Das Gericht kann einen Erscheinungstermin aus zureichenden Gründen verschieben:
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Im vereinfachten Verfahren, das einem verstärkten Beschleunigungsgebot untersteht, ist bei wiederholten Gesuchen um Verschiebung zurückhaltend zu entscheiden; ein bereits zweites Gesuch kann daher abgewiesen werden.
“Schliesslich sei darauf hingewiesen, dass die Streitsache im vereinfachten Verfahren geführt wird, welches einem verstärkten Beschleunigungsgebot unter- steht. Bei dem streitgegenständlichen Gesuch um Verschiebung der Hauptver- handlung handelt es sich überdies bereits um das zweite. Bereits am 22. Januar 2019 - einen Tag vor der erstmals auf den 23. Januar 2019 angesetzten Verhand- lung - beantragte die Berufungsklägerin deren Verschiebung. Damals reichte sie immerhin gleichentags ein Arztzeugnis nach, in welchem ihre Verhandlungsun- fähigkeit bestätigt wurde (RG act. IV/11; RG act. IV/12). Diese Umstände geboten eine grössere Zurückhaltung bei der Beurteilung des zweiten Verschiebungsge- suchs und rechtfertigten dessen Abweisung ebenfalls (vgl. Brändli/Bühler, a.a.O., N 14 ff. zu Art. 135 ZPO; Frei, a.a.O., N 7 f. zu Art. 135 ZPO; Staehelin, a.a.O., N 3 zu Art. 135 ZPO).”
In dem entschiedenen Fall wurde die Mandatierung am Verhandlungstag (Mandatierung am selben Tag) und das damit verbundene Fehlen einer fristgerechten Einreichung nicht als zureichender Grund für eine Verschiebung angesehen; das Gesuch um Verschiebung wurde abgelehnt.
“A cette occasion, il a contesté l’intégralité des faits allégués par le demandeur. En outre, il a également fait savoir à la Présidente qu’il avait pris contact avec son avocat et qu’une réponse conforme aux exigences de l’art. 244 CPC lui parviendrait prochainement. Toutefois, aucun complément à la réponse du 22 juillet 2020 n’a été déposé par un mandataire professionnel dans le délai supplémentaire expirant le 27 juillet 2020. Les parties ont été citées à comparaître à l’audience du 27 août 2020 lors de laquelle elles ont été entendues. Préliminairement, la Présidente a donné lecture aux parties d’un courriel reçu quelques minutes plus tôt du mandataire du défendeur sollicitant un report de l’audience, au motif qu’il était dans l’impossibilité de participer à celle-ci dans la mesure où il a été mandaté le jour même. Le demandeur a conclu au rejet de la requête. Statuant sur le siège, la Présidente a rejeté la requête de renvoi des débats en l’absence de motifs suffisants au sens de l’art. 135 CPC. D. Par décision du 27 août 2020, la Présidente a admis les conclusions principales prises le 10 mars 2020 par B.________ à l’encontre de A.________. Ainsi, après avoir constaté que le bail à ferme agricole du 29 mai 2013 a pris fin en raison du non-paiement par l’intéressé des frais accessoires d’eau qui s’élèvent à un montant total de CHF 6'170.35, elle a condamné celui-ci au paiement du montant en question en faveur du demandeur, avec intérêts à 5% l’an dès le 30 septembre 2019. Par la même occasion, elle a signifié à A.________ l’ordre de quitter la chose affermée dans un délai de 30 jours dès l’entrée en force de la décision, sous la menace de la peine d’amende de l’art. 292 CP, le bailleur étant autorisé à requérir l’évacuation par la force publique une fois ce délai échu, cas échéant. En outre, le défendeur a été condamné à payer mensuellement en faveur du demandeur un montant de CHF 1'333.-, dès le 1er janvier 2020 et jusqu’à libération de la chose affermée, pour occupation illicite de celle-ci.”
Ein ärztliches Zeugnis muss grundsätzlich die vorhandene Krankheit belegen. Ob aus dieser Krankheit eine Verhandlungsunfähigkeit folgt und damit ein "zureichender Grund" im Sinne von Art. 135 ZPO gegeben ist, beurteilt das Gericht im Rahmen seiner freien Beweiswürdigung; eine attestierte Verhandlungsunfähigkeit begründet dies nicht automatisch.
“Die Vorinstanz hat die Abweisung des vom Beschwerdeführer gestellten Verschiebungsgesuchs einzig damit begründet, dass das von Letzterem einge- reichte Arztzeugnis nicht die Verhandlungsunfähigkeit, sondern lediglich die Ar- beitsunfähigkeit bescheinige. Eine Würdigung, ob zureichende Gründe zur Ver- schiebung des Termins glaubhaft gemacht wurden, nahm die Vorinstanz damit nicht vor, sondern sie stellte sich implizit auf den Standpunkt, bei krankheitsbe- dingter Verhinderung einer Partei vermöge einzig ein Verhandlungsunfähigkeits- zeugnis das Vorliegen zureichender Gründe im Sinne von Art. 135 ZPO glaubhaft machen. Dabei verkennt die Vorinstanz, dass es sich bei der Frage, ob zu- reichende Gründe für die Verschiebung einer Verhandlung im Sinne der genann- - 15 - ten Bestimmung vorliegen, um eine Rechtsfrage handelt. Gleiches gilt für die Fra- ge, ob eine durch ein Arztzeugnis nachgewiesene Krankheit eine Verhandlungs- unfähigkeit einer Partei glaubhaft mache. Entgegen der offenbaren Meinung der Vorinstanz vermag deshalb auch eine ärztlich bescheinigte Verhandlungsunfähig- keit nicht von vornherein den Nachweis des Vorliegens zureichender Gründe im Sinne von Art. 135 ZPO zu erbringen, unterliegt doch ein Arztzeugnis vielmehr – wie jedes Beweismittel (vgl. Art. 157 ZPO) – der freien Beweiswürdigung durch das Gericht. Folglich ist grundsätzlich nur die Krankheit an sich durch ein zuver- lässiges Arztzeugnis zu belegen (vgl. auch etwa BSK ZPO-B RÄNDLI/BÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art 135 N 19; HUBER, Dike-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N 13; BK ZPO-F REI, 2012, Art. 135 N 6; KUKO ZPO-WEBER, 3. Aufl. 2021, Art. 135 N 3). Daran ändert nichts, dass in der Vorladung der Vorinstanz unter "wichtige Hinweise" vermerkt ist, dass bei Krankheit oder Unfall ein ärztliches Zeugnis bei- zubringen sei, welches die Verhandlungsunfähigkeit bescheinige (act. 8/6 S. 2 Ziff. 2),. Der Vorwurf an den Beschwerdeführer, er habe nur ein Arbeitsunfähig- keits-, jedoch kein Verhandlungsunfähigkeitszeugnis eingereicht, verfängt damit nicht. So oder anders hatte er das Vorliegen einer Krankheit gegenüber der Vo- rinstanz nämlich belegt.”
“3Der Beschwerdeführer war (und ist) anwaltlich vertreten, weshalb die ge- richtliche Fragepflicht von vornherein eine nur sehr eingeschränkte Tragweite hat. Hinzu kommt, dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer bereits im Rah- men seines ersten Verschiebungsgesuchs erkennen konnte, dass er mit einem Arztzeugnis, in welchem nicht ausgeführt wird, an welchen konkreten gesundheit- lichen Problemen er leidet, keine Krankheit glaubhaft machen kann, die eine aktu- elle Verhandlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit begründen würde (vgl. oben E. 1.3). Auch darauf, dass auch eine explizite Bescheinigung einer aktuellen Ver- handlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit alleine nicht immer ausreichend ist, hatte ihn die Vorinstanz hingewiesen (vgl. act. 7/28 E. 2 mit Verweis auf OGer ZH RU230035 vom 24. August 2023 E. 2.3 m.w.H.). Dies zu Recht, denn es obliegt letztlich dem Gericht – und nicht der Fachperson, die der gesuchstellenden Partei eine Verhandlungsunfähigkeit attestiert – zu entscheiden, ob der geltend ge- machte Verschiebungsgrund (hier ein Krankheitszustand) einen zureichenden Grund im Sinne von Art. 135 ZPO darstellt und ob dieser glaubhaft gemacht wurde. Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, inwiefern in der konkreten Situa- tion Anlass für die Vorinstanz bestanden haben soll, dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer mittels der gerichtlichen Fragepflicht und zum Nachteil der Ge- genpartei im Hauptverfahren zu helfen. Da eine amtswegige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung eine Art Alternative zur gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO darstellt (vgl. BGer 4A_601/2020 vom 11. Mai 2021 E. 4.3.1), war die Vorinstanz auch nicht veranlasst, von Amtes wegen eine solche anzuord- nen. - 8 - 3.3.1Weiter macht der Beschwerdeführer in rechtlicher Hinsicht geltend, entge- gen der Ansicht der Vorinstanz dürften an weitere Verschiebungsgesuche dann keine höhere Anforderungen gestellt werden, wenn diese auf einer neuen Erkran- kung bzw. auf neuen Tatsachen beruhten, was hier der Fall sei. Während das erste Verschiebungsgesuch auf einer koronaren Herzkrankheit beruht habe, die im Januar 2023 eine invasive Behandlung erfordert habe, beruhe das vorliegende Gesuch auf der Lungenentzündung des Beschwerdeführers im April 2024 (vgl.”
Art. 135 ZPO ist als Kann‑Vorschrift zu verstehen: Eine Verschiebung ist nicht automatisch zu gewähren. Selbst bei zureichenden Gründen kann das Gericht die Gewährung verweigern, etwa wenn durch eine Verschiebung eine materiell nicht gerechtfertigte Erstreckung des Mietverhältnisses droht (insbesondere in Kündigungsschutzverfahren). Soweit möglich sind alternative Massnahmen, namentlich die Bestellung einer Vertretung, in Betracht zu ziehen.
“135 ZPO dar. Auch wenn die Beklagte offenbar in der Lage war, sich am Tag vor der Verhand- lung mit dem Gericht telefonisch in Verbindung zu setzen, soll die ihr ärztlich be- scheinigte Verhandlungsunfähigkeit hier nicht infrage gestellt werden. Die Teil- nahme an einer Verhandlung ist das gute Recht einer Partei, das wenn immer möglich zu wahren ist. Im Rahmen der ersten Parteivorträge sind allerdings die zentralen Aspekte der Teilnahmerechte nicht von so grosser Bedeutung wie etwa bei einer späteren Beweisabnahme, wo es einer Partei insbesondere ermöglicht werden muss, einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Soweit sich Fragen im Sinne von Art. 56 oder 247 Abs. 1 ZPO stellen, können solche auch via eine Vertretung geklärt werden, soweit dazu die nötigen Unterbrechungen der Ver- handlung für telefonische Rückfragen erfolgen. So oder anders ist der Anspruch einer Partei auf Anwesenheit bei der Hauptverhandlung nicht voraussetzungslos: Art. 135 ZPO ist als kann-Vorschrift formuliert, so dass eine Verschiebung auch - 12 - dann nicht in jedem Fall zu bewilligen ist, wenn an sich zureichende Gründe vor- liegen. Dies gilt in besonderem Masse in Kündigungsschutzverfahren, bei wel- chen möglicherweise eine materiell nicht gerechtfertigte Erstreckung des Miet- verhältnisses allein deshalb droht, weil die Mieterin während der Dauer des Ver- fahrens grundsätzlich nicht ausgewiesen werden kann. Art. 69 Abs. 1 ZPO er- laubt es im Übrigen, einer Partei eine Vertretung zu bestellen, die offensichtlich nicht in der Lage ist, den Prozess selbst zu führen. Die Gründe für eine solche Situation können vielfältig sein und beschränken sich nicht auf die intellektuellen Fähigkeiten oder die psychische Verfassung einer Partei (KUKO ZPO-DOMEJ, Art. 69 N 2). Postulationsunfähigkeit ist auch zu bejahen, soweit eine Partei aus somatischen Gründen nicht in der Lage ist, an einer innert nützlicher Frist an- setzbaren Verhandlung teilzunehmen.”
Ein Gesuch um Verschiebung ist vor dem Erscheinungstermin zu stellen; unterlässt die Partei dies, kann sie sich grundsätzlich nicht auf eine Verschiebung berufen. In diesem Zusammenhang verweist die Praxis darauf, dass eine Nachladung bzw. Terminverschiebung bei einem Versäumnis nur in Betracht kommt, wenn die Partei darlegt und glaubhaft macht, dass das Versäumnis ihr nicht oder nur leicht anzulasten ist.
“L'autorité de recours a un plein pouvoir d'examen en droit, mais un pouvoir limité à l'arbitraire en fait, n'examinant par ailleurs que les griefs formulés et motivés par la partie recourante (Hohl, Procédure civile, Tome II, 2ème édition, Berne, 2010, n° 2307). Les maximes des débats et de disposition s'appliquent (art. 55 al. 1, 255 lit. a a contrario et 58 al. 1 CPC). 2. La recourante fait valoir que son droit d'être entendue a été violé en raison du fait qu'elle n'a reçu la citation à comparaître que trois jours avant l'audience du Tribunal, délai qui, cumulé à son âge, son état de santé précaire et les mesures de confinement, était insuffisant pour préparer sa défense. Un délai pour se prononcer sur les pièces produites par sa partie adverse à l'audience devait lui être octroyé par la Cour et sa pièce 12 nouvellement produite devait être déclarée recevable. 2.1.1 Selon l'art. 134 CPC, la citation doit être expédiée dix jours au moins avant la date de la comparution. Le Tribunal peut renvoyer la date de la comparution pour des motifs suffisants lorsque la demande en est faite avant cette date (art. 135 CPC). Le Tribunal peut citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n'est imputable qu'à une faute légère (art. 147 al. 1 CPC). 2.1.2 Le poursuivant est tenu de présenter tous ses moyens de preuve dans sa requête. Les écritures et titres déposés par les parties lors de l'audience n'ont pas à être transmis à la partie adverse défaillante avant le prononcé de la décision; une renonciation à comparaître implique en effet renonciation au moins implicite à l'exercice du droit de réplique (Abbet/ Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 90, ad art. 84 LP). 2.1.3 Les pièces nouvelles sont irrecevables dans le cadre d'un recours (art. 326 al. 1 CPC). 2.2 En l'espèce, le droit d'être entendue de la recourante n'a pas été violé par le Tribunal. En effet, conformément à la jurisprudence, il incombait à celle-ci de présenter tous ses moyens de preuve dans sa requête. Si elle souhaitait participer à l'audience de mainlevée et qu'elle ne pouvait pas se rendre à Genève le 8 juin 2020, elle aurait pu solliciter le report de l'audience, ce qu'elle n'a pas fait.”
“L'autorité de recours a un plein pouvoir d'examen en droit, mais un pouvoir limité à l'arbitraire en fait, n'examinant par ailleurs que les griefs formulés et motivés par la partie recourante (Hohl, Procédure civile, Tome II, 2ème édition, Berne, 2010, n° 2307). Les maximes des débats et de disposition s'appliquent (art. 55 al. 1, 255 lit. a a contrario et 58 al. 1 CPC). 2. La recourante fait valoir que son droit d'être entendue a été violé en raison du fait qu'elle n'a reçu la citation à comparaître que trois jours avant l'audience du Tribunal, délai qui, cumulé à son âge, son état de santé précaire et les mesures de confinement, était insuffisant pour préparer sa défense. Un délai pour se prononcer sur les pièces produites par sa partie adverse à l'audience devait lui être octroyé par la Cour et sa pièce 12 nouvellement produite devait être déclarée recevable. 2.1.1 Selon l'art. 134 CPC, la citation doit être expédiée dix jours au moins avant la date de la comparution. Le Tribunal peut renvoyer la date de la comparution pour des motifs suffisants lorsque la demande en est faite avant cette date (art. 135 CPC). Le Tribunal peut citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n'est imputable qu'à une faute légère (art. 147 al. 1 CPC). 2.1.2 Le poursuivant est tenu de présenter tous ses moyens de preuve dans sa requête. Les écritures et titres déposés par les parties lors de l'audience n'ont pas à être transmis à la partie adverse défaillante avant le prononcé de la décision; une renonciation à comparaître implique en effet renonciation au moins implicite à l'exercice du droit de réplique (Abbet/ Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 90, ad art. 84 LP). 2.1.3 Les pièces nouvelles sont irrecevables dans le cadre d'un recours (art. 326 al. 1 CPC). 2.2 En l'espèce, le droit d'être entendue de la recourante n'a pas été violé par le Tribunal. En effet, conformément à la jurisprudence, il incombait à celle-ci de présenter tous ses moyens de preuve dans sa requête. Si elle souhaitait participer à l'audience de mainlevée et qu'elle ne pouvait pas se rendre à Genève le 8 juin 2020, elle aurait pu solliciter le report de l'audience, ce qu'elle n'a pas fait.”
Verhandlungsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen stellt in der Regel einen zureichenden Grund für eine Verschiebung im Sinne von Art. 135 ZPO dar. Eine telefonische Kontaktaufnahme der Partei am Vortag schliesst eine ärztlich bescheinigte Verhandlungsunfähigkeit nicht zwingend aus. Die Teilnahme einer Partei ist ein schützenswertes Recht; bei ersten Parteivorträgen sind die Teilnahmerechte jedoch weniger schwergewichtig als etwa bei Beweisaufnahmen, wobei in bestimmten Fällen Fragen gemäss Art. 56 oder Art. 247 Abs. 1 ZPO auch durch Vertretung und mit nötigen Unterbrechungen für Rückfragen geklärt werden können. Art. 135 ZPO ist eine Kann‑Vorschrift, sodass eine Verschiebung trotz zureichender Gründe nicht automatisch zu bewilligen ist.
“3; BGer 4A_359/2017 vom 16.5.2018 E. 4.4). 3.2. Wie erwähnt stellte die Beklagte am Tag vor der Hauptverhandlung über ihren Rechtsvertreter ein Verschiebungsgesuch, welches abgewiesen wurde, wobei der Beklagten das persönliche Erscheinen erlassen wurde. Parallel dazu hatte sich die Beklagte auch telefonisch beim Gericht gemeldet und auf ihrer Teilnahme an einer (später anzusetzenden) Verhandlung bestanden. Ihr wurde erklärt, der Stand des Verfahrens erlaube keine weitere Verschiebung, und eine Rücksprache mit ihrem Rechtsvertreter empfohlen. Bei der Hauptverhandlung war einzig der Rechtsvertreter der Beklagten anwesend. Auch wenn das Vorgehen des Gerichts weder an der Hauptverhandlung noch später von der Beklagten beanstandet wurde, rechtfertigen sich einige Hinweise zu den Gründen. Verhandlungsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen stellt für gewöhnlich ei- nen zureichenden Grund für eine Verschiebung im Sinne von Art. 135 ZPO dar. Auch wenn die Beklagte offenbar in der Lage war, sich am Tag vor der Verhand- lung mit dem Gericht telefonisch in Verbindung zu setzen, soll die ihr ärztlich be- scheinigte Verhandlungsunfähigkeit hier nicht infrage gestellt werden. Die Teil- nahme an einer Verhandlung ist das gute Recht einer Partei, das wenn immer möglich zu wahren ist. Im Rahmen der ersten Parteivorträge sind allerdings die zentralen Aspekte der Teilnahmerechte nicht von so grosser Bedeutung wie etwa bei einer späteren Beweisabnahme, wo es einer Partei insbesondere ermöglicht werden muss, einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Soweit sich Fragen im Sinne von Art. 56 oder 247 Abs. 1 ZPO stellen, können solche auch via eine Vertretung geklärt werden, soweit dazu die nötigen Unterbrechungen der Ver- handlung für telefonische Rückfragen erfolgen. So oder anders ist der Anspruch einer Partei auf Anwesenheit bei der Hauptverhandlung nicht voraussetzungslos: Art. 135 ZPO ist als kann-Vorschrift formuliert, so dass eine Verschiebung auch - 12 - dann nicht in jedem Fall zu bewilligen ist, wenn an sich zureichende Gründe vor- liegen.”
“3; BGer 4A_359/2017 vom 16.5.2018 E. 4.4). 3.2. Wie erwähnt stellte die Beklagte am Tag vor der Hauptverhandlung über ihren Rechtsvertreter ein Verschiebungsgesuch, welches abgewiesen wurde, wobei der Beklagten das persönliche Erscheinen erlassen wurde. Parallel dazu hatte sich die Beklagte auch telefonisch beim Gericht gemeldet und auf ihrer Teilnahme an einer (später anzusetzenden) Verhandlung bestanden. Ihr wurde erklärt, der Stand des Verfahrens erlaube keine weitere Verschiebung, und eine Rücksprache mit ihrem Rechtsvertreter empfohlen. Bei der Hauptverhandlung war einzig der Rechtsvertreter der Beklagten anwesend. Auch wenn das Vorgehen des Gerichts weder an der Hauptverhandlung noch später von der Beklagten beanstandet wurde, rechtfertigen sich einige Hinweise zu den Gründen. Verhandlungsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen stellt für gewöhnlich ei- nen zureichenden Grund für eine Verschiebung im Sinne von Art. 135 ZPO dar. Auch wenn die Beklagte offenbar in der Lage war, sich am Tag vor der Verhand- lung mit dem Gericht telefonisch in Verbindung zu setzen, soll die ihr ärztlich be- scheinigte Verhandlungsunfähigkeit hier nicht infrage gestellt werden. Die Teil- nahme an einer Verhandlung ist das gute Recht einer Partei, das wenn immer möglich zu wahren ist. Im Rahmen der ersten Parteivorträge sind allerdings die zentralen Aspekte der Teilnahmerechte nicht von so grosser Bedeutung wie etwa bei einer späteren Beweisabnahme, wo es einer Partei insbesondere ermöglicht werden muss, einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Soweit sich Fragen im Sinne von Art. 56 oder 247 Abs. 1 ZPO stellen, können solche auch via eine Vertretung geklärt werden, soweit dazu die nötigen Unterbrechungen der Ver- handlung für telefonische Rückfragen erfolgen. So oder anders ist der Anspruch einer Partei auf Anwesenheit bei der Hauptverhandlung nicht voraussetzungslos: Art. 135 ZPO ist als kann-Vorschrift formuliert, so dass eine Verschiebung auch - 12 - dann nicht in jedem Fall zu bewilligen ist, wenn an sich zureichende Gründe vor- liegen.”
Bei Krankheit ist dem Gericht unverzüglich ein ärztliches Zeugnis einzureichen, das die Verhandlungsunfähigkeit belegt. Eine zeitlich begrenzte, dokumentierte Arbeitsunfähigkeit wird in der Rechtsprechung überwiegend als zureichender Verschiebungsgrund angesehen; dies begründet jedoch keinen automatischen Anspruch auf Gewährung der Verschiebung.
“Seite der Vorladung). Die Verschiebung der Verhandlung werde nur aus zureichenden Gründen bewilligt (unter Hinweis auf Art. 135 ZPO). Wer aus solchen Gründen am Erscheinen verhindert sei, habe dies dem Gericht sofort schriftlich mitzuteilen und Unterlagen einzureichen, die den Verhinderungsgrund belegten. Bei Krankheit oder Unfall sei unverzüglich ein - 3 - ärztliches Zeugnis einzureichen, das die Verhandlungsunfähigkeit bescheinige (Urk. 5, Ziff. 2 der”
“Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben. Der zureichende Grund ist zu substantiieren und, soweit möglich, unter Beweis zu stellen. Insbesondere sind Urkunden, aus denen der angerufene Hinderungsgrund hervorgeht, dem Gericht zusammen mit dem Verschiebungsgesuch einzureichen. Der Gesuchsteller hat den Verschie- bungsgrund zumindest glaubhaft zu machen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 11 ff. zu Art. 135 ZPO). Zureichende Gründe stellen unter anderem eine Verhandlungsun- fähigkeit begründende Krankheit, Todesfall, Militär- oder Zivildienst und Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes dar. Die durch Krankheit begründete Ver- handlungsunfähigkeit ist durch Arztzeugnis nachzuweisen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 19 zu Art. 135 ZPO; Frei, a.a.O., N 6 zu Art. 135 ZPO).”
“84 LP, le juge du for de la poursuite statue sur les requêtes en mainlevée (al. 1) et, dès réception de celle-ci, donne au débiteur l'occasion de répondre verbalement ou par écrit, puis notifie sa décision dans les cinq jours (al. 2). Le juge de mainlevée peut choisir entre une procédure écrite ou orale, en fonction des particularités du cas. La procédure orale est souvent privilégiée (Abbet, in La mainlevée d'opposition, 2017, n. 84 ad art. 84 LP; Hohl, Procédure civile, tome II, Berne 2010, p. 279, n. 1532-1535; Hofmann/Luscher, Le Code de procédure civile, Berne 2009, p. 162). 3.1.2 Selon l'art. 135 CPC, le tribunal peut renvoyer la date de comparution d'office (let. a) ou lorsque la demande en est faite avant cette date (let. b). Constituent notamment un motif suffisant de renvoi la maladie d'une partie ou le changement de mandataire (arrêt du Tribunal fédéral 5A_293/2017 du 5 juillet 2017 consid. 4.2; Bohnet, in Code de procédure civile commenté, 2011, n. 3 ad art. 135 CPC). L'art. 135 CPC énonce que l'autorité "peut" reporter une audience, ce qui signifie qu'il n'existe pas de droit à un tel report. Tant qu'une partie n'a pas reçu une réponse du tribunal, elle doit considérer que la convocation demeure valable : si elle ne comparaît pas, les conséquences du défaut sont applicables (arrêt du Tribunal fédéral 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3). 3.2 En l'espèce, le premier juge ne s'est pas déterminé sur la demande de report de l'audience du 22 juin 2020 qui lui était présentée en temps utile par le recourant et n'y a pas donné suite. Si le Tribunal n'est certes pas tenu d'accéder à toutes les demandes de renvoi, conformément aux principes rappelés ci-dessus, il apparaît en l'occurrence que le recourant a invoqué une maladie entraînant une incapacité complète de travail, ce qu'il a documenté par un certificat médical. Un report d'audience aurait donc dû s'imposer, ce d'autant que la durée prévue de cette incapacité était limitée. Au vu de ce qui précède, le jugement attaqué sera annulé.”
Art. 135 ZPO ist als Kann‑Vorschrift zu verstehen; eine Verschiebung ist nicht in jedem Fall zu bewilligen, selbst wenn zureichende Gründe vorgebracht werden (z.B. in Kündigungsschutzfällen wegen der Gefahr einer materiell nicht gerechtfertigten Erstreckung des Mietverhältnisses). In der Praxis sind bei Verhinderung wegen Krankheit in der Regel formelle Dispensationsgesuche mit ärztlichem Zeugnis vorzulegen; ohne ein solches Gesuch kann Säumigkeit festgestellt werden. Das Gericht entscheidet über die Glaubhaftmachung des Verschiebungsgrunds und kann — je nach Umständen — von Amtes wegen Abklärungen (etwa eine amtsärztliche Untersuchung) anordnen oder eine Vertretung bestellen.
“135 ZPO dar. Auch wenn die Beklagte offenbar in der Lage war, sich am Tag vor der Verhand- lung mit dem Gericht telefonisch in Verbindung zu setzen, soll die ihr ärztlich be- scheinigte Verhandlungsunfähigkeit hier nicht infrage gestellt werden. Die Teil- nahme an einer Verhandlung ist das gute Recht einer Partei, das wenn immer möglich zu wahren ist. Im Rahmen der ersten Parteivorträge sind allerdings die zentralen Aspekte der Teilnahmerechte nicht von so grosser Bedeutung wie etwa bei einer späteren Beweisabnahme, wo es einer Partei insbesondere ermöglicht werden muss, einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Soweit sich Fragen im Sinne von Art. 56 oder 247 Abs. 1 ZPO stellen, können solche auch via eine Vertretung geklärt werden, soweit dazu die nötigen Unterbrechungen der Ver- handlung für telefonische Rückfragen erfolgen. So oder anders ist der Anspruch einer Partei auf Anwesenheit bei der Hauptverhandlung nicht voraussetzungslos: Art. 135 ZPO ist als kann-Vorschrift formuliert, so dass eine Verschiebung auch - 12 - dann nicht in jedem Fall zu bewilligen ist, wenn an sich zureichende Gründe vor- liegen. Dies gilt in besonderem Masse in Kündigungsschutzverfahren, bei wel- chen möglicherweise eine materiell nicht gerechtfertigte Erstreckung des Miet- verhältnisses allein deshalb droht, weil die Mieterin während der Dauer des Ver- fahrens grundsätzlich nicht ausgewiesen werden kann. Art. 69 Abs. 1 ZPO er- laubt es im Übrigen, einer Partei eine Vertretung zu bestellen, die offensichtlich nicht in der Lage ist, den Prozess selbst zu führen. Die Gründe für eine solche Situation können vielfältig sein und beschränken sich nicht auf die intellektuellen Fähigkeiten oder die psychische Verfassung einer Partei (KUKO ZPO-DOMEJ, Art. 69 N 2). Postulationsunfähigkeit ist auch zu bejahen, soweit eine Partei aus somatischen Gründen nicht in der Lage ist, an einer innert nützlicher Frist an- setzbaren Verhandlung teilzunehmen.”
“A., Zürich 1997, § 129 N 2). In der Vorladung zur Schlichtungsverhandlung vom 16. März 2020 steht un- ter "Wichtige Hinweise" u.a. Folgendes (Urk. 6/17 S. 2): "3. Verhinderung wegen Krankheit, Alter oder aus ähnlichen zwingenden Gründen (beispielsweise Militärdienst) ist der Schlichtungsbehörde sofort mitzuteilen. Im Krankheitsfall ist unverzüglich ein ärztliches Zeugnis einzureichen, das eine Ver- handlungsunfähigkeit bescheinigt. In allen übrigen Fällen sind Belege einzureichen, die den wichtigen Grund ausweisen (Art. 135 ZPO). In diesen Fällen wird der be- treffenden Partei auf Gesuch hin das persönliche Erscheinen mittels Verfü- gung erlassen und sie kann sich vertreten lassen (Art. 204 Abs. 3 lit. b ZPO)." Entgegen der Auffassung des Beklagten wird diese Anordnung durch die er- gänzenden Mitteilungen aufgrund des Corona-Virus auf Seite 3 der Vorladung (Urk. 6/9/1 = Urk. 6/17 S. 3) nicht hinfällig. Wie die Kläger zu Recht darauf hinwei- sen, heisst es dort, dass Parteien, die zum persönlichen Erscheinen verpflichtet - 7 - sind und solche Symptome (d.h. Erkältungssymptome) haben, gebeten werden, sich vorgängig telefonisch zu melden (Urk. 10 S. 5). Dies tat der Beklagte nicht. Er schrieb dem Friedensrichter lediglich: "Ich entschuldige mich für den genann- ten Termin. Zurzeit bin ich erkältet und habe keinen Rechtsvertreter." (Urk. 6/9/2 = Urk. 6/13). Der Beklagte stellte damit lediglich in Aussicht, dass er an der Schlich- tungsverhandlung nicht teilnehmen werde. Er stellte jedoch kein Dispensations- gesuch und sein Erscheinen wurde ihm nicht mittels Verfügung erlassen, weshalb er an der Schlichtungsverhandlung säumig war, wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat.”
“3Der Beschwerdeführer war (und ist) anwaltlich vertreten, weshalb die ge- richtliche Fragepflicht von vornherein eine nur sehr eingeschränkte Tragweite hat. Hinzu kommt, dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer bereits im Rah- men seines ersten Verschiebungsgesuchs erkennen konnte, dass er mit einem Arztzeugnis, in welchem nicht ausgeführt wird, an welchen konkreten gesundheit- lichen Problemen er leidet, keine Krankheit glaubhaft machen kann, die eine aktu- elle Verhandlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit begründen würde (vgl. oben E. 1.3). Auch darauf, dass auch eine explizite Bescheinigung einer aktuellen Ver- handlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit alleine nicht immer ausreichend ist, hatte ihn die Vorinstanz hingewiesen (vgl. act. 7/28 E. 2 mit Verweis auf OGer ZH RU230035 vom 24. August 2023 E. 2.3 m.w.H.). Dies zu Recht, denn es obliegt letztlich dem Gericht – und nicht der Fachperson, die der gesuchstellenden Partei eine Verhandlungsunfähigkeit attestiert – zu entscheiden, ob der geltend ge- machte Verschiebungsgrund (hier ein Krankheitszustand) einen zureichenden Grund im Sinne von Art. 135 ZPO darstellt und ob dieser glaubhaft gemacht wurde. Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, inwiefern in der konkreten Situa- tion Anlass für die Vorinstanz bestanden haben soll, dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer mittels der gerichtlichen Fragepflicht und zum Nachteil der Ge- genpartei im Hauptverfahren zu helfen. Da eine amtswegige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung eine Art Alternative zur gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO darstellt (vgl. BGer 4A_601/2020 vom 11. Mai 2021 E. 4.3.1), war die Vorinstanz auch nicht veranlasst, von Amtes wegen eine solche anzuord- nen. - 8 - 3.3.1Weiter macht der Beschwerdeführer in rechtlicher Hinsicht geltend, entge- gen der Ansicht der Vorinstanz dürften an weitere Verschiebungsgesuche dann keine höhere Anforderungen gestellt werden, wenn diese auf einer neuen Erkran- kung bzw. auf neuen Tatsachen beruhten, was hier der Fall sei. Während das erste Verschiebungsgesuch auf einer koronaren Herzkrankheit beruht habe, die im Januar 2023 eine invasive Behandlung erfordert habe, beruhe das vorliegende Gesuch auf der Lungenentzündung des Beschwerdeführers im April 2024 (vgl.”
Nach mehrfachen Verschiebungen eines bereits einmal verschobenen Termins soll eine weitere Verschiebung nur in dringenden Fällen bewilligt werden; aus Dringlichkeitsgründen oder wegen des Verfahrensinteresses kann ein erneutes Verschiebungsgesuch abgewiesen werden.
“ZMP 2024 Nr. 7 Art. 257f OR; Art. 271 OR; Art. 69 ZPO; Art. 135 ZPO. Ordentliche Kündi- gung wegen Pflichtverletzungen oder zur Wiederherstellung des Hausfrie- dens. Abweisung eines Verschiebungsgesuchs trotz an sich zureichender medizinischer Gründe wegen Dringlichkeit des Prozesses. Die ordentliche Kündigung des Vermieters als Reaktion auf Pflichtverletzungen oder zur Wiederherstellung des Hausfriedens setzt zwar keine Abmahnung und auch keine umfassende Untersuchung durch die Vermieterin voraus. Diese muss aber sicherstellen, dass die Kündigung in loyaler Weise, insbesondere nicht le- diglich wegen einer Bagatelle erfolgt. Sie hat daher die Beteiligten vor der Kündi- gung zu kontaktieren und den Dingen nachzugehen, soweit es das beschränkte Instrumentarium zulässt, das ihr zur Verfügung steht. Stellt sich heraus, dass die gekündigte Mietpartei zumindest einen nicht unerheblichen Anteil an den Störun- gen hat, ist eine ordentliche Kündigung gültig (E. 4). Ist es im Kündigungsschutzverfahren sowohl in der Schlichtungsphase als auch vor Gericht bereits mehrmals zu Verschiebungen von Verhandlungen gekommen und ist der Kündigungstermin bereits verstrichen, kann ein weiteres Verschie- bungsgesuch wegen Dringlichkeit des Falles abgewiesen werden.”
“Der Mieter scheint mit seiner Berufung beanstanden zu wollen, dass das Zivilgericht die Verhandlung vom 10. Juli 2020 in seiner Abwesenheit durchgeführt hat. Nachdem das Zivilgericht die Verhandlung auf Gesuch des Mieters bereits einmal verschoben hatte, bot es die Verhandlung vom 19. Juni 2020 mit Verfügung vom gleichen Tag auf den 10. Juli 2020 um (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. VIII und XII). Mit E-Mail vom 9. Juli 2020 erklärte der Mieter, er habe am Verhandlungstag Geburtstag und es sei für ihn auch aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, an die Verhandlung zu kommen (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. XIII). Dass er einen Antrag auf Verschiebung gestellt hätte, behauptet der Mieter aber nicht. Zudem waren die Voraussetzungen für eine dritte Verschiebung der Verhandlung ohnehin nicht erfüllt. Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Gerichtstermin aus zureichenden Gründen von Amtes wegen oder auf Gesuch verschieben. Der zureichende Grund ist von der Partei zu substanziieren und, soweit möglich, zu belegen. Dabei gilt das Beweismass der Glaubhaftmachung (Brändli/Bühler, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, 2017, Art. 135 ZPO N 12 f.). Eine weitere Verschiebung eines bereits verschobenen Termins sollte nur in dringenden Fällen bewilligt werden (Staehelin, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 135 N 3). Der Umstand, dass eine Partei am Verhandlungstag Geburtstag hat, stellt offensichtlich keinen zureichenden Verschiebungsgrund dar. Zur Begründung seiner Behauptung, er könne aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Verhandlung kommen, machte der Mieter geltend, er stehe seit 2015 in psychologischer Behandlung, und verwies er auf den Anhang seiner E-Mail vom 9. Juli”
Verspätet oder unmittelbar vor dem Erscheinungstermin gestellte Verschiebungsgesuche — namentlich wenn die Partei den Hinderungsgrund bereits früher kannte und das Gesuch unnötig hinauszögert — können aus Gründen von Treu und Glauben ohne materielle Prüfung abgewiesen werden. Je früher ein Gesuch gestellt wird, desto eher ist ihm stattzugeben.
“Das Verschiebungsgesuch ist gemäss Art. 143 Abs. 1 ZPO spätestens am letzten Tag vor dem Erscheinungstermin beim Gericht einzureichen oder zu des- sen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben, damit das Gericht rechtzeitig die nötigen Anordnungen bei Gutheissung des Gesuches, v.a. die Abbietung der übri- gen Beteiligten treffen kann (Staehelin, a.a.O., N 4 zu Art. 135 ZPO). Je früher vor dem Termin ein Verschiebungsgesuch gestellt wird, umso eher kann ihm stattge- geben werden, verstösst es doch gegen Treu und Glauben, ein Verschiebungsge- such trotz Kenntnis des Hinderungsgrundes hinauszuzögern und bis kurz vor dem Termin zuzuwarten. Ein so verzögertes Gesuch darf das Gericht ohne materielle Prüfung abweisen (Brändli/ Bühler, a.a.O., N 8 f. zu Art. 135 ZPO).”
“135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin verschie- ben, wenn zureichende Gründe vorliegen. Es handelt sich um eine Kann- Vorschrift, was bedeutet, dass entgegen der Ansicht der Beklagten kein Anspruch auf eine Verschiebung besteht (BGer 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014, E. 3.3). Als zureichender Verschiebungsgrund gelten etwa durch Arztzeugnis nachgewiese- ne, eine Verhandlungsunfähigkeit begründende Krankheit, Todesfall einer nahe verwandten oder sonst nahestehenden Person, Militär- oder Zivildienst (soweit kein Urlaub möglich ist), Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes (BSK ZPO- Brändli/Bühler, Art. 135 N 19 ff.). In ihrem Schreiben vom 14. Februar 2021 brach- te die Beklagte indes bloss vor, sie habe sich mit der Klägerin nicht einigen kön- - 5 - nen. Deren Organe wollten sich zunächst einen Überblick verschaffen. Da sie bis dato nicht wisse, woran sie sich zu orientieren habe, beantrage sie nun eine Sis- tierung (Urk. 12). Damit machte sie keinen zureichenden Grund im Sinne von Art. 135 ZPO geltend. Abgesehen davon stellte die Beklagte das Verschiebungs- gesuch ohne Not äusserst knapp vor der Verhandlung. Daher ist nicht zu bean- standen, dass die Vorinstanz das Verschiebungsgesuch abwies.”
Ein Anspruch auf Renvoi eines Termins besteht nicht. Nach Art. 135 ZPO entscheidet das Gericht nach freier Prüfung und hat dabei die widerstreitenden Interessen abzuwägen, namentlich das Interesse an rascher Verfahrensführung einerseits und das Recht auf Gehör andererseits. Dabei sind Umstände wie die Dringlichkeit (z. B. bei vorsorglichen Massnahmen), der Gegenstand der Sitzung und das Gewicht der Verhinderungsgründe zu berücksichtigen.
“Ainsi, lorsqu'on ne voit pas quelle influence sa violation a pu avoir sur la procédure, il n'y a pas lieu d'annuler la décision attaquée (ATF 143 IV 380 consid. 1.4.1). La violation du droit d'être entendu peut être réparée lorsque la partie lésée a la possibilité de s'exprimer devant une autorité de recours jouissant d'un pouvoir d'examen complet en fait et en droit (ATF 145 I 167 consid. 4.4 ; ATF 142 II 218 consid. 2.8.1). Cependant, une telle réparation doit rester l'exception et n'est admissible, en principe, que dans l'hypothèse d'une atteinte qui n'est pas particulièrement grave aux droits procéduraux de la partie lésée. Cela étant, une réparation de la violation du droit d'être entendu peut également se justifier, même en présence d'un vice grave, lorsque le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, ce qui serait incompatible avec l'intérêt de la partie concernée à ce que sa cause soit tranchée dans un délai raisonnable (ATF 142 II 218 consid. 2.8.1 et les réf. citées ; TF 5A_70/2021, déjà cité, consid. 3.1). 3.2.3 Selon l’art. 135 CPC, le tribunal peut renvoyer la date de comparution pour des motifs suffisants d’office (let. a) ou lorsque la demande en est faite avant cette date (let. b). Il n'existe aucun droit au renvoi d'une audience. Lorsqu'une partie ne reçoit pas de réponse à sa requête de renvoi, elle doit partir de l'idée que la convocation initiale reste valable. Si elle ne se présente pas à l'audience, sans s'être enquise de la décision sur la requête de renvoi, elle doit subir les conséquences de son défaut (TF 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3, RSPC 2014 p. 440 ; JdT 2016 III 143). Les causes du renvoi entrent dans la libre appréciation du tribunal, qui trouve cependant ses limites dans le respect du droit d'être entendues des parties et dans le respect du principe de célérité et l'interdiction du déni de justice. En d'autres termes, le juge doit procéder à une pesée des intérêts en jeu, à savoir d'une part assurer un traitement rapide du procès, et de l'autre garantir le droit d'être entendues des parties ; il doit notamment tenir compte de l'urgence éventuelle (par exemple en matière de mesures provisionnelles), de l'objet de l'audience, de la gravité du motif d'indisponibilité et de la célérité dans l'annonce du motif de renvoi).”
Wird ein rechtzeitig vorgebrachter Antrag auf Verschiebung nicht beantwortet, darf die Partei davon ausgehen, dass das Gesuch gewahrt ist. Erhält das Gesuch hingegen keine Bewilligung oder ist es dem Gericht nicht rechtzeitig zur Kenntnis gelangt, bleibt die Vorladung gültig und eine unentschuldigte Abwesenheit kann die Fortführung des Verfahrens rechtfertigen.
“288 CPC, motifs pris de l'absence de prononcé du divorce et de ratification de la convention réglant l'ensemble des effets accessoires du divorce. 2.1 La procédure de divorce est introduite par le dépôt d'une requête commune ou d'une demande unilatérale en divorce (art. 274 CPC). Les parties comparaissent en personne aux audiences, à moins que le tribunal ne les en dispense en raison de leur état de santé, de leur âge ou de tout autre juste motif (art. 278 CPC). Si la requête commune des époux est complète, le tribunal convoque les parties à une audition (art. 287 CPC). Si les conditions du divorce sur requête commune sont remplies, le tribunal prononce le divorce et ratifie la convention (art. 288 al. 1 CPC). 2.2 Selon l'art. 135 let. b CPC, le Tribunal peut renvoyer la date de comparution d'une partie pour des motifs suffisants lorsque la demande en est faite avant cette date. Le motif invoqué doit être rendu vraisemblable, en principe par la production d'une pièce justificative (Bohnet, Commentaire romand, Code de procédure civil, 2ème éd. 2019, n. 11 ad art. 135 CPC; Frei, Berner Kommentar ZPO, 2012, n. 6 ad art. 135 CPC). Si une partie n'obtient pas de réponse à sa demande de report, elle doit partir de l'idée que celle-ci est maintenue (arrêt du Tribunal fédéral 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3). Les causes du renvoi entrent dans la libre appréciation du tribunal, qui trouve cependant ses limites dans le respect du droit d'être entendu des parties et dans le respect du principe de célérité et l'interdiction du déni de justice. En d'autres termes, le juge doit procéder à une pesée des intérêts en jeu, à savoir d'une part assurer un traitement rapide du procès, et de l'autre garantir le droit d'être entendu des parties; il doit notamment tenir compte de l'urgence éventuelle (par exemple en matière de mesures provisionnelles), de l'objet de l'audience, de la gravité du motif d'indisponibilité et de la célérité dans l'annonce du motif de renvoi. Un renvoi peut notamment être ordonné en raison de la maladie d'une partie ou en cas de changement de mandataire (arrêts du Tribunal fédéral 5A_715/2018 du 21 mai 2019 consid.”
“Andererseits macht die Gesuchstellerin geltend, der Zivilgerichtspräsident hätte den Entscheid betreffend vorsorgliche Beweisabnahme bzw. vorsorgliche Massnahmen erst fällen dürfen, nachdem ihr die Abweisung ihres Verschiebungsgesuchs mitgeteilt worden ist und sie Zeit zur Einreichung eines Wiederherstellungsgesuchs gehabt hätte. Dieser Einwand ist unbegründet. In der Eingabe vom 30. November 2020 kann zwar mit dem Zivilgerichtspräsidenten ein sinngemässes Verschiebungsgesuch gesehen werden. Dieses wurde jedoch nur einen Tag vor der Verhandlung eingereicht. Gemäss den unbestrittenen Feststellungen in der angefochtenen Verfügung ging die Eingabe sogar erst nach Kanzleischluss ein und gelangte dem Gericht deshalb erst am Verhandlungstag zur Kenntnis. Solange das Verschiebungsgesuch nicht bewilligt wurde, blieb die Vorladung gültig und musste die Gesuchstellerin von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen. Das Verschiebungsgesuch ändert deshalb nichts daran, dass sie säumig geworden ist, indem sie zur Verhandlung nicht erschienen ist (vgl. Brändli/Bühler, a.a.O., Art. 135 ZPO N 28 f.; Frei, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 135 ZPO N 9; Weber, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 135 N 6). Aufgrund der Säumnis der Gesuchstellerin musste der Zivilgerichtspräsident mit dem Entscheid keineswegs zuwarten. In Anwendung von Art. 147 Abs. 2 ZPO führte er das Verfahren vielmehr zu Recht unmittelbar ohne die versäumte Handlung der Gesuchstellerin weiter (vgl. Frei, a.a.O., Art. 147 ZPO N 7). Die Abweisung des Verschiebungsgesuchs wurde vom Zivilgerichtspräsidenten in der angefochtenen Verfügung überzeugend begründet. Mit dieser Begründung setzt sich die Gesuchstellerin in ihrer Beschwerde nicht auseinander. Daher ist darauf nicht weiter einzugehen.”
Bei bereits verschobenen Terminen ist der zureichende Grund von der Partei zu substanziieren und, soweit möglich, zu belegen; es gilt das Beweismass der Glaubhaftmachung. Eine weitere Verschiebung sollte nur in dringenden Fällen bewilligt werden.
“Juli 2020 in seiner Abwesenheit durchgeführt hat. Nachdem das Zivilgericht die Verhandlung auf Gesuch des Mieters bereits einmal verschoben hatte, bot es die Verhandlung vom 19. Juni 2020 mit Verfügung vom gleichen Tag auf den 10. Juli 2020 um (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. VIII und XII). Mit E-Mail vom 9. Juli 2020 erklärte der Mieter, er habe am Verhandlungstag Geburtstag und es sei für ihn auch aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, an die Verhandlung zu kommen (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. XIII). Dass er einen Antrag auf Verschiebung gestellt hätte, behauptet der Mieter aber nicht. Zudem waren die Voraussetzungen für eine dritte Verschiebung der Verhandlung ohnehin nicht erfüllt. Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Gerichtstermin aus zureichenden Gründen von Amtes wegen oder auf Gesuch verschieben. Der zureichende Grund ist von der Partei zu substanziieren und, soweit möglich, zu belegen. Dabei gilt das Beweismass der Glaubhaftmachung (Brändli/Bühler, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, 2017, Art. 135 ZPO N 12 f.). Eine weitere Verschiebung eines bereits verschobenen Termins sollte nur in dringenden Fällen bewilligt werden (Staehelin, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 135 N 3). Der Umstand, dass eine Partei am Verhandlungstag Geburtstag hat, stellt offensichtlich keinen zureichenden Verschiebungsgrund dar. Zur Begründung seiner Behauptung, er könne aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Verhandlung kommen, machte der Mieter geltend, er stehe seit 2015 in psychologischer Behandlung, und verwies er auf den Anhang seiner E-Mail vom 9. Juli”
“Juli 2020 in seiner Abwesenheit durchgeführt hat. Nachdem das Zivilgericht die Verhandlung auf Gesuch des Mieters bereits einmal verschoben hatte, bot es die Verhandlung vom 19. Juni 2020 mit Verfügung vom gleichen Tag auf den 10. Juli 2020 um (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. VIII und XII). Mit E-Mail vom 9. Juli 2020 erklärte der Mieter, er habe am Verhandlungstag Geburtstag und es sei für ihn auch aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, an die Verhandlung zu kommen (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. XIII). Dass er einen Antrag auf Verschiebung gestellt hätte, behauptet der Mieter aber nicht. Zudem waren die Voraussetzungen für eine dritte Verschiebung der Verhandlung ohnehin nicht erfüllt. Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Gerichtstermin aus zureichenden Gründen von Amtes wegen oder auf Gesuch verschieben. Der zureichende Grund ist von der Partei zu substanziieren und, soweit möglich, zu belegen. Dabei gilt das Beweismass der Glaubhaftmachung (Brändli/Bühler, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, 2017, Art. 135 ZPO N 12 f.). Eine weitere Verschiebung eines bereits verschobenen Termins sollte nur in dringenden Fällen bewilligt werden (Staehelin, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 135 N 3). Der Umstand, dass eine Partei am Verhandlungstag Geburtstag hat, stellt offensichtlich keinen zureichenden Verschiebungsgrund dar. Zur Begründung seiner Behauptung, er könne aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Verhandlung kommen, machte der Mieter geltend, er stehe seit 2015 in psychologischer Behandlung, und verwies er auf den Anhang seiner E-Mail vom 9. Juli”
Erscheint eine Partei ohne rechtzeitige oder verlässliche Anfrage auf Verschiebung nicht zur Verhandlung, muss sie grundsätzlich die Folgen ihres Fernbleibens tragen; ein Anspruch auf Renvoi besteht nicht. Eine Verletzung des Gehörs kann nur ausnahmsweise durch die Rekursinstanz behoben werden, wenn diese über ein umfassendes Prüfungsrecht verfügt und eine Heilung unter den gegebenen Umständen gerechtfertigt erscheint.
“Ainsi, lorsqu'on ne voit pas quelle influence sa violation a pu avoir sur la procédure, il n'y a pas lieu d'annuler la décision attaquée (ATF 143 IV 380 consid. 1.4.1). La violation du droit d'être entendu peut être réparée lorsque la partie lésée a la possibilité de s'exprimer devant une autorité de recours jouissant d'un pouvoir d'examen complet en fait et en droit (ATF 145 I 167 consid. 4.4 ; ATF 142 II 218 consid. 2.8.1). Cependant, une telle réparation doit rester l'exception et n'est admissible, en principe, que dans l'hypothèse d'une atteinte qui n'est pas particulièrement grave aux droits procéduraux de la partie lésée. Cela étant, une réparation de la violation du droit d'être entendu peut également se justifier, même en présence d'un vice grave, lorsque le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, ce qui serait incompatible avec l'intérêt de la partie concernée à ce que sa cause soit tranchée dans un délai raisonnable (ATF 142 II 218 consid. 2.8.1 et les réf. citées ; TF 5A_70/2021, déjà cité, consid. 3.1). 3.2.3 Selon l’art. 135 CPC, le tribunal peut renvoyer la date de comparution pour des motifs suffisants d’office (let. a) ou lorsque la demande en est faite avant cette date (let. b). Il n'existe aucun droit au renvoi d'une audience. Lorsqu'une partie ne reçoit pas de réponse à sa requête de renvoi, elle doit partir de l'idée que la convocation initiale reste valable. Si elle ne se présente pas à l'audience, sans s'être enquise de la décision sur la requête de renvoi, elle doit subir les conséquences de son défaut (TF 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3, RSPC 2014 p. 440 ; JdT 2016 III 143). Les causes du renvoi entrent dans la libre appréciation du tribunal, qui trouve cependant ses limites dans le respect du droit d'être entendues des parties et dans le respect du principe de célérité et l'interdiction du déni de justice. En d'autres termes, le juge doit procéder à une pesée des intérêts en jeu, à savoir d'une part assurer un traitement rapide du procès, et de l'autre garantir le droit d'être entendues des parties ; il doit notamment tenir compte de l'urgence éventuelle (par exemple en matière de mesures provisionnelles), de l'objet de l'audience, de la gravité du motif d'indisponibilité et de la célérité dans l'annonce du motif de renvoi).”
“L'autorité de recours a un plein pouvoir d'examen en droit, mais un pouvoir limité à l'arbitraire en fait, n'examinant par ailleurs que les griefs formulés et motivés par la partie recourante (Hohl, Procédure civile, Tome II, 2ème édition, Berne, 2010, n° 2307). Les maximes des débats et de disposition s'appliquent (art. 55 al. 1, 255 lit. a a contrario et 58 al. 1 CPC). 2. La recourante fait valoir que son droit d'être entendue a été violé en raison du fait qu'elle n'a reçu la citation à comparaître que trois jours avant l'audience du Tribunal, délai qui, cumulé à son âge, son état de santé précaire et les mesures de confinement, était insuffisant pour préparer sa défense. Un délai pour se prononcer sur les pièces produites par sa partie adverse à l'audience devait lui être octroyé par la Cour et sa pièce 12 nouvellement produite devait être déclarée recevable. 2.1.1 Selon l'art. 134 CPC, la citation doit être expédiée dix jours au moins avant la date de la comparution. Le Tribunal peut renvoyer la date de la comparution pour des motifs suffisants lorsque la demande en est faite avant cette date (art. 135 CPC). Le Tribunal peut citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n'est imputable qu'à une faute légère (art. 147 al. 1 CPC). 2.1.2 Le poursuivant est tenu de présenter tous ses moyens de preuve dans sa requête. Les écritures et titres déposés par les parties lors de l'audience n'ont pas à être transmis à la partie adverse défaillante avant le prononcé de la décision; une renonciation à comparaître implique en effet renonciation au moins implicite à l'exercice du droit de réplique (Abbet/ Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 90, ad art. 84 LP). 2.1.3 Les pièces nouvelles sont irrecevables dans le cadre d'un recours (art. 326 al. 1 CPC). 2.2 En l'espèce, le droit d'être entendue de la recourante n'a pas été violé par le Tribunal. En effet, conformément à la jurisprudence, il incombait à celle-ci de présenter tous ses moyens de preuve dans sa requête. Si elle souhaitait participer à l'audience de mainlevée et qu'elle ne pouvait pas se rendre à Genève le 8 juin 2020, elle aurait pu solliciter le report de l'audience, ce qu'elle n'a pas fait.”
“________ n’a déposé aucune réponse dans le délai qui lui a été imparti à cet effet, si bien que la Présidente lui a imparti un bref délai supplémentaire expirant le 27 juillet 2020 pour ce faire, tout en soulignant, une nouvelle fois, que la réponse devait être conforme au prescrit de l’art. 244 CPC. Le défendeur s’est finalement manifesté par courrier du 22 juillet 2020. A cette occasion, il a implicitement contesté l’intégralité des faits allégués par le demandeur, tout en informant la Présidente qu’il avait pris contact avec son avocat et qu’une réponse conforme aux exigences de l’art. 244 CPC lui parviendrait prochainement. Toutefois, aucun mémoire de réponse n’a été déposé par un mandataire professionnel, ni dans le délai supplémentaire expirant le 27 juillet 2020, ni ultérieurement du reste. A.________ a ensuite attendu le jour d’audience fixée au 27 août 2020 pour solliciter, par l’entremise du conseil qu’il venait de mandater le même jour, le renvoi des débats, ce qui lui a été refusé en l’absence de motifs suffisants au sens de l’art. 135 CPC, ce qu’il ne conteste d’ailleurs pas en appel. Au stade des questions préjudicielles, la Présidente a attiré son attention sur le fait qu’une contestation globale, en bloc, des allégués du demandeur n’était pas conforme aux exigences posées par le CPC en la matière. Elle l’a donc formellement invité à se déterminer, point par point, sur les conclusions de la demande, ce qu’il a fait en concluant, tour à tour, au rejet de l’ensemble des chefs de conclusions du demandeur. Il a ensuite été entendu au sujet du litige qui l’oppose à ce dernier. A cette occasion, il a notamment confirmé ne pas s’être acquitté des frais accessoires d’eau litigieux, tout en précisant qu’il ne les conteste pas en intégralité, mais seulement partiellement, soit environ 30% de la facture de frais accessoires d’eau qui lui a été adressée par son bailleur (cf. PV du 27 août 2020, p. 5 ; DO/57). Sur la base des propres déclarations du défendeur, la Présidente a ainsi considéré et retenu qu’il était bien en demeure de s’acquitter des frais accessoires d’eau litigieux, lesquels étaient échus, si bien que la résiliation du bail à ferme agricole qui lui a été signifiée était parfaitement valable.”
Verschiebungsgesuche sind möglichst früh einzureichen; es widerspricht Treu und Glauben, ein bekanntes Hindernis bis kurz vor dem Termin zurückzuhalten. Ein derart verspätetes Gesuch kann das Gericht ohne materielle Prüfung abweisen.
“Das Verschiebungsgesuch ist gemäss Art. 143 Abs. 1 ZPO spätestens am letzten Tag vor dem Erscheinungstermin beim Gericht einzureichen oder zu des- sen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben, damit das Gericht rechtzeitig die nötigen Anordnungen bei Gutheissung des Gesuches, v.a. die Abbietung der übri- gen Beteiligten treffen kann (Staehelin, a.a.O., N 4 zu Art. 135 ZPO). Je früher vor dem Termin ein Verschiebungsgesuch gestellt wird, umso eher kann ihm stattge- geben werden, verstösst es doch gegen Treu und Glauben, ein Verschiebungsge- such trotz Kenntnis des Hinderungsgrundes hinauszuzögern und bis kurz vor dem Termin zuzuwarten. Ein so verzögertes Gesuch darf das Gericht ohne materielle Prüfung abweisen (Brändli/ Bühler, a.a.O., N 8 f. zu Art. 135 ZPO).”
“Das Verschiebungsgesuch ist gemäss Art. 143 Abs. 1 ZPO spätestens am letzten Tag vor dem Erscheinungstermin beim Gericht einzureichen oder zu des- sen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben, damit das Gericht rechtzeitig die nötigen Anordnungen bei Gutheissung des Gesuches, v.a. die Abbietung der übri- gen Beteiligten treffen kann (Staehelin, a.a.O., N 4 zu Art. 135 ZPO). Je früher vor dem Termin ein Verschiebungsgesuch gestellt wird, umso eher kann ihm stattge- geben werden, verstösst es doch gegen Treu und Glauben, ein Verschiebungsge- such trotz Kenntnis des Hinderungsgrundes hinauszuzögern und bis kurz vor dem Termin zuzuwarten. Ein so verzögertes Gesuch darf das Gericht ohne materielle Prüfung abweisen (Brändli/ Bühler, a.a.O., N 8 f. zu Art. 135 ZPO).”
“Das Verschiebungsgesuch ist gemäss Art. 143 Abs. 1 ZPO spätestens am letzten Tag vor dem Erscheinungstermin beim Gericht einzureichen oder zu des- sen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben, damit das Gericht rechtzeitig die nötigen Anordnungen bei Gutheissung des Gesuches, v.a. die Abbietung der übri- gen Beteiligten treffen kann (Staehelin, a.a.O., N 4 zu Art. 135 ZPO). Je früher vor dem Termin ein Verschiebungsgesuch gestellt wird, umso eher kann ihm stattge- geben werden, verstösst es doch gegen Treu und Glauben, ein Verschiebungsge- such trotz Kenntnis des Hinderungsgrundes hinauszuzögern und bis kurz vor dem Termin zuzuwarten. Ein so verzögertes Gesuch darf das Gericht ohne materielle Prüfung abweisen (Brändli/ Bühler, a.a.O., N 8 f. zu Art. 135 ZPO).”
Art. 135 ZPO ist eine Kann‑Vorschrift; ein Anspruch auf Verschiebung besteht nicht. Die Vorladung bleibt gültig, solange das Gericht sie nicht ausdrücklich widerruft oder die Verschiebung bewilligt. Erhält die Partei keine gerichtliche Antwort auf ein Verschiebungsgesuch, muss sie von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen; eine stillschweigende Bewilligung darf bis zum Eingang der gerichtlichen Entscheidung nicht angenommen werden. In der Folge kann die vorgeladene Partei bei unentschuldigtem Fernbleiben die üblichen Säumnisfolgen treffen.
“Die Beschwerdeführerin erklärt, die Verschiebung der Hauptverhand- lung sei wegen prozessualer Mängel, namentlich fehlender Spruchreife geboten gewesen (act. 12 Rz 5 und 14). Die Verschiebung einer Verhandlung bedarf ge- mäss Art. 135 ZPO zureichender Gründe. Bei dieser Bestimmung handelt es sich um eine Kann-Vorschrift, d.h. es besteht kein Anspruch auf Verschiebung. Eine Partei kann nicht davon ausgehen, dass ihrem Verschiebungsgesuch ohne Weite- res entsprochen wird. Die Vorladung ist demnach solange gültig, als sie vom Ge- richt nicht widerrufen wird.”
“Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben. Dabei handelt es sich um eine "Kann"- Vorschrift, weshalb kein Anspruch auf eine Verschiebung besteht. Eine Vorladung behält ihre Gültigkeit, solange sie nicht ausdrücklich widerrufen wird. Erhält eine Partei vom Gericht keine Antwort auf ein Verschiebungsgesuch, muss sie von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen. Bis zum Eingang der Antwort des Gerichts darf keine stillschweigende Bewilligung der Verschiebung angenommen werden. Die vorgeladene Person treffen daher die Säumnisfolgen, wenn sie zum Termin nicht erscheint, ohne sich vorher beim Gericht zu erkundigen, ob ihr Verschie- bungsgesuch gutgeheissen wurde (BGer 5A_121/2014 v.”
“Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben. Dabei handelt es sich um eine "Kann"- Vorschrift, weshalb kein Anspruch auf eine Verschiebung besteht. Eine Vorladung behält ihre Gültigkeit, solange sie nicht ausdrücklich widerrufen wird. Erhält eine Partei vom Gericht keine Antwort auf ein Verschiebungsgesuch, muss sie von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen. Bis zum Eingang der Antwort des Gerichts darf keine stillschweigende Bewilligung der Verschiebung angenommen werden. Die vorgeladene Person treffen daher die Säumnisfolgen, wenn sie zum Termin nicht erscheint, ohne sich vorher beim Gericht zu erkundigen, ob ihr Verschie- bungsgesuch gutgeheissen wurde (BGer 5A_121/2014 v.”
Das Verschiebungsgesuch ist zu begründen und, soweit möglich, durch Urkunden zu belegen. Der Gesuchsteller hat den Hinderungsgrund zumindest glaubhaft zu machen. Als Beispiele für zureichende Gründe nennt die Rechtsprechung Krankheit, Todesfall, Militär‑ oder Zivildienst sowie Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes. Eine durch Krankheit begründete Verhandlungsunfähigkeit ist durch ein Arztzeugnis nachzuweisen.
“Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben. Der zureichende Grund ist zu substantiieren und, soweit möglich, unter Beweis zu stellen. Insbesondere sind Urkunden, aus denen der angerufene Hinderungsgrund hervorgeht, dem Gericht zusammen mit dem Verschiebungsgesuch einzureichen. Der Gesuchsteller hat den Verschie- bungsgrund zumindest glaubhaft zu machen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 11 ff. zu Art. 135 ZPO). Zureichende Gründe stellen unter anderem eine Verhandlungsun- fähigkeit begründende Krankheit, Todesfall, Militär- oder Zivildienst und Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes dar. Die durch Krankheit begründete Ver- handlungsunfähigkeit ist durch Arztzeugnis nachzuweisen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 19 zu Art. 135 ZPO; Frei, a.a.O., N 6 zu Art. 135 ZPO).”
Krankheit kann einen zureichenden Grund für die Verschiebung eines Erscheinungstermins darstellen. Der Verschiebungsgrund ist zu substantiieren und, soweit möglich, unter Beweis zu stellen; bei krankheitsbedingter Verhandlungsunfähigkeit ist dies in der Regel durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen. Art. 135 ZPO begründet jedoch kein absolutes Recht auf Verschiebung («kann»); das Gericht entscheidet nach Prüfung der Umstände.
“Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben. Der zureichende Grund ist zu substantiieren und, soweit möglich, unter Beweis zu stellen. Insbesondere sind Urkunden, aus denen der angerufene Hinderungsgrund hervorgeht, dem Gericht zusammen mit dem Verschiebungsgesuch einzureichen. Der Gesuchsteller hat den Verschie- bungsgrund zumindest glaubhaft zu machen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 11 ff. zu Art. 135 ZPO). Zureichende Gründe stellen unter anderem eine Verhandlungsun- fähigkeit begründende Krankheit, Todesfall, Militär- oder Zivildienst und Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes dar. Die durch Krankheit begründete Ver- handlungsunfähigkeit ist durch Arztzeugnis nachzuweisen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 19 zu Art. 135 ZPO; Frei, a.a.O., N 6 zu Art. 135 ZPO).”
“1.1 Selon l'art. 84 LP, le juge du for de la poursuite statue sur les requêtes en mainlevée (al. 1) et, dès réception de celle-ci, donne au débiteur l'occasion de répondre verbalement ou par écrit, puis notifie sa décision dans les cinq jours (al. 2). Le juge de mainlevée peut choisir entre une procédure écrite ou orale, en fonction des particularités du cas. La procédure orale est souvent privilégiée (Abbet, in La mainlevée d'opposition, 2017, n. 84 ad art. 84 LP; Hohl, Procédure civile, tome II, Berne 2010, p. 279, n. 1532-1535; Hofmann/Luscher, Le Code de procédure civile, Berne 2009, p. 162). 3.1.2 Selon l'art. 135 CPC, le tribunal peut renvoyer la date de comparution d'office (let. a) ou lorsque la demande en est faite avant cette date (let. b). Constituent notamment un motif suffisant de renvoi la maladie d'une partie ou le changement de mandataire (arrêt du Tribunal fédéral 5A_293/2017 du 5 juillet 2017 consid. 4.2; Bohnet, in Code de procédure civile commenté, 2011, n. 3 ad art. 135 CPC). L'art. 135 CPC énonce que l'autorité "peut" reporter une audience, ce qui signifie qu'il n'existe pas de droit à un tel report. Tant qu'une partie n'a pas reçu une réponse du tribunal, elle doit considérer que la convocation demeure valable : si elle ne comparaît pas, les conséquences du défaut sont applicables (arrêt du Tribunal fédéral 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3). 3.2 En l'espèce, le premier juge ne s'est pas déterminé sur la demande de report de l'audience du 22 juin 2020 qui lui était présentée en temps utile par le recourant et n'y a pas donné suite. Si le Tribunal n'est certes pas tenu d'accéder à toutes les demandes de renvoi, conformément aux principes rappelés ci-dessus, il apparaît en l'occurrence que le recourant a invoqué une maladie entraînant une incapacité complète de travail, ce qu'il a documenté par un certificat médical. Un report d'audience aurait donc dû s'imposer, ce d'autant que la durée prévue de cette incapacité était limitée. Au vu de ce qui précède, le jugement attaqué sera annulé.”
Verschiebungsgesuche können auf nachträglich eingebrachte, bereits zuvor bestehende Tatsachen (sog. unechte Noven) gestützt werden. Zu prüfen ist in diesem Fall, ob die neu vorgebrachten Tatsachen am vorinstanzlichen Entscheid etwas ändern können; darauf kommt es für die Beurteilung des Verschiebungsgrundes an.
“Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben; entweder von Amtes wegen oder wenn es da- rum ersucht wird. Die Vorinstanz sah die Voraussetzungen für eine Verschiebung, gestützt auf die vorstehend erwähnten Vorbringen, als nicht gegeben, weshalb sie das Verschiebungsgesuch der Schuldnerin abwies. Die Schuldnerin macht vor der Kammer geltend, es habe ein zureichender Verschiebungsgrund vorgelegen. Sie stützt sich hierzu allerdings nicht auf ihre bzw. die von RA Z._____ bereits vor Vorinstanz vorgebrachten Behauptungen, die sie selbst für ungenügend hält (vgl. act. 2 Rz 31 und 35), sondern auf sogenannte unechte Noven, also auf Tatsa- chen, die damals zwar bereits vorhanden waren, aber noch nicht in den Prozess eingebracht wurden (act. 2 Rz 17 ff.). Die Schuldnerin bestreitet die vorinstanzli- chen Ausführungen nicht, welche zur Abweisung des Verschiebungsgesuchs ge- führt haben, sondern macht geltend, dass unter Berücksichtigung der nun vor der Kammer neu eingebrachten Tatsachen ein im Sinne von Art.”
“135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu- reichenden Gründen verschieben; entweder von Amtes wegen oder wenn es da- rum ersucht wird. Die Vorinstanz sah die Voraussetzungen für eine Verschiebung, gestützt auf die vorstehend erwähnten Vorbringen, als nicht gegeben, weshalb sie das Verschiebungsgesuch der Schuldnerin abwies. Die Schuldnerin macht vor der Kammer geltend, es habe ein zureichender Verschiebungsgrund vorgelegen. Sie stützt sich hierzu allerdings nicht auf ihre bzw. die von RA Z._____ bereits vor Vorinstanz vorgebrachten Behauptungen, die sie selbst für ungenügend hält (vgl. act. 2 Rz 31 und 35), sondern auf sogenannte unechte Noven, also auf Tatsa- chen, die damals zwar bereits vorhanden waren, aber noch nicht in den Prozess eingebracht wurden (act. 2 Rz 17 ff.). Die Schuldnerin bestreitet die vorinstanzli- chen Ausführungen nicht, welche zur Abweisung des Verschiebungsgesuchs ge- führt haben, sondern macht geltend, dass unter Berücksichtigung der nun vor der Kammer neu eingebrachten Tatsachen ein im Sinne von Art. 135 ZPO zureichen- der Verschiebungsgrund vorgelegen hätte. Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich eine nähere Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen (dazu sei auf act. 6 E. 3 verwiesen). Zu prüfen ist vielmehr allein, inwiefern die geltend ge- machten Noven etwas am vorinstanzlichen Entscheid zu ändern vermögen. - 5 -”
Ein Arztzeugnis kann die Krankheit als solche belegen; ob daraus Verhandlungsunfähigkeit und damit zureichende Gründe im Sinn von Art. 135 ZPO folgen, unterliegt der freien Beweiswürdigung des Gerichts. Ein attestierter Krankheitsbefund begründet den Nachweis zureichender Gründe nicht automatisch.
“Die Vorinstanz hat die Abweisung des vom Beschwerdeführer gestellten Verschiebungsgesuchs einzig damit begründet, dass das von Letzterem einge- reichte Arztzeugnis nicht die Verhandlungsunfähigkeit, sondern lediglich die Ar- beitsunfähigkeit bescheinige. Eine Würdigung, ob zureichende Gründe zur Ver- schiebung des Termins glaubhaft gemacht wurden, nahm die Vorinstanz damit nicht vor, sondern sie stellte sich implizit auf den Standpunkt, bei krankheitsbe- dingter Verhinderung einer Partei vermöge einzig ein Verhandlungsunfähigkeits- zeugnis das Vorliegen zureichender Gründe im Sinne von Art. 135 ZPO glaubhaft machen. Dabei verkennt die Vorinstanz, dass es sich bei der Frage, ob zu- reichende Gründe für die Verschiebung einer Verhandlung im Sinne der genann- - 15 - ten Bestimmung vorliegen, um eine Rechtsfrage handelt. Gleiches gilt für die Fra- ge, ob eine durch ein Arztzeugnis nachgewiesene Krankheit eine Verhandlungs- unfähigkeit einer Partei glaubhaft mache. Entgegen der offenbaren Meinung der Vorinstanz vermag deshalb auch eine ärztlich bescheinigte Verhandlungsunfähig- keit nicht von vornherein den Nachweis des Vorliegens zureichender Gründe im Sinne von Art. 135 ZPO zu erbringen, unterliegt doch ein Arztzeugnis vielmehr – wie jedes Beweismittel (vgl. Art. 157 ZPO) – der freien Beweiswürdigung durch das Gericht. Folglich ist grundsätzlich nur die Krankheit an sich durch ein zuver- lässiges Arztzeugnis zu belegen (vgl. auch etwa BSK ZPO-B RÄNDLI/BÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art 135 N 19; HUBER, Dike-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N 13; BK ZPO-F REI, 2012, Art. 135 N 6; KUKO ZPO-WEBER, 3.”
Ein Verschiebungsgesuch nach Art. 135 ZPO ist schriftlich einzureichen und, soweit möglich, glaubhaft zu begründen und durch Belege zu untermauern. Die Bewilligung liegt im Ermessen des Gerichts; dieses hat die betroffenen Interessen gegeneinander abzuwägen, insbesondere Gehörsbelange und das Beschleunigungsgebot sowie Dringlichkeit, Gewicht des Verhinderungsgrundes und Zeitpunkt der Mitteilung.
“Es komme hinzu, dass die vormalige Rechtsvertreterin gegenüber der Vorinstanz selbst geäussert habe, sie habe auch erst kurz vor der Verhandlung erfahren, dass der Berufungskläger 1 ein Verschiebungsgesuch habe stellen wollen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der Berufungskläger 1 und seine damalige Rechtsvertreterin keine Gelegenheit gehabt hätten, die Verhandlungsunfähigkeit bzw. das Verschiebungsgesuch zu besprechen. Der Umstand, dass der Berufungskläger 1 trotz Verhandlungsunfähigkeit zum Gericht gekommen sei, zeige klar auf, dass er die Rechtsvertreterin nicht vollständig instruiert habe (act. 32 Rz. 12). Schliesslich sei der Berufungskläger 1 aufgrund seiner Verhandlungsunfähigkeit auch nicht in der Lage gewesen, den Entscheid der Vorinstanz, das Verschiebungsgesuch abzuweisen, zu verstehen. Ihm sei nicht klar gewesen, dass die Verhandlung ohne ihn stattfinde, nachdem er den Gerichtssaal verlasse. Darüber sei er von seiner damaligen Rechtsvertreterin erst im Nachgang aufgeklärt worden (act. 32 Rz. 13). - 6 - 2.Das Gericht kann einen Verhandlungstermin von Amtes wegen oder auf ein entsprechendes Gesuch hin verschieben, wenn zureichende Gründe dafür spre- chen (Art. 135 ZPO). Das Verschiebungsgesuch ist schriftlich zu stellen (Art. 130 ZPO) und hinreichend (d.h. glaubhaft) zu begründen, soweit möglich un- ter Beilage entsprechender Belege (Dike ZPO-HUBER, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N. 9). Die Verfahrensleitung "kann" einen Termin verschieben, d.h. es besteht kein Anspruch auf eine Verschiebung (Urteil des Bundesgerichts 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014 E. 3.3). Die Bewilligung der Verschiebung liegt im Ermessen des Gerichts. Die Grenzen dieses Ermessens liegen einerseits im Gehörsan- spruch bzw. Recht auf Teilnahme der Parteien, andererseits im Rechtsverweige- rungsverbot sowie im Beschleunigungsgebot. Das Gericht muss die auf dem Spiel stehenden Interessen gegeneinander abwägen, unter Berücksichtigung einer all- fälligen Dringlichkeit, des Gegenstands der Verhandlung, des Gewichts des Ver- hinderungsgrundes und schliesslich der Frage, wie rasch der Verschiebungs- grund mitgeteilt worden ist (Urteil des Bundesgerichts 5A_293/2017 vom 5. Juli 2017 E. 4.2.; BOHNET/DROESE, Präjudizienbuch ZPO, 2.”
Verschiebungsgesuche sind in der Praxis schriftlich zu stellen und soweit möglich glaubhaft zu begründen; wenn verfügbar, sind entsprechende Belege beizulegen. Ein Anspruch auf Gewährung besteht nicht; die Bewilligung liegt im Ermessen des Gerichts. Dieses Ermessen ist jedoch dadurch begrenzt, dass es das Recht der Parteien auf Gehör, das Beschleunigungsgebot und das Verbot der Rechtsverweigerung zu berücksichtigen und eine Interessenabwägung vorzunehmen hat (Dringlichkeit, Gegenstand der Verhandlung, Gewicht des Verhinderungsgrundes, Zeitpunkt der Mitteilung).
“Es komme hinzu, dass die vormalige Rechtsvertreterin gegenüber der Vorinstanz selbst geäussert habe, sie habe auch erst kurz vor der Verhandlung erfahren, dass der Berufungskläger 1 ein Verschiebungsgesuch habe stellen wollen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der Berufungskläger 1 und seine damalige Rechtsvertreterin keine Gelegenheit gehabt hätten, die Verhandlungsunfähigkeit bzw. das Verschiebungsgesuch zu besprechen. Der Umstand, dass der Berufungskläger 1 trotz Verhandlungsunfähigkeit zum Gericht gekommen sei, zeige klar auf, dass er die Rechtsvertreterin nicht vollständig instruiert habe (act. 32 Rz. 12). Schliesslich sei der Berufungskläger 1 aufgrund seiner Verhandlungsunfähigkeit auch nicht in der Lage gewesen, den Entscheid der Vorinstanz, das Verschiebungsgesuch abzuweisen, zu verstehen. Ihm sei nicht klar gewesen, dass die Verhandlung ohne ihn stattfinde, nachdem er den Gerichtssaal verlasse. Darüber sei er von seiner damaligen Rechtsvertreterin erst im Nachgang aufgeklärt worden (act. 32 Rz. 13). - 6 - 2.Das Gericht kann einen Verhandlungstermin von Amtes wegen oder auf ein entsprechendes Gesuch hin verschieben, wenn zureichende Gründe dafür spre- chen (Art. 135 ZPO). Das Verschiebungsgesuch ist schriftlich zu stellen (Art. 130 ZPO) und hinreichend (d.h. glaubhaft) zu begründen, soweit möglich un- ter Beilage entsprechender Belege (Dike ZPO-HUBER, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N. 9). Die Verfahrensleitung "kann" einen Termin verschieben, d.h. es besteht kein Anspruch auf eine Verschiebung (Urteil des Bundesgerichts 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014 E. 3.3). Die Bewilligung der Verschiebung liegt im Ermessen des Gerichts. Die Grenzen dieses Ermessens liegen einerseits im Gehörsan- spruch bzw. Recht auf Teilnahme der Parteien, andererseits im Rechtsverweige- rungsverbot sowie im Beschleunigungsgebot. Das Gericht muss die auf dem Spiel stehenden Interessen gegeneinander abwägen, unter Berücksichtigung einer all- fälligen Dringlichkeit, des Gegenstands der Verhandlung, des Gewichts des Ver- hinderungsgrundes und schliesslich der Frage, wie rasch der Verschiebungs- grund mitgeteilt worden ist (Urteil des Bundesgerichts 5A_293/2017 vom 5. Juli 2017 E. 4.2.; BOHNET/DROESE, Präjudizienbuch ZPO, 2.”
“288 CPC, motifs pris de l'absence de prononcé du divorce et de ratification de la convention réglant l'ensemble des effets accessoires du divorce. 2.1 La procédure de divorce est introduite par le dépôt d'une requête commune ou d'une demande unilatérale en divorce (art. 274 CPC). Les parties comparaissent en personne aux audiences, à moins que le tribunal ne les en dispense en raison de leur état de santé, de leur âge ou de tout autre juste motif (art. 278 CPC). Si la requête commune des époux est complète, le tribunal convoque les parties à une audition (art. 287 CPC). Si les conditions du divorce sur requête commune sont remplies, le tribunal prononce le divorce et ratifie la convention (art. 288 al. 1 CPC). 2.2 Selon l'art. 135 let. b CPC, le Tribunal peut renvoyer la date de comparution d'une partie pour des motifs suffisants lorsque la demande en est faite avant cette date. Le motif invoqué doit être rendu vraisemblable, en principe par la production d'une pièce justificative (Bohnet, Commentaire romand, Code de procédure civil, 2ème éd. 2019, n. 11 ad art. 135 CPC; Frei, Berner Kommentar ZPO, 2012, n. 6 ad art. 135 CPC). Si une partie n'obtient pas de réponse à sa demande de report, elle doit partir de l'idée que celle-ci est maintenue (arrêt du Tribunal fédéral 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3). Les causes du renvoi entrent dans la libre appréciation du tribunal, qui trouve cependant ses limites dans le respect du droit d'être entendu des parties et dans le respect du principe de célérité et l'interdiction du déni de justice. En d'autres termes, le juge doit procéder à une pesée des intérêts en jeu, à savoir d'une part assurer un traitement rapide du procès, et de l'autre garantir le droit d'être entendu des parties; il doit notamment tenir compte de l'urgence éventuelle (par exemple en matière de mesures provisionnelles), de l'objet de l'audience, de la gravité du motif d'indisponibilité et de la célérité dans l'annonce du motif de renvoi. Un renvoi peut notamment être ordonné en raison de la maladie d'une partie ou en cas de changement de mandataire (arrêts du Tribunal fédéral 5A_715/2018 du 21 mai 2019 consid.”
Wird ein Verschiebungsgesuch erst kurz vor der Verhandlung oder nach Kanzleischluss eingereicht, bleibt die Vorladung bis zur gerichtlichen Entscheidung über das Gesuch gültig. Solange das Gesuch nicht bewilligt ist, musste die Partei von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen; erscheint sie daher nicht, gilt sie als säumig und das Gericht kann das Verfahren ohne weiteres fortführen (vgl. Art. 147 Abs. 2 ZPO).
“Andererseits macht die Gesuchstellerin geltend, der Zivilgerichtspräsident hätte den Entscheid betreffend vorsorgliche Beweisabnahme bzw. vorsorgliche Massnahmen erst fällen dürfen, nachdem ihr die Abweisung ihres Verschiebungsgesuchs mitgeteilt worden ist und sie Zeit zur Einreichung eines Wiederherstellungsgesuchs gehabt hätte. Dieser Einwand ist unbegründet. In der Eingabe vom 30. November 2020 kann zwar mit dem Zivilgerichtspräsidenten ein sinngemässes Verschiebungsgesuch gesehen werden. Dieses wurde jedoch nur einen Tag vor der Verhandlung eingereicht. Gemäss den unbestrittenen Feststellungen in der angefochtenen Verfügung ging die Eingabe sogar erst nach Kanzleischluss ein und gelangte dem Gericht deshalb erst am Verhandlungstag zur Kenntnis. Solange das Verschiebungsgesuch nicht bewilligt wurde, blieb die Vorladung gültig und musste die Gesuchstellerin von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen. Das Verschiebungsgesuch ändert deshalb nichts daran, dass sie säumig geworden ist, indem sie zur Verhandlung nicht erschienen ist (vgl. Brändli/Bühler, a.a.O., Art. 135 ZPO N 28 f.; Frei, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 135 ZPO N 9; Weber, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 135 N 6). Aufgrund der Säumnis der Gesuchstellerin musste der Zivilgerichtspräsident mit dem Entscheid keineswegs zuwarten. In Anwendung von Art. 147 Abs. 2 ZPO führte er das Verfahren vielmehr zu Recht unmittelbar ohne die versäumte Handlung der Gesuchstellerin weiter (vgl. Frei, a.a.O., Art. 147 ZPO N 7). Die Abweisung des Verschiebungsgesuchs wurde vom Zivilgerichtspräsidenten in der angefochtenen Verfügung überzeugend begründet. Mit dieser Begründung setzt sich die Gesuchstellerin in ihrer Beschwerde nicht auseinander. Daher ist darauf nicht weiter einzugehen.”
“Andererseits macht die Gesuchstellerin geltend, der Zivilgerichtspräsident hätte den Entscheid betreffend vorsorgliche Beweisabnahme bzw. vorsorgliche Massnahmen erst fällen dürfen, nachdem ihr die Abweisung ihres Verschiebungsgesuchs mitgeteilt worden ist und sie Zeit zur Einreichung eines Wiederherstellungsgesuchs gehabt hätte. Dieser Einwand ist unbegründet. In der Eingabe vom 30. November 2020 kann zwar mit dem Zivilgerichtspräsidenten ein sinngemässes Verschiebungsgesuch gesehen werden. Dieses wurde jedoch nur einen Tag vor der Verhandlung eingereicht. Gemäss den unbestrittenen Feststellungen in der angefochtenen Verfügung ging die Eingabe sogar erst nach Kanzleischluss ein und gelangte dem Gericht deshalb erst am Verhandlungstag zur Kenntnis. Solange das Verschiebungsgesuch nicht bewilligt wurde, blieb die Vorladung gültig und musste die Gesuchstellerin von der Gültigkeit der Vorladung ausgehen. Das Verschiebungsgesuch ändert deshalb nichts daran, dass sie säumig geworden ist, indem sie zur Verhandlung nicht erschienen ist (vgl. Brändli/Bühler, a.a.O., Art. 135 ZPO N 28 f.; Frei, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 135 ZPO N 9; Weber, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 135 N 6). Aufgrund der Säumnis der Gesuchstellerin musste der Zivilgerichtspräsident mit dem Entscheid keineswegs zuwarten. In Anwendung von Art. 147 Abs. 2 ZPO führte er das Verfahren vielmehr zu Recht unmittelbar ohne die versäumte Handlung der Gesuchstellerin weiter (vgl. Frei, a.a.O., Art. 147 ZPO N 7). Die Abweisung des Verschiebungsgesuchs wurde vom Zivilgerichtspräsidenten in der angefochtenen Verfügung überzeugend begründet. Mit dieser Begründung setzt sich die Gesuchstellerin in ihrer Beschwerde nicht auseinander. Daher ist darauf nicht weiter einzugehen.”
Allein die Tatsache, dass ein Anwalt am gleichen Tag mandatiert wurde, wurde in der zitierten Entscheidung nicht als genügender Verschiebungsgrund im Sinne von Art. 135 ZPO anerkannt.
“A cette occasion, il a contesté l’intégralité des faits allégués par le demandeur. En outre, il a également fait savoir à la Présidente qu’il avait pris contact avec son avocat et qu’une réponse conforme aux exigences de l’art. 244 CPC lui parviendrait prochainement. Toutefois, aucun complément à la réponse du 22 juillet 2020 n’a été déposé par un mandataire professionnel dans le délai supplémentaire expirant le 27 juillet 2020. Les parties ont été citées à comparaître à l’audience du 27 août 2020 lors de laquelle elles ont été entendues. Préliminairement, la Présidente a donné lecture aux parties d’un courriel reçu quelques minutes plus tôt du mandataire du défendeur sollicitant un report de l’audience, au motif qu’il était dans l’impossibilité de participer à celle-ci dans la mesure où il a été mandaté le jour même. Le demandeur a conclu au rejet de la requête. Statuant sur le siège, la Présidente a rejeté la requête de renvoi des débats en l’absence de motifs suffisants au sens de l’art. 135 CPC. D. Par décision du 27 août 2020, la Présidente a admis les conclusions principales prises le 10 mars 2020 par B.________ à l’encontre de A.________. Ainsi, après avoir constaté que le bail à ferme agricole du 29 mai 2013 a pris fin en raison du non-paiement par l’intéressé des frais accessoires d’eau qui s’élèvent à un montant total de CHF 6'170.35, elle a condamné celui-ci au paiement du montant en question en faveur du demandeur, avec intérêts à 5% l’an dès le 30 septembre 2019. Par la même occasion, elle a signifié à A.________ l’ordre de quitter la chose affermée dans un délai de 30 jours dès l’entrée en force de la décision, sous la menace de la peine d’amende de l’art. 292 CP, le bailleur étant autorisé à requérir l’évacuation par la force publique une fois ce délai échu, cas échéant. En outre, le défendeur a été condamné à payer mensuellement en faveur du demandeur un montant de CHF 1'333.-, dès le 1er janvier 2020 et jusqu’à libération de la chose affermée, pour occupation illicite de celle-ci.”
“A cette occasion, il a contesté l’intégralité des faits allégués par le demandeur. En outre, il a également fait savoir à la Présidente qu’il avait pris contact avec son avocat et qu’une réponse conforme aux exigences de l’art. 244 CPC lui parviendrait prochainement. Toutefois, aucun complément à la réponse du 22 juillet 2020 n’a été déposé par un mandataire professionnel dans le délai supplémentaire expirant le 27 juillet 2020. Les parties ont été citées à comparaître à l’audience du 27 août 2020 lors de laquelle elles ont été entendues. Préliminairement, la Présidente a donné lecture aux parties d’un courriel reçu quelques minutes plus tôt du mandataire du défendeur sollicitant un report de l’audience, au motif qu’il était dans l’impossibilité de participer à celle-ci dans la mesure où il a été mandaté le jour même. Le demandeur a conclu au rejet de la requête. Statuant sur le siège, la Présidente a rejeté la requête de renvoi des débats en l’absence de motifs suffisants au sens de l’art. 135 CPC. D. Par décision du 27 août 2020, la Présidente a admis les conclusions principales prises le 10 mars 2020 par B.________ à l’encontre de A.________. Ainsi, après avoir constaté que le bail à ferme agricole du 29 mai 2013 a pris fin en raison du non-paiement par l’intéressé des frais accessoires d’eau qui s’élèvent à un montant total de CHF 6'170.35, elle a condamné celui-ci au paiement du montant en question en faveur du demandeur, avec intérêts à 5% l’an dès le 30 septembre 2019. Par la même occasion, elle a signifié à A.________ l’ordre de quitter la chose affermée dans un délai de 30 jours dès l’entrée en force de la décision, sous la menace de la peine d’amende de l’art. 292 CP, le bailleur étant autorisé à requérir l’évacuation par la force publique une fois ce délai échu, cas échéant. En outre, le défendeur a été condamné à payer mensuellement en faveur du demandeur un montant de CHF 1'333.-, dès le 1er janvier 2020 et jusqu’à libération de la chose affermée, pour occupation illicite de celle-ci.”
Prozessleitende Verfügungen sind ausserhalb mündlicher Verhandlungen in der Regel schriftlich zu erlassen; werden sie im Rahmen einer mündlichen Verhandlung erlassen, sind sie in das Verhandlungsprotokoll aufzunehmen. Gegen prozessleitende Verfügungen bestehen die gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfe (insbesondere Beschwerde in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder bei Vorliegen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils; andernfalls Anfechtung im Rechtsmittel gegen den Endentscheid).
“Vorgaben über die Form der Prozesslei- tung enthält die Bestimmung nicht. Ausserhalb einer mündlichen Verhandlung hat sie grundsätzlich schriftlich zu erfolgen. Im Rahmen von mündlichen Verhandlun- gen sind prozessleitende Verfügungen zu Protokoll zu nehmen (Martin Kaufmann, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N 18 zu Art. 124 ZPO; Nina J. Frei, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro- zessordnung, Bern 2012, N 20 zu Art. 124 ZPO). Die beschwerte Partei kann eine prozessleitende Verfügung in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder bei Vorlie- gen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils nach deren Erlass separat mit Beschwerde oder ansonsten im Rahmen eines Rechtsmittels gegen den End- entscheid anfechten (Kaufmann, a.a.O., N 22 f. zu Art. 124 ZPO; Beat Bränd- li/Alfred Bühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schwei- zerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N 36 f. zu Art. 135 ZPO).”
Nach Art. 135 ZPO besteht kein Anspruch auf Verschiebung; das Gericht entscheidet nach Ermessen und prüft die Gründe im Einzelfall. Als in der Literatur/Jurisprudenz als "zureichende Gründe" genannte Beispiele zählen u. a. durch Arztzeugnis nachgewiesene Verhandlungsunfähigkeit, Todesfall einer nahe stehenden Person, Militär- oder Zivildienst (soweit kein Urlaub möglich ist) sowie der Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes. Ob ein konkreter Verschiebungsgrund vorliegt, ist anhand der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen.
“Nach Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin verschie- ben, wenn zureichende Gründe vorliegen. Es handelt sich um eine Kann- Vorschrift, was bedeutet, dass entgegen der Ansicht der Beklagten kein Anspruch auf eine Verschiebung besteht (BGer 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014, E. 3.3). Als zureichender Verschiebungsgrund gelten etwa durch Arztzeugnis nachgewiese- ne, eine Verhandlungsunfähigkeit begründende Krankheit, Todesfall einer nahe verwandten oder sonst nahestehenden Person, Militär- oder Zivildienst (soweit kein Urlaub möglich ist), Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes (BSK ZPO- Brändli/Bühler, Art. 135 N 19 ff.). In ihrem Schreiben vom 14. Februar 2021 brach- te die Beklagte indes bloss vor, sie habe sich mit der Klägerin nicht einigen kön- - 5 - nen. Deren Organe wollten sich zunächst einen Überblick verschaffen. Da sie bis dato nicht wisse, woran sie sich zu orientieren habe, beantrage sie nun eine Sis- tierung (Urk. 12). Damit machte sie keinen zureichenden Grund im Sinne von Art.”
“Sa violation implique l'annulation de la décision attaquée, sans égard à la question de savoir si son respect aurait conduit à une autre décision, sauf si le vice peut être réparé lorsque l'autorité de recours dispose du même pouvoir d'examen que l'autorité de première instance ou si l'informalité n'est pas de nature à influer sur le jugement (ATF 127 V 431 consid. 3d/aa ; Haldy, Commentaire romand, Code de procédure civile, Bâle 2019, 2e éd., cité : CR CPC, nn. 19 et 20 ad art. 53 CPC). Ce moyen doit par conséquent être examiné en premier lieu (ATF 124 I 49, SJ 1998 403) et avec un plein pouvoir d'examen (ATF 127 III 193 consid. 3 et la jurisprudence citée). Le droit d’être entendu est concrétisé à l’art. 53 CPC. Compris comme l'un des aspects de la notion générale de procès équitable au sens de l'art. 29 Cst., le droit d'être entendu garantit notamment au justiciable le droit de s'expliquer avant qu'une décision ne soit prise à son détriment, de fournir des preuves quant aux faits de nature à influer sur la décision, d'avoir accès au dossier, de participer à l'administration des preuves, d'en prendre connaissance et de se déterminer à leur propos (ATF 142 III 48 consid. 4.1.1 et les références ; ATF 124 I 49 consid. 3a ; ATF 124 I 241 consid. 2 ; ATF 122 I 53 consid. 4a). Selon l’art. 135 CPC, le tribunal peut renvoyer la date de comparution pour des motifs suffisants : d’office (let. a), lorsque la demande en est faite avant cette (let.b). 3.3 3.3.1 Le recourant se plaint que la décision attaquée ne mentionne pas son courrier du 13 mai 2020 dans lequel il dénonçait des faits relevant d’une organisation criminelle. Cette question a été traitée par la juge de paix Boniello, selon courrier et courriels des 26 et 28 mai 2020, puis décision du 16 juin 2020 et arrêt de la Chambre des curatelles du 7 septembre 2020. Il n’y a pas lieu d’y revenir. 3.3.2 Le turnover dont se plaint le recourant résulte des choix de vie et de carrière des magistrats et ne saurait résulter d’un dysfonctionnement de la Justice de paix du district de Nyon. Il ne saurait au surplus avoir d’incidence sur la décision entreprise. 3.3.3 Le recourant reproche à la justice de paix d’avoir annulé l’audience du 24 novembre 2020 à 9h30 et cité en lieu et place les parties à comparaître à l’audience du 24 novembre 2020 à 11 heures, sous pression de l’avocat de sa mère.”
Der von der Partei geltend gemachte Verschiebungsgrund ist substanziiert (im Einzelnen dargelegt) und glaubhaft zu machen. Ist das Gesuch ungenügend begründet oder dokumentiert, ist der Partei im Rahmen der gerichtlichen Fragepflicht eine Nachfrist zur Ergänzung der Begründung und zur Einreichung der erforderlichen Belege anzusetzen.
“Im Unterschied zur Verlaufskontrolle sei der Abschlusskontrolle immanent, dass daraufhin die medizinische Behandlung voraussichtlich beendet werde und der Patient oder die Patientin weitestgehend genesen sei. Es dürfe an- genommen werden, dass die behandelnden Ärzte des Beschwerdeführers davon ausgegangen seien, dass der Beschwerdeführer sich für seine Abschlusskontrolle am 7. Juni 2024 in Bezug auf die Lungenentzündung beinahe wieder in einem ge- sundheitlichen Normalzustand befinde. Diese Prognose lasse sich ohne weiteres auch für die bloss zwei Tage zuvor angesetzte gerichtliche Einvernahme übertra- gen (vgl. a.a.O. E. 6). 3.2.1Der Beschwerdeführer macht in rechtlicher Hinsicht vorab geltend, die Vorinstanz hätte Dr. med. E._____ via Beschwerdeführer auffordern müssen, den im Attest erwähnten Schwächezustand etc. ausführlicher zu begründen, oder all- fällige Restzweifel durch eine amtsärztliche Untersuchung des Beschwerdefüh- rers ausräumen müssen (vgl. act. 2 Rz. 20 und 27). 3.2.2Das Gericht kann einen Erscheinungstermin (nur) aus zureichenden Gründen verschieben (vgl. Art. 135 ZPO), das heisst die Verschiebung eines Ter- mins steht nicht im Belieben des Gerichts (KUKO ZPO-WEBER, 3. Aufl. 2021, Art. 135 N 1). Der Verschiebungsgrund ist – unabhängig vom geltenden Verfah- rensgrundsatz – von der gesuchstellenden Partei zu substantiieren (im Einzelnen darzulegen) und glaubhaft zu machen (vgl. BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art. 135 N 12 f.; BK ZPO-FREI, Bern 2012, Art. 135 N 5 und 10). Stellt eine gesuchstellende Partei ein ungenügend begründetes oder dokumentiertes Ver- schiebungsgesuch, ist ihr zwar im Rahmen der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) eine Nachfrist zur Ergänzung der Begründung und Einreichung der erforder- lichen Belege anzusetzen (vgl. BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, a.a.O., Art. 135 N 13; BK ZPO-FREI, a.a.O., Art. 135 N 10 m.w.H.). Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die gerichtliche Fragepflicht dem Ausgleich einer Unbeholfenheit einer Partei dient; eine Partei soll nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf deshalb zu keiner einseitigen - 7 - Bevorzugung einer Partei, zu keiner Verletzung des Grundsatzes der Gleichbe- handlung der Parteien und auch zu keinem Ausgleich prozessualer Nachlässig- keiten der Parteien führen.”
“Im Unterschied zur Verlaufskontrolle sei der Abschlusskontrolle immanent, dass daraufhin die medizinische Behandlung voraussichtlich beendet werde und der Patient oder die Patientin weitestgehend genesen sei. Es dürfe an- genommen werden, dass die behandelnden Ärzte des Beschwerdeführers davon ausgegangen seien, dass der Beschwerdeführer sich für seine Abschlusskontrolle am 7. Juni 2024 in Bezug auf die Lungenentzündung beinahe wieder in einem ge- sundheitlichen Normalzustand befinde. Diese Prognose lasse sich ohne weiteres auch für die bloss zwei Tage zuvor angesetzte gerichtliche Einvernahme übertra- gen (vgl. a.a.O. E. 6). 3.2.1Der Beschwerdeführer macht in rechtlicher Hinsicht vorab geltend, die Vorinstanz hätte Dr. med. E._____ via Beschwerdeführer auffordern müssen, den im Attest erwähnten Schwächezustand etc. ausführlicher zu begründen, oder all- fällige Restzweifel durch eine amtsärztliche Untersuchung des Beschwerdefüh- rers ausräumen müssen (vgl. act. 2 Rz. 20 und 27). 3.2.2Das Gericht kann einen Erscheinungstermin (nur) aus zureichenden Gründen verschieben (vgl. Art. 135 ZPO), das heisst die Verschiebung eines Ter- mins steht nicht im Belieben des Gerichts (KUKO ZPO-WEBER, 3. Aufl. 2021, Art. 135 N 1). Der Verschiebungsgrund ist – unabhängig vom geltenden Verfah- rensgrundsatz – von der gesuchstellenden Partei zu substantiieren (im Einzelnen darzulegen) und glaubhaft zu machen (vgl. BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art. 135 N 12 f.; BK ZPO-FREI, Bern 2012, Art. 135 N 5 und 10). Stellt eine gesuchstellende Partei ein ungenügend begründetes oder dokumentiertes Ver- schiebungsgesuch, ist ihr zwar im Rahmen der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) eine Nachfrist zur Ergänzung der Begründung und Einreichung der erforder- lichen Belege anzusetzen (vgl. BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, a.a.O., Art. 135 N 13; BK ZPO-FREI, a.a.O., Art. 135 N 10 m.w.H.). Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die gerichtliche Fragepflicht dem Ausgleich einer Unbeholfenheit einer Partei dient; eine Partei soll nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf deshalb zu keiner einseitigen - 7 - Bevorzugung einer Partei, zu keiner Verletzung des Grundsatzes der Gleichbe- handlung der Parteien und auch zu keinem Ausgleich prozessualer Nachlässig- keiten der Parteien führen.”
“Der Mieter scheint mit seiner Berufung beanstanden zu wollen, dass das Zivilgericht die Verhandlung vom 10. Juli 2020 in seiner Abwesenheit durchgeführt hat. Nachdem das Zivilgericht die Verhandlung auf Gesuch des Mieters bereits einmal verschoben hatte, bot es die Verhandlung vom 19. Juni 2020 mit Verfügung vom gleichen Tag auf den 10. Juli 2020 um (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. VIII und XII). Mit E-Mail vom 9. Juli 2020 erklärte der Mieter, er habe am Verhandlungstag Geburtstag und es sei für ihn auch aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, an die Verhandlung zu kommen (angefochtener Entscheid Tatsachen Ziff. XIII). Dass er einen Antrag auf Verschiebung gestellt hätte, behauptet der Mieter aber nicht. Zudem waren die Voraussetzungen für eine dritte Verschiebung der Verhandlung ohnehin nicht erfüllt. Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Gerichtstermin aus zureichenden Gründen von Amtes wegen oder auf Gesuch verschieben. Der zureichende Grund ist von der Partei zu substanziieren und, soweit möglich, zu belegen. Dabei gilt das Beweismass der Glaubhaftmachung (Brändli/Bühler, in: Basler Kommentar, 3. Auflage, 2017, Art. 135 ZPO N 12 f.). Eine weitere Verschiebung eines bereits verschobenen Termins sollte nur in dringenden Fällen bewilligt werden (Staehelin, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 135 N 3). Der Umstand, dass eine Partei am Verhandlungstag Geburtstag hat, stellt offensichtlich keinen zureichenden Verschiebungsgrund dar. Zur Begründung seiner Behauptung, er könne aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Verhandlung kommen, machte der Mieter geltend, er stehe seit 2015 in psychologischer Behandlung, und verwies er auf den Anhang seiner E-Mail vom 9. Juli”
Der geltend gemachte Verschiebungsgrund ist glaubhaft zu machen; in der Regel geschieht dies durch Vorlage eines Belegs (z. B. ärztliches Attest).
“288 CPC, motifs pris de l'absence de prononcé du divorce et de ratification de la convention réglant l'ensemble des effets accessoires du divorce. 2.1 La procédure de divorce est introduite par le dépôt d'une requête commune ou d'une demande unilatérale en divorce (art. 274 CPC). Les parties comparaissent en personne aux audiences, à moins que le tribunal ne les en dispense en raison de leur état de santé, de leur âge ou de tout autre juste motif (art. 278 CPC). Si la requête commune des époux est complète, le tribunal convoque les parties à une audition (art. 287 CPC). Si les conditions du divorce sur requête commune sont remplies, le tribunal prononce le divorce et ratifie la convention (art. 288 al. 1 CPC). 2.2 Selon l'art. 135 let. b CPC, le Tribunal peut renvoyer la date de comparution d'une partie pour des motifs suffisants lorsque la demande en est faite avant cette date. Le motif invoqué doit être rendu vraisemblable, en principe par la production d'une pièce justificative (Bohnet, Commentaire romand, Code de procédure civil, 2ème éd. 2019, n. 11 ad art. 135 CPC; Frei, Berner Kommentar ZPO, 2012, n. 6 ad art. 135 CPC). Si une partie n'obtient pas de réponse à sa demande de report, elle doit partir de l'idée que celle-ci est maintenue (arrêt du Tribunal fédéral 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3). Les causes du renvoi entrent dans la libre appréciation du tribunal, qui trouve cependant ses limites dans le respect du droit d'être entendu des parties et dans le respect du principe de célérité et l'interdiction du déni de justice. En d'autres termes, le juge doit procéder à une pesée des intérêts en jeu, à savoir d'une part assurer un traitement rapide du procès, et de l'autre garantir le droit d'être entendu des parties; il doit notamment tenir compte de l'urgence éventuelle (par exemple en matière de mesures provisionnelles), de l'objet de l'audience, de la gravité du motif d'indisponibilité et de la célérité dans l'annonce du motif de renvoi. Un renvoi peut notamment être ordonné en raison de la maladie d'une partie ou en cas de changement de mandataire (arrêts du Tribunal fédéral 5A_715/2018 du 21 mai 2019 consid.”
Bleibt eine vorgeladene Person wegen längerer Krankheit oder aus einem andern zureichenden Grund über längere Zeit verhindert, besteht nach der Praxis die Pflicht, sich vertreten zu lassen. Die Gerichte ordnen in solchen Fällen häufig die rechtliche Vertretung an; eine Weigerung oder Unterlassung kann gerichtlich beanstandet bzw. durchgesetzt werden.
“Dauert eine Krankheit längere Zeit oder ist eine vorgeladene Person aus einem anderen zureichenden Grund längere Zeit verhindert, einer Vorladung Fol- ge zu leisten und an einer Verhandlung teilzunehmen, so ist sie verpflichtet, sich vertreten zu lassen (Brändli/Bühler, a.a.O., N 20 f. zu Art. 135 ZPO; Frei, a.a.O., N 6 zu Art. 135 ZPO). Angesichts der seit Jahren anhaltenden Krankheit der Beru- fungsklägerin wäre sie somit verpflichtet gewesen, sich rechtlich vertreten zu las- sen. Sie unterliess dies nicht nur, sondern wehrte sich gar gegen eine entspre- chende Anordnung des Regionalgerichts, welches sie mit Beschluss vom”
Fehlt eine konkrete medizinische Diagnosestellung, reicht nach der Rechtsprechung das blosse Vorbringen allgemeiner Schwäche, Altersfaktoren oder unspezifischer Herzrisiken in der Regel nicht aus, um einen zureichenden Grund für die Verschiebung eines Erscheinungstermins i.S.v. Art. 135 ZPO glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat allerdings anerkannt, dass ein allgemeiner Schwächezustand je nach Ausmass grundsätzlich geeignet sein kann, einen solchen Grund zu begründen.
“Im Übri- gen vermögen die vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vorgebrachten, mit den eingereichten Beschwerdebeilagen dokumentierten Risikofaktoren von Menschen in fortgeschrittenem Alter mit Herzproblemen (vgl. act. 2 Rz. 21 f.) sei- nen konkreten Gesundheits- bzw. Krankheitszustand von vornherein nicht weiter zu erhellen. Obschon Dr. med. E._____ dem Beschwerdeführer explizit eine Ver- handlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit bis Ende Juni 2024 attestierte, ist die Vorinstanz somit zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer kei- nen Krankheitszustand glaubhaft machen konnte, der eine Verhandlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit begründen würde. Im Übrigen hat die Vorinstanz nicht in Abrede gestellt, dass ein allgemeiner Schwächezustand des Beschwerdeführers – je nach Ausmass – Grund für eine Verhandlungs- bzw. Einvernahmeunfähigkeit sein könnte. Vielmehr hat sie man- gels dargelegter konkreter gesundheitlicher Probleme des Beschwerdeführers - 11 - keinen zureichenden Grund im Sinne von Art. 135 ZPO als glaubhaft gemacht an- gesehen. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe eine eigene medizinische Diagnose gestellt und sich medizinisches Fachwissen angemasst, verfängt deshalb nicht.”
Bei Vorladungen/Terminsetzungen nach Art. 135 ZPO ist ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil regelmässig kaum anzunehmen. Eine selbständige Beschwerde gegen die Vorladung oder gegen eine allgemeine Festlegung von Ort und Zeit kommt daher nur in Ausnahmefällen in Betracht. Entsprechendes gilt, wenn ein negativer Verschiebungsentscheid konkret einen solchen Nachteil herbeiführt oder wenn trotz Vorladungsfehlern Säumnisfolgen eintreten; in diesen seltenen Konstellationen ist eine Beschwerde möglich.
“Das Vorliegen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO fällt bei einer Vorladung kaum je in Betracht; in der Literatur wird die Vorladung gar als geradezu typischen Fall einer verfahrensleiten- den Anordnung genannt, die keinen solchen Nachteil mit sich bringt (ZPO-Rechts- mittel-Hoffmann-Nowotny, Art. 319 N 29; vgl. auch BK ZPO-Sterchi, Art. 319 N 14). So ist es denn auch vorliegend: Mit der Vorladung bezeichnet die Vorinstanz Ort und Zeit der Einigungsverhandlung, fordert die Parteien zum persönlichen Erschei- nen auf und droht für den Fall des unentschuldigten Nichterscheinens Säumnisfol- gen an. Diese Anordnung als solche hat für die Parteien bzw. den Beklagten keinen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil zur Folge. Selbstredend steht es einer Partei frei, dem Gericht bei Vorliegen zureichender Verhinderungsgründe ein Ver- schiebungsgesuch vorzulegen (Art. 135 ZPO). Hat ein darauffolgender – negati- ver – Verschiebungsentscheid einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil zur Folge, kann er mit Beschwerde angefochten werden (wobei auch eine solche Konstellation nur sehr selten gegeben sein wird; vgl. BSK ZPO-Brändli/Bühler, Art. 135 N 36). Ferner kann die trotz eines Vorladungsfehlers angeordnete Säum- nisfolge einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil darstellen, welcher der Beschwerde zugänglich ist (BSK ZPO-Brändli/Bühler, Art. 133 N 41). Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde des Beklagten in diesem Punkt nicht einzutreten. - 7 - 5.Festzuhalten bleibt, dass der Beschwerde des Beklagten in diesem Punkt auch materiell kein Erfolg beschieden wäre, geht doch der ihr zugrunde liegende Vorwurf in mehrfacher Hinsicht fehl:”
“1 und 2 ZPO). Anders als bei der Anordnung einer Sistierung (Art. 126 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO) ist die Abweisung eines Sistierungsbegehrens nur dann mit Beschwerde anfechtbar, wenn dadurch ein nicht leicht wiedergutzuma- chender Nachteil droht (Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO). Ein solcher Nachteil ist ohne Weiteres anzunehmen, wenn er auch durch einen für den Ansprecher günstigen Endentscheid nicht mehr beseitigt werden kann. Indes ist bei der Annahme eines drohenden, nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils grundsätzlich Zurückhal- tung angebracht. Der Gesetzgeber hat die selbstständige Anfechtung gewöhnlicher Inzidenzentscheide absichtlich erschwert, denn der Gang des Prozesses sollte nicht unnötig verzögert werden (Botschaft ZPO, BBl 2006, 7221 ff., 7377). In der Literatur wird unter Verweis auf die Botschaft die Auffassung vertreten, dass bei Vorladungen (Art. 133/134 ZPO), Terminverschiebungen (Art. 135 ZPO), Fristan- setzungen und -erstreckungen (Art. 144 ZPO) oder Beweisanordnungen (Art. 231 ZPO) ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil kaum je in Betracht fallen könne (BK ZPO-Sterchi, Art. 319 N 14; Blickensdorfer, DIKE-Komm-ZPO, Art. 319 N 41). Die entsprechenden prozessleitenden Verfügungen können somit erst im - 4 - Rahmen des Hauptrechtsmittels gegen den Endentscheid beanstandet werden. Die betroffene Partei muss einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil dar- tun, d.h. sie ist beweispflichtig, sofern die Gefahr nicht von vornherein offenkundig ist (BK ZPO-Sterchi, Art. 319 N 15). Fehlt die Rechtsmittelvoraussetzung des dro- henden, nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils, so ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
Art. 135 ZPO ist eine Kann‑Vorschrift: Ein Anspruch auf Verschiebung besteht nicht. Das Gericht entscheidet im Ermessen und muss die widerstreitenden Interessen abwägen, namentlich das Recht auf Gehör bzw. Teilnahme der Parteien einerseits und das Beschleunigungsgebot sowie das Verbot des Rechtsverweigens anderseits. Bei der Abwägung sind u. a. zu berücksichtigen: die Dringlichkeit, der Gegenstand der Verhandlung, das Gewicht des Verhinderungsgrundes und der Zeitpunkt, zu dem dieser mitgeteilt wurde.
“Es komme hinzu, dass die vormalige Rechtsvertreterin gegenüber der Vorinstanz selbst geäussert habe, sie habe auch erst kurz vor der Verhandlung erfahren, dass der Berufungskläger 1 ein Verschiebungsgesuch habe stellen wollen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der Berufungskläger 1 und seine damalige Rechtsvertreterin keine Gelegenheit gehabt hätten, die Verhandlungsunfähigkeit bzw. das Verschiebungsgesuch zu besprechen. Der Umstand, dass der Berufungskläger 1 trotz Verhandlungsunfähigkeit zum Gericht gekommen sei, zeige klar auf, dass er die Rechtsvertreterin nicht vollständig instruiert habe (act. 32 Rz. 12). Schliesslich sei der Berufungskläger 1 aufgrund seiner Verhandlungsunfähigkeit auch nicht in der Lage gewesen, den Entscheid der Vorinstanz, das Verschiebungsgesuch abzuweisen, zu verstehen. Ihm sei nicht klar gewesen, dass die Verhandlung ohne ihn stattfinde, nachdem er den Gerichtssaal verlasse. Darüber sei er von seiner damaligen Rechtsvertreterin erst im Nachgang aufgeklärt worden (act. 32 Rz. 13). - 6 - 2.Das Gericht kann einen Verhandlungstermin von Amtes wegen oder auf ein entsprechendes Gesuch hin verschieben, wenn zureichende Gründe dafür spre- chen (Art. 135 ZPO). Das Verschiebungsgesuch ist schriftlich zu stellen (Art. 130 ZPO) und hinreichend (d.h. glaubhaft) zu begründen, soweit möglich un- ter Beilage entsprechender Belege (Dike ZPO-HUBER, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N. 9). Die Verfahrensleitung "kann" einen Termin verschieben, d.h. es besteht kein Anspruch auf eine Verschiebung (Urteil des Bundesgerichts 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014 E. 3.3). Die Bewilligung der Verschiebung liegt im Ermessen des Gerichts. Die Grenzen dieses Ermessens liegen einerseits im Gehörsan- spruch bzw. Recht auf Teilnahme der Parteien, andererseits im Rechtsverweige- rungsverbot sowie im Beschleunigungsgebot. Das Gericht muss die auf dem Spiel stehenden Interessen gegeneinander abwägen, unter Berücksichtigung einer all- fälligen Dringlichkeit, des Gegenstands der Verhandlung, des Gewichts des Ver- hinderungsgrundes und schliesslich der Frage, wie rasch der Verschiebungs- grund mitgeteilt worden ist (Urteil des Bundesgerichts 5A_293/2017 vom 5. Juli 2017 E. 4.2.; BOHNET/DROESE, Präjudizienbuch ZPO, 2.”
“135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin verschie- ben, wenn zureichende Gründe vorliegen. Es handelt sich um eine Kann- Vorschrift, was bedeutet, dass entgegen der Ansicht der Beklagten kein Anspruch auf eine Verschiebung besteht (BGer 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014, E. 3.3). Als zureichender Verschiebungsgrund gelten etwa durch Arztzeugnis nachgewiese- ne, eine Verhandlungsunfähigkeit begründende Krankheit, Todesfall einer nahe verwandten oder sonst nahestehenden Person, Militär- oder Zivildienst (soweit kein Urlaub möglich ist), Beizug oder Wechsel des Rechtsbeistandes (BSK ZPO- Brändli/Bühler, Art. 135 N 19 ff.). In ihrem Schreiben vom 14. Februar 2021 brach- te die Beklagte indes bloss vor, sie habe sich mit der Klägerin nicht einigen kön- - 5 - nen. Deren Organe wollten sich zunächst einen Überblick verschaffen. Da sie bis dato nicht wisse, woran sie sich zu orientieren habe, beantrage sie nun eine Sis- tierung (Urk. 12). Damit machte sie keinen zureichenden Grund im Sinne von Art. 135 ZPO geltend. Abgesehen davon stellte die Beklagte das Verschiebungs- gesuch ohne Not äusserst knapp vor der Verhandlung. Daher ist nicht zu bean- standen, dass die Vorinstanz das Verschiebungsgesuch abwies.”
“Ainsi, lorsqu'on ne voit pas quelle influence sa violation a pu avoir sur la procédure, il n'y a pas lieu d'annuler la décision attaquée (ATF 143 IV 380 consid. 1.4.1). La violation du droit d'être entendu peut être réparée lorsque la partie lésée a la possibilité de s'exprimer devant une autorité de recours jouissant d'un pouvoir d'examen complet en fait et en droit (ATF 145 I 167 consid. 4.4 ; ATF 142 II 218 consid. 2.8.1). Cependant, une telle réparation doit rester l'exception et n'est admissible, en principe, que dans l'hypothèse d'une atteinte qui n'est pas particulièrement grave aux droits procéduraux de la partie lésée. Cela étant, une réparation de la violation du droit d'être entendu peut également se justifier, même en présence d'un vice grave, lorsque le renvoi constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure, ce qui serait incompatible avec l'intérêt de la partie concernée à ce que sa cause soit tranchée dans un délai raisonnable (ATF 142 II 218 consid. 2.8.1 et les réf. citées ; TF 5A_70/2021, déjà cité, consid. 3.1). 3.2.3 Selon l’art. 135 CPC, le tribunal peut renvoyer la date de comparution pour des motifs suffisants d’office (let. a) ou lorsque la demande en est faite avant cette date (let. b). Il n'existe aucun droit au renvoi d'une audience. Lorsqu'une partie ne reçoit pas de réponse à sa requête de renvoi, elle doit partir de l'idée que la convocation initiale reste valable. Si elle ne se présente pas à l'audience, sans s'être enquise de la décision sur la requête de renvoi, elle doit subir les conséquences de son défaut (TF 5A_121/2014 du 13 mai 2014 consid. 3.3, RSPC 2014 p. 440 ; JdT 2016 III 143). Les causes du renvoi entrent dans la libre appréciation du tribunal, qui trouve cependant ses limites dans le respect du droit d'être entendues des parties et dans le respect du principe de célérité et l'interdiction du déni de justice. En d'autres termes, le juge doit procéder à une pesée des intérêts en jeu, à savoir d'une part assurer un traitement rapide du procès, et de l'autre garantir le droit d'être entendues des parties ; il doit notamment tenir compte de l'urgence éventuelle (par exemple en matière de mesures provisionnelles), de l'objet de l'audience, de la gravité du motif d'indisponibilité et de la célérité dans l'annonce du motif de renvoi).”
Die Verschiebung eines Erscheinungstermins setzt lediglich einen ‹zureichenden Grund› voraus; das Gericht hat dabei einen weiten Ermessensspielraum. Nach der zitierten Praxis überschreitet das Gericht diesen Ermessensspielraum nicht, wenn es eine Verschiebung auch ohne Vorliegen einer formellen ärztlichen Bescheinigung bewilligt.
“und 26. Oktober 2022 ein. Gemäss diesen war der Beschwerdegegner vom 18. bis 27. Oktober 2022 wegen Krankheit 100 % arbeitsunfähig. Am 1. November 2022 verfügte der Zivilgerichtspräsident, dass die Eingabe des Beschwerdegegners vom 30. Oktober 2022 dem Beschwerdeführer zugestellt werde und die Parteien auf einen neuen Termin in eine Verhandlung geladen werden. Damit hiess der Zivilgerichtspräsident das implizite Gesuch des Beschwerdegegners um Verschiebung der Verhandlung vom 18. Oktober 2022 implizit gut. Die Verschiebung eines Termins setzt bloss einen zureichenden Grund voraus (Art. 135 ZPO) und das Gericht verfügt beim Entscheid über die Verschiebung über einen weiten Ermessensspielraum (Sutter-Somm/Seiler, Handkommentar zur ZPO, Zürich 2021, Art. 135 N 9). Der Zivilgerichtspräsident hat diesen nicht überschritten, indem er das Verschiebungsgesuch gutgeheissen hat, obwohl der Beschwerdegegner entgegen der ursprünglichen Forderung des Zivilgerichts keine ärztliche Bescheinigung seiner Verhandlungsunfähigkeit eingereicht hat. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist das Nichterscheinen des Beschwerdegegners zur Verhandlung vom 18. Oktober 2022 nicht vergleichbar mit dem Nichterscheinen des Beschwerdeführers zu einer Verhandlung in einem anderen Verfahren (vgl. dazu Beschwerde, S. 1114). Während sich der Beschwerdegegner vor der Verhandlung abgemeldet und sinngemäss eine Verschiebung beantragt hat, muss aufgrund der Darstellung des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass dieser zur Verhandlung unentschuldigt nicht erschienen ist und erst nachträglich ein Wiederherstellungsgesuch gestellt hat.”
“und 26. Oktober 2022 ein. Gemäss diesen war der Beschwerdegegner vom 18. bis 27. Oktober 2022 wegen Krankheit 100 % arbeitsunfähig. Am 1. November 2022 verfügte der Zivilgerichtspräsident, dass die Eingabe des Beschwerdegegners vom 30. Oktober 2022 dem Beschwerdeführer zugestellt werde und die Parteien auf einen neuen Termin in eine Verhandlung geladen werden. Damit hiess der Zivilgerichtspräsident das implizite Gesuch des Beschwerdegegners um Verschiebung der Verhandlung vom 18. Oktober 2022 implizit gut. Die Verschiebung eines Termins setzt bloss einen zureichenden Grund voraus (Art. 135 ZPO) und das Gericht verfügt beim Entscheid über die Verschiebung über einen weiten Ermessensspielraum (Sutter-Somm/Seiler, Handkommentar zur ZPO, Zürich 2021, Art. 135 N 9). Der Zivilgerichtspräsident hat diesen nicht überschritten, indem er das Verschiebungsgesuch gutgeheissen hat, obwohl der Beschwerdegegner entgegen der ursprünglichen Forderung des Zivilgerichts keine ärztliche Bescheinigung seiner Verhandlungsunfähigkeit eingereicht hat. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist das Nichterscheinen des Beschwerdegegners zur Verhandlung vom 18. Oktober 2022 nicht vergleichbar mit dem Nichterscheinen des Beschwerdeführers zu einer Verhandlung in einem anderen Verfahren (vgl. dazu Beschwerde, S. 1114). Während sich der Beschwerdegegner vor der Verhandlung abgemeldet und sinngemäss eine Verschiebung beantragt hat, muss aufgrund der Darstellung des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass dieser zur Verhandlung unentschuldigt nicht erschienen ist und erst nachträglich ein Wiederherstellungsgesuch gestellt hat.”
Erscheinen Parteien unbegründet nicht, nachdem ein Verschiebungsgesuch vor der Verhandlung abgewiesen wurde, gelten sie als säumig und verwirken ihr Recht zur Teilnahme an der Hauptverhandlung. Das Gericht kann die Verhandlung in Anwesenheit nur der erschienen Partei durchführen und gestützt auf Akten und mündliche Vorbringen entscheiden. Die Möglichkeit säumiger Parteien, im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel vorzubringen, richtet sich nach Art. 317 Abs. 1 ZPO.
“In der Berufung wird nicht ansatzweise dargelegt, weshalb diese Feststellungen unrichtig sein sollten. Deshalb ist davon auszugehen, dass zumindest die Mieterin oder ihr Ehemann im Zeitpunkt der Hauptverhandlung des Zivilgerichts verhandlungsfähig gewesen ist und folglich an der Verhandlung hätte teilnehmen können sowie dass ein Ehegatte den anderen in der Verhandlung hätte vertreten können. Betreffend das Fehlen der Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit kann auf die überzeugenden Erwägungen des Zivilgerichts verwiesen werden (vgl. angefochtener Entscheid, E. 2.3). Ergänzend kann diesbezüglich auch das weitere vom Zivilgericht festgestellte Verhalten der Mieterin und ihres Ehemanns berücksichtigt werden (vgl. angefochtener Entscheid, E. 2.5). Da die Vermieterin und ihr Ehemann nicht zur Hauptverhandlung des Zivilgerichts erschienen sind, obwohl ihr Verschiebungsgesuch vor der Verhandlung nicht gutgeheissen und schliesslich abgewiesen worden ist, sind sie säumig gewesen (vgl. Brändli/Bühler, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2017, Art. 135 ZPO N 28 f.; Weber, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 3. Auflage, Basel 2021, Art. 135 N 6; Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2017, Art. 234 ZPO N 15). Daher haben sie ihr Recht zur Teilnahme an der Hauptverhandlung verwirkt (vgl. Frei, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 147 ZPO N 7) und hat das Zivilgericht in sinngemässer Anwendung von Art. 234 Abs. 1 ZPO zu Recht die Hauptverhandlung in Anwesenheit nur der Vermieterin durchgeführt und aufgrund der Akten und der mündlichen Vorbringen der Vermieterin entschieden (vgl. Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 234 N 1 und 3 f.). Die Möglichkeit der säumigen Parteien, im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel vorzubringen, richtet sich nach Art. 317 Abs. 1 ZPO (Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 234 N 5).”