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Art. 154 StPO kann analog auch bei Personen mit psychischen oder kognitiven Einschränkungen angewendet werden. In solchen Fällen sind die Einvernahmen auf das Notwendige zu beschränken und mehrfache Befragungen zu vermeiden; es können spezialisierte Ermittlungsbeamte oder geeignete Vertrauenspersonen beigezogen werden. Eine fortlaufende protokollarische Niederschrift ist unter diesen Umständen oft unpraktikabel; Bild‑ und Tonaufnahmen durch spezialisierte Personen sind geeignet, und nachträglich erstellte Abschriften führen nicht zwingend zur Unverwertbarkeit, auch wenn sie nicht vom Einvernommenen unterzeichnet sind.
“Bereits anlässlich der Anzeigeer- stattung durch die Privatklägerin hatte sich sodann gezeigt, dass die Privatkläge- rin aufgrund ihrer Einschränkungen nicht in der Lage gewesen wäre, einer proto- kollarische Befragung gemäss Art. 78 StGB zu folgen, die aufgrund der laufenden Protokollierung von Fragen und Antworten zu Unterbrüchen im Dialog führt, die die Kontrolle von Gedanken erschwert, und die voraussetzt, dass die einvernom- mene Person in der Lage ist, das schriftliche Protokoll der Einvernahme zu lesen und den darin enthaltenen Text zu erfassen oder das ihr vorgelesene Protokoll zu verstehen (vgl. Urk. 1 S. 3). Der Sinngehalt von Art. 155 StPO ist in diesem Zu- sammenhang eindeutig und soll ermöglichen, dass auch erwachsene Personen mit psychischen bzw. kognitiven Einschränkungen als Auskunftspersonen einver- nommen werden können. Nachdem sich die Privatklägerin in ihrer Entwicklung teilweise auf dem Stand eines neunjährigen Kindes befand und Art. 155 Abs. 1 StPO vorsieht, dass die Befragungen auf das Notwendige beschränkt werden sol- len, drängte sich eine Einvernahme nach den Regeln von Art. 154 StPO auf und kann nicht beanstandet werden. Eine solche Einvernahme mit Bild und Ton ist dabei vom Erkenntniswert höherwertig und ermöglicht es dem Gericht, einen per- sönlichen Eindruck von der Privatklägerin zu erhalten. Von beiden Videobefra- gungen wurden sodann nachträglich Abschriften erstellt. Eine Einschränkung der Verteidigungsrechte durch dieses Vorgehen ist nicht ersichtlich. 3.2.5.4. Entsprechend führt der Umstand, dass die Videobefragungen nicht paral- lel protokolliert wurden, sondern hiervon nachträglich Abschriften erstellt wurden, - 18 - nicht zur Unverwertbarkeit der Einvernahmen der Privatklägerin (vgl. zur Zuläs- sigkeit von der nachträglichen Protokollierung auch BGE 143 IV 408 E. 8). Auf- grund der zu Recht erfolgten analogen Anwendung von Art. 154 StPO führt so- dann auch der Umstand, dass die Niederschriften nicht von der Privatklägerin un- terzeichnet sind, weder zur Unverwertbarkeit der Niederschriften noch der Aussa- gen der Privatklägerin. 3.2.5.5. Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art.”
“Eine laufende Protokollierung von Fra- gen und Antworten und eine Unterzeichnung des gelesenen oder vorgelesenen schriftlichen Protokolls durch das einvernommene Kind sieht die Bestimmung da- gegen nicht vor. Ob die Videoaufnahme nachträglich in Schriftform übertragen werden muss, ist umstritten (Zürcher Kommentar StPO-Wohlers, Art. 154 N 14 [FN 37]). 3.2.5.2. In Art. 155 StPO betreffend die Massnahmen zum Schutz von Personen mit einer psychischen Störung fehlt eine Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO entsprechende Regelung zur Aufzeichnung von Einvernahmen. Die sachliche Nähe zu Art. 154 StPO zeigt sich allerdings darin, dass die Bestimmung mit diesem vergleichbar statuiert, dass Einvernahmen von Personen mit einer psychischen Störung auf das Notwendige zu beschränken und mehrfache Befragungen zu vermeiden sind und die Verfahrensleitung spezialisierte Straf- oder Sozialbehörden mit der Ein- - 17 - vernahme beauftragen oder zur Einvernahme Familienangehörige, andere Ver- trauenspersonen oder Sachverständige beiziehen kann (Art. 155 Abs. 1 und 2 StPO). Im Zweifelsfalle wird bei Einvernahmen nach Art. 155 Abs. 1 StPO mithin ein analoges Verfahren wie nach Art. 154 StPO zu wählen sein (BSK StPO- Wehrenberg, 2. Aufl., Art. 155 N 5). 3.2.5.3. Gestützt auf die von Art. 155 Abs. 2 StPO eingeräumte Möglichkeit, spe- zialisierte Ermittlungsbeamte beiziehen zu können, kann das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, die Privatklägerin aufgrund ihres Entwicklungsstandes durch eine spezialisierte Polizistin der Abteilung Kindesschutz der Stadtpolizei Zürich befragen zu lassen, nicht beanstandet werden. Bereits anlässlich der Anzeigeer- stattung durch die Privatklägerin hatte sich sodann gezeigt, dass die Privatkläge- rin aufgrund ihrer Einschränkungen nicht in der Lage gewesen wäre, einer proto- kollarische Befragung gemäss Art. 78 StGB zu folgen, die aufgrund der laufenden Protokollierung von Fragen und Antworten zu Unterbrüchen im Dialog führt, die die Kontrolle von Gedanken erschwert, und die voraussetzt, dass die einvernom- mene Person in der Lage ist, das schriftliche Protokoll der Einvernahme zu lesen und den darin enthaltenen Text zu erfassen oder das ihr vorgelesene Protokoll zu verstehen (vgl.”
Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte, darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden.
“Von einer Konfrontation der beschuldigten Person mit Belastungszeugen kann somit nur unter besonderen Umständen abgesehen werden (BGE 131 I 476 E. 2.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_1273/2021 vom 14. März 2023 E.2.3.1, 6B_501/2022 vom 16. November 2022 E. 1.1.1 und 6B_595/2021 vom 24. Juni 2022 E. 4.3.3). Gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Bundesgerichts gilt das Recht auf direkte Befragung von Belastungszeugen indessen nur in jenen Fällen uneingeschränkt, in denen dem streitigen Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt, dieses also den einzi- gen oder zumindest einen wesentlichen Beweis darstellt (BGE 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil des EGMR i.S. Delta gegen Frankreich vom 19. Dezember 1990, Ziff. 37). In der Praxis erfährt der Anspruch gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK folglich von vornherein eine gewisse Abschwächung bzw. Rela- tivierung b)Konkret eingeschränkt wird das Konfrontationsrecht der beschuldigten Per- son in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte (vgl. Art. 149 Abs. 2 lit. b, Art. 152 Abs. 3 und 4, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 Abs. 4 StPO). Art. 154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art.”
“der Einvernahme (Wehrenberg, in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 154 StPO N 1). Im Vordergrund stehen hier Straftaten gegen die sexuelle Integrität, wie sie in casu vorgeworfen werden (Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1191 Ziff. 2.4.1.4; BGer 6B_653/2016 vom 19. Januar 2017 E. 1.3.2). Art. 154 Abs. 2 StPO stellt sicher, dass die erste Einvernahme des kindlichen Opfers so rasch wie möglich stattfindet, mithin dann, wenn seine Erinnerung noch möglichst frisch und noch nicht von äusseren Faktoren beeinflusst sind. Eine rasche Einvernahme hat damit den Zweck, die Verwertbarkeit der Aussagen eines Kindes zu verbessern, weil das Risiko, dass die Erinnerung des Kindes verändert oder beeinflusst worden ist, umso grösser wird, je länger die Tat zurückliegt (Wehrenberg, in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014, Art. 154 StPO N 4). Ist erkennbar, dass eine Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte, muss sie gemäss Art. 154 Abs. 4 StPO zudem verschiedene weitere Vorgaben erfüllen. Das Kind soll in der Regel nicht mehr als zweimal während des ganzen Verfahrens einvernommen werden (lit.”
“Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz durfte im Rahmen ihres Ermessens auf die im Untersuchungsverfahren erfolgten Befragungen abstellen, ohne die Privatklägerin persönlich anzuhören. Damit trägt sie dem Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO Rechnung. Nach dieser Bestimmung zum Schutz von Kindern als Opfer darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, sobald eine schwere psychische Belastung durch die Einvernahme nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_276/2018 vom 24. September 2018 E. 2.1.2).”
“Die Darstellung der Pri- vatklägerin, wonach es zu (intimen) Kontakten zwischen ihr und dem Beschul- digten gekommen sei, werden zudem durch weitere Beweismittel (insbesonde- re Auswertungen von DNA-Spuren ab der linken Brust und dem Schambereich der Privatklägerin [Urk. 8/4 und Urk. 8/6] sowie Auswertungen des Mobiltele- fons des Beschuldigten [Urk. 10/2, Urk. 10/5 und Urk. 10/6]) belegt. Sie sind damit geeignet, die Schilderungen der Privatklägerin zumindest teilweise zu stützen. Soweit sie keine direkten Beweise für einzelne Vorwürfe bilden (etwa für die versuchten Nötigungshandlungen anlässlich des dritten Vorfalls), ver- mögen sie die Darstellung der Privatklägerin indirekt zu stützen und sprechen sie gleichwohl für den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen. - 14 - Zusammenfassend kann das Berufungsgericht auf die im Untersuchungsver- fahren erfolgten Befragungen abstellen, ohne die Privatklägerin persönlich an- zuhören. Damit wird auch Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO Rechnung getragen. Da- nach darf ein Kind als Opfer während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, wenn erkennbar ist, dass dies für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte. Diese Bestimmung ist anwendbar, sobald wie hier eine schwere psychische Belastung durch die Ein- vernahme nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_276/2018 vom 24. Sep- tember 2018 E. 2.1.2). II.”
Die befragende Person soll zu diesem Zweck ausgebildet sein und über Kenntnisse in Entwicklungspsychologie und forensischer Befragungstechnik sowie Erfahrung bei der Befragung von Kindern verfügen. In der Praxis wurden Befragungen beispielsweise von Sozialarbeiterinnen durchgeführt, wobei ergänzend Spezialistinnen oder Spezialisten die kindgerechte Durchführung überwachten.
“und die Einvernahme ist im Beisein einer Spezialistin oder eines Spezialisten von einer zu diesem Zweck ausgebildeten Ermittlungsbeamtin oder einem entsprechenden Ermittlungsbeamten durchzuführen (lit. d). Die befragende Person soll über Kenntnisse in Entwicklungspsychologie und forensischer Befragungstechnik sowie über Erfahrung bei der Befragung von Kindern verfügen, während die Aufgabe der beigezogenen Spezialistin oder des Spezialisten darin besteht, sicherzustellen, dass die Vernehmung kindgerecht abläuft (Wohlers, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar StPO, 3. Auflage 2020, Art. 154 N 12). Die Befragungen der damals noch minderjährigen Privatklägerin wurden im Vorverfahren gemäss den Vorgaben von Art. 154 StPO durchgeführt: Am 4. Juli 2020 wurde sie zunächst auf dem Polizeiposten von der Sozialarbeiterin [...] angehört (vgl. Protokoll der Anhörung, Akten S. 304 ff.). Sogleich fand zeitnah, bereits am 8. Juli 2020, eine formelle Befragung durch dieselbe Sozialarbeiterin statt, welche im Technikzimmer von einem weiteren Sozialarbeiter, [...], als Spezialist im Sinne von Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO mitverfolgt wurde (Bericht zur Videobefragung, Akten S. 332 f.). Auch die konfrontative Befragung vom 28. August 2020 wurde durch die Sozialarbeiterin [...] durchgeführt und im Technikzimmer wiederum von der Spezialistin [...] mitverfolgt (Bericht zur Videobefragung, Akten S. 436 f.). Die inzwischen mündige Privatklägerin wurde schliesslich vor erster Instanz sowie vor Berufungsinstanz ohne entsprechende Schutzmassnahmen befragt, was es bei der nachfolgenden Analyse mitzuberücksichtigen gilt. 3.2.2.4.2 In Bezug auf die Umstände vor dem beanzeigten Vorfall (Mittwochabend bis Freitagabend) ist festzustellen, dass die Aussagen der Privatklägerin im Vorverfahren (bis und mit Befragung vom 28.”
Eine direkte Gegenüberstellung ist nur anzuordnen, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder das rechtliche Gehör der beschuldigten Person auf keine andere Weise gewährleistet werden kann. Alternativ können die Parteien ihre Fragen schriftlich einreichen oder über einen vermittelnden, dafür geschulten Vernehmenden stellen lassen; die Einvernahme kann auch bildlich und tonmässig aufgezeichnet werden. Solche Vorkehren können die Gewährleistung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 6 EMRK erfüllen.
“Rela- tivierung b)Konkret eingeschränkt wird das Konfrontationsrecht der beschuldigten Per- son in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte (vgl. Art. 149 Abs. 2 lit. b, Art. 152 Abs. 3 und 4, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 Abs. 4 StPO). Art. 154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art. 154 Abs. 4 lit. a StPO). Haben Kinder als Opfer über er- lebte Straftaten auszusagen und werden sie dadurch erneut mit schmerzhaften Er- innerungen an erlittene Verletzungen und Übergriffe konfrontiert, kann dies zur er- neuten Traumatisierung bzw. zur Sekundärviktimisierung führen. Entsprechend hält auch der europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass die Interes- sen des Beschuldigten und des Opfers im Lichte von Art. 8 EMRK gegeneinander abzuwägen sind, wobei besonders minderjährige Opfer von Sexualdelikten im Strafverfahren zu schützen sind. Deshalb kann die Garantie von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK allenfalls auch ohne Konfrontation mit dem Beschuldigten oder direkte Be- fragung des Opfers durch den Verteidiger gewährleistet sein (BGE 129 I 151 E.”
“Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.1). 3.2. En l'espèce, C______ était âgé de moins de 18 ans au moment de sa seconde audition et, s'agissant d'accusations d'abus sexuels, une confrontation avec la recourante risquait d'entraîner une atteinte psychique grave chez lui. Il convenait donc d'appliquer les mesures spéciales prévues à l'art. 154 al. 4 CPP, étant rappelé qu'une simple probabilité qu'un tel traumatisme survienne suffit pour leur mise en place. Ainsi, l'audition du plaignant devait être menée par un enquêteur formé à cet effet, en présence d'un spécialiste, et les parties devaient exercer leurs droits par l'intermédiaire de l'enquêteur. L'audition devait en outre être enregistrée sur un support préservant le son et l'image (art. 154 al. 4 let. d et e CPP). Conformément à ces dispositions, la recourante a transmis un questionnaire au Procureur et ses questions ont été posées par l'intermédiaire d'un inspecteur de police formé à cet effet; l'audition a en outre été filmée. De la sorte, le Ministère public a respecté les droits de la défense prévus par l'art. 6 CEDH, étant précisé que ceux de la recourante ont été garantis par la présence de son avocat. Peu importe que celui-ci ait décidé de son propre chef de quitter l'audience, et ce seulement quelques minutes après son commencement. Il lui était loisible d'y assister et de poser toutes les questions complémentaires qu'il souhaitait, voire de solliciter une suspension d'audience afin de consulter sa cliente, si nécessaire.”
“Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.1). 3.2. En l'espèce, B______ est âgée de moins de 18 ans et porte contre son père, prévenu, des accusations non seulement d'abus sexuels mais aussi, notamment, de voies de fait, voire lésions corporelles simples, et de tentative de contrainte. Elle revêt ainsi la qualité de victime, au sens de l'art. 116 al. 1 CPP, et par-là, bénéficie des droits de protection conférés par les art. 152 ss CPP, dont celui de ne pas être confrontée au prévenu. Elle a tenté de se suicider en 2020, et lors de sa première audition EVIG, elle était suivie par une psychiatre. Une confrontation avec le recourant risque ainsi d'entraîner une atteinte psychique grave chez elle. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public a estimé qu'il convenait d'appliquer les mesures spéciales prévues à l'art. 154 al. 4 CPP, étant rappelé qu'une simple probabilité qu'un tel traumatisme survienne suffit pour leur mise en place. Les modalités fixées par le Ministère public pour la seconde audition de la plaignante apparaissent conformes à l'art. 154 al. 4 let. d et e CPP. La possibilité pour le recourant de soumettre ses questions par écrit et de poser des questions complémentaires à l'enfant sont garanties, tout comme la présence de son avocat à l'audition dans une pièce attenante, avec lequel il pourra s'entretenir téléphoniquement durant une suspension, au besoin. De la sorte, le Ministère public a respecté les droits de la défense prévus par l'art. 6 CEDH. En tout état de cause, on peine à comprendre en quoi, sauf à prendre le risque d'exercer une certaine pression sur la plaignante – soit précisément ce que les dispositions protégeant les victimes tendent à éviter – la présence personnelle du recourant serait nécessaire pour recueillir les déclarations de la plaignante, y compris sur les faits survenus durant la soirée du 1er au 2 août 2023.”
“Sous couvert d'une violation des art. 147 CPP et 6 CEDH, le recourant se plaint du fait que la victime mineure n'aurait été entendue qu'une fois de manière non contradictoire, sans davantage développer son grief. Il ne ressort pas de l'arrêt entrepris que le recourant aurait soulevé ces critiques d'ordre procédural alors qu'il aurait été en mesure de le faire. Le recourant ne se plaint pas d'une omission de la cour cantonale à cet égard. Partant, ces griefs de procédure, soulevés pour la première fois devant le Tribunal fédéral, sont irrecevables (cf. art. 80 al. 1 LTF; ATF 143 IV 397 consid. 3.4.2 p. 406; 143 V 66 consid. 4.3 p. 69; 135 III 334 consid. 2.2 p. 336). En tout état, s'agissant de l'audition de l'enfant, le recourant ne conteste pas que son droit d'être entendu a pu être garanti autrement (cf. art. 154 al. 4 CPP; arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2 et référence citée).”
Die Schwelle für die Anwendung von Art. 154 Abs. 4 StPO ist nicht hoch. Nach Rechtsprechung und Kommentaren ist die Bestimmung bereits dann anwendbar, wenn eine schwere psychische Beeinträchtigung des Kindes nicht ausgeschlossen werden kann; bei Zweifeln sind die zum Schutz des Kindes vorgesehenen Massnahmen zu ergreifen.
“3 ; ATF 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées, JdT 2015 I 115). 3.2.2 L’art. 152 al. 1 et 3 prévoit que les autorités pénales garantissent les droits de la personnalité de la victime à tous les stades de la procédure. Les autorités pénales évitent que la victime soit confrontée avec le prévenu si celle-ci l’exige. Si tel est le cas, elles tiennent compte autrement du droit du prévenu d’être entendu. Elles peuvent notamment entendre la victime en application des mesures de protection prévues à l’art. 149 al. 2 let. b et d. Selon l’art. 149 al. 2 let. b CPP, s’il y a lieu de craindre qu’un témoin (notamment) puisse, en raison de sa participation à la procédure, être exposé à un danger sérieux menaçant sa vie ou son intégrité corporelle ou à un autre inconvénient grave, la direction de la procédure peut limiter de façon appropriée les droits de procédure des parties et notamment procéder à des auditions en l’absence des parties ou à huis clos. Conformément à l’art. 154 al. 4 CPP, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue, sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (let. a). L’audition est menée par un enquêteur formé à cet effet, en présence d’un spécialiste ; si aucune confrontation n’est organisée, l’audition est enregistrée sur un support audiovisuel (let. d). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule « s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner » ne pose pas des exigences très sévères. Selon le message, en cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant (Message du 21 décembre 2005 relatif à l'unification du droit de la procédure pénale, FF 2006 p. 1171). Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid.”
“S’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). La formule « s’il est à prévoir que (… ) pourrait entraîner » ne pose pas d’exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d’appliquer les mesures de protection de l’enfant. Concrètement, cela signifie que l’art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu’une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue (TF 6B_172/2020 du 28 avril 2020 consid. 2.1). Pour effectuer une telle appréciation, il convient de prendre en compte le type et les circonstances du délit, l’âge et le développement de l’enfant, et les conséquences de l’acte sur l’enfant. Ainsi, sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l’intégrité sexuelle, mais il peut bien entendu s’agir d’autres infractions. La simple probabilité qu’un tel traumatisme survienne suffit pour la mise en place des mesures de protection énumérées à l’art. 154 al. 4 CPP (Devaud, in : Jeanneret/Kuhn/ Perrier Depeursinge [éd.], Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 8a ad art. 154 al. 4 CPP). Lorsque l’enfant a le statut de victime dans la procédure, l’art. 154 CPP trouve application dans son intégralité ; en revanche, par renvoi de l’art. 149 al. 4 CPP, si l’enfant a le statut de témoin ou de personne appelée à donner des renseignements, seuls les art.”
“De manière générale, en cas de non confrontation, il convient d'adopter une démarche en trois étapes, à savoir rechercher s'il existait un motif sérieux justifiant une non comparution, se demander si cette déposition constitue le fondement unique ou déterminant de la condamnation et enfin, examiner s'il existe des éléments compensateurs, notamment des garanties procédurales solides, suffisants pour contrebalancer les difficultés causées à la défense et assurer, de cette manière, l'équité de la procédure dans son ensemble (arrêt du Tribunal fédéral 6B_947/2015 du 29 juin 2017 consid. 5.5.1). 3.1.2. Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de 18 ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule "s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner" ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1 ; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 1 ad art. 154 et les références citées). Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.”
Erkennbarkeit einer drohenden schweren psychischen Belastung des Kindes kann die Staatsanwaltschaft dazu veranlassen, auf eine weitere Einvernahme zu verzichten (Art. 154 Abs. 4 StPO). Diese Entscheidung ist eine abwägende Ermessensentscheidung; wer sie beanstandet, muss substantiiert darlegen, warum eine andere Verfahrenslösung näherliege.
“Die Staatsanwaltschaft erwog ferner, einer weiteren Befragung von C._____ stehe nicht nur deren altersgemäss stark eingeschränkte Urteils- und Zeugnisfä- higkeit entgegen, sondern auch deren Wohl als Kind (Art. 154 Abs. 4 StPO; Urk. 5 S. 3). Wenn der Beschwerdeführer ohne weitere Begründung rügt, die Staatsanwalt- schaft hätte das Kind einvernehmen müssen, setzt er sich mit der angefochtenen Verfügung nicht genügend auseinander (vgl. Art. 385 Abs. 1 StPO). Er zeigt na- mentlich nicht auf, inwiefern die Ausführungen der Staatsanwaltschaft unzutref- fend sein sollen und aus welchen Gründen eine andere Lösung näher liegen soll.”
“1 Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung, C._____ habe anlässlich der ersten Befragung angegeben, der Beschwerdeführer habe sie auf die Vulva geküsst. Für eine Suggestion durch die Beschwerdegegnerin 1 lä- gen keine Hinweise vor (Urk. 5 S. 3). Der Beschwerdeführer behauptet, die Be- schwerdegegnerin 1 habe alles versucht, um ihn so schlecht wie möglich darzu- stellen, damit sie das alleinige Sorgerecht aufrechterhalten könne und um das Kind von ihm fernzuhalten. Damit zeigt der Beschwerdeführer zwar ein mögliches Motiv der Beschwerdegegnerin 1 auf, um das gemeinsame Kind zu instrumentali- sieren. Er legt mit den Behauptungen aber keine objektiven Hinweise dar, die auf eine tatsächliche Einflussnahme der Beschwerdegegnerin 1 auf das Kind schlies- sen lassen. 4.2 Die Staatsanwaltschaft erwog ferner, einer weiteren Befragung von C._____ stehe nicht nur deren altersgemäss stark eingeschränkte Urteils- und Zeugnisfä- higkeit entgegen, sondern auch deren Wohl als Kind (Art. 154 Abs. 4 StPO; Urk. 5 S. 3). Wenn der Beschwerdeführer ohne weitere Begründung rügt, die Staatsanwalt- schaft hätte das Kind einvernehmen müssen, setzt er sich mit der angefochtenen Verfügung nicht genügend auseinander (vgl. Art. 385 Abs. 1 StPO). Er zeigt na- mentlich nicht auf, inwiefern die Ausführungen der Staatsanwaltschaft unzutref- fend sein sollen und aus welchen Gründen eine andere Lösung näher liegen soll. 4.3 Die Beschwerdegegnerin 1 sagte am 26. August 2022 anlässlich der polizei- lichen Befragung aus, C._____ habe ihr erzählt, dass der Beschwerdeführer sie (C._____) auf die Vulva geküsst habe (Urk. 11/5 S. 2). C._____ hat gegenüber der Polizei am 9. September 2022 erzählt, der Beschwerdeführer habe sie auf die Vulva geküsst (vgl. Urk. 11/4/2). Aus diesem”
Art. 154 Abs. 1 legt die altersrechtliche Abgrenzung fest: Für die Anwendung der in Art. 154 vorgesehenen besonderen Schutzmassnahmen gilt als Kind, wer zum Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegenüberstellung weniger als 18 Jahre alt ist. Diese Festlegung bestimmt den Adressatenkreis der in Art. 154 vorgesehenen kindesspezifischen Schutzbestimmungen.
“Gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Bundesgerichts gilt das Recht auf direkte Befragung von Belastungszeugen indessen nur in jenen Fällen uneingeschränkt, in denen dem streitigen Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt, dieses also den einzi- gen oder zumindest einen wesentlichen Beweis darstellt (BGE 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil des EGMR i.S. Delta gegen Frankreich vom 19. Dezember 1990, Ziff. 37). In der Praxis erfährt der Anspruch gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK folglich von vornherein eine gewisse Abschwächung bzw. Rela- tivierung b)Konkret eingeschränkt wird das Konfrontationsrecht der beschuldigten Per- son in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte (vgl. Art. 149 Abs. 2 lit. b, Art. 152 Abs. 3 und 4, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 Abs. 4 StPO). Art. 154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art. 154 Abs. 4 lit. a StPO). Haben Kinder als Opfer über er- lebte Straftaten auszusagen und werden sie dadurch erneut mit schmerzhaften Er- innerungen an erlittene Verletzungen und Übergriffe konfrontiert, kann dies zur er- neuten Traumatisierung bzw.”
Die erste Einvernahme des Kindes soll «so rasch als möglich» erfolgen (Art. 154 Abs. 2 StPO). In der Praxis kann daher auch eine polizeiliche Erstbefragung kurz nach dem Vorfall (z. B. bereits am Folgetag) zulässig sein, sofern zu dem Zeitpunkt die Parteiöffentlichkeit noch nicht greift und geeignete Schutzvorkehrungen getroffen werden.
“Dieser Verdacht erhärtete sich im weite- ren Verlauf der Untersuchung, insbesondere nach Eingang der angeforderten Be- richte und Gutachten des Kinderspitals Zürich sowie des Institutes für Rechtsme- dizin der Universität Zürich (kurz: IRM). Da es somit ein potentielles Delikt gegen die sexuelle Integrität der Privatklägerin zu untersuchen galt, ist nicht zu bean- standen, wenn die Strafverfolgungsbehörden davon ausgingen, dass Einvernah- men mit einer Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person für die Privatklä- gerin zu einer schweren psychischen Belastung führen könnten, zumal an die Voraussetzungen und die Erkennbarkeit einer möglichen Belastung des Kindes generell keine hohen Anforderungen zu stellen und diese im Zweifelsfall als erfüllt zu betrachten sind (JOSITSCH/SCHMID, Praxiskommentar StPO, 4. Aufl., 2023, N 4 zu Art. 154 StPO; WEHRENBERG, BSK StPO, N 8 zu Art. 154 StPO). Die besonde- ren Regeln von Art. 154 Abs. 4 StPO zum Schutz der Persönlichkeit der Privatklä- gerin waren folglich im Vorverfahren zu beachten, wobei grundsätzlich nur eine Einvernahme durchzuführen war, welche so rasch als möglich stattfinden sollte (vgl. Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO i.V.m. Art. 154 Abs. 2 StPO). Dieser Maxime wurde denn auch insofern nachgekommen, als die Privatklägerin bereits am Tag nach dem zu ermittelnden sexuellen Übergriff durch die Stadtpolizei Zürich einver- nommen und diese Einvernahme audiovisuell aufgezeichnet wurde (Urk. 13/4; vgl. auch nachstehend Ziff. 1.6.1.). - 20 - b)Da die Einvernahme noch vor Eröffnung einer Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft erfolgte, kam der Grundsatz der Parteiöffentlichkeit von Be- weiserhebungen gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO mit Bezug auf den Beschuldigten von vornherein nicht zum Tragen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_501/2022 vom 16. November 2022 E. 1.1.2 und 6B_780/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 1.2 [nicht publ. in BGE 148 IV 145]), zumal in jenem Zeitpunkt in erster Linie D._____ als Täter eines Sexualdelikts verdächtigt wurde, während der Beschul- digte in diesem Stadium lediglich als (polizeiliche) Auskunftsperson fungierte und ihm noch gar keine Parteistellung zukam (vgl. Art. 104 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte bei der polizeilichen Befragung der Privatkläge- rin seine Rechte nicht ausüben konnte, wäre zwecks Wahrung des Konfrontati- onsrechts gestützt auf Art.”
“Il s'agit de l'un des aspects du droit à un procès équitable institué à l'art. 6 par. 1 CEDH. En tant qu'elle concrétise le droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst. [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101]), cette exigence est également garantie par l'art. 32 al. 2 Cst. Le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid. 1.1.2 ; TF 6B_172/2020 du 28 avril 2020 consid. 2.1 et les réf. cit.). 2.2.3 Aux termes de l’art. 11 al. 1 Cst., les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de leur intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement. En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants victimes. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP). S’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). La formule « s’il est à prévoir que (… ) pourrait entraîner » ne pose pas d’exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d’appliquer les mesures de protection de l’enfant.”
Kann die persönliche Einvernahme oder Gegenüberstellung das Kind erheblich psychisch belasten, kann sein Gehör durch andere geeignete Gewährsformen sichergestellt werden; eine zusätzliche persönliche Befragung des Kindes ist dann nicht zwingend erforderlich.
“Sous couvert d'une violation des art. 147 CPP et 6 CEDH, le recourant se plaint du fait que la victime mineure n'aurait été entendue qu'une fois de manière non contradictoire, sans davantage développer son grief. Il ne ressort pas de l'arrêt entrepris que le recourant aurait soulevé ces critiques d'ordre procédural alors qu'il aurait été en mesure de le faire. Le recourant ne se plaint pas d'une omission de la cour cantonale à cet égard. Partant, ces griefs de procédure, soulevés pour la première fois devant le Tribunal fédéral, sont irrecevables (cf. art. 80 al. 1 LTF; ATF 143 IV 397 consid. 3.4.2 p. 406; 143 V 66 consid. 4.3 p. 69; 135 III 334 consid. 2.2 p. 336). En tout état, s'agissant de l'audition de l'enfant, le recourant ne conteste pas que son droit d'être entendu a pu être garanti autrement (cf. art. 154 al. 4 CPP; arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2 et référence citée).”
Nach Art. 154 Abs. 4 StPO werden Einvernahmen von einer zu diesem Zweck ausgebildeten Ermittlungsperson durchgeführt und in der Regel im Beisein einer beigezogenen Spezialistin bzw. eines beigezogenen Spezialisten vorgenommen. In der Praxis können Befragende auch Sozialarbeiterinnen oder ähnliche Fachpersonen sein; die beigezogene Spezialistin hat insbesondere die Aufgabe, die kindgerechte Durchführung der Vernehmung zu gewährleisten. Werden keine Gegenüberstellungen durchgeführt, erfolgen die Einvernahmen mit Bild und Tonaufzeichnung und werden protokolliert.
“Das Konfrontationsrecht der beschuldigten Person wird in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte eingeschränkt. Die StPO enthält in Art. 154 Bestimmungen zu besonderen Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer. Als Kind im Sinne dieses Artikels gilt das Opfer, das im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegenüberstellung weniger als 18 Jahre als ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte, so gelten nach Art. 154 Abs. 4 StPO verschiedene Regeln; unter anderem werden Einvernahmen im Beisein einer Spezialistin oder eines Spezialisten von einer zu diesem Zweck ausgebildeten Ermittlungsbeamtin oder einem entsprechenden Ermittlungsbeamten durchgeführt. Findet keine Gegenüberstellung statt, so werden die Einvernahmen mit Bild und Ton aufgezeichnet (lit. d). Eine Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person darf nur angeordnet werden, wenn das Kind die Gegenüberstellung ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewährleistet werden kann (lit. a). Das Kind darf während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden (lit. b; vgl. zur Anwendung von Art. 154 StPO Urteil 6B_653/2016 vom 19. Januar 2017 E. 1.3.2). Einvernahmen von Personen mit einer psychischen Störung werden auf das Notwendige beschränkt; mehrfache Befragungen werden vermieden (Art. 155 Abs. 1 StPO). Nach Art. 155 Abs. 2 StPO kann die Verfahrensleitung spezialisierte Straf- oder Sozialbehörden mit der Einvernahme beauftragen oder zur Einvernahme Familienangehörige, andere Vertrauenspersonen oder Sachverständige beiziehen.”
“und die Einvernahme ist im Beisein einer Spezialistin oder eines Spezialisten von einer zu diesem Zweck ausgebildeten Ermittlungsbeamtin oder einem entsprechenden Ermittlungsbeamten durchzuführen (lit. d). Die befragende Person soll über Kenntnisse in Entwicklungspsychologie und forensischer Befragungstechnik sowie über Erfahrung bei der Befragung von Kindern verfügen, während die Aufgabe der beigezogenen Spezialistin oder des Spezialisten darin besteht, sicherzustellen, dass die Vernehmung kindgerecht abläuft (Wohlers, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar StPO, 3. Auflage 2020, Art. 154 N 12). Die Befragungen der damals noch minderjährigen Privatklägerin wurden im Vorverfahren gemäss den Vorgaben von Art. 154 StPO durchgeführt: Am 4. Juli 2020 wurde sie zunächst auf dem Polizeiposten von der Sozialarbeiterin [...] angehört (vgl. Protokoll der Anhörung, Akten S. 304 ff.). Sogleich fand zeitnah, bereits am 8. Juli 2020, eine formelle Befragung durch dieselbe Sozialarbeiterin statt, welche im Technikzimmer von einem weiteren Sozialarbeiter, [...], als Spezialist im Sinne von Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO mitverfolgt wurde (Bericht zur Videobefragung, Akten S. 332 f.). Auch die konfrontative Befragung vom 28. August 2020 wurde durch die Sozialarbeiterin [...] durchgeführt und im Technikzimmer wiederum von der Spezialistin [...] mitverfolgt (Bericht zur Videobefragung, Akten S. 436 f.). Die inzwischen mündige Privatklägerin wurde schliesslich vor erster Instanz sowie vor Berufungsinstanz ohne entsprechende Schutzmassnahmen befragt, was es bei der nachfolgenden Analyse mitzuberücksichtigen gilt. 3.2.2.4.2 In Bezug auf die Umstände vor dem beanzeigten Vorfall (Mittwochabend bis Freitagabend) ist festzustellen, dass die Aussagen der Privatklägerin im Vorverfahren (bis und mit Befragung vom 28. August 2020) im Wesentlichen konstant waren: Sie und der Berufungskläger hätten am Mittwoch einen gemeinsamen Abend verbracht, dabei Wodka getrunken, Musik gehört und wohl auch ferngesehen, ohne dass etwas vorgefallen sei. Am Donnerstag sei die Privatklägerin nach dem Hausputz im [...] entwichen und mit Kollegen rausgegangen.”
“Dans son ordonnance du 16 mars 2023, à laquelle la cour cantonale a renvoyé (Jugement sur appel, consid. N. p. 8; procès-verbal de l'audience d'appel du 4 mai 2023 p. 1 s.; dossier cantonal, p. 1060 s.), après avoir exposé la substance de ces principes, la direction de la procédure d'appel a relevé que les intimés 2 étaient âgés respectivement de 12 et 15 ans au stade de l'appel; ils avaient tous deux été entendus dans le cadre de la procédure pénale lors d'auditions menées le 3 février 2021 par la police cantonale, en présence de leur grand-mère et d'une psychologue, qui avait attesté le respect des exigences de l'art. 154 al. 4 CPP. Ces auditions avaient été enregistrées (son et image) et avaient fait l'objet de rapports écrits ainsi que d'une transcription détaillée en ce qui concerne l'intimée”
Bei erkennbarem Risiko einer schweren psychischen Belastung ist dem Schutz des Kindes gegenüber dem Konfrontationsinteresse des Beschuldigten besonderes Gewicht beizumessen. Direkte Gegenüberstellungen sollen nur in Ausnahmefällen angeordnet werden; ferner können Massnahmen wie die Vermeidung der Nennung des Namens angeordnet werden, um Retraumatisierung bzw. Sekundärviktimisierung zu verhindern.
“1 mit Hinweisen; Urteil des EGMR i.S. Delta gegen Frankreich vom 19. Dezember 1990, Ziff. 37). In der Praxis erfährt der Anspruch gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK folglich von vornherein eine gewisse Abschwächung bzw. Rela- tivierung b)Konkret eingeschränkt wird das Konfrontationsrecht der beschuldigten Per- son in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte (vgl. Art. 149 Abs. 2 lit. b, Art. 152 Abs. 3 und 4, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 Abs. 4 StPO). Art. 154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art. 154 Abs. 4 lit. a StPO). Haben Kinder als Opfer über er- lebte Straftaten auszusagen und werden sie dadurch erneut mit schmerzhaften Er- innerungen an erlittene Verletzungen und Übergriffe konfrontiert, kann dies zur er- neuten Traumatisierung bzw. zur Sekundärviktimisierung führen. Entsprechend hält auch der europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass die Interes- sen des Beschuldigten und des Opfers im Lichte von Art. 8 EMRK gegeneinander abzuwägen sind, wobei besonders minderjährige Opfer von Sexualdelikten im Strafverfahren zu schützen sind.”
“Ceux-ci avaient été entendus par la police le 11 mars 2022 conformément au protocole d'audition des enfants victimes d'infractions graves (EVIG) National Institute of Child Health and Human Development (NICHD). B. Par lettre du 17 mai 2022, l'avocat du prévenu a demandé la tenue d'une audience contradictoire avec les deux enfants. Le 5 août 2022, le Procureur a demandé au prévenu s'il maintenait cette réquisition de preuve au vu des expertises de crédibilité de la première audition EVIG. Le 10 août 2022, le prévenu a indiqué qu'il souhaitait toujours exercer son droit à une confrontation. Le 29 août 2022, il a transmis une liste de questions à poser. La curatrice des enfants s'est opposée, le 19 septembre 2022 à une nouvelle audition, rappelant que les enfants étaient âgés de 4 et 6 ans et considérant que cela porterait gravement atteinte à leur santé psychique, déjà fortement touchée dès lors qu'un diagnostic de stress post-traumatique avait été posé. Par ordonnance du 10 octobre 2022, le Procureur rejeta la demande de nouvelle audition, en application de l'art. 154 al. 4 CPP, rappelant qu'un enfant ne devrait pas, en principe, être interrogé plus d'une fois et que le prévenu avait pu, lors de différentes audiences, s'exprimer sur les déclarations de ses enfants. La plupart des questions proposées par le prévenu paraissaient orientées et fermées, et ne pourraient donc pas être posées; de nombreuses questions portaient sur des points pouvant être déterminés par l'audition d'autres personnes. Au vu de l'atteinte psychique qui en résulterait vraisemblablement pour les enfants, une nouvelle audition EVIG ne se justifiait pas. C. Par arrêt du 3 novembre 2022, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice du canton de Genève a déclaré irrecevable le recours du prévenu contre cette décision. A l'encontre d'un rejet de réquisition de preuve, le recours n'était ouvert, selon l'art. 394 let. b CPP, qu'en présence d'un préjudice juridique, soit un risque de disparition de la preuve. En l'occurrence, la réquisition pourrait être renouvelée devant le Tribunal de première instance, voire devant les instances de recours.”
“Le conseil juridique d'une partie ne peut faire l'objet de restrictions que du fait de son comportement (art. 108 al. 2 CPP). Les restrictions admissibles sont limitées temporairement ou à des actes de procédure déterminés (art. 108 al. 3 CPP) (ATF 139 IV 25, JdT 2013 IV 226 consid. 5.5.1). Selon l’art. 149 CPP, s’il y a lieu de craindre qu’un témoin, une personne appelée à donner des renseignements ou un prévenu, notamment, puissent, en raison de leur participation à la procédure, être exposés à un danger sérieux menaçant leur vie ou leur intégrité corporelle ou à un autre inconvénient grave, la direction de la procédure prend, sur demande ou d’office, les mesures de protection adéquates (al. 1). A cette fin, elle peut limiter de façon appropriée les droits de procédure des parties, notamment en ordonnant des mesures de protection au sens des art. 154 al. 2 et 4 CPP lorsque des personnes âgées de moins de 18 ans sont entendues à titre de témoins ou de personne appelée à donner des renseignements (al. 4). Selon l’art. 154 al. 4 CPP, des mesures particulières sont à prendre lorsque l’audition de confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave. 3.3 En l’espèce, il ressort du dossier que S.________ et F.________ sont voisins et que les relations de voisinage sont conflictuelles. Les faits – résumés ci-avant (cf. let. A.a supra) –, s’ils étaient avérés, seraient graves. Le plaignant a au demeurant déclaré que le comportement du prévenu avait « fortement effrayé » les enfants (PV aud. 1 et 2). Dans sa lettre du 17 avril 2021, faisant suite au mandat de comparution de W.________ du 9 février 2021 en qualité de personne appelée à donner des renseignements, il expose qu’il n’est pas possible que son fils soit confronté au prévenu, que les deux plus jeunes enfants n’ont pas fait le lien entre le motard casqué qui les a bloqués et leur voisin, qui crie et les intimide. Il indique ne pas souhaiter non plus que S.________ réoriente sa haine vers ses enfants après leur témoignage ; il demande des mesures pour minimiser l’exposition de son fils mineur à la haine et aux menaces de leur voisin et en particulier s’il est possible que le nom de son fils ne soit pas cité.”
Schutzmassnahmen nach Art. 154 StPO sind grundsätzlich von Amtes wegen anzuordnen. Sie richten sich vorrangig auf Fälle, die Straftaten gegen die sexuelle Integrität betreffen. Die Anwendbarkeit von Art. 154 steht der Anwendung von Art. 147 StPO entgegen. Bei der Anordnung von Schutzmassnahmen ist darauf zu achten, dass sie mit den Rechten der Verteidigung vereinbar bleiben.
“Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de 18 ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule "s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner" ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1 ; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 1 ad art. 154 et les références citées). Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid.”
“Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de 18 ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule "s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner" ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1 ; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 1 ad art. 154 et les références citées). Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid.”
“Le droit de participer des parties comprend celui de poser des questions à la personne entendue (Message du 21 décembre 2005 relatif à l'unification du droit de la procédure pénale, FF 2006 p. 1167). Par "partie", on entend non seulement le conseil, mais aussi le prévenu (art. 104 al. 1 let. a CPP; arrêts 6B_653/2016 du 19 janvier 2017 consid. 1.3.1; 6B_98/2014 du 30 septembre 2014 consid. 3.5). De manière générale, en cas de non confrontation, il convient d'adopter une démarche en trois étapes, à savoir rechercher s'il existait un motif sérieux justifiant une non comparution, se demander si cette déposition constitue le fondement unique ou déterminant de la condamnation et enfin, examiner s'il existe des éléments compensateurs, notamment des garanties procédurales solides, suffisants pour contrebalancer les difficultés causées à la défense et assurer, de cette manière, l'équité de la procédure dans son ensemble (arrêt du Tribunal fédéral 6B_947/2015 du 29 juin 2017 consid. 5.5.1). Dans certains cas toutefois, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de dix-huit ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP ; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule « s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner » ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid.”
Art. 154 Abs. 2 StPO verlangt, dass die erste Einvernahme des Kindes so rasch als möglich stattzufinden hat. In der vorliegenden Sache hat der minderjährige Asylsuchende ausdrücklich eine kurzfristige Einvernahme/Anhörung nach Art. 154 Abs. 2 StPO verlangt; dies macht ersichtlich, dass das Gebot der zügigen Erstvernehmung in Verfahren mit minderjährigen Asylsuchenden und bei Vorwürfen von körperlicher Gewalt in einem Asylzentrum besondere praktische Relevanz haben kann.
“________ (ci-après: le plaignant), ressortissant afghan né en 2006, requérant d'asile placé à l'époque de faits au Centre fédéral d'asile B.________, à U.________, a déposé plainte contre des agents de sécurité de la société C.________ SA, non identifiés, et toutes autres personnes impliquées dans des évènements qui se seraient produits le 2 mai 2023. Le plaignant a expliqué qu'il avait eu une altercation avec des agents de sécurité, au terme de laquelle il aurait été immobilisé au sol avec violence puis conduit en isolement, et considère que ces faits seraient constitutifs de séquestration, de contrainte, de lésions corporelles simples et/ou voies de fait, ainsi qu'éventuellement d'abus d'autorité ou toute autre infraction. Dans sa plainte, il a requis l'ouverture d'une instruction pénale et diverses mesures d'instruction, dont la production d'images de vidéosurveillance et l'audition d'agents de sécurité et d'autres témoins des événements litigieux. A.b. Le 19 septembre 2023, le plaignant, par son conseil nouvellement constitué, a demandé qu'il soit entendu à bref délai, conformément à l'art. 154 al. 2 CPP, de pouvoir consulter le dossier et d'être tenu informé de l'avancement de l'instruction, en particulier qu'il lui soit confirmé que les actes d'instruction sollicités, qu'il a qualifié d'urgents, avaient été exécutés ou ordonnés. Par ordonnance du 25 septembre 2023, le Ministère public a accordé l'assistance judiciaire au plaignant et lui a désigné un conseil juridique gratuit. A.c. Le 10 octobre 2023, le plaignant a requis la jonction de la présente cause à plusieurs autres, dans lesquelles des requérants d'asile mineurs placés dans le même centre que lui auraient déposé plainte pour des faits similaires. Il a à nouveau demandé à être entendu sans délai. A.d. Le 18 octobre 2023, le Procureur en charge de la plainte, représentant du Ministère public de l'arrondissement du Nord vaudois, a informé le plaignant que sa plainte faisait l'objet d'investigations policières et qu'aucune instruction pénale n'avait en l'état été ouverte. Il a précisé que la gendarmerie était en charge des investigations, qu'elle avait déjà procédé à plusieurs auditions, que d'autres étaient prévues, qu'elle devrait être en mesure de transmettre son rapport au Ministère public dans le courant du mois de novembre 2023 et qu'une décision sur la suite à donner à la procédure serait alors prise.”
Sind audiovisuelle Aufzeichnungen und das Einvernahmeprotokoll verfügbar und zeigen die Aussagen keine inhaltlichen Widersprüche, können sie derart einen unmittelbaren Eindruck des Aussageverhaltens vermitteln, dass eine erneute Einvernahme des Kindes entbehrlich ist.
“Vorliegend wurde die damals noch minderjährige Privatklägerin 1 in Nach- achtung von Art. 154 StPO zweimal videobefragt (Urk. 6/1-5). Sodann wurde sie vor Vorinstanz als Zeugin einvernommen (vgl. Prot. I S. 17 ff.). Die Videoauf- zeichnungen sowie das Einvernahmeprotokoll der Vorinstanz stehen der Beru- fungsinstanz zur Verfügung und sind geeignet, einen unmittelbaren Eindruck des Aussageverhaltens der Privatklägerin 1 zu vermitteln, zumal zwischen ihren ver- schiedenen Aussagen keine inhaltlichen Diskrepanzen bestehen, welche im Rahmen einer erneuten Befragung auszuräumen wären (vgl. BGE 140 IV 196 E. 4.4.2). Insgesamt bestand damit kein Anlass, die Privatklägerin 1 erneut einzu- vernehmen.”
“Vorliegend wurde die damals noch minderjährige Privatklägerin 1 in Nach- achtung von Art. 154 StPO zweimal videobefragt (Urk. 6/1-5). Sodann wurde sie vor Vorinstanz als Zeugin einvernommen (vgl. Prot. I S. 17 ff.). Die Videoauf- zeichnungen sowie das Einvernahmeprotokoll der Vorinstanz stehen der Beru- fungsinstanz zur Verfügung und sind geeignet, einen unmittelbaren Eindruck des Aussageverhaltens der Privatklägerin 1 zu vermitteln, zumal zwischen ihren ver- schiedenen Aussagen keine inhaltlichen Diskrepanzen bestehen, welche im Rahmen einer erneuten Befragung auszuräumen wären (vgl. BGE 140 IV 196 E. 4.4.2). Insgesamt bestand damit kein Anlass, die Privatklägerin 1 erneut einzu- vernehmen.”
Art. 154 Abs. 2 StPO verpflichtet zu einer möglichst raschen Ersteinvernahme des Kindes. Die Vorschrift ist als Ordnungsschranke bzw. Schutzvorschrift zum Schutz der physischen und psychischen Integrität des Kindes zu verstehen. Ihr Nichtbefolgen führt nicht automatisch zur Unverwertbarkeit der so gewonnenen Beweismittel.
“En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP) ; s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). L’art. 154 al. 2 CPP est une prescription d’ordre dont le non-respect n’entraine pas l’inexploitabilité du moyen de preuve (Moreillon/Parein-Reymond, Petit Commentaire CPP, 2e éd., Bâle 2016, n. 6 ad. art. 154 CPP). La jurisprudence considère que la capacité de mémorisation des témoins en général est par nature limitée, plus encore lorsqu'il s'agit d'enfants en âge préscolaire ou primaire. A ce sujet, il convient de tenir compte du fait que les enfants sont particulièrement exposés à l'influence de leurs proches et des autres adultes impliqués. Chez les enfants d'âge préscolaire et primaire, il existe, selon les connaissances de la psychologie forensique, un risque accru de modifier inconsciemment leurs propres déclarations, à l'encontre de leurs propres souvenirs, afin de répondre aux attentes supposées de l'adulte qui les interroge ou pour s'aligner sur ses compétences supposées plus grandes. Il arrive souvent qu'un enfant considère subjectivement comme vraies les informations qu'il a inconsciemment adaptées aux attentes des adultes (TF 1B_615/2022 du 23 février 2023 consid.”
“2 CPP ; TF 7B_27/2023 précité). Les informations recueillies lors de ces investigations permettent au Ministère public de prendre les décisions qui s'imposent en fonction des faits dénoncés. La phase des investigations policières prend fin par l'ouverture d'une instruction (art. 309 al. 1 CPP), ou par une ordonnance de non-entrée en matière ou une ordonnance pénale comme énoncé par l'art. 309 al. 4 1re et 2e hypothèses CPP (TF 7B_27/2023 précité ; TF 6B_940/2016 du 6 juillet 2017 consid. 3.3.2 et les réf. cit.). 2.1.3 Aux termes de l’art. 11 al. 1 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101), les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de leur intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement. En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP) ; s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). L’art. 154 al. 2 CPP est une prescription d’ordre dont le non-respect n’entraine pas l’inexploitabilité du moyen de preuve (Moreillon/Parein-Reymond, Petit Commentaire CPP, 2e éd., Bâle 2016, n.”
Bei Glaubwürdigkeitsgutachten nach Art. 154 Abs. 4 StPO kann ein Sachverständigengutachten auf Aktenbasis ausreichend sein. Ob eine persönliche Anhörung des Kindes erforderlich ist, obliegt in der Regel dem Experten und hängt von besonderen Anhaltspunkten ab (z. B. Hinweise auf relevante physische oder psychische Beeinträchtigungen), die eine persönliche Untersuchung nötig machen würden.
“Au vu de ce qui précède, on ne peut que suivre l'expert lorsqu'il conclut, en suivant une méthode scientifique d'évaluation de la plausibilité d'une déclaration conforme aux exigences jurisprudentielles, que le contenu des déclarations de D______ est crédible, en ce sens qu'elle a de bonnes chances de refléter des faits s'étant réellement produits. Le rapport d'expertise est par ailleurs clair et exempt de contradiction tant dans sa motivation que dans son résultat. S'agissant du grief selon lequel l'expert aurait dû entendre directement l'enfant, il faut souligner qu'une telle exigence ne ressort pas des arrêts de principe relatifs aux expertises de crédibilité (ATF 129 I 49 et 128 I 81). Dans son arrêt ATF 129 IV 179, consid. 2.5, le Tribunal fédéral a certes mentionné que l'expert devait en principe entrer en contact avec l'enfant "pour se faire une idée propre quant à l'état physique et psychique de celui-ci ou pour se rendre compte de réactions qu'il a suscitées". Cependant, cet arrêt visait justement à encadrer cette pratique afin de tenir compte du nouvel art. 10c aLAVI entré en vigueur le 1er octobre 2002 et aujourd'hui remplacé par l'art. 154 al. 4 CPP, normes prévoyant qu'un enfant ne doit en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l'ensemble de la procédure. Dans le cas d'espèce, le Tribunal fédéral a annulé partiellement le mandat d'expertise qui laissait entendre que l'experte procéderait à de nombreuses auditions. Dans ces circonstances, il n'y a pas lieu de s'écarter de la jurisprudence récente qui a souligné qu'il revient en principe à l'expert de juger de la pertinence de réaliser une expertise sur dossier (cf. ATF 146 IV 1 consid. 3.2.2). Une telle méthode apparaît d'ailleurs appropriée aux expertises de crédibilité en l'absence de circonstances particulières du type de celles évoquées dans l'arrêt ATF 129 IV 179, soit notamment d'indices d'un état physique ou psychique du déclarant susceptible d'avoir une influence importante sur la crédibilité de ses déclarations. De tels indices n'existent pas dans le cas d'espèce de sorte qu'il n'y a pas lieu de s'écarter de la règle de l'art. 154 al. 4 let. b CPP. L'expertise du 13 mars 2021 doit ainsi se voir reconnaître une pleine force probante.”
“Au vu de ce qui précède, on ne peut que suivre l'expert lorsqu'il conclut, en suivant une méthode scientifique d'évaluation de la plausibilité d'une déclaration conforme aux exigences jurisprudentielles, que le contenu des déclarations de D______ est crédible, en ce sens qu'elle a de bonnes chances de refléter des faits s'étant réellement produits. Le rapport d'expertise est par ailleurs clair et exempt de contradiction tant dans sa motivation que dans son résultat. S'agissant du grief selon lequel l'expert aurait dû entendre directement l'enfant, il faut souligner qu'une telle exigence ne ressort pas des arrêts de principe relatifs aux expertises de crédibilité (ATF 129 I 49 et 128 I 81). Dans son arrêt ATF 129 IV 179, consid. 2.5, le Tribunal fédéral a certes mentionné que l'expert devait en principe entrer en contact avec l'enfant "pour se faire une idée propre quant à l'état physique et psychique de celui-ci ou pour se rendre compte de réactions qu'il a suscitées". Cependant, cet arrêt visait justement à encadrer cette pratique afin de tenir compte du nouvel art. 10c aLAVI entré en vigueur le 1er octobre 2002 et aujourd'hui remplacé par l'art. 154 al. 4 CPP, normes prévoyant qu'un enfant ne doit en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l'ensemble de la procédure. Dans le cas d'espèce, le Tribunal fédéral a annulé partiellement le mandat d'expertise qui laissait entendre que l'experte procéderait à de nombreuses auditions. Dans ces circonstances, il n'y a pas lieu de s'écarter de la jurisprudence récente qui a souligné qu'il revient en principe à l'expert de juger de la pertinence de réaliser une expertise sur dossier (cf. ATF 146 IV 1 consid. 3.2.2). Une telle méthode apparaît d'ailleurs appropriée aux expertises de crédibilité en l'absence de circonstances particulières du type de celles évoquées dans l'arrêt ATF 129 IV 179, soit notamment d'indices d'un état physique ou psychique du déclarant susceptible d'avoir une influence importante sur la crédibilité de ses déclarations. De tels indices n'existent pas dans le cas d'espèce de sorte qu'il n'y a pas lieu de s'écarter de la règle de l'art. 154 al. 4 let. b CPP. L'expertise du 13 mars 2021 doit ainsi se voir reconnaître une pleine force probante.”
Die Wendung „in der Regel“ in Art. 154 Abs. 4 StPO bedeutet, dass eine Überschreitung der Zwei‑Einvernahmen‑Grundregel nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist. Bei besonderen, im Einzelfall darlegbaren Gründen – etwa wenn die Beweiskraft massgeblich vom unmittelbaren Eindruck der Aussage abhängt (z. B. Aussage gegen Aussage, wenn diese das einzige direkte Beweismittel ist) – kann eine weitere Befragung im Interesse der Wahrheitsfindung gerechtfertigt sein.
“Das ist namentlich der Fall, wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abhängt, der bei seiner Präsentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall steht Aussage gegen Aussage und jene von B.________ stellt das einzige direkte Beweismittel dar. Es spricht somit viel dafür, dass sie das Gericht nochmals befragen wird, zumal sie sich bei ihrer zweiten Einvernahme weniger motiviert zeigte, über die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen sexuellen Handlungen zu sprechen, und angab, sie habe ja schon alles gesagt. Auch eine erneute Einvernahme von B.________ durch die Staatsanwaltschaft erscheint nicht ausgeschlossen, da weitere Beweiserhebungen anstehen, welche zu neuen Erkenntnissen und damit zur Notwendigkeit einer weiteren Befragung von B.________ führen könnten. Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO. Danach darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, wenn erkennbar ist, dass die Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte. Der Vorbehalt, dass dies "in der Regel" so sein soll, stellt klar, dass es nicht ausgeschlossen ist, bei Vorliegen besonderer Gründe auch mehr als zwei Einvernahmen durchzuführen. Diese Regelung soll einerseits den Schutz des Kindes gewährleisten, anderseits aber auch eine Flexibilität ermöglichen für die Fälle, in denen eine häufigere Vernehmung geboten ist, was in der Praxis nicht die Ausnahme, sondern eher den Regelfall darstellt (WOLFGANG WOHLERS, in: Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 154 StPO). Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO hindert eine neuerliche Einvernahme von B.________ demnach nicht, wenn dies im Interesse der Wahrheitsfindung erforderlich ist. Den Aussagen von B.________ kommt entscheidende Bedeutung zu.”
“Das ist namentlich der Fall, wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abhängt, der bei seiner Präsentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall steht Aussage gegen Aussage und jene von B.________ stellt das einzige direkte Beweismittel dar. Es spricht somit viel dafür, dass sie das Gericht nochmals befragen wird, zumal sie sich bei ihrer zweiten Einvernahme weniger motiviert zeigte, über die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen sexuellen Handlungen zu sprechen, und angab, sie habe ja schon alles gesagt. Auch eine erneute Einvernahme von B.________ durch die Staatsanwaltschaft erscheint nicht ausgeschlossen, da weitere Beweiserhebungen anstehen, welche zu neuen Erkenntnissen und damit zur Notwendigkeit einer weiteren Befragung von B.________ führen könnten. Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO. Danach darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, wenn erkennbar ist, dass die Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte. Der Vorbehalt, dass dies "in der Regel" so sein soll, stellt klar, dass es nicht ausgeschlossen ist, bei Vorliegen besonderer Gründe auch mehr als zwei Einvernahmen durchzuführen. Diese Regelung soll einerseits den Schutz des Kindes gewährleisten, anderseits aber auch eine Flexibilität ermöglichen für die Fälle, in denen eine häufigere Vernehmung geboten ist, was in der Praxis nicht die Ausnahme, sondern eher den Regelfall darstellt (WOLFGANG WOHLERS, in: Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 154 StPO). Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO hindert eine neuerliche Einvernahme von B.________ demnach nicht, wenn dies im Interesse der Wahrheitsfindung erforderlich ist. Den Aussagen von B.________ kommt entscheidende Bedeutung zu.”
Bei Befragungen von Minderjährigen sind — soweit Art. 154 Abs. 4 StPO anwendbar ist — eine zu diesem Zweck ausgebildete befragende Person sowie eine beigezogene Spezialistin bzw. ein beigezogener Spezialist bereitzustellen, die die kindgerechte Durchführung sichern. Die Vorinstanz kann im Rahmen ihres Ermessen auf Befragungen im Vorverfahren abstellen und das Kind nicht erneut persönlich anhören, sofern die einschlägigen Schutzvorschriften von Art. 154 Abs. 4 StPO beachtet werden.
“und die Einvernahme ist im Beisein einer Spezialistin oder eines Spezialisten von einer zu diesem Zweck ausgebildeten Ermittlungsbeamtin oder einem entsprechenden Ermittlungsbeamten durchzuführen (lit. d). Die befragende Person soll über Kenntnisse in Entwicklungspsychologie und forensischer Befragungstechnik sowie über Erfahrung bei der Befragung von Kindern verfügen, während die Aufgabe der beigezogenen Spezialistin oder des Spezialisten darin besteht, sicherzustellen, dass die Vernehmung kindgerecht abläuft (Wohlers, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar StPO, 3. Auflage 2020, Art. 154 N 12). Die Befragungen der damals noch minderjährigen Privatklägerin wurden im Vorverfahren gemäss den Vorgaben von Art. 154 StPO durchgeführt: Am 4. Juli 2020 wurde sie zunächst auf dem Polizeiposten von der Sozialarbeiterin [...] angehört (vgl. Protokoll der Anhörung, Akten S. 304 ff.). Sogleich fand zeitnah, bereits am 8. Juli 2020, eine formelle Befragung durch dieselbe Sozialarbeiterin statt, welche im Technikzimmer von einem weiteren Sozialarbeiter, [...], als Spezialist im Sinne von Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO mitverfolgt wurde (Bericht zur Videobefragung, Akten S. 332 f.). Auch die konfrontative Befragung vom 28. August 2020 wurde durch die Sozialarbeiterin [...] durchgeführt und im Technikzimmer wiederum von der Spezialistin [...] mitverfolgt (Bericht zur Videobefragung, Akten S. 436 f.). Die inzwischen mündige Privatklägerin wurde schliesslich vor erster Instanz sowie vor Berufungsinstanz ohne entsprechende Schutzmassnahmen befragt, was es bei der nachfolgenden Analyse mitzuberücksichtigen gilt. 3.2.2.4.2 In Bezug auf die Umstände vor dem beanzeigten Vorfall (Mittwochabend bis Freitagabend) ist festzustellen, dass die Aussagen der Privatklägerin im Vorverfahren (bis und mit Befragung vom 28. August 2020) im Wesentlichen konstant waren: Sie und der Berufungskläger hätten am Mittwoch einen gemeinsamen Abend verbracht, dabei Wodka getrunken, Musik gehört und wohl auch ferngesehen, ohne dass etwas vorgefallen sei. Am Donnerstag sei die Privatklägerin nach dem Hausputz im [...] entwichen und mit Kollegen rausgegangen.”
“Zutreffend ist, dass damals die Untersuchung nicht formell eröffnet war und durch das blosse Erscheinen der Privatklägerin auf dem Polizeiposten am 10. April 2018 die Untersuchung materiell nicht eröffnet war. Erst am 11. April 2018 schilderte die Privatklägerin den Vorfall vertiefter, womit ein mindestens hinreichender Tatverdacht erst mit dieser Befragung entstehen konnte. Vor dem Tag der polizeilichen Befragung wurden keine Zwangsmass- nahmen seitens der Staatsanwaltschaft angeordnet (vgl. auch Urk. 12/1). Die Verschiebung der Einvernahme auf den Folgetag war sodann keineswegs treuwidrig, wie die Verteidigung insinuiert (Urk. 147 S. 4), sondern vielmehr erfor- derlich: Die Privatklägerin war im August 2018 16-jährig. Vor diesem Hintergrund waren – wie die Anklagebehörde im Wesentlichen zutreffend festhielt – seitens der Polizei von Amtes wegen eine entsprechend ausgebildete Ermittlerin zur Befragung sowie eine Spezialistin zur Beobachtung der und Berichterstattung über die Befragung aufzubieten (vgl. Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO; S CHMID/JOSITSCH, Praxiskommentar StPO, 3. Aufl. 2018, Art. 154 N. 5), was gehörig erfolgt ist (Urk. 9/2-3). Zum Zeitpunkt der polizeilichen Einvernahme vom 11. August 2018 war die Untersuchung weder formell noch materiell eröffnet, womit kein Teil- nahmerecht des Beschuldigten bestand. Nicht von der Hand zu weisen ist indes, dass gestützt auf die Akten – mit der Verteidigung (Urk. 147 S. 4; Prot. II S. 26) – davon auszugehen ist, dass die Anklagebehörde nach dem Erscheinen der Privatklägerin auf dem Polizeiposten am 10. August 2018, aber vor der polizei- lichen Befragung am 11. August 2018, die kurz nach 10 Uhr begann (Urk. 9/2), über die Anzeige gegen den Beschuldigten betreffend diverse Straftaten (unter anderem Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Nötigung) informiert wurde (Urk. 1 S. 3; Urk. 12/1). Selbst wenn die Informierung der Anklagebehörde durch die Polizei in strikter, grammatikalischer Auslegung von Art.”
“Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz durfte im Rahmen ihres Ermessens auf die im Untersuchungsverfahren erfolgten Befragungen abstellen, ohne die Privatklägerin persönlich anzuhören. Damit trägt sie dem Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO Rechnung. Nach dieser Bestimmung zum Schutz von Kindern als Opfer darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, sobald eine schwere psychische Belastung durch die Einvernahme nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_276/2018 vom 24. September 2018 E. 2.1.2).”
Bei kindlichen Betroffenen besteht ein besonderes Interesse an einer kollusionsfreien Beweisführung und daran, Zeugen und Auskunftspersonen vor Einflussnahme durch die Beschuldigte abzuschirmen; dieses Interesse ist bei schweren Straftaten erhöht.
“Aus der Schilderung eines Vorfalles der früheren Freundin des Opfers, bei dem es um das Verhalten des Sohnes der Beschwerdeführerin ging, ergibt sich, dass sie sich durch die Beschwerdeführerin eingeschüchtert fühlte (a.a.O. Zeilen 271 ff.). Diese Aussagen lassen darauf schliessen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Freilassung Auskunftspersonen und Zeugen, welche ihr nicht genehme Aussagen machten, unter Druck setzen und gegen sie allenfalls auch gewalttätig werden könnte. Da es um einen Indizienprozess geht, kommt diesen Aussagen grosse Bedeutung zu (Urteil 1B_65/2015 vom 24. April 2015 E. 5.6). Deshalb besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, die Zeugen und Auskunftspersonen vor einer Einflussnahme abzuschirmen. Das gilt besonders für den heute 10-jährigen Sohn der Beschwerdeführerin, der sich einer Beeinflussung schwer entziehen könnte. Soweit die Beschwerdeführerin unter Berufung auf Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO vorbringt, eine weitere Einvernahme des Sohnes werde kaum stattfinden, ist dies unbehelflich. Gemäss Art. 154 Abs. 1 StPO gilt dieser Artikel bei kindlichen Opfern. Der Sohn der Beschwerdeführerin ist nicht Opfer (Art. 116 Abs. 1 StPO). Zwar versuchte die Beschwerdeführerin in den gut drei Wochen zwischen der Tat und ihrer Festnahme offenbar nicht, auf Zeugen und Auskunftspersonen einzuwirken. Dies spricht jedoch nicht gegen Kollusionsgefahr, da sie mit einer entsprechenden Einflussnahme nur den Verdacht auf sich gezogen hätte, woran sie kein Interesse haben konnte. Dasselbe gilt, soweit sich die Beschwerdeführerin bis zur ihrer Festnahme kooperativ verhielt. Andernfalls hätte sie sich verdächtig gemacht. Mehrere Personen aus dem Umfeld der Beschwerdeführerin und des Opfers wurden befragt. Es stehen jedoch noch verschiedene Berichte aus, insbesondere der abschliessende Anzeigerapport. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, ist davon auszugehen, dass die Berichte weitere Abklärungen und Einvernahmen nach sich ziehen werden, welche unbeeinflusst durchgeführt werden müssen. An der kollusionsfreien Ermittlung des Sachverhalts besteht hier ein erhöhtes öffentliches Interesse, da es um ein schweres Verbrechen geht (Urteil 1B_234/2020 vom 5.”
Bei Einvernahmen von Kindern ohne Gegenüberstellung sind diese gemäss Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO in Bild und Ton aufzuzeichnen. Die befragende Person sowie beigezogene Spezialistinnen oder Spezialisten halten besondere Beobachtungen in einem Bericht fest. Die Vorschrift sieht dagegen keine fortlaufende Protokollierung von Fragen und Antworten und keine Unterzeichnung des Protokolls durch das Kind vor. Ob die Videoaufnahme nachträglich vollständig in Schriftform zu übertragen ist, ist umstritten; die Quellen weisen zudem darauf hin, dass auf die schriftliche Niederschrift der verfahrensrelevanten Vorgänge nicht verzichtet werden kann.
“Manchmal erzähle sie von verschiedenen Begebenheiten, die sie meis- tens nicht vertiefe und gehe davon aus, dass alles klar sei und sie verstanden werde. Sie berichte ausschweifend und ausufernd. Eine logische Reihenfolge o- der Details seien in ihrem Denken offenbar nicht so wichtig (Urk. 7/5; Urk. 7/8). 3.2.5.1. Gemäss Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO werden Einvernahmen von Kindern im Sinne von Abs. 1 der Bestimmung, bei denen keine Gegenüberstellung stattfindet, in Bild und Ton aufgezeichnet. Die befragende Person und die Spezialisten oder der Spezialist, die den Einvernahmen beizuwohnen haben, halten ihre besonde- ren Beobachtungen in einem Bericht fest. Eine laufende Protokollierung von Fra- gen und Antworten und eine Unterzeichnung des gelesenen oder vorgelesenen schriftlichen Protokolls durch das einvernommene Kind sieht die Bestimmung da- gegen nicht vor. Ob die Videoaufnahme nachträglich in Schriftform übertragen werden muss, ist umstritten (Zürcher Kommentar StPO-Wohlers, Art. 154 N 14 [FN 37]). 3.2.5.2. In Art. 155 StPO betreffend die Massnahmen zum Schutz von Personen mit einer psychischen Störung fehlt eine Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO entsprechende Regelung zur Aufzeichnung von Einvernahmen. Die sachliche Nähe zu Art. 154 StPO zeigt sich allerdings darin, dass die Bestimmung mit diesem vergleichbar statuiert, dass Einvernahmen von Personen mit einer psychischen Störung auf das Notwendige zu beschränken und mehrfache Befragungen zu vermeiden sind und die Verfahrensleitung spezialisierte Straf- oder Sozialbehörden mit der Ein- - 17 - vernahme beauftragen oder zur Einvernahme Familienangehörige, andere Ver- trauenspersonen oder Sachverständige beiziehen kann (Art. 155 Abs. 1 und 2 StPO). Im Zweifelsfalle wird bei Einvernahmen nach Art. 155 Abs. 1 StPO mithin ein analoges Verfahren wie nach Art. 154 StPO zu wählen sein (BSK StPO- Wehrenberg, 2. Aufl., Art. 155 N 5). 3.2.5.3. Gestützt auf die von Art. 155 Abs. 2 StPO eingeräumte Möglichkeit, spe- zialisierte Ermittlungsbeamte beiziehen zu können, kann das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, die Privatklägerin aufgrund ihres Entwicklungsstandes durch eine spezialisierte Polizistin der Abteilung Kindesschutz der Stadtpolizei Zürich befragen zu lassen, nicht beanstandet werden.”
“Gemäss Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO werden Einvernahmen von Kindern, bei denen keine Gegenüberstellung stattfindet, in Bild und Ton aufgezeichnet. Über die schriftliche Niederschrift solcher Einvernahmen finden sich in diesem Ab- schnitt des Gesetzes ebenfalls keine von Art. 76 und Art. 78 StPO abweichenden Vorschriften.”
“Art. 154 StPO trägt den Titel "besondere Massnahmen zum Schutz von Kin- dern". Gemäss Wortlaut von Art. 154 Abs. 4 StPO geht es in dieser Bestimmung um eine Vermeidung schwerer psychischer Belastung, insbesondere durch eine Gegenüberstellung [i.d.R. mit dem Täter]. Es ist nicht nachvollziehbar, inwieweit sich ein Verzicht auf eine schriftliche Niederschrift der Videobefragung als Schutzmassnahme für das befragte Kind auswirken könnte und Art. 154 StPO somit als Sondervorschrift (lex specialis) den allgemeinen Protokollierungsregeln von Art. 76 - 78 StPO vorgehen müsste. Auch das Bundesgericht hat in BGE 143 - 8 - IV 408 klar die Auffassung geäussert, dass im Falle audiovisueller Aufzeichnung auf die schriftliche Niederschrift der verfahrensmässig relevanten Vorgänge nicht verzichtet werden könne. Zwar handelte es sich in jenem Fall um eine mehrtägige Videoaufzeichnung einer Gerichtsverhandlung, jedoch im Rahmen jener Verhand- lung ebenfalls um Beweiserhebungen, mithin eine persönliche Befragung des Beschuldigten (BGE 143 IV 415 E.”
Fehlende oder nachträglich erstellte Protokolle bei videounterstützten Einvernahmen führen nicht von vornherein zur Unverwertbarkeit. Beanstandungen müssen konkret darlegen, inwiefern das Protokoll unvollständig oder falsch ist bzw. ob eine Protokollberichtigung verlangt worden ist; pauschale Rügen genügen den Begründungsanforderungen nicht. Ebenso kann das Ausbleiben von Bild‑ und Tonaufzeichnungen nicht automatisch Unverwertbarkeit begründen, wenn die Verteidigungsrechte nicht betroffen waren.
“Der Beschwerdeführer rügt, die Protokollierung sei in mehrfacher Hinsicht mangelhaft. In seiner Begründung belässt er es jedoch grösstenteils dabei vorzubringen, die Regeln von Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO hätten nicht auf die Beschwerdegegnerin 2 als Person mit einer psychischen Störung angewendet werden dürfen. Es bestehe kein Raum für eine auf Video aufgezeichnete Einvernahme und ein im Nachhinein erstelltes Protokoll. Dabei zeigt er jedoch nicht auf, inwieweit dieses Protokoll mangelhaft sein soll. Mit der Vorinstanz ist nicht ersichtlich, weshalb der Umstand, dass die Videobefragungen nicht parallel protokolliert worden seien, sondern hiervon nachträglich Abschriften erstellt worden seien, zur Unverwertbarkeit der Einvernahmen der Beschwerdegegnerin 2 führen sollte. Der Beschwerdeführer macht weder geltend, das - wenn auch nachträglich erstellte - Protokoll enthalte nicht alle Aussagen der Beschwerdegegnerin 2, noch bringt er vor, die Aussagen seien falsch protokolliert worden und er habe im vorinstanzlichen Verfahren eine Protokollberichtigung verlangt. Mit dem pauschalen Vorbringen, die Protokollierung sei mangelhaft, vermag der Beschwerdeführer den (qualifizierten) Begründungsanforderungen vor Bundesgericht nicht zu genügen (Art.”
“Keine Unverwertbarkeit ergibt sich im Übrigen auch aus der Tatsache, dass die polizeilichen Einvernahmen der Privatklägerin trotz Absenz des Beschul- digten nicht in Bild und Ton aufgenommen wurden. Nachdem der Beschuldigte im Rahmen dieser Einvernahmen noch keinen Anspruch auf Teilnahme bzw. Ge- genüberstellung hatte, mussten diese auch nicht zur Wahrung seiner Verteidi- gungsrechte aufgezeichnet werden. Nach Eröffnung der Strafuntersuchung wurde die Privatklägerin dem Beschuldigten dann zwei Mal gegenübergestellt, so dass sich dieser ein hinreichendes Bild von ihr machen konnte und insofern nicht auf Bild- und Tonaufnahmen im Sinne von Art. 154 Abs. 4 StPO angewiesen war.”
Wenn die Einvernahme gefilmt oder aufgezeichnet wird, ist dem Kind in kindgerechter Sprache zu erklären, weshalb eine Kamera bzw. eine Aufnahme eingesetzt wird.
“Pour effectuer une telle appréciation, il convient de prendre en compte le type et les circonstances du délit, l’âge et le développement de l’enfant, et les conséquences de l’acte sur l’enfant. Ainsi, sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l’intégrité sexuelle, mais il peut bien entendu s’agir d’autres infractions. La simple probabilité qu’un tel traumatisme survienne suffit pour la mise en place des mesures de protection énumérées à l’art. 154 al. 4 CPP (Devaud, in : Jeanneret/Kuhn/ Perrier Depeursinge [éd.], Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 8a ad art. 154 al. 4 CPP). Lorsque l’enfant a le statut de victime dans la procédure, l’art. 154 CPP trouve application dans son intégralité ; en revanche, par renvoi de l’art. 149 al. 4 CPP, si l’enfant a le statut de témoin ou de personne appelée à donner des renseignements, seuls les art. 154 al. 2 et 4 CPP s’appliquent (Moreillon/Parein-Reymond, Petit commentaire du Code de procédure pénale, 2e éd., Bâle 2016, n. 2 ad art. 154 CPP). 2.3 En l’espèce, une enquête pénale a été ouverte contre le recourant à la suite de la plainte déposée par sa compagne pour violences et injures envers elle-même et envers leur fils B.Q.________ âgé de 7 ans, dont l’audition LAVI est prévue par un enquêteur spécialiste. Le juge civil a immédiatement prononcé une mesure d’éloignement de l’enfant à l’encontre du recourant. La situation est particulière en ce sens que le recourant ne demande pas que l’audition de son fils soit faite en sa présence, mais qu’il soit autorisé à suivre en direct l’audition de son fils avec son conseil sur un support audiovisuel tout en étant dans une autre pièce. Le père n’aurait ainsi « aucun contact direct » avec l’enfant. Tout abord, dans la mesure où l’audition de B.Q.________ doit être filmée et enregistrée, l’inspectrice se doit d’expliquer à l’enfant les raisons de la présence d’une caméra et de l’enregistrement de l’audition, ce qu’un enfant âgé de 7 ans est parfaitement capable de comprendre.”
Bei der ersten Einvernahme des Kindes ist zu berücksichtigen, dass Kinder besonders anfällig dafür sind, ihre Angaben unbewusst an die Erwartungen oder Hinweisreize Erwachsener anzupassen und diese Anpassungen im Nachhinein oft selbst für wahr zu halten. Dies begründet erhöhte Vorsicht hinsichtlich der Befragungsumstände und der Art der Fragestellung im Sinne von Art. 154 Abs. 2 StPO.
“En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP) ; s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). L’art. 154 al. 2 CPP est une prescription d’ordre dont le non-respect n’entraine pas l’inexploitabilité du moyen de preuve (Moreillon/Parein-Reymond, Petit Commentaire CPP, 2e éd., Bâle 2016, n. 6 ad. art. 154 CPP). La jurisprudence considère que la capacité de mémorisation des témoins en général est par nature limitée, plus encore lorsqu'il s'agit d'enfants en âge préscolaire ou primaire. A ce sujet, il convient de tenir compte du fait que les enfants sont particulièrement exposés à l'influence de leurs proches et des autres adultes impliqués. Chez les enfants d'âge préscolaire et primaire, il existe, selon les connaissances de la psychologie forensique, un risque accru de modifier inconsciemment leurs propres déclarations, à l'encontre de leurs propres souvenirs, afin de répondre aux attentes supposées de l'adulte qui les interroge ou pour s'aligner sur ses compétences supposées plus grandes. Il arrive souvent qu'un enfant considère subjectivement comme vraies les informations qu'il a inconsciemment adaptées aux attentes des adultes (TF 1B_615/2022 du 23 février 2023 consid.”
“En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP) ; s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). L’art. 154 al. 2 CPP est une prescription d’ordre dont le non-respect n’entraine pas l’inexploitabilité du moyen de preuve (Moreillon/Parein-Reymond, Petit Commentaire CPP, 2e éd., Bâle 2016, n. 6 ad. art. 154 CPP). La jurisprudence considère que la capacité de mémorisation des témoins en général est par nature limitée, plus encore lorsqu'il s'agit d'enfants en âge préscolaire ou primaire. A ce sujet, il convient de tenir compte du fait que les enfants sont particulièrement exposés à l'influence de leurs proches et des autres adultes impliqués. Chez les enfants d'âge préscolaire et primaire, il existe, selon les connaissances de la psychologie forensique, un risque accru de modifier inconsciemment leurs propres déclarations, à l'encontre de leurs propres souvenirs, afin de répondre aux attentes supposées de l'adulte qui les interroge ou pour s'aligner sur ses compétences supposées plus grandes. Il arrive souvent qu'un enfant considère subjectivement comme vraies les informations qu'il a inconsciemment adaptées aux attentes des adultes (TF 1B_615/2022 du 23 février 2023 consid.”
Art. 154 Abs. 4 StPO ist bereits dann anzuwenden, wenn eine schwere psychische Belastung des Kindes nicht ausgeschlossen werden kann; nach der Rechtsprechung und dem Gesetzeskommentar reicht die einfache Wahrscheinlichkeit eines solchen Traumas bzw. das Vorliegen von Zweifeln, sodass im Zweifel die kindesschützenden Massnahmen des Art. 154 Abs. 4 StPO zu ergreifen sind.
“3 ; ATF 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées, JdT 2015 I 115). 3.2.2 L’art. 152 al. 1 et 3 prévoit que les autorités pénales garantissent les droits de la personnalité de la victime à tous les stades de la procédure. Les autorités pénales évitent que la victime soit confrontée avec le prévenu si celle-ci l’exige. Si tel est le cas, elles tiennent compte autrement du droit du prévenu d’être entendu. Elles peuvent notamment entendre la victime en application des mesures de protection prévues à l’art. 149 al. 2 let. b et d. Selon l’art. 149 al. 2 let. b CPP, s’il y a lieu de craindre qu’un témoin (notamment) puisse, en raison de sa participation à la procédure, être exposé à un danger sérieux menaçant sa vie ou son intégrité corporelle ou à un autre inconvénient grave, la direction de la procédure peut limiter de façon appropriée les droits de procédure des parties et notamment procéder à des auditions en l’absence des parties ou à huis clos. Conformément à l’art. 154 al. 4 CPP, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue, sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (let. a). L’audition est menée par un enquêteur formé à cet effet, en présence d’un spécialiste ; si aucune confrontation n’est organisée, l’audition est enregistrée sur un support audiovisuel (let. d). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule « s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner » ne pose pas des exigences très sévères. Selon le message, en cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant (Message du 21 décembre 2005 relatif à l'unification du droit de la procédure pénale, FF 2006 p. 1171). Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid.”
“De manière générale, en cas de non confrontation, il convient d'adopter une démarche en trois étapes, à savoir rechercher s'il existait un motif sérieux justifiant une non comparution, se demander si cette déposition constitue le fondement unique ou déterminant de la condamnation et enfin, examiner s'il existe des éléments compensateurs, notamment des garanties procédurales solides, suffisants pour contrebalancer les difficultés causées à la défense et assurer, de cette manière, l'équité de la procédure dans son ensemble (arrêt du Tribunal fédéral 6B_947/2015 du 29 juin 2017 consid. 5.5.1). 3.1.2. Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de 18 ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule "s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner" ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1 ; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 1 ad art. 154 et les références citées). Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.”
“S’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). La formule « s’il est à prévoir que (… ) pourrait entraîner » ne pose pas d’exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d’appliquer les mesures de protection de l’enfant. Concrètement, cela signifie que l’art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu’une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue (TF 6B_172/2020 du 28 avril 2020 consid. 2.1). Pour effectuer une telle appréciation, il convient de prendre en compte le type et les circonstances du délit, l’âge et le développement de l’enfant, et les conséquences de l’acte sur l’enfant. Ainsi, sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l’intégrité sexuelle, mais il peut bien entendu s’agir d’autres infractions. La simple probabilité qu’un tel traumatisme survienne suffit pour la mise en place des mesures de protection énumérées à l’art. 154 al. 4 CPP (Devaud, in : Jeanneret/Kuhn/ Perrier Depeursinge [éd.], Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 8a ad art. 154 al. 4 CPP). Lorsque l’enfant a le statut de victime dans la procédure, l’art. 154 CPP trouve application dans son intégralité ; en revanche, par renvoi de l’art. 149 al. 4 CPP, si l’enfant a le statut de témoin ou de personne appelée à donner des renseignements, seuls les art.”
“Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.1). 3.2. En l'espèce, B______ est âgée de moins de 18 ans et porte contre son père, prévenu, des accusations non seulement d'abus sexuels mais aussi, notamment, de voies de fait, voire lésions corporelles simples, et de tentative de contrainte. Elle revêt ainsi la qualité de victime, au sens de l'art. 116 al. 1 CPP, et par-là, bénéficie des droits de protection conférés par les art. 152 ss CPP, dont celui de ne pas être confrontée au prévenu. Elle a tenté de se suicider en 2020, et lors de sa première audition EVIG, elle était suivie par une psychiatre. Une confrontation avec le recourant risque ainsi d'entraîner une atteinte psychique grave chez elle. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public a estimé qu'il convenait d'appliquer les mesures spéciales prévues à l'art. 154 al. 4 CPP, étant rappelé qu'une simple probabilité qu'un tel traumatisme survienne suffit pour leur mise en place. Les modalités fixées par le Ministère public pour la seconde audition de la plaignante apparaissent conformes à l'art. 154 al. 4 let. d et e CPP. La possibilité pour le recourant de soumettre ses questions par écrit et de poser des questions complémentaires à l'enfant sont garanties, tout comme la présence de son avocat à l'audition dans une pièce attenante, avec lequel il pourra s'entretenir téléphoniquement durant une suspension, au besoin. De la sorte, le Ministère public a respecté les droits de la défense prévus par l'art. 6 CEDH. En tout état de cause, on peine à comprendre en quoi, sauf à prendre le risque d'exercer une certaine pression sur la plaignante – soit précisément ce que les dispositions protégeant les victimes tendent à éviter – la présence personnelle du recourant serait nécessaire pour recueillir les déclarations de la plaignante, y compris sur les faits survenus durant la soirée du 1er au 2 août 2023.”
Audiovisuelle Aufzeichnungen von Einvernahmen nach Art. 154 StPO gelten nach der zitierten Rechtsprechung und Lehre grundsätzlich als Ergänzung und ersetzen die schriftliche Niederschrift nicht. Entsprechend ist aus audiovisuellem Material eine schriftliche, den Formerfordernissen genügende Niederschrift der verfahrensrelevanten Äusserungen anzufertigen.
“78 StPO und wies die Sa- che an die Vorinstanz zurück mit der Anweisung, von einer bloss mit technischen Hilfsmitteln aufgezeichneten erstinstanzlichen Hauptverhandlung im Nachgang eine schriftliche Protokollniederschrift anzufertigen. Im Entscheid 6B_98/2018 vom 18. April 2019 bestätigte das Bundesgericht diese Rechtsprechung und er- wog, das Abstellen auf eine blosse Audiodatei bzw. die darin enthaltenen Aus- sagen verletze Beweisvorschriften, es sei von den Tonaufnahmen eine den Form- erfordernissen genügende Abschrift zu erstellen (E. 2.4). Auch die Botschaft zur Strafprozessordnung hält wörtlich fest: "[Art. 76] Absatz 4 lässt allgemein zu, dass Verfahrenshandlungen (und damit auch die in Artikel 76 geregelten Einver- nahmen) mit technischen Hilfsmitteln aufgezeichnet werden. Diese sollen die schriftlichen Protokollierungen aber nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Am Grundsatz, dass die Verfahrensakten im Prinzip schriftlich sind, soll also fest- gehalten werden" (BBl 2006 S. 1156). Dass dieser Grundsatz für Einvernahmen - 5 - von kindlichen Opfern gemäss Art. 154 StPO nicht gelten soll, ist sachlich nicht begründbar, zumal kindliche Opfer in keiner Weise davon tangiert werden, ob eine schriftliche Niederschrift der Befragung erstellt wird oder nicht.”
“Art. 154 StPO trägt den Titel "besondere Massnahmen zum Schutz von Kin- dern". Gemäss Wortlaut von Art. 154 Abs. 4 StPO geht es in dieser Bestimmung um eine Vermeidung schwerer psychischer Belastung, insbesondere durch eine Gegenüberstellung [i.d.R. mit dem Täter]. Es ist nicht nachvollziehbar, inwieweit sich ein Verzicht auf eine schriftliche Niederschrift der Videobefragung als Schutzmassnahme für das befragte Kind auswirken könnte und Art. 154 StPO somit als Sondervorschrift (lex specialis) den allgemeinen Protokollierungsregeln von Art. 76 - 78 StPO vorgehen müsste. Auch das Bundesgericht hat in BGE 143 - 8 - IV 408 klar die Auffassung geäussert, dass im Falle audiovisueller Aufzeichnung auf die schriftliche Niederschrift der verfahrensmässig relevanten Vorgänge nicht verzichtet werden könne. Zwar handelte es sich in jenem Fall um eine mehrtägige Videoaufzeichnung einer Gerichtsverhandlung, jedoch im Rahmen jener Verhand- lung ebenfalls um Beweiserhebungen, mithin eine persönliche Befragung des Beschuldigten (BGE 143 IV 415 E. 6.2.2). Es wäre nicht nachvollziehbar, weshalb das Bundesgericht für eine Beweisabnahme bzw. eine Einvernahme eines Be- schuldigten vor Gericht eine schriftliche Niederschrift der Videoaufzeichnung ver- langt, nicht jedoch für Einvernahmen im Rahmen der Untersuchung. So entschied das Bundesgericht im Entscheid 6B_98/2018 vom 18. April 2019 denn auch, dass die bloss als Audiodatei abgespeicherte polizeiliche Einvernahme zweier Unfall- beteiligter nicht genüge (E.”
“Weitere Autoren äussern sich gegenteilig zum Verzicht auf schriftliche Pro- tokollierung. So hält OBERHOLZER fest, dass eine audiovisuelle Aufnahme das schriftliche Protokoll nicht zu ersetzen, sondern bloss zu ergänzen vermöge (NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N 1275). Ebenso vertritt B ERSET HEMMER im Commentaire Romand die Auffassung, die Kinderbefragung nach Art. 154 StPO sei schriftlich festzuhalten (VALÉRIE BERSET HEMMER, Commentaire Romand, Code de procedure pénal suisse, Basel 2011, N 11 zu Art. 154). Auch RIKLIN spricht sich klar für eine schriftliche Niederschrift der Videoaufnahme aus, ausdrücklich auch bei Einvernahmen von Kindern nach Art. 154 StPO. Er weist darauf hin, dass ein vollständiger Ersatz des Protokolls durch Aufzeichnungen auch verfahrensökonomisch problematisch wäre, weil sich die Prozessbeteiligten diese Aufnahme mit grossem zeitlichen Aufwand unter Umständen mehrmals zu Gemüte führen müssten (F RANZ RIKLIN, OF-Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, N 5 zu Art. 76). Schliesslich spricht auch M ELUNOVIC stets von einer zur schriftlichen Protokollierung zusätzlichen audiovisuellen Aufzeich- nung von Einvernahmen (K ENAD MELUNOVIC, Das Erfordernis von audiovisuellen - 7 - Aufzeichnungen im Strafverfahren als Ausfluss des Gebots des bestmöglichen Beweismittels, AJP 2016 S.”
Fehlt ein konkreter Nachweis einer Dringlichkeit, kann Art. 154 Abs. 2 StPO nicht dazu verpflichtet werden, einen minderjährigen Beschwerdeführer unmittelbar nach Anzeige zu vernehmen. Als Beispiele für eine solche Dringlichkeit nennt die Rechtsprechung etwa ein konkretes Risiko des Erinnerungsverlusts oder eine drohende Beeinflussung durch Dritte; blosse pauschale oder nicht belegte Angaben genügen nicht.
“Il ne saurait dès lors être invoqué afin d'exiger du Ministère public qu'il entende un plaignant mineur immédiatement après le dépôt de sa plainte, ce d'autant plus s'il ne rend à tout le moins vraisemblable aucune urgence. Sur ce point, le recourant se contente d'indiquer, sans se fonder sur un quelconque élément concret, qu'il aurait "un profil traumatique" en raison de son "statut de requérant d'asile mineur non accompagné ayant eu un parcours migratoire chaotique", mais n'établit pas qu'il y aurait en l'espèce une nécessité de l'entendre rapidement, dès lors qu'il existerait, par exemple, un risque concret que ses souvenirs puissent s'altérer en raison de l'écoulement du temps ou qu'il soit influencé par un tiers. Cela vaut d'autant plus que le recourant, qui avait déjà 17 ans au moment des évènements dénoncés, a pu faire valoir sa version des faits au moment du dépôt de sa plainte et qu'il ne réside plus dans le centre de requérant dans lequel les faits se seraient produits. Le grief du recourant relatif à l'art. 154 al. 2 CPP doit donc de toute manière être écarté.”
“a CPP) ou, le cas échéant, au moyen d'un recours contre l'ordonnance de non-entrée en matière qui aura été rendue (art. 310 CPP). On précise à cet égard que c'est en réalité dans le cadre de cette dernière procédure que le recourant pourra soulever des griefs relatifs à l'existence de soupçons suffisants justifiant l'ouverture d'une procédure pénale (cf. art. 310 al. 1 let. a CPP). De plus, en cas d'ouverture d'une instruction pénale, le recourant pourra être entendu, demander à être confronté aux personnes qu'il a dénoncées, le cas échéant qui auraient déjà été entendues, leur poser des questions et se déterminer sur leur version des faits. Par ailleurs, dans le cas d'espèce, il ne ressort ni des faits retenus - ni au demeurant des allégations du recourant - que le Ministère public aurait sollicité un complément d'enquête sur la base de l'art. 309 al. 2 CPP dans le but de retarder l'ouverture de l'instruction ou de léser les garanties procédurales des parties. Pour le reste, l'appréciation de la juridiction cantonale selon laquelle le Ministère public n'avait pas l'obligation, sur la base de l'art. 154 al. 2 CPP, d'entendre rapidement le recourant ne prête pas le flanc à la critique. L'art. 154 al. 2 CPP prévoit en effet simplement que la première audition de l'enfant doit avoir lieu dès que possible. Il ne saurait dès lors être invoqué afin d'exiger du Ministère public qu'il entende un plaignant mineur immédiatement après le dépôt de sa plainte, ce d'autant plus s'il ne rend à tout le moins vraisemblable aucune urgence. Sur ce point, le recourant se contente d'indiquer, sans se fonder sur un quelconque élément concret, qu'il aurait "un profil traumatique" en raison de son "statut de requérant d'asile mineur non accompagné ayant eu un parcours migratoire chaotique", mais n'établit pas qu'il y aurait en l'espèce une nécessité de l'entendre rapidement, dès lors qu'il existerait, par exemple, un risque concret que ses souvenirs puissent s'altérer en raison de l'écoulement du temps ou qu'il soit influencé par un tiers. Cela vaut d'autant plus que le recourant, qui avait déjà 17 ans au moment des évènements dénoncés, a pu faire valoir sa version des faits au moment du dépôt de sa plainte et qu'il ne réside plus dans le centre de requérant dans lequel les faits se seraient produits.”
In den vorliegenden Entscheiden hat der Verteidiger ausdrücklich die unverzügliche erste Einvernahme gemäss Art. 154 Abs. 2 StPO beantragt, obwohl nach Mitteilung der Staatsanwaltschaft zum Zeitpunkt der Gesuche noch keine formelle Strafuntersuchung eröffnet war und lediglich polizeiliche Ermittlungen stattfanden.
“] non identifiés et toutes autres personnes impliquées dans des faits qui se seraient produits le 2 mai 2023, soit une altercation avec des agents de sécurité au terme de laquelle il aurait été immobilisé au sol avec violence puis conduit en isolement, et qui seraient selon lui constitutifs de séquestration, contrainte, lésions corporelles simples et/ou voies de fait, éventuellement abus d’autorité ou toute autre infraction. Dans sa plainte, S.________ a requis qu’une instruction soit ouverte et, à titre de mesures d’instruction, la production d’images de vidéo-surveillance, l’interrogatoire d’agents de sécurité et autres témoins des événements litigieux, ainsi que la production de divers documents par le Service des migrations. La plainte a été transmise au Ministère public de l’arrondissement du Nord vaudois comme objet de sa compétence. b) Le 19 septembre 2023, l’avocat Mladen Naskovic a informé le Ministère public que S.________ lui avait confié la défense de ses intérêts et a requis l’octroi de l’assistance judiciaire ainsi que sa désignation en qualité de conseil juridique gratuit. Il a en outre requis que son client soit entendu à bref délai conformément à l’art. 154 al. 2 CPP. Enfin, il a demandé de pouvoir consulter le dossier et d’être tenu informé de l’avancement de l’instruction, en particulier qu’il lui soit confirmé que les actes d’instruction « urgents » requis dans la plainte avaient été exécutés ou ordonnés. Par ordonnance du 25 septembre 2023, le Ministère public a accordé l’assistance judiciaire à S.________ et lui a désigné l’avocat Mladen Naskovic en qualité de conseil juridique gratuit. c) Le 10 octobre 2023, Me Mladen Naskovic a requis la jonction de la présente cause à plusieurs autres, dans lesquelles des requérants d’asile mineurs placés au Centre [...] ont déposé plainte pour des faits similaires. Il a en outre à nouveau requis que son mandant soit entendu sans délai. Le 18 octobre 2023, le procureur a informé Me Mladen Naskovic que la plainte de S.________ – ainsi que celle d’un autre mineur dont l’avocat précité est également le conseil juridique gratuit – faisait l’objet d’investigations policières et qu’aucune instruction pénale n’avait en l’état été ouverte.”
“Il a en outre requis qu’une instruction soit ouverte et, à titre de mesures d’instruction, la production d’images de vidéo-surveillance, l’interrogatoire d’agents de sécurité et autres témoins des événements litigieux, ainsi que la production de divers documents par le Service des migrations. La plainte a été transmise au Ministère public de l’arrondissement du Nord vaudois comme objet de sa compétence. b) Le 30 juin 2023, le procureur a notamment informé N.________ qu’il considérait qu’il n’y avait à ce stade pas d’éléments suffisants justifiant l’ouverture d’une instruction pénale, et que sa plainte était transmise à la Police cantonale vaudoise en vue d’une investigation policière. c) Le 15 septembre 2023, l’avocat Mladen Naskovic a informé le Ministère public que N.________ lui avait confié la défense de ses intérêts et a requis l’octroi de l’assistance judiciaire ainsi que sa désignation en qualité de conseil juridique gratuit. Il a en outre requis que son client soit entendu à bref délai conformément à l’art. 154 al. 2 CPP. Enfin, il a demandé de pouvoir consulter le dossier et d’être tenu informé de l’avancement de l’instruction, en particulier qu’il lui soit confirmé que les actes d’instruction « urgents » requis dans la plainte avaient été exécutés ou ordonnés. Par ordonnance du 21 septembre 2023, le Ministère public a accordé l’assistance judiciaire à N.________ et lui a désigné l’avocat Mladen Naskovic en qualité de conseil juridique gratuit. d) Le 10 octobre 2023, Me Mladen Naskovic a requis la jonction de la présente cause à plusieurs autres, dans lesquelles des requérants d’asile mineurs placés au [...] ont déposé plainte pour des faits similaires. Il a en outre à nouveau requis que son mandant soit entendu sans délai. Le 18 octobre 2023, le procureur a informé Me Mladen Naskovic que la plainte de N.________ – ainsi que celle d’un autre mineur dont l’avocat précité est également le conseil juridique gratuit – faisait l’objet d’investigations policières et qu’aucune instruction pénale n’avait en l’état été ouverte.”
In der Lehre wird eine analoge Anwendung von Art. 154 Abs. 4 StPO bei Personen mit psychischer Störung erwogen; insbesondere kann eine audiovisuelle Aufzeichnung zur Vermeidung mehrfacher Befragungen als sinnvoll angesehen werden. Dabei sind die üblichen Vorschriften zur Einvernahme, namentlich die Protokollierungspflichten, einzuhalten.
“Die Botschaft hält diesbezüglich fest, auch bei Einvernahmen durch spezialisierte Personen sei ein Einvernahmeprotokoll zu erstellen, wobei es unter Umständen erforderlich sein werde, die mit der Einvernahme beauftragten oder weitere bei der Einvernahme anwesende Personen zusätzlich als Zeuginnen oder Zeugen einzuvernehmen (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 1085 ff., 1191; vgl. DEVAUD, a.a.O., N. 7 zu Art. 155 StPO). DEVAUD führt aus, eine audiovisuelle Aufzeichnung der Einvernahme analog zu Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO könne sich, je nachdem, wie wichtig die Aussage einer Person mit einer psychischen Störung sei, aber auch um mehrfache Befragungen zu vermeiden, als sinnvoll erweisen (DEVAUD, a.a.O., N. 5 zu Art. 155 StPO). Auch WEHRENBERG scheint davon auszugehen, die Befragungsregeln nach Art. 155 Abs. 1 StPO dürften in etwa analog zu denjenigen in Art. 154 StPO über den Schutz von kindlichen Opfern sein, weshalb im Zweifelsfall bei Einvernahmen nach Art. 155 Abs. 1 ein analoges Verfahren wie nach Art. 154 StPO zu wählen sei (WEHRENBERG, a.a.O., N. 5 zu Art. 155 StPO; vgl. auch FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung mit JStPO, StBOG und weiteren Erlassen, 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 155 StPO). Die Frage, inwieweit bzw. ob Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO bei einer Einvernahme von Personen mit einer psychischen Störung analog anwendbar ist, kann indes vorliegend, wie sich nachfolgend zeigen wird, offenbleiben.”
“Der Beschwerdeführer bringt zutreffend vor, Art. 155 Abs. 2 StPO sehe im Gegensatz zu Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO nicht vor, dass die Einvernahme unter Umständen mit Bild und Ton aufzuzeichnen sei, wenn keine Gegenüberstellung stattfinde. Ihm ist auch insoweit zuzustimmen, als grundsätzlich auch bei Einvernahmen von Personen mit einer psychischen Störung durch spezialisierte Straf- oder Sozialbehörden i.S.v. Art. 155 Abs. 2 StPO die üblichen Vorschriften zur Einvernahme einschliesslich derjenigen zur Protokollierung einzuhalten sind (STEFAN WEHRENBERG, in: Basler Kommentar Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 155 StPO; NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, N. 7 zu Art. 155 StPO; vgl. WOLFGANG WOHLERS, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 155 StPO; vgl. CORALIE DEVAUD, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 5 zu Art. 155 StPO). Die Botschaft hält diesbezüglich fest, auch bei Einvernahmen durch spezialisierte Personen sei ein Einvernahmeprotokoll zu erstellen, wobei es unter Umständen erforderlich sein werde, die mit der Einvernahme beauftragten oder weitere bei der Einvernahme anwesende Personen zusätzlich als Zeuginnen oder Zeugen einzuvernehmen (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.”
“2 StPO die üblichen Vorschriften zur Einvernahme einschliesslich derjenigen zur Protokollierung einzuhalten sind (STEFAN WEHRENBERG, in: Basler Kommentar Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 155 StPO; NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, N. 7 zu Art. 155 StPO; vgl. WOLFGANG WOHLERS, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 155 StPO; vgl. CORALIE DEVAUD, in: Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 5 zu Art. 155 StPO). Die Botschaft hält diesbezüglich fest, auch bei Einvernahmen durch spezialisierte Personen sei ein Einvernahmeprotokoll zu erstellen, wobei es unter Umständen erforderlich sein werde, die mit der Einvernahme beauftragten oder weitere bei der Einvernahme anwesende Personen zusätzlich als Zeuginnen oder Zeugen einzuvernehmen (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 1085 ff., 1191; vgl. DEVAUD, a.a.O., N. 7 zu Art. 155 StPO). DEVAUD führt aus, eine audiovisuelle Aufzeichnung der Einvernahme analog zu Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO könne sich, je nachdem, wie wichtig die Aussage einer Person mit einer psychischen Störung sei, aber auch um mehrfache Befragungen zu vermeiden, als sinnvoll erweisen (DEVAUD, a.a.O., N. 5 zu Art. 155 StPO). Auch WEHRENBERG scheint davon auszugehen, die Befragungsregeln nach Art. 155 Abs. 1 StPO dürften in etwa analog zu denjenigen in Art. 154 StPO über den Schutz von kindlichen Opfern sein, weshalb im Zweifelsfall bei Einvernahmen nach Art. 155 Abs. 1 ein analoges Verfahren wie nach Art. 154 StPO zu wählen sei (WEHRENBERG, a.a.O., N. 5 zu Art. 155 StPO; vgl. auch FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung mit JStPO, StBOG und weiteren Erlassen, 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 155 StPO). Die Frage, inwieweit bzw. ob Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO bei einer Einvernahme von Personen mit einer psychischen Störung analog anwendbar ist, kann indes vorliegend, wie sich nachfolgend zeigen wird, offenbleiben.”
Die blosse Anwesenheit einer Vertrauensperson rechtfertigt nicht ohne Weiteres den Ausschluss nach Art. 154 Abs. 3 StPO. Entscheidend sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Vertrauensperson Druck ausgeübt, Aussagen vorgegeben, ein persönliches Interesse verfolgt oder durch ihre Anwesenheit die Wahrheitsfähigkeit des Kindes beeinträchtigt hat; liegen solche Anhaltspunkte nicht vor, ist ein Ausschluss nicht angezeigt.
“Was der Beschwerdeführer diesem sorgfältigen Vorgehen der Vorinstanz entgegenzusetzen hat, bleibt ohne Erfolg: Dass bereits zu Beginn der umstrittenen Befragung suggestiv auf die Beschwerdegegnerin 2 eingewirkt worden wäre, vermag der Beschwerdeführer mit der Wiedergabe diverser Zitate von D.C.________, welche ihre Tochter zur Einvernahme begleitete, nicht darzutun. Aus diesen ergibt sich - wie auch von der Vorinstanz festgestellt - nur, dass die Mutter die Beschwerdegegnerin 2 dazu ermuntern wollte, die Fragen der Polizistin zu beantworten, nicht aber, dass sie Letztere in irgendeiner Form unter Druck gesetzt hätte, Aussagen in eine bestimmte Richtung zu machen bzw. dass sie ihr den Inhalt der Aussagen vorgegeben hätte. Mit der Vorinstanz ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Mutter ein persönliches Interesse am Inhalt der Aussagen gehabt haben sollte oder weshalb die Beschwerdegegnerin 2 aufgrund deren Anwesenheit nicht wahrheitsgetreu hätte aussagen können. Ein Ausschluss von D.C.________ als Vertrauensperson (Art. 152 Abs. 2 StPO) gestützt auf Art. 154 Abs. 3 StPO war damit entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht angezeigt (vgl. STEFAN WEHRENBERG, in: Basler Kommentar Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 12 zu Art. 152 StPO). Ebenso unbehelflich ist der Hinweis des Beschwerdeführers auf den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 2 die ihr gestellten Fragen anlässlich der Erstbefragung oftmals durch Kopfnicken oder Kopfschütteln beantwortete. Hierbei ist zunächst von Relevanz, dass die von der Vorinstanz herangezogenen Fragen und Antworten auf den Depositionen von D.C.________ und dem, was die Beschwerdegegnerin 2 ihr am Morgen erzählt hatte, gründeten. Dieses Vorgehen ermöglichte es der Beschwerdegegnerin 2 nach zutreffender Einschätzung der Vorinstanz, überhaupt Aussagen zu machen. Zusätzliche Inhalte, welche in dieser Erstbekundung gegenüber der Mutter nicht auftauchen, verwertet die Vorinstanz wie bereits gesehen grundsätzlich nicht. Nebst dem tätigte die Beschwerdegegnerin 2 damals auch wesentliche eigenständige Aussagen, distanzierte sich teilweise (zugunsten des Beschwerdeführers) von denjenigen ihrer Mutter und sie wiederholte anlässlich der Einvernahme vom 16.”
“Was der Beschwerdeführer diesem sorgfältigen Vorgehen der Vorinstanz entgegenzusetzen hat, bleibt ohne Erfolg: Dass bereits zu Beginn der umstrittenen Befragung suggestiv auf die Beschwerdegegnerin 2 eingewirkt worden wäre, vermag der Beschwerdeführer mit der Wiedergabe diverser Zitate von D.C.________, welche ihre Tochter zur Einvernahme begleitete, nicht darzutun. Aus diesen ergibt sich - wie auch von der Vorinstanz festgestellt - nur, dass die Mutter die Beschwerdegegnerin 2 dazu ermuntern wollte, die Fragen der Polizistin zu beantworten, nicht aber, dass sie Letztere in irgendeiner Form unter Druck gesetzt hätte, Aussagen in eine bestimmte Richtung zu machen bzw. dass sie ihr den Inhalt der Aussagen vorgegeben hätte. Mit der Vorinstanz ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Mutter ein persönliches Interesse am Inhalt der Aussagen gehabt haben sollte oder weshalb die Beschwerdegegnerin 2 aufgrund deren Anwesenheit nicht wahrheitsgetreu hätte aussagen können. Ein Ausschluss von D.C.________ als Vertrauensperson (Art. 152 Abs. 2 StPO) gestützt auf Art. 154 Abs. 3 StPO war damit entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht angezeigt (vgl. STEFAN WEHRENBERG, in: Basler Kommentar Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 12 zu Art. 152 StPO). Ebenso unbehelflich ist der Hinweis des Beschwerdeführers auf den Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 2 die ihr gestellten Fragen anlässlich der Erstbefragung oftmals durch Kopfnicken oder Kopfschütteln beantwortete. Hierbei ist zunächst von Relevanz, dass die von der Vorinstanz herangezogenen Fragen und Antworten auf den Depositionen von D.C.________ und dem, was die Beschwerdegegnerin 2 ihr am Morgen erzählt hatte, gründeten. Dieses Vorgehen ermöglichte es der Beschwerdegegnerin 2 nach zutreffender Einschätzung der Vorinstanz, überhaupt Aussagen zu machen. Zusätzliche Inhalte, welche in dieser Erstbekundung gegenüber der Mutter nicht auftauchen, verwertet die Vorinstanz wie bereits gesehen grundsätzlich nicht. Nebst dem tätigte die Beschwerdegegnerin 2 damals auch wesentliche eigenständige Aussagen, distanzierte sich teilweise (zugunsten des Beschwerdeführers) von denjenigen ihrer Mutter und sie wiederholte anlässlich der Einvernahme vom 16.”
Art. 154 StPO bezweckt den verstärkten Persönlichkeitsschutz der Opfer; dies gilt besonders bei Straftaten gegen die sexuelle Integrität und wenn die Opfer Kinder sind. Die Opferrechte sind daher in den Verfahrensstadien besonders zu berücksichtigen.
“Le secret inclut toutes les autres opérations en relation avec la procédure pénale (N. SCHMID / D. JOSITSCH, op. cit., n. 3 ad art. 73). 2.3. On ne peut méconnaître les intérêts du prévenu, notamment sous l'angle de la présomption d'innocence (cf. M. NIGGLI / M. HEER / H. WIPRÄCHTIGER, op. cit., n. 4 et 14 ad art. 73), et, plus généralement de ses relations et intérêts personnels. On ne peut ignorer non plus certains autres intérêts privés. Ainsi, au titre de la protection de la réputation et des droits d'autrui doivent aussi compter les intérêts légitimes des autres parties à la procédure, tels les lésés, les plaignants et, tout particulièrement les victimes, dont la vie privée et familiale est garantie par l'art. 8 CEDH. Ces dernières bénéficient, en outre, d'une protection accrue de leur personnalité à tous les stades de la procédure pénale (art. 117 et 152 CPP), a fortiori si celle-ci a pour objet des infractions contre l'intégrité sexuelle (153 CPP) et que les victimes sont des enfants (art. 154 CPP; arrêt du Tribunal fédéral 6B_256/2012 du 27 septembre 2012 = SJ 2013 I 324 consid. 2.3). L'interdiction visée à l'art. 73 al. 2 CPP couvre les cas dans lesquels le cercle de personnes concerné donne son point de vue par voie de presse (M. NIGGLI / M. HEER / H. WIPRÄCHTIGER, op. cit., n. 15 ad art. 73), sous réserve toutefois du droit de ces participants "privés" à la liberté d'expression (ibid., note de bas de page n° 29). Une injonction de silence à ces participants-là ne peut être fondée sur la préservation des droits de la personnalité ou des droits procéduraux du prévenu, car seules les personnes énoncées à l'art. 73 al. 1 CPP ont un tel devoir de protection (loc. cit., n. 16). Les parties sont par ailleurs en principe libres de s'exprimer sur l’affaire (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND, op. cit, n. 3 ad rem. prél. aux art. 73 à 75). 2.4 En l’occurrence, la recourante a demandé au Ministère public de prolonger une requête dont la Chambre de céans n’avait – antérieurement – pas admis le bien-fondé.”
Die erste Einvernahme des Kindes ist so rasch wie möglich durchzuführen, um die Beweiskraft der Aussage zu wahren und eine Beeinflussung durch Dritte sowie psychische Belastungen zu vermindern. Soweit in den Quellen genannt, soll die Einvernahme nach besonderen Verfahrensregeln erfolgen und — möglichst durch geschultes Personal und unter Begleitung/Unterstützung durch Fachpersonen — mit Schutzmassnahmen (z. B. audiovisuelle Aufzeichnung) versehen werden.
“Il s'agit de l'un des aspects du droit à un procès équitable institué à l'art. 6 par. 1 CEDH. En tant qu'elle concrétise le droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst. [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101]), cette exigence est également garantie par l'art. 32 al. 2 Cst. Le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid. 1.1.2 ; TF 6B_172/2020 du 28 avril 2020 consid. 2.1 et les réf. cit.). 2.2.3 Aux termes de l’art. 11 al. 1 Cst., les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de leur intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement. En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants victimes. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP). S’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). La formule « s’il est à prévoir que (… ) pourrait entraîner » ne pose pas d’exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d’appliquer les mesures de protection de l’enfant.”
“En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP) ; s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). L’art. 154 al. 2 CPP est une prescription d’ordre dont le non-respect n’entraine pas l’inexploitabilité du moyen de preuve (Moreillon/Parein-Reymond, Petit Commentaire CPP, 2e éd., Bâle 2016, n. 6 ad. art. 154 CPP). La jurisprudence considère que la capacité de mémorisation des témoins en général est par nature limitée, plus encore lorsqu'il s'agit d'enfants en âge préscolaire ou primaire. A ce sujet, il convient de tenir compte du fait que les enfants sont particulièrement exposés à l'influence de leurs proches et des autres adultes impliqués. Chez les enfants d'âge préscolaire et primaire, il existe, selon les connaissances de la psychologie forensique, un risque accru de modifier inconsciemment leurs propres déclarations, à l'encontre de leurs propres souvenirs, afin de répondre aux attentes supposées de l'adulte qui les interroge ou pour s'aligner sur ses compétences supposées plus grandes. Il arrive souvent qu'un enfant considère subjectivement comme vraies les informations qu'il a inconsciemment adaptées aux attentes des adultes (TF 1B_615/2022 du 23 février 2023 consid.”
“Toutefois, des auditions filmées d'enfants de moins de six ans ont déjà été effectuées (cf. arrêt TF 6B_944/2019 du 10 décembre 2019 consid. 3.3). En outre, l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants, mais ne mentionne pas d'âge minimum pour l'audition de ces derniers. L'âge de l'enfant au moment des événements ainsi qu'au moment de l'audition est un facteur déterminant concernant la quantité de détails qui pourrait être obtenue. Les enfants dès l'âge de trois ans sont capables de produire un court récit qui sera exact en relation avec des événements particuliers qu'ils ont vécus. En outre, plus le délai entre l'événement et l'audition sera court, meilleure en sera le souvenir rapporté. Par conséquent, la limite d'âge à partir de laquelle un enfant peut être auditionné dépendra de plusieurs facteurs tels que ses compétences linguistiques, sa volonté de s'exprimer ainsi que des limites de ses capacités amnésiques (cf. CR CPP – Devaud, 2ème éd. 2019, art. 154 n. 5a). Au regard de l'art. 154 al. 2 CPP, la première audition de la victime âgée de moins de dix-huit ans doit avoir lieu dès que possible, le but étant de protéger la valeur de la parole de l'enfant et d'éviter que ce dernier ne soit influencé par différents facteurs tels que la mémoire ou la suggestibilité de tiers, dès lors que la force probante de la parole d'un enfant peut s'estomper ou se transformer en raison de l'écoulement du temps ou de l'influence de l'entourage proche (cf. CR CPP – Devaud, art. 154 n. 6). De plus, l'enfant doit être entendu selon une procédure particulière destinée à éviter toute influence ou contamination des déclarations de l'enfant et l'audition doit être menée par un enquêteur disposant d'une formation spécifique en la matière, lequel sera accompagné d'un spécialiste (art. 154 al. 4 let. d CPP ; cf. CR CPP – Devaud, art. 154 n. 11). L'audition doit être impérativement enregistrée sur un support préservant l'image et le son, afin notamment de permettre de conserver les mots exacts prononcés par l'enfant, d'examiner sa gestuelle et d'en faire, cas échéant, une analyse, l'enregistrement visant la garantie des droits de la défense et pas la protection de l'enfant (cf.”
Die Anwesenheit der Spezialistin/des Spezialisten kann auch ohne aktives Eingreifen erfolgen; das Fehlen einer Einmischung stellt nicht automatisch eine Verfahrensirregularität dar. Ebenso beeinträchtigt eine verzögerte Erstellung des Berichts der Spezialistin nicht zwingend die Verfahrensregelmässigkeit, da Art. 154 Abs. 4 lit. f StPO lediglich die Erstellung eines Berichts verlangt, jedoch keinen konkreten Termin vorsieht.
“Si rileva poi che gli insorgenti, direttamente per il tramite della loro madre, hanno in ogni caso potuto contestare, nella procedura di reclamo, gli eventuali vizi procedurali e i fatti di causa, aspetti sui quali l'autorità precedente si è pronunciata e di cui si dirà di seguito. 4.3. Per il resto, i ricorrenti ripropongono in sostanza quanto già sollevato dinanzi alla CRP, senza confrontarsi compiutamente con le argo-mentazioni della sentenza impugnata. Le loro audizioni si sono svolte nel pieno rispetto dell'art. 154 CPP, come già evidenziato dai giudici cantonali. I minori sono giunti con persone di fiducia, sono stati interrogati da persone appositamente formate a tale scopo, assistite da una specialista, circostanza peraltro riconosciuta dall'avvocata che patrocinava gli insorgenti in sede cantonale. Contrariamente a quanto suggerito nel gravame, il fatto che la specialista non sia intervenuta attivamente nel corso delle audizioni non assurge a irregolarità e altro non significa se non che sono state svolte nel pieno rispetto dei bambini e delle regole a loro tutela (v. al riguardo SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3a ed. 2018, n. 9 ad art. 154 CPP; STEFAN WEHRENBERG, in Basler Kommentar, Strafprozessordnung, vol. I, 2a ed. 2014, n. 21 ad art. 154 CPP; WOLFGANG WOHLERS, in Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], vol. I, 3a ed. 2020, n. 12 ad art. 154 CPP; CORALIE DEVAUD, in Commentaire romand, Code de procédure pénale, 2a ed. 2019, n. 11 ad art. 154 CPP; JEANNERET/KUHN, Précis de procédure pénale, 2a ed. 2018, n. 10018). Gli interrogatori sono stati videoregistrati e in seguito il funzionario inquirente ha stilato un rapporto d'esecuzione delle audizioni, come pure la specialista. Che il rapporto di quest'ultima non sia stato redatto il medesimo giorno degli interrogatori, come rilevato nel ricorso, nulla muta alla regolarità della procedura adottata. L'art. 154 cpv. 4 lett. f CPP, infatti, impone unicamente l'esecuzione di un rapporto, ma non esige il rispetto di un particolare termine. Come già rilevato dalla CRP, le domande poste ai minori erano precise, chiare e neutre e nessuno di loro ha riferito elementi relativi a possibili abusi, in particolare B.”
“Per il resto, i ricorrenti ripropongono in sostanza quanto già sollevato dinanzi alla CRP, senza confrontarsi compiutamente con le argo-mentazioni della sentenza impugnata. Le loro audizioni si sono svolte nel pieno rispetto dell'art. 154 CPP, come già evidenziato dai giudici cantonali. I minori sono giunti con persone di fiducia, sono stati interrogati da persone appositamente formate a tale scopo, assistite da una specialista, circostanza peraltro riconosciuta dall'avvocata che patrocinava gli insorgenti in sede cantonale. Contrariamente a quanto suggerito nel gravame, il fatto che la specialista non sia intervenuta attivamente nel corso delle audizioni non assurge a irregolarità e altro non significa se non che sono state svolte nel pieno rispetto dei bambini e delle regole a loro tutela (v. al riguardo SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3a ed. 2018, n. 9 ad art. 154 CPP; STEFAN WEHRENBERG, in Basler Kommentar, Strafprozessordnung, vol. I, 2a ed. 2014, n. 21 ad art. 154 CPP; WOLFGANG WOHLERS, in Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], vol. I, 3a ed. 2020, n. 12 ad art. 154 CPP; CORALIE DEVAUD, in Commentaire romand, Code de procédure pénale, 2a ed. 2019, n. 11 ad art. 154 CPP; JEANNERET/KUHN, Précis de procédure pénale, 2a ed. 2018, n. 10018). Gli interrogatori sono stati videoregistrati e in seguito il funzionario inquirente ha stilato un rapporto d'esecuzione delle audizioni, come pure la specialista. Che il rapporto di quest'ultima non sia stato redatto il medesimo giorno degli interrogatori, come rilevato nel ricorso, nulla muta alla regolarità della procedura adottata. L'art. 154 cpv. 4 lett. f CPP, infatti, impone unicamente l'esecuzione di un rapporto, ma non esige il rispetto di un particolare termine. Come già rilevato dalla CRP, le domande poste ai minori erano precise, chiare e neutre e nessuno di loro ha riferito elementi relativi a possibili abusi, in particolare B.A.________ ha chiaramente negato eventuali comportamenti del padre a lei non graditi e A.A.________ ha auspicato di poter tornare a casa e affermato che tale desiderio è stato espresso anche dalle sue sorelline.”
Eine audiovisuelle Aufzeichnung dient dem Schutz des Kindes und soll möglichst rasch erfolgen. Sie kann Mehrfachbefragungen reduzieren und dadurch dazu beitragen, dass eine erneute Einvernahme im späteren Verfahren entbehrlich wird.
“Juli 2020 in ihrer sexuel- len Integrität verletzt worden sein könnte. Dieser Verdacht erhärtete sich im weite- ren Verlauf der Untersuchung, insbesondere nach Eingang der angeforderten Be- richte und Gutachten des Kinderspitals Zürich sowie des Institutes für Rechtsme- dizin der Universität Zürich (kurz: IRM). Da es somit ein potentielles Delikt gegen die sexuelle Integrität der Privatklägerin zu untersuchen galt, ist nicht zu bean- standen, wenn die Strafverfolgungsbehörden davon ausgingen, dass Einvernah- men mit einer Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person für die Privatklä- gerin zu einer schweren psychischen Belastung führen könnten, zumal an die Voraussetzungen und die Erkennbarkeit einer möglichen Belastung des Kindes generell keine hohen Anforderungen zu stellen und diese im Zweifelsfall als erfüllt zu betrachten sind (JOSITSCH/SCHMID, Praxiskommentar StPO, 4. Aufl., 2023, N 4 zu Art. 154 StPO; WEHRENBERG, BSK StPO, N 8 zu Art. 154 StPO). Die besonde- ren Regeln von Art. 154 Abs. 4 StPO zum Schutz der Persönlichkeit der Privatklä- gerin waren folglich im Vorverfahren zu beachten, wobei grundsätzlich nur eine Einvernahme durchzuführen war, welche so rasch als möglich stattfinden sollte (vgl. Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO i.V.m. Art. 154 Abs. 2 StPO). Dieser Maxime wurde denn auch insofern nachgekommen, als die Privatklägerin bereits am Tag nach dem zu ermittelnden sexuellen Übergriff durch die Stadtpolizei Zürich einver- nommen und diese Einvernahme audiovisuell aufgezeichnet wurde (Urk. 13/4; vgl. auch nachstehend Ziff. 1.6.1.). - 20 - b)Da die Einvernahme noch vor Eröffnung einer Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft erfolgte, kam der Grundsatz der Parteiöffentlichkeit von Be- weiserhebungen gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO mit Bezug auf den Beschuldigten von vornherein nicht zum Tragen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_501/2022 vom 16. November 2022 E. 1.1.2 und 6B_780/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 1.2 [nicht publ. in BGE 148 IV 145]), zumal in jenem Zeitpunkt in erster Linie D.”
“So wird daraus einerseits aufgrund verschiedener Verhaltensweisen (namentlich Senken des Blickes oder Kneten des mitgebrachten Stoffballes) er- sichtlich, wie schwer es dem Privatkläger fiel, über das Geschehene zu sprechen, und er sich die Belastungen seiner Mitschüler nicht leicht machte, was sich des Weiteren auch daraus ergibt, dass der Privatkläger erst ein Jahr nach der Tat überhaupt bereit war, zur Sache auszusagen. Andrerseits vermochte der Privat- kläger seine Aussagen aber auch immer wieder durch entsprechende Gestik zu untermauern, wie sich insbesondere aus der Aufzeichnung der Einvernahme vom 1. März 2021 anschaulich ergibt, wo er im Zusammenhang mit seiner Schilderung der Bedrohung durch E._____ mit der ... an seinen Hals griff bzw. auf den Kehl- kopfbereich zeigte, um das Gesagte genauer zu illustrieren (vgl. Urk. 3/4, Se- quenzen 15:28 ff. + 26:38 ff. ). Und schliesslich erscheint angesichts des jungen Alters des Privatklägers auch schwerlich vorstellbar, dass dieser in der Lage war, über längere Zeit Schilderungen über Vorgänge mit Interaktionen zwischen drei Personen zu erfinden und aufrecht zu erhalten, ohne dass dabei massgebliche Inkohärenzen auftraten. - 11 - Angesichts der bereits in Bild und Ton aufgezeichneten überzeugenden Depositionen des Privatklägers und in Berücksichtigung seines Kindesalters (vgl. Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO) kann im Übrigen von seiner erneuten Einvernahme im Berufungsverfahren abgesehen werden. Entgegen der Ansicht der Verteidigung (vgl. Prot. II S. 8) sind über drei Jahre nach dem angeklagten Vorfall auch keine detaillierteren Aussagen mehr zu erwarten. Insoweit die Verteidigung den Antrag auf erneute Einvernahme des Privatklägers in dieser Hinsicht mit dem fortge- schrittenen Alter des Privatklägers begründet (Prot. II S. 8), vermag dies nicht zu überzeugen, zumal die früheren Befragungen altersadäquat unter Beizug von Spezialisten durchgeführt wurden und der Privatkläger offensichtlich keine Mühe bekundete, die Fragen zu verstehen und zu beantworten (vgl. Urk. 3/3; Urk. 3/5). Im Übrigen erhielt die Verteidigung bereits anlässlich der besagten Einvernahmen des Privatklägers die Gelegenheit, Ergänzungsfragen zu stellen (vgl. Urk. 3/4; Urk. 3/6), weshalb auf eine erneute Befragung auch unter diesem Gesichtspunkt verzichtet werden kann.”
“Die Botschaft hält diesbezüglich fest, auch bei Einvernahmen durch spezialisierte Personen sei ein Einvernahmeprotokoll zu erstellen, wobei es unter Umständen erforderlich sein werde, die mit der Einvernahme beauftragten oder weitere bei der Einvernahme anwesende Personen zusätzlich als Zeuginnen oder Zeugen einzuvernehmen (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 1085 ff., 1191; vgl. DEVAUD, a.a.O., N. 7 zu Art. 155 StPO). DEVAUD führt aus, eine audiovisuelle Aufzeichnung der Einvernahme analog zu Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO könne sich, je nachdem, wie wichtig die Aussage einer Person mit einer psychischen Störung sei, aber auch um mehrfache Befragungen zu vermeiden, als sinnvoll erweisen (DEVAUD, a.a.O., N. 5 zu Art. 155 StPO). Auch WEHRENBERG scheint davon auszugehen, die Befragungsregeln nach Art. 155 Abs. 1 StPO dürften in etwa analog zu denjenigen in Art. 154 StPO über den Schutz von kindlichen Opfern sein, weshalb im Zweifelsfall bei Einvernahmen nach Art. 155 Abs. 1 ein analoges Verfahren wie nach Art. 154 StPO zu wählen sei (WEHRENBERG, a.a.O., N. 5 zu Art. 155 StPO; vgl. auch FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung mit JStPO, StBOG und weiteren Erlassen, 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 155 StPO). Die Frage, inwieweit bzw. ob Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO bei einer Einvernahme von Personen mit einer psychischen Störung analog anwendbar ist, kann indes vorliegend, wie sich nachfolgend zeigen wird, offenbleiben.”
Bei Gefahr einer schweren psychischen Belastung ist die Einvernahme gemäss den Entscheidungen durch eine hierfür geschulte bzw. spezialisierte Person zu führen; Spezialisten sollen beigezogen werden. Vertrauenspersonen oder eine Psychologin können anwesend sein. Die Einvernahme ist in Bild und Ton aufzuzeichnen; schriftliche Berichte der beizugezogenen Spezialisten werden erstellt. Ob eine vollständige schriftliche Transkription der Aufnahme stets erforderlich ist, ist nicht eindeutig geklärt.
“Dans son ordonnance du 16 mars 2023, à laquelle la cour cantonale a renvoyé (Jugement sur appel, consid. N. p. 8; procès-verbal de l'audience d'appel du 4 mai 2023 p. 1 s.; dossier cantonal, p. 1060 s.), après avoir exposé la substance de ces principes, la direction de la procédure d'appel a relevé que les intimés 2 étaient âgés respectivement de 12 et 15 ans au stade de l'appel; ils avaient tous deux été entendus dans le cadre de la procédure pénale lors d'auditions menées le 3 février 2021 par la police cantonale, en présence de leur grand-mère et d'une psychologue, qui avait attesté le respect des exigences de l'art. 154 al. 4 CPP. Ces auditions avaient été enregistrées (son et image) et avaient fait l'objet de rapports écrits ainsi que d'une transcription détaillée en ce qui concerne l'intimée”
“Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.1). 3.2. En l'espèce, C______ était âgé de moins de 18 ans au moment de sa seconde audition et, s'agissant d'accusations d'abus sexuels, une confrontation avec la recourante risquait d'entraîner une atteinte psychique grave chez lui. Il convenait donc d'appliquer les mesures spéciales prévues à l'art. 154 al. 4 CPP, étant rappelé qu'une simple probabilité qu'un tel traumatisme survienne suffit pour leur mise en place. Ainsi, l'audition du plaignant devait être menée par un enquêteur formé à cet effet, en présence d'un spécialiste, et les parties devaient exercer leurs droits par l'intermédiaire de l'enquêteur. L'audition devait en outre être enregistrée sur un support préservant le son et l'image (art. 154 al. 4 let. d et e CPP). Conformément à ces dispositions, la recourante a transmis un questionnaire au Procureur et ses questions ont été posées par l'intermédiaire d'un inspecteur de police formé à cet effet; l'audition a en outre été filmée. De la sorte, le Ministère public a respecté les droits de la défense prévus par l'art. 6 CEDH, étant précisé que ceux de la recourante ont été garantis par la présence de son avocat. Peu importe que celui-ci ait décidé de son propre chef de quitter l'audience, et ce seulement quelques minutes après son commencement. Il lui était loisible d'y assister et de poser toutes les questions complémentaires qu'il souhaitait, voire de solliciter une suspension d'audience afin de consulter sa cliente, si nécessaire.”
“Manchmal erzähle sie von verschiedenen Begebenheiten, die sie meis- tens nicht vertiefe und gehe davon aus, dass alles klar sei und sie verstanden werde. Sie berichte ausschweifend und ausufernd. Eine logische Reihenfolge o- der Details seien in ihrem Denken offenbar nicht so wichtig (Urk. 7/5; Urk. 7/8). 3.2.5.1. Gemäss Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO werden Einvernahmen von Kindern im Sinne von Abs. 1 der Bestimmung, bei denen keine Gegenüberstellung stattfindet, in Bild und Ton aufgezeichnet. Die befragende Person und die Spezialisten oder der Spezialist, die den Einvernahmen beizuwohnen haben, halten ihre besonde- ren Beobachtungen in einem Bericht fest. Eine laufende Protokollierung von Fra- gen und Antworten und eine Unterzeichnung des gelesenen oder vorgelesenen schriftlichen Protokolls durch das einvernommene Kind sieht die Bestimmung da- gegen nicht vor. Ob die Videoaufnahme nachträglich in Schriftform übertragen werden muss, ist umstritten (Zürcher Kommentar StPO-Wohlers, Art. 154 N 14 [FN 37]). 3.2.5.2. In Art. 155 StPO betreffend die Massnahmen zum Schutz von Personen mit einer psychischen Störung fehlt eine Art. 154 Abs. 4 lit. d StPO entsprechende Regelung zur Aufzeichnung von Einvernahmen. Die sachliche Nähe zu Art. 154 StPO zeigt sich allerdings darin, dass die Bestimmung mit diesem vergleichbar statuiert, dass Einvernahmen von Personen mit einer psychischen Störung auf das Notwendige zu beschränken und mehrfache Befragungen zu vermeiden sind und die Verfahrensleitung spezialisierte Straf- oder Sozialbehörden mit der Ein- - 17 - vernahme beauftragen oder zur Einvernahme Familienangehörige, andere Ver- trauenspersonen oder Sachverständige beiziehen kann (Art. 155 Abs. 1 und 2 StPO). Im Zweifelsfalle wird bei Einvernahmen nach Art. 155 Abs. 1 StPO mithin ein analoges Verfahren wie nach Art. 154 StPO zu wählen sein (BSK StPO- Wehrenberg, 2. Aufl., Art. 155 N 5). 3.2.5.3. Gestützt auf die von Art. 155 Abs. 2 StPO eingeräumte Möglichkeit, spe- zialisierte Ermittlungsbeamte beiziehen zu können, kann das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, die Privatklägerin aufgrund ihres Entwicklungsstandes durch eine spezialisierte Polizistin der Abteilung Kindesschutz der Stadtpolizei Zürich befragen zu lassen, nicht beanstandet werden.”
Bei Kindern mit Opferstatus findet Art. 154 StPO in seiner Gesamtheit Anwendung. Hat das Kind nur den Status als Zeuge oder als zur Auskunft berufene Person, so finden — gestützt auf den Verweis in Art. 149 Abs. 4 — nur Art. 154 Abs. 2 und Abs. 4 Anwendung.
“Ainsi notamment, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). Lorsque l’enfant a le statut de victime dans la procédure, l’art. 154 CPP trouve application dans son intégralité ; en revanche, par renvoi de l’art. 149 al. 4 CPP, si l’enfant a le statut de témoin ou de personne appelée à donner des renseignements, seuls les alinéas 2 et 4 de cette disposition s’appliquent (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 2 ad art. 154 CPP). 2.1.4 Aux termes de l’art. 126 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n’auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé sera, sur plainte, puni d’une amende. Selon l’art. 180 al. 1 CP, celui qui, par une menace grave, aura alarmé ou effrayé une personne sera, sur plainte, puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. L’art. 190 al. 1 CP dispose que celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de un à dix ans. 2.2 2.2.1 Concernant le cas n° 1, la procureure a considéré que les parties présentaient des versions des faits contradictoires et que l’instruction n’avait pas permis d’établir la culpabilité du prévenu. Aucun témoin, aucun rapport médical, ni aucun autre élément de l’enquête ne venaient lever le doute qui subsistait sur les faits et aucune autre mesure d’instruction ne pouvait le faire.”
Zweck der möglichst raschen ersten Einvernahme ist unter anderem, das Risiko einer sekundären Viktimisierung zu verringern; deshalb ist die vorrangige und zügige Durchführung der ersten Einvernahme des Kindes geboten.
“17 ad art. 303 CP et n. 9 ad art. 304 CP ; CREP 27 mai 2014/368). L'art. 304 CP est subsidiaire à l'article 303 CP. Ainsi, celui qui dénonce une infraction fictive et qui, parallèlement, accuse une personne déterminée d'avoir commis cette infraction est punissable en vertu de l'art. 303 CP (Dupuis et al. [éd.], Petit Commentaire du Code pénal, 2e éd., Bâle 2017, n. 24 ad art. 304 CP). Lorsqu'une plainte pour l'une de ces infractions est déposée en lien avec une cause pénale antérieure, il est en principe préférable d'attendre l'issue de la première avant de statuer dans la seconde (CREP 12 octobre 2022/759 ; CREP 14 juillet 2022/527 ; CREP 6 février 2020/78 ; CREP 14 octobre 2019/830). 2.3.4 Les art. 152 à 154 CPP consacrent des aménagements spécifiques en faveur des victimes au sens de l’art. 116 CPP. L’art. 152 CPP encadre les mesures de protection générales en faveur des victimes, tandis que l’art. 153 CPP traite du cas particulier des victimes d’atteintes à l’intégrité sexuelle et l’art. 154 CPP des enfants victimes. La victime a le droit d’être informée des droits spécifiques qui sont les siens à tous les stades de la procédure (art. 305, 330 al. 3 et 117 al. 1 let. c CPP ; Jeanneret/Kuhn, Précis de procédure pénale, 2e éd., Berne 2018, n. 10015 ss et les réf. citées). Ainsi, de manière générale, les victimes doivent jouir d’une protection des droits de la personnalité à tous les stades de la procédure, dans le but de réduire le risque de victimisation secondaire. A ce titre, lorsque la victime a été touchée dans son intégrité sexuelle, l’art. 153 al. 1 CPP aménage un droit d’être entendu par une personne du même sexe, que ce soit devant la police ou le ministère public (cf. les réf. citées). Toujours au titre de la protection de la victime, l’art. 152 al. 3 CPP prescrit d’éviter, autant que possible, la confrontation directe, la mise en présence ou toute autre forme de contact entre le prévenu et la victime, lorsque cette dernière le requiert. Il s’agit d’éviter une confrontation directe en audience, mais également de prendre des mesures pour éviter que la victime croise le prévenu dans les couloirs, en se rendant dans la salle d’audience.”
Bei Kindeszeugen besteht ein besonderes Schutzinteresse gegenüber einer möglichen Einflussnahme durch die freigelassene Beschuldigte; die Rechtsprechung verlangt, die Zeugen (insbesondere Kinder) abzuschirmen, wenn konkrete Umstände nahelegen, dass durch Freilassung eine Einschüchterung oder Beeinflussung zu erwarten ist.
“Die frühere Freundin des Opfers sagte aus, ihr Verhältnis zur Beschwerdeführerin sei sehr angespannt gewesen; sie sei in deren Augen ein "rotes Tuch" gewesen (Faszikel 4 Ziff. 5 Zeilen 248 f.). Aus der Schilderung eines Vorfalles der früheren Freundin des Opfers, bei dem es um das Verhalten des Sohnes der Beschwerdeführerin ging, ergibt sich, dass sie sich durch die Beschwerdeführerin eingeschüchtert fühlte (a.a.O. Zeilen 271 ff.). Diese Aussagen lassen darauf schliessen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Freilassung Auskunftspersonen und Zeugen, welche ihr nicht genehme Aussagen machten, unter Druck setzen und gegen sie allenfalls auch gewalttätig werden könnte. Da es um einen Indizienprozess geht, kommt diesen Aussagen grosse Bedeutung zu (Urteil 1B_65/2015 vom 24. April 2015 E. 5.6). Deshalb besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, die Zeugen und Auskunftspersonen vor einer Einflussnahme abzuschirmen. Das gilt besonders für den heute 10-jährigen Sohn der Beschwerdeführerin, der sich einer Beeinflussung schwer entziehen könnte. Soweit die Beschwerdeführerin unter Berufung auf Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO vorbringt, eine weitere Einvernahme des Sohnes werde kaum stattfinden, ist dies unbehelflich. Gemäss Art. 154 Abs. 1 StPO gilt dieser Artikel bei kindlichen Opfern. Der Sohn der Beschwerdeführerin ist nicht Opfer (Art. 116 Abs. 1 StPO). Zwar versuchte die Beschwerdeführerin in den gut drei Wochen zwischen der Tat und ihrer Festnahme offenbar nicht, auf Zeugen und Auskunftspersonen einzuwirken. Dies spricht jedoch nicht gegen Kollusionsgefahr, da sie mit einer entsprechenden Einflussnahme nur den Verdacht auf sich gezogen hätte, woran sie kein Interesse haben konnte. Dasselbe gilt, soweit sich die Beschwerdeführerin bis zur ihrer Festnahme kooperativ verhielt. Andernfalls hätte sie sich verdächtig gemacht. Mehrere Personen aus dem Umfeld der Beschwerdeführerin und des Opfers wurden befragt. Es stehen jedoch noch verschiedene Berichte aus, insbesondere der abschliessende Anzeigerapport. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, ist davon auszugehen, dass die Berichte weitere Abklärungen und Einvernahmen nach sich ziehen werden, welche unbeeinflusst durchgeführt werden müssen.”
Zweck von Art. 154 Abs. 2 StPO ist die Sicherung der Aussagequalität minderjähriger Opfer: Die erste Einvernahme soll so rasch wie möglich stattfinden, um Erinnerungsverluste und Beeinflussung durch Dritte zu vermeiden. Alter, Sprachkompetenz und Suggestibilität des Kindes beeinflussen, wie viele verlässliche Details zu erwarten sind; bereits ab etwa drei Jahren können Kinder kurze, zutreffende Schilderungen liefern, sodass der frühe Zeitpunkt der Einvernahme bedeutsam ist.
“Toutefois, des auditions filmées d'enfants de moins de six ans ont déjà été effectuées (cf. arrêt TF 6B_944/2019 du 10 décembre 2019 consid. 3.3). En outre, l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants, mais ne mentionne pas d'âge minimum pour l'audition de ces derniers. L'âge de l'enfant au moment des événements ainsi qu'au moment de l'audition est un facteur déterminant concernant la quantité de détails qui pourrait être obtenue. Les enfants dès l'âge de trois ans sont capables de produire un court récit qui sera exact en relation avec des événements particuliers qu'ils ont vécus. En outre, plus le délai entre l'événement et l'audition sera court, meilleure en sera le souvenir rapporté. Par conséquent, la limite d'âge à partir de laquelle un enfant peut être auditionné dépendra de plusieurs facteurs tels que ses compétences linguistiques, sa volonté de s'exprimer ainsi que des limites de ses capacités amnésiques (cf. CR CPP – Devaud, 2ème éd. 2019, art. 154 n. 5a). Au regard de l'art. 154 al. 2 CPP, la première audition de la victime âgée de moins de dix-huit ans doit avoir lieu dès que possible, le but étant de protéger la valeur de la parole de l'enfant et d'éviter que ce dernier ne soit influencé par différents facteurs tels que la mémoire ou la suggestibilité de tiers, dès lors que la force probante de la parole d'un enfant peut s'estomper ou se transformer en raison de l'écoulement du temps ou de l'influence de l'entourage proche (cf. CR CPP – Devaud, art. 154 n. 6). De plus, l'enfant doit être entendu selon une procédure particulière destinée à éviter toute influence ou contamination des déclarations de l'enfant et l'audition doit être menée par un enquêteur disposant d'une formation spécifique en la matière, lequel sera accompagné d'un spécialiste (art. 154 al. 4 let. d CPP ; cf. CR CPP – Devaud, art. 154 n. 11). L'audition doit être impérativement enregistrée sur un support préservant l'image et le son, afin notamment de permettre de conserver les mots exacts prononcés par l'enfant, d'examiner sa gestuelle et d'en faire, cas échéant, une analyse, l'enregistrement visant la garantie des droits de la défense et pas la protection de l'enfant (cf.”
Die Rechte des Kindes als Opfer können das Konfrontationsrecht des Beschuldigten einschränken. Art. 152–154 StPO enthalten dafür spezielle Schutzregelungen; Art. 154 richtet sich dabei ausdrücklich an Kinder als Opfer und trifft entsprechende Vorkehrungen.
“d CEDH, il n’est, en principe, pas possible de condamner une personne sur la base de la déposition d’un témoin à charge auquel le prévenu n’a pas été directement confronté au moins à une reprise, au cours de la procédure, lorsque cette preuve est l’élément à charge unique ou essentiel (ATF 148 I 295 consid. 2.1 et les références citées). Il s'agit de l'un des aspects du droit à un procès équitable institué à l'art. 6 par. 1 CEDH. En tant qu'elle concrétise le droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst. [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101]), cette exigence est également garantie par l'art. 32 al. 2 Cst. 2.2.3 Le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid. 1.1.2 ; TF 6B_172/2020 du 28 avril 2020 consid. 2.1 et les références citées). Les art. 152 à 154 CPP consacrent des aménagements spécifiques en faveur des victimes. L’art. 152 CPP encadre les mesures de protection générales en faveur des victimes, tandis que l’art. 153 CPP traite du cas particulier des victimes d’atteintes à l’intégrité sexuelle et l’art. 154 CPP des enfants victimes. La victime a le droit d’être informée des droits spécifiques qui sont les siens à tous les stades de la procédure (art. 305, 330 al. 3 et 117 al. 1 let. c CPP ; Jeanneret/Kuhn, op. cit., n. 10015 ss et les références citées). Ainsi, de manière générale, les victimes doivent jouir d’une protection des droits de la personnalité à tous les stades de la procédure, dans le but de réduire le risque de victimisation secondaire. A ce titre, lorsque la victime a été touchée dans son intégrité sexuelle, l’art. 153 al. 1 CPP aménage un droit d’être entendu par une personne du même sexe, que ce soit devant la police ou le Ministère public (Devaud, in : CR CPP, op. cit., nn. 4ss ad art. 152 CPP et les références citées). Toujours au titre de la protection de la victime, l’art. 152 al. 3 CPP prescrit d’éviter, autant que possible, la confrontation directe, la mise en présence ou toute autre forme de contact entre le prévenu et la victime, lorsque cette dernière le requiert. Il s’agit d’éviter une confrontation directe en audience, mais également de prendre des mesures pour éviter que la victime croise le prévenu dans les couloirs, en se rendant dans la salle d’audience.”
Ein Verzicht auf eine erneute Einvernahme kann gerechtfertigt sein, wenn zur Vermeidung einer für das Kind schweren psychischen Belastung angemessene Ersatzmassnahmen getroffen wurden. Als solche Umstände hat die Rechtsprechung genannt: die audiovisuelle Aufnahme der Einvernahme, die Zugänglichmachung dieser Aufnahme für die Verfahrensbeteiligten sowie ergänzende Verfahrensschritte (etwa Befragung weiterer Zeug:innen, Möglichkeit für den Beschuldigten, sich zu den Vorwürfen zu äussern, und Abgleich der Aussagen mit weiteren Beweismitteln), soweit damit die Gesamtrechtsgewährung gewahrt bleibt.
“Urteile des Bundesgerichts 6B_1367/2019 vom 17. April 2020 E. 4.5 und 6B_529/2014 vom 10. Dezember 2014 E. 5.3. [nicht publiziert in BGE 140 IV 196]). Die Vorinstanz begründete den Verzicht auf eine erneute Einvernahme von L.________ und die Verwertbarkeit seiner Aussagen sodann ausführlich (pag. 1944 f., S. 32 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Diesen Überlegungen schliesst sich die Kammer an, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen wird. Weiter stellen die Aussagen von L.________ bei weitem nicht das einzige Beweismittel dar betreffend die Vorwürfe gegen den Beschuldigten. Im Vordergrund stehen dabei vielmehr die Aussagen von D.________ und I.________, die denn auch unter Beisein der Verteidigung befragt wurden. Zusätzlich hat L.________ auch im Rahmen der zivilrechtlichen vorsorglichen Massnahmen am 11. Juni 2019 angegeben, er sei von seinem Vater geschlagen worden (pag. 1021). Der Verzicht auf eine erneute Einvernahme stützte sich auf einen sachlichen Grund, nämlich den Schutz des minderjährigen L.________ (vgl. Art. 154 Abs. 4 StPO). Indem seine Einvernahme auf Video aufgenommen wurde, dieses den Verfahrensbeteiligten zugänglich gemacht wurde, der Beschuldigte mehrfach Gelegenheit erhielt, sich zu den konkreten Vorwürfen sowie dem Aussageverhalten seines Sohnes zu äussern, bei den Befragungen von I.________ und D.________ das Konfrontationsrecht gewahrt wurde, und die Aussagen von L.________ einlässlich analysiert und mit den weiteren Beweismitteln abgeglichen wurden (siehe Ziff. III.13.3 und Ziff. III.13.7 unten), wurden genügend Massnahmen getroffen, um die Fairness des Verfahrens insgesamt zu gewährleisten. III. Sachverhalt und Beweiswürdigung”
Bei erwachsenen Personen mit psychischen oder kognitiven Einschränkungen, deren Entwicklungsstand einem Kind entspricht, kann eine Einvernahme nach den Regeln von Art. 154 StPO zulässig und naheliegend sein; dies wurde in der Praxis so gehandhabt, um dem Erkenntnisinteresse und dem Schutz der betroffenen Person Rechnung zu tragen.
“Nicht zu beanstanden sei das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, die Beschwerdegegnerin 2 aufgrund ihres Entwicklungsstandes durch eine spezialisierte Polizistin der Abteilung Kindesschutz der Stadtpolizei Zürich befragen zu lassen, dies gestützt auf die von Art. 155 Abs. 2 StPO eingeräumte Möglichkeit, spezialisierte Ermittlungsbeamte beiziehen zu können. Zudem habe sich bereits anlässlich der Anzeigeerstattung der Beschwerdegegnerin 2 gezeigt, dass diese aufgrund ihrer Einschränkungen nicht in der Lage gewesen wäre, einer protokollarischen Befragung gemäss Art. 78 StPO zu folgen. Der Sinngehalt von Art. 155 StPO sei eindeutig und solle ermöglichen, dass auch erwachsene Personen mit psychischen bzw. kognitiven Einschränkungen als Auskunftsperson einvernommen werden könnten. Nachdem sich die Beschwerdegegnerin 2 in ihrer Entwicklung teilweise auf dem Stand eines 9-jährigen Mädchens befunden habe und Art. 155 Abs. 1 StPO vorsehe, die Befragungen seien auf das Notwendige zu beschränken, habe sich eine Einvernahme nach den Regeln von Art. 154 StPO aufgedrängt. Eine solche Einvernahme mit Bild und Ton sei dabei vom Erkenntniswert höherwertig und ermögliche es dem Gericht, einen persönlichen Eindruck von der Beschwerdegegnerin 2 zu erhalten. Zudem seien von beiden Videobefragungen nachträglich Abschriften erstellt worden. Eine Einschränkung der Verteidigungsrechte des Beschwerdeführers sei durch dieses Vorgehen nicht ersichtlich (angefochtenes Urteil S. 17 f.).”
Für die Beurteilung nach Art. 154 Abs. 2 StPO ist das Alter des Kindes zum Zeitpunkt der Verfahrenshandlung bzw. der Einvernahme massgebend (nicht das Alter zur Tatzeit). Ziel der raschen ersten Einvernahme ist, die Verwertbarkeit der Aussagen zu gewährleisten und eine Beeinflussung oder einen Gedächtnisverlust des Kindes zu reduzieren. Ergibt sich, dass eine Einvernahme eine schwere psychische Belastung darstellen könnte, sind – wie in der Quelle ausgeführt – ergänzende Vorgaben zu beachten; das Gesetz sieht bspw. vor, dass das Kind in der Regel nicht mehr als zweimal während des Verfahrens einvernommen werden soll.
“Liegen hingegen über längere Zeitintervalle keinerlei Abweichungen zwischen mehreren Aussageversionen vor, ist allenfalls eine gewisse Skepsis angebracht, da eine Ausdünnung unter diesen Umständen zu erwarten wäre (Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O., S. 63 f.). 3.2.2.4.1 Die Privatklägerin wurde bereits im Vorverfahren und sodann vor Gericht mehrmals befragt. Bevor ihre Aussagen auf deren Konstanz hin überprüft werden können, sind zunächst die Umstände der jeweiligen Befragungen zu klären. Art. 154 StPO sieht besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor. Massgebend ist nicht (mehr) das Alter zur Zeit der Tat, sondern jenes im Zeitpunkt der Verfahrenshandlung bzw. der Einvernahme (Wehrenberg, in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 154 StPO N 1). Im Vordergrund stehen hier Straftaten gegen die sexuelle Integrität, wie sie in casu vorgeworfen werden (Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1191 Ziff. 2.4.1.4; BGer 6B_653/2016 vom 19. Januar 2017 E. 1.3.2). Art. 154 Abs. 2 StPO stellt sicher, dass die erste Einvernahme des kindlichen Opfers so rasch wie möglich stattfindet, mithin dann, wenn seine Erinnerung noch möglichst frisch und noch nicht von äusseren Faktoren beeinflusst sind. Eine rasche Einvernahme hat damit den Zweck, die Verwertbarkeit der Aussagen eines Kindes zu verbessern, weil das Risiko, dass die Erinnerung des Kindes verändert oder beeinflusst worden ist, umso grösser wird, je länger die Tat zurückliegt (Wehrenberg, in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014, Art. 154 StPO N 4). Ist erkennbar, dass eine Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte, muss sie gemäss Art. 154 Abs. 4 StPO zudem verschiedene weitere Vorgaben erfüllen. Das Kind soll in der Regel nicht mehr als zweimal während des ganzen Verfahrens einvernommen werden (lit.”
Ist erkennbar, dass die Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte, darf das Kind während des Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden. Das «in der Regel» macht jedoch Ausnahmen möglich; bei Vorliegen besonderer Gründe (etwa im Interesse der Wahrheitsfindung oder bei erheblicher Kollusionsgefahr) kann eine weitere Einvernahme zulässig sein.
“________ durch die Staatsanwaltschaft erscheint nicht ausgeschlossen, da weitere Beweiserhebungen anstehen, welche zu neuen Erkenntnissen und damit zur Notwendigkeit einer weiteren Befragung von B.________ führen könnten. Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO. Danach darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, wenn erkennbar ist, dass die Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte. Der Vorbehalt, dass dies "in der Regel" so sein soll, stellt klar, dass es nicht ausgeschlossen ist, bei Vorliegen besonderer Gründe auch mehr als zwei Einvernahmen durchzuführen. Diese Regelung soll einerseits den Schutz des Kindes gewährleisten, anderseits aber auch eine Flexibilität ermöglichen für die Fälle, in denen eine häufigere Vernehmung geboten ist, was in der Praxis nicht die Ausnahme, sondern eher den Regelfall darstellt (WOLFGANG WOHLERS, in: Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 154 StPO). Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO hindert eine neuerliche Einvernahme von B.________ demnach nicht, wenn dies im Interesse der Wahrheitsfindung erforderlich ist. Den Aussagen von B.________ kommt entscheidende Bedeutung zu. Es besteht deshalb ein gewichtiges öffentliches Interesse, sie vor Kollusionshandlungen abzuschirmen. Das Kind ist als Tochter des Beschwerdeführers emotional von ihm abhängig. Damit wäre sie Kollusionshandlungen seinerseits schutzlos ausgeliefert. Dem Beschwerdeführer droht eine empfindliche Freiheitsstrafe. Der Anreiz für Kollusionshandlungen ist für ihn deshalb hoch; dies umso mehr, als er offenbar anstrebt, die Obhut über B.________ und seinen Sohn zu erlangen. Bei einem Schuldspruch hätte er damit wenig Aussicht auf Erfolg. Angesichts der Schwere der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Tat besteht sodann ein erhebliches öffentliches Interesse an der Wahrheitsfindung und damit der Verhinderung von Verdunkelungshandlungen. In Anbetracht dessen besteht eine beträchtliche Kollusionsgefahr. Die von der KESB verfügte Sistierung des persönlichen Verkehrs zwischen dem Beschwerdeführer und B.”
“Das ist namentlich der Fall, wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abhängt, der bei seiner Präsentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall steht Aussage gegen Aussage und jene von B.________ stellt das einzige direkte Beweismittel dar. Es spricht somit viel dafür, dass sie das Gericht nochmals befragen wird, zumal sie sich bei ihrer zweiten Einvernahme weniger motiviert zeigte, über die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen sexuellen Handlungen zu sprechen, und angab, sie habe ja schon alles gesagt. Auch eine erneute Einvernahme von B.________ durch die Staatsanwaltschaft erscheint nicht ausgeschlossen, da weitere Beweiserhebungen anstehen, welche zu neuen Erkenntnissen und damit zur Notwendigkeit einer weiteren Befragung von B.________ führen könnten. Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO. Danach darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, wenn erkennbar ist, dass die Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte. Der Vorbehalt, dass dies "in der Regel" so sein soll, stellt klar, dass es nicht ausgeschlossen ist, bei Vorliegen besonderer Gründe auch mehr als zwei Einvernahmen durchzuführen. Diese Regelung soll einerseits den Schutz des Kindes gewährleisten, anderseits aber auch eine Flexibilität ermöglichen für die Fälle, in denen eine häufigere Vernehmung geboten ist, was in der Praxis nicht die Ausnahme, sondern eher den Regelfall darstellt (WOLFGANG WOHLERS, in: Donatsch und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 154 StPO). Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO hindert eine neuerliche Einvernahme von B.________ demnach nicht, wenn dies im Interesse der Wahrheitsfindung erforderlich ist. Den Aussagen von B.________ kommt entscheidende Bedeutung zu.”
Im Zweifel sind die im Zusammenhang mit der ersten Vernehmung des Kindes vorgesehenen Schutzmassnahmen (Art. 154 StPO) anzuwenden.
“Il s'agit de l'un des aspects du droit à un procès équitable institué à l'art. 6 par. 1 CEDH. En tant qu'elle concrétise le droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst. [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101]), cette exigence est également garantie par l'art. 32 al. 2 Cst. Le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid. 1.1.2 ; TF 6B_172/2020 du 28 avril 2020 consid. 2.1 et les réf. cit.). 2.2.3 Aux termes de l’art. 11 al. 1 Cst., les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de leur intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement. En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants victimes. Ainsi notamment, la première audition de l’enfant doit avoir lieu dès que possible (art. 154 al. 2 CPP). S’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). La formule « s’il est à prévoir que (… ) pourrait entraîner » ne pose pas d’exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d’appliquer les mesures de protection de l’enfant.”
Hat das Kind den Status einer Zeugin bzw. einer zur Auskunft verpflichteten Person (nicht den Opferstatus), findet — kraft des Verweises in Art. 149 Abs. 4 StPO — nur Art. 154 Abs. 2 und 4 StPO Anwendung.
“En procédure pénale, cette disposition constitutionnelle est concrétisée en particulier par l’art. 154 CPP, qui prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants. Ainsi notamment, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). Lorsque l’enfant a le statut de victime dans la procédure, l’art. 154 CPP trouve application dans son intégralité ; en revanche, par renvoi de l’art. 149 al. 4 CPP, si l’enfant a le statut de témoin ou de personne appelée à donner des renseignements, seuls les alinéas 2 et 4 de cette disposition s’appliquent (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 2 ad art. 154 CPP). 2.1.4 Aux termes de l’art. 126 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n’auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé sera, sur plainte, puni d’une amende. Selon l’art. 180 al. 1 CP, celui qui, par une menace grave, aura alarmé ou effrayé une personne sera, sur plainte, puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. L’art. 190 al. 1 CP dispose que celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de un à dix ans.”
Der Beschuldigte kann sein Recht auf Konfrontation mit belastenden Zeugen (Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK) im Verfahren vor der Urteilsinstanz geltend machen; Art. 154 StPO ist dabei zu beachten. Dieses Recht kann auch in weiteren Rechtsmitteln vorgebracht werden.
“2 et 3 CPP), puis en appel voire, enfin, dans le cadre d'un recours en matière pénale au Tribunal fédéral ; il pourra dans ce cadre se prévaloir du droit, tiré de l'art. 6 par. 3 let. d CEDH, à être confronté aux témoins à charge, parmi lesquels figurent les personnes appelées à donner des renseignements (et donc les parties plaignantes ; cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_14/2021 du 28 juillet 2021 consid. 1.3.4). Il n'apparaît du reste pas que les moyens de preuve litigieux risqueraient de disparaître dans l'intervalle : les enfants vivent à Genève. Rien ne permet de considérer – concrètement et non théoriquement – qu'il ne serait plus possible de recevoir les déclarations des enfants lors de l'audience de jugement ou que celles-ci seraient altérées. Pour le surplus, le recourant ne démontre pas en quoi la décision querellée lui causerait un préjudice juridique, au sens de l'art. 394 let. b CPP. Il fait référence à son droit à être confronté à ses enfants. Or, il pourra faire valoir ce droit devant l'autorité de jugement dans le respect de l'art. 154 CPP. Il en résulte que, faute de préjudice juridique (et irréparable) au sens de l'art. 394 let. b CPP, le recours est irrecevable. 4. Le recourant, qui succombe, supportera les frais envers l'État, qui comprendront un émolument de CHF 900.- (art. 428 al. 1 CPP et 13 al. 1 du Règlement fixant le tarif des frais en matière pénale, RTFMP ; E 4 10.03). En effet, l'autorité de recours est tenue de dresser un état de frais pour la procédure de deuxième instance, sans égard à l'obtention de l'assistance judiciaire (arrêts du Tribunal fédéral 1B_372/2014 du 8 avril 2015 consid. 4.6 et 1B_203/2011 du 18 mai 2011 consid. 4). 5. L'indemnité du défenseur d'office sera fixée à la fin de la procédure (art. 135 al. 2 CPP). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Déclare le recours irrecevable. Condamne A______ aux frais de la procédure de recours, qui comprennent un émolument de CHF 900.-. Notifie le présent arrêt ce jour, en copie, au recourant (soit, pour lui, son défenseur) et au Ministère public.”
Die in Art. 154 Abs. 2 StPO verankerte Pflicht, das Kind «so rasch als möglich» einzuvernehmen, ist nach den zitierten Entscheiden zu relativieren. Bei älteren Jugendlichen (im vorliegenden Fall 17 Jahre) kann die Dringlichkeit geringer sein, sodass der Staatsanwalt zunächst polizeiliche Ermittlungen abwarten und die Erkenntnisse der Polizei mit der Strafanzeige abgleichen darf. In den Entscheidungen wird unter diesen Umständen keine Verletzung des Verfahrensrechts bzw. des Rechts, gehört zu werden, gesehen.
“Le fait que le recourant ne partage pas l’appréciation du Ministère public quant à l’existence de soupçons suffisants laissant présumer une infraction – et justifiant l’ouverture formelle d’une instruction pénale – n’y change rien. Cette appréciation n’apparaît pas insoutenable, même si plusieurs plaintes similaires ont été déposées concomitamment, et elle tend du reste à être confirmée a posteriori au vu des conclusions du rapport de police déposé entre-temps (cf. P. 14, p. 18). Cela étant, la gendarmerie a procédé à des investigations dès lors que 9 personnes ont été entendues entre le 1er septembre 2023 et le 23 novembre 2023. Le Ministère public n’a reçu le rapport d’investigation de la police, daté du 27 novembre 2023, que le 22 décembre 2023. Le procureur a par ailleurs toujours répondu aux courriers du plaignant et il ressort de ses réponses qu’il s’est enquis régulièrement de l’avancement de la procédure auprès de la gendarmerie. Dans ces circonstances, on ne saurait considérer qu’il y aurait déni de justice ou retard injustifié, ceci même si le plaignant n’a pas été entendu. A cet égard, on relèvera que l’art. 154 al. 2 CPP consacre une prescription d’ordre, d’une part, et que, selon la jurisprudence précitée, les altérations de la mémoire liées à l’écoulement du temps sont tout particulièrement à craindre en ce qui concerne les jeunes enfants, d'âge préscolaire et primaire. Or, le recourant est aujourd’hui âgé de 18 ans et il avait donc 17 ans à l’époque des faits, ce qui relativise substantiellement l’urgence qu’il y a à procéder rapidement à son audition. Rien n’empêchait donc le procureur de commencer par confronter les informations recueillies par la police avec les affirmations contenues dans la plainte pénale, qui est détaillée au demeurant. On ne discerne en définitive ni violation du droit de procédure, ni déni de justice, ni violation du droit d’être entendu du recourant à ce stade. Enfin, dans la mesure où plusieurs plaintes ont été déposées par des requérants mineurs en lien avec le Centre [...], il appartiendra au procureur de décider, sur la base des investigations policières, de la procédure qu’il entend mettre en œuvre s’agissant de celles-ci dès lors que les faits dénoncés ne sont pas identiques.”
“Le fait que le recourant ne partage pas l’appréciation du Ministère public quant à l’existence de soupçons suffisant laissant présumer une infraction – et justifiant l’ouverture formelle d’une instruction pénale – n’y change rien. Cette appréciation n’apparaît pas insoutenable, même si plusieurs plaintes similaires ont été déposées concomitamment, et elle tend du reste à être confirmée a posteriori au vu des conclusions du rapport de police déposé entre-temps (cf. P. 14, p. 18). Cela étant, la gendarmerie a procédé à des investigations dès lors que 9 personnes ont été entendues entre le 1er septembre 2023 et le 23 novembre 2023. Le Ministère public n’a reçu le rapport d’investigation de la police, daté du 27 novembre 2023, que le 22 décembre 2023. Le procureur a par ailleurs toujours répondu aux courriers du plaignant et il ressort de ses réponses qu’il s’est enquis régulièrement de l’avancement de la procédure auprès de la gendarmerie. Dans ces circonstances, on ne saurait considérer qu’il y aurait déni de justice ou retard injustifié, ceci même si le plaignant n’a pas été entendu. A cet égard, on relèvera que l’art. 154 al. 2 CPP consacre une prescription d’ordre, d’une part, et que, selon la jurisprudence précitée, les altérations de la mémoire liées à l’écoulement du temps sont tout particulièrement à craindre en ce qui concerne les jeunes enfants, d'âge préscolaire et primaire. Or, le recourant est aujourd’hui âgé de 18 ans et il avait donc 17 ans à l’époque des faits, ce qui relativise substantiellement l’urgence qu’il y a à procéder rapidement à son audition. Rien n’empêchait donc le procureur de commencer par confronter les informations recueillies par la police avec les affirmations contenues dans la plainte pénale, qui est détaillée au demeurant. On ne discerne en définitive ni violation du droit de procédure, ni déni de justice, ni violation du droit d’être entendu du recourant à ce stade. Enfin, dans la mesure où plusieurs plaintes ont été déposées par des requérants mineurs en lien avec le Centre [...], il appartiendra au procureur de décider, sur la base des investigations policières, de la procédure qu’il entend mettre en œuvre s’agissant de celles-ci dès lors que les faits dénoncés ne sont pas identiques.”
“Le fait que le recourant ne partage pas l’appréciation du Ministère public quant à l’existence de soupçons suffisant laissant présumer une infraction – et justifiant l’ouverture formelle d’une instruction pénale – n’y change rien. Cette appréciation n’apparaît pas insoutenable, même si plusieurs plaintes similaires ont été déposées concomitamment, et elle tend du reste à être confirmée a posteriori au vu des conclusions du rapport de police déposé entre-temps (cf. P. 14, p. 18). Cela étant, la gendarmerie a procédé à des investigations dès lors que 9 personnes ont été entendues entre le 1er septembre 2023 et le 23 novembre 2023. Le Ministère public n’a reçu le rapport d’investigation de la police, daté du 27 novembre 2023, que le 22 décembre 2023. Le procureur a par ailleurs toujours répondu aux courriers du plaignant et il ressort de ses réponses qu’il s’est enquis régulièrement de l’avancement de la procédure auprès de la gendarmerie. Dans ces circonstances, on ne saurait considérer qu’il y aurait déni de justice ou retard injustifié, ceci même si le plaignant n’a pas été entendu. A cet égard, on relèvera que l’art. 154 al. 2 CPP consacre une prescription d’ordre, d’une part, et que, selon la jurisprudence précitée, les altérations de la mémoire liées à l’écoulement du temps sont tout particulièrement à craindre en ce qui concerne les jeunes enfants, d'âge préscolaire et primaire. Or, le recourant est aujourd’hui âgé de 18 ans et il avait donc 17 ans à l’époque des faits, ce qui relativise substantiellement l’urgence qu’il y a à procéder rapidement à son audition. Rien n’empêchait donc le procureur de commencer par confronter les informations recueillies par la police avec les affirmations contenues dans la plainte pénale, qui est détaillée au demeurant. On ne discerne en définitive ni violation du droit de procédure, ni déni de justice, ni violation du droit d’être entendu du recourant à ce stade. Enfin, dans la mesure où plusieurs plaintes ont été déposées par des requérants mineurs en lien avec le Centre [...], il appartiendra au procureur de décider, sur la base des investigations policières, de la procédure qu’il entend mettre en œuvre s’agissant de celles-ci dès lors que les faits dénoncés ne sont pas identiques.”
Wenn aufgrund der Umstände die Aussagen des Kindes für die Darstellung des Kerngeschehens nur wenig beitragen, kann das Interesse auf Konfrontation nach Art. 154 Abs. 4 StPO relativiert werden; massgeblich ist eine konkrete Abwägung gegenüber anderen, aussagekräftigeren Beweismitteln (z.B. gutachterliche Befunde, DNA‑Auswertungen).
“Dieser Maxime wurde denn auch insofern nachgekommen, als die Privatklägerin bereits am Tag nach dem zu ermittelnden sexuellen Übergriff durch die Stadtpolizei Zürich einver- nommen und diese Einvernahme audiovisuell aufgezeichnet wurde (Urk. 13/4; vgl. auch nachstehend Ziff. 1.6.1.). - 20 - b)Da die Einvernahme noch vor Eröffnung einer Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft erfolgte, kam der Grundsatz der Parteiöffentlichkeit von Be- weiserhebungen gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO mit Bezug auf den Beschuldigten von vornherein nicht zum Tragen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_501/2022 vom 16. November 2022 E. 1.1.2 und 6B_780/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 1.2 [nicht publ. in BGE 148 IV 145]), zumal in jenem Zeitpunkt in erster Linie D._____ als Täter eines Sexualdelikts verdächtigt wurde, während der Beschul- digte in diesem Stadium lediglich als (polizeiliche) Auskunftsperson fungierte und ihm noch gar keine Parteistellung zukam (vgl. Art. 104 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte bei der polizeilichen Befragung der Privatkläge- rin seine Rechte nicht ausüben konnte, wäre zwecks Wahrung des Konfrontati- onsrechts gestützt auf Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO grundsätzlich eine zweite Einver- nahme in dessen Anwesenheit durchzuführen gewesen. Die Staatsanwaltschaft und auch die Vorinstanz verzichteten jedoch auf eine weitere Befragung der Pri- vatklägerin, womit der Beschuldigte nie die Gelegenheit hatte, den Beweiswert der ohne seine Teilnahme erfolgten Aussagen der Privatklägerin auf die Probe zu stellen. Wie nachfolgend zu zeigen sein wird, kommt den Aussagen der Privatklä- gerin allerdings von vornherein nicht jene ausschlaggebende Bedeutung zu, wel- che die Gewährung des Konfrontationsrechts als unumgänglich gebieten würde, da sie zur Erstellung des Kerngeschehens kaum etwas beizutragen vermögen. Für den Nachweis des bestrittenen Sachverhaltes sind nebst den Aussagen des Beschuldigten vielmehr andere Beweismittel relevanter, so insbesondere das ju- gendgynäkologische Gutachten des Kinderspitals Zürich und das Gutachten des IRM betreffend die Auswertung der DNA-Spuren der Beteiligten (Urk. 83 S. 29 f.). Der Anspruch des Beschuldigten, mit der Privatklägerin konfrontiert zu werden und ihr Fragen zu stellen, wird mithin bereits insofern relativiert.”
Eine direkte Gegenüberstellung des Kindes mit der beschuldigten Person ist nur dann anzuordnen, wenn das Kind sie ausdrücklich verlangt oder das rechtliche Gehör der beschuldigten Person auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann. Der Ausschluss des Beschuldigten gilt nicht gegenüber der Verteidigung; es sind jedoch geeignete Schutzmassnahmen zu treffen, und die Verteidigung kann — etwa durch Vertretung und Konsultation während Unterbrechungen — in der Praxis in die Wahrnehmung ihrer Rechte einbezogen werden.
“Le protocole NICHD était conçu pour auditionner des enfants de moins de 12 ans et ne s'appliquait pas ici. Il persistait dès lors dans sa requête. q. Interpellé par le Ministère public, le curateur de B______ a, par lettre du 23 septembre 2024, indiqué que sa protégée n'entendait pas être auditionnée par le Ministère public. Elle ne souhaitait par ailleurs pas être confrontée à son père, conformément à l'art. 154 al. 4 CPP. C. Dans son ordonnance querellée, le Ministère public maintient sa décision d'auditionner B______ selon le protocole NICHD et les modalités explicitées. Cette dernière était âgée de moins de 18 ans et il existait un risque d'atteinte psychique grave chez elle. Le prévenu serait représenté par son conseil lors de l'audition et celui-ci pourrait le consulter pendant la suspension d'audience, au besoin. Les droits de la défense étaient ainsi respectés. Y était joint le mandat d'actes d'enquête du même jour adressé à la police. D. a. À l'appui de son recours, A______ excipe d'une violation de l'art. 154 CPP. Les faits du 1er août 2023 ne présentaient aucun caractère sexuel. Rien ne justifiait ainsi qu'il ne puisse assister à l'audition de sa fille en ce qui les concernait. Sa participation était d'autant plus nécessaire qu'une ordonnance de classement avait été rendue à l'égard des deux femmes présentes ce soir-là. La décision querellée était également inopportune. B______ avait déjà bénéficié d'une écoute spécialisée et était âgée aujourd'hui de 16 ans. Cette nouvelle audition ne saurait avoir le même impact psychologique sur elle que sur un enfant plus jeune. Une audition en salle LAVI permettrait de sauvegarder les droits de toutes les parties. Dans la mesure où il contestait les faits, une confrontation était indispensable. Or, il serait "particulièrement inopportun de scinder l'audition de B______ en deux", ce qui reviendrait à ordonner trois auditions. b. À réception du recours, la cause a été gardée à juger sans échange d'écritures, ni débats. EN DROIT : 1. Le recours est recevable pour avoir été déposé selon la forme et dans le délai prescrits (art.”
“2; Urteile des Bundesgerichts 6B_1273/2021 vom 14. März 2023 E.2.3.1, 6B_501/2022 vom 16. November 2022 E. 1.1.1 und 6B_595/2021 vom 24. Juni 2022 E. 4.3.3). Gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Bundesgerichts gilt das Recht auf direkte Befragung von Belastungszeugen indessen nur in jenen Fällen uneingeschränkt, in denen dem streitigen Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt, dieses also den einzi- gen oder zumindest einen wesentlichen Beweis darstellt (BGE 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil des EGMR i.S. Delta gegen Frankreich vom 19. Dezember 1990, Ziff. 37). In der Praxis erfährt der Anspruch gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK folglich von vornherein eine gewisse Abschwächung bzw. Rela- tivierung b)Konkret eingeschränkt wird das Konfrontationsrecht der beschuldigten Per- son in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte (vgl. Art. 149 Abs. 2 lit. b, Art. 152 Abs. 3 und 4, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 Abs. 4 StPO). Art. 154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art.”
“Ainsi notamment, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP). L’enfant ne doit par ailleurs en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l’ensemble de la procédure (art. 154 al. 4 let. b CPP), une seconde audition étant organisée si, lors de la première, les parties n’ont pas pu exercer leurs droits, ou si cela est indispensable au bon déroulement de l’enquête ou à la sauvegarde de l’intérêt de l’enfant ; dans la mesure du possible, elle est menée par la personne qui a procédé à la première audition (art. 154 al. 4 let. c CPP). Lorsque l’enfant a le statut de victime dans la procédure, l’art. 154 CPP trouve application dans son intégralité ; en revanche, par renvoi de l’art. 149 al. 4 CPP, si l’enfant a le statut de témoin ou de personne appelée à donner des renseignements, seuls les alinéas 2 et 4 de cette disposition s’appliquent (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 2 ad art. 154 CPP). 2.1.4 Aux termes de l’art. 126 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n’auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé sera, sur plainte, puni d’une amende. Selon l’art. 180 al. 1 CP, celui qui, par une menace grave, aura alarmé ou effrayé une personne sera, sur plainte, puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. L’art. 190 al. 1 CP dispose que celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de un à dix ans. 2.2 2.2.1 Concernant le cas n° 1, la procureure a considéré que les parties présentaient des versions des faits contradictoires et que l’instruction n’avait pas permis d’établir la culpabilité du prévenu. Aucun témoin, aucun rapport médical, ni aucun autre élément de l’enquête ne venaient lever le doute qui subsistait sur les faits et aucune autre mesure d’instruction ne pouvait le faire.”
Art. 154 Abs. 4 StPO ist anzuwenden, sobald eine schwere psychische Belastung des Kindes nicht ausgeschlossen werden kann; bei Zweifeln sind die vorgesehenen Kindesschutzmassnahmen zu ergreifen.
“b CPP, s’il y a lieu de craindre qu’un témoin (notamment) puisse, en raison de sa participation à la procédure, être exposé à un danger sérieux menaçant sa vie ou son intégrité corporelle ou à un autre inconvénient grave, la direction de la procédure peut limiter de façon appropriée les droits de procédure des parties et notamment procéder à des auditions en l’absence des parties ou à huis clos. Conformément à l’art. 154 al. 4 CPP, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue, sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (let. a). L’audition est menée par un enquêteur formé à cet effet, en présence d’un spécialiste ; si aucune confrontation n’est organisée, l’audition est enregistrée sur un support audiovisuel (let. d). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule « s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner » ne pose pas des exigences très sévères. Selon le message, en cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant (Message du 21 décembre 2005 relatif à l'unification du droit de la procédure pénale, FF 2006 p. 1171). Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid. 1.1.2 et les références citées). Ainsi, de manière générale, les victimes doivent jouir d’une protection des droits de la personnalité à tous les stades de la procédure, dans le but de réduire le risque de victimisation secondaire (CAPE 22 décembre 2022/386 consid. 3.1.1). L’art. 147 CPP prévoit que les parties ont le droit d’assister à l’administration des preuves par le Ministère public et les tribunaux et de poser des questions aux comparants (al. 1 1e phrase). A contrario, tant que la police agit dans le cadre d’une procédure d’investigation conformément aux art. 306 et 307 CPP, les parties ne disposent d’aucun droit de participation, sous réserve de la règle posée à l’art. 159 CPP, qui autorise le défenseur à prendre part à l’interrogatoire du prévenu par la police (Moreillon/Parein-Reymond, Petit commentaire, Code de procédure pénale, 2e éd., Bâle, 2016, n.”
Wenn erkennbar ist, dass eine Einvernahme für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen würde, kann dessen Wohl dazu führen, von weiteren Einvernahmen abzusehen. Die Rechtsprechung weist insoweit auf eine Beschränkung der Einvernahmen (regelmässig auf höchstens zwei) und nur enge Ausnahmemöglichkeiten hin.
“Die Staatsanwaltschaft erwog ferner, einer weiteren Befragung von C._____ stehe nicht nur deren altersgemäss stark eingeschränkte Urteils- und Zeugnisfä- higkeit entgegen, sondern auch deren Wohl als Kind (Art. 154 Abs. 4 StPO; Urk. 5 S. 3). Wenn der Beschwerdeführer ohne weitere Begründung rügt, die Staatsanwalt- schaft hätte das Kind einvernehmen müssen, setzt er sich mit der angefochtenen Verfügung nicht genügend auseinander (vgl. Art. 385 Abs. 1 StPO). Er zeigt na- mentlich nicht auf, inwiefern die Ausführungen der Staatsanwaltschaft unzutref- fend sein sollen und aus welchen Gründen eine andere Lösung näher liegen soll.”
“Von einer Konfrontation der beschuldigten Person mit Belastungszeugen kann somit nur unter besonderen Umständen abgesehen werden (BGE 131 I 476 E. 2.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_1273/2021 vom 14. März 2023 E.2.3.1, 6B_501/2022 vom 16. November 2022 E. 1.1.1 und 6B_595/2021 vom 24. Juni 2022 E. 4.3.3). Gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Bundesgerichts gilt das Recht auf direkte Befragung von Belastungszeugen indessen nur in jenen Fällen uneingeschränkt, in denen dem streitigen Zeugnis ausschlaggebende Bedeutung zukommt, dieses also den einzi- gen oder zumindest einen wesentlichen Beweis darstellt (BGE 131 I 476 E. 2.2; 129 I 151 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteil des EGMR i.S. Delta gegen Frankreich vom 19. Dezember 1990, Ziff. 37). In der Praxis erfährt der Anspruch gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK folglich von vornherein eine gewisse Abschwächung bzw. Rela- tivierung b)Konkret eingeschränkt wird das Konfrontationsrecht der beschuldigten Per- son in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte (vgl. Art. 149 Abs. 2 lit. b, Art. 152 Abs. 3 und 4, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 Abs. 4 StPO). Art. 154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art.”
Kann bei Vorliegen der in Art. 154 Abs. 4 StPO genannten Voraussetzung — namentlich wenn eine schwere psychische Belastung durch die Einvernahme nicht ausgeschlossen werden kann — während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden. Deshalb sind die Einvernahmen der betroffenen Jugendlichen besonders sorgfältig zu planen, was entsprechenden Zeitaufwand im Verfahren nach sich ziehen kann.
“vom 27. März 2019 E. 5.2.2; Forster, a.a.O., Art. 221 N 6). Denn das Sachgericht erhebt auch die im Vorverfahren ordnungsgemäss erhobenen Beweise unter Umständen nochmals, sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint (Art. 343 Abs. 3 StPO) und eine weitere Befragung möglich ist. Die von Beeinflussung bedrohten Aussagen der mutmasslich Geschädigten bilden in der vorliegenden Konstellation ein wichtiges und letztlich entscheidendes Beweismittel. Es ist von daher allenfalls erforderlich, dass sie vor Gericht gegebenenfalls möglichst unbeeinflusst aussagen können. Dies gilt nicht unbedingt in Bezug auf die minderjährige mutmassliche Geschädigte, denn diese kann unter bestimmten Umständen, namentlich wenn die Einvernahme oder Konfrontation für sie zu einer schweren psychischen Belastung führen kann in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden Art. 154 Abs. 4 StPO). Dies bedingt im Übrigen, dass die Einvernahmen dieser Jugendlichen besonders sorgfältig zu planen ist, was dann entsprechende Zeit in Anspruch nimmt.”
“Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz durfte im Rahmen ihres Ermessens auf die im Untersuchungsverfahren erfolgten Befragungen abstellen, ohne die Privatklägerin persönlich anzuhören. Damit trägt sie dem Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO Rechnung. Nach dieser Bestimmung zum Schutz von Kindern als Opfer darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, sobald eine schwere psychische Belastung durch die Einvernahme nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_276/2018 vom 24. September 2018 E. 2.1.2).”
Schutzmassnahmen sind von Amtes wegen zu treffen. Eine Konfrontation des Kindes mit dem Beschuldigten ist nur ausnahmsweise zulässig (wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder das Recht des Beschuldigten auf Anhörung anders nicht gewährleistet werden kann). Die Anhörung ist durch geschulte Vernehmende in Anwesenheit einer Fachperson zu führen; findet keine Konfrontation statt, soll die Vernehmung audiovisuell aufgezeichnet werden. Verfahrenstechnische Garantien wie schriftliche bzw. vorgelegte Fragen und Möglichkeiten für den Beschuldigten, Fragen einzureichen bzw. durch seinen Anwalt beizutragen, können zur Sicherung der Verteidigungsrechte getroffen werden.
“3 ; ATF 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées, JdT 2015 I 115). 3.2.2 L’art. 152 al. 1 et 3 prévoit que les autorités pénales garantissent les droits de la personnalité de la victime à tous les stades de la procédure. Les autorités pénales évitent que la victime soit confrontée avec le prévenu si celle-ci l’exige. Si tel est le cas, elles tiennent compte autrement du droit du prévenu d’être entendu. Elles peuvent notamment entendre la victime en application des mesures de protection prévues à l’art. 149 al. 2 let. b et d. Selon l’art. 149 al. 2 let. b CPP, s’il y a lieu de craindre qu’un témoin (notamment) puisse, en raison de sa participation à la procédure, être exposé à un danger sérieux menaçant sa vie ou son intégrité corporelle ou à un autre inconvénient grave, la direction de la procédure peut limiter de façon appropriée les droits de procédure des parties et notamment procéder à des auditions en l’absence des parties ou à huis clos. Conformément à l’art. 154 al. 4 CPP, s’il est à prévoir que l’audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l’enfant, une confrontation de l’enfant avec le prévenu est exclue, sauf si l’enfant demande expressément la confrontation ou que le droit du prévenu d’être entendu ne peut être garanti autrement (let. a). L’audition est menée par un enquêteur formé à cet effet, en présence d’un spécialiste ; si aucune confrontation n’est organisée, l’audition est enregistrée sur un support audiovisuel (let. d). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule « s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner » ne pose pas des exigences très sévères. Selon le message, en cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant (Message du 21 décembre 2005 relatif à l'unification du droit de la procédure pénale, FF 2006 p. 1171). Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue (TF 6B_848/2022 du 21 juin 2023 consid.”
“Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.1). 3.2. En l'espèce, B______ est âgée de moins de 18 ans et porte contre son père, prévenu, des accusations non seulement d'abus sexuels mais aussi, notamment, de voies de fait, voire lésions corporelles simples, et de tentative de contrainte. Elle revêt ainsi la qualité de victime, au sens de l'art. 116 al. 1 CPP, et par-là, bénéficie des droits de protection conférés par les art. 152 ss CPP, dont celui de ne pas être confrontée au prévenu. Elle a tenté de se suicider en 2020, et lors de sa première audition EVIG, elle était suivie par une psychiatre. Une confrontation avec le recourant risque ainsi d'entraîner une atteinte psychique grave chez elle. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public a estimé qu'il convenait d'appliquer les mesures spéciales prévues à l'art. 154 al. 4 CPP, étant rappelé qu'une simple probabilité qu'un tel traumatisme survienne suffit pour leur mise en place. Les modalités fixées par le Ministère public pour la seconde audition de la plaignante apparaissent conformes à l'art. 154 al. 4 let. d et e CPP. La possibilité pour le recourant de soumettre ses questions par écrit et de poser des questions complémentaires à l'enfant sont garanties, tout comme la présence de son avocat à l'audition dans une pièce attenante, avec lequel il pourra s'entretenir téléphoniquement durant une suspension, au besoin. De la sorte, le Ministère public a respecté les droits de la défense prévus par l'art. 6 CEDH. En tout état de cause, on peine à comprendre en quoi, sauf à prendre le risque d'exercer une certaine pression sur la plaignante – soit précisément ce que les dispositions protégeant les victimes tendent à éviter – la présence personnelle du recourant serait nécessaire pour recueillir les déclarations de la plaignante, y compris sur les faits survenus durant la soirée du 1er au 2 août 2023.”
“De manière générale, en cas de non confrontation, il convient d'adopter une démarche en trois étapes, à savoir rechercher s'il existait un motif sérieux justifiant une non comparution, se demander si cette déposition constitue le fondement unique ou déterminant de la condamnation et enfin, examiner s'il existe des éléments compensateurs, notamment des garanties procédurales solides, suffisants pour contrebalancer les difficultés causées à la défense et assurer, de cette manière, l'équité de la procédure dans son ensemble (arrêt du Tribunal fédéral 6B_947/2015 du 29 juin 2017 consid. 5.5.1). 3.1.2. Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de 18 ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule "s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner" ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1 ; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 1 ad art. 154 et les références citées). Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.”
Als Kind im Sinne von Art. 154 Abs. 1 gilt das Opfer, das bei der Einvernahme oder Gegenüberstellung minderjährig (<18 Jahre) ist. Für solche Kinder sieht Art. 154 Abs. 4 besondere Schutzregeln vor: Einvernahmen sollen in der Regel auf höchstens zweimal beschränkt werden; sind schwere psychische Belastungen zu erwarten, werden sie von hierfür ausgebildeten Ermittlungsbeamten im Beisein einer Fachperson durchgeführt; finden keine Gegenüberstellungen statt, werden Einvernahmen mit Bild und Ton aufgezeichnet; eine Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person darf nur angeordnet werden, wenn das Kind sie ausdrücklich verlangt oder das rechtliche Gehör der beschuldigten Person sonst nicht gewährleistet werden kann.
“Das Konfrontationsrecht der beschuldigten Person wird in gewissen Konstellationen durch die Opferrechte eingeschränkt. Die StPO enthält in Art. 154 Bestimmungen zu besonderen Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer. Als Kind im Sinne dieses Artikels gilt das Opfer, das im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegenüberstellung weniger als 18 Jahre als ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte, so gelten nach Art. 154 Abs. 4 StPO verschiedene Regeln; unter anderem werden Einvernahmen im Beisein einer Spezialistin oder eines Spezialisten von einer zu diesem Zweck ausgebildeten Ermittlungsbeamtin oder einem entsprechenden Ermittlungsbeamten durchgeführt. Findet keine Gegenüberstellung statt, so werden die Einvernahmen mit Bild und Ton aufgezeichnet (lit. d). Eine Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person darf nur angeordnet werden, wenn das Kind die Gegenüberstellung ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewährleistet werden kann (lit. a). Das Kind darf während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden (lit. b; vgl. zur Anwendung von Art. 154 StPO Urteil 6B_653/2016 vom 19. Januar 2017 E. 1.3.2). Einvernahmen von Personen mit einer psychischen Störung werden auf das Notwendige beschränkt; mehrfache Befragungen werden vermieden (Art.”
Vorinstanzliche Untersuchungsbefragungen (z. B. Videoaufnahmen, polizeiliche Einvernahmen) können verwertet werden; die Vorinstanz darf statt einer erneuten persönlichen Einvernahme des Kindes auf diese Befragungen abstellen, soweit dadurch die Gesamtschau der Verfahrensfairness gewahrt bleibt.
“Urteile des Bundesgerichts 6B_1367/2019 vom 17. April 2020 E. 4.5 und 6B_529/2014 vom 10. Dezember 2014 E. 5.3. [nicht publiziert in BGE 140 IV 196]). Die Vorinstanz begründete den Verzicht auf eine erneute Einvernahme von L.________ und die Verwertbarkeit seiner Aussagen sodann ausführlich (pag. 1944 f., S. 32 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Diesen Überlegungen schliesst sich die Kammer an, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen wird. Weiter stellen die Aussagen von L.________ bei weitem nicht das einzige Beweismittel dar betreffend die Vorwürfe gegen den Beschuldigten. Im Vordergrund stehen dabei vielmehr die Aussagen von D.________ und I.________, die denn auch unter Beisein der Verteidigung befragt wurden. Zusätzlich hat L.________ auch im Rahmen der zivilrechtlichen vorsorglichen Massnahmen am 11. Juni 2019 angegeben, er sei von seinem Vater geschlagen worden (pag. 1021). Der Verzicht auf eine erneute Einvernahme stützte sich auf einen sachlichen Grund, nämlich den Schutz des minderjährigen L.________ (vgl. Art. 154 Abs. 4 StPO). Indem seine Einvernahme auf Video aufgenommen wurde, dieses den Verfahrensbeteiligten zugänglich gemacht wurde, der Beschuldigte mehrfach Gelegenheit erhielt, sich zu den konkreten Vorwürfen sowie dem Aussageverhalten seines Sohnes zu äussern, bei den Befragungen von I.________ und D.________ das Konfrontationsrecht gewahrt wurde, und die Aussagen von L.________ einlässlich analysiert und mit den weiteren Beweismitteln abgeglichen wurden (siehe Ziff. III.13.3 und Ziff. III.13.7 unten), wurden genügend Massnahmen getroffen, um die Fairness des Verfahrens insgesamt zu gewährleisten. III. Sachverhalt und Beweiswürdigung”
“Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz durfte im Rahmen ihres Ermessens auf die im Untersuchungsverfahren erfolgten Befragungen abstellen, ohne die Privatklägerin persönlich anzuhören. Damit trägt sie dem Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO Rechnung. Nach dieser Bestimmung zum Schutz von Kindern als Opfer darf das Kind während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, sobald eine schwere psychische Belastung durch die Einvernahme nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_276/2018 vom 24. September 2018 E. 2.1.2).”
“Die Darstellung der Pri- vatklägerin, wonach es zu (intimen) Kontakten zwischen ihr und dem Beschul- digten gekommen sei, werden zudem durch weitere Beweismittel (insbesonde- re Auswertungen von DNA-Spuren ab der linken Brust und dem Schambereich der Privatklägerin [Urk. 8/4 und Urk. 8/6] sowie Auswertungen des Mobiltele- fons des Beschuldigten [Urk. 10/2, Urk. 10/5 und Urk. 10/6]) belegt. Sie sind damit geeignet, die Schilderungen der Privatklägerin zumindest teilweise zu stützen. Soweit sie keine direkten Beweise für einzelne Vorwürfe bilden (etwa für die versuchten Nötigungshandlungen anlässlich des dritten Vorfalls), ver- mögen sie die Darstellung der Privatklägerin indirekt zu stützen und sprechen sie gleichwohl für den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen. - 14 - Zusammenfassend kann das Berufungsgericht auf die im Untersuchungsver- fahren erfolgten Befragungen abstellen, ohne die Privatklägerin persönlich an- zuhören. Damit wird auch Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO Rechnung getragen. Da- nach darf ein Kind als Opfer während des ganzen Verfahrens in der Regel nicht mehr als zweimal einvernommen werden, wenn erkennbar ist, dass dies für das Kind zu einer schweren psychischen Belastung führen könnte. Diese Bestimmung ist anwendbar, sobald wie hier eine schwere psychische Belastung durch die Ein- vernahme nicht ausgeschlossen werden kann (Urteil 6B_276/2018 vom 24. Sep- tember 2018 E. 2.1.2). II.”
Lässt der Sachverhalt Zweifel an der Aufklärung zu (z. B. unangehörte relevante Auskunftspersonen, Unklarheiten zur Entstehung früherer Äusserungen), kann es gerechtfertigt sein, unter den Voraussetzungen von Art. 154 Abs. 4 StPO eine schonende erneute Einvernahme des Kindes vorzunehmen, anstatt allein auf weniger ergiebige indirekte Zeugenaussagen abzustellen.
“La décision querellée omet une série de considérations qui seraient propres à mieux cerner la crédibilité des propos tenus, sans recourir à une expertise de crédibilité, inenvisageable en l'occurrence au regard de l'âge de la recourante, s'agissant notamment de la prise en compte de sa déposition EVIG et de sa retranscription. En effet, aucun élément de la procédure ne permet a priori de contester sa version, certes hésitante, ce qui peut toutefois se concevoir au regard de la nature des faits et de son âge, mais a priori exempte de contradiction, et il aurait été utile d'entendre sa répondante en Valais pour savoir dans quelles circonstances et dans quel état psychique les confidences claires et détaillées figurant dans l'avis de renseignements avaient été recueillies. Il eût été de même pertinent d'interroger cette personne quant à la personnalité de la recourante. À cet égard, le refus de l'audition de H______ est donc peu compréhensible, ce d'autant que le Ministère public a entendu deux témoins indirects dont l'apport à la compréhension des faits est négligeable et dont la teneur des dépositions était prévisible. Pareillement, il eût été utile de procéder à une seconde audition de la recourante, dans le respect des conditions de l'art. 154 al. 4 CPP, le Ministère public évoquant, contre la teneur du dossier, un renoncement de la recourante à ce sujet. Dès lors, et sans trop entrer à ce stade sur la question de l'interprétation du principe "in dubio pro duriore", il est prématuré de considérer que l'instruction était complète et suffisait à comparer la crédibilité des versions en présence. Pour cette raison, et compte tenu de la gravité des faits dénoncés, le recours doit être admis et le dossier renvoyé au Ministère public afin qu'il parachève son instruction. 3. Fondé, le recours sera admis et l'ordonnance querellée annulée, la cause étant renvoyée au Ministère public, dans le sens des considérants. 4. La recourante étant au bénéfice de l’assistance judiciaire et obtenant gain de cause, les frais afférents au recours seront laissés à la charge de l'État (art. 428 al. 4 CPP). 5. Il n’y a pas lieu de fixer à ce stade l’indemnité due au conseil juridique gratuit (art. 135 al. 2 et 138 al. 1 CPP). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Admet le recours.”
“La décision querellée omet une série de considérations qui seraient propres à mieux cerner la crédibilité des propos tenus, sans recourir à une expertise de crédibilité, inenvisageable en l'occurrence au regard de l'âge de la recourante, s'agissant notamment de la prise en compte de sa déposition EVIG et de sa retranscription. En effet, aucun élément de la procédure ne permet a priori de contester sa version, certes hésitante, ce qui peut toutefois se concevoir au regard de la nature des faits et de son âge, mais a priori exempte de contradiction, et il aurait été utile d'entendre sa répondante en Valais pour savoir dans quelles circonstances et dans quel état psychique les confidences claires et détaillées figurant dans l'avis de renseignements avaient été recueillies. Il eût été de même pertinent d'interroger cette personne quant à la personnalité de la recourante. À cet égard, le refus de l'audition de H______ est donc peu compréhensible, ce d'autant que le Ministère public a entendu deux témoins indirects dont l'apport à la compréhension des faits est négligeable et dont la teneur des dépositions était prévisible. Pareillement, il eût été utile de procéder à une seconde audition de la recourante, dans le respect des conditions de l'art. 154 al. 4 CPP, le Ministère public évoquant, contre la teneur du dossier, un renoncement de la recourante à ce sujet. Dès lors, et sans trop entrer à ce stade sur la question de l'interprétation du principe "in dubio pro duriore", il est prématuré de considérer que l'instruction était complète et suffisait à comparer la crédibilité des versions en présence. Pour cette raison, et compte tenu de la gravité des faits dénoncés, le recours doit être admis et le dossier renvoyé au Ministère public afin qu'il parachève son instruction. 3. Fondé, le recours sera admis et l'ordonnance querellée annulée, la cause étant renvoyée au Ministère public, dans le sens des considérants. 4. La recourante étant au bénéfice de l’assistance judiciaire et obtenant gain de cause, les frais afférents au recours seront laissés à la charge de l'État (art. 428 al. 4 CPP). 5. Il n’y a pas lieu de fixer à ce stade l’indemnité due au conseil juridique gratuit (art. 135 al. 2 et 138 al. 1 CPP). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Admet le recours.”
Bei älteren Jugendlichen (z. B. 17 Jahre) kann die Dringlichkeit einer sofortigen ersten Einvernahme gemäss Art. 154 Abs. 2 StPO relativiert sein; das Abwarten polizeilicher Ermittlungen oder Berichte kann unter Umständen gerechtfertigt erscheinen, weil die mit Zeitablauf besonders bei Kleinkindern befürchteten Gedächtnisbeeinträchtigungen hier wesentlich weniger ausgeprägt sind.
“Le fait que le recourant ne partage pas l’appréciation du Ministère public quant à l’existence de soupçons suffisants laissant présumer une infraction – et justifiant l’ouverture formelle d’une instruction pénale – n’y change rien. Cette appréciation n’apparaît pas insoutenable, même si plusieurs plaintes similaires ont été déposées concomitamment, et elle tend du reste à être confirmée a posteriori au vu des conclusions du rapport de police déposé entre-temps (cf. P. 14, p. 18). Cela étant, la gendarmerie a procédé à des investigations dès lors que 9 personnes ont été entendues entre le 1er septembre 2023 et le 23 novembre 2023. Le Ministère public n’a reçu le rapport d’investigation de la police, daté du 27 novembre 2023, que le 22 décembre 2023. Le procureur a par ailleurs toujours répondu aux courriers du plaignant et il ressort de ses réponses qu’il s’est enquis régulièrement de l’avancement de la procédure auprès de la gendarmerie. Dans ces circonstances, on ne saurait considérer qu’il y aurait déni de justice ou retard injustifié, ceci même si le plaignant n’a pas été entendu. A cet égard, on relèvera que l’art. 154 al. 2 CPP consacre une prescription d’ordre, d’une part, et que, selon la jurisprudence précitée, les altérations de la mémoire liées à l’écoulement du temps sont tout particulièrement à craindre en ce qui concerne les jeunes enfants, d'âge préscolaire et primaire. Or, le recourant est aujourd’hui âgé de 18 ans et il avait donc 17 ans à l’époque des faits, ce qui relativise substantiellement l’urgence qu’il y a à procéder rapidement à son audition. Rien n’empêchait donc le procureur de commencer par confronter les informations recueillies par la police avec les affirmations contenues dans la plainte pénale, qui est détaillée au demeurant. On ne discerne en définitive ni violation du droit de procédure, ni déni de justice, ni violation du droit d’être entendu du recourant à ce stade. Enfin, dans la mesure où plusieurs plaintes ont été déposées par des requérants mineurs en lien avec le Centre [...], il appartiendra au procureur de décider, sur la base des investigations policières, de la procédure qu’il entend mettre en œuvre s’agissant de celles-ci dès lors que les faits dénoncés ne sont pas identiques.”
Bei Kindern ist eine direkte Gegenüberstellung grundsätzlich nur in engen Ausnahmefällen anzuordnen; sie darf etwa erfolgen, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder sich der Anspruch des Beschuldigten auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht sicherstellen lässt. Die Gewährleistung des rechtlichen Gehörs kann gemäss der Rechtsprechung gegebenenfalls auch ohne Konfrontation oder ohne direkte Befragung des Kindes durch den Verteidiger erfolgen.
“154 StPO sieht in diesem Zusammenhang besondere Massnahmen zum Schutz von Kindern als Opfer vor (vgl. auch Art. 117 Abs. 2 lit. a und b StPO). Als Kind im Sinne dieser Bestimmung gilt das Opfer, welches im Zeitpunkt der Einvernahme oder Gegen- überstellung weniger als 18 Jahre alt ist (Art. 154 Abs. 1 StPO). Ist erkennbar, dass die Einvernahme oder die Gegenüberstellung für das Kind zu einer schweren - 18 - psychischen Belastung führen könnte, so darf das Kind während des gesamten Verfahrens in der Regel nicht mehr als zwei Mal einvernommen werden (Art. 154 Abs. 4 lit. b StPO). Eine zweite Einvernahme findet nur statt, wenn die Parteien bei der ersten Einvernahme ihre Rechte nicht ausüben konnten oder dies im Interesse der Ermittlungen oder des Kindes unumgänglich ist (Art. 154 Abs. 4 lit. c StPO). Dabei darf eine direkte Gegenüberstellung mit der beschuldigten Person nur dann angeordnet werden, wenn das Kind dies ausdrücklich verlangt oder der Anspruch der beschuldigten Person auf rechtliches Gehör auf andere Weise nicht gewähr- leistet werden kann (Art. 154 Abs. 4 lit. a StPO). Haben Kinder als Opfer über er- lebte Straftaten auszusagen und werden sie dadurch erneut mit schmerzhaften Er- innerungen an erlittene Verletzungen und Übergriffe konfrontiert, kann dies zur er- neuten Traumatisierung bzw. zur Sekundärviktimisierung führen. Entsprechend hält auch der europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass die Interes- sen des Beschuldigten und des Opfers im Lichte von Art. 8 EMRK gegeneinander abzuwägen sind, wobei besonders minderjährige Opfer von Sexualdelikten im Strafverfahren zu schützen sind. Deshalb kann die Garantie von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK allenfalls auch ohne Konfrontation mit dem Beschuldigten oder direkte Be- fragung des Opfers durch den Verteidiger gewährleistet sein (BGE 129 I 151 E. 3.2 mit Hinweisen u.a. auf die Urteile des EGMR i.S. S.N. gegen Schweden vom 2. Juli 2002, Ziff. 47 + 52 und i.S. P.S. gegen Deutschland vom 20. Dezember 2001, Ziff. 22, publ. in: EuGRZ 2002 S. 37 ff.). c)Auf die Teilnahme an einer Beweiserhebung kann vorgängig oder auch im Nachhinein ausdrücklich oder stillschweigend verzichtet werden, wobei der Ver- zicht der beschuldigten Person auch von ihrem Verteidiger ausgehen kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_564/2023 vom 6.”
Schutzmassnahmen nach Art. 154 Abs. 4 StPO müssen mit dem Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren vereinbar sein; es sind geeignete Ausgleichsmassnahmen zu treffen. Als mögliche und von der Praxis erwähnte Vorkehren gelten etwa die schriftliche Einreichung von Fragen durch den Beschuldigten sowie die Anwesenheit des Verteidigers in einem Nebenzimmer mit der Möglichkeit, während einer Unterbrechung telefonischen Kontakt aufzunehmen. Solche Garantien dienen der Vereinbarkeit mit Art. 6 EMRK.
“Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.N. contre Suède, ch. 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.1). 3.2. En l'espèce, B______ est âgée de moins de 18 ans et porte contre son père, prévenu, des accusations non seulement d'abus sexuels mais aussi, notamment, de voies de fait, voire lésions corporelles simples, et de tentative de contrainte. Elle revêt ainsi la qualité de victime, au sens de l'art. 116 al. 1 CPP, et par-là, bénéficie des droits de protection conférés par les art. 152 ss CPP, dont celui de ne pas être confrontée au prévenu. Elle a tenté de se suicider en 2020, et lors de sa première audition EVIG, elle était suivie par une psychiatre. Une confrontation avec le recourant risque ainsi d'entraîner une atteinte psychique grave chez elle. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public a estimé qu'il convenait d'appliquer les mesures spéciales prévues à l'art. 154 al. 4 CPP, étant rappelé qu'une simple probabilité qu'un tel traumatisme survienne suffit pour leur mise en place. Les modalités fixées par le Ministère public pour la seconde audition de la plaignante apparaissent conformes à l'art. 154 al. 4 let. d et e CPP. La possibilité pour le recourant de soumettre ses questions par écrit et de poser des questions complémentaires à l'enfant sont garanties, tout comme la présence de son avocat à l'audition dans une pièce attenante, avec lequel il pourra s'entretenir téléphoniquement durant une suspension, au besoin. De la sorte, le Ministère public a respecté les droits de la défense prévus par l'art. 6 CEDH. En tout état de cause, on peine à comprendre en quoi, sauf à prendre le risque d'exercer une certaine pression sur la plaignante – soit précisément ce que les dispositions protégeant les victimes tendent à éviter – la présence personnelle du recourant serait nécessaire pour recueillir les déclarations de la plaignante, y compris sur les faits survenus durant la soirée du 1er au 2 août 2023.”
“De manière générale, en cas de non confrontation, il convient d'adopter une démarche en trois étapes, à savoir rechercher s'il existait un motif sérieux justifiant une non comparution, se demander si cette déposition constitue le fondement unique ou déterminant de la condamnation et enfin, examiner s'il existe des éléments compensateurs, notamment des garanties procédurales solides, suffisants pour contrebalancer les difficultés causées à la défense et assurer, de cette manière, l'équité de la procédure dans son ensemble (arrêt du Tribunal fédéral 6B_947/2015 du 29 juin 2017 consid. 5.5.1). 3.1.2. Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de 18 ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule "s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner" ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1 ; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2e éd., Bâle 2019, n. 1 ad art. 154 et les références citées). Par ailleurs, des mesures de protection doivent être prises d'office et non à la demande de l'enfant ou de son représentant légal (cf. arrêts 6B_1451/2022 du 3 mars 2023 consid. 3.2.2; 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.1.2; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE [éds], op. cit, n. 8a ad art. 154). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois qu'elles puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêt CourEDH du 2 juillet 2002 en la cause S.”
“(ATF 144 II 427 consid. 3.1.2 p. 435; 131 I 476 consid. 2.2 p. 480). Dans certains cas, le droit à la confrontation du prévenu peut être restreint par les droits de la victime. C'est ainsi que l'art. 154 CPP prévoit des mesures spéciales visant à protéger les enfants âgés de moins de dix-huit ans au moment de l'audition ou de la confrontation. S'il est à prévoir que l'audition ou la confrontation pourrait entraîner une atteinte psychique grave de l'enfant, une confrontation de ce dernier avec le prévenu ne peut être ordonnée que si l'enfant le demande expressément ou que le droit du prévenu d'être entendu ne peut pas être garanti autrement (art. 154 al. 4 let. a CPP ; cf. aussi art. 153 al. 2 CPP). Sont en premier lieu visées les infractions portant atteinte à l'intégrité sexuelle. La formule « s'il est à prévoir que (...) pourrait entraîner » ne pose pas des exigences très sévères. En cas de doute, il y a lieu d'appliquer les mesures de protection de l'enfant. Concrètement, cela signifie que l'art. 154 al. 4 CPP est applicable dès qu'une atteinte psychique grave ne peut pas être exclue. L'application de l'art. 154 CPP exclut celle de l'art. 147 CPP (arrêt 6B_276/2018 du 24 septembre 2018 consid. 2.2.1). Dans le même sens, la Cour européenne des droits de l'Homme a admis que, lors de procédures pénales se rapportant à des violences sexuelles, certaines mesures soient prises aux fins de protéger la victime, à la condition toutefois que ces mesures puissent être conciliées avec un exercice adéquat et effectif des droits de la défense (arrêts CourEDH Y. c. Slovénie du 28 août 2015 [requête no 41107/10] § 103 ; S.N. c. Suède du 2 juillet 2002, §§ 47 et 52, in Recueil-CourEDH 2002 V 169 ; arrêt du Tribunal fédéral non publié 6B_172/2020 consid. 2.1 du 28 avril 2020). 2.1.4. Dans le même sens, l'art. 152 al. 3 CPP consacre plus généralement le droit de la victime, donc aussi adulte, de s'opposer à une confrontation directe, moyennant des mesures de protection spéciales compatibles avec le droit d'être entendu du prévenu.”
Art. 154 Abs. 2 StPO schreibt vor, dass die erste Einvernahme des Kindes «so rasch als möglich» zu erfolgen hat. Daraus lässt sich jedoch nicht ableiten, dass das Strafverfolgungsorgan das Kind unmittelbar nach der Anzeige stets sofort zu vernehmen hat. Vielmehr ist eine rasche Vernehmung nur insoweit geboten, als konkrete Anhaltspunkte für eine Dringlichkeit vorliegen, die ein solches sofortiges Vorgehen rechtfertigen (z.B. konkretes Risiko der Beeinträchtigung von Erinnerungen oder Einflussnahme durch Dritte).
“On précise à cet égard que c'est en réalité dans le cadre de cette dernière procédure que le recourant pourra soulever des griefs relatifs à l'existence de soupçons suffisants justifiant l'ouverture d'une procédure pénale (cf. art. 310 al. 1 let. a CPP). De plus, en cas d'ouverture d'une instruction pénale, le recourant pourra être entendu, demander à être confronté aux personnes qu'il a dénoncées, le cas échéant qui auraient déjà été entendues, leur poser des questions et se déterminer sur leur version des faits. Par ailleurs, dans le cas d'espèce, il ne ressort ni des faits retenus - ni au demeurant des allégations du recourant - que le Ministère public aurait sollicité un complément d'enquête sur la base de l'art. 309 al. 2 CPP dans le but de retarder l'ouverture de l'instruction ou de léser les garanties procédurales des parties. Pour le reste, l'appréciation de la juridiction cantonale selon laquelle le Ministère public n'avait pas l'obligation, sur la base de l'art. 154 al. 2 CPP, d'entendre rapidement le recourant ne prête pas le flanc à la critique. L'art. 154 al. 2 CPP prévoit en effet simplement que la première audition de l'enfant doit avoir lieu dès que possible. Il ne saurait dès lors être invoqué afin d'exiger du Ministère public qu'il entende un plaignant mineur immédiatement après le dépôt de sa plainte, ce d'autant plus s'il ne rend à tout le moins vraisemblable aucune urgence. Sur ce point, le recourant se contente d'indiquer, sans se fonder sur un quelconque élément concret, qu'il aurait "un profil traumatique" en raison de son "statut de requérant d'asile mineur non accompagné ayant eu un parcours migratoire chaotique", mais n'établit pas qu'il y aurait en l'espèce une nécessité de l'entendre rapidement, dès lors qu'il existerait, par exemple, un risque concret que ses souvenirs puissent s'altérer en raison de l'écoulement du temps ou qu'il soit influencé par un tiers. Cela vaut d'autant plus que le recourant, qui avait déjà 17 ans au moment des évènements dénoncés, a pu faire valoir sa version des faits au moment du dépôt de sa plainte et qu'il ne réside plus dans le centre de requérant dans lequel les faits se seraient produits.”
“On précise à cet égard que c'est en réalité dans le cadre de cette dernière procédure que le recourant pourra soulever des griefs relatifs à l'existence de soupçons suffisants justifiant l'ouverture d'une procédure pénale (cf. art. 310 al. 1 let. a CPP). De plus, en cas d'ouverture d'une instruction pénale, le recourant pourra être entendu, demander à être confronté aux personnes qu'il a dénoncées, le cas échéant qui auraient déjà été entendues, leur poser des questions et se déterminer sur leur version des faits. Par ailleurs, dans le cas d'espèce, il ne ressort ni des faits retenus - ni au demeurant des allégations du recourant - que le Ministère public aurait sollicité un complément d'enquête sur la base de l'art. 309 al. 2 CPP dans le but de retarder l'ouverture de l'instruction ou de léser les garanties procédurales des parties. Pour le reste, l'appréciation de la juridiction cantonale selon laquelle le Ministère public n'avait pas l'obligation, sur la base de l'art. 154 al. 2 CPP, d'entendre rapidement le recourant ne prête pas le flanc à la critique. L'art. 154 al. 2 CPP prévoit en effet simplement que la première audition de l'enfant doit avoir lieu dès que possible. Il ne saurait dès lors être invoqué afin d'exiger du Ministère public qu'il entende un plaignant mineur immédiatement après le dépôt de sa plainte, ce d'autant plus s'il ne rend à tout le moins vraisemblable aucune urgence. Sur ce point, le recourant se contente d'indiquer, sans se fonder sur un quelconque élément concret, qu'il aurait "un profil traumatique" en raison de son "statut de requérant d'asile mineur non accompagné ayant eu un parcours migratoire chaotique", mais n'établit pas qu'il y aurait en l'espèce une nécessité de l'entendre rapidement, dès lors qu'il existerait, par exemple, un risque concret que ses souvenirs puissent s'altérer en raison de l'écoulement du temps ou qu'il soit influencé par un tiers. Cela vaut d'autant plus que le recourant, qui avait déjà 17 ans au moment des évènements dénoncés, a pu faire valoir sa version des faits au moment du dépôt de sa plainte et qu'il ne réside plus dans le centre de requérant dans lequel les faits se seraient produits.”
Wenn der Verteidiger glaubhaft die Gefahr einer schweren psychischen Belastung des Kindes darlegt, hat die Staatsanwaltschaft in dem entschiedenen Fall von einer Gegenüberstellung abgesehen.
“D______ a persisté dans les contestations exprimées devant la police et expliqué qu'il ne voyait A______ que pour des raisons sexuelles, sans relation amoureuse. En août 2020, après avoir parlé pendant une dizaine de minutes, ils s'étaient déshabillés et il avait demandé une fellation que A______ lui avait d'abord refusée, n'aimant pas la faire longtemps. Il lui avait dit trente secondes et elle avait accepté. Leur rapport subséquent s'était déroulé normalement. Il ne lui avait pas tiré les cheveux, donné des claques ou insultée. Elle ne lui avait pas demandé d'arrêter. Elle savait qu'il la filmait et il avait effacé la vidéo dès qu'elle le lui avait demandé. Après ce jour, elle avait contacté un voisin, I______, pour le revoir mais D______ avait refusé car il s'était mis en couple avec une autre femme. A______ avait menti sur son âge, sinon, il n'aurait jamais accepté de parler à une fille de moins de trois ans que lui. f. Le Ministère public a mentionné aux parties son intention de procéder à une confrontation mais le conseil de A______ s'y est opposé, en raison de l'âge de sa cliente, sauf à respecter les conditions de l'art. 154 al. 4 CPP. Le Ministère public a renoncé à cette confrontation, en raison du risque d'atteinte psychologique grave évoqué par ledit conseil. g. Le 25 mai 2021, le Ministère public a entendu J______, frère cadet du prévenu, et K______, ami de ce dernier. Le premier savait que son frère avait reçu A______ dans sa chambre le 16 août 2020 mais ignorait ce qui s'y était passé et le second a expliqué qu'à une autre occasion, D______ et A______ étaient venus chez lui et avaient entretenu un rapport sexuel. De ce qu'il avait entendu, l'acte était consenti et, à sa connaissance, ils avaient régulièrement des relations sexuelles. h. À la fin de cette audience, le Ministère public a imparti aux parties un délai au 15 juin 2021 pour l'informer de leurs éventuelles réquisitions de preuve. Le conseil de A______ a sollicité, ainsi qu'il l'avait déjà fait les 11 février et 25 mai précédents, l'audition de H______, sa référente lorsqu'elle séjournait à F______, qui avait recueilli ses confidences et rédigé un signalement le 4 septembre 2020.”
Wenn nach Art. 154 Abs. 4 StPO besondere Anhörungsmodalitäten angeordnet werden, kann die persönliche Anwesenheit des Beschuldigten ausgeschlossen werden; der Verteidiger ist indessen zu informieren. Die Praxis sieht vor, dass der Verteidiger an der Anhörung in einer getrennten Räumlichkeit teilnehmen bzw. über Dritte ergänzende Fragen einreichen oder stellen lassen kann (z.B. nach dem EVIG-/NICHD‑Prinzip) und den Beschuldigten bei Bedarf während Suspendierungen konsultieren darf.
“Dans sa réponse du 27 août 2024, le Ministère public a refusé la présence du prévenu dans une pièce attenante. La suspension prévue visait à ajouter des questions qui rebondissaient sur la première partie de l'audition de l'enfant et non pas à présenter des questions des parties. Par contre, durant la suspension, l'avocat pourrait contacter téléphoniquement son client pour lui résumer le contenu de l'audition avant de proposer des questions complémentaires. p. Par pli du 10 septembre 2024, A______ a réitéré que B______ était âgée de 16 ans et possédait toutes ses capacités mentales. Le protocole NICHD était conçu pour auditionner des enfants de moins de 12 ans et ne s'appliquait pas ici. Il persistait dès lors dans sa requête. q. Interpellé par le Ministère public, le curateur de B______ a, par lettre du 23 septembre 2024, indiqué que sa protégée n'entendait pas être auditionnée par le Ministère public. Elle ne souhaitait par ailleurs pas être confrontée à son père, conformément à l'art. 154 al. 4 CPP. C. Dans son ordonnance querellée, le Ministère public maintient sa décision d'auditionner B______ selon le protocole NICHD et les modalités explicitées. Cette dernière était âgée de moins de 18 ans et il existait un risque d'atteinte psychique grave chez elle. Le prévenu serait représenté par son conseil lors de l'audition et celui-ci pourrait le consulter pendant la suspension d'audience, au besoin. Les droits de la défense étaient ainsi respectés. Y était joint le mandat d'actes d'enquête du même jour adressé à la police. D. a. À l'appui de son recours, A______ excipe d'une violation de l'art. 154 CPP. Les faits du 1er août 2023 ne présentaient aucun caractère sexuel. Rien ne justifiait ainsi qu'il ne puisse assister à l'audition de sa fille en ce qui les concernait. Sa participation était d'autant plus nécessaire qu'une ordonnance de classement avait été rendue à l'égard des deux femmes présentes ce soir-là. La décision querellée était également inopportune. B______ avait déjà bénéficié d'une écoute spécialisée et était âgée aujourd'hui de 16 ans.”
“Aussi, l'avocat de A______ devait être avisé de l'audition et de son droit d'y participer, dans le respect du protocole EVIG, à savoir d'être présent dans une salle distincte et de poser des questions complémentaires par l'intermédiaire des inspecteurs spécialisés. m. Selon le procès-verbal de l'audition de C______ du 5 mars 2024, le conseil de A______ s'était opposé au fait que sa cliente, qui patientait en salle d'attente, n'ait pas le droit d'assister à l'audience. Il lui avait été répondu que celle-ci se tenait selon le protocole EVIG. L'audition, filmée, a débuté à 9h50. À 9h57, l'avocat de la prénommée a quitté l'audience, en indiquant que celle-ci n'avait "aucun intérêt" pour sa cliente et qu'il sollicitait une décision sujette à recours. L'audition s'est poursuivie, hors la présence du conseil de A______, et les questions de cette dernière, reformulées conformément au protocole EVIG, ont été posées à C______. C. Dans sa décision querellée, le Ministère public a refusé à A______ le droit d'assister personnellement à la seconde audition EVIG de C______, considérant qu'il convenait d'appliquer les mesures spéciales prévues par l'art. 154 al. 4 CPP. En effet, le plaignant, mineur, avait dénoncé des faits d'abus sexuels dont il aurait été victime de la part de la compagne de son père, de sorte qu'une confrontation avec cette dernière risquait de lui causer une grave atteinte psychique. Le courrier adressé aux parties le 15 novembre 2023 mentionnait, certes, que ces dernières seraient autorisées à participer à la seconde audition EVIG du plaignant. Il s'agissait cependant d'une erreur qui avait été corrigée dans le mandat d'actes d'enquête du 13 décembre suivant, lequel stipulait que seul l'avocat de la prévenue devait être avisé de l'audition et de son droit à y participer. Ce dernier avait en outre pris connaissance dudit document, puisque son collaborateur avait consulté le dossier la veille de l'audition. La prévenue avait, préalablement à la seconde audition du plaignant par un enquêteur spécialement formé et tenue en présence d'un spécialiste, pu transmettre une liste de questions afin d'exercer ses droits, conformément à l'art.”