfahren gemäss Art. 197 ff. ZPO durchgeführt werden (vgl. BGE 138 III 558 E. 4.6). Auf die Klage ist somit einzutreten.   Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung sind privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1). Nach Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO gilt für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert das vereinfachte Verfahren. Bei der im vereinfachten Verfahren geltenden Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO) handelt es sich um eine sog. "soziale" Untersuchungsmaxime, die vor allem zum Ausgleich eines Machtgefälles zwischen den Parteien oder ungleichen juristischen Kenntnissen geschaffen wurde. Sie ändert nichts daran, dass die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung tragen. Die Parteien sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat sich nur über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Wenn die Parteien - wie im vorliegenden Verfahren - durch Rechtsanwälte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Zivilprozess. Die soziale Untersuchungsmaxime zwingt das Gericht nicht dazu, das Beweisverfahren beliebig auszudehnen und alle möglichen Beweise abzunehmen. Das Gericht ist auch nicht verpflichtet, die Akten von sich aus zu durchforsten, um abzuklären, was sich daraus zu Gunsten der Partei, die das Beweismittel eingereicht hat, herleiten liesse (Urteil des Bundesgerichts vom 6.”

“Le devoir d’interpellation accru est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistés de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu’un rôle restreint, le devoir d’interpellation accru n’étant pas destiné à réparer les négligences procédurales. La maxime inquisitoire prévue à l’article 247 al. 2 CPC implique la possibilité pour le juge de se fonder sur des faits pertinents établis, même si les parties ne les ont pas invoqués. Cela ne dispense pas les parties de collaborer activement à la procédure, ce à quoi le Tribunal doit, le cas échéant, les inciter en les interpellant ; à défaut de collaboration des parties le procès peut être clos, car la maxime inquisitoire atténuée sert à favoriser une procédure accessible à des non juristes, non à suppléer les carences d’une partie négligente ou refusant de s’exprimer. La différence entre une maxime des débats mitigée par un devoir d’interpellation accru (art. 247 al. 1 CPC) et une maxime inquisitoire atténuée (art. 247 al. 2 CPC) n’est pas grande (Denis Tappy in Code de procédure civile commenté, n° 21, 23, 28, ad art. 247 CPC). 4.2 On peine à voir dans le dossier la violation par le Tribunal d’un devoir d’interpellation accru concernant les faits litigieux. Ces derniers sont en effet limités au paiement par l’employeur des salaires des mois de mai et juin 2019 dont l’employé soutient qu’ils ne lui ont pas été payés, alors que l’employeur allègue un paiement en espèces de cette rémunération. Ainsi, la question soumise aux premiers juges était simple et le Tribunal ne devait pas, par son devoir d’interpellation accrue, établir d’autres faits que ceux relatifs au paiement ou au non-paiement des salaires de mai et juin 2019. A lire le procès-verbal de l’audience du 29 juin 2020, les parties ont pu se prononcer largement sur cette contestation, l’employé indiquant que les salaires précités ne lui avaient pas été payés, l’employeur relevant que le paiement des salaires était intervenu sans quittance, le salaire du mois de mai ayant été payé par un dénommé E______ au début du mois de juin, le salaire du mois de juin ayant également été payé en cash et sans quittance le 3 juillet 2019 par le même E______.”

“1 CC suppose la réalisation de trois conditions matérielles : un excès dans l'utilisation du fonds, soit un dépassement des limites assignées à la propriété foncière par le droit de voisinage, une atteinte aux droits du voisin ainsi qu'un rapport de causalité naturelle et adéquate entre l'excès et l'atteinte (ATF 119 Ib 334 consid. 3c). 4.4.2. Le demandeur doit en principe prouver non seulement l'existence du dommage, mais aussi son montant. Le dommage juridiquement reconnu réside dans la diminution involontaire de la fortune nette; il correspond à la différence entre le montant actuel du patrimoine du lésé et le montant qu'aurait ce même patrimoine si l'événement dommageable ne s'était pas produit. Le dommage peut se présenter sous la forme d'une diminution de l'actif, d'une augmentation du passif, d'une non-augmentation de l'actif ou d'une non-diminution du passif (ATF 132 III 359 consid. 4; ATF 129 III 18 consid. 2.4; ATF 129 III 331 consid. 2.1). 4.4.3. La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 30'000.- (art. 243 al. 1 CPC). La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant au juge un devoir d'interpellation accru: il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuve. A teneur de l'art. 244 CPC, la demande simplifiée doit notamment contenir les conclusions et la description de l'objet du litige (al. 1 let. b et c), mais pas nécessairement une motivation (al. 2). Est visée aussi bien la motivation juridique que factuelle. Le justiciable est donc dispensé de présenter dans la demande simplifiée des allégations de fait assorties d'offres de preuve. La phase des allégations peut se dérouler oralement, c'est-à-dire à l'audience, cas échéant avec l'aide du juge. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel.”

“Es ist ihr zwar zuzugestehen, dass sie sich nicht sachgerecht zu einer Ertragsberechnung äussern kann, wenn sie nicht im Besitz von Daten ist, über die nur der Vermieter verfügt, und dass im Falle einer zu Un- recht verweigerten Vorlage derselben sozusagen von einem qualifizierten Fehlen von Informationen gesprochen werden kann. Auf der anderen Seite sorgen gerade die Instrumente des vereinfachten Verfahrens dafür, dass ihr selbst aus einer sol- chen Situation keine Nachteile entstehen können: Legt der Vermieter im Prozess die zuvor zu Unrecht zurückgehaltenen Daten doch noch vor, besteht für die Mie- terin kein Kostenrisiko. Soweit der Sinneswandel des Vermieters kausal für einen zunächst zu weit gehenden Standpunkt der Mieterin ist, kann dem bei der Rege- lung der Kosten- und Entschädigungsfolgen gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. a und b ZPO Rechnung getragen werden. Selbst wenn sich aber der ursprünglich bean- tragte Anfangsmietzins nach Offenlegung der Daten durch den Vermieter nach- träglich als zu hoch erweisen sollte, schützt die soziale Untersuchungsmaxime die Mieterin vor einem Nachteil: Weil im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO als Folge von Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO und Art. 229 Abs. 3 ZPO neue Tatsachen unbeschränkt bis zum Beginn der Urteilsberatung vorgetragen werden können, ist nach Art. 230 ZPO eine Klageänderung in der gesamten Hauptver- handlung (inkl. Schlussvorträge) noch möglich, wenn die Mieterin aufgrund der in- zwischen offengelegten Daten Anlass zu einer Erweiterung der Klage hat. Kommt es auf der anderen Seite zu Unrecht nicht zu einer Offenlegung der erforderlichen Daten, bildet die daran geknüpfte Berücksichtigung bei der Beweiswürdigung eine taugliche Waffe, um den Interessen der Mieterin Rechnung zu tragen, eine Waffe - 11 - im Übrigen, die eine Bezifferung schon zur Wahrung der Dispositionsmaxime zwin- gend erfordert. Ohne eine solche weiss weder die Gegenpartei, womit sie bei einer grundlos verweigerten Offenlegung der erforderlichen Daten zu rechnen hat, noch weiss das Gericht, wie weit es das Verfahren zu treiben hat, wenn es in Würdigung aller massgeblichen Kriterien einen Mietzins festlegen soll. Insgesamt erweist sich daher bei allen Spielarten der Anfechtung des Anfangs- mietzinses die Bezifferung der Klage von Anfang an weder als unmöglich noch als unzumutbar im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung.”