Art. 324

“Im Übrigen setzt sich der Gesuchsgegner mit den vorinstanzlichen Erwä- gungen des angefochtenen Urteils nicht auseinander. Damit erweist sich die Be- schwerde als offensichtlich unbegründet. Es kann daher davon abgesehen wer- den, eine Beschwerdeantwort der Gesuchstellerin oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist abzu- weisen.”

“Im Übrigen setzt sich die Gesuchsgegnerin nicht mit den vorinstanzlichen Erwägungen des angefochtenen Urteils auseinander. Sei Sie erwähnt lediglich, ihr Verschiebungsgesuch sei abgewiesen worden, ohne daraus irgendwelche Schlüsse zu ziehen oder daran Kritik zu üben. Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Es kann daher davon abgesehen werden, eine Be- schwerdeantwort der Gesuchsteller oder eine Stellungnahme der Vorinstanz ein- zuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-19). Mit Verfügung vom 27. Mai 2024 wurde auf das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten und es wurde die Prozessleitung delegiert (act. 24). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-30). Mit Verfügung vom 27. Mai 2024 wurde auf das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetreten sowie die Prozessleitung delegiert (act. 36). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif.”

“Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.”

“11) wurde dem Gesuch des Beschwer- deführers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung superprovisorisch insofern stattgegeben, als das Konkursamt Uster einstweilen angewiesen wurde, den Kaufvertrag vom 18. Januar 2021 betreffend die Liegenschaft C._____ / 1 beim Grundbuchamt F._____/AG nicht anzumelden und nicht ins Grundbuch eintragen zu lassen. Der Beschwerdegegnerin wurde eine Frist zur freigestellten Stellung- nahme zur aufschiebenden Wirkung angesetzt; mit Eingabe vom 26. Juni 2023 (act. 13) reichte diese eine solche Stellungnahme samt Beilagen (act. 14/1-4) ein. Da nun sogleich der Endentscheid in der Sache ergeht, erübrigt sich ein erneuter Entscheid über die aufschiebende Wirkung. Dem Beschwerdeführer ist die ent- sprechende Stellungnahme der Beschwerdegegnerin samt Beilagen mit dem vor- liegenden Entscheid zur Kenntnisnahme zuzustellen. Vom Einholen einer Be- schwerdeantwort und einer Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Der Beschwerdegegnerin ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Dop- pel der Beschwerde zur Kenntnisnahme zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif.”

“des Bezirksge- richtes Pfäffikon (Geschäfts-Nr. EZ220002) sei aufzuheben und zur Neubeurtei- lung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 2. [Eventualbegehren] 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mehrwertsteuer) zu Lasten des Beschwerdegegners, unter ausdrücklichem Hinweis auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdeführerin." - 5 - 4.2 Nachdem ihm hierzu Frist angesetzt worden war (Urk. 25), erstattete der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 22. Dezember 2022 die Beschwerdeantwort und beantragte die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mehrwertsteuer zulasten der Gesuchstellerin (Urk. 26). Die Beschwerdeantwort wurde der Gesuchstellerin mit Präsidialverfü- gung vom 3. Januar 2023 zugestellt (Urk. 28). Weitere Eingaben sind nicht erfolgt. 5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-19). Auf die Einho- lung einer Stellungnahme der Vorinstanz wurde verzichtet (Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. 1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Dezem- ber 2023 (vgl. vorstehend, E. 1.2) erhobene Berufung abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. 1.8.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-94). Auf die Einho- lung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme der Vorinstanz kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruch- reif.”

“Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet die Höhe der Entschädi- gung, welche der Beschwerdeführerin als unentgeltlicher Rechtsbeiständin der Ge- suchstellerin von der Vorinstanz zugesprochen wurde (Art. 122 ZPO). Die Be- schwerde richtet sich mithin gegen einen erstinstanzlichen Kostenentscheid, der selbstständig (nur) mit Beschwerde anfechtbar ist (Art. 319 lit. b Ziff. 1 i.V.m. Art. 110 ZPO). Sie wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO; Urk. 6/61), und die Beschwerdeführerin ist berechtigt, gegen die gerichtliche Fest- bzw. Herabsetzung ihrer Entschädigung im eigenen Namen Beschwerde zu führen (ZR 111 [2012] Nr. 53 Erw. 3 m.w.Hinw.). Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind somit erfüllt. Unter Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 321 Abs. 1 ZPO) ist auf die Beschwerde einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). Die vorgängige Einholung einer vor- instanzlichen Stellungnahme erscheint entbehrlich (vgl. Art. 324 ZPO).”

“6/80-83), wies die Vorinstanz das Gesuch mit Verfügung vom 14. Juli 2023 erneut ab (Urk. 6/84 S. 8 = Urk. 2 S. 8). 1.2. Dagegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 3. August 2023 fristge- recht (Urk. 6/85/1 und Art. 321 Abs. 2 ZPO) Beschwerde mit den folgenden An- trägen (Urk. 1 S. 1): "1. Die Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 14. Juli 2023 sei im Umfang der Dispositivziffer 1 aufzuheben. 2. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren. 3. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, wobei die monatliche Zahlung von CHF 837.– an die Schuldentilgung anzurechnen sei. 4. Es seien die gesamten Verfahrenskosten der Staatskasse zu überbinden." 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-87). Der Be- schwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). Auf eine Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) ist zu verzichten, womit sich das Verfahren als spruchreif erweist. 2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-87). Der Be- schwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). Auf eine Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) ist zu verzichten, womit sich das Verfahren als spruchreif erweist.”

“des Bezirksge- richtes Pfäffikon (Geschäfts-Nr. EZ220002) sei aufzuheben und zur Neubeurtei- lung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 2. [Eventualbegehren] 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mehrwertsteuer) zu Lasten des Beschwerdegegners, unter ausdrücklichem Hinweis auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdeführerin." - 5 - 4.2 Nachdem ihm hierzu Frist angesetzt worden war (Urk. 25), erstattete der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 22. Dezember 2022 die Beschwerdeantwort und beantragte die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mehrwertsteuer zulasten der Gesuchstellerin (Urk. 26). Die Beschwerdeantwort wurde der Gesuchstellerin mit Präsidialverfü- gung vom 3. Januar 2023 zugestellt (Urk. 28). Weitere Eingaben sind nicht erfolgt. 5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-19). Auf die Einho- lung einer Stellungnahme der Vorinstanz wurde verzichtet (Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. 1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerde- gegnerin. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (§ 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). - 4 - Zunächst beanstandet die Beschwerdeführerin die Sistierung des Verfah- rens mit Blick auf die Betreibung Nr. 2, da das von der Vorinstanz genannte bun- desgerichtliche Verfahren nicht diese Betreibung betreffe. In ihrer zum Teil weit- schweifigen und repetitiven Eingabe bringt sie weiter im Wesentlichen vor, die An- meldungen zur Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung in Bezug auf die Be- treibungen Nr. 1 und 2 seien aufgrund der Nichtigkeit der ihnen zugrundeliegen- den Pfändungsankündigungen sowie der vorangegangenen Zahlungsbefehle, Rechtsvorschläge und Fortsetzungsbegehren ebenfalls nichtig und aufzuheben. Schliesslich macht sie diverse rechtliche Ausführungen und erhebt pauschale Rü- gen wie etwa den Verstoss gegen das Willkürverbot sowie die Verletzung von EMRK- und BV-Bestimmungen (act. 2 S. 2 ff.). 3.Die betreibungsrechtliche Beschwerde im Sinne von Art. 17 ff. SchKG dient der einheitlichen und richtigen Anwendung des Betreibungs- und Konkurs- rechtes und ermöglicht die Überprüfung nicht formell rechtskräftiger, zwangsvoll- streckungsrechtlicher Verfügungen auf ihre Gesetzmässigkeit und Angemessen- heit.”

“Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerde- gegnerin. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (§ 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). - 4 - Zunächst beanstandet die Beschwerdeführerin die Sistierung des Verfah- rens mit Blick auf die Betreibung Nr. 2, da das von der Vorinstanz genannte bun- desgerichtliche Verfahren nicht diese Betreibung betreffe. In ihrer zum Teil weit- schweifigen und repetitiven Eingabe bringt sie weiter im Wesentlichen vor, die An- meldungen zur Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung in Bezug auf die Be- treibungen Nr. 1 und 2 seien aufgrund der Nichtigkeit der ihnen zugrundeliegen- den Pfändungsankündigungen sowie der vorangegangenen Zahlungsbefehle, Rechtsvorschläge und Fortsetzungsbegehren ebenfalls nichtig und aufzuheben. Schliesslich macht sie diverse rechtliche Ausführungen und erhebt pauschale Rü- gen wie etwa den Verstoss gegen das Willkürverbot sowie die Verletzung von EMRK- und BV-Bestimmungen (act. 2 S. 2 ff.). 3.Die betreibungsrechtliche Beschwerde im Sinne von Art. 17 ff. SchKG dient der einheitlichen und richtigen Anwendung des Betreibungs- und Konkurs- rechtes und ermöglicht die Überprüfung nicht formell rechtskräftiger, zwangsvoll- streckungsrechtlicher Verfügungen auf ihre Gesetzmässigkeit und Angemessen- heit.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-8). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif.”

“Die Kammer teilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. Juli 2024 den Eingang der Beschwerde mit (act. 15/1) und zog die vorinstanzlichen Akten - 3 - bei (act. 1-9). Mit Verfügung vom 8. Oktober 2024 setzte die Kammer der Be- schwerdeführerin eine Frist von zehn Tagen an, um zum Zeitpunkt und Ort der Postaufgabe ihrer Beschwerde an die obere kantonale Aufsichtsbehörde schrift- lich Stellung zu nehmen und allfällig vorhandene Beweismittel vorzubringen resp. zu bezeichnen (act. 16). Die Verfügung wurde als Gerichtsurkunde versandt. Am 17. Oktober 2024 schickte die Post der Kammer die Sendung mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" zurück (act. 17/1). Weiterungen erübrigen sich. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme der Beschwerdegegner kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.”

“EB240083 aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, inklusive Neuverteilung der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen, zzgl. gesetzlicher MwSt. zu Lasten des Beschwerdegegners." 3.Der mit Verfügung vom 22. Juli 2024 verlangte Kostenvorschuss von Fr. 450.– ging innert Frist ein (Urk. 32 und Urk. 33). Mit Eingabe vom 5. September 2024 erstattete der Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsgegner) in- nert der ihm mit Verfügung vom 20. August 2024 (Urk. 34) angesetzten Frist die Beschwerdeantwort, mit welcher er die Abweisung der Beschwerde beantragt - 3 - (Urk. 35). Die Beschwerdeantwort wurde der Gesuchstellerin am 10. September 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 35-38/1). Weitere Eingaben erfolgten nicht. 4.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-27). Auf die Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz kann verzichtet werden (Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. 1.Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver- fahrens dar. Sein Zweck beschränkt sich darauf, den erstinstanzlichen Entscheid auf bestimmte, in der Beschwerde zu beanstandende Mängel hin zu überprüfen. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrich- tige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Hierfür hat sich die beschwerdeführende Partei (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) konkret mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und unter Be- zugnahme auf konkrete Aktenstellen hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist, d.h. an einem der genann- ten Mängel leidet; die blosse Verweisung auf die Ausführungen vor Vorinstanz oder in anderen Rechtsschriften oder deren blosse Wiederholung genügen nicht (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5A_247/2013 vom 15.”

“Dezem- ber 2023 (vgl. vorstehend, E. 1.2) erhobene Berufung abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. 1.8.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-94). Auf die Einho- lung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme der Vorinstanz kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruch- reif.”

“Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet die Höhe der Entschädi- gung, welche der Beschwerdeführerin als unentgeltlicher Rechtsbeiständin der Ge- suchstellerin von der Vorinstanz zugesprochen wurde (Art. 122 ZPO). Die Be- schwerde richtet sich mithin gegen einen erstinstanzlichen Kostenentscheid, der selbstständig (nur) mit Beschwerde anfechtbar ist (Art. 319 lit. b Ziff. 1 i.V.m. Art. 110 ZPO). Sie wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO; Urk. 6/61), und die Beschwerdeführerin ist berechtigt, gegen die gerichtliche Fest- bzw. Herabsetzung ihrer Entschädigung im eigenen Namen Beschwerde zu führen (ZR 111 [2012] Nr. 53 Erw. 3 m.w.Hinw.). Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind somit erfüllt. Unter Vorbehalt rechtsgenügender Begründung (Art. 321 Abs. 1 ZPO) ist auf die Beschwerde einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). Die vorgängige Einholung einer vor- instanzlichen Stellungnahme erscheint entbehrlich (vgl. Art. 324 ZPO).”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-87). Der Be- schwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). Auf eine Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) ist zu verzichten, womit sich das Verfahren als spruchreif erweist.”

“November 2023 im Verfahren mit der Geschäfts-Nr. EA230001-A vollständig aufzuheben, und es sei der Antrag der Berufungsbeklagten 1 und 2 als damaliger Massnahmegesuchsteller 1 und 2 um Erlass vorsorglicher Massnahmen - 6 - laut dem damaligen Gesuch vom 5. Oktober 2023 vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann. 2.Eventualiter sei die Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirks- gerichts G._____. vom 24. November 2023 im Verfahren mit der Geschäfts- Nr. EA230001-A vollständig aufzuheben, und es sei das Gesuch der Berufungsbe- klagten 1 und 2 als damalige Massnahmegesuchsteller 1 und 2 um vorsorgliche Massnahmen vom 5. Oktober 2023 zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu- weisen. 3.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert- steuer auf der Prozessentschädigung, zulasten der Berufungsbeklagten." 3.2.Von der Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer vorinstanzlichen Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Die Beschwerdeschrift (act. 2) ist den Beschwerdegegnern mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen. II. 1. 1.1.Im Ehe- und Erbvertrag vom 6. Februar 2013 setzte die Erblasserin den Beschwerdeführer als ihren Willensvollstrecker ein (act. 7/4/3 S. 7). Die Vorin- stanz verbat diesem Willensvollstrecker auf Antrag der Beschwerdegegner zu- nächst superprovisorisch (act. 7/8) und nach Anhörung des Beschwerdeführers provisorisch (act. 3), aus dem Nachlass der Erblasserin ohne vorgängige schriftli- che Zustimmung der beiden Beschwerdegegner Transaktionen beliebiger Art vor- zunehmen. Der Beschwerdeführer ersucht in seiner Rechtsmittelschrift um Aufhe- bung dieses Zahlungsverbots (act. 2 S. 2). Die Eingabe des Beschwerdeführers richtet sich mithin gegen eine willensvollstreckerbezogene Anordnung eines erst- instanzlichen Gerichtes. 1.2.Willensvollstrecker stehen, soweit der Erblasser nichts anderes verfügt, in den Rechten und Pflichten des amtlichen Erbschaftsverwalters (Art. 518 Abs.”

“Oktober 2020 der Schweizerischen Post drei an die Beschwerdeführerin adressierte Gerichtsurkunden übergeben, eine davon scheine verloren gegangen zu sein, die Beschwerdeführerin habe diese Gerichtsurkunde nicht erhalten und das Zivilgericht habe die Beschwerdeführerin nicht informiert, wie es betreffend die verlorene Gerichtsurkunde vorgehen werde (vgl. Verfügung vom 9. April 2021 und Beschwerde Ziff. 41 f.). Die Beschwerdeführerin beantragte die Einholung einer vollständigen Stellungnahme des Zivilgerichts sowie einer Beschwerdeantwort der Beschwerdeführerin und machte geltend, das Vorgehen des Verfahrensleiters sei unzulässig (vgl. Eingaben vom 20. April und 8. Mai 2021). Diese Rüge ist unbegründet. Gemäss Art. 322 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde der Gegenpartei nicht zur Stellungnahme zuzustellen, wenn sie offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist. Wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt, ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet. Dass der Verfahrensleiter das Zivilgericht zu einem einzigen in der Beschwerde thematisierten Vorfall um eine Stellungnahme ersucht hat, ändert daran nichts. Die diesbezüglichen Behauptungen der Beschwerdeführerin stellen auch bei Wahrunterstellung offensichtlich keinen Grund für eine Sistierung des beim Zivilgericht hängigen Verfahrens dar. Gemäss Art. 324 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz die Vorinstanz um eine Stellungnahme ersuchen. Für die Frage, ob eine solche Stellungnahme einzuholen ist oder nicht, knüpft das Gesetz nicht an die Erfolgsaussichten der Beschwerde an. Ob die Beschwerdeinstanz eine Stellungnahme der Vorinstanz einholt, liegt zumindest grundsätzlich in ihrem Ermessen (vgl. Steiner, Die Beschwerde nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2019, N 605 mit Nachweisen). Weshalb es unzulässig sein sollte, die Vorinstanz nur um eine Stellungnahme zu einem bestimmten Punkt zu ersuchen, ist nicht nachvollziehbar. Dementsprechend wird in der Lehre ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Stellungnahme auch auf einzelne Punkte des angefochtenen Entscheids beschränkt werden könne (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 324 N 4). Die Beschwerdeführerin macht geltend, wenn keine vollständige Stellungnahme des Zivilgerichts und keine Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin eingeholt würden, könnten das Zivilgericht und die Beschwerdegegnerin zu den für sie ungünstigen Aussagen in der Beschwerde schweigen, ohne dass das prozessuale Prinzip „wer schweigt, anerkennt“ zum Tragen komme.”

“Quant aux deux autres points de leur accord, qui réglaient le litige sur le fond, ils allaient au-delà des conclusions provisionnelles des requérantes et il y avait alors compensation. Les requérantes devaient ainsi supporter un tiers des frais judiciaires et l’intimé S.________ les deux tiers. Elles avaient en outre droit à des dépens réduits d’un tiers. B. Par acte du 28 mai 2021, S.________ a recouru contre la décision précitée, en concluant, sous suite de frais et dépens, préalablement à ce que l’effet suspensif soit accordé au recours et principalement à la réforme de la décision en ce sens que les dépens soient intégralement compensés, respectivement qu’aucuns dépens ne soient alloués, et que les frais judiciaires soient mis à la charge exclusive de N.________ et T.________ ; subsidiairement, il a conclu à l’annulation de la décision et au renvoi de la cause à l’autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Par ordonnance du 7 juin 2021, le Juge délégué de la Chambre de céans a rejeté la requête d’effet suspensif. Invitée à se déterminer selon l’art. 324 CPC sur une éventuelle erreur dans l’indication chiffrée du « gain de la cause », la présidente a indiqué le 21 juillet 2021 qu’elle se référait à sa décision, tout en concédant qu’il aurait été plus clair de compléter la phrase « qu’au vu de ce qui précède, les requérantes obtiennent gain de cause à raison d’un tiers » par « chaque partie supporte par moitié, les requérantes solidairement entre elles, le solde des frais, qui s’élève à CHF 935.-, soit CHF 467.50 par partie ». C. La Chambre des recours civile fait sien dans son entier l’état de fait de la décision, complété par les pièces du dossier, dont il ressort notamment ce qui suit : 1. Par requête de mesures provisionnelles et superprovisionnelles du 21 janvier 2021, N.________ et T.________ ont, pris, sous suite de frais et dépens, les conclusions suivantes contre S.________, en précisant que la conclusion I était prise à titre de mesures superprovisionnelles : « Principalement : I.- Interdiction est faite, sous la menace de la peine prévue à l'article 292 du Code pénal, à l'intimé, S.”

“Die Vorinstanz zog vom Betreibungsamt die Pfändungsankündigung vom 18. Oktober 2024 und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Sep- tember 2024 betreffend Erhebung der Haushaltsabgabe für Radio und Fernsehen sowie die Beseitigung des Rechtsvorschlages bei (act. 6/5-6). Im Weiteren ver- zichtete die Vorinstanz auf die Einholung einer Vernehmlassung des Betreibungs- amtes sowie einer Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin; sie wies die Be- schwerde sogleich mit Urteil vom 17. Dezember 2024 ab (Dispositiv-Ziff. 1). Kos- ten erhob die Vorinstanz keine (Dispositiv-Ziff. 2; act. 6/7 = act. 5). 2. 2.1. Hiergegen gelangte die Beschwerdeführerin mit Beschwerde vom 29. Ja- nuar 2025 (Datum Poststempel) rechtzeitig an die Kammer als obere Aufsichtsbe- hörde über die Betreibungsämter (act. 2; zur Rechtzeitigkeit: act. 6/8/3). 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-8). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif. 3. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“EB240083 aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, inklusive Neuverteilung der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen, zzgl. gesetzlicher MwSt. zu Lasten des Beschwerdegegners." 3.Der mit Verfügung vom 22. Juli 2024 verlangte Kostenvorschuss von Fr. 450.– ging innert Frist ein (Urk. 32 und Urk. 33). Mit Eingabe vom 5. September 2024 erstattete der Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsgegner) in- nert der ihm mit Verfügung vom 20. August 2024 (Urk. 34) angesetzten Frist die Beschwerdeantwort, mit welcher er die Abweisung der Beschwerde beantragt - 3 - (Urk. 35). Die Beschwerdeantwort wurde der Gesuchstellerin am 10. September 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 35-38/1). Weitere Eingaben erfolgten nicht. 4.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-27). Auf die Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz kann verzichtet werden (Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. 1.Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver- fahrens dar. Sein Zweck beschränkt sich darauf, den erstinstanzlichen Entscheid auf bestimmte, in der Beschwerde zu beanstandende Mängel hin zu überprüfen. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrich- tige Feststellung des”

“Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich als untere kantonale Aufsichtsbe- hörde über Betreibungsämter (fortan Vorinstanz) Beschwerde und beantragte sinngemäss, das Betreibungsamt sei anzuweisen, dem Schuldner den Zahlungs- befehl an seine Wohnadresse In der C._____ ..., ... Zürich, oder an dessen Ar- beitsort "D._____", E._____-strasse ..., ... Zürich, zuzustellen (act. 1). 1.3.Mit Zirkulationsbeschluss vom 31. Juli 2024 wies die Vorinstanz die Be- schwerde des Beschwerdeführers ab (act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar] = act. 8). 1.4.Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. August 2024 (Poststempel vom 12. August 2024) rechtzeitig Beschwerde bei der hiesigen Instanz als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (act. 7, vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 4/2). Er hält sinngemäss an seinen vorinstanzlichen Anträgen fest und beantragt überdies eine "mündliche Anhörung" (act. 7). 1.5.Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 1-4/2). Vom Einholen einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlas- sung kann abgesehen werden (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 2. 2.1.Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG - 3 - SchKG i.V.m § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzurei- chen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsan- wendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1 bis 39). Von der Ein- holung einer Beschwerdeantwort bzw. Vernehmlassung ist abzusehen (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 Abs. 1 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO; siehe zur Anwendbarkeit dieser Bestimmungen so- gleich E. 2.1.).”

“November 2023 im Verfahren mit der Geschäfts-Nr. EA230001-A vollständig aufzuheben, und es sei der Antrag der Berufungsbeklagten 1 und 2 als damaliger Massnahmegesuchsteller 1 und 2 um Erlass vorsorglicher Massnahmen - 6 - laut dem damaligen Gesuch vom 5. Oktober 2023 vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann. 2.Eventualiter sei die Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirks- gerichts G._____. vom 24. November 2023 im Verfahren mit der Geschäfts- Nr. EA230001-A vollständig aufzuheben, und es sei das Gesuch der Berufungsbe- klagten 1 und 2 als damalige Massnahmegesuchsteller 1 und 2 um vorsorgliche Massnahmen vom 5. Oktober 2023 zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu- weisen. 3.Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert- steuer auf der Prozessentschädigung, zulasten der Berufungsbeklagten." 3.2.Von der Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer vorinstanzlichen Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Die Beschwerdeschrift (act. 2) ist den Beschwerdegegnern mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen. II.”

“; Que par courrier expédié à la Cour de justice le 6 janvier 2023, A______ a formé recours contre cette décision, concluant principalement à ce que l'amende soit annulée et, subsidiairement, à ce qu'il soit autorisé à s'acquitter de l'amende en deux mensualités; Qu'il a fait valoir que son absence à l'audience était justifiée pour des raisons de santé, exposant qu'il avait été contrôlé positif au Covid-19 le 14 novembre 2022, puis, croyant aller mieux à la fin du mois de novembre 2022, qu'il s'était "retrouvé avec une angine puis une colopathie avec coliques douloureuses et violents vomissements le jour même du rendez-vous"; qu'à titre subsidiaire, dans l'hypothèse où l'amende était confirmée, il demandait à pouvoir s'acquitter du montant réclamé en deux fois, compte tenu de sa situation financière précaire; Qu'en annexe à son courrier, A______ a produit un "Certificat COVID", attestant du fait qu'il avait été contrôlé positif au Covid-19 le 14 novembre 2022, ainsi qu'une attestation de l'Hospice général datée du 30 avril 2021, dont il ressort que A______ a bénéficié de l'aide financière de cette entité au cours de l'année 2020; Que le Tribunal, invité à donner son avis (cf. art. 324 CPC), a conclu au rejet du recours en se référant à sa décision.”

“65; Qu'A______ a allégué dans sa demande qu'il avait travaillé au service de B______ SA, qu'il avait été victime, le 28 mars 2018, d'un accident du travail, qu'il en était résulté une chondropathie sévère ayant nécessité une intervention au genou gauche, qu'il avait été licencié, qu'il avait perçu des indemnités journalières de la C______ puis une rente AI; Qu'il a offert en preuve de ses allégués des pièces, son interrogatoire et l'audition d'un témoin; Qu'il a fait valoir des prétentions en réparation du dommage (perte de gain, perte d'allocations familiales, atteinte à l'avenir économique, dommage de rente, tort moral, frais d'avocat); Vu le recours formé le 5 mai 2022 par A______ contre la décision précitée, concluant à l'annulation de celle-ci, cela fait à la réduction de l'avance de frais requise à 20'000 fr., sous suite de frais et dépens; Attendu qu'A______ a proposé un calcul opéré proportionnellement à la valeur litigieuse d'espèce (705'632 fr. 65), soit 21'168 fr. 98, partant d'une comparaison entre une valeur litigieuse de 100'001 fr. correspondant à un émolument de 5'000 fr. et une valeur litigieuse de 1'000'001 fr. correspondant à une valeur litigieuse de 30'000 fr.; Vu la conclusion préalable de ce recours, en suspension du caractère exécutoire de la décision attaquée, à laquelle la Cour a fait droit par arrêt du 9 mai 2022; Attendu qu'à l'appui de cette conclusion préalable, il a évoqué le montant des indemnités journalières AI qu'il perçoit (soit 3'907 fr. 20 nets par mois) ainsi que le montant de la couverture d'assurance de protection juridique dont il bénéficie (20'000 euros), et produit les pièces y relatives; Attendu que le Tribunal, invité à donner son avis au sens de l'art. 324 CPC, a déclaré s'en rapporter à justice; Que les parties ont été informées par avis du greffe du 27 mai 2022 que la cause était retenue à juger;”

“März 2024 des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer (Gesuchsgegner) die unentgeltliche Rechts- pflege zu gewähren und ihm in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. Eventualiter sei die Ange- legenheit zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 2. Zudem sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die un- entgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertretung beizugeben. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8.1 % MwSt.) zu Lasten des Staates." 1.5.Mit Schreiben vom 11. April 2024 wurde die Gesuchstellerin vom Eingang der Beschwerde in Kenntnis gesetzt (Urk. 6). Der Gesuchstellerin im Hauptverfah- ren kommt im Beschwerdeverfahren keine Parteistellung zu (BGer 5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2. m.H.), weshalb von ihr keine Beschwerdeantwort ein- zuholen ist (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf ihre Anhörung im Sinne von Art. 119 Abs. 3 ZPO sowie auf das Einholen einer Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) ist zu verzichten. 2.1.Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Dezem- ber 2019 ist die Rechtsverzögerungsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen- standslos geworden. Das Beschwerdeverfahren ist dementsprechend abzuschrei- ben (Art. 242 ZPO). Auf das Einholen einer Vernehmlassung der Vorinstanz ge- mäss Art. 324 ZPO kann unter diesen Umständen verzichtet werden.”

“_____]" - 3 - Aufgrund der fehlenden Unterschrift der Beschwerdeführerin 1 war unklar, ob der Beschwerdeführer 2 wie im vorinstanzlichen Verfahren als blosser Vertreter der Beschwerdeführerin 1 oder nunmehr alleine in eigenem Namen oder vielmehr ge- meinsam mit der Beschwerdeführerin 1 Beschwerde erheben wollte. Aus diesem Grund setzte die Kammerpräsidentin dem Beschwerdeführer 2 mit Verfügung vom 10. Januar 2024 eine Frist an, um sich zu seiner Verfahrensstellung zu äus- sern (act. 6). Am 23. Januar 2024 teilte der Beschwerdeführer 2 mit, dass er ge- meinsam mit der Beschwerdeführerin 1 Beschwerde erhebe. Zudem reichte er ein auch von der Beschwerdeführerin 1 unterzeichnetes Beschwerdeexemplar zu den Akten (act. 8 f.). Aufgrund dieser Erklärung wurde das Rubrum des vorliegenden Verfahrens dahingehend angepasst, dass der Beschwerdeführer 2 als weitere be- schwerdeführende Partei vermerkt wurde. Von der Einholung einer Beschwerde- antwort bzw. einer vorinstanzlichen Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Die Angelegenheit ist spruchreif. II. 1. 1.1.Die Vorinstanz hat (trotz fehlender Bezeichnung im Entscheidrubrum) als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG; vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zur entsprechenden Deklarationspflicht). Solche Anordnungen können innert zehn Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergezo- gen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte die angefochtene Ver- fügung vom 27. November 2023 der Beschwerdeführerin 1 am 18. Dezember 2023 zu (act. 5/6). Diese übergab ihr Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 (Datum Poststempel; act. 2 S. 1) und damit rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. Wie oben dargelegt setzte die Kammerpräsidentin dem Beschwerdeführer 2 mit Verfügung vom 10. Januar 2024 eine Frist von 10 Tagen an, um offenzulegen, wer genau die beschwerdeführende(n) Partei(en) sei(en) (act. 6). Diese Präsidialverfügung wurde dem Beschwerdeführer 2 am 18.”

“Sowohl im Haupt- als auch im Eventualantrag unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich effektive Barauslagen und 7.7% MWST) zu Lasten des Beschwerdegegners. 4. Es sei eventualiter dem Beschwerdeführer für das vorliegende Be- schwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh- ren sowie in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ ab dem 28. Juli 2023 (= Ausarbeiten der vorliegenden Beschwerde) eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen." 4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-15). Die Beklagten als Gegenpartei im Hauptverfahren haben im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege, bei welchem es sich um ein Verfahren zwischen dem Kläger und - 3 - dem Staat handelt (BGer 5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2), keine Partei- stellung. Von ihnen ist keine Beschwerdeantwort einzuholen (vgl. Art. 322 ZPO). Nachdem die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. September 2023 gestützt auf Art. 324 ZPO um Stellungnahme ersucht wurde (Urk. 8) und sich mit Eingabe vom 20. September 2023 vernehmen liess (Urk. 9) sowie der Kläger mit Eingabe vom 25. Oktober 2023 neue, zusätzliche Unterlagen betreffend sein Gesuch um unent- geltliche Rechtspflege einreichte (Urk. 10 f.), erweist sich das Beschwerdeverfah- ren als spruchreif. II. Prozessuales 1. Vorbemerkungen 1.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Obsiegt die Partei in einem Einparteienverfahren vor der Rechtsmittelinstanz, so hat ihr der Kanton unter Vorbehalt von Art. 116 ZPO (Kostenbefreiung nach kantonalem Recht) eine Parteientschädigung für das Rechtsmittelverfahren auszurichten (BGE 142 III 110 E. 3.3). Die Notwendigkeit, überhaupt ein Rechtsmittel ergreifen zu müssen, ist auf den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz zurückzuführen. Heisst die Rechtsmittelinstanz das dagegen gerichtete Rechtsmittel gut, so zeigt dies zugleich, dass die Umtriebe des Rechtsmittelverfahrens durch einen von Anfang an korrekten Entscheid hätten vermieden werden können. Im Rechtsmittelverfahren fehlt es im Einparteienverfahren an einer eigentlichen Gegenpartei, die an der Aufrechterhaltung des erstinstanzlichen Entscheids ein Interesse hat, und welcher infolgedessen die Kosten auferlegt werden könnten. Dadurch gerät die Vorinstanz in eine ähnliche Stellung, wie sie eine Gegenpartei einnehmen würde, dies insbesondere dann, wenn sie zu einer Vernehmlassung eingeladen wird (Art. 324 ZPO). Es erscheint deshalb angebracht, wenn sich der Kanton, in dessen Verantwortungsbereich das erstinstanzliche Urteil fällt, an den Kosten des Rechtsmittelverfahrens beteiligt (BGE 142 III 110 E. 3.3). Die bei der Berufungsklägerin entstandenen Umtriebe für das Rechtsmittelverfahren sind nach dem Gesagten als unnötige Prozesskosten anzusehen, die gestützt auf Art. 108 ZPO vom Kanton zu übernehmen sind (KUKO ZPO-Schmid/Jent-Sørensen, 3. Aufl., 2021, Art. 108 N 6).”

“Eventualiter sei Ziffer 3 des Dispositivs der Verfügung vom 28. September 2023 des Bezirksgerichts Meilen in Bezug auf das Kostendach der Klägerin aufzuhe- ben und die Sache zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht Meilen zurückzu- weisen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehr[...]wertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin bzw. der Vorinstanz." Mit Eingabe vom 7. Dezember 2023 machte die Beschwerdeführerin "[e]r- gänzend zu ... [ihrer] Beschwerdeschrift" weitere Ausführungen (Urk. 7). Die vorin- stanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1–178). Überdies wurde der Kläge- rin Kenntnis von der Beschwerde gegeben (Urk. 5). Da sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig erweist (vgl. hinten, E. 3), kann von Weiterungen im Sinne von Art. 322 bzw. Art. 324 ZPO abgesehen werden. Der Beschwerdeent- scheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). 2.Prozessuale Vorbemerkungen”

“CB240090-L) aufzuheben und es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin [Anmerkung: des Betreibungsamts] vom 30. Juli 2024, mit der das Betreibungsverfahren Nr. 1 und Pfändungsverfahren Nr. 2 zuhanden eines Entscheids des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO ausgesetzt und die Beschwer- deführerin zur Einreichung der der Betreibung zugrundeliegenden Ur- teilskopie aufgefordert wurde, aufzuheben und die Sache zur Neubeur- teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 2.Es sei die Beschwerdegegnerin [Anmerkung: das Betreibungsamt] an- zuweisen, das Betreibungsverfahren Nr. 1 und Pfändungsverfahren Nr. 2 umgehend, und unbesehen von irgendwelchen Entscheiden, An- ordnungen, Verfügungen, etc. des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, wieder aufzunehmen und fortzuführen; Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staats- kasse." 3.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-8). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfah- ren ist spruchreif. II. 1.Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m § 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1 bis 39). Von der Ein- holung einer Beschwerdeantwort bzw. Vernehmlassung ist abzusehen (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 Abs. 1 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO; siehe zur Anwendbarkeit dieser Bestimmungen so- gleich E. 2.1.).”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. act. 1-11). Vom Einholen einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung kann abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). - 3 -”

“_____ an die Hand zu nehmen und den Zahlungsbefehl an dessen Wohnadresse C._____ 1, ... Zürich 9, sowie an dessen Arbeitsort, Leiter des Wohnheims "D._____" E._____, F._____-strasse 2, ... Zürich 9, zuzustellen (act. 1). 3. Die Vorinstanz wies die Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 21. November 2023 ab (act. 10 = act. 15). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. Dezember 2023 (Poststempel) rechtzeitig Beschwerde bei der hiesigen Instanz als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Er hält sinngemäss an seinen vorinstanzlichen Anträgen fest und beantragt überdies eine "richterliche Anhörung" (act. 16 und Beilagen act. 18/1-4; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 11/3). 4. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 - 13). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlas- sung der Vorinstanz wurde abgesehen (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG und Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. - 3 - II. 1. Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa- chen (Art. 17 f. SchKG) richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich richtet sich dieses gemäss Art. 18 EG SchKG i.V.m. § 83 ff. GOG nach den Bestimmungen der ZPO über das Beschwerdeverfahren (Art. 319 ff. ZPO). 2. Die Rechtsmittelinstanz kann aufgrund der Akten entscheiden oder ei- ne Parteiverhandlung durchführen (vgl. act. 327 Abs. 2 ZPO). Das Beschwerde- verfahren wird regelmässig als Aktenprozess ohne Parteiverhandlung durchge- führt. Besondere Umstände, die ein Abweichen von diesem Grundsatz gebieten würden, wurden vorliegend weder dargetan noch sind solche ersichtlich. Der An- trag des Beschwerdeführers auf mündliche Anhörung ist daher abzuweisen. 3. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid was folgt: Mit Ver- fügungen vom 1.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen. Von pro- zessualen Weiterungen kann abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO).”

“CB240090-L) aufzuheben und es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin [Anmerkung: des Betreibungsamts] vom 30. Juli 2024, mit der das Betreibungsverfahren Nr. 1 und Pfändungsverfahren Nr. 2 zuhanden eines Entscheids des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO ausgesetzt und die Beschwer- deführerin zur Einreichung der der Betreibung zugrundeliegenden Ur- teilskopie aufgefordert wurde, aufzuheben und die Sache zur Neubeur- teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 2.Es sei die Beschwerdegegnerin [Anmerkung: das Betreibungsamt] an- zuweisen, das Betreibungsverfahren Nr. 1 und Pfändungsverfahren Nr. 2 umgehend, und unbesehen von irgendwelchen Entscheiden, An- ordnungen, Verfügungen, etc. des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, wieder aufzunehmen und fortzuführen; Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staats- kasse." 3.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-8). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfah- ren ist spruchreif. II. 1.Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m § 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Mit elektronisch eingereichter Eingabe vom 13. November 2023 gelangten die Beschwerdeführer rechtzeitig an die Kammer und beantragten die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Gutheissung der vor Vorinstanz gestell- ten Anträge (act. 21, vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 18 u. 24). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–18). Der Eingang der Beschwerde wurde den Beschwerdeführern und dem Betreibungsamt angezeigt (act. 25/1–2). Vom Einholen einer Antwort bzw. einer Vernehmlassung zur Be- schwerde kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-7). Den Parteien und dem Betreibungsamt Fällanden wurde der Beschwerdeeingang angezeigt (act. 13/1-3). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Festzuhalten ist, dass die betreibende Gläubigerin C._____ AG am tt.mm.2023 im Handelsregister des Kantons Luzern gelöscht wurde; ihre Aktiven und Passiven (Fremdkapital) sind infolge Fusion auf die B._____ AG übergegangen (act. 14- 15). Entsprechend ist im Rubrum anstelle der C._____ AG als Gläubigerin und Beschwerdegegnerin die B._____ AG aufzunehmen und ihr ist mit dem vorlie- genden Entscheid eine Kopie von act. 10 zuzustellen.”

“Die Rechtsverweigerungsbeschwerde richtet sich gegen die untätige Be- hörde (BGE 142 III 110 E. 3.2; BGer 5A_378/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 2.2; OGer ZH PC220025 vom 1. Juli 2022 E. II.1; BSK ZPO-SPÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art. 319 N 27; CHK-SUTTER-SOMM/SEILER, Art. 319 ZPO N 17). Entsprechend wurde die Stadt Zürich und nicht die Stockwerkeigentümergemeinschaft B._____- strasse ..., ... Zürich, als Beschwerdegegnerin ins Rubrum aufgenommen. Die Gründe, weshalb die Vorinstanz die Schlichtungseingabe als nicht erfolgt betrach- tete, sind hinreichend dokumentiert. Auf die Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz ist deshalb zu verzichten (Art. 324 ZPO). - 6 - 4.Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Verfügung vom 18. März 2024 mit der Fristansetzung zur Verbesserung des Mangels sei ihr am 27. März 2024 zugestellt worden. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über Ostern sei die fünftägige Frist am 12. April 2024 abgelaufen. Bei Erlass der Verfügung vom 11. April 2024 habe deshalb noch keine Säumnis ihrerseits vorgelegen. Vielmehr habe sie mit Eingabe vom 12. April 2024 rechtzeitig das Schlichtungsgesuch ohne Begründung erneut eingereicht. Dasselbe habe sie zudem bereits mit Eingabe vom 2. Februar 2024 getan (act. 71 S. 3-6).”

“März 2024 des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer (Gesuchsgegner) die unentgeltliche Rechts- pflege zu gewähren und ihm in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. Eventualiter sei die Ange- legenheit zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 2. Zudem sei dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren die un- entgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertretung beizugeben. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8.1 % MwSt.) zu Lasten des Staates." 1.5.Mit Schreiben vom 11. April 2024 wurde die Gesuchstellerin vom Eingang der Beschwerde in Kenntnis gesetzt (Urk. 6). Der Gesuchstellerin im Hauptverfah- ren kommt im Beschwerdeverfahren keine Parteistellung zu (BGer 5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2. m.H.), weshalb von ihr keine Beschwerdeantwort ein- zuholen ist (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf ihre Anhörung im Sinne von Art. 119 Abs. 3 ZPO sowie auf das Einholen einer Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) ist zu verzichten. 2.1.Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“der gesetzlichen Mehrwert- steuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin." - 3 - 2.1. Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet die Höhe der der Be- schwerdeführerin als unentgeltlicher Rechtsbeiständin zugesprochenen Entschä- digung. Die Beschwerde richtet sich mithin gegen einen erstinstanzlichen Kosten- entscheid, der selbstständig (nur) mit Beschwerde anfechtbar ist (Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO i.V.m. Art. 110 ZPO). Sie wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO sowie Urk. 4/67 S. 1) und die Beschwerdeführerin ist berechtigt, gegen die gerichtliche Fest- bzw. Herabsetzung ihrer Entschädigung im eigenen Namen Beschwerde zu führen (ZR 111/2012 Nr. 53 E. 3 m.w.H.). Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind somit erfüllt. Unter Vorbehalt rechtsgenügen- der Begründung (Art. 321 Abs. 1 ZPO) ist auf die Beschwerde einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen (Art. 327 Abs. 2 ZPO). Die vorgängige Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz erscheint entbehr- lich (vgl. Art. 324 ZPO). 2.2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Die Kammer teilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. Juli 2024 den Eingang der Beschwerde mit (act. 15/1) und zog die vorinstanzlichen Akten - 3 - bei (act. 1-9). Mit Verfügung vom 8. Oktober 2024 setzte die Kammer der Be- schwerdeführerin eine Frist von zehn Tagen an, um zum Zeitpunkt und Ort der Postaufgabe ihrer Beschwerde an die obere kantonale Aufsichtsbehörde schrift- lich Stellung zu nehmen und allfällig vorhandene Beweismittel vorzubringen resp. zu bezeichnen (act. 16). Die Verfügung wurde als Gerichtsurkunde versandt. Am 17. Oktober 2024 schickte die Post der Kammer die Sendung mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" zurück (act. 17/1). Weiterungen erübrigen sich. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme der Beschwerdegegner kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 7/1-77). Dem Ge- suchsteller im Hauptsachenprozess kommt im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege keine Parteistellung zu (BGer 5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2; BGE 139 III 334 E. 4.2), weshalb von ihm keine Beschwerdeantwort ein- zuholen ist. Auf die Einholung einer Stellungnahme der Vorinstanz (Art. 324 ZPO) ist zu verzichten.”

“Die Beschwerdeführerin macht geltend, bei der Frist für die Stellungnahme des Zivilgerichts zu Ziff. 41 Pkt. 2 und Ziff. 42 der Beschwerde habe es sich um eine nicht erstreckbare gesetzliche Frist gehandelt (Eingaben vom 8. Mai 2021 S. 2 f. und 10. Juni 2021 Ziff. 1 ff.). Diese Ansicht ist falsch, wie die Beschwerdeführerin auch als juristische Laiin bereits mit einem Blick in die ZPO hätte feststellen können. Die Stellungnahme der Vorinstanz ist nicht in Art. 322 ZPO, sondern in Art. 324 ZPO geregelt. Diese Bestimmung sieht keine Frist vor. Daher handelt es sich bei der Frist für die Stellungnahme der Vorinstanz um eine gerichtliche und somit erstreckbare Frist (Steiner, a.a.O., N 606). Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, das Fristersterstreckungsgesuch des Zivilgerichts hätte mangels Begründung abgewiesen werden müssen (Eingaben vom 8. Mai 2021 S. 3 und 10. Juni 2021 Ziff. 4 ff.). Auch dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Ein Fristerstreckungsgesuch ist zwar zu begründen (Benn, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2017, Art. 144 ZPO N 8; Merz, in: Brunner et al. [Hrsg.], ZPO Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2016, Art. 144 N 11). Angesichts der gerichtsnotorischen Arbeitsbelastung des Zivilgerichts durfte der Verfahrensleiter jedoch ausnahmsweise auch ohne Begründung davon ausgehen, dass ein zureichender Grund für eine Fristerstreckung glaubhaft ist. Im Übrigen wäre die Beschwerdeführerin auch durch eine zu Unrecht erfolgte Fristerstreckung nicht beschwert (vgl. Benn, a.”

“Die Gesuchsteller verfügen vorliegend über einen de- finitiven Rechtsöffnungstitel für ausstehende Staats- und Gemeindesteuern und deren Eintreibung mittels Zwangsvollstreckung stellt ein legitimes Ziel dar. Sach- fremde Motive sind nicht erkennbar. Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der Gesuchsteller liegt daher nicht vor. Im Übrigen ist die Gesuchsgegnerin darauf aufmerksam zu machen, dass eine Betreibung voraussetzungslos eingeleitet wer- - 7 - den kann, weshalb dem Schuldner mit dem Rechtsvorschlag die Möglichkeit ein- geräumt wird, die Betreibung (vorerst) zum Stillstand zu bringen. In der Folge kann der Rechtsvorschlag dann beseitigt werden, wenn der Gläubiger – im Rechtsöffnungsverfahren – nachweisen kann, dass er über einen definitiven Rechtsöffnungstitel verfügt, und keine Einwendungen des Schuldners nach Art. 81 Abs. 1 SchKG erhoben werden. f)Vor diesem Hintergrund erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Es kann daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort der Gesuch- steller oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen. 4.a)Die Entscheidgebühr ist gestützt auf Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfah- rens sind ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu beziehen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). b)Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu- sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), den Gesuchstellern mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO). Es wird erkannt: 1.Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 3.Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchsgegnerin auf- erlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. 4.Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge- sprochen. - 8 - 5.Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei- nes Doppels von Urk.”

“Par jugement JTPI/4966/2023 du 27 avril 2023, expédié pour notification aux parties le lendemain, le Tribunal de première instance a déclaré irrecevable la requête de mainlevée formée par A______ (ch. 1), arrêté les frais judiciaires à 200 fr. compensés avec l'avance opérée, et les a mis à la charge du précité (ch. 3). Il a retenu, "vu les titres produits, à l'exception du commandement de payer", que la requête était manifestement irrecevable. B.            Par acte du 5 mai 2023, A______ s'est adressé à la Cour. Il a prié celle-ci de "requérir auprès de l'instance inférieure qu'elle veuille bien traiter [s]a requête avec la diligence qui incombe à une autorité judiciaire", ajoutant "compte tenu du délai de 10 jours qui m'est imparti et compte tenu de la réactivité des greffiers du Tribunal de première instance, je ne souhaitais pas courir le risque de voir ma créance auprès [sic] de C______ Sàrl s'éteindre". Il a produit, à titre de pièce nouvelle, un commandement de payer poursuite n° 1______. En application de l'art. 324 CPC, la Cour a invité le premier juge à donner son avis. Outre des explications procédurales ressortant des pièces de forme de son dossier, le Tribunal, par observations du 1er juin 2023, a relevé l'absence d'une décision de levée du secret professionnel et d'un commandement de payer dans les pièces produites à l'appui de la requête, et a affirmé que le dossier ne comportait pas de titre de mainlevée. Le 15 juin 2023, A______ a déposé une décision de levée de son secret professionnel rendue le 2 décembre 2022 par la Commission de surveillance des notaires. C______ Sàrl n'a pas déposé de réponse. Par avis du 31 août 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. C.           Il résulte de la procédure de première instance les faits pertinents suivants: a. Le 2 février 2023, A______, notaire à Genève, a adressé au Tribunal, sur formule préimprimée et en un seul exemplaire, une requête de mainlevée définitive de l'opposition formée au commandement de payer, poursuite n° 1______, portant sur 3'280 fr.”

“Mit elektronisch eingereichter Eingabe vom 13. November 2023 gelangten die Beschwerdeführer rechtzeitig an die Kammer und beantragten die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Gutheissung der vor Vorinstanz gestell- ten Anträge (act. 21, vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 18 u. 24). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–18). Der Eingang der Beschwerde wurde den Beschwerdeführern und dem Betreibungsamt angezeigt (act. 25/1–2). Vom Einholen einer Antwort bzw. einer Vernehmlassung zur Be- schwerde kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-15). Die Beklagten als Gegenpartei im Hauptverfahren haben im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege, bei welchem es sich um ein Verfahren zwischen dem Kläger und - 3 - dem Staat handelt (BGer 5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2), keine Partei- stellung. Von ihnen ist keine Beschwerdeantwort einzuholen (vgl. Art. 322 ZPO). Nachdem die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. September 2023 gestützt auf Art. 324 ZPO um Stellungnahme ersucht wurde (Urk. 8) und sich mit Eingabe vom 20. September 2023 vernehmen liess (Urk. 9) sowie der Kläger mit Eingabe vom 25. Oktober 2023 neue, zusätzliche Unterlagen betreffend sein Gesuch um unent- geltliche Rechtspflege einreichte (Urk. 10 f.), erweist sich das Beschwerdeverfah- ren als spruchreif. II. Prozessuales”

“A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. d. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé recours contre l'ordonnance OTBL/138/2023 rendue par le Tribunal le 17 août 2023 (cf A.d.a ci-dessus). Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1153/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. A______ SÀRL [sic] a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. e. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé recours contre l'ordonnance OTBL/137/2023 du 17 août 2023. Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1154/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée.”

“A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. c. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a saisi la Cour d'un appel, subsidiairement recours, dirigés contre l'ordonnance rendue par le Tribunal le 17 août 2023 (cf A.d.d). Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1155/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. d. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé recours contre l'ordonnance OTBL/138/2023 rendue par le Tribunal le 17 août 2023 (cf A.d.a ci-dessus). Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1153/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée.”

“Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1153/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. A______ SÀRL [sic] a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. e. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé recours contre l'ordonnance OTBL/137/2023 du 17 août 2023. Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1154/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. f. Le 5 octobre 2023, D______ SÀRL a saisi la Cour d'un recours "en constat de la nullité absolue de l'ordonnance […] du 3 mars 2023". C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à la forme à l'irrecevabilité du recours, au fond à son rejet. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL s'est encore déterminée. Par avis du 1er février 2024, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. g. Le 12 octobre 2023, D______ SÀRL a formé appel, subsidiairement recours, contre l'ordonnance rendue par le Tribunal le 25 septembre 2023 ainsi que contre la convocation du Tribunal à l'audience fixée le 7 novembre 2023.”

“A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. d. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé recours contre l'ordonnance OTBL/138/2023 rendue par le Tribunal le 17 août 2023 (cf A.d.a ci-dessus). Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1153/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. A______ SÀRL [sic] a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. e. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé recours contre l'ordonnance OTBL/137/2023 du 17 août 2023. Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1154/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 6/1-15). Die Beklagten als Gegenpartei im Hauptverfahren haben im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege, bei welchem es sich um ein Verfahren zwischen dem Kläger und - 3 - dem Staat handelt (BGer 5A_381/2013 vom 19. August 2013, E. 3.2), keine Partei- stellung. Von ihnen ist keine Beschwerdeantwort einzuholen (vgl. Art. 322 ZPO). Nachdem die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. September 2023 gestützt auf Art. 324 ZPO um Stellungnahme ersucht wurde (Urk. 8) und sich mit Eingabe vom 20. September 2023 vernehmen liess (Urk. 9) sowie der Kläger mit Eingabe vom 25. Oktober 2023 neue, zusätzliche Unterlagen betreffend sein Gesuch um unent- geltliche Rechtspflege einreichte (Urk. 10 f.), erweist sich das Beschwerdeverfah- ren als spruchreif. II. Prozessuales”

“Par jugement JTPI/4966/2023 du 27 avril 2023, expédié pour notification aux parties le lendemain, le Tribunal de première instance a déclaré irrecevable la requête de mainlevée formée par A______ (ch. 1), arrêté les frais judiciaires à 200 fr. compensés avec l'avance opérée, et les a mis à la charge du précité (ch. 3). Il a retenu, "vu les titres produits, à l'exception du commandement de payer", que la requête était manifestement irrecevable. B.            Par acte du 5 mai 2023, A______ s'est adressé à la Cour. Il a prié celle-ci de "requérir auprès de l'instance inférieure qu'elle veuille bien traiter [s]a requête avec la diligence qui incombe à une autorité judiciaire", ajoutant "compte tenu du délai de 10 jours qui m'est imparti et compte tenu de la réactivité des greffiers du Tribunal de première instance, je ne souhaitais pas courir le risque de voir ma créance auprès [sic] de C______ Sàrl s'éteindre". Il a produit, à titre de pièce nouvelle, un commandement de payer poursuite n° 1______. En application de l'art. 324 CPC, la Cour a invité le premier juge à donner son avis. Outre des explications procédurales ressortant des pièces de forme de son dossier, le Tribunal, par observations du 1er juin 2023, a relevé l'absence d'une décision de levée du secret professionnel et d'un commandement de payer dans les pièces produites à l'appui de la requête, et a affirmé que le dossier ne comportait pas de titre de mainlevée. Le 15 juin 2023, A______ a déposé une décision de levée de son secret professionnel rendue le 2 décembre 2022 par la Commission de surveillance des notaires. C______ Sàrl n'a pas déposé de réponse. Par avis du 31 août 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. C.           Il résulte de la procédure de première instance les faits pertinents suivants: a. Le 2 février 2023, A______, notaire à Genève, a adressé au Tribunal, sur formule préimprimée et en un seul exemplaire, une requête de mainlevée définitive de l'opposition formée au commandement de payer, poursuite n° 1______, portant sur 3'280 fr.”

“; Que par courrier expédié à la Cour de justice le 6 janvier 2023, A______ a formé recours contre cette décision, concluant principalement à ce que l'amende soit annulée et, subsidiairement, à ce qu'il soit autorisé à s'acquitter de l'amende en deux mensualités; Qu'il a fait valoir que son absence à l'audience était justifiée pour des raisons de santé, exposant qu'il avait été contrôlé positif au Covid-19 le 14 novembre 2022, puis, croyant aller mieux à la fin du mois de novembre 2022, qu'il s'était "retrouvé avec une angine puis une colopathie avec coliques douloureuses et violents vomissements le jour même du rendez-vous"; qu'à titre subsidiaire, dans l'hypothèse où l'amende était confirmée, il demandait à pouvoir s'acquitter du montant réclamé en deux fois, compte tenu de sa situation financière précaire; Qu'en annexe à son courrier, A______ a produit un "Certificat COVID", attestant du fait qu'il avait été contrôlé positif au Covid-19 le 14 novembre 2022, ainsi qu'une attestation de l'Hospice général datée du 30 avril 2021, dont il ressort que A______ a bénéficié de l'aide financière de cette entité au cours de l'année 2020; Que le Tribunal, invité à donner son avis (cf. art. 324 CPC), a conclu au rejet du recours en se référant à sa décision.”

“No- vember 2022 wurde der Vorinstanz gestützt auf Art. 324 ZPO Frist angesetzt, um zur Rechtsverzögerungsbeschwerde Stellung zu nehmen. Gleichzeitig wurde der Beklagten und Beschwerdegegnerin (fortan Beklagte) Gelegenheit für eine freige- stellte Stellungnahme gegeben (act. 7). Mit Eingabe vom 7. November 2022 teilte die Beklagte mit, auf eine Stellungnahme zu verzichten (act. 9). Mit Poststempel vom 9. November 2022 ging die Stellungnahme der Vorinstanz ein, wonach die Rechtsverzögerungsbeschwerde der Klägerin abzuweisen sei (act. 10). Die ent- - 3 - sprechende Stellungnahme ist den Parteien mit dem vorliegenden Entscheid zu- zustellen. Das Verfahren erweist sich nunmehr als spruchreif.”

“Cette disposition vise tant les faits et moyens de preuves survenus après les dernières plaidoiries dans la procédure d'opposition au séquestre (vrais nova) que ceux qui existaient déjà avant (pseudo nova; ATF 145 III 324 consid. 6.6 et 6.6.4). L'invocation devant l'autorité de recours de pseudo nova n'est toutefois admissible que pour autant que les conditions de l'art. 317 al. 1 CPC, applicables par analogie, soient réalisées (ATF 145 III 324 consid. 6.6.2). La partie qui entend se prévaloir de pseudo nova doit ainsi démontrer n'avoir pas pu le faire avant la procédure de recours bien qu'elle ait fait preuve de la diligence requise (cf. ATF 144 III 349 consid. 4.2.1). 2.1.2 Aux termes de l'art. 327 al. 2 CPC, l'instance de recours peut statuer sur pièces. Telle qu'exprimée, cette faculté signifie que la Cour n'est pas tenue d'ouvrir les débats et peut, en fonction de son appréciation du dossier, statuer à la suite des échanges d'écritures constitués par le mémoire de recours (art. 321 CPC) et la réponse (art. 324 CPC). L'instruction purement écrite convient tout particulièrement à certaines affaires soumises à la procédure sommaire dans lesquelles le juge statue sur la base de la vraisemblance (Jeandin, in Commentaire Romand CPC, 2ème éd. 2019, n. 3 ad art. 327 CPC; Retornaz, L'appel et le recours, in Procédure civile suisse, Les grands thèmes pour les praticiens, 2010, p. 406 n. 191 s.). L'instance de recours peut néanmoins décider d'ouvrir des débats et, dans de rares cas, administrer des preuves (Jeandin, op.cit., n. 4 ad art. 327 CPC). 2.2 En l'espèce, une partie des pièces produites par l'intimé devant la Cour figure déjà au dossier et ne constitue ainsi pas des pièces nouvelles (pièces A, B, C, E, et F). Ces pièces peuvent dès lors être prises en considération, sans autre examen. L'intimé produit, en outre, un courrier du 25 mars 2022 (pièce D), lequel existait déjà lors de la procédure de première instance et porte sur les montants réclamés à titre d'entretien faisant l'objet du litige entre les parties.”

“65; Qu'A______ a allégué dans sa demande qu'il avait travaillé au service de B______ SA, qu'il avait été victime, le 28 mars 2018, d'un accident du travail, qu'il en était résulté une chondropathie sévère ayant nécessité une intervention au genou gauche, qu'il avait été licencié, qu'il avait perçu des indemnités journalières de la C______ puis une rente AI; Qu'il a offert en preuve de ses allégués des pièces, son interrogatoire et l'audition d'un témoin; Qu'il a fait valoir des prétentions en réparation du dommage (perte de gain, perte d'allocations familiales, atteinte à l'avenir économique, dommage de rente, tort moral, frais d'avocat); Vu le recours formé le 5 mai 2022 par A______ contre la décision précitée, concluant à l'annulation de celle-ci, cela fait à la réduction de l'avance de frais requise à 20'000 fr., sous suite de frais et dépens; Attendu qu'A______ a proposé un calcul opéré proportionnellement à la valeur litigieuse d'espèce (705'632 fr. 65), soit 21'168 fr. 98, partant d'une comparaison entre une valeur litigieuse de 100'001 fr. correspondant à un émolument de 5'000 fr. et une valeur litigieuse de 1'000'001 fr. correspondant à une valeur litigieuse de 30'000 fr.; Vu la conclusion préalable de ce recours, en suspension du caractère exécutoire de la décision attaquée, à laquelle la Cour a fait droit par arrêt du 9 mai 2022; Attendu qu'à l'appui de cette conclusion préalable, il a évoqué le montant des indemnités journalières AI qu'il perçoit (soit 3'907 fr. 20 nets par mois) ainsi que le montant de la couverture d'assurance de protection juridique dont il bénéficie (20'000 euros), et produit les pièces y relatives; Attendu que le Tribunal, invité à donner son avis au sens de l'art. 324 CPC, a déclaré s'en rapporter à justice; Que les parties ont été informées par avis du greffe du 27 mai 2022 que la cause était retenue à juger;”

“Juni 2024 im Bezug auf CB240055 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben und die Sache sei der Vorinstanz in der Sinne der Erwägung zurückzuweisen. 2 - Dispositiv 2 des Zirkulationsbeschluss vom 18. Juni 2024 im Bezug auf CB240055 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben und die fristgerecht eingereichten Beschwerde sei vollumfangreich gutzuheissen. 3 - Dispositiv 2 des Zirkulationsbeschluss vom 18. Juni 2024 im Bezug auf CB240055 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben und die Sache sei der Vorinstanz in der Sinne der Erwägung zurückzuweisen und den Entscheidge- bühr sei von CHF 500 auf NULL anzusetzen und die Entscheidgebühr sei dem Betreibungsamt Kreis 7 der Gerichtskasse aufzuerlegen. 4 - Betreibung 1 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 5 - Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde- gegnerin." 2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-4). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif. 3. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“zur Frage der fehlenden elektronischen Signatur dahingehend vernehmen, dass "alleinig aufgrund eines technischen Fehlers der Swisscom-Signing-Services scheinbar nicht korrekt digital unterschrieben worden" sei. Hilfsweise werde die "Rückver- setzung [in] den vorherigen Stand hiermit beantragt" (act. 18). Da der Beschwer- deführer indes die Beschwerde nicht in korrigierter Form eingereicht hatte, wurde ihm mit Verfügung vom 6. Mai 2021 in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO eine - 4 - entsprechende Nachfrist von zehn Tagen angesetzt. Überdies wurde auf das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch nicht eingetreten (act. 19). Die Ver- fügung ging dem Beschwerdeführer am 7. Mai 2021 zu (act. 20/4). Innert Frist reichte der Beschwerdeführer daraufhin die mit eigenhändiger Unterschrift verse- hene und damit korrigierte Beschwerdeschrift erneut ein (act. 21). Vom Einholen einer Beschwerdeantwort bzw. einer Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG). Die Sache ist spruchreif. 2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon- kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So- weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; C OMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 2. Aufl. 2010, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss § 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der”

“Die Beschwerden erweisen sich somit als offensichtlich unzulässig. Es kann davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 und Art. 324 ZPO). Auf die Beschwerden ist nicht einzutreten. Weiterungen zu den Vorbringen des Beschwer- deführers (insbesondere zur Höhe des Kostenvorschusses, der Ordnungsbusse und des Anscheins der Befangenheit) erübrigen sich (vgl. act. A.1-2 [ZR2 25 28]; act. A. 1 [ZR2 25 29]).”

“Zu den massgebli- chen Erwägungen der Vorinstanz, sie moniere die mangelhafte oder gar ausge- bliebene Erfüllung durch die Revisionsbeklagte, weshalb sie vielmehr die Wirkung der Vereinbarung durchsetzen wolle, was im Rahmen eines Vollstreckungsverfah- rens und nicht mit Aufhebung der Vereinbarung im Rahmen des Revisionsverfah- rens zu erfolgen habe (Urk. 12 S. 4), äussert sich die Revisionsklägerin in ihrer Beschwerde mit keinem Wort. Dies stellt keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Erwägungen im angefochtenen Urteil dar. Entsprechend bleibt es beim Schluss der Vorinstanz, wonach kein Revisionsgrund vorliegt. Die Revisionsklä- gerin ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass sie zur Durchsetzung der Erfüllung der Vereinbarung ein Vollstreckungsverfahren einzuleiten hat. c)Nach dem Gesagten bringt die Revisionsklägerin keine Rügen vor, wel- che die Rechtsanwendung der Vorinstanz als unrichtig oder ihre Sachverhaltsfest- stellung gar als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen. Da sie ihre Rügen nicht hinreichend begründet, fehlt es an den formellen Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Beschwerde. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet. Es kann daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort der Revisi- onsbeklagten oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. 4.a)Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der un- terliegenden Revisionsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Ent- scheidgebühr ist in Anwendung von § 4 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1, 2 und 4 GebV OG auf Fr. 500.– festzusetzen. b)Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu- sprechen, der Revisionsklägerin zufolge ihres Unterliegens, der Revisionsbeklag- ten mangels wesentlicher Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). - 5 - Es wird beschlossen: 1.Auf die Beschwerde der Revisionsklägerin wird nicht eingetreten. 2.Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 3.Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Revisionskläge- rin auferlegt. 4.Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge- sprochen. 5.Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Revisionsbeklagte unter Bei- lage eines Doppels von Urk. 12, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp- fangsschein.”

“Im Übrigen setzt sich die Gesuchsgegnerin mit den vorinstanzlichen Er- wägungen des angefochtenen Urteils nicht auseinander. Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Es kann daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort des Gesuchstellers oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist ab- zuweisen.”

“CB240090-L) aufzuheben und es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin [Anmerkung: des Betreibungsamts] vom 30. Juli 2024, mit der das Betreibungsverfahren Nr. 1 und Pfändungsverfahren Nr. 2 zuhanden eines Entscheids des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO ausgesetzt und die Beschwer- deführerin zur Einreichung der der Betreibung zugrundeliegenden Ur- teilskopie aufgefordert wurde, aufzuheben und die Sache zur Neubeur- teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; 2.Es sei die Beschwerdegegnerin [Anmerkung: das Betreibungsamt] an- zuweisen, das Betreibungsverfahren Nr. 1 und Pfändungsverfahren Nr. 2 umgehend, und unbesehen von irgendwelchen Entscheiden, An- ordnungen, Verfügungen, etc. des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, wieder aufzunehmen und fortzuführen; Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staats- kasse." 3.Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-8). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Stellungnahme kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfah- ren ist spruchreif. II. 1.Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m § 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-11). Auf die Einho- lung einer Beschwerdeantwort des Betreibungsschuldners sowie eine Stellung- nahme des Betreibungsamtes kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.”

“sei zu bestätigen und die Gegenpartei sei anzuweisen, die Rechnung dem Betrei- bungsamt Zürich ... binnen 10 Tagen zu bezahlen." Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–12). Der Eingang der hiesigen Beschwerde wurde dem Betreibungsamt und der Beschwerdegegnerin angezeigt (act. 18). Vom Einholen einer Antwort bzw. einer Vernehmlassung zur Beschwerde kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif. - 4 -”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 - 13). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlas- sung der Vorinstanz wurde abgesehen (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG und Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. - 3 - II.”

“D______ SÀRL a renoncé à recourir contre le premier pan du dispositif de l'ordonnance attaquée, vu l'arrêt 1C_573/2022 rendu par le Tribunal fédéral le 13 mars 2023 dans la procédure administrative. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité du recours. Les parties se sont ensuite encore déterminées. Par avis du 1er février 2024, elles ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. b. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a formé appel, subsidiairement recours, contre l'ordonnance rendue par le Tribunal le 17 août 2023 (cf A.d.c ci-dessus). Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été admis par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1152/2023 du 11 septembre 2023, pour les chiffres 1 à 5 du dispositif de cette décision et rejeté pour le surplus. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée. D______ SÀRL s'est déterminée ultérieurement, concluant notamment à la jonction de quatre recours. C______ ANLAGESTIFTUNG s'est opposée à cette requête. D______ SÀRL a encore répliqué. Par avis du 20 décembre 2023, les parties ont été informées de ce que la cause était gardée à juger. c. Le 28 août 2023, D______ SÀRL a saisi la Cour d'un appel, subsidiairement recours, dirigés contre l'ordonnance rendue par le Tribunal le 17 août 2023 (cf A.d.d). Elle a conclu à la nullité de celle-ci et au renvoi de la cause au Tribunal. Elle a requis, à titre préalable, la suspension de l'effet exécutoire attaché à la décision attaquée, ce qui a été rejeté par la Cour, statuant dans une composition présidentielle, par arrêt ACJC/1155/2023 du 11 septembre 2023. A la requête de la Cour, le Tribunal a, en application de l'art. 324 CPC, donné son avis. C______ ANLAGESTIFTUNG a conclu à l'irrecevabilité de l'acte, subsidiairement à la confirmation de la décision attaquée.”

“2.   Il 17 giugno 2024 il Pretore del Distretto di Lugano, sezione 1, F______ T______, ha dichiarato inammissibile "lo scritto" presentato da RE1 e lo ha retrocesso alla mittente con i documenti annessi al medesimo. Egli ha infatti stabilito che l'atto presentato dall'interessata il 12 giugno 2024 non adempiva i presupposti per essere qualificato quale atto processuale per via delle "sconvenienze che lo farciscono a 360 gradi e l'incomprensibilità degli argomenti proposti nello stesso. Da qui la sua inammissibilità (art. 132 CPC)".                                      3.   Mediante reclamo 1° luglio 2024 RE1 chiede – previo conferimento dell'effetto sospensivo – di accertare la nullità della decisione pretorile o, in subordine, di annullarla, con protesta di spese e ripetibili o indennità.                                      4.   Il memoriale non è stato notificato per osservazioni né a CO1 (cui nemmeno il Pretore aveva notificato la propria "decisione") né al primo giudice (art. 324 CPC).                                      5.   Nella misura in cui RE1 lamenta il mancato esame da parte del Pretore del suo memoriale 12 giugno 2024, la stessa invoca un diniego di giustizia. L'atto in questione va pertanto trattato alla stregua di un reclamo per denegata giustizia (art. 319 lett. c CPC), la quale si realizza nel caso in cui la giurisdizione adita rifiuta o protrae indebitamente l'emanazione di una decisione o, come nella fattispecie, la trattazione di un'azione che rientra nelle sue competenze. Salvo nell'ipotesi in cui la condotta sia dovuta a una decisione formale del primo giudice, nel qual caso occorre impugnare tale decisione entro i termini dell'art. 321 cpv. 1 e 2 CPC (RtiD II-2012 pag. 870 n. 38c), un reclamo per ritardata (o denegata) giustizia è possibile in ogni tempo (art. 321 cpv. 4 CPC). Introdotto (il 1° luglio 2024) nel termine di 10 giorni dalla notificazione della decisione pretorile – avvenuta il 20 giugno 2024 (tracciamento dell'invio RY035339995CH, agli atti) – il reclamo è quindi in ogni caso tempestivo.”

“Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-11). Auf die Einho- lung einer Beschwerdeantwort des Betreibungsschuldners sowie eine Stellung- nahme des Betreibungsamtes kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.”