Ein Gläubiger, dessen Pfändung eine bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen. Inzwischen laufen für ihn die Fristen des Artikels 116 nicht.
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Die Maximalfristen des Art. 116 SchKG laufen für den Gläubiger nicht, solange die Pfändung provisorisch ist und er die Verwertung nach Art. 118 SchKG nicht verlangen kann.
Bei provisorischer Pfändung kann der Gläubiger die Verwertung nicht verlangen; deshalb laufen die Fristen des Art. 116 SchKG für ihn nicht (vgl. Art. 118 SchKG).
Liegt nur eine provisorische Pfändung vor (wie bei den Erben im vorliegenden Entscheid), kommt eine Verwertung nach Art. 118 SchKG nicht in Betracht.
“Vorliegend hat D. als Gläubiger mit definitiver Teilnahme das Verwer- tungsbegehren gestellt, weshalb auch die Erben E. sel. mit bloss provisori- scher Pfändung an der Verwertung teilnehmen durften. Nachdem nun D. sein Betreibungsbegehren zurückgezogen hat, entfällt folglich auch das von ihm gestellte Verwertungsbegehren. Somit verbleiben lediglich die Erben E. sel. als alleinige Gläubiger im vorliegenden Verwertungsverfahren. Die Erben E. sel. stellen jedoch nur Gläubiger mit provisorischer Pfändung dar. Eine Verwer- tung kann aus diesem Grund gestützt auf Art. 118 SchKG nicht erfolgen. Befindet sich aber das Verfahren zwischen den Erben E. sel. und dem Schuldner auf dem Stand der provisorischen Pfändung und ist derzeit beim Kantonsgericht M. eine Aberkennungsklage hängig, besteht keine Grundlage mehr für die Durchführung eines besonderen Verwertungsverfahrens nach Art. 132 SchKG allein für die Erben E. sel .. Folgerichtig kann die Aufsichtsbehörde nicht mehr das Verfahren der Verwertung des Anteils an der unverteilten Erbschaft be- stimmen und allenfalls die Auflösung einer Erbengemeinschaft bzw. die Versteige- rung des Anteils anordnen. Das vorliegende Gesuch des Betreibungsamts Viama- la zur Bestimmung des weiteren Verfahrens ist folglich gegenstandslos geworden und am Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. Daran kann auch nichts ändern, dass die Erben E. sel. die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen ei- nes rechtsgültigen Entscheides über die Aberkennungsklage beantragt haben. Vielmehr ist das Verfahrens auf den Stand der provisorischen Pfändung zurückzu- setzen, in welchem der Ausgang der Aberkennungsklage für die weitere Vorge- hensweise inkl.”
Stellt ein Gläubiger einer Gruppe das Verwertungsbegehren, sind im Rahmen der Gruppenverwertung auch Gläubiger zu berücksichtigen, deren Pfändung bislang nur provisorisch ist. Der auf solche provisorisch teilnehmenden Gläubiger entfallende Erlös ist zu hinterlegen.
“Voraussetzung für die Stellung eines Verwertungsbegehrens, welches der Bestimmung der Verwertungsart vorgeht, ist grundsätzlich, dass der Gläubiger definitiv an der Pfändung teilnimmt. Ein Gläubiger, dessen Pfändung eine bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen (Art. 118 SchKG). Ein un- zulässiges Verwertungsbegehren ist zurückzuweisen. Ratio legis dieser Bestim- mung ist diejenige, dass eine Verwertung schuldnerischer Vermögenswerte erst zulässig sein soll, wenn die Forderung definitiv feststeht (Markus Frey/Dominic Staible, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 1 zu Art. 118 SchKG). Dieser Schutzgedan- ke (für den Schuldner) greift jedoch dann nicht, wenn ein anderer Gläubiger der gleichen oder nachfolgenden Gruppe das Verwertungsbegehren stellt. Diesfalls müssen sämtliche für diese Gruppe gepfändeten Vermögenswerte verwertet und zur Deckung aller Forderungen der Gruppengläubiger herangezogen werden, wo- bei auch die bloss provisorisch teilnehmenden Gläubiger zu berücksichtigen sind (BGE 142 III 174 E. 3.4.1). Der auf solche Gläubiger anfallende Erlös ist jedoch zu hinterlegen.”
“Voraussetzung für die Stellung eines Verwertungsbegehrens, welches der Bestimmung der Verwertungsart vorgeht, ist grundsätzlich, dass der Gläubiger definitiv an der Pfändung teilnimmt. Ein Gläubiger, dessen Pfändung eine bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen (Art. 118 SchKG). Ein un- zulässiges Verwertungsbegehren ist zurückzuweisen. Ratio legis dieser Bestim- mung ist diejenige, dass eine Verwertung schuldnerischer Vermögenswerte erst zulässig sein soll, wenn die Forderung definitiv feststeht (Markus Frey/Dominic Staible, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 1 zu Art. 118 SchKG). Dieser Schutzgedan- ke (für den Schuldner) greift jedoch dann nicht, wenn ein anderer Gläubiger der gleichen oder nachfolgenden Gruppe das Verwertungsbegehren stellt. Diesfalls müssen sämtliche für diese Gruppe gepfändeten Vermögenswerte verwertet und zur Deckung aller Forderungen der Gruppengläubiger herangezogen werden, wo- bei auch die bloss provisorisch teilnehmenden Gläubiger zu berücksichtigen sind (BGE 142 III 174 E. 3.4.1). Der auf solche Gläubiger anfallende Erlös ist jedoch zu hinterlegen.”
“Voraussetzung für die Stellung eines Verwertungsbegehrens, welches der Bestimmung der Verwertungsart vorgeht, ist grundsätzlich, dass der Gläubiger definitiv an der Pfändung teilnimmt. Ein Gläubiger, dessen Pfändung eine bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen (Art. 118 SchKG). Ein un- zulässiges Verwertungsbegehren ist zurückzuweisen. Ratio legis dieser Bestim- mung ist diejenige, dass eine Verwertung schuldnerischer Vermögenswerte erst zulässig sein soll, wenn die Forderung definitiv feststeht (Markus Frey/Dominic Staible, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 1 zu Art. 118 SchKG). Dieser Schutzgedan- ke (für den Schuldner) greift jedoch dann nicht, wenn ein anderer Gläubiger der gleichen oder nachfolgenden Gruppe das Verwertungsbegehren stellt. Diesfalls müssen sämtliche für diese Gruppe gepfändeten Vermögenswerte verwertet und zur Deckung aller Forderungen der Gruppengläubiger herangezogen werden, wo- bei auch die bloss provisorisch teilnehmenden Gläubiger zu berücksichtigen sind (BGE 142 III 174 E. 3.4.1). Der auf solche Gläubiger anfallende Erlös ist jedoch zu hinterlegen.”
“Voraussetzung für die Stellung eines Verwertungsbegehrens, welches der Bestimmung der Verwertungsart vorgeht, ist grundsätzlich, dass der Gläubiger definitiv an der Pfändung teilnimmt. Ein Gläubiger, dessen Pfändung eine bloss provisorische ist, kann die Verwertung nicht verlangen (Art. 118 SchKG). Ein un- zulässiges Verwertungsbegehren ist zurückzuweisen. Ratio legis dieser Bestim- mung ist diejenige, dass eine Verwertung schuldnerischer Vermögenswerte erst zulässig sein soll, wenn die Forderung definitiv feststeht (Markus Frey/Dominic Staible, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl., Basel 2021, N 1 zu Art. 118 SchKG). Dieser Schutzgedan- ke (für den Schuldner) greift jedoch dann nicht, wenn ein anderer Gläubiger der gleichen oder nachfolgenden Gruppe das Verwertungsbegehren stellt. Diesfalls müssen sämtliche für diese Gruppe gepfändeten Vermögenswerte verwertet und zur Deckung aller Forderungen der Gruppengläubiger herangezogen werden, wo- bei auch die bloss provisorisch teilnehmenden Gläubiger zu berücksichtigen sind (BGE 142 III 174 E. 3.4.1). Der auf solche Gläubiger anfallende Erlös ist jedoch zu hinterlegen.”
Wenn die Pfändung bloss provisorisch ist (provisorische Aufhebung der Wegnahme bzw. provisorische Mainlevée), kann der Gläubiger die Fortsetzung der Betreibung in Form einer provisorischen Massnahme verlangen, namentlich eine saisie provisoire (provisorische Pfändung) oder eine Inventarnahme, je nach Qualität des Schuldners; dies ist insbesondere nach Ablauf der Zahlungsfrist möglich. Die Realisierung (Verwertung) der gepfändeten Rechte kann der Gläubiger jedoch nicht verlangen, solange die Pfändung provisorisch ist; die Verwertung wird erst möglich, wenn die Klage auf Befreiung von der Schuld (action en libération de dette) endgültig abgewiesen ist. Infolgedessen werden die für den Gläubiger massgebenden Fristen von Art. 116 SchKG während der provisorischen Pfändung nicht in Lauf gesetzt.
“cit., n° 8a ad art. 88 LP). Si la mainlevée n'a été écartée qu'à titre provisoire (art. 82 LP), la décision de mainlevée est exécutoire dès son prononcé. Le créancier pourra ainsi, sur la base de cette décision et sous la même réserve (ATF 122 III 36), requérir la continuation de la poursuite dès le prononcé de la mainlevée provisoire (Staehelin, in BAK SchKG I, n° 5 ad art. 83 LP; Lebrecht, op. cit., n° 7 ad art. 88 LP; Vock, in KUKO SchKG, n° 2 ad art. 83 LP). Conformément à l'art. 83 al. 1 LP, cependant, la poursuite ne pourra être continuée dans un premier temps que par une saisie provisoire ou une prise d'inventaire, selon la qualité du débiteur. L'ouverture de l'action en libération de dette n'est donc pas un obstacle à la continuation de la poursuite; le seul effet de l'introduction de cette action en temps utile et de la litispendance est d'interdire au poursuivant d'obtenir la réalisation des droits patrimoniaux saisis et de suspendre le délai pour en requérir la réalisation (art. 118 LP). Si le poursuivant ne fait pas usage de cette possibilité ou s'il est débouté de son action, la mainlevée, ainsi que, le cas échéant, la saisie provisoire deviennent définitives (art. 83 al. 3 LP). La saisie provisoire, prévue à l'art. 83 LP, même si elle doit être exécutée de la même façon que la saisie définitive, n'est pas une opération de continuation de la poursuite proprement dite au sens de l'art. 88 LP, l'action en libération de dette y faisant obstacle (cf. ATF 128 III 383 consid. 3); la saisie provisoire est une mesure conservatoire antérieure à cette phase d'exécution, qui intervient précisément parce qu'une continuation de la poursuite aux fins de réalisation ne peut pas encore être requise (Gillieron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, Lausanne 1993, p.153). 2.2 En l'espèce, la mainlevée provisoire a été prononcée par jugement du 28 septembre 2023, dont l'entrée en force a été constatée par le Tribunal de première instance le 2 novembre 2023. C'est donc à juste titre que l'Office a donné suite – par la notification de l'avis de saisie contesté – à la réquisition de continuer la poursuite provisoire formée par la poursuivante.”
“8 CEDH lui offrirait une protection plus étendue que les art. 13, 26 s. et 36 Cst. (cf. ATF 126 II 377 consid. 7; 129 II 215 consid. 4.2; arrêt 5A_848/2018 du 16 novembre 2018 consid. 6), de sorte que le mérite des griefs doit être examiné sous l'angle de la violation de l'art. 36 Cst. en lien avec ces dernières dispositions (arrêt 5A_440/2011 du 25 octobre 2011 consid. 2.4). 5.2.2.2. Lorsque la mainlevée provisoire a été accordée, le créancier peut, passé le délai de paiement et suivant la qualité du débiteur, requérir la saisie provisoire (cf. art. 83 al. 1 LP). En effet, une fois qu'il a obtenu la mainlevée provisoire sur la base de son titre, le créancier acquiert, en raison de la vraisemblance de sa prétention, une protection particulière, indépendamment de son droit au paiement, raison pour laquelle il peut requérir la saisie provisoire. Ce n'est qu'en cas de rejet de l'action en libération de dette que la saisie provisoire devient définitive (art. 83 al. 3 LP) et que le créancier peut requérir la vente (art. 118 LP; arrêt 7B.8/2006 du 6 mars 2006 consid. 3.2.1 et 3.2.2). L'esprit et le but de cette saisie ainsi que la systématique de la loi sont que, la mainlevée provisoire n'écartant l'opposition que conditionnellement, il faut donner au créancier, pendant la suspension, c'est-à-dire pendant que court le délai de l'action en libération de dette et jusqu'à ce que le procès en libération de dette soit réglé, un moyen de garantir sa prétention à l'exécution forcée (ATF 122 III 36 consid. 2).”
Zieht der Gläubiger, der ein definitives Verwertungsbegehren gestellt hat, dieses zurück, entfällt damit auch sein Verwertungsbegehren. Sind danach nur noch Gläubiger mit bloss provisorischer Pfändung vorhanden, ist eine Verwertung gestützt auf Art. 118 SchKG nicht zulässig. Das Verfahren ist in diesen Fällen auf den Stand der provisorischen Pfändung zurückzusetzen.
“Vorliegend hat D. als Gläubiger mit definitiver Teilnahme das Verwer- tungsbegehren gestellt, weshalb auch die Erben E. sel. mit bloss provisori- scher Pfändung an der Verwertung teilnehmen durften. Nachdem nun D. sein Betreibungsbegehren zurückgezogen hat, entfällt folglich auch das von ihm gestellte Verwertungsbegehren. Somit verbleiben lediglich die Erben E. sel. als alleinige Gläubiger im vorliegenden Verwertungsverfahren. Die Erben E. sel. stellen jedoch nur Gläubiger mit provisorischer Pfändung dar. Eine Verwer- tung kann aus diesem Grund gestützt auf Art. 118 SchKG nicht erfolgen. Befindet sich aber das Verfahren zwischen den Erben E. sel. und dem Schuldner auf dem Stand der provisorischen Pfändung und ist derzeit beim Kantonsgericht M. eine Aberkennungsklage hängig, besteht keine Grundlage mehr für die Durchführung eines besonderen Verwertungsverfahrens nach Art. 132 SchKG allein für die Erben E. sel .. Folgerichtig kann die Aufsichtsbehörde nicht mehr das Verfahren der Verwertung des Anteils an der unverteilten Erbschaft be- stimmen und allenfalls die Auflösung einer Erbengemeinschaft bzw. die Versteige- rung des Anteils anordnen. Das vorliegende Gesuch des Betreibungsamts Viama- la zur Bestimmung des weiteren Verfahrens ist folglich gegenstandslos geworden und am Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. Daran kann auch nichts ändern, dass die Erben E. sel. die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen ei- nes rechtsgültigen Entscheides über die Aberkennungsklage beantragt haben. Vielmehr ist das Verfahrens auf den Stand der provisorischen Pfändung zurückzu- setzen, in welchem der Ausgang der Aberkennungsklage für die weitere Vorge- hensweise inkl.”
Bei einer bloss provisorischen Pfändung kann der Gläubiger die Verwertung der gepfändeten Sachen nicht verlangen; die Verteilung der Verwertungserlöse bleibt bis zum Wegfall des provisorischen Charakters ausgesetzt. Während dieser Zeit ist eine Fortsetzung der Vollstreckung in Form der Verwertung der gepfändeten Vermögenswerte nicht möglich.
“Elle ne peut être reprise qu'une fois obtenue une décision exécutoire écartant expressément l'opposition (prononcé de la mainlevée de l'opposition; art. 79 et 88 LP). Les actes effectués en continuation de la poursuite alors qu'elle est suspendue par l'opposition sont nuls (ATF 92 III 55 = JT 1966 II 66; Ruedin, Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, n° 2 ad art. 78 LP). 3.1.2 Lorsque la mainlevée provisoire au sens de l'art. 82 LP a été accordée, le débiteur peut, dans les vingt jours à compter du prononcé de la mainlevée, intenter une action en libération de dette (art. 83 al. 2 LP). La mainlevée demeure provisoire aussi longtemps que la procédure en libération de dette est en cours; elle devient définitive si l'action en libération de dette du débiteur est rejetée (art. 83 al. 4 LP). En application de l'art. 83 al. 1 LP, le créancier au bénéfice d'une décision de mainlevée provisoire peut requérir la saisie provisoire si le débiteur est sujet à la poursuite par voie de saisie. En revanche, il ne pourra requérir la réalisation des biens saisis tant que la mainlevée reste provisoire (art. 118 LP). La poursuite reprend son cours normal si l'action en libération de dette est rejetée (art. 83 al. 4 LP) et le créancier peut requérir la réalisation des biens définitivement saisis (art. 116 LP). La saisie provisoire prévue à l'art. 83 LP, même si elle doit être exécutée de la même façon que la saisie définitive, n'est ainsi pas une opération de continuation de la poursuite proprement dite au sens de l'art. 88 LP, l'action en libération de dette pendante y faisant obstacle. Il s'agit d'une mesure conservatoire antérieure à cette phase d'exécution, qui intervient précisément parce qu'une continuation de la poursuite aux fins de réalisation ne peut pas encore être requise (ATF 128 III 383 consid. 3; 117 III 26 consid. 1). 3.2 En l'espèce, l'état d'avancement de la poursuite et des procédures de mainlevée de l'opposition formée au commandement de payer impliquent que le créancier est autorisé à demander la saisie provisoire au préjudice du débiteur, à titre de mesure conservatoire, même si la continuation de la poursuite, notamment la possibilité de procéder à la réalisation des biens saisis, est provisoirement immobilisée par l'action en libération de dette.”
“L’UE avrebbe tuttavia dovuto eseguire il pignoramento in via unicamente provvisoria (art. 83 cpv. 1 LEF per analogia), con la conseguenza che la distribuzione del provento della realizzazione andava sospesa (cfr. art. 118 LEF). Il ricorso va accolto in questa misura. Va invece respinta la richiesta di restituzione di quanto pignorato (attualmente due quote di fr. 270.– ognuna versate sul conto dell’UE il 1° e il 29 settembre 2022). Il pignoramento diverrà definitivo o decadrà al momento in cui la decisione nella causa di contestazione del ritorno a miglior fortuna diventerà esecutiva.”