Art. 431

“3 et 2.2 que "le raisonnement de la cour cantonale ne prête pas flanc à la critique. L'intérêt public à la poursuite de l'infraction de vol n'est pas de peu d'importance. La répétition des actes apparaît être un élément déterminant pour refuser l'application de l'art. 53 CP" et que "l'art. 54 CP ne saurait être invoqué dans le cas d'espèce car l'auteur ne subit aucune conséquence directe de son acte. La fouille illicite est un point problématique qui relève de l'art. 431 CPP (cf. infra consid. 3)". f. Selon l'arrêt du TF 1B_178/2022, rendu le 1er novembre 2022 dans la procédure PS/39/2020, A______ avait fait l'objet, suite à son interpellation, le 12 mai 2020, d'une fouille corporelle illicite (art. 250 al. 1 CPP), dans la mesure où celle-ci n'avait pas respecté le principe de proportionnalité. Un policier avait exigé de lui qu'il se déshabille, baisse son caleçon, s'accroupisse et tousse, afin de vérifier de près son orifice anal. S'agissant de l'indemnité requise en application de l'art. 431 CPP, dans le cadre de la procédure précitée, le TF a retenu, dans son considérant 1.4, que l'appelant "ne prend aucune conclusion en réforme, se limitant à demander le renvoi de la cause à l'autorité précédente (cf. sa conclusion principale), voire à la juridiction d'appel (cf. sa conclusion subsidiaire). Peu importe en l'occurrence de savoir si cette manière de procéder est conforme à ses obligations (cf. art. 42 al. 1 et 107 al. 2 LTF; ATF 137 II 313 consid. 1.3 p. 317; 136 V 131 consid. 1.2 p. 135 s.; arrêts 6B_725/2022 du 26 septembre 2022 consid. 1; 1B_146/2021 du 7 juin 2022 consid. 2.3). En effet, la procédure au fond n'est en tout état de cause pas terminée et le recourant pourra faire valoir ses éventuelles prétentions devant le juge du fond, lequel est généralement compétent en la matière (ATF 142 IV 245 consid. 4.1 p. 248; 140 I 246 consid. 2.5.1 p. 250; arrêt 1B_628/2020 du 15 avril 2021 consid. 1.2.2 et les références citées). Cette solution s'impose d'autant plus que le recourant fonde également sa demande d'indemnités sur l'art.”

“Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden. Aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2024 (6B_433/2023 E. 1.1 und E. 1.2.2) geht klar hervor, dass sich die Frage der Entschädigung im vorliegenden Fall nach Art. 431 Abs. 1 StPO, nicht nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO, richtet. Bereits in jenem Verfahren hatte der Beschwerdeführer diese Auffassung vertreten und geltend gemacht, die Inhaftierung sei ab dem 29. Juli 2021 ungerechtfertigt gewesen, weil er zwar nicht freigesprochen worden, der Antrag auf Verwahrung aber abgewiesen und eine ambulante Massnahme angeordnet worden sei. Das Bundesgericht hat die Sache indes ausdrücklich zur Prüfung eines Anspruchs nach Art. 431 Abs. 1 StPO an die Vorinstanz zurückgewiesen. Diese erwägt daher zu Recht, dass sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO ein Entschädigungs- oder Genugtuungsanspruch zusteht, nicht mehr stellt. Daran ändert nichts, dass das Bundesgericht, soweit es die Beschwerde guthiess, die Haft mangels eines gültigen Hafttitels als formell rechtswidrig beurteilte und auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers nicht einging (Urteil 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.2.2). Entgegen seiner Auffassung hat das Bundesgericht die Rechtmässigkeit der Haft, soweit diese noch Verfahrensgegenstand bildete, beurteilt und zwar auch für die hier strittige Dauer. Dabei hat es festgehalten, dass vom 29. Juli 2021 bis 30. April 2022 und vom 25. August 2022 bis 31. März 2023, bezüglich welcher Periode der Beschwerdeführer nun wiederum einen Anspruch geltend macht, ein gültiger Hafttitel vorlag, wobei es dies mit Bezug auf die letztgenannte Dauer sogar explizit getan hat (vgl. dort E. 1.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Materiellrechtlich beurteilt sich der Genugtuungsanspruch nach Art. 28a Abs. 3 ZGB und Art. 49 OR (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1; 143 IV 339 E. 3.1). Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die Zahlung eines Geldbetrages (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1). Im Fall einer ungerechtfertigten Inhaftierung erachtet die Rechtsprechung grundsätzlich einen Betrag von Fr.”

“Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden. Aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2024 (6B_433/2023 E. 1.1 und E. 1.2.2) geht klar hervor, dass sich die Frage der Entschädigung im vorliegenden Fall nach Art. 431 Abs. 1 StPO, nicht nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO, richtet. Bereits in jenem Verfahren hatte der Beschwerdeführer diese Auffassung vertreten und geltend gemacht, die Inhaftierung sei ab dem 29. Juli 2021 ungerechtfertigt gewesen, weil er zwar nicht freigesprochen worden, der Antrag auf Verwahrung aber abgewiesen und eine ambulante Massnahme angeordnet worden sei. Das Bundesgericht hat die Sache indes ausdrücklich zur Prüfung eines Anspruchs nach Art. 431 Abs. 1 StPO an die Vorinstanz zurückgewiesen. Diese erwägt daher zu Recht, dass sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO ein Entschädigungs- oder Genugtuungsanspruch zusteht, nicht mehr stellt. Daran ändert nichts, dass das Bundesgericht, soweit es die Beschwerde guthiess, die Haft mangels eines gültigen Hafttitels als formell rechtswidrig beurteilte und auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers nicht einging (Urteil 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.2.2). Entgegen seiner Auffassung hat das Bundesgericht die Rechtmässigkeit der Haft, soweit diese noch Verfahrensgegenstand bildete, beurteilt und zwar auch für die hier strittige Dauer. Dabei hat es festgehalten, dass vom 29. Juli 2021 bis 30. April 2022 und vom 25. August 2022 bis 31. März 2023, bezüglich welcher Periode der Beschwerdeführer nun wiederum einen Anspruch geltend macht, ein gültiger Hafttitel vorlag, wobei es dies mit Bezug auf die letztgenannte Dauer sogar explizit getan hat (vgl. dort E. 1.”

“Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden. Aus dem Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2024 (6B_433/2023 E. 1.1 und E. 1.2.2) geht klar hervor, dass sich die Frage der Entschädigung im vorliegenden Fall nach Art. 431 Abs. 1 StPO, nicht nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO, richtet. Bereits in jenem Verfahren hatte der Beschwerdeführer diese Auffassung vertreten und geltend gemacht, die Inhaftierung sei ab dem 29. Juli 2021 ungerechtfertigt gewesen, weil er zwar nicht freigesprochen worden, der Antrag auf Verwahrung aber abgewiesen und eine ambulante Massnahme angeordnet worden sei. Das Bundesgericht hat die Sache indes ausdrücklich zur Prüfung eines Anspruchs nach Art. 431 Abs. 1 StPO an die Vorinstanz zurückgewiesen. Diese erwägt daher zu Recht, dass sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO ein Entschädigungs- oder Genugtuungsanspruch zusteht, nicht mehr stellt. Daran ändert nichts, dass das Bundesgericht, soweit es die Beschwerde guthiess, die Haft mangels eines gültigen Hafttitels als formell rechtswidrig beurteilte und auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers nicht einging (Urteil 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.2.2). Entgegen seiner Auffassung hat das Bundesgericht die Rechtmässigkeit der Haft, soweit diese noch Verfahrensgegenstand bildete, beurteilt und zwar auch für die hier strittige Dauer.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs 2 StPO).”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Art. 431 StPO gewährleistet Anspruch auf Entschädigung und Genugtuung bei rechtswidrigen Zwangsmassnahmen (Abs. 1) oder bei Überhaft (Abs. 2). Überhaft liegt vor, wenn die Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft unter Einhaltung der formellen und materiellen Voraussetzungen rechtmässig angeordnet wurde, diese den im Entscheid ausgesprochenen Freiheitsentzug aber überschreitet, also länger dauert als die tatsächlich ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein, das heisst nach Fällung des Urteils, übermässig (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteile 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; 6B_273/2021 vom 25.”

“August 2022 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 148 IV 419; 6B_1420/2022 vom 10. März 2023 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB steht (BGE 141 IV 236 E. 3.3; Urteile 6B_138/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5.3; 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; je mit Hinweisen). Der Anspruch nach Art. 431 Abs. 2 StPO entfällt zudem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre als die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art. 431 Abs. 3 lit. a StPO), oder wenn die beschuldigte Person zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wird, deren Dauer die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft überschreitet (Art. 431 Abs. 3 lit. b StPO).”

“2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein, das heisst nach Fällung des Urteils, übermässig (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteile 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; 6B_273/2021 vom 25. August 2022 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 148 IV 419; 6B_1420/2022 vom 10. März 2023 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB steht (BGE 141 IV 236 E. 3.3; Urteile 6B_138/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5.3; 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; je mit Hinweisen). Der Anspruch nach Art. 431 Abs. 2 StPO entfällt zudem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre als die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art. 431 Abs. 3 lit. a StPO), oder wenn die beschuldigte Person zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wird, deren Dauer die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft überschreitet (Art. 431 Abs. 3 lit. b StPO).”

“Le recours est recevable pour avoir été déposé selon la forme et dans le délai prescrits (art. 385 al. 1 et 396 al. 1 CPP), concerner un point d'une ordonnance sujette à recours auprès de la Chambre de céans (art. 393 al. 1 let. a CPP) et émaner du prévenu qui, partie à la procédure (art. 104 al. 1 let. a CPP), a qualité pour agir, ayant un intérêt juridiquement protégé à la modification ou à l'annulation de la décision querellée (art. 382 al. 1 CPP). 2.             La Chambre pénale de recours peut décider d'emblée de traiter sans échange d'écritures ni débats les recours manifestement irrecevables ou mal fondés (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). Tel est le cas en l'occurrence, au vu des considérations qui suivent. 3.             Le recourant soutient que c'est à tort que le Ministère public ne lui a pas alloué une indemnité pour les 76 jours qu'il a passés en détention provisoire du 20 mars au 3 juin 2024, et conclut à l'allocation à ce titre d'un montant de CHF 22'800.- (CHF 300.- x 76 jours). 3.1. L'art. 431 CPP garantit une indemnité et une réparation pour tort moral en cas de mesures de contrainte (al. 1) ou de détention illicite (al. 2). Il y a détention excessive (Überhaft) lorsque la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ont été ordonnées de manière licite dans le respect des conditions formelles et matérielles, mais que cette détention dépasse la durée de la privation de liberté prononcée dans le jugement, c'est-à-dire dure plus longtemps que la sanction finalement prononcée. En cas de détention excessive selon l'art. 431 al. 2 CPP, ce n'est pas la détention en soi, mais seulement la durée de celle-ci qui est injustifiée. La détention ne sera qualifiée d'excessive qu'après le prononcé du jugement (ATF 141 IV 236 consid. 3.2 p. 238 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_343/2015 du 2 février 2016 consid. 1.2.4). Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible.”

“La voie administrative ouverte sur le plan cantonal n'a aucune influence sur la recevabilité du recours en matière de droit pénal au Tribunal fédéral, ni sur son objet portant en l'occurrence sur les modalités de la détention provisoire. La procédure relative aux conditions de la détention provisoire ou pour des motifs de sûreté porte sur le contrôle de la détention au sens large (ATF 140 I 125 consid. 2.3; arrêt 1B_275/2015 précité consid. 2), y compris lorsque ce contrôle est effectué dans le cadre d'une procédure administrative selon le droit cantonal applicable (cf. arrêt 7B_484/2024 précité consid. 3.3.2). Dans ce domaine, l'exigence de célérité s'impose en particulier par le caractère prompt que doit avoir l'enquête à mener en cas de suspicion d'irrégularité constitutive d'un traitement prohibé par l'art. 3 CEDH (cf. ATF 140 I 125 consid. 2.1 et les réf. citées), dont se plaint le recourant en l'occurrence. Il existe en effet un intérêt public à statuer rapidement sur la licéité des conditions de détention, puisque la prise en considération de ces éléments incombe prioritairement à l'autorité de jugement, soit lors de la fixation de la peine, soit par le biais d'une indemnisation fondée sur l'art. 431 CPP (ATF 141 IV 349 consid. 2.1; 140 I 246 consid. 2.5.1; 139 IV 41 consid. 3.4; arrêt 6B_610/2022 du 22 août 2022 consid.1.1.5).”

“1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Selon l'art. 431 al. 2 CPP, le prévenu a droit à une indemnité lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.                 Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier lieu, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3; arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5).               L'art. 431 CPP ne traite pas de l'imputation de la détention excessive sur les mesures thérapeutiques selon les art. 56 ss CP. La jurisprudence a toutefois admis que la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté devaient, en principe, être imputées sur les mesures thérapeutiques au sens des art. 56 ss CP, malgré leur durée indéterminée (ATF 141 IV 236). Cette solution se déduit déjà du texte de l'art. 431 al. 2 CP, qui dispose que la privation de liberté excessive est imputée sur les sanctions prononcées, et non pas seulement – comme le prévoit l'art. 51 CP – sur les peines ; or, le terme sanction vise généralement aussi les mesures. En outre, le message du Conseil fédéral prévoit que, dans les cas où cela est possible, l'imputation interviendra également sur les mesures privatives de liberté (FF 2006 p. 1314 ; ATF 141 IV 236 consid. 3.6). Enfin, le but de la mesure était finalement d'empêcher la commission de nouvelles infractions pour protéger la communauté, de sorte qu'il n'allait pas à l'encontre d'une telle imputation (ATF 141 IV 236 consid.”

“Étant entendu que l'impécuniosité de l'appelant devrait mener à sa réduction, tandis que ses antécédents spécifiques devraient mener à sa hausse, il sied d'en rester à cette somme. Le TP a fixé une peine privative de liberté de substitution d'un jour, soit une clé de conversion ordinaire de CHF 100.- par jour (cf. ATF 149 I 248 consid. 5.4.2). Même s'il conviendrait a priori de fixer la clé de conversion sur le montant retenu pour un jour-amende (cf. ATF 134 IV 60 consid. 7.3.3), cette peine de substitution sera maintenue en vertu du principe de l'interdiction de la reformatio in pejus (cf. art. 391 al. 2 CPP). L'appelant sera ainsi condamné à une amende de CHF 100.-, avec une peine de substitution d'un jour, au titre de l'infraction de consommation de stupéfiants. L'appel est sur ce point rejeté. 5. La défense a requis l'indemnisation des jours de détention avant jugement subis par l'appelant, invoquant à ce titre en particulier la difficulté de ses conditions de vie liées à la chaleur dans sa cellule au cours de l'été 2024. 5.1. Selon l'art. 431 al. 1 CPP, si un condamné a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Une mesure privative de liberté viole l'interdiction des traitements inhumains et dégradants de l'art. 3 CEDH si elle atteint un niveau d'humiliation ou d'avilissement supérieur à ce qu'emporte habituellement la privation de liberté, à l'aune de l'ensemble des circonstances examinées globalement, notamment de la nature et du contexte du traitement ainsi que de sa durée (ATF 141 I 141 consid. 6.3.4 ; 140 I 125 consid. 3.5 ; voir également : ATF 139 I 272 consid. 4). Sans viser à l'exhaustivité, il s'agit d'apprécier, notamment, si le lieu de détention répond à des exigences minimales quant à l'hygiène (propreté ; accès aux installations de bain et de douche et aux sanitaires ; protection de l'intimité), à la literie, à la nourriture (régime alimentaire ; hygiène de la préparation et de la distribution ; accès à l'eau potable), à l'espace au sol, au volume d'air, à l'éclairage et à l'aération, en tenant compte notamment des conditions climatiques locales et des possibilités d'effectuer des exercices à l'air libre (ATF 140 I 125 consid.”

“Mit Blick auf die zitierten Rechtsgrundlagen folgt daraus, dass die Entschä- digungs- und Genugtuungsforderungen, die der Beschuldigte für die Überhaft gel- tend macht, auf der Grundlage von Art. 431 Abs. 2 StPO zu beurteilen sind. Hin- sichtlich der übrigen Ausgleichsforderungen ist dagegen auf der Grundlage von Art. 429 StPO zu prüfen, ob und inwieweit der vom Beschuldigten geltend ge- machte Schaden einzig auf den Vorwurf der versuchten Anstiftung zur vorsätzli- chen Tötung und nicht bzw. zumindest nicht auch auf die übrigen Vorwürfe, für die er verurteilt wird und die wie dargelegt bereits für sich alleine zu Untersuchungshaft geführt hätten, zurückzuführen ist.”

“Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann. Das steht im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB. Gestützt auf diese Bestimmung rechnet das Gericht die Untersuchungshaft, die der Täter während dieses oder eines anderen Verfahrens ausgestanden hat, auf die Strafe an. Als Untersuchungshaft gilt jede in einem Strafverfahren verhängte Haft, Untersuchungs-, Sicherheits- und Auslieferungshaft (Art. 110 Abs. 7 StGB). Nach dem Wortlaut von Art. 51 StGB ist für die Anrechnung der Haft weder Tat- noch Verfahrensidentität erforderlich; anzurechnen ist sowohl auf unbedingte als auch auf bedingte Strafen. Art. 51 StGB liegt der Grundsatz der umfassenden Haftanrechnung zugrunde. Erst wenn eine Anrechnung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft an eine andere Sanktion nicht mehr erfolgen kann, stellt sich die Frage der finanziellen Entschädigung. Der Ausgleich von Untersuchungs- bzw.”

“Die Genugtuung nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO bezweckt einen Ausgleich für erlittene Unbill. Eine rechtswidrige Zwangsmassnahme ist nicht vorausgesetzt. Der Anspruch besteht allein aufgrund des späteren Freispruchs oder der Verfahrenseinstellung, auch wenn die Zwangsmassnahme zum Zeitpunkt ihrer Anordnung rechtmässig war. Art. 429 StPO kommt auch bei einem Teilfreispruch oder einer teilweisen Verfahrenseinstellung zur Anwendung und es ist zu prüfen, in welchem Umfang die beschuldigte Person zu entschädigen oder ihr eine Genugtuung zuzusprechen ist (WEHRENBERG/FRANK, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 5 ff. und N. 26 ff. zu Art. 429 StPO). Art. 431 Abs. 2 StPO regelt den Fall der sogenannten Überhaft. Eine solche liegt vor, wenn die Haft zwar rechtmässig angeordnet wurde, aber länger dauerte als die ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur ihre Länge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein übermässig, das heisst nach Fällung des Urteils (BGE 141 IV 236 E. 3.2; Urteile 6B_375/2018 vom 12. August 2019 E. 2.5, nicht publ. in: BGE 145 IV 359; 6B_632/2017 vom 22. Februar 2018 E. 1.5; 6B_1076/2016 vom 12. Januar 2017 E. 3.2). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB steht (BGE 141 IV 236 E. 3.3; Urteil 6B_375/2018 vom 12. August 2019 E. 2.5, nicht publ. in: BGE 145 IV 359). Der Anspruch nach Art. 431 Abs. 2 StPO entfällt zudem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre als die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art.”

“Vom Erfordernis des aktuellen Rechtsschutzinteresses wird ausnahmsweise abgesehen, wenn sich die mit der Beschwerde aufgeworfenen Fragen jeweils unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen könnten, an ihrer Beantwortung wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung ein hinreichendes öffentliches Interesse besteht und im Einzelfall eine rechtzeitige Prüfung kaum je möglich wäre. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Die Ausnahme, wonach auf das Erfordernis eines aktuellen Interesses verzichtet werden kann, ist restriktiv anzuwenden, und es obliegt der beschwerdeführenden Person darzulegen, dass die Voraussetzungen hierfür gegeben sind (vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 7B_336/2023 vom 3. Mai 2024 E. 1.3). Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich keine Ausführungen und es ist auch nicht ersichtlich, weshalb vorliegend ausnahmsweise von einem aktuellen und praktischen Rechtsschutzinteresse ausgegangen werden muss. Er legt auch nicht dar, inwiefern er diesbezüglich unabhängig vom gestellten Leistungsbegehren, welches gemäss Art. 431 StPO immer noch möglich ist, über ein selbständiges Feststellungsinteresse verfügt (vgl. Urteil des Bundegerichts 6B_470/2019 vom 9. August 2019 E. 2). Dieses wäre zu bejahen, wenn der Beschwerdeführer die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Zwangsmassnahme als Form der Genugtuung – anstelle einer pekuniären Genugtuung – verlangen würde. Es kann aber weder der Beschwerde noch der Replik entnommen werden, dass der Beschwerdeführer das Feststellungsbegehren im vorgenannten Sinn verstanden haben will (vgl. zum Ganzen Beschluss des Obergerichts BK 18 458 vom 12. März 2019 u.a. mit Hinweis auf BGE 140 III 92 E. 1 f., 136 III 497 E. 2.4, 125 I 394 E. 5c; Urteil des Bundesgerichts 5A_309/2013 vom 4. November 2013 E. 6.3.1). Vielmehr beantragt er in seiner Replik vom 30. Oktober 2024 im Zusammenhang mit seiner Beschwerde vom 30. September 2024 gegen die Verfügung vom 18. September 2024 eine Genugtuung. Auf die Anträge gemäss Ziffern 8 und 9 der Replik vom 4. Oktober ist daher – unbesehen der Frage der Rechtzeitigkeit – nicht einzutreten.”

“Entsprechend kann sein mit dieser Tätigkeit erzieltes durchschnittliches Einkommen aus den Vorjahren auch nicht als Grundlage für ent- schädigungspflichtigen Erwerbsaufall herangezogen werden, womit sich auch der von der Verteidigung gestellte Beweisantrag betreffend schriftliche Auskunft der Strassenverkehrsämter Aargau, Luzern und St. Gallen zu seiner Gutachtertätigkeit (Urk. 272 S. 4 + 22) erübrigt. Damit ist jedoch noch nicht gesagt, dass der Beschul- digte für die Zeit der Überhaft keine entschädigungspflichtige Einkommensein- busse erlitten hat. Vielmehr ist einhergehend mit seinen eigenen Aussagen als glaubhaft und mit Blick auf seine fachliche Qualifikation sowie seine bereits frühere Tätigkeit in diesem Bereich auch als realistisch zu erachten, dass sich der Beschul- digte nach seiner Abkehr von seiner gutachterlichen Tätigkeit einer anderen thera- peutischen Tätigkeit zugewandt und damit ein Einkommen erzielt hätte. Nachdem der Beschuldigte aufgrund der Überhaft an einer solchen Erwerbstätigkeit gehindert - 73 - wurde, ist für die Festlegung der Entschädigung gemäss Art. 431 StPO zu bestim- men, welches Einkommen der Beschuldigte in dieser Zeit damit hätte erzielen kön- nen, wenn er rechtzeitig aus der Haft entlassen worden wäre.”

“Wie bereits angesprochen, bildet Überhaft den Hauptanwendungsfall für eine Genugtuung nach Art. 431 Abs. 2 StPO. Die Festlegung der Genugtuungs- summe beruht auf richterlichem Ermessen. Bei der Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten des Einzelfalles entscheidendes Gewicht zu. Bei der Festlegung der Genugtuungssumme kann insbesondere die durch die übermäs- sige Haft erlittene Lebensqualitätseinbusse in beruflicher und sozialer Hinsicht be- rücksichtigt werden (BGE 149 IV 289 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 6B_111/2012 vom 15. Mai 2012 E. 4.2 mit Hinweisen). Zu beachten sind dabei na- mentlich die Dauer der Überhaft und die Umstände der Verhaftung, die Schwere des vorgeworfenen Delikts, die Auswirkungen auf die persönliche Situation des Verhafteten (Verlust der Arbeitsstelle, psychische Probleme) und die Publizität der Festnahme oder eine extensive Medienberichterstattung (vgl. WEHRENBERG/FRANK, BSK StPO, 3. Aufl. 2023, N 11 zu Art. 431 StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_506/2015 vom 6. August 2015 E. 1.1 ff.)”

“Elle prévoit notamment que celui qui subit une atteinte dans ses intérêts personnels par des agents de l'Etat peut réclamer des dommages-intérêts au canton ou aux corporations communales dont ceux-ci relèvent. La personne lésée peut également demander le versement d'une indemnité à titre de réparation morale lorsqu'elle est justifiée par la gravité particulière du préjudice subi (art. 6 al. 2 LRECA). Cette créance se prescrit par un an dès la connaissance du dommage et en tout cas par dix ans dès l'acte dommageable (cf. art. 7 LRECA). Selon l'art. 8 LRECA, les dispositions du CO relatives aux obligations résultant d'actes illicites sont au surplus applicables par analogie à titre de droit cantonal.   2.3              En l’espèce, on relèvera d’abord que le recourant n’a pas fait appel du jugement dirigé contre lui, rendu le 24 mars 2016 par le Tribunal correctionnel de l’arrondissement de La Broye et du Nord vaudois. Ainsi, la procédure pénale est désormais achevée. Partant, le régime d’indemnisation de droit fédéral de l’art. 431 CPP n’a plus lieu d’être. Autrement dit, si le recourant voulait que l’art. 431 CPP lui soit appliqué, il aurait dû faire appel du jugement du 24 mars 2016, ce qu’il n’a pas fait, alors qu’il était assisté d’un avocat. Il ne peut donc plus faire valoir de prétention découlant de l’art. 431 CPP, seules les prétentions découlant de la LRECA pouvant entrer en considération. Cela étant, la Juge d’application des peines et le recourant perdent de vue que les actions fondées sur la LRECA ressortissent aux tribunaux ordinaires (art. 14 LRECA). Ce n’était donc pas au Juge d’application des peines de statuer sur une éventuelle responsabilité de l’Etat, respectivement sur la validité de l’action en responsabilité. Si la Juge d’application des peines n’est donc pas entrée en matière à juste titre, le motif invoqué n’était pas adéquat. En réalité, elle n’était pas compétente.                 Il en résulte que le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable et la décision attaquée confirmée par substitution de motifs.”

“Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid. 3b ; 103 IV 73 consid. 1) et par les constatations de fait qui n'ont pas été attaquées devant lui ou l'ont été sans succès (ATF 131 III 91 consid. 5.2). Il n'est pas possible de remettre en cause ce qui a été admis, même implicitement, par ce dernier. L'examen juridique se limite donc aux questions laissées ouvertes par l'arrêt de renvoi, ainsi qu'aux conséquences qui en découlent ou aux problèmes qui leur sont liés (ATF 135 III 334 consid. 2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_588/2012 du 11 février 2013 consid. 3.1 ; 6B_534/2011 du 5 janvier 2012 consid. 1.2). La motivation de l'arrêt de renvoi détermine dans quelle mesure la cour cantonale est liée à la première décision, décision de renvoi qui fixe aussi bien le cadre du nouvel état de fait que celui de la nouvelle motivation juridique (ATF 135 III 334 consid. 2). 1.2. En l’espèce, la procédure de renvoi ne porte que sur la conclusion en indemnisation fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. Le verdict de culpabilité tout comme la fixation de la peine sont ainsi acquis et n’ont pas à être réexaminés à ce stade de la procédure. 2. 2.1. À teneur de l'art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Les mesures de contrainte sont toutes celles envisagées aux art. 201 ss CPP. Il s'agit de tous les "actes de procédure des autorités pénales qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes concernées" (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND [éds], Code de procédure pénale – Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2016, n. 2 ad art. 431). Des écoutes téléphoniques illicites, la mise en détention provisoire au terme d'une procédure violant le CPP ou une fouille corporelle humiliante seront ainsi susceptibles de justifier l'octroi d'un tort moral élevé (Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE, Commentaire romand du CPP, Bâle 2019, n. 11 ad art. 431).”

“L'indemnisation en raison des conditions de détention illicites fait appel au pouvoir d'appréciation du juge; le Tribunal fédéral n'intervient dès lors qu'avec retenue (ATF 142 IV 245 consid. 4.1; cf. aussi ATF 149 IV 266 consid. 6.2). Le mode et l'étendue de la réparation sont laissés à l'appréciation du juge, et ce, indépendamment des conclusions prises par le prévenu tendant à l'allocation d'une indemnisation financière au sens de l'art. 431 al. 1 CPP (ATF 142 IV 245 consid. 4.2 et 4.3; arrêt 6B_1243/2016 du 13 décembre 2016 consid. 1.1). L'ampleur de la réparation dépend avant tout de l'appréciation concrète des circonstances particulières de l'espèce, en particulier de la gravité des souffrances physiques ou psychiques consécutives à l'atteinte subie (arrêts 6B_962/2019 du 17 septembre 2019 consid. 7.1; 6B_458/2019 du 23 mai 2019 consid. 7.1; 6B_1015/2016 du 27 octobre 2017 consid. 7.2 et les références citées). En matière de réparation, le Tribunal fédéral a admis des réductions de peine correspondant à un tiers, voire à la moitié du nombre de jours d'incarcération dans des conditions illicites. Cela n'empêche pas que l'ampleur de la réparation dépende essentiellement des circonstances concrètes de l'affaire, le Tribunal fédéral n'ayant pas fixé de ratio strict en la matière. En outre, le fait que le Tribunal fédéral eût, dans d'autres affaires, avalisé des réductions proportionnelles d'un tiers ou de la moitié des jours passés dans des conditions de détention illicites ne signifie aucunement que, dans ces cas, une réduction moins importante n'aurait pas été acceptable (arrêts 6B_846/2024 du 3 février 2025 consid.”

“1 de la Décision attaquée en ce sens que la procédure relative à l'infraction de blanchiment d'argent aggravé (art. 305bis ch. 1 et 2 CP) et de tentative de blanchiment d'argent aggravé (art. 22 al. 1 CP en lien avec l'art. 305bis ch. 1 et 2 CP) est classée; V. Réformer le chiffre lI. 3 de la Décision attaquée en ce sens que C. est uniquement reconnu coupable de participation à une organisation criminelle (art. 260ter ch. 1 CP) pour la période du 15 mai 2005 au mois de janvier 2009; VI. Réformer le chiffre lI. 4 de la Décision attaquée en ce sens que C. est uniquement condamné à une peine privative de liberté de 12 mois, sous déduction de la détention avant jugement subie du 30 juin 2011 au 10 mai 2012, soit durant 316 jours, à l'exclusion de toute peine pécuniaire additionnelle; VII. Constater que C. a subi 276 jours de détention dans des conditions illicites; VIII.Ordonner que 69 jours de détention soient déduits de la peine fixée au chiffre VI ci‑dessus (le chiffre à réformer lI. 4 de la Décision attaquée), à titre de réparation en raison de la détention dans des conditions illicites (art. 431 al. 1 CPP); IX. Annuler les chiffres lI. 5 et Il. 6 de la Décision attaquée; Subsidiairement X. Admettre le présent appel; XI. Réformer le chiffre lI. 4 de la Décision attaquée en ce sens que C. est uniquement condamné à une peine privative de liberté dont la durée fixée à dire de justice n'est pas supérieure à 30 mois, sous déduction de la détention avant jugement subie du 30 juin 2011 au 10 mai 2012, soit durant 316 jours, à l'exclusion de toute peine pécuniaire additionnelle; XII. Réformer le chiffre lI. 5 de la Décision attaquée en ce sens que l'exécution de la peine privative de liberté est partiellement suspendue de manière à ce que la partie ferme de la peine privative de liberté soit équivalente aux jours de détention provisoire subis, soit 316 jours, avec un délai d'épreuve de trois ans; XIII.Constater que C. a subi 276 jours de détention dans des conditions illicites; XIV. Ordonner que 69 jours de détention soient déduits de la peine fixée au chiffre Xl ci‑dessus (le chiffre à réformer lI.”

“Il peut en revanche être renoncé à révoquer le sursis prononcé le 28 octobre 2022 par le Strafgerichtspräsident Baselstadt, dès lors que la première condamnation de l’appelant à une peine privative de liberté ferme devrait avoir un effet choc suffisant pour le détourner de la récidive par la suite.                 Enfin, la peine d’amende d’un montant de 100 fr. prononcée pour sanctionner la contravention à la LStup, qui n’est au demeurant pas contestée, est adéquate compte tenu de la situation de l’appelant et de la faute commise, et doit être confirmée, tout comme la peine privative de liberté de substitution d’un jour à exécuter en cas de non-paiement fautif.   8.              L’appelant ne conteste pas l’expulsion à vie du territoire suisse prononcée à son encontre et son inscription au SIS.                 Cette mesure sera confirmée, l’appelant remplissant les conditions des art. 66a al. 1 let. c et 66b al. 2 CP, dès lors qu’il n’a aucune attache avec la Suisse et qu’il a récidivé durant une première mesure d’expulsion.   9. 9.1              L’appelant conclut à une réduction de 78 jours de sa peine en raison des conditions de détention illicites en zone carcérale, puis à la prison du Bois-Mermet.   9.2              Aux termes de l’art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l’objet de mesures de contrainte, l’autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral.   9.3              Dès lors qu’il a été détenu dans des conditions illicites pendant 24 jours en zone carcérale, puis pendant 227 jours dans les cellules 258 et 245 de la prison du Bois-Mermet (cf. P. 84), il y a en effet lieu d’indemniser l’appelant pour son tort moral et de déduire 78 jours de la peine privative de liberté prononcée au considérant 7.3 ci-dessus.                             L’appel doit être admis sur ce point.   10.              Conformément à l’art. 51 CP, la détention subie avant jugement sera déduite de la peine privative de liberté prononcée.                 Pour garantir l’exécution de la peine et de l’expulsion et au vu notamment du risque de fuite présenté par l’intéressé, le maintien de l’appelant en détention pour des motifs de sûreté doit être ordonné.   11.              En définitive, l’appel de Y.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Materiellrechtlich beurteilt sich der Genugtuungsanspruch nach Art. 28a Abs. 3 ZGB und Art. 49 OR (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1; 143 IV 339 E. 3.1). Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die Zahlung eines Geldbetrages (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1). Im Fall einer ungerechtfertigten Inhaftierung erachtet die Rechtsprechung grundsätzlich einen Betrag von Fr. 200.-- pro Tag als angemessen, soweit keine besonderen Umstände einen geringeren oder höheren Betrag rechtfertigen. Bei längerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders schwer ins Gewicht fällt.”

“3 CPP), étant précisé que les infractions à la LStup ont conduit à de nombreux actes d'instruction durant presque quatre ans. L'appelant a été condamné à payer un quart des frais de la procédure de première instance, desquels avaient été déduit CHF 1'000.-. Compte tenu de l’ampleur très relative des faits qui sont finalement retenus à son encontre, en regard du volume très important de la procédure, il se justifie, ex aequo et bono, d’arrêter les frais à sa charge pour la procédure préliminaire et de première instance à CHF 2'000.-. 9. 9.1.1. Au sens de l'art. 429 al. 1 let. c CPP, si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à une réparation du tort moral subi en raison d'une atteinte particulièrement grave à sa personnalité, notamment en cas de privation de liberté. Cette disposition fonde le droit à une indemnité résultant d'une responsabilité causale de l'État, quand bien même aucune faute n'est imputable aux autorités (arrêt du Tribunal fédéral 6B 928/2014 du 10 mars 2016 consid. 2 non publié aux ATF 142 IV 163). Aux termes de l'art. 431 al. 2 CPP, en cas de détention provisoire et de détention pour des motifs de sûreté, le prévenu a droit à une indemnité ou à une réparation du tort moral lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions. En d'autres termes, le prévenu doit être indemnisé si la sanction finalement infligée ne peut pas être totalement imputée sur la détention avant jugement effectivement subie (ATF 142 IV 389 consid. 5). 9.1.2.1. L'ampleur de la réparation morale dépend avant tout de la gravité des souffrances physiques ou psychiques consécutives à l'atteinte subie par l'intéressé et de la possibilité d'adoucir sensiblement, par le versement d'une somme d'argent, la douleur morale qui en résulte. En principe, un montant de CHF 200.- par jour en cas de détention injustifiée de courte durée constitue une indemnité appropriée, dans la mesure où il n'existe pas de circonstances particulières qui pourraient fonder le versement d'un montant inférieur ou supérieur.”

“Der Beschuldigte wird vorliegend zu 18 Monaten Freiheitsstrafe, 160 Tages- sätzen Geldstrafe sowie Busse von Fr. 900.– zu verurteilen sein. Wie dargelegt hat er jedoch bereits 1'289 Tage in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshafthaft und im vorzeitigen Strafvollzug verbracht (vgl. vorne E. IV. 3.2.). Damit beträgt die Über- haft 580 Tage (540 [18 x 30] + 160 + 9 = 709; 1'289 - 709 = 580), die gemäss Art. 431 Abs. 2 StPO zu entschädigen ist. Das Bundesgericht erachtet grundsätz- lich einen Betrag von Fr. 200.– pro Tag als Ausgangspunkt als angemessen. In einem zweiten Schritt sind auch die Besonderheiten des Einzelfalles zu berücksich- tigen wie die Dauer des Freiheitsentzugs, die Auswirkungen des Strafverfahrens auf die betroffene Person und die Schwere der ihr vorgeworfenen Taten etc. (BGE 149 IV 289 E. 2.1.2; 146 IV 231 E. 2.3.2; je mit Hinweisen). Gemäss höchst- richterlicher Praxis werden – was die Dauer der erstandenen (Über-)Haft angeht – - 68 - Fr. 200.– pro Tag vor allem bei kürzeren Freiheitsentzügen als angemessene Ge- nugtuung erachtet. Bei längerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht fällt (BGE 149 IV 289 E. 2.1.2; 143 IV 339 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_111/2012 vom 15. Mai 2012 E. 4.2 mit Hinweisen).”

“Wie bereits angesprochen, bildet Überhaft den Hauptanwendungsfall für eine Genugtuung nach Art. 431 Abs. 2 StPO. Die Festlegung der Genugtuungs- summe beruht auf richterlichem Ermessen. Bei der Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten des Einzelfalles entscheidendes Gewicht zu. Bei der Festlegung der Genugtuungssumme kann insbesondere die durch die übermäs- sige Haft erlittene Lebensqualitätseinbusse in beruflicher und sozialer Hinsicht be- rücksichtigt werden (BGE 149 IV 289 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 6B_111/2012 vom 15. Mai 2012 E. 4.2 mit Hinweisen). Zu beachten sind dabei na- mentlich die Dauer der Überhaft und die Umstände der Verhaftung, die Schwere des vorgeworfenen Delikts, die Auswirkungen auf die persönliche Situation des Verhafteten (Verlust der Arbeitsstelle, psychische Probleme) und die Publizität der Festnahme oder eine extensive Medienberichterstattung (vgl. WEHRENBERG/FRANK, BSK StPO, 3. Aufl. 2023, N 11 zu Art. 431 StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_506/2015 vom 6. August 2015 E. 1.1 ff.)”

“Mit Blick auf die zitierten Rechtsgrundlagen folgt daraus, dass die Entschä- digungs- und Genugtuungsforderungen, die der Beschuldigte für die Überhaft gel- tend macht, auf der Grundlage von Art. 431 Abs. 2 StPO zu beurteilen sind. Hin- sichtlich der übrigen Ausgleichsforderungen ist dagegen auf der Grundlage von Art. 429 StPO zu prüfen, ob und inwieweit der vom Beschuldigten geltend ge- machte Schaden einzig auf den Vorwurf der versuchten Anstiftung zur vorsätzli- chen Tötung und nicht bzw. zumindest nicht auch auf die übrigen Vorwürfe, für die er verurteilt wird und die wie dargelegt bereits für sich alleine zu Untersuchungshaft geführt hätten, zurückzuführen ist.”

“Au vu des considérations qui précèdent, auxquelles il convient d'ajouter la situation financière précaire de l'appelant, seul le prononcé d'une peine privative de liberté entre en considération pour sanctionner les infractions à la LEI, ce que l'appelant ne ne remet pas en cause. Le séjour illégal, d'une durée de cinq mois environ, justifie à lui seul le prononcé d'une peine privative de liberté de trois mois, qu'il convient d'aggraver d'un mois (peine hypothétique : deux mois) pour tenir compte des deux entrées illégales. L'appelant sera donc condamné à une peine privative de liberté de quatre mois. Le sursis lui est pour le surplus acquis. 4.1.1. Au sens de l'art. 429 al. 1 let. c CPP, si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à une réparation du tort moral subi en raison d'une atteinte particulièrement grave à sa personnalité, notamment en cas de privation de liberté. Cette disposition fonde le droit à une indemnité résultant d'une responsabilité causale de l'État, quand bien même aucune faute n'est imputable aux autorités (arrêt du Tribunal fédéral 6B 928/2014 du 10 mars 2016 consid. 2 non publié aux ATF 142 IV 163). Aux termes de l'art. 431 al. 2 CPP, en cas de détention provisoire et de détention pour des motifs de sûreté, le prévenu a droit à une indemnité ou à une réparation du tort moral lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions. En d'autres termes, le prévenu doit être indemnisé si la sanction finalement infligée ne peut pas être totalement imputée sur la détention avant jugement effectivement subie (ATF 142 IV 389 consid. 5). 4.1.2. L'ampleur de la réparation morale dépend avant tout de la gravité des souffrances physiques ou psychiques consécutives à l'atteinte subie par l'intéressé et de la possibilité d'adoucir sensiblement, par le versement d'une somme d'argent, la douleur morale qui en résulte. En principe, un montant de CHF 200.- par jour en cas de détention injustifiée de courte durée constitue une indemnité appropriée, dans la mesure où il n'existe pas de circonstances particulières qui pourraient fonder le versement d'un montant inférieur ou supérieur.”

“Es ist vor diesem Hintergrund von seinem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen, in welchem Fall die zweitinstanzliche Ge- richtsgebühr ausser Ansatz zu fallen hat und die restlichen Kosten des Berufungs- verfahrens, insbesondere jene der amtlichen Verteidigung, vollumfänglich auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. 2.3.Die amtliche Verteidigung des Beschuldigten macht für ihre Bemühungen und Barauslagen vor Berufungsgericht den Betrag von Fr. 4'657.30 (inkl. MwSt.) geltend (Urk. 87). Der Aufwand ist ausgewiesen und das geltend gemachte Honorar steht im Einklang mit den Ansätzen der kantonalen Anwaltsgebührenver- ordnung. Unter Berücksichtigung der Aufwendungen für die heutige Berufungsver- handlung (inkl. Weg zum Verhandlungsort und Nachbesprechung mit dem Klien- ten) erscheint es mithin angemessen, den amtlichen Verteidiger mit insgesamt Fr. 5'600.– (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 2.4.Ausgangsgemäss entfällt eine Prozessentschädigung der Privatklägerin auch für ihre Aufwendungen im Berufungsverfahren. 2.5.Angesichts der nach Anrechnung an die Geldstrafe verbleibenden unge- rechtfertigten Überhaft von 360 Tagen ist der Beschuldigte gestützt auf Art. 431 Abs. 2 StPO angemessen zu entschädigen. Das Bundesgericht hat in einem jün- geren Entscheid vom 1. Mai 2023 die dabei geltenden Grundsätze zusammenge- fasst und dabei bekräftigt, dass es angebracht erscheint, den geltenden Regelsatz von Fr. 200.– zu kürzen, wenn die ungerechtfertigte Haft mehrere Monate dauert, da die erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht fällt (Pra 113 [2024] Nr. 29, E. 2.1.2.). Weiter kann sich der Referenzbetrag relativieren, wenn die Haft als solche nicht unrechtmässig war, da der Täter zu Recht verhaftet wurde und demzufolge kein entsprechender Haftschock zu vergüten ist (Pra 113 [2024] Nr. 29, E. 2.1.3.). Schliesslich wird betont, dass sich eine zusätzliche Abweichung vom Re- - 30 - gelsatz insbesondere dann rechtfertigen kann, wenn sich die Auswirkungen der un- gerechtfertigten Haft auf das private, soziale und berufliche Leben des Betroffenen in Grenzen halten (Pra 113 [2024] Nr. 29, E. 2.1.4.). Letztlich kommt den zuständi- gen Behörden bei der Bemessung der entsprechenden Genugtuung im Hinblick auf den konkreten Einzelfall auch ein erhebliches Ermessen zu (vgl.”

“Au vu de ce qui précède, une indemnité pour détention provisoire et mesures de substitution excessives au sens de l’art. 431 al. 2 CPP d’un montant total de CHF 13'250.00 doit être allouée à A.________, à charge du canton de Berne.”

“Das Bundesgericht erwog weiter, weder Art. 3 EMRK noch Art. 41 EMRK stellten eine vom kantonalen Recht unabhängige, eigenständige Haftungsnorm dar. Sei das Strafverfahren wie hier abgeschlossen, richte sich der Anspruch aus- schliesslich nach dem kantonalen Haftungsgesetz. Gleichwohl sei die Rechtspre- chung zu Art. 431 StPO zu beachten. Das Bundesgericht habe im Zusammenhang mit Art. 431 StPO und in Verletzung von Art. 3 EMRK Fr. 50.– pro Tag als ange- messene Genugtuung für eine Person erachtet, die während zehn Tagen in einer fensterlosen und durchgehend beleuchteten Zelle festgehalten worden sei (act. 95 E. 6.6 mit Verweis auf BGE 140 I 246 E. 2.6.1). Der gleiche Betrag sei zugespro- chen worden, als ein lnhaftierter in seiner Zelle über 3,83m 2 anstatt 4m 2 verfügt habe. Dabei sei entschieden worden, dass eine lnhaftierung unter rechtswidrigen Haftbedingungen nach Art. 3 EMRK eine geringere immaterielle Unbill bewirken könne, als wenn sich die lnhaftierung als solche als rechtswidrig erweise (act. 95 E. 6.6 mit Verweis auf BGer 6B_1057/2015 vom 25. Mai 2016 E. 5.3.3).”

“Die Rechtsprechung anerkennt gestützt auf Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und Art. 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II sowie Art. 13 der Anti-Folter-Konvention (SR 0.105) einen Anspruch des Betroffenen auf wirksamen Rechtsschutz (BGE 141 IV 349 E. 3.4.2; 138 IV 86 E. 3.1.1). Dieser verlangt nach ständiger Rechtsprechung des EGMR eine Kombination von präventiven und kompensatorischen Rechtsbehelfen: Der präventive Rechtsbehelf muss ermöglichen, einen andauernden Verstoss gegen Art. 3 EMRK zu beenden und eine Verbesserung der Haftbedingungen herbeizuführen. Nach Beendigung der beanstandeten Verletzung muss der betroffenen Person sodann ein Entschädigungsbehelf offenstehen (BGE 147 IV 55 E. 2.5.1 m.w.H.). Im Falle von rechtswidrigen Haftbedingungen muss somit insbesondere Zugang zu einer Behörde bestehen, die über die Frage der Entschädigung befindet (Urteil 6B_1097/2016 vom 13. September 2017 E. 3.4). Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang - in Anwendung von Art. 431 StPO (s. nachstehende E. 6.6) - befunden, dass aufgrund der fundamentalen Bedeutung des in Art. 3 EMRK statuierten Verbots der Folter und der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung eine blosse Feststellung als Wiedergutmachung für eine Verletzung dieser Bestimmung kaum infrage kommt (BGE 140 I 246 E. 2.5.2).”

“Innerstaatlich garantiert in erster Linie Art. 431 StPO einen Entschädigungsbehelf im Falle von rechtswidrigen Haftbedingungen: Nach dessen Abs. 1 spricht die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu, wenn gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden sind. Gestützt darauf kann eine inhaftierte Person, deren Haftbedingungen gegen Art. 3 EMRK verstossen, Entschädigung und Genugtuung verlangen (vgl. BGE 147 IV 55 E. 2.5.2; 140 I 246 E. 2). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 431 StPO stellen Fr. 50.-- pro Tag eine angemessene Genugtuung für die immaterielle Unbill dar, die eine Person dadurch erlitten hat, dass sie in Verletzung von Art. 3 EMRK während zehn Tagen in einer fensterlosen und durchgehend beleuchteten Zelle festgehalten wurde (BGE 140 I 246 E. 2.6.1). Den Betrag von Fr. 50.-- pro Tag befand das Bundesgericht auch in einem anderen Fall als angemessen, in dem ein Inhaftierter in seiner Zelle entgegen den Vorgaben von Art. 3 EMRK über 3,83 m2 anstatt 4m2 verfügte (Urteil 6B_1057/2015 vom 25. Mai 2016 E. 5.3.3). In diesem Zusammenhang hielt das Bundesgericht zudem fest, dass eine Inhaftierung unter rechtswidrigen Haftbedingungen nach Art. 3 EMRK grundsätzlich eine geringere immaterielle Unbill bewirkt, als wenn sich die Inhaftierung als solche als rechtswidrig erweist. Insofern durfte das kantonale Gericht im dortigen Fall eine Genugtuung zusprechen, die vom Tagessatz von Fr. 200.--, der in der Regel bei rechtswidriger Haft gilt, abweicht (Urteil 6B_1057/2015 vom 25.”

“S’agissant de la conclusion du recourant en constatation de la violation du principe de célérité, on relèvera ce qui suit : La violation du principe de la célérité pouvant avoir pour conséquence la diminution de la peine, parfois l’exemption de toute peine ou encore une ordonnance de classement en tant qu’ultima ratio dans les cas les plus extrêmes (cf. ATF 143 IV 373 consid. 1.4.1; cf. ég. arrêt TF 6B_1463/2019 du 20 février 2020), on comprend que ce grief doit être invoqué au fond et traité dans la décision finale, après que le juge du fond a procédé à une appréciation d’ensemble du caractère raisonnable de la procédure (cf. arrêt TF 1B_150/2012 du 30 mars 2012 consid. 3.3 et les références citées). Une telle violation peut également être invoquée dans le cadre d’une procédure de détention. Une éventuelle admission de ce grief pourra alors avoir pour conséquence la constatation d’une violation du principe de célérité, une admission partielle du recours sur ce point et la mise à la charge de l’Etat des frais de justice, et non nécessairement la libération immédiate du prévenu ou son indemnisation au sens de l’art. 431 CPP (cf. ATF 137 IV 118 consid. 2.2 et arrêt TF 1B_684/2011 du 21 décembre 2011 consid. 3.3). Cependant, puisque la violation du principe de célérité est cas échéant constatée dans le cadre de la procédure de recours interjeté à l’encontre de la décision de détention, on comprend logiquement qu’un tel grief ne peut être élevé qu’après que celle-ci ait été rendue, afin de critiquer la durée de la procédure de détention (not. le délai de 24 heures de l’art. 219 al. 4 CPP; cf. ATF 137 IV 118 consid. 2.2). Sur le vu de ce qui précède, on ne voit ainsi pas quel est l’intérêt du recourant à faire constater, dans le cadre d’un recours interjeté contre une décision concernant la (dis)jonction de causes et le refus de retranchement de pièces au dossier, la violation du principe de célérité, ce qui revient à se plaindre de la durée excessive de la prise de cette décision (ce qui n’est manifestement pas l’intention du recourant au vu de sa motivation, qui se plaint de la lenteur de la procédure au fond), puisqu’une violation du principe de célérité ne peut être constatée qu’une fois la décision litigieuse rendue.”

“Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid. 3b ; 103 IV 73 consid. 1) et par les constatations de fait qui n'ont pas été attaquées devant lui ou l'ont été sans succès (ATF 131 III 91 consid. 5.2). Il n'est pas possible de remettre en cause ce qui a été admis, même implicitement, par ce dernier. L'examen juridique se limite donc aux questions laissées ouvertes par l'arrêt de renvoi, ainsi qu'aux conséquences qui en découlent ou aux problèmes qui leur sont liés (ATF 135 III 334 consid. 2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_588/2012 du 11 février 2013 consid. 3.1 ; 6B_534/2011 du 5 janvier 2012 consid. 1.2). La motivation de l'arrêt de renvoi détermine dans quelle mesure la cour cantonale est liée à la première décision, décision de renvoi qui fixe aussi bien le cadre du nouvel état de fait que celui de la nouvelle motivation juridique (ATF 135 III 334 consid. 2). 1.2. En l’espèce, la procédure de renvoi ne porte que sur la conclusion en indemnisation fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. Le verdict de culpabilité tout comme la fixation de la peine sont ainsi acquis et n’ont pas à être réexaminés à ce stade de la procédure. 2. 2.1. À teneur de l'art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Les mesures de contrainte sont toutes celles envisagées aux art. 201 ss CPP. Il s'agit de tous les "actes de procédure des autorités pénales qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes concernées" (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND [éds], Code de procédure pénale – Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2016, n. 2 ad art. 431). Des écoutes téléphoniques illicites, la mise en détention provisoire au terme d'une procédure violant le CPP ou une fouille corporelle humiliante seront ainsi susceptibles de justifier l'octroi d'un tort moral élevé (Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE, Commentaire romand du CPP, Bâle 2019, n. 11 ad art. 431).”

“Les faits encore pertinents au stade du renvoi par le TF sont ceux retenus par le Tribunal de première instance, auxquels il est renvoyé (art. 82 al. 2 CPP), puis dans l'arrêt du 3 octobre 2023 et résumés en ces termes par le TF : "Entre le 27 avril et le 12 mai 2020, dans un supermarché de D______, A______ s'est emparé à plusieurs reprises de diverses marchandises sans s'acquitter de leur prix. Il a ainsi dérobé quatorze bouteilles de vin d'une valeur comprise entre 26 fr. 45 et 245 fr. l'unité, pour une valeur de plus de 1'700 fr., ainsi que, le 12 mai 2020, diverses denrées alimentaires, totalisant un montant de 171 fr. 80, étant précisé que la marchandise a finalement été payée ensuite de son interpellation par le service de sécurité du magasin après le franchissement des caisses" (consid. B). C. a. Invité à se déterminer après le prononcé de l'arrêt du TF, A______ persiste, par courrier du 16 octobre 2024, dans ses conclusions prises dans son mémoire d'appel du 6 juillet 2023, au terme desquelles il sollicitait l'octroi d'une indemnité de CHF 5'000.- à titre de réparation du tort moral subi selon l'art. 431 al. 1 CPP, ainsi que d'une indemnité de CHF 2'100.15 pour les dépenses occasionnées par l'exercice raisonnable de ses droits de procédure d'appel antérieure à l'arrêt du TF (art. 429 al. 1 let. a CPP). S'agissant de la procédure d'appel postérieure à l'arrêt du TF, il réclame CHF 675.65, soit 1 heure et 15 minutes à CHF 500.-/heure plus la TVA à 8.1%, à titre d'indemnité. Selon l'arrêt du TF du 1er novembre 2022, il était avéré qu'il avait subi une fouille corporelle disproportionnée et illégale. Le montant réclamé ne paraissait pas démesuré. Ainsi, en rejetant ses conclusions en indemnisation, le premier juge avait violé l'art. 431 al. 1 CPP. b. Le MP conclut au rejet de la demande d'indemnité de CHF 5'000.- fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. La Cour, qui disposait d'une importante marge de manœuvre, avait considéré à raison qu'une réduction de peine apparaissait comme la solution la plus adéquate. EN DROIT : 1. 1.1. Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid.”

“3 et 2.2 que "le raisonnement de la cour cantonale ne prête pas flanc à la critique. L'intérêt public à la poursuite de l'infraction de vol n'est pas de peu d'importance. La répétition des actes apparaît être un élément déterminant pour refuser l'application de l'art. 53 CP" et que "l'art. 54 CP ne saurait être invoqué dans le cas d'espèce car l'auteur ne subit aucune conséquence directe de son acte. La fouille illicite est un point problématique qui relève de l'art. 431 CPP (cf. infra consid. 3)". f. Selon l'arrêt du TF 1B_178/2022, rendu le 1er novembre 2022 dans la procédure PS/39/2020, A______ avait fait l'objet, suite à son interpellation, le 12 mai 2020, d'une fouille corporelle illicite (art. 250 al. 1 CPP), dans la mesure où celle-ci n'avait pas respecté le principe de proportionnalité. Un policier avait exigé de lui qu'il se déshabille, baisse son caleçon, s'accroupisse et tousse, afin de vérifier de près son orifice anal. S'agissant de l'indemnité requise en application de l'art. 431 CPP, dans le cadre de la procédure précitée, le TF a retenu, dans son considérant 1.4, que l'appelant "ne prend aucune conclusion en réforme, se limitant à demander le renvoi de la cause à l'autorité précédente (cf. sa conclusion principale), voire à la juridiction d'appel (cf. sa conclusion subsidiaire). Peu importe en l'occurrence de savoir si cette manière de procéder est conforme à ses obligations (cf. art. 42 al. 1 et 107 al. 2 LTF; ATF 137 II 313 consid. 1.3 p. 317; 136 V 131 consid. 1.2 p. 135 s.; arrêts 6B_725/2022 du 26 septembre 2022 consid. 1; 1B_146/2021 du 7 juin 2022 consid. 2.3). En effet, la procédure au fond n'est en tout état de cause pas terminée et le recourant pourra faire valoir ses éventuelles prétentions devant le juge du fond, lequel est généralement compétent en la matière (ATF 142 IV 245 consid. 4.1 p. 248; 140 I 246 consid. 2.5.1 p. 250; arrêt 1B_628/2020 du 15 avril 2021 consid. 1.2.2 et les références citées). Cette solution s'impose d'autant plus que le recourant fonde également sa demande d'indemnités sur l'art.”

“Reste la question de l'indemnisation fondée directement sur l'art. 431 al. 1 CPP, déjà évoquée dans l'arrêt 1B_178/2022 du 1er novembre 2022 consid. 1.4. La cour cantonale ne traite pas de cet aspect quand bien même le recourant avait pris une conclusion en indemnisation de son tort moral pour 5'000 francs. Le recours doit ainsi être admis sur ce point (art. 112 al. 3 LTF) et la cause renvoyée à la cour cantonale pour qu'elle statue sur l'indemnité selon l'art. 431 al. 1 CPP". e.b. Pour le surplus, le TF a rejeté le recours, confirmant dans ses considérants 1.3 et 2.2 que "le raisonnement de la cour cantonale ne prête pas flanc à la critique. L'intérêt public à la poursuite de l'infraction de vol n'est pas de peu d'importance. La répétition des actes apparaît être un élément déterminant pour refuser l'application de l'art. 53 CP" et que "l'art. 54 CP ne saurait être invoqué dans le cas d'espèce car l'auteur ne subit aucune conséquence directe de son acte. La fouille illicite est un point problématique qui relève de l'art. 431 CPP (cf. infra consid. 3)". f. Selon l'arrêt du TF 1B_178/2022, rendu le 1er novembre 2022 dans la procédure PS/39/2020, A______ avait fait l'objet, suite à son interpellation, le 12 mai 2020, d'une fouille corporelle illicite (art. 250 al. 1 CPP), dans la mesure où celle-ci n'avait pas respecté le principe de proportionnalité. Un policier avait exigé de lui qu'il se déshabille, baisse son caleçon, s'accroupisse et tousse, afin de vérifier de près son orifice anal. S'agissant de l'indemnité requise en application de l'art. 431 CPP, dans le cadre de la procédure précitée, le TF a retenu, dans son considérant 1.4, que l'appelant "ne prend aucune conclusion en réforme, se limitant à demander le renvoi de la cause à l'autorité précédente (cf. sa conclusion principale), voire à la juridiction d'appel (cf. sa conclusion subsidiaire). Peu importe en l'occurrence de savoir si cette manière de procéder est conforme à ses obligations (cf. art. 42 al. 1 et 107 al. 2 LTF; ATF 137 II 313 consid. 1.3 p.”

“Elle prévoit notamment que celui qui subit une atteinte dans ses intérêts personnels par des agents de l'Etat peut réclamer des dommages-intérêts au canton ou aux corporations communales dont ceux-ci relèvent. La personne lésée peut également demander le versement d'une indemnité à titre de réparation morale lorsqu'elle est justifiée par la gravité particulière du préjudice subi (art. 6 al. 2 LRECA). Cette créance se prescrit par un an dès la connaissance du dommage et en tout cas par dix ans dès l'acte dommageable (cf. art. 7 LRECA). Selon l'art. 8 LRECA, les dispositions du CO relatives aux obligations résultant d'actes illicites sont au surplus applicables par analogie à titre de droit cantonal.   2.3              En l’espèce, on relèvera d’abord que le recourant n’a pas fait appel du jugement dirigé contre lui, rendu le 24 mars 2016 par le Tribunal correctionnel de l’arrondissement de La Broye et du Nord vaudois. Ainsi, la procédure pénale est désormais achevée. Partant, le régime d’indemnisation de droit fédéral de l’art. 431 CPP n’a plus lieu d’être. Autrement dit, si le recourant voulait que l’art. 431 CPP lui soit appliqué, il aurait dû faire appel du jugement du 24 mars 2016, ce qu’il n’a pas fait, alors qu’il était assisté d’un avocat. Il ne peut donc plus faire valoir de prétention découlant de l’art. 431 CPP, seules les prétentions découlant de la LRECA pouvant entrer en considération. Cela étant, la Juge d’application des peines et le recourant perdent de vue que les actions fondées sur la LRECA ressortissent aux tribunaux ordinaires (art. 14 LRECA). Ce n’était donc pas au Juge d’application des peines de statuer sur une éventuelle responsabilité de l’Etat, respectivement sur la validité de l’action en responsabilité. Si la Juge d’application des peines n’est donc pas entrée en matière à juste titre, le motif invoqué n’était pas adéquat. En réalité, elle n’était pas compétente.                 Il en résulte que le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable et la décision attaquée confirmée par substitution de motifs.”

“a), les motifs qui commandent une autre décision (let. b) et les moyens de preuve qu’elle invoque (let. c).   1.3              En l’espèce, le recours a été déposé en temps utile par un ancien détenu qui a qualité pour recourir (art. 382 al. 1 CPP). On peut cependant se demander s’il satisfait aux exigences de motivation de l'art. 385 al. 1 CPP, dès lors que le recourant ne critique pas la motivation de la première juge autrement qu’en disant avoir été empêché d’agir par le fait qu’il était détenu et n’indique en particulier pas sur quel grief il se fonde. Cette question peut toutefois rester indécise, dès lors que, même à supposer recevable, le recours devrait être rejeté pour les motifs exposés ci-après.   2. 2.1              Dans sa demande au Juge d’application des peines, le recourant ne semble pas se plaindre de conditions illicites de détention mais d’une détention illicite, à savoir d’avoir été incarcéré deux mois sans décision judiciaire qui l’ordonnerait.   2.2              Selon l’art. 431 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l’objet de mesures de contrainte, l’autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral (al. 1). En cas de détention provisoire et de détention pour des motifs de sûreté, le prévenu a droit à une indemnité ou à une réparation du tort moral lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d’autres infractions (al. 2).               L'art. 431 CPP prévoit certes qu'il appartient en principe à l'autorité pénale d'allouer, sur la base de cette disposition, une juste indemnité en réparation du tort moral au prévenu qui a fait l'objet de mesures de contrainte illicites avant son jugement. Cette règle vise à éviter que les prévenus ne doivent obligatoirement engager des procédures en responsabilité contre l'Etat aux conditions fixées par le droit cantonal en marge des procédures pénales qui les concernent (ATF 148 I 145 consid.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Materiellrechtlich beurteilt sich der Genugtuungsanspruch nach Art. 28a Abs. 3 ZGB und Art. 49 OR (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1; 143 IV 339 E. 3.1). Die Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill, indem das Wohlbefinden anderweitig gesteigert oder die Beeinträchtigung erträglicher gemacht wird. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbstverschulden des Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung des Schmerzes durch die Zahlung eines Geldbetrages (BGE 146 IV 231 E. 2.3.1). Im Fall einer ungerechtfertigten Inhaftierung erachtet die Rechtsprechung grundsätzlich einen Betrag von Fr. 200.-- pro Tag als angemessen, soweit keine besonderen Umstände einen geringeren oder höheren Betrag rechtfertigen. Bei längerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders schwer ins Gewicht fällt.”

“La Chambre pénale de recours peut décider d'emblée de traiter sans échange d'écritures ni débats les recours manifestement irrecevables ou mal fondés (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). Tel est le cas en l'occurrence, au vu des considérations qui suivent. 3.             Le recourant soutient que c'est à tort que le Ministère public ne lui a pas alloué une indemnité pour les 76 jours qu'il a passés en détention provisoire du 20 mars au 3 juin 2024, et conclut à l'allocation à ce titre d'un montant de CHF 22'800.- (CHF 300.- x 76 jours). 3.1. L'art. 431 CPP garantit une indemnité et une réparation pour tort moral en cas de mesures de contrainte (al. 1) ou de détention illicite (al. 2). Il y a détention excessive (Überhaft) lorsque la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ont été ordonnées de manière licite dans le respect des conditions formelles et matérielles, mais que cette détention dépasse la durée de la privation de liberté prononcée dans le jugement, c'est-à-dire dure plus longtemps que la sanction finalement prononcée. En cas de détention excessive selon l'art. 431 al. 2 CPP, ce n'est pas la détention en soi, mais seulement la durée de celle-ci qui est injustifiée. La détention ne sera qualifiée d'excessive qu'après le prononcé du jugement (ATF 141 IV 236 consid. 3.2 p. 238 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_343/2015 du 2 février 2016 consid. 1.2.4). Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3 p. 239 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_343/2015 du 2 février 2016 consid. 1.2.4 ; 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5 ; 6B_169/2012 du 25 juin 2012 consid.”

“Le recourant soutient que c'est à tort que le Ministère public ne lui a pas alloué une indemnité pour les 76 jours qu'il a passés en détention provisoire du 20 mars au 3 juin 2024, et conclut à l'allocation à ce titre d'un montant de CHF 22'800.- (CHF 300.- x 76 jours). 3.1. L'art. 431 CPP garantit une indemnité et une réparation pour tort moral en cas de mesures de contrainte (al. 1) ou de détention illicite (al. 2). Il y a détention excessive (Überhaft) lorsque la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ont été ordonnées de manière licite dans le respect des conditions formelles et matérielles, mais que cette détention dépasse la durée de la privation de liberté prononcée dans le jugement, c'est-à-dire dure plus longtemps que la sanction finalement prononcée. En cas de détention excessive selon l'art. 431 al. 2 CPP, ce n'est pas la détention en soi, mais seulement la durée de celle-ci qui est injustifiée. La détention ne sera qualifiée d'excessive qu'après le prononcé du jugement (ATF 141 IV 236 consid. 3.2 p. 238 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_343/2015 du 2 février 2016 consid. 1.2.4). Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3 p. 239 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_343/2015 du 2 février 2016 consid. 1.2.4 ; 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5 ; 6B_169/2012 du 25 juin 2012 consid. 6 ; 1B_179/2011 du 17 juin 2011 consid. 4.2). 3.2. En l’espèce, le recourant, détenu du 20 mars au 3 juin 2024, l'a été licitement, sur la base d'une ordonnance du Tribunal des mesures de contrainte, confirmée par la Chambre de céans, considérant notamment des charges suffisantes et graves. En tant que le recourant soutient aujourd'hui que dite détention serait illégale, car violant les engagements internationaux de la Suisse, son grief est exorbitant au présent litige.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs 2 StPO).”

“Ainsi, lorsque le prévenu supporte les frais, une indemnité est en règle générale exclue et, inversement, si l'Etat supporte les frais de la procédure pénale, le prévenu a en principe droit à une indemnité selon l'art. 429 CPP. Lorsque la condamnation aux frais n'est que partielle, la réduction de l'indemnité devrait s'opérer dans la même mesure. Compte tenu de cette corrélation, il faut admettre que si le prévenu irresponsable a été condamné aux frais pour des raisons d'équité en application de l'art. 419 CPP, l'indemnité selon l'art. 429 CPP doit pouvoir être refusée. L'application analogique de l'art. 419 CPP s'impose aussi de par la systématique de la loi; l'art. 419 CPP figure dans le chapitre 1 sur les dispositions générales, alors que le chapitre 2 concerne les frais de procédure et le chapitre 3 les indemnités et la réparation du tort moral (ATF 145 IV 94 consid. 2.3).   3.2.2              Aux termes de 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Selon l'art. 431 al. 2 CPP, le prévenu a droit à une indemnité lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.                 Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier lieu, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3; arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5).               L'art. 431 CPP ne traite pas de l'imputation de la détention excessive sur les mesures thérapeutiques selon les art.”

“Compte tenu de cette corrélation, il faut admettre que si le prévenu irresponsable a été condamné aux frais pour des raisons d'équité en application de l'art. 419 CPP, l'indemnité selon l'art. 429 CPP doit pouvoir être refusée. L'application analogique de l'art. 419 CPP s'impose aussi de par la systématique de la loi; l'art. 419 CPP figure dans le chapitre 1 sur les dispositions générales, alors que le chapitre 2 concerne les frais de procédure et le chapitre 3 les indemnités et la réparation du tort moral (ATF 145 IV 94 consid. 2.3).   3.2.2              Aux termes de 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Selon l'art. 431 al. 2 CPP, le prévenu a droit à une indemnité lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.                 Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier lieu, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3; arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5).               L'art. 431 CPP ne traite pas de l'imputation de la détention excessive sur les mesures thérapeutiques selon les art. 56 ss CP. La jurisprudence a toutefois admis que la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté devaient, en principe, être imputées sur les mesures thérapeutiques au sens des art. 56 ss CP, malgré leur durée indéterminée (ATF 141 IV 236). Cette solution se déduit déjà du texte de l'art.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Art. 431 StPO gewährleistet Anspruch auf Entschädigung und Genugtuung bei rechtswidrigen Zwangsmassnahmen (Abs. 1) oder bei Überhaft (Abs. 2). Überhaft liegt vor, wenn die Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft unter Einhaltung der formellen und materiellen Voraussetzungen rechtmässig angeordnet wurde, diese den im Entscheid ausgesprochenen Freiheitsentzug aber überschreitet, also länger dauert als die tatsächlich ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein, das heisst nach Fällung des Urteils, übermässig (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteile 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; 6B_273/2021 vom 25. August 2022 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 148 IV 419; 6B_1420/2022 vom 10. März 2023 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art.”

“Überhaft liegt vor, wenn die Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft unter Einhaltung der formellen und materiellen Voraussetzungen rechtmässig angeordnet wurde, diese den im Entscheid ausgesprochenen Freiheitsentzug aber überschreitet, also länger dauert als die tatsächlich ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein, das heisst nach Fällung des Urteils, übermässig (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteile 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; 6B_273/2021 vom 25. August 2022 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 148 IV 419; 6B_1420/2022 vom 10. März 2023 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB steht (BGE 141 IV 236 E. 3.3; Urteile 6B_138/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5.3; 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; je mit Hinweisen). Der Anspruch nach Art. 431 Abs. 2 StPO entfällt zudem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre als die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art. 431 Abs. 3 lit. a StPO), oder wenn die beschuldigte Person zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wird, deren Dauer die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft überschreitet (Art. 431 Abs. 3 lit. b StPO).”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Art. 431 StPO gewährleistet Anspruch auf Entschädigung und Genugtuung bei rechtswidrigen Zwangsmassnahmen (Abs. 1) oder bei Überhaft (Abs. 2). Überhaft liegt vor, wenn die Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft unter Einhaltung der formellen und materiellen Voraussetzungen rechtmässig angeordnet wurde, diese den im Entscheid ausgesprochenen Freiheitsentzug aber überschreitet, also länger dauert als die tatsächlich ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein, das heisst nach Fällung des Urteils, übermässig (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteile 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; 6B_273/2021 vom 25. August 2022 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 148 IV 419; 6B_1420/2022 vom 10. März 2023 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB steht (BGE 141 IV 236 E. 3.3; Urteile 6B_138/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5.3; 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; je mit Hinweisen). Der Anspruch nach Art. 431 Abs. 2 StPO entfällt zudem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre als die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art.”

“Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO). Art. 431 StPO gewährleistet Anspruch auf Entschädigung und Genugtuung bei rechtswidrigen Zwangsmassnahmen (Abs. 1) oder bei Überhaft (Abs. 2). Überhaft liegt vor, wenn die Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft unter Einhaltung der formellen und materiellen Voraussetzungen rechtmässig angeordnet wurde, diese den im Entscheid ausgesprochenen Freiheitsentzug aber überschreitet, also länger dauert als die tatsächlich ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst im Nachhinein, das heisst nach Fällung des Urteils, übermässig (vgl. BGE 141 IV 236 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteile 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; 6B_273/2021 vom 25. August 2022 E. 1.3.1, nicht publ. in: BGE 148 IV 419; 6B_1420/2022 vom 10. März 2023 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Art. 431 Abs. 2 StPO stellt die Grundregel auf, dass Überhaft nur zu entschädigen ist, wenn sie nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann, was im Einklang mit der im Kern kongruenten Regel von Art. 51 StGB steht (BGE 141 IV 236 E. 3.3; Urteile 6B_138/2024 vom 1. Mai 2024 E. 5.3; 6B_433/2023 vom 25. März 2024 E. 1.1.2; je mit Hinweisen). Der Anspruch nach Art. 431 Abs. 2 StPO entfällt zudem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre als die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art. 431 Abs. 3 lit. a StPO), oder wenn die beschuldigte Person zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt wird, deren Dauer die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft überschreitet (Art. 431 Abs. 3 lit. b StPO).”

“Da der unbedingt ausgesprochene Teil der Strafe weniger als die bereits verbüsste Haft beträgt, hat der Verfahrensleiter am 11. Juni 2024 – unmittelbar nach der Urteilsfällung – die Haftentlassung des Berufungsklägers verfügt. Im Rahmen seines Plädoyers beantragte der amtliche Verteidiger, dass der Berufungskläger für die erlittene Überhaft zu entschädigen sei. Dieser Antrag ist abzuweisen, da die vorliegend festgesetzte Strafe insgesamt höher ausfällt als die verbüsste Haft, womit (unabhängig vom Umstand, dass grösserer ein Teil der ausgesprochenen Freiheitsstrafe, als mit der Haft verbüsst worden ist, bedingt ausgesprochen worden ist) keine Überhaft gemäss Art. 431 Abs. 2 StPO vorliegt.”

“1 Satz 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Nachdem die Berufung der Staatsanwaltschaft gutzuheissen und die Beschuldigte schuldig zu sprechen ist, sind dieser infolge Unterliegens auch die Kosten des Be- rufungsverfahrens aufzuerlegen. Davon auszunehmen sind einzig die Kosten der amtlichen Verteidigung in Höhe von Fr. 8'000.– (Urk. 55), welche unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts des Staates im Sinne von Art. 135 Abs. 4 StPO einst- weilen auf die Gerichtkasse zu nehmen sind (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 StPO analog). Für das Berufungsverfahren erweist sich in Anwendung von Art. 424 StPO i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b, c und d, § 14 und § 16 Abs. 1 GebV OG die Festsetzung einer Gerichtsgebühr von Fr. 3‘600.– als angemessen. 3.Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten grundsätzlich keine Entschädigung oder Genugtuung im Sinne von Art. 429 Abs. 1 StPO zuzusprechen bzw. besteht betreffend die erlittene Haft ohnehin kein Genugtuungsanspruch (vgl. Art. 431 Abs. 2 StPO), sodass sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen. Die von der Vor- instanz zugesprochene Entschädigung für die Kosten der erbetenen Verteidigung und Genugtuung für die erstandene Haft (Urk. 32, S. 15 f.) sind somit aufzuheben. Nachdem die Tagfahrt vom 10. November 2023 infolge Bombendrohung gegen das hiesige Gericht kurzfristig abzitiert werden musste, rechtfertigt es sich vorliegend, die Beschuldigte für ihre Ausgaben für das Zugbillett – unter Vorbehalt des Ver- rechnungsrechts des Staates – pauschal mit Fr. 150.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Es wird erkannt: 1.Die Beschuldigte B._____ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB. - 31 - 2.Die Beschuldigte wird bestraft mit 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– Geldstrafe, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 3.Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4.Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1’500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr.”

“3 et 2.2 que "le raisonnement de la cour cantonale ne prête pas flanc à la critique. L'intérêt public à la poursuite de l'infraction de vol n'est pas de peu d'importance. La répétition des actes apparaît être un élément déterminant pour refuser l'application de l'art. 53 CP" et que "l'art. 54 CP ne saurait être invoqué dans le cas d'espèce car l'auteur ne subit aucune conséquence directe de son acte. La fouille illicite est un point problématique qui relève de l'art. 431 CPP (cf. infra consid. 3)". f. Selon l'arrêt du TF 1B_178/2022, rendu le 1er novembre 2022 dans la procédure PS/39/2020, A______ avait fait l'objet, suite à son interpellation, le 12 mai 2020, d'une fouille corporelle illicite (art. 250 al. 1 CPP), dans la mesure où celle-ci n'avait pas respecté le principe de proportionnalité. Un policier avait exigé de lui qu'il se déshabille, baisse son caleçon, s'accroupisse et tousse, afin de vérifier de près son orifice anal. S'agissant de l'indemnité requise en application de l'art. 431 CPP, dans le cadre de la procédure précitée, le TF a retenu, dans son considérant 1.4, que l'appelant "ne prend aucune conclusion en réforme, se limitant à demander le renvoi de la cause à l'autorité précédente (cf. sa conclusion principale), voire à la juridiction d'appel (cf. sa conclusion subsidiaire). Peu importe en l'occurrence de savoir si cette manière de procéder est conforme à ses obligations (cf. art. 42 al. 1 et 107 al. 2 LTF; ATF 137 II 313 consid. 1.3 p. 317; 136 V 131 consid. 1.2 p. 135 s.; arrêts 6B_725/2022 du 26 septembre 2022 consid. 1; 1B_146/2021 du 7 juin 2022 consid. 2.3). En effet, la procédure au fond n'est en tout état de cause pas terminée et le recourant pourra faire valoir ses éventuelles prétentions devant le juge du fond, lequel est généralement compétent en la matière (ATF 142 IV 245 consid. 4.1 p. 248; 140 I 246 consid. 2.5.1 p. 250; arrêt 1B_628/2020 du 15 avril 2021 consid. 1.2.2 et les références citées). Cette solution s'impose d'autant plus que le recourant fonde également sa demande d'indemnités sur l'art.”

“Reste la question de l'indemnisation fondée directement sur l'art. 431 al. 1 CPP, déjà évoquée dans l'arrêt 1B_178/2022 du 1er novembre 2022 consid. 1.4. La cour cantonale ne traite pas de cet aspect quand bien même le recourant avait pris une conclusion en indemnisation de son tort moral pour 5'000 francs. Le recours doit ainsi être admis sur ce point (art. 112 al. 3 LTF) et la cause renvoyée à la cour cantonale pour qu'elle statue sur l'indemnité selon l'art. 431 al. 1 CPP". e.b. Pour le surplus, le TF a rejeté le recours, confirmant dans ses considérants 1.3 et 2.2 que "le raisonnement de la cour cantonale ne prête pas flanc à la critique. L'intérêt public à la poursuite de l'infraction de vol n'est pas de peu d'importance. La répétition des actes apparaît être un élément déterminant pour refuser l'application de l'art. 53 CP" et que "l'art. 54 CP ne saurait être invoqué dans le cas d'espèce car l'auteur ne subit aucune conséquence directe de son acte. La fouille illicite est un point problématique qui relève de l'art. 431 CPP (cf. infra consid. 3)". f. Selon l'arrêt du TF 1B_178/2022, rendu le 1er novembre 2022 dans la procédure PS/39/2020, A______ avait fait l'objet, suite à son interpellation, le 12 mai 2020, d'une fouille corporelle illicite (art. 250 al. 1 CPP), dans la mesure où celle-ci n'avait pas respecté le principe de proportionnalité. Un policier avait exigé de lui qu'il se déshabille, baisse son caleçon, s'accroupisse et tousse, afin de vérifier de près son orifice anal. S'agissant de l'indemnité requise en application de l'art. 431 CPP, dans le cadre de la procédure précitée, le TF a retenu, dans son considérant 1.4, que l'appelant "ne prend aucune conclusion en réforme, se limitant à demander le renvoi de la cause à l'autorité précédente (cf. sa conclusion principale), voire à la juridiction d'appel (cf. sa conclusion subsidiaire). Peu importe en l'occurrence de savoir si cette manière de procéder est conforme à ses obligations (cf. art. 42 al. 1 et 107 al. 2 LTF; ATF 137 II 313 consid. 1.3 p.”

“Hinsichtlich der Art und des Umfangs der auf Art. 429 ff. StPO basierenden Entschädigung ist es nicht ausgeschlossen, sich an den allgemeinen Regeln von Art. 41 ff. OR zu orientieren (vgl. BGE 140 I 246 E. 2.6). Diese Bestimmungen räumen dem Richter einen weiten Ermessensspielraum ein, den das Bundesgericht nur zurückhaltend überprüft. Gemäss Art. 43 OR ist eine Wiedergutmachung in Naturalien nicht ausgeschlossen (BGE 142 IV 245 E. 4.1 mit Hinweisen). Art. 5 Abs. 5 EMRK sieht vor, dass jede Person, die Opfer einer konventionswidrigen Haft ist, Anspruch auf Entschädigung hat. Diese Bestimmung gewährt dem Beschwerdeführer keine weitergehenden Garantien als jene, die sich aus Art. 431 StPO ergeben, und räumt ihm insbesondere nicht das Recht ein, die Art der Wiedergutmachung zu wählen (BGE 142 IV 245 E. 4.2 mit Hinweisen).”

“Da der unbedingt ausgesprochene Teil der Strafe weniger als die bereits verbüsste Haft beträgt, hat der Verfahrensleiter am 11. Juni 2024 – unmittelbar nach der Urteilsfällung – die Haftentlassung des Berufungsklägers verfügt. Im Rahmen seines Plädoyers beantragte der amtliche Verteidiger, dass der Berufungskläger für die erlittene Überhaft zu entschädigen sei. Dieser Antrag ist abzuweisen, da die vorliegend festgesetzte Strafe insgesamt höher ausfällt als die verbüsste Haft, womit (unabhängig vom Umstand, dass grösserer ein Teil der ausgesprochenen Freiheitsstrafe, als mit der Haft verbüsst worden ist, bedingt ausgesprochen worden ist) keine Überhaft gemäss Art. 431 Abs. 2 StPO vorliegt.”

“1 Satz 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Nachdem die Berufung der Staatsanwaltschaft gutzuheissen und die Beschuldigte schuldig zu sprechen ist, sind dieser infolge Unterliegens auch die Kosten des Be- rufungsverfahrens aufzuerlegen. Davon auszunehmen sind einzig die Kosten der amtlichen Verteidigung in Höhe von Fr. 8'000.– (Urk. 55), welche unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts des Staates im Sinne von Art. 135 Abs. 4 StPO einst- weilen auf die Gerichtkasse zu nehmen sind (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 StPO analog). Für das Berufungsverfahren erweist sich in Anwendung von Art. 424 StPO i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b, c und d, § 14 und § 16 Abs. 1 GebV OG die Festsetzung einer Gerichtsgebühr von Fr. 3‘600.– als angemessen. 3.Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten grundsätzlich keine Entschädigung oder Genugtuung im Sinne von Art. 429 Abs. 1 StPO zuzusprechen bzw. besteht betreffend die erlittene Haft ohnehin kein Genugtuungsanspruch (vgl. Art. 431 Abs. 2 StPO), sodass sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen. Die von der Vor- instanz zugesprochene Entschädigung für die Kosten der erbetenen Verteidigung und Genugtuung für die erstandene Haft (Urk. 32, S. 15 f.) sind somit aufzuheben. Nachdem die Tagfahrt vom 10. November 2023 infolge Bombendrohung gegen das hiesige Gericht kurzfristig abzitiert werden musste, rechtfertigt es sich vorliegend, die Beschuldigte für ihre Ausgaben für das Zugbillett – unter Vorbehalt des Ver- rechnungsrechts des Staates – pauschal mit Fr. 150.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Es wird erkannt: 1.Die Beschuldigte B._____ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB. - 31 - 2.Die Beschuldigte wird bestraft mit 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– Geldstrafe, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 3.Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4.Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1’500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr.”

“196 und 431 StPO fällt jede Art von Freiheitsentzug bis zur Rechtskraft einer Verurteilung (BGer 7B_459/2023 vom 23. August 2024 E. 3.2.2, 6B_672/2021 vom 15. Mai 2023 E. 5.2.3 mit weiteren Hinweisen). Nach einer rechtskräftigen Verurteilung wird Freiheitsentzug indessen zur Sanktion (Wehrenberg/Frank, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, Basel 2023, Art. 431 StPO N 3 und 4). Vorliegend geht es um Freiheitsentzüge, welche gestützt auf eine rechtskräftige Verurteilung des Beschwerdeführers zu einer offenen Massnahme (siehe hierzu unten E. 2.3 und 3.5) im Rahmen des – nach dem eigentlichen Strafprozess gelagerten – Jugendstrafvollzugs durch die hierfür zuständige Jugendanwaltschaft verfügt wurden und mithin keine strafprozessualen Zwangsmassnahmen im Sinne von Art. 196 und 431 StPO darstellen. Auch ein Fall von Überhaft liegt vorliegend klar nicht vor, da der im Zusammenhang mit einem solchen Vollzug erfolgende Freiheitsentzug nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zu entschädigungspflichtiger Überhaft im Sinne von Art. 431 Abs. 2 StPO führen kann (BGE 148 IV 419 E. 1.6 mit weiteren Hinweisen) und der Beschwerdeführer vorliegend ohnehin nicht zu einem Freiheitsentzug verurteilt wurde. Dementsprechend sind Art. 429 ff. StPO vorliegend nicht anwendbar. Auf die Entschädigungsanträge des Beschwerdeführers ist daher mangels zulässigen Anfechtungsobjekts nicht einzutreten. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass allenfalls in Betracht kommende Entschädigungsansprüche des Beschwerdeführers aus Staatshaftung (vgl. etwa § 3 ff. des Haftungsgesetzes Basel-Stadt [HG, SG 161.100]) im Kanton Basel-Stadt auf dem Weg des Zivilprozesses geltend zu machen wären (vgl. § 6 Abs. 1 HG).”

“Dans le prolongement de ce qui justifie la révocation de la liberté conditionnelle, l'appelant ne saurait se prévaloir de l'octroi du sursis. Son passé judiciaire en France comme en Suisse, en particulier le genre et la quotité des peines prononcées les 2 mai 2022 et 23 mars 2023, suggèrent un pronostic défavorable et une absence de volonté d'amendement, de sorte que les conditions de l'art. 42 al. 2 CP font défaut. 3.7. Le jugement entrepris sera confirmé sur ces points. 4. 4.1. L'appelant, qui succombe entièrement, supportera les frais de la procédure envers l'État, y compris un émolument d'arrêt de CHF 1'200.- (art. 428 al. 1 CPP). 4.2. Vu l'issue de l'appel, il n'y a pas lieu de revoir la répartition des frais de la procédure préliminaire et de première instance (art. 428 al. 3 CPP). 5. Dans la mesure où le verdict de culpabilité est confirmé et que la détention avant jugement subie ne dépasse pas la peine prononcée, les conclusions de l'appelant en réparation du tort moral seront rejetées (art. 429 al. 1 let. c CPP et art. 431 al. 2 CPP). 6. 6.1. Considéré globalement, l'état de frais produit par Me C______, défenseur d'office de A______, satisfait les exigences légales et jurisprudentielles régissant l'assistance judiciaire gratuite en matière pénale, sous réserve du forfait demandé qui sera ramené à 10% compte tenu de l'activité déjà indemnisée (cf. notamment ACPR/352/2015 du 25 juin 2015). 6.2. La rémunération de Me C______ sera partant arrêtée à CHF 2'260.60 correspondant à 9,58 heures d'activité au tarif de CHF 200.-/heure (CHF 1'916.67) plus la majoration forfaitaire de 10% (CHF 191.67) et l'équivalent de la TVA au taux de 7.7% (CHF 57.75) et 8.1% (CHF 94.50). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit l'appel formé par A______ contre le jugement JTDP/1413/2023 rendu le 3 novembre 2023 par le Tribunal de police dans la procédure P/11281/2023. Le rejette. Condamne A______ aux frais de la procédure d'appel, en CHF 1'395.-, qui comprennent un émolument d'arrêt de CHF 1'200.-. Arrête à CHF 2'260.60, TVA comprise, le montant des frais et honoraires de Me C______, défenseur d'office de A______, pour la procédure d'appel.”

“Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid. 3b ; 103 IV 73 consid. 1) et par les constatations de fait qui n'ont pas été attaquées devant lui ou l'ont été sans succès (ATF 131 III 91 consid. 5.2). Il n'est pas possible de remettre en cause ce qui a été admis, même implicitement, par ce dernier. L'examen juridique se limite donc aux questions laissées ouvertes par l'arrêt de renvoi, ainsi qu'aux conséquences qui en découlent ou aux problèmes qui leur sont liés (ATF 135 III 334 consid. 2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_588/2012 du 11 février 2013 consid. 3.1 ; 6B_534/2011 du 5 janvier 2012 consid. 1.2). La motivation de l'arrêt de renvoi détermine dans quelle mesure la cour cantonale est liée à la première décision, décision de renvoi qui fixe aussi bien le cadre du nouvel état de fait que celui de la nouvelle motivation juridique (ATF 135 III 334 consid. 2). 1.2. En l’espèce, la procédure de renvoi ne porte que sur la conclusion en indemnisation fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. Le verdict de culpabilité tout comme la fixation de la peine sont ainsi acquis et n’ont pas à être réexaminés à ce stade de la procédure. 2. 2.1. À teneur de l'art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Les mesures de contrainte sont toutes celles envisagées aux art. 201 ss CPP. Il s'agit de tous les "actes de procédure des autorités pénales qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes concernées" (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND [éds], Code de procédure pénale – Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2016, n. 2 ad art. 431). Des écoutes téléphoniques illicites, la mise en détention provisoire au terme d'une procédure violant le CPP ou une fouille corporelle humiliante seront ainsi susceptibles de justifier l'octroi d'un tort moral élevé (Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE, Commentaire romand du CPP, Bâle 2019, n. 11 ad art. 431).”

“Les faits encore pertinents au stade du renvoi par le TF sont ceux retenus par le Tribunal de première instance, auxquels il est renvoyé (art. 82 al. 2 CPP), puis dans l'arrêt du 3 octobre 2023 et résumés en ces termes par le TF : "Entre le 27 avril et le 12 mai 2020, dans un supermarché de D______, A______ s'est emparé à plusieurs reprises de diverses marchandises sans s'acquitter de leur prix. Il a ainsi dérobé quatorze bouteilles de vin d'une valeur comprise entre 26 fr. 45 et 245 fr. l'unité, pour une valeur de plus de 1'700 fr., ainsi que, le 12 mai 2020, diverses denrées alimentaires, totalisant un montant de 171 fr. 80, étant précisé que la marchandise a finalement été payée ensuite de son interpellation par le service de sécurité du magasin après le franchissement des caisses" (consid. B). C. a. Invité à se déterminer après le prononcé de l'arrêt du TF, A______ persiste, par courrier du 16 octobre 2024, dans ses conclusions prises dans son mémoire d'appel du 6 juillet 2023, au terme desquelles il sollicitait l'octroi d'une indemnité de CHF 5'000.- à titre de réparation du tort moral subi selon l'art. 431 al. 1 CPP, ainsi que d'une indemnité de CHF 2'100.15 pour les dépenses occasionnées par l'exercice raisonnable de ses droits de procédure d'appel antérieure à l'arrêt du TF (art. 429 al. 1 let. a CPP). S'agissant de la procédure d'appel postérieure à l'arrêt du TF, il réclame CHF 675.65, soit 1 heure et 15 minutes à CHF 500.-/heure plus la TVA à 8.1%, à titre d'indemnité. Selon l'arrêt du TF du 1er novembre 2022, il était avéré qu'il avait subi une fouille corporelle disproportionnée et illégale. Le montant réclamé ne paraissait pas démesuré. Ainsi, en rejetant ses conclusions en indemnisation, le premier juge avait violé l'art. 431 al. 1 CPP. b. Le MP conclut au rejet de la demande d'indemnité de CHF 5'000.- fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. La Cour, qui disposait d'une importante marge de manœuvre, avait considéré à raison qu'une réduction de peine apparaissait comme la solution la plus adéquate. EN DROIT : 1. 1.1. Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid.”

“Conformément à l'art. 431 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral (al. 1). En cas de détention provisoire et de détention pour des motifs de sûreté, le prévenu a droit à une indemnité ou à une réparation du tort moral lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions (al. 2). Si l'indemnisation de conditions de détention illicites avant jugement n'est pas prévue expressément par le CPP, le Tribunal fédéral a admis qu'elle pouvait trouver son fondement dans l'art. 431 CPP (ATF 147 IV 55 consid. 2.2.1; 141 IV 349 consid. 4.3). Selon la jurisprudence, l'indemnisation des conditions de détention après jugement relève quant à elle des normes ordinaires en matière de responsabilité de l'État (ATF 147 IV 55 consid. 2.2.1).”

“August 2022 habe die Vorinstanz dann Sicherheitshaft angeordnet und bis längstens zum 31. März 2023 verlängert, damit ein ambulanter Rahmen samt Überwachung geschaffen werden könne. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass, soweit hier noch strittig, kein Entschädigungsanspruch besteht. Im Übrigen bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass er weder freigesprochen noch das Verfahren gegen ihn eingestellt wurde, wie es für eine Entschädigung nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO verlangt ist. Er legt nicht nachvollziehbar dar, weshalb die von ihm angerufene Norm dennoch anwendbar sein soll. Dass er vorinstanzlich insofern "obsiegte", als die Verwahrung aufgehoben und eine ambulante Massnahme angeordnet wurde, begründet dies nicht. Ohnehin würde die Sicherheitshaft dadurch nicht rechtswidrig, zumal in beiden Fällen zur Sicherstellung der Massnahme Haft angeordnet werden kann. Die Entschädigung für die rechtswidrige Haft richtet sich daher, wie bereits im Urteil 6B_433/2023 vom 25. März 2024 festgehalten, nach den Voraussetzungen von Art. 431 StPO (vgl. WEHRENBERG/FRANK, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 6 zu Art. 429 StPO). Von vornherein nicht zu hören ist der Beschwerdeführer schliesslich, soweit er sich gegen die Argumentation der Vorinstanz im teilweise kassierten Beschluss vom 10. Februar 2023 richtet. Dieser bildet nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens; massgebend ist einzig das angefochtene Urteil vom 8. Juli”

“Ainsi, si l'intérêt actuel disparaît en cours de procédure, le recours devient sans objet et la cause est rayée du rôle (ATF 142 I 135 consid. 1.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1336/2018 du 19 février 2019 consid. 1.2 ; ACPR/190/2020 du 11 mars 2020 consid. 3.3). En tant que la recourante demande sa libération immédiate, le recours n'a plus d'objet compte tenu de sa libération le 17 octobre 2024. 3. Pour le surplus, à bien la comprendre, la recourante considère que sa détention était illicite. 3.1. Conformément à l'art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. En principe, il appartient à l'autorité de jugement de statuer sur l'indemnité (ATF 140 I 246 consid 2.5.1; L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND, Code de procédure pénale - Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2016, n. 29 ad art. 429 CPP, n. 11 ad art. 431). Si l'indemnisation de conditions de détention illicites avant jugement peut être fondée sur le droit fédéral (art. 431 CPP), il n'en va pas de même de l'indemnisation relative à des conditions de détention illicites après jugement, qui ne peuvent guère relever que du droit cantonal régissant la responsabilité de l'État. À Genève, à la suite d'une décision de principe (ACPR/619/2015 du 17 novembre 2015), la Chambre de céans a jugé qu'il convenait de confier à une seule et même autorité, soit le Département de la sécurité, de la population et de la santé – devenu l'actuel Département des institutions et du numérique (ci-après: DIN) –, le soin de statuer sur les demandes d'indemnisation pour détention illicite – et, partant, les requêtes tendant au constat préalable du caractère illégal de cette détention (art. 5 CEDH) –, formées après l'entrée en force du jugement, que celles-ci concernent la détention provisoire ou la détention en exécution de peine ou de mesure (ACPR/14/2024 du 11 janvier 2024 consid. 1.7 et ACPR/674/2019 du 3 septembre 2019 consid. 5.2). 3.2. En l'espèce, il ressort du dossier que la recourante a été condamnée, à plusieurs reprises – notamment par ordonnance pénale du 3 avril 2023, notifiée en mains propres –, et que les amendes rendues à son encontre ont été converties en peines privatives de liberté de substitution.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so beurteilt sich der Entschädigungs- und Genugtuungsanspruch nach Art. 431 Abs. 1 StPO. Unter den Begriff der Zwangsmassnahme nach Art. 196 StPO fällt jede Art von Freiheitsentzug bis zur Rechtskraft einer Verurteilung. Zwangsmassnahmen sind rechtswidrig, wenn zum Zeitpunkt ihrer Anordnung oder Fortsetzung die materiellen oder formellen gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 196 ff. StPO nicht erfüllt waren. Wird hingegen erst im Nachhinein festgestellt, dass die Zwangsmassnahme ungerechtfertigt war, weil die beschuldigte Person freigesprochen oder deren Strafverfahren eingestellt wird, waren aber zum Zeitpunkt der Anordnung der Zwangsmassnahme deren Voraussetzungen gegeben, stützt sich der Entschädigungs- bzw. Genugtuungsanspruch auf Art. 429 StPO (Urteil 6B_672/2021 vom 15. Mai 2023 E. 5.2.3 mit Hinweisen). Bei rechtswidriger Anwendung von Zwangsmassnahmen hat die beschuldigte Person unabhängig von ihrem Verhalten Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und gegebenenfalls auch auf Genugtuung. Art. 430 StPO - der unter bestimmten Voraussetzungen die Herabsetzung oder Verweigerung der Entschädigung oder Genugtuung ermöglicht - kommt in dieser Konstellation nicht zur Anwendung (Urteil 6B_672/2021 vom 15.”

“Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrig Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO). Im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs 2 StPO).”

“Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid. 3b ; 103 IV 73 consid. 1) et par les constatations de fait qui n'ont pas été attaquées devant lui ou l'ont été sans succès (ATF 131 III 91 consid. 5.2). Il n'est pas possible de remettre en cause ce qui a été admis, même implicitement, par ce dernier. L'examen juridique se limite donc aux questions laissées ouvertes par l'arrêt de renvoi, ainsi qu'aux conséquences qui en découlent ou aux problèmes qui leur sont liés (ATF 135 III 334 consid. 2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_588/2012 du 11 février 2013 consid. 3.1 ; 6B_534/2011 du 5 janvier 2012 consid. 1.2). La motivation de l'arrêt de renvoi détermine dans quelle mesure la cour cantonale est liée à la première décision, décision de renvoi qui fixe aussi bien le cadre du nouvel état de fait que celui de la nouvelle motivation juridique (ATF 135 III 334 consid. 2). 1.2. En l’espèce, la procédure de renvoi ne porte que sur la conclusion en indemnisation fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. Le verdict de culpabilité tout comme la fixation de la peine sont ainsi acquis et n’ont pas à être réexaminés à ce stade de la procédure. 2. 2.1. À teneur de l'art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Les mesures de contrainte sont toutes celles envisagées aux art. 201 ss CPP. Il s'agit de tous les "actes de procédure des autorités pénales qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes concernées" (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND [éds], Code de procédure pénale – Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2016, n. 2 ad art. 431). Des écoutes téléphoniques illicites, la mise en détention provisoire au terme d'une procédure violant le CPP ou une fouille corporelle humiliante seront ainsi susceptibles de justifier l'octroi d'un tort moral élevé (Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE, Commentaire romand du CPP, Bâle 2019, n. 11 ad art. 431).”

“Les faits encore pertinents au stade du renvoi par le TF sont ceux retenus par le Tribunal de première instance, auxquels il est renvoyé (art. 82 al. 2 CPP), puis dans l'arrêt du 3 octobre 2023 et résumés en ces termes par le TF : "Entre le 27 avril et le 12 mai 2020, dans un supermarché de D______, A______ s'est emparé à plusieurs reprises de diverses marchandises sans s'acquitter de leur prix. Il a ainsi dérobé quatorze bouteilles de vin d'une valeur comprise entre 26 fr. 45 et 245 fr. l'unité, pour une valeur de plus de 1'700 fr., ainsi que, le 12 mai 2020, diverses denrées alimentaires, totalisant un montant de 171 fr. 80, étant précisé que la marchandise a finalement été payée ensuite de son interpellation par le service de sécurité du magasin après le franchissement des caisses" (consid. B). C. a. Invité à se déterminer après le prononcé de l'arrêt du TF, A______ persiste, par courrier du 16 octobre 2024, dans ses conclusions prises dans son mémoire d'appel du 6 juillet 2023, au terme desquelles il sollicitait l'octroi d'une indemnité de CHF 5'000.- à titre de réparation du tort moral subi selon l'art. 431 al. 1 CPP, ainsi que d'une indemnité de CHF 2'100.15 pour les dépenses occasionnées par l'exercice raisonnable de ses droits de procédure d'appel antérieure à l'arrêt du TF (art. 429 al. 1 let. a CPP). S'agissant de la procédure d'appel postérieure à l'arrêt du TF, il réclame CHF 675.65, soit 1 heure et 15 minutes à CHF 500.-/heure plus la TVA à 8.1%, à titre d'indemnité. Selon l'arrêt du TF du 1er novembre 2022, il était avéré qu'il avait subi une fouille corporelle disproportionnée et illégale. Le montant réclamé ne paraissait pas démesuré. Ainsi, en rejetant ses conclusions en indemnisation, le premier juge avait violé l'art. 431 al. 1 CPP. b. Le MP conclut au rejet de la demande d'indemnité de CHF 5'000.- fondée sur l'art. 431 al. 1 CPP. La Cour, qui disposait d'une importante marge de manœuvre, avait considéré à raison qu'une réduction de peine apparaissait comme la solution la plus adéquate. EN DROIT : 1. 1.1. Un arrêt de renvoi du Tribunal fédéral lie l'autorité cantonale à laquelle la cause est renvoyée, laquelle voit sa cognition limitée par les motifs dudit arrêt, en ce sens qu'elle est liée par ce qui a déjà été définitivement tranché par le Tribunal fédéral (ATF 104 IV 276 consid.”

“1 de la Décision attaquée en ce sens que la procédure relative à l'infraction de blanchiment d'argent aggravé (art. 305bis ch. 1 et 2 CP) et de tentative de blanchiment d'argent aggravé (art. 22 al. 1 CP en lien avec l'art. 305bis ch. 1 et 2 CP) est classée; V. Réformer le chiffre lI. 3 de la Décision attaquée en ce sens que C. est uniquement reconnu coupable de participation à une organisation criminelle (art. 260ter ch. 1 CP) pour la période du 15 mai 2005 au mois de janvier 2009; VI. Réformer le chiffre lI. 4 de la Décision attaquée en ce sens que C. est uniquement condamné à une peine privative de liberté de 12 mois, sous déduction de la détention avant jugement subie du 30 juin 2011 au 10 mai 2012, soit durant 316 jours, à l'exclusion de toute peine pécuniaire additionnelle; VII. Constater que C. a subi 276 jours de détention dans des conditions illicites; VIII.Ordonner que 69 jours de détention soient déduits de la peine fixée au chiffre VI ci‑dessus (le chiffre à réformer lI. 4 de la Décision attaquée), à titre de réparation en raison de la détention dans des conditions illicites (art. 431 al. 1 CPP); IX. Annuler les chiffres lI. 5 et Il. 6 de la Décision attaquée; Subsidiairement X. Admettre le présent appel; XI. Réformer le chiffre lI. 4 de la Décision attaquée en ce sens que C. est uniquement condamné à une peine privative de liberté dont la durée fixée à dire de justice n'est pas supérieure à 30 mois, sous déduction de la détention avant jugement subie du 30 juin 2011 au 10 mai 2012, soit durant 316 jours, à l'exclusion de toute peine pécuniaire additionnelle; XII. Réformer le chiffre lI. 5 de la Décision attaquée en ce sens que l'exécution de la peine privative de liberté est partiellement suspendue de manière à ce que la partie ferme de la peine privative de liberté soit équivalente aux jours de détention provisoire subis, soit 316 jours, avec un délai d'épreuve de trois ans; XIII.Constater que C. a subi 276 jours de détention dans des conditions illicites; XIV. Ordonner que 69 jours de détention soient déduits de la peine fixée au chiffre Xl ci‑dessus (le chiffre à réformer lI.”

“Il peut en revanche être renoncé à révoquer le sursis prononcé le 28 octobre 2022 par le Strafgerichtspräsident Baselstadt, dès lors que la première condamnation de l’appelant à une peine privative de liberté ferme devrait avoir un effet choc suffisant pour le détourner de la récidive par la suite.                 Enfin, la peine d’amende d’un montant de 100 fr. prononcée pour sanctionner la contravention à la LStup, qui n’est au demeurant pas contestée, est adéquate compte tenu de la situation de l’appelant et de la faute commise, et doit être confirmée, tout comme la peine privative de liberté de substitution d’un jour à exécuter en cas de non-paiement fautif.   8.              L’appelant ne conteste pas l’expulsion à vie du territoire suisse prononcée à son encontre et son inscription au SIS.                 Cette mesure sera confirmée, l’appelant remplissant les conditions des art. 66a al. 1 let. c et 66b al. 2 CP, dès lors qu’il n’a aucune attache avec la Suisse et qu’il a récidivé durant une première mesure d’expulsion.   9. 9.1              L’appelant conclut à une réduction de 78 jours de sa peine en raison des conditions de détention illicites en zone carcérale, puis à la prison du Bois-Mermet.   9.2              Aux termes de l’art. 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l’objet de mesures de contrainte, l’autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral.   9.3              Dès lors qu’il a été détenu dans des conditions illicites pendant 24 jours en zone carcérale, puis pendant 227 jours dans les cellules 258 et 245 de la prison du Bois-Mermet (cf. P. 84), il y a en effet lieu d’indemniser l’appelant pour son tort moral et de déduire 78 jours de la peine privative de liberté prononcée au considérant 7.3 ci-dessus.                             L’appel doit être admis sur ce point.   10.              Conformément à l’art. 51 CP, la détention subie avant jugement sera déduite de la peine privative de liberté prononcée.                 Pour garantir l’exécution de la peine et de l’expulsion et au vu notamment du risque de fuite présenté par l’intéressé, le maintien de l’appelant en détention pour des motifs de sûreté doit être ordonné.   11.              En définitive, l’appel de Y.”

“Ainsi, lorsque le prévenu supporte les frais, une indemnité est en règle générale exclue et, inversement, si l'Etat supporte les frais de la procédure pénale, le prévenu a en principe droit à une indemnité selon l'art. 429 CPP. Lorsque la condamnation aux frais n'est que partielle, la réduction de l'indemnité devrait s'opérer dans la même mesure. Compte tenu de cette corrélation, il faut admettre que si le prévenu irresponsable a été condamné aux frais pour des raisons d'équité en application de l'art. 419 CPP, l'indemnité selon l'art. 429 CPP doit pouvoir être refusée. L'application analogique de l'art. 419 CPP s'impose aussi de par la systématique de la loi; l'art. 419 CPP figure dans le chapitre 1 sur les dispositions générales, alors que le chapitre 2 concerne les frais de procédure et le chapitre 3 les indemnités et la réparation du tort moral (ATF 145 IV 94 consid. 2.3).   3.2.2              Aux termes de 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Selon l'art. 431 al. 2 CPP, le prévenu a droit à une indemnité lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.                 Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier lieu, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3; arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5).               L'art. 431 CPP ne traite pas de l'imputation de la détention excessive sur les mesures thérapeutiques selon les art.”

“Compte tenu de cette corrélation, il faut admettre que si le prévenu irresponsable a été condamné aux frais pour des raisons d'équité en application de l'art. 419 CPP, l'indemnité selon l'art. 429 CPP doit pouvoir être refusée. L'application analogique de l'art. 419 CPP s'impose aussi de par la systématique de la loi; l'art. 419 CPP figure dans le chapitre 1 sur les dispositions générales, alors que le chapitre 2 concerne les frais de procédure et le chapitre 3 les indemnités et la réparation du tort moral (ATF 145 IV 94 consid. 2.3).   3.2.2              Aux termes de 431 al. 1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Selon l'art. 431 al. 2 CPP, le prévenu a droit à une indemnité lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.                 Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier lieu, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3; arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5).               L'art. 431 CPP ne traite pas de l'imputation de la détention excessive sur les mesures thérapeutiques selon les art. 56 ss CP. La jurisprudence a toutefois admis que la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté devaient, en principe, être imputées sur les mesures thérapeutiques au sens des art. 56 ss CP, malgré leur durée indéterminée (ATF 141 IV 236). Cette solution se déduit déjà du texte de l'art.”

“1 Satz 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Nachdem die Berufung der Staatsanwaltschaft gutzuheissen und die Beschuldigte schuldig zu sprechen ist, sind dieser infolge Unterliegens auch die Kosten des Be- rufungsverfahrens aufzuerlegen. Davon auszunehmen sind einzig die Kosten der amtlichen Verteidigung in Höhe von Fr. 8'000.– (Urk. 55), welche unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts des Staates im Sinne von Art. 135 Abs. 4 StPO einst- weilen auf die Gerichtkasse zu nehmen sind (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 StPO analog). Für das Berufungsverfahren erweist sich in Anwendung von Art. 424 StPO i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b, c und d, § 14 und § 16 Abs. 1 GebV OG die Festsetzung einer Gerichtsgebühr von Fr. 3‘600.– als angemessen. 3.Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten grundsätzlich keine Entschädigung oder Genugtuung im Sinne von Art. 429 Abs. 1 StPO zuzusprechen bzw. besteht betreffend die erlittene Haft ohnehin kein Genugtuungsanspruch (vgl. Art. 431 Abs. 2 StPO), sodass sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen. Die von der Vor- instanz zugesprochene Entschädigung für die Kosten der erbetenen Verteidigung und Genugtuung für die erstandene Haft (Urk. 32, S. 15 f.) sind somit aufzuheben. Nachdem die Tagfahrt vom 10. November 2023 infolge Bombendrohung gegen das hiesige Gericht kurzfristig abzitiert werden musste, rechtfertigt es sich vorliegend, die Beschuldigte für ihre Ausgaben für das Zugbillett – unter Vorbehalt des Ver- rechnungsrechts des Staates – pauschal mit Fr. 150.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Es wird erkannt: 1.Die Beschuldigte B._____ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB. - 31 - 2.Die Beschuldigte wird bestraft mit 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– Geldstrafe, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 3.Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4.Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1’500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr.”

“1 CPP, si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral. Selon l'art. 431 al. 2 CPP, le prévenu a droit à une indemnité lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.                 Conformément à l'art. 51 CP, l'art. 431 al. 2 CPP pose la règle que la détention excessive est d'abord imputée sur une autre sanction et ne peut donner lieu à une indemnisation que si aucune imputation n'est possible. L'imputation de la détention a lieu, en premier lieu, sur les peines privatives de liberté et, en second lieu, sur les autres peines, comme la peine pécuniaire, le travail d'intérêt général et l'amende. La compensation sous la forme de l'indemnisation est subsidiaire. L'intéressé n'a aucun droit de choisir entre l'indemnisation ou l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3; arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.5).               L'art. 431 CPP ne traite pas de l'imputation de la détention excessive sur les mesures thérapeutiques selon les art. 56 ss CP. La jurisprudence a toutefois admis que la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté devaient, en principe, être imputées sur les mesures thérapeutiques au sens des art. 56 ss CP, malgré leur durée indéterminée (ATF 141 IV 236). Cette solution se déduit déjà du texte de l'art. 431 al. 2 CP, qui dispose que la privation de liberté excessive est imputée sur les sanctions prononcées, et non pas seulement – comme le prévoit l'art. 51 CP – sur les peines ; or, le terme sanction vise généralement aussi les mesures. En outre, le message du Conseil fédéral prévoit que, dans les cas où cela est possible, l'imputation interviendra également sur les mesures privatives de liberté (FF 2006 p. 1314 ; ATF 141 IV 236 consid. 3.6). Enfin, le but de la mesure était finalement d'empêcher la commission de nouvelles infractions pour protéger la communauté, de sorte qu'il n'allait pas à l'encontre d'une telle imputation (ATF 141 IV 236 consid.”