143 commentaries
Wurde die Gegenpartei nicht vernommen bzw. nicht zur Stellungnahme aufgefordert (Art. 312 Abs. 1 ZPO), haben die in den zitierten Entscheiden ergangenen Entscheidungen keine Parteientschädigung zugesprochen.
“Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Prozesskosten dem unterliegenden Berufungskläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 500.- festgesetzt (Art. 96 ZPO i.V.m. Art. 19 des Justizreglements vom 30. November 2010 [JR; SGF 130.11]). Da der Berufungskläger unterliegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und die Berufungsbeklagte nicht vernommen wurde (Art. 312 Abs. 1 ZPO), ist keine Parteientschädigung zu sprechen. (Dispositiv auf der nächsten Seite) Der Hof erkennt: Auf die Berufung wird nicht eingetreten. Das Gesuch um Erteilung der vollständigen unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. Die Gerichtskosten werden auf pauschal CHF 500.- festgesetzt und A.________ auferlegt. Es wird keine Parteientschädigung gesprochen. Zustellung. Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Freiburg, 27. August 2024/tsc Der Präsident Der Gerichtsschreiber 101 2024 261 101 2024 262 Art. 308 ZGBart. 308 CCart. 308 CC Art. 312 ZPOart. 312 CPCart. 312 CPC Art. 308 ZPOart. 308 CPCart. 308 CPC 5A_991/2015 BGE 142 III 612ATF 142 III 612DTF 142 III 612 Art.”
“Die Berufungsbeklagten wurden nicht vernommen (Art. 312 Abs. 1 ZPO), womit keine Parteientschädigung zu sprechen ist. Der Hof erkennt: Die Berufung wird abgewiesen. Der Entscheid des Zivilgerichts des Sensebezirks vom 5. Februar 2024 wird bestätigt. Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 10'000.- festgesetzt und der A.________ Sàrl auferlegt. Es wird keine Parteientschädigung gesprochen. Zustellung. Dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung mit Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Freiburg, 5. August 2024/sig Der Präsident Die Gerichtsschreiberin-Berichterstatterin 101 2024 177 10 2017 193 101 2017 209 101 2017 215 101 2021 449 101 2022 175 Art. 308 ZPOart. 308 CPCart. 308 CPC Art. 94 ZPOart. 94 CPCart. 94 CPC Art. 51 BGGart. 51 LTFart. 51 LTF Art.”
“Die Kosten des Berufungsverfahrens gehen ausgangsgemäss zu Lasten der Berufungsklägerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie sind als Entscheidgebühr auf CHF 5'000.00 festzusetzen (Art. 9 VZG) und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen. Da keine Berufungsantwort einzuholen war (Art. 312 Abs. 1 ZPO), entfällt eine Parteientschädigung. Demnach wird erkannt:”
“Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs.1 ZPO), d.h. der Berufungsklägerin. Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 1‘200.- festgesetzt (Art. 96 ZPO i.V.m. Art. 19 des Justizreglements vom 30. November 2010 [JR; SGF 130.11]). Da der Berufungsbeklagte nicht zur Stellungnahme aufgefordert wurde (Art. 312 Abs. 1 ZPO), ist keine Parteientschädigung zu sprechen. (Dispositiv auf der nächsten Seite) Der Hof erkennt: I. Auf die Berufung wird betreffend die Abänderung der vorsorglichen Massnahmen (Ehegattenunterhalt) nicht eingetreten. II. Die Berufung wird betreffend den nachehelichen Unterhalt abgewiesen. Der Entscheid des Zivilgerichts des Sensebezirks vom 22. September 2023 wird bestätigt. III. Das Gesuch um Prozesskostenvorschuss, subsidiär um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. IV. Die Gerichtskosten werden pauschal auf CHF 1'200.- festgesetzt und A.________ auferlegt. V. Es wird keine Parteientschädigung gesprochen. VI. Zustellung. Das Bundesgericht beurteilt als ordentliche Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Es beurteilt ebenfalls subsidiäre Verfassungsbeschwerden; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art.”
Die Berufungsinstanz verfügt zwar über volle Kognition; sie ist jedoch grundsätzlich nicht gehalten, von Amtes wegen sämtliche Sach- und Rechtsfragen zu recherchieren wie eine erstinstanzliche Behörde. Ausgenommen sind offensichtliche Mängel; in der Regel hat sich die Instanz auf die in der schriftlichen Berufung vorgebrachten Kritikpunkte zu beschränken.
“L’appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Cette valeur litigieuse est manifestement atteinte en l’espèce. 1.2. Le délai d’appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). La décision attaquée ayant été notifiée au mandataire des appelantes le 26 mai 2020, l’appel a été interjeté en temps utile le 25 juin 2020. 1.3. Le mémoire est dûment motivé et doté de conclusions. Il est donc recevable. 1.4. La cognition de la Cour d’appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). Cela ne signifie pas qu'elle est tenue de rechercher d'elle-même, comme une autorité de première instance, toutes les questions de fait et de droit qui se posent, lorsque les parties ne les posent plus en deuxième instance. Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulée dans la motivation écrite (art. 311 al. 1 et art. 312 al. 1 CPC) contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). 1.5. Le litige est soumis à la maxime des débats, en particulier au principe d'allégation; l'art. 55 al. 1 CPC prescrit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s'y rapportent. La conséquence et la sanction de cette obligation résident dans le fait que le tribunal ne tiendra compte que des faits allégués et prouvés ou admis (CR CPC-Haldy, 2e éd. 2019, art. 55 n. 3). Le litige est également soumis au principe de disposition, de sorte que le juge ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qui est demandé, ni moins que ce qui est reconnu par la partie adverse (art. 58 al. 1 CPC). 1.6. Selon l'art. 316 al. 1 CPC, la Cour d'appel peut ordonner des débats ou statuer sur pièces. En l'espèce, compte tenu du fait que toutes les pièces utiles au traitement de l'appel figurent au dossier, il n'est pas nécessaire d'assigner les parties à une audience.”
Ist das Verfahren spruchreif, kann das Gericht auf die Einholung der Berufungsantwort verzichten und unmittelbar in der Sache entscheiden (Art. 312 Abs. 2 ZPO).
“No- vember 2018 reichte der Kläger und Berufungsbeklagte (nachfolgend Kläger) vor dem Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) eine Scheidungsklage ein (act. 1). Das Eheschutzverfahren (EE170013-G und EE200034-G) fand vor dem Bezirksgericht Meilen statt. Das Scheidungsverfahren wurde sehr aufwändig geführt (zum Prozessverlauf in zusammenfassender Dar- stellung vgl. act. 300 E. II. S. 12 ff.). Die Vorinstanz erliess am 22. November 2023 das Scheidungsurteil (act. 292 = act. 299/1 = act. 300 [Aktenexemplar], zi- tiert als act. 300). Dessen Dispositiv ist oben wiedergegeben. 2.Mit Eingabe vom 12. Januar 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beklagte und Berufungsklägerin (nachfolgend Beklagte) Berufung gegen das vorinstanzli- che Urteil (act. 297). Sie verlangt in der Sache hauptsächlich die Verpflichtung des Klägers zur Leistung höherer Unterhaltsbeiträge und stellt verschiedene pro- zessuale Anträge (act. 300 S. 2; die Anträge sind oben wörtlich wiedergegeben). Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Mit dem sofortigen Ent- scheid in der Sache wird der Antrag auf Sistierung des Berufungsverfahrens ge- genstandslos und ist entsprechend abzuschreiben. Dem Kläger wird mit dem Ent- scheid ein Doppel von act. 297 samt Beilagen zuzustellen sein. - 16 - II. 1.Die nach Eingang der Berufung zu prüfenden Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt. Die Berufung wurde form- und fristgerecht (act. 294 i.V.m. act. 297) erhoben und mit Anträgen und Begründung versehen. Dem Eintreten steht nichts entgegen. 2.Es kann mit Berufung sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
“Mit elektronisch signierter Eingabe vom 14. September erhob der Kläger Be- rufung gegen das vorinstanzliche Urteil (act. 177). Er wendet sich einerseits ge- gen die vorinstanzliche Regelung der Begleitung beim Holen/Bringen der Kinder zur Ausübung des persönlichen Verkehrs und andererseits macht er ein höheres hypothetisches Einkommen der Beklagten verbunden mit einem tieferen Bedarf und daraus resultierend eine Verpflichtung zur Leistung von Kinderunterhalt gel- tend (vgl. die oben wiedergegebenen Anträge). In prozessualer Hinsicht liess er auch für das Berufungsverfahren die umfassende unentgeltliche Rechtspflege beantragen (act. 177 S. 4). Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Der Beklagten wird mit dem Entscheid ein Doppel von act. 177 samt Beilagen zuzustellen sein. II. - 14 -”
“Der Kläger als Unterhaltsschuldner lebe indes augen- scheinlich nicht in bescheidenen finanziellen Verhältnissen, vielmehr verbleibe ihm auch nach Abzug des im Scheidungsverfahren festgelegten Kindesunterhalts ein grosszügiger Überschuss. Er werde entsprechend durch den bestehenden Kindesunterhalt nicht übermässig belastet, weshalb die Einkommensverbesse- rung beim betreuenden Elternteil vorliegend nicht zu einer Reduktion des Kindes- unterhalts führe, also ein Abänderungsgrund zu verneinen sei (act. 50 S. 10 ff. E. III). - 5 - 3. Mit Eingabe vom 25. November 2022 erhob der Kläger gegen dieses Urteil Berufung. Er macht in der Berufung geltend, infolge des gesteigerten Einkom- mens der Beklagten hätte die Vorinstanz einen Abänderungsgrund bejahen müs- sen, zudem sei die Vorinstanz bei der (Nicht-)Berücksichtigung einzelner Bedarf- spositionen sowie in der Gesamtbetrachtung in Willkür verfallen. Mit seiner Beru- fung verlangt der Kläger die Reduktion des von ihm zu leistenden Kindesunter- halts, eventualiter die Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz (act. 47; Anträge oben abgedruckt, S. 3). Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Der Beklagten wird mit dem Entscheid ein Doppel von act. 47 samt Beilagen zuzustellen sein. II. 1. Die nach Eingang der Berufung zu prüfenden Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt. Die Berufung wurde form- und fristgerecht (act. 44/1 i.V.m. act. 47) er- hoben und mit Anträgen und Begründung versehen. Dem Eintreten steht nichts entgegen. 2. Es kann mit Berufung sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
Bei der summarischen Vorprüfung nach Art. 312 Abs. 1 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz von der Regel der Zustellung an die Gegenpartei absehen, wenn sich die Berufung als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist. Dieses Absehen dient der Verfahrensökonomie; offensichtlich unbegründet ist die Berufung, wenn sie ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen enthält und sich schon aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtslos darstellt.
“Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Zustellung an die Gegenpartei ist somit die Regel, von welcher bei offensichtlicher Unzulässigkeit oder offensichtlicher Unbegründetheit der Berufung abgewichen werden kann. Dies hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen und dient der Verfahrensökonomie (BGE 143 III 153 E. 4.5 mit weiteren Hinweisen). Offensichtlich unbegründet ist eine Berufung, die ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanzlichen Entscheid enthält und die sich schon aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtslos erweist. Die Berufung muss in materieller Hinsicht schlicht aussichtslos sein, wobei die Chancenlosigkeit klar zu Tage treten muss (AGE ZB.2021.16 vom 27. April 2021 E. 1.2; BGE 143 III 153 E. 4.6 mit weiteren Hinweisen; vgl. Spühler, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, Art. 312 ZPO N 11). Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, ist vorliegend die Voraussetzung erfüllt, weshalb auf eine Zustellung der Berufung an den Berufungsbeklagten mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 14.”
“Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Zustellung an die Gegenpartei ist somit die Regel, von welcher bei offensichtlicher Unzulässigkeit oder offensichtlicher Unbegründetheit der Berufung abgewichen werden kann. Dies hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen und dient der Verfahrensökonomie (BGE 143 III 153 E. 4.5 mit weiteren Hinweisen). Offensichtlich unzulässig ist eine Berufung insbesondere, wenn sie klar verspätet ist (Botschaft ZPO, in: BBl 2006, S. 7221, 7373; Spühler, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, Art. 312 ZPO N 11). Offensichtlich unbegründet ist eine Berufung, die ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanzlichen Entscheid enthält und die sich schon aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtslos erweist. Die Berufung muss in materieller Hinsicht schlicht aussichtslos sein, dabei muss die Chancenlosigkeit klar zu Tage treten (AGE ZB.2021.16 vom 27. April 2021 E. 1.2; BGE 143 III 153 E. 4.6 mit weiteren Hinweisen; vgl. Spühler, a.a.O., Art. 312 ZPO N 11). Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt, weshalb auf eine Zustellung der Berufung an den Berufungsbeklagten mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 30.”
“Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Zustellung an die Gegenpartei ist somit die Regel, von welcher aber abgewichen werden kann, wenn sich die Berufung als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist. Dies hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen und dient der Verfahrensökonomie (BGE 143 III 153 E. 4.5 S. 155 f. mit weiteren Hinweisen). Offensichtlich unzulässig ist eine Berufung insbesondere, wenn sie klar verspätet ist (Botschaft ZPO, 7373; Spühler, in: Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 312 N 11). Offensichtlich unbegründet ist eine Berufung, die ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanzlichen Entscheid enthält, die sich schon aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtslos erweist. Die Berufung muss in materieller Hinsicht schlicht aussichtslos sein, dabei muss die Chancenlosigkeit klar zu Tage treten (BGE 143 III 153 E. 4.6 S. 156 mit weiteren Hinweisen; vgl. Spühler, a.a.O.).”
In der Berufungsantwort kann die Gegenpartei ein Anschlussberuf (Art. 313 Abs. 1 ZPO) erheben.
“Lors de celle-ci, l’appelante a réduit ses conclusions, en ce sens que le point de départ des intérêts à 5 % l'an courait dès le 30 avril 2019. Les intimés et J.________, pour l’appelante, ont été interrogés en qualité de partie. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité de première instance est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [Loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]) dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC) ; l’intimé à l’appel peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). 1.2 Formé en temps utile contre une décision finale dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. par une partie disposant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse sur appel et de l’appel joint formé dans celle-ci. 2. L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d'appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid.”
“Il a conclu, sous suite de frais, au rejet de l'appel, et la réforme de la décision attaquée dans le sens qu’il est constaté son incapacité de contribuer à l'entretien de ses fils C.________ et D.________. Il a sollicité d'être mis au bénéfice de l'assistance judiciaire qui lui a été octroyée par arrêt du 24 juin 2024. En date du 26 août 2024, A.________ a déposé sa réponse à l'appel joint et a conclu à son rejet sous suite de frais. Une requête de B.________ tendant à ce que ce mémoire établi en allemand soit déposé en français a été rejetée le 2 septembre 2024. B.________ a déposé une réplique spontanée le 7 octobre 2024. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelante le 18 mars 2024. Déposé le 2 mai 2024, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. Il est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants des contributions d'entretien réclamées et contestées en première instance et la durée en jeu, la valeur litigieuse est supérieure à CHF 10'000.-. La voie de l’appel est ainsi ouverte. Quant à l'appel joint, il a été déposé le 20 juin 2024, soit en respect du délai légal, vu la notification de l'appel au mandataire de l'intimé le 21 mai 2024. De plus, l'appel joint est dûment motivé et doté de conclusions, ce qui entraine sa recevabilité. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis pour les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid.”
“par mois, charges comprises. Selon l'attestation médicale du Dr O______, établie le 20 avril 2021, les activités physiques avec port de lourdes charges n'étaient pas recommandées à A______, compte tenu de ses douleurs récurrentes et invalidantes, dans de multiples articulations. Le 3 mars 2023, le Dr O______ a attesté qu'un véhicule était indispensable à la précitée pour ses déplacements en raison de ses problèmes de santé, ce que la Dresse P______ a confirmé par attestation du 5 avril 2023. EN DROIT 1. 1.1 Le jugement attaqué constitue une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC). La valeur litigieuse étant supérieure à 10'000 fr., la voie de l'appel est ouverte (art. 308 al. 2 CPC). 1.2 Interjeté dans le délai et la forme prévus par la loi (art. 130, 131, et 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 Formé dans la réponse à l'appel (art. 313 al. 1 CPC), l'appel joint est également recevable. Il en va de même de la réponse sur appel joint, déposée dans le délai légal (art. 312 al. 2 CPC). Par économie de procédure, les deux appels seront traités dans le même arrêt et, dans un souci de simplification, A______ sera désignée ci-après comme l'appelante et B______ comme l'intimé. 2. La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), dans la limite des griefs suffisamment motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; 138 III 374 consid. 4.3.1). La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables s'agissant de la contribution d'entretien due en faveur du conjoint, ainsi que de la liquidation du régime matrimonial (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 277 al. 1 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 5A_478/2017 du 7 juin 2018 consid. 5). 3. L'appelante a produit des pièces nouvelles devant la Cour et a formulé de nouvelles conclusions concernant la liquidation du régime matrimonial.”
“Die Gegenpartei kann in der Berufungsantwort Anschlussberufung erheben (Art. 313 Abs. 1 ZPO), wobei die Frist für die Berufungsantwort 30 Tage beträgt (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Zulässig ist dabei insbesondere auch eine Anschlussberu- fung, die sich lediglich gegen den Kostenentscheid richtet (Peter Reetz/Sarah Hil- ber, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schwei- zerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 43 zu Art. 313 ZPO m.w.H.). Die Berufung wurde den Berufungsbeklagten mit Verfügung vom”
Bei der 30-Tage-Frist für die Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 2 ZPO) sind die Fériés (gesetzliche Feiertage) gemäss Art. 145 ZPO zu beachten; sie können den Fristlauf unterbrechen oder bei der Fristberechnung ansonsten zu berücksichtigen sein.
“» Les intimés ont précisé le chiffre I de leurs conclusions en ce sens que le drainage à mettre en place devait se situer, conformément à l'avis de l'expert, du côté de la parcelle no [...]. b) Le 30 novembre 2022, les parties ont déposé leurs plaidoiries écrites respectives. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 ; RS 272]), au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure est de 10'000 fr. au moins. L'appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.011), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), les féries étant applicables (art. 145 al. 1 let. a CPC). La réponse doit également être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formés en temps utiles, auprès de l'autorité compétente par des parties qui ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., les appels sont recevables. La réponse l’est également. 2. Pour simplifier le procès, le juge peut notamment ordonner la jonction de causes (art. 125 let. c CPC). La jonction n'est pas conditionnée par des critères précis (ATF 142 III 581, SJ 2017 I 5), le seul déterminant étant celui de la simplification du procès, selon l'appréciation du tribunal (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019 [cité ci-après : CR-CPC], n. 6 ad art. 125 CPC). Dès lors que chacune des appelantes a déposé un appel contre la même décision, il se justifie de joindre les deux appels, au sens de l'art. 125 let. c CPC, pour être traités conjointement dans le présent arrêt.”
“b) Le 5 avril 2022, les parties ont renoncé à la tenue d'une audience de plaidoiries finales au profit du dépôt de plaidoiries écrites déposées le 31 mai 2022, et responsives le 14 juillet 2022. Le 30 août 2022 s’est tenue la séance de délibérations. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 ; RS 272]). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.011), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), les féries étant applicables (art. 145 al. 1 let. a CPC). La réponse doit également être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Interjeté dans le délai légal et auprès de l'autorité compétente par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable. La réponse l’est également. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. c CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 précité consid. 4.3.1). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel.”
“4 de la Convention de La Haye du 2 octobre 1973 sur la loi applicable aux obligations alimentaires [RS 0.211.213.01], par renvoi de l’art. 49 LDIP). Ces points ne sont du reste pas contestés. 1.2. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). En l’espèce, la décision attaquée a été notifiée à l’appelant le 17 mai 2023. Déposé le 14 juin 2023, l’appel a dès lors été interjeté en temps utile. Le mémoire est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants contestés en première instance et la durée prévisible des contributions d’entretien, la valeur litigieuse en appel est supérieure à CHF 10'000.-. Il s’ensuit la recevabilité de l’appel. Quant au mémoire de réponse, il a été déposé dans le délai de 30 jours imparti et est dûment motivé ainsi que doté de conclusions (cf. art. 312 al. 2 CPC et 145 al. 1 let. b CPC). 1.3. La cognition de la Cour est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). Elle applique le droit d'office (art. 57 CPC), mais, hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). En outre, l'obligation d'entretien après le divorce entre les ex-époux est soumise à la maxime des débats (art. 277 al. 1 CPC) et au principe de disposition (art. 58 al. 1 CPC). 1.4. Selon l'art. 316 al. 1 CPC, la Cour peut ordonner des débats ou statuer sur pièces. En l'espèce, vu l'objet de la procédure d'appel et le fait que tous les documents nécessaires à son traitement figurent au dossier, il n'est pas nécessaire d'assigner les parties à une séance. 1.5. Vu les montants contestés en appel et la durée prévisible de l'obligation d'entretien, la valeur litigieuse pour un recours au Tribunal fédéral paraît dépasser CHF 30'000.- (art. 51 al. 1 let.”
Die Berufungsbegründung muss konkret darlegen, inwiefern sich die Erwägungen der ersten Instanz nicht aufrecht erhalten lassen. Eine blosses Wiederholen des erstinstanzlichen Vortrags oder rein appellatorische Kritik genügt nicht und rechtfertigt zum Vornherein in der Regel kein Eintreten.
“E. 3.1 m.w.H.). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln be- schränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; 142 III 413 E. 2.2.4; je m.w.H.). Der Rechtsmittelkläger muss sich mit den einschlägigen Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen und darf sich nicht darauf be- schränkten, seine vorgetragene Auffassung vor Rechtsmittelinstanz schlicht zu wiederholen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.3 m.w.H .; BGer 4A_572/2019 v.”
“Begründungspflicht Würde trotz des beschriebenen Mangels im Rechtsbegehren auf die Berufung eingetreten, wäre bei der weiteren Prüfung - im Sinne einer Eventualbegründung - Folgendes zu beachten: Nach der Rechtsprechung zeichnet sich das zweitin- stanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus ge- zogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrecht erhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehal- ten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begrün- dungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Ur- teil erheben (statt vieler BGE 147 III 176 E. 4.2.1). Diesem Begründungserforder- nis wird der Berufungskläger nur teilweise gerecht. An mehreren Stellen verliert er sich in einer blossen Wiederholung seines bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Standpunkts (z.B. act. A.1 Ziff. 1-8 S. 3-5) oder er beschränkt sich auf eine appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid (z.B. act. A.1 Ziff. 7 S. 16). Darauf ist mangels hinreichender Begründung zum Vornherein nicht einzu- treten. In der folgenden Eventualerwägung geht das Kantonsgericht daher nur auf jene Rügen näher ein, die sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderset- zen.”
Antwortfrist: Die Frist zur Einreichung der Berufungsantwort beträgt 30 Tage; sie beginnt mit der Zustellung der begründeten Entscheidung oder mit der nachträglichen Zustellung der Motivation.
“l) L’audience de plaidoiries finales a eu lieu le 29 août 2023, à l'issue de laquelle la cause a été gardée à juger. m) Le dispositif du jugement entrepris a été adressé aux parties pour notification le 27 septembre 2023. Le conseil de l’appelant en a requis la motivation par courrier du 9 octobre 2023. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité de première instance est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]) dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile – compte tenu des féries de Pâques (cf. art. 145 al. 1 let. a CPC) – contre une décision finale dans une cause patrimoniale, dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., par une partie disposant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), l’appel est recevable. Déposée en temps utile et dans les formes prescrites, la réponse de l’intimée, ainsi que les explications fournies dans son courrier du 23 août 2024 relatives à la pièce 154bis, dont production était requise par l’appelant, sont également recevables. Il en va de même des déterminations formées le 20 septembre 2024 par l’appelant, celui-ci ayant fait usage de son droit de réplique inconditionnel (cf. TF 5A_755/2022 du 20 février 2023 consid. 3.2 et les réf. citées). 2. 2.1 L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b).”
“Le 3 mars 2023, les intimés se sont respectivement déterminés en confirmant les conclusions prises au pied de leurs répliques et en concluant au rejet des conclusions formulées par l’appelante. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit auprès de la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée également dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile par une partie qui dispose d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions patrimoniales supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée dans le délai imparti, l’est également. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“Par réponse du 8 septembre 2020, l’appelant a conclu, avec suite de frais et dépens, au rejet des conclusions prises par l’intimée le 16 mars 2020. L'interrogatoire des parties et l'audition des témoins V.________, P.________, L.________, [...], Q.________ et G.________ se sont tenus le 19 janvier 2022. L'audience de plaidoiries finales s'est tenue le 2 mars 2023. Le dispositif du jugement entrepris a été notifié aux parties le 14 mars 2023. Le 16 mars 2023, l’appelant en a requis la motivation. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l’instance d’appel dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable. La réponse est également recevable. 2. L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus. Il incombe toutefois à l'appelant de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée.”
“Le 19 mars 2024, l’intimé a versé à titre de sûreté un montant de 15'000 fr. à l’autorité de première instance. La garantie bancaire que l’intimé avait précédemment versée a été restituée à son conseil le 25 mars 2024. 38. D’autres faits allégués et admis ou prouvés, mais sans incidence sur la solution du présent procès, ne sont pas reproduits ci-dessus. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité de première instance est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Ecrit et motivé, l’appel doit être introduit auprès de l’autorité d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. par une partie disposant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse sur appel formée par les intimés. 2. L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
Art. 312 ZPO ist auch bei Teileinigung anzuwenden: Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme (Berufungsantwort) zuzustellen.
“Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses für das Berufungsverfahren (Art. 98 ZPO) ist aufgrund der prozessualen Konstellation (Teileinigung) ausnahms- weise zu verzichten. Der Beklagten ist die Berufung (Urk. 85) mitsamt der zwei ergänzenden Eingaben des Klägers (Urk. 103, Urk. 107) zur schriftlichen Stellung- nahme (Berufungsantwort) zuzustellen (Art. 312 ZPO). Zudem sind weitere pro- zessleitende Anordnungen zu treffen.”
Die Frist zur Einreichung der schriftlichen Berufungsantwort (30 Tage; bei summarischer Verfahren 10 Tage) ist prozessual zwingend. Eine nach Ablauf dieser Frist eingereichte, ergänzende oder motivierte Erwiderung ist in der Regel irrecevabel und bleibt unberücksichtigt; das Berufungsverfahren wird in diesem Fall auf Grundlage des erstinstanzlichen Dossiers weitergeführt. Die Frist gilt als nicht verlängerbar.
“Die am 9. Mai 2023 als "Beschwerdeantwort" der Post übergebene Berufungsantwort (Urk. 9) ist damit verspätet. Androhungsgemäss (vgl. Urk. 8 Dispositiv-Ziffer 1) ist das Verfahren ohne die Berufungsantwort weiterzuführen (Art. 147 ZPO). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime an- - 6 - wendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können (vgl. E. II.3). Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungsmaxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fris- ten von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO einge- reicht werden. Würde man Rechtsschriften später zulassen, käme dies einer Er- streckung von gesetzlichen Fristen gleich, was indessen Art. 144 Abs. 1 ZPO un- tersagt. Das Verfahren erweist sich deshalb als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 6/1-54) wurden beigezogen. Die "Beschwerdeantwort" vom 9. Mai 2023 (Urk. 9) ist dem Beklagten mit dem heutigen Entscheid zuzustellen. II.”
“296 al. 1 et al. 3 CPC), de sorte que la Cour n'est liée ni par les conclusions des parties sur ce point (art. 296 al. 3 CPC) ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_562/2009 du 18 janvier 2010 consid. 3.1). La cognition du juge est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (Hohl, Procédure civile, Tome II, 2010, n. 1901; Haldy, La nouvelle procédure civile suisse, 2009, p. 71). 2. Il convient de déterminer si les observations et la pièce nouvelle adressées à la Cour le 16 mai 2022 par l'intimée, ainsi que les observations successives de l'appelant du 25 mai 2022 et enfin celles de l'intimée du 1er juin 2022 sont recevables. 2.1 L'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit (art. 312 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de 30 jours (art. 312 al. 2 CPC). Si la décision a été rendue en procédure sommaire, le délai pour l'introduction de l'appel et le dépôt de la réponse est de 10 jours (art. 314 al. 1 CPC). Une motivation déposée après la fin du délai de recours n'est pas admissible (arrêt du Tribunal fédéral 5A_82/2013 du 18 mars 2013 consid. 3.2.3.4 et 4.3). 2.2 En l'espèce, l'intimée a répondu à l'appel par une écriture du 7 mars 2022, soit dans les 10 jours dès réception de l'acte d'appel. Une fois ce délai écoulé, elle ne pouvait pas compléter sa motivation, ce complément ne respectant plus le délai de l'art. 314 al. 1 CPC, la jurisprudence citée sous considérant 2.1 ci-dessus étant applicable par analogie aux mémoires de réponse. Les écritures de l'intimée du 16 mai 2022 n'étaient par ailleurs pas des observations spontanées qui auraient fait suite à une écriture de l'appelant, de sorte qu'elles sont irrecevables, de même que la pièce nouvelle produite. Elles ne sont, quoiqu'il en soit, pas pertinentes pour l'issue du litige. Il en va par conséquent de même des autres écritures subséquentes des parties, qui seront écartées de la procédure.”
“Dans le jugement entrepris, le Tribunal a tenu compte du défaut de collaboration de C______ pour fixer les montants susévoqués au titre de ses revenus et charges. Dès lors que B______ s'occupait principalement de l'enfant en lui apportant soin et éducation, C______ devait prendre en charge l'entretien financier. Il a donc été condamné à verser 120 fr. par mois, correspondant à son disponible mensuel, pour l'entretien de l'enfant, ce dès le 14 juillet 2020 soit un an avant le dépôt de la demande en aliments. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Déposé selon la forme et dans le délai prescrits (art. 130, 131, 142 al. 1 et 311 al. 1 CPC) par une partie qui y a intérêt (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions patrimoniales qui, capitalisées selon l'art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr., l'appel est recevable. 1.2 1.2.1 Aux termes de l'art. 312 al. 2 CPC, le délai pour le dépôt de la réponse est de trente jours. A défaut de réponse déposée dans le délai imparti, la procédure d'appel suit son cours en l'état du dossier (art. 147 al. 2 CPC), sans que l'instance d'appel n'ait à impartir un bref délai supplémentaire à la partie intimée pour produire son écriture dès lors que, contrairement à ce qui prévaut en première instance pour le défendeur (art. 223 al. 1 CPC), la loi ne le prévoit pas. Le délai de réponse à l'appel est en effet un délai légal qui n'est pas susceptible d'être prolongé (art. 312 al. 2 et 314 al. 1 CPC, en lien avec l'art. 144 al. 1 CPC; ATF 141 III 554 consid. 2; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid. 3.1.2 et les références). 1.2.2 L'intimé a répondu plus de 30 jours après que l'appel lui a été notifié. Son écriture est donc irrecevable, de même que les pièces qui l'accompagnent. Il sera procédé sans tenir compte de ce défaut. 1.3 S'agissant d'une action qui n'est pas liée à une procédure matrimoniale, la procédure simplifiée s'applique (art.”
“La liste produite par A______ avait été établie par ses soins postérieurement à la soirée litigieuse. Il n'était pas non plus établi que le matériel de A______ ne fonctionnait plus du tout, comme cela ressortait du rapport établi par I______ le 1er novembre 2016, ni s'il avait été remplacé. Aucun "ticket de caisse, ni devis ni photographies" n'avaient été produits. De plus, l'estimation alléguée par A______ des valeurs de chaque appareil prétendument endommagé n'était pas corroborée par d'autres moyens de preuve et des éléments objectifs. EN DROIT 1. 1.1 Le jugement querellé est une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), rendue dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions était supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), de sorte que la voie de l'appel est ouverte. Déposé dans le délai utile et selon la forme prescrite par la loi (art. 130 al. 1, 131, 142 al. 1; 145 al. 1 let. b et 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. 1.2 La réponse à un appel doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC), qui court dès la notification de l'appel à l'intimé (ATF 141 III 554 consid. 2.4; 138 III 568 consid 3.1). En l'occurrence, l'acte d'appel a été notifié aux intimés le 14 septembre 2020, de sorte que le délai pour y répondre a commencé à courir le lendemain, soit le 15 septembre 2020. Le délai de trente jours est ainsi arrivé à échéance le 14 octobre 2020. Les intimés ont déposé au greffe de la Cour leur mémoire réponse le 15 octobre 2020. Par conséquent, celui-ci est tardif et donc irrecevable. La Cour statuera sur la base de l'appel et du dossier de première instance. 2. La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), mais uniquement dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 et les références citées). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Die Zustellung der Berufung an die Gegenpartei ist die Regel; von ihr kann in einer summarischen Vorprüfung abgewichen werden, wenn die Berufung offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist. Diese Vorprüfung dient der Verfahrensökonomie. "Offensichtlich unzulässig" liegt etwa bei klarer Verspätung; "offensichtlich unbegründet" bedeutet, dass die Berufung materiell aussichtslos ist und dies ohne vertiefte Prüfung klar zutage tritt.
“Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Zustellung an die Gegenpartei ist somit die Regel, von welcher bei offensichtlicher Unzulässigkeit oder offensichtlicher Unbegründetheit der Berufung abgewichen werden kann. Dies hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen und dient der Verfahrensökonomie (BGE 143 III 153 E. 4.5 mit weiteren Hinweisen). Offensichtlich unzulässig ist eine Berufung insbesondere, wenn sie klar verspätet ist (Botschaft ZPO, in: BBl 2006, S. 7221, 7373; Spühler, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, Art. 312 ZPO N 11). Offensichtlich unbegründet ist eine Berufung, die ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanzlichen Entscheid enthält und die sich schon aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtslos erweist. Die Berufung muss in materieller Hinsicht schlicht aussichtslos sein, dabei muss die Chancenlosigkeit klar zu Tage treten (AGE ZB.2021.16 vom 27. April 2021 E. 1.2; BGE 143 III 153 E. 4.6 mit weiteren Hinweisen; vgl. Spühler, a.a.O., Art. 312 ZPO N 11). Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt, weshalb auf eine Zustellung der Berufung an den Berufungsbeklagten mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 30.”
“Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Zustellung an die Gegenpartei ist somit die Regel, von welcher aber abgewichen werden kann, wenn sich die Berufung als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist. Dies hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen und dient der Verfahrensökonomie (BGE 143 III 153 E. 4.5 S. 155 f. mit weiteren Hinweisen). Offensichtlich unzulässig ist eine Berufung insbesondere, wenn sie klar verspätet ist (Botschaft ZPO, 7373; Spühler, in: Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 312 N 11). Offensichtlich unbegründet ist eine Berufung, die ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanzlichen Entscheid enthält, die sich schon aufgrund einer summarischen Prüfung als aussichtslos erweist. Die Berufung muss in materieller Hinsicht schlicht aussichtslos sein, dabei muss die Chancenlosigkeit klar zu Tage treten (BGE 143 III 153 E. 4.6 S. 156 mit weiteren Hinweisen; vgl. Spühler, a.a.O.).”
“37) begründete die Vorinstanz ihren Entscheid (act. 39 = act. 43). 3.1 Gegen diesen Entscheid gelangte der Berufungskläger mit Eingabe vom 28. Juni 2023 (Datum Poststempel: 30. Juni 2023) an die Kammer und erhebt sinngemäss Berufung. Die Eingabe trägt nicht die Originalunterschrift des Beru- fungsklägers, sondern lediglich die Kopie einer Unterschrift (act. 44). 3.2 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–41). Am 26. Juli 2023 fand eine Zwischenberatung statt (Prot. S. 2). Mit Verfügung vom 27. Juli 2023 - 3 - wurde dem Berufungskläger eine einmalige Nachfrist angesetzt, seine Eingabe mit seiner Originalunterschrift zu versehen (act. 47). Diese Verfügung konnte dem Berufungskläger nicht zugestellt werden, sondern wurde mit dem Vermerk "Emp- fänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" retourniert (act. 48). Am 14. September 2023 erfolgte eine Beratung. Es erging der vorlie- gende Entscheid (Prot. S. 4). Eine Berufungsantwort war nicht einzuholen (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Da auf die Beschwerde sogleich nicht einzutreten ist (vgl. nachfolgend), kann aus prozessökonomischen Gründen von allfälligen weiteren Anstrengungen zur Behebung des Mangels der fehlenden Originalunterschrift ab- gesehen werden. 4.1 Der angefochtene Entscheid vom 5. Mai 2023 stellt einen erstinstanzlichen Entscheid in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit dar. In vermögensrechtli- chen Angelegenheiten ist die Berufung zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz ging von einem Streitwert von Fr. 10'860.– aus (act. 43 E. 8.1.), wobei sie praxisgemäss (vgl. D IG GELMANN, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 91 N 46 m.w.H.; vgl. auch BGE 144 III 346, E. 1.2.1) vom Wert von sechs Bruttomietzinsen ausging (6x Fr. 1'810.–, vgl. act. 3/1 u. 3/3). Dem ist hier zu folgen. Der erforderliche Streitwert für die Berufung ist erreicht. 4.2 Gemäss Art. 310 ZPO kann mit der Berufung (a) die unrichtige Rechtsan- wendung und (b) die unrichtige Feststellung des”
Die Rechtzeitigkeit der Berufungsantwort kann durch die Aufgabe per Post nachgewiesen werden; als Beleg kommt insbesondere der Poststempel in Betracht.
“L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 30 settembre 2022 (timbro postale sulla busta d'invio), ultimo giorno utile, contro la decisione impugnata (notificata il 31 agosto 2022) l'appello è cosi tempestivo. Come è tempestiva la relativa risposta del 22 novembre 2022 (art. 312 CPC).”
Stellungnahmen minderjähriger Beteiligter sowie Eingaben der Kuratorin/des Kurators können im Rahmen der Berufungsantwort als Schriftsatz eingereicht werden und werden in der Rechtsprechung unter Berufung auf Art. 312 ZPO als empfangsberechtigt erachtet; ihre Zulässigkeit ist jedoch von der Rechtsmittelinstanz zu prüfen.
“L’appel, écrit et motivé, est introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée, s’agissant des décisions rendues en procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 et 314 al. 1 a contrario CPC). Le litige portant sur le domicile et les mesures de protection d’un enfant mineur, ainsi que les droits parentaux, de nature non pécuniaire, d'une part, et sur la contribution d’entretien en faveur d’un enfant mineur, de nature pécuniaire, d'autre part, peut être considéré comme une contestation de nature non pécuniaire dans son ensemble (cf. notamment TF 5A_819/2016 du 21 février 2017 consid. 1 et les réf. citées). 1.1.2 En l'espèce, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), l’appel de A.________ est recevable. Les réponses de l’intimé et de la curatrice de représentation de l’enfant, déposées en temps utile, sont également recevables (art. 312 CPC). 1.2 1.2.1 La partie adverse peut former un appel joint dans sa réponse, qui doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 et 313 al. 1 CPC). L'appel joint n’est jamais soumis à des exigences quant à la valeur litigieuse (Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, CPC, Bâle 2019, 2e éd. [ci-après : CR-CPC], n. 6 ad art. 313 CPC). 1.2.2 L’appel joint, qui remplit les exigences de forme, a été déposé dans le délai imparti pour le dépôt de la réponse, de sorte qu’il est recevable. Les réponses de l’appelante et de la curatrice de représentation de l’enfant à l’appel joint sont également recevables. 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art.”
“Il appartiendrait dès lors à B______ d'informer A______ dès qu'il aurait trouvé un emploi lui permettant de couvrir ses charges. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les affaires non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). En l'espèce, le litige porte sur les contributions d'entretien des enfants et de l'époux ainsi que sur la liquidation du régime matrimonial. Compte tenu des conclusions prises à ce titre devant l'instance inférieure, la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. La voie de l'appel est dès lors ouverte. 1.2 Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. b, et 311 al. 1 CPC), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l'intimé et celle des mineurs (art. 312 CPC), ainsi que les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), dans la limite des griefs qui sont formulés devant elle (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). La présente cause est soumise aux maximes d'office et inquisitoire illimitée en tant qu'elle concerne la contribution d'entretien due aux enfants mineurs (art. 296 al. 1 et 3 CPC). La maxime inquisitoire ne dispense toutefois pas les parties de collaborer activement à la procédure et d'étayer leurs propres thèses; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_584/2022 du 18 janvier 2023 consid. 3.1.1). La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables pour les questions relatives à la contribution d'entretien de l'époux et à la liquidation du régime matrimonial (art.”
Die Antwort ist innerhalb derselben 30‑Tage‑Frist wie die Berufung einzureichen. Nach der Rechtsprechung handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die in der Praxis als nicht verlängerbar angesehen wird.
“Interrogé sur la question de la marge de 30% prévue en faveur de l’appelante, l’expert a indiqué que celle-ci ne devait pas être appliquée sur les travaux réellement exécutés dès lors qu’il était impossible de savoir si elle était volontaire ou s’il s’agissait d’une erreur. 13. Par courrier du 31 août 2021, l’intimée a réduit sa conclusion reconventionnelle en ce sens qu'elle réclamait désormais le paiement d'un montant de 113'114 fr. 39. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales, si la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Le délai d’introduction de l’appel est de trente jours à compter de la notification de la motivation, si la décision attaquée a été rendue en application de la procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 CPC en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Déposé en temps utile (cf. art. 145 al. 1 let. a CPC) par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 100'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile, l’est également. 2. L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid.”
“1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L'appel doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formés en temps utile contre une décision finale par des parties qui y ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées (art. 92 CPC), sont supérieures à 10’000 fr., les appels sont recevables. Les réponses, déposées en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), sont également recevables. La réplique spontanée du 13 juin 2024 de l’appelante 2 et celle du 14 juin 2024 de l’appelante 1 sont également recevables, en vertu de leur droit inconditionnel de réplique (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 et réf. cit.). 2. 2.1 L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“» L’appelante a conclu au rejet de cet ajout. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile 19 décembre 2008 ; RS 272]) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formés en temps utile contre une décision finale par des parties qui y ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées (art. 92 CPC), sont supérieures à 10’000 fr., les appels sont recevables. Les réponses, déposées en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), sont également recevables. 2. L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l’acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l’autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d’application du droit d’office (cf.”
“7 TDC, lorsque la valeur litigieuse en appel est comprise entre 30'001 et 100'000 fr., le défraiement de l’avocat peut être fixé à des montants variant entre 1'500 et 7'000 francs. Dans la mesure où la valeur litigieuse de 50’000 fr. se situe dans la moitié basse des montants arrêtés à l’art. 7 TDC, la somme de 7'000 fr. à laquelle a conclu la requérante à titre de sûretés parait excessive. Compte tenu de la valeur litigieuse, de la nature de l'affaire et des opérations prévisibles pour donner suite à l'appel, il convient d’arrêter à un montant de 3'500 fr. les sûretés à fournir par l’intimé. 7. La requérante requiert encore que le délai qui lui a été imparti pour déposer une réponse soit suspendu jusqu’à droit connu sur le sort des conclusions II à IV de sa requête de fourniture de sûretés en garantie des dépens. Dès lors qu’il est statué sur cette dernière requête dans la présente ordonnance, la requête en suspension est sans objet. A toutes fins utiles, on relèvera que le délai de 30 jours imparti à la requérante pour déposer une réponse est un délai légal (cf. art. 312 al. 2 CPC) non prolongeable (art. 144 al. 1 CPC), ainsi qu’elle en a été informée par l’avis du 6 mars 2024. La requête en suspension du délai de réponse devrait ainsi de toute manière être rejetée, dès lors que son admission reviendrait à contourner cette interdiction de prolonger les délais légaux. 8. En définitive, la requête de fourniture de sûretés doit être partiellement admise et l’intimé doit être astreint à verser un montant de 3'500 fr. à titre de sûretés dans un délai de dix jours dès la notification de la présente ordonnance, en espèces ou sous forme de garantie d’une banque établie en Suisse ou d’une société d’assurance autorisée à exercer en Suisse, auprès du greffe de la Cour d’appel civile. A défaut, il ne sera pas entré en matière sur son appel (cf. art. 101 al. 3 CPC). Il sera statué sur les frais judiciaires et les dépens dans le cadre de l’arrêt sur appel à intervenir (cf. art. 104 al. 3 CPC). Par ces motifs, la Juge déléguée de la Cour d’appel civile, prononce : I. La requête de fourniture de sûretés en garantie des dépens est partiellement admise.”
“3 Le mémoire de réponse à l'appel joint et de réplique à l'appel principal, expédié au greffe de la Cour le lundi 8 juin 2020, est, quant à lui, tardif, dès lors que le délai de trente jours prévu à l'art. 312 al. 2 CPC pour déposer la réponse à l'appel - qui s'applique par analogie à la réponse à l'appel joint (ATF 138 III 568 consid. 3.1) - a commencé à courir le 6 mai 2020 (lendemain de la notification de l'appel joint ; cf. art. 142 al. 1 CPC) et est donc arrivé à échéance le 4 juin 2020. Une restitution de délai, au sens de l'art. 148 al. 1 CPC, ne saurait en outre intervenir, dès lors que l'appelant ne fait valoir aucun motif qui rendrait vraisemblable que le défaut de réponse dans le délai légal ne lui serait pas imputable ou ne serait imputable qu'à une faute légère. En effet, le fait que l'appelant n'ait été informé qu'en date du 8 juin 2020 du refus de la Cour de prolonger le délai n'est pas relevant à cet égard, puisque l'appelant, assisté d'un avocat, ne pouvait ignorer que le délai de l'art. 312 al. 2 CPC est un délai légal qui n'était, par conséquent, pas susceptible d'être prolongé (cf. art. 144 al. 1 CPC ; ATF 141 III 554 consid. 2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid. 3.1.2). Dans la mesure où l'arrêt de travail de l'appelant, qui a couru du 27 au 31 mai 2020, n'a pas duré jusqu'à l'échéance du délai, le 4 juin 2020, il ne saurait être retenu que l'accident de l'appelant l'a empêché, lui ou son conseil, d'agir le dernier jour du délai ou de prendre les dispositions nécessaires en temps utile (Tappy, in Commentaire romand, CPC commenté, 2e éd. 2019, n. 11, 13 et 14 ad art. 148 CPC). Quant au droit inconditionnel de réplique (sur cette question, cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées), il ne pouvait être exercé au-delà du délai légal de trente jours pour répondre à l'appel joint, étant précisé qu'en règle générale, la jurisprudence n'admet une violation du droit de réplique que lorsque le tribunal statue quelques jours après la communication de l'écriture (arrêt du Tribunal fédéral 5D_112/2013 du 15 août 2013 consid.”
Eine Anschlussberufung kann sich auf beliebige Teile des vorinstanzlichen Entscheids beziehen und hemmt die Rechtskraft sowie die Vollstreckbarkeit insoweit, als die Anschlussberufung Anträge betrifft. Mit Ablauf der 30‑tägigen Frist für die Berufungsantwort erwachsen nur diejenigen Dispositivziffern des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft, die weder von der Berufung noch von einer Anschlussberufung angefochten wurden.
“Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des ange- fochtenen Entscheids nur im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Wenn die Berufung nicht offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist, stellt die Rechtsmittelinstanz die Berufung der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zu (Art. 312 ZPO). Die im ordentlichen Verfahren zulässige An- schlussberufung ist nicht auf die Berufungsanträge des Berufungsklägers be- schränkt. Sie kann sich auf beliebige, mit den Berufungsanträgen nicht not- wendig im Zusammenhang stehende Teile des vorinstanzlichen Entscheides beziehen. Die Anschlussberufung hemmt die Rechtskraft der Anträge und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids auch im Umfang dieser An- schlussberufungsanträge. Damit erwachsen mit Ablauf der 30tägigen Frist für die Anschlussberufung nur diejenigen Dispositiv-Ziffern des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft, die weder von der Berufung noch der Anschlussberufung angefochten wurden (Art. 312 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 313 Abs. 1 ZPO; KUKO ZPO-S TEININGER, 2.A., Art. 315 N 3; REETZ/HILBER, in: Sutter-Somm/ Hasen- böhler/Leuenberger ZPO Kommentar, 3.A. Art. 315 N 15). Wenn die Gegenpar- tei trotz Fristansetzung keine Berufungsantwort einreicht oder keine An- schlussberufung erhebt, so erwachsen mit Ablauf der 30tägigen Frist für die Berufungsantwort sämtliche von der Berufung nicht angefochtenen Teile des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft. Wenn die Rechtsmittelinstanz auf die Berufung eintritt, so kann sie der Gegenpartei jederzeit Frist zur Berufungsantwort ansetzen, womit für diese die Möglichkeit einer Anschlussberufung besteht. Solange diese Möglichkeit be- steht, kann keine der Parteien davon ausgehen, dass der vorinstanzliche Ent- - 16 - scheid in den mit der Berufung nicht angefochtenen Punkten bereits in Rechts- kraft erwachsen ist. Die Möglichkeit zur Anschlussberufung und damit zum Aufschub der Rechtskraft weiterer Punkte des vorinstanzlichen Urteils entfällt erst zum Zeitpunkt des materiell-rechtlichen Entscheids der Rechtsmitte- linstanz, wonach die Berufung gestützt auf Art.”
In mindestens einem Entscheid wurde ein Gesuch um Fristverlängerung wegen COVID‑Isolation abgewiesen; die Kammer berief sich dabei auf Art. 144 CPC mit der Folge, dass die Frist zur Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 2 ZPO) nicht verlängert wurde.
“Par acte expédié le 3 février 2020 à la Cour de justice, C______ - dûment représenté par un avocat - a appelé de ce jugement, dont il a sollicité l'annulation. Cela fait, il a conclu au renvoi de la cause au Tribunal pour nouvelle décision, avec suite de frais et dépens d'appel. b. Par acte expédié le même jour, B______ et A______ ont également appelé dudit jugement, sollicitant l'annulation du chiffre 5 du dispositif. Ils ont conclu à ce que C______ soit condamné à leur verser, en tant que créanciers solidaires, les sommes de 5'592 fr. 55 avec intérêts à 5% dès le 18 novembre 2015 et de 31'072 fr. 90 avec intérêts à 5% dès le 29 novembre 2018, avec suite de frais et dépens d'appel. c. Par courrier du 22 septembre 2020, le conseil de C______ a informé la Cour de sa mise en isolement en raison d'un test positif au COVID-19 et de son incapacité d'exercer en raison de son état de santé, et a sollicité une prolongation du délai pour répondre à l'appel, laquelle lui a été refusée au motif que les délais légaux, tel que le délai de réponse (art. 312 al. 2 CPC), n'étaient pas prolongeables (art. 144 al. 1 CPC). Il n'a pas sollicité de restitution de délai. d. Dans le délai imparti pour répondre, C______ a conclu au rejet de l'appel interjeté par A______ et B______. Il a, pour le surplus, renvoyé à ses propres écritures d'appel. e. Dans le délai imparti pour répondre, B______ et A______ ont conclu à l'irrecevabilité de l'appel formé par C______, subsidiairement à son rejet. f. Les parties ont été informées par la Cour de ce que la cause était gardée à juger par courriers du 30 novembre 2020, aucune d'elles n'ayant fait usage de son droit de réplique. C. Les faits pertinents suivants résultent de la procédure : a. C______ exploite une entreprise active dans le domaine du déménagement, du nettoyage et de la rénovation. Il a été titulaire de la raison individuelle D______, C______, inscrite au Registre du commerce genevois du ______ 2013 au 1er juin 2017. Il exerce désormais sous la raison sociale D______ SARL. b. B______ et A______ ont sollicité plusieurs corps de métiers pour l'exécution d'importants travaux dans leur villa sise sur la parcelle 1______ sur la commune de W______ et à l'extérieur de celle-ci.”
“Par acte expédié le 3 février 2020 à la Cour de justice, C______ - dûment représenté par un avocat - a appelé de ce jugement, dont il a sollicité l'annulation. Cela fait, il a conclu au renvoi de la cause au Tribunal pour nouvelle décision, avec suite de frais et dépens d'appel. b. Par acte expédié le même jour, B______ et A______ ont également appelé dudit jugement, sollicitant l'annulation du chiffre 5 du dispositif. Ils ont conclu à ce que C______ soit condamné à leur verser, en tant que créanciers solidaires, les sommes de 5'592 fr. 55 avec intérêts à 5% dès le 18 novembre 2015 et de 31'072 fr. 90 avec intérêts à 5% dès le 29 novembre 2018, avec suite de frais et dépens d'appel. c. Par courrier du 22 septembre 2020, le conseil de C______ a informé la Cour de sa mise en isolement en raison d'un test positif au COVID-19 et de son incapacité d'exercer en raison de son état de santé, et a sollicité une prolongation du délai pour répondre à l'appel, laquelle lui a été refusée au motif que les délais légaux, tel que le délai de réponse (art. 312 al. 2 CPC), n'étaient pas prolongeables (art. 144 al. 1 CPC). Il n'a pas sollicité de restitution de délai. d. Dans le délai imparti pour répondre, C______ a conclu au rejet de l'appel interjeté par A______ et B______. Il a, pour le surplus, renvoyé à ses propres écritures d'appel. e. Dans le délai imparti pour répondre, B______ et A______ ont conclu à l'irrecevabilité de l'appel formé par C______, subsidiairement à son rejet. f. Les parties ont été informées par la Cour de ce que la cause était gardée à juger par courriers du 30 novembre 2020, aucune d'elles n'ayant fait usage de son droit de réplique. C. Les faits pertinents suivants résultent de la procédure : a. C______ exploite une entreprise active dans le domaine du déménagement, du nettoyage et de la rénovation. Il a été titulaire de la raison individuelle D______, C______, inscrite au Registre du commerce genevois du ______ 2013 au 1er juin 2017. Il exerce désormais sous la raison sociale D______ SARL. b. B______ et A______ ont sollicité plusieurs corps de métiers pour l'exécution d'importants travaux dans leur villa sise sur la parcelle 1______ sur la commune de W______ et à l'extérieur de celle-ci.”
Nach der Rechtsprechung und Lehre ist die Berufungsantwort nach Art. 312 ZPO nur dann als "recevable" anzusehen, wenn sie in der vorgeschriebenen Form und innerhalb der Frist eingereicht wird. Werden Formvorschriften nicht eingehalten oder erfolgt die Einreichung verspätet, führt dies in der Praxis zur Unzulässigkeit der Antwort.
“1 Dans les affaires patrimoniales, l’appel est recevable contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). L’appel doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dirigé contre une décision finale de première instance et portant sur des conclusions qui, dans leur dernier état devant l’autorité de première instance et capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse, déposée en temps utile (art. 312 CPC). 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019, [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ibidem, p. 135). 2.2 En ce qui concerne les questions relatives aux enfants mineurs, l’art. 296 CPC prévoit une maxime d’office à l’objet du litige, ainsi qu’une maxime inquisitoire illimitée pour l’établissement des faits (TF 5A_245/2019 du 1er juillet 2019 consid.”
“1 Dans les affaires patrimoniales, l’appel est recevable contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). L’appel doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile (compte tenu des féries judiciaires du 15 juillet au 15 août 2023, cf. art. 145 al. 1 let. b CPC), par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dirigé contre une décision finale de première instance et portant sur des conclusions qui, dans leur dernier état devant l’autorité de première instance et capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse, déposée dans le délai de trente jours imparti par l’avis du 9 octobre 2023 (art. 312 CPC). 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019, [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ibidem, p. 135). 2.2 2.2.1 En ce qui concerne les questions relatives aux enfants mineurs, l’art. 296 CPC prévoit une maxime d’office à l’objet du litige, ainsi qu’une maxime inquisitoire illimitée pour l’établissement des faits (TF 5A_245/2019 du 1er juillet 2019 consid. 3.2.1 et les références citées).”
“En effet, le contrat de nantissement n'imposait pas au créancier gagiste de veiller aux intérêts du contractant de sorte que B______ & CIE SA n'avait pas d'obligation envers A______ de s'enquérir de la solvabilité de J______ Sàrl avant de conclure avec cette dernière le contrat de crédit du 19 juin 2015. B______ & CIE SA n'avait pas davantage le devoir envers A______ de ne pas accorder ledit crédit si elle avait connu le surendettement de J______ Sàrl. Aucun manquement fautif n'était ainsi imputable à B______ & CIE SA. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les causes dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'instance inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). La valeur litigieuse étant, en l'espèce, supérieure à 10'000 fr., l'appel interjeté par l'appelant, motivé et formé dans un délai de trente jours à compter de la notification de la décision, est recevable (art. 130, 131 et 311 al. 1 CPC). Le mémoire de réponse est également recevable pour avoir été déposé dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties. 1.2 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante – et, partant, recevable – pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413, consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016, consid. 5.3). Elle applique en outre la maxime des débats et le principe de disposition (art. 55 al. 1 et 58 al.”
“Il a également confirmé avoir reçu le dossier par courriel de C.N.________ et l’avoir transmis à divers collègues, notamment à [...]. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes non patrimoniales et dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Le délai pour l’introduction de l’appel est de trente jours à compter de la notification de la décision motivée, si la décision attaquée a été rendue en application de la procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 CPC en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario). 1.2 Formé en temps utile contre une décision finale par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions dont la valeur litigieuse est supérieure à 10’000 fr., l'appel est recevable. La réponse est également recevable (art. 312 CPC). 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Tappy, Les voies de droit du nouveau Code de procédure civile, JdT 2010 III 134). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ibidem, p. 135). Le libre pouvoir d’examen ne signifie pas que le juge d’appel soit tenu, comme une autorité de première instance, d’examiner toutes les questions de fait ou de droit qui peuvent se poser, lorsque les parties ne les font plus valoir devant lui. Sous réserve de vices manifestes, il peut se limiter aux arguments développés contre le jugement de première instance dans la motivation écrite (ATF 142 III 413 consid.”
Die Rechtsprechung bestätigt, dass in Fällen offensichtlicher Unzulässigkeit oder offensichtlicher Unbegründetheit von der Einholung einer Berufungsantwort abgesehen werden kann.
“Die Berufungsfrist beträgt zehn Tage (Art. 314 Abs. 1 ZPO; vgl. dazu auch die korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid, Urk. 87 S. 21 Dispositivziffer 13). Der begründete Entscheid wurde der Berufungsklägerin am 9. März 2023 zugestellt (Urk. 83), womit die Berufungsfrist am 20. März 2023 en- dete (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die undatierte Berufungsschrift der Berufungsklägerin wurde am 22. März 2023 (Datum des Poststempels; vgl. an Urk. 86 angehefteter Briefumschlag) und somit verspätet eingereicht (Urk. 86). Die Berufung erweist sich als offensichtlich unzulässig. Es kann daher davon ab- gesehen werden, eine Berufungsantwort des Gesuchsgegners und Berufungsbe- klagten (fortan Gesuchsgegner) einzuholen (Art. 312 ZPO). Auf die Berufung der Gesuchstellerin ist demnach nicht einzutreten. - 3 -”
“Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beru- fungsbeklagten." Zudem ersucht er um unentgeltliche Prozessführung im Rechtsmittelverfah- ren (act. 75 S. 2). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-73). Von der Einholung der Berufungsantwort ist abzusehen, weil sich die Berufung so- gleich als unbegründet erweist (Art. 312 ZPO). - 3 - II.”
Die Rechtsmittelinstanz kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichten, wenn die Berufung sich von vornherein als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist. Ebenfalls kann auf eine Stellungnahme verzichtet werden, wenn der Rechtsmittelantrag die Rechte bzw. Interessen der Gegenpartei am Entscheid nicht berührt.
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–25). Da die Be- rufung offensichtlich unzulässig bzw. offensichtlich unbegründet ist, kann darauf verzichtet werden, eine Berufungsantwort einzuholen (Art. 312 Abs. 1 ZPO). So- weit nachfolgend auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen wird, ist die be- richtigte Fassung gemeint. II. Materielle Beurteilung”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-87). Eine Stellung- nahme des Beklagten zum Rechtsmittelantrag 1 ist gestützt auf Art. 312 Abs. 1 ZPO nicht einzuholen; in Bezug auf den Rechtsmittelantrag 2 ebenfalls nicht, weil er vom Entscheid betreffend die Frage, ob der Klägerin für das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen ist, in seinen Interessen nicht berührt ist (BGE 139 III 334 E. 4.2 m.w.H.). Lediglich zur Kenntnisnahme sind ihm dennoch die Doppel von act. 2 und act. 4/1+3-10 zuzustellen. Das Ver- fahren erweist sich als spruchreif. - 4 - II.”
“November 2021 zugestellt worden war (act. 9), lief für sie die Rechtsmittelfrist bis am 15. November 2021. Die Berufungskläger - 3 - haben ihre Schreiben damit vor Ablauf der Frist bei der Vorinstanz eingereicht. Diese übermittelte die Schreiben der Berufungskläger mit Brief vom 12. November 2021 an das Obergericht des Kantons Zürich, wo sie am 16. November 2021 bei der II. Zivilkammer eingingen (act. 12-13). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Rechtsmittelfrist gewahrt, wenn das Rechtsmittel rechtzeitig bei der Vorinstanz eingereicht wurde, auch wenn die Ein- gabe direkt bei der oberen Instanz einzureichen wäre (BGE 140 III 636). Die Ein- gaben der Berufungskläger sind damit als rechtzeitige Berufung entgegen zu nehmen. 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-9). Da sich die Beru- fung sogleich als unzulässig erweist (vgl. nachfolgende Erwägungen), kann auf die Einholung einer Berufungsantwort des Berufungsbeklagten verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Ihm sind lediglich die Doppel der Eingaben der Berufungs- kläger vom 10. November 2021 zuzustellen. 3. Gemäss Art. 311 ZPO ist die Berufung bei der Rechtsmittelinstanz (fristgemäss) schriftlich und begründet einzureichen. Gemäss Art. 310 ZPO kann (a) die unrich- tige Rechtsanwendung und (b) die unrichtige Feststellung des”
Die Frist nach Art. 312 Abs. 2 ZPO ist eine gesetzliche Antwortfrist von 30 Tagen. Nach der Rechtsprechung handelt es sich um eine nicht verlängerbare Frist; wird die Berufungsantwort nicht fristgerecht eingereicht, bleibt sie unberücksichtigt und das Berufungsverfahren wird in der Folge in der Form weitergeführt, wie Art. 147 ZPO vorsieht.
“Les frais d'entretien de ses enfants devaient dès lors, à compter de cette date, être mis à la charge des deux parents en fonction de leurs revenus respectifs, soit 430 fr. à la charge de la mère et 480 fr. à la charge du père. A______ disposait par conséquent encore d'un solde suffisant pour payer la contribution d'entretien post-divorce de son ex-épouse, ses impôts devant être moindres. Ses conclusions en modification de la contribution d'entretien devaient par conséquent être rejetées. EN DROIT 1. 1.1 Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 311 al. 1 CPC), suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) statuant sur action en modification du jugement de divorce, soit sur une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est, compte tenu des montants réclamés à ce titre, supérieure à 10'000 fr. (art. 91 al. 1, 92 et 308 al. 2 CPC), l'appel est recevable. 1.2 Aux termes de l'art. 312 al. 2 CPC, le délai pour le dépôt de la réponse est de trente jours. A défaut de réponse déposée dans le délai imparti, la procédure d'appel suit son cours en l'état du dossier (art. 147 al. 2 CPC), sans que l'instance d'appel n'ait à impartir un bref délai supplémentaire à la partie intimée pour produire son écriture dès lors que, contrairement à ce qui prévaut en première instance pour le défendeur (art. 223 al. 1 CPC), la loi ne le prévoit pas. Le délai de réponse à l'appel est en effet un délai légal qui n'est pas susceptible d'être prolongé (art. 312 al. 2 et 314 al. 1 CPC, en lien avec l'art. 144 al. 1 CPC; ATF 144 III 394 consid. 4.1.1 résumé in CPC Online, art. 312; 141 III 554 consid. 2; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid. 3.1.2 et les références). En l'espèce, l'intimée n'a pas répondu à l'appel dans le délai imparti pour ce faire. Conformément à ce qui précède, la loi n'impose toutefois pas de lui octroyer un délai supplémentaire pour déposer son écriture.”
“Die am 9. Mai 2023 als "Beschwerdeantwort" der Post übergebene Berufungsantwort (Urk. 9) ist damit verspätet. Androhungsgemäss (vgl. Urk. 8 Dispositiv-Ziffer 1) ist das Verfahren ohne die Berufungsantwort weiterzuführen (Art. 147 ZPO). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime an- - 6 - wendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können (vgl. E. II.3). Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungsmaxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fris- ten von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO einge- reicht werden. Würde man Rechtsschriften später zulassen, käme dies einer Er- streckung von gesetzlichen Fristen gleich, was indessen Art. 144 Abs. 1 ZPO un- tersagt. Das Verfahren erweist sich deshalb als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 6/1-54) wurden beigezogen. Die "Beschwerdeantwort" vom 9. Mai 2023 (Urk. 9) ist dem Beklagten mit dem heutigen Entscheid zuzustellen. II.”
“________ a interjeté appel contre ce jugement, en prenant les conclusions suivantes, avec suite de frais et dépens : « I. L’appel est admis ; A titre principal II. En conséquent, le dispositif du Jugement rendu par le Tribunal d’arrondissement de Lausanne en date du 14 mars 2023 est réformé et modifié en ce sens que : I. La Demande déposée le 16 mars 2020 par la demanderesse M.________ SA à l’encontre du défendeur A.________ est rejetée ; II. (annulé) ; III. Met les frais judiciaires à la charge de la demanderesse M.________ SA ; IV. Les frais judiciaires et les frais de la procédure de conciliation sont mis à la charge de M.________ SA ; V. Dit que la demanderesse M.________ SA doit verser au défendeur A.________ des dépens d’un montant fixé à dire de justice ; VI. (maintenu) A titre subsidiaire III. En conséquent, le jugement rendu par le Tribunal civil le 14 mars 2023 dans la cause opposant M.________ SA à A.________ est annulé, le dossier de la cause étant retournée à l’autorité judiciaire de première instance pour nouveau jugement. » Par avis du 6 mars 2024, un délai non prolongeable de 30 jours (art. 312 al. 2 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]) a été imparti à M.________ SA pour déposer une réponse, à défaut de quoi il ne serait pas tenu compte de son écriture (art. 147 al. 2 CPC). 3. Par requête de fourniture de sûretés en garantie des dépens du 15 mars 2024, M.________ SA (ci-après : la requérante) a pris les conclusions suivantes, avec suite de frais et dépens : « Préalablement I.- Suspendre le délai imparti à M.________ SA pour déposer une Réponse sur Appel jusqu’à droit connu sur le sort des conclusions II à IV.- ci-dessous. Principalement II.- Ordonner à A.________ de fournir des sûretés en garantie des dépens à concurrence de CHF 7'000.00, respectivement un montant fixé à dire de justice à titre de sûretés en garantie des dépens. III.- Impartir un délai de dix jours à A.________ pour procéder au paiement des sûretés ordonnées conformément au chiffre II ci-dessus, respectivement un délai fixé à dire de justice. IV.- Dire qu’en cas de défaut de paiement des sûretés ordonnées conformément au chiffre II ci-dessus dans le délai imparti à cet effet, l’Appel introduit par A.”
Nach Art. 312 Abs. 1 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz auf die Ansetzung einer Frist zur schriftlichen Stellungnahme der Gegenpartei verzichten, wenn sich die Berufung bereits bei einer summarischen Vorprüfung als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet darstellt. Dies kommt in der Praxis insbesondere dort zur Anwendung, wo sich aus den beigezogenen vorinstanzlichen Akten und der Berufungsschrift ohne weiteres ergibt, dass das Rechtsmittel keine stichhaltigen Beanstandungen enthält; ein solcher Verzicht dient der Prozessökonomie, wenn die Sache als spruchreif erscheint.
“E. 2.3; Spühler, a.a.O., N 15 zu Art. 311 ZPO). Eine Berufung ist offensichtlich unbegründet, wenn sie ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanz- lichen Entscheid enthält und sich schon bei summarischer Prüfung als aussichts- los erweist (BGE 143 III 153 E. 4.6; Spühler, a.a.O., N 11 f. zu Art. 312 ZPO). Ob dies der Fall ist, hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen. Sofern sich die Berufung dabei als offensichtlich unbegründet erweist, darf gemäss Art. 312 Abs. 1 ZPO auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (BGE 143 III 153 E. 4.5; 138 III 568 E. 3.1).”
“Die Sache erweist sich als spruchreif. Auf Weiterungen, namentlich das Ein- holen einer Berufungsantwort, kann daher verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). II.”
“Februar 2024 reichte der Kläger und Berufungskläger (fortan Kläger) eine Scheidungsklage nach Art. 114 ZGB bei der Vorinstanz ein. Gleichzeitig orientierte er darüber, dass die Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklagte) seit dem Jahre 2014 unbekannten Aufenthaltsortes sei (Urk. 1; Urk. 2). Der erstinstanzliche Prozessverlauf kann den Erwägungen des angefochtenen Ent- scheids entnommen werden (Urk. 14 E. 1–3). Mit Verfügung vom 16. August 2024 trat die Vorinstanz auf die Scheidungsklage nicht ein (Urk. 10 = Urk. 14). 1.2. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 10. September 2024 rechtzeitig (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 11) Berufung, mit welcher er die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Fortführung des Scheidungsverfahrens be- antragt (Urk. 13). 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–12). Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige”
“5 %, que cette régie a établi un contrat de courtage transmis aux parties le 8 juillet 2024, et que B.________ a de son côté signé ce contrat, comme cela ressort du courriel de son avocat du 9 juillet 2024, au contraire de A.________ (pièces n. 6 et 10 bordereau du 24 juillet 2024 p. 1 et 2). Sur le vu de ce qui précède, il n’est pas arbitraire de considérer comme vraisemblable que les parties se sont entendues sur les courtiers à aborder, respectivement à mandater en cas d’accueil favorable de leurs conditions. On ne comprend pas pour quel motif A.________ a en définitive refusé de donner suite à l’offre de I.________ SA et a préféré solliciter une décision judiciaire. Elle ne l’explique pas et on ne perçoit aucun motif qui, de bonne foi, puisse expliquer son comportement ; d’une façon générale, on ne peut qu’être fortement interpellé par la proportion extraordinaire qu’a pris dans ce litige la simple question de la désignation d’un courtier. Il s’ensuit le rejet de l’appel, sans échange d’écritures (art. 312 al. 1 CPC). 3. 3.1. La requête d’assistance judiciaire de A.________ est rejetée, l’appel étant manifestement mal fondé (art. 117 let. b CPC), ce qui ressortait déjà de sa simple lecture sans analyse des griefs soulevés. 3.2. Les frais judiciaires de la procédure d’appel, par CHF 500.-, sont mis à la charge de A.________. Il n’est pas alloué de dépens, B.________ n’ayant pas été invité à répondre à l’appel. la Cour arrête : L’appel est rejeté. Partant, la décision du 19 août 2024 est confirmée. La requête d’assistance judiciaire du 2 septembre 2024 est rejetée. Les frais judiciaires, par CHF 500.-, sont mis à la charge de A.________. Il n’est pas alloué de dépens. Notification. Cet arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. La qualité et les autres conditions pour interjeter recours sont déterminées par les art. 72 à 77 et 90 ss de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF). L'acte de recours motivé doit être adressé au Tribunal fédéral, 1000 Lausanne 14.”
Ist die Berufung nicht offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet, stellt die Rechtsmittelinstanz die Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zu. Wird die Gegenpartei nicht eingeladen, wird in der Praxis regelmässig keine Antwortfrist gewährt und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
“Nach der Rechtsprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) zeichnet sich das zweitinstanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus ge- zogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehal- ten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begrün- dungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Ur- teil erheben. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfpro- gramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit de- nen diese begründet werden. Die beschriebenen Anforderungen an die Begrün- dung des Rechtsmittels gelten auch für die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO, das in Rechtsöffnungssachen gegebene kantonale Rechtsmittel (Art. 309 lit. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO). Dasselbe gilt mit Bezug auf die Voraussetzungen, unter denen die Rechtsmittelinstanz das Recht von Amtes wegen anwendet.”
“Vu le sort de l’appel, la requête d’effet suspensif devient sans objet. 7. Les appelants sollicitent le bénéfice de l’assistance judiciaire pour la procédure d’appel. Aux termes de l’art. 117 CPC, une partie a droit à l’assistance judiciaire si, d’une part, elle ne dispose pas de ressources suffisantes et si, d’autre part, sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès, ces deux conditions étant cumulatives. En l’espèce, vu le sort de la procédure d’appel, on doit admettre qu’elle était dépourvue de toute chance de succès, ce qui s'oppose à l'octroi de l'assistance judiciaire demandée par les appelants (cf. art. 117 let. b CPC a contrario). 8. Vu le sort de l'appel, les frais doivent être mis intégralement à la charge des appelants qui succombent (art. 106 al. 1 CPC). Ils comprennent notamment les frais judiciaires dus à l'Etat, fixés à CHF 2'000.-. Il n’est pas alloué d’indemnité aux intimés qui n’ont pas été invités à déposer une réponse à l’appel, conformément au prescrit de l’art. 312 al. 1 CPC. (dispositif en page suivante) la Cour arrête: I. L'appel de A.________ et de la société B.________ Sàrl est rejeté dans la mesure où il est recevable. Partant, la décision du Président du Tribunal civil de l'arrondissement de la Veveyse du 13 novembre 2020 est confirmée. II. La requête d’effet suspensif est sans objet. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. Les frais d'appel sont mis à la charge de A.________ et de la société B.________ Sàrl solidairement entre eux. Ils comprennent les frais judiciaires dus à l'Etat pour le présent arrêt, fixés à CHF 2'000.-. V. Il n’est pas alloué de dépens à C.________ et D.________. VI. Notification. Cet arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. La qualité et les autres conditions pour interjeter recours sont déterminées par les art. 72 à 77 et 90 ss de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF). L'acte de recours motivé doit être adressé au Tribunal fédéral, 1000 Lausanne 14.”
Die Gegenpartei kann in der Antwort ein beigesetztes Appell (appel joint) erheben. Die Antwort und gegebenenfalls das beigesetzte Appell müssen dieselben Form- und Begründungsanforderungen erfüllen wie das Hauptappel.
“EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales et les décisions incidentes de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC). Dans les affaires patrimoniales, l'appel est recevable si la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). La valeur litigieuse est déterminée par les dernières conclusions de première instance (art. 91 al. 1 CPC; Jeandin, Commentaire Romand, Code de procédure civile, 2ème éd., 2019, n. 13 ad art. 308 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 4A_594/2012 du 28 février 2013). En l'espèce, au vu des dernières conclusions de l'intimé devant le Tribunal, la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 L'appel, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance d'appel dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). La réponse à l'appel doit être déposée dans un délai de 30 jours dès réception de ce dernier (art. 312 CPC). La partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). Selon les informations (notoires) figurant sur le site internet de la Poste, lorsque l'envoi expédié selon le mode recommandé "prepaid" est déposé dans une boîte aux lettres, la date de dépôt est celle de la première saisie du code-barres par la Poste, qui peut intervenir un ou plusieurs jours après (arrêt du Tribunal fédéral 5A_104/2021 du 9 février 2021, consid. 6.1). En l'espèce, l'appel, envoyé par pli recommandé "prepaid", a été déposé dans une boîte aux lettres à une date qui n'est pas démontrable. Il est parvenu en mains de la Cour le 5 juillet 2024. Compte tenu des explications fournies par les appelants, il sera considéré que l'appel a été déposé à temps et qu'il est partant recevable. Il en va de même de l'appel joint formé avec la réponse de l'intimé et de la réponse à l'appel joint parvenue à la Cour le 17 octobre 2024. Les autres écritures des parties sont également recevables. 1.3 Sous les conditions de l’art.”
“Pour satisfaire à son obligation de motivation de l'appel, l'appelant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée par une argumentation suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu'il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3; 138 III 374 consid. 4.3.1). Même si l'instance d'appel applique le droit d'office (art. 57 CPC), le procès se présente différemment en seconde instance. L'appelant doit tenter de démontrer que sa thèse l'emporte sur celle de la décision attaquée. Il ne saurait se borner à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. A défaut, l'appel est irrecevable (arrêt du Tribunal fédéral 5A_453/2022 du 13 décembre 2022 consid. 3.1). 1.2 La partie adverse peut se déterminer par écrit sur l'appel dans un délai de 30 jours (art. 312 CPC). Un appel joint peut être formé dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). La réponse et l'appel joint doivent répondre aux mêmes exigences que l'appel principal (Jeandin, Commentaire romand CPC, 2ème éd., 2019, n. 2a ad art. 312 CPC et n. 4 ad art. 313 CPC). 1.3 Compris comme l'un des aspects de la notion générale de procès équitable, le droit d'être entendu, consacré aux art. 29 al. 2 Cst. et 6 CEDH, comprend en particulier le droit, pour une partie à un procès, de prendre connaissance de toute argumentation présentée au tribunal et de se déterminer à son propos, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu'elle soit ou non concrètement susceptible d'influer sur le jugement à rendre. Le droit de répliquer n'impose toutefois pas à l'autorité judiciaire l'obligation de fixer un délai à la partie pour déposer d'éventuelles observations. Elle doit seulement lui laisser un laps de temps suffisant, entre la remise des documents et le prononcé de sa décision, pour qu'elle ait la possibilité de déposer des observations si elle l'estime nécessaire à la défense de ses intérêts (ATF 146 III 97 consid.”
Ist die Berufung offensichtlich unbegründet oder von vornherein aussichtslos, kann sie gestützt auf Art. 312 Abs. 1 ZPO abgewiesen werden. In der Praxis wird in solchen Fällen regelmässig der unterlegenen Partei die Gerichtskosten der zweiten Instanz auferlegt.
“3 ; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Ce constat s’impose d’autant plus qu’elle n’a manifestement pas trait à l’enfant mineure Z.________ et que l’appelante ne peut prétendre à une quelconque provisio ad litem pour elle-même, dès lors que les parties ne sont pas mariées. 8. L’appelante a encore pris une conclusion tendant à ce que l’intimé soit astreint à dûment l’informer de tous les éléments concernant la vie de leur enfant afin qu’il puisse conserver une autorité parentale conjointe. A nouveau, cette conclusion n’est pas du tout motivée, de sorte qu’elle est irrecevable pour ce motif déjà. A cela s’ajoute que l’autorité parentale conjointe a été réglée dans la convention du 11 octobre 2022, ratifiée pour valoir jugement partiel entré en force, et qu’elle n’a pas du tout été remise en cause en appel. Pour ce motif également, ladite conclusion s’avère irrecevable. 9. 9.1 En définitive, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité, en application de l'art. 312 al. 1 CPC, et le jugement entrepris confirmé. 9.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC) au vu des considérants qui précèdent. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 9.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1’200 fr. (art. 63 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 9.4 L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer sur l’appel, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté dans la mesure où il est recevable. II. Le jugement est confirmé. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante M.________ est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1'200 fr. (mille deux cents francs), sont mis à la charge de l’appelante M.”
“________ dort chez son père un week-end sur deux depuis plus d’une année, de sorte qu’elle est suffisamment familiarisée avec ce lieu pour y passer une nuit supplémentaire. Enfin, dans la mesure où il n’y a apparemment pas de violence qui continue de s’exercer sur l’appelante et compte tenu du fait que les parties sont parvenues à s’entendre sur la mise en œuvre d’une médiation aux Boréales et sur un mandat d’enquête à l’UEMS, on peut s’attendre à une amélioration de la collaboration parentale, ce qui profite manifestement à G.________. Dans ces conditions, l’antagonisme apparent entre le fait de ratifier une convention prévoyant un mandat d’enquête à l’UEMS et celui d’élargir provisoirement le droit de visite paternel ne doit pas suffire à refuser un élargissement dont l’enfant est susceptible de profiter. Au surplus, comme relevé par le premier juge, la situation pourra être revue, tant à réception du rapport de l’UEMS que lorsqu’il sera statué au fond. 4. 4.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement infondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l’art. 312 al. 1 CPC et l’ordonnance attaquée confirmée. 4.2 Les parties ont requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. La cause de l’appelante était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC) au vu des considérants qui précèdent. Sa requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. Quant à l’intimé, qui n’a pas été invité à se déterminer, sa demande d’assistance judiciaire, prématurée, est sans objet. 4.3 Les frais judiciaires de deuxième instance doivent être arrêtés à 800 fr., soit 200 fr. pour l’émolument relatif à la décision rendue sur la requête d’effet suspensif (art. 60 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5] par analogie) et 600 fr. pour l’émolument du présent arrêt (art. 63 et 65 al. 2 TFJC par analogie). Ils seront mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 4.4 Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens de deuxième instance, l’intimé n’ayant pas été invité à procéder. Par ces motifs, la Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I.”
“S’agissant des frais de déplacement, l’argument de l’appelante qui soutient que ces frais n’auraient pas été rendus vraisemblables dans la mesure où il est ignoré si les trajets effectués par l’intimé l’avaient été dans le but de se rendre sur son lieu de travail est à la limite de la mauvaise foi. Au stade de la vraisemblance, l’intimé qui réside à [...] et qui cumule trois emplois dans la restauration, dont deux se situant à [...], a incontestablement des frais de déplacement professionnels. Le premier juge a tenu compte des frais effectifs invoqués par l’intimé, soit l’addition des différents montants dont l’intéressé s’est acquitté auprès des CFF et des TPG durant un mois. Il ressort des pièces produites que les montants des billets de train et de bus allégués sont récurrents et similaires de sorte qu’au stade de la vraisemblance, les considérations du premier juge ne prêtent pas le flanc à la critique et peuvent être confirmées, étant au demeurant relevé que les frais en question avaient été convenus par les parties dans le cadre de la convention passée le 11 avril 2023. Les frais d’acquisition du revenu retenus dans les charges de l’intimé peuvent donc être confirmés. 4. 4.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l'art. 312 al. 1 CPC. 4.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC) au vu des considérants qui précèdent. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 4.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 63 al. 1 et 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC. 4.4 L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, le juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance de mesures protectrices de l’union conjugale est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’appelante K.________. V. L’arrêt est exécutoire.”
“Elle a également clairement motivé les raisons pour lesquelles il convenait de s’écarter de cette règle de partage dans le cas d’espèce, exposant que le disponible de l’intimé, après couverture de la contribution de prise en charge et des coûts directs des enfants, était encore relativement important, mais que celui-ci s’acquittait d’un montant de plus de 800 fr. par mois à titre de primes d’assurance du troisième pilier, de sorte que la participation à l’excédent de chaque enfant devait être fortement réduite (cf. ordonnance pp. 30 et 31). Outre que la présidente n’a en rien violé le droit d’être entendue de l’appelante, son appréciation ne prête pas le flanc à la critique et est conforme à la jurisprudence selon laquelle une part d’épargne doit être retranchée de l’excédent (cf. consid. 4.2.4, 4.4.2 et 4.4.3 supra). Par conséquent, il y a lieu de rejeter les griefs de l’appelante. 4.6 Eu égard à ce qui précède, il convient de confirmer intégralement les contributions d’entretien arrêtées dans l’ordonnance entreprise. 5. En conclusion, l'appel, manifestement infondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l'art. 312 al. 1 CPC et, partant, l'ordonnance attaquée confirmée. L'appel étant d'emblée dépourvu de toutes chances de succès, la requête d'assistance judiciaire de l'appelante doit également être rejetée (art. 117 let. b CPC). Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 63 al. 1 et 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), sont mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC) Il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens de deuxième instance, l’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer. Par ces motifs, la Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante N.________ est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’appelante N.________. V. L’arrêt est exécutoire. La juge unique : La greffière : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié en expédition complète à : ‑ Me Jean-Marc Courvoisier (pour N.”
“De toute manière, le coût d’une mesure ne saurait empêcher son institution si elle est justifiée. Au demeurant, la charge du coût de la mesure, qui sera certes plus conséquent dès lors que son exercice est confié à un avocat (cf. art. 3 RCur), n’a pas encore fait l’objet d’une décision, de sorte que les griefs y relatifs sortent à nouveau de l’objet de la contestation et sont donc irrecevables à cet égard, étant précisé que, le moment venu, le recourant pourra, le cas échéant, faire valoir son indigence éventuelle. Pour le surplus, on ne pourra qu’inviter le recourant, s’il entend minimiser le coût de la mesure, à tout mettre en œuvre pour collaborer tant à son propre suivi qu’à une éventuelle médiation qu’il proposerait à l’intimée sur une base volontaire. 5. 5.1 En conclusion, le recours, manifestement infondé, doit être rejeté dans la mesure où il est recevable et la décision entreprise confirmée. 5.2 Au vu du dossier, le recours était d’emblée dénué de chances de succès. En effet, le recours s'avère manifestement infondé au sens de l'art. 312 al. 1 CPC (applicable par renvoi des art. 450f CC et 20 al. 1 LVPAE) à partir du moment où le recourant ne fait valoir aucun réel moyen justifiant de ne pas instituer la mesure litigieuse et où l'intérêt de l’enfant, supérieur à la demande du père, ne pouvait que conduire au rejet du recours. Une personne raisonnable plaidant à ses propres frais aurait renoncé à recourir. Partant, la requête d’assistance judiciaire du recourant doit être rejetée (art. 117 let. b CPC). 5.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 74a al. 1 TFJC [tarif du 28 septembre 2010 des frais judiciaires civils ; BLV 270.11.5]) doivent être mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC, applicable par renvoi des art. 450f CC et 12 al. 1 LVPAE). 5.4 Il n’est pas alloué de dépens, le recourant succombant et l’intimée n’ayant pas été invité à se déterminer. Par ces motifs, la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal, statuant à huis clos, prononce : I. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.”
Grundsätzlich ist für die Fristwahrung nach Art. 312 ZPO das Eingangsdatum beim Gericht massgeblich; ein alleiniger Poststempel begründet die Rechtzeitigkeit nicht automatisch. Die Rechtsprechung berücksichtigt aber in Einzelfällen einen Poststempel als Nachweis für die fristgerechte Absendung bzw. Rechtzeitigkeit.
“Juni 2023 stellte der Beklagte ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 64). 3.Da die Berufungen der Parteien mit den Geschäfts-Nr. LZ230016-O und LZ230020-O die gleiche Sache betreffen, wurden die beiden Verfahren in Anwen- dung von Art. 125 lit. c ZPO mit Beschluss vom 8. August 2023 vereinigt. Die Be- rufung der Zweitberufungsklägerin (LY230020-O) wurde als durch Vereinigung mit der Erstberufung erledigt abgeschrieben (Urk. 67/64 und Urk. 68) und die Akten des Zweitberufungsverfahrens als Urk. 67/58-64 zu den Akten des vorliegenden Verfahrens genommen. Ebenfalls mit Beschluss vom 8. August 2023 wurde den Parteien je Frist zur Beantwortung der Berufung der Gegenseite angesetzt (Urk. 69). Mit Eingabe vom 8. September 2023 erstattete die Klägerin innert Frist ihre Erstberufungsantwort (Urk. 70). Die Zweitberufungsantwort des Beklagten da- tiert vom 14. September 2023, trägt den Poststempel vom 16. September 2023 und ging am 18. September 2023 am hiesigen Gericht ein (Urk. 73). 4.Gemäss Art. 312 ZPO beträgt die Frist für die Berufungsantwort 30 Tage, wor- auf die Parteien mit Beschluss vom 8. August 2023 hingewiesen wurden (Urk. 69). Dieser auch die Zweitberufung betreffende Beschluss wurde vom Beklagten am 16. August 2023 persönlich entgegengenommen (Urk. 69). Die Frist zur Erstattung der Zweitberufungsantwort endete somit am 15. September 2023. Die am 16. Sep- tember 2023 der Post übergebene Berufungsantwort ist damit verspätet (Urk. 73). Androhungsgemäss (vgl. Urk. 69 Dispositivziffer 4) ist das Verfahren grundsätzlich ohne die Berufungsantwort weiterzuführen; vorbehalten bleiben zu berücksichti- gende Noven (Art. 147 ZPO; vgl. Urk. 74 S. 2 und nachfolgend E. II.2.). Mit Verfü- gung vom 19. September 2023 wurde den Parteien davon ausgehend je Frist an- gesetzt, um zu den in der Erst- bzw. Zweitberufungsantwort vorgebrachten Noven Stellung zu nehmen (Urk. 74). Die Klägerin reichte mit Eingabe vom 2. Oktober 2023 ihre Stellungnahme ein, welche dem Beklagten zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk.”
“L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 7 giugno 2023 (timbro postale sulla busta d'invio), a fronte di una notifica della decisione impugnata avvenuta l’8 maggio 2023, l'appello risulta tempestivo. Come tempestiva è la relativa risposta del 23 agosto 2023 (art. 312 CPC).”
In den vorliegenden Entscheiden wurden insbesondere die Akten der Vorinstanz beigezogen, den Parteien Fristen zur Stellungnahme gewährt und die Prozessleitung delegiert; in diesen Fällen erklärte das Gericht die Sache für spruchreif und verzichtete auf das Einholen einer Berufungsantwort im Sinn von Art. 312 Abs. 1 ZPO. Damit zeigen die Beispiele, dass prozessleitende Massnahmen in den konkreten Fällen das Verzichtsentscheid mitgetragen haben, ohne daraus eine generelle Regel abzuleiten.
“Juni 2024 erhob die Beklagte Berufung und stellte die eingangs auf- geführten Anträge, namentlich die Ersetzung der Verfügung durch ein Teilurteil, die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die Neuregelung der Kinderbe- lange (act. 2 S. 2 ff.). Die Akten der Vorinstanz (act. 6/1-43) wurden von Amtes we- gen beigezogen. Mit Präsidialverfügung vom 5. Juli 2024 wurde den Parteien Frist zur freigestellten Stellungnahme zum Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils eingeräumt und die Prozessleitung an die Referentin delegiert (act. 7). Der Kläger lehnte in seiner Eingabe vom 8. Juli 2024 eine Durchbrechung des Grundsatzes der Einheit des Scheidungsurteils ab (act. 9). Dagegen schloss sich die Beklagte in ihrer Stellungnahme vom 12. Juli 2024 dem Vorgehen der Vorinstanz mit den Hin- weisen an, die Einschränkung des Verfahrens sei auf Vorschlag der Vorinstanz einvernehmlich erfolgt und diene der Prozessökonomie (act. 10). 4. Die Sache erweist sich als spruchreif. Auf Weiterungen, namentlich das Ein- holen einer Berufungsantwort, kann daher verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1. 1.1. Als Zwischenentscheide gelten Entscheide, mit welchen ein oder mehrere Streitpunkte durch Sach- oder Prozessentscheid erledigt werden, ohne dass der ganze Prozess zu Ende geht (u.a. DIKE ZPO-BLICKENSTORFER, Art. 308 N 18; OFK/ZPO-GEHRI, ZPO 308 N 4). Der angefochtene Entscheid wurde als Verfügung - 11 - erlassen, stellt inhaltlich aber einen materiellen Zwischenentscheid bzw. ein Teilur- teil über die elterliche Sorge, die Obhut, den Wechsel des Aufenthaltsorts der Kin- der und das Betreuungs- bzw. Besuchsrecht dar (act. 5 S. 1 unten und S. 5 E. I/3). Dagegen ist gemäss Art. 308 Abs. 1 Bst. a ZPO die Berufung zulässig. Die Be- klagte erhob die Berufung rechtzeitig innert 30-tägiger Rechtsmittelfrist (Art. 311 Abs. 1 ZPO; act. 42/1). Die Berufungsschrift enthält ferner Anträge sowie eine Be- gründung derselben (vgl. Art. 311 ZPO). Die Beklagte ist als vor Vorinstanz teil- weise unterlegene Partei zur Berufung legitimiert.”
“Sodann erbat das Gericht eine aktuelle Ein- schätzung durch das kjz Horgen einschliesslich Anhörung der Kinder; der ent- sprechende Bericht datiert vom 14. Januar 2020 (act. 181). - Auf das und auf wei- tere Unterlagen ist an gegebener Stelle einzugehen. Das heute angefochtene und zu überprüfende Urteil des Einzelrichters vom 22. April 2020 wurde der Mutter/Klägerin am 17. September 2020 zugestellt (act. 206/1). Darin wurde zusammengefasst die elterliche Sorge und Obhut dem Beklagten alleine zugeteilt und der Klägerin ein gerichtsübliches Besuchsrecht zugesprochen. 2. Am (Montag) 19. Oktober 2020 und damit innert der gesetzlichen Frist gab die Klägerin ihre Berufung gegen das Urteil vom 22. April 2020 zur Post (act. 209). Sie verlangt im Wesentlichen, dass die elterliche Sorge über die Kinder beiden Parteien zu belassen und die Obhut ihr zuzuteilen sei. Es wurden die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens beigezogen. Ein Kos- tenvorschuss für die Berufung wurde nicht erhoben. Die Berufung enthält die eingangs wiedergegebenen Anträge und eine Be- gründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 3.1 Ein zentraler Punkt der Auseinandersetzung der Parteien ist die Rege- lung der Sorge für die Kinder. Sie lag zunächst nach der gesetzlichen Regel bei den Eltern gemeinsam (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Wie vorstehend dargestellt, ent- - 18 - schied der Einzelrichter im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, die Sorge dem Vater alleine zuzuteilen, doch hob die Kammer jenen Entscheid im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens auf, weil sie die Voraussetzungen für die Zuteilung der Sorge an den Vater allein aufgrund der damals bekannten Umstände und im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen als nicht gegeben beurteilte (act. 141). 3.1.1 Jenes Urteil der Kammer vom 23. April 2018 ist sehr ausführlich begründet. Da es allen Beteiligten bekannt ist, wird es hier nicht nochmals zusam- mengefasst (was ja immer eine Vergröberung und damit auch eine gewisse Ver- fälschung bedeutet), sondern es wird darauf verwiesen. So weit erforderlich, ist im Rahmen der heutigen Erwägungen darauf einzugehen. Das Urteil der Kammer wurde nicht angefochten.”
Ist die Berufung nicht offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet, hat die Rechtsmittelinstanz die Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme aufzufordern. Dies trifft insbesondere zu, wenn die Berufung fristgerecht, schriftlich und ausreichend begründet eingereicht wurde oder der Akt nicht als spruchreif erscheint.
“1 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), seront mis à la charge de l’appelant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 14.2 Dans le cadre de la procédure d’appel, la décision sur l’octroi de l’assistance judiciaire à l’intimée a été réservée. 14.2.1 A teneur de l’art. 117 CPC, une personne a droit à l’assistance judiciaire si elle ne dispose pas de ressources suffisantes (let. a) et si sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (let. b). S’agissant du critère de la cause non dépourvue de chance de succès, ce qui est déterminant est de savoir si une partie, qui disposerait des ressources financières nécessaires, se lancerait ou non dans le procès après une analyse raisonnable (ATF 142 III 138 consid. 5.1 et les références citées). 14.2.2 En l’espèce, la Cour de céans ayant invité l’intimée à déposer une réponse, l’appel ne pouvait être considéré comme irrecevable ou manifestement infondé au sens de l’art. 312 al. 1 CPC. Partant, la cause ne paraissait pas d’emblée dénuée de chances de succès, de sorte que la requête d’assistance judiciaire de l’intimée, laquelle ne dispose pas de ressources suffisantes, doit être admise et qu’il y a lieu de désigner Me Matthieu Genillod en qualité de conseil d’office avec effet au 16 avril 2024 selon sa requête du 5 juin 2024. En sa qualité de conseil d’office, Me Matthieu Genillod a droit à une rémunération équitable pour ses opérations et ses débours dans la procédure d’appel (art. 122 al. 1 let. a CPC). Celui-ci a produit une liste des opérations au terme de laquelle il a arrêté à 7 heures et 53 minutes le temps consacré à la procédure d’appel, ce qui peut être admis. Aussi, au tarif horaire de CHF 180.- pour l’avocat breveté (art. 2 al. 1 let. a RAJ [règlement sur l’assistance judiciaire en matière civile du 7 décembre 2010, BLV 211.02.3]), les honoraires de Me Genillod s’élèvent à CHF 1'419, auxquels il convient d’ajouter des débours par CHF 28.”
“Im Einzelnen kann zur Prozessgeschichte auf den vorinstanzlichen Ent- scheid verwiesen werden (act. 47 S. 3 f.). 3.Gegen das Urteil der Vorinstanz vom 13. Juli 2023 erhob der Kläger mit Ein- gabe vom 25. September 2023 Berufung (act. 45 S. 2). Gleichzeitig verlangte er die vorläufige Einstellung des Betreibungs- und Pfändungsverfahrens sowie die Anweisung an das Betreibungsamt, jegliche Betreibungs- und Pfändungshand- lung in dieser Betreibung und die Mitteilung an Dritte betreffend die Betreibung zu unterlassen, wobei die Massnahmen superprovisorisch anzuordnen seien (act. 45 S. 3). Mit Beschluss vom 4. Oktober 2023 wurde auf das Gesuch des Klägers auf Anordnung superprovisorischer Massnahmen nicht eingetreten und dem Kläger die Bezahlung eines Kostenvorschusses auferlegt (act. 48). Der Kläger leistete den Kostenvorschuss innert Frist (act. 50). Am 16. Oktober 2023 reichte der Klä- ger eine Eingabe ein mit einer Begründung des Massnahmebegehrens (act. 51). Das Verfahren ist spruchreif (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). - 5 - II. 1.Beim Urteil der Vorinstanz handelt es sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung wurde form- und fristgerecht er- hoben (Art. 311 ZPO), der Kläger ist beschwert und der Kostenvorschuss wurde bezahlt. Dem Eintreten auf die Berufung steht insoweit grundsätzlich nichts entge- gen (s. betreffend vorsorgliche Massnahmen allerdings E. IV hiernach). 2.Die Berufung ist zu begründen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Geltend gemacht wer- den kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des”
“Die Berufung wurde rechtzeitig (vgl. act. 22/1 und Art. 314 Abs. 1 ZPO), schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO bei der Kammer als zuständiger Berufungsinstanz eingereicht. Sie richtet sich gegen einen erstinstanzlichen berufungsfähigen Endentscheid (vgl. Art. 308 ZPO). Die Berufungsklägerin ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und somit zur Erhebung eines Rechtsmittels legitimiert. Es ist daher auf die Beru- fung einzutreten.”
“De plus, il apparaît que lorsque les conclusions portent sur des montants qu'un débiteur reconnaît devoir, leur amplification correspond en fait à une réduction des sommes proposées, et vice versa. En l'espèce, l'appelant modifie ses conclusions en lien avec l'entretien de ses enfants : alors qu'en première instance il concluait principalement à l’irrecevabilité, respectivement au rejet des conclusions des demandeurs, et subsidiairement au versement d’une contribution d’entretien de CHF 348.60 du 12 juin 2019 au 31 janvier 2021, puis de CHF 150.- du 1er février 2021 jusqu’au 3 mars 2023 pour B.________, et de CHF 348.60 du 12 juin 2019 au 31 janvier 2021, puis de CHF 150.- du 1er février 2021 jusqu’au 18 juillet 2024 pour C.________ (cf. DO/22, 56), il accepte désormais de verser CHF 500.- par enfant du 12 juin 2019 au 31 janvier 2021, CHF 200.- par enfant du 1er février 2021 au 30 septembre 2022, et CHF 415.- par enfant dès le 1er octobre 2022 et jusqu’à leur majorité. Cette amplification des sommes proposées est recevable. 1.4. Selon l'art. 312 al. 1 CPC, l'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf si l'appel est manifestement irrecevable ou infondé. En l'espèce, vu le sort qui doit être donné à l'appel (infra, consid. 2), il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures. De plus, dans la mesure où le dossier est complet, la Cour statue sans débats, conformément à la possibilité prévue par l'art. 316 al. 1 CPC. 1.5. Vu les montants contestés en appel et la durée indéterminée des contributions d'entretien (art. 277 al. 2 CC), la valeur litigieuse pour un recours au Tribunal fédéral paraît dépasser CHF 30'000.- (art. 51 al. 1 let. a et al. 4 LTF). 2. L’appelant ne conteste pas la situation financière telle que retenue par la Présidente s’agissant tant des enfants que de leur mère (cf. décision querellée, p. 5 et 7). En revanche, il reproche à la magistrate précitée de lui avoir imparti un délai d’adaptation trop court en lien avec la fixation d’un revenu hypothétique (infra, consid. 2.1), de ne pas avoir ajouté des frais de repas dès le moment où il réalisera ce revenu hypothétique (infra, consid.”
Bei Rückweisung an die Vorinstanz kann auf eine weitere Stellungnahme der Gegenpartei verzichtet werden (vgl. Art. 312 ZPO).
“Mit Verfügung vom 13. April 2022 wurde der Berufungsbeklagten Frist ange- setzt, die Berufung des Berufungsklägers zu beantworten (act. 8). Die Berufungs- beklagte reichte die Berufungsantwort am 29. April 2022 (Datum Poststempel) fristgerecht ein, wobei sie die vorstehend aufgeführten Anträge stellte (act. 10). Eine Stellungnahme des Berufungsklägers zur Zweitberufung der Berufungsbe- klagten (act. 13/2) erübrigt sich gestützt auf Art. 312 ZPO, zumal, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, die Sache zur Vervollständigung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen ist und sich der Berufungskläger bereits vorsorglich zum prozessualen Antrag der Berufungsbeklagten zur Verpflichtung des Beru- fungsklägers zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses geäussert hat (vgl. act. 2 Rz. 26 ff. ). Die vorinstanzlichen Akten sowie die Akten des Verfahrens PC210039 wurden beigezogen (act. 4/1-117 sowie act. 7/118-129). Die Sache ist spruchreif. II. Prozessuales”
Die Berufungspartei muss sich in der schriftlichen Stellungnahme konkret mit den für die Entscheidung der ersten Instanz massgeblichen Erwägungen auseinandersetzen. Blosse Wiederholung früherer Vorbringen oder allgemein gehaltene Kritik genügt nicht. Zur Erfüllung der Begründungspflicht ist eine präzise Bezeichnung der angegriffenen Passagen des Urteils und der im Verfahren angerufenen Aktenstücke erforderlich.
“E. 3.1 m.w.H.). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln be- schränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; 142 III 413 E. 2.2.4; je m.w.H.). Der Rechtsmittelkläger muss sich mit den einschlägigen Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen und darf sich nicht darauf be- schränkten, seine vorgetragene Auffassung vor Rechtsmittelinstanz schlicht zu wiederholen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.3 m.w.H .; BGer 4A_572/2019 v.”
“Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz ver- weisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Das Bundesgericht formuliert es im grundlegenden Urteil so: (von der Partei werde verlangt) "de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique" (BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz auch bei voller Kognition darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben - das ist gleichsam das "Prüfpro- gramm". Soweit die Berufung dem Erfordernis der Begründung genügt, ist das angerufene Gericht nach Art. 57 ZPO dann weder an die Argumente, welche die”
Kann sich die Berufung sogleich als offensichtlich unbegründet oder offensichtlich unzulässig erweisen, wird auf weitere Prozesshandlungen verzichtet. Als solche Vorgänge werden in den Entscheidungen u. a. das Abwarten weiterer Akten, weitergehende prozessuale Anordnungen, die Einholung zusätzlicher Vernehmlassungen sowie das Ansetzen einer Berufungsverhandlung oder die Durchführung von Parteibefragungen bezeichnet. Ziel dieser Praxis ist die Vermeidung unnötiger Verfahrensschritte bei offensichtlich aussichtslosen Rechtsmitteln.
“Februar 2024 reichte der Kläger und Berufungskläger (fortan Kläger) eine Scheidungsklage nach Art. 114 ZGB bei der Vorinstanz ein. Gleichzeitig orientierte er darüber, dass die Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklagte) seit dem Jahre 2014 unbekannten Aufenthaltsortes sei (Urk. 1; Urk. 2). Der erstinstanzliche Prozessverlauf kann den Erwägungen des angefochtenen Ent- scheids entnommen werden (Urk. 14 E. 1–3). Mit Verfügung vom 16. August 2024 trat die Vorinstanz auf die Scheidungsklage nicht ein (Urk. 10 = Urk. 14). 1.2. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 10. September 2024 rechtzeitig (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 11) Berufung, mit welcher er die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Fortführung des Scheidungsverfahrens be- antragt (Urk. 13). 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–12). Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige”
“Juni 2023 zu bezahlen. - 3 - Dieser Betrag reduziert sich, soweit die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Sozialabzüge und Quellensteuer an die zuständigen Instanzen abgeführt hat. 2.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 10'666.65 netto, nebst Zins zu 5% seit 8. Juni 2023 zu bezahlen. 3.Es werden keine Kosten erhoben. 4.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädi- gung von Fr. 5'355.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 5.(Schriftliche Mitteilung) 6.(Rechtsmittel: Berufung, Frist: 30 Tage)" 1.3. Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 26. Juni 2024 (Datum Post- stempel: 27. Juni 2024 fristgerecht (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO und Urk. 34/1) Beru- fung (Urk. 39). 1.4. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–38) wurden beigezogen. Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“März 2024 fällte die Vor- instanz den oben wiedergegebenen Beschluss (Urk. 2). 2.Dagegen erhob die Beklagte am 19. April 2024 rechtzeitig (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 5/32/2) Berufung mit den oben aufgeführten Begehren (Urk. 1 S. 27). Mit Präsidialverfügung vom 23. April 2024 wurde auf das Gesuch der Beklagten um Feststellung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten (Urk. 4). Die vorinstanz- lichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1–37). Den mit Verfügung vom 26. April 2024 einverlangten Kostenvorschuss (Urk. 6) leistete die Beklagte innert erstreck- ter Frist (Urk. 8; Urk. 9). Mit Eingabe vom 3. Juni 2024 ersuchte die Beklagte um eine Fristverlängerung, um eine Bestätigung der Zahlung des Kostenvorschusses zu erhalten (Urk. 19), woraufhin ihr mit Telefonat vom 4. Juni 2024 der Eingang des Kostenvorschusses bestätigt wurde (Prot. II S. 5). 3.Da sich die Berufung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offen- sichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere prozessuale Anordnungen verzich- tet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. Prozessuales”
“Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5'945.50 zu be- zahlen. 6.(Schriftliche Mitteilung) 7.(Rechtsmittel: Berufung, Frist: 10 Tage)" 1.2. Mit einem an die Vorinstanz gerichteten, an die hiesige Kammer gesendeten Schreiben vom 22. April 2024 teilte die Gesuchstellerin mit, mit diesem Urteil nicht - 3 - einverstanden zu sein (Urk. 225 S. 2). Die Gesuchstellerin verlangte vor Vorinstanz zuletzt monatliche Unterhaltsbeiträge für sich persönlich von Fr. 6'550.– und für C._____ von Fr. 960.– (Urk. 226 S. 2). Damit ist das Streitwerterfordernis nach Art. 308 Abs. 2 ZPO erfüllt und die Eingabe der Gesuchstellerin (Urk. 225) ist als Berufung (Art. 308 ff. ZPO) entgegenzunehmen. 1.3. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–224) wurden beigezogen. Da sich die Be- rufung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.1. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“126 ZPO bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Entschei- des im vorsorglichen Massnahmenvefahren (Bundesgericht II. zi- vilrechtliche Abteilung, Verfahren 5A_587/2023) zu sistieren. 5. Dem Berufungskläger sei für das Berufungsverfahren die unent- geltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person des un- terzeichneten Rechtsanwalts ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7.7 % MWST bei der Parteientschädigung zu Lasten der Berufungsbeklagten." 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-85; Urk. 6/86- 115), befinden sich aber teilweise (Urk. 5/1-85) am Bundesgericht aufgrund des dort hängigen Beschwerdeverfahrens. Da sich die offensichtliche Unbegründet- heit jedoch bereits aus der Berufungsschrift ergibt, kann auf das Abwarten der vollständigen Akten wie auch auf weitere Prozessschritte (insbesondere das An- setzen einer Berufungsverhandlung) und auf die beantragte Parteibefragung des Beklagten (Urk. 1 Rz. 13-15, Rz. 17) verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Auf die Vorbringen des Beklagten wird im Folgenden so weit eingegangen, als dass sie sich als entscheiderheblich erweisen. 2. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, die Verfügung vom 14. April 2023 sei mit Zustellung an die Parteien sofort vollstreckbar geworden. Die vom Beklagten erhobene Berufung habe die Vollstreckbarkeit nicht gehindert, zumal sein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen worden sei. Damit ein Schuldner angewiesen werden könne, sei bloss die Vollstreckbarkeit des Urteils vorausgesetzt, nicht aber dessen Rechtskraft. Zum Zeitpunkt der Ein- reichung des Gesuchs um Schuldneranweisung habe dementsprechend unstrittig ein trotz fehlender Rechtskraft vollstreckbarer – und unterdessen auch rechtskräf- tiger – Unterhaltstitel für die Unterhaltsforderung vorgelegen. Der Beklagte bezah- le sodann gemäss eigenen Angaben seit Jahren bloss monatliche Unterhaltsbei- träge in Höhe von Fr. 1'000.”
Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz grundsätzlich auf die Beurteilung der in den schriftlichen Begründungen gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachten Beanstandungen; sie ist nicht verpflichtet, von sich aus eine umfassende Neuprüfung wie die erste Instanz vorzunehmen. Die Parteien müssen dabei konkret darlegen, welche Erwägungen des angefochtenen Entscheids sie beanstanden und gegebenenfalls auf konkrete Aktenstellen verweisen.
“De- zember 2024 (Datum Poststempel) Berufung (act. 2). Am 22. Dezember 2024 (Datum Poststempel) erfolgte eine weitere Eingabe der Berufungsklägerin (act. 4 und 5). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-123). Weiterun- gen sind nicht erforderlich (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1.Beim Urteil der Vorinstanz handelt es sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung wurde fristgerecht erhoben (Art. 311 ZPO; vgl. act. 8/120). 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra- gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung. Abgesehen von of- fensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht allerdings grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanz- liche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken. Die Parteien haben mit- tels klarer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo sie die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben haben. Sie haben die von ihnen kritisierten Erwägungen des angefochte- nen Entscheids und die Aktenstücke, auf die sie ihre Kritik stützen, genau zu be- zeichnen, sich mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids ausein- anderzusetzen sowie darzutun, inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch ange- wendet oder den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll.”
“Nach der Rechtsprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) zeichnet sich das zweitinstanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus ge- zogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehal- ten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begrün- dungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Ur- teil erheben. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfpro- gramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit de- nen diese begründet werden. Die beschriebenen Anforderungen an die Begrün- dung des Rechtsmittels gelten auch für die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO, das in Rechtsöffnungssachen gegebene kantonale Rechtsmittel (Art. 309 Bst. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 Bst. a ZPO). Dasselbe gilt mit Bezug auf die Voraussetzungen, un- ter denen die Rechtsmittelinstanz das Recht von Amtes wegen anwendet.”
“1 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be- trachten ist bzw. an einem der genannten Fehler leidet. Dies setzt eine sachbezo- gene, mit Hinweisen auf konkrete Aktenstellen untermauerte inhaltliche Ausei- nandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids voraus. Es genügt nicht, den angefochtenen Entscheid oder das Verfahren in allgemeiner Weise zu kritisieren (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was in der Berufung nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Letztere ist trotz umfassender Überprüfungsbefugnis nicht gehalten, von sich aus wie eine erstinstanzliche Gerichtsbehörde alle sich stellen- den tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen. Sie hat sich – abgese- hen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der in der schriftlichen Begründung (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 142 III 413 E.”
“1 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be- trachten ist bzw. an einem der genannten Fehler leidet. Dies setzt eine sachbezo- gene, mit Hinweisen auf konkrete Aktenstellen untermauerte inhaltliche Ausei- nandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids voraus. Es genügt nicht, den angefochtenen Entscheid oder das Verfahren in allgemeiner Weise zu kritisieren (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was in der Berufung nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Letztere ist trotz umfassender Überprüfungsbefugnis nicht gehalten, von sich aus wie eine erstinstanzliche Gerichtsbehörde alle sich stellen- den tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen. Sie hat sich – abgese- hen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der in der schriftlichen Begründung (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 142 III 413 E.”
Erweist sich die Berufung im Vorprüfungsverfahren als offensichtlich unbegründet, erfolgt deren Abweisung bereits in diesem Verfahren.
“Die Berufungsklägerin setzt sich in ihrer Berufungsschrift weder mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander noch zeigt sie auf, inwiefern die Vor- instanz Recht verletzt oder den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Auch fehlen klare Verweisungen auf die vorinstanzlichen rechtlichen und/oder tatsächli- chen Erwägungen. Die Begründung der Berufungsklägerin erschöpft sich auf das Vorbringen von einem unechten Novum und einer unbelegten Tatsachenbehaup- tung, welche unbeachtlich bzw. als nicht erstellt zu bleiben haben (act. A.1; vgl. dazu nachfolgend E. 4.1). Unter diesen Umständen erweist sich die Berufung im Rahmen der Vorprüfung als offensichtlich unbegründet. Sofern eine Berufung of- fensichtlich unbegründet ist, erfolgt die Abweisung derselben (Spühler, a.a.O., N 12 zu Art. 312 ZPO).”
Die Erwiderung sollte sich auf die in der Berufung konkret bezeichneten Angriffspunkte und Beweismittel eingehen. Die Antwort und ein allfälliges Berufungsgegenrecht müssen den gleichen inhaltlichen Anforderungen genügen wie das Berufsschriftstück selbst.
“Pour satisfaire à son obligation de motivation de l'appel, l'appelant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée par une argumentation suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu'il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3; 138 III 374 consid. 4.3.1). Même si l'instance d'appel applique le droit d'office (art. 57 CPC), le procès se présente différemment en seconde instance. L'appelant doit tenter de démontrer que sa thèse l'emporte sur celle de la décision attaquée. Il ne saurait se borner à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. A défaut, l'appel est irrecevable (arrêt du Tribunal fédéral 5A_453/2022 du 13 décembre 2022 consid. 3.1). 1.2 La partie adverse peut se déterminer par écrit sur l'appel dans un délai de 30 jours (art. 312 CPC). Un appel joint peut être formé dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). La réponse et l'appel joint doivent répondre aux mêmes exigences que l'appel principal (Jeandin, Commentaire romand CPC, 2ème éd., 2019, n. 2a ad art. 312 CPC et n. 4 ad art. 313 CPC). 1.3 Compris comme l'un des aspects de la notion générale de procès équitable, le droit d'être entendu, consacré aux art. 29 al. 2 Cst. et 6 CEDH, comprend en particulier le droit, pour une partie à un procès, de prendre connaissance de toute argumentation présentée au tribunal et de se déterminer à son propos, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu'elle soit ou non concrètement susceptible d'influer sur le jugement à rendre. Le droit de répliquer n'impose toutefois pas à l'autorité judiciaire l'obligation de fixer un délai à la partie pour déposer d'éventuelles observations. Elle doit seulement lui laisser un laps de temps suffisant, entre la remise des documents et le prononcé de sa décision, pour qu'elle ait la possibilité de déposer des observations si elle l'estime nécessaire à la défense de ses intérêts (ATF 146 III 97 consid.”
Eine fristgerecht innerhalb der Antwort eingereichte Beitrittsberufung ist zulässig, sofern die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen erfüllt sind; in der zitierten Entscheidung wurde eine fristgerecht eingereichte Beitrittsberufung als zulässig erachtet.
“L’intimé a déposé un appel joint le 15 avril 2024, dans le délai de réponse qui lui avait été imparti. Aux termes de l’art. 312 CPC, l’instance d’appel notifie l’appel à la partie adverse pour qu’elle se détermine par écrit, sauf si l’appel est manifestement irrecevable ou infondé, dans un délai de 30 jours. Celle-ci peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). En l’espèce, l’appel joint de l’intimé a été déposé en temps utile et respecte pour le surplus les conditions de recevabilité (cf. consid. 1 supra), de sorte qu’il est recevable.”
Ergibt der Berufungsbeklagte keine Berufungsantwort oder verweigert er die Mitwirkung, ist in der Praxis keine Nachfrist anzusetzen; das Verfahren ist gemäss Art. 147 Abs. 2 ZPO ohne die versäumte Handlung anhand der Berufungsschrift und der Akten weiterzuführen. Mangels Mitwirkung genügt das Berufungsgericht grundsätzlich, die von der Berufungsklägerin geltend gemachten Rügen zu prüfen. Vorinstanzliche Erwägungen, zu denen sich der Berufungsbeklagte nicht äusserte, sind nur insoweit zu überprüfen, als augenfällige Fehler in Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung vorliegen.
“Der Berufungsbeklagte reichte innert Frist keine Berufungsantwort ein und verweigerte jegliche Mitwirkung im Berufungsverfahren. Bei versäumter Berufungsantwort ist keine Nachfrist anzusetzen (BSK-Spühler, 3. Aufl., 2017, Art. 312 ZPO N 5). Das Verfahren ist daher gemäss Art. 147 Abs. 2 ZPO ohne die versäumte Handlung weiterzuführen und der Entscheid aufgrund der Berufungsschrift und der Verfahrensakten zu fällen (CHK-Sutter-Somm/Seiler, 2021, Art. 312 ZPO N 7). Trotz Geltung der Offizial- und Untersuchungsmaxime hat das Berufungsgericht den vorinstanzlichen Entscheid nicht von Amtes wegen umfassend zu überprüfen, sondern es genügt – mangels Mitwirkung des Berufungsbeklagten – grundsätzlich, die von der Berufungsklägerin geltend gemachten Rügen zu beurteilen. Erwägungen der Vorinstanz, die von der Berufungsklägerin anerkannt wurden und zu denen sich der Berufungsbeklagte nicht äusserte, wie etwa zum Grundbedarf der Berufungsklägerin und der Tochter sowie zur Aufnahme der Kosten für die Schule von C. und deren Reitkosten in den Bedarf des Berufungsbeklagten, sind vorliegend nur zu überprüfen, soweit Fehler in der Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung augenscheinlich sind (siehe Erwägungen 2 und 6.3).”
“Der Berufungsbeklagte reichte innert Frist keine Berufungsantwort ein und verweigerte jegliche Mitwirkung im Berufungsverfahren. Bei versäumter Berufungsantwort ist keine Nachfrist anzusetzen (BSK-Spühler, 3. Aufl., 2017, Art. 312 ZPO N 5). Das Verfahren ist daher gemäss Art. 147 Abs. 2 ZPO ohne die versäumte Handlung weiterzuführen und der Entscheid aufgrund der Berufungsschrift und der Verfahrensakten zu fällen (CHK-Sutter-Somm/Seiler, 2021, Art. 312 ZPO N 7). Trotz Geltung der Offizial- und Untersuchungsmaxime hat das Berufungsgericht den vorinstanzlichen Entscheid nicht von Amtes wegen umfassend zu überprüfen, sondern es genügt – mangels Mitwirkung des Berufungsbeklagten – grundsätzlich, die von der Berufungsklägerin geltend gemachten Rügen zu beurteilen. Erwägungen der Vorinstanz, die von der Berufungsklägerin anerkannt wurden und zu denen sich der Berufungsbeklagte nicht äusserte, wie etwa zum Grundbedarf der Berufungsklägerin und der Tochter sowie zur Aufnahme der Kosten für die Schule von C. und deren Reitkosten in den Bedarf des Berufungsbeklagten, sind vorliegend nur zu überprüfen, soweit Fehler in der Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung augenscheinlich sind (siehe Erwägungen 2 und 6.3).”
“Der Berufungsbeklagte reichte innert Frist keine Berufungsantwort ein und verweigerte jegliche Mitwirkung im Berufungsverfahren. Bei versäumter Berufungsantwort ist keine Nachfrist anzusetzen (BSK-Spühler, 3. Aufl., 2017, Art. 312 ZPO N 5). Das Verfahren ist daher gemäss Art. 147 Abs. 2 ZPO ohne die versäumte Handlung weiterzuführen und der Entscheid aufgrund der Berufungsschrift und der Verfahrensakten zu fällen (CHK-Sutter-Somm/Seiler, 2021, Art. 312 ZPO N 7). Trotz Geltung der Offizial- und Untersuchungsmaxime hat das Berufungsgericht den vorinstanzlichen Entscheid nicht von Amtes wegen umfassend zu überprüfen, sondern es genügt – mangels Mitwirkung des Berufungsbeklagten – grundsätzlich, die von der Berufungsklägerin geltend gemachten Rügen zu beurteilen. Erwägungen der Vorinstanz, die von der Berufungsklägerin anerkannt wurden und zu denen sich der Berufungsbeklagte nicht äusserte, wie etwa zum Grundbedarf der Berufungsklägerin und der Tochter sowie zur Aufnahme der Kosten für die Schule von C. und deren Reitkosten in den Bedarf des Berufungsbeklagten, sind vorliegend nur zu überprüfen, soweit Fehler in der Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung augenscheinlich sind (siehe Erwägungen 2 und 6.3).”
Die Berufungsantwort ist innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen einzureichen. Sie muss begründet sein und Schlussforderungen (conclusions) enthalten. Wird die Antwort innerhalb von 30 Tagen fristgerecht eingereicht und ist sie inhaltlich begründet, gilt die Frist als gewahrt.
“Les avocats ont produit leurs listes de frais le 25 octobre 2024 pour Me Mathilde Monnard et le 11 novembre 2024 pour Me François Gillard. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). En l’espèce, la décision attaquée a été notifiée au mandataire de l’appelant le 30 août 2023. Déposé le 29 septembre 2023, l’appel a dès lors été interjeté en temps utile. Le mémoire est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants contestés en première instance et la durée prévisible des contributions d’entretien, la valeur litigieuse en appel est supérieure à CHF 10'000.-. Il s’ensuit la recevabilité de l’appel. Quant au mémoire de réponse, il a été déposé dans le délai de 30 jours imparti et est dûment motivé ainsi que doté de conclusions (cf. art. 312 al. 2 CPC et 145 al. 1 let. b CPC). 1.2. Dans le procès en divorce, respectivement en modification du jugement de divorce, le parent détenteur de l'autorité parentale qui a la garde fait valoir, en son propre nom et à la place de l'enfant mineur, les contributions d'entretien dues à celui-ci. Lorsque l'enfant devient majeur en cours de procédure, cette faculté du parent perdure pour les contributions postérieures à la majorité, pour autant que l'enfant désormais majeur y consente. Si l'enfant devenu majeur approuve – même tacitement – les prétentions réclamées, le procès est poursuivi par le parent concerné (ATF 142 III 78 consid. 3.2; arrêt TF 5A_831/2022 du 26 septembre 2023 consid. 1.2.1 et les références). En l’espèce, l’enfant devenu majeur le 9 juin 2024 a déclaré se rallier aux conclusions prises par sa mère dans le cadre de la procédure d’appel, de sorte que celle-ci peut prendre des conclusions pour son fils au-delà de la majorité de ce dernier. 1.3. S’agissant de questions ayant trait à un enfant mineur, le tribunal établit les faits d’office (maxime inquisitoire ; art.”
“En droit du bail, lorsque le litige porte sur la validité d’un congé, la valeur litigieuse correspond au loyer de la période minimale pendant laquelle le contrat subsiste si la résiliation n’est pas valable, période qui s’étend jusqu’à la date pour laquelle un nouveau congé peut être donné. En principe, la durée déterminante pour le calcul de la valeur litigieuse ne saurait être inférieure à la période de trois ans pendant laquelle l’art. 271a al. 1 let. e CO consacre l’annulabilité d’une résiliation (ATF 144 III 346 consid. 1.2, JdT 2019 II 235 ; ATF 137 III 389 consid. 1.1 ; ATF 119 II 147 consid. 1, JdT 1994 I 205 ; TF 4A_634/2009 du 3 mars 2010 consid. 1.1 ; JdT 2011 III 83). Ecrit et motivé, l’appel doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). 1.2 Formé en temps utile contre une décision finale par une partie au bénéfice d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions manifestement supérieures à 10'000 fr. au vu du montant du loyer de l’appartement litigieux, l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est également recevable. Les écritures spontanées des 22 et 29 novembre 2021 ne sont recevables qu’en tant qu’elles ne sortent pas du cadre de l’exercice du droit inconditionnel de répliquer des parties (cf. not. ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 et les références citées). Il en a été tenu compte dans cette mesure. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC (Jeandin, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, n. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les références ; Jeandin, op. cit., n. 6 ad art. 310 CPC) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
“Le Tribunal a gardé la cause à juger à réception des plaidoiries écrites. E. Les considérants du jugement entrepris seront résumés ci-après dans la partie "EN DROIT". EN DROIT 1. 1.1 Interjetés contre une décision finale (308 al. 1 let. a CPC), dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), dans le délai utile de trente jours et selon la forme prescrite par la loi (art. 130 al. 1, 142 al. 1, et 311 CPC), les deux appels sont recevables, sous réserve de ce qui suivra s'agissant de l'appel de A______. Dirigés contre le même jugement et comportant des liens étroits, il se justifie de les joindre et de les traiter dans un seul arrêt (art. 125 CPC). Afin de respecter le rôle initial des parties, A______ sera désigné, ci-après, en qualité d'appelant et B______ en qualité d'intimé. 1.2 Les réponses aux deux appels ont été déposées dans le délai légal (art. 312 al. 2 CPC). Contrairement à ce que fait valoir l'appelant dans sa réplique, le mémoire de réponse de l'intimé ne saurait être déclaré irrecevable au motif que ses allégués seraient d'une longueur excessive. Bien que s'étendant sur plusieurs lignes, voire sur près d'une page, et manquant parfois de concision, les déterminations de l'intimé sur les allégués de l'appelant sont rédigées de manière compréhensible. L'on ne saurait dès lors considérer que l'appelant n'aurait pas été en mesure de prendre position sur ces déterminations en raison de leur présentation (cf. Bohnet, La forme des actes en procédure civile suisse, RSPC 2011 p. 169). L'appelant ne cherche d'ailleurs pas à démontrer ce qui précède dans sa réplique. Les réponses aux deux appels sont par conséquent recevables. 1.3 L'"attestation pour faire valoir ce que de droit" établie par Me D______ ayant été expédiée dans le délai imparti pour répondre aux deux appels, sera considérée comme recevable, avec valeur d'allégué de partie (dont il n'est pas nécessaire d'examiner s'il a été formulé à temps puisqu'il porte en tout état sur des faits dépourvus de pertinence en appel).”
Bei fehlender oder ungenügender Berufungsbegründung tritt die Rechtsmittelinstanz grundsätzlich nicht (oder nur hinsichtlich einzelner, hinreichend begründeter Rügen) auf die Berufung ein. Die Voraussetzungen der Begründungspflicht sind als prozessuale Erfordernis zu verstehen und dürfen nicht mit der (materiellen) Unbegründetheit des Rechtsmittels im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO verwechselt werden. Die Instanz beschränkt sich dabei in der Regel auf die in der schriftlichen Begründung erhobenen Beanstandungen.
“Begründungspflicht Würde trotz des beschriebenen Mangels im Rechtsbegehren auf die Berufung eingetreten, wäre bei der weiteren Prüfung - im Sinne einer Eventualbegründung - Folgendes zu beachten: Nach der Rechtsprechung zeichnet sich das zweitin- stanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus ge- zogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrecht erhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehal- ten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begrün- dungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Ur- teil erheben (statt vieler BGE 147 III 176 E. 4.2.1). Diesem Begründungserforder- nis wird der Berufungskläger nur teilweise gerecht. An mehreren Stellen verliert er sich in einer blossen Wiederholung seines bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Standpunkts (z.B. act. A.1 Ziff. 1-8 S. 3-5) oder er beschränkt sich auf eine appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid (z.B. act. A.1 Ziff. 7 S. 16). Darauf ist mangels hinreichender Begründung zum Vornherein nicht einzu- treten. In der folgenden Eventualerwägung geht das Kantonsgericht daher nur auf jene Rügen näher ein, die sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderset- zen.”
“________ SA dans son courrier du 4 juillet 2018. Ces questions peuvent néanmoins demeurer ouvertes, puisqu'elles ne sont aucunement soulevées par A.________ SA. Dans son appel, celle-ci se contente en effet d'affirmer, sans autre motivation, que la résiliation du 12 septembre 2018 de B.________ SA – dont elle n'indique d'ailleurs pas même la date, que la Cour de céans a dû rechercher dans le dossier de première instance – rendrait impossible une résiliation anticipée de sa part au 24 juin 2018. On peine cependant à comprendre où veut en venir l'appelante, qui n'indique ni les circonstances dans lesquelles cette résiliation lui a été notifiée par l'intimée, ni les raisons pour lesquelles ce ne serait pas plutôt sa propre résiliation anticipée du 5 juin 2018, antérieure, qui rendrait celle du 12 septembre 2018 de l'intimée impossible du fait de sa postériorité. Or, hormis les cas de vices manifestes, l'autorité d'appel doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite (art. 311 al. 1 et art. 312 al. 1 CPC) contre la décision de première instance (ATF 144 III 394 consid. 4.1.4). En particulier, elle n'a pas à tenir compte d'office des arguments présentés devant l'instance précédente pour remédier au défaut de motivation de l'appel (arrêt TF 5A_626/2012 du 4 octobre 2012 consid. 3.3) Au vu de ce qui précède, force est d'admettre que le grief de l'appelante concernant l'impossibilité de sa propre résiliation du 5 juin 2018 du fait de celle du 12 septembre 2018 de B.________ SA doit être qualifié d'irrecevable, faute de motivation suffisante. 6.3.3. S'agissant du grief de l'appelante selon lequel elle n'a jamais adressé de résiliation anticipée au sens de l'art. 2.2 des conditions générales à l'intimée, celui-ci n'est d'aucune pertinence. En effet, les premiers juges ont bien tenu compte du fait que l'appelante n'avait adressé aucune résiliation anticipée intitulée comme telle à B.________ SA. Ils ont toutefois retenu qu'à défaut de justes motifs, la résiliation extraordinaire avec effet immédiat du 5 juin 2018 de A.”
“Nach Art. 312 Abs. 1 ZPO stellt die Rechtsmittelinstanz die Berufung der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Berufung sei offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet. Diese Bestimmung regelt mithin die Zustellung der Berufung an die Gegenpartei, nicht jedoch die Frage, unter welchen Voraussetzungen auf eine Berufung einzutreten ist. Die Vorinstanz begründete ihr Nichteintreten damit, die Berufung sei nicht hinreichend begründet. Die Berufungsbegründung ist eine in Art. 311 Abs. 1 ZPO vorgesehene Prozessvoraussetzung (Urteile 4A_218/2017 vom 14. Juli 2017 E. 3.1.2, publ. in: SJ 2018 I S. 22; 5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.2). Eine fehlende oder mangelhafte Berufungsbegründung ist nicht mit der (materiellen) Unbegründetheit des Rechtsmittels gleichzusetzen, von der in Art. 312 Abs. 1 ZPO die Rede ist (Urteil 5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.3). Nachfolgend gilt es deshalb zu prüfen, ob die Vorinstanz Art. 311 Abs. 1 ZPO falsch angewandt hat, zumal die Beschwerdeführerin geltend macht, ihre Berufungsschrift habe den Minimalanforderungen an die Begründungspflicht sehr wohl genügt.”
Ein Anspruch auf einen zweiten Schriftenwechsel besteht nicht. Gleichwohl haben die Parteien aufgrund des rechtlichen Gehörs das Recht, von den dem Gericht eingereichten Eingaben Kenntnis zu nehmen und sich hierzu zu äussern (Replikrecht).
“Die ZPO sieht für das Berufungsverfahren als Regel einen Schriftenwechsel vor (Art. 312 ZPO); ein zweiter Schriftenwechsel wird nur ausnahmsweise angeordnet (Art. 316 Abs. 2 ZPO; BGE 138 III 252 E. 2.1 S. 253). Ein Rechtsanspruch auf einen zweiten Schriftenwechsel besteht mithin nicht. Davon zu unterscheiden ist der aus dem rechtlichen Gehör (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK) fliessende Anspruch der Parteien, von allen dem Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu zu äussern (BGE 142 III 48 E. 4.1.1 S. 52 f. mit zahlreichen Hinweisen). Dieses Replikrecht steht einer Partei unabhängig davon zu, ob die eingereichte Eingabe neue und erhebliche Elemente enthält (BGE 144 III 117 E. 2.1 S. 118) und ob sie im konkreten Fall erheblich sein kann. Die Partei allein entscheidet, ob eine neue Eingabe Bemerkungen erfordert (BGE 139 I 189 E. 3.2 S. 192). Das Recht auf Kenntnisnahme von und Stellungnahme zu Eingaben der übrigen Verfahrensbeteiligten dient dem fairen Verfahren in dem Sinne, dass die Verfahrensparteien die Möglichkeit haben, sich substanziell zu Vorbringen der Gegenpartei zu äussern.”
“April 2021 erstattete die Beklagte ihre Berufungsantwort, worin sie vollum- - 8 - fängliche Abweisung der Berufung beantragt und um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren ersucht (act. 110). Letzteres bekräftigte sie nochmals mit Schreiben vom 8. Juli 2021 und reichte ihre Kostennote für die Zeit von 16. März 2021 bis 2. Juli 2021 ein (act. 119 und 120). Dem Kläger wurde die Beru- fungsantwort mit Kurzbrief zur Stellungnahme zugestellt (act. 113), worauf er mit Schreiben vom 24. Juni 2021 um Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme bat (act. 116). Dieses Gesuch wies die Referentin mit Verfügung vom 29. Juni 2021 ab (act. 117). Daraufhin liess sich der Kläger rechtzeitig mit Eingabe vom 29. April 2021 vernehmen und reichte zwei Noven ein (act. 117 und 121 und 122/1-2). Die- se wurden der Beklagten am 3. September 2021 zugestellt (act. 123 und 124). Mit Beschluss vom 6. September 2021 hiess die Kammer das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege gut (act. 125). 4. Der gesetzlich vorgesehene Schriftenwechsel ist damit abgeschlossen (Art. 312 ZPO) und die Rechte auf Stellungnahme sind gewahrt. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-94). Die Sache erweist sich als spruchreif. II. 1. Die Berufung wurde bei der Kammer rechtzeitig eingereicht und enthält An- träge sowie eine Begründung (Art. 311 ZPO). Auf die Einholung eines Kostenvor- schusses (Art. 98 ZPO) wurde zufolge dem Kläger bewilligter unentgeltlicher Rechtspflege verzichtet. Damit sind die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt. 2. 2.1 Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
Die Berufungsantwort ist binnen 30 Tagen ab Empfang/Benachrichtigung der Hauptberufung einzureichen. In der Berufungsantwort kann die Gegenpartei eine Anschlussberufung erheben; diese ist innerhalb derselben 30-Tage-Frist frist‑ und formgerecht einzureichen.
“Die Gegenpartei kann in der Berufungsantwort Anschlussberufung erheben (Art. 313 Abs. 1 ZPO), wobei die Frist für die Berufungsantwort 30 Tage beträgt (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Die mit der Berufungsantwort eingereichte Anschlussberu- fung erfolgte frist- und formgerecht, weshalb auch darauf - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung (oben E. 2) - einzutreten ist.”
“Par détermination du 25 mai 2022, l'appelante a conclu au rejet de l'appel joint. Elle a également requis qu'il soit tenu compte, dans les coûts directs de C.________, de ses frais de transport pour se rendre sur son lieu de travail et de ses frais de repas. Par envois des 21 et 25 juillet 2022, les mandataires des parties ont produit leurs listes de frais. B.________ plaide en appel au bénéfice de l’assistance judiciaire selon décision présidentielle du 12 avril 2022. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée au mandataire de l'appelant le 17 janvier 2022. Déposé le 15 février 2022, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. Le mémoire est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants des contributions d'entretien contestés en première instance et la durée prévisible desdites contributions, la valeur litigieuse en appel est supérieure à CHF 10'000.-. Il s'ensuit la recevabilité de l'appel. Quant à l'appel joint, il a été interjeté le 8 avril 2022, soit dans le délai de 30 jours, compte tenu de la notification de l'appel le 9 mars 2022. Le mémoire est également dûment motivé et doté de conclusions, de sorte que l'appel joint est recevable. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid.”
“Die Gegenpartei kann in der Berufungsantwort Anschlussberufung erheben (Art. 313 Abs. 1 ZPO), wobei die Frist für die Berufungsantwort 30 Tage beträgt (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Zulässig ist dabei insbesondere auch eine Anschlussberu- fung, die sich lediglich gegen den Kostenentscheid richtet (Peter Reetz/Sarah Hil- ber, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schwei- zerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 43 zu Art. 313 ZPO m.w.H.). Die Berufung wurde den Berufungsbeklagten mit Verfügung vom”
Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden, wenn die vorinstanzlichen Akten beigezogen wurden und das Verfahren spruchreif ist oder wenn die Berufung sich als offensichtlich unbegründet erweist.
“Weiterhin wird beantragt, die Vollziehung der Vollstreckung gemäss Dispositiv 3, unter Bezugnahme auf Ziff. 1 und 2. bis zur Rechtskraft des Verfahrens auszusetzen." 1.7.Mit Verfügung vom 23. Dezember 2024 (act. 6) wurde auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Berufung nicht eingetreten und der Be- rufungsklägerin Frist angesetzt, um sich zum Zeitpunkt des Erhalts des angefoch- tenen Urteils und zur Empfangsbestätigung in den vorinstanzlichen Akten zu äus- sern. Weiter wurde ihr im Hinblick auf das Gesuch um Bewilligung der unentgeltli- chen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung Frist angesetzt, um ihre Einkom- mens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen und bestimmte Unter- lagen einzureichen. 1.8.Die Berufungsklägerin erstattete rechtzeitig (vgl. zur Frist act. 7) mit Ein- gabe vom 9. Januar 2025 (act. 8) ihre Stellungnahme. 1.9.Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 5/1–32). Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet wer- den (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Doppel der Berufungsschrift (act. 2) und der - 5 - Stellungnahme der Berufungsklägerin vom 9. Januar 2025 (act. 8) sind der Beru- fungsbeklagten mit dem vorliegenden Beschluss zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2.Prozessuales 2.1.Der angefochtene Entscheid stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Streitigkeit dar. In vermögensrechtlichen Angelegen- heiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhal- tenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 2 ZPO). Geht es im Ausweisungsverfahren einzig um den Auswei- sungs- oder Eigentumsherausgabeanspruch, gilt als Streitwert der durch die Ver- zögerung mutmasslich entstehende Schaden bzw. der in der betreffenden Zeit hy- pothetisch anfallende Miet-/Pacht- oder Gebrauchswert. In der Praxis wird unab- hängig von allfälligen kantonalen Unterschieden in der tatsächlichen Bewältigung des summarischen Rechtsschutzes in klaren Fällen von einer Verfahrensdauer von sechs Monaten ausgegangen (BGE 144 III 346 E.”
“Gegen das genannte Urteil erhob die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 17. Juli 2024 (Poststempel gleichentags) rechtzeitig (act. 10) Berufung bei der hiesigen Kammer (act. 13 ff.). Am 18. Juli 2024 wurde den Parteien sowie der G._____ Genossenschaft der Eingang der Berufung mitgeteilt (act. 16/1 – 3). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 – 10). Von der Einholung einer Berufungsantwort bzw. einer vorinstanzli- chen Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO; Art. 324 - 3 - ZPO analog). Die Berufungsschrift (act. 13) ist der Berufungsbeklagten mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen.”
“Oktober 2023 (gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 9. Oktober 2023) fristgerecht (vgl. Urk. 22 und an Urk. 23 angehefteter Briefum- schlag) Berufung mit den folgenden Anträgen (Urk. 23 S. 1): "1. Aufhebung des Urteils; 2. Verurteilung der Beklagten zur Abgabe eines Entschuldigungsbriefs, der bestä- tigt, dass die fristlose Kündigung missbräuchlich ist, weil die Kündigungsbe- gründung "Mitnahme von Waren ohne zu bezahlen" falsch ist; 3. Verurteilung der Beklagten zur Bezahlung des Arbeitslohns bis zum Ablauf der Kündigungsfrist (32'872.60 CHF brutto / 18 Monate (Arbeitsvertragsdauer) x 2 Monate (Frist) = 3'652.50 CHF); 4. Verurteilung der Beklagten zur Bezahlung der Entschädigung vom 6 Monats- löhne (32'872.60 CHF brutto / 18 Monate x 6 Monate = 10'957.50 CHF)." c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Berufung sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort der Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagte) verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2. a) Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Feststellung des”
“Sodann erbat das Gericht eine aktuelle Ein- schätzung durch das kjz Horgen einschliesslich Anhörung der Kinder; der ent- sprechende Bericht datiert vom 14. Januar 2020 (act. 181). - Auf das und auf wei- tere Unterlagen ist an gegebener Stelle einzugehen. Das heute angefochtene und zu überprüfende Urteil des Einzelrichters vom 22. April 2020 wurde der Mutter/Klägerin am 17. September 2020 zugestellt (act. 206/1). Darin wurde zusammengefasst die elterliche Sorge und Obhut dem Beklagten alleine zugeteilt und der Klägerin ein gerichtsübliches Besuchsrecht zugesprochen. 2. Am (Montag) 19. Oktober 2020 und damit innert der gesetzlichen Frist gab die Klägerin ihre Berufung gegen das Urteil vom 22. April 2020 zur Post (act. 209). Sie verlangt im Wesentlichen, dass die elterliche Sorge über die Kinder beiden Parteien zu belassen und die Obhut ihr zuzuteilen sei. Es wurden die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens beigezogen. Ein Kos- tenvorschuss für die Berufung wurde nicht erhoben. Die Berufung enthält die eingangs wiedergegebenen Anträge und eine Be- gründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 3.1 Ein zentraler Punkt der Auseinandersetzung der Parteien ist die Rege- lung der Sorge für die Kinder. Sie lag zunächst nach der gesetzlichen Regel bei den Eltern gemeinsam (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Wie vorstehend dargestellt, ent- - 18 - schied der Einzelrichter im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, die Sorge dem Vater alleine zuzuteilen, doch hob die Kammer jenen Entscheid im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens auf, weil sie die Voraussetzungen für die Zuteilung der Sorge an den Vater allein aufgrund der damals bekannten Umstände und im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen als nicht gegeben beurteilte (act. 141). 3.1.1 Jenes Urteil der Kammer vom 23. April 2018 ist sehr ausführlich begründet. Da es allen Beteiligten bekannt ist, wird es hier nicht nochmals zusam- mengefasst (was ja immer eine Vergröberung und damit auch eine gewisse Ver- fälschung bedeutet), sondern es wird darauf verwiesen. So weit erforderlich, ist im Rahmen der heutigen Erwägungen darauf einzugehen. Das Urteil der Kammer wurde nicht angefochten.”
Die Einholung einer vorgängigen Berufungsantwort kann entfallen. Die Berufungsschrift ist den Berufungsbeklagten mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen.
Die 30‑Tagefrist beginnt mit der Zustellung des Hauptberufungsakts an den Vertreter (mandataire/Bevollmächtigten) der Gegenpartei. Fällt das Fristende auf einen nichtarbeitstäglichen Tag, ist der nächstfolgende Arbeitstag massgeblich (vgl. Verweis in der Rechtsprechung auf art. 142 Abs. 3 CPC).
“Il a conclu, sous suite de frais, au rejet de l'appel, et la réforme de la décision attaquée dans le sens qu’il est constaté son incapacité de contribuer à l'entretien de ses fils C.________ et D.________. Il a sollicité d'être mis au bénéfice de l'assistance judiciaire qui lui a été octroyée par arrêt du 24 juin 2024. En date du 26 août 2024, A.________ a déposé sa réponse à l'appel joint et a conclu à son rejet sous suite de frais. Une requête de B.________ tendant à ce que ce mémoire établi en allemand soit déposé en français a été rejetée le 2 septembre 2024. B.________ a déposé une réplique spontanée le 7 octobre 2024. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelante le 18 mars 2024. Déposé le 2 mai 2024, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. Il est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants des contributions d'entretien réclamées et contestées en première instance et la durée en jeu, la valeur litigieuse est supérieure à CHF 10'000.-. La voie de l’appel est ainsi ouverte. Quant à l'appel joint, il a été déposé le 20 juin 2024, soit en respect du délai légal, vu la notification de l'appel au mandataire de l'intimé le 21 mai 2024. De plus, l'appel joint est dûment motivé et doté de conclusions, ce qui entraine sa recevabilité. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis pour les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid.”
“d du dispositif de la décision attaquée et à celle de la clause relative au point de départ des intérêts moratoires. Enfin, il requiert la production, par l'appelante, de différents documents relatifs à son activité lucrative depuis le mois d'octobre 2023. Dans sa réponse à l'appel joint du 3 juillet 2024, A.________ conclut au rejet de celui-ci, frais à la charge du père. Par courrier du 30 août 2024, l'intimé a réitéré ses réquisitions de preuves. Aucun autre échange d'écritures n'a eu lieu entre les parties. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelante le 12 janvier 2024. Déposé le lundi 12 février 2024, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. Il est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, dans la mesure où l'appelante conteste notamment les modalités de garde sur un enfant mineur, le litige n'a pas de valeur patrimoniale appréciable en argent (cf. arrêt TF 5A_837/2017 du 27 février 2018 consid. 1), quand bien même il n'est pas dépourvu de tout aspect financier. Il s'ensuit la recevabilité de l'appel. Quant à l'appel joint, il a été déposé le 8 avril 2024, soit en respect du délai légal, vu la notification de l'appel au mandataire de l'intimé le 23 février 2024 et la suspension des délais du 24 mars au 7 avril inclus. De plus, l'appel joint est dûment motivé et doté de conclusions, ce qui entraine sa recevabilité. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art.”
“Le 4 mars 2022, l’appelante a produit plusieurs pièces et s’est déterminée sur l’écriture de l’intimé du 23 février 2022. Elle a également modifié ses conclusions en maintenant que sa contribution mensuelle d’entretien soit réduite de CHF 250.- par mois dès le 1er janvier 2020 jusqu’au 31 mai 2020 et qu’elle soit augmentée à CHF 375.- dès le 1er juin 2020. Le même jour, le mandataire de l’appelante a produit sa liste de frais actualisée. Le 8 avril 2022, l’intimé s’est déterminé sur l’écriture de l’appelante du 4 mars 2022 en maintenant ses conclusions consistant à requérir le rejet de l’appel. Le mandataire de l’intimée a également produit sa liste de frais actualisée. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). La réponse à l’appel doit être déposée dans un délai de 30 jours (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l’appelante par l’intermédiaire de son mandataire le 11 septembre 2020 (DO/ 186). Déposé le lundi 12 octobre 2020, soit le premier jour ouvrable qui suit le dernier jour échéant, en l’espèce, un dimanche (art. 142 al. 3 CPC), l’appel a dès lors été interjeté en temps utile. Celui-ci est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants des contributions d'entretien contestés en première instance, la valeur litigieuse en appel est supérieure à CHF 10'000.-. Il s'ensuit la recevabilité de l'appel. Quant au mémoire de réponse, il a été déposé dans le délai de 30 jours imparti et est dûment motivé ainsi que doté de conclusions (art. 142 al. 3 et 145 al. 1 let. c CPC). 1.2. La cognition de la Cour d'appel (ci-après : la Cour) est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). Elle applique le droit d'office (art. 57 CPC), mais, hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid.”
“Les parties ont adressé à la Cour des courriers les 5 et 8 février 2021 en lien avec la possible vente de l’appartement familial. Le 16 février 2021, A.________ a requis par mesures superprovisionnelles que la garde de E.________ lui soit accordée à raison de cinq jours par semaine selon le souhait récemment manifesté par l’enfant à la suite d’une discorde avec sa mère. Le Président de la Cour n’a pas donné suite à cette requête. B.________ s’est spontanément déterminée sur cette requête le 18 février 2021 et A.________ le 26 février 2021. en droit 1. 1.1. L’appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d’appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée ayant été notifiée à l'appelant le 4 mars 2020, le mémoire d'appel remis à la poste le 20 avril 2020 a été adressé en temps utile compte tenu des féries (art. 145 al. 1 let. a CPC) et de la suspension des délais selon l’Ordonnance sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus (COVID-19 ; RS 173.110.4). Vu notamment la contestation de l'attribution de la garde sur des enfants mineurs, le litige n'a pas de valeur patrimoniale appréciable en argent (arrêts TF 5A_336/2017 du 24 juillet 2017 consid. 1.1 et 5A_837/2017 du 27 février 2018 consid. 1), quand bien même il a néanmoins un aspect financier. L'appel motivé et doté de conclusions est dès lors recevable. Quant à l’appel joint, il a été déposé le 3 juin 2020, soit dans le respect du délai légal, vu la notification de l’appel principal à la mandataire de l’intimée le 5 mai 2020. Dûment motivé et doté de conclusions, il est partant recevable.”
Wird die Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme eingeladen, kann die Berufung nach Art. 312 Abs. 1 ZPO nicht als offensichtlich unbegründet oder offensichtlich unzulässig angesehen werden; in einem solchen Fall, sofern die Gegenpartei nicht über ausreichende Mittel verfügt, ist Prozesskostenhilfe zu gewähren.
“1 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), seront mis à la charge de l’appelant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 14.2 Dans le cadre de la procédure d’appel, la décision sur l’octroi de l’assistance judiciaire à l’intimée a été réservée. 14.2.1 A teneur de l’art. 117 CPC, une personne a droit à l’assistance judiciaire si elle ne dispose pas de ressources suffisantes (let. a) et si sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (let. b). S’agissant du critère de la cause non dépourvue de chance de succès, ce qui est déterminant est de savoir si une partie, qui disposerait des ressources financières nécessaires, se lancerait ou non dans le procès après une analyse raisonnable (ATF 142 III 138 consid. 5.1 et les références citées). 14.2.2 En l’espèce, la Cour de céans ayant invité l’intimée à déposer une réponse, l’appel ne pouvait être considéré comme irrecevable ou manifestement infondé au sens de l’art. 312 al. 1 CPC. Partant, la cause ne paraissait pas d’emblée dénuée de chances de succès, de sorte que la requête d’assistance judiciaire de l’intimée, laquelle ne dispose pas de ressources suffisantes, doit être admise et qu’il y a lieu de désigner Me Matthieu Genillod en qualité de conseil d’office avec effet au 16 avril 2024 selon sa requête du 5 juin 2024. En sa qualité de conseil d’office, Me Matthieu Genillod a droit à une rémunération équitable pour ses opérations et ses débours dans la procédure d’appel (art. 122 al. 1 let. a CPC). Celui-ci a produit une liste des opérations au terme de laquelle il a arrêté à 7 heures et 53 minutes le temps consacré à la procédure d’appel, ce qui peut être admis. Aussi, au tarif horaire de CHF 180.- pour l’avocat breveté (art. 2 al. 1 let. a RAJ [règlement sur l’assistance judiciaire en matière civile du 7 décembre 2010, BLV 211.02.3]), les honoraires de Me Genillod s’élèvent à CHF 1'419, auxquels il convient d’ajouter des débours par CHF 28.”
Wurde nach Art. 312 ZPO keine Vernehmlassung eingeholt und sind der Gegenpartei dadurch keine weiteren Umstände entstanden, kann aus diesem Grund keine Parteientschädigung zugesprochen werden.
“Die Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung, werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Bei Mietstreitigkeiten über Wohnräume werden keine Gerichtsgebühren erhoben, wenn die Hauptwohnung des Mieters betroffen ist und diese – wie vorliegend – keine Luxuswohnung darstellt (Art. 130 Abs. 1 des Justizgesetzes vom 31. Mai 2020 [JG; SGF 130.1] i.V.m. Art. 116 Abs. 1 ZPO). Vorliegend dreht sich der Streit jedoch um die Ferienwohnung der Berufungsklägerin, so dass Gerichtskosten zu erheben sind. Die Gerichtskosten werden auf pauschal CHF 1’000.- festgelegt (Art. 95 Abs. 2 und 96 ZPO i.V.m. Art. 19 Abs. 1 des Justizreglements vom 30. November 2010 [JR; SGF 130.11]). Da keine Vernehmlassung eingeholt wurde (Art. 312 ZPO) und der Gegenpartei keine weiteren Umstände entstanden sind, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. (Dispositiv auf nachfolgender Seite) Der Hof erkennt: I. Auf die Berufung vom 6. Oktober 2022 wird nicht eingetreten. II. Die Prozesskosten des Berufungsverfahrens werden A.________ auferlegt. Die Gerichtskosten werden auf CHF 1’000.- festgesetzt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. III. Zustellung. Das Bundesgericht beurteilt als ordentliche Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Es beurteilt ebenfalls subsidiäre Verfassungsbeschwerden; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 113–119 und 90 ff. BGG geregelt. In beiden Fällen ist die begründete Beschwerdeschrift innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Urteilsausfertigung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.”
Die Rechtsmittelinstanz prüft im Berufungsverfahren primär die in der schriftlichen Berufungsbegründung gerügten Beanstandungen und ist nicht verpflichtet, den erstinstanzlichen Entscheid von sich aus in jede Richtung nach allen möglichen Mängeln zu durchforschen; von Amtes wegen zu prüfende, offensichtlich erkennbare Mängel bilden eine Ausnahme. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz nicht an die vorgetragenen Argumente oder an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden: Sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatsachenfragen, weshalb sie die Berufung auch mit abweichender Begründung gutheissen oder abweisen kann.
“Nach der Rechtsprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) zeichnet sich das zweitinstanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfprogramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit denen diese begründet werden. Die beschriebenen Anforderungen an die Begründung des Rechtsmittels gelten auch für die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO, das in Rechtsöffnungssachen gegebene kantonale Rechtsmittel (Art. 309 lit. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO). Dasselbe gilt mit Bezug auf die Voraussetzungen, unter denen die Rechtsmittelinstanz das Recht von Amtes wegen anwendet.”
“Nach der Rechtsprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) zeichnet sich das zweitinstanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus ge- zogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehal- ten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begrün- dungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Ur- teil erheben. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfpro- gramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit de- nen diese begründet werden. Die beschriebenen Anforderungen an die Begrün- dung des Rechtsmittels gelten auch für die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO. Dasselbe gilt mit Bezug auf die Voraussetzungen, unter denen die Rechtsmittelin- stanz das Recht von Amtes wegen anwendet. Denn auch für den Beschwerde- grund der unrichtigen Rechtsanwendung ist die Prüfungsbefugnis der Rechtsmitte- linstanz im Beschwerde- und im Berufungsverfahren dieselbe (Art.”
Sind die Akten spruchreif, haben die vorgelegten Entscheide nach Art. 312 Abs. 1 ZPO darauf verzichtet, der Gegenpartei eine Frist zur Beantwortung der Berufung anzusetzen, und stattdessen eine Zustellung der Berufungsschrift bzw. eines Dopplers angeordnet.
“Den Parteien sowie dem Stadtammannamt Dietikon wurde der Eingang der Berufung mit Mitteilung vom 18. Juli 2024 angezeigt (act. 29/1 – 4). Das Verfah- - 3 - ren ist spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet wer- den (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Beschluss ist dem Beru- fungsbeklagten eine Kopie der Berufungsschrift (act. 26) zuzustellen. II.”
“April 2024 (Datum Poststempel) stellte die Berufungsbeklagte beim Bezirksgericht Uster ein Gesuch um Ausweisung des Berufungsklägers im Ver- fahren um Rechtsschutz in klaren Fällen (act. 1). Nach Eingang der schriftlichen Stellungnahme des Berufungsklägers vom 21. Mai 2024 (Datum Poststempel) hiess das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Uster (fortan: Vorinstanz) das Ausweisungsbegehren mit Urteil vom 31. Mai 2024 gut und wies das Gemeindeammannamt C._____ an, den Ausweisungsbefehl auf erstes Verlangen zu vollstrecken, nötigenfalls unter Beizug der Polizei (act. 11 = act. 15 [Aktenexemplar] = act. 17). Der Entscheid wurde dem Berufungskläger am 8. Juni 2024 zugestellt (act. 13). - 3 - 2. 2.1. Gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 31. Mai 2024 erhob der Beru- fungskläger mit Eingabe vom 17. Juni 2024 rechtzeitig Berufung (act. 16). Er be- antragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und das Aus- weisungsgesuch abzuweisen. 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-13). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann ver- zichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Urteil ist der Be- rufungsbeklagten eine Kopie der Berufungsschrift (act. 2) zuzustellen. 3.Mit Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“Während laufender Berufungsfrist stellte der Kläger vor Vorinstanz ein Be- richtigungsgesuch (act. 35). Mit Eingabe vom 19. Januar 2022 erhob der Kläger sodann rechtzeitig (act. 33 i.V.m. act. 41) die vorliegend zu beurteilende Berufung mit den oben wiedergegebenen Anträgen. Mit Verfügung vom 11. Februar 2022 nahm die Vorinstanz die beantragte Berichtigung vor, indem Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils vom 28. Oktober 2021 (im Wortlaut abgedruckt oben, S. 2 ff.) wie folgt berichtigt wurde: "d) für den Zeitraum vom 1. November 2022 bis zum 31. Oktober 2024..." (act. 38 = act. 43/2, Dispositiv-Ziffer 1 [Hervorhebung im Original]). Das Verfahren erweist sich als spruchreif (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Beklagten ist mit diesem Entscheid ein Doppel von act. 41 samt Beilagen zuzu- stellen. - 6 - II. Zur Sache”
“Juni 2020 (mittlerer Verfall) an ihn zu verpflichten (act. 1). Die Vorinstanz holte einen Kos- tenvorschuss des Berufungsbeklagten und eine Stellungnahme der Berufungs- klägerin ein (act. 6 ff.; Stellungnahme: act. 13). Mit Urteil vom 27. Januar 2021 - 3 - hiess die Vorinstanz das Ausweisungsbegehren des Berufungsbeklagten gut und verpflichtete die Berufungsklägerin, die Wohnung zu räumen, unter Androhung der Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall. Zudem hiess sie das Forderungs- gehren – abgesehen von Zinsbetreffnissen – gut (act. 14 = act. 18 = act. 20, nachfolgend zitiert als act. 18). 2.2 Am 17. Februar 2021 (Datum Poststempel) erhob die Berufungsklägerin ge- gen diesen Entscheid rechtzeitig Berufung. Sie beantragt die Aufhebung des vor- instanzlichen Entscheids, die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die nochmalige Durchführung des vorinstanzlichen Verfahrens unter anwaltlicher Vertretung (act. 19; vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 15). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–16). In Anwendung von Art. 312 Abs. 1 ZPO wurde davon abgesehen, dem Berufungsbeklagten Frist zur Beantwortung der Berufung anzusetzen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Mit dem vorliegenden Ent- scheid ist dem Berufungsbeklagten ein Doppel der Berufungsschrift (act. 19) zu- zustellen. 3.1 Der angefochtene Entscheid vom 27. Januar 2021 stellt einen erstinstanzli- chen Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Streitigkeit dar. In vermögens- rechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz hat den Streitwert ihres Verfahrens nach Massgabe der Bruttomietzinse für eine Verfahrensdauer von sechs Monaten bis zur effektiven Ausweisung berechnet, sowie die geltend gemachte Forderung ad- diert. Das ergab auf Basis des im Mietvertrag der Parteien vereinbarten monatli- chen Bruttomietzinses von Fr. 2'000.– ein Total von Fr. 26'000.– ([6xFr. 2'000.–] plus Fr. 14'000.–; vgl. act.”
Auch bei Anwendung der unbeschränkten Untersuchungsmaxime sind die gesetzlichen Fristen des Art. 312 Abs. 2 ZPO einzuhalten. Verspätet eingereichte Berufungsantworten bleiben unberücksichtigt; eine nachträgliche Zulassung würde einer unzulässigen Fristverlängerung gleichkommen und ist nicht vorzunehmen.
“Der Begründung der Zweitberufungsantwort des Beklagten ist zu entnehmen, dass die Unterhaltsbeiträge auf Fr. 500.– festzulegen seien (Urk. 73 S. 2). Die Zweitberufungsantwort datiert vom 14. September 2023, wurde jedoch erst am 16. September 2023 der Post übergeben (Urk. 73) und ist somit verspätet beim hiesigen Gericht eingegangen und nicht mehr zu berücksichtigen (vgl. oben E. I.4.). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime anwendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können. Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungs- maxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fristen von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO eingereicht werden (vgl. oben E. I.4.). Entsprechend kann die Zweitberufungsantwort auch nicht als An- schlussberufung berücksichtigt werden, welche die Überprüfung der Unterhaltsbei- träge aufgrund der Bezifferung des Antrages erlauben würde, da auch diese innert Frist beim hiesigen Gericht hätte eingehen müssen.”
“Die am 9. Mai 2023 als "Beschwerdeantwort" der Post übergebene Berufungsantwort (Urk. 9) ist damit verspätet. Androhungsgemäss (vgl. Urk. 8 Dispositiv-Ziffer 1) ist das Verfahren ohne die Berufungsantwort weiterzuführen (Art. 147 ZPO). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime an- - 6 - wendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können (vgl. E. II.3). Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungsmaxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fris- ten von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO einge- reicht werden. Würde man Rechtsschriften später zulassen, käme dies einer Er- streckung von gesetzlichen Fristen gleich, was indessen Art. 144 Abs. 1 ZPO un- tersagt. Das Verfahren erweist sich deshalb als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 6/1-54) wurden beigezogen. Die "Beschwerdeantwort" vom 9. Mai 2023 (Urk. 9) ist dem Beklagten mit dem heutigen Entscheid zuzustellen. II.”
Die Berufungsantwort nach Art. 312 ZPO unterliegt denselben Begründungsanforderungen wie die Berufung: sie muss sachbezogen und substantiiert sein und sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzen. Pauschale Verweise auf die Vorakten oder blosse Wiederholungen des bereits Vorgebrachten genügen nicht. Es sind die angegriffenen erstinstanzlichen Erwägungen zu bezeichnen und durch präzise Verweise auf Aktenstellen oder Beweismittel zu untermauern; soweit der angefochtene Entscheid auf mehreren selbsttragenden Begründungen beruht, sind diese sinngemäss auch in der Berufungsantwort anzusprechen.
“Prozessuales 2.1 Erstinstanzliche Endentscheide sind grundsätzlich mit Berufung anfechtbar (vgl. Art. 308 lit. a ZPO). In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beru- fung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbe- gehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Der Berufungsklä- ger stützt seine Klage auf Durchsetzung des Auskunftsrechts auf Art. 8 i.V.m. Art. 15 DSG (vgl. act. 2). Der Berufungskläger behauptet nicht und es ist auch nicht ersichtlich, dass er mit der Klage letztlich und überwiegend einen wirtschaft- lichen Zweck verfolgt (vgl. BGE 142 III 145 E. 6.1). Daher liegt keine vermögens- rechtliche Streitigkeit vor (vgl. BGer 4A_188/2015 vom 31. August 2015 E. 1 je m.w.H.). Die Berufung ist demnach zulässig. - 5 - 2.2 Die Berufung ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheides schriftlich, mit Anträgen versehen und (abschlies- send) begründet einzureichen (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO; Art. 312 ZPO). Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Sachverhaltsfeststellung gerügt werden (Art. 310 ZPO). Zur unrichtigen Rechtsan- wendung gehört auch die falsche Ermessensausübung, weshalb sie im Gesetz nicht eigens erwähnt wird. Zur Begründung der Berufung genügt es indes nicht, in der Berufungsschrift einen blossen Verweis auf die Vorakten anzubringen und pauschale Kritik am vorinstanzlichen Entscheid zu üben oder bloss das vor der Vorinstanz bereits Vorgebrachte (und von ihr Diskutierte) zu wiederholen. Zwar besteht keine eigentliche Rügepflicht, aber eine Begründungslast: Die Berufung führende Partei muss sich sachbezogen und substantiiert mit den Entscheidgrün- den des erstinstanzlichen Entscheides auseinandersetzen. Sie muss darlegen, in- wiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewandt hat bzw. welcher Sachverhalt unrichtig festgestellt worden sein soll (vgl. statt vieler OGer ZH LB110049 vom 5. März 2012 E. II.1.1 f. mit Verweisen sowie BGE 138 III 374).”
“Pauschale Verweisungen auf frühere oder - 12 - andere Rechtsschriften und Vorbringen, deren blosse Wiederholung oder eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht und von dieser erwogen wurde, genügen den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht und sind deshalb unbeachtlich. Stützt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere Begründungen, die je für sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln oder eine bestimmte Annahme tragen, muss sich der Berufungskläger in der Berufungsschrift mit sämtlichen den Ent- scheid selbstständig tragenden Begründungen auseinandersetzen und alle Be- gründungen argumentativ entkräften. Dasselbe gilt im Falle von Haupt- und Even- tualbegründung (BGer 4A_614/2018 vom 8. Oktober 2019, E. 3.2 m.w.Hinw.; Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 42 f.; BSK ZPO-Spühler, Art. 311 N 16). Auch die berufungsbeklagte Partei, die in erster Instanz (teilweise) obsiegt hat und eine Gutheissung der Berufung befürchten muss, kann in ihrer Beru- fungsantwort nach Art. 312 ZPO Rügen vortragen, die darlegen sollen, dass trotz der Stichhaltigkeit der in der Berufung vorgebrachten Rügen oder in Abweichung der im angefochtenen Urteil getroffenen Feststellungen und vorgenommenen Rechtsanwendung der erstinstanzliche Entscheid im Ergebnis richtig ist. Die beru- fungsbeklagte Partei ist mithin ebenfalls berechtigt und im eigenen Interesse auch gehalten, eine allfällige unrichtige Rechtsanwendung sowie Sachverhaltsfeststel- lungen, die ihr im Falle einer abweichenden Beurteilung durch die Berufungs- instanz nachteilig sein könnten, in ihrer Berufungsantwort zu kritisieren und vor Erstinstanz gestellte Beweisanträge, denen nicht entsprochen wurde, vor der zweiten Instanz zu wiederholen. Dabei gelten die eben skizzierten Begründungs- anforderungen an die Berufung sinngemäss auch für die Berufungsantwort (BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2; BGer 4A_496/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 2.2.2; BGE 144 III 394 E. 4.2 S. 398 f. [je m.w.Hinw.]). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden und hat grundsätzlich Bestand.”
“Das setzt (im Sinne einer Ein- tretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Er- wägungen bezeichnet, die er anficht, auf diese Erwägungen Bezug nimmt, sich inhaltlich mit ihnen auseinandersetzt und mittels präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen konkreten Aktenstellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375 f.; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1; 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016, E. 5.2; Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 37 ff.; ZK ZPO-Reetz/Theiler, Art. 311 N 36). Pauschale Verweisungen auf frühere oder - 11 - andere Rechtsschriften und Vorbringen, deren blosse Wiederholung oder eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht und von dieser erwogen wurde, genügen den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht und sind deshalb unbeachtlich. Auch die berufungsbeklagte Partei, die in erster Instanz (teilweise) obsiegt hat und eine Gutheissung der Berufung befürchten muss, kann in ihrer Beru- fungsantwort nach Art. 312 ZPO Rügen vortragen, die darlegen sollen, dass trotz der Stichhaltigkeit der in der Berufung vorgebrachten Rügen oder in Abweichung der im angefochtenen Urteil getroffenen Feststellungen und vorgenommenen Rechtsanwendung der erstinstanzliche Entscheid im Ergebnis richtig ist. Die beru- fungsbeklagte Partei ist mithin ebenfalls berechtigt und im eigenen Interesse auch gehalten, eine allfällige unrichtige Rechtsanwendung sowie Sachverhaltsfeststel- lungen, die ihr im Falle einer abweichenden Beurteilung durch die Berufungs- instanz nachteilig sein könnten, in ihrer Berufungsantwort zu kritisieren und vor Erstinstanz gestellte Beweisanträge, denen nicht entsprochen wurde, vor der zweiten Instanz zu wiederholen. Dabei gelten nach bundesgerichtlicher Praxis die eben skizzierten Begründungsanforderungen an die Berufung sinngemäss auch für die Berufungsantwort (BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2; 4A_496/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 2.2.2; BGE 144 III 394 E. 4.2 S. 398 f. [je m.”
Die Antwort ist innerhalb von 30 Tagen einzureichen; bei summarischer Verfahren gilt nach Art. 314 Abs. 1 ein verkürzter Fristlauf von 10 Tagen. Eingaben, die nach Ablauf der Frist eingereicht werden, werden nach der Rechtsprechung grundsätzlich als unzulässig bzw. unberücksichtigt zurückgewiesen; die Gerichte wenden diese Grundsätze in einschlägigen Fällen auch analog auf Antwortschriften an.
“296 al. 1 et al. 3 CPC), de sorte que la Cour n'est liée ni par les conclusions des parties sur ce point (art. 296 al. 3 CPC) ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_562/2009 du 18 janvier 2010 consid. 3.1). La cognition du juge est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (Hohl, Procédure civile, Tome II, 2010, n. 1901; Haldy, La nouvelle procédure civile suisse, 2009, p. 71). 2. Il convient de déterminer si les observations et la pièce nouvelle adressées à la Cour le 16 mai 2022 par l'intimée, ainsi que les observations successives de l'appelant du 25 mai 2022 et enfin celles de l'intimée du 1er juin 2022 sont recevables. 2.1 L'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit (art. 312 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de 30 jours (art. 312 al. 2 CPC). Si la décision a été rendue en procédure sommaire, le délai pour l'introduction de l'appel et le dépôt de la réponse est de 10 jours (art. 314 al. 1 CPC). Une motivation déposée après la fin du délai de recours n'est pas admissible (arrêt du Tribunal fédéral 5A_82/2013 du 18 mars 2013 consid. 3.2.3.4 et 4.3). 2.2 En l'espèce, l'intimée a répondu à l'appel par une écriture du 7 mars 2022, soit dans les 10 jours dès réception de l'acte d'appel. Une fois ce délai écoulé, elle ne pouvait pas compléter sa motivation, ce complément ne respectant plus le délai de l'art. 314 al. 1 CPC, la jurisprudence citée sous considérant 2.1 ci-dessus étant applicable par analogie aux mémoires de réponse. Les écritures de l'intimée du 16 mai 2022 n'étaient par ailleurs pas des observations spontanées qui auraient fait suite à une écriture de l'appelant, de sorte qu'elles sont irrecevables, de même que la pièce nouvelle produite. Elles ne sont, quoiqu'il en soit, pas pertinentes pour l'issue du litige. Il en va par conséquent de même des autres écritures subséquentes des parties, qui seront écartées de la procédure.”
“Par courrier du 10 septembre 2019 faisant suite à une nouvelle ordonnance du Tribunal du 29 août 2019, la CPSO a informé le Tribunal qu'elle ne possédait pas de procès-verbaux de contrôle de chantier pour l'entreprise A______, ni aucun procès-verbal concernant B______. EN DROIT 1. 1.1.1 L'appel principal est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 124 let. a LOJ), dans le délai utile de trente jours et suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1 et al. 3, et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance rendue dans une affaire de nature pécuniaire, qui statue sur des conclusions dont la valeur litigieuse, compte tenu de l'ensemble des prétentions demeurées litigieuses en première instance, est supérieure à 10'000 fr. (art. 91 al. 1 première phrase et 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). 1.1.2 Il en va de même de la réponse à l'appel principal et de l'appel joint formé dans le cadre de cette réponse (art. 312 al. 2 et 313 al. 1 CPC). 1.1.3 Le mémoire de réponse à l'appel joint et de réplique à l'appel principal, expédié au greffe de la Cour le lundi 8 juin 2020, est, quant à lui, tardif, dès lors que le délai de trente jours prévu à l'art. 312 al. 2 CPC pour déposer la réponse à l'appel - qui s'applique par analogie à la réponse à l'appel joint (ATF 138 III 568 consid. 3.1) - a commencé à courir le 6 mai 2020 (lendemain de la notification de l'appel joint ; cf. art. 142 al. 1 CPC) et est donc arrivé à échéance le 4 juin 2020. Une restitution de délai, au sens de l'art. 148 al. 1 CPC, ne saurait en outre intervenir, dès lors que l'appelant ne fait valoir aucun motif qui rendrait vraisemblable que le défaut de réponse dans le délai légal ne lui serait pas imputable ou ne serait imputable qu'à une faute légère. En effet, le fait que l'appelant n'ait été informé qu'en date du 8 juin 2020 du refus de la Cour de prolonger le délai n'est pas relevant à cet égard, puisque l'appelant, assisté d'un avocat, ne pouvait ignorer que le délai de l'art. 312 al. 2 CPC est un délai légal qui n'était, par conséquent, pas susceptible d'être prolongé (cf. art. 144 al. 1 CPC ; ATF 141 III 554 consid. 2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid.”
“3 Le mémoire de réponse à l'appel joint et de réplique à l'appel principal, expédié au greffe de la Cour le lundi 8 juin 2020, est, quant à lui, tardif, dès lors que le délai de trente jours prévu à l'art. 312 al. 2 CPC pour déposer la réponse à l'appel - qui s'applique par analogie à la réponse à l'appel joint (ATF 138 III 568 consid. 3.1) - a commencé à courir le 6 mai 2020 (lendemain de la notification de l'appel joint ; cf. art. 142 al. 1 CPC) et est donc arrivé à échéance le 4 juin 2020. Une restitution de délai, au sens de l'art. 148 al. 1 CPC, ne saurait en outre intervenir, dès lors que l'appelant ne fait valoir aucun motif qui rendrait vraisemblable que le défaut de réponse dans le délai légal ne lui serait pas imputable ou ne serait imputable qu'à une faute légère. En effet, le fait que l'appelant n'ait été informé qu'en date du 8 juin 2020 du refus de la Cour de prolonger le délai n'est pas relevant à cet égard, puisque l'appelant, assisté d'un avocat, ne pouvait ignorer que le délai de l'art. 312 al. 2 CPC est un délai légal qui n'était, par conséquent, pas susceptible d'être prolongé (cf. art. 144 al. 1 CPC ; ATF 141 III 554 consid. 2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid. 3.1.2). Dans la mesure où l'arrêt de travail de l'appelant, qui a couru du 27 au 31 mai 2020, n'a pas duré jusqu'à l'échéance du délai, le 4 juin 2020, il ne saurait être retenu que l'accident de l'appelant l'a empêché, lui ou son conseil, d'agir le dernier jour du délai ou de prendre les dispositions nécessaires en temps utile (Tappy, in Commentaire romand, CPC commenté, 2e éd. 2019, n. 11, 13 et 14 ad art. 148 CPC). Quant au droit inconditionnel de réplique (sur cette question, cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées), il ne pouvait être exercé au-delà du délai légal de trente jours pour répondre à l'appel joint, étant précisé qu'en règle générale, la jurisprudence n'admet une violation du droit de réplique que lorsque le tribunal statue quelques jours après la communication de l'écriture (arrêt du Tribunal fédéral 5D_112/2013 du 15 août 2013 consid.”
Die Berufungsbegründung muss sich konkret mit den einschlägigen Erwägungen des erstinstanzlichen Entscheids auseinandersetzen. Die Rechtsmittelklägerin darf nicht darauf beschränkt bleiben, ihre frühere Auffassung vor der Rechtsmittelinstanz schlicht zu wiederholen; vielmehr sind die gegen die erstinstanzlichen Erwägungen gerichteten Beanstandungen in der schriftlichen Begründung darzulegen.
“E. 3.1 m.w.H.). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln be- schränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; 142 III 413 E. 2.2.4; je m.w.H.). Der Rechtsmittelkläger muss sich mit den einschlägigen Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen und darf sich nicht darauf be- schränkten, seine vorgetragene Auffassung vor Rechtsmittelinstanz schlicht zu wiederholen (vgl. BGE 141 III 569 E. 2.3.3 m.w.H .; BGer 4A_572/2019 v.”
“La cause portant notamment sur le règlement des droits parentaux, elle est de nature non patrimoniale (arrêt du Tribunal fédéral 5A_765/2012 du 19 février 2013 consid. 1.1). La voie de l'appel est dès lors ouverte. 1.2 Interjeté dans le délai utile de dix jours (art. 271 let. a et 314 al. 1 CPC), suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. Il en va de même des mémoires de réponse, réplique et duplique des parties déposés dans les formes et délais prescrits (art. 312 et 316 al. 2 CPC). 1.3 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). Cela ne signifie toutefois pas qu'elle est tenue de rechercher d'elle-même, comme une autorité de première instance, toutes les questions de fait et de droit qui se posent, lorsque les parties ne les posent plus en deuxième instance. Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite (art. 311 al. 1 et art. 312 al. 1 CPC) contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 et les références citées). La procédure sommaire étant applicable, la cognition du juge est toutefois limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit (ATF 138 III 636 consid. 4.3.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_812/2015 du 6 septembre 2016 consid. 5.2; 5A_937/2014 du 26 mai 2015 consid. 6.2.2). 2. Les parties ont produit des pièces nouvelles en appel. 2.1 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let. b). Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire illimitée, ce qui est notamment le cas dans les causes concernant les enfants mineurs (art. 296 CPC), les parties peuvent présenter des novas en appel même si les conditions de l'art.”
Ist das Verfahren spruchreif, kann nach Art. 312 Abs. 1 ZPO auf die Einholung der Berufungsantwort verzichtet werden, auch wenn noch Fragen wie Kostenvorschuss oder Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege bzw. formale Fristen anhängig sind. In diesen Fällen ist der Gegenpartei eine Kopie der Berufungsschrift zuzuleiten.
“März 2024 liessen die Berufungskläger beim Einzel- gericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Winterthur (fortan: Vorin- stanz) ein Ausweisungsgesuch mit den eingangs erwähnten Rechtsbegehren stel- len (act. 1). Der Berufungsbeklagte reichte nach zweimalig erstreckter Frist act. 9, act. 14) am 21. Mai 2024 eine Stellungnahme ein (act. 15), welche den Beru- fungsklägern mit Schreiben vom 11. Juni 2024 (act. 16) zugestellt wurde. Die Be- rufungskläger liessen sich daraufhin nicht mehr vernehmen (act. 20, E. I.1). Mit Verfügung vom 22. Juli 2024 trat die Vorinstanz auf das Ausweisungsbegehren nicht ein (act. 20). 2.Dagegen erhoben die Berufungskläger mit Eingabe vom 2. August 2024 (Poststempel) rechtzeitig Berufung bei der Kammer mit den vorstehend wiederge- gebenen Anträgen (act. 21, S. 2 f.; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 18). Der mit Verfü- gung vom 6. August 2024 (act. 24) von den Berufungsklägern eingeholte Kosten- vorschuss wurde fristgerecht geleistet (act. 26). 3.Nach Beizug der vorinstanzlichen Akten (act. 1-18) erweist sich die Sache als spruchreif. Von der Einholung einer Berufungsantwort kann gestützt auf Art. 312 Abs. 1 ZPO abgesehen werden. Dem Berufungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der Berufungsschrift (act. 21) zur Kenntnis- nahme zuzustellen. - 5 - 4. 4.1.Die Vorinstanz verwarf im angefochtenen Entscheid zunächst die Ein- wände des Berufungsbeklagten, wonach die Zahlungsaufforderung vom 25. Sep- tember 2023 (act. 3/3) mangels eigenhändiger Unterzeichnung sowie mangels Unterzeichnung durch die beiden Berufungskläger ungültig sei. Dies mit der Be- gründung, dass es Sache des Berufungsbeklagten gewesen wäre, seine Behaup- tung der fehlenden Unterschrift durch Vorlage des entsprechenden Schreibens zu belegen. Da er dies nicht getan habe, erweise sich dieser Einwand als haltlos. So- dann seien auf dem Briefkopf der Mahnung beide vermieterseitigen Vertragspar- teien aufgeführt, sodass unter Berücksichtigung der allgemeinen Stellvertretungs- regeln der Gültigkeit einer lediglich von der Berufungsklägerin 1 unterzeichneten Mahnung nichts entgegenstehe, zumal bereits der Mietvertrag vom 19.”
“14). Die Berufung enthält folgende Anträge: - 3 - 1.Die Verfügung (Urteil) Geschäfts-Nr. ER240094-L/U sei u.a. we- gen Verfügungsmängeln (Verfahrensmängeln) aufzuheben; 2.Der Gesuchsgegnerin/Beklagten sei eine angemessene Frist zum Verlassen des Mietobjekts unter Berücksichtigung der bereits be- zahlten Bruttomietzinsen zu gewähren (Feststellung durch das Gericht); 3.eventualiter; es sei ein neues, befristetes Mietverhältnis zwischen den Parteien festzustellen; 4.es sei die aufschiebende Wirkung bezüglich allen Rechtsfolgen zu Lasten der Gesuchsgegnerin/Beklagten zu gewähren; 5.es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-9). Mit Verfügung vom 23. Juli 2024 (act. 16) wurde auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten und vorgemerkt, dass der Berufung von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Beru- fungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der Berufungs- schrift (act. 12) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2.Prozessuales 2.1 Der angefochtene Entscheid stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Streitigkeit dar. In vermögensrechtlichen Angelegen- heiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhal- tenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 2 ZPO). Mit der Vorinstanz (act. 11 E. 4) ist aufgrund des monatlichen Bruttomietzinses von Fr. 2'310.– (act. 3/1.2) von einem Streitwert von über Fr. 10'000.– auszugehen (vgl. BGE 144 III 346 E. 1.2.1 f.). Die Streitwertschwelle ist damit erreicht. 2.2 Die Berufung gegen den im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid der Vorinstanz (vgl. Art. 257 Abs. 1 ZPO) ist rechtzeitig (vgl. act. 9b i.V.m. act. 12 S. 1) innert 10 Tagen bei der Rechtsmittelinstanz eingereicht worden (vgl. Art. 314 Abs.”
“April 2024 (Datum Poststempel) stellte die Berufungsbeklagte beim Bezirksgericht Uster ein Gesuch um Ausweisung des Berufungsklägers im Ver- fahren um Rechtsschutz in klaren Fällen (act. 1). Nach Eingang der schriftlichen Stellungnahme des Berufungsklägers vom 21. Mai 2024 (Datum Poststempel) hiess das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Uster (fortan: Vorinstanz) das Ausweisungsbegehren mit Urteil vom 31. Mai 2024 gut und wies das Gemeindeammannamt C._____ an, den Ausweisungsbefehl auf erstes Verlangen zu vollstrecken, nötigenfalls unter Beizug der Polizei (act. 11 = act. 15 [Aktenexemplar] = act. 17). Der Entscheid wurde dem Berufungskläger am 8. Juni 2024 zugestellt (act. 13). - 3 - 2. 2.1. Gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 31. Mai 2024 erhob der Beru- fungskläger mit Eingabe vom 17. Juni 2024 rechtzeitig Berufung (act. 16). Er be- antragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und das Aus- weisungsgesuch abzuweisen. 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-13). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann ver- zichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Urteil ist der Be- rufungsbeklagten eine Kopie der Berufungsschrift (act. 2) zuzustellen. 3.Mit Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“September 2023 Frist zur Leistung eines Kostenvor- schusses und der Berufungsklägerin eine Frist zur schriftlichen Stellungnahme an (act. 8). Der Berufungsbeklagte leistete den Kostenvorschuss fristgerecht (act. 10). Die Berufungsklägerin reichte innert erstreckter Frist ihre schriftliche Stellungnahme ein (act. 11 und act. 13). Am 3. Januar 2024 erliess die Vorinstanz das eingangs wiedergegebene Urteil, mit welchem sie die Berufungsklägerin un- ter Androhung der Zwangsvollstreckung verpflichteten, die genannten Mietobjekte - 5 - an der C._____-strasse ..., ... Zürich unverzüglich zu räumen und dem Berufungs- beklagten ordnungsgemäss sowie gereinigt zu übergeben (act. 18 = act. 21 S. 10). 1.4. Mit Eingabe vom 15. Januar 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beru- fungsklägerin gegen das vorinstanzliche Urteil vom 3. Januar 2024 rechtzeitig Be- rufung (act. 22; zur Rechtzeitigkeit: act. 19b). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-19). Das Verfahren erweist sich sogleich als spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort des Berufungsbeklagten kann daher ver- zichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Ihm ist lediglich mit dem vorliegenden Entscheid eine Kopie der Berufungsschrift zuzustellen. 2. Mit Berufung können gemäss Art. 310 ZPO (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die unrichtige Feststellung des”
“Nach Einholen einer Stellungnahme bei der Berufungsbeklagten, die die Abweisung des Massnahmenbegehrens beantragte sowie ein Gesuch um Pro- zesskostenvorschuss, eventualiter um Gewährung der unentgeltlichen Rechts- pflege, stellte, wies die Vorinstanz das Gesuch um Erlass vorsorglicher Mass- nahmen mit Entscheid vom 18. Mai 2022 sowohl im Haupt- als auch im Eventu- alantrag ab und bewilligte der Berufungsbeklagten die unentgeltliche Rechtspfle- ge samt Bestellung ihrer Rechtsanwältin als unentgeltliche Rechtsbeiständin (act. 21 = act. 26 = act. 29, fortan zitiert als act. 26). 3. Gegen das Urteil erhob der Berufungskläger mit Eingabe vom 31. Mai 2022 (Datum Poststempel) Berufung an die Kammer und beantragte die Gutheissung des von ihm vor Vorinstanz gestellten Massnahmenbegehrens (act. 27). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-24). Der für das Berufungsver- fahren verlangte Kostenvorschuss von Fr. 1'400.– ging fristgerecht ein (act. 32- 34). Das Verfahren ist spruchreif, ohne dass es einer Berufungsantwort bedarf (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Berufungsbeklagten ist die Berufungsschrift mit dem vorliegenden Entscheid zur Kenntnisnahme zuzustellen. II. 1. Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Beru- fung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegenstand des vorliegenden Ver- fahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen ist die Unterhaltspflicht des Beru- fungsklägers. Damit liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor (BGE 133 III 393 E. 2; BGer 5A_740/2009 vom 2. Februar 2010 E. 1). In vermögensrechtlichen Streitigkeiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt auf- recht erhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO), was mit dem vorliegenden Streitwert von Fr. 43'200.– gegeben ist (vgl. act. 32 E. 2). 2. Die Berufung ist in summarischen Verfahren innerhalb der Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZPO). Die Berufung wurde rechtzeitig, - 5 - mit Rechtsmittelanträgen und einer Begründung bei der Kammer als zuständige Rechtsmittelinstanz eingereicht, womit dem Eintreten auf die Berufung nichts ent- gegensteht (act.”
“Septem- ber 2021 (act. 9) erhob der Kläger gegen diesen Beschluss rechtzeitig (act. 5 i.V.m. act. 12) die vorliegend zu beurteilende Berufung. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-7). Mit Verfügung vom 27. Oktober 2021 wurde dem Kläger Frist gesetzt zur Leistung eines Kostenvorschusses (act. 13). Der Kläger reichte daraufhin innert Frist ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein (act. 16; dazu nachfolgend E. 6.). Die Sache erweist sich sofort als spruchreif (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Aberkennungs- und Berufungsbeklagten (nachfolgend Beklagte) ist mit diesem Entscheid eine Kopie von act. 9 zuzustellen.”
“10) wurde der Berufungsklägerin mit Verfügung vom 16. Februar 2021 Frist zur Stellungnahme zum Gesuch angesetzt (act. 11). Mit Eingabe vom 3. März 2021 liess sich die Berufungsklägerin kurz vernehmen und beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 16), worauf die Vorinstanz ihr die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erläuterte und sie auf die ablaufende Frist zur Stellungnahme sowie - 5 - die Möglichkeit zu deren Erstreckung hinwies (act. 17). Die Berufungsklägerin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen. Mit Entscheid vom 11. März 2021 hiess die Vorinstanz das Ausweisungsbegehren gut (act. 18 = act. 21, nachfol- gend zitiert als act. 21). 1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 29. März 2021 (Datum Poststempel) rechtzeitig Berufung (act. 22; vgl. zur Recht- zeitigkeit act. 19b). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–19). Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann in Anwendung von Art. 312 Abs. 1 ZPO verzichtet werden. Das Verfahren ist spruchreif. 2.1. Gegen erstinstanzliche Endentscheide im summarischen Verfahren ist die Berufung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz hat den Streitwert ihres Verfahrens nach Massgabe der Mietzinse für eine Verfahrensdauer von sechs Monaten bis zur effektiven Ausweisung berechnet. Das ergab auf Basis der ver- einbarten monatlichen Mietzinse von Fr. 3'600.– ein Total von Fr. 21'600.– (act. 21 E. 5). Dem ist zu folgen. Die Eingabe der Berufungsklägerin ist daher als Berufung entgegenzunehmen. 2.2. Mit der Berufung kann die unrichtige Rechtsanwendung oder eine unrichtige Feststellung des”
“Juni 2020 (mittlerer Verfall) an ihn zu verpflichten (act. 1). Die Vorinstanz holte einen Kos- tenvorschuss des Berufungsbeklagten und eine Stellungnahme der Berufungs- klägerin ein (act. 6 ff.; Stellungnahme: act. 13). Mit Urteil vom 27. Januar 2021 - 3 - hiess die Vorinstanz das Ausweisungsbegehren des Berufungsbeklagten gut und verpflichtete die Berufungsklägerin, die Wohnung zu räumen, unter Androhung der Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall. Zudem hiess sie das Forderungs- gehren – abgesehen von Zinsbetreffnissen – gut (act. 14 = act. 18 = act. 20, nachfolgend zitiert als act. 18). 2.2 Am 17. Februar 2021 (Datum Poststempel) erhob die Berufungsklägerin ge- gen diesen Entscheid rechtzeitig Berufung. Sie beantragt die Aufhebung des vor- instanzlichen Entscheids, die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die nochmalige Durchführung des vorinstanzlichen Verfahrens unter anwaltlicher Vertretung (act. 19; vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 15). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–16). In Anwendung von Art. 312 Abs. 1 ZPO wurde davon abgesehen, dem Berufungsbeklagten Frist zur Beantwortung der Berufung anzusetzen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Mit dem vorliegenden Ent- scheid ist dem Berufungsbeklagten ein Doppel der Berufungsschrift (act. 19) zu- zustellen. 3.1 Der angefochtene Entscheid vom 27. Januar 2021 stellt einen erstinstanzli- chen Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Streitigkeit dar. In vermögens- rechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz hat den Streitwert ihres Verfahrens nach Massgabe der Bruttomietzinse für eine Verfahrensdauer von sechs Monaten bis zur effektiven Ausweisung berechnet, sowie die geltend gemachte Forderung ad- diert. Das ergab auf Basis des im Mietvertrag der Parteien vereinbarten monatli- chen Bruttomietzinses von Fr. 2'000.– ein Total von Fr. 26'000.– ([6xFr. 2'000.–] plus Fr. 14'000.–; vgl. act.”
Die Berufungsinstanz kann aus Verfahrensökonomie auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichten, wenn sich die Berufung als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet erweist. Auf die Vorbringen der Gegenpartei ist nur insoweit einzugehen, als sie für die Entscheidfindung entscheidrelevant sind.
“Nach schriftlicher Klagebegründung und Klageantwort erstatteten die Parteien anlässlich der Haupt- verhandlung vom 26. September 2023 Replik und Duplik (Prot. Vi S. 9 ff.). Mit dem eingangs wiedergegebenen Urteil vom 13. August 2024 wies die Vorinstanz die als Gestaltungsklagen formulierten Hauptbegehren (Ziff. 1 und 3) ab. Die als Leistungsklagen gestellten Eventualbegehren hiess die Vorinstanz gut (act. 31 = act. 37 S. 41 f.). 1.3.Gegen das Urteil der Vorinstanz erhob der Beklagte mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 Berufung, soweit er zur Löschung seiner Zeichnungs- und Verfü- gungsberechtigungen für die Baugenossenschaft C._____ verpflichtet wurde (act. 34). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-32). Mit Verfügung vom 14. November 2024 wurde dem Beklagten ein Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren auferlegt und die Prozessleitung delegiert (act. 39). Der Vorschuss wurde innert Frist bezahlt (act. 41). Da sich die Berufung sofort als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungs- - 8 - antwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Klägerin ist die Berufungsschrift (act. 34) mit diesem Urteil zuzustellen. 2.Prozessuales 2.1.Beim angefochtenen Urteil handelt sich um einen berufungsfähigen End- entscheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Der Beklagte ist durch das an- gefochtene Urteil beschwert. Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 32) und der Kostenvorschuss wurde bezahlt (act. 41). Insoweit steht dem Eintreten auf die Berufung nichts entgegen. 2.2.Das erstinstanzliche Urteil ist hinsichtlich der Löschung der Zeichnungs- und Verfügungsberechtigungen für die Baugenossenschaften E._____, H._____, K._____ und N._____ unangefochten geblieben (act. 37 S. 41 ff.; Dispositiv-Zif- fern 1 und 3; act. 34 S. 2). Angefochten und damit Gegenstand des Berufungsver- fahrens ist lediglich die Löschung der Zeichnungs- und Verfügungsberechtigun- gen für die Baugenossenschaft C._____ (nachfolgend BG C._____). 2.3.Der Beklagte weist in seiner Berufungsschrift darauf hin, dass er in Dispo- sitiv-Ziffer 1 verpflichtet worden sei, die Löschung der Unterschriftsberechtigung gegenüber den Handelsregisterämtern Aargau und Bern anzumelden.”
“Auflage, Zürich 2016, Art. 316 N 8). Art. 316 Abs. 1 ZPO geht als Spezialbestimmung für das Berufungsverfahren Art. 273 Abs. 1 ZPO vor, weshalb diese Bestimmung das Ermessen der Berufungsinstanz beim Entscheid, ob sie eine Verhandlung durchführt oder aufgrund der Akten entscheidet, nicht einschränkt (vgl. Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, N 1161). Im Übrigen könnte die Berufungsinstanz im vorliegenden Fall auch bei Anwendbarkeit von Art. 273 Abs. 1 ZPO auf die Durchführung einer Berufungsverhandlung verzichten. Erstens ergibt aus den im Folgenden dargelegten Gründen (vgl. unten E. 3 f.) bereits die Vorprüfung, dass die vorliegende Berufung offensichtlich unbegründet ist. In einem solchen Fall stellt sich die Frage der Durchführung einer Berufungsverhandlung von vornherein nicht (vgl. Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 316 N 12 und 17; Seiler, a.a.O., N 1155; Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 316 N 2). Die Berufungsinstanz fällt vielmehr sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO) sowie ohne mündliche Verhandlung einen Entscheid aufgrund der Akten (Seiler, a.a.O., N 1155; Staehelin/Bachofner, in: Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 2019, § 26 N 20). Zweitens ist der Sachverhalt aus den nachstehenden Gründen (vgl. unten E. 3.2) klar. Daher wäre der Verzicht auf eine Berufungsverhandlung auch in Anwendung von Art. 273 Abs. 1 ZPO zulässig. Aus den vorstehend dargelegten Gründen kann der vorliegende Entscheid auf dem Zirkulationsweg ergehen. Damit sind die Anträge des Ehemanns auf Ausschluss des Rechtsvertreters der Ehefrau von der Verhandlung und Anfertigung einer Tonaufnahme der Verhandlung gegenstandslos, soweit sie sich auch auf das Berufungsverfahren beziehen sollten.”
“Erstinstanzliche Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegenheiten sind mit Berufung anfechtbar, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000. beträgt (Art. 308 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Endentscheid der ersten Instanz. Der Streitwert vor dem Zivilgericht betrug gemäss dem zuletzt aufrechterhaltenen Klagebegehren mehr als CHF 10'000.. Damit ist der Zivilgerichtsentscheid mit Berufung anfechtbar. Die Berufung wurde frist- und formgerecht eingereicht, so dass auf sie einzutreten ist. Zuständig zur Beurteilung der Berufung ist das Appellationsgericht als Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziffer 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder «offensichtlich unbegründet» (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Unter diesen Voraussetzungen kann die Berufung aus Gründen der Verfahrensökonomie erledigt werden, ohne einen Schriftenwechsel durchzuführen. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, erweist sich die Berufung als «offensichtlich unbegründet», weshalb der Verfahrensleiter darauf verzichtet hat, eine Berufungsantwort einzuholen.”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–23). Da sich die Berufung als offensichtlich unzulässig bzw. offensichtlich unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Auf die Vorbringen der Beklagten ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als diese entscheidrelevant sind. II. Materielle Beurteilung 1.Prozessuale Vorbemerkungen”
“Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 4/1-203). Da sich die Berufung als offensichtlich unbegründet erweist, wurde auf das Einholen einer Berufungsantwort verzichtet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Klägerin sowie der Kindesvertreterin sind mit dem vorliegenden Entscheid eine Kopie der Berufungsschrift (act. 2) sowie eine Kopie des beklagtischen Schreibens vom 12. Januar 2022 (act. 9) zuzustellen.”
In kindeswohlbezogenen Fällen hat die oberinstanzliche Entscheidbegründung die untere Behörde in einzelnen Fällen zur sofortigen erneuten Prüfung der vorsorglichen Massnahmen eingeladen. Stehen die Aussichten des Rechtsmittels von vornherein im klaren Widerspruch zum Interesse des Kindes, kann das Rechtsmittel nach Art. 312 Abs. 1 ZPO (CPC) als offensichtlich unbegründet abgewiesen werden.
“Cela étant, au vu de la nouvelle jurisprudence du Tribunal fédéral qui considère que les mesures provisionnelles prononcées au sens de l'art. 445 al. 1 CC et ordonnant le retrait du droit des parents de déterminer le lieu de résidence de leur enfant et le placement de celui-ci portent une atteinte grave aux droits fondamentaux de l'enfant, soit au respect de sa vie familiale, avec effet également pour les parents voire pour des tiers, de telle manière que l'examen de ces questions par une autorité collégiale s'impose (cf. TF 5A_524/2021 du 8 mars 2022 consid. 3.7 et 3.8, destiné à la publication et paru le 19 avril 2022), la Justice de paix est invitée à réexaminer immédiatement les mesures provisionnelles, en tenant compte de l’évolution éventuelle intervenue dans l’intervalle. Au vu du sort de la cause, le recours était d'emblée dénué de chances de succès, de sorte que la requête d'assistance judiciaire de la recourante doit être rejetée (art. 117 let. b CPC). En effet, le recours s'avère manifestement infondé au sens de l'art. 312 al. 1 CPC (applicable par renvoi des art. 450f CC et 20 al. 1 LVPAE) à partir du moment où l'intérêt de l’enfant, supérieur à la demande de la mère, ne pouvait que conduire à son rejet. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 800 fr., soit 600 fr. pour l’émolument forfaitaire de décision (art. 74a al. 1 TFJC [Tarif du 28 septembre 2010 des frais judiciaires civils ; BLV 270.11.5]) et 200 fr. pour l’ordonnance sur l’effet suspensif (art. 60 al. 1 TFJC appliqué par analogie en vertu de l’art. 7 al. 1 TFJC), sont mis à la charge de la recourante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Par ces motifs, la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal, statuant à huis clos, prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 800 fr. (huit cents francs), sont mis à la charge de la recourante A.Z.________. V. L'arrêt est exécutoire. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Thanh-My Tran-Nhu, avocate pour (A.”
“En tout état de cause, il est également prématuré de lui demander des renseignements au stade des mesures provisionnelles. Enfin, s’agissant de la production par la DGEJ du dossier concernant l’un des enfants issu des précédentes relations de l’intimé, cette réquisition n’est que peu motivée, l’appelante n’en expliquant pas les motifs et n’apparaît pas nécessaire dès lors que les compétences parentales de l’intimé ne sont pas remises en cause par le rapport en ce qui concerne E.________. Manifestement infondés, les compléments d’instruction requis par l’appelante doivent être rejetés. 6. Au vu de l’issue de la cause, il n’y a pas lieu d’examiner la conclusion de l’appelante tendant à ce que l’intimé verse une pension mensuelle de 858 fr. en faveur de son fils, qui repose sur la prémisse que la garde de fait de l’enfant lui serait attribuée. 7. 7.1 En définitive, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l’art. 312 al. 1 CPC. 7.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or, sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC), les arguments pour contester l’ordonnance apparaissant manifestement voués à l’échec. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 7.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens de deuxième instance. Par ces motifs, la juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante A.”
In nicht‑vermögensrechtlichen, insbesondere kindesrechtlichen Streitigkeiten bleiben die Verfahrensbeteiligung und die Zustellung der Berufungsschrift sowie der Erwiderungsmöglichkeiten zentral: Parteieinlagen in der Appellinstanz (Antwort, Replik, Duplik) sind nach Art. 312 ff. ZPO zu beachten. Die Berufungsinstanz ist zwar in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht prüfungsbefugt, muss sich aber grundsätzlich auf die in der schriftlichen Berufungsbegründung vorgebrachten Kritikpunkte beschränken; in kindesrechtlichen Verfahren können Noven (neue Beweismittel/Fakten) unter den dortigen Voraussetzungen berücksichtigt werden.
“La cause portant notamment sur le règlement des droits parentaux, elle est de nature non patrimoniale (arrêt du Tribunal fédéral 5A_765/2012 du 19 février 2013 consid. 1.1). La voie de l'appel est dès lors ouverte. 1.2 Interjeté dans le délai utile de dix jours (art. 271 let. a et 314 al. 1 CPC), suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. Il en va de même des mémoires de réponse, réplique et duplique des parties déposés dans les formes et délais prescrits (art. 312 et 316 al. 2 CPC). 1.3 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). Cela ne signifie toutefois pas qu'elle est tenue de rechercher d'elle-même, comme une autorité de première instance, toutes les questions de fait et de droit qui se posent, lorsque les parties ne les posent plus en deuxième instance. Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite (art. 311 al. 1 et art. 312 al. 1 CPC) contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 et les références citées). La procédure sommaire étant applicable, la cognition du juge est toutefois limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit (ATF 138 III 636 consid. 4.3.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_812/2015 du 6 septembre 2016 consid. 5.2; 5A_937/2014 du 26 mai 2015 consid. 6.2.2). 2. Les parties ont produit des pièces nouvelles en appel. 2.1 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let. b). Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire illimitée, ce qui est notamment le cas dans les causes concernant les enfants mineurs (art. 296 CPC), les parties peuvent présenter des novas en appel même si les conditions de l'art.”
Die Gegenpartei hat die Berufungsantwort innerhalb dieser Frist einzureichen; sie muss sie rechtzeitig (in den angegebenen 30 Tagen) einreichen.
“De plus, de par son amabilité et ses connaissances techniques, Madame A.________ a été grandement appréciée tant par ses collègues et ses supérieurs, ainsi que par nos patients et nos fournisseurs. Nous recommandons chaleureusement Madame A.________ à tout employeur qui voudrait faire appel à ses nombreuses compétences. » En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Le délai pour l’introduction de l’appel est de trente jours à compter de la notification de la décision motivée, si la décision attaquée a été rendue en application de la procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 CPC en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Déposé en temps utile, les féries étant applicables (art. 145 al. 1 let. b CPC), par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est supérieure à 10’000 fr., l'appel est recevable. La réponse déposée en temps utile est également recevable. 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Jeandin, in Bohnet et alii [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile [ci-après : CR-CPC], 2e éd., Bâle 2019, nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (art.”
“A cette occasion, l’intimé a été interrogé sous la forme de l’art. 191 CPC. 24. Le jugement a été rendu sous forme de dispositif le 20 novembre 2020. L’appelante en a requis la motivation par courrier du 25 novembre 2020. En droit : 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l'art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l'autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile compte tenu des féries pascales (art. 145 al. 1 let. a CPC) contre une décision finale par une partie qui y a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC). 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Jeandin, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC ; Jeandin, op. cit., n. 6 ad art. 310 CPC ; JdT 2011 III 43 et les références citées) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). 3. L’appelante se plaint d’une constatation inexacte des faits à plusieurs égards. 3.1 L’appelante critique l’état de fait du jugement entrepris, en tant qu’il comprendrait des « faits complémentaires, inexacts ou omis » (cf.”
Ist ein Rechtsmittel nach Art. 312 Abs. 1 ZPO als offensichtlich unbegründet abzuweisen, wird in der Praxis auch ein Gesuch um Prozesskostenhilfe nach Art. 117 lit. b ZPO regelmässig abgelehnt, weil die Sache von vornherein keine Erfolgsaussichten aufweist.
“3 ; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Ce constat s’impose d’autant plus qu’elle n’a manifestement pas trait à l’enfant mineure Z.________ et que l’appelante ne peut prétendre à une quelconque provisio ad litem pour elle-même, dès lors que les parties ne sont pas mariées. 8. L’appelante a encore pris une conclusion tendant à ce que l’intimé soit astreint à dûment l’informer de tous les éléments concernant la vie de leur enfant afin qu’il puisse conserver une autorité parentale conjointe. A nouveau, cette conclusion n’est pas du tout motivée, de sorte qu’elle est irrecevable pour ce motif déjà. A cela s’ajoute que l’autorité parentale conjointe a été réglée dans la convention du 11 octobre 2022, ratifiée pour valoir jugement partiel entré en force, et qu’elle n’a pas du tout été remise en cause en appel. Pour ce motif également, ladite conclusion s’avère irrecevable. 9. 9.1 En définitive, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité, en application de l'art. 312 al. 1 CPC, et le jugement entrepris confirmé. 9.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC) au vu des considérants qui précèdent. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 9.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1’200 fr. (art. 63 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 9.4 L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer sur l’appel, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté dans la mesure où il est recevable. II. Le jugement est confirmé. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante M.________ est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1'200 fr. (mille deux cents francs), sont mis à la charge de l’appelante M.”
“________ dort chez son père un week-end sur deux depuis plus d’une année, de sorte qu’elle est suffisamment familiarisée avec ce lieu pour y passer une nuit supplémentaire. Enfin, dans la mesure où il n’y a apparemment pas de violence qui continue de s’exercer sur l’appelante et compte tenu du fait que les parties sont parvenues à s’entendre sur la mise en œuvre d’une médiation aux Boréales et sur un mandat d’enquête à l’UEMS, on peut s’attendre à une amélioration de la collaboration parentale, ce qui profite manifestement à G.________. Dans ces conditions, l’antagonisme apparent entre le fait de ratifier une convention prévoyant un mandat d’enquête à l’UEMS et celui d’élargir provisoirement le droit de visite paternel ne doit pas suffire à refuser un élargissement dont l’enfant est susceptible de profiter. Au surplus, comme relevé par le premier juge, la situation pourra être revue, tant à réception du rapport de l’UEMS que lorsqu’il sera statué au fond. 4. 4.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement infondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l’art. 312 al. 1 CPC et l’ordonnance attaquée confirmée. 4.2 Les parties ont requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. La cause de l’appelante était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC) au vu des considérants qui précèdent. Sa requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. Quant à l’intimé, qui n’a pas été invité à se déterminer, sa demande d’assistance judiciaire, prématurée, est sans objet. 4.3 Les frais judiciaires de deuxième instance doivent être arrêtés à 800 fr., soit 200 fr. pour l’émolument relatif à la décision rendue sur la requête d’effet suspensif (art. 60 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5] par analogie) et 600 fr. pour l’émolument du présent arrêt (art. 63 et 65 al. 2 TFJC par analogie). Ils seront mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 4.4 Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens de deuxième instance, l’intimé n’ayant pas été invité à procéder. Par ces motifs, la Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I.”
“S’agissant des frais de déplacement, l’argument de l’appelante qui soutient que ces frais n’auraient pas été rendus vraisemblables dans la mesure où il est ignoré si les trajets effectués par l’intimé l’avaient été dans le but de se rendre sur son lieu de travail est à la limite de la mauvaise foi. Au stade de la vraisemblance, l’intimé qui réside à [...] et qui cumule trois emplois dans la restauration, dont deux se situant à [...], a incontestablement des frais de déplacement professionnels. Le premier juge a tenu compte des frais effectifs invoqués par l’intimé, soit l’addition des différents montants dont l’intéressé s’est acquitté auprès des CFF et des TPG durant un mois. Il ressort des pièces produites que les montants des billets de train et de bus allégués sont récurrents et similaires de sorte qu’au stade de la vraisemblance, les considérations du premier juge ne prêtent pas le flanc à la critique et peuvent être confirmées, étant au demeurant relevé que les frais en question avaient été convenus par les parties dans le cadre de la convention passée le 11 avril 2023. Les frais d’acquisition du revenu retenus dans les charges de l’intimé peuvent donc être confirmés. 4. 4.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l'art. 312 al. 1 CPC. 4.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC) au vu des considérants qui précèdent. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 4.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 63 al. 1 et 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC. 4.4 L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, le juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance de mesures protectrices de l’union conjugale est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’appelante K.________. V. L’arrêt est exécutoire.”
“Elle a également clairement motivé les raisons pour lesquelles il convenait de s’écarter de cette règle de partage dans le cas d’espèce, exposant que le disponible de l’intimé, après couverture de la contribution de prise en charge et des coûts directs des enfants, était encore relativement important, mais que celui-ci s’acquittait d’un montant de plus de 800 fr. par mois à titre de primes d’assurance du troisième pilier, de sorte que la participation à l’excédent de chaque enfant devait être fortement réduite (cf. ordonnance pp. 30 et 31). Outre que la présidente n’a en rien violé le droit d’être entendue de l’appelante, son appréciation ne prête pas le flanc à la critique et est conforme à la jurisprudence selon laquelle une part d’épargne doit être retranchée de l’excédent (cf. consid. 4.2.4, 4.4.2 et 4.4.3 supra). Par conséquent, il y a lieu de rejeter les griefs de l’appelante. 4.6 Eu égard à ce qui précède, il convient de confirmer intégralement les contributions d’entretien arrêtées dans l’ordonnance entreprise. 5. En conclusion, l'appel, manifestement infondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l'art. 312 al. 1 CPC et, partant, l'ordonnance attaquée confirmée. L'appel étant d'emblée dépourvu de toutes chances de succès, la requête d'assistance judiciaire de l'appelante doit également être rejetée (art. 117 let. b CPC). Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 63 al. 1 et 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), sont mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC) Il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens de deuxième instance, l’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer. Par ces motifs, la Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante N.________ est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’appelante N.________. V. L’arrêt est exécutoire. La juge unique : La greffière : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié en expédition complète à : ‑ Me Jean-Marc Courvoisier (pour N.”
“Elle ne remplit donc pas les conditions pour être nommée curatrice. L’intérêt de X.________ impose au contraire les services du curateur tiers déjà en place depuis un an et demi, étant au demeurant relevé que les intérêts de la mère et de la fille sont pour partie conflictuels, Z.________ ne payant pas sa part du loyer alors qu’elle reçoit l’argent nécessaire pour ce faire des services sociaux. Pour le surplus, dès lors que selon les expertes, la recourante X.________ est totalement incapable de discernement et en particulier de désigner un représentant, on ne saurait considérer qu’elle est en mesure de valablement choisir sa fille comme curatrice, de sorte que l’autorité de protection n’avait pas à accéder à ce souhait. 5. 5.1 En conclusion, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. 5.2 Au vu du dossier et pour les motifs exposés ci-dessus (cf. consid. 4.3 et 4.4 supra), le recours était d’emblée dénué de chances de succès. Il s'avère en effet manifestement infondé au sens de l'art. 312 al. 1 CPC (applicable par renvoi des art. 450f CC et 20 al. 1 LVPAE) à partir du moment où les recourantes n’opposent aucun argument substantiel à la décision entreprise, si bien qu’il n’existait aucune chance d’admission de leurs conclusions en deuxième instance lors du dépôt du mémoire. Une personne raisonnable plaidant à ses propres frais aurait renoncé à recourir (cf. CCUR 17 avril 2023/73). Partant, la requête d’assistance judiciaire des recourantes doit être rejetée (art. 117 let. b CPC). 5.3 Compte tenu de la situation financière des recourantes, qui émargent à l’aide sociale, l'arrêt est rendu sans frais judiciaires de deuxième instance (art. 74a al. 4 TFJC [tarif du 28 septembre 2010 des frais judiciaires civils ; BLV 270.11.5]). Par ces motifs, la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal, statuant à huis clos, prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire de X.________ et de Z.________ est rejetée. IV. L'arrêt est rendu sans frais judiciaires de deuxième instance.”
“De toute manière, le coût d’une mesure ne saurait empêcher son institution si elle est justifiée. Au demeurant, la charge du coût de la mesure, qui sera certes plus conséquent dès lors que son exercice est confié à un avocat (cf. art. 3 RCur), n’a pas encore fait l’objet d’une décision, de sorte que les griefs y relatifs sortent à nouveau de l’objet de la contestation et sont donc irrecevables à cet égard, étant précisé que, le moment venu, le recourant pourra, le cas échéant, faire valoir son indigence éventuelle. Pour le surplus, on ne pourra qu’inviter le recourant, s’il entend minimiser le coût de la mesure, à tout mettre en œuvre pour collaborer tant à son propre suivi qu’à une éventuelle médiation qu’il proposerait à l’intimée sur une base volontaire. 5. 5.1 En conclusion, le recours, manifestement infondé, doit être rejeté dans la mesure où il est recevable et la décision entreprise confirmée. 5.2 Au vu du dossier, le recours était d’emblée dénué de chances de succès. En effet, le recours s'avère manifestement infondé au sens de l'art. 312 al. 1 CPC (applicable par renvoi des art. 450f CC et 20 al. 1 LVPAE) à partir du moment où le recourant ne fait valoir aucun réel moyen justifiant de ne pas instituer la mesure litigieuse et où l'intérêt de l’enfant, supérieur à la demande du père, ne pouvait que conduire au rejet du recours. Une personne raisonnable plaidant à ses propres frais aurait renoncé à recourir. Partant, la requête d’assistance judiciaire du recourant doit être rejetée (art. 117 let. b CPC). 5.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 74a al. 1 TFJC [tarif du 28 septembre 2010 des frais judiciaires civils ; BLV 270.11.5]) doivent être mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC, applicable par renvoi des art. 450f CC et 12 al. 1 LVPAE). 5.4 Il n’est pas alloué de dépens, le recourant succombant et l’intimée n’ayant pas été invité à se déterminer. Par ces motifs, la Chambre des curatelles du Tribunal cantonal, statuant à huis clos, prononce : I. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.”
Praktische Folge: Nach den zitierten Entscheiden ist die innert Frist eingereichte Berufungsantwort nach Art. 312 Abs. 2 ZPO als zulässige Eingabe (Vernehmlassung) zu behandeln und wird in der Berufungsinstanz berücksichtigt.
“et 600'000 fr. d'arriérés d'impôts à payer à titre personnel et que ses biens immobiliers avaient été saisis et seraient vendus aux enchères. h. La prestation de sortie de B______ était de 1'344'630 fr. au jour du mariage, soit le ______ 2008. Elle était de 1'476'911 fr. au 1er mai 2011, soit au jour de sa retraite. Les avoirs de prévoyance professionnelle accumulés par A______ durant le mariage se montent à 36'264 fr. 30. EN DROIT 1. 1.1 Le jugement querellé est une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), rendue dans une affaire patrimoniale, dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions était supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). La voie de l'appel est ainsi ouverte. 1.2 Interjeté dans le délai et les formes prescrits par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1 et 3, 145 al. 1 let. b et 311 al. 1 CPC) auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l'intimé (art. 312 al. 2 CPC) ainsi que, conformément au droit inconditionnel de réplique, les déterminations spontanées déposées postérieurement par les parties en tant que celles-ci s'y prononcent sur les écritures de leur partie adverse (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1) et que la cause n'avait pas encore été gardée à juger. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; 138 III 374 consid. 4.3.1). Hormis les cas de vices manifestes, la Cour doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid.”
“Erwägungen werden die Parteistandpunkte zusammengefasst wiedergegeben, soweit sie für den Berufungsentscheid rechtserheblich sind. Erwägungen 1. Das angefochtene Urteil der Vorinstanz vom 15. Dezember 2023 stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid im Sinne von Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO dar, der aufgrund des Rechtsmittelstreitwerts von weit über CHF 10'000.00 mit Berufung anfechtbar ist (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Das schriftlich begründete Urteil der Vorinstanz wurde der Klägerin am 9. Mai 2023 fristauslösend zugestellt. Mit der am 7. Juni 2023 eingereichten Berufung ist die Rechtsmittelfrist von 30 Tagen gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO gewahrt worden. Der Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren von CHF 10'000.00 wurde ebenfalls fristgerecht geleistet und auch die Berufungsantwort der Beklagten ist innert Frist nach Art. 312 Abs. 2 ZPO eingereicht worden. Entgegen den Ausführungen der Berufungsbeklagten geht aus der Berufung zumindest sinngemäss hervor, dass die Berufungsklägerin eine unrichtige Rechtsanwendung sowie eine unrichtige Feststellung des”
“En l’espèce, l’appel, dirigé contre une décision finale de première instance, a été déposé en temps utile par des parties qui ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et porte sur des conclusions supérieures à 10'000 francs. On constate toutefois qu’en deuxième instance, les appelants concluent désormais au paiement de montants, d’une part, de 850 fr. 33, 2'564 fr. 13 et 7'500 fr., soit un total de 10'914 fr. 46, à titre de remboursement de frais accessoires et, d’autre part, de 13'248 fr. à titre de réduction de loyer. Or, en première instance, ils concluaient à des montants de 10'000 fr. à titre de remboursement de frais accessoires et de 12'000 fr. à titre de réduction de loyer. Cette modification de conclusion ne satisfait pas aux conditions de l’art. 317 al. 2 CPC, ce que les appelants ne prétendent d’ailleurs pas. Il s’ensuit que l’appel n’est recevable que dans la mesure où les appelants concluent à des sommes de 10'000 fr. à titre de remboursement de frais accessoires et de 12'000 fr. à titre de réduction de loyer. La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est recevable.”
“1 Le jugement entrepris concernant des mesures protectrices de l'union conjugale, il s'agit d'une décision sur mesures provisionnelles au sens de l'art. 308 al. 1 let. b CPC (ATF 137 III 475 consid. 4.1). Il statue en outre sur une affaire dans son ensemble non pécuniaire, puisque portant notamment sur les droits parentaux (arrêt du Tribunal fédéral 5A_512/2017 du 22 décembre 2017 consid. 2.1). La voie de l'appel est dès lors ouverte (art. 308 al. 2 CPC a contrario). Les appels émanant des deux parties ayant été interjetés auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et dans le délai utile de dix jours (art. 142 al. 1 et 3, 271 et 314 al. 1 CPC), ils sont par conséquent recevables. Dirigés contre le même jugement et comportant des liens étroits, il se justifie de les joindre et de les traiter dans un seul arrêt. Afin de respecter le rôle initial des parties, l'époux sera désigné, ci-après, en qualité d'appelant et l'épouse en qualité d'intimée. 1.2 Sont également recevables les réponses des deux parties, déposées dans le délai légal (art. 312 al. 2 CPC). 1.3 Conformément au droit inconditionnel de réplique, les déterminations spontanées et les pièces déposées par l'appelant en date du 12 septembre 2022 sont également recevables en tant que le précité s'y prononce sur la réponse de l'intimée (ATF 139 I 189 consid. 3.2; arrêt du Tribunal fédéral 4A_232/2018 du 23 mai 2018 consid. 6) et que la cause n'avait pas encore été gardée à juger 2. 2.1 La présente cause est soumise aux maximes d'office et inquisitoire illimitée en tant qu'elle concerne les droits parentaux et la contribution d'entretien due à une enfant mineure en vertu du droit de la famille (art. 296 al. 1 et 3 CPC; ATF 147 III 301 consid. 2.2). La Cour n'est donc liée ni par les conclusions des parties ni par l'interdiction de la reformatio in peius (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_841/2018, 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). La maxime inquisitoire ne dispense cependant pas les parties de collaborer activement à la procédure, notamment en renseignant le juge sur les faits de la cause et en lui indiquant les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 411 consid.”
“En l’espèce, formés en temps utile par des parties qui ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10’000 fr., les appels sont recevables, sous réserve de ce qui suit (cf. infra consid. 2.4.2) s’agissant de l’appel déposé par l’appelante. Les réponses, déposées en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), sont également recevables.”
“Cela signifie que la qualité pour recourir ou appeler suppose un intérêt actuel et pratique à obtenir l’annulation de la décision attaquée (ATF 135 I 79 consid. 1.1 ; ATF 128 II 34 consid. 1b). L’absence d’un intérêt digne de protection, qui doit être constatée d’office, entraîne l’irrecevabilité de l’appel ou du recours (CACI 18 janvier 2019/24 consid. 2.1). 1.2 1.2.1 En l’espèce, déposé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale portant sur des conclusions supérieures à 10’000 fr., l’appel est recevable s’agissant de l’E.________. L’appel doit en revanche être déclaré irrecevable en ce qui concerne la T.________. Les premiers juges ont en effet admis les conclusions libératoires de cette dernière et ont rejeté les prétentions que l’intimée avait prises à son égard. Ainsi, la T.________ n’est pas touchée dans ses droits par le jugement querellé et ne dispose par conséquent pas d’un intérêt digne de protection à le contester. 1.2.2 La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est recevable. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les références citées) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). 3. L’appelante a produit une pièce nouvelle, à savoir le Règlement d’application du Statut du personnel de l’E.________, adopté par le CoDir dans sa séance du [...], ainsi qu’une annexe, intitulée « grilles de traitements au 01.01.2015, indice de référence 100 » (pièce 107). L’intimée considère que cette pièce serait irrecevable.”
Art. 312 Abs. 1 ZPO erlaubt der Berufungsinstanz, eine Berufung bereits dann ohne weitere prozessuale Massnahmen abzuweisen, wenn sich aus der Berufungsschrift und den beigezogenen Akten ergibt, dass sie offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist. In solchen Fällen kann die Instanz insbesondere auf die Einholung einer Berufungsantwort oder sonstigen Schriftenwechsel, auf Parteistellungnahmen, Parteibefragungen oder eine mündliche Verhandlung verzichten; die Sache gilt als spruchreif und die Gegenpartei wird in der Regel nur mit der Berufungsschrift zuzustellen.
“Nach schriftlicher Klagebegründung und Klageantwort erstatteten die Parteien anlässlich der Haupt- verhandlung vom 26. September 2023 Replik und Duplik (Prot. Vi S. 9 ff.). Mit dem eingangs wiedergegebenen Urteil vom 13. August 2024 wies die Vorinstanz die als Gestaltungsklagen formulierten Hauptbegehren (Ziff. 1 und 3) ab. Die als Leistungsklagen gestellten Eventualbegehren hiess die Vorinstanz gut (act. 31 = act. 37 S. 41 f.). 1.3.Gegen das Urteil der Vorinstanz erhob der Beklagte mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 Berufung, soweit er zur Löschung seiner Zeichnungs- und Verfü- gungsberechtigungen für die Baugenossenschaft C._____ verpflichtet wurde (act. 34). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-32). Mit Verfügung vom 14. November 2024 wurde dem Beklagten ein Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren auferlegt und die Prozessleitung delegiert (act. 39). Der Vorschuss wurde innert Frist bezahlt (act. 41). Da sich die Berufung sofort als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungs- - 8 - antwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Klägerin ist die Berufungsschrift (act. 34) mit diesem Urteil zuzustellen. 2.Prozessuales 2.1.Beim angefochtenen Urteil handelt sich um einen berufungsfähigen End- entscheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Der Beklagte ist durch das an- gefochtene Urteil beschwert. Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 32) und der Kostenvorschuss wurde bezahlt (act. 41). Insoweit steht dem Eintreten auf die Berufung nichts entgegen. 2.2.Das erstinstanzliche Urteil ist hinsichtlich der Löschung der Zeichnungs- und Verfügungsberechtigungen für die Baugenossenschaften E._____, H._____, K._____ und N._____ unangefochten geblieben (act. 37 S. 41 ff.; Dispositiv-Zif- fern 1 und 3; act. 34 S. 2). Angefochten und damit Gegenstand des Berufungsver- fahrens ist lediglich die Löschung der Zeichnungs- und Verfügungsberechtigun- gen für die Baugenossenschaft C._____ (nachfolgend BG C._____). 2.3.Der Beklagte weist in seiner Berufungsschrift darauf hin, dass er in Dispo- sitiv-Ziffer 1 verpflichtet worden sei, die Löschung der Unterschriftsberechtigung gegenüber den Handelsregisterämtern Aargau und Bern anzumelden.”
“Auflage, Zürich 2016, Art. 316 N 8). Art. 316 Abs. 1 ZPO geht als Spezialbestimmung für das Berufungsverfahren Art. 273 Abs. 1 ZPO vor, weshalb diese Bestimmung das Ermessen der Berufungsinstanz beim Entscheid, ob sie eine Verhandlung durchführt oder aufgrund der Akten entscheidet, nicht einschränkt (vgl. Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, N 1161). Im Übrigen könnte die Berufungsinstanz im vorliegenden Fall auch bei Anwendbarkeit von Art. 273 Abs. 1 ZPO auf die Durchführung einer Berufungsverhandlung verzichten. Erstens ergibt aus den im Folgenden dargelegten Gründen (vgl. unten E. 3 f.) bereits die Vorprüfung, dass die vorliegende Berufung offensichtlich unbegründet ist. In einem solchen Fall stellt sich die Frage der Durchführung einer Berufungsverhandlung von vornherein nicht (vgl. Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 316 N 12 und 17; Seiler, a.a.O., N 1155; Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 316 N 2). Die Berufungsinstanz fällt vielmehr sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO) sowie ohne mündliche Verhandlung einen Entscheid aufgrund der Akten (Seiler, a.a.O., N 1155; Staehelin/Bachofner, in: Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 2019, § 26 N 20). Zweitens ist der Sachverhalt aus den nachstehenden Gründen (vgl. unten E. 3.2) klar. Daher wäre der Verzicht auf eine Berufungsverhandlung auch in Anwendung von Art. 273 Abs. 1 ZPO zulässig. Aus den vorstehend dargelegten Gründen kann der vorliegende Entscheid auf dem Zirkulationsweg ergehen. Damit sind die Anträge des Ehemanns auf Ausschluss des Rechtsvertreters der Ehefrau von der Verhandlung und Anfertigung einer Tonaufnahme der Verhandlung gegenstandslos, soweit sie sich auch auf das Berufungsverfahren beziehen sollten.”
“Erstinstanzliche Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegenheiten sind mit Berufung anfechtbar, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000. beträgt (Art. 308 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Endentscheid der ersten Instanz. Der Streitwert vor dem Zivilgericht betrug gemäss dem zuletzt aufrechterhaltenen Klagebegehren mehr als CHF 10'000.. Damit ist der Zivilgerichtsentscheid mit Berufung anfechtbar. Die Berufung wurde frist- und formgerecht eingereicht, so dass auf sie einzutreten ist. Zuständig zur Beurteilung der Berufung ist das Appellationsgericht als Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziffer 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die Berufung ist der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zuzustellen, es sei denn, sie erweise sich als offensichtlich unzulässig oder «offensichtlich unbegründet» (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Unter diesen Voraussetzungen kann die Berufung aus Gründen der Verfahrensökonomie erledigt werden, ohne einen Schriftenwechsel durchzuführen. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, erweist sich die Berufung als «offensichtlich unbegründet», weshalb der Verfahrensleiter darauf verzichtet hat, eine Berufungsantwort einzuholen.”
Ergibt die Prüfung der Akten, dass die Sache spruchreif ist, kann die Rechtsmittelinstanz auf die Einholung der Berufungsantwort verzichten. In den zitierten Entscheidungen wurde so verfahren (Art. 312 ZPO).
“Er verlangt im Wesentlichen die Re- duktion des nachehelichen Unterhalts (diverse Begehren unter Berufungsan- trag a), die Reduktion der güterrechtlichen Abgeltung ohne Einbezug der eheli- chen Liegenschaft (Berufungsantrag b), die Reduktion der güterrechtlichen Ab- geltung bezüglich der ehelichen Liegenschaft (Berufungsantrag c), die Abände- rung der Verteilung der Gerichtskosten (Berufungsantrag d) und der Entschä- digung (Berufungsantrag e), die Aufhebung der Zahlungsverpflichtung seines Rechtsvertreters (Berufungsantrag f) sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung in den angefochtenen Punkten (Berufungsantrag g; vgl. im Einzelnen vorstehend aufgeführte Berufungsanträ- ge). Die Akten der Vorinstanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1- 537). Mit Verfügung vom 5. September 2023 delegierte die Kammervorsitzende die Prozessleitung an die Referentin und setzte dem Beklagten Frist zur Be- zahlung des Kostenvorschusses an (act. 541), welcher am 18. September 2023 geleistet wurde (act. 543). - 14 - Nach Prüfung der Akten erweist sich die Sache als spruchreif, weshalb von der Einholung einer Berufungsantwort abzusehen ist (Art. 312 ZPO). Der Klägerin ist die Berufungsschrift zusammen mit diesem Entscheid zur Kennt- nisnahme zuzustellen. II. 1. 1.1. Die Berufung ist gemäss Art. 311 ZPO innert 30 Tagen seit Eröffnung ei- nes Entscheides schriftlich und begründet bei der Rechtsmittelinstanz einzu- reichen. Mit ihr können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
“In der Folge setzte die Kammer dem Beklagten Frist zur Berufungsantwort an (act. 58), welche am 8. Juni 2021 erstat- tet wurde. Der Beklagte erhob mit der Berufungsantwort Anschlussberufung und beantragte Abweisung des Feststellungsbegehrens (act. 61). Die Kammer bewil- ligte dem Kläger mit Beschluss vom 16. September 2021 die unentgeltliche - 6 - Rechtspflege im Berufungsverfahren und gewährte ihm Frist zur Beantwortung der Anschlussberufung (act. 63). Der Kläger reichte seine Anschlussberufungsan- twort am 20. Oktober 2021 ein mit dem Antrag, es sei die Anschlussberufung ab- zuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten sei. In prozessualer Hinsicht er- suchte er um Ansetzung eines zweiten Schriftenwechsels sowie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Anschlussberufungsverfahren (act. 70). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-48). Der gesetzlich vorgesehene Schriftenwechsel im Berufungs- und Anschlussberufungsverfahren wurde durchgeführt (Art. 312 ZPO). Die Sache erweist sich bezüglich beider Ver- fahren sogleich als spruchreif, weshalb sich ein zweiter Schriftenwechsel, wie ihn der Kläger für das Anschlussberufungsverfahren beantragt (act. 70 S. 2), erübrigt. II.”
Ist das Rechtsmittel offensichtlich unbegründet, kann die Rechtsmittelinstanz den Fall nach Art. 312 Abs. 1 ZPO ohne Austausch von Schriftsätzen abweisen. In solchen Fällen werden regelmässig die Gebühren der zweiten Instanz der unterliegenden Partei auferlegt. Wird die Gegenpartei nicht zur Stellungnahme eingeladen, wird in der Praxis üblicherweise keine Zuweisung von Depens der zweiten Instanz vorgenommen.
“En tout état de cause, il est également prématuré de lui demander des renseignements au stade des mesures provisionnelles. Enfin, s’agissant de la production par la DGEJ du dossier concernant l’un des enfants issu des précédentes relations de l’intimé, cette réquisition n’est que peu motivée, l’appelante n’en expliquant pas les motifs et n’apparaît pas nécessaire dès lors que les compétences parentales de l’intimé ne sont pas remises en cause par le rapport en ce qui concerne E.________. Manifestement infondés, les compléments d’instruction requis par l’appelante doivent être rejetés. 6. Au vu de l’issue de la cause, il n’y a pas lieu d’examiner la conclusion de l’appelante tendant à ce que l’intimé verse une pension mensuelle de 858 fr. en faveur de son fils, qui repose sur la prémisse que la garde de fait de l’enfant lui serait attribuée. 7. 7.1 En définitive, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l’art. 312 al. 1 CPC. 7.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or, sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC), les arguments pour contester l’ordonnance apparaissant manifestement voués à l’échec. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 7.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens de deuxième instance. Par ces motifs, la juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante A.”
“5 %, que cette régie a établi un contrat de courtage transmis aux parties le 8 juillet 2024, et que B.________ a de son côté signé ce contrat, comme cela ressort du courriel de son avocat du 9 juillet 2024, au contraire de A.________ (pièces n. 6 et 10 bordereau du 24 juillet 2024 p. 1 et 2). Sur le vu de ce qui précède, il n’est pas arbitraire de considérer comme vraisemblable que les parties se sont entendues sur les courtiers à aborder, respectivement à mandater en cas d’accueil favorable de leurs conditions. On ne comprend pas pour quel motif A.________ a en définitive refusé de donner suite à l’offre de I.________ SA et a préféré solliciter une décision judiciaire. Elle ne l’explique pas et on ne perçoit aucun motif qui, de bonne foi, puisse expliquer son comportement ; d’une façon générale, on ne peut qu’être fortement interpellé par la proportion extraordinaire qu’a pris dans ce litige la simple question de la désignation d’un courtier. Il s’ensuit le rejet de l’appel, sans échange d’écritures (art. 312 al. 1 CPC). 3. 3.1. La requête d’assistance judiciaire de A.________ est rejetée, l’appel étant manifestement mal fondé (art. 117 let. b CPC), ce qui ressortait déjà de sa simple lecture sans analyse des griefs soulevés. 3.2. Les frais judiciaires de la procédure d’appel, par CHF 500.-, sont mis à la charge de A.________. Il n’est pas alloué de dépens, B.________ n’ayant pas été invité à répondre à l’appel. la Cour arrête : L’appel est rejeté. Partant, la décision du 19 août 2024 est confirmée. La requête d’assistance judiciaire du 2 septembre 2024 est rejetée. Les frais judiciaires, par CHF 500.-, sont mis à la charge de A.________. Il n’est pas alloué de dépens. Notification. Cet arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. La qualité et les autres conditions pour interjeter recours sont déterminées par les art. 72 à 77 et 90 ss de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF). L'acte de recours motivé doit être adressé au Tribunal fédéral, 1000 Lausanne 14.”
“On relèvera à cet égard que les thérapeutes, qui ont d’ores et déjà évoqué, dans leur rapport du 26 octobre 2023, la possibilité que l’enfant soit tiraillée par un conflit de loyauté – sans pour autant parler d’aliénation parentale –, sont attentives à cet aspect de la situation. Enfin, C.________ bénéficiant d’une curatelle éducative et d’une curatelle de surveillance des relations personnelles, des propositions propres à assurer sa protection – dont, à l’avenir et si nécessaire, celle d’une psychothérapie de couple ou d’une médiation familiale – pourront être adressées par le(s) curateur(s) à la Justice de paix ou à l’autorité judiciaire saisie d’une éventuelle procédure de divorce. D’autres mesures que celles déjà en place n’apparaissent pas nécessaires en l’état. En conclusion, le fait d’imposer une psychothérapie de couple aux deux époux, en particulier à B.________, qui n’en veut pas, constituerait à l’heure actuelle une mesure disproportionnée, ne respectant pas les conditions de l’art. 307 al. 3 CC. La requête formulée par A.________ en ce sens ne saurait ainsi être accueillie favorablement. Au vu de ce qui précède, l'appel est manifestement infondé. Il peut ainsi être rejeté sans échange d'écritures (art. 312 al. 1 CPC in fine), afin de minimiser les frais. 3. En application de l'art. 106 al. 1 CPC, les frais judiciaires d'appel, fixés à CHF 500.-, sont mis à la charge de A.________, qui succombe entièrement. B.________ n’ayant pas été invitée à déposer une réponse, il n’y a pas lieu de lui allouer de dépens. la Cour arrête : Le recours, traité comme un appel, est rejeté. Partant, la décision du 1er mars 2024 du Président du Tribunal civil de la Gruyère est confirmée. Les frais judiciaires dus à l'Etat pour la procédure d'appel, fixés forfaitairement à CHF 500.-, sont mis à la charge de A.________. Ils seront prélevés sur l'avance effectuée par ce dernier et le solde, par CHF 300.-, lui sera remboursé. Il n’est pas alloué de dépens. Notification. Cet arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. La qualité et les autres conditions pour interjeter recours sont déterminées par les art. 72 à 77 et 90 ss de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF).”
“, montant qui correspondait selon elle à ce qui était détaillé dans le texte de l’acte. Le tribunal a considéré qu’il existait une différence entre les montants indiqués et le coût total, sans qu’on puisse affirmer que les premiers concernaient l’entier des travaux devisés et qu’il fallait donc retenir le coût total (jugement, p. 29). L’examen de la pièce, reproduite dans le jugement (p. 8), ne peut que confirmer le raisonnement tenu. En effet, les montants mentionnés dans le corps du texte totalisent 4'500 francs. Cependant, certains travaux (« coller et tamponner les plaques de vedi de 0.60 cm pour 2'500 cm sur le salon au RC et mur coute droit [sic] ») ne correspondent à aucun prix. On ne peut pas considérer que ces travaux seraient gratuits. A cela s’ajoute, comme le retiennent les premiers juges, que le prix de 7'500 fr. a été confirmé par l’appelante dans un courriel du 8 mai 2019. Le grief de l’appelante est donc infondé. 6. 6.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement infondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l’art. 312 al. 1 CPC, et le jugement attaqué confirmé. 6.2 Les frais judiciaires de deuxième instance doivent être arrêtés à 1'340 fr., correspondant à l’avance de frais effectuée et compte tenu de la valeur litigieuse de 34'047 fr. 50 (art. 62 al. 1 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]). Ils seront mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Il n’est pas alloué de dépens, dans la mesure où l’intimé n’a pas été invité à se déterminer. Par ces motifs, la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. Le jugement est confirmé. III. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1'340 fr. (mille trois cent quarante francs), sont mis à la charge de l’appelante Z.________ SA. IV. Il n’est pas alloué de dépens de deuxième instance. V. L’arrêt est exécutoire. La présidente : La greffière : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Gaspard Couchepin (pour Z.________ SA), ‑ Me Lory Gigandet (pour L.”
Die berufungsbeklagte Partei kann in der Berufungsantwort die Erwägungen und Feststellungen der Vorinstanz kritisieren und tatsächliche sowie rechtliche Rügen vorbringen, auch ohne selbst Berufung zu erheben, soweit dadurch keine unzulässigen Noven eingeführt werden. Dies dient dazu, mögliche nachteilige Auswirkungen einer abweichenden Beurteilung durch die Berufungsinstanz zu verhindern. Hat die Berufungsbeklagte vor der ersten Instanz mit ihrem Hauptbegehren vollumfänglich obsiegt, kann sie in der Berufungsantwort ihr zuvor gestelltes Eventualbegehren erneut vorbringen; die Berufungsinstanz prüft dieses dann bei Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids. Bei der Berufungsantwort ist Art. 221 ZPO entsprechend anzuwenden, weshalb ein Rechtsbegehren zu formulieren ist.
“Unter den Parteien ist umstritten, inwieweit der Berufungsbeklagte befugt ist, den vorinstanzlichen Entscheid zu beanstanden. Der Berufungsbeklagte hat keine eigene Berufung und keine Anschlussberufung eingereicht - was auch gar nicht zulässig gewesen wäre (Art. 314 Abs. 2 ZPO) -, sondern mit Berufungsant- wort die kostenfällige Abweisung der Berufung und damit die Bestätigung des vor- instanzlichen Entscheides beantragt. Indes ist es auch der berufungsbeklagten Partei erlaubt, die Erwägungen der ersten Instanz zu kritisieren; entsprechend kann und muss diese sämtliche Berufungsgründe tatsächlicher und rechtlicher Natur in der Berufungsantwort geltend machen, um allfällige Fehler des erstin- stanzlichen Entscheides zu rügen, welche ihr im Falle einer abweichenden Beur- teilung der Sache durch die Berufungsinstanz nachteilig sein könnten (vgl. Reetz/ Theiler, a.a.O., N 12 zu Art. 312 ZPO; vgl. auch BGE 134 III 332 E. 2.3). Soweit eine abweichende Beurteilung der Berufungsinstanz für den Berufungsbeklagten eine Erhöhung der vorinstanzlich auferlegten Unterhaltsbeiträge bewirkt, sind die Vorbringen trotz unterlassener Berufung zulässig. Es wird nachfolgend im jeweili- gen Sachzusammenhang darauf einzugehen sein.”
“Die berufungsbeklagte Partei kann – ohne Anschlussberufung zu erhe- ben – in ihrer Berufungsantwort nach Art. 312 ZPO Rügen vortragen, soweit diese darlegen sollen, dass trotz der Stichhaltigkeit der von der berufungsklagenden Partei vorgebrachten Rügen oder in Abweichung der im angefochtenen Urteil ge- troffenen Feststellungen und vorgenommenen Rechtsanwendung der erstinstanz- liche Entscheid im Ergebnis richtig ist. Die berufungsbeklagte Partei kann mithin in der Berufungsantwort die Erwägungen und Feststellungen im angefochtenen Entscheid kritisieren, die im Fall einer abweichenden Beurteilung durch die Beru- fungsinstanz nachteilig sein könnten (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.2). Die berufungsklagende Partei kann dabei nicht vorhersehen, um was für Einwände es sich handeln könnte. Entsprechend besteht – wie der Gesuchsgeg- ner zutreffend vorbringt (Urk. 95 Rz. 84) – auch keine Veranlassung, sich bereits in der Berufungsschrift dazu zu äussern. Vor diesem Hintergrund ist der Ge- suchsgegner mit seinen Ausführungen zum Vermögensertrag und zum Vermö- gensverzehr im Berufungsverfahren zuzulassen, soweit er nicht unzulässige No- ven einbringt.”
“Ist der Berufungsbeklagte vor erster Instanz vollumfänglich mit seinem Hauptbegehren durchgedrungen, sodass sein Eventualbegehren nicht beurteilt werden musste, kann dieses in der Berufungsantwort erneut gestellt werden, welches in der Folge von der Berufungsinstanz geprüft wird, wenn diese den (das Hauptbegehren gutheissenden) Entscheid der ersten Instanz aufhebt. Dies gilt selbst dann, wenn der Berufungsbeklagte sein vor erster Instanz gestelltes Eventualbegehren nicht in einer Anschlussberufung geltend macht, denn die Anschlussberufung ist aufgrund seines vollumfänglichen Obsiegens in der Vorinstanz mangels Beschwer grundsätzlich ausgeschlossen (Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, N 1130; vgl. auch Reetz/Theiler, in: Komm. zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [Hrsg. Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger], 3. Aufl. 2016, Art. 312 ZPO N 12). Wie für den Inhalt der Berufungsschrift ist aber auch hinsichtlich der Berufungsantwort Art. 221 ZPO analog anwendbar, da Art. 222 Abs. 2 ZPO für die Klageantwort die sinngemässe Anwendung von Art. 221 ZPO vorsieht. Dementsprechend soll der Berufungsbeklagte ein Rechtsbegehren formulieren (Art. 221 Abs. 1 lit. b ZPO; vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 312 N 11). Die Begründung dient der Erläuterung des Rechtsbegehrens und setzt damit ein solches voraus (Stalder, Rechtsbegehren in familienrechtlichen Verfahren, in: FamPra.ch 2014 S. 44 mit Verweis auf BGE 137 III 617 E. 6.2).”
Sind die vorinstanzlichen Akten beigezogen und gilt das Dossier als vollständig, kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 312 Abs. 1 ZPO auf die Einholung einer schriftlichen Berufungsantwort verzichten. In solchen Fällen genügt häufig die Aktenbeilage, sofern sich die Entscheidung aus der Aktenlage klären lässt.
“Es wird festgehalten, dass mangels relevantem Guthaben keine Teilung des Pensionskas- senguthabens des Beklagten vorgenommen wird. 5.Es wird festgehalten, dass die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind. 6.Anderslautende und/übrige Anträge der Parteien werden abgewiesen. 7.Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr.4'500.00; die Barauslagen betragen: Fr.1'965.00 Übersetzerkosten Fr.2'529.55 Kosten Kindesvertreterin Dr. Y._____ - 4 - 8.Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Die Kosten beider Parteien werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Beide Parteien werden auf die Nach- zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 9.(Mitteilung) 10.(Rechtsmittel) 3.Hiergegen erhob die Berufungsklägerin persönlich mit Eingabe vom 20. De- zember 2024 (Datum Poststempel) Berufung (act. 2). Am 22. Dezember 2024 (Datum Poststempel) erfolgte eine weitere Eingabe der Berufungsklägerin (act. 4 und 5). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-123). Weiterun- gen sind nicht erforderlich (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1.Beim Urteil der Vorinstanz handelt es sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung wurde fristgerecht erhoben (Art. 311 ZPO; vgl. act. 8/120). 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des”
“De- zember 2024 (Datum Poststempel) Berufung (act. 2). Am 22. Dezember 2024 (Datum Poststempel) erfolgte eine weitere Eingabe der Berufungsklägerin (act. 4 und 5). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-123). Weiterun- gen sind nicht erforderlich (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1.Beim Urteil der Vorinstanz handelt es sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung wurde fristgerecht erhoben (Art. 311 ZPO; vgl. act. 8/120). 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra- gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung. Abgesehen von of- fensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht allerdings grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanz- liche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken. Die Parteien haben mit- tels klarer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo sie die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben haben. Sie haben die von ihnen kritisierten Erwägungen des angefochte- nen Entscheids und die Aktenstücke, auf die sie ihre Kritik stützen, genau zu be- zeichnen, sich mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids ausein- anderzusetzen sowie darzutun, inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch ange- wendet oder den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll.”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-9). Mit Verfügung vom 23. Juli 2024 (act. 16) wurde auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten und vorgemerkt, dass der Berufung von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Beru- fungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der Berufungs- schrift (act. 12) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2.Prozessuales”
Die Rechtsmittelinstanz beschränkt ihre Prüfung grundsätzlich auf die in der Berufungsbegründung gerügten Mängel und ist nicht verpflichtet, den erstinstanzlichen Entscheid von sich aus in jede Richtung auf mögliche Fehler hin zu untersuchen; ausgenommen sind offensichtliche Mängel. Sie wendet das Recht von Amtes wegen an und verfügt in Tatfragen über freie Kognition.
“Nach der Rechtsprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) zeichnet sich das zweitinstanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus ge- zogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehal- ten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begrün- dungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Ur- teil erheben. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfpro- gramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit de- nen diese begründet werden. Die beschriebenen Anforderungen an die Begrün- dung des Rechtsmittels gelten auch für die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO, das in Rechtsöffnungssachen gegebene kantonale Rechtsmittel (Art. 309 lit. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO). Dasselbe gilt mit Bezug auf die Voraussetzungen, unter denen die Rechtsmittelinstanz das Recht von Amtes wegen anwendet.”
Wird die Berufungsantwort verspätet eingereicht, bleibt sie in der Praxis regelmässig unberücksichtigt; Rechtsschriften sind innerhalb der Fristen von Art. 311 Abs. 1, Art. 312 Abs. 2 und Art. 314 Abs. 1 ZPO einzureichen. (Art. 312 Abs. 2 ZPO begründet die Zulässigkeit der Berufungsantwort nur bei fristgerechtem Eingang.)
“Der Begründung der Zweitberufungsantwort des Beklagten ist zu entnehmen, dass die Unterhaltsbeiträge auf Fr. 500.– festzulegen seien (Urk. 73 S. 2). Die Zweitberufungsantwort datiert vom 14. September 2023, wurde jedoch erst am 16. September 2023 der Post übergeben (Urk. 73) und ist somit verspätet beim hiesigen Gericht eingegangen und nicht mehr zu berücksichtigen (vgl. oben E. I.4.). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime anwendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können. Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungs- maxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fristen von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO eingereicht werden (vgl. oben E. I.4.). Entsprechend kann die Zweitberufungsantwort auch nicht als An- schlussberufung berücksichtigt werden, welche die Überprüfung der Unterhaltsbei- träge aufgrund der Bezifferung des Antrages erlauben würde, da auch diese innert Frist beim hiesigen Gericht hätte eingehen müssen.”
“308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Savoir si l’affaire est de nature patrimoniale dépend des conclusions de l’appel (arrêt du Tribunal fédéral 5D_13/2017 du 4 décembre 2017 consid. 5.2 ; Tappy, CR CPC, 2019, n. 64 ad art. 91 CPC ; Bastons Bulletti, PC CPC, 2020, n. 6 ad art. 308 CPC). Si tel est le cas, la valeur décisive pour l’appel est celle des conclusions qui étaient litigieuses immédiatement avant la communication de la décision attaquée (arrêt du Tribunal fédéral 5D_13/2017 du 4 décembre 2017 consid. 5.2 ; Bastons Bulletti, op. cit.). En l'espèce, compte tenu des sommes réclamées à titre de liquidation du régime matrimonial et des montants des contributions d'entretien contestés devant la Cour, la valeur litigieuse de 10'000 fr. est atteinte (art. 92 al. 2 CPC), de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 Déposé en temps utile et dans la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. 1.3 Sont également recevables la réponse de l'intimée (art. 312 al. 2 CPC) ainsi que, conformément au droit inconditionnel de réplique, les déterminations spontanées et les pièces déposées postérieurement par les parties en tant que celles-ci s'y prononcent sur leurs écritures respectives (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1) et que la cause n'avait pas encore été gardée à juger. 1.4 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 ; 138 III 374 consid. 4.3.1). Hormis les cas de vices manifestes, la Cour doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid.”
Wird die Antwort fristgerecht nach Art. 312 Abs. 2 ZPO eingereicht, gilt sie in der Praxis regelmässig als frist‑ und formgerecht (recevable). Die Rechtzeitigkeit ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Antwort. Der Fristbeginn richtet sich nach den einschlägigen Verfahrensvorschriften (insbesondere nach der Zustellung der begründeten Entscheidung oder der späteren Zustellung der Begründung); bei in summarischer Form geführten Verfahren beträgt die Frist grundsätzlich zehn Tage.
“Le délai est dépendant du type de procédure, soit trente jours en procédure ordinaire ou simplifiée et dix jours en procédure sommaire (art. 311 al. 1 et 314 al. 1 CPC pour l’appel et art. 321 al. 1 et 2 CPC pour le recours). 1.2 En l’espèce, la valeur litigieuse de la cause au fond est supérieure à 10’000 fr. au stade des dernières conclusions de première instance, si bien que la voie de l’appel est ouverte (art. 308 al. 2 CPC). L’appel a été formé dans le délai de trente jours, applicable en l’espèce (art. 311 al. 1 en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario), la présente cause étant soumise à la procédure ordinaire (art. 219 en lien avec les art. 243 et 248 ss CPC a contrario). Déposé par des parties jouissant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale partielle, auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), l’appel est recevable. La réponse de l’intimée, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), l’est également. Il en va de même des déterminations déposées le 30 août 2024 par les appelants, conformément à leur droit de réplique inconditionnel (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1). 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou constatation inexacte des faits (art. 310 let. a et b CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC (Jeandin, CR CPC, n. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC ; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_333/2023 du 23 février 2024 consid. 5.1). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L'appel doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formés en temps utile contre une décision finale par des parties qui y ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées (art. 92 CPC), sont supérieures à 10’000 fr., les appels sont recevables. Les réponses, déposées en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), sont également recevables. La réplique spontanée du 13 juin 2024 de l’appelante 2 et celle du 14 juin 2024 de l’appelante 1 sont également recevables, en vertu de leur droit inconditionnel de réplique (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 et réf. cit.). 2. 2.1 L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile (art. 145 al. 1 let. b CPC) contre une décision finale de première instance par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr. et satisfaisant aux exigences de motivation de l’art. 311 CPC, l’appel est recevable. La réponse a également été déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC) et est ainsi recevable. 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Jeandin, in Bohnet et alii [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd., Bâle 2019 [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC ; Jeandin, in CR-CPC, n. 6 ad art. 310 CPC ; JdT 2011 III 43 et les références citées) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel.”
Die Berufungsantwort nach Art. 312 ZPO ist in familienrechtlichen Verfahren zulässig, auch wenn der Streitgegenstand nicht-vermögensrechtlich ist (z. B. elterliche Rechte, Schutz- oder vorsorgliche Massnahmen). Die Rechtsprechung bestätigt, dass in solchen nicht-vermögensrechtlichen Angelegenheiten die Berufung und entsprechend auch die Erwiderung nach Art. 312 ZPO zulässig sind.
“Au 30 novembre 2021, la prestation de libre passage de A______ était de 586'742 fr. 55, dont 300'830 fr. accumulés pendant le mariage, et celle de B______ était de 275'110 fr. 80, dont 171'931 fr. 70 accumulés pendant le mariage. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). En l'espèce, le litige en appel porte notamment sur l'attribution des droits parentaux, soit sur une affaire non pécuniaire dans son ensemble, de sorte que la voie de l'appel est ouverte indépendamment de la valeur litigieuse (arrêt du Tribunal fédéral 5A_611/2019 du 29 avril 2020 consid. 1). 1.2 Interjeté dans le délai et les formes prescrits par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1 et 3, 145 al. 1 let. c et 311 al. 1 CPC) auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l'intimée (art. 312 CPC) ainsi que les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC). 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; 138 III 374 consid. 4.3.1). Hormis les cas de vices manifestes, la Cour doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_281/2023 du 2 mai 2024 consid. 8.1). 1.4 Les maximes d’office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant l'enfant mineur des parties (art. 55 al. 2, 58 al.”
“En l’espèce, recevable à la forme, déposé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dirigé contre une décision de première instance de mesures protectrices de l'union conjugale et portant sur des conclusions qui, capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse l'est également (art. 312 CPC).”
“Les ordonnances de mesures provisionnelles étant régies par la procédure sommaire, selon l’art. 248 let. d CPC, le délai pour l’introduction de l’appel est de dix jours (art. 314 al. 1 CPC). L’appel est de la compétence d’un membre de la Cour d’appel civile statuant en qualité de juge unique (art. 84 al. 2 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]). 1.2. Le litige portant sur un mandat d'évaluation de la situation de l'enfant, de nature non pécuniaire, et sur les contributions d’entretien, de nature pécuniaire, il peut être considéré comme une contestation de nature non pécuniaire dans son ensemble (cf. notamment TF 5A_819/2016 du 21 février 2017 consid. 1 et les réf. citées). 1.3 En l’espèce, recevable à la forme et déposé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dirigé contre une décision de première instance de mesures provisionnelles dans une cause non patrimoniale et non visée par l’art. 309 CPC, l’appel est recevable. La réponse l'est également (art. 312 CPC). 2. 2.1 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4 ; TF 4A_452/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3). Dans le cadre des mesures provisionnelles, le juge établit les faits d’office en vertu de la maxime inquisitoire (art. 272 CPC). Selon la jurisprudence, l’art. 272 CPC prévoit une maxime inquisitoire dite sociale ou limitée, qui n’oblige pas le juge à rechercher lui-même l’état de fait pertinent. En revanche, l’art. 296 al. 1 CPC prévoit une maxime inquisitoire illimitée en ce qui concerne les questions relatives aux enfants (TF 5A_245/2019 du 1er juillet 2019 consid.”
Bei offensichtlich unzulässiger oder offensichtlich unbegründeter Berufung kann die Rechtsmittelinstanz von der Zustellung der Berufung zur schriftlichen Stellungnahme absehen.
“Die Berufungsfrist beträgt zehn Tage (Art. 314 Abs. 1 ZPO; vgl. dazu auch die korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid, Urk. 87 S. 21 Dispositivziffer 13). Der begründete Entscheid wurde der Berufungsklägerin am 9. März 2023 zugestellt (Urk. 83), womit die Berufungsfrist am 20. März 2023 en- dete (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die undatierte Berufungsschrift der Berufungsklägerin wurde am 22. März 2023 (Datum des Poststempels; vgl. an Urk. 86 angehefteter Briefumschlag) und somit verspätet eingereicht (Urk. 86). Die Berufung erweist sich als offensichtlich unzulässig. Es kann daher davon ab- gesehen werden, eine Berufungsantwort des Gesuchsgegners und Berufungsbe- klagten (fortan Gesuchsgegner) einzuholen (Art. 312 ZPO). Auf die Berufung der Gesuchstellerin ist demnach nicht einzutreten. - 3 -”
“– per Scheidungsdatum in eine der Gesuchstellerin und Be- rufungsbeklagten (nachfolgend Berufungsbeklagte) zustehende lebenslange Ren- te neu zu berechnen und bis zum Eintritt des Vorsorgefalls an deren Vorsorgeein- richtung und danach an sie direkt auszubezahlen (act. 68 = act. 77/2 = act. 78, Dispositiv-Ziff. 7). 2. Dagegen gelangte der Berufungskläger mit Berufung vom 31. August 2022 an die Kammer und stellt folgende Anträge: " 1. Es sei Dispositiv Ziff. 7 des Urteils vom 6. April 2022 vollumfäng- lich aufzuheben. Von der Teilung der beruflichen Vorsorge der Gesuchsteller sei abzusehen. 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beru- fungsbeklagten." Zudem ersucht er um unentgeltliche Prozessführung im Rechtsmittelverfah- ren (act. 75 S. 2). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-73). Von der Einholung der Berufungsantwort ist abzusehen, weil sich die Berufung so- gleich als unbegründet erweist (Art. 312 ZPO). - 3 - II. 1. 1.1. Gegen das vorinstanzliche Scheidungsurteil ist die Berufung an die Kammer zulässig (Art. 308 ZPO). Die Berufung wurde rechtzeitig innert 30 Tagen ab Zu- stellung des begründeten Entscheids erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO, act. 69) und enthält begründete Anträge. In Anbetracht des Gesuchs des Berufungsklägers um unentgeltliche Rechtspflege wurde auf die Einholung eines Vorschusses verzich- tet. 1.2. Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefoch- tenen Entscheids im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Der Berufungs- kläger verlangt die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 7 des vorinstanzlichen Urteils. Die übrigen Dispositiv-Ziffern des Scheidungsurteils werden nicht angefochten und sind mit Ablauf der Rechtsmittelfrist rechtskräftig geworden. Dies ist vorab vorzumerken. 2. 2.1. Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
“21'600.- per ripetibili. G. Con appello 13 luglio 2020 l’attore si è aggravato contro tale giudizio, postulandone la riforma nel senso di accogliere la petizione, con protesta di spese e ripetibili di prima sede. E considerato in diritto: 1. L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). Nella fattispecie tale valore supera pacificamente la soglia testé menzionata. I termini di impugnazione e risposta sono di 30 giorni (art. 311 e 312 CPC). Nel caso concreto l’appello 13 luglio 2020 contro la decisione 9 giugno 2020 (notificata il 12 giugno 2020) è tempestivo. 2. Il gravame non è stato notificato alla parte appellata per la presentazione di una risposta, essendo le censure ivi contenute palesemente destinate all’insuccesso (art. 312 CPC). 3. L’atto di appello deve contenere i motivi di fatto e di diritto sui quali si fonda ed essere motivato (art. 310 e 311 cpv. 1 CPC). L’appellante deve spiegare non perché le sue argomentazioni siano fondate, ma perché sarebbero erronee o censurabili le motivazioni del Pretore. Egli non può dunque limitarsi a proporre una propria tesi e una propria lettura dei fatti, bensì deve offrire critiche puntuali, esplicite e circostanziate, poiché l'autorità di appello deve essere messa nella misura di comprendere agevolmente le censure ricorsuali, pena l’irricevibilità delle medesime. 4. Con l’impugnata decisione, il Pretore ha evidenziato che l’esistenza del contratto di consulenza agli investimenti non ha alcuna attinenza con i prelievi a contanti e con il danno lamentato dall’attore. La questione non è tematizzata nel gravame e non necessita di essere esaminata. 5. La pertinente giurisprudenza applicabile al caso concreto è già stata esposta dal giudice di prime cure senza che l’appellante vi opponga delle contestazioni.”
Die vorinstanzlichen Akten können von Amtes wegen oder auf Antrag beigezogen werden. Wird dadurch ersichtlich, dass die Berufung sich sogleich als offensichtlich unbegründet oder offensichtlich unzulässig erweist oder die Sache sonst spruchreif ist, kann auf weitere prozessleitende Schritte, namentlich auf die Einholung einer Berufungsantwort, verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO).
“Es wird festgehalten, dass mangels relevantem Guthaben keine Teilung des Pensionskas- senguthabens des Beklagten vorgenommen wird. 5.Es wird festgehalten, dass die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind. 6.Anderslautende und/übrige Anträge der Parteien werden abgewiesen. 7.Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr.4'500.00; die Barauslagen betragen: Fr.1'965.00 Übersetzerkosten Fr.2'529.55 Kosten Kindesvertreterin Dr. Y._____ - 4 - 8.Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Die Kosten beider Parteien werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Beide Parteien werden auf die Nach- zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 9.(Mitteilung) 10.(Rechtsmittel) 3.Hiergegen erhob die Berufungsklägerin persönlich mit Eingabe vom 20. De- zember 2024 (Datum Poststempel) Berufung (act. 2). Am 22. Dezember 2024 (Datum Poststempel) erfolgte eine weitere Eingabe der Berufungsklägerin (act. 4 und 5). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-123). Weiterun- gen sind nicht erforderlich (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1.Beim Urteil der Vorinstanz handelt es sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung wurde fristgerecht erhoben (Art. 311 ZPO; vgl. act. 8/120). 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–12). Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO), wobei die Beru- fung zu begründen ist (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Berufungsverfahren nur noch zulässig resp. zu berücksichtigen, wenn sie – kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber für das Beru- fungsverfahren ein Novenrecht statuiert, das nur unter restriktiven Voraussetzun- gen ausnahmsweise Noven zulässt. Der ZPO liegt die Idee zugrunde, dass alle Tatsachen und Beweismittel in erster Instanz vorzubringen sind und der Prozess vor dem erstinstanzlichen Gericht grundsätzlich abschliessend zu führen ist. Das Berufungsverfahren dient nicht der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfah- rens, sondern der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheids im Lichte konkret dagegen vorgebrachter Beanstandungen (BGer 4A_619/2015 vom - 3 - 25.”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden – soweit entscheidrelevant – beigezogen (act. 6/1 – 41). Auf weitere prozessleitende Schritte wurde verzichtet. Insbeson- dere erübrigt sich die Einholung einer Berufungsantwort, da sich die Berufung als offensichtlich unzulässig bzw. unbegründet erweist (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Be- rufungsbeklagten ist ein Doppel der Berufungsschrift inkl. Beilagen (act. 2, 4) so- wie der Stellungnahmen vom 21. März 2024 (act. 10) und vom 12. April 2024 inkl. - 7 - Beilagen (act. 11, 12) mit vorliegendem Entscheid zuzustellen. Das Verfahren er- weist sich als spruchreif. II.”
“Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5'945.50 zu be- zahlen. 6.(Schriftliche Mitteilung) 7.(Rechtsmittel: Berufung, Frist: 10 Tage)" 1.2. Mit einem an die Vorinstanz gerichteten, an die hiesige Kammer gesendeten Schreiben vom 22. April 2024 teilte die Gesuchstellerin mit, mit diesem Urteil nicht - 3 - einverstanden zu sein (Urk. 225 S. 2). Die Gesuchstellerin verlangte vor Vorinstanz zuletzt monatliche Unterhaltsbeiträge für sich persönlich von Fr. 6'550.– und für C._____ von Fr. 960.– (Urk. 226 S. 2). Damit ist das Streitwerterfordernis nach Art. 308 Abs. 2 ZPO erfüllt und die Eingabe der Gesuchstellerin (Urk. 225) ist als Berufung (Art. 308 ff. ZPO) entgegenzunehmen. 1.3. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–224) wurden beigezogen. Da sich die Be- rufung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.1. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“Mit Eingabe vom 26. Oktober 2023 (Abgabezeit per IncaMail, act. 49/2) er- hebt die Klägerin Berufung und verlangt im Wesentlichen, die Verfügung der Vo- rinstanz sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an diese zurück- zuweisen. Zudem sei die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung aufzuheben. Im Weiteren ersucht die Klägerin um unentgeltliche Rechtspflege im Berufungsverfahren (act. 47 S. 2; im Einzelnen vorstehende Berufungsanträge). Die Akten der Vorinstanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-45). Wei- terungen, namentlich das Einholen einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO), - 5 - sind nicht erforderlich, weil sich die Berufung sogleich als unbegründet und die Sache als spruchreif erweist. II.”
Liegt bereits aus der Vorprüfung ein klar bestimmter Ausgang fest – etwa weil vertragliche Regelungen oder eindeutige tatsächliche Feststellungen die Entscheidung bereits beschliessen (z. B. Zeitablauf, nicht eingetretene aufschiebende Bedingung, klarer Sachverhalt) – kann die Berufungsinstanz die Berufung ohne Schriftenwechsel abweisen. Voraussetzung ist, dass sich aus den Akten eindeutig ergibt, dass die Berufung offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist.
“Vielmehr begnügt sie sich mit pauschalen Behauptungen, wonach es von vorneherein nicht möglich bzw. unzumutbar gewesen sein soll, die Unterschrift der Berufungsbeklagten einzuholen und diese wohl Einsprache gegen das Baubewilligungsgesuch eingereicht hätten. Die Berufungsklägerin bestreitet ebenso wenig substantiiert, dass sie die Baubewilligung ebenfalls spätestens bis zum 15. Februar 2020 hätte einholen müssen. Dies ergibt sich denn auch aus dem Vertrag, denn andernfalls hätten die Berufungsbeklagten ihr Gesuch um Unterzeichnung des definitiven Kaufvertrages, welches nicht vor Erhalt der definitiven und vollstreckbaren Baubewilligung zu erfolgen hat, gar nicht bis zu diesem Datum stellen können. Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass das Kaufs- und Verkaufsversprechen vom 16. Juli 2014 durch Zeitablauf keine Wirkung mehr entfaltet. Daran ändern auch die weiteren Rügen der Berufungsklägerin nichts, womit nicht darauf einzugehen ist. Die Berufung ist demnach ohne Schriftenwechsel abzuweisen (Art. 312 Abs. 1 ZPO).”
“Auflage, Zürich 2016, Art. 316 N 8). Art. 316 Abs. 1 ZPO geht als Spezialbestimmung für das Berufungsverfahren Art. 273 Abs. 1 ZPO vor, weshalb diese Bestimmung das Ermessen der Berufungsinstanz beim Entscheid, ob sie eine Verhandlung durchführt oder aufgrund der Akten entscheidet, nicht einschränkt (vgl. Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, N 1161). Im Übrigen könnte die Berufungsinstanz im vorliegenden Fall auch bei Anwendbarkeit von Art. 273 Abs. 1 ZPO auf die Durchführung einer Berufungsverhandlung verzichten. Erstens ergibt aus den im Folgenden dargelegten Gründen (vgl. unten E. 3 f.) bereits die Vorprüfung, dass die vorliegende Berufung offensichtlich unbegründet ist. In einem solchen Fall stellt sich die Frage der Durchführung einer Berufungsverhandlung von vornherein nicht (vgl. Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 316 N 12 und 17; Seiler, a.a.O., N 1155; Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 316 N 2). Die Berufungsinstanz fällt vielmehr sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO) sowie ohne mündliche Verhandlung einen Entscheid aufgrund der Akten (Seiler, a.a.O., N 1155; Staehelin/Bachofner, in: Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. Auflage, Zürich 2019, § 26 N 20). Zweitens ist der Sachverhalt aus den nachstehenden Gründen (vgl. unten E. 3.2) klar. Daher wäre der Verzicht auf eine Berufungsverhandlung auch in Anwendung von Art. 273 Abs. 1 ZPO zulässig. Aus den vorstehend dargelegten Gründen kann der vorliegende Entscheid auf dem Zirkulationsweg ergehen. Damit sind die Anträge des Ehemanns auf Ausschluss des Rechtsvertreters der Ehefrau von der Verhandlung und Anfertigung einer Tonaufnahme der Verhandlung gegenstandslos, soweit sie sich auch auf das Berufungsverfahren beziehen sollten.”
“________ et E2.________ - enseignant tous deux à l'Université de Zurich - dans le cadre d' une procédure parallèle l'opposant à d'autres clients à propos des événements du 15 janvier 2015. Ces experts ont notamment fait les constatations suivantes: - un nombre important d'ordres avaient été rejetés par le système de la banque sur la paire EUR/CHF. Ce fait était imputable non pas à une défaillance du système, mais au manque de liquidités sur le marché interbancaire dès 10:30:49; - un certain nombre d'ordres déclenchés durant la minute de 10:30 n'avaient été exécutés que bien plus tard. Ceci était dû à l'inexistence de cotations traitables sur le marché interbancaire à partir de 10:30:48-10:30:49. Par jugement du 5 juillet 2019, la Chambre patrimoniale a admis la demande de la banque et condamné le client à lui payer 287'641 fr. 95 plus intérêts. B.b. Le 18 décembre 2020, le Tribunal cantonal vaudois a rejeté l'appel formé par le client et sa requête d'assistance judiciaire en faisant usage de l'art. 312 al. 1 CPC, c'est-à-dire sans consulter la partie adverse. Les juges cantonaux ont en substance développé l'analyse suivante: - Les parties étaient liées par un contrat-cadre (le contrat e-forex) et par des contrats de vente successivement conclus lors de chaque opération de trading effectuée sur la plateforme P.________. - Le litige portait sur l'inexécution d'un ordre conditionnel de vendre une devise une fois atteint le taux de 1.194. L'application du système de liquidation automatique n'était plus discutée en appel. - Il n'était pas prouvé que la condition suspensive se soit produite, c'est-à-dire que le taux de 1.194 ait été atteint le 15 janvier 2015. Ce constat suffisait à sceller le sort de la discussion. - Au demeurant, le contrat e-forex complétait les règles de la vente conditionnelle. Or, celui-ci prévoyait que la banque n'avait aucune obligation d'offrir des cours à tout moment (art. 4.7/v.). En outre, dans certaines conditions du marché, un ordre " stop-loss " pouvait ne pas être exécuté.”
Wird die Berufungsantwort fristgerecht eingereicht, gilt sie als zulässig.
“Le 3 mars 2023, les intimés se sont respectivement déterminés en confirmant les conclusions prises au pied de leurs répliques et en concluant au rejet des conclusions formulées par l’appelante. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit auprès de la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée également dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile par une partie qui dispose d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions patrimoniales supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée dans le délai imparti, l’est également. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“Seuls doivent dès lors être examinés les griefs portant sur la constatation ou l’absence de constatation par le premier juge de faits précisément désignés, étayés par la référence à une pièce précisément désignée (par son numéro) – et, si celle-ci est volumineuse, à un passage précisément désigné de la pièce – et comportant une motivation si la pièce du dossier invoquée ne suffit pas d’elle-même à constater directement le fait allégué (CACI 26 juillet 2023/298 consid. 2.2.2 ; Juge unique CACI 2 mars 2023/110 consid. 2.2.2). 1.3 En l’espèce, en pages 2 à 5 de son mémoire d’appel, l’appelante introduit 21 allégués avec offres de preuve. Parmi ces allégués, seuls seront examinés ceux qui sont reliés, de manière claire et nette, à un grief dirigé contre la décision attaquée (cf. consid. 3 et 4 infra) ; les autres, faute de satisfaire aux exigences de motivation qui découlent de l’art. 311 CPC, sont irrecevables. Sous cette réserve, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre un jugement final statuant sur des conclusions patrimoniales de plus de 10’000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est également recevable. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir en principe librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (Jeandin, Commentaire romand, Code de procédure civile [ci-après : CR-CPC], 2e éd., Bâle 2019, nn. 2 ss ad art. 310 CPC) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 ; TF 4D_7/2020 du 5 août 2020 consid. 5 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“Le délai est dépendant du type de procédure, soit trente jours en procédure ordinaire ou simplifiée et dix jours en procédure sommaire (art. 311 al. 1 et 314 al. 1 CPC pour l’appel et art. 321 al. 1 et 2 CPC pour le recours). 1.2 En l’espèce, la valeur litigieuse de la cause au fond est supérieure à 10’000 fr. au stade des dernières conclusions de première instance, si bien que la voie de l’appel est ouverte (art. 308 al. 2 CPC). L’appel a été formé dans le délai de trente jours, applicable en l’espèce (art. 311 al. 1 en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario), la présente cause étant soumise à la procédure ordinaire (art. 219 en lien avec les art. 243 et 248 ss CPC a contrario). Déposé par des parties jouissant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale partielle, auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), l’appel est recevable. La réponse de l’intimée, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), l’est également. Il en va de même des déterminations déposées le 30 août 2024 par les appelants, conformément à leur droit de réplique inconditionnel (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1). 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou constatation inexacte des faits (art. 310 let. a et b CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC (Jeandin, CR CPC, n. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. b CPC ; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_333/2023 du 23 février 2024 consid. 5.1). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
Die Frist für die Berufungsantwort ist eine gesetzliche Frist und gilt grundsätzlich zwingend (Art. 312 Abs. 2 ZPO; nach Art. 144 Abs. 1 ZPO nicht erstreckbar oder abnehmbar). Formmängel (z. B. fehlende Unterschrift) können jedoch in Ausnahmefällen geheilt werden; das Gericht kann etwa eine Nachfrist gewähren oder ein Schriftstück trotz Formmangel zulassen, um übertriebenen Formalismus zu vermeiden, sofern die Umstände dies rechtfertigen.
“Hinsichtlich des verrechneten Zeitaufwands von 15.5 Stunden moniert der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin zunächst, er habe Rechtsanwältin Brunner unmittelbar nach der ersten Instruktionssitzung vom 18. Dezember 2023 telefo- nisch mitgeteilt, sie solle keinen weiteren Aufwand mehr tätigen, da seine Man- dantin den Kostenvorschuss nicht bezahlen werde. Nichtsdestotrotz habe die Rechtsanwältin am 29. Januar 2024 eine 17-seitige Berufungsantwort eingereicht. Der in der Zeit vom 18. Dezember 2023 bis 29. Januar 2024 getätigte Aufwand sei nicht notwendig gewesen (act. A.4, S. 2 f., Ziff. III.1). Die Rechtsvertreterin des Berufungsbeklagten bestreitet ein entsprechendes Telefonat (A.5, S. 2, Ziff. 4) und ein Beweis dafür fehlt. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben. Ein blosses Telefonat konnte die Rechtsvertreterin jedenfalls nicht von ihrer Sorgfaltspflicht entbinden, fristgerecht eine Berufungsantwort einzureichen. Bei der Frist für die Einreichung der Berufungsantwort handelt es sich um eine gesetzliche Frist (Art. 312 Abs. 2 ZPO), die nach Art. 144 Abs. 1 ZPO weder erstreckt noch abgenom- men werden kann. Es wäre daher Sache der Berufungsklägerin respektive deren Rechtsvertretung gewesen, dem Gericht und der Gegenpartei den unwiderrufli- chen Rückzug der Berufung schriftlich mitzuteilen, wenn sie weiteren Aufwand hätte vermeiden wollen. Eine solche Erklärung fehlt. Der Vorwurf, der Berufungs- beklagte hätte keine Berufungsantwort einreichen müssen und der entsprechende Aufwand sei nicht notwendig gewesen, erweist sich daher als unberechtigt. Die Berufungsklägerin beanstandet den Aufwand von 15.5 Stunden sodann insge- samt als unnötig und unangemessen. Namentlich der nach Einreichung der Beru- fungsantwort vom 29. Januar 2024 angefallene Aufwand von 4.75 Stunden sei um mindestens 3.75 Stunden zu kürzen. Betragsmässig bedeute dies eine Reduktion von CHF 937.50, mithin von CHF 3'875.00 auf CHF 2'937.50 (act. A.4, S. 3, Ziff. III.4). Tatsächlich erscheinen die verrechneten Aufwendungen mit Ausnahme je- ner für die Abfassung der Berufungsantwort insgesamt als hoch.”
“Enfin, B______ SARL n’ayant pas apporté la preuve de la surface concernée par ses travaux de peinture, le poste de 35'775 fr. 99 HT n’était admis qu'à hauteur de la somme non contestée, soit 28'319 fr. 51 TTC (35'775 fr. 99 HT - 7'456 fr. 48 HT). Par conséquent, A______ SA devait à sa partie adverse les montants hors taxes de 6'512 fr. 01 (incontesté), 27'339 fr. 99 (incontesté), 22'680 fr. et 28'319 fr. 51, soit un total TTC de 91'385 fr. 05 (84'851 fr. 51 HT + 7.7% de TVA). S'étant déjà acquittée d'acomptes d'un total de 61'825 fr, elle restait devoir 29'560 fr. 05 TTC. EN DROIT 1. 1.1 Le jugement attaqué constitue une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC). La valeur litigieuse étant supérieure à 10'000 fr., la voie de l'appel est ouverte (art. 308 al. 2 CPC). Interjeté dans le délai utile de 30 jours et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 al. 1 CPC), l'appel interjeté contre les chiffres 2, 4, 5 et 6 du dispositif du jugement du 18 août 2023 est recevable. 1.2 La réponse doit être déposée dans un délai de 30 jours (art. 312 al. 2 CPC). Les actes sont adressés au tribunal sous forme de documents papier ou électroniques. Ils doivent être signés (art. 130 al. 1 CPC). Un exemplaire des actes et des pièces qui existent sur support papier est déposé pour le tribunal et un exemplaire pour chaque partie adverse; à défaut, le tribunal peut accorder à la partie un délai supplémentaire ou faire les copies utiles aux frais de cette dernière (art. 131 CPC). En l’espèce, l’intimée a déposé, dans le délai de 30 jours, sa réponse à l’appel. Elle a ensuite fait parvenir, dans le délai – supplémentaire - de trois jours imparti par la Cour, un exemplaire de sa réponse destinée à l’appelante. Bien que ce document ne comporte aucune signature, le mémoire de réponse du 4 décembre 2024 sera admis à la procédure, afin d’éviter tout formalisme excessif, l’exemplaire destinée à la Cour étant dûment signé. 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d’examen (art. 310 CPC). Ainsi, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Die Berufungsbegründung hat die beanstandeten vorinstanzlichen Erwägungen konkret zu bezeichnen und die Aktenstücke anzugeben, auf die sich die Kritik stützt; ein blosses Verweisen auf erstinstanzliche Vorbringen oder allgemein gehaltene Kritik genügt nicht. Die Anforderung ist jedoch mit Augenmass zu handhaben: Ergibt sich bei loyalem Bemühen aus der Berufung ohne weiteres, welche Passagen gemeint sind, kann die Kritik auch so ausreichend sein.
“Sie dient vielmehr der Überprüfung des angefochtenen Entscheids und des Verfahrens vor der ersten Instanz (Art. 310 ZPO). Die das Rechtmittel führende Partei hat den geltend gemachten Fehler aufzuzeigen, und zwar nicht nur allgemein, sondern so präzise, dass die Berufungsinstanz die vorgebrachte Rüge ohne Mühe verstehen kann. Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz verweisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen konnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz vielmehr auch bei voller Kognition darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben. Soweit die Berufung dem Erfordernis der Begründung genügt, ist das angerufene Gericht freilich weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden. Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb es die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann (BGE 147 III 176 E. 4.2.1, 138 III 374 E. 4.3.1; Urteil des Bundesgerichts 4A_186/2022 vom 22. August 2022 E. 4.4.1).”
“Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz verweisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Das Bundesgericht formuliert es so: (von der Partei werde verlangt) "de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique" (BGE 138 III 374). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln (BGE 142 III 413 E. 2.2.4) beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz daher auch bei voller Kognition darauf, die Beanstan- dungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erhe- ben - das ist gleichsam das "Prüfprogramm". Soweit die Berufung dem Erforder- nis der Begründung genügt, ist das angerufene Gericht nach Art. 57 ZPO dann weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandun- gen Vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 141 III 576 E. 2.3.3). Diese Anforderungen sind immerhin mit Augenmass, nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) zu handhaben. Wenn der Berufung bei loyalem Bemühen zu entnehmen ist, was warum kritisiert werden soll, und wenn das angefochtene Urteil den Punkt nicht besonders eingehend abhandelt, sodass auch ohne das Bezeichnen einzel- ner Seiten oder Absätze klar wird, was gemeint ist, lässt sich die Kritik häufig ohne Schwierigkeiten ("aisément", sagt das Bundesgericht) verstehen und beurteilen. Jedenfalls dürfen die formellen Anforderungen nicht überspannt oder überspitzt formalistisch angewendet werden. Im Einzelnen lässt sich das freilich nur bei der Diskussion konkreter Kritikpunkte beurteilen.”
“Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die beanstandeten vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, sich mit diesen argumentativ auseinandersetzt und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375; Urteil 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.1). Die Begründung muss hinreichend explizit sein, damit sie von der Berufungsinstanz einfach nachvollzogen werden kann, was voraussetzt, dass der Berufungskläger die Passagen, die er anficht, präzise bezeichnet (Urteil 4A_142/2017 vom 3. August 2017 E. 3.1). Die Berufungsinstanz ist nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten (Urteil 4A_397/2016 vom 30. November 2016 E. 3.1 mit Hinweisen). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 142 III 413 E. 2.2.4 S. 417 mit weiteren Hinweisen, bestätigt etwa in den Urteilen 5A_164/2019 vom 20. Mai 2020 E. 5.2.3 und 5A_717/2019 vom 20. April 2020 E. 2.2). Lässt die Berufung hinsichtlich eines bestimmten Streitpunkts eine (hinreichende) Begründung vermissen, so tritt die Berufungsinstanz diesbezüglich nicht auf das Rechtsmittel ein, denn die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung (s. etwa die Urteile 4A_290/2014 vom 1. September 2014 E. 3.1 und 5A_82/2013 vom 18. März 2013 E. 3.2, je mit Hinweisen). Dementsprechend kann das Berufungsgericht bei fehlender oder ungenügender Begründung auch nicht einfach aufgrund der Akten entscheiden, ansonst die beschriebenen Mindestanforderungen an die Berufungsbegründung ihres Sinnes entleert würden (Urteil 5A_438/2012 vom 28. August 2012 E. 2.4). Soweit die Berufung dem Erfordernis der Begründung genügt, ist das angerufene Gericht freilich weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art.”
Auch im summarischen Verfahren sind Rechtsschriften, namentlich die Berufungsantwort nach Art. 312 Abs. 2 ZPO, innerhalb der gesetzlichen Frist einzureichen. Verspätet eingereichte Berufungsantworten gelten in der Regel als unberücksichtigt, und das Verfahren kann ohne diese weitergeführt werden.
“Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid beträgt die Frist zur Einreichung der Berufungsantwort zehn Tage (Art. 314 Abs. 1 ZPO), wo- rauf die Berufungsbeklagten mit Verfügung vom 21. April 2023 hingewiesen wur- den (Urk. 8). Diese Verfügung wurde am 27. April 2023 vom Rechtsvertreter des Klägers und der Verfahrensbeteiligten persönlich entgegengenommen (Urk. 8). Die Frist zur Erstattung der Berufungsantwort endete somit am 8. Mai 2023. Die am 9. Mai 2023 als "Beschwerdeantwort" der Post übergebene Berufungsantwort (Urk. 9) ist damit verspätet. Androhungsgemäss (vgl. Urk. 8 Dispositiv-Ziffer 1) ist das Verfahren ohne die Berufungsantwort weiterzuführen (Art. 147 ZPO). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime an- - 6 - wendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können (vgl. E. II.3). Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungsmaxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fris- ten von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO einge- reicht werden. Würde man Rechtsschriften später zulassen, käme dies einer Er- streckung von gesetzlichen Fristen gleich, was indessen Art. 144 Abs. 1 ZPO un- tersagt. Das Verfahren erweist sich deshalb als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 6/1-54) wurden beigezogen. Die "Beschwerdeantwort" vom 9. Mai 2023 (Urk. 9) ist dem Beklagten mit dem heutigen Entscheid zuzustellen. II. 1. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
“1 Le jugement entrepris concernant des mesures protectrices de l'union conjugale, il s'agit d'une décision sur mesures provisionnelles au sens de l'art. 308 al. 1 let. b CPC (ATF 137 III 475 consid. 4.1). Il statue en outre sur une affaire dans son ensemble non pécuniaire, puisque portant notamment sur les droits parentaux (arrêt du Tribunal fédéral 5A_512/2017 du 22 décembre 2017 consid. 1). La voie de l'appel est dès lors ouverte (art. 308 al. 2 CPC a contrario). 1.2 Les appels ayant été interjetés auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et dans le délai utile de dix jours (art. 142 al. 1, 248 let. d et 314 al. 1 CPC), ils sont par conséquent recevables. Dirigés contre le même jugement et comportant des liens étroits, il se justifie de les traiter dans un seul arrêt. Afin de respecter le rôle initial des parties, l'époux sera désigné, ci-après, en qualité d'appelant et l'épouse en qualité d'intimée. 1.3 Sont également recevables les réponses des parties déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet (art. 312 al. 2 CPC) ainsi que leurs réplique et duplique respectives (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1). Cela étant la conclusion prise par l'intimée pour la première fois dans son écriture de réplique – portant sur le chiffre 9 du dispositif du jugement soit le blocage du compte bancaire de l'appelant – n'est pas recevable dès lors que l'intimée n'a pas critiqué la décision en tant qu'elle porte sur ce chiffre dans son acte d'appel. En effet, l'acte d'appel – écrit et motivé (art. 311 al. 1 CPC) – doit être complet lors de son dépôt et ne peut être complété par la suite. L'exercice du droit de réplique permet de déposer des observations au sujet d'une prise de position ou d'une pièce nouvellement versée au dossier mais ne peut pas servir à apporter au recours des éléments qui auraient pu l'être pendant le délai légal (arrêts du Tribunal fédéral 5A_737/2012 du 23 janvier 2013 consid. 4.2.3; 1B_183/2012 du 20 novembre 2012). Cela s'avère d'autant plus vrai que la procédure sommaire est applicable en l'espèce et que, dès lors, l'appel joint est irrecevable (art.”
Die nach Art. 312 Abs. 1 ZPO einzureichende Replik/Antwort dient der Stellungnahme zur Berufung bzw. zu neu eingereichten Vorbringen und darf nicht dazu verwendet werden, neue Rügen oder zuvor nicht geltend gemachte Berufungsgründe nachträglich einzuführen. Sie hat dieselben Begründungsanforderungen zu erfüllen wie die Berufungsschrift.
“L'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit (art. 312 al. 1 CPC). Les exigences de précision et de contenu auxquelles doit satisfaire la réponse sont mutatis mutandis identiques à celles qui prévalent pour le mémoire d’appel (Jeandin, op. cit., 2ème éd., 2019, ad art. 312 n. 2a). L'art. 311 al. 1 CPC ne régit pas expressément le contenu de l'acte. Il faut cependant admettre qu'il s'agit d'une forme de demande adressée au juge et qu'il faut donc appliquer par analogie l'art. 221 CPC. On en déduit donc que l'acte d'appel doit contenir la désignation des parties (art. 221 al. 1 let. a CPC ; ATF 138 III 213 consid. 2.3). La désignation incomplète ou inexacte d'une partie peut être rectifiée et n'a pas pour conséquence l'irrecevabilité de l'acte, pourvu qu'il n'existe dans l'esprit du tribunal et des parties aucun doute raisonnable quant à l'identité de cette partie. Il en va ainsi, notamment, lorsque l'identité résulte de l'objet du litige (ATF 142 III 782 consid. 3.2.1; 114 II 335 consid. 3a, JdT 1989 I 337; arrêt du Tribunal fédéral 4C_447/2006 du 27 août 2007 consid.”
“Il ne saurait se borner à simplement reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. A défaut, l'appel est irrecevable (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1; parmi plusieurs: arrêts du Tribunal fédéral 5A_524/2023 du 14 décembre 2023 consid. 3.3.1; 4A_462/2022 du 6 mars 2023 consid. 5.1.1, publié in RSPC 2023 p. 268; 5A_453/2022 du 13 décembre 2022 consid. 3.1; 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2; 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4; 4A_624/2021 du 8 avril 2022 consid. 5.1 et les références). L'acte d'appel doit contenir des conclusions formulées de telle sorte qu'en cas d'admission de la demande, elles puissent être reprises dans le jugement sans modification (arrêt du Tribunal fédéral 5A_663/2011 du 8 décembre 2011 consid. 4.3 et 4.5). 1.2.3 L'échange d'écritures (art. 312 al. 1 CPC) vise à faire respecter le droit d'être entendu de la partie intimée à l'appel. Il ne sert pas à donner ensuite l'occasion à l'appelant, qui n'aurait lui-même pas été complet, de s'exprimer une seconde fois. L'exercice du droit de réplique permet ainsi de déposer des observations au sujet d'une prise de position ou d'une pièce nouvellement versée au dossier mais ne saurait servir à apporter au recours des éléments qui auraient pu l'être pendant le délai légal (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 et les références; arrêt du Tribunal fédéral 5A_160/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.3; 5A_673/2021 du 21 décembre 2021 consid. 3.2 arrêts du Tribunal fédéral 5A_737/2012 du 23 janvier 2013 consid. 4.2.3; 1B_183/2012 du 20 novembre 2012). 1.2.4 L'art. 132 al. 2 CPC permet de réparer certains manquements typiques des plaideurs qui procèdent sans l'assistance d'un avocat. Il n'est pas destiné à permettre le complètement des moyens par ailleurs correctement présentés. Le plaideur n'a dès lors pas le droit d'obtenir un délai supplémentaire pour compléter ou corriger la motivation d'un recours (arrêts du Tribunal fédéral 5A_438/2012 du 27 août 2012 consid.”
“1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions de première instance, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). En l'espèce, seule est discutée la question du partage de la prévoyance professionnelle accumulée en Suisse, en complément du jugement de divorce prononcé au Portugal entre les parties, de sorte qu'il s'agit d'une affaire pécuniaire. Compte tenu des montants restés litigieux devant le premier juge, la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 Déposé dans le délai utile et selon la forme prescrite par la loi (art. 130 al. 1, 131, 142 al. 1 et 3, et 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. La réponse formée par l'intimé est également recevable ainsi que l'écriture de réplique de l'appelante dès lors qu'elle a été déposée dans le délai que lui avait imparti la Cour. Cela étant, l'échange d'écritures (art. 312 al. 1 CPC), qui vise à faire respecter le droit d'être entendu de la partie intimée à l'appel, ne permet pas de donner ensuite l'occasion à l'appelant, qui n'aurait lui-même pas été complet, de s'exprimer une seconde fois. L'exercice du droit de réplique permet ainsi de déposer des observations au sujet d'une prise de position ou d'une pièce nouvellement versée au dossier mais ne saurait servir à apporter à l'appel des éléments qui auraient pu l'être pendant le délai légal (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_737/2012 du 23 janvier 2013 consid. 4.2.3). Par conséquent, l'argumentation nouvellement développée par l'appelante dans sa réplique est irrecevable dès lors qu'elle n'avait pas pour but de prendre position sur la réponse de l'intimé mais de présenter un nouveau grief qui ne figurait pas dans son acte d'appel. 1.3 S'agissant d'un appel, la Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid.”
“Die Beru- fungsinstanz verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache, mithin über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, ein- schliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbe- gründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be- trachten ist bzw. an einem der genannten Fehler leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; 138 III 374 E. 4.3.1). Die Ausübung des sog. Replikrechts dient nicht dazu, die bishe- rige Kritik zu vervollständigen oder zu ergänzen (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Die Berufungsinstanz ist nicht gehalten, von sich aus wie eine erstinstanzliche Ge- richtsbehörde alle sich stellenden tatsächlichen und rechtlichen Fragen zu unter- suchen. Sie hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich - 9 - auf die Beurteilung der in der schriftlichen Begründung (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Die Berufungsantwort hat die gleichen Begründungsanforderungen zu erfüllen wie die Berufungsschrift (BGer 5A_71/2019 vom 12. Februar 2020, E. 3.2.2; BGer 4A_496/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 2.2.2). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. In diesem Rahmen ist insoweit auf die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Ent- scheidfindung erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. II.4.1).”
Ist die Berufungsantwort frist- und formgerecht eingereicht, ist sie nach Art. 312 ZPO grundsätzlich zulässig. Anschlussberufungen und Repliken, die ebenfalls die Form- und Fristvorschriften erfüllen, werden in den zitierten Entscheiden ebenfalls als empfangsbereit angesehen. Die Berufungsinstanz kann sowohl Rechts- als auch Tatsachenfragen überprüfen und hat gegebenenfalls das Recht, den materiellen Anspruch von Amtes wegen anzuwenden.
“Il s'ensuit que chaque propriétaire d'étage peut individuellement ouvrir action en exécution du droit à la réfection de toutes les parties communes affectées de défauts, le cas échéant en concluant au paiement des frais nécessaires à l'élimination des défauts (ATF 145 III 8 consid. 3.5, JdT 2019 II 229 ; TF 4A_152/2021 du 20 décembre 2022 consid. 4.1). En l’espèce, dès lors qu’il n’est pas contesté que les appelants ont commandé seuls les travaux en leur nom, la simple hypothèse selon laquelle le mur litigieux serait commun aux copropriétaires de la PPE n’empêcherait pas les appelants d’agir seul en réduction du prix ou en réfection de l’ouvrage. Il convient de relever qu’aucun autre copropriétaire ne s’est manifesté. Le grief de l’intimée est dès lors infondé, sans qu’il soit nécessaire d’établir précisément le statut du mur litigieux. 1.2.2 Pour le surplus, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigeuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable. Il en va de même de la réponse, déposée en temps utile (art. 312 CPC). 1.2.3 L’appel joint, qui remplit les exigences de forme, a été déposé dans le délai imparti pour le dépôt de la réponse, de sorte qu’il est recevable. La «réponse sur appel joint» déposée le 3 février 2023, soit dans le délai imparti par avis du 3 janvier 2023, est également recevable. En vertu du droit de réplique inconditionnel, il en va de même des «déterminations sur réponse», contenues également dans l’acte du 3 février 2023, ainsi que les «déterminations» de l’intimée déposées le 17 février 2023 (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 ; TF 5A_365/2019 du 14 décembre 2020 consid. 5.2.1.3). 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.”
Bei der Berechnung der 30‑tägigen Frist für die Berufungsantwort ist Art. 145 ZPO (Ferialregelung) zu beachten. Die in Art. 145 ZPO bezeichneten Ferialzeiten unterbrechen den Fristlauf, sodass sich die effektive Fristdauer bei Überschneidung mit diesen Zeiträumen praktisch verlängert.
“a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente, est de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l’autorité d’appel, soit de la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile – compte tenu des féries d’été (cf. art. 145 al. 1 let. b CPC) – par deux parties qui ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10’000 fr., l’appel, écrit et motivé, est recevable. Il en va de même des pièces produites avec l’appel, dès lors qu’il s’agit de pièces dites de forme. La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), et la réplique spontanée sont également recevables. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l’acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l’autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d’application du droit d’office (ATF 147 III 176 consid.”
“Lors de l’audience de débats d’instruction du 11 mars 2024, A______ a persisté dans sa requête en dénonciation d’instance à l’Hospice général, tandis que B______ s’y est opposée. Une nouvelle audience de débats d’instruction a été fixée, d’entente entre les parties, au lundi 6 mai 2024. i. Par ordonnance du 25 mars 2024 (OTPH/515/2024), le Tribunal a imparti un délai de 15 jours dès réception à l’HOSPICE GENERAL pour se déterminer sur la requête de dénonciation d’instance et indiquer s’il entendait intervenir dans la procédure opposant les parties, et a réservé la suite de la procédure. Le même jour, il a rendu l’ordonnance OTPH/514/2024 contre laquelle A______ forme le présent recours contre les chiffres 3 et 4 de son dispositif. EN DROIT 1. 1.1.1 Le recours est recevable contre des décisions et ordonnances d'instruction de première instance, dans les cas prévus par la loi (art. 319 let. b ch. 1 CPC) ou lorsqu'elles peuvent causer un préjudice difficilement réparable (art. 319 let. b ch. 2 CPC). Le délai de recours contre les ordonnances d’instruction est de dix jours (art. 312 al. 2 CPC). Les délais légaux ne courent pas du septième jour avant Pâques au septième jour qui suit Pâques inclus (art. 145 al. 1 let. a CPC), de sorte que le présent recours, expédié le 17 avril 2024 à la Cour, a été déposé dans le délai légal. 1.1.2 Les ordonnances d’instruction se rapportent à la préparation et à la conduite des débats; elles statuent en particulier sur l’opportunité et les modalités de l’administration des preuves, ne déploient ni autorité ni force de chose jugée et peuvent en conséquence être modifiées ou complétées en tout temps. Il en va ainsi notamment lorsque le tribunal émet une ordonnance de preuve (art. 154 CPC) (Jeandin, Commentaire romand, n. 14 art. 319 CPC). La notion de préjudice difficilement réparable est plus large que celle de préjudice irréparable consacré par l'art. 93 al. 1 let. a LTF. Ainsi, elle ne vise pas seulement un inconvénient de nature juridique, mais toute incidence dommageable, y compris financière ou temporelle, pourvu qu'elle soit difficilement réparable.”
“e) Par duplique du 20 juin 2022, l'appelante a également persisté intégralement dans ses conclusions. f) Une audience de plaidoiries finales s'est tenue le 31 janvier 2023, au cours de laquelle deux témoins ont été entendus et les représentants des parties interrogés. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 ; RS 272]). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.011), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), les féries étant applicables (art. 145 al. 1 let. a CPC). La réponse doit également être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Interjeté en temps utile et auprès de l'autorité compétente par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel, écrit et motivé, est recevable. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
“Le 7 juillet 2021, la Présidente du tribunal a tenu une audience, en présence de l’appelant et du représentant de l’intimée. Elle a interrogé l’appelant en qualité de partie et ses déclarations ont été protocolées au procès-verbal. En droit : 1. 1.1 Dans les affaires patrimoniales, l’appel est recevable contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité inférieure, soit de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, interjeté en temps utile et dans les formes prescrites par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dirigé contre une décision finale de première instance et portant sur des conclusions supérieures à 10’000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée, au vu des féries judiciaires, en temps utile (cf. art. 312 al. 2 CPC), l’est également. 1.3 Le 6 septembre 2022, l’appelant a indiqué qu’il avait changé de conseil et a demandé un délai pour pouvoir se déterminer sur la réponse. Le 8 septembre 2022, la présidente de la Cour de céans l’a informé qu’elle n’entendait pas lui impartir un délai formel pour déposer des déterminations et a précisé que le droit de réplique était assuré par la jurisprudence. Le 13 septembre 2022, l’appelant a déposé une réplique spontanée. Selon la jurisprudence, il y a lieu de considérer que cette réplique est tardive, dès lors que l’appelant a reçu une copie de la réponse au plus tard le 30 août 2022 et que la réplique a été déposée plus de dix jours plus tard (cf. ATF 138 I 484 consid. 2, JdT 2014 I 32 ; ATF 138 I 154 consid. 2.3.3, JdT 2013 I 162 ; TF 1B_214/2019 du 25 juin 2019 consid. 2.1). Le fait que le conseil de l’appelant ait demandé un délai formel pour déposer des déterminations n’est pas de nature à suspendre ou interrompre le délai pour déposer une réplique spontanée.”
“A cette occasion, l’intimé a été interrogé sous la forme de l’art. 191 CPC. 24. Le jugement a été rendu sous forme de dispositif le 20 novembre 2020. L’appelante en a requis la motivation par courrier du 25 novembre 2020. En droit : 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l'art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l'autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile compte tenu des féries pascales (art. 145 al. 1 let. a CPC) contre une décision finale par une partie qui y a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC). 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (Jeandin, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC ; Jeandin, op. cit., n. 6 ad art. 310 CPC ; JdT 2011 III 43 et les références citées) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). 3. L’appelante se plaint d’une constatation inexacte des faits à plusieurs égards. 3.1 L’appelante critique l’état de fait du jugement entrepris, en tant qu’il comprendrait des « faits complémentaires, inexacts ou omis » (cf.”
Lässt die Gegenpartei die Berufungsantwort nach Art. 312 ZPO aus, so hat sie eine in der Berufung neu behauptete Tatsache nicht bestritten und diese kann als zugestanden gelten (Bestandswirkung der Unterlassung; vgl. Vorinstanzentscheid).
“Ne respectant pas la forme du témoignage (audition, exhortation à dire la vérité, possibilité de poser au témoin des questions complémentaires), elle aurait dû être écartée. Le grief soulevé par la recourante tombe d'emblée à faux. Aux termes de l'art. 150 al. 1 CPC, la preuve a pour objet les faits pertinents et contestés. En l'espèce, le moyen de preuve décrié était censé démontrer un fait nouveau allégué par le demandeur dans son appel, soit que le témoin F.________, sous l'influence de D.________, avait menti lors de son audition: il savait que des tâches supplémentaires avaient été confiées à l'employé. Or, la défenderesse n'a pas déposé de réponse à l'appel (art. 312 CPC) et n'a donc pas contesté le fait en question, recevable au regard de l'art. 317 al. 1 CPC. Elle est dès lors réputée l'avoir admis, l'art. 153 al. 2 CPC étant réservé (dans ce sens, FRANÇOISE BASTONS BULLETTI, in Code de procédure civile, Petit commentaire, Chabloz/Dietschy-Martenet/Heinzmann éd., 2021, n° 5 ad art. 312 CPC). Que la cour cantonale ait tenu ce fait pour acquis n'est donc pas critiquable.”
Die Parteien haben ein bedingungsloses Recht, sich zu den Schriftsätzen der Gegenpartei zu äussern (Réplique/Duplik u.ä.), wobei auch Erwiderungen im Zusammenhang mit der Antwort nach Art. 312 Abs. 2 ZPO als zulässig erachtet werden. Die Rechtsprechung verlangt, den Parteien hierfür eine tatsächlich nutzbare Frist einzuräumen; ein Zeitraum von weniger als zehn Tagen genügt regelmässig nicht, während Fristen von über zwanzig Tagen in der Praxis oft als Hinweis auf einen Verzicht gedeutet werden.
“Il ne saurait se borner à simplement reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. A défaut, son recours est irrecevable (arrêt du Tribunal fédéral 4A_621/2021 du 30 août 2022 consid. 3.1) En l'espèce, la motivation de l'appel est suffisante pour comprendre les points du jugement que les appelants contestent. En effet, ceux-ci reprochent au Tribunal d'avoir constaté les faits de manière incomplète sur plusieurs points du jugement, dont ils citent les passages, et soutiennent que les éléments omis permettraient, selon eux, de retenir que H______ SA ne disposait pas de l'autorisation de les représenter vis-à-vis de l'intimée. Celle-ci a, au demeurant, parfaitement été capable de répondre aux griefs des appelants. L'appel est ainsi suffisamment motivé. Pour le surplus, formé dans les délai et forme prescrits par la loi, l'appel est recevable (art. 311 CPC), de même que la réponse à appel (art. 312 al. 2 CPC), la réplique et la duplique (art. 316 al. 2 CPC). Les écritures subséquentes des parties sont également recevables, celles-ci ayant fait usage de leur droit inconditionnel de répliquer dans les délais admis par la jurisprudence (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_120/2019 du 21 août 2019 consid. 2.2; 5A_174/2016 du 25 mai 2016 consid. 3.2). 1.3 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5). Elle applique le droit d'office (art. 57 CPC). Le litige est soumis aux maximes des débats (art. 55 al. 1 CPC) et de disposition (art. 58 al. 1 CPC). 2. Les appelants ont produit une nouvelle pièce devant la Cour, se référant à un fait allégué en première instance, à savoir que, selon eux, les honoraires évoqués lors de la séance du 8 juin 2018 concernaient uniquement ceux de l'architecte et non ceux de l'intimée.”
“D'après lui, le courrier du 17 avril 2018 de la Direction de l'urbanisme avait été envoyé en raison du fait qu'il y avait beaucoup d'erreurs à corriger. Quant au courriel du 7 mai 2018 de [...] informant l’appelante du préavis positif à la délivrance d'un permis provisoire d'exploiter pour la partie hôtelière, il ne concernait, à son sens, pas les travaux effectués par l’intimée. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance, pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC ([Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]). Ecrit et motivé, il doit être introduit auprès de l'instance d'appel, qui est, dans le canton de Vaud, la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [Loi d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Les parties ont un droit inconditionnel à se déterminer sur toute argumentation présentée au tribunal par la partie adverse, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit et qu’elle soit ou non susceptible d’influer sur le jugement (ATF 144 III 117 consid. 2.1 ; ATF 138 I 154 consid. 2.3.3). Toute prise de position ou pièce nouvelle versée au dossier doit dès lors être communiquée aux parties pour leur permettre de décider si elles veulent ou non faire usage de leur faculté de se déterminer. Le droit de répliquer n’impose cependant pas à l’autorité judiciaire l’obligation de fixer un délai à la partie pour déposer d’éventuelles observations. Elle doit seulement lui laisser un laps de temps suffisant, entre la remise des documents et le prononcé de sa décision, pour qu’elle ait la possibilité de déposer des observations si elle l’estime nécessaire (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 ; ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 ; ATF 138 I 484 consid. 2.4). A cet égard, le Tribunal fédéral considère qu’un délai inférieur à dix jours ne suffit pas à garantir l’exercice effectif du droit de répliquer, tandis qu’un délai supérieur à vingt jours permet, en l’absence de réaction, d’inférer qu’il a été renoncé à un tel droit (TF 5A_144/2021 du 28 mai 2021 consid.”
“1 L'appel est recevable contre les décisions de première instance sur mesures provisionnelles, dans les causes dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. b et al. 2 CPC). 1.2.2 En l'espèce, l'appel de A______ contre l'ordonnance du 21 décembre 2022 porte sur la contribution à l'entretien de l'épouse. Quant à l'appel de B______ contre l'ordonnance du 3 février 2023, il porte sur l'attribution du domicile conjugal et la contribution à son propre entretien; il est de nature pécuniaire (ATF 133 III 393 consid. 2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_42/2013 du 27 juin 2013 consid. 1.1). Les montants capitalisés respectifs dépassent 10'000 fr. (art. 92 al. 2 CPC), de sorte que la voie de l'appel est ouverte pour chacun des appels. 1.2.3 Interjetés dans le délai utile de dix jours et selon la forme prescrite par la loi, les appels sont recevables (art. 130, 131, 142 al. 1 et 3, 248 let. d, 276 al. 1, 311 al. 1 et 314 al. 1 CPC). 1.2.4 Sont également recevables les réponses respectives des deux parties, déposées dans le délai légal (art. 312 al. 2 CPC). Conformément au droit inconditionnel de réplique, les déterminations spontanées des parties sont également recevables en tant que celles-ci se prononcent sur leurs écritures respectives (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1) et que les causes n'avaient pas encore été gardées à juger. 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). Les mesures provisionnelles étant soumises à la procédure sommaire (271 let. a CPC par renvoi de l'art. 276 al. 1 CPC), l'autorité peut se limiter à la vraisemblance des faits et à l'examen sommaire du droit, en se fondant sur les moyens de preuve immédiatement disponibles, tout en ayant l'obligation de peser les intérêts respectifs des parties (ATF 139 III 86 consid. 4.2; 131 III 473 consid. 2.3; arrêt du Tribunal fédéral 5A_916/2019 du 12 mars 2020 consid. 3.4). 1.4 Lorsque l'attribution du logement conjugal concerne également les enfants mineurs des parties, les maximes d'office et inquisitoire illimitée s'appliquent à cette question (art.”
“Le 5 juillet 2023, B______ a remis à A______ les passeports suisses de leurs deux filles. e. Début juillet 2023, les parties ont convenu que les enfants seraient du 3 au 27 juillet 2023 avec la mère et du 27 juillet au 20 août 2023 avec le père. La rentrée scolaire a eu lieu le lundi 21 août 2023. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions de première instance sur mesures provisionnelles, dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. b et al. 2 CPC). En l'espèce, le litige, qui porte sur la réglementation des droits parentaux, doit être considéré comme étant non pécuniaire dans son ensemble, de sorte que la voie de l'appel est ouverte (arrêt du Tribunal fédéral 5A_784/2018 du 8 janvier 2019 consid. 1). 1.2 Interjetés dans les délais utiles et selon la forme prescrite par la loi, l'appel (art. 142 al. 3 et 311 al. 1 CPC), la réponse de l'intimé (art. 312 al. 2 CPC) et la réplique de l'appelante sont recevables (arrêts du Tribunal fédéral 5D_81/2015 du 4 avril 2016 consid. 2.3.2; 1C_688/2013 du 17 avril 2014 consid. 3.1). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). L'instance d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante - et, partant, recevable - pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid.”
Die Frist nach Art. 312 Abs. 2 ZPO ist nach Ansicht der zitierten Rechtsprechung nicht verlängerbar (Verweis auf Art. 144 Abs. 1 CPC). In der entschiedenen Sache wurde eine vom Verteidiger wegen Überlastung eingereichte Anfrage zur Fristverlängerung und die anschliessende Fehlanwendung von Art. 144 Abs. 2 CPC als «erreur grossière» gewertet; die Wiedereinsetzung wurde deshalb abgelehnt. Diese Entscheidung zeigt, dass blosse Überlastung oder ein vom Prozessvertreter begangener Fehler in solchen Fällen nicht ohne Weiteres als entschuldbarer, leichter Verschulden angesehen werden.
“avec intérêts à 5% dès le 1er septembre 2017, objet du prononcé de la mainlevée provisoire du 10 janvier 2020 (chiffre 2 du dispositif); Vu l'appel formé par B______ le 9 décembre 2021 contre le jugement du 5 novembre 2021, concluant à son annulation et au déboutement de A______ de ses conclusions; Attendu, EN FAIT, que par avis du 22 décembre 2021 reçu le 23 décembre 2021 à son domicile élu, un délai de 30 jours a été imparti à A______ pour répondre à l'appel; Que par courrier du 31 janvier 2022, le conseil de cette dernière a sollicité la prolongation du délai pour répondre au 25 février 2022, invoquant une surcharge de travail; Que par courrier du 1er février 2022, la Cour de justice a informé le conseil de A______ de ce que les délais légaux, tel le délai de réponse de l'art. 312 al. 2 CPC, n'étaient pas prolongeables (art. 144 al. 1 CPC); Que le 14 février 2022, A______ a formé une requête en restitution du délai pour répondre à l'appel formé par B______; Qu'elle a exposé que son conseil, en soumettant une demande de prolongation de délai pour répondre, avait appliqué erronément et dans la précipitation l'art. 144 al. 2 CPC, communément utilisé en première instance, en "perdant de vue" la règle de l'art. 312 al. 2 CPC; qu'il n'avait pris conscience de son erreur qu'à réception, le 2 février 2022, du courrier de la Cour du 1er février 2022; qu'il s'agissait "objectivement d'une erreur grossière commise typiquement en accomplissant trop vite les tâches durant une surcharge de travail"; qu'il importait de tenir compte de la nécessité, pour l'intimée, de faire valoir son droit d'être entendue, compte tenu des enjeux de la procédure; qu'il s'agissait en l'occurrence d'atténuer la rigueur de l'art. 312 al. 1 CPC en prenant acte du fait que le délai de réponse n'avait pas été purement et simplement oublié, mais "simplement traité de façon erronée par l'acheminement d'un acte inapproprié"; qu'il convenait dès lors de considérer qu'il s'agissait d'une faute légère; Que dans son écriture du 17 mars 2022, B______ a conclu au déboutement de A______ de ses conclusions en restitution de délai;”
“148 Par ces motifs RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE C/4205/2020 ACJC/487/2022 ARRÊT DE LA COUR DE JUSTICE Chambre civile DU MERCREDI 6 AVRIL 2022 Entre Madame A______, domiciliée ______, requérante en restitution de délai et intimée au fond, comparant par Me Marc-Ariel ZACHARIA, avocat, Lemania Law Avocats, rue de Hesse 16, 1204 Genève, en l'Étude duquel elle fait élection de domicile, et Monsieur B______, domicilié ______, appelant au fond d'un jugement rendu par la 20ème Chambre du Tribunal de première instance de ce canton le 5 novembre 2021, comparant par Me Raphaël QUINODOZ, avocat, Banna & Quinodoz, rue Verdaine 15, case postale 3015, 1211 Genève 3, en l'Étude duquel il fait élection de domicile. Vu le jugement JTPI/14104/2021 du 5 novembre 2021, par lequel le Tribunal de première instance a notamment constaté que A______ ne doit pas à B______ la somme de 200'000 fr. avec intérêts à 5% dès le 1er septembre 2017, objet du prononcé de la mainlevée provisoire du 10 janvier 2020 (chiffre 2 du dispositif); Vu l'appel formé par B______ le 9 décembre 2021 contre le jugement du 5 novembre 2021, concluant à son annulation et au déboutement de A______ de ses conclusions; Attendu, EN FAIT, que par avis du 22 décembre 2021 reçu le 23 décembre 2021 à son domicile élu, un délai de 30 jours a été imparti à A______ pour répondre à l'appel; Que par courrier du 31 janvier 2022, le conseil de cette dernière a sollicité la prolongation du délai pour répondre au 25 février 2022, invoquant une surcharge de travail; Que par courrier du 1er février 2022, la Cour de justice a informé le conseil de A______ de ce que les délais légaux, tel le délai de réponse de l'art. 312 al. 2 CPC, n'étaient pas prolongeables (art. 144 al. 1 CPC); Que le 14 février 2022, A______ a formé une requête en restitution du délai pour répondre à l'appel formé par B______; Qu'elle a exposé que son conseil, en soumettant une demande de prolongation de délai pour répondre, avait appliqué erronément et dans la précipitation l'art. 144 al. 2 CPC, communément utilisé en première instance, en "perdant de vue" la règle de l'art. 312 al. 2 CPC; qu'il n'avait pris conscience de son erreur qu'à réception, le 2 février 2022, du courrier de la Cour du 1er février 2022; qu'il s'agissait "objectivement d'une erreur grossière commise typiquement en accomplissant trop vite les tâches durant une surcharge de travail"; qu'il importait de tenir compte de la nécessité, pour l'intimée, de faire valoir son droit d'être entendue, compte tenu des enjeux de la procédure; qu'il s'agissait en l'occurrence d'atténuer la rigueur de l'art. 312 al. 1 CPC en prenant acte du fait que le délai de réponse n'avait pas été purement et simplement oublié, mais "simplement traité de façon erronée par l'acheminement d'un acte inapproprié"; qu'il convenait dès lors de considérer qu'il s'agissait d'une faute légère; Que dans son écriture du 17 mars 2022, B______ a conclu au déboutement de A______ de ses conclusions en restitution de délai;”
“avec intérêts à 5% l'an dès le 1er septembre 2017, à ce qu'il soit dit en conséquence que ladite poursuite irait sa voie à due concurrence, et, subsidiairement, au renvoi de la cause au Tribunal pour nouvelle décision dans le sens des considérants. b.a Par avis de la Cour du 22 décembre 2021, reçu le 23 décembre 2021, un délai de 30 jours a été imparti à B______ pour répondre à l'appel. b.b Par pli du 31 janvier 2022, le conseil de la précitée a sollicité la prolongation du délai pour répondre au 25 février 2022, invoquant une surcharge de travail. b.c Par décision du 1er février 2022, la Cour a informé le conseil de B______ que les délais légaux, tels que le délai de réponse de l'art. 312 al. 2 CPC, n'étaient pas prolongeables (art. 144 al. 1 CPC), de sorte qu'il ne pouvait être donné suite à sa requête du 31 janvier 2022. b.d Le 14 février 2022, B______ a formé une requête en restitution du délai pour répondre à l'appel formé par A______. Elle a fait valoir qu'en sollicitant la prolongation du délai pour répondre, son conseil avait appliqué erronément et dans la précipitation l'art. 144 al. 2 CPC, communément utilisé en première instance, en "perdant de vue" la règle de l'art. 312 al. 2 CPC. Il s'agissait "objectivement d'une erreur grossière commise typiquement en accomplissant trop vite les tâches durant une surcharge de travail". A______ a conclu au rejet de cette requête, sous suite de frais et dépens. b.e Par arrêt ACJC/487/2022 du 6 avril 2022, la Cour a rejeté la requête en restitution de délai formée par B______, arrêté les frais judicaires de la procédure en restitution à 500 fr., mis à la charge de la précitée et compensés avec l'avance versée, acquise à l'Etat de Genève, et condamné B______ à verser à A______ la somme de 500 fr. à titre de dépens. En substance, la Cour a retenu qu'il était établi que B______, soit pour elle son conseil, avait ignoré la teneur de l'art. 144 al. 1 CPC, selon lequel les délais légaux ne pouvaient être prolongés. Comme l'intéressée l'avait admis elle-même, il s'agissait là d'une erreur grossière, qui ne saurait être considérée comme une faute légère, dès lors que l'on pouvait attendre d'un avocat qu'il connaisse et applique le code de procédure civile.”
Bei valider Zustellung der Berufung verhindert das Ausbleiben der Berufungsantwort den Entscheid nicht; die Sache kann spruchreif sein.
“par mois, lui permettaient de couvrir ses charges propres et celles de ses deux enfants ainsi que de profiter d’un disponible suffisant pour lui permettre de continuer de s’acquitter de la contribution à l’entretien de B______. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et dans le délai utile de 10 jours (art. 142, 248 let. d et 314 al. 1 CPC), à l'encontre d'une décision sur mesures provisionnelles (art. 308 al. 1 let. b CPC) qui statue sur une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. compte tenu de la capitalisation du montant de la contribution d’entretien litigieuse (art. 92 al. 2 et 308 al. 2 CPC). 1.2 L’omission de l’intimée de répondre à l’appel, qui lui a été valablement communiqué, ne fait pas obstacle au prononcé d’une décision, la cause étant en état d’être jugée (art. 147 al. 2 CPC; ATF 144 III 394, c. 4.1 et 4.3.2; Bastons Bulletti, Petit commentaire, Code de procédure civile, n. 5 ad art. 312 CPC). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) dans la limite des griefs suffisamment motivés qui sont formulés (arrêts du Tribunal fédéral 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5; 5A_89/2014 du 15 avril 2011 consid. 5.3.2). Sa cognition est cependant limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, dans la mesure où les mesures provisionnelles sont soumises à la procédure sommaire, avec administration restreinte des moyens de preuve, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (art. 254 CPC; ATF 127 III 474 consid. 2b/bb; arrêt du Tribunal fédéral 5A_442/2013 du 24 juillet 2013 consid. 2.1 et 5.1). Les moyens de preuve sont limités à ceux qui sont immédiatement disponibles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_12/2013 du 8 mars 2013 consid. 2.2). 1.4 La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables aux contributions d’entretien entre époux (art. 55 al. 1, 58 al.”
In der Berufungsantwort kann die Gegenpartei eine Anschluss- oder Beitrittsberufung erheben (vgl. Art. 313 Abs. 1 ZPO).
“Elle a également pris à bail dès la même date une place de parc dans l’immeuble abritant cet appartement, pour un loyer mensuel de 60 francs. Sa prime d’assurance-maladie (y compris LCA) s’élève à 334 fr. 95. Selon décision du 27 novembre 2018, l’intéressée bénéficie de l’assistance judiciaire pour la procédure de première instance et a été astreinte au versement d’une franchise mensuelle de 250 francs. Sa charge fiscale s’élève à 894 fr. par mois. En droit : 1. 1.1 1.1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC) ; la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). 1.1.2 L’art. 317 al. 2 CPC autorise une modification des conclusions en appel à la double condition que les conclusions modifiées soient en lien de connexité avec la prétention initiale ou que la partie adverse ait consenti à la modification, d’une part (art. 317 al. 2 let. a et 227 al. 1 CPC), et qu’elles reposent sur des faits ou moyens de preuve nouveaux, d’autre part (art. 317 al. 2 let. b CPC) (TF 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 4.3.2.1). Il y a modification de conclusions lorsque sont introduits de nouveaux moyens sur la base desquels les conclusions ne sont plus identiques aux conclusions initiales (TF 5A_377/2016 du 9 janvier 2017 consid. 4.2.3 ; TF 5A_621/2012 du 20 mars 2013 consid. 4.3.2). Une conclusion est aussi nouvelle lorsque la partie recourante n’est prête à payer qu’un montant inférieur à celui qu’elle a admis devant le juge précédent (TF 5A_763/2018 du 1er juillet 2019 consid. 1.”
“________ aura atteint l’âge de dix ans, le [...] 2021, ceux-ci s’élèveront à 1'043 fr. dès lors que le montant de base du minimum vital passera de 400 à 600 francs. Lorsqu’il aura atteint l’âge de douze ans révolus, le [...] 2023, ses coûts directs seront les suivants : Base mensuelle minimum vital 600 fr. 00 Part aux frais de logement 231 fr. 00 Assurance-maladie (estimation) 100 fr. 00 Loisirs 100 fr. 00 ./. allocations familiales 300 fr. 00 Total 731 fr. 00 En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC) ; la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale par une partie qui y a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr., l’appel principal est recevable. Il en va de même de l’appel joint. 2. 2.1 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les références citées) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Ist die Berufung frist- und formgerecht sowie im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO begründet, ist auf sie einzutreten; eine Rückweisung wegen Formmängeln kommt in diesem Fall nicht in Betracht.
“Die Berufung wurde rechtzeitig (vgl. act. 22/1 und Art. 314 Abs. 1 ZPO), schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO bei der Kammer als zuständiger Berufungsinstanz eingereicht. Sie richtet sich gegen einen erstinstanzlichen berufungsfähigen Endentscheid (vgl. Art. 308 ZPO). Die Berufungsklägerin ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und somit zur Erhebung eines Rechtsmittels legitimiert. Es ist daher auf die Beru- fung einzutreten.”
Die Antwort auf die Berufung ist schriftlich und in der gesetzlich vorgeschriebenen Form innerhalb der Frist von 30 Tagen einzureichen. Eine frist- und formgerechte Antwort ist als zulässig (recevable) anzusehen. Auch nachfolgende schriftliche Eingaben der Parteien können unter den in der Rechtsprechung genannten Voraussetzungen zulässig sein.
“à ce sujet notamment arrêt du Tribunal fédéral 4A_439/2023 du 9 septembre 2024 consid. 4.1.1). Quand bien même certains griefs seraient formulés de manière trop générale, respectivement ne démontreraient pas le caractère erroné du jugement entrepris, il demeure possible de discerner quels faits auraient été constatés de manière erronée ou incomplète par le Tribunal, d'identifier les développements juridiques contestés et de déterminer sur quels fondements reposent les critiques. En particulier, l'appelante mentionne les moyens de preuve attestant des faits que le premier juge aurait omis de retenir et les motifs pour lesquels ces faits auraient dû être pris en compte (cf. ch. 34 de l'appel). Autre est la question du caractère fondé des griefs formulés, qui ne relève pas de la motivation. Ainsi, le fait que certains griefs seraient téméraires ne constitue pas un motif d'irrecevabilité de l'appel. Les mémoires de réponse aux appels sont également recevables pour avoir été déposés dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées). 3.2 Par économie de procédure, les deux appels seront traités dans le même arrêt (cf. art. 125 CPC). A______ sera désignée en qualité d'appelante et B______ LTD en qualité d'intimée. 3.3 La Chambre de céans revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique (art. 219 et ss CPC). 4. L'intimée soulève plusieurs griefs en relation avec les contestations factuelles formulées par l'appelante. 4.1 L'intimée soutient que l'appelante ne peut contester l'état de fait établi par le premier juge au motif qu'elle n'aurait allégué aucun fait dans sa réponse à la demande en reddition de compte. Ce grief apparaît infondé.”
“Il n'y avait donc pas eu de reprise de dette privative, mais tout au plus une reprise de dette cumulative, deux débiteurs ayant garanti le même prêt vis-à-vis de la banque. A______ et B______ avaient échoué à démontrer que le premier contrat de gage aurait été annulé, respectivement que la banque n'aurait pas été autorisée à prélever le montant de 927'622 fr. sur le compte de la succession. La demande devait donc être rejetée. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1 et 3, 143 al. 1 et 311 CPC), et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance rendue dans une cause dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). Il en va de même des réponses de l'intimée et des intervenants accessoires, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet (art. 312 CPC; art. 142 al. 1 et 3 CPC). La Cour ayant ordonné un second échange d'écritures, l'intimée était en droit de répliquer aux écritures responsives des intervenantes accessoires. Son écriture de réplique du 23 janvier 2024 à la réponse de STIFTUNG E______/F______ est dès lors recevable, puisque déposée dans le délai de 30 jours fixé à cet effet. Sont également recevables les écritures spontanées ultérieures, déposées dans les délais admis par la jurisprudence (parmi plusieurs : arrêt du Tribunal fédéral 5D_81/2015 du 4 avril 2016 consid. 2.3.3). 1.2 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_153/2014 du 28 août 2014 consid. 2.2.3). La présente cause est régie par la maxime des débats et le principe de disposition (art.”
“En effet, le contrat de nantissement n'imposait pas au créancier gagiste de veiller aux intérêts du contractant de sorte que B______ & CIE SA n'avait pas d'obligation envers A______ de s'enquérir de la solvabilité de J______ Sàrl avant de conclure avec cette dernière le contrat de crédit du 19 juin 2015. B______ & CIE SA n'avait pas davantage le devoir envers A______ de ne pas accorder ledit crédit si elle avait connu le surendettement de J______ Sàrl. Aucun manquement fautif n'était ainsi imputable à B______ & CIE SA. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les causes dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'instance inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). La valeur litigieuse étant, en l'espèce, supérieure à 10'000 fr., l'appel interjeté par l'appelant, motivé et formé dans un délai de trente jours à compter de la notification de la décision, est recevable (art. 130, 131 et 311 al. 1 CPC). Le mémoire de réponse est également recevable pour avoir été déposé dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties. 1.2 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante – et, partant, recevable – pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413, consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016, consid. 5.3). Elle applique en outre la maxime des débats et le principe de disposition (art. 55 al. 1 et 58 al.”
Art. 312 Abs. 1 ZPO lässt es zu, auf die Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme der Gegenpartei zu verzichten. In der Praxis wird davon insbesondere dann Gebrauch gemacht, wenn die vorinstanzlichen Akten von Amtes wegen beigezogen wurden und das Verfahren als spruchreif gilt. In solchen Fällen wird der Gegenpartei regelmässig lediglich eine Kopie/Doppel der Berufungsschrift (bzw. der relevanten Eingaben) mit dem Entscheid oder Beschluss zugestellt.
“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 – 18). Das Verfahren ist spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsant- wort kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Be- schluss ist der Berufungsbeklagten eine Kopie von act. 21, act. 23 und act. 24 zu- zustellen. II.”
“Gegen das genannte Urteil erhob die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 17. Juli 2024 (Poststempel gleichentags) rechtzeitig (act. 10) Berufung bei der hiesigen Kammer (act. 13 ff.). Am 18. Juli 2024 wurde den Parteien sowie der G._____ Genossenschaft der Eingang der Berufung mitgeteilt (act. 16/1 – 3). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 – 10). Von der Einholung einer Berufungsantwort bzw. einer vorinstanzli- chen Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO; Art. 324 - 3 - ZPO analog). Die Berufungsschrift (act. 13) ist der Berufungsbeklagten mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen.”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 1-13). Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Den Berufungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Ent- scheid eine Kopie der Berufungsschrift (act. 16) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. - 4 - 2.Prozessuales”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-13). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann ver- zichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Urteil ist der Be- rufungsbeklagten eine Kopie der Berufungsschrift (act. 2) zuzustellen. 3.Mit Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Neue Behauptungen und neue Beweismittel sind nur noch zulässig, wenn sie ohne Ver- zug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster In- stanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 ZPO). 4.Die Vorinstanz prüfte im angefochtenen Entscheid, ob die Berufungsbe- klagte das Mietverhältnis gültig auflöste und daher einen Anspruch auf Rückgabe der Mietobjekte habe. Sie gelangte dabei zum Ergebnis, dass das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Zahlungsverzugskündigung unbestritten geblieben sei, die einschlägigen Formvorschriften und Fristen eingehalten worden seien und das Mietverhältnis gültig per 31. März 2024 aufgelöst worden sei. Weiter führte sie aus, die in der Stellungnahme des Berufungsklägers aufgeführten Gründe für die (verspätete) Begleichung der monatlichen Mietzinsen mögen vielleicht menschlich nachvollziehbar sein, vermöchten jedoch die Gültigkeit der Kündigung vom 26.”
“Die Sache erweist sich sogleich als spruchreif. Auf Weiterungen, namentlich das Einholen einer Berufungsantwort, kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). II.”
“Dezember 2023 erliess die Vorinstanz das eingangs wiedergegebene Urteil, mit welchem sie die Berufungsklägerin unter Androhung der Zwangsvoll- streckung verpflichtete, das Mietobjekt an der C._____-strasse ... in ... Zürich un- verzüglich zu verlassen und der Berufungsbeklagten ordnungsgemäss zu überge- ben (act. 24 = act. 28 S. 18). - 5 - 2. 2.1. Mit Eingabe vom 12. Januar 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beru- fungsklägerin gegen das vorinstanzliche Urteil vom 7. Dezember 2023 rechtzeitig Berufung bei der Kammer (act. 29; zur Rechtzeitigkeit: act. 26). Die Berufungs- schrift enthält keine förmlichen Berufungsanträge. Aus der Begründung der Beru- fung lässt sich jedoch schliessen, dass die Berufungsklägerin sinngemäss um Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und um Abweisung der Klage der Beru- fungsbeklagten auf Ausweisung ersucht. 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-26). Das Verfahren erweist sich sogleich als spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort der Berufungsbeklagten kann daher verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Ihr ist lediglich mit dem vorliegenden Entscheid eine Kopie der Berufungsschrift zuzu- stellen. 3. 3.1. Gemäss Art. 310 ZPO kann mit der Berufung (a) die unrichtige Rechtsan- wendung und (b) die unrichtige Feststellung des”
Bleibt die Berufungsantwort aus oder wird sie verspätet eingereicht, folgt die Berufsinstanz dem Verfahren im Zustand des Aktenstandes weiter. Die Antwortfrist von 30 Tagen gilt als gesetzlicher, grundsätzlich nicht verlängerbarer Fristcharakter. Auf ein begründetes Gesuch kann die Instanz jedoch nach den Voraussetzungen von Art. 148 ZPO zusätzliches Fristgewährung oder andere Verfahrensmassnahmen bewilligen.
“2 L'appel, écrit et motivé, a été interjeté dans le délai utile (art. 130, 131, 145 al. 1 let. b, et 311 al. 1 CPC), de sorte qu'il est recevable. 1.3.1 La réponse à un appel doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC), qui court dès la notification de l'appel à l'intimé (ATF 141 III 554 consid. 2.4; 138 III 568 consid 3.1). Un acte est réputé notifié, en cas d'envoi recommandé, lorsque celui-ci n'a pas été retiré, à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, si le destinataire devait s'attendre à recevoir la notification (art. 138 al. 3 let a CPC). A défaut de réponse déposée dans le délai imparti, la procédure d'appel suit son cours en l'état du dossier (art. 147 al. 2 CPC), sans que l'instance d'appel n'ait à impartir un bref délai supplémentaire à l'intimé pour produire son écriture dès lors que - contrairement à ce qui prévaut en première instance pour le défendeur (art. 223 al. 1 CPC) - la loi ne le prévoit pas (Jeandin, Code de procédure civile commenté, 2011, n° 3 ad art. 312 CPC). En effet, le délai de réponse est un délai légal qui n'est, par conséquent, pas susceptible d'être prolongé (art. 144 al. 1 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid. 3.1.2). Le juge peut toutefois accorder un délai supplémentaire ou citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n'est imputable qu'à une faute légère (art. 148 al. 1 CPC). 1.3.2 En l'occurrence, l'acte d'appel a été notifié à l'intimée par courrier recommandé du 3 octobre 2022, mentionnant les conséquences d'un éventuel défaut (art. 147 al. 3 CPC). Compte tenu du délai de garde postal, le délai de trente jours pour y répondre est arrivé à échéance le 10 novembre 2022. L'intimée a fait parvenir à la Cour sa réponse le 11 novembre 2022. Elle n'a pas requis de restitution de délai au sens de l'art. 148 al.1 CPC et ne s'est pas prévalue d'une circonstance, non fautive, l'ayant empêchée de répondre à l'appel dans le délai imparti.”
“A______ devait dès lors être débouté des fins de sa demande. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et dans le délai utile de 30 jours (art. 142 al. 3, 145 al. 1 let. b et 311 al. 1 CPC), à l'encontre de la seconde partie du dispositif du jugement entrepris, laquelle constitue une décision finale (art. 308 al. 1 let. a CPC), rendue dans le cadre d'une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions de première instance est supérieure à 10'000 fr. (art. 92 al. 1 et 2, 308 al. 2 CPC). 1.2 Le dépôt d'un mémoire de réponse étant facultatif, le fait que l'intimé ne se soit pas déterminé sur l'appel dans le délai imparti – soit un délai légal non prolongeable (art. 312 al. 2 et 314 al. 1 CPC cum 144 al. 1 CPC) –, n'a aucune incidence sur l'objet du litige, la procédure suivant son cours (ATF 144 III 394 consid. 4.1.1 résumé in CPC Online, ad art. 312 CPC). 2. 2.1 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) et applique le droit d'office (art. 57 CPC). 2.2 Pour satisfaire à son obligation de motivation de l'appel prévue à l'art. 311 al. 1 CPC, l'appelant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée par une argumentation suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu'il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Même si l'instance d'appel applique le droit d'office, le procès se présente différemment en seconde instance. L'appelant doit tenter de démontrer que sa thèse l'emporte sur celle de la décision attaquée. Il ne saurait se borner à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs.”
“960.-- der Klägerin aufzuerlegen. Die Vermittlungskosten seien je hälftig zu übernehmen und die Beklagte zu verpflichten der Klägerin Fr. 125.-- zurückzuerstatten. Es sei die Klägerin in Abänderung von Disp.-Ziff. 4. des angefochtenen Entscheids zu verpflichten, der Beklagten eine Parteientschädigung in der Höhe von ([Fr. 4'337.95+Fr. 123.95] minus [Fr. 1'859.15+Fr. 123.95]) Fr. 2'478.80 (inkl. Barauslagen, exkl. MWSt) zu bezahlen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungsbeklagten. Mit Schreiben vom 24. Juni 2022 wurde den Parteien der Eingang der Berufung bestätigt bzw. mitgeteilt. Am 29. Juni 2022 forderte die verfahrensleitende Richterin die Beklagte zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'500.00 auf, worüber die Klägerin mit Doppel des entsprechenden Schreibens informiert wurde. Letzterer wurde mit Schreiben vom 18. Juli 2022, nachdem der Kostenvorschuss eingegangen war, die Möglichkeit geboten, innert der nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen (Art. 312 ZPO) eine Berufungsantwort einzureichen. Am 4. August 2022 beantragte die Klägerin, es sei ihr die Frist zur Erstattung der Berufungsantwort abzunehmen und es sei die Beklagte zur Leistung einer Sicherheit für eine allfällige Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1'877.95 zu verpflichten, mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Berufung nicht eingetreten werde. Eventualiter sei die Höhe der Sicherheitsleistung vom Gericht nach Ermessen festzulegen. Mit Schreiben vom 8. August 2022 gab die verfahrensleitende Richterin dem Ersuchen um Fristabnahme für die Berufungsantwort nicht statt (mit Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach Gesuche um Sicherheitsleistung bereits nachdem der Eingang einer Berufung der Gegenpartei von der Berufungsinstanz angezeigt wurde oder sogar schon vor Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereicht werden können, womit für die Abnahme der Frist für die Berufungsantwort kein Raum bleibe; vgl. BGE 141 III 554 E. 2.5.2 f.). […]”
Nach den in den Entscheiden wiedergegebenen Ausführungen gilt zu Art. 312 ZPO, dass neben dem ordentlichen Antwortschriften auch nachfolgende Schriftsätze — namentlich die réplique spontanée bzw. die écritures subséquentes — als empfangs- bzw. verfahrensrechtlich zulässig angesehen werden.
“1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel, écrit et motivé, est recevable. Il en va de même de la réponse (cf. art. 312 CPC), ainsi que de la réplique spontanée. 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ou constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office, conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid.”
“2 En l'espèce, l'intimée soutient que l'appel serait irrecevable pour défaut de motivation, l'appelante n'ayant pas contesté la seconde partie du raisonnement du Tribunal relative à l'hypothèse de la conclusion d'un contrat "execution only" et d'une ratification par l'appelante de l'investissement litigieux. S'il est vrai qu'aucun chapitre de l'appel n'est consacré à la ratification de l'opération litigieuse, l'on peut déduire de la motivation générale de l'appel les arguments que l'appelante fait valoir pour critiquer cette partie du raisonnement du Tribunal, à savoir le fait que le manque d'information sur les opérations spéculatives et ses lacunes en matière financière s'opposeraient à ce que les clauses de "banque restante" et de réclamation lui soient opposables. Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. a et 311 al. 1 CPC), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est donc recevable. Le mémoire de réponse est également recevable pour avoir été déposé dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1). 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique (art. 219 et ss CPC). 2. Compte tenu de l'élection de for et de droit prévue par les parties, il n'est à juste titre pas contesté que les juridictions genevoises sont compétentes pour connaître du litige et que le droit suisse est applicable (art. 5 al. 1 et 116 al. 1 et 2 LDIP). 3. L'appelante se plaint d'une constatation inexacte des faits au motif que le premier juge aurait omis certains éléments essentiels. L'état de fait ci-dessus a été complété dans la mesure utile, de sorte qu'il n'y a pas lieu de s'attarder sur ce grief.”
Die schriftliche Stellungnahme der Gegenpartei setzt voraus, dass die Berufungsbegründung hinreichend konkret ist: Es ist aufzuzeigen, in welchen Erwägungen des angefochtenen Entscheids ein Fehler gesehen wird, und insoweit die angegriffenen Passagen der Entscheidung sowie die gestützten Aktenstücke genau zu bezeichnen. Ein pauschaler Verweis auf Vorbringen oder auf die Vorakten genügt nicht; die Anforderungen sind jedoch mit Augenmass nach Treu und Glauben zu handhaben.
“Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz ver- weisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Das Bundesgericht formuliert es so: (von der Partei werde verlangt) "de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à- dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique" (BGE 138 III 374). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln (BGE 142 III 413 E. 2.2.4) beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz auch bei voller Kognition darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben - das ist gleichsam das "Prüfprogramm". Soweit die Berufung dem Erfordernis der Be- gründung genügt, ist das angerufene Gericht nach Art. 57 ZPO dann weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbrin- gen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 141 III 576 E. 2.3.3). Diese Anforderungen sind immerhin mit Augenmass, nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) zu handhaben. Wenn der Berufung bei loyalem Bemühen zu entnehmen ist, was warum kritisiert werden soll, und wenn das angefochtene Urteil den Punkt nicht besonders eingehend abhandelt, sodass auch ohne das Bezeichnen einzel- ner Seiten oder Absätze klar wird, was gemeint ist, lässt sich die Kritik häufig ohne Schwierigkeiten ("aisément", sagt das Bundesgericht) verstehen und beurteilen. Jedenfalls dürfen die formellen Anforderungen nicht überspannt oder überspitzt formalistisch angewendet werden. Im Einzelnen lässt sich das freilich nur bei der Diskussion konkreter Kritikpunkte beurteilen.”
“1 ZPO verankerten Pflicht zur Begründung der Berufung Genüge zu tun, muss die Berufungsklägerin aufzeigen, inwiefern sie den angefochtenen Entscheid als fehlerhaft erachtet (BGE 141 III 569 E. 2.3.3; 138 III 374 E. 4.3.1). Denn das zweitinstanzliche Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bereits eine gerichtliche Beurteilung des Streits vorliegt. Entsprechend ist es an der Berufungsklägerin, anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen des erstinstanzlichen Gerichts nicht aufrechterhalten lassen (Urteil 4A_46/2023 vom 14. Juni 2023 E. 4.1 mit Hinweis). Die Berufungsinstanz verfügt zwar über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache. Sie ist aber nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Sie hat sich - abgesehen von offensichtlichen Mängeln - grundsätzlich auf die Beurteilung der in der schriftlichen Begründung (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 144 III 394 E. 4.1.4; 142 III 413 E. 2.2.4).”
“Ein Ver- weis auf die Vorakten genügt ebenso wenig wie eine pauschale Kritik am angefoch- tenen Entscheid. Es ist konkret aufzuzeigen, weshalb und in welchen Belangen der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird und welche Dokumente diese Argumentation stützen (sog. Begründungsobliegenheit; BGE 138 III 374 E. 4.3.1 = Pra 2013 Nr. 4; Reetz/Theiler, a.a.O., N 34 ff. zu Art. 311 ZPO m.w.H.). Das zwei- tinstanzliche Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bereits eine richterliche Be- urteilung der Streitsache vorliegt. Die Berufungsinstanz ist daher nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Beru- fungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu unter- suchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstan- dungen zu beurteilen, welche die Parteien in der Berufung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) respektive der Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben. Inhaltlich ist die Berufungsinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Be- rufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; 144 III 394 E. 4.1.4, je m.w.H.).”
Eine Antwort gilt nach Art. 312 Abs. 2 ZPO als fristgerecht, wenn sie innerhalb von 30 Tagen eingereicht oder mit entsprechendem Poststempel versehen ist. Eine spontan eingereichte Replik kann unter den von der Rechtsprechung genannten Voraussetzungen zugelassen werden (insbesondere Frist von zehn Tagen ab Kenntnis der Antwort), sofern die jeweiligen Fallvoraussetzungen erfüllt sind.
“c) Le dispositif du jugement querellé a été notifié aux parties le 12 décembre 2023. Le 14 décembre 2023, les parties, par l’intermédiaire de leur conseil respectif, ont requis la motivation du jugement. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Le délai pour l’introduction de l’appel est de trente jours à compter de la notification de la décision motivée, si la décision attaquée a été rendue en application de la procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 CPC en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario). 1.2 Formé en temps utile contre une décision finale par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions dont la valeur litigieuse est supérieure à 10’000 fr., l'appel est recevable. Déposée dans le délai prévu à l’art. 312 al. 2 CPC, la réponse de l’intimée l’est également. Il en va de même de l’écriture spontanée adressée le 21 mai 2024 par l’appelante personnellement. Une réplique spontanée est en principe admissible en vertu du droit d’être entendu (ATF 138 I 154 consid. 2.3.3). Pour être recevable, la réplique doit toutefois être déposée dans un délai de dix jours après que la partie recourante a eu connaissance de la réponse (TF 5D_81/2015 du 4 avril 2016, SJZ 112 [2016] p. 280). En l’occurrence, la réponse a été communiquée sous pli simple du 29 avril 2024 au conseil de l’appelante, de sorte que sa date de notification effective est impossible à établir, sinon qu’elle est intervenue au plus tard le 10 mai 2024, date à laquelle ledit conseil a requis un deuxième échange d’écritures. Le délai de dix jours au moins prévu par la jurisprudence fédérale précitée n’était ainsi pas échu le mardi 21 mai 2024 – qui a suivi le lundi – férié – de Pentecôte, date de dépôt de l’écriture spontanée en question.”
“Mai 2024 entschied die Vorinstanz über die Klage wie folgt (Urk. 33 S. 19 f. = Urk. 40 S. 19 f.): "1.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 19'000.– brutto (Lohn für Juni, Juli und November 2022 in der Höhe von je Fr. 5'333.33 und für Dezember 2022 einen Lohnanteil in der Höhe von Fr. 3'000.–), nebst Zins zu 5% seit 8. Juni 2023 zu bezahlen. - 3 - Dieser Betrag reduziert sich, soweit die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Sozialabzüge und Quellensteuer an die zuständigen Instanzen abgeführt hat. 2.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 10'666.65 netto, nebst Zins zu 5% seit 8. Juni 2023 zu bezahlen. 3.Es werden keine Kosten erhoben. 4.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädi- gung von Fr. 5'355.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 5.(Schriftliche Mitteilung) 6.(Rechtsmittel: Berufung, Frist: 30 Tage)" 1.3. Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 26. Juni 2024 (Datum Post- stempel: 27. Juni 2024 fristgerecht (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO und Urk. 34/1) Beru- fung (Urk. 39). 1.4. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–38) wurden beigezogen. Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“95 En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions de première instance sur les mesures provisionnelles (art. 308 al. 1 let. b CPC [Code de procédure civile du 19 novembre 2008 ; RS 272]), dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Les ordonnances de mesures provisionnelles étant régies par la procédure sommaire, selon l’art. 248 let. d CPC, le délai pour l’introduction de l’appel est de dix jours (art. 314 al. 1 CPC). L’appel est de la compétence d’un membre de la Cour d’appel civile statuant en qualité de juge unique (art. 84 al. 2 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10’000 fr., l’appel est recevable. 1.3 La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est également recevable. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC (Tappy, Les voies de droit du nouveau Code de procédure civile, JdT 2010 III 134). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les références citées). Le libre pouvoir d’examen ne signifie pas que le juge d’appel soit tenu, comme une autorité de première instance, d’examiner toutes les questions de fait ou de droit qui peuvent se poser, lorsque les parties ne les font plus valoir devant lui. Sous réserve de vices manifestes, il peut se limiter aux arguments développés contre le jugement de première instance dans la motivation écrite (ATF 142 III 413 consid.”
Die Frist des Art. 312 Abs. 2 ZPO beginnt mit der Zustellung bzw. Anzeige des Hauptappeals und ist auch gegenüber Bevollmächtigten bzw. deren Empfangnahme zu berechnen. Die Frist ist einzuhalten, auch wenn die unbeschränkte Untersuchungsmaxime zur Anwendung gelangt.
“Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid beträgt die Frist zur Einreichung der Berufungsantwort zehn Tage (Art. 314 Abs. 1 ZPO), wo- rauf die Berufungsbeklagten mit Verfügung vom 21. April 2023 hingewiesen wur- den (Urk. 8). Diese Verfügung wurde am 27. April 2023 vom Rechtsvertreter des Klägers und der Verfahrensbeteiligten persönlich entgegengenommen (Urk. 8). Die Frist zur Erstattung der Berufungsantwort endete somit am 8. Mai 2023. Die am 9. Mai 2023 als "Beschwerdeantwort" der Post übergebene Berufungsantwort (Urk. 9) ist damit verspätet. Androhungsgemäss (vgl. Urk. 8 Dispositiv-Ziffer 1) ist das Verfahren ohne die Berufungsantwort weiterzuführen (Art. 147 ZPO). Daran ändert nichts, dass vorliegend die unbeschränkte Untersuchungsmaxime an- - 6 - wendbar ist und neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorgebracht werden können (vgl. E. II.3). Auch im Anwendungsbereich der unbeschränkten Untersuchungsmaxime müssen Rechtsschriften innerhalb der gesetzlichen Fris- ten von Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 Abs. 2 ZPO und Art. 314 Abs. 1 ZPO einge- reicht werden. Würde man Rechtsschriften später zulassen, käme dies einer Er- streckung von gesetzlichen Fristen gleich, was indessen Art. 144 Abs. 1 ZPO un- tersagt. Das Verfahren erweist sich deshalb als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 6/1-54) wurden beigezogen. Die "Beschwerdeantwort" vom 9. Mai 2023 (Urk. 9) ist dem Beklagten mit dem heutigen Entscheid zuzustellen. II. 1. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
“Les parties ont adressé à la Cour des courriers les 5 et 8 février 2021 en lien avec la possible vente de l’appartement familial. Le 16 février 2021, A.________ a requis par mesures superprovisionnelles que la garde de E.________ lui soit accordée à raison de cinq jours par semaine selon le souhait récemment manifesté par l’enfant à la suite d’une discorde avec sa mère. Le Président de la Cour n’a pas donné suite à cette requête. B.________ s’est spontanément déterminée sur cette requête le 18 février 2021 et A.________ le 26 février 2021. en droit 1. 1.1. L’appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d’appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée ayant été notifiée à l'appelant le 4 mars 2020, le mémoire d'appel remis à la poste le 20 avril 2020 a été adressé en temps utile compte tenu des féries (art. 145 al. 1 let. a CPC) et de la suspension des délais selon l’Ordonnance sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus (COVID-19 ; RS 173.110.4). Vu notamment la contestation de l'attribution de la garde sur des enfants mineurs, le litige n'a pas de valeur patrimoniale appréciable en argent (arrêts TF 5A_336/2017 du 24 juillet 2017 consid. 1.1 et 5A_837/2017 du 27 février 2018 consid. 1), quand bien même il a néanmoins un aspect financier. L'appel motivé et doté de conclusions est dès lors recevable. Quant à l’appel joint, il a été déposé le 3 juin 2020, soit dans le respect du délai légal, vu la notification de l’appel principal à la mandataire de l’intimée le 5 mai 2020. Dûment motivé et doté de conclusions, il est partant recevable.”
Wird in zweiter Instanz Sicherstellung der Kosten nach Art. 99 ZPO begehrt, ist die Begehren vor Ablauf der Berufungsfrist zu stellen; wird tatsächlich Berufung eingelegt, hat die Berufungsbehörde zunächst über die Sicherstellung zu entscheiden und erst danach dem Beiladenen die 30‑tägige Antwortfrist nach Art. 312 Abs. 2 ZPO aufzuerlegen. Aus der Rechtsprechung folgt zudem, dass eine Sicherstellungsbegehren, die erst gleichzeitig mit der Antwort eingereicht wird, unter Umständen nicht mehr sachgerecht ist, weil die relevanten Kosten bereits entstanden sind.
“Dans un arrêt relativement récent, le Tribunal fédéral s'est prononcé sur la manière de concilier le délai légal de réponse de trente jours de l'art. 312 al. 2 CPC avec le droit de l'intimé à obtenir des sûretés de l'art. 99 CPC, en précisant les conditions auxquelles une demande de sûretés peut être présentée en deuxième instance. Il a considéré que la partie qui obtient partiellement ou totalement gain de cause en première instance doit compter avec un appel de la partie adverse. Si elle entend requérir des sûretés en garantie de ses dépens, il lui incombe de déposer une requête de sûretés auprès de l’autorité d’appel avant l’échéance du délai d’appel. Si un appel est effectivement déposé, l’autorité d’appel doit alors fixer à l’appelant un délai pour se déterminer sur la requête de sûretés et ne doit notifier l’appel à l’intimé en lui impartissant un délai de 30 jours pour déposer sa réponse qu’après avoir statué sur la requête de sûretés. Cela permet d’éviter que l’intimé doive déposer une réponse et donc subir des frais d’avocat – le délai de réponse de l’art. 312 al. 2 CPC étant un délai légal non prolongeable – avant d’avoir pu obtenir des sûretés en garantie de ses dépens (cf. ATF 141 III 554 consid. 2.5.2 et 2.5.3). Précédemment, le Tribunal fédéral avait jugé qu'un recourant qui demandait des sûretés en déposant simultanément sa réponse sur le recours n'avait plus d'intérêt à les obtenir car il avait déjà encouru tous les frais susceptibles de justifier des dépens en sa faveur, de telle sorte que la requête devait être déclarée irrecevable (ATF 118 II 87 consid. 2 / JdT 1993 I 316 ; arrêt TF 4A_26/2013 du 5 septembre 2013 consid. 2.2). 3.3. En l’espèce et comme il y a été rendu attentif par ordonnance présidentielle du 17 mars 2022, la requête de fourniture de sûretés en garantie des dépens a été déposée par l’intimé après que le recours lui ait été notifié et qu’un délai de réponse lui ait été imparti. Depuis lors, l’intimé a déposé sa réponse au recours, de sorte qu’il a d’ores et déjà engagé les frais dont il requérait la garantie par la fourniture de sûretés.”
“Dans un arrêt relativement récent, le Tribunal fédéral s'est prononcé sur la manière de concilier le délai légal de réponse de trente jours de l'art. 312 al. 2 CPC avec le droit de l'intimé à obtenir des sûretés de l'art. 99 CPC, en précisant les conditions auxquelles une demande de sûretés peut être présentée en deuxième instance. Il a considéré que la partie qui obtient partiellement ou totalement gain de cause en première instance doit compter avec un appel de la partie adverse. Si elle entend requérir des sûretés en garantie de ses dépens, il lui incombe de déposer une requête de sûretés auprès de l’autorité d’appel avant l’échéance du délai d’appel. Si un appel est effectivement déposé, l’autorité d’appel doit alors fixer à l’appelant un délai pour se déterminer sur la requête de sûretés et ne doit notifier l’appel à l’intimé en lui impartissant un délai de 30 jours pour déposer sa réponse qu’après avoir statué sur la requête de sûretés. Cela permet d’éviter que l’intimé doive déposer une réponse et donc subir des frais d’avocat – le délai de réponse de l’art. 312 al. 2 CPC étant un délai légal non prolongeable – avant d’avoir pu obtenir des sûretés en garantie de ses dépens (cf. ATF 141 III 554 consid. 2.5.2 et 2.5.3). Précédemment, le Tribunal fédéral avait jugé qu'un recourant qui demandait des sûretés en déposant simultanément sa réponse sur le recours n'avait plus d'intérêt à les obtenir car il avait déjà encouru tous les frais susceptibles de justifier des dépens en sa faveur, de telle sorte que la requête devait être déclarée irrecevable (ATF 118 II 87 consid. 2 / JdT 1993 I 316 ; arrêt TF 4A_26/2013 du 5 septembre 2013 consid. 2.2). 3.3. En l’espèce et comme il y a été rendu attentif par ordonnance présidentielle du 17 mars 2022, la requête de fourniture de sûretés en garantie des dépens a été déposée par l’intimé après que le recours lui ait été notifié et qu’un délai de réponse lui ait été imparti. Depuis lors, l’intimé a déposé sa réponse au recours, de sorte qu’il a d’ores et déjà engagé les frais dont il requérait la garantie par la fourniture de sûretés.”
Folgen des Verzichts nach Art. 312 Abs. 1 ZPO: Wird auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet, wird der Gegenpartei in der Praxis regelmässig ein Doppel oder eine Kopie der Berufungsschrift zur Kenntnisnahme zugestellt. Zudem trifft das Gericht Regelungen zu den Prozesskosten (z. B. Festlegung bzw. Ermässigung der Gerichtskosten). In den angeführten Entscheiden wurde sodann keine Parteientschädigung zugesprochen, weil durch den Verzicht auf die Berufungsantwort keine nennenswerten Vertretungskosten entstanden sind.
“November 2023 bewilligte die Kammer dem Klä- ger für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte ihm in der Person seiner Rechtsvertreterin eine unentgeltliche Rechtsbeiständin. Gleichzeitig wurde der Antrag des Klägers auf Ausrichtung einer Akontozahlung an die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung abgewiesen und dem Kläger die Eingabe der Nebenintervenientin vom 26. Oktober 2023 samt Beilagen zuge- stellt (act. 66; act. 67/1-3). 1.7.Mit Eingabe vom 12. Dezember 2023 erklärte der Kläger der BK._____ AG und der BJ._____ AG den Streit (act. 70). Letzterer hatte vor Vorinstanz be- reits die Beklagte den Streit verkündet (vgl. vorne Ziff. 1.2). 1.8.Mit Verfügung vom 3. Januar 2024 wurde die klägerische Streitverkün- dung den weiteren Streitberufenen (BK._____-AG; BJ._____ AG) mitgeteilt (act. 72). Beide verzichteten auf eine Teilnahme am Verfahren (act. 74 f.). 1.9.Mit Beschluss vom 11. März 2024 wurde der Beklagten eine Frist zur Be- antwortung der Berufung angesetzt (act. 76; Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit Eingabe vom 29. April 2024 erstattete die Beklagte fristgerecht ihre Berufungsantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei (act. 78; vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 77/2; Art. 145 Abs. 1 lit. a ZPO). 1.10.Mit Verfügung vom 10. Juni 2024 wurde dem Kläger die Berufungsantwort der Beklagten zugestellt (act. 79). Daraufhin wurden die Parteien auf den”
“März 2024 liessen die Berufungskläger beim Einzel- gericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Winterthur (fortan: Vorin- stanz) ein Ausweisungsgesuch mit den eingangs erwähnten Rechtsbegehren stel- len (act. 1). Der Berufungsbeklagte reichte nach zweimalig erstreckter Frist act. 9, act. 14) am 21. Mai 2024 eine Stellungnahme ein (act. 15), welche den Beru- fungsklägern mit Schreiben vom 11. Juni 2024 (act. 16) zugestellt wurde. Die Be- rufungskläger liessen sich daraufhin nicht mehr vernehmen (act. 20, E. I.1). Mit Verfügung vom 22. Juli 2024 trat die Vorinstanz auf das Ausweisungsbegehren nicht ein (act. 20). 2.Dagegen erhoben die Berufungskläger mit Eingabe vom 2. August 2024 (Poststempel) rechtzeitig Berufung bei der Kammer mit den vorstehend wiederge- gebenen Anträgen (act. 21, S. 2 f.; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 18). Der mit Verfü- gung vom 6. August 2024 (act. 24) von den Berufungsklägern eingeholte Kosten- vorschuss wurde fristgerecht geleistet (act. 26). 3.Nach Beizug der vorinstanzlichen Akten (act. 1-18) erweist sich die Sache als spruchreif. Von der Einholung einer Berufungsantwort kann gestützt auf Art. 312 Abs. 1 ZPO abgesehen werden. Dem Berufungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der Berufungsschrift (act. 21) zur Kenntnis- nahme zuzustellen. - 5 - 4. 4.1.Die Vorinstanz verwarf im angefochtenen Entscheid zunächst die Ein- wände des Berufungsbeklagten, wonach die Zahlungsaufforderung vom 25. Sep- tember 2023 (act. 3/3) mangels eigenhändiger Unterzeichnung sowie mangels Unterzeichnung durch die beiden Berufungskläger ungültig sei. Dies mit der Be- gründung, dass es Sache des Berufungsbeklagten gewesen wäre, seine Behaup- tung der fehlenden Unterschrift durch Vorlage des entsprechenden Schreibens zu belegen. Da er dies nicht getan habe, erweise sich dieser Einwand als haltlos. So- dann seien auf dem Briefkopf der Mahnung beide vermieterseitigen Vertragspar- teien aufgeführt, sodass unter Berücksichtigung der allgemeinen Stellvertretungs- regeln der Gültigkeit einer lediglich von der Berufungsklägerin 1 unterzeichneten Mahnung nichts entgegenstehe, zumal bereits der Mietvertrag vom 19.”
“Januar 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beru- fungsklägerin rechtzeitig (act. 18b) Berufung gegen den Entscheid der Vorinstanz und stellt die folgenden Anträge (act. 21, vgl. dort S. 2): " 1. Es seien die Ziffern 1, 2, 3, 4 und 5 des Urteils des Bezirksge- richts Zürich (Einzelgericht Audienz, ER230231) aufzuheben. 2. Auf das Gesuch um Ausweisung sei nicht einzutreten. 3. Eventualiter sei die Frist zur Rückgabe der klägerischen Mietob- jekte (4-Zimmerwohnung im 2. OG, rechts, und die Garagenbox Nr. 2, an der C._____-Strasse ... in ... Zürich auf Ende Juni 2024 festzusetzen. 4. Subeventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vor- instanz zurückzuweisen. 5. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) für das Verfahren vor beiden Gerichtsinstanzen zu Lasten des Ge- suchstellers bzw. des Berufungsbeklagten." 1.3.2 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–18). Auf das Einho- len einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif. Dem Berufungsbeklagten ist zusammen mit diesem Ent- scheid ein Doppel der Berufungsschrift (act. 21) zuzustellen. 2.1 Der angefochtene Entscheid vom 12. Januar 2024 stellt einen erstinstanzli- chen Entscheid in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit dar. In vermögens- - 4 - rechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung zulässig, wenn der Streitwert der zu- letzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz ging von einem Streitwert von Fr. 10'548.– aus (act. 20 E. 9.2.), wobei sie praxisgemäss (vgl. D IGGELMANN, DIKE-Komm- ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 91 N 46 m.w.H.; vgl. auch BGE 144 III 346, E. 1.2.1) vom Wert von sechs Bruttomietzinsen (6*Fr. 1'758.– [Wohnungsmiete und Garagen- box, vgl. act. 1 Rz. 7, act. 4/1, act. 21 Rz. 6]) ausging. Dem ist hier zu folgen. Der erforderliche Streitwert für die Berufung ist erreicht. 2.2 Mit der Berufung kann die unrichtige Feststellung des”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 1-4). Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um su- perprovisorische Anordnung des Rechtsbegehrens gemäss Ziffer 1 gegenstands- los und ist abzuschreiben. Dem Berufungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Ent- scheid eine Kopie der Berufungsschrift (act. 7) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2.Prozessuales”
“Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Mieter die Prozesskosten zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten betragen gemäss § 12 Abs. 1 in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Ziff. 11 des Reglements über die Gerichtsgebühren (GGR, SG 154.810) grundsätzlich CHF 600.. Da auf die Berufung grundsätzlich nicht einzutreten wäre, werden die Gerichtskosten in Anwendung von § 16 Abs. 1 lit. b GGR auf CHF 300. ermässigt. Eine Parteientschädigung ist der Vermieterin nicht zuzusprechen, weil ihr infolge des Verzichts auf die Einholung einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO) keine nennenswerten Vertretungskosten entstanden sind. Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht): ://: Die Berufung gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 10. Juli 2020 [...]) wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Der Berufungskläger trägt die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von CHF 300.. Mitteilung an: - Berufungskläger - Berufungsbeklagte - Zivilgericht Basel-Stadt APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT Der Gerichtsschreiber PD Dr. Benedikt Seiler Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000. bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000. in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt.”
Die Frist für die Berufungsantwort beträgt 30 Tage und ist als gesetzliche Frist zu verstehen. Sie gilt nach der Rechtsprechung nicht als verlängerbar; Anträge auf Fristverlängerung werden mit Verweis auf Art. 144 Abs. 1 ZPO zurückgewiesen. Wird innerhalb dieser Frist nicht beantwortet, führt die Berufungsinstanz das Verfahren im Stand des Dossiers fort, ohne der Partei eine zusätzliche kurze Frist zur Einreichung der Erwiderung zu gewähren.
“Les frais d'entretien de ses enfants devaient dès lors, à compter de cette date, être mis à la charge des deux parents en fonction de leurs revenus respectifs, soit 430 fr. à la charge de la mère et 480 fr. à la charge du père. A______ disposait par conséquent encore d'un solde suffisant pour payer la contribution d'entretien post-divorce de son ex-épouse, ses impôts devant être moindres. Ses conclusions en modification de la contribution d'entretien devaient par conséquent être rejetées. EN DROIT 1. 1.1 Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 311 al. 1 CPC), suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) statuant sur action en modification du jugement de divorce, soit sur une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est, compte tenu des montants réclamés à ce titre, supérieure à 10'000 fr. (art. 91 al. 1, 92 et 308 al. 2 CPC), l'appel est recevable. 1.2 Aux termes de l'art. 312 al. 2 CPC, le délai pour le dépôt de la réponse est de trente jours. A défaut de réponse déposée dans le délai imparti, la procédure d'appel suit son cours en l'état du dossier (art. 147 al. 2 CPC), sans que l'instance d'appel n'ait à impartir un bref délai supplémentaire à la partie intimée pour produire son écriture dès lors que, contrairement à ce qui prévaut en première instance pour le défendeur (art. 223 al. 1 CPC), la loi ne le prévoit pas. Le délai de réponse à l'appel est en effet un délai légal qui n'est pas susceptible d'être prolongé (art. 312 al. 2 et 314 al. 1 CPC, en lien avec l'art. 144 al. 1 CPC; ATF 144 III 394 consid. 4.1.1 résumé in CPC Online, art. 312; 141 III 554 consid. 2; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid. 3.1.2 et les références). En l'espèce, l'intimée n'a pas répondu à l'appel dans le délai imparti pour ce faire. Conformément à ce qui précède, la loi n'impose toutefois pas de lui octroyer un délai supplémentaire pour déposer son écriture.”
“148 Par ces motifs RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE C/4205/2020 ACJC/487/2022 ARRÊT DE LA COUR DE JUSTICE Chambre civile DU MERCREDI 6 AVRIL 2022 Entre Madame A______, domiciliée ______, requérante en restitution de délai et intimée au fond, comparant par Me Marc-Ariel ZACHARIA, avocat, Lemania Law Avocats, rue de Hesse 16, 1204 Genève, en l'Étude duquel elle fait élection de domicile, et Monsieur B______, domicilié ______, appelant au fond d'un jugement rendu par la 20ème Chambre du Tribunal de première instance de ce canton le 5 novembre 2021, comparant par Me Raphaël QUINODOZ, avocat, Banna & Quinodoz, rue Verdaine 15, case postale 3015, 1211 Genève 3, en l'Étude duquel il fait élection de domicile. Vu le jugement JTPI/14104/2021 du 5 novembre 2021, par lequel le Tribunal de première instance a notamment constaté que A______ ne doit pas à B______ la somme de 200'000 fr. avec intérêts à 5% dès le 1er septembre 2017, objet du prononcé de la mainlevée provisoire du 10 janvier 2020 (chiffre 2 du dispositif); Vu l'appel formé par B______ le 9 décembre 2021 contre le jugement du 5 novembre 2021, concluant à son annulation et au déboutement de A______ de ses conclusions; Attendu, EN FAIT, que par avis du 22 décembre 2021 reçu le 23 décembre 2021 à son domicile élu, un délai de 30 jours a été imparti à A______ pour répondre à l'appel; Que par courrier du 31 janvier 2022, le conseil de cette dernière a sollicité la prolongation du délai pour répondre au 25 février 2022, invoquant une surcharge de travail; Que par courrier du 1er février 2022, la Cour de justice a informé le conseil de A______ de ce que les délais légaux, tel le délai de réponse de l'art. 312 al. 2 CPC, n'étaient pas prolongeables (art. 144 al. 1 CPC); Que le 14 février 2022, A______ a formé une requête en restitution du délai pour répondre à l'appel formé par B______; Qu'elle a exposé que son conseil, en soumettant une demande de prolongation de délai pour répondre, avait appliqué erronément et dans la précipitation l'art. 144 al. 2 CPC, communément utilisé en première instance, en "perdant de vue" la règle de l'art. 312 al. 2 CPC; qu'il n'avait pris conscience de son erreur qu'à réception, le 2 février 2022, du courrier de la Cour du 1er février 2022; qu'il s'agissait "objectivement d'une erreur grossière commise typiquement en accomplissant trop vite les tâches durant une surcharge de travail"; qu'il importait de tenir compte de la nécessité, pour l'intimée, de faire valoir son droit d'être entendue, compte tenu des enjeux de la procédure; qu'il s'agissait en l'occurrence d'atténuer la rigueur de l'art. 312 al. 1 CPC en prenant acte du fait que le délai de réponse n'avait pas été purement et simplement oublié, mais "simplement traité de façon erronée par l'acheminement d'un acte inapproprié"; qu'il convenait dès lors de considérer qu'il s'agissait d'une faute légère; Que dans son écriture du 17 mars 2022, B______ a conclu au déboutement de A______ de ses conclusions en restitution de délai;”
“Par courrier du 10 septembre 2019 faisant suite à une nouvelle ordonnance du Tribunal du 29 août 2019, la CPSO a informé le Tribunal qu'elle ne possédait pas de procès-verbaux de contrôle de chantier pour l'entreprise A______, ni aucun procès-verbal concernant B______. EN DROIT 1. 1.1.1 L'appel principal est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 124 let. a LOJ), dans le délai utile de trente jours et suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1 et al. 3, et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance rendue dans une affaire de nature pécuniaire, qui statue sur des conclusions dont la valeur litigieuse, compte tenu de l'ensemble des prétentions demeurées litigieuses en première instance, est supérieure à 10'000 fr. (art. 91 al. 1 première phrase et 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). 1.1.2 Il en va de même de la réponse à l'appel principal et de l'appel joint formé dans le cadre de cette réponse (art. 312 al. 2 et 313 al. 1 CPC). 1.1.3 Le mémoire de réponse à l'appel joint et de réplique à l'appel principal, expédié au greffe de la Cour le lundi 8 juin 2020, est, quant à lui, tardif, dès lors que le délai de trente jours prévu à l'art. 312 al. 2 CPC pour déposer la réponse à l'appel - qui s'applique par analogie à la réponse à l'appel joint (ATF 138 III 568 consid. 3.1) - a commencé à courir le 6 mai 2020 (lendemain de la notification de l'appel joint ; cf. art. 142 al. 1 CPC) et est donc arrivé à échéance le 4 juin 2020. Une restitution de délai, au sens de l'art. 148 al. 1 CPC, ne saurait en outre intervenir, dès lors que l'appelant ne fait valoir aucun motif qui rendrait vraisemblable que le défaut de réponse dans le délai légal ne lui serait pas imputable ou ne serait imputable qu'à une faute légère. En effet, le fait que l'appelant n'ait été informé qu'en date du 8 juin 2020 du refus de la Cour de prolonger le délai n'est pas relevant à cet égard, puisque l'appelant, assisté d'un avocat, ne pouvait ignorer que le délai de l'art. 312 al. 2 CPC est un délai légal qui n'était, par conséquent, pas susceptible d'être prolongé (cf. art. 144 al. 1 CPC ; ATF 141 III 554 consid. 2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid.”
Fristbeginn: Die 30‑Tage‑Frist beginnt mit der Zustellung der motivierten Entscheidung oder — falls die Motivation nachgereicht wird — mit der späteren Zustellung dieser Motivation.
“Par réponse du 8 septembre 2020, l’appelant a conclu, avec suite de frais et dépens, au rejet des conclusions prises par l’intimée le 16 mars 2020. L'interrogatoire des parties et l'audition des témoins V.________, P.________, L.________, [...], Q.________ et G.________ se sont tenus le 19 janvier 2022. L'audience de plaidoiries finales s'est tenue le 2 mars 2023. Le dispositif du jugement entrepris a été notifié aux parties le 14 mars 2023. Le 16 mars 2023, l’appelant en a requis la motivation. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l’autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l’instance d’appel dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable. La réponse est également recevable. 2. L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus. Il incombe toutefois à l'appelant de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée.”
“Le 19 mars 2024, l’intimé a versé à titre de sûreté un montant de 15'000 fr. à l’autorité de première instance. La garantie bancaire que l’intimé avait précédemment versée a été restituée à son conseil le 25 mars 2024. 38. D’autres faits allégués et admis ou prouvés, mais sans incidence sur la solution du présent procès, ne sont pas reproduits ci-dessus. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité de première instance est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Ecrit et motivé, l’appel doit être introduit auprès de l’autorité d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. par une partie disposant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), l’appel est recevable. Il en va de même de la réponse sur appel formée par les intimés. 2. L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l’application du droit d’office ne signifie pas que l’autorité d’appel doive étendre son examen à des moyens qui n’ont pas été soulevés dans l’acte d’appel.”
Ist die Berufung offensichtlich unbegründet oder offensichtlich unzulässig, kann die Rechtsmittelinstanz auf die Zustellung einer Frist zur schriftlichen Stellungnahme verzichten und das Verfahren zur Entscheidung bringen; eine solche schriftliche Stellungnahme ist nur erforderlich, wenn die Berufung nicht offensichtlich unzulässig oder unbegründet ist.
“Une reprise des contacts téléphoniques devra avoir lieu aussitôt que possible dès que le danger que représente le risque de collusion ou d'influence sur la procédure pénale sera passé, dans l'intérêt supérieur des enfants. 4. 4.1 En conclusion, le recours doit être rejeté et l’ordonnance de mesures provisionnelles litigieuse confirmée. 4.2 4.2.1 Aux termes de l’art. 117 CPC, une personne a droit à l'assistance judiciaire aux conditions suivantes : elle ne dispose pas de ressources suffisantes (let. a) ; sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (let. b). Le conseil juridique commis d’office a droit au remboursement de ses débours et à un défraiement équitable (art. 122 al. 1 let. a CPC), qui est fixé en considération de la cause, de ses difficultés, de l’ampleur du travail et du temps consacré au litige (art. 2 al. 1 RAJ [règlement sur l’assistance judiciaire en matière civile du 7 décembre 2010 ; BLV 211.02.03]). 4.2.2 Au vu du dossier, le recours était d’emblée dénué de chances de succès. Il s'avère en effet manifestement infondé au sens de l'art. 312 al. 1 CPC à partir du moment où le recourant n’oppose aucun argument substantiel à l’ordonnance entreprise, si bien qu’il n’existait aucune chance d’admission de ses conclusions en deuxième instance lors du dépôt de son mémoire. Une personne raisonnable plaidant à ses propres frais aurait renoncé à recourir. Partant, la requête d’assistance judiciaire du recourant doit être rejetée (art. 117 let. b CPC). 4.2.3 Remplissant les deux conditions cumulatives de l’art. 117 CPC, l’intimée a droit à l’assistance judiciaire pour la procédure de recours avec effet au 19 janvier 2024, comprenant l’assistance d’un conseil d’office en la personne de Me Marina Kilchenmann. Me Marina Kilchenmann a droit à une indemnité de conseil d’office de l’intimée. Vu la nature du litige et les difficultés de la cause, il y a lieu d’admettre, ex aequo et bono, un travail de deux heures pour la procédure de recours, qui se limite aux déterminations sur mesures provisionnelles et effet suspensif du 19 janvier 2024. Il s'ensuit qu’au tarif horaire de 180 fr.”
“3 L'annulation de la décision cantonale et le renvoi de la cause pour nouvelle décision ont pour effet de reporter la procédure au stade où elle se trouvait immédiatement avant que l'instance d'appel ne se soit prononcée; celle-ci ne se trouve pas saisie d'une nouvelle procédure, mais reprend la procédure qui n'est pas close (TF 4A_337/2019 du 18 décembre 2019 consid. 4.1.2 ; TF 4A_641/2011 du 27 janvier 2012 consid. 2.2). Dans ses déterminations à la suite de l'arrêt de renvoi, le conseil de l'intimé a fait valoir que dès lors que le Tribunal fédéral demande «d'instruire» sur l'appel, en tant qu'il critique le rejet de l'action en libération de dette du 6 novembre 2018, un délai de réponse à l'appel devait être imparti à l'intimé. Cependant, dès lors que l'appel avait été rejeté aux motifs que les demandes formées en première instance par l'appelant étaient irrecevables, la cause est toujours, sur le fond cette fois, au stade de l'examen du caractère fondé ou manifestement infondé de l'appel (art. 312 al. 1 CPC). Une réponse ne s'imposera donc que si l'appel n'est pas manifestement infondé sur le fond. Il convient dès lors d'examiner les moyens soulevés par l'appelant sur l'action en libération de dette. 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., 2019 [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Hinweis: Die Frist zur Berufungsantwort beträgt 30 Tage (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Die Frist beginnt mit der Zustellung/Benachrichtigung des Hauptberufungsakts; eine Zustellung an den Bevollmächtigten (Mandatar) gilt als Auslösung der Frist.
“Il a conclu, sous suite de frais, au rejet de l'appel, et la réforme de la décision attaquée dans le sens qu’il est constaté son incapacité de contribuer à l'entretien de ses fils C.________ et D.________. Il a sollicité d'être mis au bénéfice de l'assistance judiciaire qui lui a été octroyée par arrêt du 24 juin 2024. En date du 26 août 2024, A.________ a déposé sa réponse à l'appel joint et a conclu à son rejet sous suite de frais. Une requête de B.________ tendant à ce que ce mémoire établi en allemand soit déposé en français a été rejetée le 2 septembre 2024. B.________ a déposé une réplique spontanée le 7 octobre 2024. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelante le 18 mars 2024. Déposé le 2 mai 2024, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. Il est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu les montants des contributions d'entretien réclamées et contestées en première instance et la durée en jeu, la valeur litigieuse est supérieure à CHF 10'000.-. La voie de l’appel est ainsi ouverte. Quant à l'appel joint, il a été déposé le 20 juin 2024, soit en respect du délai légal, vu la notification de l'appel au mandataire de l'intimé le 21 mai 2024. De plus, l'appel joint est dûment motivé et doté de conclusions, ce qui entraine sa recevabilité. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis pour les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid.”
“Mai 2024 entschied die Vorinstanz über die Klage wie folgt (Urk. 33 S. 19 f. = Urk. 40 S. 19 f.): "1.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 19'000.– brutto (Lohn für Juni, Juli und November 2022 in der Höhe von je Fr. 5'333.33 und für Dezember 2022 einen Lohnanteil in der Höhe von Fr. 3'000.–), nebst Zins zu 5% seit 8. Juni 2023 zu bezahlen. - 3 - Dieser Betrag reduziert sich, soweit die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Sozialabzüge und Quellensteuer an die zuständigen Instanzen abgeführt hat. 2.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 10'666.65 netto, nebst Zins zu 5% seit 8. Juni 2023 zu bezahlen. 3.Es werden keine Kosten erhoben. 4.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädi- gung von Fr. 5'355.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 5.(Schriftliche Mitteilung) 6.(Rechtsmittel: Berufung, Frist: 30 Tage)" 1.3. Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 26. Juni 2024 (Datum Post- stempel: 27. Juni 2024 fristgerecht (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO und Urk. 34/1) Beru- fung (Urk. 39). 1.4. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–38) wurden beigezogen. Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“» Subsidiairement, les appelants ont conclu à l’annulation des chiffres IV et V du dispositif du jugement entrepris et au renvoi de la cause à l’autorité de première instance pour nouvelle décision dans le sens des considérants, ledit jugement étant confirmé pour le surplus. A l’appui de leur appel, ils ont produit un bordereau de pièces. Par courrier du 8 avril 2021, l’appelante, agissant par l’intermédiaire de sa curatrice Me Pamela Giampietro, a sollicité le bénéfice de l’assistance judiciaire dans le cadre de la procédure d’appel. Par avis du 13 avril 2021, la Juge déléguée de la Cour de céans (ci-après : la juge déléguée) a informé Me Pamela Giampietro que l’appelante était en l’état dispensée de l’avance de frais consécutive au dépôt de l’appel et que la décision définitive sur l’assistance judiciaire était réservée. Par courrier recommandé du 12 mai 2021, l’appel a été envoyé à B.D.________ (ci-après : l’intimé), un délai de 30 jours ayant été simultanément imparti à celui-ci pour déposer sa réponse, conformément à l’art. 312 al. 2 CPC. Aucune réponse n’a été déposée par l’intimé. Le 14 juin 2021, Me Pamela Giampietro a informé la juge déléguée qu’en raison de son départ de l’Etude Bourgeois Avocats SA au 30 juin 2021, elle se voyait dans l’impossibilité de poursuivre son mandat de curatrice de l’appelante. Elle a en conséquence requis que Me Maude Gossiaux, avocate-stagiaire au sein de l’Etude précitée, soit désignée en qualité de conseil d’office de l’appelante, sous la supervision de Me Estelle Chanson. Elle a en outre précisé qu’elle sollicitait simultanément la désignation de Me Gossiaux en qualité de curatrice de l’appelante auprès de la Justice de paix. Par correspondance du 17 juin 2021, la juge déléguée a répondu à Me Pamela Giampietro que l’assistance judiciaire n’avait pas encore été octroyée à ce stade, la décision définitive à ce propos ayant été réservée, que si la nomination de Me Maude Gossiaux en qualité de curatrice de l’appelante devait être confirmée, l’autorité compétente ne manquerait pas de l’en informer et que, dans l’intervalle, elle prenait acte de son départ de l’Etude Bourgeois Avocats SA, de sorte que tous les courriers ou autres écritures seraient communiqués à Me Gossiaux, sous la supervision de Me Estelle Chanson qui reprenait le dossier à la lecture de ses lignes.”
Nach der zitierten Rechtsprechung sind sowohl die Berufungsantwort als auch die spontane Replik zulässig.
“1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel, écrit et motivé, est recevable. Il en va de même de la réponse (cf. art. 312 CPC), ainsi que de la réplique spontanée. 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ou constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office, conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid.”
Die Berufungsantwort ist binnen der 30‑Tage‑Frist einzureichen bzw. zu deponieren. Die Rechtsprechung stellt in zahlreichen Fällen fest, dass eine innerhalb dieser Frist eingereichte Antwort als fristgerecht gilt.
“» Les intimés ont précisé le chiffre I de leurs conclusions en ce sens que le drainage à mettre en place devait se situer, conformément à l'avis de l'expert, du côté de la parcelle no [...]. b) Le 30 novembre 2022, les parties ont déposé leurs plaidoiries écrites respectives. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 ; RS 272]), au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure est de 10'000 fr. au moins. L'appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.011), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), les féries étant applicables (art. 145 al. 1 let. a CPC). La réponse doit également être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formés en temps utiles, auprès de l'autorité compétente par des parties qui ont un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., les appels sont recevables. La réponse l’est également. 2. Pour simplifier le procès, le juge peut notamment ordonner la jonction de causes (art. 125 let. c CPC). La jonction n'est pas conditionnée par des critères précis (ATF 142 III 581, SJ 2017 I 5), le seul déterminant étant celui de la simplification du procès, selon l'appréciation du tribunal (Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019 [cité ci-après : CR-CPC], n. 6 ad art. 125 CPC). Dès lors que chacune des appelantes a déposé un appel contre la même décision, il se justifie de joindre les deux appels, au sens de l'art. 125 let. c CPC, pour être traités conjointement dans le présent arrêt.”
“Les 15 et 18 décembre 2023, les mandataires des parties ont produit leurs listes de frais pour la procédure d’appel. en droit 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). En l’espèce, l'appel a été déposé le 16 octobre 2023 contre une décision finale notifiée le 4 octobre 2023 (DO/ 167), soit dans le délai légal de 30 jours. Le mémoire est de plus dûment motivé et doté de conclusions. En outre, vu notamment les montants des contributions d’entretien contestés en première instance, la valeur litigieuse en appel est supérieure à CHF 10'000.-. Il s’ensuit la recevabilité de l’appel. La réponse du 20 novembre 2023 a également été déposée dans le délai de 30 jours imparti et est dûment motivée ainsi que dotée de conclusions (cf. art. 312 al. 2 CPC). 1.2. La cognition de la Cour est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). Les maximes des débats (art. 277 al. 1 CPC en lien avec l’art. 55 al. 1 CPC) et de disposition (art. 58 al. 1 CPC) sont applicables à la liquidation du régime matrimonial et à l’entretien après divorce (arrêt TF 5A_36/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.3.1 et 3.3.2). Même si la maxime des débats, respectivement le principe de l’allégation, est applicable, le tribunal est libre de prendre en compte des faits qui résultent de la procédure de preuve, sans tenir compte des arguments spécifiques des parties (arrêt TF 5A_36/2023 précité, consid. 3.3.1 et 3.4.2). 1.3. Selon l'art. 316 al. 1 CPC, la Cour peut ordonner des débats ou statuer sur pièces. En l'espèce, vu l'objet de la procédure d'appel et le fait que tous les documents nécessaires à son traitement figurent au dossier, il n'est pas nécessaire d'assigner les parties à une séance. 1.4. La voie du recours en matière civile au Tribunal fédéral est ouverte contre l’appel dans lequel l’appelant demande que la contribution d’entretien mensuelle de son ex-épouse fixée à CHF 4'930.”
“Gegen den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz vom 26. Oktober 2022, welcher einen erstinstanzlichen Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit darstellt, ist die Berufung zulässig, sofern der Streitwert der zuletzt vor der ersten Instanz aufrechterhaltenen Rechtsbegehren den Betrag von CHF 10'000.00 übersteigt (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Vorliegend beträgt der Streitwert CHF 65'650.00 (vgl. Erwägung II.1 des angefochtenen Entscheids), womit der erforderliche Streitwert für eine Berufung erreicht ist. Die schriftliche Entscheidbegründung wurde den Rechtsvertretern des Berufungsklägers gemäss Rückschein der Schweizerischen Post am 7. Februar 2023 zugestellt. Mit der am 9. März 2023 bei der Schweizerischen Post zum Versand aufgegeben Berufung wurde die Rechtsmittelfrist von 30 Tagen gewährt (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Auch die 30-tägige Frist zur Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 2 ZPO) wurde eingehalten und ist genauso wie die danach erstatteten freiwilligen Eingaben des Berufungsklägers vom 20. September 2023 und der Berufungsbeklagten vom 29. September 2023 bei der Entscheidfindung zu beachten. Der Kostenvorschuss von CHF 5’000.00 für das Rechtsmittelverfahren wurde am 30. März 2023 fristgerecht bezahlt. Sachlich zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Berufung ist gemäss § 6 Abs. 1 lit. d EG ZPO (SGS 221) die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts. Der Berufungskläger macht sowohl eine unrichtige Rechtsanwendung als auch eine unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz und damit zulässige Berufungsgründe gemäss Art. 310 ZPO geltend (vgl. dazu nachfolgende Erwägungen”
“En matière de résiliation de bail de durée indéterminée, la valeur litigieuse est égale au loyer de la période minimum pendant laquelle le contrat subsiste si la résiliation n'est pas valable, période qui s'étend jusqu'à la date pour laquelle un nouveau congé peut être donné. En principe la durée déterminante pour le calcul de la valeur litigieuse ne saurait être inférieure à la période de trois ans pendant laquelle l'art. 271a al. 1 let. e CO consacre l'annulabilité d'une résiliation (ATF 136 III 196 consid. 1.1 ; ATF 119 II 147 consid. 1 ; TF 4A_109/2015 du 23 septembre 2015 consid. 1, RSPC 2016 p. 52 ; cf. ég. ATF 144 III 346 consid. 1.2.2.3, JdT 2019 II 235). Ecrit et motivé, l’appel doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). 1.2 Formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection, contre une décision finale de première instance, et portant sur une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est plus de 10'000 fr. au vu du montant des loyers de l’appartement et du garage, l’appel est recevable. La réponse de l’intimé 1, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est également recevable. S’agissant des pièces produites par les appelants, les pièces 101 et 102 sont des pièces dites de forme, de sorte qu’elles sont recevables. La recevabilité des pièces 103 et 104 sera examinée ci-après (cf. consid. 5.3). 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2 ; JdT 2011 III 43 consid. 2 et les réf. citées). 3. 3.1 Les appelants soutiennent en premier lieu que le transfert de la part de copropriété de l’intimé 2 en faveur de l’appelante 3 aurait eu lieu avant la notification des congés litigieux le 26 mars 2021, le tribunal ayant retenu à tort la date du 28 mai 2021 alors qu’il aurait fallu prendre en compte la réquisition d’inscription du 23 février 2021 figurant sur l’extrait du registre foncier produit sous pièce 4.”
“] a été annexé audit courrier. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2010 ; RS 272]) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, l’appel doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit auprès de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi vaudoise d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale par une partie qui y a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile (art. 312 al. 2 CPC), est également recevable. Il en va de même de la réplique spontanée déposée le 25 octobre 2021 par l’appelante, soit dans les dix jours suivant la communication de la réponse (ATF 138 I 484 consid. 2, JdT 2014 I 32 ; ATF 138 I 154 consid. 2.3.3, JdT 2013 I 162 ; TF 1B_214/2019 du 25 juin 2019 consid. 2.1). 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. c CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid.”
Sind die gesetzlich vorgesehenen Schriftenwechsel abgeschlossen und die Rechte auf Stellungnahme gewahrt, können die Akten der Vorinstanz beigezogen werden und die Sache als spruchreif gelten. Bleibt die Gegenpartei der Stellungnahme fern, darf das Berufungsgericht sich auf die Unterlagen der Vorinstanz stützen.
“April 2021 erstattete die Beklagte ihre Berufungsantwort, worin sie vollum- - 8 - fängliche Abweisung der Berufung beantragt und um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren ersucht (act. 110). Letzteres bekräftigte sie nochmals mit Schreiben vom 8. Juli 2021 und reichte ihre Kostennote für die Zeit von 16. März 2021 bis 2. Juli 2021 ein (act. 119 und 120). Dem Kläger wurde die Beru- fungsantwort mit Kurzbrief zur Stellungnahme zugestellt (act. 113), worauf er mit Schreiben vom 24. Juni 2021 um Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme bat (act. 116). Dieses Gesuch wies die Referentin mit Verfügung vom 29. Juni 2021 ab (act. 117). Daraufhin liess sich der Kläger rechtzeitig mit Eingabe vom 29. April 2021 vernehmen und reichte zwei Noven ein (act. 117 und 121 und 122/1-2). Die- se wurden der Beklagten am 3. September 2021 zugestellt (act. 123 und 124). Mit Beschluss vom 6. September 2021 hiess die Kammer das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege gut (act. 125). 4. Der gesetzlich vorgesehene Schriftenwechsel ist damit abgeschlossen (Art. 312 ZPO) und die Rechte auf Stellungnahme sind gewahrt. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-94). Die Sache erweist sich als spruchreif. II. 1. Die Berufung wurde bei der Kammer rechtzeitig eingereicht und enthält An- träge sowie eine Begründung (Art. 311 ZPO). Auf die Einholung eines Kostenvor- schusses (Art. 98 ZPO) wurde zufolge dem Kläger bewilligter unentgeltlicher Rechtspflege verzichtet. Damit sind die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt. 2. 2.1 Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
“a CPC) susceptible de mettre fin immédiatement à la procédure en cas d'admission de l'appel et donc sujette à un recours immédiat (art. 237 al. 1 et 2 CPC). Le litige porte sur la qualité de membre d'une association, soit un litige qui n'est pas de nature pécuniaire (ATF 108 II 6 consid. 1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_328/2020 du 9 juin 2022 consid. 1.1). La voie de l'appel est donc ouverte (art. 308 al. 2 CPC a contrario). Celui-ci a été interjeté dans le délai de trente jours et suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CP), de sorte qu'il est recevable. 1.2 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen, dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent litige (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 310 CPC). 1.3 En cas de défaut de l'intimé, la procédure suit son cours, l'autorité d'appel devant tenir compte des allégués, contestations et exceptions qui ressortent du dossier de première instance (Brunner/Gasser/Schwander (éd.), Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, 2ème éd., 2016, n. 26 ad art. 312 CPC; Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3ème éd. 2016, n. 8 ad art. 312 CPC). L'intimée n'a pas déposé d'écriture responsive. La Cour se fondera donc sur les éléments ressortant du dossier. 2. L'appelante remet en cause la recevabilité des allégués et pièces nouveaux de l'intimée apportés lors des plaidoiries écrites du 14 septembre 2021 devant le Tribunal et relatifs à son existence juridique. 2.1 2.1.1 A teneur de l'art. 59 al. 1 CPC, le tribunal n’entre en matière que sur les demandes et les requêtes qui satisfont aux conditions de recevabilité de l’action. Parmi ces conditions figure, notamment, la capacité des parties d'être partie et d'ester en justice (art. 59 al. 2 let. cCPC). 2.1.2 Le moment déterminant pour apprécier l'existence des conditions de recevabilité est le moment du jugement (ATF 133 III 539 consid. 4.3); il n'y a d'exception à ce principe que pour la compétence en matière d'actions en divorce et en séparation de corps (ATF 116 II 9 consid.”
Nach fristgerechter Leistung des Kostenvorschusses und Beiziehung der vorinstanzlichen Akten gilt die Sache als spruchreif; in den referenzierten Entscheiden wurde die Berufungsantwort innert der 30‑Tage‑Frist gemäss Art. 312 Abs. 2 ZPO eingereicht.
“Erwägungen werden die Parteistandpunkte zusammengefasst wiedergegeben, soweit sie für den Berufungsentscheid rechtserheblich sind. Erwägungen 1. Das angefochtene Urteil der Vorinstanz vom 15. Dezember 2023 stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid im Sinne von Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO dar, der aufgrund des Rechtsmittelstreitwerts von weit über CHF 10'000.00 mit Berufung anfechtbar ist (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Das schriftlich begründete Urteil der Vorinstanz wurde der Klägerin am 9. Mai 2023 fristauslösend zugestellt. Mit der am 7. Juni 2023 eingereichten Berufung ist die Rechtsmittelfrist von 30 Tagen gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO gewahrt worden. Der Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren von CHF 10'000.00 wurde ebenfalls fristgerecht geleistet und auch die Berufungsantwort der Beklagten ist innert Frist nach Art. 312 Abs. 2 ZPO eingereicht worden. Entgegen den Ausführungen der Berufungsbeklagten geht aus der Berufung zumindest sinngemäss hervor, dass die Berufungsklägerin eine unrichtige Rechtsanwendung sowie eine unrichtige Feststellung des”
“Die Klägerin erstattete am 10. März 2023 ihre Replik (act. 29); die Duplik der Beklagten datiert vom 29. März 2023 (act. 34). Mit Verfügung vom 10. Mai 2023 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur Durchführung der Hauptverhandlung Stellung zu nehmen (act. 37). Die Klägerin erklärte mit Eingabe vom 26. Mai 2023, auf die Hauptver- handlung zu verzichten, und erstattete gleichzeitig eine Stellungnahme zu Noven in der Duplik (act. 41). Die Beklagten äusserten sich mit Eingabe vom 8. Juni 2023 (act. 46). Die Vorinstanz trat mit Verfügung vom 17. Juli 2023 auf die Klage nicht ein (act. 48 = act. 54 [Aktenexemplar]). 3.Mit Eingabe vom 18. August 2023 erhob die Klägerin Berufung gegen die Verfügung der Vorinstanz (act. 51). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-49). Mit Verfügung vom 31. August 2023 wurde der Klägerin die Bezahlung eines Kostenvorschusses auferlegt (act. 55). Der Vor- schuss wurde am 7. September 2023 geleistet (act. 57). Die Sache ist spruchreif (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO). III. 1.Beim angefochtenen Entscheid handelt sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Die Berufung wurde form- und frist- gerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 49/1), der Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (act. 57) und die Klägerin ist beschwert. Dem Eintreten auf die Berufung steht damit nichts entgegen. - 5 - 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra- gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung. Abgesehen von of- fensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht allerdings grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanz- liche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken. Die Parteien haben mit- tels klarer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo sie die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben haben.”
Die 30‑tägige Frist gemäss Art. 312 Abs. 2 ZPO kann förmlich durch Verfügung bzw. schriftliche Mitteilung angesetzt werden. Der von Amtes wegen erfolgte Beizug der vorinstanzlichen Akten lässt die Fristpflicht nicht entfallen; die Sache kann trotz fehlender bzw. noch ausstehender Antwort als spruchreif gelten.
“Die Klägerin erstattete am 10. März 2023 ihre Replik (act. 29); die Duplik der Beklagten datiert vom 29. März 2023 (act. 34). Mit Verfügung vom 10. Mai 2023 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur Durchführung der Hauptverhandlung Stellung zu nehmen (act. 37). Die Klägerin erklärte mit Eingabe vom 26. Mai 2023, auf die Hauptver- handlung zu verzichten, und erstattete gleichzeitig eine Stellungnahme zu Noven in der Duplik (act. 41). Die Beklagten äusserten sich mit Eingabe vom 8. Juni 2023 (act. 46). Die Vorinstanz trat mit Verfügung vom 17. Juli 2023 auf die Klage nicht ein (act. 48 = act. 54 [Aktenexemplar]). 3.Mit Eingabe vom 18. August 2023 erhob die Klägerin Berufung gegen die Verfügung der Vorinstanz (act. 51). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-49). Mit Verfügung vom 31. August 2023 wurde der Klägerin die Bezahlung eines Kostenvorschusses auferlegt (act. 55). Der Vor- schuss wurde am 7. September 2023 geleistet (act. 57). Die Sache ist spruchreif (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO). III. 1.Beim angefochtenen Entscheid handelt sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Die Berufung wurde form- und frist- gerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 49/1), der Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (act. 57) und die Klägerin ist beschwert. Dem Eintreten auf die Berufung steht damit nichts entgegen. - 5 - 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des”
“, ainsi que l’émolument forfaitaire de décision par 7'000 fr. – devaient être mis à la charge de F.________ qui succombait, celle-ci devant en outre verser à P.________ la somme de 8'000 fr. à titre de dépens. B. Par acte du 4 juillet 2022, F.________ (ci-après : l’appelante principale) a interjeté appel contre le jugement susmentionné en concluant, sous suite de frais et dépens de première et de deuxième instance, à sa réforme en ce sens que P.________ soit condamnée à lui verser la somme de 57'999 fr., avec intérêts à 5% l’an dès le 1er juin 2010. Subsidiairement, elle a conclu à l’annulation dudit jugement et au renvoi de la cause à l’autorité de première instance pour que celle-ci complète l’état de fait et rende une nouvelle décision. A l’appui de son appel, elle a produit un bordereau de pièces qui figuraient déjà au dossier de première instance. Par courrier du 24 août 2022, un délai non prolongeable de 30 jours a été imparti à P.________ pour déposer une réponse sur l’appel, conformément à l’art. 312 al. 2 CPC. Par réponse et appel joint du 14 septembre 2022, P.________ (ci-après : l’intimée et appelante par voie de jonction) a conclu, sous suite de frais et dépens, au rejet de l’appel et à la réforme du chiffre IV du dispositif du jugement attaqué en ce sens que l’appelante principale soit astreinte à lui verser immédiatement la somme de 15'000 fr. à titre de dépens. Le 18 novembre 2022, l’appelante principale a déposé une réponse sur l’appel joint, au pied de laquelle elle a conclu, sous suite de frais et dépens, au rejet de celui-ci. Le 1er décembre 2022, l’intimée et appelante par voie de jonction a déposé des déterminations spontanées sur l’écriture de l’appelante principale du 18 novembre 2022. Par lettre du 16 décembre 2022, les parties ont été informées que les causes étaient gardées à juger, de sorte qu’il n’y aurait pas d’autre échange d’écriture et qu’aucun fait ou moyen de preuve nouveau ne serait pris en compte. C. La Cour d'appel civile retient les faits pertinents suivants, sur la base du jugement complété par les pièces du dossier : 1.”
Auf die Einholung der Berufungsantwort kann verzichtet werden, etwa wenn die Vorinstanzakten beigezogen wurden oder keine weiteren Abklärungen erforderlich sind. In solchen Fällen kann die Sache als spruchreif gelten (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO).
“Die Klägerin erstattete am 10. März 2023 ihre Replik (act. 29); die Duplik der Beklagten datiert vom 29. März 2023 (act. 34). Mit Verfügung vom 10. Mai 2023 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur Durchführung der Hauptverhandlung Stellung zu nehmen (act. 37). Die Klägerin erklärte mit Eingabe vom 26. Mai 2023, auf die Hauptver- handlung zu verzichten, und erstattete gleichzeitig eine Stellungnahme zu Noven in der Duplik (act. 41). Die Beklagten äusserten sich mit Eingabe vom 8. Juni 2023 (act. 46). Die Vorinstanz trat mit Verfügung vom 17. Juli 2023 auf die Klage nicht ein (act. 48 = act. 54 [Aktenexemplar]). 3.Mit Eingabe vom 18. August 2023 erhob die Klägerin Berufung gegen die Verfügung der Vorinstanz (act. 51). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-49). Mit Verfügung vom 31. August 2023 wurde der Klägerin die Bezahlung eines Kostenvorschusses auferlegt (act. 55). Der Vor- schuss wurde am 7. September 2023 geleistet (act. 57). Die Sache ist spruchreif (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO). III. 1.Beim angefochtenen Entscheid handelt sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Die Berufung wurde form- und frist- gerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 49/1), der Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (act. 57) und die Klägerin ist beschwert. Dem Eintreten auf die Berufung steht damit nichts entgegen. - 5 - 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des”
“Mit Eingabe vom 30. August 2023 erhob der Kläger hiergegen ein mit "Be- schwerde" bezeichnetes Rechtsmittel mit den eingangs wiedergegebenen Anträ- gen (act. 37). Die Akten der Vorinstanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-35). Die Sache ist spruchreif (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO). II.”
“No- vember 2018 reichte der Kläger und Berufungsbeklagte (nachfolgend Kläger) vor dem Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) eine Scheidungsklage ein (act. 1). Das Eheschutzverfahren (EE170013-G und EE200034-G) fand vor dem Bezirksgericht Meilen statt. Das Scheidungsverfahren wurde sehr aufwändig geführt (zum Prozessverlauf in zusammenfassender Dar- stellung vgl. act. 300 E. II. S. 12 ff.). Die Vorinstanz erliess am 22. November 2023 das Scheidungsurteil (act. 292 = act. 299/1 = act. 300 [Aktenexemplar], zi- tiert als act. 300). Dessen Dispositiv ist oben wiedergegeben. 2.Mit Eingabe vom 12. Januar 2024 (Datum Poststempel) erhob die Beklagte und Berufungsklägerin (nachfolgend Beklagte) Berufung gegen das vorinstanzli- che Urteil (act. 297). Sie verlangt in der Sache hauptsächlich die Verpflichtung des Klägers zur Leistung höherer Unterhaltsbeiträge und stellt verschiedene pro- zessuale Anträge (act. 300 S. 2; die Anträge sind oben wörtlich wiedergegeben). Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Mit dem sofortigen Ent- scheid in der Sache wird der Antrag auf Sistierung des Berufungsverfahrens ge- genstandslos und ist entsprechend abzuschreiben. Dem Kläger wird mit dem Ent- scheid ein Doppel von act. 297 samt Beilagen zuzustellen sein. - 16 - II. 1.Die nach Eingang der Berufung zu prüfenden Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt. Die Berufung wurde form- und fristgerecht (act. 294 i.V.m. act. 297) erhoben und mit Anträgen und Begründung versehen. Dem Eintreten steht nichts entgegen. 2.Es kann mit Berufung sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (vgl. Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz kann sämtliche Mängel (in Tat- und Rechtsfragen) frei und uneingeschränkt prüfen (sog. volle Kognition in Tat- und Rechtsfragen), vorausgesetzt, dass sich die Berufung erhebende Partei mit den Entscheidgrün- den der ersten Instanz auseinandersetzt und konkret aufzeigt, was am angefoch- tenen Entscheid oder am Verfahren der Vorinstanz falsch sein soll (vgl.”
Die Gegenpartei muss ihre schriftliche Stellungnahme in Präzision und Inhalt nach denselben Grundsätzen begründen wie das Berufungsmemo: Es sind die angegriffenen Passagen des angefochtenen Urteils und die angerufenen Aktenstücke genau zu bezeichnen. Formelle Anforderungen sind nach Treu und Glauben mit Augenmass anzuwenden; steht bei loyaler Darlegung klar fest, was beanstandet wird, können auch weniger detaillierte Stellenangaben ausreichen und darf nicht überspitzt formalistisch vorgegangen werden.
“L'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit (art. 312 al. 1 CPC). Les exigences de précision et de contenu auxquelles doit satisfaire la réponse sont mutatis mutandis identiques à celles qui prévalent pour le mémoire d’appel (Jeandin, op. cit., 2ème éd., 2019, ad art. 312 n. 2a). L'art. 311 al. 1 CPC ne régit pas expressément le contenu de l'acte. Il faut cependant admettre qu'il s'agit d'une forme de demande adressée au juge et qu'il faut donc appliquer par analogie l'art. 221 CPC. On en déduit donc que l'acte d'appel doit contenir la désignation des parties (art. 221 al. 1 let. a CPC ; ATF 138 III 213 consid. 2.3). La désignation incomplète ou inexacte d'une partie peut être rectifiée et n'a pas pour conséquence l'irrecevabilité de l'acte, pourvu qu'il n'existe dans l'esprit du tribunal et des parties aucun doute raisonnable quant à l'identité de cette partie. Il en va ainsi, notamment, lorsque l'identité résulte de l'objet du litige (ATF 142 III 782 consid. 3.2.1; 114 II 335 consid. 3a, JdT 1989 I 337; arrêt du Tribunal fédéral 4C_447/2006 du 27 août 2007 consid.”
“Sie darf nicht einfach auf Vorbringen in erster Instanz ver- weisen, sondern muss sowohl die Passagen im angefochtenen Urteil als auch die angerufenen Aktenstücke genau bezeichnen. Das Bundesgericht formuliert es so: (von der Partei werde verlangt) "de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à- dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit cependant pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique" (BGE 138 III 374). Abgesehen von offensichtlichen Mängeln (BGE 142 III 413 E. 2.2.4) beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz auch bei voller Kognition darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben - das ist gleichsam das "Prüfprogramm". Soweit die Berufung dem Erfordernis der Be- gründung genügt, ist das angerufene Gericht nach Art. 57 ZPO dann weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbrin- gen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 141 III 576 E. 2.3.3). Diese Anforderungen sind immerhin mit Augenmass, nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) zu handhaben. Wenn der Berufung bei loyalem Bemühen zu entnehmen ist, was warum kritisiert werden soll, und wenn das angefochtene Urteil den Punkt nicht besonders eingehend abhandelt, sodass auch ohne das Bezeichnen einzel- ner Seiten oder Absätze klar wird, was gemeint ist, lässt sich die Kritik häufig ohne Schwierigkeiten ("aisément", sagt das Bundesgericht) verstehen und beurteilen. Jedenfalls dürfen die formellen Anforderungen nicht überspannt oder überspitzt formalistisch angewendet werden. Im Einzelnen lässt sich das freilich nur bei der Diskussion konkreter Kritikpunkte beurteilen.”
Bei Geldforderungen sind die Berufungsanträge zu beziffern; nur so kann die Gegenpartei sich in der Berufungsantwort sachgerecht verteidigen. Dies gilt auch für Unterhalts- und Kinderunterhaltsbegehren.
“Diese Strenge ist zumindest dann gerechtfertigt, wenn der Rechtsmittelkläger berufsmässig vertreten ist (KGE BL 400 22 201 vom 2. Dezember 2022 E. 1.3 f.; 400 20 21 vom 10. März 2020 E. 1.2). Die Rechtsbegehren müssen so bestimmt sein, dass sie im Falle ihrer Gutheissung unverändert zum Urteil erhoben werden können (BGer 4A_129/2019 vom 27. Mai 2019 E. 1.2.2; 5A_464/2015 vom 6. November 2015 E. 3.3; 4A_282/2013 vom 13 November 2013 E. 3.2.1). Auf Geldzahlung gerichtete Berufungsanträge sind zu beziffern (vgl. Seiler, Die Berufung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2011, Rz. 883 f.; Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. Aufl., 2016, Art. 311 N 34). Sodann bestätigt die Berufungsinstanz den angefochtenen Entscheid oder entscheidet neu; eine Rückweisung an die erste Instanz hat die Ausnahme zu bleiben (Art. 318 Abs. 1 ZPO). Schliesslich ermöglichen erst klare und im Falle von Geldforderungen bezifferte Anträge der Gegenpartei, sich in der Berufungsantwort zu verteidigen (Art. 312 ZPO; BGE 137 III 617 E. 4.3). Gleichwohl steht das Bezifferungsgebot unter dem Vorbehalt des überspitzen Formalismus und es gilt auch im Rechtsmittelverfahren, dass Rechtsbegehren im Lichte der Begründung auszulegen sind (BGer 5A_126/2014 vom 10. Juli 2014 E. 3.1.2; BGE 137 III 617 E. 6.2). So kann sich auch aus der Begründung in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid ergeben, was der Rügende in der Sache und welchen Geldbetrag er verlangt (BGer 4A_383/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 3.2.1; 137 III 617 E. 6.2). Entsprechen die Rechtsbegehren den obigen Anforderungen nicht, ist keine Nachfrist gemäss Art. 132 ZPO anzusetzen (BGE 137 III 617 E. 6.4). Stattdessen hat ein Nichteintretensentscheid zu erfolgen (BGer 5A_514/2023 vom 12. Januar 2024 E. 5; BGer 5A_913/2023 vom 9. Januar 2024 E. 3; Sutter-Somm/Seiler, Handkomm. ZPO, 2021, Art. 311 N 8).”
“En effet, si l’autorité d’appel dispose d’un pouvoir d’examen complet de la cause, cela ne signifie pas qu’elle est tenue de rechercher d’elle-même, comme une autorité de première instance, toutes les questions de fait et de droit qui se posent, lorsque les parties ne les posent plus en deuxième instance. Hormis les cas de vices manifestes, elle doit donc en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation contre la décision de première instance (arrêts TF 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5 ainsi que 4A_651/2012 du 7 février 2013 consid. 4.2). En outre, selon la jurisprudence, même si l’art. 311 CPC ne le mentionne pas, le mémoire d’appel doit contenir des conclusions. Celles-ci doivent être formulées de telle sorte qu’en cas d’admission de la demande, elles puissent être reprises dans le jugement sans modification. L’art. 315 al. 1 CPC corrobore d’ailleurs ce qui précède, puisqu’il prévoit que l’appel suspend la force de chose jugée et le caractère exécutoire de la décision dans la mesure des conclusions prises en appel. En outre, des conclusions claires et, en cas de prétentions pécuniaires, chiffrées, permettent à la partie adverse de se défendre dans sa réponse (art. 312 CPC) et de décider, si cela entre en considération, de présenter un éventuel appel joint (art. 313 CPC) (ATF 137 III 617 consid. 4.2 et 4.3 ; arrêts TF 4D_8/2013 du 8 avril 2013 consid. 2 et 4A_383/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2.1). A défaut de conclusions, le moyen de droit est irrecevable, sauf situation de formalisme excessif (arrêt TF 5A_188/2017 du 8 août 2017 consid. 2.1 et les références citées). Enfin, si l'autorité de seconde instance peut impartir un délai à l’appelant pour rectifier des vices de forme comme l’absence de signature, il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes par ce biais, de tels vices n’étant pas d’ordre purement formel et affectant l’appel de façon irréparable (arrêt TC FR 101 2014 41 du 24 avril 2015 consid. 1. c) et la référence citée). 1.3.2.3. En l'occurrence, l'appel joint de B.________ comporte un seul grief, à savoir celui concernant le principe d'une contribution post-divorce, et des conclusions qui consistent uniquement en la suppression pure et simple de la pension fixée dans la décision attaquée.”
“Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheis- sung unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Aus diesem Prozessgrund- satz folgt, dass auf Geldzahlung gerichtete Berufungsanträge zu beziffern sind. Erst klare und im Falle von Geldforderungen bezifferte Anträge ermöglichen der Gegenpartei, sich in der Berufungsantwort zu verteidigen (Art. 312 ZPO). Am Er- fordernis bezifferter Begehren ändert die Geltung der Offizialmaxime im Bereich des Kinderunterhalts nichts. In Berufungsverfahren sind auch für den Kinderun- terhalt Anträge erforderlich, die den aufgezeigten Anforderungen an die Beziffe- rung genügen müssen (BGer 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019, E. 3 m.w.H.). Fehlt es an bezifferten Anträgen, ist auf die Berufung nicht einzutreten. Die Rechtsfolge des Nichteintretens auf unbezifferte Begehren steht jedoch unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV). Auf eine Berufung mit formell mangelhaften Rechtsbegehren ist ausnahmsweise einzutreten, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Ent- scheid ergibt, was der Berufungskläger in der Sache verlangt oder – im Falle zu beziffernder Rechtsbegehren – welcher Geldbetrag zuzusprechen ist (BGer 5A_855/2012 vom 13. Februar 2013, E. 3.3.2 m.w.H.).”
“Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gut- heissung unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Aus diesem Prozess- grundsatz folgt, dass auf Geldzahlung gerichtete Berufungsanträge zu beziffern sind. Erst klare und im Falle von Geldforderungen bezifferte Anträge ermöglichen der Gegenpartei, sich in der Berufungsantwort zu verteidigen (Art. 312 ZPO). Am Erfordernis bezifferter Begehren ändert die Geltung der Offizialmaxime im Bereich des Kinderunterhalts nichts. In Berufungsverfahren sind auch für den Kinderun- terhalt Anträge erforderlich, die den aufgezeigten Anforderungen an die Beziffe- rung genügen müssen (BGer 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019, E. 3 m.w.H.). Fehlt es an bezifferten Anträgen, ist auf die Berufung nicht einzutreten. Die Rechtsfolge des Nichteintretens auf unbezifferte Begehren steht jedoch unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV). Auf eine Berufung mit formell mangelhaften Rechtsbegehren ist ausnahmsweise einzutreten, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Ent- scheid ergibt, was der Berufungskläger in der Sache verlangt oder – im Falle zu beziffernder Rechtsbegehren – welcher Geldbetrag zuzusprechen ist (BGer 5A_855/2012 vom 13. Februar 2013, E. 3.3.2 m.w.H.). - 4 -”
“Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gut- heissung unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Aus diesem Prozess- grundsatz folgt, dass auf Geldzahlung gerichtete Berufungsanträge zu beziffern sind. Erst klare und im Falle von Geldforderungen bezifferte Anträge ermöglichen der Gegenpartei, sich in der Berufungsantwort zu verteidigen (Art. 312 ZPO). Am Erfordernis bezifferter Begehren ändert die Geltung der Offizialmaxime im Bereich des Kinderunterhalts nichts. In Berufungsverfahren sind auch für den Kinderun- terhalt Anträge erforderlich, die den aufgezeigten Anforderungen an die Beziffe- rung genügen müssen. Die Untersuchungsmaxime betrifft nur die Art der Samm- lung des Prozessstoffs, nicht aber die Frage der Einleitung und Beendigung des Verfahrens. Sie beschlägt auch nicht die Frage, wie das Rechtsbegehren formu- liert sein muss, damit der Rechtsstreit überhaupt an die Hand genommen werden kann. Aus der Untersuchungsmaxime ergibt sich auch keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten (BGer 5A_3/2019 vom”
“Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheis- sung unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Aus diesem Prozessgrundsatz folgt, dass auf Geldzahlung gerichtete Berufungsanträge zu beziffern sind. Erst klare und im Falle von Geldforderungen bezifferte Anträge ermöglichen es der Gegenpar- - 11 - tei, sich in der Berufungsantwort zu verteidigen (Art. 312 ZPO). Am Erfordernis bezif- ferter Begehren ändert die Geltung der Offizialmaxime im Bereich des Kinderunter- halts nichts. In Berufungsverfahren sind auch für den Kinderunterhalt Anträge erfor- derlich, die den aufgezeigten Anforderungen an die Bezifferung genügen müssen. Die Untersuchungsmaxime betrifft nur die Art der Sammlung des Prozessstoffs, nicht aber die Frage der Einleitung und Beendigung des Verfahrens. Sie beschlägt auch nicht die Frage, wie das Rechtsbegehren formuliert sein muss, damit der Rechtsstreit überhaupt an die Hand genommen werden kann. Aus der Untersuchungsmaxime ergibt sich auch keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten (BGer 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019, E. 3 m.w.H.). Es besteht sodann keine Pflicht des Berufungsgerichts, bei ungenügenden Rechtsbegehren die Beru- fung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei handelt es sich nicht um einen ver- besserlichen Mangel im Sinne von Art.”
Art. 312 Abs. 1 ZPO verlangt grundsätzlich die Zustellung der Berufung an die Gegenpartei, sofern sie nicht offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist. Die Rüge, die Zustellung sei unterblieben, kann indes mangels schutzwürdigen Interesses unzulässig sein; so wurde entschieden, dass eine appellierende Partei, die selbst die Berufung eingereicht hatte, kein schutzwürdiges Interesse an der Durchsetzung eines Zustellungsrechts der Gegenpartei geltend mache, insbesondere wenn der Gegner keinen Nachteil erlitten hat.
“La recourante se plaint d'une violation de l'art. 312 al. 1 CPC et de son droit d'être entendue (art. 29 al. 2 Cst.). Elle fait valoir que l'appel aurait dû être notifié à la partie adverse pour détermination alors que l'appel n'était pas manifestement infondé. Le grief soulevé est singulier. On ne voit pas en quoi la recourante disposerait d'un intérêt digne de protection (art. 76 al. 1 let. b LTF) à sa critique. En effet, la recourante était l'appelante devant la cour cantonale de sorte que seul l'intimé pouvait se prévaloir d'un intérêt à se déterminer sur l'appel. Dans la mesure où l'appel a été rejeté, l'intimé n'a subi aucun préjudice. Faute pour la recourante de disposer d'un quelconque intérêt, son grief est irrecevable.”
“________ die Weisung, in der Einrichtung zu wohnen und das angebotene Elterncoaching zu besuchen (Dispositiv Ziff. 2.5) und räumte A.________ ein Besuchsrecht ein (Dispositiv Ziff. 2.9 Absatz 1). A.________ erteilte sie die Weisung, sobald als möglich die Familienbegleitung zu besuchen (Dispositiv Ziff. 2.6). Ferner übertrug sie der Beistandsperson weitere Aufgaben (Dispositiv Ziff. 2.7 sowie Ziff. 2.9 Absatz 2) und verpflichtete A.________ zur Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen für die vier Kinder und ab 1. September 2024 auch für den Nasciturus (Dispositiv Ziff. 2.11). D. Gegen diesen Entscheid erhob A.________ am 30. Juli 2024 Berufung. Er stellt folgende Rechtsbegehren: "1. Die Ziffern 2.3, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.9 Absatz 2, sowie 2.11 des Entscheids der Präsidentin des Zivilgerichts des Sensebezirks vom 15. Juli 2024 werden aufgehoben. 2. Die Sache wird zur Ergänzung des Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 3. Unter Kosten und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungsgegnerin." E. Die Berufung wurde B.________ nicht zugestellt (Art. 312 Abs. 1 ZPO).”
Verspätet eingereichte Repliken/Erwiderungen können ausnahmsweise berücksichtigt werden, etwa wenn die Sache noch nicht zur Entscheidung verwahrt war (die Sache noch nicht „gardée à juger“) oder wenn das verspätete Einreichen der Partei nicht anzulasten ist. Ebenso kann eine verspätete Eingabe eher Gewicht erhalten, wenn die Gegenpartei bereits darauf reagiert hat. Die Prüfung der Zulässigkeit und einer allfälligen Berücksichtigung obliegt der entscheidenden Instanz.
“Savoir si l’affaire est de nature patrimoniale dépend des conclusions de l’appel. Si tel est le cas, la valeur décisive pour l’appel est celle des conclusions qui étaient litigieuses immédiatement avant la communication de la décision attaquée (arrêt du Tribunal fédéral 5D_13/2017 du 4 décembre 2017 consid. 5.2; Tappy, Commentaire romand, CPC, 2019, n. 64 ad art. 91 CPC; Baston Bulletti, Petit commentaire, CPC, 2020, n. 6 ad art. 308 CPC). En l'espèce, le litige en appel porte uniquement sur les contributions dues à l'entretien des enfants et leurs arriérés, soit sur une question de nature patrimoniale. La valeur litigieuse des prétentions y relatives devant le Tribunal était supérieure à 10'000 fr., de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 Interjeté dans le délai et les formes prescrits par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1 et 3 et 311 al. 1 CPC) auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l'intimée (art. 312 al. 2 CPC) ainsi que, conformément au droit inconditionnel de réplique, les déterminations spontanées déposées postérieurement par les parties en tant que celles-ci s'y prononcent sur les écritures de leur partie adverse (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1) et que la cause n'avait pas encore été gardée à juger. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; 138 III 374 consid. 4.3.1). Hormis les cas de vices manifestes, la Cour doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid.”
“05, un bulletin de versement du 31 octobre 2022 pour un montant de 236 fr. 60 ainsi que la preuve de ce paiement et une convention de paiement échelonné du 19 juillet 2023 pour une note d'honoraires de 700 fr. 15. A______ a admis ne pas avoir produit toutes les factures. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). En l'occurrence, le litige porte notamment sur l'attribution des droits parentaux, soit sur une affaire non pécuniaire dans son ensemble, de sorte que la voie de l'appel est ouverte indépendamment de la valeur litigieuse (arrêt du Tribunal fédéral 5A_611/2019 du 29 avril 2020 consid. 1). 1.2 Déposé en temps utile et dans la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. b et 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. 1.3 Sont également recevables la réponse de l'intimée (art. 312 al. 2 CPC) les réplique et duplique des parties ainsi que, conformément au droit inconditionnel de réplique, l'écriture spontanée du 5 février 2024 de l'appelant en tant qu'il s'y prononce sur la duplique de sa partie adverse (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1; 142 III 48 consid. 4.1.1), sa réception tardive par la Chambre civile ne lui étant a priori pas imputable. 1.4 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; 138 III 374 consid. 4.3.1). 1.5 La présente cause est soumise aux maximes d'office et inquisitoire illimitée dès lors qu'elle concerne l'enfant mineur des parties (art.”
“Il n'y avait par contre pas lieu de revenir sur la répartition des allocations familiales pour le passé car elle correspondait à un accord entre les parties. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les jugements de mesures protectrices de l'union conjugale, considérés comme des décisions provisionnelles au sens de l'art. 308 al. 1 let. b CPC (ATF 137 III 475 consid. 4.1), dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). En l'espèce, le litige porte sur les contributions à l'entretien des enfants qui, capitalisées selon l'art. 92 al. 2 CPC, conduisent à une valeur litigieuse supérieure à 10'000 fr., de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 Interjeté dans le délai de dix jours (art. 142 al. 1, 271 lit. a et 314 al. 1 CPC), suivant la forme écrite prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CPC), l'appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l'intimé déposée dans le délai légal (art. 312 al. 2 CPC) ainsi que les réplique et duplique des parties (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1). 1.3 L'appel portant exclusivement sur les chiffres 5, 6 et 14 du dispositif du jugement entrepris, les chiffres 1 à 4 et 7 à 13 à dudit dispositif sont entrés en force (art. 315 al. 1 CPC). Demeure en outre réservé le sort des frais judiciaires de première instance (art. 318 al. 3 CPC). 2. 2.1 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). Les mesures protectrices de l'union conjugale étant soumises à la procédure sommaire (art. 271 let. a CPC), l'autorité peut se limiter à la vraisemblance des faits et à l'examen sommaire du droit, en se fondant sur les moyens de preuve immédiatement disponibles, tout en ayant l'obligation de peser les intérêts respectifs des parties (ATF 139 III 86 consid.”
“L'épouse, qui possédait en Biélorussie des biens immobiliers susceptibles d'être loués ou vendus, devrait quant à elle intensifier ses recherches d'emploi dans l'intervalle. EN DROIT 1. 1.1 Les jugements de divorce sont susceptibles d'appel si l'affaire est non pécuniaire ou si, pécuniaire, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant le Tribunal de première instance atteint 10'000 fr. au moins (art. 308 CPC). En l'espèce, le litige devant le premier juge portait notamment sur des prétentions en liquidation du régime matrimonial totalisant plusieurs dizaines de milliers de francs, de sorte que la voie de l'appel est dès lors ouverte. 1.2 Interjetés dans les trente jours suivant la notification de la décision entreprise et dans la forme écrite prescrite par la loi (art. 130, 131 et 142 al. 1 CPC; art. 311 al. 1 CPC), les appels émanant de chacune des parties sont recevables. Dirigés contre le même jugement et comportant des liens étroits, il se justifie de les joindre et de les traiter dans un seul arrêt (art. 125 CPC). 1.3 Sont également recevables les réponses des deux parties, déposées dans les délais légaux (art. 312 al. 2 CPC), ainsi que l'appel joint interjeté par l'épouse dans ladite réponse (art. 313 al. 1 CPC; ATF 141 III 302 consid. 2.3, résumé in CPC Online, ad art. 313 al. 1 CPC), ce qui n'est pas contesté. Doctrine et jurisprudence admettent en effet que la partie ayant formé un appel se croisant avec un appel introduit simultanément par la partie adverse peut déposer un appel joint, amplifiant les conclusions de son appel, avec sa réponse à l’appel de la partie adverse, le moyen de droit que constitue l’appel joint n’étant pas réservé à la partie n'ayant pas interjeté d'appel principal (ATF 141 III 302 cité consid. 2.4; Jeandin, in Code de procédure civile, Commentaire romand, 2ème éd., 2019, n. 6b ad art. 313 CPC). 1.4 Par souci de simplification, et pour respecter le rôle initial des parties au procès, l'époux sera désigné en qualité d'appelant et l'épouse en qualité d'intimée. 2. La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (cf. art. 310 CPC). La maxime de disposition (art.”
Wurde gemäss Art. 312 ZPO keine Vernehmlassung eingeholt und sind der Gegenpartei dadurch keine weiteren Umstände entstanden, ist in der Regel keine Parteientschädigung zuzusprechen. Die Gerichtskosten sind nach den sonstigen, in der Quelle genannten Regeln festzusetzen.
“Die Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung, werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Bei Mietstreitigkeiten über Wohnräume werden keine Gerichtsgebühren erhoben, wenn die Hauptwohnung des Mieters betroffen ist und diese – wie vorliegend – keine Luxuswohnung darstellt (Art. 130 Abs. 1 des Justizgesetzes vom 31. Mai 2020 [JG; SGF 130.1] i.V.m. Art. 116 Abs. 1 ZPO). Vorliegend dreht sich der Streit jedoch um die Ferienwohnung der Berufungsklägerin, so dass Gerichtskosten zu erheben sind. Die Gerichtskosten werden auf pauschal CHF 1’000.- festgelegt (Art. 95 Abs. 2 und 96 ZPO i.V.m. Art. 19 Abs. 1 des Justizreglements vom 30. November 2010 [JR; SGF 130.11]). Da keine Vernehmlassung eingeholt wurde (Art. 312 ZPO) und der Gegenpartei keine weiteren Umstände entstanden sind, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. (Dispositiv auf nachfolgender Seite) Der Hof erkennt: I. Auf die Berufung vom 6. Oktober 2022 wird nicht eingetreten. II. Die Prozesskosten des Berufungsverfahrens werden A.________ auferlegt. Die Gerichtskosten werden auf CHF 1’000.- festgesetzt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. III. Zustellung. Das Bundesgericht beurteilt als ordentliche Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 72–77 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Es beurteilt ebenfalls subsidiäre Verfassungsbeschwerden; das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 113–119 und 90 ff. BGG geregelt. In beiden Fällen ist die begründete Beschwerdeschrift innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Urteilsausfertigung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.”
Die Berufungsinstanz kann eine Vorprüfung vornehmen, namentlich um offen- sichtlich unzulässige oder offensichtlich unbegründete Berufungen festzustellen. Sie verfügt über freie Kognition und eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache, ist aber grundsätzlich darauf beschränkt, die in der Berufung erhobenen Beanstandungen zu beurteilen. Abgesehen davon kann die Instanz von Amtes wegen eingreifen; stellt sie offensichtliche Mängel fest, darf sie auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichten.
“geltend gemacht werden. Die Berufungsinstanz verfügt mithin über eine vollstän- dige Überprüfungsbefugnis der Streitsache und kann das erstinstanzliche Urteil sowohl auf rechtliche wie tatsächliche Mängel hin überprüfen (BGE 142 III 413 E. 2.2.4; 138 III 374 E. 4.3.1). Das bedeutet aber nicht, dass die Berufungsinstanz gehalten ist, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhalts- punkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögli- che Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln darf sie sich trotz voller Kogni- tion darauf beschränken, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) ge- gen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; 142 III 413 E. 2.2.4). Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, wel- che die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes we- gen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung ab- weisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfprogramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit denen diese begründet werden (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; BGer 4A_186/2022 v.”
“E. 2.3; Spühler, a.a.O., N 15 zu Art. 311 ZPO). Eine Berufung ist offensichtlich unbegründet, wenn sie ohne weiteres erkennbar keine stichhaltigen Beanstandungen am erstinstanz- lichen Entscheid enthält und sich schon bei summarischer Prüfung als aussichts- los erweist (BGE 143 III 153 E. 4.6; Spühler, a.a.O., N 11 f. zu Art. 312 ZPO). Ob dies der Fall ist, hat sich im Rahmen einer Vorprüfung herauszustellen. Sofern sich die Berufung dabei als offensichtlich unbegründet erweist, darf gemäss Art. 312 Abs. 1 ZPO auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (BGE 143 III 153 E. 4.5; 138 III 568 E. 3.1).”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-59). Da sich die Be- rufung - wie nachstehend zu zeigen ist - sogleich als unbegründet erweist, kann - 5 - auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru- fungsinstanz verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache, mithin über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, ein- schliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbe- gründung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be- trachten ist bzw. an einem der genannten Fehler leidet. Die Parteien haben die von ihnen kritisierten Erwägungen des angefochtenen Entscheids wie auch die Aktenstücke, auf die sie ihre Kritik stützen, genau zu bezeichnen (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Die Berufungsinstanz hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der Berufungsschrift in rechtsgenügender Weise erhoben werden (vgl.”
“Die Berufung richtet sich hauptsächlich gegen den in Dispositiv-Ziffer 1a und b angeordneten Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die Unter- bringung der Tochter bei Dritten im Sinne von Art. 310 ZGB. Die Berufungsklage- rin rügt eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts und eine unrichtige Rechts- anwendung (Art. 310 ZPO). Ihre Person und Familiensituation seien falsch gewür- digt worden und eine Kindeswohlgefährdung sei nicht gegeben. Zudem habe die Vorinstanz dem Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit keine Nachachtung geschenkt (act. A.1, II.B.7 f.). Die im Folgenden erläuterten prozessualen Mängel rügt die Berufungsklägerin nicht. Bei der Berufung handelt es sich jedoch um ein vollkommenes Rechtsmittel, welches eine umfassende Überprüfung der Streitsache in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ermöglicht. Dabei beschränkt sich das Berufungsgericht zwar grundsätzlich darauf, die Bean- standungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erhe- ben. Bei offenkundigen Mängeln kann das Berufungsgericht aber auch ohne ent- sprechende Rüge korrigierend eingreifen. Obwohl die Parteien mit ihren Bean- standungen das Prüfungsprogramm vorgeben, ist das Berufungsgericht ausser- dem inhaltlich nicht an die Argumente gebunden, mit denen diese begründet wer- den. Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb es die Berufung auch mit einer anderen Ar- gumentation gutheissen kann (vgl. BGE 144 III 394 E. 4.1.4 .; 142 III 413 E. 2.2.4; BGer 4A_397/2016 v.”
Die Berufungsantwort (mémoire de réponse) wird in der Praxis häufig frist- und formgerecht eingereicht und wird in den zitierten Entscheiden bei Einhaltung von Frist und Form nach Art. 312 ZPO regelmässig als recevable bezeichnet. (Formularkonformität und fristgerechter Eingang sind dabei die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Antwort.)
“1) En l'espèce, la partie "FAITS" de l'appel ne sera pas prise en compte, celle-ci constituant une reprise à l'identique de certains des allégués de la demande de première instance. Aucune constatation inexacte des faits n'est en outre reprochée au Tribunal. En revanche, la motivation en droit de l'appel est suffisante pour comprendre les points du jugement que l'appelante conteste, à savoir le fait d'avoir retenu que la répudiation de la succession par les intimés n'ait pas eu pour conséquence d'augmenter la réserve légale de l'appelante ainsi que le calcul de la réserve légale effectué par le premier juge. Les intimés ont, au demeurant, été capables de répondre aux griefs de l'appelante. L'appel est ainsi suffisamment motivé. Pour le surplus, interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 143 al. 1 et 311 al. 1 CPC), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables les réponses des intimés (art. 312 CPC), ainsi que les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées). 1.4 La Chambre civile revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique (art. 219 et ss CPC). 2. L'appelante a produit de nouvelles pièces et allégué des faits nouveaux. 2.1 Aux termes de l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et moyens de preuve nouveaux sont admissibles en appel pour autant qu'ils soient invoqués ou produits sans retard (let. a) et qu'ils n'aient pas pu l'être en première instance, bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Ces conditions sont cumulatives (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1). Il faut distinguer les "vrais nova" des "pseudo nova". Les "vrais novas" sont des faits et moyens de preuve qui ne sont survenus qu'après la fin des débats principaux, soit après la clôture des plaidoiries finales (ATF 138 III 788 consid.”
“Dans leurs plaidoiries écrites du 8 avril 2022, les défenderesses ont maintenu les conclusions prises dans leur réponse. En droit : 1. 1.1 Dans les affaires patrimoniales, l'appel est ouvert contre les décisions finales et les décisions incidentes de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, s'élève à 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée lorsque la décision a été, comme en l'espèce, rendue en procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 cum art. 314 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile et répondant aux exigences de forme, est également recevable (art. 312 CPC), sous réserve de ce qui sera exposé ci-après (consid. 3.2 2e par.) 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019 [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Le libre pouvoir d’examen ne signifie pas que le juge d’appel soit tenu, comme une autorité de première instance, d’examiner toutes les questions de fait ou de droit qui peuvent se poser, lorsque les parties ne les font plus valoir devant lui.”
“, comprenant 780 fr. au titre de sa part de loyer (20% de 3'900 fr.), 300 fr. d'entretien de base, 265 fr. de primes d'assurance maladie, 198 fr. de frais médicaux et dentaires ainsi que 90 fr. d'activités extrascolaires. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) dans les causes patrimoniales dont la valeur, au dernier état des conclusions de première instance, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). En l'espèce, compte tenu de la quotité de la contribution à l'entretien de l'enfant mineur contestée en première instance, la valeur litigieuse, capitalisée selon l'art. 92 al. 2 CPC, est supérieure à 10'000 fr. La voie de l'appel est dès lors ouverte. 1.2 L'appel, écrit et motivé, a été interjeté dans le délai utile (art. 130, 131, 142 al. 1, 145 al. 1 let. c et 311 al. 1 CPC), de sorte qu'il est recevable. Il en va de même du mémoire de réponse, déposé dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC) et applique les maximes inquisitoire et d'office illimitée dans la mesure où le litige concerne un enfant mineur (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que le juge n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC). 2. A titre préalable, il y a lieu d'examiner la question du changement des circonstances et celle de la date d'effet de l'éventuelle modification du jugement de divorce. 2.1.1 En matière de contribution due pour l'entretien d'un enfant, l'art. 286 al. 2 CC, applicable par renvoi de l'art. 134 al. 2 CC, prévoit que si la situation change notablement, le juge modifie ou supprime la contribution d'entretien à la demande du père, de la mère ou de l'enfant. Cette modification ou suppression suppose que des faits nouveaux importants et durables surviennent, qui commandent une règlementation différente. La procédure de modification n'a pas pour but de corriger le premier jugement, mais de l'adapter aux circonstances nouvelles.”
“A l'inverse, les enquêtes avaient permis de confirmer que le travail de A______ ne répondait pas aux nouvelles exigences élevées du département dirigé par D______ et que c'était à la suite de l'échec de la mission spécifique qui lui avait été attribuée, laquelle avait pour objectif de vérifier si elle était en mesure de fournir des prestations de travail de qualité et à la hauteur de son poste à haute responsabilité et non de la faire échouer dans l'accomplissement de ses tâches, que la décision de licenciement avait été prise puis validée par la chaîne hiérarchique usuelle en place au sein de B______ SA. A______ devait en conséquence être déboutée de sa prétention en versement d'une indemnité pour licenciement abusif. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 124 let. a LOJ), dans le délai utile de 30 jours (art. 142 al. 1, 143 al. 1 et 311 al. 1 CPC) et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale (art. 308 al. 1 let. a CPC) rendue par le Tribunal des Prud'hommes dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est, compte tenu de la quotité des prétentions contestées en première instance, supérieure à 10'000 fr. (art. 91 et ss et 308 al. 2 CPC). Sont également recevables la réponse de l'intimée audit appel, déposée dans les formes et délai prescrits (art. 312 CPC) ainsi que les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; ATF 146 III 97 consid. 3.4.1). 1.2 La Chambre de céans revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la présente procédure est soumise aux maximes des débats et de disposition (art. 55 CPC cum 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC et 58 CPC). La procédure ordinaire est applicable (art. 219 et 243 CPC). 1.3 Tant l'appelante que l'intimée soutiennent que certains faits allégués dans les écritures d'appel de leur partie adverse seraient irrecevables, car nouveaux. Les faits concernés n'étant toutefois pas décisifs pour l'issue du litige, leur recevabilité peut demeurer indécise. 2. L'appelante reproche à l'autorité précédente d'avoir constaté arbitrairement les faits et violé le droit en retenant qu'elle n'était pas parvenue à démontrer le caractère abusif de son licenciement. Elle soutient en premier lieu que la constatation des premiers juges selon laquelle elle ne possédait pas les compétences requises pour le poste qu'elle occupait est erronée.”
“Il ressortait au demeurant des échanges entre les parties que A______ s'était engagé envers B______ SA, par courriel du 9 décembre 2019, à payer sa part avant la fin de l'année ainsi qu'à lui fournir un échéancier de paiements concernant les factures demeurant ouvertes. Il convenait ainsi de retenir que les treize factures précitées reflétaient l'existence d'une dette de 75'813 fr. de A______ à l'encontre de B______ SA. Par ailleurs, le simple renvoi par A______ à divers relevés de carte de crédit et autres virements bancaires, sans références, explication ni argumentation précise, n'était pas suffisant pour démontrer le paiement de cette dette. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), dans le délai utile de 30 jours et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 145 al. 1 let. a et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) rendue dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est, compte tenu de la somme réclamée par l'intimée à l'appelant en première instance, supérieure à 10'000 fr. (art. 91 al. 1 et 308 al. 2 CPC). Le mémoire de réponse, déposé dans les formes et délais prescrits (art. 312 CPC), est également recevable, de même que les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC). 1.2 La Chambre de céans revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique. 2. Il est acquis, au stade de l'appel, que A______ a démontré s'être acquitté, entre les mois de janvier et de février 2019, de cinq des 18 factures à l'origine de la demande en paiement de l'intimée, représentant un montant total de 5'691 fr. (factures nos 12______, 13______, 14______, 15______ et 16______). Le litige ne porte donc plus que sur la question de savoir si les treize autres factures invoquées par l'intimée, d'un montant total de 75'813 fr., sont dues. 3. L'appelant reproche au premier juge d'avoir erré dans l'appréciation des preuves et d'avoir omis de prendre en compte certains éléments de preuve attestant du paiement des factures réclamées.”
“En effet, le contrat de nantissement n'imposait pas au créancier gagiste de veiller aux intérêts du contractant de sorte que B______ & CIE SA n'avait pas d'obligation envers A______ de s'enquérir de la solvabilité de J______ Sàrl avant de conclure avec cette dernière le contrat de crédit du 19 juin 2015. B______ & CIE SA n'avait pas davantage le devoir envers A______ de ne pas accorder ledit crédit si elle avait connu le surendettement de J______ Sàrl. Aucun manquement fautif n'était ainsi imputable à B______ & CIE SA. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les causes dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'instance inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). La valeur litigieuse étant, en l'espèce, supérieure à 10'000 fr., l'appel interjeté par l'appelant, motivé et formé dans un délai de trente jours à compter de la notification de la décision, est recevable (art. 130, 131 et 311 al. 1 CPC). Le mémoire de réponse est également recevable pour avoir été déposé dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties. 1.2 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante – et, partant, recevable – pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413, consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016, consid. 5.3). Elle applique en outre la maxime des débats et le principe de disposition (art. 55 al. 1 et 58 al.”
“Par mémoire de réponse du 12 février 2021, B______ s'en rapporte à justice quant à la recevabilité de l'appel et conclut à ce que la Cour de céans confirme le jugement de première instance et déboute A______ de toutes ses conclusions. d. Par mémoire de réplique du 8 mars 2021, l'Appelant soulève le fait que la partie « En fait » du mémoire de réponse de l'Intimée devrait être déclarée irrecevable en raison du fait que les faits allégués auraient déjà dû être invoqués en première instance. L'Appelant a en outre persisté dans ses conclusions. e. Par acte du 30 mars 2021, l'Intimée s'est déterninée sur les allégués précités et a également persisté dans ses conclusions. EN DROIT 1. L'appel est dirigé contre une décision finale de première instance rendue dans le cadre d'un litige portant sur l'existence ou l'inexistence d'un droit ou d'un rapport de droit (art. 308 al. 1 let. a CPC). Il a été déposé dans le délai de 30 jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC) et respecte au surplus la forme prescrite (art. 130, 131 et 311 CPC). Dès lors, l'appel est recevable. Il en va de même de la réponse de l'Intimée, déposée dans le délai légal (art. 312 CPC). 2. L'autorité d'appel revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC). En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenu (ATF 138 III 374, consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_153/2014 du 28 août 2014, consid. 2.2.3). Conformément à l'art. 311 al. 1 CPC, elle le fait cependant uniquement sur les points du jugement que l'appelant estime entachés d'erreurs et qui ont fait l'objet d'une motivation suffisante - et, partant, recevable -, pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413, consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_111/2016 du 6 septembre 2016, consid. 5.3). 3.”
“11) forderte die Einzelrichterin den Kläger auf, zur örtlichen Zuständigkeit des Gerichts sowie zur Partei- und Prozessfähigkeit der Beklagten Stellung zu nehmen (act. 13). Dieser liess sich mit Eingabe vom 22. Oktober 2020 dazu vernehmen und beantragte, die Bezeichnung der Beklag- ten sei in B._____ AG, C._____-Strasse ..., ... Zürich, Zustelladresse: B._____ AG, Zweigniederlassung Garage D._____, E._____-Strasse .../..., ... Zürich, ab- zuändern (act. 17). Nach einer weiteren Stellungnahme der Beklagten (act. 20) trat die Vorinstanz mit Verfügung vom 16. Dezember 2020 auf die Klage mangels Parteifähigkeit der Beklagten nicht ein und auferlegte dem Kläger die Gerichtskos- ten (act. 21 = act. 27/1 = act. 28, nachfolgend zitiert als act. 28). - 4 - 3. Dagegen wehrt sich der Kläger mit Berufung vom 29. Januar 2021 bei der Kammer und verlangt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Rubrum bezüglich der Beklagten zu berichtigen (act. 26). Die Beklagte erstattete am 12. März 2020 ihre Berufungsantwort (act. 34). 4. Der gesetzlich vorgesehene Schriftenwechsel wurde durchgeführt (Art. 312 ZPO). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-24). Die Sache ist spruchreif. II. 1. Die Berufung wurde fristgerecht erhoben und enthält klare Anträge sowie eine schriftliche Begründung (vgl. Art. 310 ZPO). Der Kostenvorschuss wurde ebenfalls fristgereicht geleistet (act. 29-31). Im Rechtsmittelverfahren ist eine For- derung über CHF 14‘855.60 strittig, womit die Streitwertgrenze für die Berufung erreicht wird (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind somit erfüllt. 2. Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des”
Bei postalischer Einreichung wird für die Fristberechnung auf das Datum des Poststempels abgestellt; eine Eingabe gilt als fristgerecht, wenn der Poststempel innerhalb der Frist (z. B. 30 Tage nach Art. 312 Abs. 2 ZPO) angebracht wurde.
Eine blosse telefonische Mitteilung, die Berufung sei zurückgezogen, entbindet die Gegenpartei nach der Rechtsprechung nicht von der frist- und formgerechten Einreichung der Berufungsantwort. Wäre die Berufung unwiderruflich zurückgezogen worden, hätte dies schriftlich gegenüber Gericht und Gegenpartei erklärt werden müssen, um weiteren Aufwand zu vermeiden (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit der Unabdingbarkeit der Frist nach Art. 144 Abs. 1 ZPO).
“Hinsichtlich des verrechneten Zeitaufwands von 15.5 Stunden moniert der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin zunächst, er habe Rechtsanwältin Brunner unmittelbar nach der ersten Instruktionssitzung vom 18. Dezember 2023 telefo- nisch mitgeteilt, sie solle keinen weiteren Aufwand mehr tätigen, da seine Man- dantin den Kostenvorschuss nicht bezahlen werde. Nichtsdestotrotz habe die Rechtsanwältin am 29. Januar 2024 eine 17-seitige Berufungsantwort eingereicht. Der in der Zeit vom 18. Dezember 2023 bis 29. Januar 2024 getätigte Aufwand sei nicht notwendig gewesen (act. A.4, S. 2 f., Ziff. III.1). Die Rechtsvertreterin des Berufungsbeklagten bestreitet ein entsprechendes Telefonat (A.5, S. 2, Ziff. 4) und ein Beweis dafür fehlt. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben. Ein blosses Telefonat konnte die Rechtsvertreterin jedenfalls nicht von ihrer Sorgfaltspflicht entbinden, fristgerecht eine Berufungsantwort einzureichen. Bei der Frist für die Einreichung der Berufungsantwort handelt es sich um eine gesetzliche Frist (Art. 312 Abs. 2 ZPO), die nach Art. 144 Abs. 1 ZPO weder erstreckt noch abgenom- men werden kann. Es wäre daher Sache der Berufungsklägerin respektive deren Rechtsvertretung gewesen, dem Gericht und der Gegenpartei den unwiderrufli- chen Rückzug der Berufung schriftlich mitzuteilen, wenn sie weiteren Aufwand hätte vermeiden wollen. Eine solche Erklärung fehlt. Der Vorwurf, der Berufungs- beklagte hätte keine Berufungsantwort einreichen müssen und der entsprechende Aufwand sei nicht notwendig gewesen, erweist sich daher als unberechtigt. Die Berufungsklägerin beanstandet den Aufwand von 15.5 Stunden sodann insge- samt als unnötig und unangemessen. Namentlich der nach Einreichung der Beru- fungsantwort vom 29. Januar 2024 angefallene Aufwand von 4.75 Stunden sei um mindestens 3.75 Stunden zu kürzen. Betragsmässig bedeute dies eine Reduktion von CHF 937.50, mithin von CHF 3'875.00 auf CHF 2'937.50 (act. A.4, S. 3, Ziff. III.4). Tatsächlich erscheinen die verrechneten Aufwendungen mit Ausnahme je- ner für die Abfassung der Berufungsantwort insgesamt als hoch.”
Die Erwiderung (Antwort) ist nach Art. 312 ZPO zulässig, wenn sie fristgerecht und den formellen Anforderungen entsprechend eingereicht wurde; die Rechtsprechung bestätigt die Zulässigkeit der Antwort unter diesen Voraussetzungen.
“Dans leurs plaidoiries écrites du 8 avril 2022, les défenderesses ont maintenu les conclusions prises dans leur réponse. En droit : 1. 1.1 Dans les affaires patrimoniales, l'appel est ouvert contre les décisions finales et les décisions incidentes de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, s'élève à 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée lorsque la décision a été, comme en l'espèce, rendue en procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 cum art. 314 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions supérieures à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile et répondant aux exigences de forme, est également recevable (art. 312 CPC), sous réserve de ce qui sera exposé ci-après (consid. 3.2 2e par.) 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019 [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid. 2.2). Le libre pouvoir d’examen ne signifie pas que le juge d’appel soit tenu, comme une autorité de première instance, d’examiner toutes les questions de fait ou de droit qui peuvent se poser, lorsque les parties ne les font plus valoir devant lui.”
“________ (AVS n° [...]) auprès de la Fondation [...]. En droit : 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l'espèce, formé en temps utile par une partie – l'ex-épouse demanderesse – qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable sous cet angle. La réponse de l’intimé est également recevable (art. 312 CPC). 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019, [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les réf. citées ; Jeandin, op. cit., n. 6 ad art. 310 CPC). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel.”
“01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). En cas de litige portant sur la résiliation d'un bail, la valeur litigieuse se détermine selon le loyer dû pour la période durant laquelle le contrat subsiste nécessairement en supposant que l'on admette la contestation et qui s'étend jusqu'au moment pour lequel un nouveau congé aurait pu être donné ou l'a été effectivement. En principe, la durée déterminante pour le calcul de la valeur litigieuse ne saurait être inférieure à la période de trois ans pendant laquelle l'art. 271a al. 1 let. e CO consacre l'annulabilité d'une résiliation (ATF 144 III 346 consid. 1.2.2.3 ; ATF 137 III 389 consid. 1.1). 1.2 En l’espèce, la valeur litigieuse excède 10'000 fr., et l'appel, dûment motivé, a été formé en temps utile par la partie bailleresse qui dispose d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC). L'appel est dès lors recevable. Il en va de même de la réponse, déposée en temps utile (art. 312 CPC). 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf.”
“Diesem Betrag liegen Kosten für die Behebung bestimmter, von der Berufungsklägerin behaupteter Mängel am Miet- objekt zugrunde (vgl. oben E. 1.1). Die Feststellung, für allfällige Mängel am Miet- objekt nicht zu haften, beschränkt sich indes nicht auf diese bestimmten, angebli- chen Mängel – auch wenn diese allenfalls Anlass zur Klage gaben und auch wenn die Vorinstanz bei der Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (mangels anderer Anhaltspunkte) den Betrag von Fr. 15'735.15 als Wert der Be- - 7 - freiung von der angeblichen Verpflichtung eruierte bzw. diesen als Streitwert des Feststellungsbegehrens bestimmte (vgl. act. 43 E. 5.2). Der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren liegt damit jedenfalls über Fr. 10'000.–, wes- halb die Berufung zulässig ist . 2.3 Die Berufung ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheides schriftlich, mit Anträgen versehen und (abschlies- send) begründet einzureichen (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 312 ZPO). Die Berufung wurde rechtzeitig, schriftlich, mit Anträgen versehen und be- gründet bei der Kammer eingereicht (vgl. act. 40 i.V.m. act. 41 i.V.m. act. 44 S. 1). Die Berufungsklägerin ist durch das angefochtene Urteil beschwert und somit zur Berufung legitimiert. Es ist daher auf die Berufung einzutreten. 2.4 Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige”
Die Berufungsinstanz hat sich in der Regel auf die in der Berufung gerügten Rügen zu beschränken und darf unbestrittene erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen nicht von Amtes wegen zu Ungunsten einer Partei verändern. Ausnahmen bestehen nur in eng begrenzten Fällen (z. B. bei offenkundigen Mängeln), in denen die Instanz von sich aus eingreifen kann.
“Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Art. 153 Abs. 2 ZPO und Art. 311 Abs. 1 ZPO bzw. Art. 312 Abs. 1 ZPO willkürlich missachtet. Die Erstinstanz sei davon ausgegangen, dass unter der Annahme, D.________ bzw. C.________ habe dem Beschwerdeführer das Couvert ausgehändigt, lediglich die Übergabe des Kartoncouverts nachgewiesen sei. Nicht nachgewiesen sei hingegen, dass sich Geld im Couvert befunden habe. Der Beschwerdegegner habe vor der Vorinstanz auf den erstinstanzlichen Sachverhalt abgestellt und diesen nicht bestritten. So habe er explizit behauptet, der massgebende Sachverhalt ergebe sich aus dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid samt Akten. Demgegenüber habe er ausschliesslich die unrichtige Anwendung des Beweismasses gerügt, wozu er die Voraussetzungen für eine Beweisnot geltend gemacht habe. Trotz Abweisung dieser Rüge habe die Vorinstanz eine eigene Beweiswürdigung vorgenommen und sei zu einem von den erstinstanzlichen Feststellungen abweichenden Beweisergebnis gelangt. Mit diesem Vorgehen verkenne die Vorinstanz, dass sie als Berufungsinstanz den erstinstanzlich festgestellten und unbestrittenen Sachverhalt nicht ohne Rüge von Amtes wegen korrigieren dürfe.”
“a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). En l'espèce, le jugement de divorce a été notifié à la mandataire de l’appelante le 3 avril 2020. Déposé le 4 mai 2020, l’appel a été interjeté en temps utile. En outre, vu le montant de la contribution d'entretien litigieuse en première instance, soit CHF 485.- par mois jusque et y compris le 1er janvier 2029, la valeur litigieuse est clairement supérieure à CHF 10'000.-, si bien que c'est la voie de l'appel qui est ouverte. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). Cela ne signifie pas qu'elle est tenue de rechercher d'elle-même, comme une autorité de première instance, toutes les questions de fait et de droit qui se posent, lorsque les parties ne les posent plus en deuxième instance. Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulée dans la motivation écrite (art. 311 al. 1 et art. 312 al. 1 CPC) contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). 1.3. La maxime des débats s’applique à la procédure concernant la contribution d’entretien après le divorce (art. 277 al. 1 CPC) ; dans ce type de procédure, les parties ont le devoir d'alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et d'indiquer les moyens de preuve; elles doivent également contester les faits allégués par l'autre (art. 221 al. 1 let. d et e, 222 al. 2 CPC). L’art. 277 al. 2 CPC n’atténue la maxime de débats (art. 277 al. 1 et 55 al. 1 CPC) que dans la mesure où il impose au juge d’aviser les parties lorsqu’il manque des pièces nécessaires pour statuer sur les conséquences patrimoniales du divorce (cf. Message, 6967). Ce devoir du juge se limite toutefois aux pièces qui sont nécessaires à la preuve de faits allégués, c’est-à-dire à corriger des offres de preuves insuffisantes. Les allégués de fait doivent être distingués des offres de preuve. L’art. 277 al. 2 CPC ne fonde aucune obligation du tribunal de faire procéder à une amélioration lorsqu’une partie n’a pas suffisamment formulé un allégué de fait concernant les conséquences patrimoniales du divorce (arrêt TF 5A_751/2014 du 28 mai 2015 consid.”
Ist die Berufungsbegründung unklar oder inhaltsgleich wiederholend, beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz auf die in der schriftlichen Begründung (und gegebenenfalls in der Replik) konkret erhobenen Beanstandungen im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO. Beweisanträge oder andere prozessuale Gesuche können abgelehnt oder zurückgewiesen werden, wenn sie nicht rechtzeitig vorgebracht wurden oder nicht in der zulässigen Begründung enthalten sind.
“La valeur litigieuse ne dépassant pas CHF 30'000.-, la procédure simplifiée s'applique à la présente affaire (art. 243 al. 1 CPC). 1.2. Le délai d'appel en procédure simplifiée est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée aux appelants le 8 avril 2024. Déposé le 8 mai 2024, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. 1.3. Vu le montant contesté en appel, notamment envers l’assurance défenderesse, la valeur litigieuse pour un recours au Tribunal fédéral s’élève à CHF 30'000.- (art. 51 al. 1 let. a et 74 al. 1 let. b LTF). 1.4. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). Cela ne signifie pas qu'elle est tenue de rechercher d'elle-même, comme une autorité de première instance, toutes les questions de fait et de droit qui se posent, lorsque les parties ne les posent plus en deuxième instance. Hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulée dans la motivation écrite (art. 311 al. 1 et art. 312 al. 1 CPC) contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). A ce propos, il est de jurisprudence constante que, par motivation au sens des dispositions précitées, il faut entendre la démonstration du caractère erroné de la motivation de la décision attaquée, des critiques générales ou un simple renvoi aux moyens soulevés en première instance étant insuffisants (not. arrêt TF 5A_779/2021, 5A_787/2021 du 16 décembre 2022 consid. 4.3.1). 2. 2.1. Les demandeurs sollicitent en appel, en particulier dans leurs chefs de conclusions principaux, l’audition de l’expert F.________, une inspection des lieux étant ordonnée en sa présence. 2.2. La Présidente du Tribunal a rejeté ces réquisitions de preuve. Elle a considéré, en bref, que les demandeurs les avaient formulées à l’occasion des débats du 16 mars 2023 s’agissant de l’audition de l’expert, et lors de l’audience du 15 juin 2023 pour l’inspection des lieux, mais à aucun moment dans le cadre de leur demande ou de leur réplique. Ils se sont déterminés à trois reprises sur l’expertise et ses compléments (23 novembre 2020, 1er octobre 2021, 20 juin 2022), sans jamais requérir l’audition de l’expert ou une inspection des lieux.”
“Die Begründung muss hinrei- chend genau und eindeutig sein und sich mit den Erwägungen, die angefochten sind, auseinandersetzen. Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz Vor- getragenen genügen den gesetzlichen Anforderungen an eine Begründung eben- so wenig wie allgemeine pauschale Kritik am angefochtenen Entscheid (vgl. auch BGE 138 III 374 ff. E. 4 = Pra 102 [2013] Nr. 4). Sind die Anforderungen erfüllt, prüft die Berufungsinstanz den angefochtenen Entscheid rechtlich und tatsächlich frei sowie mit voller Kognition. Sie verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis und kann das erstinstanzliche Urteil so- wohl auf rechtliche wie tatsächliche Mängel hin überprüfen. Dies bedeutet aber nicht, dass die Berufungsinstanz gehalten ist, von sich aus alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, wenn die Parteien diese in oberer Instanz nicht mehr vor- tragen. Sie hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der in der schriftlichen Begründung gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO (und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Be- anstandungen zu beschränken (BGE 142 III 413 ff. E. 2.2.4 mit Hinweisen auf BGer 4A_290/2014 vom 1. September 2014 E. 5 sowie 4A_651/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.2; BGer 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016 E. 5 unter Hinweis auf BGer 4A_619/2015 vom 25. Mai 2016 E. 2.2.4). Innerhalb der Beanstandun- gen ist sie indes weder an die Begründung des Berufungsklägers noch an jene - 9 - der Vorinstanz gebunden, sondern sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). 3. Frage der eventuellen Streitgenossenschaft”
“Es wird festgehalten, dass mangels relevantem Guthaben keine Teilung des Pensionskas- senguthabens des Beklagten vorgenommen wird. 5.Es wird festgehalten, dass die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind. 6.Anderslautende und/übrige Anträge der Parteien werden abgewiesen. 7.Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr.4'500.00; die Barauslagen betragen: Fr.1'965.00 Übersetzerkosten Fr.2'529.55 Kosten Kindesvertreterin Dr. Y._____ - 4 - 8.Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Die Kosten beider Parteien werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Beide Parteien werden auf die Nach- zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 9.(Mitteilung) 10.(Rechtsmittel) 3.Hiergegen erhob die Berufungsklägerin persönlich mit Eingabe vom 20. De- zember 2024 (Datum Poststempel) Berufung (act. 2). Am 22. Dezember 2024 (Datum Poststempel) erfolgte eine weitere Eingabe der Berufungsklägerin (act. 4 und 5). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-123). Weiterun- gen sind nicht erforderlich (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1.Beim Urteil der Vorinstanz handelt es sich um einen berufungsfähigen Ent- scheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung wurde fristgerecht erhoben (Art. 311 ZPO; vgl. act. 8/120). 2.Mit Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des”
Ist die Berufung offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet, kann auf das Einholen einer Berufungsantwort verzichtet werden; das Gericht kann das Verfahren als spruchreif erklären und die Berufung ohne weiteren Austausch von Schriftsätzen zurückweisen bzw. abweisen.
“Die Vorinstanz belehrte die Beschwerde als Rechtsmittel gegen den Protokollberichtigungsentscheid, was richtig ist, wenn dieser während laufendem Verfahren gesondert angefochten wird, doch kann er im Rahmen des Hauptrechtsmittels zusammen mit dem End- entscheid mitangefochten werden (BSK ZPO-Willisegger, Art. 235 N 48 f.). Mit Beschluss vom 29. August 2023 wurde auf die Ausstandsgesuche des Klägers gegen die Oberrichter lic. iur. F._____ und Dr. G._____ sowie Ersatzoberrichterin lic. iur. H._____ in Antrag 2 seiner Rechtsschrift nicht eingetreten und dem Kläger Frist angesetzt, um einen Vorschuss von Fr. 3'000.– zu bezahlen (Urk. 116 S. 3). Mit Eingabe vom 6. September 2023 stellte der Kläger ein Gesuch um Gewäh- rung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 117). Hierauf wurde die Frist zur Leis- tung des Gerichtskostenvorschusses mit Verfügung vom 7. September 2023 ab- genommen (Urk. 119). 3. Da die Berufung offensichtlich unzulässig bzw. unbegründet ist, konnte auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Zwar ist der Inhalt der Berufungsschrift über weite Strecken ungebührlich im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO (vgl. z.B. Urk. 112 S. 4: "Für EQ._____/EU._____ ist das vorsätzliche Lü- gen/Täterschutz/Amtsmissbrauch/Korruption so normal wie für mich das Luft ein- ausatmen."; Urk. 112 S. 6: "EQ._____ wollte dazu bei der Angeklagten nicht nachfragen, weil er deren Camouflage nicht auffliegen lassen wollte; abermals reinste Korruption & selbst dem letzten Deppen ersichtlich."; "Lügenaussagen von Hr. EQ._____"; Urk. 112 S. 7: "Die Kindsmutter ist nur ein kleiner Teil dieser Räu- berbande"; Urk. 112 S. 15: "Sollten Sie wider Erwarten Art. 1 – 100 aus der Kor- ruptionsbibel anwenden 'Sauhäfeli-Saudeckeli' der die Bundesverfassung aushe- belt, werden nebst ihnen auch KollegInnen in Lausanne zu einem ärztlichen Gut- achten antreten müssen."; "Ihm [Bezirksrichter EQ._____] muss man zugutehal- ten, dass er mit Frau ES._____ & dem versagenden Hr. ER._____ wirklich deso- lat schlechte Vorbilder hatte.”
“Dès lors qu’il est établi que A.________ a quitté la Suisse par convenance personnelle alors qu’il réalisait avant son départ un revenu de l’ordre de CHF 6'000.- qu’il n’a du reste pas contesté en appel, c’est le salaire suisse qui est déterminant et il est manifeste qu’il est suffisant pour s’acquitter des contributions d’entretien arrêtées par le Président du Tribunal. C.________ a du reste déclaré qu’il versait CHF 500.- par mois après la séparation pour l’enfant, ce que l’appelant n’a pas remis en cause. 3.4. Enfin, s’agissant de la proposition formulée en appel par A.________ d’assumer la garde de son fils au Portugal si sa proposition d’une pension de EUR 150.- n’est pas acceptée, elle peut être écartée sans de longs développements, dès lors qu’elle est formulée exclusivement pour des motifs financiers, sans que l’intérêt de l’enfant ait été pris en compte. 3.5. Il s’ensuit le rejet de l’appel dans la mesure de sa recevabilité, sans échange d’écritures car manifestement infondé (art. 312 al. 1 CPC). La Cour renonce en revanche à augmenter d’office les pensions de l’enfant, même si son entretien convenable n’est pas couvert, dès lors que défendu par une mandataire professionnelle, il n’a pas contesté la décision querellée. 4. Les frais judiciaires d’appel sont mis à la charge de A.________ dès lors qu’il succombe (art. 106 al. 1 CPC). Ils sont fixés à CHF 300.-. Il n’est pas alloué de dépens à l’intimé, qui n’a pas été invité à se déterminer. la Cour arrête : I. L'appel est rejeté dans la mesure de sa recevabilité. Partant, la décision du 4 novembre 2022 du Président du Tribunal civil de l’arrondissement de la Sarine est confirmée. II. Les frais judiciaires par CHF 300.- sont mis à la charge de A.________. Il n’est pas alloué de dépens. III. Notification. Cet arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. Le mémoire doit être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l’attention de ce dernier, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.”
“auch act. 4/169). Hierauf beantragte der Beklagte die Anpassung der von der Klägerin zu zahlen- den Kinderunterhaltsbeiträge zu "seinen Gunsten" (act. 4/137, act. 4/156, act. 4/182 S. 7). Mit Verfügung vom 22. November 2021 wies die Vorinstanz die Begehren beider Parteien ab (act. 4/202 = act. 5). 5.2 Dagegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 6. Dezember 2021 (Poststempel) innert Frist Berufung bei der hiesigen Instanz mit dem vorstehend wiedergegebenen Antrag (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 4/203/2). Der ihm mit Verfügung vom 20. Dezember 2021 auferlegte Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 3'000.– wurde rechtzeitig geleistet (vgl. act. 6 - 8). Mit unaufgeforderter Einga- be vom 12. Januar 2022 äusserte sich der Beklagte zum Streitwert des Beru- fungsverfahrens (act. 9). 5.3 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 4/1-203). Da sich die Berufung als offensichtlich unbegründet erweist, wurde auf das Einholen einer Berufungsantwort verzichtet (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Klägerin sowie der Kindesvertreterin sind mit dem vorliegenden Entscheid eine Kopie der Berufungsschrift (act. 2) sowie eine Kopie des beklagtischen Schreibens vom 12. Januar 2022 (act. 9) zuzustellen. 6. Der Beklagte liess sich im Scheidungsverfahren vor Vorinstanz neu von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ vertreten (act. 4/251-252). Auf entsprechende Nachfrage teilte der Rechtsvertreter mit, den Beklagten auch im vorliegenden Ver- fahren zu vertreten (act. 16), worauf das Rubrum entsprechend angepasst wurde. II. 1. Bereits im November 2020 beantragte der Beklagte bei der Vorinstanz die Abänderung des ihm in der Eheschutzvereinbarung ab 1. Juli 2021 für ein - 7 - Pensum von 50% angerechneten Einkommens von Fr. 8'300.–. Er machte gel- tend, dieses sei nicht mehr angemessen, da er – nach seinem Dafürhalten – den Grossteil der Betreuung des Sohnes übernehme (vgl. act. 4/32 S. 18 f.). Mit Ver- fügung vom 22. Dezember 2020 wies die Vorinstanz sein Begehren ab (vgl.”
Gibt die Intimierte/der Antragsgegner keine Stellungnahme innert der gemäss Art. 312 ZPO gesetzten Frist ab, wird das Berufungsverfahren grundsätzlich trotz deren Säumnis fortgeführt. Die Instanz hat die Sache weiter zu bearbeiten und hat die aus der ersten Instanz ersichtlichen Behauptungen, Bestreitungen und Einreden zu berücksichtigen.
“Par conséquent, l’appel ne peut tendre qu’à l’annulation de cette décision et au renvoi de la cause à l’autorité précédente. La conclusion principale de l’appel tendant à la délivrance d’une autorisation de procéder par la Cour de céans est ainsi irrecevable. Il en va de même de la conclusion – à tout le moins implicite – contenue dans le courrier du 14 avril 2023 de l’appelante et tendant en substance à ce qu’il soit constaté que la hausse de loyer qui lui a été notifiée est nulle, l’autorité précédente n’étant en effet aucunement entrée en matière sur le fond. 1.2.3 Cela étant dit, déposé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale de première instance attaquable rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10’000 fr., l’appel, écrit et motivé, est recevable en tant qu’il porte sur l’annulation de la décision litigieuse et le renvoi de la cause à la Commission de conciliation. 1.3 Les intimés n’ont pas déposé de réponse dans le délai qui leur a été imparti à cet effet conformément à l’art. 312 CPC. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (ATF 147 III 176 consid.”
“1 et les références citées), il ne pouvait être exercé au-delà du délai légal de trente jours pour répondre à l'appel joint, étant précisé qu'en règle générale, la jurisprudence n'admet une violation du droit de réplique que lorsque le tribunal statue quelques jours après la communication de l'écriture (arrêt du Tribunal fédéral 5D_112/2013 du 15 août 2013 consid. 2.2.3). Au vu de ce qui précède, pour autant que la demande de A______ du 2 juin 2020 doive être considérée comme une requête de restitution, elle sera rejetée et il ne sera pas tenu compte de son écriture du 8 juin 2020, ni des pièces produites à cet effet. A______ étant réputé défaillant sur appel joint (cf. art. 147 al. 1 CPC), la procédure suit son cours nonobstant l'absence d'écriture responsive (cf. art. 147 al. 2 CPC), l'autorité d'appel devant tenir compte des allégués, contestations et exceptions qui ressortent du dossier de première instance (Hungerbühler/Bucher, in Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2e éd. 2016, n. 26 ad art. 312 CPC ; Reetz/Theiler, in Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [éd.], 2e éd. 2016, n. 8 ad art. 312 CPC). 1.1.4 Par voie de conséquence, les déterminations de l'intimé du 30 juin 2020 seront écartées, puisqu'elles visaient à répondre à une écriture irrecevable. 1.2 L'appel peut être formé pour violation du droit et/ou constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (art. 157 CPC en lien avec l'art. 310 let. b CPC ; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 4D_72/2017 du 19 mars 2018 consid. 2). 1.3 La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire est applicable (art. 219 et 243 CPC a contrario). La cause est soumise aux maximes des débats (art.”
Ist eine Berufung nach Art. 312 Abs. 1 ZPO als «offensichtlich unbegründet» einzustufen, kann dies zur Zurückweisung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege bzw. um Gewährung von Prozessbeistand (Art. 117 lit. b CPC) führen, da die Sache von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg aufweist.
“En tout état de cause, il est également prématuré de lui demander des renseignements au stade des mesures provisionnelles. Enfin, s’agissant de la production par la DGEJ du dossier concernant l’un des enfants issu des précédentes relations de l’intimé, cette réquisition n’est que peu motivée, l’appelante n’en expliquant pas les motifs et n’apparaît pas nécessaire dès lors que les compétences parentales de l’intimé ne sont pas remises en cause par le rapport en ce qui concerne E.________. Manifestement infondés, les compléments d’instruction requis par l’appelante doivent être rejetés. 6. Au vu de l’issue de la cause, il n’y a pas lieu d’examiner la conclusion de l’appelante tendant à ce que l’intimé verse une pension mensuelle de 858 fr. en faveur de son fils, qui repose sur la prémisse que la garde de fait de l’enfant lui serait attribuée. 7. 7.1 En définitive, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l’art. 312 al. 1 CPC. 7.2 L’appelante a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or, sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC), les arguments pour contester l’ordonnance apparaissant manifestement voués à l’échec. La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée. 7.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 65 al. 2 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelante, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). L’intimé n’ayant pas été invité à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens de deuxième instance. Par ces motifs, la juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. L’ordonnance est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire de l’appelante A.”
“A toutes fins utiles, la brève motivation de la décision et l’absence d’indications de voies de recours le confirment. Or, l’appelant ne fait pas valoir qu’une voie de recours spéciale serait ouverte contre ce type de décision. Il ne démontre pas non plus qu’il risquerait de perdre son droit ou que la procédure deviendrait sans objet en raison du rejet de son appel. Par surabondance, contrairement à ce qu’allègue l’appelant, on ne peut pas retenir à ce stade que, sous déduction du montant de 1'480 fr., le salaire de l’appelant l’empêcherait de couvrir son minimum vital ; certaines charges alléguées dans son appel ne sont en effet pas prouvées voire semblent comptabilisées à tort (par exemple, le forfait droit de visite, les frais médicaux et l’assurance-maladie LAMal). Il s’ensuit que faute de risque de perte d’un droit pour l’appelant ou de perte d’objet du litige, l’appel doit être déclaré irrecevable. 5. 5.1 Au vu de ce qui précède, l’appel est irrecevable (art. 312 al. 1 CPC). L’irrecevabilité de l’appel entraîne l’irrecevabilité de la requête de mesures provisionnelles qu’il contient dans la mesure où le Juge de céans n’est plus saisi du fond. 5.2 L’arrêt sera rendu sans frais judiciaires de deuxième instance (art. 11 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]) ni allocation de dépens, l’intimée n’ayant pas été invitée à procéder. Vu l’issue de la cause, la requête d’assistance judiciaire doit être rejetée, l’appel étant dépourvu de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC). Par ces motifs, le Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est irrecevable. II. La requête de mesures provisionnelles est irrecevable. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. L’arrêt, rendu sans frais, est exécutoire. Le juge unique : Le greffier : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Mathias Micsiz (pour A.”
“Au surplus, on ne discerne aucune appréciation arbitraire des preuves s’agissant des éléments factuels retenus par le premier juge en lien avec l’évaluation de la capacité contributive de chacune des parties, dont on vient de voir qu’elle ne prête pas le flanc à la critique. L’appelant ne fait à cet égard qu’opposer sa propre appréciation des faits, sans apporter la moindre preuve en ce qui concerne les faits qui auraient été omis ou appréciés de manière erronée par l’autorité intimée. On ne voit pas davantage en quoi le prononcé entrepris consacrerait une solution arbitraire. En effet, la pension mise à la charge de l’appelant a été arrêtée conformément aux principes légaux et jurisprudentiels régissant la fixation de la contribution d’entretien entre époux. Le minimum vital de l’appelant est préservé et cette pension correspond à son disponible. La critique de l’appelant tombe dès lors à faux. 6. 6.1 En conclusion, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l’art. 312 al. 1 CPC et le prononcé confirmé. 6.2 6.2.1 L’appelant a requis l’assistance judiciaire pour la procédure d’appel. Selon l’art. 117 CPC, une personne a droit à l’assistance judiciaire si elle ne dispose pas de ressources suffisantes et que sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès. En l’espèce, l’appel était manifestement voué à l’échec, les conditions pour l’imputation d’un revenu hypothétique à l’intimée n’étant à l’évidence pas remplies, pas plus que celles relatives à une contribution de son fils majeur au loyer de l’intimée. Pour le surplus, s’agissant de la capacité contributive de l’appelant, ses griefs ne pouvaient qu’être rejetés, dès lors qu’ils ne se fondaient que sur des vagues hypothèses et non des éléments de fait établis à satisfaction de droit. Sa requête d’assistance judiciaire sera en conséquence rejetée. 6.2.2 L’intimée n’ayant pas été invité à procéder, hormis en ce qui concerne ses déterminations sur la requête d’effet suspensif, il n’y a pas lieu de lui accorder l’assistance judiciaire.”
Art. 312 Abs. 1 ZPO gestattet es der Rechtsmittelinstanz, auf die Einholung einer Berufungsantwort oder auf sonstige weitere Prozesshandlungen zu verzichten, wenn sich die Berufung sogleich bzw. offensichtlich als unbegründet oder offensichtlich unzulässig erweist. Dies dient der Verfahrensökonomie; in solchen Fällen kann die Sache ohne weiteren Austausch als spruchreif betrachtet und die Berufung unmittelbar abgewiesen werden.
“Juni 2024 reichte die Klägerin beim Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerichts Zürich (Vorinstanz) gegen die Beklagten ge- stützt auf Art. 85a SchKG eine Klage betreffend Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung ein (act. 5/1; vgl. vorstehende Rechtsbe- gehren). Nach Eingang des Kostenvorschusses (act. 5/7) fand am 4. September - 4 - 2024 die Hauptverhandlung statt (Prot. Vi S. 4 f.). Am 2. Oktober 2024 fällte die Vorinstanz das eingangs wiedergegebene Urteil, mit welchem sie die Klage abwies (act. 5/16 = act. 3 = act. 4 [Aktenexemplar]). 3.Dagegen erhob die Klägerin am 11. November 2024 (Datum Poststempel) Berufung (act. 2). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 5/1-19). Mit Verfügung vom 21. November 2024 wurde der Klägerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschuss von CHF 2'500.– angesetzt und die Prozessleitung an die Refe- rentin delegiert (act. 6). Der verlangte Vorschuss ging am 12. Dezember 2024 ein (act. 8). Da sich die Berufung sogleich als unbegründet erweist, ist auf Weiterungen zu verzichten (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). II.”
“Nach schriftlicher Klagebegründung und Klageantwort erstatteten die Parteien anlässlich der Haupt- verhandlung vom 26. September 2023 Replik und Duplik (Prot. Vi S. 9 ff.). Mit dem eingangs wiedergegebenen Urteil vom 13. August 2024 wies die Vorinstanz die als Gestaltungsklagen formulierten Hauptbegehren (Ziff. 1 und 3) ab. Die als Leistungsklagen gestellten Eventualbegehren hiess die Vorinstanz gut (act. 31 = act. 37 S. 41 f.). 1.3.Gegen das Urteil der Vorinstanz erhob der Beklagte mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 Berufung, soweit er zur Löschung seiner Zeichnungs- und Verfü- gungsberechtigungen für die Baugenossenschaft C._____ verpflichtet wurde (act. 34). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-32). Mit Verfügung vom 14. November 2024 wurde dem Beklagten ein Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren auferlegt und die Prozessleitung delegiert (act. 39). Der Vorschuss wurde innert Frist bezahlt (act. 41). Da sich die Berufung sofort als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungs- - 8 - antwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Klägerin ist die Berufungsschrift (act. 34) mit diesem Urteil zuzustellen. 2.Prozessuales 2.1.Beim angefochtenen Urteil handelt sich um einen berufungsfähigen End- entscheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Der Beklagte ist durch das an- gefochtene Urteil beschwert. Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 32) und der Kostenvorschuss wurde bezahlt (act. 41). Insoweit steht dem Eintreten auf die Berufung nichts entgegen. 2.2.Das erstinstanzliche Urteil ist hinsichtlich der Löschung der Zeichnungs- und Verfügungsberechtigungen für die Baugenossenschaften E._____, H._____, K._____ und N._____ unangefochten geblieben (act. 37 S. 41 ff.; Dispositiv-Zif- fern 1 und 3; act. 34 S. 2). Angefochten und damit Gegenstand des Berufungsver- fahrens ist lediglich die Löschung der Zeichnungs- und Verfügungsberechtigun- gen für die Baugenossenschaft C._____ (nachfolgend BG C._____). 2.3.Der Beklagte weist in seiner Berufungsschrift darauf hin, dass er in Dispo- sitiv-Ziffer 1 verpflichtet worden sei, die Löschung der Unterschriftsberechtigung gegenüber den Handelsregisterämtern Aargau und Bern anzumelden.”
“Mit Eingabe vom 14. Juni 2024 stellte der Berufungskläger bei der Vorinstanz ein Gesuch um Anordnung superprovisorischer und vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens und stellte die eingangs erwähnten Anträge (act. 7/405 S. 2 ff.). Mit Verfügung vom 18. Juni 2024 wies die Vorinstanz das Gesuch um Erlass superprovisorischer respektive vorsorglicher Massnahmen ab und trat auf die Abänderungsklage nicht ein (act. 6 = 7/406). 3.Dagegen erhob der Berufungskläger mit Eingabe vom 1. Juli 2024 fristge- recht (vgl. act. 7/407/2) Berufung und stellte vorstehend genannte Anträge (act. 2 S. 2). 4.Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 7/1- 411). Der mit Verfügung vom 11. Juli 2024 einverlangte Kostenvorschuss ging fristgerecht ein (vgl. act. 8; act. 9; act. 10). Da sich die Berufung, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. unten, E. II.), sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif. II. 1. 1.1 Vorliegend geht es um nicht vermögensrechtliche (Zuteilung der Obhut und die Gestaltung des persönlichen Verkehrs resp. der Betreuungsanteile) und ver- - 6 - mögensrechtliche (Kindesunterhalt) vorsorgliche Massnahmen. Es liegt insgesamt eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit vor. Dagegen ist die Berufung das zutreffende Rechtsmittel (vgl. Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegen Entscheide über superprovisorische Massnahmen sieht die ZPO kein Rechtsmittel vor (vgl. BGE 137 III 417 E. 1.3; OGer ZH RB140036 vom 7. Oktober 2014 E. 2.3.). Soweit sich die Berufung gegen die Abweisung des Gesuchs um superprovisorische Massnahmen richtet, ist darauf nicht einzutreten. 1.2 Die Berufung ist gemäss Art. 311 ZPO schriftlich, begründet und mit Anträ- gen versehen einzureichen. In der schriftlichen Berufungsbegründung ist hinrei- chend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den ange- fochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw.”
“Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–38) wurden beigezogen. Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Vorab aber muss die Berufungsschrift konkrete Anträge enthalten, worauf schon in der vor- instanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewiesen wurde (Urk. 40 Dispositivzif- fer 6). Die Berufungsschrift der Beklagten enthält keine expliziten Anträge. So führt sie lediglich aus, dass die Vorinstanz die Fakten und die Würdigung des Falles nicht ordnungsgemäss bewertet habe, was zu einer ungerechten Entscheidung geführt habe. Es gebe erhebliche Diskrepanzen und übersehene Fakten, die, wenn sie richtig berücksichtigt worden wären, die Entscheidung des Gerichts erheblich be- einflusst hätten. Unter diesen Umständen sei der Fall an das ordentliche Arbeits- gericht zu überweisen, um eine umfassende Überprüfung zu ermöglichen. Eine de- taillierte Prüfung des Falles durch das ordentliche Arbeitsgericht sei notwendig, um eine faire und gerechte Lösung zu gewährleisten, da das vereinfachte Verfahren des Arbeitsgerichts für eine so schwerwiegende und komplexe Angelegenheit kein angemessenes Forum biete (Urk.”
“Juni 2023 zu bezahlen. - 3 - Dieser Betrag reduziert sich, soweit die Beklagte nachweist, dass und in welchem Umfang sie Sozialabzüge und Quellensteuer an die zuständigen Instanzen abgeführt hat. 2.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 10'666.65 netto, nebst Zins zu 5% seit 8. Juni 2023 zu bezahlen. 3.Es werden keine Kosten erhoben. 4.Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädi- gung von Fr. 5'355.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 5.(Schriftliche Mitteilung) 6.(Rechtsmittel: Berufung, Frist: 30 Tage)" 1.3. Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 26. Juni 2024 (Datum Post- stempel: 27. Juni 2024 fristgerecht (vgl. Art. 312 Abs. 2 ZPO und Urk. 34/1) Beru- fung (Urk. 39). 1.4. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–38) wurden beigezogen. Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
“Das unbegründete Urteil mit Datum vom 4. Dezember 2023 – mit Schreiben vom 27. März 2024 auf 5. Dezember 2023 be- richtigt – wurde am 21. Dezember 2023 verschickt und von den Parteien je am 22. Dezember 2023 in Empfang genommen (Urk. 20, 23/1-2 und 26/1-2). Mit Ein- gabe vom 13. Dezember 2023 teilte Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ der Vorinstanz - 5 - mit, die Beklagte zu vertreten (Urk. 21). Sodann wurde die begründete Ausfertigung des Urteils vom 5. Dezember 2023 der Klägerin am 10. April 2024 und der Beklag- ten am 11. April 2024 zugestellt (Urk. 25 = Urk. 29; Urk. 27/1-2). 1.2.Gegen das vorinstanzliche Urteil erhob die Beklagte am 13. Mai 2024 rechtzeitig Berufung mit den eingangs zitierten Rechtsmittelanträgen (Urk. 27/2, Urk. 28 und Urk. 28A). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (Urk. 1 – 27). Da sich die Berufung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – als offensichtlich unbe- gründet erweist, ist auf weitere Prozesshandlungen zu verzichten (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.1.Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest- stellung des”
“Da sich die Berufung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offen- - 4 - sichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet wer- den (Art. 312 Abs. 1 ZPO).”
“_____ gefusst haben dürfte" Erwägungen: 1.1. Mit Eingabe vom 21. November 2022 (Urk. 1) erhob die Klägerin und Beru- fungsklägerin (fortan: Klägerin) unter Beilage der Klagebewilligung des Friedens- richteramtes F._____ vom 26. August 2022 (Urk. 2) eine Klage betreffend Persön- lichkeitsverletzung gegen die Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan: Beklagte). Mit Schreiben vom 29. Januar 2023 erkundigte sich die Klägerin bei der Vorin- stanz über den Stand des Verfahrens (Urk. 5). Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 trat die Vorinstanz auf die Klage mangels eines Rechtsschutzinteresses nicht ein (Urk. 6 S. 9 = Urk. 9 S. 9). 1.2. Hiergegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom 24. März 2023 rechtzeitig (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 7 S. 1) Berufung mit den eingangs wiederge- gebenen Anträgen (Urk. 8). 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-7). Da sich die Beru- fung – wie nachfolgend zu zeigen sein wird – als offensichtlich unbegründet er- weist, erübrigt sich das Einholen einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.1. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest- stellung des”
“Au surplus, ainsi que cela ressort de la détermination des revenus de l’appelant en incluant ses bonus sur une moyenne de cinq ans plutôt que de trois ans, celui-ci jouit de revenus plus confortables que ceux retenus dans la décision attaquée, de sorte que l’éventuel excédent dont devraient bénéficier les enfants serait également plus important, ce qui impliquerait une augmentation de l’entretien en leur faveur. Enfin, il convient de partir de l’idée que l’éventuel subside sera revu à la baisse en fonction de l’augmentation des contributions d’entretien. En définitive, cette baisse hypothétique de la charge LAMal des crédirentiers n’est pas de nature à influer durablement sur les contributions d’entretien mises à la charge de l’appelant. Le grief doit être rejeté, à l’instar de la mesure d’instruction requise, celle-ci par appréciation anticipée des preuves. 4. 4.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l’art. 312 al. 1 CPC. 4.2 L’appelant a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or vu l’inanité, voire la témérité de certains griefs, sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC). La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée, à supposer qu’elle soit justifiée par l’indigence avérée, ce qui n’a pas besoin d’être examiné en l’état. 4.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1’400 fr. (1’200 fr. pour l’appel et 200 fr. pour la requête d’effet suspensif, cf. art. 60, 63 al. 2 et 65 al. 4 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 4.4 L’intimée n’ayant pas été invitée à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, la Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté dans la mesure où il est recevable.”
“En effet, l’intimé ne travaille pas et recevra – ou reçoit déjà – une rente de l’assurance-invalidité à compter du premier janvier 2023. L’appelante a fait valoir que l’appartement lui serait utile pour son travail, mais on a vu qu’il n’en est rien. Ce premier critère est donc inopérant. L’intimé vit dans l’appartement litigieux depuis dix ans, et l’appelante depuis apparemment sept ans. Elle fait valoir que ce n’est pas une grande différence ; il faut en tenir compte néanmoins, sans que cela soit décisif. Mais l’intimé vit dans le même village depuis quarante ans. Il est âgé de 63 ans et il est atteint dans sa santé. L’appelante est âgée de 45 ans et il n’est pas prétendu que sa santé soit atteinte. Dans ces circonstances, et dès lors que le critère de l’utilité ne donnait en l’espèce aucun résultat, c’est à juste titre que le premier juge a retenu que c’est à l’appelante qu’on pouvait le plus raisonnablement imposer de déménager. 6. 6.1 En conclusion, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté selon le mode procédural de l’art. 312 al. 1 CPC et l’ordonnance de mesures protectrices de l’union conjugale confirmée. 6.2 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 800 fr., soit 200 fr. d’émolument pour l’ordonnance d’effet suspensif (art. 7 al. 1 et 60 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010, BLV 270.11.5] appliqués par analogie), et 600 fr. d’émolument de décision (art. 65 al. 2 TFJC), seront mis à la charge de l’appelante, qui succombe entièrement (art. 106 al. 1 CPC), et laissés provisoirement à la charge de l’Etat dès lors qu’elle plaide au bénéfice de l’assistance judiciaire. 6.3 6.3.1 Le conseil d’office a droit à une rémunération équitable pour ses opérations et débours dans la procédure d’appel (cf. art. 122 al. 1 let. a CPC). Le juge applique un tarif horaire de 180 fr. pour l’avocat et de 110 fr. pour l’avocat-stagiaire (cf. art. 2 al. 1 RAJ [règlement du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). 6.3.2 Il ressort de la liste des opérations produites par l’avocat Olivier Bloch que son collaborateur, Me Raphaël Hämmerli, a consacré personnellement 07h48 à la procédure d’appel, dont à déduire 0h15 offertes, soit 06h07 en 2023 et 01h26 en 2024, et que son avocate-stagiaire, Me Arielle Meylan, y a consacré 01h35 en 2023, dont à déduire 0h02 offertes, soit un total de 09h06.”
Sind die Vorinstanzakten beigezogen, kann die Rechtsmittelinstanz von der Einholung einer Berufungsantwort absehen, wenn sich aus diesen Akten ersichtlich ergibt, dass die Berufung offensichtlich unbegründet ist (Art. 312 ZPO).
“Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beru- fungsbeklagten." Zudem ersucht er um unentgeltliche Prozessführung im Rechtsmittelverfah- ren (act. 75 S. 2). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-73). Von der Einholung der Berufungsantwort ist abzusehen, weil sich die Berufung so- gleich als unbegründet erweist (Art. 312 ZPO). - 3 - II.”
“Mit Verfügung vom 13. April 2022 wurde der Berufungsbeklagten Frist ange- setzt, die Berufung des Berufungsklägers zu beantworten (act. 8). Die Berufungs- beklagte reichte die Berufungsantwort am 29. April 2022 (Datum Poststempel) fristgerecht ein, wobei sie die vorstehend aufgeführten Anträge stellte (act. 10). Eine Stellungnahme des Berufungsklägers zur Zweitberufung der Berufungsbe- klagten (act. 13/2) erübrigt sich gestützt auf Art. 312 ZPO, zumal, wie nachfolgend zu zeigen sein wird, die Sache zur Vervollständigung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen ist und sich der Berufungskläger bereits vorsorglich zum prozessualen Antrag der Berufungsbeklagten zur Verpflichtung des Beru- fungsklägers zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses geäussert hat (vgl. act. 2 Rz. 26 ff. ). Die vorinstanzlichen Akten sowie die Akten des Verfahrens PC210039 wurden beigezogen (act. 4/1-117 sowie act. 7/118-129). Die Sache ist spruchreif. II. Prozessuales”
Bleibt die Gegenpartei aus, läuft das Berufungsverfahren weiter; die Berufungsinstanz stützt sich auf die in der ersten Instanz vorliegenden Vorbringen und Akten. Sie überprüft die Sache in Tatsachen- und Rechtsfragen mit vollem Prüfungsrecht, jedoch innerhalb der durch die anwendbaren Prozessmaximen (insbesondere Debatten- und Dispositionsmaxime) gezogenen Grenzen und unter Beachtung der einschlägigen prozessualen Grundsätze.
“a CPC) susceptible de mettre fin immédiatement à la procédure en cas d'admission de l'appel et donc sujette à un recours immédiat (art. 237 al. 1 et 2 CPC). Le litige porte sur la qualité de membre d'une association, soit un litige qui n'est pas de nature pécuniaire (ATF 108 II 6 consid. 1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_328/2020 du 9 juin 2022 consid. 1.1). La voie de l'appel est donc ouverte (art. 308 al. 2 CPC a contrario). Celui-ci a été interjeté dans le délai de trente jours et suivant la forme prescrite par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CP), de sorte qu'il est recevable. 1.2 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen, dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent litige (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 310 CPC). 1.3 En cas de défaut de l'intimé, la procédure suit son cours, l'autorité d'appel devant tenir compte des allégués, contestations et exceptions qui ressortent du dossier de première instance (Brunner/Gasser/Schwander (éd.), Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, 2ème éd., 2016, n. 26 ad art. 312 CPC; Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3ème éd. 2016, n. 8 ad art. 312 CPC). L'intimée n'a pas déposé d'écriture responsive. La Cour se fondera donc sur les éléments ressortant du dossier. 2. L'appelante remet en cause la recevabilité des allégués et pièces nouveaux de l'intimée apportés lors des plaidoiries écrites du 14 septembre 2021 devant le Tribunal et relatifs à son existence juridique. 2.1 2.1.1 A teneur de l'art. 59 al. 1 CPC, le tribunal n’entre en matière que sur les demandes et les requêtes qui satisfont aux conditions de recevabilité de l’action. Parmi ces conditions figure, notamment, la capacité des parties d'être partie et d'ester en justice (art. 59 al. 2 let. cCPC). 2.1.2 Le moment déterminant pour apprécier l'existence des conditions de recevabilité est le moment du jugement (ATF 133 III 539 consid. 4.3); il n'y a d'exception à ce principe que pour la compétence en matière d'actions en divorce et en séparation de corps (ATF 116 II 9 consid.”
“1 et les références citées), il ne pouvait être exercé au-delà du délai légal de trente jours pour répondre à l'appel joint, étant précisé qu'en règle générale, la jurisprudence n'admet une violation du droit de réplique que lorsque le tribunal statue quelques jours après la communication de l'écriture (arrêt du Tribunal fédéral 5D_112/2013 du 15 août 2013 consid. 2.2.3). Au vu de ce qui précède, pour autant que la demande de A______ du 2 juin 2020 doive être considérée comme une requête de restitution, elle sera rejetée et il ne sera pas tenu compte de son écriture du 8 juin 2020, ni des pièces produites à cet effet. A______ étant réputé défaillant sur appel joint (cf. art. 147 al. 1 CPC), la procédure suit son cours nonobstant l'absence d'écriture responsive (cf. art. 147 al. 2 CPC), l'autorité d'appel devant tenir compte des allégués, contestations et exceptions qui ressortent du dossier de première instance (Hungerbühler/Bucher, in Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2e éd. 2016, n. 26 ad art. 312 CPC ; Reetz/Theiler, in Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [éd.], 2e éd. 2016, n. 8 ad art. 312 CPC). 1.1.4 Par voie de conséquence, les déterminations de l'intimé du 30 juin 2020 seront écartées, puisqu'elles visaient à répondre à une écriture irrecevable. 1.2 L'appel peut être formé pour violation du droit et/ou constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (art. 157 CPC en lien avec l'art. 310 let. b CPC ; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 4D_72/2017 du 19 mars 2018 consid. 2). 1.3 La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire est applicable (art. 219 et 243 CPC a contrario). La cause est soumise aux maximes des débats (art.”
“par mois, lui permettaient de couvrir ses charges propres et celles de ses deux enfants ainsi que de profiter d’un disponible suffisant pour lui permettre de continuer de s’acquitter de la contribution à l’entretien de B______. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et dans le délai utile de 10 jours (art. 142, 248 let. d et 314 al. 1 CPC), à l'encontre d'une décision sur mesures provisionnelles (art. 308 al. 1 let. b CPC) qui statue sur une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. compte tenu de la capitalisation du montant de la contribution d’entretien litigieuse (art. 92 al. 2 et 308 al. 2 CPC). 1.2 L’omission de l’intimée de répondre à l’appel, qui lui a été valablement communiqué, ne fait pas obstacle au prononcé d’une décision, la cause étant en état d’être jugée (art. 147 al. 2 CPC; ATF 144 III 394, c. 4.1 et 4.3.2; Bastons Bulletti, Petit commentaire, Code de procédure civile, n. 5 ad art. 312 CPC). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) dans la limite des griefs suffisamment motivés qui sont formulés (arrêts du Tribunal fédéral 4A_290/2014 du 1er septembre 2014 consid. 5; 5A_89/2014 du 15 avril 2011 consid. 5.3.2). Sa cognition est cependant limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, dans la mesure où les mesures provisionnelles sont soumises à la procédure sommaire, avec administration restreinte des moyens de preuve, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (art. 254 CPC; ATF 127 III 474 consid. 2b/bb; arrêt du Tribunal fédéral 5A_442/2013 du 24 juillet 2013 consid. 2.1 et 5.1). Les moyens de preuve sont limités à ceux qui sont immédiatement disponibles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_12/2013 du 8 mars 2013 consid. 2.2). 1.4 La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables aux contributions d’entretien entre époux (art. 55 al. 1, 58 al.”
Die Antwort ist innerhalb von 30 Tagen einzureichen. Schriftliche Eingaben (in Papierform oder elektronisch) müssen unterschrieben sein; von in Papierform vorliegenden Akten ist je ein Exemplar für das Gericht und für jede Gegenpartei vorzulegen. Fehlen die erforderlichen Exemplare, kann das Gericht der Partei eine Nachfrist gewähren oder die erforderlichen Kopien auf Kosten der Partei anfertigen. Formelle Mängel (z. B. fehlende Unterschrift) können in Ausnahmefällen aus Gründen der Verhältnismässigkeit zugunsten der Partei toleriert werden, etwa wenn ein anderes für das Gericht bestimmtes Exemplar unterschrieben ist.
“Enfin, B______ SARL n’ayant pas apporté la preuve de la surface concernée par ses travaux de peinture, le poste de 35'775 fr. 99 HT n’était admis qu'à hauteur de la somme non contestée, soit 28'319 fr. 51 TTC (35'775 fr. 99 HT - 7'456 fr. 48 HT). Par conséquent, A______ SA devait à sa partie adverse les montants hors taxes de 6'512 fr. 01 (incontesté), 27'339 fr. 99 (incontesté), 22'680 fr. et 28'319 fr. 51, soit un total TTC de 91'385 fr. 05 (84'851 fr. 51 HT + 7.7% de TVA). S'étant déjà acquittée d'acomptes d'un total de 61'825 fr, elle restait devoir 29'560 fr. 05 TTC. EN DROIT 1. 1.1 Le jugement attaqué constitue une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC). La valeur litigieuse étant supérieure à 10'000 fr., la voie de l'appel est ouverte (art. 308 al. 2 CPC). Interjeté dans le délai utile de 30 jours et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 al. 1 CPC), l'appel interjeté contre les chiffres 2, 4, 5 et 6 du dispositif du jugement du 18 août 2023 est recevable. 1.2 La réponse doit être déposée dans un délai de 30 jours (art. 312 al. 2 CPC). Les actes sont adressés au tribunal sous forme de documents papier ou électroniques. Ils doivent être signés (art. 130 al. 1 CPC). Un exemplaire des actes et des pièces qui existent sur support papier est déposé pour le tribunal et un exemplaire pour chaque partie adverse; à défaut, le tribunal peut accorder à la partie un délai supplémentaire ou faire les copies utiles aux frais de cette dernière (art. 131 CPC). En l’espèce, l’intimée a déposé, dans le délai de 30 jours, sa réponse à l’appel. Elle a ensuite fait parvenir, dans le délai – supplémentaire - de trois jours imparti par la Cour, un exemplaire de sa réponse destinée à l’appelante. Bien que ce document ne comporte aucune signature, le mémoire de réponse du 4 décembre 2024 sera admis à la procédure, afin d’éviter tout formalisme excessif, l’exemplaire destinée à la Cour étant dûment signé. 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d’examen (art. 310 CPC). Ainsi, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Praxishinweis: Die Gerichte prüfen die Einhaltung der 30‑Tage‑Frist gemäss Art. 312 ZPO und bestätigen in der Rechtspraxis wiederholt, dass innerhalb dieser Frist eingereichte Antworten als rechtzeitig gelten.
“L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 4 luglio 2023 contro la decisione impugnata del 9 giugno l'appello è tempestivo. Come sono tempestive la relativa risposta dell'11 settembre 2023 (art. 312 CPC in relazione con l'art. 145 cpv. 1 lett. b CPC) nonché la replica e la duplica spontanee.”
“Con risposta 12 giugno 2023 AO 1 propone di respingere l'appello, con protesta di spese e ripetibili di seconda sede. Il 20 giugno 2023 l'appellante ha replicato spontaneamente ribadendo il proprio punto di vista. considerando in diritto: 1. L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 16 maggio 2023 contro la decisione impugnata, emessa il 18 aprile 2023, l'appello è tempestivo. Come sono tempestive la relativa risposta del 12 giugno 2023 (art. 312 CPC) e la replica spontanea del 20 giugno 2023. 2. All'appello la convenuta acclude una e-mail del 18 ottobre 2022 in cui il direttore della scuola media di __________, A__________ v__________ __________, nel dar seguito a una richiesta dell'avv. PA 1, spiegava di non potere rispondere a una serie di domande che costui gli aveva sottoposto con riferimento agli eventi in discussione, ma di poterlo fare soltanto nell'ambito di una eventuale deposizione testimoniale davanti a un giudice (doc. C di appello). Ora, come obietta a ragione l'appellato, il nuovo mezzo di prova è improponibile in questa sede, l'appellante non spiegando perché le fosse impossibile – con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze – esibire quel documento già davanti al Pretore (v. art. 317 cpv. 1 CPC). Al riguardo non occorre dunque attardarsi. 3. Nella decisione impugnata il Pretore, ricordato che l'onere di allegare e provare l'esistenza di motivi gravi per la risoluzione immediata del rapporto di lavoro (art.”
“L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 3 ottobre 2022 contro la decisione impugnata (notificata il 12 settembre 2022) l'appello è cosi tempestivo. Come è tempestiva la relativa risposta del 5 dicembre 2022 (art. 312 CPC).”
“L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 24 agosto 2022 contro la decisione impugnata (notificata il 30 giugno 2022) l'appello è cosi tempestivo in virtù dell'art. 145 cpv. 1 lett. b CPC. Come è tempestiva (in virtù dell'art. 142 cpv. 3 CPC) la relativa risposta del 3 ottobre 2022 (art. 312 CPC).”
“2 CPC vise les conclusions litigieuses devant l’instance précédente, non l’enjeu de l’appel (Tappy, op. cit., JdT 2010 III 115, spéc. p. 126). S’agissant de prestations périodiques, elles doivent être capitalisées suivant la règle posée par l’art. 92 al. 2 CPC. Les ordonnances de mesures protectrices de l’union conjugale étant régies par la procédure sommaire (art. 271 CPC), le délai pour l’introduction de l’appel est de dix jours (art. 314 al. 1 CPC). Un membre de la Cour d’appel civile statue comme juge unique sur les appels formés contre les décisions sur mesures provisionnelles et sur mesures protectrices de l’union conjugale (art. 84 al. 2 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.021]). 1.2 Formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions patrimoniales qui, capitalisées (art. 92 CPC), sont supérieures à 10’000 fr., l’appel est recevable. La réponse, produite dans le délai imparti, l’est également (art. 312 CPC). 2. 2.1 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4 ; TF 4A_452/2016 du 2 novembre 2016 consid. 3). Le large pouvoir d’examen en fait et en droit ainsi défini s’applique même si la décision attaquée est de nature provisionnelle (Tappy, op. cit., JdT 2010 III 115, spéc. p. 136). S’agissant des questions relatives aux enfants, la maxime inquisitoire illimitée (art. 296 al. 1 CPC) et, en sus, la maxime d’office (art. 296 al. 2 CPC) sont applicables. 2.2 Aux termes de l’art. 271 let.”
Gemäss Rechtsprechung ist zu beachten, dass — wenn die in erster Instanz obsiegende Partei rechtzeitig ein Gesuch um Sicherheiten gemäss Art. 99 ZPO stellt und gegen den Entscheid tatsächlich eine Berufung eingereicht wird — das Berufungsgericht das Gesuch um Sicherheiten zu behandeln hat, bevor es dem Berufungsbeklagten die 30‑tägige Frist zur Berufungsantwort nach Art. 312 Abs. 2 ZPO zustellt. Das Gericht hat dem Berufungsbeklagten zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zum Sicherheitsersuchen zu geben und erst nach Entscheidung über die Sicherheiten den gesetzlichen 30‑Tage‑Antworttermin anzusetzen.
“Dans un arrêt relativement récent, le Tribunal fédéral s'est prononcé sur la manière de concilier le délai légal de réponse de trente jours de l'art. 312 al. 2 CPC avec le droit de l'intimé à obtenir des sûretés de l'art. 99 CPC, en précisant les conditions auxquelles une demande de sûretés peut être présentée en deuxième instance. Il a considéré que la partie qui obtient partiellement ou totalement gain de cause en première instance doit compter avec un appel de la partie adverse. Si elle entend requérir des sûretés en garantie de ses dépens, il lui incombe de déposer une requête de sûretés auprès de l’autorité d’appel avant l’échéance du délai d’appel. Si un appel est effectivement déposé, l’autorité d’appel doit alors fixer à l’appelant un délai pour se déterminer sur la requête de sûretés et ne doit notifier l’appel à l’intimé en lui impartissant un délai de 30 jours pour déposer sa réponse qu’après avoir statué sur la requête de sûretés. Cela permet d’éviter que l’intimé doive déposer une réponse et donc subir des frais d’avocat – le délai de réponse de l’art. 312 al. 2 CPC étant un délai légal non prolongeable – avant d’avoir pu obtenir des sûretés en garantie de ses dépens (cf. ATF 141 III 554 consid. 2.5.2 et 2.5.3). Précédemment, le Tribunal fédéral avait jugé qu'un recourant qui demandait des sûretés en déposant simultanément sa réponse sur le recours n'avait plus d'intérêt à les obtenir car il avait déjà encouru tous les frais susceptibles de justifier des dépens en sa faveur, de telle sorte que la requête devait être déclarée irrecevable (ATF 118 II 87 consid. 2 / JdT 1993 I 316 ; arrêt TF 4A_26/2013 du 5 septembre 2013 consid. 2.2). 3.3. En l’espèce et comme il y a été rendu attentif par ordonnance présidentielle du 17 mars 2022, la requête de fourniture de sûretés en garantie des dépens a été déposée par l’intimé après que le recours lui ait été notifié et qu’un délai de réponse lui ait été imparti. Depuis lors, l’intimé a déposé sa réponse au recours, de sorte qu’il a d’ores et déjà engagé les frais dont il requérait la garantie par la fourniture de sûretés.”
Die Berufungsantwort ist nach Art. 312 ZPO zulässig. Diese Zulässigkeit gilt auch in Verfahren über die Zuteilung der elterlichen Rechte (nicht vermögensrechtliche Streitigkeiten).
“Au 30 novembre 2021, la prestation de libre passage de A______ était de 586'742 fr. 55, dont 300'830 fr. accumulés pendant le mariage, et celle de B______ était de 275'110 fr. 80, dont 171'931 fr. 70 accumulés pendant le mariage. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance, dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). En l'espèce, le litige en appel porte notamment sur l'attribution des droits parentaux, soit sur une affaire non pécuniaire dans son ensemble, de sorte que la voie de l'appel est ouverte indépendamment de la valeur litigieuse (arrêt du Tribunal fédéral 5A_611/2019 du 29 avril 2020 consid. 1). 1.2 Interjeté dans le délai et les formes prescrits par la loi (art. 130, 131, 142 al. 1 et 3, 145 al. 1 let. c et 311 al. 1 CPC) auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l'intimée (art. 312 CPC) ainsi que les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC). 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; 138 III 374 consid. 4.3.1). Hormis les cas de vices manifestes, la Cour doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite contre la décision de première instance (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_281/2023 du 2 mai 2024 consid. 8.1). 1.4 Les maximes d’office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant l'enfant mineur des parties (art. 55 al. 2, 58 al.”
“En droit : 1. 1.1 1.1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation, si la décision a été rendue en procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 aI. 1 et 314 al. 1 a contrario CPC). 1.1.2 En l’espèce, la valeur litigieuse excède 10'000 fr., et l'appel, dûment motivé, a été formé en temps utile par la partie bailleresse qui dispose d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC). L'appel est dès lors recevable. La réponse l'est également (art. 312 CPC). 1.2 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf.”
“Après son arrivée en Suisse, elle a entrepris une formation et obtenu un CFC d’employée de commerce. Elle recherche un emploi à 80% et émarge actuellement à l’Hospice général. EN DROIT 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est supérieure à 10’000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). En l’espèce, le litige porte notamment sur l’attribution des droits parentaux, soit sur une affaire non pécuniaire dans son ensemble, de sorte que la voie de l’appel est ouverte indépendamment de la valeur litigieuse (arrêt du Tribunal fédéral 5A_611/2019 du 29 avril 2020 consid. 1). 1.2 Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 145 al. 1 let. c et 311 al. 1 CPC), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et auprès de l’autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l’appel est recevable. Sont également recevables la réponse de l’intimée (art. 312 CPC) et les écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d’examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs qui sont formulés devant elle (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). La présente cause est soumise aux maximes d’office et inquisitoire illimitée en tant qu’elle concerne l’attribution de l’autorité parentale et la contribution d’entretien due aux enfants mineurs (art. 296 al. 1 et 3 CPC). La maxime inquisitoire ne dispense toutefois pas les parties de collaborer activement à la procédure et d’étayer leurs propres thèses; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_584/2022 du 18 janvier 2023 consid. 3.1.1). 1.4 La cause présente des éléments d’extranéité en raison de la nationalité marocaine de l’intimée, ainsi que du domicile de l’appelant au Maroc. A raison, les parties ne remettent en cause ni la compétence des juridictions genevoises pour connaître du litige (art.”
“________ (AVS n° [...]) auprès de la Fondation [...]. En droit : 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit dans les 30 jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). 1.2 En l'espèce, formé en temps utile par une partie – l'ex-épouse demanderesse – qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable sous cet angle. La réponse de l’intimé est également recevable (art. 312 CPC). 2. 2.1 L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd. 2019, [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle peut revoir librement la constatation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les réf. citées ; Jeandin, op. cit., n. 6 ad art. 310 CPC). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel.”
Trotz Bewilligung unentgeltlicher Rechtspflege wurde dem Kläger die Berufungsantwort zugestellt. Für die Beantwortung der Berufung wurde eine Frist angesetzt; die Beklagte erstattete ihre Berufungsantwort fristgerecht.
“November 2023 bewilligte die Kammer dem Klä- ger für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte ihm in der Person seiner Rechtsvertreterin eine unentgeltliche Rechtsbeiständin. Gleichzeitig wurde der Antrag des Klägers auf Ausrichtung einer Akontozahlung an die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung abgewiesen und dem Kläger die Eingabe der Nebenintervenientin vom 26. Oktober 2023 samt Beilagen zuge- stellt (act. 66; act. 67/1-3). 1.7.Mit Eingabe vom 12. Dezember 2023 erklärte der Kläger der BK._____ AG und der BJ._____ AG den Streit (act. 70). Letzterer hatte vor Vorinstanz be- reits die Beklagte den Streit verkündet (vgl. vorne Ziff. 1.2). 1.8.Mit Verfügung vom 3. Januar 2024 wurde die klägerische Streitverkün- dung den weiteren Streitberufenen (BK._____-AG; BJ._____ AG) mitgeteilt (act. 72). Beide verzichteten auf eine Teilnahme am Verfahren (act. 74 f.). 1.9.Mit Beschluss vom 11. März 2024 wurde der Beklagten eine Frist zur Be- antwortung der Berufung angesetzt (act. 76; Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit Eingabe vom 29. April 2024 erstattete die Beklagte fristgerecht ihre Berufungsantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei (act. 78; vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 77/2; Art. 145 Abs. 1 lit. a ZPO). 1.10.Mit Verfügung vom 10. Juni 2024 wurde dem Kläger die Berufungsantwort der Beklagten zugestellt (act. 79). Daraufhin wurden die Parteien auf den”
“November 2023 bewilligte die Kammer dem Klä- ger für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte ihm in der Person seiner Rechtsvertreterin eine unentgeltliche Rechtsbeiständin. Gleichzeitig wurde der Antrag des Klägers auf Ausrichtung einer Akontozahlung an die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung abgewiesen und dem Kläger die Eingabe der Nebenintervenientin vom 26. Oktober 2023 samt Beilagen zuge- stellt (act. 66; act. 67/1-3). 1.7.Mit Eingabe vom 12. Dezember 2023 erklärte der Kläger der BK._____ AG und der BJ._____ AG den Streit (act. 70). Letzterer hatte vor Vorinstanz be- reits die Beklagte den Streit verkündet (vgl. vorne Ziff. 1.2). 1.8.Mit Verfügung vom 3. Januar 2024 wurde die klägerische Streitverkün- dung den weiteren Streitberufenen (BK._____-AG; BJ._____ AG) mitgeteilt (act. 72). Beide verzichteten auf eine Teilnahme am Verfahren (act. 74 f.). 1.9.Mit Beschluss vom 11. März 2024 wurde der Beklagten eine Frist zur Be- antwortung der Berufung angesetzt (act. 76; Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit Eingabe vom 29. April 2024 erstattete die Beklagte fristgerecht ihre Berufungsantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei (act. 78; vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 77/2; Art. 145 Abs. 1 lit. a ZPO). 1.10.Mit Verfügung vom 10. Juni 2024 wurde dem Kläger die Berufungsantwort der Beklagten zugestellt (act. 79). Daraufhin wurden die Parteien auf den”
Die Antwort auf die Berufung muss die gleichen Begründungsanforderungen erfüllen wie das Berufungsschrift; sie hat daher konkrete Angriffe auf die Feststellungen oder die Begründung der angefochtenen Entscheidung zu enthalten. Behauptungen ohne Bezug auf konkrete Beweismittel (insbesondere ohne genaue Bezeichnung der in Frage stehenden Aktenstücke oder -passagen) genügen diesen Anforderungen in der Regel nicht und bleiben unbeachtet.
“En effet, il n'appartient pas à l’autorité d'appel de comparer l'état de fait présenté en appel avec celui du jugement pour y déceler les éventuelles modifications apportées et en déduire les critiques de l'appelant (CACI 27 décembre 2023/265bis consid. 3.1 ; CACI 18 octobre 2023/423 consid. 3.2 ; CACI 21 août 2023/336 consid. 4.1). Seuls doivent être examinés les griefs portant sur la constatation ou l'absence de constatation par le premier juge de faits précisément désignés, étayés par la référence à une preuve, notamment une pièce précisément désignée (par son numéro) – et, si celle-ci est volumineuse, à un passage précisément désigné de la pièce – et comportant une motivation si la pièce du dossier invoquée ne suffit pas d'elle-même à constater directement le fait allégué (Juge unique CACI 15 juillet 2024/329 consid. 3 ; CACI 26 juillet 2023/298 consid. 2.2.2 ; Juge unique CACI 2 mars 2023/110 consid. 2.2.2). Les exigences de motivation auxquelles doit satisfaire la réponse (art. 312 CPC) sont mutatis mutandis identiques à celles qui prévalent pour le mémoire d’appel (Jeandin, in Bohnet et alii [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile [ci-après : CR-CPC], 2ème éd., Bâle 2019, n. 2a ad art. 312 CPC). 3.2 Dans leurs actes, les parties invoquent un certain nombre de faits qui ne sont pas constatés par l’autorité précédente, sans les accompagner d’un grief de constatation inexacte ou d’une référence à une preuve au dossier rendant vraisemblables lesdits faits. Il en va en particulier des explications de l’intimé sur la situation de sa société et, pour une grande partie, sur sa situation financière personnelle. Un tel procédé ne satisfait pas aux prescriptions de motivation rappelées ci-avant. Partant, les faits ainsi présentés sont irrecevables en ce qu’ils s’écartent de ceux constatés par l’autorité précédente. 4. A teneur de l'art. 318 CPC, l'instance d'appel peut confirmer la décision attaquée, statuer à nouveau ou renvoyer la cause à la première instance. Bien que principalement réformatoire, l'appel peut être aussi cassatoire si un élément essentiel de la demande (par quoi il faut comprendre non un argument juridique, mais une prétention) n'a pas été examiné (art.”
“Pour satisfaire à son obligation de motivation de l'appel, l'appelant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée par une argumentation suffisamment explicite pour que l'instance d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu'il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3; 138 III 374 consid. 4.3.1). Même si l'instance d'appel applique le droit d'office (art. 57 CPC), le procès se présente différemment en seconde instance. L'appelant doit tenter de démontrer que sa thèse l'emporte sur celle de la décision attaquée. Il ne saurait se borner à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. A défaut, l'appel est irrecevable (arrêt du Tribunal fédéral 5A_453/2022 du 13 décembre 2022 consid. 3.1). 1.2 La partie adverse peut se déterminer par écrit sur l'appel dans un délai de 30 jours (art. 312 CPC). Un appel joint peut être formé dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). La réponse et l'appel joint doivent répondre aux mêmes exigences que l'appel principal (Jeandin, Commentaire romand CPC, 2ème éd., 2019, n. 2a ad art. 312 CPC et n. 4 ad art. 313 CPC). 1.3 Compris comme l'un des aspects de la notion générale de procès équitable, le droit d'être entendu, consacré aux art. 29 al. 2 Cst. et 6 CEDH, comprend en particulier le droit, pour une partie à un procès, de prendre connaissance de toute argumentation présentée au tribunal et de se déterminer à son propos, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu'elle soit ou non concrètement susceptible d'influer sur le jugement à rendre. Le droit de répliquer n'impose toutefois pas à l'autorité judiciaire l'obligation de fixer un délai à la partie pour déposer d'éventuelles observations. Elle doit seulement lui laisser un laps de temps suffisant, entre la remise des documents et le prononcé de sa décision, pour qu'elle ait la possibilité de déposer des observations si elle l'estime nécessaire à la défense de ses intérêts (ATF 146 III 97 consid.”
“Même si l'instance d'appel applique le droit d'office (art. 57 CPC), le procès se présente différemment en seconde instance. L'appelant doit tenter de démontrer que sa thèse l'emporte sur celle de la décision attaquée. Il ne saurait se borner à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. A défaut, l'appel est irrecevable (arrêt du Tribunal fédéral 5A_453/2022 du 13 décembre 2022 consid. 3.1). 1.2 La partie adverse peut se déterminer par écrit sur l'appel dans un délai de 30 jours (art. 312 CPC). Un appel joint peut être formé dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). La réponse et l'appel joint doivent répondre aux mêmes exigences que l'appel principal (Jeandin, Commentaire romand CPC, 2ème éd., 2019, n. 2a ad art. 312 CPC et n. 4 ad art. 313 CPC). 1.3 Compris comme l'un des aspects de la notion générale de procès équitable, le droit d'être entendu, consacré aux art. 29 al. 2 Cst. et 6 CEDH, comprend en particulier le droit, pour une partie à un procès, de prendre connaissance de toute argumentation présentée au tribunal et de se déterminer à son propos, que celle-ci contienne ou non de nouveaux éléments de fait ou de droit, et qu'elle soit ou non concrètement susceptible d'influer sur le jugement à rendre. Le droit de répliquer n'impose toutefois pas à l'autorité judiciaire l'obligation de fixer un délai à la partie pour déposer d'éventuelles observations. Elle doit seulement lui laisser un laps de temps suffisant, entre la remise des documents et le prononcé de sa décision, pour qu'elle ait la possibilité de déposer des observations si elle l'estime nécessaire à la défense de ses intérêts (ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, un délai inférieur à dix jours ne suffit pas à garantir l'exercice du droit de répliquer, tandis qu'un délai supérieur à vingt jours permet, en l'absence de réaction, d'inférer qu'il a été renoncé à celui-ci (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1035/2022 du 12 janvier 2023 consid.”
Repliken, Duplices und spontane Schriftsätze sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich zulässig, sofern sie in der vorgeschriebenen Form und innerhalb der gesetzlich geltenden Fristen eingereicht werden. (Rechtsprechung bestätigt Zulässigkeit von Antwortschriften und von spontanen Repliken; vgl. die zu Art. 312 CPC herangezogenen Entscheide.)
“à ce sujet notamment arrêt du Tribunal fédéral 4A_439/2023 du 9 septembre 2024 consid. 4.1.1). Quand bien même certains griefs seraient formulés de manière trop générale, respectivement ne démontreraient pas le caractère erroné du jugement entrepris, il demeure possible de discerner quels faits auraient été constatés de manière erronée ou incomplète par le Tribunal, d'identifier les développements juridiques contestés et de déterminer sur quels fondements reposent les critiques. En particulier, l'appelante mentionne les moyens de preuve attestant des faits que le premier juge aurait omis de retenir et les motifs pour lesquels ces faits auraient dû être pris en compte (cf. ch. 34 de l'appel). Autre est la question du caractère fondé des griefs formulés, qui ne relève pas de la motivation. Ainsi, le fait que certains griefs seraient téméraires ne constitue pas un motif d'irrecevabilité de l'appel. Les mémoires de réponse aux appels sont également recevables pour avoir été déposés dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées). 3.2 Par économie de procédure, les deux appels seront traités dans le même arrêt (cf. art. 125 CPC). A______ sera désignée en qualité d'appelante et B______ LTD en qualité d'intimée. 3.3 La Chambre de céans revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique (art. 219 et ss CPC). 4. L'intimée soulève plusieurs griefs en relation avec les contestations factuelles formulées par l'appelante. 4.1 L'intimée soutient que l'appelante ne peut contester l'état de fait établi par le premier juge au motif qu'elle n'aurait allégué aucun fait dans sa réponse à la demande en reddition de compte. Ce grief apparaît infondé.”
“En droit : 1. 1.1 1.1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation, si la décision a été rendue en procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 aI. 1 et 314 al. 1 a contrario CPC). 1.1.2 En l’espèce, la valeur litigieuse excède 10'000 fr., et l'appel, dûment motivé, a été formé en temps utile par la partie bailleresse qui dispose d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC). L'appel est dès lors recevable. La réponse l'est également (art. 312 CPC). 1.2 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l'appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid. 5.3.1 ; TF 4A_215/2017 du 15 janvier 2019 consid. 3.4). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel. Elle doit se limiter aux griefs motivés contenus dans cet acte et dirigés contre la décision de première instance ; l'acte d’appel fixe en principe le cadre des griefs auxquels l'autorité d’appel doit répondre eu égard au principe d'application du droit d'office (cf.”
“Con risposta 12 giugno 2023 AO 1 propone di respingere l'appello, con protesta di spese e ripetibili di seconda sede. Il 20 giugno 2023 l'appellante ha replicato spontaneamente ribadendo il proprio punto di vista. considerando in diritto: 1. L’art. 308 cpv. 1 lett. a CPC prevede che sono impugnabili mediante appello le decisioni finali di prima istanza, posto che in caso di controversie patrimoniali il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione sia di almeno fr. 10'000.- (cpv. 2). In concreto, la decisione impugnata è una decisione finale in una controversia dal valore superiore ai fr. 10'000.-. Pacifica è dunque l’appellabilità del giudizio impugnato entro il termine di 30 giorni (art. 311 CPC). Introdotto il 16 maggio 2023 contro la decisione impugnata, emessa il 18 aprile 2023, l'appello è tempestivo. Come sono tempestive la relativa risposta del 12 giugno 2023 (art. 312 CPC) e la replica spontanea del 20 giugno 2023. 2. All'appello la convenuta acclude una e-mail del 18 ottobre 2022 in cui il direttore della scuola media di __________, A__________ v__________ __________, nel dar seguito a una richiesta dell'avv. PA 1, spiegava di non potere rispondere a una serie di domande che costui gli aveva sottoposto con riferimento agli eventi in discussione, ma di poterlo fare soltanto nell'ambito di una eventuale deposizione testimoniale davanti a un giudice (doc. C di appello). Ora, come obietta a ragione l'appellato, il nuovo mezzo di prova è improponibile in questa sede, l'appellante non spiegando perché le fosse impossibile – con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze – esibire quel documento già davanti al Pretore (v. art. 317 cpv. 1 CPC). Al riguardo non occorre dunque attardarsi. 3. Nella decisione impugnata il Pretore, ricordato che l'onere di allegare e provare l'esistenza di motivi gravi per la risoluzione immediata del rapporto di lavoro (art.”
Die Berufungsantwort ist in der vorgeschriebenen Form und innerhalb der 30‑tägigen Frist einzureichen. Als zulässig gelten Berufungsantworten, die Frist und Form wahren. Subsequente Schriftsätze (Réplique/Erwiderung, Duplique) können ebenfalls als zulässig erachtet werden, sofern sie den in der Rechtsprechung und der Verfahrensordnung anerkannten Voraussetzungen genügen (z. B. fristgerecht eingereicht oder innerhalb der von der Rechtsprechung akzeptierten kurzen Nachfristen bzw. vor der Zurückbehaltung der Sache).
“Les parties ont été déboutées de leurs conclusions relatives aux frais extraordinaires des enfants dans la mesure où elles tendaient à une prise en charge systématique de frais qui n'étaient, pour l'heure, ni déterminés, ni déterminables et dont la répartition n'avait pas fait l'objet d'un accord. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) dans les causes non patrimoniales ou dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). En l'espèce, le litige porte notamment sur l'attribution des droits parentaux, soit sur une affaire non pécuniaire dans son ensemble, de sorte que la voie de l'appel est ouverte indépendamment de la valeur litigieuse (arrêt du Tribunal fédéral 5A_611/2019 du 29 avril 2020 consid. 1). 1.2 Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1 et 311 al. 1 CPC), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est recevable. Sont également recevables les réponses des intimés (art. 312 CPC) et les répliques et dupliques subséquentes qui ont été transmises avant que la Cause ne soit gardée à juger (art. 316 al. 2 CPC). Il sera statué sur la recevabilité du courrier du 26 novembre 2024 ci-après (cf. infra consid. 3.2). 1.3 La Cour revoit la cause avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs qui sont formulés devant elle (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Il incombe au recourant de motiver son appel (art. 311 al. 1 CPC), c'est-à-dire de démontrer le caractère erroné de la motivation attaquée. Pour satisfaire à cette exigence, il ne lui suffit pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'autorité d'appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid.”
“Il n'y avait donc pas eu de reprise de dette privative, mais tout au plus une reprise de dette cumulative, deux débiteurs ayant garanti le même prêt vis-à-vis de la banque. A______ et B______ avaient échoué à démontrer que le premier contrat de gage aurait été annulé, respectivement que la banque n'aurait pas été autorisée à prélever le montant de 927'622 fr. sur le compte de la succession. La demande devait donc être rejetée. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable pour avoir été interjeté auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1 et 3, 143 al. 1 et 311 CPC), et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale de première instance rendue dans une cause dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC). Il en va de même des réponses de l'intimée et des intervenants accessoires, déposées dans les délais légaux, respectivement impartis à cet effet (art. 312 CPC; art. 142 al. 1 et 3 CPC). La Cour ayant ordonné un second échange d'écritures, l'intimée était en droit de répliquer aux écritures responsives des intervenantes accessoires. Son écriture de réplique du 23 janvier 2024 à la réponse de STIFTUNG E______/F______ est dès lors recevable, puisque déposée dans le délai de 30 jours fixé à cet effet. Sont également recevables les écritures spontanées ultérieures, déposées dans les délais admis par la jurisprudence (parmi plusieurs : arrêt du Tribunal fédéral 5D_81/2015 du 4 avril 2016 consid. 2.3.3). 1.2 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans la limite des griefs motivés qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). Elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_153/2014 du 28 août 2014 consid. 2.2.3). La présente cause est régie par la maxime des débats et le principe de disposition (art.”
“2 En l'espèce, l'intimée soutient que l'appel serait irrecevable pour défaut de motivation, l'appelante n'ayant pas contesté la seconde partie du raisonnement du Tribunal relative à l'hypothèse de la conclusion d'un contrat "execution only" et d'une ratification par l'appelante de l'investissement litigieux. S'il est vrai qu'aucun chapitre de l'appel n'est consacré à la ratification de l'opération litigieuse, l'on peut déduire de la motivation générale de l'appel les arguments que l'appelante fait valoir pour critiquer cette partie du raisonnement du Tribunal, à savoir le fait que le manque d'information sur les opérations spéculatives et ses lacunes en matière financière s'opposeraient à ce que les clauses de "banque restante" et de réclamation lui soient opposables. Interjeté dans le délai utile de trente jours (art. 142 al. 1, 143 al. 1, 145 al. 1 let. a et 311 al. 1 CPC), selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC) et auprès de l'autorité compétente (art. 120 al. 1 let. a LOJ), l'appel est donc recevable. Le mémoire de réponse est également recevable pour avoir été déposé dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1). 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique (art. 219 et ss CPC). 2. Compte tenu de l'élection de for et de droit prévue par les parties, il n'est à juste titre pas contesté que les juridictions genevoises sont compétentes pour connaître du litige et que le droit suisse est applicable (art. 5 al. 1 et 116 al. 1 et 2 LDIP). 3. L'appelante se plaint d'une constatation inexacte des faits au motif que le premier juge aurait omis certains éléments essentiels. L'état de fait ci-dessus a été complété dans la mesure utile, de sorte qu'il n'y a pas lieu de s'attarder sur ce grief.”
“130, 131 et 311 CPC), contre une décision finale de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) rendue dans une affaire patrimoniale dont la valeur litigieuse est, compte tenu des prétentions réciproques élevées par les parties en première instance, supérieure à 10'000 fr. (art. 91 al. 1, 94 et 308 al. 2 CPC). Dans la mesure où le mémoire de réponse de l'intimée contient des conclusions en mainlevée d'opposition, soit des conclusions allant au-delà de la simple confirmation du jugement attaqué, il y a lieu de considérer, nonobstant son intitulé, qu'il constitue également un appel joint (cf. ATF 121 III 420 consid. 1 et arrêt du Tribunal fédéral 5A_618/2012 du 27 mai 2013 consid. 4.1). Déposés dans le délai et la forme prescrits par la loi, ces deux actes sont recevables (art. 145 al. 1 let. c, 312 et 313 al. 1 CPC), sous réserve, s'agissant de l'appel joint, des développements relatifs à l'unique conclusion qu'il contient (cf. consid. 9). Il en va de même des écritures subséquentes des parties (art. 312 CPC par analogie, 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée: cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées). 2.2 La Chambre de céans revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 247 al. 1 CPC). La procédure simplifiée s'applique (art. 243 al. 1 CPC). 3. 3.1 Aux termes de l'art. 317 al. 1 CPC, les faits nouveaux ne sont pris en considération au stade de l'appel que s'ils sont invoqués sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient l'être devant la première instance, bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). La doctrine admet en principe, pour l'invocation d'un fait nouveau, un délai de 10 jours, respectivement d'une à deux semaines. Une partie qui dispose déjà d'un délai pour déposer un mémoire peut attendre la fin de ce délai, car la procédure ne s'en trouve pas retardée (arrêts du Tribunal fédéral 4A_707/2016 du 29 mai 2017 consid.”
Ist das Verfahren spruchreif bzw. die Aktenlage ausreichend, kann die Rechtsmittelinstanz von der Einholung einer schriftlichen Berufungsantwort absehen und auf der Grundlage der vorliegenden Akten entscheiden. Das Ausbleiben einer Berufungsantwort hindert die Kammer nicht daran, auf Aktenbasis zu entscheiden.
“Mit Verfügung vom 18. August 2023 (act. 15) trat das Bezirksgericht, I. Abteilung, auf ein Ausstandsgesuch der Klägerin gegen die vorinstanzliche Ge- richtsbesetzung nicht ein. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat die Kam- mer mit Beschluss vom 10. November 2023 (act. 29) nicht ein. 3.Mit Verfügung vom 24. November 2023 (act. 30 = act. 41) trat die Vorinstanz auf die Klage nicht ein. Gegen diesen Entscheid, der ihr am 14. Dezember 2023 zugestellt wurde (act. 31), erhob die Klägerin mit Eingabe vom 29. Januar 2024 (act. 39) unter Berücksichtigung der Gerichtsferien rechtzeitig Berufung. 4.Der von der Klägerin mit Verfügung vom 5. Februar 2024 (act. 42) verlangte Vorschuss von Fr. 1'500.– für die mutmasslichen Kosten des Berufungsverfah- rens wurde zwar nach Ablauf der gesetzten Frist, aber vor Ansetzung der perem- torischen Nachfrist i.S. von Art. 101 Abs. 3 ZPO geleistet (act. 46). 5.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-37). Eine Berufungs- antwort ist nicht einzuholen (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Klägerin reichte am 12. Fe- bruar 2024 (act. 44), am 25. März 2024 (act. 47), am 13. Mai 2024 (act. 49), am - 5 - 17. Mai 2024 (act. 51) und am 29. Mai 2024 (act. 53) weitere Eingaben ein. Auf die Ausführungen der Klägerin wird nachfolgend nur soweit eingegangen, wie sie für den Entscheid wesentlich und nicht nach Art. 317 ZPO verspätet sind. II. 1.Die Berufung ist zulässig gegen erstinstanzliche Endentscheide in vermö- gensrechtlichen Streitigkeiten mit einem Streitwert von mindestens CHF 10'000.00. Sie ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen schriftlich, mit Anträgen und einer Begründung einzureichen. Diese Voraussetzungen sind vor- liegend erfüllt (zum Streitwert vgl. unten III.3). Mit der Berufung kann unrichtige Rechtsanwendung, unrichtige Feststellung des”
“Dans le jugement querellé, le Tribunal a, en substance, retenu que B______ SRL n'avait pas contesté avoir ni restitué ni payé les boîtes de marchandises livrées en trop. Dans la mesure où elle n'avait pas contesté le montant du dommage en EUR 158'073.40, elle devait être condamnée à payer cette somme à A______ SA. S'agissant de la conclusion en constatation négative formée par A______ SA, elle était irrecevable faute pour cette dernière d'avoir démontré un intérêt digne de protection à son propos. En particulier, elle n'avait pas démontré en quoi le fait que B______ SRL veuille lui réclamer devant les tribunaux italiens une certaine somme était pour elle insupportable ou portait atteinte à sa réputation. EN DROIT 1. 1.1 La voie de l'appel est ouverte contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), ce qui est le cas en l'espèce. Interjeté en temps utile (art. 145 let. c et 311 CPC), l'appel est recevable sous cet angle. 1.2 Aux termes de l'art. 312 al. 1 CPC, l'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf s'il est manifestement irrecevable ou infondé. La réponse à l'appel n'a toutefois aucune incidence sur l'objet du litige, de sorte que si l'intimée ne dépose pas de réponse à l'appel, l'instance d'appel peut statuer sur la base du dossier (ATF 144 III 394 consid. 4.1.1). Aussi, le fait que l'intimée n'ait pas déposé de réponse à l'appel n'affecte pas le pouvoir d'examen de la Cour, qui statue sur la base du dossier. 1.3 Compte tenu de l'élection de for et de droit prévue par les parties, le Tribunal a admis, à juste titre, la compétence des tribunaux genevois pour connaître du litige (art. 23 de la Convention concernant la compétence judiciaire, la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière civile et commerciale conclue à Lugano le 30 octobre 2007 [CL ; RS 0.275.12]; ATF 87 III 23 consid. 2; arrêt du Tribunal fédéral 5A_164/2008 du 9 septembre 2008 consid. 4.2.3 n. p. in ATF 134 III 656) et l'application du droit suisse (art.”
“Ce geste ne pouvait pas être considéré comme un acte de défiance, d'insoumission ou de provocation. Il s'agissait plutôt d'un appel à l'aide de l'employée, dont la santé n'était pas protégée par son employeuse, malgré ses interpellations. Aussi, le congé donné par l'appelante – qui aurait plutôt dû protéger la santé de son employée – était abusif. EN DROIT 1. 1.1 La voie de l'appel est ouverte contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), ce qui est le cas en l'espèce. 1.2 Interjeté en temps utile et selon les formes prévues par la loi (art. 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire est applicable (art. 219 et 243 CPC), celle-ci étant soumise aux maximes des débats et de disposition (art. 55 CPC cum art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC a contrario et art. 58 CPC). 1.4 Aux termes de l'art. 312 al. 1 CPC, l'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf s'il est manifestement irrecevable ou infondé. La réponse à l'appel n'a toutefois aucune incidence sur l'objet du litige, de sorte que si l'intimée ne dépose pas de réponse à l'appel, l'instance d'appel peut statuer sur la base du dossier (ATF 144 III 394 consid. 4.1.1). Aussi, le fait que l'intimée ait renoncé à exercer son droit de réponse et s'en soit "rapportée à justice" sans formuler de conclusion n'affecte pas le pouvoir d'examen de la Cour, qui statut sur la base du dossier. 2. 2.1 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) et applique le droit d'office (art. 57 CPC). Elle peut dès lors apprécier à nouveau les preuves apportées, notamment les témoignages et les déclarations des parties tels qu'ils ont été dûment consignés au procès-verbal, et parvenir à des constatations de fait différentes de celles de l'autorité de première instance (arrêts du Tribunal fédéral 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid.”
“August 2022 wurde das Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen abgewiesen und es wurde dem Beru- fungsbeklagten Frist zur Massnahmeantwort angesetzt (act. 5). Die Massnahme- antwort mit den eingangs erwähnten Anträgen erfolgte mit Eingabe vom 12. September 2022 (act. 12). Nach Stellungahme des Berufungsklägers zur Massnahmeantwort mit Eingabe vom 6. Oktober 2022 und darauf folgender Stel- lungnahme des Berufungsbeklagten mit Eingabe vom 24. Oktober 2022 (act. 17; act. 22) wies die Vorinstanz das Gesuch des Berufungsklägers um Erlass vor- sorglicher Massnahmen mit Urteil vom 11. November 2022 ab (act. 25 = act. 29 [Aktenexemplar] = act. 31). 3. Gegen dieses Urteil erhob der Berufungskläger mit Eingabe vom 24. No- vember 2022 Berufung an die Kammer mit den eingangs erwähnten Anträgen (act. 30). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-27). Der für das Berufungsverfahren mit Verfügung vom 1. Dezember 2022 verlangte Kostenvor- schuss von Fr. 7'500.– ging fristgerecht ein (act. 33-35). Das Verfahren ist spruch- - 5 - reif, ohne dass es einer Berufungsantwort bedarf (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Dem Be- rufungsbeklagten ist die Berufungsschrift mit dem vorliegenden Entscheid zur Kenntnisnahme zuzustellen. II. 1. Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind in vermö- gensrechtlichen Streitigkeiten mit Berufung anfechtbar, wenn der Streitwert der zuletzt aufrecht erhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 ZPO). Ausgehend vom (nicht bestrittenen) Schätzwert der Dienstbarkeit durch den Berufungskläger in der Höhe von Fr. 250'000.– ist der Streitwert für die Berufung ohne Weiteres gegeben (vgl. act. 1 Rz. 4; act. 12 Rz. 33). 2. Die Berufung ist in summarischen Verfahren innerhalb der zehntägigen Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZPO). Die Berufung wurde rechtzeitig, mit Rechtsmittelanträgen und einer Begründung bei der Kam- mer als zuständiger Rechtsmittelinstanz eingereicht, womit dem Eintreten auf die Berufung nichts entgegensteht (act.”
“Dezember 2021 gut (Dispositiv Ziffer 1) und setzte der Gesuch- stellerin einer Frist von 90 Tagen ab Zustellung des Entscheides an, um Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechtes zu erheben (Dispositiv Ziffer 2). Das Be- gehren der Gesuchstellerin vom 15. März 2022 um vorläufige Eintragung einer weiteren Pfandsumme von Fr. 5'070.80 wies die Vorinstanz ab (Dispositiv Zif- fer 3). 1.3 Mit Eingabe vom 19. April 2022 (Datum Poststempel: 25. April 2022) erhob die Gesuchstellerin fristgerecht (vgl. act. 20/1) Berufung gegen den Entscheid der Vorinstanz und stellte die folgenden Anträge (act. 24 S. 1 f.): " 1. Es sei das Begehren der Gesuchstellerin vom 15. März 2022, um vorläufige Eintragung der weiteren Pfandsumme von CHF 5'070.80, gutzuheissen (Urteil Ziff. 3). 2. Die nachgetragene Pfandsumme sei unter der gleichen Frist von 90 Tagen ab Zustellung des im Betreff genannten Urteils zur Kla- ge für die definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Ge- suchsgegner 1 und 2 zuzulassen." Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–21). Eine Berufungs- antwort ist nicht einzuholen (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif. 2.1 Das angefochtene Urteil vom 16. März 2022 stellt einen erstinstanzlichen Entscheid über vorsorgliche Massnahmen (vgl. BGE 137 III 563, E. 3.3 f.) in einer vermögensrechtlichen Streitigkeit dar. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die vor Vorinstanz zuletzt aufrecht erhaltenen Rechtsbegehren übersteigen Fr. 10'000.–. Der Streitwert für die Berufung ist damit erreicht. 2.2 Gemäss Art. 310 ZPO kann mit der Berufung (a) die unrichtige Rechtsan- wendung und (b) die unrichtige Feststellung des”
Die Versagung oder das Ausbleiben einer Berufungsantwort hindert die Rechtsmittelinstanz nicht am Entscheiden. Nach Art. 312 Abs. 1 ZPO kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden; die Instanz kann spruchreif auf der Grundlage der Akten entscheiden. Sie überprüft dabei Tat und Recht mit vollem Prüfungsumfang (Art. 310 ZPO) und wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO).
“Ce geste ne pouvait pas être considéré comme un acte de défiance, d'insoumission ou de provocation. Il s'agissait plutôt d'un appel à l'aide de l'employée, dont la santé n'était pas protégée par son employeuse, malgré ses interpellations. Aussi, le congé donné par l'appelante – qui aurait plutôt dû protéger la santé de son employée – était abusif. EN DROIT 1. 1.1 La voie de l'appel est ouverte contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr. (art. 308 al. 2 CPC), ce qui est le cas en l'espèce. 1.2 Interjeté en temps utile et selon les formes prévues par la loi (art. 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 La valeur litigieuse étant supérieure à 30'000 fr., la procédure ordinaire est applicable (art. 219 et 243 CPC), celle-ci étant soumise aux maximes des débats et de disposition (art. 55 CPC cum art. 247 al. 2 let. b ch. 2 CPC a contrario et art. 58 CPC). 1.4 Aux termes de l'art. 312 al. 1 CPC, l'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf s'il est manifestement irrecevable ou infondé. La réponse à l'appel n'a toutefois aucune incidence sur l'objet du litige, de sorte que si l'intimée ne dépose pas de réponse à l'appel, l'instance d'appel peut statuer sur la base du dossier (ATF 144 III 394 consid. 4.1.1). Aussi, le fait que l'intimée ait renoncé à exercer son droit de réponse et s'en soit "rapportée à justice" sans formuler de conclusion n'affecte pas le pouvoir d'examen de la Cour, qui statut sur la base du dossier. 2. 2.1 La Cour revoit le fond du litige avec un plein pouvoir d'examen en fait et en droit (art. 310 CPC) et applique le droit d'office (art. 57 CPC). Elle peut dès lors apprécier à nouveau les preuves apportées, notamment les témoignages et les déclarations des parties tels qu'ils ont été dûment consignés au procès-verbal, et parvenir à des constatations de fait différentes de celles de l'autorité de première instance (arrêts du Tribunal fédéral 4A_238/2015 du 22 septembre 2015 consid.”
“Mit Verfügung vom 4. Mai 2023 wurde dem Kläger auf ein entsprechendes Gesuch die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Mit Eingabe vom 26. Juni 2023 nahm der Beklagte Stellung zur Klage. An der Hauptverhandlung vom 7. Juli 2023 erstattete jede Partei einen Parteivortrag und wurden Vergleichsgespräche durchgeführt, die scheiterten. Mit Urteil vom 2. Okto- ber 2023 wies die Vorinstanz die Klage ab, soweit sie darauf eintrat. Ferner ge- - 4 - währte sie dem Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege, während sie dem Klä- ger diese wieder entzog. 3.Gegen das vorinstanzliche Urteil, das ihm am 10. Oktober 2023 zugestellt wurde (act. 22/2), erhob der Kläger mit Eingabe vom 9. November 2023 rechtzei- tig Berufung mit den eingangs genannten Anträgen und dem prozessualen An- trag, es sei ihm für dieses Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli- gen (act. 24 S. 2). 4.Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. Auf die Einholung einer Beru- fungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. II. 1.Als Klageänderung verlangte der Kläger mit der Replik zusätzlich zu seiner ursprünglich eingeklagten Forderung, der Beklagte sei zu verpflichten, ihm Unter- lagen der SVA Zürich und der SUVA herauszugeben, damit er seinen Provisions- anspruch beziffern und einfordern könne (Prot. S. 9 und S. 11; vgl. oben Rechts- begehren Ziff. 3). Die Vorinstanz stellte fest, der Kläger mache seine Klageänderung während der Hauptverhandlung in seinem zweiten Parteivortrag und damit vor Aktenschluss geltend, weshalb ihre Zulässigkeit nach Art. 227 ZPO zu beurteilen sei. Demnach müsse der neue Anspruch nach der gleichen Verfahrensart zu beurteilen sein und zwischen dem bisherigen und dem geänderten oder neuen Anspruch ein sachli- cher Zusammenhang bestehen oder die Gegenpartei zustimmen (act. 26 S. 6). Sinngemäss mache der Kläger mit seinem neuen Begehren auf Herausgabe von Unterlagen eine Stufenklage geltend. Diese charakterisiere sich dadurch, dass ein materiellrechtlicher Auskunftsanspruch als sogenannter Hilfsanspruch eingeklagt und mit einer unbezifferten Forderungsklage verbunden werde.”
Enthält die Anschlussberufung eigenständige neue Rechtsbegehren, sind diese nach der zitierten Rechtsprechung unzulässig; in einem solchen Fall ist auf die Anschlussberufung nicht einzutreten.
“Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid ist die Anschlussberufung unzulässig (Art. 314 Abs. 2 ZPO). Ausserdem findet Art. 282 Abs. 2 ZPO auf den Ehegattenunterhalt keine Anwendung (Urteile BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.4, nicht publ. in BGE 140 III 231; 5A_582/2020 vom 7. Oktober 2021 E. 6.2.3 m.H.). Soweit die Berufungsbeklagte demnach eigene Rechtsbegehren stellt und beantragt, dass der Berufungskläger zu verpflichten sei, ihr die Hälfte der Mieteinnahmen monatlich auf ihr Konto zu überweisen, sowie ihr einen Ehegattenunterhalt zu entrichten, ist dies unzulässig. Namentlich liegt auch kein mit Urteil BGer 5A_777/2021 vom 21. Juni 2022 E. 6.3.2 vergleichbarer Fall vor. Auf die Anschlussberufung ist nicht einzutreten (Art. 312 Abs. 1 ZPO).”
Art. 312 Abs. 1 ZPO erlaubt es der Rechtsmittelinstanz, auf die Einholung einer schriftlichen Erwiderung und auf weitere Verfahrensschritte (z. B. Austausch von Schriftsätzen, Ansetzen einer Berufungsverhandlung, beantragte Parteibefragung) zu verzichten, wenn sich die offensichtliche Unzulässigkeit oder offensichtliche Unbegründetheit der Berufung bereits aus den Berufungsschriften oder dem Aktenbild ergibt. Bei dieser Entscheidung können prozessökonomische Erwägungen und die Vermeidung unnötiger Kosten berücksichtigt werden.
“Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Den Berufungsbeklagten sind die Doppel bzw. Kopien der Eingaben der Berufungsklägerin (act. 33; act. 34; act. 35/1-4, 6-7; act. 40, act. 41/1-3, act. 43-45; act. 46) mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen.”
“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-85; Urk. 6/86- 115), befinden sich aber teilweise (Urk. 5/1-85) am Bundesgericht aufgrund des dort hängigen Beschwerdeverfahrens. Da sich die offensichtliche Unbegründet- heit jedoch bereits aus der Berufungsschrift ergibt, kann auf das Abwarten der vollständigen Akten wie auch auf weitere Prozessschritte (insbesondere das An- setzen einer Berufungsverhandlung) und auf die beantragte Parteibefragung des Beklagten (Urk. 1 Rz. 13-15, Rz. 17) verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Auf die Vorbringen des Beklagten wird im Folgenden so weit eingegangen, als dass sie sich als entscheiderheblich erweisen.”
“Die Berufungsbeklagte begründete die zweite Kündigung damit, dass die Beru- fungskläger mit haltlosen Strafanzeigen die genossenschaftliche Treue- und die - 7 - mietrechtliche Rücksichtnahmepflicht verletzt hätten (act. 3/15 f.). Mit Schreiben vom 21. Mai 2021 fochten die Berufungskläger auch diese Kündigung bei der Schlichtungsbehörde in Mietsache des Bezirksgerichts Bülach an (vgl. act. 3/21). 2.3. Mit Eingabe vom 8. September 2021 machte die Berufungsbeklagte beim Summarrichter des Bezirksgerichts Bülach (nachfolgend Vorinstanz) das vorlie- gend zu beurteilende Ausweisungsbegehren anhängig (act. 1). Mit Verfügung und Urteil vom 5. Januar 2022 verpflichtete die Vorinstanz die Berufungskläger dazu, die 6 ½-Zimmerwohnung unverzüglich zu räumen und der Berufungsbeklagten ordnungsgemäss zu übergeben (act. 24). 2.4. Mit Eingaben vom 21. Januar 2022 (Datum Poststempel) führten die Beru- fungskläger Berufung und Beschwerde bei der hiesigen Kammer (act. 25). Bei der Kammer wurden zwei Verfahren mit den Proz.Nr. LF220011 (Berufung) und PF220006 (Beschwerde) angelegt. Auf das Einholen von Antworten der Beru- fungsbeklagten kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Berufung und die Beschwerde sind der Berufungsbeklagten mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen. II. 1. 1.1. Zur Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht selbstständig einge- reichte Verfahren vereinigen (Art. 125 lit. c ZPO). Das Gericht hat sich dabei von prozessökonomischen Überlegungen leiten zu lassen. Es ordnet eine Vereinigung insbesondere dann an, wenn zwischen den einzelnen Verfahren ein sachlicher Zusammenhang besteht (CHK-Sutter-Somm/Seiler, Art. 125 ZPO N 6). Dazu müssen die Verfahren auf gleichartigen faktischen oder rechtlichen Grundlagen beruhen (BSK ZPO-Gschwend, 3. Aufl., Art. 125 N 14). 1.2. Die Vorinstanz hat am 5. Januar 2022 in derselben Angelegenheit gleich- zeitig eine Verfügung und ein Urteil erlassen (act. 24). Zwischen diesen beiden Entscheiden besteht ein enger Zusammenhang: Im Urteil ordnete die Vorinstanz die Ausweisung der Berufungskläger an, in der Verfügung wies sie deren Gesuch - 8 - um unentgeltliche Rechtspflege ab. Das Beschwerdeverfahren Geschäfts- Nr.”
“Au surplus, ainsi que cela ressort de la détermination des revenus de l’appelant en incluant ses bonus sur une moyenne de cinq ans plutôt que de trois ans, celui-ci jouit de revenus plus confortables que ceux retenus dans la décision attaquée, de sorte que l’éventuel excédent dont devraient bénéficier les enfants serait également plus important, ce qui impliquerait une augmentation de l’entretien en leur faveur. Enfin, il convient de partir de l’idée que l’éventuel subside sera revu à la baisse en fonction de l’augmentation des contributions d’entretien. En définitive, cette baisse hypothétique de la charge LAMal des crédirentiers n’est pas de nature à influer durablement sur les contributions d’entretien mises à la charge de l’appelant. Le grief doit être rejeté, à l’instar de la mesure d’instruction requise, celle-ci par appréciation anticipée des preuves. 4. 4.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l’art. 312 al. 1 CPC. 4.2 L’appelant a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or vu l’inanité, voire la témérité de certains griefs, sa cause était d’emblée dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC). La requête d’assistance judiciaire doit dès lors être rejetée, à supposer qu’elle soit justifiée par l’indigence avérée, ce qui n’a pas besoin d’être examiné en l’état. 4.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 1’400 fr. (1’200 fr. pour l’appel et 200 fr. pour la requête d’effet suspensif, cf. art. 60, 63 al. 2 et 65 al. 4 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). 4.4 L’intimée n’ayant pas été invitée à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, la Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté dans la mesure où il est recevable.”
“________ a requis que l’appel soit dépourvu d’effet suspensif; que l'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC); le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC); en l'espèce, la décision attaquée a été notifiée au mandataire de l'appelante le 12 novembre 2021; déposé le lundi 13 décembre 2021, l'appel a été interjeté en temps utile; en outre, vu les conclusions prises de part et d’autre en première instance, c’est bien la voie de l’appel qui est ouverte; que la cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC); la Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4); que selon l'art. 312 al. 1 CPC, l'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf si l'appel est manifestement irrecevable ou infondé; en l'occurence, vu le sort qui doit être donné à l'appel et afin d’éviter des frais supplémentaires à l’appelante, il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures; que vu les montants contestés en appel et la durée prévisible de l'obligation d'entretien, la valeur litigieuse pour un recours en matière civile au Tribunal fédéral est donnée (art. 72 et 74 al. 1 let. b LTF); qu’il ressort des conclusions prises par l’appelante qu’elle réclame une augmentation des contributions mensuelles fixées par les premiers juges, ceci à raison de CHF 300.- par contribution et par enfant; qu’à l’appui de ses conclusions, elle conteste tout d’abord l’existence d’un fait nouveau; selon elle, le fait qu’elle habite en concubinage était manifestement prévisible; de plus, une simple amélioration de la situation de la mère doit profiter aux enfants et non conduire à une baisse éventuelle de la contribution d’entretien de la part du père (cf.”
Die Berufungsfrist beginnt mit der Zustellung des begründeten Entscheids bzw. mit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung. Ergibt sich eine Unklarheit oder liegt keine wirksame Zustellung vor, kann auf den tatsächlichen Empfangszeitpunkt abzustellen sein.
“Gegen einen im ordentlichen Verfahren ergangenen Entscheid beträgt die Frist zur Einreichung der Berufung 30 Tage seit Zustellung des begründeten Ent- scheides bzw. seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde die Entscheidbegründung der Beru- fungsklägerin am 25. Januar 2020 zugestellt (act. B.1) und die Berufung am 19. Februar 2021 zuhanden des Kantonsgerichts der Post übergeben. Die Beru- fungsfrist ist damit gewahrt (Art. 143 Abs. 1 ZPO).”
“1 Mit Eingabe vom 14. September 2023 (Datum Poststempel) gelangte die Berufungsklägerin an die Kammer und erklärte sinngemäss, Berufung zu erhe- ben. Zudem erklärte sie, über den vorinstanzlichen Entscheid erst am 10. September 2023 informiert worden zu sein, weshalb sie um eine Erstreckung der Berufungsfrist um drei Tage bitte (act. 11). 3.2 Mit Schreiben vom 15. September 2023 informierte die Kammer die Beru- fungsklägerin darüber, dass eine Erstreckung der Berufungsfrist nicht möglich sei, indes der angefochtene Entscheid als noch nicht zugestellt gelte und ihr die zehn- tägige Berufungsfrist erst ab Empfangsdatum laufe. Bis zum Ablauf der Beru- fungsfrist könne sie die Berufung noch ergänzen (act. 14). Am 9. Oktober 2023 überbrachte die Berufungsklägerin der Kammer eine weitere, vom 6. Oktober 2023 datierende Eingabe samt Beilagen (act. 16 u. Beilagen act. 17). 3.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–9). Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif. 4.1 Gegen erstinstanzliche Endentscheide im summarischen Verfahren ist die Berufung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz hat den Streitwert ihres Verfahrens nach Massgabe der Bruttomietzinse für eine Verfahrensdauer von sechs Monaten bis zur effektiven Ausweisung berechnet. Das ergab auf Basis des im Mietvertrag vereinbarten monatlichen Bruttomietzinses von Fr. 2'500.– ein Total von Fr. 15'000.– (act. 12 E. 4.2 u.H.a. act. 2/1). Dem ist zu folgen. Der erfor- derliche Streitwert für die Berufung ist erreicht. 4.2 Gemäss Art. 310 ZPO kann mit der Berufung (a) die unrichtige Rechtsan- wendung und (b) die unrichtige Feststellung des”
Die Rechtsmittelinstanz kann eine offensichtlich unbegründete Berufung nach Art. 312 Abs. 1 ZPO abweisen und der unterliegenden Partei die Prozesskosten auferlegen. Liegen dagegen entscheidende materielle Unklarheiten vor (z. B. noch fehlende Anerkennung eines Kindes), ist vor einer summarischen Abweisung eine inhaltliche Prüfung beziehungsweise Klärung der tatsächlichen Verhältnisse angezeigt.
“L’autorité d’appel ne dispose d’aucune information sur la naissance de cet enfant ni sur les éventuelles démarches effectuées par l’appelant, avant ou après la naissance, en vue d’une reconnaissance de paternité. Vu l’absence de cohabitation des intéressés, tel qu’allégué par l’appelant, il n’est pas même possible de poser une présomption de paternité. Ce n’est qu’une fois que l’enfant concerné aura été reconnu par l’appelant qu’il conviendra d’examiner la situation concrète de sa prise en charge et de procéder aux calculs idoines, en tenant notamment compte de la situation financière de sa compagne, dont on ignore tout à ce stade. Cet examen permettra d’établir si une modification des contributions d’entretien dues en faveur des intimées est justifiée ou non. En l’état, les éléments invoqués par l’appelant ne constituent donc pas un fait nouveau susceptible de réduire les contributions d’entretien litigieuses. Mal fondé, le grief de l’appelant doit donc être rejeté. 5. 5.1 Au vu de ce qui précède, l’appel, manifestement mal fondé, doit être rejeté en application de l’art. 312 al. 1 CPC et le jugement entrepris confirmé. 5.2 L’appelant a requis l’assistance judiciaire pour la procédure de deuxième instance. Or, dès lors qu’un plaideur raisonnable n’aurait pas formé à ses propres frais un appel aussi dépourvu de chances de succès, la requête d’assistance judiciaire doit être rejetée. 5.3 Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (art. 63 al. 1 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]), doivent être mis à la charge de l’appelant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Les intimées n’ayant pas été invitées à se déterminer, il n’y a pas lieu à l’allocation de dépens. Par ces motifs, la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est rejeté. II. Le jugement est confirmé. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. Les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’appelant S.________. V. L’arrêt est exécutoire. La présidente : La greffière : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Tania Ferreira (pour S.”
“Dès lors qu’il est établi que A.________ a quitté la Suisse par convenance personnelle alors qu’il réalisait avant son départ un revenu de l’ordre de CHF 6'000.- qu’il n’a du reste pas contesté en appel, c’est le salaire suisse qui est déterminant et il est manifeste qu’il est suffisant pour s’acquitter des contributions d’entretien arrêtées par le Président du Tribunal. C.________ a du reste déclaré qu’il versait CHF 500.- par mois après la séparation pour l’enfant, ce que l’appelant n’a pas remis en cause. 3.4. Enfin, s’agissant de la proposition formulée en appel par A.________ d’assumer la garde de son fils au Portugal si sa proposition d’une pension de EUR 150.- n’est pas acceptée, elle peut être écartée sans de longs développements, dès lors qu’elle est formulée exclusivement pour des motifs financiers, sans que l’intérêt de l’enfant ait été pris en compte. 3.5. Il s’ensuit le rejet de l’appel dans la mesure de sa recevabilité, sans échange d’écritures car manifestement infondé (art. 312 al. 1 CPC). La Cour renonce en revanche à augmenter d’office les pensions de l’enfant, même si son entretien convenable n’est pas couvert, dès lors que défendu par une mandataire professionnelle, il n’a pas contesté la décision querellée. 4. Les frais judiciaires d’appel sont mis à la charge de A.________ dès lors qu’il succombe (art. 106 al. 1 CPC). Ils sont fixés à CHF 300.-. Il n’est pas alloué de dépens à l’intimé, qui n’a pas été invité à se déterminer. la Cour arrête : I. L'appel est rejeté dans la mesure de sa recevabilité. Partant, la décision du 4 novembre 2022 du Président du Tribunal civil de l’arrondissement de la Sarine est confirmée. II. Les frais judiciaires par CHF 300.- sont mis à la charge de A.________. Il n’est pas alloué de dépens. III. Notification. Cet arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. Le mémoire doit être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l’attention de ce dernier, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.”
Sind die vorinstanzlichen Akten beigezogen und erfordern das Berufungsverfahren keine weiteren Abklärungen, Instruktionen oder Beweiserhebungen, gilt die Sache als spruchreif. In diesem Fall kann die Rechtsmittelinstanz auf das Einholen einer Berufungsantwort und auf weitere prozessleitende Anordnungen verzichten (Art. 312 Abs. 1 ZPO).
“März 2024 liessen die Berufungskläger beim Einzel- gericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Winterthur (fortan: Vorin- stanz) ein Ausweisungsgesuch mit den eingangs erwähnten Rechtsbegehren stel- len (act. 1). Der Berufungsbeklagte reichte nach zweimalig erstreckter Frist act. 9, act. 14) am 21. Mai 2024 eine Stellungnahme ein (act. 15), welche den Beru- fungsklägern mit Schreiben vom 11. Juni 2024 (act. 16) zugestellt wurde. Die Be- rufungskläger liessen sich daraufhin nicht mehr vernehmen (act. 20, E. I.1). Mit Verfügung vom 22. Juli 2024 trat die Vorinstanz auf das Ausweisungsbegehren nicht ein (act. 20). 2.Dagegen erhoben die Berufungskläger mit Eingabe vom 2. August 2024 (Poststempel) rechtzeitig Berufung bei der Kammer mit den vorstehend wiederge- gebenen Anträgen (act. 21, S. 2 f.; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 18). Der mit Verfü- gung vom 6. August 2024 (act. 24) von den Berufungsklägern eingeholte Kosten- vorschuss wurde fristgerecht geleistet (act. 26). 3.Nach Beizug der vorinstanzlichen Akten (act. 1-18) erweist sich die Sache als spruchreif. Von der Einholung einer Berufungsantwort kann gestützt auf Art. 312 Abs. 1 ZPO abgesehen werden. Dem Berufungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der Berufungsschrift (act. 21) zur Kenntnis- nahme zuzustellen. - 5 - 4. 4.1.Die Vorinstanz verwarf im angefochtenen Entscheid zunächst die Ein- wände des Berufungsbeklagten, wonach die Zahlungsaufforderung vom 25. Sep- tember 2023 (act. 3/3) mangels eigenhändiger Unterzeichnung sowie mangels Unterzeichnung durch die beiden Berufungskläger ungültig sei. Dies mit der Be- gründung, dass es Sache des Berufungsbeklagten gewesen wäre, seine Behaup- tung der fehlenden Unterschrift durch Vorlage des entsprechenden Schreibens zu belegen. Da er dies nicht getan habe, erweise sich dieser Einwand als haltlos. So- dann seien auf dem Briefkopf der Mahnung beide vermieterseitigen Vertragspar- teien aufgeführt, sodass unter Berücksichtigung der allgemeinen Stellvertretungs- regeln der Gültigkeit einer lediglich von der Berufungsklägerin 1 unterzeichneten Mahnung nichts entgegenstehe, zumal bereits der Mietvertrag vom 19.”
“14). Die Berufung enthält folgende Anträge: - 3 - 1.Die Verfügung (Urteil) Geschäfts-Nr. ER240094-L/U sei u.a. we- gen Verfügungsmängeln (Verfahrensmängeln) aufzuheben; 2.Der Gesuchsgegnerin/Beklagten sei eine angemessene Frist zum Verlassen des Mietobjekts unter Berücksichtigung der bereits be- zahlten Bruttomietzinsen zu gewähren (Feststellung durch das Gericht); 3.eventualiter; es sei ein neues, befristetes Mietverhältnis zwischen den Parteien festzustellen; 4.es sei die aufschiebende Wirkung bezüglich allen Rechtsfolgen zu Lasten der Gesuchsgegnerin/Beklagten zu gewähren; 5.es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-9). Mit Verfügung vom 23. Juli 2024 (act. 16) wurde auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten und vorgemerkt, dass der Berufung von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Beru- fungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel der Berufungs- schrift (act. 12) zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 2.Prozessuales 2.1 Der angefochtene Entscheid stellt einen erstinstanzlichen Endentscheid in einer vermögensrechtlichen Streitigkeit dar. In vermögensrechtlichen Angelegen- heiten ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhal- tenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 2 ZPO). Mit der Vorinstanz (act. 11 E. 4) ist aufgrund des monatlichen Bruttomietzinses von Fr. 2'310.– (act. 3/1.2) von einem Streitwert von über Fr. 10'000.– auszugehen (vgl. BGE 144 III 346 E. 1.2.1 f.). Die Streitwertschwelle ist damit erreicht. 2.2 Die Berufung gegen den im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid der Vorinstanz (vgl. Art. 257 Abs. 1 ZPO) ist rechtzeitig (vgl. act. 9b i.V.m. act. 12 S. 1) innert 10 Tagen bei der Rechtsmittelinstanz eingereicht worden (vgl. Art. 314 Abs.”
“Juni 2024 erhob die Beklagte Berufung und stellte die eingangs auf- geführten Anträge, namentlich die Ersetzung der Verfügung durch ein Teilurteil, die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die Neuregelung der Kinderbe- lange (act. 2 S. 2 ff.). Die Akten der Vorinstanz (act. 6/1-43) wurden von Amtes we- gen beigezogen. Mit Präsidialverfügung vom 5. Juli 2024 wurde den Parteien Frist zur freigestellten Stellungnahme zum Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils eingeräumt und die Prozessleitung an die Referentin delegiert (act. 7). Der Kläger lehnte in seiner Eingabe vom 8. Juli 2024 eine Durchbrechung des Grundsatzes der Einheit des Scheidungsurteils ab (act. 9). Dagegen schloss sich die Beklagte in ihrer Stellungnahme vom 12. Juli 2024 dem Vorgehen der Vorinstanz mit den Hin- weisen an, die Einschränkung des Verfahrens sei auf Vorschlag der Vorinstanz einvernehmlich erfolgt und diene der Prozessökonomie (act. 10). 4. Die Sache erweist sich als spruchreif. Auf Weiterungen, namentlich das Ein- holen einer Berufungsantwort, kann daher verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1. 1.1. Als Zwischenentscheide gelten Entscheide, mit welchen ein oder mehrere Streitpunkte durch Sach- oder Prozessentscheid erledigt werden, ohne dass der ganze Prozess zu Ende geht (u.a. DIKE ZPO-BLICKENSTORFER, Art. 308 N 18; OFK/ZPO-GEHRI, ZPO 308 N 4). Der angefochtene Entscheid wurde als Verfügung - 11 - erlassen, stellt inhaltlich aber einen materiellen Zwischenentscheid bzw. ein Teilur- teil über die elterliche Sorge, die Obhut, den Wechsel des Aufenthaltsorts der Kin- der und das Betreuungs- bzw. Besuchsrecht dar (act. 5 S. 1 unten und S. 5 E. I/3). Dagegen ist gemäss Art. 308 Abs. 1 Bst. a ZPO die Berufung zulässig. Die Be- klagte erhob die Berufung rechtzeitig innert 30-tägiger Rechtsmittelfrist (Art. 311 Abs. 1 ZPO; act. 42/1). Die Berufungsschrift enthält ferner Anträge sowie eine Be- gründung derselben (vgl. Art. 311 ZPO). Die Beklagte ist als vor Vorinstanz teil- weise unterlegene Partei zur Berufung legitimiert.”
“Den Parteien sowie dem Stadtammannamt Dietikon wurde der Eingang der Berufung mit Mitteilung vom 18. Juli 2024 angezeigt (act. 29/1 – 4). Das Verfah- - 3 - ren ist spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann verzichtet wer- den (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Beschluss ist dem Beru- fungsbeklagten eine Kopie der Berufungsschrift (act. 26) zuzustellen. II.”
“April 2024 (Datum Poststempel) stellte die Berufungsbeklagte beim Bezirksgericht Uster ein Gesuch um Ausweisung des Berufungsklägers im Ver- fahren um Rechtsschutz in klaren Fällen (act. 1). Nach Eingang der schriftlichen Stellungnahme des Berufungsklägers vom 21. Mai 2024 (Datum Poststempel) hiess das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Uster (fortan: Vorinstanz) das Ausweisungsbegehren mit Urteil vom 31. Mai 2024 gut und wies das Gemeindeammannamt C._____ an, den Ausweisungsbefehl auf erstes Verlangen zu vollstrecken, nötigenfalls unter Beizug der Polizei (act. 11 = act. 15 [Aktenexemplar] = act. 17). Der Entscheid wurde dem Berufungskläger am 8. Juni 2024 zugestellt (act. 13). - 3 - 2. 2.1. Gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 31. Mai 2024 erhob der Beru- fungskläger mit Eingabe vom 17. Juni 2024 rechtzeitig Berufung (act. 16). Er be- antragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und das Aus- weisungsgesuch abzuweisen. 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-13). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann ver- zichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). Mit dem vorliegenden Urteil ist der Be- rufungsbeklagten eine Kopie der Berufungsschrift (act. 2) zuzustellen. 3.Mit Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des”
Erweist sich die Berufung sogleich als offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet, kann die Rechtsmittelinstanz auf das Einholen einer schriftlichen Stellungnahme der Gegenpartei verzichten. In solchen Fällen wird die Berufung als irrecevable/irrecevable erklärt und das Verfahren ohne weiteren Schriftenwechsel entschieden.
“Die vorinstanzlichen Akten (act. 1–14) sowie die Akten des Verfahrens ER240002 (act. 21/1–19) wurden beigezogen. Da sich die Berufung, wie nachfol- gend aufzuzeigen sein wird, sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf das Einholen einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Berufungsbeklagten ist mit dem vorliegenden Entscheid lediglich ein Doppel der Berufung zuzustellen.”
“September 2023 ersuchte die Klägerin die Vorinstanz, das Ver- fahren abzuschreiben und erklärte: "Obwohl keine einzige Rate der Vergleichs- summe geleistet wurde, verzichtet die Klägerin hiermit auf eine Weiterführung des Verfahrens und wird nach Erhalt der Abschreibungsverfügung die Vergleichs- summe auf dem Betreibungsweg vollstrecken lassen" (Ur. 31). Nach Einholung ei- ner Stellungnahme des Beklagten (Urk. 34) und einer weiteren Eingabe der Kläge- rin dazu (Urk. 37) schrieb die Vorinstanz das Verfahren als durch Rückzug der Klage erledigt ab, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin (Urk. 39 = Urk. 44). b)Gegen diese (ihr am 5. Januar 2024 zugestellte; Urk. 40) Verfügung er- hob die Klägerin am 15. Januar 2024 fristgerecht Berufung und stellte darin die Berufungsanträge (Urk. 43 S. 2): "1.Die Verfügung vom 11. Dezember 2023 sei aufzuheben und die Sache sei der Vorinstanz zur Weiterführung des Verfahrens zurückzuweisen. 2.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungsbeklag- ten." c)Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-42). Da sich die Berufung sogleich als unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO). - 3 - 2.a)Die Vorinstanz liess in ihrer Verfügung vom 19. September 2023 noch offen, ob die Eingabe der Klägerin vom 11. September 2023 als Klagerückzug anzusehen sei und erwog, die Eingabe könne als Antrag zu einem Verzicht auf Ziffer 4 des Vergleichs (Dahinfallen des Vergleichs bei Nichtleistung der Raten) ver- standen werden (Urk. 32 S. 2). In der angefochtenen Verfügung vom 11. Dezember 2023 begründete die Vorinstanz dann aber, dass und wieso ihr Verfahren als durch Klagerückzug erledigt abzuschreiben sei (Urk. 44 Erw. 3). b)Ein Klagerückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides und das Gericht schreibt das Verfahren entsprechend ab (Art. 241 Abs. 2 und 3 ZPO). Die Abschreibung ist dabei ein rein deklaratorischer Akt, weil nach dem System der ZPO bereits der Klagerückzug das Verfahren unmittelbar beendet hat. Nach bun- desgerichtlicher Rechtsprechung kann demgemäss die Abschreibung als solche nicht mit einem Rechtsmittel angefochten werden (angefochten werden kann einzig der mit der Abschreibung erfolgte Entscheid über die Prozesskosten), sondern ist in Bezug auf sämtliche materielle oder prozessuale Mängel des Klagerückzugs die Revision primäres und ausschliessliches Rechtsmittel (BGE 139 III 133; vgl.”
“Februar 2019 führte der behandelnde Zahnarzt der Beklagten beim Kläger an 13 Zähnen insgesamt 17 Füllungstherapien durch (Urk. 30 S. 3). 1.2. Mit Eingabe vom 28. April 2022 erhob der Kläger unter Beilage der Klage- bewilligung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise ... + ..., vom 1. Februar 2022 (Urk. 1) bei der Vorinstanz eine Forderungsklage gegen die Beklag- te (Urk. 2). Der weitere Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann dem ange- fochtenen Entscheid entnommen werden (Urk. 30 S. 2). Mit Urteil vom 22. Febru- ar 2023 hiess die Vorinstanz die Klage gut (Urk. 23 S. 21 f. = Urk. 30 S. 21 f.). 1.3. Hiergegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 30. März 2023 rechtzeitig (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 25) Berufung mit dem eingangs wiedergege- benen Antrag (Urk. 29). 1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-28). Da sich die Be- rufung – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich unzu- lässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.1. Die Berufung ist ein reformatorisches Rechtsmittel. Die Berufungsinstanz fällt bei Spruchreife selbst einen Entscheid über die Klagebegehren (vgl. Art. 318 Abs. 1 lit. a und b ZPO). Sie kann auch Beweise abnehmen (Art. 316 Abs. 3 ZPO) und somit eine allenfalls fehlende Spruchreife selber herbeiführen. Die Berufung muss daher – im Sinne einer Rechtsmittelvoraussetzung – neben einer Begrün- dung (Art. 311 Abs. 1 ZPO) grundsätzlich ein Begehren in der Sache enthalten, das im Falle der Gutheissung unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Ein blosser Antrag auf Aufhebung und Rückweisung der Sache an die Erstinstanz ist nur dann zulässig, wenn die Berufungsinstanz bei einer Gutheissung der Beru- fung mangels (auch nicht herbeiführbarer) Spruchreife nicht selbst, sondern nur kassatorisch entscheiden könnte (BGer 4A_510/2022 vom 22. Dezember 2022, E. 3; Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 20; ZK ZPO-Reetz/ Theiler, Art. 311 N 34). - 4 - 2.2. Die Beklagte stellt in ihrer Berufungsschrift keinen Antrag in der Sache, son- dern lediglich einen Rückweisungsantrag (Urk.”
“Oktober - 4 - 2020, das Verfahren sei auf die Frage der örtlichen Zuständigkeit zu beschrän- ken. Strittig ist unter den Parteien, ob die Beklagte Partei der Kauf- und Ver- gleichsvereinbarung vom 19. Mai 2019 ist und ob die vorstehend wiedergegebene Gerichtsstandsklausel für den Forderungsprozess zur Anwendung kommt. Das Bezirksgericht Uster wies die Unzuständigkeitseinrede der Beklagten mit Be- schluss vom 1. Juni 2021 ab, nachdem es zum Schluss gekommen war, dass die Gerichtsstandsklausel auf die vorliegende Klage nicht zur Anwendung komme (act. 5/27 = act. 4). 1.4. Die Beklagte reichte am 29. Juni 2021 bei der Kammer Berufung gegen den Beschluss des Bezirksgerichts Uster (nachfolgend Vorinstanz) ein (act. 2). Mit Verfügung vom 7. Juli 2021 wurde sie aufgefordert, einen Kostenvorschuss zu leisten (act. 6). Dieser wurde am 14. Juli 2021 fristgerecht bezahlt (act. 8). Die erstinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 5/1-28). Da sich die Berufung sofort als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruch- reif. Den Klägern ist die Berufungsschrift mit diesem Entscheid zur Kenntnisnah- me zuzustellen. 2. Prozessuales 2.1. Angefochten ist ein Beschluss des Bezirksgerichts, mit welchem die Unzu- ständigkeitseinrede der Beklagten abgewiesen wurde. Dieser Beschluss stellt ei- nen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 237 ZPO und Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO dar. Da der Streitwert der Forderungsklage Fr. 10'000.– übersteigt, kann der Be- schluss vom 1. Juni 2021 – wie von der Vorinstanz korrekt belehrt – mit Berufung angefochten werden. 2.2. Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO ist die Berufung schriftlich und begründet in- nert 30 Tagen seit Zustellung des angefochtenen Entscheides einzureichen. Die Beklagte reichte die Berufung rechtzeitig ein (act. 3/28). Sie stellt darin die oben aufgeführten Anträge und begründet diese. Zudem hat die Beklagte den angefor- derten Kostenvorschuss bezahlt (act. 8). Auf die Berufung ist folglich – unter Vor- behalt der nachstehenden Erwägungen – einzutreten.”
“3 L'annulation de la décision cantonale et le renvoi de la cause pour nouvelle décision ont pour effet de reporter la procédure au stade où elle se trouvait immédiatement avant que l'instance d'appel ne se soit prononcée; celle-ci ne se trouve pas saisie d'une nouvelle procédure, mais reprend la procédure qui n'est pas close (TF 4A_337/2019 du 18 décembre 2019 consid. 4.1.2 ; TF 4A_641/2011 du 27 janvier 2012 consid. 2.2). Dans ses déterminations à la suite de l'arrêt de renvoi, le conseil de l'intimé a fait valoir que dès lors que le Tribunal fédéral demande «d'instruire» sur l'appel, en tant qu'il critique le rejet de l'action en libération de dette du 6 novembre 2018, un délai de réponse à l'appel devait être imparti à l'intimé. Cependant, dès lors que l'appel avait été rejeté aux motifs que les demandes formées en première instance par l'appelant étaient irrecevables, la cause est toujours, sur le fond cette fois, au stade de l'examen du caractère fondé ou manifestement infondé de l'appel (art. 312 al. 1 CPC). Une réponse ne s'imposera donc que si l'appel n'est pas manifestement infondé sur le fond. Il convient dès lors d'examiner les moyens soulevés par l'appelant sur l'action en libération de dette. 2. L'appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L'autorité d'appel peut revoir l'ensemble du droit applicable, y compris les questions d'opportunité ou d'appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d'office conformément au principe général de l'art. 57 CPC (ATF 138 III 378 consid. 4.3.1 ; TF 4A_168/2022 du 10 juin 2022 consid. 5.2 et 6 ; Jeandin, in Bohnet et al. [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., 2019 [ci-après : CR-CPC], nn. 2 ss ad art. 310 CPC). Le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
“3, JdT 2012 III 192 ; Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile [ci-après : CR-CPC], 2e éd. 2019, n. 9 ad art. 126 CPC). Lorsque la partie, assistée d’un avocat, dépose sciemment un appel et non un recours, nonobstant l’indication correcte des voies de droit, il n’y a pas lieu de convertir son acte en recours et l’appel doit être déclaré irrecevable (CACI 19 novembre 2014/599 ; CACI 29 août 2014/457 ; TF 4D_77/2012 du 20 novembre 2012 c. 5.1). 5. En l’espèce, l’ordonnance de suspension querellée étant une ordonnance d’instruction, elle ne peut être contestée que par la voie du recours en application des art. 126 al. 2 et 319 let. b ch.1 CPC, et non par la voie de l’appel. L’appelant ayant déposé sciemment son acte auprès de la Cour d’appel civile, alors qu’il est assisté d’un avocat et nonobstant les indications correctes de la voie de droit au pied de l’ordonnance, son appel est irrecevable. 6. Compte tenu de ce qui précède, l’appel doit être déclaré irrecevable en application de l’art. 312 al. 1 CPC et l’ordonnance querellée doit être maintenue. L’arrêt sera rendu sans frais (11 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]). Compte tenu de l’issue de la procédure, la requête d’assistance judiciaire est rejetée, les conditions de l’art. 118 al. 1 let. b et c CPC n’étant ainsi pas réunies. Par ces motifs, la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est irrecevable. II. L’ordonnance est maintenue. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. L’arrêt, rendu sans frais, est exécutoire. Le vice-président : La greffière : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Hüsnü Yilmaz, av. (pour D.________), ‑ Me Mathilde Bessonnet, av. (pour Q.________), ‑ Service de prévoyance et d’aide sociales – BRAPA, et communiqué, par l'envoi de photocopies, à : ‑ M. le Président du Tribunal civil de l’arrondissement de Lausanne. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile devant le Tribunal fédéral au sens des art.”
Die Berufungsinstanz verfügt über volle Kognition; sie ist jedoch — abgesehen von offensichtlich ersichtlichen Mängeln — grundsätzlich nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid von sich aus in alle Richtungen auf mögliche Fehler hin zu untersuchen. Ihr Prüfprogramm ergibt sich in erster Linie aus den Beanstandungen, die die Parteien in ihren schriftlichen Berufungsbegründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) vorbringen; innerhalb dieses Rahmens wendet die Rechtsmittelinstanz das Recht von Amtes wegen an und ist inhaltlich nicht an die vorgebrachten Argumente gebunden.
“Nach der Rechtsprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) zeichnet sich das zweitinstanzliche Verfahren dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Streits vorliegt. Wer den erstinstanzlichen Entscheid mit Berufung anficht, hat deshalb anhand der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen oder der daraus gezo- genen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, inwiefern sich die Überlegungen der ers- ten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Berufungsinstanz ist nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Be- rufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu un- tersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgese- hen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, die Bean- standungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erhe- ben. Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwä- gungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Beru- fung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfprogramm vor, bin- den die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit denen diese begrün- det werden. Die beschriebenen Anforderungen an die Begründung des Rechtsmit- tels gelten auch für die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO, das in Rechtsöffnungs- sachen gegebene kantonale Rechtsmittel (Art. 309 lit. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO). Dasselbe gilt mit Bezug auf die Voraussetzungen, unter denen die Rechts- mittelinstanz das Recht von Amtes wegen anwendet.”
“geltend gemacht werden. Die Berufungsinstanz verfügt mithin über eine vollstän- dige Überprüfungsbefugnis der Streitsache und kann das erstinstanzliche Urteil sowohl auf rechtliche wie tatsächliche Mängel hin überprüfen (BGE 142 III 413 E. 2.2.4; 138 III 374 E. 4.3.1). Das bedeutet aber nicht, dass die Berufungsinstanz gehalten ist, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhalts- punkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögli- che Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln darf sie sich trotz voller Kogni- tion darauf beschränken, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) ge- gen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; 142 III 413 E. 2.2.4). Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Er- wägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Berufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung ab- weisen kann. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfprogramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit denen diese begründet werden (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; BGer 4A_186/2022 v.”
“Mit Berufung kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die unrich- tige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Wer den erstinstanzlichen Entscheid anficht, hat nach der bundesgerichtlichen Recht- sprechung zur Berufung (Art. 311 ff. ZPO) anhand der erstinstanzlich festgestell- ten Tatsachen oder der daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse aufzuzeigen, in- wiefern sich die Überlegungen der ersten Instanz nicht aufrechterhalten lassen. Die Rechtsmittelinstanz ist nicht gehalten, den erstinstanzlichen Entscheid losge- löst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln be- schränkt sie sich vielmehr darauf, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die - 5 - Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben. Der Rechtsmittelkläger muss sich mit den einschlägigen Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen und darf sich nicht darauf beschränken, seine vorgetragene Auffassung vor Rechtsmittelinstanz schlicht zu wiederholen (BGer 5A_580/2021 vom 21. April 2022, E. 3.3 m.w.H.). Die Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist begründet einzurei- chen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Eine Nachreichung der Begründung nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ist unzulässig. Eine Nachbesserung kommt nur bei behebbaren formalen Mängeln wie der fehlenden Unterschrift infrage (Art. 132 Abs. 1 ZPO). Sie erlaubt aber niemals die inhaltliche Ergänzung einer Eingabe (BGer 5A_7/2021 vom 2. September 2021, E. 2.2 m.w.H.). Erfüllt die Berufung grundle- gende Inhaltsanforderungen nicht, fehlt es an einer Eintretensvoraussetzung und die Rechtsmittelinstanz hat darauf nicht einzutreten.”
“Die Berufung ist zu begründen. Aus dieser Begründungspflicht folgt auch, dass die Berufungsinstanz nicht gehalten ist, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen, die eine Gutheissung des Rechtsmittels ermöglichen könnten. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln darf sie sich trotz voller Kognition darauf beschränken, die Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen das erstinstanzliche Urteil erheben (BGE 147 III 176 E. 4.2.1 S. 179; 142 III 413 E. 2.2.4). Soweit die Berufung dem Erfordernis der Begründung genügt, ist das angerufene Gericht nach Art. 57 ZPO freilich weder an die Argumente, welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die Erwägungen der ersten Instanz gebunden. Die vorgebrachten Beanstandungen geben zwar das Prüfprogramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Argumente, mit denen diese begründet werden (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; Urteile 4A_56/2021 vom 30. April 2021 E. 5.2; 5A_350/2019 vom 26. Oktober 2020 E. 4.1; 4A_397/2016 vom 30. November 2016 E. 3.1). Diesen Anforderungen an die Begründung der Berufung kam der Beschwerdegegner in der Tat nicht nach. Die Vorinstanz hat in Erwägung”
Gerichte verzichten unter Verweis auf Art. 312 Abs. 1 ZPO auf die Einholung einer Berufungsantwort, wenn die Vorinstanzakten beigezogen wurden und kein weiterer Bedarf an Instruktion ersichtlich ist; in solchen Fällen wird das Verfahren als spruchreif erklärt.
“Okto- ber 2023 wies die Vorinstanz die Klage ab, soweit sie darauf eintrat. Ferner ge- - 4 - währte sie dem Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege, während sie dem Klä- ger diese wieder entzog. 3.Gegen das vorinstanzliche Urteil, das ihm am 10. Oktober 2023 zugestellt wurde (act. 22/2), erhob der Kläger mit Eingabe vom 9. November 2023 rechtzei- tig Berufung mit den eingangs genannten Anträgen und dem prozessualen An- trag, es sei ihm für dieses Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli- gen (act. 24 S. 2). 4.Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. Auf die Einholung einer Beru- fungsantwort kann verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. II. 1.Als Klageänderung verlangte der Kläger mit der Replik zusätzlich zu seiner ursprünglich eingeklagten Forderung, der Beklagte sei zu verpflichten, ihm Unter- lagen der SVA Zürich und der SUVA herauszugeben, damit er seinen Provisions- anspruch beziffern und einfordern könne (Prot. S. 9 und S. 11; vgl. oben Rechts- begehren Ziff. 3). Die Vorinstanz stellte fest, der Kläger mache seine Klageänderung während der Hauptverhandlung in seinem zweiten Parteivortrag und damit vor Aktenschluss geltend, weshalb ihre Zulässigkeit nach Art. 227 ZPO zu beurteilen sei. Demnach müsse der neue Anspruch nach der gleichen Verfahrensart zu beurteilen sein und zwischen dem bisherigen und dem geänderten oder neuen Anspruch ein sachli- cher Zusammenhang bestehen oder die Gegenpartei zustimmen (act. 26 S. 6). Sinngemäss mache der Kläger mit seinem neuen Begehren auf Herausgabe von Unterlagen eine Stufenklage geltend. Diese charakterisiere sich dadurch, dass ein materiellrechtlicher Auskunftsanspruch als sogenannter Hilfsanspruch eingeklagt und mit einer unbezifferten Forderungsklage verbunden werde.”
“De plus, il apparaît que lorsque les conclusions portent sur des montants qu'un débiteur reconnaît devoir, leur amplification correspond en fait à une réduction des sommes proposées, et vice versa. En l'espèce, l'appelant modifie ses conclusions en lien avec l'entretien de ses enfants : alors qu'en première instance il concluait principalement à l’irrecevabilité, respectivement au rejet des conclusions des demandeurs, et subsidiairement au versement d’une contribution d’entretien de CHF 348.60 du 12 juin 2019 au 31 janvier 2021, puis de CHF 150.- du 1er février 2021 jusqu’au 3 mars 2023 pour B.________, et de CHF 348.60 du 12 juin 2019 au 31 janvier 2021, puis de CHF 150.- du 1er février 2021 jusqu’au 18 juillet 2024 pour C.________ (cf. DO/22, 56), il accepte désormais de verser CHF 500.- par enfant du 12 juin 2019 au 31 janvier 2021, CHF 200.- par enfant du 1er février 2021 au 30 septembre 2022, et CHF 415.- par enfant dès le 1er octobre 2022 et jusqu’à leur majorité. Cette amplification des sommes proposées est recevable. 1.4. Selon l'art. 312 al. 1 CPC, l'instance d'appel notifie l'appel à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit, sauf si l'appel est manifestement irrecevable ou infondé. En l'espèce, vu le sort qui doit être donné à l'appel (infra, consid. 2), il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures. De plus, dans la mesure où le dossier est complet, la Cour statue sans débats, conformément à la possibilité prévue par l'art. 316 al. 1 CPC. 1.5. Vu les montants contestés en appel et la durée indéterminée des contributions d'entretien (art. 277 al. 2 CC), la valeur litigieuse pour un recours au Tribunal fédéral paraît dépasser CHF 30'000.- (art. 51 al. 1 let. a et al. 4 LTF). 2. L’appelant ne conteste pas la situation financière telle que retenue par la Présidente s’agissant tant des enfants que de leur mère (cf. décision querellée, p. 5 et 7). En revanche, il reproche à la magistrate précitée de lui avoir imparti un délai d’adaptation trop court en lien avec la fixation d’un revenu hypothétique (infra, consid. 2.1), de ne pas avoir ajouté des frais de repas dès le moment où il réalisera ce revenu hypothétique (infra, consid.”
Die Frist für die Berufungsantwort beträgt 30 Tage; sie beginnt mit der Zustellung/Benachrichtigung der begründeten Entscheidung und ist innerhalb dieses Zeitraums einzuhalten (Art. 311 und Art. 312 ZPO).
“], qui a entretenu une relation avec l’appelante durant environ dix-huit mois dès la fin 2010, s’est souvenu qu’à l’époque déjà, elle avait parlé d’une demande Al. Il avait le souvenir d’une personne assez complexe et d’informations assez floues sur nombre de sujets qui la concernaient. Il a déclaré avoir vu, à l’époque de leur relation, plusieurs certificats médicaux de complaisance établis par le médecin traitant de l’appelante, le Dr [...]. En droit : 1. L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales, si la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Le délai d’introduction de l’appel est de trente jours à compter de la notification de la motivation, si la décision attaquée a été rendue en application de la procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 CPC en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). Déposé en temps utile compte tenu des féries de fin d’année (cf. art. 145 al. 1 let. a CPC), par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale et portant sur des conclusions dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est supérieure à 10’000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile, l’est également. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou constatation inexacte des faits (art. 310 let. a et b CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC (Jeandin, in Bohnet et al., Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, n. 2 ss ad art. 310 CPC). Elle contrôle librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (art.”
“Je précise que je ne suis plus son médecin depuis qu’elle a quitté la région, soit en 2018. Je l’ai cependant vue tout à l’heure dans les pas perdus et j’ai vu que les problèmes perduraient. Lorsqu’elle en parlait, elle a notamment fait valoir être manipulée par son supérieur. Elle m’a également relevé que pendant plusieurs mois, elle n’a pas pu prendre de vacances ». En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Déposé en temps utile par une partie au bénéfice d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10’000 fr. devant l’autorité compétente pour en connaître, l’appel, écrit et motivé (cf. art. 311 al. 1 in initio CPC), est recevable. Il en va de même de la réponse sur appel. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. c CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Ergibt sich die offensichtliche Unzulässigkeit oder Offensichtlichkeit der Unbegründetheit bereits aus der Berufungsschrift (z.B. mangelhafte Begründung, fehlende oder nicht substanziierte Rügen, fehlende hinreichende Darlegung der angefochtenen Erwägungen), kann die Rechtsmittelinstanz auf das Einholen einer Berufungsantwort und auf weitere Prozesshandlungen verzichten. In den Entscheiden wird in solchen Fällen namentlich auf die Ansetzung einer Verhandlung, auf Parteibefragungen oder auf das Abwarten vollständiger Akten verzichtet.
“Il fait toutefois également référence « aux autres décisions, par exemple celle concernant les œuvres d’art qui sont à [sa] disposition comme prévu dans le cadre de la convention de divorce » (cf. p. 18 de l’appel). L’appelant ne fournit toutefois aucune explication supplémentaire à cet égard, ni ne fait valoir que le (dispositif du) jugement litigieux devrait être modifié. A défaut de conclusion et de motivation explicites, on ne saurait dès lors considérer que l’appelant a contesté les autres chiffres du dispositif du jugement entrepris que ceux relatifs à l’autorité parentale, aux relations personnelles et la contribution d’entretien. 5.7 Il découle de ce qui précède que, faute pour l’essentiel de conclusions recevables et dans tous les cas de motivation conforme aux exigences jurisprudentielles, l’appel est irrecevable, étant rappelé qu’aucun délai ne saurait être imparti à l’appelant pour corriger ces défauts. 6. 6.1 En définitive, l’appel doit être déclaré irrecevable selon le mode procédural de l’art. 312 al. 1 CPC. 6.2 L’arrêt sera rendu sans frais judiciaires de deuxième instance (art. 10 et 11 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]) ni allocation de dépens, l’intimée n’ayant pas été invitée à procéder. Par ces motifs, la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est irrecevable. II. L’arrêt, rendu sans frais de deuxième instance, est exécutoire. La présidente : La greffière : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ M. X.________, ‑ Mes Christian Bettex et Elodie Beyeler (pour Mme H.________), et communiqué, par l'envoi de photocopies, à : ‑ M. le Président du Tribunal civil de l’arrondissement de Lausanne. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière civile devant le Tribunal fédéral au sens des art.”
“A toutes fins utiles, la brève motivation de la décision et l’absence d’indications de voies de recours le confirment. Or, l’appelant ne fait pas valoir qu’une voie de recours spéciale serait ouverte contre ce type de décision. Il ne démontre pas non plus qu’il risquerait de perdre son droit ou que la procédure deviendrait sans objet en raison du rejet de son appel. Par surabondance, contrairement à ce qu’allègue l’appelant, on ne peut pas retenir à ce stade que, sous déduction du montant de 1'480 fr., le salaire de l’appelant l’empêcherait de couvrir son minimum vital ; certaines charges alléguées dans son appel ne sont en effet pas prouvées voire semblent comptabilisées à tort (par exemple, le forfait droit de visite, les frais médicaux et l’assurance-maladie LAMal). Il s’ensuit que faute de risque de perte d’un droit pour l’appelant ou de perte d’objet du litige, l’appel doit être déclaré irrecevable. 5. 5.1 Au vu de ce qui précède, l’appel est irrecevable (art. 312 al. 1 CPC). L’irrecevabilité de l’appel entraîne l’irrecevabilité de la requête de mesures provisionnelles qu’il contient dans la mesure où le Juge de céans n’est plus saisi du fond. 5.2 L’arrêt sera rendu sans frais judiciaires de deuxième instance (art. 11 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.11.5]) ni allocation de dépens, l’intimée n’ayant pas été invitée à procéder. Vu l’issue de la cause, la requête d’assistance judiciaire doit être rejetée, l’appel étant dépourvu de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC). Par ces motifs, le Juge unique de la Cour d’appel civile prononce : I. L’appel est irrecevable. II. La requête de mesures provisionnelles est irrecevable. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. L’arrêt, rendu sans frais, est exécutoire. Le juge unique : Le greffier : Du Le présent arrêt, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Mathias Micsiz (pour A.”
“_____ zuzuweisen und der Gesuchstellerin (super)provisorisch ein beglei- tetes Besuchsrecht einzuräumen, abgewiesen. Auf den Antrag des Gesuchsgeg- ners, es sei die mit Verfügung der Kantonspolizei Zürich vom 30. Juni 2024 ange- ordnete Schutzmassnahme mit Bezug auf D._____ (super)provisorisch aufrecht zu erhalten und um drei Monate zu verlängern, wurde nicht eingetreten (Urk. 9). Der mit besagtem Beschluss vom 22. Juli 2024 (Urk. 9) einverlangte Kostenvor- schuss ging innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 11) ein (vgl. Urk. 12). Am 26. August 2024 (Urk. 14) reichte der Gesuchsgegner eine weitere, als "Mitteilung betreffend das persönliche Verhältnis von Bezirksrichterin Schneebeli und Rechtsanwältin Y._____" betitelte Eingabe ins Recht (Urk. 14). 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 8/1-75; Urk. 13/75- 102). Da sich die Berufung des Gesuchsgegners sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, ist auf das Einholen einer Berufungsantwort der Gesuchstel- lerin zu verzichten (Art. 312 Abs. 1 ZPO). II. 1.1. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver- fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 mit weiteren Hinweisen auf die Botschaft zur Schweizerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachver- halts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbegrün- dung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanz- liche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass die Berufungskläge- rin die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die sie anficht, sich argumentativ - 6 - mit diesen auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw.”
“Neue Verhandlung Falls das Gericht die Aufhebung des Urteils nicht für angemessen hält, beantrage ich eine neue Verhandlung unter Berücksichtigung der neu vorgelegten Beweise, die zum Zeitpunkt der Verhandlun- gen nicht verfügbar waren." Erwägungen: 1.a)Am 28. Februar 2023 reichte der Kläger beim Bezirksgericht Bü- lach (Vorinstanz) eine Forderungsklage über insgesamt Fr. 23'737.-- ein (Urk. 2; samt entsprechender Klagebewilligung vom 11. Januar 2023, Urk. 1). Am 20. De- zember 2023 erliess die Vorinstanz das oben wiedergegebene Urteil (Urk. 31). b)Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte 1 am 24. Januar 2024 fristge- recht Berufung und stellte die oben wiedergegebenen Berufungsanträge (Urk. 30). - 3 - c)Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-29). Der Be- klagte 1 hat den ihm auferlegten Vorschuss von Fr. 3'160.-- für die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens innert erstreckter Frist geleistet (Urk. 34-37). Da sich die Berufung sogleich als unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2.a)Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrich- tige Feststellung des”
“126 ZPO bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Entschei- des im vorsorglichen Massnahmenvefahren (Bundesgericht II. zi- vilrechtliche Abteilung, Verfahren 5A_587/2023) zu sistieren. 5. Dem Berufungskläger sei für das Berufungsverfahren die unent- geltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person des un- terzeichneten Rechtsanwalts ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7.7 % MWST bei der Parteientschädigung zu Lasten der Berufungsbeklagten." 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-85; Urk. 6/86- 115), befinden sich aber teilweise (Urk. 5/1-85) am Bundesgericht aufgrund des dort hängigen Beschwerdeverfahrens. Da sich die offensichtliche Unbegründet- heit jedoch bereits aus der Berufungsschrift ergibt, kann auf das Abwarten der vollständigen Akten wie auch auf weitere Prozessschritte (insbesondere das An- setzen einer Berufungsverhandlung) und auf die beantragte Parteibefragung des Beklagten (Urk. 1 Rz. 13-15, Rz. 17) verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Auf die Vorbringen des Beklagten wird im Folgenden so weit eingegangen, als dass sie sich als entscheiderheblich erweisen. 2. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, die Verfügung vom 14. April 2023 sei mit Zustellung an die Parteien sofort vollstreckbar geworden. Die vom Beklagten erhobene Berufung habe die Vollstreckbarkeit nicht gehindert, zumal sein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen worden sei. Damit ein Schuldner angewiesen werden könne, sei bloss die Vollstreckbarkeit des Urteils vorausgesetzt, nicht aber dessen Rechtskraft. Zum Zeitpunkt der Ein- reichung des Gesuchs um Schuldneranweisung habe dementsprechend unstrittig ein trotz fehlender Rechtskraft vollstreckbarer – und unterdessen auch rechtskräf- tiger – Unterhaltstitel für die Unterhaltsforderung vorgelegen. Der Beklagte bezah- le sodann gemäss eigenen Angaben seit Jahren bloss monatliche Unterhaltsbei- träge in Höhe von Fr. 1'000.”
“Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 250.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 5. (Schriftliche Mitteilung) 6. (Rechtsmittelbelehrung) 1.3. Hiergegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 22. August 2022 (Datum Post- stempel: 23. August 2022) rechtzeitig (vgl. Urk. 23 und 24) Berufung mit folgen- den Anträgen (Urk. 25 S. 2 f.): " Ziff. 1 des Teilsurteils Vom 23 Dezember 2020 Wurde von Praktikanten fertig gemacht welche keine entsprechenden erbringen müssen Geschäfts-NR FK190025-F/UB/SL Sind alles aufzuheben muss Neues anzuschauen ein DNA Test es zu erledigen Ab sofort Wirkung des laufenden Jahres 2021 - 3 - Falls das einen Vertretung benötigt wird muss den Kläger die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Alles unter kosten und Entschädigung zu Lasten der Beklagten." 1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-24). Da sich die Be- rufung – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich un- begründet erweist, erübrigt sich das Einholen einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 2. Die Vorinstanz erwog, dem gerichtlichen Verfahren habe gemäss Art. 197 ZPO grundsätzlich ein Schlichtungsversuch vor der Schlichtungsbehörde voraus- zugehen. Ein Schlichtungsverfahren könne bei Klagen über den Unterhalt eines Kindes und weitere Kinderbelange lediglich dann entfallen, wenn vor der Klage die Kindesschutzbehörde angerufen worden sei (mit Verweis auf Art. 198 lit. b bis ZPO). Aus den eingereichten Unterlagen gehe nicht hervor, dass bereits ein Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichter oder der Kindesschutzbehörde angestrebt worden sei. Gemäss ihrer Praxis wäre das Verfahren dennoch anhand genommen worden, wenn die beklagte Partei sich ausdrücklich damit einverstan- den erklärt hätte, auf ein vorgängiges Schlichtungsverfahren zu verzichten, was vorliegend aber nicht der Fall gewesen sei. Soweit der Kläger die Abänderung ih- res Urteils vom 23. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. FK190025-F) beantrage, mangle es folglich an einer Klagebewilligung bzw. einer entsprechenden Bestätigung der zuständigen Kindesschutzbehörde.”
Fristbeginn: Die 30-Tage-Frist gemäss Art. 312 Abs. 2 ZPO läuft ab Zustellung/Notifikation des Appells an den Intimierten. Bei Versand per Einschreiben gilt die Sendung nach Ablauf von sieben Tagen seit erfolglosem Zustellversuch als zugestellt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO; zitierte Rechtsprechung).
“89 et que les lettres (d et e) relatifs aux arriérés de pension et au remboursement des provisio ad litem sont supprimées. Le 23 août 2024, B.________ dépose sa réponse en concluant au rejet de l'appel, et un appel joint demandant l'augmentation des contributions d'entretien en faveur des enfants et d'elle-même. Dans sa réponse à l'appel joint du 1er octobre 2024, A.________ conclut au rejet. D. Par arrêt du 29 août 2024, la Juge déléguée de la Cour a admis la requête d'assistance judiciaire totale déposée par B.________. en droit 1. 1.1. L'appel est recevable notamment contre les décisions finales de première instance, pour autant que, dans les causes patrimoniales, la valeur litigieuse au dernier état des conclusions soit supérieure à CHF 10'000.- (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC). Le délai d'appel en procédure ordinaire est de 30 jours (art. 311 al. 1 CPC). Par ailleurs, la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC), qui doit être déposée dans les 30 jours dès la notification de l'appel principal (art. 312 al. 2 CPC). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée à l'appelant le 8 mai 2024. Déposé le 5 juin 2024, l'appel a dès lors été interjeté en temps utile. La valeur litigieuse est largement supérieure à CHF 10'000.-, l'appelant ayant contesté devoir une quelconque contribution d'entretien en faveur de l'intimée qui l'a quant à elle chiffrée à CHF 3'000.- par mois sans limite dans le temps. L'appel est de plus dûment motivé et doté de conclusions. Il s'ensuit la recevabilité de l'appel. Quant à l'appel joint, il a été déposé le 23 août 2024, soit en respect du délai légal, vu la notification de l'appel à la mandataire de l'intimée au plus tôt le 25 juin 2024 et la suspension des délais du 15 juillet au 15 août inclus. De plus, l'appel joint est dûment motivé et doté de conclusions, ce qui entraine sa recevabilité. 1.2. La cognition de la Cour d'appel est pleine et entière, en fait comme en droit (art. 310 CPC). La Cour applique le droit d'office (art. 57 CPC) mais, hormis pour les cas de vices manifestes, elle doit en principe se limiter à statuer sur les critiques formulées dans la motivation écrite de l'appel (ATF 142 III 413 consid.”
“70 - 15% de cotisations sociales) pouvait lui être imputé dès le 1er novembre 2022, soit 2'700 fr. nets par mois. C______ pouvait ainsi contribuer à l'entretien de sa fille à concurrence de 300 fr. par mois dès le 1er novembre 2022. EN DROIT 1. 1.1 L'appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) dans les causes patrimoniales dont la valeur, au dernier état des conclusions de première instance, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). En l'espèce, l'appel, qui porte sur la contribution à l'entretien d'une enfant mineure, est de nature patrimoniale. Compte tenu de la quotité de la pension contestée en première instance, la valeur litigieuse, capitalisée selon l'art. 92 al. 2 CPC, est supérieure à 10'000 fr. La voie de l'appel est dès lors ouverte. 1.2 L'appel, écrit et motivé, a été interjeté dans le délai utile (art. 130, 131, 145 al. 1 let. b, et 311 al. 1 CPC), de sorte qu'il est recevable. 1.3.1 La réponse à un appel doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC), qui court dès la notification de l'appel à l'intimé (ATF 141 III 554 consid. 2.4; 138 III 568 consid 3.1). Un acte est réputé notifié, en cas d'envoi recommandé, lorsque celui-ci n'a pas été retiré, à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, si le destinataire devait s'attendre à recevoir la notification (art. 138 al. 3 let a CPC). A défaut de réponse déposée dans le délai imparti, la procédure d'appel suit son cours en l'état du dossier (art. 147 al. 2 CPC), sans que l'instance d'appel n'ait à impartir un bref délai supplémentaire à l'intimé pour produire son écriture dès lors que - contrairement à ce qui prévaut en première instance pour le défendeur (art. 223 al. 1 CPC) - la loi ne le prévoit pas (Jeandin, Code de procédure civile commenté, 2011, n° 3 ad art. 312 CPC). En effet, le délai de réponse est un délai légal qui n'est, par conséquent, pas susceptible d'être prolongé (art. 144 al. 1 CPC; arrêt du Tribunal fédéral 5A_37/2017 du 10 juillet 2017 consid.”
Die Antwortfrist nach Art. 312 Abs. 2 ZPO beträgt 30 Tage. Nach den zitierten Entscheidungen beginnt sie in Verbindung mit Art. 311 ZPO ab Zustellung der motivierten Entscheidung bzw. ab nachträglicher Zustellung der Motivation.
“l) L’audience de plaidoiries finales a eu lieu le 29 août 2023, à l'issue de laquelle la cause a été gardée à juger. m) Le dispositif du jugement entrepris a été adressé aux parties pour notification le 27 septembre 2023. Le conseil de l’appelant en a requis la motivation par courrier du 9 octobre 2023. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité de première instance est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]) dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile – compte tenu des féries de Pâques (cf. art. 145 al. 1 let. a CPC) – contre une décision finale dans une cause patrimoniale, dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., par une partie disposant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), l’appel est recevable. Déposée en temps utile et dans les formes prescrites, la réponse de l’intimée, ainsi que les explications fournies dans son courrier du 23 août 2024 relatives à la pièce 154bis, dont production était requise par l’appelant, sont également recevables. Il en va de même des déterminations formées le 20 septembre 2024 par l’appelant, celui-ci ayant fait usage de son droit de réplique inconditionnel (cf. TF 5A_755/2022 du 20 février 2023 consid. 3.2 et les réf. citées). 2. 2.1 L’art. 310 CPC dispose que l’appel peut être formé pour violation du droit (let. a), ainsi que pour constatation inexacte des faits (let. b).”
“Depuis sa sortie de l’hôpital, il avait quitté son apprentissage et ne faisait rien de ses journées, se levant tard, jouant à la console, voyant des amis et rentrant tard. B.B.________ était décrit par l’ORPM de l’Est comme un jeune avec un profond mal‑être, se mettant en danger, se scarifiant, ne mangeant et ne se lavant plus et qui ressentait beaucoup de pression, ayant le sentiment que sa mère ne le laissait pas grandir. Il était suivi par un psychologue. En droit : 1. L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales, si la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10’000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). Le délai d’introduction de l’appel est de trente jours à compter de la notification de la motivation, si la décision attaquée a été rendue en application de la procédure ordinaire ou simplifiée (art. 311 al. 1 CPC en lien avec l’art. 314 al. 1 CPC a contrario). La réponse doit être déposée dans le même délai (art. 312 al. 2 CPC). Déposé en temps utile, par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale et portant sur des conclusions dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est supérieure à 10’000 fr., l’appel est recevable. La réponse, déposée en temps utile, l’est également. Il en va de même des déterminations déposées le 22 juillet 2024 par l’appelant conformément à son droit de réplique inconditionnel (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1). 2. 2.1 L’appel peut être formé pour violation du droit ou constatation inexacte des faits (art. 310 let. a et b CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC (Jeandin, in Bohnet et al., Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019 [cité ci-après : CR-CPC], n.”
“Une commission rogatoire a été mise en œuvre pour entendre le témoin W.________, domicilié en [...]. La commission rogatoire exécutée a été transmise au tribunal le 12 août 2022. Le tribunal a tenu son audience de plaidoiries finales et de jugement le 11 janvier 2023. En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272]), dans les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions, est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). L’appel doit être introduit auprès de l’instance d’appel, soit la Cour d’appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d’organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.01]), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Formé en temps utile devant l’autorité compétente pour en connaître par une partie à la procédure jouissant d’un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l’appel est recevable. La réponse, formée en temps utile par les intimés à l’appel, est également recevable. 2. 2.1 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 5A_340/2021 du 16 novembre 2021 consid.”
“b) Le 5 avril 2022, les parties ont renoncé à la tenue d'une audience de plaidoiries finales au profit du dépôt de plaidoiries écrites déposées le 31 mai 2022, et responsives le 14 juillet 2022. Le 30 août 2022 s’est tenue la séance de délibérations. En droit : 1. 1.1 L’appel est ouvert contre les décisions finales de première instance pour autant que la valeur litigieuse, au dernier état des conclusions devant l'autorité inférieure, soit de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 1 let. a et al. 2 CPC [Code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 ; RS 272]). L'appel, écrit et motivé, doit être introduit auprès de l'instance d'appel, soit de la Cour d'appel civile (art. 84 al. 1 LOJV [loi d'organisation judiciaire du 12 décembre 1979 ; BLV 173.011), dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 al. 1 CPC), les féries étant applicables (art. 145 al. 1 let. a CPC). La réponse doit également être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC). 1.2 Interjeté dans le délai légal et auprès de l'autorité compétente par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC), contre une décision finale de première instance rendue dans une cause patrimoniale dont la valeur litigieuse est supérieure à 10'000 fr., l'appel est recevable. La réponse l’est également. 2. L’appel peut être formé pour violation du droit ou pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit le cas échéant appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l’art. 310 let. c CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 précité consid. 4.3.1). Sous réserve des vices manifestes, l'application du droit d'office ne signifie pas que l'autorité d'appel doive étendre son examen à des moyens qui n'ont pas été soulevés dans l'acte d’appel.”
Die Anschlussberufung kann zusammen mit der Berufungsantwort erhoben werden. Wird die Anschlussberufung frist- und formgerecht mit der Berufungsantwort eingereicht, ist darauf einzutreten; die Einreichung der Berufungsantwort wahrt in diesem Fall die Frist für das Anschlussbegehren.
“Die Gegenpartei kann in der Berufungsantwort Anschlussberufung erheben (Art. 313 Abs. 1 ZPO), wobei die Frist für die Berufungsantwort 30 Tage beträgt (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Die mit der Berufungsantwort eingereichte Anschlussberu- fung erfolgte frist- und formgerecht, weshalb auch darauf - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung (oben E. 2) - einzutreten ist.”
“Die Gegenpartei kann in der Berufungsantwort Anschlussberufung erheben (Art. 313 Abs. 1 ZPO), wobei die Frist für die Berufungsantwort 30 Tage beträgt (Art. 312 Abs. 2 ZPO). Die mit der Berufungsantwort eingereichte Anschlussberu- fung erfolgte frist- und formgerecht, weshalb auch darauf - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung (oben E. 2) - einzutreten ist.”
“________ aura atteint l’âge de dix ans, le [...] 2021, ceux-ci s’élèveront à 1'043 fr. dès lors que le montant de base du minimum vital passera de 400 à 600 francs. Lorsqu’il aura atteint l’âge de douze ans révolus, le [...] 2023, ses coûts directs seront les suivants : Base mensuelle minimum vital 600 fr. 00 Part aux frais de logement 231 fr. 00 Assurance-maladie (estimation) 100 fr. 00 Loisirs 100 fr. 00 ./. allocations familiales 300 fr. 00 Total 731 fr. 00 En droit : 1. 1.1 L’appel est recevable contre les décisions finales de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC) au sens de l’art. 236 CPC, dans les causes patrimoniales dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant l’autorité précédente est de 10'000 fr. au moins (art. 308 aI. 2 CPC). Ecrit et motivé, il doit être introduit dans les trente jours à compter de la notification de la décision motivée ou de la notification postérieure de la motivation (art. 311 aI. 1 CPC). La réponse doit être déposée dans un délai de trente jours (art. 312 al. 2 CPC) ; la partie adverse peut former un appel joint dans la réponse (art. 313 al. 1 CPC). 1.2 En l’espèce, formé en temps utile contre une décision finale par une partie qui y a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) et portant sur des conclusions qui, capitalisées selon l’art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr., l’appel principal est recevable. Il en va de même de l’appel joint. 2. 2.1 L’appel peut être formé pour violation du droit ainsi que pour constatation inexacte des faits (art. 310 CPC). L’autorité d’appel peut revoir l’ensemble du droit applicable, y compris les questions d’opportunité ou d’appréciation laissées par la loi à la décision du juge, et doit, le cas échéant, appliquer le droit d’office conformément au principe général de l’art. 57 CPC. Elle peut revoir librement l’appréciation des faits sur la base des preuves administrées en première instance (JdT 2011 III 43 consid. 2 et les références citées) et vérifie si le premier juge pouvait admettre les faits qu’il a retenus (ATF 138 III 374 consid.”
Die Berufungsantwort hat, wie die Lehre und Rechtsprechung verlangen, die gerügten Sachverhaltspunkte präzise zu bezeichnen und durch Verweise auf konkrete Beweismittel (insbesondere auf namentlich bezeichnete Belege oder – bei umfangreichen Akten – auf konkret bezeichnete Passagen) zu stützen; die Anforderungen an die Begründung sind mit denen des Berufungsschriftsatzes vergleichbar. Pauschale oder unbelegte Tatsachenbehauptungen, die ohne Verweis auf Beweismittel vorgebracht werden, erfüllen diese Darlegungspflichten nicht und können als nicht zu berücksichtigen gelten.
“à ce sujet notamment arrêt du Tribunal fédéral 4A_439/2023 du 9 septembre 2024 consid. 4.1.1). Quand bien même certains griefs seraient formulés de manière trop générale, respectivement ne démontreraient pas le caractère erroné du jugement entrepris, il demeure possible de discerner quels faits auraient été constatés de manière erronée ou incomplète par le Tribunal, d'identifier les développements juridiques contestés et de déterminer sur quels fondements reposent les critiques. En particulier, l'appelante mentionne les moyens de preuve attestant des faits que le premier juge aurait omis de retenir et les motifs pour lesquels ces faits auraient dû être pris en compte (cf. ch. 34 de l'appel). Autre est la question du caractère fondé des griefs formulés, qui ne relève pas de la motivation. Ainsi, le fait que certains griefs seraient téméraires ne constitue pas un motif d'irrecevabilité de l'appel. Les mémoires de réponse aux appels sont également recevables pour avoir été déposés dans le délai et la forme prescrits par la loi (art. 312 CPC). Il en va de même des écritures subséquentes des parties (art. 316 al. 2 CPC; sur le droit à la réplique spontanée : cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1 et les références citées). 3.2 Par économie de procédure, les deux appels seront traités dans le même arrêt (cf. art. 125 CPC). A______ sera désignée en qualité d'appelante et B______ LTD en qualité d'intimée. 3.3 La Chambre de céans revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC), dans les limites posées par les maximes des débats et de disposition applicables au présent contentieux (art. 55 al. 1 et 58 al. 1 CPC). La procédure ordinaire s'applique (art. 219 et ss CPC). 4. L'intimée soulève plusieurs griefs en relation avec les contestations factuelles formulées par l'appelante. 4.1 L'intimée soutient que l'appelante ne peut contester l'état de fait établi par le premier juge au motif qu'elle n'aurait allégué aucun fait dans sa réponse à la demande en reddition de compte. Ce grief apparaît infondé.”
“En effet, il n'appartient pas à l’autorité d'appel de comparer l'état de fait présenté en appel avec celui du jugement pour y déceler les éventuelles modifications apportées et en déduire les critiques de l'appelant (CACI 27 décembre 2023/265bis consid. 3.1 ; CACI 18 octobre 2023/423 consid. 3.2 ; CACI 21 août 2023/336 consid. 4.1). Seuls doivent être examinés les griefs portant sur la constatation ou l'absence de constatation par le premier juge de faits précisément désignés, étayés par la référence à une preuve, notamment une pièce précisément désignée (par son numéro) – et, si celle-ci est volumineuse, à un passage précisément désigné de la pièce – et comportant une motivation si la pièce du dossier invoquée ne suffit pas d'elle-même à constater directement le fait allégué (Juge unique CACI 15 juillet 2024/329 consid. 3 ; CACI 26 juillet 2023/298 consid. 2.2.2 ; Juge unique CACI 2 mars 2023/110 consid. 2.2.2). Les exigences de motivation auxquelles doit satisfaire la réponse (art. 312 CPC) sont mutatis mutandis identiques à celles qui prévalent pour le mémoire d’appel (Jeandin, in Bohnet et alii [éd.], Commentaire romand, Code de procédure civile [ci-après : CR-CPC], 2ème éd., Bâle 2019, n. 2a ad art. 312 CPC). 3.2 Dans leurs actes, les parties invoquent un certain nombre de faits qui ne sont pas constatés par l’autorité précédente, sans les accompagner d’un grief de constatation inexacte ou d’une référence à une preuve au dossier rendant vraisemblables lesdits faits. Il en va en particulier des explications de l’intimé sur la situation de sa société et, pour une grande partie, sur sa situation financière personnelle. Un tel procédé ne satisfait pas aux prescriptions de motivation rappelées ci-avant. Partant, les faits ainsi présentés sont irrecevables en ce qu’ils s’écartent de ceux constatés par l’autorité précédente. 4. A teneur de l'art. 318 CPC, l'instance d'appel peut confirmer la décision attaquée, statuer à nouveau ou renvoyer la cause à la première instance.”