Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung.
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Das Ausmass des richterlichen Eingriffs richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, namentlich nach dem Grad der Unbeholfenheit der betroffenen Partei. Die richterliche Fragepflicht bezweckt, einer Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Vorbringens das Recht zu entziehen; sie dient jedoch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen, noch darf ihre Ausübung eine Partei einseitig begünstigen oder den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen.
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, pro- zessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht ein- greifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Un- beholfenheit der betroffenen Partei (BGer 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1.).”
“A., 2016, Art. 58 Rz. 10 m.H.; L EUENBERGER, a.a.O., Art. 221 N 38 ff. m.H.; BGer Urteil 5A_621/2012 vom 20. März 2013 E. 4; BGE 137 III 617 E. 6.2) und in diesem Sinne von Amtes wegen zu präzisieren, reduzieren und umzuformulieren. Das Gericht bleibt aufgrund des Dispositions- grundsatzes an das Rechtsbegehren gebunden, weshalb es nicht seinerseits nicht verlangte Massnahmen anordnen oder es sonst erweitern darf. Die Neufas- sung muss vom klägerischen Vorbringen umfasst sein (BGE 97 II 92 S. 94; 107 II - 18 - 82 E. 2.b); BGer Urteil 4A_460/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 2.1 m.H.; HGer Urteil HG110005-O vom 12. Juli 2012 E. 3.3; B AUDENBACHER/GLÖCKNER, a.a.O., Art. 9 N 47). Lässt sich das Begehren auf diesem Wege nicht präzisieren, fragt sich, ob und inwieweit der Partei im Rahmen der richterlichen Fragepflicht Gele- genheit zur Klarstellung und zur Ergänzung zu geben ist (Art. 56 ZPO; DOMEJ, a.a.O., Art. 9 N 14). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Par- teien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht besteht darin, dass ei- ne Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Aus- übung der Fragepflicht darf aber keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes der Parteien führen. Vor al- lem dient sie nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszuglei- chen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzel- falls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGer Urtei- le 4A_78/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3 m.H.; 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1; 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4.1).”
Die Ausübung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO darf keine Partei einseitig begünstigen und darf den Grundsatz der Gleichbehandlung nicht verletzen. Das Gericht hat zwar für Klarstellung und Ergänzung zu sorgen, bleibt aber aufgrund des Dispositionsgrundsatzes an das Rechtsbegehren gebunden und darf dieses nicht eigenständig erweitern oder nicht beantragte Massnahmen anordnen.
“Im summarischen Ver- fahren darf sich keine der Parteien darauf verlassen, dass das Gericht nach ein- maliger Anhörung einen zweiten Schriftenwechsel oder eine mündliche Hauptver- handlung anordnet. Es besteht insofern kein Anspruch der Parteien darauf, sich zweimal zur Sache zu äussern (BGE 146 III 237 E. 3.1, BGE 144 III 117 E. 2.2, OGer ZH PS210027 vom 25. Februar 2021 E. II.2.2.1). Erweist sich ein Gesuch als offensichtlich unbegründet, kann auf die Anhörung der Gegenseite verzichtet werden (vgl. Art. 253 ZPO). 2.3. Zur Abweisung erwog die Vorinstanz, der Kläger behaupte die Tilgung der betriebenen Schuld, ohne in seiner Klagebegründung Urkunden als Beweismittel anzuführen oder beizulegen. Dem Kläger gelinge es somit von vornherein nicht, den urkundlichen Beweis zu erbringen, dass er die betriebene Forderung getilgt habe (vgl. act. 3 E. II.3.). 2.4. Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich entwe- der Urkunden ins Recht zu legen, die den Anforderungen von Art. 85 SchKG ge- nügten, oder darzulegen, inwiefern die vom Kläger eingereichten Unterlagen den - 4 - formellen Voraussetzungen gemäss Art. 85 SchKG zu genügen vermögen (vgl. act. 2). 2.5. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen.”
“A., 2016, Art. 58 Rz. 10 m.H.; L EUENBERGER, a.a.O., Art. 221 N 38 ff. m.H.; BGer Urteil 5A_621/2012 vom 20. März 2013 E. 4; BGE 137 III 617 E. 6.2) und in diesem Sinne von Amtes wegen zu präzisieren, reduzieren und umzuformulieren. Das Gericht bleibt aufgrund des Dispositions- grundsatzes an das Rechtsbegehren gebunden, weshalb es nicht seinerseits nicht verlangte Massnahmen anordnen oder es sonst erweitern darf. Die Neufas- sung muss vom klägerischen Vorbringen umfasst sein (BGE 97 II 92 S. 94; 107 II - 18 - 82 E. 2.b); BGer Urteil 4A_460/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 2.1 m.H.; HGer Urteil HG110005-O vom 12. Juli 2012 E. 3.3; B AUDENBACHER/GLÖCKNER, a.a.O., Art. 9 N 47). Lässt sich das Begehren auf diesem Wege nicht präzisieren, fragt sich, ob und inwieweit der Partei im Rahmen der richterlichen Fragepflicht Gele- genheit zur Klarstellung und zur Ergänzung zu geben ist (Art. 56 ZPO; DOMEJ, a.a.O., Art. 9 N 14). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Par- teien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht besteht darin, dass ei- ne Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Aus- übung der Fragepflicht darf aber keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes der Parteien führen. Vor al- lem dient sie nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszuglei- chen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzel- falls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGer Urtei- le 4A_78/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3 m.H.; 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1; 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4.1).”
In einzelnen Entscheidungen besteht der Text hauptsächlich aus Zitaten oder Verweisen auf obergerichtliche Rechtsprechung; dadurch lässt sich aus diesen Entscheiden kein eigenständiger, allgemein verwertbarer Kommentar zu Art. 56 ZPO gewinnen.
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 f. E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern. Im vorliegenden Fall gelte dies umso mehr, als die Gesuch- stellerin den Mangel selbst erkannt habe und es sich bei ihr nicht um eine unbe- holfene Partei handle, sondern eine solche, welche die Hilfe von spezialisierten Juristinnen und Juristen in Anspruch nehmen könne. Unter diesen Umständen - 7 - könne der Gesuchstellerin der Vorwurf der prozessualen Nachlässigkeit nicht er- spart bleiben (Urk. 12 S. 4 f. E. 3.6.). Das Angebot, nötigenfalls "entsprechende Belege" einzureichen, stelle im Übrigen keine taugliche Beweisofferte dar, da es an Angaben fehle, welche Dokumente noch eingereicht werden könnten (Urk. 12 S. 5 E. 3.7.).”
“1 CPC, le recours doit être motivé, que, si la motivation du recours fait défaut, l’instance de recours n’entre pas en matière, que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, le motivation du recours doit à tout le moins satisfaire aux exigences qui sont posées pour un acte d’appel (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et les références citées ; TF 5D_43/2019 du 24 mai 2019 consid. 3.2.2.1 ; TF 5A_387/2016 du 7 septembre 2016 consid. 3.1 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.1, publié in RSPC 6/2015 pp. 512 s., et les arrêts cités), que cela signifie que le recourant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et que son argumentation doit être suffisam-ment explicite pour que l’instance de recours puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles il fonde sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 et les références citées ; TF 5A_488/2015 précité consid. 3.2.1), que ni l’art. 132 al. 1 et 2 ni l’art. 56 CPC ne sont applicables en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (TF 5A_488/2015 précité consid. 3.2.2), qu’en outre, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, s'agissant de conclusions pécuniaires, sous peine d'irrecevabilité et il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187) ou de l'art. 56 CPC (TF 5A_855/2012 du 13 février 2013 consid. 5, RSPC 2013 p. 257 ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2, RSPC 2019 p. 310), qu’il s’ensuit qu’en matière pécuniaire, les conclusions du recours doivent également être chiffrées (CPF 22 février 2021/17 ; CREC 2 juin 2014/190 ; CREC 11 juillet 2014/238) ; attendu qu’en l’espèce, le recours du 2 décembre 2021 a été déposé en temps utile, dans le délai de dix jours de l'art. 321 al. 2 CPC, que dans cet acte, le recourant se limite toutefois à solliciter la possibilité de payer par mensualités le montant qui lui est réclamé, que ce faisant, il ne formule aucun moyen dirigé contre la décision attaquée, selon laquelle la poursuivante est au bénéfice d’un titre de mainlevée définitive, ni aucune conclusion, que, dans ces circonstances, le recours doit être déclaré irrecevable, qu’il est loisible au recourant de demander à N.”
Es besteht kein automatischer Anspruch der Partei darauf, dass das Gericht sie von Amtes wegen auf Unvollständigkeiten hinweist. Die Rechtsprechung stellt klar, dass Art. 56 ZPO nicht verlangt, dass das Gericht bei offenkundig unzulässigen, unstrukturierten oder nicht klärungsfähigen Schlussanträgen interveniert, ebenso wenig wenn die fehlende Konkretisierung keinen Einfluss auf die Feststellung des Sachverhalts hat oder kein Formmangel im Sinne von Art. 132 ZPO vorliegt.
“1 En l’occurrence, la demanderesse a pris les conclusions suivantes dans ses écritures : « je me tourne vers vous afin de recevoir un avis clair et relatif à la loi concernant la décision de la Vaudoise Assurance », « je m’en remets à vous, à la loi et je suivrais vos recommandations » et « je demande que l’indemnisation prévue par mon contrat d’assurance soit rétablie, conformément à mes droits et ceci depuis le 2 mai 2024 ». Au vu de ces conclusions, il appert que la demanderesse réclame à la défenderesse une somme d’argent, de sorte que ses conclusions doivent être chiffrées conformément à l’art. 84 al. 2 CPC, ce que la demanderesse a omis d’effectuer. Elle n’a, en particulier, pas précisé dans sa demande le montant total des indemnités journalières qu’elle sollicitait. Ses conclusions ne sont en conséquence pas recevables. 6.2 La demanderesse n'a pas non plus indiqué, à titre provisoire, une valeur litigieuse minimale, ni même allégué qu'il lui était impossible de chiffrer le montant de sa conclusion condamnatoire d'entrée de cause, de sorte qu’elle ne remplit pas la condition de l’art 85 al. 1 CPC qui lui aurait donné la possibilité d’intenter une action non chiffrée. 6.3 Bien que la demanderesse ne le soulève pas, il est précisé qu'au vu de la jurisprudence du Tribunal fédéral précitée (cf. consid. 7.2 supra), ni le devoir d'interpellation (art. 56 CPC) ni la maxime inquisitoire sociale applicable à la procédure n'imposent à la chambre de céans d'attirer son attention sur le caractère irrecevable de sa conclusion. Il n'incombe pas non plus à la chambre de céans d'accorder un délai à la demanderesse pour chiffrer sa conclusion, tel que prévu par l'art. 132 CPC, dans la mesure où cette disposition ne s'applique pas aux conclusions incomplètes prises dans une demande. 7. Au vu de ce qui précède, la demande ne peut qu’être déclarée irrecevable. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 22 al. 3 let. a de la loi d'application du code civil suisse et d’autres lois fédérales en matière civile du 11 octobre 2012 ; LaCC - E 1 05). La chambre de céans attire l'attention de la demanderesse sur le fait qu'elle conserve la possibilité de redéposer une demande en paiement en bonne et due forme, tant que ses prétentions ne sont pas prescrites (art. 46 al. 3 LCA ; art. 59 al. 2 let. e CPC ; cf. arrêt du Tribunal fédéral 4D_88/2014 du 25 mars 2015 consid.”
“Im Rahmen seiner Rechtsrügen macht der Beschwerdeführer die Verletzung einer Vielzahl von verfassungs- und völkerrechtlichen Normen (wie etwa Art. 6 EMRK, Art. 8 EMRK, Art. 13 EMRK, Art. 5 BV, Art. 9 BV, Art. 29 BV, Art. 29a BV, Art. 35 Abs. 1 BV) sowie von Bundesrechtsnormen (Art. 52 ZPO, Art. 53 ZPO, Art. 56 ZPO und Art. 57 ZPO) geltend. Die unstrukturierten, weitschweifigen und schwer verständlichen Ausführungen des Beschwerdeführers lassen jedoch kaum eine hinreichende Rechtsrüge erkennen. So vermischt der Beschwerdeführer zum einen wiederkehrend seine Sachverhaltsrügen mit seinen Rechtsrügen, wobei er in seinen Rechtsrügen wiederholt längere abstrakte Ausführungen macht, ohne rechtsgenüglich aufzuzeigen, inwiefern diese für den konkreten Fall relevant sein sollen. Sodann unterscheidet er in seiner Beschwerde unsauber zwischen dem, was er vor der Vorinstanz gerügt hat, und dem, was er nun konkret vor Bundesgericht rügen will. Dabei verfällt der Beschwerdeführer immer wieder in appellatorische Kritik am Entscheid und wiederholt im Wesentlichen das, was er vor der Vorinstanz geltend gemacht hat, ohne sich hinreichend mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinanderzusetzen. Insgesamt ist daher nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht hinreichend dargelegt, inwiefern die Vorinstanz diese verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen oder Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie in Übereinstimmung mit der Erstinstanz von der Unzulässigkeit der Streitverkündungsklage ausgegangen ist.”
“Les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont admis aux débats principaux que s'ils sont invoqués sans retard et qu'ils remplissent l'une des conditions suivantes : (a) ils sont postérieurs à l'échange d'écritures ou à la dernière audience d'instructions (novas proprement dits), (b) ils existaient avant la clôture de l'échange d'écritures ou la dernière audience d'instruction mais ne pouvaient être invoqués antérieurement bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (novas improprement dits) (art. 229 al. 1 CPC). 2.2 En l'espèce, l'appelante n'a pas pris de conclusions chiffrées en versement d'une contribution d'entretien dans sa réponse du 30 novembre 2022. Elle a formulé de telles conclusions à hauteur de 3'361 fr. 10 dans ses plaidoiries finales tenues le 5 septembre 2023. Contrairement à ce que soutient l'appelante, le premier juge n'avait pas à l'interpeller pour lui permettre de compléter son écriture, dès lors que son omission de chiffrer ses conclusions en paiement ne constituait pas un vice de forme susceptible d'être rectifié en application de l'art. 132 CPC, ni ne relevait de l'établissement des faits permettant la mise en œuvre de l'art. 56 CPC. L'on ne saurait par ailleurs reprocher au Tribunal d'avoir fait preuve d'excès de formalisme en imputant l'omission de conclusions chiffrées à l'appelante, qui était assistée d'un avocat, dans la mesure où son écriture de réponse ne permettait pas, contrairement à ce qu'elle soutient, de déterminer le montant de la contribution d'entretien qu'elle entendait réclamer à son époux. C'est en conséquence à juste titre que le premier juge a retenu que les conclusions prises par l'appelante en versement d'une contribution d'entretien avaient été tardivement formulées. 3. L'appelante s'en prend également à la motivation subsidiaire du Tribunal, qui a, sur le fond, retenu qu'aucune contribution ne lui était due en raison de l'absence d'incidence du mariage sur sa situation financière et de la situation financière serrée de l'époux. 3.1.1 Si l'on ne peut raisonnablement attendre d'un époux qu'il pourvoie lui-même à son entretien convenable, y compris à la constitution d'une prévoyance vieillesse appropriée, son conjoint lui doit une contribution équitable (art.”
“Cette maxime, qui tend notamment à protéger la partie faible au contrat, répartit dans une certaine mesure la responsabilité pour l'établissement de l'état de fait entre les parties et le juge, celui-ci ayant un devoir de collaboration renforcé (ATF 139 III 457 consid. 4.4.3.2; BOHNET/JEANNIN, A ne pas confondre: maxime inquisitoire et maxime d'office, in Newsletter Bail.ch, avril 2017, p. 2). Le juge de première instance n'est pas tenu d'instruire d'office le litige lorsqu'un plaideur renonce à expliquer sa position; il doit en revanche interroger les parties et les informer de leur devoir de collaborer à l'instruction et de fournir des preuves. Si des motifs objectifs le conduisent à soupçonner que les allégations et offres de preuves d'une partie sont lacunaires, le juge doit inviter cette partie à compléter ses moyens (ATF 141 III 569 consid. 2.3.1 et 2.3.2; 125 III 231 consid. 4a). La maxime inquisitoire sociale se rapporte ainsi à l'établissement des faits - à l'instar du devoir d'interpellation de l'art. 56 CPC (cf. notamment arrêts 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.3 et 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2). Ni le devoir d'interpellation, ni la maxime inquisitoire sociale ne s'opposent à ce qu'un recours soit déclaré irrecevable en raison d'une motivation insuffisante (arrêt précité 5A_488/2015 consid. 3.2.1 in fine; arrêt 4A_203/2013 du 6 juin 2013 consid. 3.2). 4.3.2. Il découle de ce qui précède que la maxime inquisitoire sociale n'est pas en cause s'agissant de conclusions mal formulées. Elle n'imposait pas au juge d'attirer l'attention de l'assurée, d'ailleurs assistée d'un avocat durant toute la procédure cantonale, sur le caractère irrecevable de ses conclusions, alors que les exigences y relatives étaient clairement énoncées aux art. 84 s. CPC et dans la jurisprudence relative à l'action en constatation de droit. (…)” 2.3. In concreto l’attore, rappresentato da un legale, non ha quantificato le sue pretese in sede di petizione (doc. V, cfr.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO kommt nicht zum Tragen, soweit die vorgebrachten Gesundheitsangaben für die materiellrechtliche Beurteilung des Verfahrens (z. B. in einem Rechtsöffnungsverfahren) irrelevant sind oder nicht den Schluss auf eine offensichtliche Unfähigkeit der Partei zulassen.
“Der (nunmehr anwaltlich vertretene) Gesuchsgegner macht nicht gel- tend, dass er vor Vorinstanz nicht in der Lage gewesen sei, den Prozess zu füh- ren. Wenn er vorbringt, dass "mindestens fraglich" erscheine, ob er zu einer um- fassenden Stellungnahme in der Lage gewesen sei (Urk. 21 Rz. 15), ist darin ge- rade nicht die von Art. 69 Abs. 1 ZPO geforderte offensichtliche Unfähigkeit zu er- blicken. Seine Stellungnahme vom 14. Januar 2021 (Urk. 14) war auch unter dem Gesichtspunkt, dass er juristischer Laie ist, nicht ungewöhnlich oder Ausdruck of- fensichtlicher prozessualer Unbeholfenheit. Zudem erschien er am 4. Dezember 2020 von sich aus persönlich bei der Vorinstanz, um zu fragen, ob die Gesuch- stellerin ein Rechtsöffnungsverfahren gegen ihn eingeleitet habe (Urk. 8). Auch aus der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) kann der Gesuchsgegner nichts zu seinen Gunsten ableiten; die Vorschrift ist nur anwendbar, wenn das Vorbrin- gen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvoll- - 12 - ständig ist. Die Frage des Gesundheitszustands des Gesuchsgegners im Zeit- punkt des Rechtsöffnungsverfahrens ist für die materielle Beurteilung des Rechtsöffnungsgesuchs nicht relevant.”
“Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat sich das Berufungsgericht grundsätzlich auf die Beurteilung der in der Berufung und Berufungsantwort gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen Beanstandungen zu beschränken (BGE 144 III 394 E. 4.1.4; 142 III 413 E. 2.2.4). Inwiefern die Beschwerdeführerin entsprechende verfahrensrechtliche Einwände bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht hätte, ist nicht erkennbar, geschweige denn ein offensichtlicher Mangel. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde ist der Vorinstanz daher keine Verletzung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen vorzuwerfen, wenn sie erwog, die Beschwerdeführerin habe nicht dargelegt, inwiefern der im Arztzeugnis vom 11. Mai 2023 geschilderte Gesundheitszustand, der im erstinstanzlichen Verfahren zur Begründung eines Gesuchs um Dispensation von der Hauptverhandlung eingereicht worden war, es ihr konkret verunmöglichen oder erschweren würde, in der ihr zur Verfügung stehenden Zeit ein Ersatzobjekt zu beschaffen. Die Beschwerdeführerin versucht vor Bundesgericht vergeblich, unter Berufung auf die soziale Untersuchungsmaxime (Art. 247 ZPO) bzw. die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) eine Ergänzung des Sachverhalts hinsichtlich ihres Gesundheitszustands, ihrer finanziellen Verhältnisse sowie ihrer Verwurzelung im Quartier zu erwirken.”
Bei rein formellen Mängeln (z. B. fehlende Unterschrift) kann die Behörde eine Nachfrist gemäss Art. 132 ZPO gewähren. Dagegen ist Art. 56 ZPO nach der Rechtsprechung in Fällen unzureichender Motivation oder mangelnder/fehender Schlussanträge nicht anwendbar; solche inhaltlichen Defizite werden nicht als rein formell behandelt und können zur Irrecevabilité führen. Vor einer Sanktion wegen struktureller Mängel kann jedoch eine Gelegenheit zur Berichtigung zu gewähren sein; ferner ist das Recht des Gerichts, nachzufragen, bei anwaltlich vertretenen Parteien eingeschränkt.
“Le recours doit en outre contenir, sous peine d'irrecevabilité, des conclusions au fond pour permettre, le cas échéant, à l'autorité supérieure de statuer à nouveau, ce principe valant également lorsque la procédure est gouvernée par la maxime d’office (Jeandin, CR-CPC, n. 4 ad art. 311 CPC, p. 1511 ; CCUR 9 avril 2024/70 consid. 4.3). En particulier, le recours sur l'indemnité du curateur doit comporter des conclusions chiffrées à défaut de quoi il ne sera pas entré en matière (CCUR 21 décembre 2022/219 consid. 3.2 ; CCUR 27 décembre 2021/265 consid. 4.2.2). S’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), à l’instar de l’absence de signature, elle ne peut en revanche le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours. Il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (Jeandin, CR-CPC, n. 5 ad art. 311 CPC, p. 1512 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2). 4.4 En l’espèce, le recours a été interjeté en temps utile, dans le délai de trente jours applicable à la procédure au fond (art. 450b al. 1 CC) - qui concerne une curatelle de représentation et de gestion - par le curateur, lequel a qualité pour recourir contre son indemnisation. Si l’on comprend de l’acte de recours d’E.S.________ qu’il conteste les décisions de la juge de paix avalisant les comptes 2022 et 2023 de la curatelle, arrêtant les indemnités et débours pour son activité de curateur de feu sa mère et les mettant à la charge de la succession, il n’indique toutefois pas en quoi ces décisions devraient être modifiées. Il se limite en effet à mentionner que pour 2022 et 2023, le montant total de ses indemnités et débours s’est élevé à 3'150 fr.”
“311 CPC, applicable par renvoi des art. 450f CC et 20 al. 1 LVPAE, p. 1251). Le recours doit en outre contenir, sous peine d'irrecevabilité, des conclusions au fond pour permettre, le cas échéant, à l'autorité supérieure de statuer à nouveau, ce principe valant également lorsque la procédure est gouvernée par la maxime d’office (Jeandin, CR-CPC, n. 4 ad art. 311 CPC, p. 1511 ; CCUR 25 février 2021/53). S’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), ainsi pour l’absence de signature, elle ne peut en revanche le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours (Jeandin, CR-CPC, n. 5 ad art. 311 CPC, p. 1512 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2). Il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 ; CCUR 25 février 2021/53). 3.2 En l’espèce, l’écriture du recourant ne contient aucune critique étayée de la décision attaquée laquelle justifierait, le cas échéant, de la modifier ou de l’annuler. Le recourant ne semble d’ailleurs pas réellement contester la décision de clôture en tant que telle – ne prenant pas de conclusion en ce sens – mais s’en prend essentiellement au contenu du rapport du 13 septembre 2022 de la DGEJ qu’il considère comme ne correspondant pas à la réalité. Selon lui, la mère des enfants concernés aurait menti à la DGEJ en disant qu’ils n’étaient plus en couple alors qu’ils l’étaient encore. Cet élément, si tant est qu’il soit avéré, ne change cependant rien à la décision querellée, étant au surplus relevé que le recourant admet lui-même qu’il est désormais effectivement séparé de la mère des mineurs concernés.”
“Celles-ci seront prises en principe sur le fond, l'appel étant en premier lieu une voie réformatoire (art. 318 al. 1 let. b CPC; Bastons Bulletti, in Code de procédure civile, Petit commentaire, 2020, n. 3 ad art. 311 CPC). Les conclusions doivent pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif, respectivement doivent pouvoir être exécutées sans qu'une clarification soit nécessaire. Des conclusions pécuniaires doivent être chiffrées (ATF 137 III 617 consid. 4.3). Lorsque le principe de disposition (art. 58 al. 1 CPC) est applicable, le juge est lié par les conclusions des parties: il ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre partie reconnaît lui devoir. Il n'existe pas de présomption selon laquelle le recourant qui ne précise pas ses conclusions serait censé reprendre celles formulées devant l'instance précédente (arrêts du Tribunal fédéral 5D_43/2019 du 24 mai 2019 consid. 3.2.2.1; 4A_402/2011 du 19 décembre 2011 consid. 1.2). Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation par le tribunal selon l'art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (arrêts du Tribunal fédéral 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1; 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2; 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3.1). L'autorité d'appel n'est pas tenue de renvoyer l'appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (arrêts du Tribunal fédéral 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1). En règle générale, il ne contrevient pas au principe de l'interdiction du déni de justice formel d'exiger que l'acte d'appel contienne des conclusions précises sur le fond du litige. L'application du principe de la confiance impose toutefois d'interpréter les conclusions à la lumière de la motivation; l'interdiction du formalisme excessif (art. 29 al. 1 Cst.) commande, pour sa part, de ne pas se montrer trop strict dans la formulation des conclusions si, à la lecture du mémoire, on comprend clairement ce que veut le recourant (arrêts du Tribunal fédéral 5A_496/2020 du 23 octobre 2020 consid.”
“a) et si la modification repose sur des faits ou des moyens de preuve nouveaux (let. b). L'art. 227 al. 1 CPC autorise la modification de la demande si la prétention nouvelle ou modifiée relève de la même procédure et présente un lien de connexité avec la dernière prétention ou, à défaut d'un tel lien, si la partie adverse consent à la modification de la demande. 2.1.3 Selon l’art. 222 CPC, le tribunal notifie la demande au défendeur et lui fixe un délai pour déposer une réponse écrite (al. 1). L’art. 221 s’applique par analogie à la réponse. Le défendeur y expose quels faits allégués dans la demande sont reconnus ou contestés (al. 2). Conformément à l’art. 221 al. 1 let. d et e CPC, la demande doit contenir les allégations de fait et l’indication, pour chaque allégation, des moyens de preuve proposés. Le Tribunal fédéral n’a pas exclu qu’une structure trop défaillante des allégations dans une demande puisse conduire à son irrecevabilité, à condition qu’une occasion d’y remédier ait d’abord été donnée au demandeur par une interpellation selon l’art. 56 CPC (ATF 144 III 54 consid. 4.1.3.5). En sus des éléments décrit à l’art. 221 CPC, la réponse doit exposer quels faits allégués dans la demande sont reconnus ou contestés. Ces déterminations sont un élément essentiel de la maxime des débats : elles sont en effet nécessaires pour fixer l’objet de la procédure probatoire, qui ne doit porter que sur les faits pertinents et contestés. Aussi les déterminations doivent-elles être précises et se rapporter à chaque fait isolément, ce qui nécessite que les allégations elles-mêmes soient articulées distinctement (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 18 ad art. 222 CPC). 2.1.4 La présente procédure est régie par la maxime des débats, qui prévoit que les parties allèguent les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produisent les preuves qui s’y rapportent (art. 55 al. 1 CPC). Il en résulte notamment que le juge ne peut fonder sa décision que sur les faits allégués par les parties et, si ces faits sont contestés, sur les faits allégués dont il considère que la preuve a été apportée par les moyens de preuve qu’elles ont offertes (Bastons Bulletti, note sur les arrêts du Tribunal fédéral 4A_195/2014 et 4A_197/2014 du 27 novembre 2014, in CPC Online, newsletter du 7 janvier 2015).”
“Wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass nur die Vollstreckung verlangt worden sei, hält sie sich sehr eng bzw. zu eng an den Wortlaut der Be- gehren und hat diese weder ausgelegt noch nachgefragt, wobei Nachfragen bei anwaltlich vertretenen Parteien nach verbreiteter Ansicht einen sehr eingeschränk- te Anwendungsbereich haben (Thomas Sutter-Somm/Benedikt Seiler, in: Sutter- Somm/Seiler [Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2021, N 9 zu Art. 56 ZPO m.w.H .; Christoph Hurni, in: Güngerich [Koordina- tion], Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bern 2012, N 29 zu Art. 56 ZPO; BGE 142 III 462 E. 4.3; BGer 5A_417/2020 v.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Parteivorbringen durch Fragen zu klären und der Partei gegebenenfalls eine Nachfrist zur Ergänzung zu setzen. Die Vorschrift dient nicht nur zur Behebung rein formeller oder versehentlicher Mängel (z. B. fehlende Beilage, unleserliche Unterschrift), sondern kann auch dazu dienen, unklare Tatsachenvorträge oder fehlende Angaben zu Beweismitteln bzw. Prozessfähigkeit zu konkretisieren oder nachreichen zu lassen. Sie ist indessen nicht geeignet, fundamentale inhaltliche Begründungsdefizite zu ersetzen, durch die das Vorbringen insgesamt als unzulänglich erscheint.
“Ainsi que la Cour l'a retenu dans son arrêt du 2 septembre 2022, l'absence de production du jugement zurichois, pourtant annoncé comme annexé à la requête, relevait manifestement d'une inadvertance de la recourante, qui n'était pas assistée d'un mandataire professionnel avant l'audience du 1er avril 2022. Dès lors qu'il pouvait être aisément constaté que cette pièce était manquante, alors qu'il s'agissait d'une pièce cruciale pour l'issue de la procédure, il appartenait au Tribunal d'impartir un bref délai à l'intimée pour réparer cette omission, en application de l'art. 56 CPC (respectivement de l'art. 132 CPC). Ne l'ayant pas fait, le premier juge a violé son devoir d'interpellation. Cela étant, il est constant que l'intimée a spontanément complété sa requête et produit la pièce manquante le jour même de l'audience, comme elle s'était engagée à le faire à cette occasion. Il suit de là que le jugement zurichois du 22 septembre 2003 a été produit à temps devant le Tribunal, après que l'intimée a eu la possibilité de compléter sa requête de mainlevée ainsi que le prévoit l'art. 56 CPC. Contrairement à ce que soutient le recourant, il ne s'agit pas d'une pièce nouvelle que le Tribunal aurait dû écarter des débats en vertu de l'art. 229 CPC. Au surplus, il sera observé que le recourant ne pouvait pas ignorer à quel titre de mainlevée l'intimée faisait référence dans sa requête, le jugement zurichois ayant donné lieu, à peine quelques mois plus tôt, à un jugement de mainlevée définitive et à une décision d'avis aux débiteurs. Le recours doit être rejeté sur ce point. 3. Le recourant reproche ensuite au Tribunal d'avoir admis la requête de mainlevée, en dépit du fait que l'intimée n'avait pas achevé sa formation dans des délais normaux et qu'elle refusait de le voir. Il allègue par ailleurs ne pas avoir perçu d'allocations familiales en faveur de l'intimée, ni être en droit de percevoir de telles allocations, ce qui ressortait selon lui du courrier de l'OCAS du 25 avril 2022. 3.1.1 Si, à sa majorité, l'enfant n'a pas encore de formation appropriée, les père et mère doivent, dans la mesure où les circonstances permettent de l'exiger d'eux, subvenir à son entretien jusqu'à ce qu'il ait acquis une telle formation, pour autant qu'elle soit achevée dans les délais normaux (art.”
“Der Gesuchsteller reichte der Vorinstanz mit Eingabe vom 29. Oktober 2021 ein Rechtsöffnungsgesuch ein (Urk. 1), worauf ihm die Vorinstanz mit Verfügung vom 10. November 2021 in Ausübung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) Frist zur Nachbesserung desselben ansetzte (Urk. 4). Mit Eingabe vom 29. November 2021 reichte der Gesuchsteller innert Frist ein ergänztes Rechts- öffnungsgesuch ein (Urk. 9).”
“Im vorliegenden Fall wies die Vorinstanz den Rechtsöffnungsrichter in Beachtung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) an, der Beschwerdegegnerin Frist anzusetzen, um die Partei- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen und alsdann über das Rechtsöffnungsbegehren zu entscheiden.”
“Die Vollmacht (Urk. 2) enthält zwei unleserliche Unterschriften. Die Frage, wer unterschrieben hat, ist von Art. 132 Abs. 1 ZPO erfasst; ist es nämlich möglich, einen Mangel wie eine fehlende Unterschrift zu verbessern, so muss dies a fortiori auch in Fällen gelten, in denen aus der Vollmacht nicht klar wird, wer unterschrieben hat. Ob diese Person(en) für die Gesuchstellerin auch han- deln können, ist indessen eine Frage der Handlungs- und Prozessfähigkeit (Art. 67 Abs. 1 ZPO). Geht dies weder aus dem Gesuch noch aus den Beilagen hervor, so wird der Sachverhalt ungenügend behauptet und es ist keine Nachfrist im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO anzusetzen. Damit bleibt zu prüfen, ob die Vo- rinstanz diesbezüglich nach Art. 56 ZPO eine Frist ansetzen durfte. Die Gesuch- stellerin liess in ihrem Gesuch vom 17. November 2020 ausführen, dass ihre Rechtsvertreterin sie vertrete und gehörig bevollmächtigt sei (Urk. 1 S. 1 f.). Zu- dem enthält die Vollmacht den Stempel der Gesuchstellerin (Urk. 2). Damit wurde angedeutet, dass die Rechtsvertreterin von den Personen bevollmächtigt worden sei, die für die Gesuchstellerin handeln können. Tatsachen, die aus dem Handels- register hervorgehen, gelten als notorisch (BGE 139 III 293 E. 3.3). Dies gilt auch für die Frage, wer eine Aktiengesellschaft vertreten kann (Art. 45 Abs. 1 lit. o HRegV). Wäre die Gesuchstellerin eine schweizerische Aktiengesellschaft gewe- sen, hätte die Vorinstanz somit das Fundament selber ergänzen können. Wenn sie dies bei der österreichischen Aktiengesellschaft tat, indem sie Frist ansetzte, ist dies auch mit Blick auf die vorliegend sehr eingeschränkte Tragweite der ge- richtlichen Fragepflicht nicht zu beanstanden.”
“et l'indication pour chaque allégation, des moyens de preuves proposés (let e). Par ailleurs, le défendeur doit exposer les faits allégués dans la demande qui sont reconnus ou contestés. Une contestation en bloc (pauschale Bestreitung) ne suffit pas (ATF 144 III 519, consid. 5.2.2.1, ATF 141 III 433, consid. 2.6). En l'espèce, l'appelante a déposé le 16 mars 2017, une écriture portant le titre « Observations » qui ne contenait pas d'indication, pour chaque allégation, des moyens de preuves proposé, qui étaient d'ailleurs inexistants. L'appelante ne se déterminait pas non plus sur les allégués de la demande. Le Tribunal a par conséquent octroyé à l'appelante un délai supplémentaire pour compléter son écriture en application de l'art. 56 CPC et 132 al. 1 CPC, lui donnant l'opportunité de déposer une écriture conforme aux exigences légales. Alors même que l'appelante avait été rendue attentive aux carences de sa première écriture, elle a déposé le 12 avril 2017 une seconde écriture quasi-identique à celle du 15 mars 2017, si ce n'est la suppression de quelques paragraphes, à laquelle étaient jointes des pièces. Ni la première, ni la seconde écriture ne respecte les exigences du CPC. Ces écritures sont constituées d'une partie « En Droit », comportant des considérations sur l'article 337 al. 2 CO et 337 b al. 1 CO. Ces écritures ne contiennent pas des allégations en fait, avec pour chacune d'elle l'indication des moyens de preuves proposés. Les pièces déposées avec la seconde écriture l'ont été vrac, non-numérotées et sans référence à des allégations de fait. L'appelante les désigne d'ailleurs de « liasse de documents » dans le bordereau produit à l'appui de son appel (pièce 17). Ainsi, les exigences de l'art. 221 al. 1 let d et e CPC, applicable par analogie, n'étaient pas non plus respectées.”
“Posto ciò, nella fattispecie nulla impediva al Pretore di far uso dell'interpello (art. 56 CPC) e di invitare gli istanti, all'inizio del dibattimento, a specificare su quali fatti avrebbero dovuto vertere le singole prove enunciate nel loro elenco. Senza attendere il contraddittorio, egli avrebbe anche potuto fissare agli istanti un termine per rimediare alla mancanza (sentenza del Tribunale federale 4A_87/2012 del 10 aprile 2012 consid. 3.2.3; v. anche Trezzini in: Commentario pratico al Codice di diritto processuale civile svizzero, 2ª edizione, vol. 2, n. 10 ad art. 252). Non poteva invece rifiutare l'assunzione dei mezzi istruttori. Il problema è che, come si vedrà oltre, in concreto le prove notificate dagli istanti non risultano decisive per il giudizio. Nelle condizioni descritte conviene quindi proseguire senza indugio nella trattazione dell'appello.”
Art. 56 ZPO betrifft die Sachverhaltsfeststellung: Das Gericht hat bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Vorbringen nachzufragen und zur Ergänzung aufzufordern. Die Pflicht dient nicht dazu, prozessuale Versäumnisse zu beheben oder vom Gericht selbst neue Beweistatsachen einzuführen. Soweit eine Partei allein Inhaberin relevanten Wissens ist, besteht hingegen eine verstärkte Interpellationspflicht des Gerichts; bei anwaltlicher Vertretung ist dagegen Zurückhaltung geboten.
“Dies gilt jedoch nur für die Rechtsanwendung, nicht für den ihr zugrunde liegenden Sachverhalt (BGE 108 II 216 E. 1 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgericht 5A_410/2023 vom 25. September 2024 E. 2.6.1, 5A_557/2011 vom 9. Juli 2012 E. 2.1.2) und damit unter der Herrschaft der Verhandlungsmaxime nur nach Massgabe des behaupteten und festgestellten Sachverhalts (BGE 130 III 550 E. 2; 118 Ia 129 E. 1). Im Anwendungsbereich der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. b ZPO ist das Gericht nicht an die Beweisanträge der Parteien und deren Tatsachenbehauptungen gebunden (Urteil des Bundesgerichts 4A_1/2014 vom 26. März 2014 E. 2.3). Sind die Parteien durch Rechtsanwälte vertreten, soll und muss sich das Gericht hingegen Zurückhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess (BGE 141 III 569 E. 2.3). Indes hat das Gericht auch im Anwendungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes u.a. bei widersprüchlichen Vorbringen durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben (Art. 56 ZPO). Vorliegend hat der Beschwerdeführer in der Stellungnahme zur Klage explizit "keine Einwände gegen die Passivlegitimation" erhoben (RG-act. I/2 Rz. 6; vgl. auch Duplik RG-act. I/4 Rz. 7), während er sich nun - wie erwähnt (vgl. E. 3.4) - auf den Standpunkt stellt, es gebe keine Anspruchsgrundlage gegen ihn (act. A.1 Rz. 20). Damit könnten die Vorbringen zur Passivlegitimation zumindest widersprüchlich erscheinen.”
“die behaupteten Zugeständnisse verneinte. Aus der Erwägung der Vorinstanz geht zudem klar hervor, dass sie die bestätigenden Elemente der Aussagen von I. durchaus zur Kenntnis nahm, führt sie diese in ihrer Erwägung doch wörtlich auf. Sie hat im Rahmen der Beweiswürdigung diese Aussagen jedoch anders bewertet, als es die Berufungsklägerin tut. Darin kann keine Voreingenommenheit erblickt werden. Wie bereits dargelegt, kommt den Aussagen des Zeugen I. kein höherer Beweiswert zu als jenen des Zeugen J ._ . Wenn der eine Zeuge etwas bejaht, was der andere verneint, kann nicht einfach auf die Aussage des einen oder anderen Zeugen abgestellt werden. Ihre Argumentation mit dem Beweiswert der beiden Aussagen bringt die Berufungsklägerin daher nicht weiter. Sie hätte sich konkret mit dem angefochte nen Entscheid auseinandersetzen und erklären müssen, weshalb die Aussage des einen Zeugen mehr zu überzeugen vermöge als jene des anderen. Das hat sie nicht getan. Schliesslich sind auch die Hinweise der Berufungsklägerin auf Art. 56 ZPO unbe- helflich. Zum einen kommt Art. 56 ZPO nur zum Zuge, wenn das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist. Zum anderen sind die Aussagen des Zeugen I. zu den Fragen 3 und 4 (RG act. IX/2.8) weder unklar noch widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig. Ein Nachhaken des Gerichts war daher weder angezeigt noch not- wendig. Zum Dritten hätte es dem Rechtsvertreter der Berufungsklägerin freige- standen, dem Zeugen ergänzende Fragen zu stellen, wenn er eine Klarstellung für nötig erachtet hätte. Dies insbesondere auch unter dem Aspekt, dass aus Sicht des Rechtsvertreters offenbar die Möglichkeit bestand, dass der Zeuge aufgrund seiner Fremdsprachigkeit Verständnisschwierigkeiten haben könnte. Der Rechts- vertreter hat auf ergänzende Fragen jedoch verzichtet (RG act. IX/2.8, S. 6, Ziff. 3a). Im Übrigen hat der Zeuge jeweils angegeben, wenn er eine Frage nicht ver- stand (RG Dossier IX/2, CD-ROM, Einvernahme I., Zeit ab 00:11:33).”
“E. 1.4); weder die allgemeine noch die verstärkte (Art. 247 ZPO) richterliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) stellen hierfür eine Grundlage dar; beides bezieht sich auf die Sachverhaltsfeststellung. Das Rechtsbegehren des Berufungsklägers kann daher vorliegend nicht so ausgelegt werden, als dass es ein Begehren auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme umfasse und erst recht nicht dahingehend, als dass es ein Leistungsbegehren und ein Begehren auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme umfasse. Es bleibt daher beim Begehren auf Festlegung eines allgemeingültigen Verteilschlüssels für die Unterhaltskosten, einschliesslich der Sanierungs-, Schneeräumungs- und Entsorgungskosten (vgl. KGer GR PZ 03 110 v.”
“________ a déclaré : « Il est exact que nous avons des terrains à E.________. Tout terrain qui m’appartient appartient également à mon épouse. Nous avons des terrains d’environ 4'000 m2 à E.________, ce qui vaut environ Fr. 50'000.-. Ces terrains peuvent être vendus sans grande difficulté. ». Or, même sous l’angle de la vraisemblance, le Président ne pouvait retenir, sur la base de ces simples déclarations et sans aucune preuve formelle, que les époux étaient copropriétaires de terrains d’une valeur d’environ CHF 50'000.- sis à E.________. Une partie des déclarations de l’époux sous-entendent au contraire qu’il est formellement le seul propriétaire des immeubles (« Tout terrain qui m’appartient […] »), sans qu’on sache si le surplus (« […] appartient également à mon épouse. ») fait référence au régime matrimonial de la participation aux acquêts ou relève de considérations symboliques. Le premier juge, en s’en tenant à ces déclarations sans autre vérification, a contrevenu à son devoir d’interpellation (art. 56 CPC) et, ce faisant, a constaté les faits de manière manifestement inexacte. En effet, même si l’autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire de recherches approfondies pour établir les faits ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits, elle doit instruire la cause de manière approfondie sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées (arrêt TF 5A_984/2022 du 27 mars 2023 consid. 3.2 et les références citées). Les titres fonciers produits par A.________ à l’appui de la requête d’assistance judiciaire déposée pour la procédure d’appel (bordereau du 27 mai 2024, pièces 3 à 6) ne peuvent être pris en considération qu’en lien avec cette requête et non pas en lien avec le recours contre le refus d’assistance judiciaire, dans le cadre duquel ils n’ont pas été produits et ne seraient en principe pas recevables (art. 326 al.”
“157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). 2. L'appelante invoque une violation de l'art. 56 CPC. Le Tribunal aurait fondé son jugement sur une prémisse erronée, à savoir que la succession de E______ ne serait pas partagée. Les allégations de l'intimé à cet égard étaient incomplètes dans la mesure où il n'avait pas indiqué au Tribunal si la succession de son père avait été partagée, de sorte que le Tribunal devait l'interpeller à cet égard, étant relevé qu'il était le seul à le savoir. 2.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (arrêts du Tribunal fédéral 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1 non publié de l'ATF 142 III 102; arrêts du Tribunal fédéral 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2, 4A_78/2014 / 4A_80/2014 du 23 septembre 2014 consid. 3.3.3). De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt précités du Tribunal fédéral 4A_375/2015 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; 5A_921/2014 consid. 3.4.2, 4A_78/2014-4A_80/2014 consid. 3.3.3; arrêts du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2, 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (arrêt précité 4A_375/2015 consid.”
Art. 56 ZPO begründet eine richterliche Fragepflicht, entbindet die Partei jedoch nicht von der Pflicht, das Rechtsmittel substanziiert zu begründen. Bei Eingaben von nicht rechtskundigen Parteien ist zwar Zurückhaltung geboten; eine minimale, aus dem Vortrag erkennbare Motivierung bleibt aber erforderlich.
“An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehalten hat, entbindet diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, jedoch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“Si ces conditions ne sont pas remplies, l’appel est irrecevable (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1, RSPC 2021 p. 252 ; TF 5A_524/2023 précité consid. 3.3.1 ; TF 5A_779/2021 et 5A_787/2021 du 16 décembre 2022 consid. 4.3.1 ; TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Lorsqu’elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d’une formation juridique, l’autorité d’appel ne doit pas se montrer trop stricte s’agissant de l’exigence de motivation (TF 5A_804/2022 du 24 février 2023 consid. 3.3 ; TF 5A_268/2022 précité consid. 4 et les réf. citées ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1). Toutefois, même rédigé par un non-juriste, l’appel doit permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée ; l’exigence d’une motivation minimale ne saurait constituer une violation du droit d’être entendu ou de l’interdiction du formalisme excessif (TF 5A_779/2021 et 5A_787/2021 précités consid. 4.3.1 et les réf. citées ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 6). 4.1.2 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes par la fixation d’un délai, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant l’appel ou le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 précité consid. 6.4 ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la réf. citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié à l’ATF 142 III 102). 4.”
“Celles-ci seront prises en principe sur le fond, l'appel étant en premier lieu une voie réformatoire (art. 318 al. 1 let. b CPC; Bastons Bulletti, in Code de procédure civile, Petit commentaire, 2020, n. 3 ad art. 311 CPC). Les conclusions doivent pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif, respectivement doivent pouvoir être exécutées sans qu'une clarification soit nécessaire. Des conclusions pécuniaires doivent être chiffrées (ATF 137 III 617 consid. 4.3). Lorsque le principe de disposition (art. 58 al. 1 CPC) est applicable, le juge est lié par les conclusions des parties: il ne peut accorder à une partie ni plus ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre partie reconnaît lui devoir. Il n'existe pas de présomption selon laquelle le recourant qui ne précise pas ses conclusions serait censé reprendre celles formulées devant l'instance précédente (arrêts du Tribunal fédéral 5D_43/2019 du 24 mai 2019 consid. 3.2.2.1; 4A_402/2011 du 19 décembre 2011 consid. 1.2). Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation par le tribunal selon l'art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (arrêts du Tribunal fédéral 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1; 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2; 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3.1). L'autorité d'appel n'est pas tenue de renvoyer l'appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (arrêts du Tribunal fédéral 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1). En règle générale, il ne contrevient pas au principe de l'interdiction du déni de justice formel d'exiger que l'acte d'appel contienne des conclusions précises sur le fond du litige. L'application du principe de la confiance impose toutefois d'interpréter les conclusions à la lumière de la motivation; l'interdiction du formalisme excessif (art. 29 al. 1 Cst.) commande, pour sa part, de ne pas se montrer trop strict dans la formulation des conclusions si, à la lecture du mémoire, on comprend clairement ce que veut le recourant (arrêts du Tribunal fédéral 5A_496/2020 du 23 octobre 2020 consid.”
“Daran vermag der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehalten hat, entbin- det diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, jedoch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
Beruft sich eine Partei auf frühere kantonale Praxis, sind Art. 56 ZPO (gegebenenfalls in Verbindung mit Art. 69 ZPO) unmittelbar massgeblich. Solche Beanstandungen sind demnach als Rüge der fehlerhaften Anwendung dieser bundesrechtlichen Bestimmungen vorzubringen (vgl. Erw. 3.3 in 5A_173/2024).
“En tant que le recourant invoque la violation de l'art. 29 Cst., il paraît vouloir tirer argument de jurisprudences rendues sous l'empire des droits de procédure civile cantonaux, dont il ressort que l'obligation d'interpellation du tribunal pourrait découler du droit d'être entendu dans les cas où, selon les circonstances, l'ignorance d'une partie quant aux exigences procédurales serait clairement visible (arrêts 5A_712/2010 du 2 février 2011 consid. 3.1.4; cf. ég. 5P.147/2001 du 30 août 2001 consid. 2a/cc). Compte tenu de l'entrée en vigueur du Code de procédure civile fédérale et de l'abondante jurisprudence relative à l'application des art. 56 CPC - qui régit la question de l'interpellation des parties par le tribunal - et 69 CPC - qui règle celle de l'incapacité de procéder -, le recourant aurait dû en réalité soulever un grief d'application arbitraire de ces dispositions (art. 9 Cst.). Il n'est toutefois pas nécessaire de déterminer si le grief de violation de l'art. 29 Cst. a une portée comparable, dès lors que les critiques sont de toute manière vouées à l'échec (cf. infra consid. 3.4.3 et 3.5.2).”
Bei offensichtlich unvollständigen Vorbringen — etwa wenn zu zentralen Tatsachen zuvor keinerlei nähere Angaben gemacht wurden — ergibt sich für das Gericht Anlass, durch klärende oder gezielte Nachfragen die Vorbringen zu ergänzen (Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 Abs. 1 ZPO).
“Dass die Vorinstanz sich gehalten sah, an der Hauptverhandlung die gerichtliche Fragepflicht auszuüben, bedeutet ferner nicht, dass sie die Vorbrin- gen des Beklagten als "unklar bzw. widersprüchlich oder unbestimmt" erachtete, wie die Kläger geltend machen (Urk. 46 Rz. 34). Anlass zur Ausübung der gericht- lichen Fragepflicht geben auch offensichtlich unvollständige Vorbringen einer Par- tei (vgl. Art. 56 Abs. 1 ZPO), wie dies vorliegend der Fall war, da der Beklagte zu- vor absolut keine näheren Ausführungen zu seiner Arbeitstätigkeit gemacht hatte. Auch muss aus der Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht nicht darauf ge- schlossen werden, dass ein Parteivortrag im Ergebnis unvollständig oder wider- sprüchlich ist, sondern nur, dass sich die Vorbringen einer Partei zu Beginn als derart erwiesen.”
Ist aus der vorgelegten Begründung und den Beilagen der entscheidende Streitpunkt bereits erkennbar, kann eine Aufforderung nach Art. 56 ZPO entbehrlich sein. Formelle Fehler (z. B. offensichtliche Schreibfehler) können nötigenfalls von Amtes wegen berichtigt werden, um übertriebenen Formalismus zu vermeiden.
“Or, celle-ci avait été accordée au recourant et il ne convenait pas de la lui refuser en cours de procédure alors que la situation financière de l'occupante "ne sembl[ait] pas s'être péjorée significativement" et que "la fin de la procédure approch[ait] avec des chances de succès supérieures que lors de l'initiation [de celle-ci]". b. La Vice-présidente du Tribunal de première instance a renoncé à formuler des observations. EN DROIT 1. 1.1 La décision entreprise est sujette à recours auprès de la présidente de la Cour de justice en tant qu'elle refuse l'assistance juridique (art. 121 CPC et art. 21 al. 3 LaCC). Le recours, écrit et motivé, est introduit auprès de l'instance de recours (art. 321 al. 1 CPC) dans un délai de dix jours (art. 321 al. 2 CPC et 11 RAJ). 1.2 En l'espèce, le recourant a formellement conclu à l'annulation des décisions du 11 avril 2022 (DAAJ/39/2022 en ce qui le concerne), mais il ressort de la motivation de son présent recours et de la décision qu'il a annexée à celui-ci qu'il forme recours contre la décision de la Vice-présidente du 23 juin 2022. Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. En l'espèce, point n'est besoin d'interpeler le recourant dès lors qu'il ressort de sa motivation et de la décision annexée à son recours qu'il remet en cause la décision de la Vice-présidente du 23 juin 2022, de sorte que son recours du 7 juillet 2022 est recevable pour avoir été interjeté dans le délai utile et en la forme écrite prescrite par la loi. L'erreur de plume commise par le recourant sera au besoin rectifiée d'office, afin d'éviter tout formalisme excessif. 1.3 1.3.1 Lorsque la Cour est saisie d'un recours (art. 121 CPC), son pouvoir d'examen est limité à la violation du droit et à la constatation manifestement inexacte des faits (art. 320 CPC, applicable par renvoi de l'art. 8 al. 3 RAJ). Il appartient en particulier au recourant de motiver en droit son recours et de démontrer l'arbitraire des faits retenus par l'instance inférieure (Hohl, Procédure civile, tome II, 2ème éd.”
Die einmalige Interpellation durch das Gericht kann unter den konkreten Umständen genügen. Wer einen Verstoss gegen Art. 56 ZPO rügt, muss glaubhaft machen, dass ein ordnungsgemässes Ausüben des Interpellationsgebots zu einem prozessual für sie günstigeren Ausgang geführt hätte bzw. plausibel machen, dass dadurch Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Grundlage zu erwarten gewesen wären.
“1 CPC) ; il est encore accru en procédure simplifiée (art. 243 ail CPC) ou lorsque la maxime inquisitoire – simple ou illimitée – est applicable (Dietschy, Le devoir d'interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l'empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011 p. 82 ss). 5.5.3 En l'espèce, comme cela a été rappelé précédemment (consid. 5.4.3 supra), il appartenait à la recourante de fournir spontanément les moyens de preuve requis pour fonder sa requête de restitution. Pour ce motif déjà, on ne perçoit pas que le premier juge aurait dû procéder à son interpellation s'il estimait que les moyens produits étaient insuffisants, étant précisé que le litige est soumis à la maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC). En l'espèce, le président a toutefois expressément interpellé la recourante, par avis du 31 mars 2022, pour qu'elle fasse valoir ses moyens sur cette question, en l'invitant à produire tout document établissant son empêchement de déposer la demande rectifiée dans le délai imparti. L'art. 56 CPC n'imposait dès lors pas au premier juge d'interpeller à nouveau la recourante. 5.5.4 Si l'on devait admettre que la recourante se prévaut d'une violation de son droit d'être entendue garanti par l'art. 29 Cst., le grief ne pourrait pas plus être accueilli. En effet, elle a été interpellée sur la question de la recevabilité et pu se déterminer ainsi que produire les pièces qu'elle estimait adéquate. Son droit d'être entendue a manifestement été respecté. 6. La recourante fait encore valoir que la décision serait inopportune, en ce sens que le premier juge n'aurait pas tenu compte de la situation médicale de son frère, respectivement du rôle de la recourante auprès de lui. Ce grief se confond toutefois avec celui tiré de l'art. 148 CPC, si bien qu'il n'a pas de substance propre. Il doit également être écarté. 7. 7.1 Il résulte des considérants qui précèdent que le premier juge a considéré à juste titre que le délai imparti au 21 septembre 2021 n'avait pas été respecté, que la restitution de délai devait être refusée et qu'en conséquence, la demande rectifiée déposée par la recourante était irrecevable.”
“Le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Une partie n'est légitimée à soulever le grief d'une violation de l'art. 56 CPC que si elle peut rendre vraisemblable que l'exercice correct du devoir d'interpellation du juge aurait mené à une issue du procès plus favorable pour elle. A défaut, elle n'y a pas d'intérêt digne de protection. (c. 6.3.3) L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. En tout cas, le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est p.ex. défectueuse au sens de l'art. 56 lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid.”
“Le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Une partie n'est légitimée à soulever le grief d'une violation de l'art. 56 CPC que si elle peut rendre vraisemblable que l'exercice correct du devoir d'interpellation du juge aurait mené à une issue du procès plus favorable pour elle. A défaut, elle n'y a pas d'intérêt digne de protection. (c. 6.3.3) L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. En tout cas, le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est p.ex. défectueuse au sens de l'art. 56 lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2 - 6.3.4). Si l'état de fait est clair, il n'y a pas de devoir d'interpellation. Le devoir d'interpellation du juge ne lui permet pas d'administrer des moyens de preuve qu'aucune partie n'a requis (arrêt du Tribunal fédéral 4A_328/2012 du 21 août 2012 consid. 2.1.”
Bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Parteivorbringen — hierzu zählt auch eine unklare Parteienbezeichnung — besteht für das Gericht eine Pflicht zur Interpellation. Es hat gezielte Fragen zu stellen und den Parteien Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergänzung zu geben; nötigenfalls ist eine Frist zur Nachreichung zu gewähren. Die Interpellation ist vorzunehmen, bevor über prozessuale Folgen wie das Nicht-Eintreten entschieden wird.
“Cela ne saurait correspondre au sens ni au but de l'art. 223 al. 2 CPC. Le défendeur n'est donc pas fondé à revendiquer des débats parce qu'il a itérativement déposé des mémoires de réponse viciés (arrêt du Tribunal fédéral 4A_28/2017 du 28 juin 2017 consid. 2, note Heinzmann in CPC Online, newsletter du 14 septembre 2017). 6.1.3 La cause est en état d'être jugée lorsque le tribunal dispose de toutes les bases de décision pour statuer sur le bien-fondé ou le mal-fondé de la prétention invoquée ou pour rendre une décision de non-entrée en matière. Cela suppose, pour l'admission des conclusions, que le demandeur ait motivé sa demande de manière concluante, c'est-à-dire qu'il ait allégué tous les faits juridiquement pertinents dont résulte la prétention invoquée. En revanche, la cause n'est pas en état d'être jugée, notamment, lorsque les allégués du demandeur ne sont pas clairs, ou sont contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets, de sorte qu'il y a lieu d'exercer le devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), ou lorsque le juge a des doutes sérieux sur l'exactitude d’un fait allégué par le demandeur et demeuré non contesté, de sorte qu'il doit en administrer la preuve d'office selon l'art. 153 al. 2 CPC. Les doutes peuvent par exemple résulter du fait que la présentation du demandeur est contredite par les pièces produites. Le tribunal décide, en exerçant son pouvoir d'appréciation, sur le caractère sérieux des doutes, qui nécessite une certaine intensité (arrêt du Tribunal fédéral 5A_545/2021 du 8 février 2022 consid. 4.2). Le concept de forclusion selon l'art. 223 al. 2 CPC est à mettre en relation avec le fardeau, pour le défendeur, de contester les faits allégués par le demandeur et le fardeau qui en résulte, pour ce dernier, de les prouver. Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés – ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.”
“247 CPC) ou à la maxime inquisitoire – sociale ou pure (cf. art. 55 al. 2 CPC). Le devoir d’interpellation du juge n’a en effet pas pour but de réparer les négligences procédurales des parties. Ainsi, dans l’arrêt précité (TF 4A_502/2019 consid. 7.1), le Tribunal fédéral a considéré que le cas d'espèce, qui concernait une conclusion non chiffrée a minima dans le cadre d'une action pécuniaire, ne portait pas sur un acte peu clair, contradictoire, imprécis ou manifestement incomplet d'une partie, mais sur une conclusion insuffisamment précise (« Hier geht es nicht um ein unklares Vorbringen, sondern um ein ungenügendes Rechtsbegehren »), qui conduisait à l’irrecevabilité de la demande. Précédemment, il avait jugé que si le tribunal avait des doutes sur le fait qu'une demande (en paiement et en inscription définitive de l'hypothèque des artisans et entrepreneurs) était (aussi) dirigée contre la propriétaire en tant que sujet de la procédure, il serait en tout cas obligé, en vertu de son devoir d'interpellation (art. 56 CPC), d'inviter le demandeur à clarifier la désignation des parties et en application (analogique) de l'art. 132 CPC, de lui impartir un délai supplémentaire à cet effet (TF 5A_723/2016 du 20 octobre 2017 consid. 3.3). 3.2.2 3.2.2.1 Lorsque la conciliation est un préalable nécessaire à l'introduction de la demande, la litispendance débute au moment du dépôt de la requête de conciliation (art. 62 CPC) et a notamment pour effet de fixer les parties au procès, des modifications n'étant ensuite possibles qu'à des conditions restrictives. C'est pourquoi la requête de conciliation doit contenir la désignation de la partie adverse, à qui la requête est notifiée sans retard avec la citation à l'audience (art. 202 al. 2 et 3 CPC). Lorsque la tentative de conciliation n'aboutit pas, l'autorité de conciliation délivre au demandeur l'autorisation de procéder, laquelle comporte notamment les noms et adresses des parties désignées dans la requête de conciliation (cf. art. 209 al. 1 let. b et al. 2 let. a CPC) (TF 4A_482/2015 du 7 janvier 2016 consid.”
“S'il considérait que son acte n'était pas clair, le Tribunal, qui devait établir les faits d'office, aurait dû l'interpeller et lui donner l'occasion de compléter sa demande. 2.1.1 La répudiation est un acte juridique unilatéral qui, en tant que droit formateur, revêt un caractère irrévocable; si une révocation de la répudiation n'est ainsi pas envisageable, la déclaration de répudiation, à l'instar de tout acte juridique, doit pouvoir être annulée pour vice de la volonté si les conditions d'application des article 23 et suivants CO sont réunies (arrêt du Tribunal fédéral 5A_594/2009 du 20 avril 2010 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, la personne qui souhaite faire invalider une déclaration de répudiation pour vice de la volonté au sens des art. 23 ss CO intervenue dans une succession ouverte à Genève peut agir devant le Tribunal de première instance pour ce faire (ACJC/1466/2006 du 14 décembre 2006 consid. 2; ACJC/1049/201/2006 du 30 août 2013 consid. 1). 2.1.2 Selon l'art. 255 let. b CPC, intitulé "Maxime inquisitoire", le tribunal établit les faits d’office dans les procédures relevant de la juridiction gracieuse. L'art. 56 CPC prévoit que le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. L'interdiction du formalisme excessif impose de ne pas se montrer trop strict dans la formulation des conclusions si, à la lecture du mémoire, on comprend clairement ce que veut le recourant ; tel est en particulier le cas lorsque le but et l'objet du recours, ou – en cas de conclusions qui doivent être chiffrées - le montant requis, ressortent sans aucun doute des motifs invoqués, éventuellement associés à la décision attaquée (ATF 125 III 412 consid. 1.b, JdT 2006 IV 118, SJ 2000 I 303; 137 III 617 consid. 6.2, JdT 2014 II 187, SJ 2012 I 373; arrêt du Tribunal fédéral 5A_441/2011 du 16 décembre 2011 consid. 1.3.1). La loi exige que la demande soit rédigée de telle manière que le juge soit en mesure de comprendre quel est l'objet du procès et sur quels faits le demandeur fonde ses prétentions, et de déterminer quels moyens de preuve sont proposés pour quels faits.”
“1 ZPO regelt den notwendigen Inhalt einer Klage an das Gericht. Konkret bestimmt Art. 221 Abs. 1 lit. a ZPO, dass in der Klage die Parteien und allfällige Vertreterinnen und Vertreter zu bezeichnen sind. Die genaue Bezeichnung der Prozessparteien, ihres vollständigen Namens bzw. der Firma sowie der Adresse, ist nicht nur eine zentrale Voraussetzung für die Prüfung ihrer Partei- und Prozessfähigkeit und ihrer Legitimation. Diese Angaben sind zudem unabdingbar, um eine ordnungsgemässe gerichtliche Zustellung sicherzustellen. Bei mangelhaften Eingaben setzt das Gericht eine Nachfrist zur Verbesserung der Klage (vgl. Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO). Die klagende Partei hat in ihrer Eingabe an das Gericht die aktiv- und passivlegitimierten Parteien sowie allfällige Vertreter anzugeben (vgl. Roman Richers/ Georg Naegeli, KUKO ZPO, 3. Aufl. 2021, Art. 221 N 2 f.). Sind die entsprechenden Angaben einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht gemäss Art. 56 ZPO durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (vgl. Thomas Sutter-Somm/Benedikt Seiler, Handkommentar ZPO, 2021, Art. 56 N 1). Die zustellende Behörde kann davon ausgehen, dass die Zustellung an der zuhanden des Gerichts bekannt gegebenen Adresse erfolgen kann (vgl. Julia Gschwend, BSK ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 138 N 3). Das Gericht ist nicht verpflichtet, in jedem Verfahren Nachforschungen über den konkreten Aufenthaltsort einer Partei durchzuführen. Nur wenn begründete Zweifel an den Angaben der Klagpartei zur Wohnadresse oder zum Aufenthaltsort der beklagten Partei bestehen, ist das Gericht gehalten, sich selber bei den zuständigen Stellen zu erkundigen (vgl. KGE BL 400 16 427 E. 6).”
Erfordert, dass die Partei konkret darlegt, welche Fragen das Gericht hätte stellen müssen; pauschale Vorbringen genügen nicht.
“Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer, wenn er vor Bundesgericht in allgemeiner Weise vorbringt, die Erstinstanz hätte die Sachverhaltsfeststellung und Beweisabnahme von Amtes wegen vornehmen müssen. Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, selbstständig im Internet zu recherchieren, um der klagenden Partei zu helfen. Hinsichtlich der vorinstanzlichen Erwägung, der Beschwerdeführer habe nicht aufgezeigt, was die Erstinstanz konkret hätte fragen müssen (vgl. Art. 56 ZPO), behauptet er vor Bundesgericht einmal mehr pauschal, er habe in seiner Berufungsschrift aufgezeigt, dass sich eine Fragepflicht ergeben habe, ohne dies jedoch rechtsgenügend aufzuzeigen. Der Vorwurf der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erweist sich insgesamt als unbegründet. Auch mit seinen Vorbringen gegen die vorinstanzliche Erwägung, wonach die Behauptungen des Beschwerdeführers nicht geeignet gewesen waren, um ihm den verlangten Schadenersatz zuzusprechen, vermag er keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Im Umstand, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf ihre vorangehenden Ausführungen verwies, ist zudem entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht keine Verletzung der gerichtlichen Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) zu erblicken. Die Vorinstanz hat in ihren Erwägungen hinreichend die Überlegungen genannt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2; 142 III 433 E. 4.3.2; 141 III 28 E. 3.2.4; je mit Hinweisen).”
Bei laienhaften oder unvertretener Eingaben kann das Gericht den Parteien Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergänzung ihres Vortrags geben. Dies kann — abhängig von den Umständen und der Unbeholfenheit der Partei — in der Praxis auch dazu führen, dass im Rahmen der Ergänzung neu vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel zugelassen werden. Das Gericht darf dabei nicht an die Stelle der Partei treten und eigenständige Ermittlungen über den Parteivortrag hinaus vornehmen.
“Die Gesuchstellerin hat ihr ursprüngliches Gesuch vom 29. September 2020 (act. 1a, act. 1b und act. 2/1-8) in eigenem Namen und ohne anwaltliche Vertretung gestellt. Dass die mit Schreiben vom 29. Oktober 2020 (act. 11) eingereichte Vollmacht der Gesuchstellerin an Rechtsanwalt Dr. X._____ bereits vom 16. September 2020 datiert (act. 12), ist entgegen der Auffassung der Gesuchsgegnerin (act. 38 Rz. 5) nicht entscheidend. Selbst wenn nämlich ein - 14 - Mandatsverhältnis zu jenem Zeitpunkt bereits formell bestanden haben sollte, ist evident, dass es sich beim Gesuch der Gesuchstellerin vom 29. September 2020 – insbesondere beim Formular gemäss act. 1a, beim Begleitschreiben gemäss act. 1b sowie bei der "Begründung" gemäss act. 2/1 – um eine Laieneingabe handelte, die ohne anwaltliche Unterstützung zustande gekommen sein muss. Weil sich die mit dem Gesuch eingereichte "Begründung" der Gesuchstellerin (act. 2/1) als offensichtlich unvollständig i.S.v. Art. 56 ZPO erweist – insbesondere wurden dort die angeblich verrichteten Arbeiten weder in sachlicher noch in zeitlicher Hinsicht substantiiert, und das Zustandekommen der geltend gemachten Forderung wurde nicht ansatzweise begründet –, räumte die Vorinstanz der Gesuchstellerin an der Hauptverhandlung zu Recht Gelegenheit ein, ihre Gesuchsbegründung zu ergänzen bzw. klarzustellen (Prot. Vi., S. 7 ff.). Da die Gesuchstellerin mittlerweile anwaltlich vertreten war, ist das Vorgehen der Vorinstanz, dieser in der Hauptverhandlung zunächst quasi "blanko" – ohne selbst konkrete Fragen zu unvollständig gebliebenen Tatsachen zu stellen – Gelegenheit zur Ergänzung des bisherigen unvollständigen Vortrags einzuräumen, unter dem Titel von Art. 56 ZPO nicht zu beanstanden. Wie bereits erwähnt, ging damit auch ein Aufschub der Novenschranke einher, so dass sämtliche im Rahmen dieser Ergänzung vorgebrachten neuen Tatsachen und Beweismittel (Prot. Vi., S. 7-9) ohne Weiteres zuzulassen sind. Nachdem die nunmehr anwaltlich vertretene Gesuchstellerin ihren ersten mündlichen Vortrag zur Gesuchsergänzung jedoch abgeschlossen hatte (vgl.”
“Der Tatsachenvortrag muss schlüssig, also wider- spruchsfrei und vollständig sein, die behaupteten Tatsachen müssen in einer de- taillierten Art und Weise geschildert werden, so dass darüber (der offerierte) Be- weis abgenommen werden kann (ZK ZPO-S UTTER-SOMM/SCHRANK, 3. Aufl. 2016, Art. 55 N 21, N 23 und N 31b). Das Gericht ist an die Tatsachen gebunden, wel- che die Parteien vorbringen, und darf keine über die Parteibehauptungen hinaus- gehenden Ermittlungen vornehmen. Wird eine prozessrelevante Tatsache nicht dargelegt bzw. behauptet und im Bestreitungsfall mit Beweismitteln erhärtet, so darf sie vom Gericht bei der Entscheidfindung auch nicht berücksichtigt werden - 11 - (ZK ZPO-S UTTER-SOMM/SCHRANK, 3. Aufl. 2016, Art. 55 N 11 ff.). Sind die Ausfüh- rungen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder unvollständig, gibt das Gericht im Rahmen der materiellen Prozessleitung den Parteien durch ent- sprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergänzung ihrer Vorbringen (Art. 56 ZPO; ZK ZPO-S UTTER-SOMM/GRIEDER, 3. Aufl. 2016, Art. 56 N 3). Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt indes von den Umständen des Einzelfalls, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei, ab (BGer 4A_444/2013 vom”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO kommt insbesondere gegenüber nicht anwaltlich vertretenen bzw. prozessunerfahrenen Parteien zum Tragen; das Gericht muss diesen Personen die unvollständigen Angaben nennen und gegebenenfalls zur Ergänzung auffordern bzw. eine Nachfrist ansetzen. Dagegen ist die Interpellations- und Nachfristpflicht gegenüber anwaltlich vertretenen oder prozesserfahrenen Parteien eingeschränkt: Bei solchen Parteien besteht regelmässig keine Pflicht des Gerichts, unaufgefordert ergänzende Fristen oder Hinweise zur Vervollständigung bereits eingereichter Unterlagen zu gewähren.
“2 Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable. Elle est néanmoins limitée par le devoir de collaborer des parties résultant notamment des dispositions susmentionnées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 3.3 Le 1er janvier 2019, est entrée en vigueur une modification de la loi fédérale sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr), devenue la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20). Selon l'art. 126 al. 1 LEI, les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de ladite loi sont régies par l'ancien droit.”
“Die Nachfrage nach Art. 56 ZPO erübrigte sich hier deshalb, weil der Beschwerdeführer die nötige Ergänzung aufgrund seiner Erfahrung in ähnlichen früheren Verfahren aus eigenem Antrieb nachreichte. Diese Ergänzung durfte und musste vom Gericht aus den erwähnten Gründen berücksichtigt werden.”
“Das Gericht seinerseits muss aber einer unbeholfenen Person im Hinblick auf ihre Mitwirkungspflicht bezüglich der finanziellen Verhältnisse klar und deutlich aufzeigen, was es für die Beurteilung des Gesuchs alles benötigt (Wuffli, a.a.O., Rz. 696; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 4.1.2: ʺUnbeholfene Personen hat das Gericht auf Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege benötigtʺ). Wer durch einen Rechtsanwalt vertreten wird, kann dagegen nicht als unbeholfen gelten (Urteil des Bundesgerichts 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.2.2). Entsprechend hat das Gericht gemäss Art. 97 ZPO grundsätzlich nur die nicht anwaltlich vertretene Partei über die unentgeltliche Rechtspflege aufzuklären. Die Gerichte müssen daher nicht anwaltlich vertretene Gesuchsteller einladen, unvollständige Angaben und Belege zu ergänzen (Urteil des Bundesgerichts 5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 4.1.2). Wird trotzdem ein ungenügendes Gesuch eingereicht, so hat das Gericht eine Nachfrist zur Nachreichung der relevanten Unterlagen anzusetzen, was sich aus der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ergibt (Wuffli, a.a.O., Rz. 696). Von der Ansetzung einer Nachfrist kann gegebenenfalls abgesehen werden, wenn die gesuchstellende Person anwaltlich vertreten oder selbst prozesserfahren ist, sie also weiss, dass sie ihre finanziellen Verhältnisse umfassend offenlegen und belegen muss (Urteil 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013 E. 4.3.2 mit Hinweisen).”
“Semblable argumentation tombe à faux. Aux termes de l'art. 119 al. 5 CPC, l'assistance judiciaire doit faire l'objet d'une nouvelle requête pour la procédure de recours. Par conséquent, la décision accordant au justiciable le bénéfice de l'assistance judiciaire pour la procédure de première instance n'est pas de nature à faire naître des attentes légitimes chez l'intéressé quant au fait qu'il pourra nécessairement bénéficier de l'assistance judiciaire lors de la procédure de recours. A cet égard, la jurisprudence a reconnu que le requérant assisté d'un mandataire professionnel ne remplit pas son devoir de collaboration qui découle de l'art. 119 al. 2 CPC lorsqu'il se borne à renvoyer à la décision d'assistance judiciaire de première instance (arrêt 5A_502/2017, précité, consid. 3). Il ne saurait en aller différemment lorsque, comme ici, le requérant se borne à produire les mêmes pièces que celles qu'il avait fournies à l'autorité de première instance. En l'occurrence, ni l'art. 56 CPC ni le principe de la bonne foi ne justifiaient d'interpeller le recourant ou de lui fixer un délai pour compléter sa demande dès lors qu'il était assisté d'un avocat (arrêts 4A_100/2021, précité, consid. 3.2; 5A_502/2017, précité, consid. 2.3).”
Bei offenkundiger Unvollständigkeit eines Bordereaus (z. B. wenn in der Liste erwähnte Urkunden nicht beigefügt sind) besteht nach Art. 56 ZPO für das Gericht die Pflicht, die Partei auf den Mangel hinzuweisen und ihr Gelegenheit zur Klarstellung bzw. zur Ergänzung zu geben. Eine von der Partei aus eigenem Antrieb nachgereichte Ergänzung kann vom Gericht zu berücksichtigen sein.
“Certes, en principe, les nova sont invoqués dans les écritures d’appel, mais s’ils surviennent ultérieurement, ils peuvent être invoqués jusqu’au début des délibérations (ATF 142 III 413 consid. 2.2.5). Dans tous les cas, comme on le verra ci-après, la pièce n’est pas pertinente pour le sort de la cause ; en effet, l’appelant entend s’en prévaloir en lien avec les circonstances à prendre en compte pour déterminer le montant de l’indemnité pour licenciement abusif, prétention qui doit être rejetée (cf. consid. 5.3 infra). Il y a lieu de préciser que l’arrêt de la CAPE concerne des faits postérieurs au licenciement, à savoir la prétendue utilisation de secrets commerciaux par l’appelant auprès de son nouvel employeur. La seconde pièce produite en deuxième instance par l’appelant est également recevable dans la mesure où il s’agit d’une copie de la pièce 46bis, laquelle était mentionnée dans le bordereau produit par ses soins devant les premiers juges le 20 mars 2018, mais n’y était pas annexée. Or, conformément à l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou leurs déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Un devoir d'interpellation peut notamment exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin (TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, RSPC 2014 p. 314 ; TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; CACI 23 décembre 2021/605 consid. 3). En l’espèce, il ressort du jugement querellé que ladite pièce, référencée dans le bordereau de l’appelant, ne figurait pas parmi les documents produits. Il s’agit d’une erreur manifeste dont les premiers juges auraient dû constater l’existence et au sujet de laquelle l’appelant aurait dû être interpellé, en application de l’art. 56 CPC. Or, si le Juge délégué a attiré l’attention de l’appelant sur le fait que les pièces 27 à 34 du bordereau du 20 mars 2018 étaient manquantes (cf.”
“La seconde pièce produite en deuxième instance par l’appelant est également recevable dans la mesure où il s’agit d’une copie de la pièce 46bis, laquelle était mentionnée dans le bordereau produit par ses soins devant les premiers juges le 20 mars 2018, mais n’y était pas annexée. Or, conformément à l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou leurs déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Un devoir d'interpellation peut notamment exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin (TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, RSPC 2014 p. 314 ; TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; CACI 23 décembre 2021/605 consid. 3). En l’espèce, il ressort du jugement querellé que ladite pièce, référencée dans le bordereau de l’appelant, ne figurait pas parmi les documents produits. Il s’agit d’une erreur manifeste dont les premiers juges auraient dû constater l’existence et au sujet de laquelle l’appelant aurait dû être interpellé, en application de l’art. 56 CPC. Or, si le Juge délégué a attiré l’attention de l’appelant sur le fait que les pièces 27 à 34 du bordereau du 20 mars 2018 étaient manquantes (cf. procès-verbal de l’audience du 21 mai 2019, p. 9), il n'a en revanche rien mentionné s'agissant de la pièce 46bis. Celle-ci est dès lors recevable en deuxième instance. 3.3 L’appelant sollicite en outre l’audition d’un nouveau témoin en la personne de [...] pour se déterminer sur plusieurs allégués de la demande et de la réplique. Il s’agit de l’ex-épouse de J.________, qui est un ancien collègue de l’appelant et qui se trouve toujours au service de l’intimée. L'appelant expose qu'il ne savait rien des connaissances de [...] avant que celle-ci ne le contacte spontanément en février 2021, alors qu'elle rencontrait des difficultés conjugales avec son époux J.________. Il convient de relever que les difficultés conjugales rencontrées par les époux J.________ sont étrangères à la possibilité de [...] d'être entendue comme témoin dans le cadre de la procédure litigieuse.”
“Die Nachfrage nach Art. 56 ZPO erübrigte sich hier deshalb, weil der Beschwerdeführer die nötige Ergänzung aufgrund seiner Erfahrung in ähnlichen früheren Verfahren aus eigenem Antrieb nachreichte. Diese Ergänzung durfte und musste vom Gericht aus den erwähnten Gründen berücksichtigt werden.”
“De même la partie ne peut déduire d'une appréciation des preuves défavorable que ses écritures auraient été manifestement incomplètes, justifiant un devoir d'interpellation du tribunal (TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, RSPC 2014 p. 314 ; TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; Colombini, op. cit., n. 2.1 ad art. 56 CPC). 3.3 En l’espèce, il appartenait certes à l’appelante d’alléguer et de prouver que les conditions de recevabilité de son action étaient réunies. Or, bien qu’il ne comporte aucune indication quant à la date de sa notification, l’allégué 5 de sa demande introduit dans l’instance l’existence d’une décision de mainlevée. Le bordereau de pièces produites à l’appui de la demande annonçait la production en pièce n° 6 – invoquée à l’appui de l’allégué 5 – de la décision de mainlevée provisoire, ainsi que de l’enveloppe l’ayant contenue. Dans la mesure où c’est de toute évidence une pièce différente qui est produite sous le numéro en question, les premiers juges auraient dû constater l’existence d’une erreur manifeste dans le bordereau de pièces et interpeller l’appelante sur ce point, en application de l’art. 56 CPC. Cela leur incombait d’autant plus que cette rectification était à même de palier le défaut d’information dont les magistrats font état, en mettant en évidence la date de notification de ladite décision et, partant, le dies a quo du délai de 20 jours, leur permettant ainsi de s’assurer du respect des conditions de recevabilité de la demande. Le grief est fondé. Il incombe aux premiers juges d’interpeller l’appelante quant au contenu de la pièce 6 annoncée, puis de réexaminer les conditions de recevabilité de la demande avant, le cas échéant, d’entrer en matière ou de constater à nouveau son irrecevabilité. 4. 4.1 En définitive, l’appel doit être admis en ce sens que le jugement est annulé et la cause renvoyée aux premiers juges pour nouvelle décision dans le sens des considérants. 4.2 La valeur litigieuse s’élève à 2'382'047 fr. 52, de sorte que l’émolument forfaitaire du présent arrêt devrait être arrêté à 24'820 fr. (cf. art. 62 al. 1 et 2 TFJC [tarif du 28 septembre 2020 des frais judiciaires civils ; BLV 270.”
Eine Partei ist nur zur Erhebung der Rüge einer Verletzung von Art. 56 ZPO legitimiert, wenn sie glaubhaft macht, dass eine korrekte Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht zu einem für sie günstigeren Verfahrensausgang geführt hätte. Sie muss dabei darlegen, welche Reaktion sie auf die unterbliebene Frage gegeben hätte bzw. in welcher Weise Hinweise des Gerichts den Ausgang zu ihren Gunsten hätten beeinflussen können.
“Le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Une partie n'est légitimée à soulever le grief d'une violation de l'art. 56 CPC que si elle peut rendre vraisemblable que l'exercice correct du devoir d'interpellation du juge aurait mené à une issue du procès plus favorable pour elle. A défaut, elle n'y a pas d'intérêt digne de protection. (c. 6.3.3) L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. En tout cas, le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est p.ex. défectueuse au sens de l'art. 56 lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2 - 6.3.4). Si l'état de fait est clair, il n'y a pas de devoir d'interpellation. Le devoir d'interpellation du juge ne lui permet pas d'administrer des moyens de preuve qu'aucune partie n'a requis (arrêt du Tribunal fédéral 4A_328/2012 du 21 août 2012 consid. 2.1.”
“Des Weiteren habe - so die Beschwerdeführerin - die Vorinstanz Art. 56 ZPO auch bei der Ermittlung des Verschuldens bei der Beurteilung des Wiederherstellungsgesuchs verletzt. Die Vorinstanz habe erwogen, es sei nicht einzusehen, weshalb während der Quarantäne Zahlungen nicht mittels E-Mail oder Beizug einer Drittperson hätten ausgeführt werden können. Allerdings habe sie nicht versucht, die Gründe für die Unmöglichkeit zu ermitteln, beispielsweise, indem sie die Beschwerdeführerin dazu befragt hätte. Zur Erhebung der Rüge einer Verletzung von Art. 56 ZPO ist eine Partei nur legitimiert, wenn sie glaubhaft machen kann, dass die korrekte Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht zu einem für sie günstigen Ausgang des Verfahrens geführt hätte. Dabei muss sie aufzeigen, welche Reaktion sie auf die (unterbliebene) Frage gegeben hätte. Ohne einen entsprechenden Nachweis fehlt es ihr an einem Rechtsschutzinteresse (zit. Urteil 4A_502/2019 E. 7.1.1; Urteile 4A_78/2014 und 4A_80/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.1 f. mit Hinweisen; vgl. allgemein zur analogen Situation bei einer Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs: Urteil 4A_27/2018 vom 3.”
Art. 56 ZPO betrifft das Vorbringen von Tatsachen. Er dient dem Richter zur Klärung unklarer, widersprüchlicher, unbestimmter oder offensichtlich unvollständiger Tatsachenbehauptungen und ist nicht dazu geeignet, eine fehlende oder unzureichende rechtliche Begründung eines Anspruchs oder Rechtsmittels (z. B. die mangelhafte Begründung eines Rechtsbegehrens) nachträglich zu ergänzen. Fehlt die erforderliche rechtliche Motivation, kann Art. 56 ZPO nicht herangezogen werden, um diese Lücke zu schliessen.
“Ni la maxime inquisitoire ni le devoir d'interpellation du juge n'interdisent de refuser d'entrer en matière sur un recours irrecevable faute de motivation suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 4A_203/2013 du 6 juin 2013 consid. 3.2 et les arrêts cités). La motivation d'un acte d'appel doit être entièrement contenue dans le mémoire d'appel lui-même. Elle ne saurait dès lors être complétée ou corrigée ultérieurement. Si elle fait défaut, la juridiction d'appel n'entre pas en matière. Le CPC ne prévoit pas qu'en présence d'un mémoire d'appel ne satisfaisant pas aux exigences légales, notamment de motivation, un délai raisonnable devrait être octroyé pour rectification. L'art. 132 al. 1 et 2 CPC (rectification des vices de forme) ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique, et il ne saurait être appliqué afin de détourner la portée de l'art. 144 al. 1 CPC qui interdit la prolongation des délais fixés par la loi. Il en va de même de l'art. 56 CPC (devoir d'interpellation du juge), qui concerne les allégations de fait et n'est donc pas applicable en cas d'absence de motivation d'un acte d'appel (arrêt du Tribunal fédéral 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2 et les arrêts cités; cf. JEANDIN, CR CPC, 2ème éd. 2019, n. 5 ad art. 311 et les références citées). 1.2 1.2.1 Chaque partie est en principe libre de résilier un bail de durée indéterminée pour la prochaine échéance convenue en respectant le délai de congé prévu. La résiliation ordinaire du bail ne suppose pas l'existence d'un motif de résiliation particulier (cf. art. 266a al. 1 CO; ATF 142 III 91 consid. 3.2.1; 140 III 496 consid. 4.1; 138 III 59 consid. 2.1). Lorsque le bail porte sur une habitation ou un local commercial, la seule limite à la liberté contractuelle des parties réside dans les règles de la bonne foi : le congé qui y contrevient est alors annulable (art. 271 al. 1 CO). De manière générale, un congé est contraire aux règles de la bonne foi lorsqu'il ne répond à aucun intérêt objectif, sérieux et digne de protection et qu'il apparaît ainsi purement chicanier ou consacrant une disproportion manifeste entre l'intérêt du locataire au maintien du contrat et celui du bailleur à y mettre fin (ATF 142 III 91 consid.”
Ergänzt eine Partei ihr Vorbringen als Reaktion auf eine rechtmässige Aufforderung des Gerichts nach Art. 56 ZPO, sind die so vorgebrachten Noven grundsätzlich trotz der Novenbeschränkung von Art. 229 ZPO zuzulassen. Das Ausmass der gerichtlichen Hinweise — und damit der defacto‑Aufschub der Novenschranke — ist jedoch nicht frei; es richtet sich nach den engen Voraussetzungen von Art. 56 ZPO.
“vorgesehen]; 4A_336/2014 vom 18. Dezember 2014, E. 7.6; 4A_78/2014 und 4A_80/2014 vom 23. September 2014, E. 3.3.3; 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3, je m.w.Nw.). Soweit das Gericht eine Partei zu Recht – d.h. im Einklang mit Art. 56 ZPO – zur Ergänzung ihres bisherigen Parteivorbringens auffordert, sind entsprechend vorgetragene Noven ungeachtet von Art. 229 ZPO zuzulassen: Wo gefragt werden muss, darf selbstverständlich auch geantwortet werden (zutreffend KUKO ZPO-O BERHAMMER, 2. Aufl. 2014, Art. 56 N 12; SARBACH, Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilprozessrecht, Bern 2003, S. 167 ff.; a.A. K LINGLER, Die Eventualmaxime in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2010, N 638 ff.; ZK ZPO-SUTTER-SOMM/VON ARX, 3. Aufl. 2016, Art. 56 N 36 f.). Freilich ist das Ausmass gerichtlicher Hinweise und Fragen – und damit einhergehend des Aufschubs der Novenschranke – nicht in das freie Ermessen des Gerichts gestellt, sondern durch die engen Voraussetzungen von Art. 56 ZPO vorgezeichnet.”
Die Fragepflicht des Gerichts ist eingeschränkt. Sie dient dazu, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Vorbringen zu klären, insbesondere um unerfahrene Parteien davor zu bewahren, wegen formeller Mängel Rechte zu verlieren. Sie darf indessen nicht dazu benutzt werden, prozessuale Nachlässigkeiten umfassend zu heilen oder eine Partei in der Darstellung ihrer Beweismittel wesentlich zu ergänzen oder zu beraten. Ob und in welchem Umfang Nachfragen nötig sind, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls und der prozessualen Unbeholfenheit der Partei.
“» A ce stade, le premier constat qui s’impose est qu’à la simple lecture de la demande, l’offre de preuves « audition des ouvriers présents sur le chantier » ne permet pas de déceler quelles personnes exactement doivent être entendues. Etant donné qu’il n’y a eu qu’un seul échange d’écritures, l’intimée aurait pu préciser sa réquisition de preuves à la séance du 12 mars 2020 à l’ouverture des débats principaux et jusqu’aux premières plaidoiries, étant précisé qu’il s’agissait de ses propres ouvriers, dont elle connaissait forcément l’identité. Ce qu’elle n’a pas fait (DO 15 2019 38 / 10, p. 2). Ce n’est qu’après l’ouverture de la procédure probatoire, soit au moment de l’administration des preuves, qu’en réponse à son mandataire, le représentant de l’intimée a communiqué l’identité des personnes ayant œuvré sur les chantiers (DO 15 2019 38 / 10, p. 3 s.), ce qui est tardif. 4.3. Reste à déterminer si les offres de preuve litigieuses peuvent être couvertes par le devoir d’interpellation du juge au sens de l’art. 56 CPC, aux termes duquel le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. En d’autres termes, il sied d’examiner si la Présidente aurait dû, au terme de l’échange d’écritures, solliciter spontanément de l’intimée qu’elle précise lesquels de ses employés devraient être entendus. La lettre de la Présidente du 9 avril 2020 dans laquelle elle a demandé aux deux parties de lui transmettre les prénoms, noms et adresses exactes des témoins, notamment G.________, ingénieur, ainsi que les ouvriers et le contremaître du chantier de C.________ (DO 15 2019 38 / 11), peut être comprise dans ce sens. L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations.”
“L'allégation globale d'un ensemble de faits par simple référence aux pièces produites n'est pas suffisante; à plus forte raison, un ensemble de faits passé entièrement sous silence dans les mémoires, même s'il peut être reconstitué par l'étude des pièces, n'est pas valablement introduit dans le procès, et il est donc nouveau si une partie s'avise de s'en prévaloir en appel seulement. Un renvoi à des annexes à la demande pour compléter les allégations de faits n'est admissible que très exceptionnellement et suppose notamment que les faits soient allégués dans leurs traits ou contours essentiels dans le mémoire lui-même (arrêts du Tribunal fédéral 4A_429/2019 du 13 novembre 2019 consid. 4.2; 4A_309/2013 du 16 décembre 2013 consid. 3.2). Il n'y a pas de formalisme excessif à ne pas tenir compte de faits non allégués découlant de pièces produites - à la différence du cas d'une allégation pertinente mais un peu trop générale, que le juge pourrait être amené à faire préciser en vertu de son devoir d'interpellation selon l'art. 247 al. 1 CPC et/ou l'art. 56 CPC (arrêts du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.3; 4A_309/2013 du 16 décembre 2013 consid. 3.2). 4.1.2 Après la clôture de la phase d'allégation - soit après la clôture du second échange d'écritures, après l'audience de débats d'instruction (art. 226 al. 2 CPC), ou après l'ouverture des débats principaux (art. 229 al. 2 CPC), c'est-à-dire dès les premières plaidoiries au sens de l'art. 228 CPC -, la présentation de nova n'est plus possible qu'aux conditions restrictives de l'art. 229 al. 1 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 5A_910/2021 du 8 mars 2023 consid. 5.2.1). Selon l'art. 229 al. 1 CPC, les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont admis aux débats principaux que s'ils sont invoqués sans retard et qu'ils remplissent l'une des conditions suivantes : a. ils sont postérieurs à l'échange d'écritures ou à la dernière audience d'instruction (nova proprement dits); b. ils existaient avant la clôture de l'échange d'écritures ou la dernière audience d'instruction mais ne pouvaient être invoqués antérieurement bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (nova improprement dits).”
“Le recourant fait grief à l’autorité de première instance d’avoir écarté ses allégués concernant les versements effectués par son frère à feu son père avant la vente du chalet, au motif qu’ils étaient difficilement compréhensibles. Cette motivation était insuffisante et elle violait en outre le devoir du juge d’interpeler le justiciable en cas de déclarations incompréhensibles. Il avait par ailleurs clairement expliqué, dans son appel, que ces versements étaient intervenus en tant que donation et ne pouvaient dès lors constituer le paiement du prix de vente. 4.1. 4.1.1. Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (arrêts du Tribunal fédéral 5A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2, 4A_78/2014 et 4A_80/2014 du 23 septembre 2014 consid. 3.3.3). De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; arrêts précités 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2; 4A_78/2014 et 4A_80/2014 du 23 septembre 2014 consid. 3.3.3; 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3; 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2; 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). L'interpellation est limitée par le cadre du procès; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid.”
“Der (nunmehr anwaltlich vertretene) Gesuchsgegner macht nicht gel- tend, dass er vor Vorinstanz nicht in der Lage gewesen sei, den Prozess zu füh- ren. Wenn er vorbringt, dass "mindestens fraglich" erscheine, ob er zu einer um- fassenden Stellungnahme in der Lage gewesen sei (Urk. 21 Rz. 15), ist darin ge- rade nicht die von Art. 69 Abs. 1 ZPO geforderte offensichtliche Unfähigkeit zu er- blicken. Seine Stellungnahme vom 14. Januar 2021 (Urk. 14) war auch unter dem Gesichtspunkt, dass er juristischer Laie ist, nicht ungewöhnlich oder Ausdruck of- fensichtlicher prozessualer Unbeholfenheit. Zudem erschien er am 4. Dezember 2020 von sich aus persönlich bei der Vorinstanz, um zu fragen, ob die Gesuch- stellerin ein Rechtsöffnungsverfahren gegen ihn eingeleitet habe (Urk. 8). Auch aus der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) kann der Gesuchsgegner nichts zu seinen Gunsten ableiten; die Vorschrift ist nur anwendbar, wenn das Vorbrin- gen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvoll- - 12 - ständig ist. Die Frage des Gesundheitszustands des Gesuchsgegners im Zeit- punkt des Rechtsöffnungsverfahrens ist für die materielle Beurteilung des Rechtsöffnungsgesuchs nicht relevant.”
Ein Beweisantrag muss inhaltlich so bestimmt oder bestimmbar sein, dass der Beweis ohne richterliches Zutun aufgenommen werden kann; er muss also individualisierbar bzw. spezifizierbar und lokalisierbar sein. Genügt ein Beweisantrag dieser Konkretisierungspflicht nicht, kann allenfalls die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO zur Klärung einsetzen. Art. 56 ZPO dient jedoch nicht dazu, ungenügend substantiierte Vorbringen der Parteien im Kern zu verbessern.
“In der Regel sind die einzelnen Beweisofferten unmittelbar im Anschluss an die Tatsachenbehauptungen aufzuführen, die damit bewiesen werden sollen. Dies ergibt sich ohne Weiteres aus dem Wortlaut von Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO (BGE 144 III 67 E. 2.1; Urteile des Bundesgerichts 5A 703/2021 vom 22. März 2022 E. 2.1.3.1, 4A_169/2021 vom 18. Januar 2022 E. 5.2.1.1, je m.w.H.). Ein Beweisantrag muss inhaltlich so bestimmt oder bestimmbar sein, dass ohne gerichtliches Zutun Beweis abgenommen werden kann, denn grundsätzlich herrscht im Bereich der Verhandlungsmaxime Parteibetrieb. Der angebotene Beweis hat demnach im Antrag hinreichend klar bezeichnet zu werden, was bedeutet, dass er direkt oder indirekt individualisierbar bzw. spezifizierbar und lokalisierbar sein muss. Nur so kann die entsprechende Beweisverfügung das Beweismittel korrekt bezeichnen und die Gegenpartei gegen den Beweisantrag opponieren. Genügt ein Beweisantrag dieser Konkretisierungspflicht nicht, kann allenfalls die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO einsetzen (Urteil des Obergerichts des Kantons Appenzell Ausserrhoden O1Z-17-9 vom 2. April 2019 E. 1.6.2; GUYAN, a.a.O., Art. 152 ZPO N. 3; VISCHER/LEU, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2025, Art. 152 ZPO N. 41; vgl. BGE 144 III 519 E. 5.2.1.2). 4.4.2.2. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht keine Edition von Handnotizen und weiteren Unterlagen zur Stockwerkeigentümerversammlung vom 28. Dezember 2019 durch die Berufungsbeklagte angeordnet hat. Die Berufungskläger legen in ihrer Berufung nicht mit Aktenhinweisen dar, dass und wo sie im erstinstanzlichen Verfahren einen im Sinne der vorangehenden Erwägungen formgerechten Antrag auf Edition der genannten Unterlagen gestellt hätten. Vielmehr führen sie sogar selbst aus, der Editionsantrag sei lediglich implizit gestellt worden bzw. hätte durch die Vorinstanz der Begründung in ihren Rechtsschriften entnommen werden müssen. Dies geht nicht an, muss ein Beweisantrag doch - insbesondere im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime - hinreichend bestimmt oder bestimmbar sein, so dass die Gegenpartei sich dazu äussern und das Gericht den fraglichen Beweis abnehmen kann.”
“Vorliegend war die Berufungsklägerin anwaltlich vertreten, als sie im erstinstanzlichen Verfahren den Beweisantrag auf Edierung der Kontenauszüge gestellt hat (act. 561 ff.). Daran ändert nichts, dass sie ab dem 16. August 2022 nicht mehr anwaltlich vertreten war (E. I. 17 des angefochtenen Entscheids; vgl. auch act. 619, wonach das Mandat beendet wurde, da es keinen Einfluss mehr auf den Ausgang des Verfahrens habe). Die gerichtliche Fragepflicht dient so oder anders nicht dazu, ungenügend substantiierte Vorbringen zu verbessern. Die Berufungsklägerin wurde zudem an der Verhandlung vom 2. Februar 2023 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jetzt der letzte Zeitpunkt sei, weitere Unterlagen ins Recht zu legen bzw. Tatsachen zu behaupten, soweit das Gericht den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abzuklären hat (act. 658/2). Darüber hinaus substantiiert die – erneut – anwaltlich vertretene Berufungsklägerin auch im Berufungsverfahren ihre Beweisanträge nicht, womit die Rüge der Verletzung von Art. 56 ZPO nicht zu hören ist.”
Die Fragepflicht des Gerichts nach Art. 56 ZPO kann in konkreten Fällen entfallen. Insbesondere wird sie in der Praxis nicht durchgehend verlangt, wenn die Partei durch einen Anwalt oder sonst rechtskundig vertreten oder selbst rechtserfahren auftritt; ebenso besteht sie nicht, soweit die Partei ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommt oder Anträge/Beweisanträge verspätet bzw. offensichtlich unzulänglich sind, sodass der Richter nicht verpflichtet ist, prozessuale Nachlässigkeiten oder fehlende Substantiierungen zu kompensieren.
“2 En l'espèce, il convient d'emblée de relever que si l'appelant a comparu en personne en première instance, ses écritures dénotent soit qu'il dispose de très bonnes connaissances juridiques, soit que dites écritures ont été élaborées avec le concours d'un avocat ou d'un mandataire professionnellement qualifié. L'appelant ne peut dès lors soutenir qu'il est inexpérimenté, sans connaissances juridiques. L'appelant a produit un premier chargé de pièces, à l'appui de sa demande. Celui-ci comporte notamment un récapitulatif des honoraires de son conseil. Il a ensuite, à l'appui de ses déterminations du 18 décembre 2023, produit trois notes d'honoraire de l'avocat chargé des procédures de la PPE. Il a, enfin, à l'audience du Tribunal du 8 janvier 2024, versé sept notes d'honoraires de son conseil. Il ne peut dès lors être retenu que les preuves fournies par l'appelant étaient affectées d'un défaut manifeste. Le premier juge n'avait pas non plus le devoir d'aider l'appelant à mieux démontrer le dommage allégué. Par conséquent, le Tribunal n'avait pas à interpeller l'appelant, de sorte que l'art. 56 CPC n'a pas été violé. 5. L'appelant reproche au Tribunal d'avoir considéré qu'il n'avait pas prouvé le dommage dont il sollicitait la réparation. 5.1.1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer (art. 41 al. 1 CO). Lorsque le demandeur introduit une action en dommages-intérêts sur la base de l'art. 41 al. 1 CO, il doit alléguer et prouver tous les faits constitutifs de cette norme de responsabilité, soit l'acte illicite, le dommage, le rapport de causalité (naturelle et adéquate) entre l'acte illicite et le dommage, ainsi que la faute (arrêt du Tribunal fédéral 4A_614/2015 du 25 avril 2016 consid 3.3). La responsabilité instituée par l'art. 41 CO suppose que soient réalisées cumulativement les quatre conditions suivantes: un acte illicite, une faute de l'auteur, un dommage et un rapport de causalité (naturelle et adéquate) entre l'acte fautif et le dommage (ATF 132 III 122 consid. 4.1).”
“Le recourant invoque une violation de son droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst.), de la maxime inquisitoire (art. 119 al. 3 CPC cum art. 248 let. e et art. 255 let. b CPC) et du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC) en tant que sa demande d'assistance judiciaire a été considérée comme étant lacunaire et imprécise. Il se plaint également à ce titre d'une constatation arbitraire des faits. Dans la mesure où le recourant reproche à la juge de district d'avoir enfreint la maxime inquisitoire et son devoir d'interpellation, ainsi que d'avoir violé son droit d'être entendu en lien avec les montants allégués au titre de l'assurance-maladie et du " coût de la vie " au Portugal, le paiement de ses frais d'avocat ou encore l'existence d'autres ressources que celles alléguées, la critique est d'emblée irrecevable en tant qu'elle est dirigée contre la décision de première instance (art. 75 al. 1 LTF). Quoi qu'il en soit, le recourant était assisté d'un avocat lors du dépôt de sa requête, de sorte que la juge de district n'avait pas à l'interpeller pour lui demander des clarifications ou des documents complémentaires.”
“Nicht gefolgt werden kann sodann dem Argument der Berufungsklägerin, das Regionalgericht hätte die Klageschrift aus dem Recht weisen und auf das bei- gelegte Schlichtungsgesuch abstellen müssen. Wenn eine anwaltlich vertretene Partei eine förmliche Klageschrift einreicht und in dieser Klageschrift das Schlich- tungsgesuch lediglich als Beweismittel für eine bestimmte Tatsachenbehauptung offeriert (vgl. RG act. I/1 Ziff. 3), ist sie auf diesen Erklärungen zu behaften. Es wäre mit der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime (Art. 55 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 ZPO), wie sie vorliegend einschlägig sind, nicht vereinbar, wenn eine Kla- geschrift derart umgedeutet würde, dass nicht mehr diese, sondern eine beigeleg- te Urkunde als die eigentliche Klageschrift behandelt würde, nur um die betreffen- de Partei vor den Folgen prozessualer Nachlässigkeiten zu schützen. Einzig wenn unklar wäre, welches der eingereichten Dokumente nun als Klageschrift entge- genzunehmen ist, könnte es sich gestützt auf Art. 56 ZPO aufdrängen, bei der be- treffenden Partei nachzufragen. Zu einem solchen Vorgehen war die Vorinstanz vorliegend indes nicht angehalten, nachdem die Berufungsklägerin von Prozess- beginn weg anwaltlich vertreten war und sich in der Klageschrift nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) keine Hinweise finden, dass in Tat und Wahrheit nicht die mit "Klage" betitelte Eingabe vom 27. September 2019, sondern die als "act. 28" beigelegte Kopie des Vermittlungsbegehrens vom 30. Juli 2019 als Klage i.S.v. Art. 221 ZPO hätte massgebend sein sollen.”
“1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable. Elle est néanmoins limitée par le devoir de collaborer des parties résultant notamment des dispositions susmentionnées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2; 5A_181/2019 du 27 mai 2019 consid. 3.1.2). Le devoir du juge, déduit de l'art. 56 CPC, d'interpeller la partie sur le caractère lacunaire de sa requête d'assistance judiciaire et de l'inviter à compléter ses indications et les pièces produites afin qu'il puisse vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, par son interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêt du Tribunal fédéral 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid 3.”
“Ein Beweismittel sei gemäss Gesetz und bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur dann als formgerecht angeboten zu betrachten, wenn sich die Beweisofferte eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen lasse und umgekehrt. Die Edition der Unterlagen zur Stockwerkeigentümerversammlung sei im vorinstanzlichen Verfahren nicht (formgerecht) beantragt worden. Ein angeblicher "impliziter Antrag" konne als Beweisofferte auf keinen Fall ausreichen. Dem erst im Berufungsverfahren und damit verspätet gestellten Editionsantrag sei nicht stattzugeben. Die Berufungskläger hätten es unterlassen, die verspätete Antragstellung zu begründen (act. A.2, I.5 f. u. II.A.15 f.). 4.4.1.3. Die Berufungskläger halten eventualiter fest, dass erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass dazu geboten habe, den Editionsantrag zu stellen. So sei die Vorinstanz in willkürlicher Weise davon ausgegangen, dass das Protokoll korrekt erstellt worden sei, was nicht zu erwarten gewesen sei. Im Übrigen habe das Gericht Anträge und Begründungen korrekt auszulegen und bei Unklarheiten treffe es eine Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Vorliegend sei offensichtlich gewesen, dass ein Antrag auf Beweisedition vorgelegen habe, was bei Unklarheit durch richterliche Nachfrage hätte erstellt werden müssen (act. A.3, I.8 u. II.14). 4.4.1.4. Die Berufungsbeklagte bestreitet in ihrer Berufungsduplik, dass erst mit dem erstinstanzlichen Entscheid überraschend die Notwendigkeit des Editionsantrages erkennbar gewesen wäre. Die strengen Voraussetzungen von Art. 317 ZPO seien vorliegend nicht erfüllt. Der berufungsklägerische Beweisantrag beziehe sich auf den Hauptgegenstand des Verfahrens und hätte bereits im vorinstanzlichen Verfahren gestellt werden müssen. Dies sei den Berufungsklägern auch bewusst, behaupteten sie doch selbst (zu Unrecht), den Beweisantrag (implizit) bereits vor der Vorinstanz gestellt zu haben. Eine Nachfrage der Vorinstanz bei den anwaltlich vertretenen Berufungsklägern habe vorliegend nicht erfolgen müssen (act. A.4, I.8 ff. u. II.21).”
“Des Weiteren macht die Berufungsklägerin geltend, dass das Gesuch der Berufungsbeklagten kein Rechtsbegehren enthalte. Es werde im Gesuch mit kei- nem Wort erwähnt, welches Grundstück in welchem Umfang mit einem Bau- handwerkerpfandrecht belastet werden solle. Die Vorinstanz sei nicht dazu befugt gewesen, ein korrektes Rechtsbegehren für die Berufungsbeklagte zu formulie- ren. Fehlende oder unzulängliche Rechtsbegehren würden von Vorherein nicht in den Genuss der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO kommen (act. 36 S. 5 Rz. 17 ff.). Die Berufungsklägerin moniert weiter, dass selbst wenn ein Anwen- dungsspielraum für Art. 56 ZPO bestünde, die Vorinstanz lediglich der Gesuch- stellerin Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung hätte geben dürfen. In dem die Vorinstanz von Amtes wegen selbst ein korrektes Rechtsbegehren formuliert habe, sei Partei für die Berufungsbeklagte ergriffen sowie gegen die Verhand- lungs- und Dispositionsmaxime verstossen worden (act. 36 S. 6 Rz. 21 ff.).”
“in liquidazione del regime dei beni, ov-vero la metà della sostanza esposta dalla moglie per il 2018 (loc. cit., pag. 6e pag. 8 seg.). Che in condizioni del genere la richiesta di giudizio del convenuto potesse ritenersi sufficiente è dubbio. Prima del memoriale conclusivo, AO 1 non ha formulato alcuna pretesa in liquidazione del regime dei beni, nemmeno a titolo provvisorio per un valore minimo, come prescrive l'art. 85 cpv. 1 CPC per il caso in cui non sia possibile o non si possa ragionevolmente esigere che l'entità della pretesa sia precisata già all'inizio del processo. Né il giudice aveva l'obbligo di interpellare (art. 56 CPC) una parte assistita da un avvocato (sentenza del Tribunale federale 5A_368/2018 del 25 aprile 2019 consid. 4.3.4, pubblicato in: SJ 2019 I 393). La questione può nondimeno rimanere aperta, dal momento che – come si vedrà in appresso – la pretesa del convenuto si rivela, comunque sia, infondata.”
Fehlen tatbestandsrelevante Behauptungen oder sind sie nicht hinreichend substantiiert, kann dies zur Nichtabnahme des entsprechenden Beweises und damit zum Scheitern des geltend gemachten materiellen Anspruchs führen. Bevor diese Rechtsfolge eintritt, hat das Gericht der betreffenden Partei durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben (Art. 56 ZPO). Erscheint die Klagebegründung dem Gericht in erheblichem Mass unglaubhaft, steht dem Gericht die Beweiserhebung offen, anstatt die Klage unmittelbar abzuweisen.
“Fehlende oder nicht genügend substantiierte Behauptungen einer tatbestandsrelevanten Tatsache hat die Nichtabnahme des Beweises über diese Tatsache (BGE 141 III 281 E. 3.4.3) und damit das Scheitern des geltend gemachten materiellen Anspruchs bzw. der geltend gemachten Einrede zur Folge, was auch zur sofortigen Abweisung bzw. Gutheissung der Klage führt. Bevor diese Rechtsfolge aber eintreten kann, hat das Gericht der behauptungsbelasteten Partei durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht die Möglichkeit zu geben, ihre Behauptung(en) zu vervollständigen (Art. 56 ZPO, Art. 247 Abs. 1 ZPO; Brönnimann, in: Berner Kommentar zur ZPO, 2012, N. 39 zu Art. 152 ZPO).”
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N. 17 ff.; ERIC PAHUD, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N. 3 ff.).”
Ein Ausstandsbegehren ist konkret zu begründen; die in der Literatur vertretene Ansicht, ein blosser Verweis auf die Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO ersetze die Darlegung konkreter Umstände, wird nicht geteilt.
“Eine Partei, die eine Gerichtsperson ablehnen will, muss ihr Ausstandsgesuch begründen (Colombini, in: Chabloz et al. [Hrsg.], Petit commentaire CPC, Basel 2020, Art. 49 N 9; Kiener, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 3. Auflage, Basel 2021, Art. 49 N 3; Livschitz, in: Baker & McKenzie [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar ZPO, Bern 2010, Art. 49 N 2; Sutter-Somm/Seiler, Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2021, Art. 49 N 2; Tappy, in: Commentaire romand, 2. Auflage, Basel 2019, Art. 49 CPC N 27; Wullschleger, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 49 N 3). Zu diesem Zweck muss sie einen konkreten Umstand darlegen, aus dem sich ein Ausstandsgrund ergeben soll (vgl. Kiener, a.a.O., Art. 49 N 3; Tappy, a.a.O., Art. 49 CPC N 27; Wullschleger, a.a.O., Art. 49 N 3). Der unter Verweis auf die gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO von einzelnen Autoren vertretenen Ansicht, das Ausstandsgesuch müsse nicht begründet werden (vgl. Rüetschi, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 49 ZPO N 6; Weber, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2017, Art. 49 ZPO N 2), kann nicht gefolgt werden (vgl. Colombini, a.a.O., Art. 49 N 9). Die betreffenden Autoren verkennen insbesondere, dass die gerichtliche Fragepflicht ein im Sinn von Art. 56 ZPO mangelhaftes Vorbringen voraussetzt (vgl. Hurni, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 56 ZPO N 9 f.; Oberhammer/Weber, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO,”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Vorbringen der Parteien durch entsprechende Fragen zur Klarstellung und Ergänzung zu erhellen. Die Pflicht dient der materiell-sachgerechten Streitbehandlung; sie ist allerdings innerhalb der von den Parteien behaupteten Tatsachen zu behalten und ersetzt nicht das Parteivorbringen oder die Parteiverantwortung für Behauptung und Beweis.
“Es trifft in casu zwar zu, dass im vorliegenden Verfahren die Verhandlungsmaxime zur Anwendung kommt. Der Beschwerdeführer übersieht mit seiner Argumentation aber offensichtlich die hier ebenfalls relevante gerichtliche Fragepflicht. Gemäss Art. 56 ZPO gibt das Gericht der Partei, deren Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung derselben. Es ist Aufgabe eines Gerichts für eine materiell sachgerechte Streiterledigung zu sorgen und ein Urteil zu fällen, das mit der materiellen Rechtslage übereinstimmt. Dies verwirklicht das Gericht unter anderem durch die Wahrung der gesetzlich verankerten Aufklärungs- und Fragepflicht. Dieses Instrument der Prozessleitung, das explizit als Pflicht und nicht etwa bloss als Fragerecht ausgestaltet ist, hat die Abschwächung des Verhandlungsgrundsatzes zur Folge. Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters, hat ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Durch geeignete Fragen soll das Gericht den Parteien dazu verhelfen, ihr Klagefundament bzw. das Fundament der Bestreitung vorzutragen und ihre Vorträge in die richtigen Bahnen zu lenken.”
“Fehlende oder nicht genügend substantiierte Behauptungen einer tatbestandsrelevanten Tatsache hat die Nichtabnahme des Beweises über diese Tatsache (BGE 141 III 281 E. 3.4.3) und damit das Scheitern des geltend gemachten materiellen Anspruchs bzw. der geltend gemachten Einrede zur Folge, was auch zur sofortigen Abweisung bzw. Gutheissung der Klage führt. Bevor diese Rechtsfolge aber eintreten kann, hat das Gericht der behauptungsbelasteten Partei durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht die Möglichkeit zu geben, ihre Behauptung(en) zu vervollständigen (Art. 56 ZPO, Art. 247 Abs. 1 ZPO; Brönnimann, in: Berner Kommentar zur ZPO, 2012, N. 39 zu Art. 152 ZPO).”
“Die weiteren Verfügungen hat die Beklagte aber innert der Abholfrist nicht abgeholt. Eine Unmöglichkeit der Zustellung i.S.v. Art. 141 ZPO liegt damit nicht vor, die Verfügungen gelten gemäss Art. 138 Abs. 3 Bst. b als zugestellt (vgl. Gschwend, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2027, N 4 zu Art. 141 ZPO; Urteil des Bundesgericht 4A_578/2014 E. 3.2.1). 8.2 Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt, d.h. das Gericht trifft einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Andernfalls lädt es zur Hauptverhandlung vor (Art. 223 Abs. 2 ZPO). Die Beklagte ist auf diese Säumnisfolgen hingewiesen worden (pag. 50 und 53). 8.3 Spruchreife liegt vor, wenn das Gericht die Klage aufgrund der unbestritten gebliebenen Behauptungen der klägerischen Partei durch Prozess- oder Sachurteil erledigen kann. An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. 8.4 Im vorliegenden Fall erweist sich die Sache als spruchreif, weshalb ohne Durchführung einer Hauptverhandlung entschieden werden kann.”
“Il s'agit là d'une règle générale qui, d'une part, peut être renversée par des règles légales concernant le fardeau de la preuve et qui, d'autre part, doit être concrétisée dans le cas d'espèce (ATF 139 III 13 consid. 3.1.3.1; 130 III 321 consid. 3.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_317/2021 du 12 octobre 2021 consid. 3). Il appartient au débiteur d'alléguer et de prouver les faits qui sous-tendent la prescription. Le créancier peut opposer le fait que la prescription a été empêchée, suspendue ou interrompue. Il s'agit d'un fait dirimant qu'il appartient au créancier d'alléguer et de prouver (Grobety, La suspension conventionnelle de la prescription et sa mise en œuvre procédurale, in PJA 2021 p. 720, p. 723; cf. arrêt du Tribunal fédéral 4A_487/2018 du 30 janvier 2019 consid. 4.3.1). 5.1.4 Selon l'art. 142 CO, le juge ne peut suppléer d'office le moyen résultant de la prescription. Le devoir d'allégation appartenant aux parties, le juge n'a pas à se préoccuper d'une inadvertance ou d'une erreur de droit des parties. Le juge doit cependant éclaircir par ses questions les faits encore obscurs, pour autant que ceux-ci entrent dans le cadre des allégations faites par les parties (art. 56 CPC) (Pichonnaz, Commentaire romand, Code des obligations I, 3ème éd., 2021, n. 5 ad art. 142 CO). 5.1.5 Lorsque la maxime des débats est applicable (art. 55 al. 1 CPC), il incombe aux parties, et non au juge, de rassembler les faits du procès (ATF 123 III 60 consid. 3a; arrêt du Tribunal fédéral 4A_555/2015 du 18 mars 2016 consid. 2.3). Les parties doivent alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions (fardeau de l'allégation subjectif), produire les moyens de preuve qui s'y rapportent (art. 55 al. 1 CPC) et contester les faits allégués par la partie adverse, le juge ne devant administrer les moyens de preuve que sur les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC). En vertu de l'art. 221 al. 1 let. d CPC, respectivement de l'art. 222 al. 2 CPC, les faits doivent être allégués en principe dans la demande, respectivement dans la réponse pour les faits que doit alléguer le défendeur. Ils peuvent l'être dans la réplique et la duplique si un deuxième échange d'écritures est ordonné ou, s'il n'y en a pas, par dictée au procès-verbal lors des débats d'instruction (art.”
Bei anwaltlich vertretenen Parteien hat die richterliche Fragepflicht nur eine beschränkte Tragweite. Das Gericht hat insoweit Zurückhaltung zu üben, damit seine Intervention nicht in eine einseitige Rechtsberatung oder in eine unzulässige Begünstigung einer Partei ausartet; die Fragepflicht darf zudem nicht dazu dienen, rein prozessuale Nachlässigkeiten zu reparieren.
“Das Rechtsbegehren ist so bestimmt zu formulieren, dass es bei Gutheissung der Klage zum Urteil erhoben werden kann. Der Dispositionsgrundsatz (Art. 58 ZPO) verbietet es dem Gericht nicht, den eigentlichen Sinn des Rechtsbegehrens zu ermitteln und dessen Zulässigkeit danach und nicht nach dem unzutreffenden Wortlaut zu beurteilen. Wenn das Rechtsbegehren unklar ist, hat das Gericht den Sinn des Rechtsbegehrens nach dem Grundsatz von Treu und Glauben auszulegen oder in Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) dafür zu sorgen, dass hinreichend klar ist, was eine Partei verlangt. Es stellt keine Verletzung der Dispositionsmaxime dar, wenn ein Dispositiv im Wortlaut zwar von den Rechtsbegehren abweicht, diesen aber inhaltlich entspricht (Daniel Glasl/Simon Glasl, in: Brunner/Schwander/Fischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2025, N 13 zu Art. 58 ZPO m.w.H.). Bei anwaltlich vertretenen Parteien hat die richterliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) allerdings eine eingeschränkte Tragweite (BGer 4A_336/2014 v.”
“b). 2.2 En l'espèce, les pièces 15.1 à 26 ont toutes été établies antérieurement à la date à laquelle le Tribunal a gardé la cause à juger et auraient pu être produites devant le premier juge. L'appelant, qui se plaint d'une violation du devoir d'interpellation du Tribunal, n'expose pas les motifs qui l'auraient empêché de les produire en première instance, de sorte que ces pièces sont irrecevables, de même que les faits qui s'y rapportent. Elles ne sont en tout état pas déterminantes pour l'issue du litige, compte tenu de ce qui suit. 3. L'appelant se plaint d'une constatation inexacte des faits par le Tribunal. Il lui reproche d'avoir considéré qu'il n'avait pas fait entendre son conseil à titre de témoin, en lien avec ses notes d'honoraires, et qu'il n'avait pas démontré son dommage en lien avec les honoraires du conseil de la PPE. En réalité, l'appelant se prévaut d'une mauvaise appréciation des preuves, grief qui sera examiné infra. 4. L'appelant se plaint d'une violation de l'art. 56 CPC par le premier juge. 4.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes. De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les arrêts cités). Pour les parties représentées par un avocat, il n'a qu'une portée très limitée (arrêt du Tribunal fédéral 4A_502/2019 du 15 juin 2020 consid. 7.1 et l'arrêt cité). L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (ATF 146 III 413 précité, ibidem et les arrêts cités).”
“Elles ne sont en tout état pas déterminantes pour l'issue du litige, compte tenu de ce qui suit. 3. L'appelant se plaint d'une constatation inexacte des faits par le Tribunal. Il lui reproche d'avoir considéré qu'il n'avait pas fait entendre son conseil à titre de témoin, en lien avec ses notes d'honoraires, et qu'il n'avait pas démontré son dommage en lien avec les honoraires du conseil de la PPE. En réalité, l'appelant se prévaut d'une mauvaise appréciation des preuves, grief qui sera examiné infra. 4. L'appelant se plaint d'une violation de l'art. 56 CPC par le premier juge. 4.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes. De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les arrêts cités). Pour les parties représentées par un avocat, il n'a qu'une portée très limitée (arrêt du Tribunal fédéral 4A_502/2019 du 15 juin 2020 consid. 7.1 et l'arrêt cité). L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (ATF 146 III 413 précité, ibidem et les arrêts cités). L'interpellation est limitée par le cadre du procès; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid. 4.2; 142 III 462 consid. 4.3). Il n'y a pas non plus de devoir d'interpellation du juge lorsqu'une partie n'offre simplement aucune preuve à l'appui d'un allégué important.”
“Dans un autre arrêt, le Tribunal fédéral a considéré que la juridiction cantonale pouvait, sans violer le droit, déclarer irrecevable le chef de conclusion « visant le paiement des prestations découlant du contrat d'assurance », dès lors qu’on ne discernait pas en quoi le calcul des indemnités journalières dues à l’assurée, déduction faite de celles qui lui avaient déjà été versées, apparaissait compliqué au point de confiner à l'impossibilité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.2). Enfin, dans deux autres affaires relative à une assurance maladie collective perte de gain, le Tribunal fédéral a jugé irrecevables les conclusions d’assurés tendant simplement aux « prestations découlant du contrat d’assurance n. 50'123’083 » ou ordonnant « à [l’assurance] de calculer et de verser l’indemnité journalière en cas de maladie au demandeur, dès le 30 août 2004, plus intérêts à 5% dès la même date » (ATF 134 III 235 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_107/2008 du 5 juin 2008 consid. 2.2). 7. Au regard de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes. Notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Ce point de vue est aussi exprimé dans la doctrine (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et les références). 8. En vertu de l'art 132 CPC, le tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle l’absence de signature ou de procuration.”
“Konkret bedeutet das, dass die Würdigung der Beweise auf eine entsprechende Rüge hin neu vorzunehmen ist, und zwar dahingehend, ob die Beweismittel beim Gericht die bestimmte Überzeugung erstellen, das Behauptete und zu Beweisende habe sich ohne vernünftigen Zweifel so abgespielt, wie es die Beweisführerin behauptet. Zwar lässt sich diese Überzeugung naturgemäss nie mit letzter Sicherheit, gleich- sam mathematisch/naturwissenschaftlich gewinnen, aber eine Plausibilität oder auch eine gewisse Wahrscheinlichkeit reichen grundsätzlich nicht aus (auf die Fäl- le des reduzierten Beweismasses kommt es hier einstweilen nicht an). Die Berufungsbeklagte bestreitet nicht den Einwand des Berufungsklägers, sie habe die Wochenrapporte in erster Instanz nicht als Beweismittel zum hier fragli- chen Thema genannt. Beim hier anwendbaren vereinfachten Verfahren sind die Parteien nicht davon befreit, die Beweismittel zu nennen (Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO in Verbindung mit Art. 222 Abs. 2 ZPO), und gegenüber einer anwaltlich vertrete- nen Partei ist auch die Fragepflicht des Gerichts (Art. 56 ZPO) nach der Praxis des Bundesgerichts praktisch aufgehoben (BGer 5A_705/2013 v. 29.7.2014). Da das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann (Art. 153 Abs. 1 ZPO), dürfte es grundsätzlich zulässig sein, dass von den Parteien ins Verfahren eingebrachte Unterlagen Berücksichtigung finden, auch wenn sie für eine konkrete Behauptung nicht als Beweismittel genannt wurden. Das kann zu einem Konflikt mit dem recht- lichen Gehör führen, wenn solche Unterlagen in der Beweisverfügung nicht aufge- führt sind und die beweisbelastete Partei nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) annehmen darf, sie könne sich im Schlussvortrag und bei der Würdigung der Be- weise auf die in dieser Verfügung genannten Beweismittel konzentrieren. Das kann heute offenbleiben: Die weder von einer Person aus dem Betrieb der Beru- fungsbeklagten noch vom Berufungskläger unterzeichneten oder visierten monat- lichen Zusammenstellungen sind als Beweismittel dürftig, auch wenn von einer Partei selber erstellte Unterlagen nicht völlig unerheblich sind - nachdem Aussa- gen einer Partei zu ihren eigenen Gunsten als Beweismittel zulässig sind und ge- würdigt werden müssen (Art.”
“La personne qui conteste l'authenticité d'un document doit présenter des circonstances concrètes qui éveillent des doutes sérieux du tribunal quant à l'authenticité de la signature. La contestation est suffisante si elle est appuyée par des motifs suffisants. Ces motifs doivent être fondés sur des données probantes qui doivent être présentées au tribunal. Les doutes sur le document peuvent résulter du document lui-même, de la personne de l'auteur du document ou des circonstances entourant la conclusion de l'accord invoqué. Si la partie qui conteste la validité de la signature réussit à éveiller des doutes sérieux du tribunal, la partie qui produit le document doit en prouver l'authenticité, en alléguant les faits propres à prouver l'authenticité de la signature et en offrant les preuves nécessaires à l'appui de ses allégations. A défaut, il peut être retenu que cette partie n'a pas démontré l'authenticité de ce document (arrêt du Tribunal fédéral 4A_577/2022 du 15 août 2023 consid. 4, résumé in CPC Online, ad art. 178 CPC). 5.1.2 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes. De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les arrêts cités). Pour les parties représentées par un avocat, il n'a qu'une portée très limitée (arrêt du Tribunal fédéral 4A_502/2019 du 15 juin 2020 consid. 7.1 et l'arrêt cité). L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (ATF 146 III 413 précité, ibidem et les arrêts cités).”
“Einsicht bereits erteilt worden ist, womit sie in dieser Hinsicht eine qualifizierte Bestreitungslast trifft (BSK OR II-W EBER/BAISCH, Art. 697b, N 6 und 7a). Dies entbindet jedoch die Gesuchsteller nicht davon, die entsprechenden Tatsachen zumindest in den Grundzügen zu behaupten. Da es die Gesuchsteller gänzlich unterlassen haben, sich zu den spezifisch am 12. September 2023 erhal- tenen oder nicht erhaltenen Antworten bzw. der gewährten oder nicht gewährten Einsicht bzw. allgemein zur Reaktion der Gesuchsgegnerin zu äussern, sind sie ihrer Behauptungslast nicht rechtsgenügend nachgekommen. Damit fehlt es für - 13 - die Auskunfts- und Einsichtsklage, welche sich auf die ausserordentliche Gene- ralversammlung vom 12. September 2023 bzw. auf die an dieser Versammlung stattgefundenen Vorgänge stützt, an der Voraussetzung der vorgängigen erfolglo- sen Geltendmachung der Informationsrechte. Der Vollständigkeit halber bleibt an- zufügen, dass für die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) kein Raum bleibt, da die Gesuchsteller nach den unwidersprochenen Ausführungen der Gesuchsgegnerin in der vorliegenden Angelegenheit rechtskundig beraten werden (act. 12 Rz. 43) – was dem Gericht im Übrigen auch aus den eigenen Ausführungen der Gesuchsteller im Parallelverfahren HE230133 bekannt ist. Das Gesuch ist folglich auch für die anlässlich der Generalversammlung vom”
Pflichten gegenüber Unvertretenen: Nach Art. 56 ZPO hat das Gericht insbesondere gegenüber nicht vertretenen oder rechtlich unerfahrenen Parteien einen verstärkten Interpellations‑/Aufklärungspflicht; es muss unklare, widersprüchliche oder unvollständige Vorbringen durch geeignete Fragen zur Klärung und Ergänzung auffordern und auf offensichtliche Mängel hinweisen. Gegenüber vertretenen Parteien ist diese Pflicht eingeschränkt; der Richter muss sich zurückhalten und ist nicht verpflichtet, prozessuale Nachlässigkeiten oder fehlende Kooperation eines mandatlich vertretenen oder erfahreneren Prozessbeteiligten zu beheben.
“2 La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). Elle s'applique, sans égard à la valeur litigieuse, dans les litiges visés à l'art. 243 al. 2 CPC. L'énumération prévue à l'art. 243 al. 2 CPC est en principe exhaustive. En particulier, le législateur n'a pas voulu prévoir l'application de la procédure simplifiée aux litiges entre consommateurs et fournisseurs de biens et de services sans limite de valeur litigieuse (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 20 ad art. 243 CPC) La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant un devoir d'interpellation accru (art. 56 CPC): il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid.”
“Ce devoir ressort également, sur le plan cantonal, de l'art. 7 RAJ qui prévoit que la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle (al. 1) et que si elle ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée (al. 3). En application de l'art. 97 CPC, le tribunal doit renseigner la partie non assistée d'un mandataire professionnel sur les conditions de l'octroi de l'assistance judiciaire gratuite et sur les informations requises pour pouvoir trancher cette question. Le juge doit en conséquence inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêt du Tribunal fédéral 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4 et les références citées). Lorsque la situation financière du requérant n'est pas établie, faute pour ce dernier d'avoir donné suite à la réquisition du juge de fournir toutes pièces utiles permettant d'établir sa situation financière actuelle - qu'il refuse de fournir les informations et documents concernant l'entier de sa situation, ou ne collabore pas activement (arrêt du Tribunal fédéral 5A_726/2014 du 2 février 2015 consid.”
“L'autorité ne doit toutefois pas se prononcer sur tous les moyens des parties; elle peut se limiter aux questions décisives (ATF 142 II 154 consid. 4.2; 141 V 557 consid. 3.2.1; 137 II 266 consid. 3.2; 136 I 229 consid. 5.2). Les exigences minimales de motivation déduites de l’art. 29 al. 2 Cst. valent également pour les décisions rendues en procédure sommaire (ATF 134 I 83 consid. 4). 3.1.2 En vertu du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), il appartient au Tribunal d'attirer l'attention de la partie requérante sur l'insuffisance des titres déposés avec la requête (Abbet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 57 ad art. 84 LP). Comme il n’y a pas d’obligation à être représenté devant les tribunaux suisses (art. 69 CPC), le devoir d’interpellation devrait permettre à une partie sans connaissances juridiques d’agir seule, en atténuant les rigueurs de la maxime des débats. Le juge devrait ainsi avoir un rôle actif, non seulement dans l’organisation de la procédure, mais également dans la recherche de la vérité matérielle (Chabloz, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n. 1 ad art. 56 CPC). En pratique, le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC s’applique à toutes les procédures ordinaires et sommaires soumises à la maxime des débats (Chabloz, op. cit., n. 3 ad art. 56 CPC). 3.1.3 Selon la jurisprudence, le jugement qui condamne le poursuivi au versement de contributions d'entretien au-delà de la majorité (art. 277 al. 2 CC) est conditionnellement exécutoire, en ce sens qu'il soumet cet entretien à la condition résolutoire de l'achèvement de la formation dans un délai raisonnable (ATF 144 III 193 consid. 2.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_719/2019 du 23 mars 2020 consid. 3.3.1; 5A_445/2012 du 2 octobre 2013 consid. 4.2, SJ 2014 I 189; Abbet, op. cit., n. s 32 et 37 ad art. 80 LP). Dite formation relève d'une problématique qui - sous réserve de situations manifestes - excède la cognition du juge de la mainlevée définitive, auquel il n'appartient pas de trancher des questions délicates de droit matériel ou pour la solution desquelles le pouvoir d'appréciation joue un rôle important (ATF 124 III 501 consid.”
In der vorliegenden Sache wird gerügt, die Vorinstanz hätte ihre richterliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO ausüben müssen, um Klarheit über die Modalitäten eines Telefonats zu schaffen.
“Gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO Die Berufungsklägerin rugt im Zusammenhang mit dem vorerwähnten Telefonat, die Vorinstanz hätte sich durch Ausübung ihrer richterlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO Klarheit über dessen Modalitäten verschaffen müssen. Da die Beru- fungsklägerin an mehreren Stellen der Berufung eine Verletzung von Art. 56 ZPO rügt, ist nachfolgend näher darauf einzugehen.”
Bei unklaren oder unvollständigen Vorbringen — etwa unzureichenden mitgesandten Titeln oder Belegen — hat das Gericht nach Art. 56 ZPO die Partei auf die Mängel hinzuweisen und Gelegenheit zur Klarstellung bzw. Ergänzung zu geben. Die Interpellationspflicht dient in der Praxis auch dazu, Parteien ohne rechtliche Vertretung das Ergänzen ihrer Eingaben zu ermöglichen.
“La motivation peut d'ailleurs être implicite et résulter des différents considérants de la décision (ATF 141 V 557 consid. 3.2.1 et les références; arrêt du Tribunal fédéral 5A_915/2019 du 18 mars 2020 consid. 4.2). En revanche, une autorité se rend coupable d'un déni de justice formel prohibé par l'art. 29 al. 2 Cst. lorsqu'elle omet de se prononcer sur des griefs qui présentent une certaine pertinence ou de prendre en considération des allégués et arguments importants pour la décision à rendre (ATF 141 V 557 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 1B_539/2019 du 19 mars 2020 consid. 3.1). L'autorité ne doit toutefois pas se prononcer sur tous les moyens des parties; elle peut se limiter aux questions décisives (ATF 142 II 154 consid. 4.2; 141 V 557 consid. 3.2.1; 137 II 266 consid. 3.2; 136 I 229 consid. 5.2). Les exigences minimales de motivation déduites de l’art. 29 al. 2 Cst. valent également pour les décisions rendues en procédure sommaire (ATF 134 I 83 consid. 4). 3.1.2 En vertu du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), il appartient au Tribunal d'attirer l'attention de la partie requérante sur l'insuffisance des titres déposés avec la requête (Abbet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 57 ad art. 84 LP). Comme il n’y a pas d’obligation à être représenté devant les tribunaux suisses (art. 69 CPC), le devoir d’interpellation devrait permettre à une partie sans connaissances juridiques d’agir seule, en atténuant les rigueurs de la maxime des débats. Le juge devrait ainsi avoir un rôle actif, non seulement dans l’organisation de la procédure, mais également dans la recherche de la vérité matérielle (Chabloz, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n. 1 ad art. 56 CPC). En pratique, le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC s’applique à toutes les procédures ordinaires et sommaires soumises à la maxime des débats (Chabloz, op. cit., n. 3 ad art. 56 CPC). 3.1.3 Selon la jurisprudence, le jugement qui condamne le poursuivi au versement de contributions d'entretien au-delà de la majorité (art.”
Im Eheschutzverfahren ergibt sich aus dem eingeschränkten Untersuchungsgrundsatz (Art. 272 ZPO) eine verstärkte gerichtliche Frage- und Belehrungspflicht. Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, einer Partei durch geeignete Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben, wenn ihr Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist. Die gerichtliche Frage- und Belehrungspflicht darf dabei keine Partei einseitig bevorzugen und darf den Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien nicht verletzen.
“Daran ändert auch die gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO nichts, die allenfalls dazu führen könnte, auch die Ausführungen der Parteien im Rechtsmittelverfahren zur lebensprägenden Ehe zu beachten. Nach dem Wortlaut von Art. 56 ZPO gibt das Gericht einer Partei durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung, wenn ihr Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (vgl. u.a. KGE BL 400 21 266 vom 15. März 2022 E. 5.2 m.w.H.; BSK ZPO-Gehri, 3. Aufl., 2017, Art. 56 N 6 ff). Der Anwendungsbereich von Art. 56 ZPO ist somit auf klare Mängel der Parteivorbringen begrenzt (BGer 5A_592/2109 vom 13. Februar 2019 E. 2.4 m.w.H.; Sutter-Somm/Seiler, Handkommentar ZPO, 2021, Art. 56 N 7). Aus dem im Eheschutzverfahren geltenden eingeschränkten Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 272 ZPO leitet sich sodann eine verstärkte Fragepflicht des Gerichts ab, welches durch Belehrung und geeignete Fragen darauf hinzuwirken hat, dass die Parteien die erforderlichen Angaben zum Sachverhalt machen und die entsprechenden Beweismittel einreichen bzw. bezeichnen. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen.”
Praxis: Die Fristsetzung nach Art. 56 ZPO ist ein flexibles Mittel. Das Gericht hat zu prüfen, ob eine Nachfrist geboten ist, unter anderem anhand der Qualität und Entscheidrelevanz der Eingabe, der Frage, ob der Mangel leicht erkenn- und behebbar ist, der Vertretungslage der Partei sowie der Dringlichkeit des Verfahrens. Bei offenkundig behebbaren, prozessordnungsgemäss entscheidrelevanten Unterlagen ist eine Frist zur Ergänzung zu erteilen; bei unvollständigen, nicht prüfbaren oder substantiellen Darlegungslücken — insbesondere bei komplexen Verhältnissen und anwaltlicher Vertretung — kann die Nachfrist entbehrlich sein.
“Il n’y avait pas de pause lorsqu’il y avait des réceptions. En règle générale, il y avait deux réceptions en soirée par mois. Il n’avait pas souvenir que A______ parte plus tôt pour chercher son fils. l. A l’issue de l’audience du Tribunal du 23 mai 2024, les parties ont plaidé et persisté dans leurs conclusions respectives, puis le Tribunal a gardé la cause à juger. EN DROIT 1. L'appel a été formé en temps utile et selon les formes légales contre une décision susceptible d'appel, de sorte qu'il est recevable (art. 308 et 311 CPC). Il est suffisamment motivé, contrairement à ce qu'allègue l'intimée. 2. L'appelante produit en appel la version complète de son relevé de cotisations personnelles d'AVS dont elle n'avait produit en première instance qu'une page sur deux par erreur. Elle fait valoir que le Tribunal aurait dû l'interpeller sur ce point et lui fixer un délai pour réparer cette omission. L'intimée soutient que cette pièce est irrecevable. 2.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Cette disposition est notamment applicable en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3). 2.2 En l'espèce, le relevé de compte de cotisations AVS produit par l'appelante sous pièce 2 du chargé annexé à son appel n'est pas nouveau, puisque cette pièce a déjà été produite, dans une version incomplète en raison d'une erreur, sous pièce 13 de son chargé de première instance. L'erreur de l'appelante, qui n'a photocopié qu'une page sur deux de ce document, était manifeste et facilement décelable par le Tribunal, qui aurait dû, conformément à l'art. 56 CPC, lui impartir un délai pour réparer cette omission. Le Tribunal ayant omis de procéder ainsi, il convient de considérer comme recevable la version complète de la pièce 13 produite par l'appelante avec son acte d'appel.”
“Ainsi que la Cour l'a retenu dans son arrêt du 2 septembre 2022, l'absence de production du jugement zurichois, pourtant annoncé comme annexé à la requête, relevait manifestement d'une inadvertance de la recourante, qui n'était pas assistée d'un mandataire professionnel avant l'audience du 1er avril 2022. Dès lors qu'il pouvait être aisément constaté que cette pièce était manquante, alors qu'il s'agissait d'une pièce cruciale pour l'issue de la procédure, il appartenait au Tribunal d'impartir un bref délai à l'intimée pour réparer cette omission, en application de l'art. 56 CPC (respectivement de l'art. 132 CPC). Ne l'ayant pas fait, le premier juge a violé son devoir d'interpellation. Cela étant, il est constant que l'intimée a spontanément complété sa requête et produit la pièce manquante le jour même de l'audience, comme elle s'était engagée à le faire à cette occasion. Il suit de là que le jugement zurichois du 22 septembre 2003 a été produit à temps devant le Tribunal, après que l'intimée a eu la possibilité de compléter sa requête de mainlevée ainsi que le prévoit l'art. 56 CPC. Contrairement à ce que soutient le recourant, il ne s'agit pas d'une pièce nouvelle que le Tribunal aurait dû écarter des débats en vertu de l'art. 229 CPC. Au surplus, il sera observé que le recourant ne pouvait pas ignorer à quel titre de mainlevée l'intimée faisait référence dans sa requête, le jugement zurichois ayant donné lieu, à peine quelques mois plus tôt, à un jugement de mainlevée définitive et à une décision d'avis aux débiteurs. Le recours doit être rejeté sur ce point. 3. Le recourant reproche ensuite au Tribunal d'avoir admis la requête de mainlevée, en dépit du fait que l'intimée n'avait pas achevé sa formation dans des délais normaux et qu'elle refusait de le voir. Il allègue par ailleurs ne pas avoir perçu d'allocations familiales en faveur de l'intimée, ni être en droit de percevoir de telles allocations, ce qui ressortait selon lui du courrier de l'OCAS du 25 avril 2022. 3.1.1 Si, à sa majorité, l'enfant n'a pas encore de formation appropriée, les père et mère doivent, dans la mesure où les circonstances permettent de l'exiger d'eux, subvenir à son entretien jusqu'à ce qu'il ait acquis une telle formation, pour autant qu'elle soit achevée dans les délais normaux (art.”
“f.). Es gilt auf die besondere zeitliche Dringlichkeit im Bauhandwerkerpfandrechtsverfahren Rücksicht zu nehmen. Sodann ergibt sich vorliegend aus dem Gesuch, dessen Begründung und den eingereichten Beilagen (act. 1, 2 und act. 3/1-9) klar, wel- ches Grundstück (act. 3/9) die Berufungsbeklagte in welchem Umfang (act. 3/2) - 14 - mit einem Bauhandwerkerpfandrecht belasten möchte. Unter Zeitdruck und auf- grund der Tatsache, dass sich das Begehren klar aus den Akten ergibt, hat die Vorinstanz in Anwendung von Art. 56 ZPO zu Recht ein (sinngemässes) Rechts- begehren erkannt. Mit Verfügung vom 8. März 2022, zeitgleich mit der Anordnung der superprovisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts, hat die Vo- rinstanz der Berufungsbeklagten sodann schriftlich Frist zur Verbesserung des Gesuchs angesetzt und die gerichtliche Fragepflicht zusätzlich auf herkömmliche Art und Weise ausgeübt (act. 4). Damit erfolgte das Tätigwerden unter Vorbehalt der nachträglichen Korrektur, und auch das rechtliche Gehör der Berufungskläge- rin wurde gewahrt. Das Vorgehen der Vorinstanz ist deshalb als rechtmässig zu qualifizieren und eine Verletzung der Dispositions- und Verhandlungsmaxime fällt ausser Betracht.”
“Im vorliegenden Fall wies die Vorinstanz den Rechtsöffnungsrichter in Beachtung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) an, der Beschwerdegegnerin Frist anzusetzen, um die Partei- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen und alsdann über das Rechtsöffnungsbegehren zu entscheiden.”
“Wenn die Vorinstanz der Auffassung sei, dass das vom Kanton Nidwalden zur Verfügung gestellte Formular und die darauf getätigten Angaben inklusive Einreichung der vorhandenen Unterlagen nicht geeignet seien, der Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachzukommen, so hätte sie den Beschwerdeführer darauf hinweisen und ihm Gelegenheit zur Vervollständigung und Verbesserung geben müssen. Die Vorinstanz erkannte nicht deshalb auf Verletzung der Mitwirkungspflicht, weil sie in prinzipieller Hinsicht die Einreichung des Formulars und der vorhandenen Unterlagen für ungenügend erachtete, sondern weil sie in konkreter Würdigung der darin gemachten Angaben und der eingereichten Dokumente zum Schluss gelangte, damit liefere der Beschwerdeführer kein umfassendes und glaubwürdiges Bild über seine finanziellen Verhältnisse. Es ist nicht ersichtlich, weshalb in einer solchen Situation etwas anderes gelten soll, als wenn ein Gesuchsteller zum Nachweis seiner Bedürftigkeit nicht das offizielle Formular verwendet. So oder anders hat der Gesuchsteller seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen, wobei bei komplexen Verhältnissen, wie sie hier vorliegen, erhöhte Anforderungen gelten. Die Vorinstanz hat daher Art. 56 ZPO nicht verletzt, wenn sie dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer keine Nachfrist ansetzte, um sein unvollständiges und nicht nachprüfbar belegtes Gesuch zu verbessern (Urteil 4A_100/2021 vom 10. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen).”
“Certes, le juge établit les faits d'office, mais la maxime sociale ne s'applique pas aux conclusions (CREC 5 mai 2021/141 consid. 4.2 et les réf. citées par l'arrêt). En allouant une prétention qui ne peut être déduite de la demande, l’autorité précédente a violé la maxime de disposition (art. 58 CPC). En outre, il est arbitraire de considérer que la demande était compréhensible et que les conclusions étaient identifiables (jugement querellé p. 8). C'est tout le contraire, d'autant plus que le défaut de l’intimé à l'audience de jugement n'a pas permis à l’autorité précédente de clarifier la position de l’intimé. Partant, le moyen de la recourante est fondé et doit être admis. 6.4 Au vu de ce qui précède, on peut se dispenser d'analyser les autres griefs soulevés par la recourante au vu des éléments retenus ci-dessous. Si l’examen de la demande simplifiée déposée par l’intimé permet de constater qu’elle est inutilisable en l’état, cette écriture ne saurait être déclarée irrecevable pour autant, à ce stade. En effet, selon l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets comme c'est manifestement le cas dans cette cause. Il leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter, ce qui n'a pas été fait en l'espèce. Lorsque l’acte est entaché d’un vice de forme, il fixe un délai pour le rectifier conformément à l’art. 132 al. 1 CPC. Il convient ainsi de retenir, avec la doctrine citée ci-dessus, que l’autorité précédente était tenue d’impartir un délai à l’intimé pour qu’il précise ses conclusions et qu’il dépose l’acte dans la langue de la procédure, en application de l’art. 132 al. 1 CPC. Cette solution est justifiée par les circonstances particulières de l’espèce, l’intimé ayant agi dans le cadre d’une procédure de droit du travail, menée en procédure simplifiée et soumis à la maxime inquisitoire sociale. Compte tenu de la nature de l’affaire et du fait que l’intimé a agi sans l’assistance d’un mandataire professionnel, ce serait faire preuve de formalisme excessif que de déclarer sa demande simplifiée irrecevable sans lui avoir offert l’occasion de la rectifier dans un délai raisonnable comme le prévoit l’art.”
“et l'indication pour chaque allégation, des moyens de preuves proposés (let e). Par ailleurs, le défendeur doit exposer les faits allégués dans la demande qui sont reconnus ou contestés. Une contestation en bloc (pauschale Bestreitung) ne suffit pas (ATF 144 III 519, consid. 5.2.2.1, ATF 141 III 433, consid. 2.6). En l'espèce, l'appelante a déposé le 16 mars 2017, une écriture portant le titre « Observations » qui ne contenait pas d'indication, pour chaque allégation, des moyens de preuves proposé, qui étaient d'ailleurs inexistants. L'appelante ne se déterminait pas non plus sur les allégués de la demande. Le Tribunal a par conséquent octroyé à l'appelante un délai supplémentaire pour compléter son écriture en application de l'art. 56 CPC et 132 al. 1 CPC, lui donnant l'opportunité de déposer une écriture conforme aux exigences légales. Alors même que l'appelante avait été rendue attentive aux carences de sa première écriture, elle a déposé le 12 avril 2017 une seconde écriture quasi-identique à celle du 15 mars 2017, si ce n'est la suppression de quelques paragraphes, à laquelle étaient jointes des pièces. Ni la première, ni la seconde écriture ne respecte les exigences du CPC. Ces écritures sont constituées d'une partie « En Droit », comportant des considérations sur l'article 337 al. 2 CO et 337 b al. 1 CO. Ces écritures ne contiennent pas des allégations en fait, avec pour chacune d'elle l'indication des moyens de preuves proposés. Les pièces déposées avec la seconde écriture l'ont été vrac, non-numérotées et sans référence à des allégations de fait. L'appelante les désigne d'ailleurs de « liasse de documents » dans le bordereau produit à l'appui de son appel (pièce 17). Ainsi, les exigences de l'art. 221 al. 1 let d et e CPC, applicable par analogie, n'étaient pas non plus respectées.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ist kontextabhängig anzuwenden. Entscheidend sind namentlich die Schwierigkeit der Sache, die Unbeholfenheit bzw. die Rechtskenntnisse der Partei und ob die Partei anwaltlich vertreten ist; gegenüber vertretenen Parteien ist die Pflicht eingeschränkter. Die Pflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten zu beheben. In Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit kann die Interpellationspflicht aufgrund des stärkeren inquisitorischen Auftrags verstärkt zum Tragen kommen.
“Dans un autre arrêt, le Tribunal fédéral a considéré que la juridiction cantonale pouvait, sans violer le droit, déclarer irrecevable le chef de conclusion « visant le paiement des prestations découlant du contrat d'assurance », dès lors qu’on ne discernait pas en quoi le calcul des indemnités journalières dues à l’assurée, déduction faite de celles qui lui avaient déjà été versées, apparaissait compliqué au point de confiner à l'impossibilité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.2). Enfin, dans deux autres affaires relatives à une assurance maladie collective perte de gain, le Tribunal fédéral a jugé irrecevables les conclusions d’assurés tendant simplement aux « prestations découlant du contrat d’assurance n. 50'123’083 » ou ordonnant « à [l’assurance] de calculer et de verser l’indemnité journalière en cas de maladie au demandeur, dès le 30 août 2004, plus intérêts à 5% dès la même date » (ATF 134 III 235 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_107/2008 du 5 juin 2008 consid. 2.2). 5. Au regard de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes. Notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Ce point de vue est aussi exprimé dans la doctrine (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2 et les références). 6. 6.1 En l’occurrence, la demanderesse a pris les conclusions suivantes dans ses écritures : « je me tourne vers vous afin de recevoir un avis clair et relatif à la loi concernant la décision de la Vaudoise Assurance », « je m’en remets à vous, à la loi et je suivrais vos recommandations » et « je demande que l’indemnisation prévue par mon contrat d’assurance soit rétablie, conformément à mes droits et ceci depuis le 2 mai 2024 ».”
“B. Rechtsbegehren und Verfahrensanträge) sein (BSK ZPO-G EHRI, 3. Aufl. 2017, Art. 56 N 2; ZK ZPO-SUTTER-SOMM/GRIEDER, Art. 56 N 18; KUKO ZPO-O BERHAMMER/WEBER, 3. Aufl. 2021, Art. 56 N 7; SAR- BACH , Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilpro- zessrecht, Diss. Bern 2003, S. 195 ff., S. 209; a.A. GLASL, DIKE-Komm-ZPO, Art. 56 N 20; offengelassen bzgl. Rechtsbegehren in BGer 5A_3/2019 vom - 13 - 18. Februar 2018 E. 4.2). In Übereinstimmung mit der herrschenden Lehre kön- nen nach Ansicht der Kammer auch unzulängliche Rechtsbegehren Gegenstand der gerichtlichen Fragepflicht sein. Wenn eine anwaltlich nicht vertretene Partei, wie vorliegend, zwar ein Gesuch samt Begleitschreiben und Beilagen einreicht (vgl. act. 1 bis act. 3/1-9), es allerdings versäumt, darin ein entsprechendes Rechtsbegehren zu formulieren, liegt ein offensichtlich unvollständiges Vorbingen im Sinne von Art. 56 ZPO vor. Zu verlangen ist, dass die gerichtliche Tätigkeit nach Art. 56 ZPO stets im Rahmen des von der Partei verfolgten Prozessziels bleibt (dass also insbesondere nicht zusätzliche oder auf ein anderes Ziel gerich- tete Klagen angeregt werden) und dass die unzureichenden Anträge nicht offen- sichtlich auf Unsorgfalt beruhen. Beides ist im vorliegenden Fall erfüllt. Wie weit die richterliche Fragepflicht reicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGE 146 III 413 E. 4.2). Die Berufungsbeklagte resp. der für diese handelnde alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer E._____ erscheint unzweifelhaft als unbehol- fen, wie sich schon aus dem bei der Vorinstanz eingereichten Gesuchsformular ergibt, welches in mehrfacher Hinsicht falsch ausgefüllt ist (vgl. act. 1). Bestand und Umfang der richterlichen Fragepflicht sind darüber hinaus auch von der Kom- plexität des Verfahrens abhängig (OFK ZPO-S ARBACH, 2. Aufl. 2015, Art. 56 N 6). Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, bereitet das Formulieren von (kor- rekten) Rechtsbegehren rechtsunkundigen Personen gerade im Bauhandwerker- pfandrechtsverfahren grosse Schwierigkeiten.”
“Esistono piuttosto “partecipanti” alla procedura, il cui numero non può essere delimitato. L'autorità apporta così il suo concorso per fondare, modificare, proteggere o sopprimere diritti privati in assenza di contestazione (Haldy, Procédure civile suisse, Basilea 2014, pag. 9 n. 13 con richiamo), applicando a tal fine il principio inquisitorio (art. 255 lett. b CPC). Dandosi un'azione di rettificazione dello stato civile, procedura di volontaria giurisdizione, non sussiste di conseguenza una parte convenuta. Ciò non significa che il tribunale decida – come reputa il Pretore aggiunto – sulla sola scorta dell'istanza. Intanto l'art. 42 cpv. 1 CC prescrive che il giudice “sente le autorità cantonali di vigilanza interessate e notifica loro la sentenza”, tali autorità essendo legittimate ad appellare (ZR 105/2006 pag. 262 consid. 4.2). Inoltre, conformemente al principio inquisitorio imposto dall'art. 255 lett. b CPC per le procedure di volontaria giurisdizione, il giudice è tenuto a un uso accresciuto dell'interpello (art. 56 CPC; FF 2006 pag. 6720 verso il basso). Anzi, ove sia in discussione la sorte di figli minorenni egli applica finanche il principio inquisitorio illimitato e non è vincolato nemmeno a quanto figura nell'istanza né alle prove offerte, ma ordina d'ufficio l'assunzione di tutti i mezzi istruttori che occorrono per accertare le circostanze determinanti (Delabays in: CPC, Petit commentaire, Basilea 2021, n. 5 ad art. 255 con rinvii).”
“Auch in diesem letzten Fall kann er den Prozess in eigenem Namen führen, wenn das Kind zustimmt (BGE 142 III 78 E. 3.2; 129 III 55 E. 3.1.5). Dies gilt auch im Eheschutzverfahren (Urteil 5A_782/2021 vom 29. Juni 2022 E. 3.1, in: FamPra.ch 2022 S. 1047). Bei der Zustimmung des Kindes zur Fortsetzung des Prozesses über die Unterhaltsbeiträge handelt es sich folglich um eine Voraussetzung desselben (vgl. nur BGE 148 III 322 E. 3.7; STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 2019, § 13 Rz. 24 ff., insbesondere Rz. 27). Die Vorinstanz hatte daher von Amtes wegen zu prüfen, ob diese vorlag (vgl. Art. 60 ZPO). Gleiches lässt sich bezüglich der zu beurteilenden inhaltlichen Fragen wie der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers nicht sagen. Eine ungleiche Behandlung der Parteien liegt nicht vor. Unbesehen hierum ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass eine "einseitig bevorteilende" Ausübung der richterlichen Fragepflicht in einem Einzelfall, wie er sie geltend macht, vorab eine Frage der Anwendung von Art. 56 ZPO betrifft. Dass dem Kantonsgericht diesbezüglich namentlich Willkür vorzuwerfen wäre, macht er nicht in hinreichender Weise geltend (vgl. vorne E. 2).”
Begründungslast bei Rüge der Fragepflicht: Wer geltend macht, das Gericht habe Art. 56 ZPO verletzt, muss konkret darlegen, welche Fragen oder Ergänzungen erforderlich gewesen wären bzw. welche ergänzenden Angaben die Partei gemacht hätte. Pauschale oder unbestimmte Vorbringen genügen nicht.
“Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer, wenn er vor Bundesgericht in allgemeiner Weise vorbringt, die Erstinstanz hätte die Sachverhaltsfeststellung und Beweisabnahme von Amtes wegen vornehmen müssen. Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, selbstständig im Internet zu recherchieren, um der klagenden Partei zu helfen. Hinsichtlich der vorinstanzlichen Erwägung, der Beschwerdeführer habe nicht aufgezeigt, was die Erstinstanz konkret hätte fragen müssen (vgl. Art. 56 ZPO), behauptet er vor Bundesgericht einmal mehr pauschal, er habe in seiner Berufungsschrift aufgezeigt, dass sich eine Fragepflicht ergeben habe, ohne dies jedoch rechtsgenügend aufzuzeigen. Der Vorwurf der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erweist sich insgesamt als unbegründet. Auch mit seinen Vorbringen gegen die vorinstanzliche Erwägung, wonach die Behauptungen des Beschwerdeführers nicht geeignet gewesen waren, um ihm den verlangten Schadenersatz zuzusprechen, vermag er keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Im Umstand, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf ihre vorangehenden Ausführungen verwies, ist zudem entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht keine Verletzung der gerichtlichen Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) zu erblicken. Die Vorinstanz hat in ihren Erwägungen hinreichend die Überlegungen genannt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 143 III 65 E. 5.2; 142 III 433 E. 4.3.2; 141 III 28 E. 3.2.4; je mit Hinweisen).”
“Die Beru- fungsklägerin, die bereits vor Vorinstanz anwaltlich vertreten war und daher nicht als unbeholfen gelten kann, hat in den vorinstanzlichen Rechtsschriften nicht be- hauptet, dass das Telefonat über Lautsprecher und mit einem Smartphone geführt worden sei. Sie kann nicht verlangen, dass entsprechende Behauptungen nun nach Aktenschluss über die richterliche Fragepflicht in den Prozess eingeführt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Zeuge K. in einem Schrei- ben an die Berufungsklägerin, welches von dieser eingelegt wurde, explizit erklärt hat, er habe im Verlauf des Telefonats den Telefonhörer erhalten (RG act. II/14). Der darauf gestützte Schluss der Vorinstanz, dass das Gespräch nicht über Laut- sprecher geführt worden sei, drängte sich geradezu auf. Die Berufungsklägerin hätte daher abweichende Behauptungen aufstellen müssen, wenn sie von einem anderen Geschehensablauf ausging. Das hat sie im vorinstanzlichen Verfahren nicht getan. Erstmals im Berufungsverfahren macht sie geltend, das Gespräch sei mit einem Smartphone und über Lautsprecher geführt worden. Das ist verspätet. Eine wie auch immer geartete, auf Art. 56 ZPO abgestützte Fragepflicht bestand jedenfalls nicht. Unabhängig von Art. 56 ZPO waren in der Zeugenbefragung nur Fragen zu stel- len, die sich auf das behauptete Tatsachenfundament stützen konnten. Darauf hat der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin im Rahmen der verschiedenen Zeuge- neinvernahmen selbst mehrfach gepocht, indem er gegen einzelne Fragen protes- tiert hat, die seiner Meinung nach die Verhandlungsmaxime verletzten (vgl. RG act. IX/1.6, S. 5 Frage 4 und S. 12 Frage 2; act. IX/2.8, S. 6 Fragen 2 und 3). Da einerseits die Berufungsklägerin in ihren vorinstanzlichen Rechtsschriften keine weiteren Ausführungen zur Art des Telefonierens gemacht hat und andererseits der Zeuge K. zu dieser Frage klare Feststellungen getroffen hat, musste der die Zeugen einvernehmende Regionalgerichtspräsident keine weitergehenden Fragen zu diesem Thema stellen.”
“Bei der Beurteilung, ob die Verletzung des rechtlichen Gehörs zur Aufhe- bung des erstinstanzlichen Entscheids und zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz führt, fällt in Betracht, dass der Vorsitzende E._____ nach der Weige- rung, F._____ anzuhören, das Wort erteilte und ihn im Beisein von F._____ ge- stützt auf Art. 56 ZPO befragte. Abschliessend wurde E._____ vom Vorsitzenden gefragt, ob er noch etwas ergänzen möchte, beisp ielsweise zu den Behauptungen - 11 - der Klägerin und den eingereichten Belegen. Darauf antwortete dieser, "Ich be- streite alles. Ihr sollt entscheiden", und schloss mit dem Satz, "Ich werde den Ent- scheid weiterziehen" (Prot.Vi S. 16 ff.). Die Beklagte konnte sich somit durch ihren Verwaltungsratspräsidenten umfassend zur Klage und zu den Vorbringen der Klägerin an der Hauptverhandlung äussern. Sie lässt in ihrer Berufung bzw. vor der Kammer, die über freie Kognition bei der Beurteilung der Sache verfügt, offen, welche für den Entscheid relevanten Ausführungen F._____ hätte vortragen wol- len. Solche Behauptungen hätte sie aufzeigen müssen, um allfällige Leerläufe durch eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu verhindern. Unter diesen Umständen führt die unzulässige Weigerung der Vorinstanz, F._____ anzuhören, nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids.”
Ist eine Beilage offenkundig fehlend oder unvollständig (z.B. nur jede zweite Seite eines Vertrags, in Bordereaux referenzierte, aber nicht beigelegte Stücke), hat das Gericht die Partei darauf hinzuweisen und ihr Gelegenheit zur Ergänzung innerhalb einer angemessenen Frist zu geben. Unterlässt das Gericht diese Interpellation, kann dies zur Folge haben, dass eine nachgereichte vollständige Fassung im weiteren Verfahren als zulässig behandelt wird oder die Entscheidung wegen Verletzung von Art. 56 ZPO überprüft bzw. aufgehoben und die Sache gegebenenfalls zur Neubeurteilung zurückgewiesen wird.
“Elle fait valoir que le Tribunal aurait dû l'interpeller sur ce point et lui fixer un délai pour réparer cette omission. L'intimée soutient que cette pièce est irrecevable. 2.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Cette disposition est notamment applicable en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3). 2.2 En l'espèce, le relevé de compte de cotisations AVS produit par l'appelante sous pièce 2 du chargé annexé à son appel n'est pas nouveau, puisque cette pièce a déjà été produite, dans une version incomplète en raison d'une erreur, sous pièce 13 de son chargé de première instance. L'erreur de l'appelante, qui n'a photocopié qu'une page sur deux de ce document, était manifeste et facilement décelable par le Tribunal, qui aurait dû, conformément à l'art. 56 CPC, lui impartir un délai pour réparer cette omission. Le Tribunal ayant omis de procéder ainsi, il convient de considérer comme recevable la version complète de la pièce 13 produite par l'appelante avec son acte d'appel. 3. Le Tribunal a retenu, sans que cela ne soit contesté à ce stade, que l'appelante avait droit au salaire minimum d'une employée non qualifiée au bénéfice de quatre ans d'expérience selon le CTT-EDom. L'appelante travaillait de 7h30 à 14h30, avec une heure de pause à midi, soit six heures par jour, correspondant à 30 heures de travail par semaine, étant précisé qu'elle n'avait pas démontré qu'elle ne prenait pas de pause à midi. L'appelante aurait dû recevoir selon le CTT-EDom au minimum un salaire mensuel brut de 2'686 fr. par mois en 2017, de 2'718 fr. de 2018 à 2020, de 3'008 fr. en 2021, de 3'025 fr. 10 en 2022 et de 3'153 fr. 35 en 2023. Le salaire versé par l'intimée de janvier 2017 à janvier 2022 n'était pas inférieur aux salaires précités, même sans tenir compte des montants versés en plus au titre de remboursement des primes d'assurance maladie et d'allocation de scolarité pour enfants.”
“Certes, en principe, les nova sont invoqués dans les écritures d’appel, mais s’ils surviennent ultérieurement, ils peuvent être invoqués jusqu’au début des délibérations (ATF 142 III 413 consid. 2.2.5). Dans tous les cas, comme on le verra ci-après, la pièce n’est pas pertinente pour le sort de la cause ; en effet, l’appelant entend s’en prévaloir en lien avec les circonstances à prendre en compte pour déterminer le montant de l’indemnité pour licenciement abusif, prétention qui doit être rejetée (cf. consid. 5.3 infra). Il y a lieu de préciser que l’arrêt de la CAPE concerne des faits postérieurs au licenciement, à savoir la prétendue utilisation de secrets commerciaux par l’appelant auprès de son nouvel employeur. La seconde pièce produite en deuxième instance par l’appelant est également recevable dans la mesure où il s’agit d’une copie de la pièce 46bis, laquelle était mentionnée dans le bordereau produit par ses soins devant les premiers juges le 20 mars 2018, mais n’y était pas annexée. Or, conformément à l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou leurs déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Un devoir d'interpellation peut notamment exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin (TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, RSPC 2014 p. 314 ; TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; CACI 23 décembre 2021/605 consid. 3). En l’espèce, il ressort du jugement querellé que ladite pièce, référencée dans le bordereau de l’appelant, ne figurait pas parmi les documents produits. Il s’agit d’une erreur manifeste dont les premiers juges auraient dû constater l’existence et au sujet de laquelle l’appelant aurait dû être interpellé, en application de l’art. 56 CPC. Or, si le Juge délégué a attiré l’attention de l’appelant sur le fait que les pièces 27 à 34 du bordereau du 20 mars 2018 étaient manquantes (cf.”
“1, 255 let. a a contrario et 254 CPC). Le principe de disposition est applicable (art. 58 al. 1 CPC). 1.4.1 Les conclusions, les allégations et les pièces nouvelles sont irrecevables (art. 326 al. 1 CPC). 1.4.2 En vertu du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), il appartient au Tribunal d'attirer l'attention de la partie requérante sur l'insuffisance des titres déposés avec la requête (cf. Abbet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 57 ad art. 84 LP). Comme il n’y a pas d’obligation à être représenté devant les tribunaux suisses (art. 69 CPC), le devoir d’interpellation devrait permettre à une partie sans connaissances juridiques d’agir seule, en atténuant les rigueurs de la maxime des débats. Le juge devrait ainsi avoir un rôle actif, non seulement dans l’organisation de la procédure, mais également dans la recherche de la vérité matérielle (Chabloz, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n. 1 ad art. 56 CPC). En pratique, le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC s’applique à toutes les procédures ordinaires et sommaires soumises à la maxime des débats (Chabloz, op. cit., n. 3 ad art. 56 CPC). 1.4.3 Dans le présent cas, la recourante, qui a comparu en personne en première instance jusqu'à l'audience du Tribunal, n'a produit que les pages impaires du contrat de vente. Compte tenu de ce qui précède et du fait qu'il pouvait être aisément constaté que les pages paires de ce contrat étaient manquantes – pièce cruciale du dossier, dès lors qu'il s'agit d'une procédure sur titre – le Tribunal a violé son devoir d'interpellation. La pièce n. 6 produite, comportant l'intégralité du texte du contrat, sera dès lors admise à la procédure. Les pièces n. 2 et 3 constituent des faits notoires (extraits du Registre du commerce). En revanche, la pièce n. 7 est irrecevable, de même que les allégations nouvelles de la recourante. 2. L'intimé a sollicité la restitution du délai pour répondre au recours. 2.1 Aux termes de l'art. 322 al. 1 et 2 CPC, l'instance de recours notifie le recours à la partie adverse pour qu'elle se détermine par écrit dans un délai de 10 jours pour les décisions prises en procédure sommaire.”
Art. 56 ZPO betrifft das Vorbringen der Parteien; die Interpellationspflicht des Gerichts besteht nur bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Parteivorbringen. Sie gilt nicht zur Korrektur oder Ergänzung von Zeugenaussagen und dient nicht dazu, neue Tatsachenbehauptungen in den Prozess einzuführen oder das Ausbleiben beweiserheblicher Vorbringen der Parteien zu ersetzen. Das Gericht hat insoweit Zurückhaltung zu üben, etwa wenn die Partei anwaltlich vertreten ist.
“Bezüglich des fraglichen Telefonats schloss die Vorinstanz aus einer Fest- stellung des Zeugen K., der am Telefongespräch teilgenommen hatte, dass dieses nicht über Lautsprecher geführt worden sei, weshalb es der Zeuge I. nicht habe mithören können. Die Berufungsklägerin moniert, die Vorinstanz gehe mit dieser Annahme von einem antiquierten Geschehensablauf mit einem Telefon mit kabelgebundenem Hörer aus. Aufgrund von Art. 56 ZPO wäre sie verpflichtet gewesen, sich mittels Fragen an die Zeugen Klarheit zu verschaffen über die Mo- dalitäten des Telefonats. Dem ist entgegen zu halten, dass sich Art. 56 ZPO mit den Vorbringen einer Partei befasst. Wenn Parteivorbringen unklar, widersprüch- lich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, gibt das Gericht durch ent- sprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung, sofern die Partei als unbeholfen angesehen werden muss. Vorliegend geht es dahingegen um die Aussage eines Zeugen. Die Berufungsklägerin kann sich daher nicht auf Art. 56 ZPO berufen. Zudem wäre die richterliche Fragepflicht nicht dazu da, neue Tatsa- chenbehauptungen in den Prozess einzuführen, die vorher nicht vorgebracht wur- den. Es geht nicht darum, Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Die Beru- fungsklägerin, die bereits vor Vorinstanz anwaltlich vertreten war und daher nicht als unbeholfen gelten kann, hat in den vorinstanzlichen Rechtsschriften nicht be- hauptet, dass das Telefonat über Lautsprecher und mit einem Smartphone geführt worden sei.”
“L'opinion contraire de certains auteurs, par référence à d'anciennes pratiques cantonales, se fonde principalement sur le fait qu'à leur avis, il est nécessaire que la demande revête une forme très stricte pour que le but de la loi puisse être atteint. Tel n'est cependant pas forcément le cas. Il importe en revanche, pour que la loi puisse atteindre son but, que chaque allégation de fait soit suffisamment claire et circonscrite. La loi exige que la demande soit rédigée de telle manière que le juge soit en mesure de comprendre quel est l'objet du procès et sur quels faits le demandeur fonde ses prétentions, et de déterminer quels moyens de preuve sont proposés pour quels faits. En outre, elle doit permettre au défendeur de se déterminer aisément sur ceux-ci et de proposer des contre-preuves. Il résulte ainsi du but de la loi que le degré de concision des allégations de fait dépend des circonstances et de la complexité du cas d'espèce (sur le tout : ATF 144 III 54 consid. 4.1.3.3). 5.2.3 Conformément à l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Dans tous les cas le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions légales de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. Un devoir d'interpellation peut exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin. En revanche, il n'existe pas lorsqu'une partie n'offre aucune preuve pour un fait important. La décision sur la force probante d'un moyen de preuve produit est relative à l'appréciation des preuves et ne peut être l'objet du devoir d'interpellation. De même la partie ne peut déduire d'une appréciation des preuves défavorable que ses écritures auraient été manifestement incomplètes, justifiant un devoir d'interpellation du tribunal (TF 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid.”
“56 CPC). Le tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle l'absence de signature ou de procuration. A défaut, l'acte n'est pas pris en considération (art. 132 al. 1 CPC). Le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est par exemple défectueuse au sens de l'art. 56 CPC lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose. En ce cas, le juge peut la lui demander, afin de permettre l'administration de la preuve. Le devoir d'interpellation du juge ne le charge cependant pas d'aider une partie dans l'administration de la preuve. La condition de son intervention est une fois pour toutes l'existence d'un acte ou d'une déclaration défectueux au sens de l'art. 56 CPC. En conséquence, il n'y a pas de devoir d'interpellation du juge lorsqu'une partie n'offre simplement aucune preuve à l'appui d'un allégué important (arrêts du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2 - 6.3.4 et 5A_586/2011 du 20 octobre 2011 consid. 2.4.2). Le juge doit faire preuve de retenue comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire lorsque la partie est représentée par un avocat (arrêt du Tribunal fédéral 4A_627/2015 du 9 juin 2016 consid. 3.3.2). 4.2 En l'espèce, tant dans sa demande en paiement que dans sa réplique, la demanderesse a indiqué, à l'appui de plusieurs allégués, que la preuve offerte était celle par "témoin", sans jamais toutefois préciser le nom des personnes à auditionner. Ce n'est que dans sa détermination du 18 septembre 2020 et lors des débats d'instruction qu'elle a indiqué les noms et qualités des témoins qu'elle souhaitait faire entendre à l'appui de certains allégués. Cela étant, les points sur lesquels la demanderesse sollicite l'audition de témoins relèvent plutôt de l'appréciation faite de certains éléments de faits, qui ne sont en tant que tels pas contestés par la défenderesse, et celle-là est de la compétence de la Cour.”
Hat das Gericht Zweifel daran, welche Verfahrensart eine Partei gewählt hat, besteht seine Pflicht zur Interpellation nach Art. 56 ZPO; es hat die Partei aufzufordern, ihr Vorbringen zu klären und/oder zu ergänzen.
“Autre est la question de savoir si l'ensemble des faits exigés par le droit matériel fédéral en lien avec les prétentions formulées par le demandeur ont été valablement introduits dans le procès. D'éventuelles lacunes de la demande, de même qu'un éventuel défaut de collaboration des parties au cours de la procédure, pourraient selon les circonstances et la maxime applicable, avoir pour conséquence un rejet de certaines prétentions (ATF 144 III 54 consid. 4.1.3.5 et 5). En cas d’incertitude sur les conclusions prises, celles-ci ne peuvent ainsi pas être déclarées irrecevables d'emblée. Elles doivent être interprétées conformément aux principes généraux et selon les règles de la bonne foi (ATF 105 II 149 consid. 2a, JdT 1980 I 177). A cet égard, une éventuelle désignation ou expression inexacte n’est pas décisive (arrêt du Tribunal fédéral 5A_474/2013 du 10 décembre 2013 consid. 6.2.3; 4D_20/2018 du 11 juin 2018 consid. 3.2) S'il a des doutes sur la voie procédurale qu'une partie veut emprunter, le juge doit faire usage de son devoir d'interpellation selon l'art. 56 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4A_87/2012 du 10 avril 2012 consid. 3.1.3). Le devoir d'interpellation de l'art. 56 CPC s'applique de manière accrue lorsque la maxime inquisitoire sociale ou pure est applicable (Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, RSPC 2011, 82ss). 2.1.3 Le tribunal applique le droit d'office (art. 57 CPC). Cette disposition implique que le tribunal examine le bien-fondé des conclusions sous tous les aspects juridiques possibles, sans être lié par les arguments de droit des parties (ATF 135 III 397 consid. 1.4). 2.2 En l'espèce, s'il est exact que les conclusions de la requête ne sont pas limpides, l'on comprend facilement, au regard de la motivation de celle-ci, que l'appelante souhaite que le Tribunal rende une décision faisant état du fait que ses déclarations de répudiation n'étaient pas valables et, par conséquent, constate qu'elle est héritière de ses parents. L'on peut également déduire de la motivation de la requête que l'appelante fait valoir qu'elle n'a, en janvier 2023, pas compris la portée des déclarations de répudiation qu'elle a signées, ce d'autant plus qu'elle se trouvait dans un état psychique diminué et qu'elle estime que cet état de fait réalise les conditions d'application de l'art.”
“197 CPC), que l’article 13 de la loi d’organisation judiciaire prévoit que dans les litiges relatifs aux relations entre les avocats et leurs clients, l'Autorité de surveillance des avocats exerce les tâches de la Chambre de conciliation et que le procureur général, dans son ordonnance du 3 août 2022, mentionnait expressément la conciliation devant cette autorité, de sorte que X.________ aurait peut-être pu comprendre que c’était à l’autorité de surveillance – et non au Tribunal régional – qu’il devait s’adresser pour agir au civil contre Me A.________ ; cependant, le dossier révèle que le recourant n’a qu’une compréhension très limitée des questions juridiques, de sorte qu’il n’est pas surprenant qu’il n’ait pas compris le sens de la mention, par le procureur général, de la conciliation devant l’Autorité de surveillance des avocats et ait adressé son courrier au Tribunal régional, dont le site internet des autorités judiciaires indiquait notamment qu’il était compétent pour traiter les affaires civiles. Le Tribunal régional aurait peut-être pu, à réception du courrier du 17 août 2022, considérer a priori qu’il était saisi d’une demande en procédure civile et interpeller X.________ pour l’inviter à clarifier et/ou compléter son acte (devoir d’interpellation, art. 56 CPC ; le cas échéant en rappelant la nécessité d’un préalable de conciliation auprès de l’Autorité de surveillance des avocats), ou alors inviter l’intéressé à indiquer s’il entendait agir au civil ou au pénal. En recevant le courrier du 17 août 2022, transmis par le Tribunal régional, le Ministère public aurait quant à lui pu envisager que X.________ avait tenu compte des indications contenues dans la décision du 3 du même mois et voulait en fait agir au civil, puisque l’intéressé avait saisi le Tribunal régional ; X.________ aurait pu être invité à indiquer si son courrier constituait une nouvelle plainte pénale ou s’il devait être traité comme une demande au civil. Si on ne peut pas reprocher au Tribunal régional et au Ministère public d’avoir traité le courrier du 17 août 2022 comme une plainte pénale, interprétation fondée notamment sur le terme de « plainte » utilisé par X.________, il faut admettre, en fonction de l’ensemble de ces circonstances et à la lumière des explications données par le recourant dans son mémoire de recours, que celui-ci n’a pas agi de manière téméraire, au sens de l’article 427 CPP, pour le motif qu’il aurait déposé une plainte pénale alors qu’il devait en connaître l’absence de fondement.”
Im summarischen Verfahren besteht aufgrund des beschleunigten und in der Regel einfachen Schriftenwechsels die Erwartung, dass die Partei sämtliche relevanten Tatsachen und Beweismittel bereits mit dem Gesuch darlegt und soweit möglich belegt. In diesem Kontext ist das Gericht nicht grundsätzlich verpflichtet, bei inhaltlich ungenügenden oder unvollständigen Eingaben insbesondere bei anwaltlich vertretenen oder juristisch versierten Parteien eine Frist zur Verbesserung anzusetzen; in Folge kann eine Vorinstanz unvollständige oder unzureichend substantiierte Gesuche unberücksichtigt lassen beziehungsweise abweisen, sofern die Voraussetzungen des summarischen Verfahrens dies tragen. Art. 56 ZPO bleibt jedoch als Grundlage für eine gerichtliche Fragepflicht bestehen, insbesondere zugunsten nicht vertretenener oder unerfahrener Parteien.
“Die Beschwerdeführerin geht fehl in der Annahme, die Vorinstanz habe ihr Frist zur Heilung der Ungereimtheiten mittels Verbesserung des Arrestgesuchs (mit Blick auf die Bezifferung [act. 10 S. 10] wie auch die Substantiierung der Ar- restforderung [act. 10 S. 4], vgl. zu Letzterem nachstehend Ziff. 4) ansetzen müs- sen. Arrestgesuche werden im summarischen Verfahren beurteilt, in welchem grundsätzlich der einfache Schriftenwechsel gilt (wobei im Verfahren betreffend Arrestbewilligung die Gegenpartei nicht angehört wird). Die gesuchstellende Par- tei hat somit sämtliche Arrestvoraussetzungen mit dem Gesuch umfassend darzu- legen und soweit möglich zu belegen. Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das Gericht nach Art. 56 ZPO nicht verpflichtet, eine Nachfrist anzusetzen, um ein inhaltlich ungenügendes oder unvollständiges Arrestgesuch zu verbessern. Die von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheide der Kammer (vgl. act. 10 FN 3), gemäss welchen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs eine Ausnahme vom Novenverbot rechtfertige, sind nicht einschlägig; in diesen ging es um die Prüfung der Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege, in welchem Verfahren – im Gegensatz zum Arrestverfahren – der beschränkte Untersuchungsgrundsatz gilt. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nach dem Gesagten un- begründet. Damit hat das absolute Novenverbot im Beschwerdeverfahren unein- geschränkt Geltung. Der im Beschwerdeverfahren erstmals gestellte Eventualan- trag und die entsprechenden Ausführungen der Beschwerdeführerin hiezu (act. 10 S. 10-12) sind daher nicht zulässig und haben unberücksichtigt zu blei- ben.”
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 f. E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern.”
“Auch das Ausweisungsverfahren als Summarverfahren unterliegt einem besonderen Beschleunigungsgebot. Der Vermieter kann das Ausweisungsbegeh- ren erst stellen, nachdem der Auszugstermin bereits ungenutzt verstrichen ist, zumal es vor diesem Zeitpunkt am nötigen Rechtsschutzinteresse fehlt. Damit er über seine Liegenschaft weiter verfügen kann (vermieten, verkaufen, renovieren), ist das Ausweisungsverfahren in der Regel zeitlich dringlich und zügig, d.h. ohne Verzögerungen durchzuführen. Aus dem Anspruch des Mieters auf rechtliches Gehör (Art. 56 ZPO) ergibt sich überdies nicht zwingend, dass ihm bei Säumnis eine Nachfrist zur Stellungnahme zum Ausweisungsgesuch anzusetzen ist. Über- dies ist über die Ausweisung des Mieters, sofern kein Begehren um Rechtsschutz in klaren Fällen gestellt wird, in der Regel unabhängig vom Streitwert im verein- fachten Verfahren zu entscheiden (Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO), in welchem gemäss Bundesgericht die Säumnisfolgen ohne Nachfristansetzung eintreten. Insgesamt scheint deshalb eine analoge Anwendung von Art. 223 Abs. 1 ZPO im summari- schen Ausweisungsverfahren nicht opportun.”
“f.). Es gilt auf die besondere zeitliche Dringlichkeit im Bauhandwerkerpfandrechtsverfahren Rücksicht zu nehmen. Sodann ergibt sich vorliegend aus dem Gesuch, dessen Begründung und den eingereichten Beilagen (act. 1, 2 und act. 3/1-9) klar, wel- ches Grundstück (act. 3/9) die Berufungsbeklagte in welchem Umfang (act. 3/2) - 14 - mit einem Bauhandwerkerpfandrecht belasten möchte. Unter Zeitdruck und auf- grund der Tatsache, dass sich das Begehren klar aus den Akten ergibt, hat die Vorinstanz in Anwendung von Art. 56 ZPO zu Recht ein (sinngemässes) Rechts- begehren erkannt. Mit Verfügung vom 8. März 2022, zeitgleich mit der Anordnung der superprovisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts, hat die Vo- rinstanz der Berufungsbeklagten sodann schriftlich Frist zur Verbesserung des Gesuchs angesetzt und die gerichtliche Fragepflicht zusätzlich auf herkömmliche Art und Weise ausgeübt (act. 4). Damit erfolgte das Tätigwerden unter Vorbehalt der nachträglichen Korrektur, und auch das rechtliche Gehör der Berufungskläge- rin wurde gewahrt. Das Vorgehen der Vorinstanz ist deshalb als rechtmässig zu qualifizieren und eine Verletzung der Dispositions- und Verhandlungsmaxime fällt ausser Betracht.”
“auch act. 446). Auf diesem Weg hätte sie zeitnah nach dem Erhalt der Verfügung vom 17. März 2021 (act. 423) auf die neuen Schätzungsregeln hinweisen und eine neue Schätzung verlangen können. Dass sie diesen Anforderungen weder damals noch auf die Fristansetzung zur Stellungnahme zur Jahresrechnung 2020 (act. 429) hin noch im Hinblick auf die Instruktionsverhandlung vom 29. März 2022 nachkam (son- dern erst danach), ist ihr auch als Laiin unter dem Aspekt der zumutbaren Sorgfalt nach Art. 317 Abs. 1 ZPO vorzuwerfen. Dass der Referent die Beklagte 3 telefo- nisch (auf ihren Hinweis hin, ihr Anwalt habe ihr erklärt, sie könne Noven vorbrin- gen) nicht auf die zeitliche Beschränkung des Novenrechts hinwies (sondern nur auf die Schriftform), ändert daran entgegen der Beklagten 3 nichts (vgl. act. 475 S. 2 und act. 422). Eine gerichtliche Fragepflicht besteht im Übrigen nur bei unkla- ren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbrin- gen einer Partei (Art. 56 ZPO). Entgegen der Beklagten 3 (act. 475 S. 2) ist das Gericht daher auch juristischen Laien gegenüber nicht verpflichtet, auf das No- venrecht und auf dessen Voraussetzungen hinzuweisen. - 34 - Der Antrag vom 6. Mai 2022 auf Einholung einer neuen Schätzung ist daher ver- spätet, soweit er sich auf die neue Schätzungsanleitung vom 31. Januar 2018 stützt. 2.6.4.5. Soweit die Beklagte 3 den Antrag auf (neue) "tatsächliche Verhältnisse, nämlich die zu Grunde liegenden Mietwerte für Wohnungen usw." stützt (vorne Ziff. 2.6.2), substantiiert sie das neue Vorbringen nicht (so richtig der Kläger, act. 366 S. 18). Dass die Mietwerte der einzelnen vom Verfahren betroffenen Lie- genschaften stiegen, ist entgegen der Beklagten 3 auch nicht notorisch – auch wenn es zutreffen mag, dass Mieten schweizweit im Durchschnitt gestiegen sind (act. 475 S. 7); notorisch ist ebenfalls, dass dieser Anstieg nicht an allen geogra- phischen Lagen (etwa städtische, stadtnahe und ländlich geprägte Gebiete) glei- chermassen (und überhaupt) erfolgte.”
“Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l'art. 119 al. 2 CPC qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_984/2022 du 27 mars 2023 consid. 3.2 et les références citées). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies (arrêt du Tribunal fédéral 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4). Ce devoir d'interpellation du juge, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral arrêts 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2; 5A_984/2022 du 27 mars 2023 consid. 3.2; 4A_48/2021 du 21 juin 2023 consid. 3.2). 2.3 En l'espèce, le recourant s'est contenté d'indiquer, à l'appui de sa demande d'assistance juridique, qu'il souhaitait s'opposer à l'interdiction qui lui était faite de pénétrer sur le territoire genevois durant six mois.”
Art. 56 ZPO begründet zwar ein Verpflichtung des Gerichts zur Interpellation bei unklaren Tatsachenbehauptungen; damit entfällt aber nicht die Parteienpflicht zur genügenden Begründung des Rechtsbegehrens. Ein Mangel der Motivation oder fehlende bzw. nicht hinreichend bestimmte (z. B. nicht chiffrierte) Schlussanträge führt regelmässig zur Irrecevabilité des Rechtsmittels. Weder Art. 56 ZPO noch ein Fristerlass nach Art. 132 ZPO erlauben grundsätzlich, eine inhaltlich unzureichende Motivation oder substantielle Defizite der Schlussanträge zu ergänzen; nur in Ausnahmefällen kann aus der übrigen Motivation klar ersichtlich sein, welches Begehren die Partei verfolgt.
“Il ne saurait ni se limiter à renvoyer aux moyens soulevés en première instance ni se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée, mais il doit s’efforcer d’établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d’erreurs (ATF 141 III 569, loc. cit. ; cf. notamment TF 4A_611/2020 du 12 juillet 2021 consid. 3.3.1). Il ne peut le faire qu’en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. Si ces conditions ne sont pas remplies, l'appel est irrecevable (sur le tout : TF 4A_333/2023 du 23 février 2024 consid. 5.1 ; TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Lorsqu’elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d’une formation juridique, l’autorité d’appel ne doit pas se montrer trop stricte s’agissant de l’exigence de motivation (TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 5). Cela étant, même rédigé par un non-juriste, l’appel doit néanmoins permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée (TF 5A_577/2020 précité, consid. 6). Le devoir d’interpellation par le tribunal (art. 56 CPC) ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n’étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la référence citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié in ATF 142 III 102). 4.2.2 Vu la nature réformatoire de l’appel, l’appelant doit en principe prendre des conclusions sur le fond. Celles-ci doivent être suffisamment précises pour qu’en cas d'admission de l’appel, elles puissent être reprises telles quelles dans le dispositif (ATF 137 III 617 consid.”
“Il n'est fait exception à la règle de l'irrecevabilité des seules conclusions en annulation que si l'autorité, en cas d'admission de l'appel, ne serait de toute manière pas en mesure de statuer elle-même sur le fond, en particulier faute d'un état de fait suffisant, et ne pourrait que renvoyer la cause à l'autorité inférieure (ATF 134 III 379 consid. 1.3, JdT 2012 III 23 ; TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.2 et les réf. citées ; TF 4A 426/2019 du 12 septembre 2019 consid. 5.1). 4.1.2.3 Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable, ce même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique (ATF 137 III 617 consid. 6.4 précité ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2). En particulier, l’octroi d’un délai au sens de l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation ou des conclusions déficientes (TF 5A_23/2019 du 3 juillet 2019 consid. 3.2.2 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4). Il en va de même de l'art. 56 CPC, qui impose au juge un devoir d’interpellation et concerne les allégations de fait (TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2). 4.2 En l’occurrence, l’appel est dirigé contre une décision finale et a été formé en temps utile par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) dans une cause non patrimoniale. Il reste toutefois à déterminer si celui-ci contient des conclusions, respectivement une motivation suffisantes au sens de l’art. 311 al. 1 CPC. 5. 5.1 L’appelant, non représenté, a divisé son acte d’appel en plusieurs chapitres. Il convient d’examiner successivement la recevabilité de chacun d’entre eux. 5.2 Dans un premier chapitre, l’appelant indique faire appel de « la décision rendue par le juge de première instance qui a ordonné de passer uniquement par le Dr C.________ pour les appels téléphoniques entre le père et l'enfant » (cf.”
“Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid. 3.2.6, non publié à l'ATF 141 III 302). 1.2 1.2.1 La conclusion III prise au pied de l'appel (à savoir « Réévaluer la pension alimentaire en prenant en compte les revenus du mari, Monsieur F.________ ») n'est pas chiffrée. Si l'on comprend de la motivation de l’appelant que les contributions d'entretien en faveur des enfants n'auraient, à son sens, pas dû être modifiées, son mémoire d’appel ne fournit en revanche aucune démonstration en lien avec le raisonnement tenu par les premiers juges pour fixer le montant des pensions qu'il conteste. L’appelant se limite à formuler des affirmations – ne se référant à aucune pièce – sans démontrer une éventuelle influence sur la solution retenue dans le jugement entrepris.”
“Même lorsque la maxime d'office est applicable, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, s'agissant de conclusions pécuniaires (ici en contributions d'entretien pour les enfants), sous peine d'irrecevabilité (ATF 137 III 617 consid. 4.5.1 et 4.5.4 ; TF 5A_65/2022 précité consid. 3.3.1 ; TF 5A_164/2019 du 20 mai 2020, non publié in ATF 146 III 203). Exceptionnellement, il peut toutefois être remédié à des conclusions formellement déficientes, lorsqu'on comprend à la lecture de la motivation ce que demande l'appelant, respectivement à quel montant il prétend. Les conclusions doivent en effet être interprétées à la lumière de la motivation de l'appel (ATF 137 III 617 consid. 6.1 et 6.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_453/2022 précité consid. 3.1 ; TF 4A_281/2022 du 11 octobre 2022 consid. 3.1 ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1). Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid.”
Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Parteivorbringen fragt das Gericht die Parteien an und gibt Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung. Es kann bei Bedarf ergänzende Abklärungen anordnen oder die Akten zur weiteren Instruktion zurückverweisen. In dringlichen oder unsicheren Fällen kann das Gericht vorläufige Massnahmen treffen (z.B. vorläufige Eintragung), wenn die Voraussetzungen hierfür nicht eindeutig ausgeschlossen erscheinen.
“50 – du dommage causé au véhicule de fonction de l’intimé ; en revanche, il n’a pas, en l’état, réussi à prouver que ce dernier aurait, en rapport avec les dégâts constatés, commis une violation de ses obligations contractuelles ; néanmoins, prima facie, cette violation semble s’être produite. L’intimé de son côté n’a pas apporté la preuve d’une absence de faute de sa part. Il s’est borné à contester avoir été l’auteur des dégâts, laissant entendre que le véhicule aurait été conduit par d’autres personnes. Cela ne saurait suffire. Mais il est constant qu’exceptionnellement le véhicule de fonction pouvait être utilisé par d’autres personnes. Dès lors, l’imputabilité à l’intimé du dommage constaté n’est pas certaine. 6.3. A teneur de l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter (« richterliche Fragepflicht » ; Oberhammer/Weber, in : Oberhammer/ Domej/Haas, KUKO ZPO, Bâle, 2021, N.10 ad art. 56 CPC). 6.4. En l’état du dossier, la Cour n’est pas en mesure de se prononcer sur le bien-fondé de la retenue de 1'163 fr. 50 opérée par l’appelant. Il se peut que l’intimé ait confié le véhicule à un collègue de travail sur instruction de l’appelant, ou que ce dernier, disposant d’un double des clés, l’ait fait rouler par une autre personne. Il convient donc d’annuler le jugement en tant qu’il a estimé infondée la retenue opérée par l’employeur, et de renvoyer au Tribunal le dossier pour une instruction complémentaire, dans le sens de ces considérants. 6.5. Pour le surplus, l’appelant ne critique pas les calculs salariaux opérés par le Tribunal pour la période du 1er novembre 2020 au 19 novembre 2020. Le Tribunal est parvenu à un montant de 2'166 fr. 84 « nets » (268 fr. 88 + 734 fr. 46 + 1'163 fr. 50) à titre de solde de salaire pour la période du 1er novembre 2020 au 19 novembre 2020. Il l’a ajouté au poste de 90'000 fr. nets alloués à titre d’indemnité pour licenciement immédiat injustifié (cf.”
“3 CC, le juge statue sur la requête et autorise l'inscription provisoire si le droit allégué lui paraît exister. Vu la brièveté et la nature péremptoire du délai de l'art. 839 al. 2 CC, l'inscription provisoire de l'hypothèque légale ne peut être refusée que si l'existence du droit à l'inscription définitive du droit de gage paraît exclue ou hautement invraisemblable. Le juge tombe dans l'arbitraire lorsqu'il rejette la requête en présence d'une situation de fait ou de droit mal élucidée, qui mérite un examen plus ample que celui auquel il peut procéder dans le cadre d'une instruction sommaire; en cas de doute, lorsque les conditions de l'inscription sont incertaines, il doit ordonner l'inscription provisoire (ATF 102 Ia 81 consid. 2b/bb; arrêt du Tribunal fédéral 5D_116/2014 du 13 octobre 2014 consid. 5.3 et la jurisprudence citée). 2.2 Dans les procès soumis à la maxime des débats, les parties supportent le fardeau de l'allégation subjectif des faits pertinents (art. 55 al. 1 CPC), le juge n'ayant qu'un devoir d'interpellation limité selon l'art. 56 CPC. Cette maxime délimite les rôles respectifs, d'une part, des parties et, d'autre part, du juge. Il incombe donc aux parties, et non au juge, de réunir les éléments du procès. Le juge peut ainsi se baser, pour statuer, sur tous les faits allégués par les parties, sans égard à la personne de l'allégant (demandeur ou défendeur); autrement dit, il suffit que les faits fassent partie du cadre du procès pour que le juge puisse en tenir compte (arrêt du Tribunal fédéral 4A_560/2020 du 27 septembre 2021 consid. 5.1.1 et les références citées). La partie qui supporte le fardeau de la preuve selon l'art. 8 CC supporte – sauf exceptions – également le fardeau de l'allégation objectif. Si un fait pertinent n'a pas été allégué par elle ou par sa partie adverse, il ne fait pas partie du cadre du procès et le juge ne peut pas en tenir compte, ni ordonner l'administration de moyens de preuve pour l'établir. La partie qui supporte les fardeaux de l'allégation objectif et de la preuve d'un fait supporte l'échec de l'allégation, respectivement de la preuve de ce fait.”
“f.). Es gilt auf die besondere zeitliche Dringlichkeit im Bauhandwerkerpfandrechtsverfahren Rücksicht zu nehmen. Sodann ergibt sich vorliegend aus dem Gesuch, dessen Begründung und den eingereichten Beilagen (act. 1, 2 und act. 3/1-9) klar, wel- ches Grundstück (act. 3/9) die Berufungsbeklagte in welchem Umfang (act. 3/2) - 14 - mit einem Bauhandwerkerpfandrecht belasten möchte. Unter Zeitdruck und auf- grund der Tatsache, dass sich das Begehren klar aus den Akten ergibt, hat die Vorinstanz in Anwendung von Art. 56 ZPO zu Recht ein (sinngemässes) Rechts- begehren erkannt. Mit Verfügung vom 8. März 2022, zeitgleich mit der Anordnung der superprovisorischen Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts, hat die Vo- rinstanz der Berufungsbeklagten sodann schriftlich Frist zur Verbesserung des Gesuchs angesetzt und die gerichtliche Fragepflicht zusätzlich auf herkömmliche Art und Weise ausgeübt (act. 4). Damit erfolgte das Tätigwerden unter Vorbehalt der nachträglichen Korrektur, und auch das rechtliche Gehör der Berufungskläge- rin wurde gewahrt. Das Vorgehen der Vorinstanz ist deshalb als rechtmässig zu qualifizieren und eine Verletzung der Dispositions- und Verhandlungsmaxime fällt ausser Betracht.”
“Essa non è in particolare matura per il giudizio laddove le allegazioni della parte attrice non siano chiare, siano contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete, cioè nel caso in cui vi sia l’obbligo di interpello giusta l’art. 56 CPC, oppure laddove per il giudice sussistano notevoli dubbi su un fatto allegato dalla parte attrice e rimasto non controverso, cioè nel caso in cui egli possa raccogliere prove d’ufficio giusta l’art. 153 cpv. 2 CPC, ritenuto che l’esistenza di notevoli dubbi può segnatamente essere ammessa laddove l’allegazione della parte attrice sia contraddetta dai documenti da lei stessa prodotti (cfr. TF 5A_545/2021 dell’8 febbraio 2022 consid. 4.2). 5.2. Nel caso di specie, il giudice di prime cure, confrontato con la preclusione della convenuta, che patrocinata a quel momento da un avvocato non aveva presentato la risposta di causa nemmeno entro il termine suppletorio, non ha preteso che le allegazioni esposte dall’attore nella petizione non fossero chiare, fossero contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete giusta l’art. 56 CPC e nemmeno ha ritenuto che quelle allegazioni fossero contraddette dai documenti prodotti con la petizione (e comunque, come si dirà al consid. 6.2.1, non sarebbe così). In tali circostanze, egli non avrebbe potuto concludere, con la motivazione - invero non pertinente - che “la soluzione di tali quesiti giuridici e delle relative pretese di parte attrice non è immediata … mancando le dimostrazioni probatorie dovute” (cfr. disposizione ordinatoria processuale 8 aprile 2021 p. 2), che sussistevano notevoli dubbi su un fatto allegato dall’attore e rimasto non controverso ai sensi dell’art. 153 cpv. 2 CPC, ma avrebbe dovuto già allora emanare una decisione finale senza citare le parti al dibattimento (a seguito del quale ha poi invece provveduto a sentire un testimone e l’attore). 6. L’attore ha in primo luogo rimproverato al giudice di prime cure di aver dedotto dai 197.”
Art. 56 ZPO dient nicht dazu, unvollständige Gesuche im summarischen Verfahren grundsätzlich nachträglich zu vervollständigen. Insbesondere ist bei einer juristisch versierten Partei, die den Mangel erkannt hat oder die offensichtlich die Möglichkeit hat, spezialisierten Rechtsrat in Anspruch zu nehmen, nicht verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung anzusetzen.
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern. Im vorliegenden Fall gelte dies umso mehr, als die Gesuch- stellerin den Mangel selbst erkannt habe und es sich bei ihr nicht um eine unbe- holfene Partei handle, sondern eine solche, welche die Hilfe von spezialisierten Juristinnen und Juristen in Anspruch nehmen könne. Unter diesen Umständen könne der Gesuchstellerin der Vorwurf der prozessualen Nachlässigkeit nicht er- - 7 - spart bleiben (Urk. 12 S. 4 E. 3.6.). Das Angebot, nötigenfalls "entsprechende Be- lege" einzureichen, stelle im Übrigen keine taugliche Beweisofferte dar, da es an Angaben fehle, welche Dokumente noch eingereicht werden könnten (Urk. 12 S. 5 E. 3.7.).”
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 f. E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern.”
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern. Im vorliegenden Fall gelte dies umso mehr, als die Gesuch- stellerin den Mangel selbst erkannt habe und es sich bei ihr nicht um eine unbe- holfene Partei handle, sondern eine solche, welche die Hilfe von spezialisierten Juristinnen und Juristen in Anspruch nehmen könne.”
Zeigen sich im Sachvortrag keinerlei Anhaltspunkte für Zweifel an der Urheberschaft oder machen die Parteien keine entsprechenden Andeutungen, besteht keine Pflicht des Gerichts, gesondert nach der Urheberschaft zu fragen (z.B. bei unterschriebenen Eingaben und übereinstimmendem Stil).
“Die Klägerin bestritt vor Vorinstanz nicht, dass sie die vom Beklagten zur Begründung der Persönlichkeitsverletzung vorgebrachten Aussagen in den ein- - 10 - zelnen Schreiben an den Beklagten sowie an Dritte verfasst habe (act. 25 E. IV.4.3). Sie macht nun beschwerdeweise geltend, die Vorinstanz hätte sie in Aus- übung der gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO dazu befragen müssen, ob sie die fraglichen Schreiben geschrieben habe (act. 23 S. 5). Weder die von der Klägerin angesprochene allgemeine gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) noch die im vorliegenden Verfahren geltende verstärkte Fragepflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO) verpflichtet das Gericht, Einwendungen und Einreden der Parteien zu erfragen, wenn sich für deren Existenz im Sachverhaltsvortrag keiner- lei Hinweise finden bzw. diese von den Parteien nicht einmal angedeutet wurden (ZK ZPO-H AUCK, 3. Aufl. 2016, Art. 247 N 15, 18; CHK ZPO-SUTTER- S OMM/SEILER, Art. 247 N 4 m.w.H.). Die Vorinstanz wies die Parteien zu Beginn der Verhandlung auf ihre Bestreitungsobliegenheit hin (Vi. Prot. S. 4). Gleichwohl bestritt die Klägerin nicht, die betreffenden Schreiben verfasst zu haben. Sie machte auch keinerlei dahingehenden Andeutungen. Die Schreiben tragen all e- samt ihre Unterschrift (act. 10/18, 20, 22, 23-25, 26). Sie stimmen bezüglich Schreibstil, Ausdrucksweise, Schriftart und Layout mit der Klage vom 29. Juni 2022 (act. 1) und den weiteren erstinstanzlichen Eingaben der Klägerin überein (act. 6; act. 11; act. 15). Die Vorinstanz hatte daher nicht den geringsten Anlass, an der Urheberschaft der Klägerin zu zweifeln und sie dazu zu befragen (vgl.”
Keine Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht, wenn eine Partei erst im Berufungs- bzw. Revisionsverfahren neue oder verspätete Tatsachenbehauptungen vorbringt oder wenn ihr im vorinstanzlichen Verfahren bereits die gebotene Gelegenheit zur Stellungnahme und Beweisführung gewährt worden ist; in solchen Fällen entfällt regelmässig Raum für eine richterliche Ergänzungs- bzw. Klarstellungsfragepflicht.
“Die Beru- fungsklägerin, die bereits vor Vorinstanz anwaltlich vertreten war und daher nicht als unbeholfen gelten kann, hat in den vorinstanzlichen Rechtsschriften nicht be- hauptet, dass das Telefonat über Lautsprecher und mit einem Smartphone geführt worden sei. Sie kann nicht verlangen, dass entsprechende Behauptungen nun nach Aktenschluss über die richterliche Fragepflicht in den Prozess eingeführt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Zeuge K. in einem Schrei- ben an die Berufungsklägerin, welches von dieser eingelegt wurde, explizit erklärt hat, er habe im Verlauf des Telefonats den Telefonhörer erhalten (RG act. II/14). Der darauf gestützte Schluss der Vorinstanz, dass das Gespräch nicht über Laut- sprecher geführt worden sei, drängte sich geradezu auf. Die Berufungsklägerin hätte daher abweichende Behauptungen aufstellen müssen, wenn sie von einem anderen Geschehensablauf ausging. Das hat sie im vorinstanzlichen Verfahren nicht getan. Erstmals im Berufungsverfahren macht sie geltend, das Gespräch sei mit einem Smartphone und über Lautsprecher geführt worden. Das ist verspätet. Eine wie auch immer geartete, auf Art. 56 ZPO abgestützte Fragepflicht bestand jedenfalls nicht. Unabhängig von Art. 56 ZPO waren in der Zeugenbefragung nur Fragen zu stel- len, die sich auf das behauptete Tatsachenfundament stützen konnten. Darauf hat der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin im Rahmen der verschiedenen Zeuge- neinvernahmen selbst mehrfach gepocht, indem er gegen einzelne Fragen protes- tiert hat, die seiner Meinung nach die Verhandlungsmaxime verletzten (vgl. RG act. IX/1.6, S. 5 Frage 4 und S. 12 Frage 2; act. IX/2.8, S. 6 Fragen 2 und 3). Da einerseits die Berufungsklägerin in ihren vorinstanzlichen Rechtsschriften keine weiteren Ausführungen zur Art des Telefonierens gemacht hat und andererseits der Zeuge K. zu dieser Frage klare Feststellungen getroffen hat, musste der die Zeugen einvernehmende Regionalgerichtspräsident keine weitergehenden Fragen zu diesem Thema stellen.”
“Auch die Rüge des Klägers, die Vorinstanz habe die gerichtliche Frage- pflicht im Sinne von Art. 56 ZPO missachtet (insb. Urk. 95 Rz. 40 f.), geht fehl. Die Vorinstanz berücksichtigte die Vorbringen des Klägers in der Replik, indem sie zum Beweis verstellte, dass er am 24. Februar 2014 Fr. 281'829.20 aus der Säule 3a bei der I._____ AG ausbezahlt erhalten habe (Urk. 31 Rz. 25; Urk. 70 S. 8, Beweissatz 4). Diesbezüglich hätte somit die Ausübung der gerichtlichen Frage- - 27 - pflicht nichts zu Gunsten des Klägers bewirkt. Die Behauptungen zu diesem Thema in der Eingabe des Klägers vom 6. Februar 2018 (Urk. 50) hielt die Vor- instanz, wie vorne in Erw. III./2.4.1. ff. dargelegt wurde, zu Recht für verspätet, da der Kläger mit der Erstattung der Replik das zweimalige Recht zur uneinge- schränkten Äusserung und Einreichung von Beweismitteln bereits gewährt erhal- ten hatte und kein Anwendungsfall von Art. 229 Abs. 1 ZPO vorlag. Damit be- stand insoweit kein Raum für die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht. Auch dieser Argumentation des Klägers kann demzufolge nicht gefolgt werden.”
Kein allgemeines Nachfragerecht besteht, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt keine Beweismittel offeriert; die Fragepflicht nach Art. 56 ZPO greift nur, wenn das Vorbringen mangelhaft (z. B. unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig) ist. Das Gericht muss die Parteien nicht auf Tatsachen aufmerksam machen, die diese nicht vorgebracht haben, noch darf es ihnen prozessuale Nachlässigkeiten ausgleichen oder ihnen Hinweise zur besseren Darstellung oder zur Hervorbringung von Argumenten geben. Ebenso entfällt die Interventionspflicht, wenn eine Partei irrtümlich davon ausgeht, eingereichte Unterlagen seien formell tauglich oder wenn die Echtheit/Authentizität eines Belegs hinreichend bestritten ist, ohne dass ein mangelhaftes Beweisangebot im Sinne von Art. 56 ZPO vorliegt.
“Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht keine Edition von Handnotizen und weiteren Unterlagen zur Stockwerkeigentümerversammlung vom 28. Dezember 2019 durch die Berufungsbeklagte angeordnet hat. Die Berufungskläger legen in ihrer Berufung nicht mit Aktenhinweisen dar, dass und wo sie im erstinstanzlichen Verfahren einen im Sinne der vorangehenden Erwägungen formgerechten Antrag auf Edition der genannten Unterlagen gestellt hätten. Vielmehr führen sie sogar selbst aus, der Editionsantrag sei lediglich implizit gestellt worden bzw. hätte durch die Vorinstanz der Begründung in ihren Rechtsschriften entnommen werden müssen. Dies geht nicht an, muss ein Beweisantrag doch - insbesondere im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime - hinreichend bestimmt oder bestimmbar sein, so dass die Gegenpartei sich dazu äussern und das Gericht den fraglichen Beweis abnehmen kann. Diese Voraussetzungen waren vorliegend nicht erfüllt. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, aus den Ausführungen der (anwaltlich vertretenen) Berufungskläger auf einen impliziten Antrag auf Urkundenedition zu schliessen. Zwar trifft das Gericht nach Art. 56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3.”
“L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (arrêts du Tribunal fédéral précités 4A_375/2015 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; 4A_78/2014 et 4A_80/2014 consid. 3.3.3; 4A_444/2013 consid. 6.3.3). L'interpellation est limitée par le cadre du procès; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid. 4.2; 142 III 462 consid. 4.3) Il n'y a pas non plus de devoir d'interpellation du juge lorsqu'une partie n'offre simplement aucune preuve à l'appui d'un allégué important. L'appréciation de la force probante d'un moyen de preuve offert relève de l'appréciation des preuves et ne peut dès lors pas être l'objet du devoir d'interpellation du juge. Une partie ne peut pas non plus déduire du résultat défavorable pour elle de l'administration d'une preuve que sa présentation aurait été défectueuse au sens de l'art. 56 CPC et qu'en conséquence, le juge aurait dû exercer son devoir d'interpellation (arrêts du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2; 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). Si le demandeur n'a pas allégué de manière concrète et suffisamment précise les faits sur lesquels il fonde ses prétentions, le juge doit lui donner l'occasion d'y remédier (art. 56, 132 al. 2 CPC). Dans l'hypothèse où le demandeur ne remédierait pas à l'irrégularité de son acte, le juge rend une décision d'irrecevabilité (art. 236 CPC). Autre est la question de savoir si l'ensemble des faits exigés par le droit matériel fédéral en lien avec les prétentions formulées par le demandeur ont été valablement introduits dans le procès. En effet, il sied de distinguer entre la pure présentation formelle du mémoire de demande, d'une part, et l'introduction des faits et des preuves au procès, d'autre part. La première concerne le caractère formellement suffisant des allégations et offres de preuves au regard de l'art.”
“Il a réitéré cette affirmation lors de son interrogatoire par le Tribunal, ajoutant que lorsqu'il avait vu ce document, il lui était immédiatement apparu que sa signature avait été falsifiée. En alléguant une contrefaçon évidente de sa signature, alors que les circonstances entourant la signature des accords litigieux manquaient singulièrement de clarté, l'intimé a, contrairement à ce qu'affirme l'appelant, invoqué des motifs suffisants au sens de l'art. 178 CPC pour éveiller des doutes quant à l'authenticité de la pièce produite. Au vu de ces éléments, le Tribunal pouvait retenir à bon droit qu'il appartenait à l'appelant de prouver l'authenticité de cette attestation, en offrant des moyens de preuve adéquats en ce sens. Dans la mesure où ce devoir découle du seul texte de l'art. 178 CPC – qui prévoit que la partie qui invoque un titre doit en prouver l'authenticité si la partie adverse la conteste sur la base de motifs suffisants –, le fait de ne pas interpeller l'appelant à ce sujet ne constituait pas une violation de l'art. 56 CPC, étant rappelé que l'appelant était assisté d'un conseil et qu'il n'appartenait dès lors pas au Tribunal de l'aider à compléter ses moyens de preuve en violation du principe de l'égalité des armes. Bien qu'il se prévale d'une violation par le Tribunal dudit devoir d'interpellation, l'appelant ne cherche du reste pas, conformément au principe de bonne foi en procédure (art. 52 CPC), à remédier au vice dont le jugement serait entaché sur ce point, en produisant par exemple l'original de l'attestation litigieuse devant la Cour et en sollicitant l'exécution d'une expertise graphologique en relation avec cette pièce. Au vu de ce qui précède, le grief de violation des art. 56 et 178 CPC formulé par l'appelant sera écarté et le jugement entrepris confirmé en tant qu'il retient que le précité n'a pas prouvé le caractère authentique de l'attestation du 19 septembre 2017. 6. L'appelant reproche ensuite au Tribunal d'avoir retenu que les reconnaissances de dette étaient valables et reposaient sur un prêt.”
“Cela étant, refuser d'entrer en matière sur une requête qui n'est pas accompagnée des pièces n'est pas une sanction d'une sévérité exagérée, le requérant débouté pouvant former une nouvelle requête munie des documents réguliers (ATF 125 III 186 consid. 4a, pour l'attestation de force exécutoire prévue à l'art. 47 ch. 1 CL-1988; arrêt du Tribunal fédéral 5A_818/2014 du 29 juillet 2015 consid. 3.4). Aux termes de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets, et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Cette disposition est inapplicable si la partie a déposé une pièce qu'elle tenait à tort pour valable. Le Tribunal fédéral a rappelé que la loi n'a pas pour but de remédier aux négligences procédurales des parties (arrêts du Tribunal fédéral 5A_818/2014 du 29 juillet 2015 consid. 4.2; 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2; Hurni, Berner Kommentar, ZPO, 2012, n. 26 ad art. 56 CPC et les arrêts cités). 3.2 En l'espèce, il est constant que le recourant n'a produit ni expédition originale de la décision dont il demande l'exequatur et l'exécution, ni copie certifiée conforme de celle-ci. Il n'a pas non plus accompagné sa requête du certificat visé aux art. 53 al. 2 et 54 CL. La jurisprudence citée par le recourant ne lui est d'aucun secours. En effet, dans ses décisions postérieures citées supra, le Tribunal fédéral a confirmé des décisions cantonales rejetant, respectivement déclarant irrecevables – des requêtes d'exequatur qui n'avaient pas été accompagnées de l'original de la décision étrangère ou d'une copie certifiée conforme par les autorités compétentes de l'Etat d'origine. Le Tribunal n'avait pas non plus à interpeller le recourant sur l'absence de production des pièces exigées par la CL, celui-ci pouvant déposer une nouvelle demande en tout temps. Au vu des principes rappelés ci-avant, c'est à bon droit que le Tribunal a rejeté la requête formée par le recourant, étant souligné qu'il est loisible à celui-ci de déposer une nouvelle requête, accompagnée des documents prévus par la Convention de Lugano.”
“consid. 4.2.2 con i rinvii; Myriam A. Gehri, in: Spühler/tenchio/Infanger [edit.], Basler Kommentar ZPO, 3ª ed., Basilea 2017, n. 14 seg. ad art. 56 CPC; Thomas Sutter-Somm/Alain Grieder, in: Sutter- Somm/Hasenböhler/Leuenberger [edit.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3ª ed., Zurigo 2016, n. 42 ad art. 56 CPC; Francesco Trezzini, in: Trezzini/Fornara/Cocchi/Bernasconi/Verda Chiocchetti [edit.], Commentario pratico al Codice di diritto processuale civile svizzero, vol. 1, 2ª ed., Lugano 2017, n. 4 ad art. 56 CPC). L'obbligo d'imparzialità e di neutralità gli vieta di rendere le parti attente su fatti che esse non hanno considerato, né di aiutarle a impostare meglio la causa o suggerire loro quali argomenti pertinenti allegare per vincerla (DTF 142 III 462 consid. 4.3).”
“Bezüglich des fraglichen Telefonats schloss die Vorinstanz aus einer Fest- stellung des Zeugen K., der am Telefongespräch teilgenommen hatte, dass dieses nicht über Lautsprecher geführt worden sei, weshalb es der Zeuge I. nicht habe mithören können. Die Berufungsklägerin moniert, die Vorinstanz gehe mit dieser Annahme von einem antiquierten Geschehensablauf mit einem Telefon mit kabelgebundenem Hörer aus. Aufgrund von Art. 56 ZPO wäre sie verpflichtet gewesen, sich mittels Fragen an die Zeugen Klarheit zu verschaffen über die Mo- dalitäten des Telefonats. Dem ist entgegen zu halten, dass sich Art. 56 ZPO mit den Vorbringen einer Partei befasst. Wenn Parteivorbringen unklar, widersprüch- lich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, gibt das Gericht durch ent- sprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung, sofern die Partei als unbeholfen angesehen werden muss. Vorliegend geht es dahingegen um die Aussage eines Zeugen. Die Berufungsklägerin kann sich daher nicht auf Art. 56 ZPO berufen. Zudem wäre die richterliche Fragepflicht nicht dazu da, neue Tatsa- chenbehauptungen in den Prozess einzuführen, die vorher nicht vorgebracht wur- den. Es geht nicht darum, Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Die Beru- fungsklägerin, die bereits vor Vorinstanz anwaltlich vertreten war und daher nicht als unbeholfen gelten kann, hat in den vorinstanzlichen Rechtsschriften nicht be- hauptet, dass das Telefonat über Lautsprecher und mit einem Smartphone geführt worden sei. Sie kann nicht verlangen, dass entsprechende Behauptungen nun nach Aktenschluss über die richterliche Fragepflicht in den Prozess eingeführt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Zeuge K. in einem Schrei- ben an die Berufungsklägerin, welches von dieser eingelegt wurde, explizit erklärt hat, er habe im Verlauf des Telefonats den Telefonhörer erhalten (RG act. II/14). Der darauf gestützte Schluss der Vorinstanz, dass das Gespräch nicht über Laut- sprecher geführt worden sei, drängte sich geradezu auf.”
Bei unzureichender Begründung oder mangelhaften Schlussanträgen kann das Rechtsmittel als unzulässig erklärt werden; Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht in solchen Fällen nicht, zur Ergänzung aufzufordern. Insbesondere sind vermögensrechtliche Schlussanträge in der Regel zu chiffrieren bzw. zu beziffern; das Fehlen (oder die erhebliche Unbestimmtheit) solcher Schlussanträge sowie eine offenbar ungenügende Begründung gelten als Mängel, die nicht durch Fristsetzung nach Art. 132 ZPO oder durch Interpellation nach Art. 56 ZPO geheilt werden können und das Rechtsmittel qualitativ irreparabel betreffen.
“Même lorsque la maxime d'office est applicable, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, s'agissant de conclusions pécuniaires (ici en contributions d'entretien pour les enfants), sous peine d'irrecevabilité (ATF 137 III 617 consid. 4.5.1 et 4.5.4 ; TF 5A_65/2022 précité consid. 3.3.1 ; TF 5A_164/2019 du 20 mai 2020, non publié in ATF 146 III 203). Exceptionnellement, il peut toutefois être remédié à des conclusions formellement déficientes, lorsqu'on comprend à la lecture de la motivation ce que demande l'appelant, respectivement à quel montant il prétend. Les conclusions doivent en effet être interprétées à la lumière de la motivation de l'appel (ATF 137 III 617 consid. 6.1 et 6.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_453/2022 précité consid. 3.1 ; TF 4A_281/2022 du 11 octobre 2022 consid. 3.1 ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1). Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid.”
“5 Le recours doit en outre contenir, sous peine d’irrecevabilité, des conclusions au fond pour permettre, le cas échéant, à l’autorité supérieure de statuer à nouveau, ce principe valant également lorsque la procédure est gouvernée par la maxime d’office (Jeandin, CR-CPC, n. 4 ad art. 311 CPC, p. 1511 ; CCUR 9 avril 2024/70 consid. 4.3). En particulier, le recours sur l’indemnité du curateur doit comporter des conclusions chiffrées, à défaut de quoi il ne sera pas entré en matière (CCUR 21 décembre 2022/219 consid. 3.2 ; CCUR 27 décembre 2021/265 consid. 4.2.2). S’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), à l’instar de l’absence de signature, elle ne peut en revanche le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n’étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours. Il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (Jeandin, CR-CPC, n. 5 ad art. 311 CPC, p. 1512 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4. ; 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2). 1.3 En l’espèce, motivé et interjeté en temps utile, dans le délai de trente jours applicable à la procédure au fond (art. 450b al. 1 CC) – qui concerne une curatelle de représentation et de gestion – par les fils et cohéritiers de la personne concernée, qui ont un intérêt juridique à l’annulation ou à la modification des décisions entreprises, les frais de la curatelle incombant à la succession, le recours est recevable. Il en va de même des pièces produites dans la mesure où elles figuraient déjà au dossier de première instance. Le recours étant manifestement infondé, au vu des considérations qui seront développées ci-après, il a été renoncé à consulter l’autorité de protection. 2. Le recours est recevable pour violation du droit (art.”
“311 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi des art. 450f CC et 20 al. 1 LVPAE, p. 1510). Le recours doit en outre contenir, sous peine d'irrecevabilité, des conclusions au fond pour permettre, le cas échéant, à l'autorité supérieure de statuer à nouveau, ce principe valant également lorsque la procédure est gouvernée par la maxime d’office (Jeandin, CR-CPC, n. 4 ad art. 311 CPC, p. 1511 ; CCUR 26 août 2024/185 ; CCUR 11 août 2023/152 ; CCUR 17 février 2023/36). S’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), à l’instar de l’absence de signature, elle ne peut en revanche pas le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours. Il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (Jeandin, CR-CPC, n. 5 ad art. 311 CPC, p. 1512 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 ; CCUR 30 mai 2023/96 et réf. cit.). 3.4 En l’espèce, le recours, interjeté en temps utile, ne comprend aucune motivation, ni aucune conclusion valable. La recourante ne soulève aucun grief contre la décision querellée et ne prend aucune conclusion tendant à sa modification. Elle se contente d’indiquer « faire recours » pour des raisons qui suivront « dans un courrier séparé », mais n’a envoyé aucune correspondance complémentaire. Ce défaut de conclusion et de motivation affecte le recours de manière irréparable. 4. En conclusion, le recours est irrecevable. Le présent arrêt peut être rendu sans frais judiciaires de deuxième instance (art. 74a al. 4 TFJC [tarif du 28 septembre 2010 des frais judiciaires civils ; BLV 270.”
“) commande, pour sa part, de ne pas se montrer trop strict dans la formulation des conclusions si, à la lecture du mémoire, on comprend clairement ce que veut le recourant (TF 5A_496/2020 du 23 octobre 2020 consid. 1.3 ; TF 5A_1023/2018 du 8 juillet 2019 consid. 1.2 et la réf. citée), respectivement lorsque le montant réclamé ressort de la motivation de l'appel, à tout le moins mise en relation avec le dispositif de la décision attaquée (ATF 137 III 617 consid. 6.2 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.3.1 ; TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.3 ; TF 5A_645/2021 du 2 février 2022 consid. 3.3). Selon la jurisprudence, l'autorité d'appel ne fait en particulier pas preuve de formalisme excessif lorsqu'elle déclare irrecevable un appel par lequel l'appelant demande (entre autres) « qu'il soit condamné à verser une contribution d'entretien en faveur de l'enfant à hauteur de la part de son revenu net qui dépasse son minimum vital de 2'422 fr. », si le résultat de la contribution d'entretien reste variable (TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.3.1 ; TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.3 ; TF 5A_380/2012 du 27 août 2012 consid. 3.2.3). 5.1.3 Aux termes de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation par le tribunal selon l'art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3.1). L'autorité d'appel n'est pas davantage tenue de renvoyer l'appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1). Par ailleurs, des conclusions insuffisantes ne constituent pas un vice rédhibitoire au sens de l'art. 132 al. 1 CPC (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.1). Le projet de CPC du Conseil fédéral prévoyait du reste expressément à l'art. 308 al. 2 P-CPC que l'instance d'appel devait déclarer l'appel irrecevable si l'appelant ne le motivait pas ou s'il ne prenait pas des conclusions dans le délai imparti (ATF 137 III 617 consid.”
“Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement (TF 4A_611/2020 du 12 juillet 2021 consid. 3.1.2). En d’autres termes, le fait que le juge d'appel applique le droit d'office ne supprime pas l'exigence de motivation consacrée à l'art. 311 al. 1 CPC (TF 5A_361/2019 du 21 février 2020 consid. 3.3.2). Cela étant, s'agissant d'une partie non assistée, il n'y a pas lieu de poser des exigences trop élevées quant à l'exigence que l'appelant doit démontrer que sa thèse l'emporte sur celle de la décision attaquée (TF 5A_635/2015 du 21 juin 2016 consid. 5.2 ; TF 5A 577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 5 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.2 ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 5A_568/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Si l'appel ne contient strictement aucune explication destinée à justifier une des prétentions faisant l'objet des conclusions, il est irrecevable sur ce point, sans que l'appelant puisse se prévaloir de l'art. 132 ou de l'art. 56 CPC, peu importe dans ce contexte que le litige relève de la procédure simplifiée régie par la maxime inquisitoire (TF 4A_463/2014 du 23 janvier 2015 consid. 1, non publié à l'ATF 141 III 20). Dans un tel cas, l'art. 132 al. 1 et 2 CPC ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique ; cette disposition ne saurait en effet être appliquée afin de détourner la portée de l'art. 144 al. 1 CPC qui interdit la prolongation des délais fixés par la loi (TF 5A_23/2019 du 3 juillet 2019 consid. 3.2.2 ; TF 5A_730/2021 du 9 février 2022 consid. 3.3.2). Il en va de même de l'art. 56 CPC, qui concerne les allégations de fait et n'est donc pas applicable en cas d'absence de motivation d'un acte de recours (TF 4A_258/2015 du 21 octobre 2015 consid. 2.4.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). 3.1.3 Vu la nature réformatoire de l'appel, l'appelant doit en principe prendre des conclusions sur le fond. Ses conclusions doivent être suffisamment précises pour qu'en cas d'admission de l'appel, elles puissent être reprises telles quelles dans le dispositif (ATF 137 III 617 consid.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, unklare oder unvollständige Vorbringen durch Fragen zu klären oder zu ergänzen. Die Pflicht darf jedoch nicht in eine Beweisausforschung umschlagen; das Gericht hat nicht die Aufgabe, fehlende Substantiierung oder Recherchen der Partei zu ersetzen oder der Partei durch Hinweise praktisch neue Ansprüche zu eröffnen. Ebenso dient Art. 56 nicht dazu, den Parteien Argumente oder Beweismittel vorzugeben, mit denen sie ihre Klage erst begründen müssten.
“Die Zulassung der unbeziffer- ten Forderungsklage im engeren Sinne darf nicht den Weg für eine unzulässige - 13 - Beweisausforschung ebnen (vgl. hierzu B AUMANN WEY, Die unbezifferte Forde- rungsklage nach Art. 85 ZPO, 2013, N. 451 und N. 618 ff.). Schliesslich obliegt der klagenden Partei der Nachweis, dass und inwieweit eine Bezifferung unmög- lich oder unzumutbar ist. Dafür genügt nicht, wenn sie einzig unter Hinweis auf fehlende Informationen auf die an sich erforderliche Bezifferung verzichtet (BGE 140 III 409, Erw. 4.3.2). Gemäss neuster bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die klagende Partei be- reits in der Klageschrift konkret darzulegen, weshalb es ihr aus objektiven Grün- den unmöglich oder wenigstens unzumutbar ist, die Klageforderung zu beziffern (BGE 148 III 322 E. 3.8). Tut der Kläger die Voraussetzungen für die Erhebung einer unbezifferten Forderungsklage nicht dar, ist auf eine bewusst nicht bezifferte Klage nicht einzutreten, und zwar ohne vorgängige Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und ohne Ansetzung einer Nachfrist nach Art. 132 ZPO. Dies gilt jedenfalls für eine anwaltlich vertretene Partei. Es wäre zwar denk- bar, bei unzureichender Substantiierung der Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer unbezifferten Klage den angegebenen Mindestwert als geltend gemachte Klageforderung zu interpretieren. Nach dieser Ansicht dürfte kein Nichteintretens- entscheid ergehen, sondern wäre die Klage so zu behandeln, wie wenn der Klä- ger von Anfang an genau den Mindestwert verlangt hätte. Dies hat das Bundes- gericht in BGE 140 III 409 E. 4.4 indes explizit abgelehnt. In der Tat scheint eine solche "Uminterpretation" des Klagebegehrens fragwürdig, würde der klagenden Partei doch eine Art "Teilklage" aufgedrängt, die sie so nicht erhoben hat. Dem- nach ist es an der klagenden Partei, in der Klageschrift ein Eventualbegehren dergestalt zu formulieren, dass sie im Fall der Unzulässigkeit der unbezifferten Forderungsklage die Bezahlung eines genauen Betrages verlangt (BGE 148 III 322 E.”
“En ce qui concerne le défendeur, il peut en principe se contenter de contester les faits allégués, puisqu'il n'est pas chargé du fardeau de la preuve et n'a donc en principe pas le devoir de collaborer à l'administration des preuves, sauf circonstances exceptionnelles; la contestation doit cependant être suffisamment concrète pour que la partie demanderesse puisse reconnaître quels sont les faits qu’elle devra prouver. Ainsi, lorsque le demandeur allègue dans ses écritures un montant dû en produisant une facture ou un compte détaillés, qui contient les informations nécessaires de manière explicite, on peut exiger du défendeur qu'il indique précisément les positions de la facture ou les articles du compte qu'il conteste, à défaut de quoi la facture ou le compte est censé admis et n'aura donc pas à être prouvé (ATF 144 III 519 consid. 5.2.2.3; ég. arrêt TF 4A_126/2019 du 4 février 2020 consid. 6.1.4). 3.1.3. Le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC ne sert pas à combler une allégation lacunaire et ne permet pas au juge d’aider les parties à mieux présenter leur cause ou à leur suggérer quels arguments pertinents alléguer pour la gagner (PC CPC-Chabloz, art. 56 n. 10 et les réf.). En l’espèce, cela suffit pour écarter le grief, formulée de manière très générale, de violation de l’art. 56 CPC soulevé par les appelantes en page 18 de leur appel. Il incombait par ailleurs aux appelantes d’exposer précisément pour chaque créance compensante en quoi l’art. 56 CPC avait été violé, ce qu’elles n’ont pas fait. 3.1.4. La question de savoir si le juge peut utiliser les faits non allégués mais résultant de l’administration des preuves (dits « faits exorbitants ») n’a pas été directement tranchée par le Tribunal fédéral et est certes débattue en doctrine, même si la majorité des auteurs semble être d’avis que le tribunal pourra les prendre en considération, du moins s’ils précisent des allégués déjà régulièrement formulés, ou demeurent dans leur cadre (cf. arrêt TF 4A_195/2014 / 4A_197/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.2, non publié in ATF 140 III 602; Bastons Bulletti in CPC Online [newsletter du 7 janvier 2015]; Rétornaz, note sur l’arrêt 4A_195/2014 / 4A_197/2014 in RSPC 2015 p. 117). Quoi qu’il en soit, l’éventuelle prise en compte de faits exorbitants ne signifie pas que la partie demanderesse peut ne pas respecter son devoir de motiver ses allégués et s’en remettre, comme si elle procédait selon la maxime inquisitoire, à la future administration des preuves.”
Art. 56 ZPO begründet die Pflicht des Gerichts zur Interpellation: Es hat unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Vorbringen durch Fragen zu klären und die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie auf das Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Das Gericht darf dabei nicht von sich aus eigene Ermittlungen durchführen und ist gehindert, die Parteien in der Sache aufzubauen oder ihnen konkrete Verwertungs‑ oder Argumentationsvorschläge zu unterbreiten; bei anwaltlicher Vertretung gebietet Zurückhaltung. (Unterstützende Aussagen richten sich ausschliesslich nach E. 56 ZPO und der einschlägigen Rechtsprechung.)
“Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO unterstand die vorliegende mietrechtliche Streitigkeit der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime. Diese bezweckt, die wirtschaftlich schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Die Parteien sind jedoch nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Sie tragen auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht (Art. 56 ZPO) auszuüben, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Zudem hat es sich über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Aber es führt nicht von sich aus eigene Untersuchungen durch. Wenn die Parteien durch Anwälte vertreten sind, muss sich das Gericht zurückhalten, wie im ordentlichen Verfahren (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 und”
“consid. 4.2.2 con i rinvii; Myriam A. Gehri, in: Spühler/tenchio/Infanger [edit.], Basler Kommentar ZPO, 3ª ed., Basilea 2017, n. 14 seg. ad art. 56 CPC; Thomas Sutter-Somm/Alain Grieder, in: Sutter- Somm/Hasenböhler/Leuenberger [edit.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3ª ed., Zurigo 2016, n. 42 ad art. 56 CPC; Francesco Trezzini, in: Trezzini/Fornara/Cocchi/Bernasconi/Verda Chiocchetti [edit.], Commentario pratico al Codice di diritto processuale civile svizzero, vol. 1, 2ª ed., Lugano 2017, n. 4 ad art. 56 CPC). L'obbligo d'imparzialità e di neutralità gli vieta di rendere le parti attente su fatti che esse non hanno considerato, né di aiutarle a impostare meglio la causa o suggerire loro quali argomenti pertinenti allegare per vincerla (DTF 142 III 462 consid. 4.3).”
“Juli 2021 eine Rente aus der beruflichen Vorsorge bezogen habe, und andererseits, dass er sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe. Auch diese Rüge geht fehl. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren die Tatsachenbehauptung aufgestellt hätte, dass der Beschwerdegegner eine Rente aus der beruflichen Vorsorge beziehe und sich bei der Invalidenversicherung angemeldet habe, noch ist ersichtlich, dass sie diesbezüglich Beweise offeriert hätte. Die Beschwerdeführerin verlangt auch hier keine rechtsgenügliche Sachverhaltsergänzung (Erwägung 2.2). Unter diesen Umständen war die Vorinstanz nicht gehalten, von sich aus eigene Ermittlungen zu machen, denn auch bei Geltung der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime nach Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO tragen die Parteien die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Sie sind nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszuüben (vgl. Art. 56 ZPO), die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1).”
“En ce qui concerne le défendeur, il peut en principe se contenter de contester les faits allégués, puisqu'il n'est pas chargé du fardeau de la preuve et n'a donc en principe pas le devoir de collaborer à l'administration des preuves, sauf circonstances exceptionnelles; la contestation doit cependant être suffisamment concrète pour que la partie demanderesse puisse reconnaître quels sont les faits qu’elle devra prouver. Ainsi, lorsque le demandeur allègue dans ses écritures un montant dû en produisant une facture ou un compte détaillés, qui contient les informations nécessaires de manière explicite, on peut exiger du défendeur qu'il indique précisément les positions de la facture ou les articles du compte qu'il conteste, à défaut de quoi la facture ou le compte est censé admis et n'aura donc pas à être prouvé (ATF 144 III 519 consid. 5.2.2.3; ég. arrêt TF 4A_126/2019 du 4 février 2020 consid. 6.1.4). 3.1.3. Le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC ne sert pas à combler une allégation lacunaire et ne permet pas au juge d’aider les parties à mieux présenter leur cause ou à leur suggérer quels arguments pertinents alléguer pour la gagner (PC CPC-Chabloz, art. 56 n. 10 et les réf.). En l’espèce, cela suffit pour écarter le grief, formulée de manière très générale, de violation de l’art. 56 CPC soulevé par les appelantes en page 18 de leur appel. Il incombait par ailleurs aux appelantes d’exposer précisément pour chaque créance compensante en quoi l’art. 56 CPC avait été violé, ce qu’elles n’ont pas fait. 3.1.4. La question de savoir si le juge peut utiliser les faits non allégués mais résultant de l’administration des preuves (dits « faits exorbitants ») n’a pas été directement tranchée par le Tribunal fédéral et est certes débattue en doctrine, même si la majorité des auteurs semble être d’avis que le tribunal pourra les prendre en considération, du moins s’ils précisent des allégués déjà régulièrement formulés, ou demeurent dans leur cadre (cf. arrêt TF 4A_195/2014 / 4A_197/2014 du 27 novembre 2014 consid. 7.2, non publié in ATF 140 III 602; Bastons Bulletti in CPC Online [newsletter du 7 janvier 2015]; Rétornaz, note sur l’arrêt 4A_195/2014 / 4A_197/2014 in RSPC 2015 p. 117). Quoi qu’il en soit, l’éventuelle prise en compte de faits exorbitants ne signifie pas que la partie demanderesse peut ne pas respecter son devoir de motiver ses allégués et s’en remettre, comme si elle procédait selon la maxime inquisitoire, à la future administration des preuves.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet die Partei nicht von der Pflicht, die Berufung hinreichend zu begründen. Die Berufungsschrift muss im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnen, die beanstandet werden, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzen und die Aktenstücke nennen, auf denen die Kritik beruht. Die Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen, und ungenügende Begründungen stellen regelmässig keinen verbesserlichen Mangel dar.
“: allegazioni) bezieht, die unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, wird in erster Linie der Tatsachenvortrag, mithin die Sammlung des Prozessstoffes angesprochen (vgl. BGE 146 III 413 E. 4.2; GEHRI, a.a.O., N. 7 zu Art. 56 ZPO; so auch die Botschaft des Bundesrates zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, welche die sich auf "klare Mängel der Parteivorbringen" beziehende Fragepflicht in den Kontext der Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime stellt, vgl. BBl 2006 7275 und 7360). Diesbezüglich übergeht der Beschwerdeführer, dass im Berufungsverfahren Art. 311 ZPO den Ausgangspunkt bildet, wonach die Berufungsschrift begründet einzureichen ist. Das bedeutet, dass ein Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnen muss, die beanstandet werden, und er sich mit diesen argumentativ auseinanderzusetzen und die Aktenstücke zu bezeichnen hat, auf denen seine Kritik beruht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; 141 III 569 E. 2.3.3), was auch im Bereich der Offizial- und Untersuchungsmaxime gilt (Urteil 5A_208/2024 vom 14. Februar 2025 E. 4.1). Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet den Berufungskläger nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe (Urteile 5A_488/2015 vom 21. August 2015 E. 3.2.1; 5A_258/2015 vom 30. Juli 2015 E. 2.4.1; 5A_342/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3; 4A_207/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.3.1). Die Mangelhaftigkeit darf mit anderen Worten nicht auf prozessualer Unsorgfalt beruhen, denn die richterliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen (BGE 146 III 413 E. 4.2; Urteile 4A_540/2017 vom 1. März 2018 E. 5.5; 4A_495/2024 vom 7. Januar 2025 E. 4.2.1). Ebenso wenig wäre ein Berufungsgericht gehalten, bei ungenügender Begründung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen, denn es handelt sich hierbei nicht um verbesserliche Mängel im Sinn von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGE 137 III 617 E. 6.4; Urteile 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.2, nicht publ. in: BGE 142 III 102; 4A_207/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.3.1). Der Beschwerdeführer übergeht diese Grundsätze und behauptet (unter Berufung auf seine Unbeholfenheit) in abstrakter Weise eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht nach Art.”
“Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO muss die Berufung eine Begründung ent- halten. Begründen im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet aufzeigen, inwie- fern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass die Berufungsklägerin im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen be- - 3 - zeichnet, die sie anficht, sich mit diesen argumentativ auseinandersetzt und die Aktenstücke nennt, auf denen ihre Kritik beruht. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmittelein- gabe. Ebensowenig besteht eine Pflicht des Berufungsgerichts, bei ungenügender Begründung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei handelt es sich nicht um einen verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.1 m.w.H.; BGer 5A_7/2021 vom 2. September 2021 E. 2.2 m.w.H.), auch nicht bei Laieneingaben (BGer 5A_736/2016 vom 30. März 2017 E. 4.3 m.w.H.). Lässt die Berufung eine (hinrei- chende) Begründung vermissen, so tritt die Berufungsinstanz nicht auf das Rechtsmittel ein, denn die Begründung ist eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung (BGer 5A_452/2022 vom 11. April 2023 E. 4.2.1 m.w.H.).”
“Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO muss die Berufung eine Begründung enthal- ten. Begründen im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet aufzeigen, inwiefern - 5 - der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich mit diesen argumentativ auseinandersetzt und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.1 m.w.H.). Es besteht keine Pflicht des Berufungsgerichts, bei ungenügender Begrün- dung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei handelt es sich nicht um einen verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.1 m.w.H.). Eine Nachfrist darf dem- nach nicht angesetzt werden, auch nicht zur Ergänzung oder Nachbesserung ei- ner Rechtsmittelbegründung bei Laieneingaben (BGer 5A_736/2016 vom 30. März 2017, E. 4.3 m.w.H). Es ist nicht Sache des Gerichts, prozessuale Nach- lässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGer 5A_855/2012 vom 13. Februar 2013, E. 5.4 m.w.H.). Erfüllt die Berufung grundlegende Inhaltsanforderungen nicht, fehlt es an ei- ner Eintretensvoraussetzung und die Rechtsmittelinstanz hat darauf nicht einzu- treten.”
“Die Beschwerdeführerin macht ausserdem geltend, das Kantonsgericht hätte ihr nach Art. 56 ZPO eine Frist zur Verbesserung ansetzen müssen, wenn ihre Beschwerde ungenügend begründet gewesen wäre. Eine willkürliche Anwendung von Art. 56 ZPO (als kantonales Recht) liegt nicht vor. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe. Die ungenügende Begründung stellt auch keinen verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO dar (Urteil 5A_483/2018 vom 23. Oktober 2018 E. 3.2 mit Hinweisen).”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO verpflichtet den Richter nicht, mangelnde Parteimitwirkung oder fehlende Beweismittel zu ersetzen. Er muss die Partei zwar zur Klarstellung/Ergänzung auffordern; daraus folgt aber nicht, dass das Gericht für sie fehlende Nachweise beschafft, in den Akten von sich aus nach Beweisen suchen oder stets zusätzliche Fristen gewähren müsste. Unzureichend belegte Vorbringen können deshalb als nicht bewiesen oder – soweit einschlägig gestützt – zurückgewiesen werden.
“L’assistance judiciaire n’est pas accordée lorsque la part disponible permet de couvrir les frais judiciaires et d’avocat en une année au plus, pour les procès relativement simples, et en deux ans pour les autres (ATF 141 III 369 consid. 4.1 ; ATF 135 I 221 consid. 5.1 ; TF 5A_69/2022 précité consid. 4.1.2 ; TF 5A_984/2022 du 27 mars 2023 consid. 3.1 ; TF 4A_278/2022 précité consid. 3.1). 3.2.4 Applicable à la procédure portant sur l’octroi ou le refus de l’assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu’elle entend solliciter le bénéfice de l’assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s’agissant des conditions d’octroi de l’art. 117 CPC et d’apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l’art. 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l’affaire et les moyens de preuve qu’il entend invoquer. Il est admis que le devoir d’interpellation de juge (cf. art. 56 CPC) n’exige pas de lui qu’il compense le manque de collaboration qu’on peut raisonnablement attendre des parties pour l’établissement des faits, ni qu’il pallie leurs éventuelles erreurs procédurales. Le plaideur assisté d’un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l’octroi de l’assistance judiciaire et des obligations de motivations qui lui incombent pour démontrer que dites conditions sont remplies. Le juge n’a, de ce fait, pas l’obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d’assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue Suisse de procédure civile [RSCP] 2017, p. 522). Lorsque le requérant assisté ne satisfait pas suffisamment à ses incombances, la requête peut être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (TF 5A_300/2019 du 23 juillet 2019 consid.”
“Eine eigentliche Genehmigung der Kündigung vom 2. Oktober 2020 oder ei- ne allfällige Kündigung des Gesuchsgegners geht daraus nicht hervor und wurde auch nicht behauptet. Ausserdem vermag die E-Mail-Nachricht vom 26. Oktober 2020 nichts an der Tatsache zu ändern, dass die Gesuchstellerin keinen Nach- weis für die rechtsgültige Unterzeichnung der Kündigung vom 2. Oktober 2020 erbrachte, wozu ihr die Vorinstanz im Rahmen der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) bereits Gelegenheit gegeben hatte (Urk. 8). Sodann liegt es nicht am Rechtsöffnungsgericht, von sich aus in den Akten nach Anhaltspunkten für die Fälligkeit der in Betreibung gesetzten Forderung zu suchen, wenn sich diese nicht aus der behaupteten Kündigung der Gesuchstellerin ergibt (vgl. BGer 5A_1026/2018 vom 31. Oktober 2019, E. 3.2.2.). Entsprechend ist der Vorinstanz keine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Gesuchstellerin vorzuwerfen. Die Beschwerde hierzu erweist sich als unbegründet.”
Die richterliche Fragepflicht ist darauf beschränkt, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Parteivorbringen zu klären und zu ergänzen. Bei Ausübung dieser Pflicht ist die Gleichbehandlung der Parteien zu wahren; sie dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen oder deren Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments zu ersetzen.
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhand- lungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibrin- gung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtli- chen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtli- chen Fragepflicht darf nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbe- handlung der Parteien führen. Vor allem dient die Fragepflicht nicht dazu, prozes- suale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingrei- fen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbe- holfenheit der betroffenen Partei (zum Ganzen: BGer 4A_556/2021 v.”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die gerichtliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteil 4A_556/2021 vom 21. März 2022 E. 4.1).”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht nach Art. 56 ZPO durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung. Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGE 146 III 413 E. 4.2; Urteile 4A_502/2019 vom 15. Juni 2020 E. 7.1; 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4.1; 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1, nicht publ. in BGE 142 III 102; 4A_78/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3; je mit Hinweisen). In jedem Fall wird die gerichtliche Fragepflicht nur ausgelöst, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein unklares, widersprüchliches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Parteivorbringen vorliegt (Urteil 4A_444/2013 vom 5.”
Sind die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, muss das Gericht seine Fragepflicht nach Art. 56 ZPO wahrnehmen. Fehlt deshalb die Spruchreife, darf das Gericht nicht ohne weitere Erkundigungen entscheiden, sondern hat die Folge nach Art. 223 Abs. 2 ZPO zu beachten (insbesondere die Hauptverhandlung zu laden). Ist die Angelegenheit hingegen tatsächlich spruchreif, bedarf es keiner Befragung.
“Die weiteren Verfügungen hat die Beklagte aber innert der Abholfrist nicht abgeholt. Eine Unmöglichkeit der Zustellung i.S.v. Art. 141 ZPO liegt damit nicht vor, die Verfügungen gelten gemäss Art. 138 Abs. 3 Bst. b als zugestellt (vgl. Gschwend, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2027, N 4 zu Art. 141 ZPO; Urteil des Bundesgericht 4A_578/2014 E. 3.2.1). 8.2 Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt, d.h. das Gericht trifft einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Andernfalls lädt es zur Hauptverhandlung vor (Art. 223 Abs. 2 ZPO). Die Beklagte ist auf diese Säumnisfolgen hingewiesen worden (pag. 50 und 53). 8.3 Spruchreife liegt vor, wenn das Gericht die Klage aufgrund der unbestritten gebliebenen Behauptungen der klägerischen Partei durch Prozess- oder Sachurteil erledigen kann. An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. 8.4 Im vorliegenden Fall erweist sich die Sache als spruchreif, weshalb ohne Durchführung einer Hauptverhandlung entschieden werden kann.”
“Am 19. März 2024 reichten die Rechtsvertreter der Klägerin ihre Honorarnote ein (pag. 45 f.). II. 9. Nachdem die Beklagte innert der angesetzten Nachfrist keine Klageantwort eingereicht hat, ist sie nach Art. 223 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) säumig. 9.1 Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt, d.h. das Gericht trifft einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Andernfalls lädt es zur Hauptverhandlung (Art. 223 Abs. 2 ZPO). Die Beklagte ist auf diese Säumnisfolgen hingewiesen worden (pag. 34). Spruchreife liegt vor, wenn das Gericht die Klage aufgrund der unbestritten gebliebenen Behauptungen der klägerischen Partei durch Prozess- oder Sachurteil erledigen kann. An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. 9.2 Im vorliegenden Fall erweist sich die Sache als spruchreif, weshalb ohne Durchführung einer Hauptverhandlung entschieden werden kann.”
“Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt, d.h. das Gericht trifft einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Andernfalls lädt es zur Hauptverhandlung (Art. 223 Abs. 2 ZPO). Die Beklagte ist auf diese Säumnisfolgen hingewiesen worden (pag. 34). Spruchreife liegt vor, wenn das Gericht die Klage aufgrund der unbestritten gebliebenen Behauptungen der klägerischen Partei durch Prozess- oder Sachurteil erledigen kann. An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen.”
Bei anwaltlich vertretenen oder anderweitig rechtskundigen/erfahrenen Parteien ist die richterliche Frage- und Ergänzungspflicht nach Art. 56 ZPO eingeschränkt. Der Richter muss nicht das fehlende Mitwirken ausgleichen und hat daher nicht grundsätzlich die Pflicht, unvollständige oder unzureichend motivierte Anträge durch zusätzliche Nachfragen oder die Gewährung einer Nachfrist zu vervollständigen. Die Mitwirkungspflicht der (insbesondere anwaltlich vertretenen) Partei ist erhöht; unterlässt sie die erforderliche Substantiierung, kann das Verfahren ohne weitere Ergänzungsaufforderung oder Nachfrist entschieden bzw. die Anfrage abgewiesen werden.
“L’octroi de l’assistance judiciaire n’est pas justifié lorsque la part disponible permet d’amortir les frais judiciaires et d’avocat en une année au plus, pour les procès relativement simples, et en deux ans pour les autres (ATF 141 III 369 consid. 4.1 ; ATF 135 I 221 consid. 5.1 ; TF 4A_411/2018 du 7 décembre 2018 consid. 4). 3.2.2.2 Applicable à la procédure portant sur l’octroi ou le refus de l’assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu’elle entend solliciter le bénéfice de l’assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s’agissant des conditions d’octroi de l’art. 117 CPC et d’apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l’art. 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l’affaire et les moyens de preuve qu’il entend invoquer. Il est admis que le devoir d’interpellation du juge (cf. art. 56 CPC) n’exige pas de lui qu’il compense le manque de collaboration qu’on peut raisonnablement attendre des parties pour l’établissement des faits, ni qu’il pallie leurs éventuelles erreurs procédurales. Le plaideur assisté d’un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l’octroi de l’assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que dites conditions sont remplies. Le juge n’a, de ce fait, pas l’obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d’assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue suisse de procédure civile [RSPC] 2017 p. 522). Lorsque le requérant assisté ne satisfait pas suffisamment à ses incombances, la requête peut être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (TF 5A_300/2019 du 23 juillet 2019 consid.”
“Dans sa réponse au GAJ du 12 janvier 2024, elle a précisé être "femme au foyer sans aucun revenu", que son époux assumait l'entier des charges de la famille, malgré leur séparation, et qu'elle dépendait exclusivement de lui. Pourtant, il ressort desdites pièces qu'elle perçoit une rente mensuelle de 1'565 USD, ainsi que d'autres montants, qu'elle n'a pas explicités. Or, pour pouvoir statuer sur la condition de son indigence, la recourante devait, en application des art. 117 let. a, 119 al. 2 CPC et 7 al. 2 RAJ, justifier des revenus et charges mensuelles de son groupe familial, ce qu'elle n'a pas fait, affirmant que la production des pièces y relatives lui était impossible et estimant à tort qu'il incombait au GAJ de prendre des renseignements à ce sujet auprès du Consulat suisse de L______. C'est, dès lors, avec raison que l'Autorité de première instance a considéré que sa requête d'assistance judiciaire était lacunaire. La recourante ne conteste pas avoir été assistée par son conseil en première instance, dans le cadre de sa requête d'assistance judiciaire. Par conséquent, en application de l'art. 56 CPC et de la jurisprudence y relative, la recourante avait une obligation accrue de collaborer avec le GAJ, puisque son conseil connaissait les conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire, les documents à produire, ainsi que son obligation de motivation y relative. Par conséquent, après l'interpellation du GAJ par courrier du 5 janvier 2024, et la réponse lacunaire de la recourante du 12 janvier 2024, ledit greffe n'avait pas l'obligation de la solliciter à nouveau afin qu'elle fournisse les renseignements déjà requis. Enfin, selon la jurisprudence, le refus du GAJ de ne pas avoir accordé un délai supplémentaire à la recourante, assistée de son conseil en première instance, n'est pas constitutif de formalisme excessif ou d'un déni de justice. Infondé, le recours sera, dès lors, rejeté. 3. Sauf exceptions non réalisées en l'espèce, il n'est pas perçu de frais judiciaires pour la procédure d'assistance juridique (art. 119 al. 6 CPC). Il n'y a pas lieu à l'octroi de dépens.”
“L'autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire de recherches approfondies pour établir les faits ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits. Elle ne doit le faire que sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire. Il appartient en outre à cette dernière de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid 3.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_480/2022 du 29 novembre 2022 consid. 3.2 et 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2). 2.1.3. Une procuration doit être jointe à la demande si celle-ci est déposée par l’intermédiaire d’un représentant au sens de l’art.”
“Die Vorinstanz hat deshalb kein Bundesrecht verletzt, wenn sie in den rundimentären Angaben im Formular sowie in den nicht nachvollziehbar erklärten und nicht nachprüfbar belegten Angaben betreffend Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit keine hinlänglich substantiierte, umfassende und glaubwürdige Darlegung der aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers erkennen konnte. Unter dem Titel der Glaubwürdigkeit der behaupteten Bedürftigkeit ist es sodann entgegen der Meinung des Beschwerdeführers durchaus von Belang und durfte von der Vorinstanz berücksichtigt werden, dass er nicht dargelegt hat, weshalb er das Verwaltungsratsmandat bei der E.________ AG unentgeltlich ausübt. Nicht widerlegt wird sodann die Feststellung der Vorinstanz, der (deutschsprachige) Bankauszug der Bank F.________, der bloss den Saldo per 10. Juni 2022 ausweise, sei nicht aussagekräftig. Ebenso wenig vermag der Beschwerdeführer zu entkräften, dass er die behauptete finanzielle Unterstützung durch Familie und Freunde sowie die geltend gemachten Ausbildungskosten für die volljährigen Kinder nicht belegt habe. Dass er dies hätte tun müssen, musste dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer auch ohne gerichtliche Nachfrage bewusst sein, weshalb auch die gerügte Verletzung von Art. 56 ZPO ausscheidet.”
“Il a relevé qu’il avait en effet jugé qu’il n’était pas arbitraire d’exiger d’un cohéritier qui requiert l’assistance judiciaire qu’il obtienne un prêt sur sa part successorale ou qu’il contracte un emprunt garanti par cette part (TF 5P.271/2000 du 3 août 2000 consid. 4 ; cf. ATF 119 Ia 11 consid. 5a in fine et la référence). Il a déclaré que contrairement à ce que soutenait le recourant - qui ne démontrait pas que l’une ou l’autre de ces solutions lui aurait été refusée -, l’opinion de l’autorité cantonale n’apparaissait donc pas critiquable (consid. 9). 3.2.3 La maxime inquisitoire applicable à la procédure portant sur l’octroi ou le refus de l’assistance judiciaire est limitée par le devoir de collaborer des parties (Message du 28 juin 2006 relatif au CPC, FF 2006 p. 6914 in initio ; TF 4A_114/2013 du 20 juin 2013 consid. 4.3.1 et les références citées). Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l’art. 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l’affaire et les moyens de preuve qu’il entend invoquer. Il est admis que le devoir d’interpellation du juge (cf. art. 56 CPC) n’exige pas de lui qu’il compense le manque de collaboration qu’on peut raisonnablement attendre des parties pour l’établissement des faits, ni qu’il pallie leurs éventuelles erreurs procédurales. Le plaideur assisté d’un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l’octroi de l’assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n’a, de ce fait, pas l’obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d’assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue suisse de procédure civile [ci-après : RSPC] 2017 p. 522 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4.3, in RSPC 2017 p. 520 ; TF 5A_380/2015 du 1er juillet 2015 consid. 3.2.2, in RSPC 2015 p. 494). Le fait de ne pas accorder un délai supplémentaire à la partie assistée pour compléter sa demande n’est constitutif ni de formalisme excessif ni d’une violation de l’égalité de traitement par rapport à la partie non assistée ; en effet, la partie qui bénéficie des avantages d’une assistance par un avocat supporte les inconvénients qui résultent du mauvais travail de ce dernier (TF 5A_536/2016 du 19 décembre 2016 consid.”
Das Gericht kann die Partei zur Klärung unklarer Angaben auffordern und ihr hierzu eine Frist setzen oder eine Nachfrist gewähren. Insbesondere kann es die Partei auffordern, die Bezeichnung oder Zuordnung der Parteien sowie Partei- und Prozessfähigkeit zu präzisieren; in passenden Fällen ist auch eine Neuzuordnung der Rollen (z. B. Kläger/Beklagte) denkbar. Ferner ist eine Berichtigung des Rubrums zulässig, wenn die Identität der Partei eindeutig klärbar ist.
“247 CPC) ou à la maxime inquisitoire – sociale ou pure (cf. art. 55 al. 2 CPC). Le devoir d’interpellation du juge n’a en effet pas pour but de réparer les négligences procédurales des parties. Ainsi, dans l’arrêt précité (TF 4A_502/2019 consid. 7.1), le Tribunal fédéral a considéré que le cas d'espèce, qui concernait une conclusion non chiffrée a minima dans le cadre d'une action pécuniaire, ne portait pas sur un acte peu clair, contradictoire, imprécis ou manifestement incomplet d'une partie, mais sur une conclusion insuffisamment précise (« Hier geht es nicht um ein unklares Vorbringen, sondern um ein ungenügendes Rechtsbegehren »), qui conduisait à l’irrecevabilité de la demande. Précédemment, il avait jugé que si le tribunal avait des doutes sur le fait qu'une demande (en paiement et en inscription définitive de l'hypothèque des artisans et entrepreneurs) était (aussi) dirigée contre la propriétaire en tant que sujet de la procédure, il serait en tout cas obligé, en vertu de son devoir d'interpellation (art. 56 CPC), d'inviter le demandeur à clarifier la désignation des parties et en application (analogique) de l'art. 132 CPC, de lui impartir un délai supplémentaire à cet effet (TF 5A_723/2016 du 20 octobre 2017 consid. 3.3). 3.2.2 3.2.2.1 Lorsque la conciliation est un préalable nécessaire à l'introduction de la demande, la litispendance débute au moment du dépôt de la requête de conciliation (art. 62 CPC) et a notamment pour effet de fixer les parties au procès, des modifications n'étant ensuite possibles qu'à des conditions restrictives. C'est pourquoi la requête de conciliation doit contenir la désignation de la partie adverse, à qui la requête est notifiée sans retard avec la citation à l'audience (art. 202 al. 2 et 3 CPC). Lorsque la tentative de conciliation n'aboutit pas, l'autorité de conciliation délivre au demandeur l'autorisation de procéder, laquelle comporte notamment les noms et adresses des parties désignées dans la requête de conciliation (cf. art. 209 al. 1 let. b et al. 2 let. a CPC) (TF 4A_482/2015 du 7 janvier 2016 consid.”
“All’udienza del 27 febbraio 2023 il primo giudice aveva rilevato che, laddove le trattative bonali in corso tra le parti sui punti ancora litigiosi non fosse giunta a buon esito, avrebbe assegnato al marito il termine per motivare la sua azione di divorzio (verbale 27 febbraio 2023 pag. 2). Ciò che anche in presenza di una domanda già motivata appare conforme con quanto disposto dall’art. 291 cpv. 3 CPC (sopra, consid. 5.3). Se non che, chiamato a decidere sul ritiro della petizione del marito e respinta la relativa richiesta di stralcio della causa, il Pretore aggiunto ha fissato al marito un termine scadente il 13 aprile 2023 per indicare quale destino dare al procedimento (dispositivo n. 4). E in quest’ottica l’assegnazione del citato termine non può essere seriamente criticata, giustificandosi anzi e quantomeno sotto il profilo dell’interpello giusta l’art. 56 CPC essendo stata prospettata la possibilità di una riassegnazione dei ruoli di parte attrice e convenuta. Sicché, anche al riguardo la critica si rivela infondata con conseguente conferma della decisione impugnata.”
“Im vorliegenden Fall wies die Vorinstanz den Rechtsöffnungsrichter in Beachtung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) an, der Beschwerdegegnerin Frist anzusetzen, um die Partei- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen und alsdann über das Rechtsöffnungsbegehren zu entscheiden.”
“Auf die vorinstanzliche Erwägung, wonach sich aus der Klagebegründung ergebe, dass es sich beim Zusatz "AG" (welcher der Firma der Zweigniederlassung hinzugefügt wurde) um ein offensichtliches Verse- hen handeln müsse (Urk. 2 S. 4), geht die Beklagte in der Berufung nicht ansatz- weise ein. Aufgrund der korrigierten Klagebewilligung, des Schreibens des Frie- densrichteramtes und der Klagebegründung stand entgegen der Auffassung der Beklagten zweifelsfrei fest, dass sich die Klage gegen die A._____ Schweiz AG richtet und war jede Gefahr der Verwechslung ausgeschlossen. Dass die Korrek- tur der Klagebewilligung nach der am tt.mm.2020 erfolgten Löschung der Zweig- niederlassung im Handelsregister erfolgte (Urk. 7/21/75), ist nicht von Belang. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund und aufgrund der bundesgerichtli- chen Rechtsprechung, wonach bei Aufführung der Zweigniederlassung im Rubrum keine Zweifel über die Identität der Partei (Hauptunternehmung) beste- hen könne, das Rubrum entsprechend berichtigte, kann darin weder eine Verlet- zung von Art. 60 ZPO (in Verbindung mit Art. 56 ZPO) noch von Art. 83 Abs. 4 ZPO gesehen werden. Irrelevant ist, ob es dem klägerischen Rechtsvertreter frü- her möglich gewesen wäre, die Korrektur der Klagebewilligung zu veranlassen (Urk. 1 S. 5 f. Rz 18), und ihm hätte bekannt sein müssen, dass im Rubrum die Hauptniederlassung und nicht die Zweigniederlassung aufzuführen ist (Urk. 1 S. 6 Rz 19). Die vermeintlichen Unklarheiten wurden aufgrund der Einrede der Beklag- ten im Stadium der Prüfung der Prozessvoraussetzungen beseitigt und die bun- desgerichtliche Rechtsprechung greift genau in dem Fall, in dem die Zweignieder- lassung im Rubrum aufgeführt wird, und zwar unabhängig davon, aus welchen Gründen dies geschah. Die Berufung erweist insoweit unbegründet. - 9 -”
Bei einem doppelten Schriftenwechsel, gefolgt von beiderseitigem Verzicht auf eine Hauptverhandlung, kann die gerichtliche Frage‑/Hinweispflicht nach Art. 56 ZPO mangels Hauptverhandlung nicht mehr zur Anwendung kommen. In einem solchen Verfahrensablauf des vereinfachten Verfahrens ist eine verstärkte Fragepflicht nicht zu erwarten.
“Der Verweis auf das vereinfachte Verfahren und die dort erhöhte gerichtliche Fragepflicht ist nicht zielführend. Bei Rechtsanwälten ist auch im vereinfachten Verfahren die gerichtliche Fragepflicht eingeschränkt. Zudem führte die Vorinstanz einen doppelten Schriftenwechsel durch, was im vereinfachten Verfahren zwar ungewöhnlich, aber bei komplexen Streitigkeiten (mit vertretenen Parteien) möglich ist und hier angemessen erscheint. Der Berufungskläger opponierte dagegen auch nicht. Schliesslich – und das ist wesentlich – verzichteten beide Parteien nach dem zweiten Schriftenwechsel vorbehältlich einer Beweisabnahme auf eine Hauptverhandlung. Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte. Daran ändern auch die Vorbringen in der Berufung nichts, die Vorinstanz habe Art. 247 Abs. 1 ZPO und Art. 56 ZPO verletzt, weil sie auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag hätte hinweisen müssen. Das vereinfachte Verfahren vor Vorinstanz mit einem doppelten Schriftenwechsel und einem nachfolgenden Verzicht auf eine Hauptverhandlung schliesst die Anwendung von Art. 247 Abs. 1 ZPO, also die gerichtliche Frage- beziehungsweise Hinweispflicht auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag geradezu aus. Der vorliegende Verfahrensablauf ist mehr mit dem ordentlichen Verfahren nach Art. 219 ff. ZPO vergleichbar. Dort ist – abgesehen von Art. 56 ZPO – keine verstärkte Fragepflicht normiert, und die Parteien haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 229 ZPO (lediglich) zweimal die Möglichkeit, sich zu äussern, was auch für das vereinfachte Verfahren gilt. Demnach könnte hier auch die (normale) gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO unabhängig von ihrer Tragweite bei vertretenen Parteien nicht zum Tragen kommen, weil die Parteien (nach einem doppelten Schriftenwechsel) auf eine Hauptverhandlung verzichteten.”
Nach der zitierten Entscheidung (HC 2024/200) hatte das Gericht in der konkreten Sache nicht die Pflicht, eine anwaltlich vertretene Partei nach Art. 56 Abs. 1 ZPO zu interpellieren oder gemäss Art. 132 ZPO eine Frist zur Präzisierung/Ergänzung zu setzen; die nicht bezifferte Forderung wurde daher als irrecevable behandelt.
“1 CC, l’appelant a retiré ses conclusions VI à IX tendant à la fixation de l’entretien convenable des enfants et au paiement de leur contribution d’entretien par l’intimée et celle-ci a retiré ses conclusions VIII et IX tendant au versement d’une contribution d’entretien pour ses enfants. Seule demeurait dès lors la conclusion X de l’intimée tendant au versement par l’appelant en sa faveur d’une contribution d’entretien d’un montant « à dire de justice ». Toutefois, l’intimée n'a à aucun moment, chiffré sa conclusion en paiement d'une contribution. D’ailleurs, dans ses déterminations, elle ne prétend pas qu'il lui était impossible de chiffrer le montant de cette conclusion en paiement et ne fournit du reste aucune explication à ce propos. Au demeurant, à supposer que l'intimée était dans l'impossibilité de chiffrer d'entrée de cause sa conclusion en paiement, ce qu'elle ne soutient même pas, la prétention devait être chiffrée une fois les preuves administrées, ce que l’intimée, représentée par un avocat, ne pouvait ignorer. A cet égard, le premier juge n'avait pas le devoir d'interpeller l'intimée (art. 56 al. 1 CPC), assistée d'un avocat, ni celui de fixer un délai selon l'art. 132 CPC. La conclusion de l’intimée en paiement d’une contribution d’entretien en sa faveur prise devant le premier juge était dès lors irrecevable. Comme exposé précédemment (cf. supra consid. 2.2.1), en ce qui concerne les questions relatives aux époux, en particulier la contribution d’entretien (Tappy, CR-CPC, nn. 5 ss ad art. 272 CPC), le principe de disposition s’applique à l’objet du litige. Le juge est ainsi lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l’une ni plus, ni autre chose que ce qu’elle demande, ni moins que ce que l’autre reconnaît lui devoir (TF 5A_361/2011 précité consid. 5.3.1). Compte tenu de ces éléments, la conclusion en paiement d'une contribution d'entretien en faveur de l’intimée aurait dû être déclarée irrecevable. Il n'y a dès lors pas lieu d’examiner si la présidente a bien calculé le montant de cette contribution, compte tenu de l’irrecevabilité de la conclusion. 6. Aux termes de l’art.”
“1 CC, l’appelant a retiré ses conclusions VI à IX tendant à la fixation de l’entretien convenable des enfants et au paiement de leur contribution d’entretien par l’intimée et celle-ci a retiré ses conclusions VIII et IX tendant au versement d’une contribution d’entretien pour ses enfants. Seule demeurait dès lors la conclusion X de l’intimée tendant au versement par l’appelant en sa faveur d’une contribution d’entretien d’un montant « à dire de justice ». Toutefois, l’intimée n'a à aucun moment, chiffré sa conclusion en paiement d'une contribution. D’ailleurs, dans ses déterminations, elle ne prétend pas qu'il lui était impossible de chiffrer le montant de cette conclusion en paiement et ne fournit du reste aucune explication à ce propos. Au demeurant, à supposer que l'intimée était dans l'impossibilité de chiffrer d'entrée de cause sa conclusion en paiement, ce qu'elle ne soutient même pas, la prétention devait être chiffrée une fois les preuves administrées, ce que l’intimée, représentée par un avocat, ne pouvait ignorer. A cet égard, le premier juge n'avait pas le devoir d'interpeller l'intimée (art. 56 al. 1 CPC), assistée d'un avocat, ni celui de fixer un délai selon l'art. 132 CPC. La conclusion de l’intimée en paiement d’une contribution d’entretien en sa faveur prise devant le premier juge était dès lors irrecevable. Comme exposé précédemment (cf. supra consid. 2.2.1), en ce qui concerne les questions relatives aux époux, en particulier la contribution d’entretien (Tappy, CR-CPC, nn. 5 ss ad art. 272 CPC), le principe de disposition s’applique à l’objet du litige. Le juge est ainsi lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l’une ni plus, ni autre chose que ce qu’elle demande, ni moins que ce que l’autre reconnaît lui devoir (TF 5A_361/2011 précité consid. 5.3.1). Compte tenu de ces éléments, la conclusion en paiement d'une contribution d'entretien en faveur de l’intimée aurait dû être déclarée irrecevable. Il n'y a dès lors pas lieu d’examiner si la présidente a bien calculé le montant de cette contribution, compte tenu de l’irrecevabilité de la conclusion. 6. Aux termes de l’art.”
Bei unklaren oder unvollständigen Vorbringen kann das Gericht nach Art. 56 ZPO zur Klarstellung und Ergänzung auffordern. Vor allem in der Berufung muss ein Gesuchsteller seine finanzielle Lage konkret aktualisieren und nachweisen; für die Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege ist eine neue, motivierte Anfrage erforderlich. Ein Hinweis in einer Kostenvorschussverfügung entbindet nicht von der Pflicht, die Berufungsanträge klar vorzubringen. Liegen die erforderlichen Belege bereits vor, kann eine gesonderte Fristansetzung entbehrlich sein.
“Le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus (art. 119 al. 2 ab initio CPC). L’assistance judiciaire doit faire l’objet d’une nouvelle requête pour la procédure de recours (art. 119 al. 5 CPC). Applicable à la procédure portant sur l'octroi ou le refus de l'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il appartient à la partie requérante de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Un simple renvoi à la décision d'assistance judiciaire de première instance ne suffit pas (TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in RSPC 2017 p. 522). S'agissant de la condition de l'indigence, le requérant doit au contraire actualiser sa situation financière afin de démontrer que les conditions de l'art. 117 CPC sont toujours remplies devant la Cour d'appel (TF 5A_328/2016 du 30 janvier 2017 consid. 4.3). L’application de l’art. 56 CPC et du principe de la bonne foi n’est pas justifiée dans le cas d’un justiciable assisté d’un avocat (TF 5A_503/2017 du 15 août 2017 consid. 2.3 ; Juge unique CACI 26 juillet 2024/343 consid. 6.2). 5.3.3 En l’espèce, l’avocate de l’intimé a produit une liste de ses opérations au tarif de 180 fr./heure, applicable en matière d’assistance judiciaire. L’intéressé n’a cependant fourni aucun formulaire ni pièces justificatives alors qu’il lui appartenait de déposer une demande d’assistance judiciaire dûment motivée. La liste des opérations produite ne saurait pallier cette omission. Il en va de même du fait que l’intimé dispose de l’assistance judiciaire pour la procédure de première instance dès lors qu’une nouvelle requête était nécessaire en appel. Aussi, pour le cas où la liste en question vaut requête au sens de l’art. 119 al. 5 CPC, elle doit être rejetée faute d’être motivée. 5.4 5.4.1 Les frais, lesquels comprennent les frais judiciaires et les dépens, sont en principe mis à la charge de la partie qui succombe (art.”
“Nach dem Gesagten kann keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz den Sinn von Art. 56 ZPO verkennt, wenn sie erklärt, dass der Beschwerdeführer seine Berufungsanträge ungeachtet des Hinweises in der Kostenvorschussverfügung (s. Sachverhalt Bst. C”
“bekomme und es ihr unmöglich sei, die geforderten Beträge zu be- zahlen (act. 12). Sie legt eine entsprechende Rentenbescheinigung bei (act. 13). Damit stellt sie sinngemäss ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorinstanzliche Verfahren. Angesichts dieser Ausführungen ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bereits vor Vorinstanz ein solches sinngemässes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellte, indem sie vorbrachte, dass ihre kleine Rente von Euro 660 gerade so zum Leben reiche (act. 1). Vor diesem Hintergrund müsste die Vorinstanz der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 56 ZPO nun Frist ansetzen und sie zur Einreichung von Bele- gen zu ihrer finanziellen Situation auffordern. Da die Beschwerdeführerin zusam- men mit ihrer Beschwerde eine entsprechende Rentenbescheinigung einreichte (act. 13), erübrigt sich indes eine solche Fristansetzung. Wie die Rentenbeschei- nigung belegt, ist die Beschwerdeführerin mittellos. Zudem war ihr Begehren um Protokollierung der Ausschlagung nicht aussichtslos (vgl. Art. 117 ZPO), weshalb das (sinngemässe) Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unent- geltliche Rechtspflege für das vorinstanzliche Verfahren gutzuheissen ist . Damit sind die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zwar der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einst- weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.”
Zweck der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ist, dass eine Partei wegen Unbeholfenheit nicht ihres Rechts verlustig gehen soll; das Gericht soll bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen durch gezielte Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung geben. Der Umfang des Eingriffs bemisst sich nach den Umständen des Einzelfalls, namentlich nach der Unbeholfenheit der betroffenen Partei. Die Fragepflicht darf nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen, darf keine Partei einseitig bevorzugen und ist bei anwaltlicher Vertretung in der Regel weniger weitreichend.
“Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll; das Gericht soll bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen können. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteil 4A_78/2014, 4A_80/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3 mit zahlreichen Hinweisen; vgl. auch Urteile 4A_556/2021 vom 21. März 2022 E. 4.1; 4A_446/2020 vom 8. März 2021 E. 7.3.1; 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1, nicht publ. in: BGE 142 III 102; 4A_78/2014, 4A_80/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3).”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Grundsätzlich tragen die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die gerichtliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteil 4A_556/2021 vom 21. März 2022 E. 4.1).”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die gerichtliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteil 4A_556/2021 vom 21. März 2022 E. 4.1).”
“Die gerichtliche Frage- und Aufklärungspflicht soll insbesondere verhindern, dass juristische Laien durch ihre Unkenntnis um ihr Recht gebracht werden und somit diejenigen Personen unterstützen, die möglicherweise vor Gericht nicht recht wissen, worauf es eigentlich ankommt und Dinge vortragen, die für das Prozessergebnis unwesentlich sind, dafür dann aber Wesentliches ausser Acht lassen. Der gerichtlichen Fragepflicht kommt insoweit eine kompensatorische Funktion zu, indem sie die hohen Anforderungen, welche der Verhandlungsgrundsatz an die Parteien stellt, ausgleichen soll. Die richterliche Fragepflicht besteht grundsätzlich auch dann, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind, wobei die richterliche Frage- und Aufklärungspflicht diesfalls eine geringere Rolle spielt. Ist nur eine der Parteien anwaltlich verbeiständet, ist an die Prozesshandlungen beider Parteien ein vergleichbar grosszügiger Massstab anzulegen. Die gerichtliche Fragepflicht darf indessen nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen. Die relevanten Tatsachen müssen zunächst von den Parteien selbst vorgebracht werden, damit die richterliche Fragepflicht überhaupt zum Tragen kommt. Das Gericht darf die Parteien demnach nicht unter Anrufung von Art. 56 ZPO auf Tatsachen aufmerksam machen, die von diesen gar nicht behauptet worden sind (vgl. Myriam A. Gehri, BSK ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 56 N 2 ff.).”
Im Verfahren über unentgeltliche Rechtspflege gilt die maxime inquisitoire; daraus wird für das Gericht eine Interpellationspflicht nach Art. 56 ZPO abgeleitet. Diese Pflicht besteht insbesondere gegenüber nicht vertretenen und juridisch unerfahrenen Gesuchstellern, damit unklare oder unvollständige Anträge ergänzt werden können. Die Interpellationspflicht wird jedoch durch die prozessuale Mitwirkungspflicht der Parteien begrenzt: Der Gesuchsteller hat seine Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie die erforderlichen Beweismittel substantiiert darzulegen und Belege beizubringen. Bei vertretenen oder sonst erfahrenen Parteien ist die Mitwirkungspflicht erhöht; das Gericht muss fehlende Kooperation oder unzureichende Begründung nicht kompensieren und ist nicht verpflichtet, stets Fristen zur Vervollständigung zu gewähren.
“2 CPC, le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Aux termes de l'art. 7 al. 1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. 3.1.2. Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du Tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 3.2. En l'espèce, le recourant critique la manière donc le budget de son ménage a été calculé par l'autorité de première instance. Il fait valoir qu'il a complété le formulaire de demande d'assistance juridique sur internet, mais que certains postes qu'il y avait inscrits n'apparaissent pas sur la version du formulaire qu'il a ensuite imprimé sur papier pour l'envoyer à l'autorité compétente. Il est vrai que l'on remarque rapidement, en lisant le formulaire de requête d'assistance juridique rempli par le recourant, que les renseignements indiqués dans l'une des cases sont tronqués. Dans la mesure où le recourant agissait en personne et que certaines informations étaient manquantes, l'autorité de première instance aurait dû l'interpeller pour qu'il complète sa demande, conformément aux règles rappelées ci-dessus.”
“La situation économique existant au moment du dépôt de la requête est déterminante (ATF 135 I 221 consid. 5.1; arrêt du Tribunal fédéral 4D_19/2016 du 11 avril 2016 consid. 4.1). 2.1.2. D'après l'art. 119 al. 2 CPC, le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Aux termes de l'art. 7 al. 1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. 2.1.3. Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 2.2. En l'espèce, la recourante expose qu'elle s'est trouvée dans un contexte éprouvant en raison de sa grossesse et la naissance de son enfant, de sorte qu'elle aurait rencontré des difficultés à réunir les documents sollicités. Dès lors que ces allégations constituent des faits nouveaux, ceux-ci sont irrecevables, de même que le certificat d'accouchement produit par la recourante.”
“Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable. Elle est néanmoins limitée par le devoir de collaborer des parties résultant notamment des dispositions susmentionnées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 2.2. En l'espèce, le greffe de l'Assistance juridique a interpellé le recourant à deux reprises afin qu'il fournisse divers renseignements et justificatifs relatifs à sa situation financière. Le recourant a toujours donné suite à ces demandes dans les délais qui lui ont été impartis, en fournissant la plupart des éléments requis.”
“L’octroi de l’assistance judiciaire n’est pas justifié lorsque la part disponible permet d’amortir les frais judiciaires et d’avocat en une année au plus, pour les procès relativement simples, et en deux ans pour les autres (ATF 141 III 369 consid. 4.1 ; ATF 135 I 221 consid. 5.1 ; TF 4A_411/2018 du 7 décembre 2018 consid. 4). 3.2.2 Applicable à la procédure portant sur l’octroi ou le refus de l’assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu’elle entend solliciter le bénéfice de l’assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s’agissant des conditions d’octroi de l’art. 117 CPC et d’apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l’art. 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l’affaire et les moyens de preuve qu’il entend invoquer. Il est admis que le devoir d’interpellation du juge (cf. art. 56 CPC) n’exige pas de lui qu’il compense le manque de collaboration qu’on peut raisonnablement attendre des parties pour l’établissement des faits, ni qu’il pallie leurs éventuelles erreurs procédurales. Le plaideur assisté d’un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l’octroi de l’assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que dites conditions sont remplies. Le juge n’a, de ce fait, pas l’obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d’assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue suisse de procédure civile [RSPC] 2017 p. 522 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4.3, in RSPC 2017 p. 520 ; TF 5A_380/2015 du 1er juillet 2015 consid. 3.2.2, in RSPC 2015 p. 494). Lorsque le requérant assisté ne satisfait pas suffisamment à ses incombances, la requête peut être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (TF 5A_300/2019 du 23 juillet 2019 consid.”
“L'autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire de recherches approfondies pour établir les faits ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits. Elle ne doit le faire que sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire. Il appartient en outre à cette dernière de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid 3.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_480/2022 du 29 novembre 2022 consid. 3.2 et 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2). 2.1.3. Une procuration doit être jointe à la demande si celle-ci est déposée par l’intermédiaire d’un représentant au sens de l’art.”
Bei unklarer oder unvollständiger Bezifferung hat das Gericht nach Art. 56 ZPO die Partei zur Klarstellung bzw. Ergänzung aufzufordern; in der Praxis kann es dabei androhen, andernfalls den Streitwert selbst festzusetzen oder zu schätzen. Die Reichweite der Fragepflicht hängt von den konkreten Umständen ab. Soweit die Klägerin eine unbezifferte Forderung erhebt, muss sie in der Klageschrift darlegen, weshalb eine Bezifferung nicht möglich bzw. unzumutbar ist; unterbleibt diese Darlegung, ist auf die bewusst nicht bezifferte Klage nicht einzutreten — und zwar ohne vorgängige Ausübung der Fragepflicht nach Art. 56 ZPO bzw. Ansetzung einer Nachfrist.
“Die Grundgebühr kann unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichtes und der Schwierigkeit des Falles ermässigt oder erhöht werden (§ 4 Abs. 2 GebV). Angesichts der Kann-Vorschrift ist eine Reduktion oder Erhöhung somit dem Ermessen des Gerichtes anheimgestellt. Die Vorinstanz erliess sieben Verfügungen. Dies ist im vereinfachten Verfahren, welches sich durch eine einfa- chere Form und einen beschleunigten Ablauf mit weitgehender Mündlichkeit aus- zeichnet, in der Tat überdurchschnittlich (act. 41 S. 8). Inwiefern mindestens drei dieser Verfügungen – gemäss dem Kläger die Anordnungen zum Streitwert / Kos- tenvorschuss und die Nachfrist zur Stellungnahme – überflüssig gewesen sein sollten, ist nicht ersichtlich (act. 39 S. 3). Vorab ist festzuhalten, dass die Prozess- leitung der Verfahrensleitung obliegt. Wie erwogen liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor. Art. 221 Abs. 1 lit. c und Art. 244 Abs. 1 lit. d ZPO verpflichten den Kläger zur Angabe des Streitwertes in der Klage. Unterlässt er dies, ist er in An- wendung von Art. 56 ZPO zur Nachreichung der fehlenden Angaben aufzufordern unter der Androhung, dass widrigenfalls das Gericht den Streitwert festsetzt bzw. schätzt (ZK ZPO-Stein-Wigger,”
“, CPC), puis, une fois administrées les preuves ou obtenues les informations nécessaires à cet effet, de chiffrer ses conclusions dès qu'il est en état de le faire (art. 85 al. 2, 1re phr., CPC) 4.1.2.2 L'exigence de l'indication d'une valeur minimale s'explique par le fait qu'un certain nombre de questions procédurales, qui doivent être résolues en début de procès, sont dépendantes de la valeur litigieuse, comme la compétence matérielle, le montant de l'avance de frais ou le type de procédure applicable (Message du Conseil fédéral du 28 juin 2006 in FF 2006 6841, p. 6900 ; Heinzmann, La procédure simplifiée, une émanation du procès civil social, thèse d'habilitation Fribourg, Zurich/Bâle/Genève 2018, n. 186 p. 114 s.). Selon certains auteurs, le demandeur peut cependant y renoncer lorsque la compétence, l'avance de frais ou le type de procédure ne dépendent pas de la valeur litigieuse (Dorschner, Basler Kommentar, ZPO, 3e éd., Bâle 2017, n. 9 ad art. 85 CPC ; question laissée ouverte in : TF 4A_502/2019 du 15 juin 2020 consid. 5.1.1). Le devoir d'interpellation (art. 56 CPC) impose au juge d'inviter la partie requérante à préciser des conclusions imprécises ou contradictoires (TF 4A_584/2017 du 9 janvier 2019 consid. 10.5 ; TF 4A_373/2018 du 13 mars 2019 consid. 2.3). La portée de ce devoir dépend des circonstances du cas particulier, notamment de l'inaptitude de la partie concernée ou à l'inverse de la présence d'un représentant professionnel (TF 4A_235/2016 du 7 mars 2017 consid. 2.4 ; Heinzmann, Petit commentaire CPC [cité ci-après : PC CPC], 2021, n. 16 ad art. 84 CPC). Selon la jurisprudence de la Cour de céans en matière de demande en paiement non chiffrée, dans les cas où le demandeur se trouve effectivement dans l'impossibilité de chiffrer ses prétentions, le défaut d'indication d'une valeur litigieuse minimale n'entraîne pas l'irrecevabilité de l'acte, mais le tribunal doit soit déterminer lui-même cette valeur, soit interpeller le demandeur à ce sujet (CACI 1er avril 2021/162, JdT 2021 III 161 consid. 3.2 ; CACI 13 novembre 2012/524, JdT 2012 III 230 consid.”
“1 ZPO hat insbesondere dort zu gelten, wo erst das Beweisverfahren die Grundlage der Bezifferung der Forderung abgibt; hier ist dem Kläger zu gestatten, die Präzisierung erst nach Abschluss des Beweisverfahrens vorzunehmen (BGE 140 III 409 E. 4.3.1). Beruft sich die klagende Partei auf eine Ausnahme von der Bezifferungspflicht, hat sie bereits in der Klageschrift aufzuzeigen, dass die Bedingungen nach Art. 85 Abs. 1 ZPO für eine unbezifferte Forderungsklage erfüllt sind. Dabei genügt ein blosser Hinweis auf fehlende Informationen nicht. Vielmehr muss die Klägerin bereits in der Klageschrift konkret darlegen, weshalb es ihr aus objektiven Gründen unmöglich oder wenigstens unzumutbar ist, die Klageforderung zu beziffern. Ansonsten ist der diesbezüglichen Darlegungspflicht nicht Genüge getan (BGE 140 III 409 E. 4.3.2; Urteil BGer 4A_581/2021 vom 3. Mai 2022 E. 3.8). Tut die Klägerin die Voraussetzungen für die Erhebung einer unbezifferten Forderungsklage nicht dar, ist auf eine bewusst nicht bezifferte Klage nicht einzutreten, und zwar ohne vorgängige Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und ohne Ansetzung einer Nachfrist nach Art. 132 ZPO; Urteil BGer 4A_581/2021 vom 3. Mai 2022 E. 4). Auch die Berufungsschrift hat Rechtsmittelanträge zu enthalten. Bei einer auf Geldleistung gerichteten Forderung ist eine Bezifferung erforderlich, und zwar im Berufungsantrag beziehungsweise in den Rechtsbegehren selber und nicht bloss in der Berufungsbegründung. Werden diese Anforderungen nicht eingehalten, so fehlt es an einer Zulässigkeitsvoraussetzung. Eine Nachfrist gemäss Art. 132 ZPO darf nicht angesetzt werden. Beschränkt sich der Berufungskläger darauf, die Festsetzung "angemessener" Beiträge zu verlangen, wird auf die Berufung nicht eingetreten (BGE 137 III 617 E. 6.4). Der Mieter, der in einem Verfahren um Anfechtung des Anfangsmietzinses seine Forderung nicht beziffert, mit der Begründung, die zulässige Miete müsse mittels einer Ertragsberechnung bestimmt werden, muss seine Rechtsbegehren in der Urteilsverhandlung, nach Instruktion der Angelegenheit präzisieren. Die soziale Untersuchungsmaxime gelangt bei ungehörig abgefassten Rechtsbegehren nicht zur Anwendung.”
Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen hat das Gericht eine Pflicht gemäss Art. 56 ZPO, den Parteien durch konkrete Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Die Pflicht dient der materiell-sachgerechten Entscheidung und der Wahrheitsfindung und hat eine kompensatorische Funktion gegenüber prozessualen Nachteilen insbesondere für rechtsunkundige Parteien. (Die Grenzen dieses Instruments — etwa dass das Gericht die Parteien nicht dazu befähigen darf, neue Fälle zu konstruieren oder sie bei der Fallgestaltung zu unterstützen — ergeben sich aus der zitierten Rechtsprechung.)
“Es trifft in casu zwar zu, dass im vorliegenden Verfahren die Verhandlungsmaxime zur Anwendung kommt. Der Beschwerdeführer übersieht mit seiner Argumentation aber offensichtlich die hier ebenfalls relevante gerichtliche Fragepflicht. Gemäss Art. 56 ZPO gibt das Gericht der Partei, deren Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung derselben. Es ist Aufgabe eines Gerichts für eine materiell sachgerechte Streiterledigung zu sorgen und ein Urteil zu fällen, das mit der materiellen Rechtslage übereinstimmt. Dies verwirklicht das Gericht unter anderem durch die Wahrung der gesetzlich verankerten Aufklärungs- und Fragepflicht. Dieses Instrument der Prozessleitung, das explizit als Pflicht und nicht etwa bloss als Fragerecht ausgestaltet ist, hat die Abschwächung des Verhandlungsgrundsatzes zur Folge. Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters, hat ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Durch geeignete Fragen soll das Gericht den Parteien dazu verhelfen, ihr Klagefundament bzw. das Fundament der Bestreitung vorzutragen und ihre Vorträge in die richtigen Bahnen zu lenken.”
“Dies verwirklicht das Gericht unter anderem durch die Wahrung der gesetzlich verankerten Aufklärungs- und Fragepflicht. Dieses Instrument der Prozessleitung, das explizit als Pflicht und nicht etwa bloss als Fragerecht ausgestaltet ist, hat die Abschwächung des Verhandlungsgrundsatzes zur Folge. Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters, hat ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Durch geeignete Fragen soll das Gericht den Parteien dazu verhelfen, ihr Klagefundament bzw. das Fundament der Bestreitung vorzutragen und ihre Vorträge in die richtigen Bahnen zu lenken. Es geht dabei in erster Linie um die Aufklärung des Prozessstoffes, die Vervollständigung ungenügender Behauptung und Substantiierung oder auch um die Klärung des Parteiwillens, wobei die richterliche Fragepflicht sowohl die Sachverhaltsfeststellung, als auch die Rechtsbegehren der Parteien erfasst. Art. 56 ZPO steht im Interesse der Wahrheitsfindung. Die gerichtliche Frage- und Aufklärungspflicht soll insbesondere verhindern, dass juristische Laien durch ihre Unkenntnis um ihr Recht gebracht werden und somit diejenigen Personen unterstützen, die möglicherweise vor Gericht nicht recht wissen, worauf es eigentlich ankommt und Dinge vortragen, die für das Prozessergebnis unwesentlich sind, dafür dann aber Wesentliches ausser Acht lassen. Der gerichtlichen Fragepflicht kommt insoweit eine kompensatorische Funktion zu, indem sie die hohen Anforderungen, welche der Verhandlungsgrundsatz an die Parteien stellt, ausgleichen soll. Die richterliche Fragepflicht besteht grundsätzlich auch dann, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind, wobei die richterliche Frage- und Aufklärungspflicht diesfalls eine geringere Rolle spielt. Ist nur eine der Parteien anwaltlich verbeiständet, ist an die Prozesshandlungen beider Parteien ein vergleichbar grosszügiger Massstab anzulegen. Die gerichtliche Fragepflicht darf indessen nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen.”
“Das Gericht ist grundsätzlich an die Behauptungen der Parteien gebunden. Aus dieser Bindung an die Parteibehauptungen folgt, dass das Gericht von sich aus keine über die Parteibehauptungen hinausgehenden Tatsachenermittlungen vornehmen darf. Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen oder die Grundlagen für nachträgliche Tatsachenbehauptungen aufzustellen (Verbot des Ausforschungsbeweises; BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10 m.w.H.). Es kommt auch vor, dass die Beweisabnahme Tatsachen zutage fördert, welche von keiner Partei behauptet wurden; auch die Verwertung solcher überschiessenden Beweisergebnisse ist im Geltungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes grundsätzlich unzulässig. Allerdings können überschiessende Beweisergebnisse, welche aus Sicht des Gerichts rechtserhebliche, streitige Tatsachen betreffen (Art. 150 Abs. 1 ZPO), regelmässig dazu führen, dass das Vorbringen der betroffenen Partei aus Sicht des Gerichts «offensichtlich unvollständig» im Sinne von Art. 56 ZPO sein kann. Sofern die betreffende Partei nicht ohne Weiteres selbst zu erkennen vermag, dass sie ihr Vorbringen ergänzen muss, damit eine solche Tatsache berücksichtigt wird, ist das Gericht demzufolge verpflichtet, durch Ausübung seines Fragerechts darauf hinzuwirken, dass der Partei die Notwendigkeit ergänzenden Vorbringens klar wird (Art. 56 ZPO). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll das Gericht die Parteien aber nicht auf Tatsachen aufmerksam machen dürfen, die sie nicht in Betracht gezogen haben oder ihnen helfen, den Fall besser darzulegen oder die relevanten Vorbringen zu erstatten, um den Fall zu gewinnen. Grundsätzlich sind daher auch Tatsachen, die von einer Partei behauptet und von der anderen nicht oder nicht substantiiert bestritten oder sogar zugestanden wurden, vom Gericht ohne weitere Prüfung seinem Entscheid zugrunde zu legen (BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10, 11 m.w.H.; BK ZPO-Hurni, 2012, Art. 55 N 11 m.w.H.).”
“Die Beschwerdeführerin ist rechtsunkundig und war vor der Vorinstanz nicht anwaltlich vertreten. Ihre Eingabe vom 1. Februar 2022 erscheint eindeutig als unbeholfen und weist nicht den für die Erfüllung der Behauptungs- und Sub- stantiierungslast erforderlichen Detaillierungsgrad auf (act. 1). Mangelhafte Tatsa- chenvorträge dieser Art gebieten die Anwendung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Darüber hinaus wandte sich die Beschwerdeführerin mit Ein- gabe vom 10. Februar 2022 (Datum Poststempel: 11. Februar 2022) – und damit innert der Revisionsfrist (vgl. zur Revisionsfrist act. 19 S. 5 E.3.4.2.) – erneut an die Vorinstanz. Darin bezog sie sich zwar eingangs auf ein anderes dannzumal bei der Vorinstanz ebenfalls hängiges Verfahren (Abänderungsverfahren mit Ge- schäfts-Nr. FP2100004), äusserte sich allerdings auch zum Revisionsgrund (vgl. act. 6). Bei der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 10. Februar 2022 handelt es sich damit um ein unklares Vorbringen, weshalb ihr Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung i.S.v. Art. 56 ZPO einzuräumen war. - 8 - Entsprechend hat die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. April 2022 teilweise von ihrer gerichtlichen Fragepflicht Gebrauch gemacht und der Beschwerdeführe- rin Frist angesetzt, um”
Art. 56 ZPO begründet eine richterliche Frage‑ und Aufklärungspflicht, wenn das Parteivorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist. Die Pflicht zielt auf Wahrheitsfindung und hat eine kompensatorische Funktion gegenüber unbeholfenen bzw. unvertretenden Parteien. Ihr Umfang richtet sich nach den konkreten Umständen (z. B. Schwierigkeit der Sache, berufliche Vertretung) und ist gegenüber anwaltlich vertretenen Parteien eingeschränkter. Die richterliche Fragepflicht darf nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen, noch darf sie eine Partei einseitig bevorzugen.
“Dies verwirklicht das Gericht unter anderem durch die Wahrung der gesetzlich verankerten Aufklärungs- und Fragepflicht. Dieses Instrument der Prozessleitung, das explizit als Pflicht und nicht etwa bloss als Fragerecht ausgestaltet ist, hat die Abschwächung des Verhandlungsgrundsatzes zur Folge. Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters, hat ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Durch geeignete Fragen soll das Gericht den Parteien dazu verhelfen, ihr Klagefundament bzw. das Fundament der Bestreitung vorzutragen und ihre Vorträge in die richtigen Bahnen zu lenken. Es geht dabei in erster Linie um die Aufklärung des Prozessstoffes, die Vervollständigung ungenügender Behauptung und Substantiierung oder auch um die Klärung des Parteiwillens, wobei die richterliche Fragepflicht sowohl die Sachverhaltsfeststellung, als auch die Rechtsbegehren der Parteien erfasst. Art. 56 ZPO steht im Interesse der Wahrheitsfindung. Die gerichtliche Frage- und Aufklärungspflicht soll insbesondere verhindern, dass juristische Laien durch ihre Unkenntnis um ihr Recht gebracht werden und somit diejenigen Personen unterstützen, die möglicherweise vor Gericht nicht recht wissen, worauf es eigentlich ankommt und Dinge vortragen, die für das Prozessergebnis unwesentlich sind, dafür dann aber Wesentliches ausser Acht lassen. Der gerichtlichen Fragepflicht kommt insoweit eine kompensatorische Funktion zu, indem sie die hohen Anforderungen, welche der Verhandlungsgrundsatz an die Parteien stellt, ausgleichen soll. Die richterliche Fragepflicht besteht grundsätzlich auch dann, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind, wobei die richterliche Frage- und Aufklärungspflicht diesfalls eine geringere Rolle spielt. Ist nur eine der Parteien anwaltlich verbeiständet, ist an die Prozesshandlungen beider Parteien ein vergleichbar grosszügiger Massstab anzulegen. Die gerichtliche Fragepflicht darf indessen nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen.”
“Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen oder die Grundlagen für nachträgliche Tatsachenbehauptungen aufzustellen (Verbot des Ausforschungsbeweises; BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10 m.w.H.). Es kommt auch vor, dass die Beweisabnahme Tatsachen zutage fördert, welche von keiner Partei behauptet wurden; auch die Verwertung solcher überschiessenden Beweisergebnisse ist im Geltungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes grundsätzlich unzulässig. Allerdings können überschiessende Beweisergebnisse, welche aus Sicht des Gerichts rechtserhebliche, streitige Tatsachen betreffen (Art. 150 Abs. 1 ZPO), regelmässig dazu führen, dass das Vorbringen der betroffenen Partei aus Sicht des Gerichts «offensichtlich unvollständig» im Sinne von Art. 56 ZPO sein kann. Sofern die betreffende Partei nicht ohne Weiteres selbst zu erkennen vermag, dass sie ihr Vorbringen ergänzen muss, damit eine solche Tatsache berücksichtigt wird, ist das Gericht demzufolge verpflichtet, durch Ausübung seines Fragerechts darauf hinzuwirken, dass der Partei die Notwendigkeit ergänzenden Vorbringens klar wird (Art. 56 ZPO). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll das Gericht die Parteien aber nicht auf Tatsachen aufmerksam machen dürfen, die sie nicht in Betracht gezogen haben oder ihnen helfen, den Fall besser darzulegen oder die relevanten Vorbringen zu erstatten, um den Fall zu gewinnen. Grundsätzlich sind daher auch Tatsachen, die von einer Partei behauptet und von der anderen nicht oder nicht substantiiert bestritten oder sogar zugestanden wurden, vom Gericht ohne weitere Prüfung seinem Entscheid zugrunde zu legen (BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10, 11 m.w.H.; BK ZPO-Hurni, 2012, Art. 55 N 11 m.w.H.).”
“Bezogen auf den vorliegenden Fall bedeutet dies einerseits, dass die Vorinstanz nicht von sich aus das Bestehen eines Ausbildungsverhältnisses bei der Berufungsklägerin hätte in Frage stellen dürfen, sondern sie hätte aufgrund der Anerkennung dieses klägerischen Sachvortrages durch den Berufungsbeklagten von einem bestehenden Ausbildungsverhältnis bei der Berufungsklägerin ausgehen müssen. Andererseits folgt aus der Verhandlungsmaxime, dass die Vorinstanz keineswegs verpflichtet gewesen ist, von sich aus eine amtliche Erkundigung bei D. einzuholen, um den Sachverhaltsvortrag der Berufungsklägerin zu vervollständigen bzw. zu klären. Anders wäre allenfalls zu entscheiden gewesen, wenn die Berufungsklägerin einen Beweisantrag auf Einholung einer amtlichen Erkundigung bei D. gestellt hätte. Mit ihrer Verfügung vom 21. Dezember 2023 (oben lit. C) hat die Vorinstanz in Verletzung der Dispositions- und Verhandlungsmaxime das unbestritten gebliebene Bestehen eines Ausbildungsverhältnisses bei der Berufungsklägerin hinterfragt. Zudem hat sie in gesetzeswidriger, überschiessender Ausübung ihres gerichtlichen Fragerechts der Berufungsklägerin die Möglichkeit zur Vervollständigung ihres Sachvortrages eingeräumt. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO darf jedoch keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen, insbesondere bei anwaltlich vertretenen Parteien (BGer 4A_259/2023 vom 4. Oktober 2023 E. 3.1.2; 4A_556/2021 vom 21. März 2022 E. 4.1 m.w.H.; BGE 133 Ia 84 E. 3d; BSK ZPO-Gehri, 3. Aufl., 2017, Art. 56 N 3). Ebensowenig ist der Richter dazu verpflichtet, die Parteien auf den entscheidrelevanten Sachverhalt hinzuweisen (BGE 108 Ia 293 E. 4c; BSK ZPO-Gehri, 3. Aufl., 2017, Art. 56 N 12 m.w.H.). Der Berufungsbeklagte hätte sich in seiner Duplik vom 21. Dezember 2023 zur zuvor eingereichten Lohnabrechnung für November 2023 der Berufungsklägerin äussern können und ein bestehendes Ausbildungsverhältnis bestreiten können, was er nicht getan hat. Infolgedessen hätte die Vorinstanz davon absehen müssen, der Berufungsklägerin eine Frist zur Stellungnahme und Ergänzung ihres Sachvortrags respektive zur Einreichung eines neuen Ausbildungsverhältnisses einzuräumen.”
“2 La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). Elle s'applique, sans égard à la valeur litigieuse, dans les litiges visés à l'art. 243 al. 2 CPC. L'énumération prévue à l'art. 243 al. 2 CPC est en principe exhaustive. En particulier, le législateur n'a pas voulu prévoir l'application de la procédure simplifiée aux litiges entre consommateurs et fournisseurs de biens et de services sans limite de valeur litigieuse (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 20 ad art. 243 CPC) La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant un devoir d'interpellation accru (art. 56 CPC): il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid.”
“Es gilt ein durch die umfassende Mitwirkungsobliegenheit eingeschränkter Untersuchungsgrundsatz. Die gesuchstellende Partei hat ihr Gesuch zu begrün- den und ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend, klar und gründlich offenzulegen sowie möglichst zu belegen (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Dem- gegenüber hat das Gericht gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) unbeholfene Rechtsuchende auf die Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs benötigt, und ist das Gericht verpflichtet, Unsicher- heiten oder Unklarheiten aufzuklären und gegebenenfalls bei der gesuchstellen- den Partei nachzufragen (Art. 56 ZPO). Die Verletzung der Mitwirkungspflicht führt zur Abweisung des Gesuchs (BGer 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013 E. 4.3.1 f.; OGer ZH RU130042 vom 10. Juli 2013 E. 3.4.3; BGE 149 III 67 E. 11.4.1).”
Das Gericht hat nach Art. 56 ZPO insbesondere gegenüber nicht beistandeten bzw. rechtlich unerfahrenen Parteien die Pflicht, auf unvollständige Angaben hinzuweisen und zur Ergänzung aufzufordern. Dies gilt insbesondere auch, wenn die vorgelegten Angaben für die Beurteilung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege lückenhaft sind: Der Richter hat die nicht beistandete Partei bzw. die nicht beistandete Person über die Voraussetzungen und die erforderlichen Unterlagen zu informieren und zur Ergänzung aufzufordern. Wird trotz solcher Aufforderung die für die Feststellung der finanziellen Verhältnisse erforderliche Mitwirkung nicht erbracht, kann das Gesuch abgewiesen werden.
“La jurisprudence ne se satisfait de la vraisemblance de l’indigence que lorsque le requérant a pris toutes les mesures qu’on pouvait raisonnablement attendre de lui pour établir sa situation économique (ATF 104 Ia 323 consid. 2b ; TF 5A_181/2019 du 27 mai 2019 consid. 3.1.2 ; TF 5D_114/2012 du 4 octobre 2012 consid. 2.3.2 et réf. cit.). En application de l'art. 97 CPC, le tribunal doit renseigner la partie non assistée d'un mandataire professionnel sur les conditions de l'octroi de l'assistance judiciaire gratuite et sur les informations requises pour pouvoir trancher cette question. Le juge doit en conséquence inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies (TF 5A_380/2015 du 1er juillet 2015 consid. 3.2.2, RSPC 2015 p. 494 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4.3, RSPC 2017 p. 520). Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées (TF 5A_380/2015 du 1er juillet 2015 consid. 3.2.2, RSPC 2015 p. 494 ; TF 4D_69/2016 du 28 novembre 2016 consid. 5.4.3 ; TF 5A_536/2016 du 19 décembre 2016 consid. 4.1.2 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4.3, RSPC 2017 p. 520 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, RSPC 2017 p. 522 ; TF 5A_44/2018 du 1er mars 2018 consid. 5.3 ; TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2). Lorsque la situation financière du requérant n’est pas établie, faute pour celui-ci d’avoir donné suite à la réquisition du juge de fournir toutes pièces utiles permettant d’établir sa situation financière actuelle – qu’il refuse de fournir les informations et documents concernant l’entier de sa situation, ou ne collabore pas activement (TF 5A_726/2014 du 2 février 2015 consid. 4.3, publié in RSPC 2015 p.311) –, il y a lieu de rejeter sa requête d’assistance judiciaire (ATF 125 IV 161 consid. 4a ; ATF 120 Ia 179 consid. 3a ; TF 5A_181/2019 du 27 mai 2019 consid.”
Unterlassene Ausübung der richterlichen Fragepflicht kann die prozessuale Beurteilung beeinflussen; Art. 56 ZPO dient jedoch nicht dazu, ungenügende oder unzureichend begründete Vorbringen bzw. Rechtsmittelbegründungen nachträglich zu heilen.
“f.; CHK-Sutter-Somm/Seiler, ZPO 60 N 2). Bei feh- lenden oder ungenügenden Behauptungen hinsichtlich der Prozessvoraussetzun- gen ist auf das Gesuch nicht einzutreten (Egli, a.a.O., S. 76), bei Letzterem sofern nicht die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) zur Anwendung gelangt.”
“S. 27 f., Ziff. III/C/2 S. 31, Ziff. III/C/2.2.1 S. 34 f., Ziff. III/C/2.2.3 S. 35 f. und Ziff. III/C/4 S. 47 der Beschwerde), ohne zu erklären, inwiefern die fraglichen Bestimmungen als Grundlage für seine Argumentation dienlich sein könnten. Dasselbe gilt für jene Passagen, in welchen er eine verfassungsrechtliche Frage aufwirft, ohne eine Verletzung zu behaupten geschweige denn detailliert darzutun, denn darin ist keine Begründung zu erkennen und das Bundesgericht prüft Verfassungsverletzungen nicht von Amtes wegen, sondern nur auf Rüge hin (E. 1.4.1.3). Ebenso unbeachtlich sind jene Rügen, mit denen der Beschwerdeführer einfache Gesetzesverletzungen (z.B. die Verletzung der Fragepflicht nach Art. 56 ZPO; Ziff. III/C/3.1.3 [ recte : 3.2.3] S. 45, Ziff. III/C/5.3 S. 48 und Ziff. III/C/5.7 S. 52 der Beschwerde) geltend macht. 1.4.2.2. Nicht einzutreten ist sodann auf die Beschwerde, soweit sich der Beschwerdeführer auf Verfassungsbestimmungen mit materiellem Gehalt beruft, denn die Verfassung entfaltet ihre Schutzwirkung grundsätzlich nur im Verhältnis zwischen Bürger und Staat. Sie haben keine unmittelbare Drittwirkung in den Beziehungen zwischen Privatpersonen, weshalb sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde, die sich gegen einen Entscheid in einer Streitigkeit zwischen Privaten richtet, grundsätzlich nicht darauf berufen kann (vgl. BGE 143 I 217 E. 5.2; 137 III 59 E. 4.1), sondern sich mit der Anwendbarkeit der hier massgeblichen Bestimmungen des ZGB befassen muss. Damit ist auf die Rügen der Verletzung von Art. 8 BV (Rechtsgleichheitsgebot; Ziff. III/C/3.1.2 [ recte : 3.2.2] S. 44 der Beschwerde), Art. 12 BV (Recht auf Hilfe in Notlagen; Ziff. III/C/6.1 S. 53 der Beschwerde) und Art.”
Bei offensichtlich unzureichender Substantiierung einer bewusst unbezifferten Forderungsklage braucht das Gericht nicht vorgängig die Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO auszuüben, bevor es wegen Unzulässigkeit nicht eintritt; dies gilt jedenfalls für anwaltlich vertretene Parteien.
“Die Zulassung der unbeziffer- ten Forderungsklage im engeren Sinne darf nicht den Weg für eine unzulässige - 13 - Beweisausforschung ebnen (vgl. hierzu B AUMANN WEY, Die unbezifferte Forde- rungsklage nach Art. 85 ZPO, 2013, N. 451 und N. 618 ff.). Schliesslich obliegt der klagenden Partei der Nachweis, dass und inwieweit eine Bezifferung unmög- lich oder unzumutbar ist. Dafür genügt nicht, wenn sie einzig unter Hinweis auf fehlende Informationen auf die an sich erforderliche Bezifferung verzichtet (BGE 140 III 409, Erw. 4.3.2). Gemäss neuster bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die klagende Partei be- reits in der Klageschrift konkret darzulegen, weshalb es ihr aus objektiven Grün- den unmöglich oder wenigstens unzumutbar ist, die Klageforderung zu beziffern (BGE 148 III 322 E. 3.8). Tut der Kläger die Voraussetzungen für die Erhebung einer unbezifferten Forderungsklage nicht dar, ist auf eine bewusst nicht bezifferte Klage nicht einzutreten, und zwar ohne vorgängige Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und ohne Ansetzung einer Nachfrist nach Art. 132 ZPO. Dies gilt jedenfalls für eine anwaltlich vertretene Partei. Es wäre zwar denk- bar, bei unzureichender Substantiierung der Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer unbezifferten Klage den angegebenen Mindestwert als geltend gemachte Klageforderung zu interpretieren. Nach dieser Ansicht dürfte kein Nichteintretens- entscheid ergehen, sondern wäre die Klage so zu behandeln, wie wenn der Klä- ger von Anfang an genau den Mindestwert verlangt hätte. Dies hat das Bundes- gericht in BGE 140 III 409 E. 4.4 indes explizit abgelehnt. In der Tat scheint eine solche "Uminterpretation" des Klagebegehrens fragwürdig, würde der klagenden Partei doch eine Art "Teilklage" aufgedrängt, die sie so nicht erhoben hat. Dem- nach ist es an der klagenden Partei, in der Klageschrift ein Eventualbegehren dergestalt zu formulieren, dass sie im Fall der Unzulässigkeit der unbezifferten Forderungsklage die Bezahlung eines genauen Betrages verlangt (BGE 148 III 322 E.”
“1 ZPO hat insbesondere dort zu gelten, wo erst das Beweisverfahren die Grundlage der Bezifferung der Forderung abgibt; hier ist dem Kläger zu gestatten, die Präzisierung erst nach Abschluss des Beweisverfahrens vorzunehmen (BGE 148 III 322 E. 4, 140 III 409 E. 4.3.1). Beruft sich die klagende Partei auf eine Ausnahme von der Bezifferungspflicht, hat sie bereits in der Klageschrift aufzuzeigen, dass die Bedingungen nach Art. 85 Abs. 1 ZPO für eine unbezifferte Forderungsklage erfüllt sind. Dabei genügt ein blosser Hinweis auf fehlende Informationen nicht. Vielmehr muss die Klägerin bereits in der Klageschrift konkret darlegen, weshalb es ihr aus objektiven Gründen unmöglich oder wenigstens unzumutbar ist, die Klageforderung zu beziffern. Ansonsten ist der diesbezüglichen Darlegungspflicht nicht Genüge getan (BGE 140 III 409 E. 4.3.2; Urteil BGer 4A_581/2021 vom 3. Mai 2022 E. 3.8). Tut die Klägerin die Voraussetzungen für die Erhebung einer unbezifferten Forderungsklage nicht dar, ist auf eine bewusst nicht bezifferte Klage nicht einzutreten, und zwar ohne vorgängige Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und ohne Ansetzung einer Nachfrist nach Art. 132 ZPO (Urteil BGer 4A_581/2021 vom 3. Mai 2022 E. 4). Dies hat auch für eine anwaltlich vertretene Partei zu gelten und ein angegebener Mindeststreitwert ist ebenfalls nicht als geltend gemachte Klageforderung zu interpretieren (BGE 140 III 409 E. 4.4). Der Mieter, der in einem Verfahren um Anfechtung des Anfangsmietzinses seine Forderung nicht beziffert, mit der Begründung, die zulässige Miete müsse mittels einer Ertragsberechnung bestimmt werden, muss seine Rechtsbegehren in der Urteilsverhandlung, nach Instruktion der Angelegenheit präzisieren. Die soziale Untersuchungsmaxime gelangt bei ungehörig abgefassten Rechtsbegehren nicht zur Anwendung. Der Richter ist daher nicht verpflichtet, den anwaltlich vertretenen Kläger auf die Unzulässigkeit seiner Rechtsbegehren auf Feststellung und auf Zahlung eines unbezifferten Betrags aufmerksam zu machen (Urteil BGer 4A_618/2017 vom 11. Januar 2018 E. 4.3.1). Auch die Berufungsschrift hat Rechtsmittelanträge zu enthalten.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Tatsachenbehauptungen zu klären; die Interpellationspflicht bezieht sich auf die Feststellung des Sachverhalts und nicht auf die Ausformulierung oder das Nachreichen unvollständiger prozessualer Schlussbegehren (etwa fehlender konkreter Beträge). Parteien bleiben selbst dafür verantwortlich, ihre Forderungen ausreichend zu begründen und, wo nötig, zu konkretisieren.
“L'appelante fait grief au Tribunal d'avoir omis de l'interpeller pour l'inviter à rectifier son écriture de réponse et de lui avoir ensuite reproché d'avoir tardivement chiffré ses conclusions en versement d'une contribution d'entretien. 2.1.1 L'action tendant au paiement d'une somme d'argent doit être chiffrée (art. 84 al. 2 CPC). L'exigence de conclusions chiffrées s'applique aussi dans le contexte de l'entretien (ATF 79 II 253 consid. 1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_871/2022 du 30 novembre 2022 consid. 2). Le Tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle que l'absence de signature ou de procuration (art. 132 al. 1 CPC). Cette disposition n'est pas applicable aux conclusions incomplètes prises dans un recours ou dans une demande (ATF 148 III 322 consid. 4; 137 III 617 consid. 6.4; arrêt du Tribunal fédéral 4A_618/217 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 – 4.4). Le Tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Le devoir d'interpellation de l'art. 56 CPC ou la maxime inquisitoire sociale se rapportent à l'établissement des faits; elle n'est pas en cause s'agissant de conclusions mal formulées (arrêt du Tribunal fédéral 4A_618/217 du 11 janvier 2018 consid. 4.3.2). Il n'appartient pas aux tribunaux de choisir, dans la motivation, quelle contribution d'entretien pourrait cas échéant être requise, lorsque ceci ne ressort pas suffisamment clairement des écritures (arrêt du Tribunal fédéral 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid. 3.2.1). 2.1.2 La demande ne peut être modifiée aux débats principaux que si les conditions fixées à l'art. 227 al. 1 CPC sont remplies et que la modification repose sur des faits ou des moyens de preuves nouveaux (art. 230 CPC). Les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont admis aux débats principaux que s'ils sont invoqués sans retard et qu'ils remplissent l'une des conditions suivantes : (a) ils sont postérieurs à l'échange d'écritures ou à la dernière audience d'instructions (novas proprement dits), (b) ils existaient avant la clôture de l'échange d'écritures ou la dernière audience d'instruction mais ne pouvaient être invoqués antérieurement bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (novas improprement dits) (art.”
“Les faits et moyens de preuve nouveaux ne sont admis aux débats principaux que s'ils sont invoqués sans retard et qu'ils remplissent l'une des conditions suivantes : (a) ils sont postérieurs à l'échange d'écritures ou à la dernière audience d'instructions (novas proprement dits), (b) ils existaient avant la clôture de l'échange d'écritures ou la dernière audience d'instruction mais ne pouvaient être invoqués antérieurement bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (novas improprement dits) (art. 229 al. 1 CPC). 2.2 En l'espèce, l'appelante n'a pas pris de conclusions chiffrées en versement d'une contribution d'entretien dans sa réponse du 30 novembre 2022. Elle a formulé de telles conclusions à hauteur de 3'361 fr. 10 dans ses plaidoiries finales tenues le 5 septembre 2023. Contrairement à ce que soutient l'appelante, le premier juge n'avait pas à l'interpeller pour lui permettre de compléter son écriture, dès lors que son omission de chiffrer ses conclusions en paiement ne constituait pas un vice de forme susceptible d'être rectifié en application de l'art. 132 CPC, ni ne relevait de l'établissement des faits permettant la mise en œuvre de l'art. 56 CPC. L'on ne saurait par ailleurs reprocher au Tribunal d'avoir fait preuve d'excès de formalisme en imputant l'omission de conclusions chiffrées à l'appelante, qui était assistée d'un avocat, dans la mesure où son écriture de réponse ne permettait pas, contrairement à ce qu'elle soutient, de déterminer le montant de la contribution d'entretien qu'elle entendait réclamer à son époux. C'est en conséquence à juste titre que le premier juge a retenu que les conclusions prises par l'appelante en versement d'une contribution d'entretien avaient été tardivement formulées. 3. L'appelante s'en prend également à la motivation subsidiaire du Tribunal, qui a, sur le fond, retenu qu'aucune contribution ne lui était due en raison de l'absence d'incidence du mariage sur sa situation financière et de la situation financière serrée de l'époux. 3.1.1 Si l'on ne peut raisonnablement attendre d'un époux qu'il pourvoie lui-même à son entretien convenable, y compris à la constitution d'une prévoyance vieillesse appropriée, son conjoint lui doit une contribution équitable (art.”
“296 al. 3 CPC) ne change rien à l'exigence de conclusions chiffrées ; en procédure d'appel, des conclusions chiffrées sont également nécessaires pour l'entretien de l'enfant (ATF 137 III 617 consid. 4.5.1 et 4.5.4 ; TF 5A_164/2019 du 20 mai 2020 consid. 4.3 ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 3). L'application du principe de la confiance impose toutefois d'interpréter les conclusions à la lumière de la motivation ; l'interdiction du formalisme excessif commande, pour sa part, de ne pas se montrer trop strict dans la formulation des conclusions si, à la lecture du mémoire, on comprend clairement ce que veut le recourant (TF 5A_496/2020 du 23 octobre 2020 consid. 1.3 ; TF 5A_1023/2018 du 8 juillet 2019 consid. 1.2), respectivement lorsque le montant réclamé ressort de la motivation de l'appel, à tout le moins mise en relation avec le dispositif de la décision attaquée (TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.3 ; TF 5A_645/2021 du 2 février 2022 consid. 3.3). Aux termes de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation par le tribunal selon l'art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours. L'autorité d'appel n'est pas davantage tenue de renvoyer l'appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 5A_779/2021 et TF 5A_787/2021 du 16 décembre 2022 consid. 4.3.1 ; TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1). Par ailleurs, des conclusions insuffisantes ne constituent pas un vice rédhibitoire au sens de l'art. 132 al. 1 CPC (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.1). 1.3 En l'espèce, l'appel a été formé en temps utile par une partie qui a un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) contre une décision finale de première instance et porte sur des conclusions patrimoniales qui, capitalisées (art.”
Hat eine Partei bereits Kenntnis davon, dass fremdsprachige Urkunden mit Übersetzung in die Amtssprache einzureichen sind, kann das Gericht es rechtfertigen, solche fremdsprachigen Unterlagen als für das Gericht nicht versteh- oder verifizierbar auszuscheiden, ohne der Partei erneut Gelegenheit zur Nachreichung der Übersetzung zu gewähren.
“Dabei schied sie zunächst die zehn fremdsprachigen (vermutungsweise in Niederländisch oder Flämisch) verfassten Unterlagen aus, da sie für das Gericht weder versteh- noch verifizierbar seien. Der Gesuchsteller, wohlwissend, dass fremdsprachige Urkunden samt Übersetzung in der Amtssprache einzureichen seien, komme bereits in diesem Punkt seiner Mitwirkungspflicht nicht nach. Die Vorinstanz stellte verbindlich fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer seit der erstinstanzlichen Verfügung vom 4. Juni 2014, mit der Entsprechendes festgehalten wurde, wusste, dass fremdsprachige Urkunden samt Übersetzung in der Amtssprache einzureichen sind. Wenn er in diesem Zusammenhang eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO rügt und meint, die Vorinstanz hätte ihm Gelegenheit zur Nachreichung der Übersetzung gewähren müssen, geht seine Rüge daher von vornherein fehl. Unbehelflich ist auch, wenn er den Hinweis auf dem Formular anruft, wonach die "vorhandenen" Unterlagen einzureichen seien, aber nicht die Rede von Übersetzungen sei. Die vorhandenen Unterlagen sind einzureichen, aber wenn sie fremdsprachig sind, mit einer Übersetzung in die Amtssprache, wie dem Beschwerdeführer bewusst war. Daran ändert der Hinweis auf dem Formular nichts. Ebensowenig vermag der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, dass die zehn fremdsprachigen Unterlagen für das Gericht weder versteh- noch verifizierbar seien, als willkürlich umzustossen, indem er bloss behauptet, die Unterlagen seien "naturgemäss sehr zahlenlastig", weshalb er davon habe ausgehen dürfen, dass das Gericht sie auch ohne Übersetzung verstehe. Es ist mithin nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die zehn fremdsprachigen Unterlagen ausschied.”
“Dabei schied sie zunächst die zehn fremdsprachigen (vermutungsweise in Niederländisch oder Flämisch) verfassten Unterlagen aus, da sie für das Gericht weder versteh- noch verifizierbar seien. Der Gesuchsteller, wohlwissend, dass fremdsprachige Urkunden samt Übersetzung in der Amtssprache einzureichen seien, komme bereits in diesem Punkt seiner Mitwirkungspflicht nicht nach. Die Vorinstanz stellte verbindlich fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer seit der erstinstanzlichen Verfügung vom 4. Juni 2014, mit der Entsprechendes festgehalten wurde, wusste, dass fremdsprachige Urkunden samt Übersetzung in der Amtssprache einzureichen sind. Wenn er in diesem Zusammenhang eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO rügt und meint, die Vorinstanz hätte ihm Gelegenheit zur Nachreichung der Übersetzung gewähren müssen, geht seine Rüge daher von vornherein fehl. Unbehelflich ist auch, wenn er den Hinweis auf dem Formular anruft, wonach die "vorhandenen" Unterlagen einzureichen seien, aber nicht die Rede von Übersetzungen sei. Die vorhandenen Unterlagen sind einzureichen, aber wenn sie fremdsprachig sind, mit einer Übersetzung in die Amtssprache, wie dem Beschwerdeführer bewusst war. Daran ändert der Hinweis auf dem Formular nichts. Ebensowenig vermag der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, dass die zehn fremdsprachigen Unterlagen für das Gericht weder versteh- noch verifizierbar seien, als willkürlich umzustossen, indem er bloss behauptet, die Unterlagen seien "naturgemäss sehr zahlenlastig", weshalb er davon habe ausgehen dürfen, dass das Gericht sie auch ohne Übersetzung verstehe. Es ist mithin nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die zehn fremdsprachigen Unterlagen ausschied.”
Wenn die Nachfrist zur Klageantwort unbenutzt verstreicht und die Sache spruchreif ist, kann das Gericht gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid ohne Hauptverhandlung fällen. Spruchreife setzt voraus, dass Klagebegehren und -begründung hinreichend substantiiert sind; fehlen Klarheit oder Vollständigkeit im Sinn von Art. 56 ZPO, fehlt es an Spruchreife.
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der kläge- rischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdar- stellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Be- gründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400; D ANIEL WILLISEGGER, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Basler Kommentar, hrsg. von Karl Spühler/Luca Tenchio/Dominik Infanger, 3. Aufl. 2017, N. 17 ff. zu Art. 223 ZPO; ERIC PAHUD, in: Schweizerische Zivilpro- zessordnung, DIKE-Kommentar, hrsg. von Alexander Brunner/Dominik Gas- ser/Ivo Schwander, 2. Aufl. 2016, N. 3 ff. zu Art. 223 ZPO). Wie bereits im Teilurteil vom 12. Oktober 2021 festgehalten, hat die Beklagte in- nert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht. In Bezug auf den Mindestwert der Klage erweist sich die Angelegenheit als spruchreif.”
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der kläge- rischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 - 5 - ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdar- stellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klage- begehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offen- sichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (D ANIEL WILLISEGGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessord- nung, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N 17 ff.; ERIC PAHUD, in: DIKE-Kommentar, Schwei- zerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N 3 ff.). Die Verfügung betreffend Frist zur Klagebeantwortung wurde der Beklagten zuge- stellt (act. 8/2), ebenso wie die Verfügung betreffend Nachfristansetzung (act. 10/2). Die Nachfrist zur Klageantwort ist unbenutzt abgelaufen. Da die Sache spruchreif ist, ist ein Endentscheid zu fällen.”
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen - 5 - Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 20-23 zu Art. 223 ZPO). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 10 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, in: DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl. 2016, N. 3 zu Art. 223 ZPO; WILLISE- GGER , a.a.O., N 21 zu Art. 223 ZPO). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf ver- trauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsa- chen und Beweismittel vortragen bzw.”
Wenn eine Partei angibt, eine Akontozahlung geleistet zu haben, hat das Gericht nach der Herkunft der Mittel zu fragen, da dies vorab zur Beurteilung der Bedürftigkeit zu klären ist.
“Vielmehr hat sie die unentgeltliche Rechtspflege ohne Einschränkungen gewährt und somit im Ergebnis eine umfassende Mittellosigkeit angenommen. Die Beschwerdeführerin hat daher Anspruch auf die Befreiung von den Gerichtskosten und die Bestellung eines Rechtsbeistandes im Zusammenhang mit dem Verfahren vor der Vorinstanz, solange nicht ein Entzugsentscheid nach Art. 120 ZPO gefällt worden ist. Angesichts der vorliegenden Ausgangslage, wonach durch die Vorinstanz weder zum Zeitpunkt der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege eine teilweise Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin erkannt noch der (rückwirkende oder zukünftige) Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 120 ZPO verfügt worden ist, hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf vollständige Deckung der Kosten im Zusammenhang mit dem Verfahren vor der Vorinstanz. Von diesem Geltungsbereich wird - wie bereits dargelegt - auch die Akontorechnung vom 28. August 2020 erfasst. Die Vorinstanz hat sich zudem auch den Vorwurf gefallen zu lassen, dass sie ihrer richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) nicht hinreichend nachgekommen ist. Gemäss den Vorakten gab die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz zu Protokoll, eine Akontozahlung geleistet zu haben, ohne dass das Gericht nach der Herkunft des geleisteten Betrags gefragt hätte. Dieser Sachverhalt wäre indessen vorab zu klären gewesen, um überhaupt die Frage der Bedürftigkeit beurteilen zu können. Je nach Antwort (bspw. Kredit oder Eigenmittel) wäre die (teilweise) Mittellosigkeit zu bejahen oder zu verneinen gewesen.”
Art. 56 ZPO begründet eine richterliche Fragepflicht: Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen hat das Gericht die Parteien durch entsprechende Fragen zur Klärung und Ergänzung aufzufordern. Die Reichweite dieser Pflicht hängt von den konkreten Umständen ab; der Richter ist gegenüber unvertretenen Laien besonders sensibel, während die Fragepflicht bei professioneller Vertretung eingeschränkt sein kann. Sie darf nicht dazu dienen, Verfahrensversäumnisse auszugleichen; ferner bleibt bei bewusst unbezifferten Klagen durch anwaltliche Vertreter kein Raum für eine Ausübung der Fragepflicht.
“1 CPC n’empêche pas l’octroi d’intérêts moratoires à la recourante dans la mesure où elle a bien réclamé que des intérêts moratoires de 5% lui soient alloués en lien avec la créance de la poursuite no ggg. Le seul fait de ne pas avoir précisé le dies a quo ne saurait remettre en question le droit à des intérêts moratoires sur une créance, ceci d’autant plus qu’ils sont reconnus dans la décision valant titre de mainlevée définitive. Dans ces conditions, la recourante n’a pas renoncé aux intérêts moratoires en omettant d’indiquer le dies a quo dans sa requête de mainlevée. C’est ainsi à tort que la Présidente ad hoc n’a pas accordé la mainlevée pour les intérêts moratoires de la créance de CHF 20'728.- et qu’elle ne les a pas intégrés dans le dispositif de sa décision du 25 octobre 2022. A.________ a ainsi droit au versement d’intérêts moratoires de 5% l’an dès le 25 septembre 2018 comme cela ressort des différents documents de la présente cause. 2.4. Par surabondance de droit, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2). Par ailleurs, le juge sera plus sensible à l’obligation d’interpellation lorsque la partie n’est pas assistée (arrêt TF 4A_301/2013 du 6 janvier 2014 consid. 6.2; CR LP-Haldy, 2e éd. 2019, art. 56 CPC n. 3). Le devoir d’interpellation ne doit pas servir à compenser des négligences procédurales (arrêt TF 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). En l’espèce, la question est ainsi celle de savoir si la Présidente ad hoc était tenue, compte tenu de la requête de mainlevée du 9 août 2022 et des documents en sa possession, d’interpeller A.________ sur le dies a quo qui faisait uniquement défaut sur la requête de mainlevée, de surcroit remplie sans être assistée par un avocat.”
“, CPC), puis, une fois administrées les preuves ou obtenues les informations nécessaires à cet effet, de chiffrer ses conclusions dès qu'il est en état de le faire (art. 85 al. 2, 1re phr., CPC) 4.1.2.2 L'exigence de l'indication d'une valeur minimale s'explique par le fait qu'un certain nombre de questions procédurales, qui doivent être résolues en début de procès, sont dépendantes de la valeur litigieuse, comme la compétence matérielle, le montant de l'avance de frais ou le type de procédure applicable (Message du Conseil fédéral du 28 juin 2006 in FF 2006 6841, p. 6900 ; Heinzmann, La procédure simplifiée, une émanation du procès civil social, thèse d'habilitation Fribourg, Zurich/Bâle/Genève 2018, n. 186 p. 114 s.). Selon certains auteurs, le demandeur peut cependant y renoncer lorsque la compétence, l'avance de frais ou le type de procédure ne dépendent pas de la valeur litigieuse (Dorschner, Basler Kommentar, ZPO, 3e éd., Bâle 2017, n. 9 ad art. 85 CPC ; question laissée ouverte in : TF 4A_502/2019 du 15 juin 2020 consid. 5.1.1). Le devoir d'interpellation (art. 56 CPC) impose au juge d'inviter la partie requérante à préciser des conclusions imprécises ou contradictoires (TF 4A_584/2017 du 9 janvier 2019 consid. 10.5 ; TF 4A_373/2018 du 13 mars 2019 consid. 2.3). La portée de ce devoir dépend des circonstances du cas particulier, notamment de l'inaptitude de la partie concernée ou à l'inverse de la présence d'un représentant professionnel (TF 4A_235/2016 du 7 mars 2017 consid. 2.4 ; Heinzmann, Petit commentaire CPC [cité ci-après : PC CPC], 2021, n. 16 ad art. 84 CPC). Selon la jurisprudence de la Cour de céans en matière de demande en paiement non chiffrée, dans les cas où le demandeur se trouve effectivement dans l'impossibilité de chiffrer ses prétentions, le défaut d'indication d'une valeur litigieuse minimale n'entraîne pas l'irrecevabilité de l'acte, mais le tribunal doit soit déterminer lui-même cette valeur, soit interpeller le demandeur à ce sujet (CACI 1er avril 2021/162, JdT 2021 III 161 consid. 3.2 ; CACI 13 novembre 2012/524, JdT 2012 III 230 consid.”
“Der Streitwert sei wie in der Klageschrift beziffert zu be- lassen und der prozessuale Antrag der Beklagten abzuweisen (vgl. act. 17 S. 2 f.). 3.Bestimmtheit von Rechtsbegehren 1a 3.1. Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt formuliert sein, dass es bei Gutheis- sung der Klage zum Urteil erhoben werden kann (BGE 142 III 102 E. 5.3.1). Bei Klagen auf Geldzahlung muss das Rechtsbegehren beziffert werden (vgl. Art. 84 Abs. 2 ZPO). Auf unbestimmte bzw. unbezifferte Rechtsbegehren ist nicht einzu- treten (vgl. BGer 4A_462/2017 vom 12. März 2018 E. 3.1). Das Nichteintreten steht jedoch immer unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) und es ist zunächst eine Auslegung des Rechtsbegehrens nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) sowie unter Heranziehung der Klagebegründung vor- zunehmen (vgl. BGE 137 III 617 E. 6.2). Insbesondere bei juristischen Laien dür- fen zudem keine hohen Anforderungen gestellt werden (vgl. BGer 1C_236/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 3.5) und greift allenfalls die gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO (vgl. BGer 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4). 3.2. Vorliegend fordert der Kläger mit Rechtsbegehren 1a eine "Entschädigung für den Zwangsumzug" und damit eine Geldzahlung von der Beklagten. Die Höhe der geforderten Geldzahlung wird vom Kläger im Rechtsbegehren nicht beziffert, weshalb es sich bei isolierter Betrachtung als ungenügend erweist. Zieht man je- doch weiter die Klagebegründung bei und legt das Rechtsbegehren nach Treu und Glauben aus, wird genügend klar, welchen Betrag der Kläger fordert, zumal bei ihm als juristischen Laien keine hohen Anforderungen an die Formulierung des Rechtsbegehrens gestellt werden dürfen. So führt der Kläger unter dem Titel "Streitwert" aus, dass der Zwangsumzug vier- bis fünftausend Franken koste, und verweist als "Vergleichswert" darauf, dass die Beklagte für einen Umzug von einer überbelegten in eine kleinere Wohnung Fr. 5'000.– bezahle (vgl. act. 1 S. 2). Nach Treu und Glauben sind diese Ausführungen so zu verstehen, dass der Klä- ger für den Fall, dass der angefochtene Beschluss Bestand hat, Fr.”
“Verlangt ein Ehegatte persönliche Unterhaltsbeiträge, hat er diese in sei- nem Begehren zu beziffern und der Richter darf ihm nicht mehr zusprechen, als er verlangt hat (Art. 84 Abs. 2 ZPO; Art. 58 Abs. 1 ZPO). Unzulässig ist das Be- gehren, der Richter solle die Ehegattenunterhaltsbeiträge nach Ermessen oder im üblichen Umfang festlegen (Six, Eheschutz, a.a.O., S. 104 f. Rz. 2.62). Rechtsbe- gehren sind nach dem Vertrauensprinzip und unter Beizug der Begründung in der Rechtsschrift auszulegen, allenfalls unter Beanspruchung der richterlichen Frage- pflicht nach Art. 56 ZPO (Engler, OFK-ZPO, Art. 221 N 4). In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 272 ZPO) sowie der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) hat der Richter einen unbeholfenen Ehegatten spätestens nach Vorliegen der benötigten Informationen und Unterlagen zur Bezifferung seines Begehrens aufzufordern. Bei anwaltlich vertretenen Parteien ist die Fragepflicht jedoch eingeschränkt (Sarbach, OFK-ZPO, Art. 56 N 2). Sollte der gesuchstellenden Partei eine Bezifferung der Unterhaltsforderung nicht möglich oder unzumutbar sein, weil zuverlässige Angaben über das Einkommen und das Vermögen des anderen Ehegatten fehlen, hat sie grundsätzlich bereits zu Beginn des Prozesses einen Mindestbetrag zu nennen (Art. 85 Abs. 1 ZPO; - 11 - differenzierend für das Scheidungs- und wohl auch Eheschutzverfahren: Stalder, Rechtsbegehren in familienrechtlichen Verfahren, FamPra.ch 2014, S. 56 f.). Die Forderung ist zu beziffern, sobald der sie beantragende Ehegatte nach Abschluss des Beweisverfahrens oder nach Auskunftserteilung durch den anderen Ehegat- ten dazu in der Lage ist (Art.”
“E. 5.4 m.w.H.). Was die gerichtliche Fragepflicht an- belangt, so bediente sich die anwaltlich vertretene Berufungsbeklagte bewusst des Instruments der unbezifferten Forderungsklage. Es wäre somit in der Tat vor Ers- tinstanz kein Raum für eine Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht verblieben (vgl. Art. 56 ZPO). Wie dargelegt, durfte sich die Berufungsbeklagte im Rahmen ihres zweiten Vortrages, konkret der Stellungnahme vom 12. März 2019, erneut unbeschränkt zu den Voraussetzungen der unbezifferten Forderungsklage äus- sern (vorstehend E. 3.2 ff.). Weder die Vorinstanz noch die Berufungsbeklagte haben daher Art. 132 ZPO oder Art. 56 ZPO bemüht. Die diesbezüglichen Rügen der Berufungsklägerin erweisen sich von vornherein als unbehelflich (vgl. act. A.1, Rz. 144-150). Weiterungen hierzu erübrigen sich.”
“Fazit Zusammengefasst ist auf die Rechtsbegehren B.4.a)-c) nicht einzutreten. Glei- ches gilt für das der nachträglichen Bezifferung der Rechtsbegehren B.4.a)-c) dienende Rechtsbegehren 5; es fehlt an einem diesbezüglichen Rechtsschutzin- teresse. Der Vollständigkeit halber sei darauf hinzuweisen, dass die Klägerin vor Ent- scheidfällung nicht auf die Unzulässigkeit dieser Rechtsbegehren hingewiesen werden musste (vgl. Art. 132 und Art. 56 ZPO), da kein unklares, widersprüchli- ches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Rechtsbegehren und da- mit kein Mangel vorlag. Vielmehr hat sich die anwaltlich vertretene Klägerin be- wusst des Instruments der unbezifferten Forderungsklage bedient (BGE 140 III 409 E. 4.3.2; ZR 115/2016 Nr. 47 S. 200 f. E. 3.5). Der Umstand der anwaltlichen Vertretung steht auch der Auslegung des Rechtsbegehrens i.S. der Einforderung eines bestimmten Klagebetrags entgegen (ZR 115/2016 S. 197 E. 3.7.2).”
Ergibt eine schriftliche Parteieingabe für behauptete Tatsachen keine konkreten oder überhaupt keine Beweismittel, kann das Gericht sie trotz Gewährung einer Nachfrist als ungenügend zurückweisen. Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht nicht, fehlende Beweismittel zu ersetzen oder das Vorbringen auszulegen, wenn die Partei gar kein hinreichend bestimmtes Beweisansinnen vorträgt; die Fragepflicht greift nur bei mangelhaftem (z. B. unvollständigem oder unverständlichem) Beweisangebot, nicht hingegen, wenn keine Beweismittel angeboten werden.
“Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht keine Edition von Handnotizen und weiteren Unterlagen zur Stockwerkeigentümerversammlung vom 28. Dezember 2019 durch die Berufungsbeklagte angeordnet hat. Die Berufungskläger legen in ihrer Berufung nicht mit Aktenhinweisen dar, dass und wo sie im erstinstanzlichen Verfahren einen im Sinne der vorangehenden Erwägungen formgerechten Antrag auf Edition der genannten Unterlagen gestellt hätten. Vielmehr führen sie sogar selbst aus, der Editionsantrag sei lediglich implizit gestellt worden bzw. hätte durch die Vorinstanz der Begründung in ihren Rechtsschriften entnommen werden müssen. Dies geht nicht an, muss ein Beweisantrag doch - insbesondere im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime - hinreichend bestimmt oder bestimmbar sein, so dass die Gegenpartei sich dazu äussern und das Gericht den fraglichen Beweis abnehmen kann. Diese Voraussetzungen waren vorliegend nicht erfüllt. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, aus den Ausführungen der (anwaltlich vertretenen) Berufungskläger auf einen impliziten Antrag auf Urkundenedition zu schliessen. Zwar trifft das Gericht nach Art. 56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3.”
“et l'indication pour chaque allégation, des moyens de preuves proposés (let e). Par ailleurs, le défendeur doit exposer les faits allégués dans la demande qui sont reconnus ou contestés. Une contestation en bloc (pauschale Bestreitung) ne suffit pas (ATF 144 III 519, consid. 5.2.2.1, ATF 141 III 433, consid. 2.6). En l'espèce, l'appelante a déposé le 16 mars 2017, une écriture portant le titre « Observations » qui ne contenait pas d'indication, pour chaque allégation, des moyens de preuves proposé, qui étaient d'ailleurs inexistants. L'appelante ne se déterminait pas non plus sur les allégués de la demande. Le Tribunal a par conséquent octroyé à l'appelante un délai supplémentaire pour compléter son écriture en application de l'art. 56 CPC et 132 al. 1 CPC, lui donnant l'opportunité de déposer une écriture conforme aux exigences légales. Alors même que l'appelante avait été rendue attentive aux carences de sa première écriture, elle a déposé le 12 avril 2017 une seconde écriture quasi-identique à celle du 15 mars 2017, si ce n'est la suppression de quelques paragraphes, à laquelle étaient jointes des pièces. Ni la première, ni la seconde écriture ne respecte les exigences du CPC. Ces écritures sont constituées d'une partie « En Droit », comportant des considérations sur l'article 337 al. 2 CO et 337 b al. 1 CO. Ces écritures ne contiennent pas des allégations en fait, avec pour chacune d'elle l'indication des moyens de preuves proposés. Les pièces déposées avec la seconde écriture l'ont été vrac, non-numérotées et sans référence à des allégations de fait. L'appelante les désigne d'ailleurs de « liasse de documents » dans le bordereau produit à l'appui de son appel (pièce 17). Ainsi, les exigences de l'art. 221 al. 1 let d et e CPC, applicable par analogie, n'étaient pas non plus respectées.”
Die Tragweite der Interpellationspflicht nach Art. 56 ZPO richtet sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Insbesondere ist der Richter gegenüber nicht vertretenen oder rechtlich unerfahrenen Parteien zu verstärkter Nachfrage verpflichtet; gegenüber anwaltlich vertretenen oder juristisch versierten Parteien ist die Fragepflicht eingeschränkt und der Richter hat Zurückhaltung zu üben. Die Interpellationspflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten zu ersetzen oder Mängel in der Zusammenarbeit der Parteien zu kompensieren.
“2 La procédure simplifiée régit notamment les affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30'000 fr. (art. 243 al. 1 CPC). Elle s'applique, sans égard à la valeur litigieuse, dans les litiges visés à l'art. 243 al. 2 CPC. L'énumération prévue à l'art. 243 al. 2 CPC est en principe exhaustive. En particulier, le législateur n'a pas voulu prévoir l'application de la procédure simplifiée aux litiges entre consommateurs et fournisseurs de biens et de services sans limite de valeur litigieuse (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2019, n. 20 ad art. 243 CPC) La maxime des débats prévaut en règle générale, sauf dans les hypothèses prévues à l'art. 247 al. 2 CPC, qui n'entrent pas en considération in casu. Les parties doivent donc alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions et produire les preuves qui s'y rapportent (cf. art. 55 al. 1 CPC). L'art. 247 al. 1 CPC atténue toutefois ce principe en imposant un devoir d'interpellation accru (art. 56 CPC): il doit amener les parties, par des questions appropriées, à compléter les allégations insuffisantes et à désigner les moyens de preuves (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 du 2 décembre 2013 consid. 3.2). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat. Dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Selon la jurisprudence, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (arrêt du Tribunal fédéral 4D_57/2013 précité consid.”
“L’assistance judiciaire n’est pas accordée lorsque la part disponible permet de couvrir les frais judiciaires et d’avocat en une année au plus, pour les procès relativement simples, et en deux ans pour les autres (ATF 141 III 369 consid. 4.1 ; ATF 135 I 221 consid. 5.1 ; TF 5A_69/2022 précité consid. 4.1.2 ; TF 5A_984/2022 du 27 mars 2023 consid. 3.1 ; TF 4A_278/2022 précité consid. 3.1). 3.2.4 Applicable à la procédure portant sur l’octroi ou le refus de l’assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu’elle entend solliciter le bénéfice de l’assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s’agissant des conditions d’octroi de l’art. 117 CPC et d’apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l’art. 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l’affaire et les moyens de preuve qu’il entend invoquer. Il est admis que le devoir d’interpellation de juge (cf. art. 56 CPC) n’exige pas de lui qu’il compense le manque de collaboration qu’on peut raisonnablement attendre des parties pour l’établissement des faits, ni qu’il pallie leurs éventuelles erreurs procédurales. Le plaideur assisté d’un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l’octroi de l’assistance judiciaire et des obligations de motivations qui lui incombent pour démontrer que dites conditions sont remplies. Le juge n’a, de ce fait, pas l’obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d’assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue Suisse de procédure civile [RSCP] 2017, p. 522). Lorsque le requérant assisté ne satisfait pas suffisamment à ses incombances, la requête peut être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (TF 5A_300/2019 du 23 juillet 2019 consid.”
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern. Im vorliegenden Fall gelte dies umso mehr, als die Gesuch- stellerin den Mangel selbst erkannt habe und es sich bei ihr nicht um eine unbe- holfene Partei handle, sondern eine solche, welche die Hilfe von spezialisierten Juristinnen und Juristen in Anspruch nehmen könne. Unter diesen Umständen könne der Gesuchstellerin der Vorwurf der prozessualen Nachlässigkeit nicht er- - 7 - spart bleiben (Urk. 12 S. 4 E. 3.6.). Das Angebot, nötigenfalls "entsprechende Be- lege" einzureichen, stelle im Übrigen keine taugliche Beweisofferte dar, da es an Angaben fehle, welche Dokumente noch eingereicht werden könnten (Urk. 12 S. 5 E. 3.7.).”
Macht eine Partei Gesundheitsprobleme geltend, die ihre Vorbringen unklar oder unvollständig erscheinen lassen, so hat das Gericht nach Art. 56 ZPO nachzufragen und die Befähigung der Partei zur Stellungnahme bzw. die behauptete Beeinträchtigung durch Krankheit abzuklären, bevor es die Vorbringen unbeachtet lässt oder über eine Wiederherstellung von Fristen entscheidet.
“147 CPC, une partie est défaillante lorsqu’elle omet d’accomplir un acte de procédure dans le délai prescrit ou ne se présente pas lorsqu’elle est citée à comparaître (al. 1). La procédure suit son cours sans qu’il soit tenu compte du défaut, à moins que la loi n’en dispose autrement (al. 2). Selon l'art. 148 CPC, le tribunal peut accorder un délai supplémentaire ou citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n'est imputable qu'à une faute légère (al. 1). La requête est présentée dans les dix jours qui suivent celui où la cause du défaut a disparu (al. 2). Si une décision a été communiquée, la restitution ne peut être requise que dans les six mois qui suivent l'entrée en force de la décision (al. 3). 4.2. En l'espèce, la recourante sollicite en temps utile la restitution du délai imparti par le GAJ pour lui permettre d'actualiser sa situation financière. Elle explique n'avoir pas pu s'exécuter en raison d'une atteinte à sa santé. La recourante agit en personne, de sorte que l'art. 56 CPC trouve également application (DAAJ/162/2019 du 5 décembre 2019 consid. 3.2). Cela implique l'obligation, pour l'Autorité de première instance, de statuer sur la recevabilité de la requête de la recourante et, le cas échéant, de rendre une nouvelle décision en tenant compte des explications et pièces qu'elle produira (DAAJ/81/2024 du 5 août 2024 consid. 1.2). La requête de la recourante sera, dès lors, transmise à l'Autorité de première instance pour instruction et nouvelle décision. 5. Sauf exceptions non réalisées en l'espèce, il n'est pas perçu de frais judiciaires pour la procédure d'assistance juridique (art. 119 al. 6 CPC). Il n'y a pas lieu à l'octroi de dépens. * * * * * PAR CES MOTIFS, LA VICE-PRÉSIDENTE DE LA COUR : Déclare irrecevable le recours formé le 20 novembre 2024 par A______ contre la décision rendue le 4 novembre 2024 par la vice-présidence du Tribunal civil dans la cause AC/668/2022. Transmet la requête de restitution de délai à l'Autorité de première instance pour instruction et nouvelle décision.”
“Der Gesuchsgegner rügt, er habe in seiner Stellungnahme ausgeführt, dass er unter gesundheitlichen Schwierigkeiten (letale Kardiomyopathie) leide (Urk. 21 Rz. 11). Die Vorinstanz hätte daher vorab klären müssen, ob er über- haupt zu einer umfassenden Stellungnahme in der Lage gewesen sei. Dies sei angesichts des beigelegten Arztzeugnisses und des Umstands, dass er zur Risi- kogruppe gehöre, mindestens fraglich gewesen (Urk. 21 Rz. 15). Die Vorinstanz habe mit ihrem Vorgehen Art. 56 ZPO verletzt (Urk. 21 Rz. 16). - 11 -”
Unklare oder doppelt angegebene Währungsforderungen (z. B. „158'500 EUR bzw. 195'333.80 CHF“) gelten als «peu claires» im Sinn von Art. 56 ZPO. Das Gericht hat die Partei in einem solchen Fall nach Art. 56 ZPO zur Klarstellung und zur Ergänzung aufzufordern. Ist die Währung unklar, kann die Partei ihre Schlussforderung präzisieren; es ist ferner möglich, unterschiedliche Währungen als Haupt- und subsidiäre Schlussforderung vorzunehmen. Zu beachten ist, dass das Dispositiv nur in der tatsächlich geschuldeten Währung gefasst werden darf; wird eine falsche Währung verlangt, kann dies zur Folge haben, dass hinsichtlich der in der falschen Währung geltend gemachten Forderung nicht eingetreten oder diese abgewiesen wird.
“Si le juge est saisi de conclusions libellées en francs, il n'est pas autorisé à allouer une prétention dans la monnaie étrangère qui est effectivement due selon le droit des obligations (ATF 134 III 151 consid. 2.4 et 2.5; arrêts du Tribunal fédéral 4A_265/2017 du 13 février 2018 consid. 5; 4A_391/2015 du 1er octobre 2015 consid. 3). Ainsi, la partie qui fait valoir en Suisse une prétention qui doit être exprimée en monnaie étrangère a l'obligation de prendre des conclusions en paiement dans cette monnaie. Si elle requiert à tort une condamnation en francs suisses, sa demande doit être rejetée, ne serait-ce que parce que le débiteur ne peut pas être condamné à une autre prestation que celle qu'il doit (arrêt du Tribunal fédéral 4A_206/2010 du 15 décembre 2010 consid. 4.1 non publié aux ATF 137 III 158, SJ 2011 I 155). Dans l'arrêt 4A_265/2017 cité ci-dessus, le Tribunal fédéral a considéré que des conclusions tendant à la condamnation de la partie défenderesse à "payer 158'500 euros, soit 195'333 fr. 80" étaient "peu claires" au sens de l'art. 56 CPC. Le premier juge était en conséquence fondé à demander à la partie demanderesse, en application de cette disposition, de préciser si elle réclamait des euros ou des francs suisses. Cela fait, ladite partie ne pouvait plus revenir sur son choix, sauf à modifier ses conclusions aux conditions prévues à l'art. 230 CPC, lesquelles n'étaient pas réunies in casu. L'action ne pouvait donc aboutir que dans la mesure où la partie défenderesse était débitrice d'une somme dans la monnaie indiquée, ce qui n'était pas le cas. 3.1.2 Selon la jurisprudence, les conclusions doivent être précises et être libellées de manière à pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif, afin de pouvoir être exécutées sans qu'une clarification soit nécessaire. Ceci permet de prendre des conclusions principales et subsidiaires, mais en principe pas alternatives. Des conclusions pécuniaires doivent être chiffrées. Cette exigence découle aussi du principe de disposition (art. 58 al. 1 CPC), qui interdit au juge d'allouer plus que ce qui est réclamé (ATF 137 III 617 consid.”
“On relèvera en outre qu’aucune cession de créance n'a été alléguée par l’intimée, respectivement par W.________. Enfin, on ne saurait guère imputer à l’appelante « une accumulation de comportements différents et extraordinaires en ce sens qu'il en résulte une machination et atteinte qualifiée d'un tiers », au sens de la jurisprudence précitée (cf. consid. 5.2.2 supra). En définitive, l’intimée E.________Ltd n'avait pas la légitimation active pour introduire la demande du 23 octobre 2017 et l'appel doit être admis. 5.5 5.5.1 Le dispositif d’une décision par laquelle le juge reconnaît une prétention en argent ne peut être libellé que dans la monnaie effectivement due au créancier (ATF 134 III 151 consid. 2.4 et 2.5). Le Tribunal fédéral a par ailleurs retenu que si le juge est saisi de conclusions libellées en francs, il n’est pas autorisé à allouer une prétention dans la monnaie étrangère qui est effectivement due selon le droit des obligations (TF 4A_265/2017 du 13 février 2018 consid. 5 ; TF 4A_391/2015 du 1er octobre 2015 consid. 3). L’art. 56 CPC prévoit que le juge interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets, et il leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Le Tribunal fédéral a considéré que les conclusions tendant à « payer 158'500 euros, soit 195'333 fr. 80 » énoncées dans une demande en justice étaient indiscutablement « peu claires » aux termes de l'art. 56 CPC. Si la demanderesse réclamait effectivement des euros, il n'y avait aucun sens à mentionner dans les conclusions leur contre-valeur en francs ; si inversement elle réclamait des francs, il n'y avait pas davantage de sens à mentionner une monnaie étrangère de valeur correspondante. S’il était concevable que la demanderesse, au moment d'introduire la demande, ne fût pas certaine de la monnaie effectivement exigible, dans cette éventualité, il lui était loisible d'énoncer des conclusions principales dans une monnaie et des conclusions subsidiaires dans l'autre (TF 4A_265/2017 déjà cité consid.”
Das Gericht hat nach Art. 56 ZPO die Pflicht, unklare oder unvollständige Vorbringen durch entsprechende Fragen zu klären und zur Ergänzung aufzufordern. Diese Interventionspflicht gilt insbesondere gegenüber nicht anwaltlich vertretenen und prozessunerfahrenen Parteien (z. B. in Anträgen auf unentgeltliche Rechtspflege/Prozesskostenhilfe): das Gericht muss ihnen konkret aufzeigen, welche Angaben und Belege zur Beurteilung des Gesuchs fehlen und sie zur Nachreichung auffordern. Dagegen besteht diese Pflicht nicht in gleicher Weise gegenüber anwaltlich vertretenen oder selbst prozesserfahrenen Parteien, denen regelmässig keine ergänzende Frist gewährt werden muss.
“L'autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire des recherches approfondies pour établir les faits ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits. Elle ne doit instruire la cause de manière approfondie que sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées (TF 5A_489/2023 du 20 octobre 2023 consid. 3.1.3 ; TF 5A_311/2023 du 6 juillet 2023 consid. 3.2 ; TF 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2 et les réf. citées). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies (TF 4A_48/2021 précité consid. 3.2 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4). Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_287/2023 précité consid. 3.2 ; TF 5A_984/2022 précité consid. 3.2 ; TF 4A_461/2022 du 15 décembre 2022 consid. 4.1.3). La requête peut alors être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (cf.”
“Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_480/2022 du 29 novembre 2022 consid. 3.2 et 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2). L'autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire de recherches approfondies pour établir les faits ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits. Elle ne doit instruire la cause de manière approfondie que sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées (Ibid.). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_480/2022 du 29 novembre 2022 consid. 3.2 et 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2). 3.4. En l'espèce, il n'est plus remis en cause que la requête d'assistance juridique vise à mettre une personne morale au bénéfice de celle-ci.”
“Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l'art. 119 al. 2 CPC qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_278/2022 précité consid. 3.2 et les références citées). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies (arrêt du Tribunal fédéral 4A_278/2022 précité consid. 3.2 et la référence citée). Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées (arrêt du Tribunal fédéral 4A_278/2022 du 22 août 2022 consid. 3.2 et les références citées). 3.2. En l'espèce, dans sa requête d'extension de l'assistance juridique, le recourant s'est contenté d'indiquer que le jugement contre lequel il entendait former appel était contraire à ses intérêts financiers, puisqu'il ne tenait pas compte du coût de l'entretien de l'enfant D______, qui était pourtant à sa charge. Il n'a formulé aucune autre critique contre le jugement. A raison, l'autorité de première instance a retenu que l'appel paraissait dénué de chances de succès, puisque, de jurisprudence constante, l'entretien de l'ex-épouse et de l'enfant mineur prime sur celui de l'enfant majeur, de sorte que les charges de ce dernier, d'ailleurs constatées dans le jugement contre lequel le recourant entend former appel, n'ont pas à être prises en considération dans la détermination du minimum vital, sous réserve de circonstances particulières.”
“Das Gericht seinerseits muss aber einer unbeholfenen Person im Hinblick auf ihre Mitwirkungspflicht bezüglich der finanziellen Verhältnisse klar und deutlich aufzeigen, was es für die Beurteilung des Gesuchs alles benötigt (Wuffli, a.a.O., Rz. 696; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 4.1.2: ʺUnbeholfene Personen hat das Gericht auf Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege benötigtʺ). Wer durch einen Rechtsanwalt vertreten wird, kann dagegen nicht als unbeholfen gelten (Urteil des Bundesgerichts 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.2.2). Entsprechend hat das Gericht gemäss Art. 97 ZPO grundsätzlich nur die nicht anwaltlich vertretene Partei über die unentgeltliche Rechtspflege aufzuklären. Die Gerichte müssen daher nicht anwaltlich vertretene Gesuchsteller einladen, unvollständige Angaben und Belege zu ergänzen (Urteil des Bundesgerichts 5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 4.1.2). Wird trotzdem ein ungenügendes Gesuch eingereicht, so hat das Gericht eine Nachfrist zur Nachreichung der relevanten Unterlagen anzusetzen, was sich aus der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ergibt (Wuffli, a.a.O., Rz. 696). Von der Ansetzung einer Nachfrist kann gegebenenfalls abgesehen werden, wenn die gesuchstellende Person anwaltlich vertreten oder selbst prozesserfahren ist, sie also weiss, dass sie ihre finanziellen Verhältnisse umfassend offenlegen und belegen muss (Urteil 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013 E. 4.3.2 mit Hinweisen).”
Die Fragepflicht des Gerichts nach Art. 56 ZPO greift nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche, entscheidrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel vorlegt; das Gericht muss fehlende Beweismittel nicht ersetzen.
“Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les références citées). De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les références citées). L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les références citées). L'interpellation est limitée par le cadre du procès; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les références citées). L'interpellation par le tribunal au sens de l'art. 56 CPC ne joue aucun rôle lorsqu'une partie n'offre aucun moyen de preuve pour une allégation déterminante (arrêts 4A_145/2016 du 19 juillet 2016 consid.”
“Nach dieser Bestimmung gibt das Gericht einer Partei durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung, wenn ihr Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist. Die Fragepflicht soll verhindern, dass eine Partei aufgrund offensichtlich mangelhafter Tatsachenvorbringen und Beweisanträge ihres Rechts verlustig geht. Die Ausübung der Fragepflicht darf aber nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Weder darf das Gericht die Parteien auf Tatsachen aufmerksam machen, die sie ausser Acht gelassen haben, noch ihnen helfen, den Fall besser darzulegen, oder ihnen treffende Argumente vorschlagen, mit denen sie obsiegen können. Auch darf die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit führen (zum Ganzen: BGE 146 III 413, a.a.O. mit zahlreichen Hinweisen). Die gerichtliche Fragepflicht wird nur ausgelöst, wenn die im Gesetz genannten Voraussetzungen von Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein in diesem Sinne mangelhaftes Parteivorbringen vorliegt. Sie greift dagegen namentlich dann nicht ein, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (Urteile 4A_145/2016 vom 19. Juli 2016 E. 4.2 a.E.; 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3 mit Hinweisen auf die teilweise abweichende Lehre, in: sic! 6/2014 S. 367; vgl. auch Urteil 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1).”
“Wie weit das Gericht mit der Fragepflicht aber eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der be- troffenen Partei (Sarbach, OFK-ZPO, ZPO 56 N 2). In jedem Fall wird die gericht- liche Fragepflicht nur ausgelöst, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein unklares, widersprüchliches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Parteivorbringen vorliegt. Dies kann auch ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches Beweisangebot sein. Sie greift nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3).”
Bei unklaren, widersprüchlichen oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen muss das Gericht die Parteien durch entsprechende Fragen zur Klarstellung und Ergänzung auffordern; dieser Interpellationspflicht kommt bei nicht vertretenen oder unerfahrenen Parteien besondere Bedeutung zu.
“Le seul fait de ne pas avoir précisé le dies a quo ne saurait remettre en question le droit à des intérêts moratoires sur une créance, ceci d’autant plus qu’ils sont reconnus dans la décision valant titre de mainlevée définitive. Dans ces conditions, la recourante n’a pas renoncé aux intérêts moratoires en omettant d’indiquer le dies a quo dans sa requête de mainlevée. C’est ainsi à tort que la Présidente ad hoc n’a pas accordé la mainlevée pour les intérêts moratoires de la créance de CHF 20'728.- et qu’elle ne les a pas intégrés dans le dispositif de sa décision du 25 octobre 2022. A.________ a ainsi droit au versement d’intérêts moratoires de 5% l’an dès le 25 septembre 2018 comme cela ressort des différents documents de la présente cause. 2.4. Par surabondance de droit, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2). Par ailleurs, le juge sera plus sensible à l’obligation d’interpellation lorsque la partie n’est pas assistée (arrêt TF 4A_301/2013 du 6 janvier 2014 consid. 6.2; CR LP-Haldy, 2e éd. 2019, art. 56 CPC n. 3). Le devoir d’interpellation ne doit pas servir à compenser des négligences procédurales (arrêt TF 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). En l’espèce, la question est ainsi celle de savoir si la Présidente ad hoc était tenue, compte tenu de la requête de mainlevée du 9 août 2022 et des documents en sa possession, d’interpeller A.________ sur le dies a quo qui faisait uniquement défaut sur la requête de mainlevée, de surcroit remplie sans être assistée par un avocat. A.________ le soutient implicitement dans son recours (p. 3, où elle expose que la Présidente ad hoc aurait dû se prononcer sur les intérêts de 5% l’an depuis le 25 septembre 2018).”
“Wenn dennoch davon ausgegangen werden sollte, dass die eingereichten Unterlagen die Mittellosigkeit nicht genügend darlegen würden, sei, so der Kläger weiter, die Vorinstanz ihrer gerichtlichen Fragepflicht nicht nachgekommen und habe sie zudem den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt. Seien Parteivor- bringen unklar, habe das Gericht den Parteien gemäss Art. 56 ZPO durch ent- sprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Diese Pflicht bestehe grundsätzlich auch bei anwaltlicher Vertretung der Parteien und dabei insbesondere dann, wenn von unterschiedlichen rechtlichen Qualifikationen ausgegangen werde. Sodann sei der Grundsatz von Treu und Glauben ein grundsätzliches Gebot, das von allen Verfahrensbeteiligten in allen Verfahrens- stadien zu beachten sei. Vorliegend habe die Vorinstanz mehrfach gegen diese - 25 - Pflicht verstossen. Nachdem die fraglichen Unterlagen dem Gericht unterbreitet worden seien, habe davon ausgegangen werden dürfen, dass sie zum Nachweis der Mittellosigkeit ausreichten. Zudem seien in den fünf Monaten, welche bis zur Hauptverhandlung vergangen seien, keine gegenteiligen Hinweise erfolgt. Es sei daher äusserst überraschend gekommen, dass das Gericht fast ein Jahr nach Nachreichung der Unterlagen sowie mehr als sechs Monate nach der Hauptver- handlung schliesslich erklärt habe, dass die Eingaben nicht eindeutig resp.”
Bei anwaltlicher Vertretung ist die Tragweite der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO eingeschränkt; das Gericht hat zurückhaltend zu verfahren und darf die Parteipflichten zur Sachverhaltsdarlegung nicht ersetzen oder prozessuale Nachlässigkeiten ausgleichen. Es kann im Einzelfall nachfragen, soll dabei aber vermeiden, zum Vorteil einer Partei in die Rolle einer Prozessvertretung zu treten.
“E. 7.1, nicht publ. in: BGE 142 III 102). Bei an- waltlich vertretenen Parteien hat die richterliche Fragepflicht nur eine sehr einge- schränkte Tragweite, denn wer durch einen Rechtsanwalt vertreten wird, kann nicht als unbeholfen gelten. Dies entspricht dem Grundsatz, dass die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO weder die zumutbare Mitwirkung der Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts ersetzen noch prozessuale Nachlässigkeiten ausgleichen soll (BGer 4A_259/2023 v.”
“Nach Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO unterstand die vorliegende mietrechtliche Streitigkeit der sozialpolitisch begründeten Untersuchungsmaxime. Diese bezweckt, die wirtschaftlich schwächere Partei zu schützen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Die Parteien sind jedoch nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Sie tragen auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht (Art. 56 ZPO) auszuüben, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Zudem hat es sich über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Aber es führt nicht von sich aus eigene Untersuchungen durch. Wenn die Parteien durch Anwälte vertreten sind, muss sich das Gericht zurückhalten, wie im ordentlichen Verfahren (BGE 141 III 569 E. 2.3.1 und”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der – vorliegend anwendbaren – Verhandlungsmaxime (Art. 277 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei. Bei anwaltlich vertretenen Parteien hat die richterliche Fragepflicht nur eine sehr eingeschränkte Tragweite (BGE 146 III 413 E. 4.2; Urteil BGer 4A_375/2015 vom 26.”
“Wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass nur die Vollstreckung verlangt worden sei, hält sie sich sehr eng bzw. zu eng an den Wortlaut der Be- gehren und hat diese weder ausgelegt noch nachgefragt, wobei Nachfragen bei anwaltlich vertretenen Parteien nach verbreiteter Ansicht einen sehr eingeschränk- te Anwendungsbereich haben (Thomas Sutter-Somm/Benedikt Seiler, in: Sutter- Somm/Seiler [Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2021, N 9 zu Art. 56 ZPO m.w.H .; Christoph Hurni, in: Güngerich [Koordina- tion], Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bern 2012, N 29 zu Art. 56 ZPO; BGE 142 III 462 E. 4.3; BGer 5A_417/2020 v.”
“Dies ist zu verneinen. Zwar gilt im vorliegenden Verfahren wie erwähnt gestützt auf Art. 247 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO die soziale Un- tersuchungsmaxime, womit der Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen fest- zustellen ist. Die soziale Untersuchungsmaxime ist jedoch eine Eingeschränkte, die aus sozialen Gründen dem Schutz der nach gesetzgeberischer Wertung schwächeren Partei (i.e. der Mieterschaft) dient. Dem Gericht kommt dabei eine verstärkte Mitwirkungspflicht zu, doch ist es nicht verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu untersuchen oder gar im Sinne von Art. 296 Abs. 3 ZPO zu erforschen, wenn die Parteien darauf verzichten, ihre Standpunkte in das Verfah- ren einzubringen. Im Grundsatz führt die soziale Untersuchungsmaxime damit nur zu einer – im Vergleich zu Art. 56 ZPO – verstärkten Fragepflicht. Wie unter der im ordentlichen Verfahren geltenden Verhandlungsmaxime müssen die Parteien den Prozessstoff grundsätzlich selbst beschaffen und das Gericht auf Tatsachen und Beweismittel hinweisen. Das Gericht kommt den Parteien mit spezifischen Fragen zu Hilfe, damit die erforderlichen Behauptungen aufgestellt und die not- wendigen Beweismittel bezeichnet werden, und es weist die Parteien auf ihre Ob- liegenheit hin, bei der Sachverhaltserstellung mitzuwirken. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, so kann und muss sich das Gericht aber wie im ordentli- chen Verfahren eine gewisse Zurückhaltung auferlegen und darf nicht eine Partei zuungunsten der anderen beraten. Es ist insbesondere nicht Sache des Richters, aus eigenem Antrieb zu ermitteln, die Akten zu durchforsten oder auf andere Wei- se nach Beweismitteln zu suchen, um anstelle der Parteien Behauptungen aufzu- stellen oder zu beweisen (BGE 141 III 569 E. 2.3; BGer 4D_87/2017 vom 20. März 2018 E.”
“Ce devoir concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée très restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue (TF 4A_336/2014 du 18 décembre 2014 consid. 7.6 ; TF 4A_375/2015 précité op. cit. ; TF 4A_628/2016 du 20 décembre 2016 consid. 4.2.3 ; TF 4A_284/2017 du 22 janvier 2018 consid. 3.2 ; TF 4A_487/2018 du 30 janvier 2019 consid. 4.2.2 ; TF 5A_592/2018 du 13 février 2019 consid. 2.4 ; TF 5A_23/2019 du 3 juillet 2019 consid. 3.2.1). Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. S'agissant d'un avocat, le juge peut présupposer qu'il a les connaissances nécessaires pour conduire le procès et faire des allégations et offres de preuve complètes (ATF 113 Ia 84 consid. 3d ; TF 4D_57/2013 précité op. cit.). 6.2.4 Selon l’art. 132 CPC, le tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle l’absence de signature ou de procuration (al. 1), ainsi que des actes illisibles, inconvenants, incompréhensibles ou prolixes (al. 2), ce qui découle également du devoir d’interpellation du juge (art. 56 CPC). Les parties ont un droit à pouvoir corriger les vices visés par l’art. 132 CPC et le tribunal a l’obligation de renvoyer l’acte vicié pour correction, sans disposer de pouvoir d’appréciation à cet égard (TF 4A_351/2020 du 13 octobre 2020 consid. 3.1, in RSPC 2021 p. 109). Ce droit à la rectification découle déjà de l’interdiction constitutionnelle du formalisme excessif en tant que forme particulière de déni de justice (art. 29 al. 1 Cst. [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101] ; ATF 142 V 152 consid. 4.3 ; ATF 142 I 10 consid. 2.4.2 ; ATF 120 V 413 consid. 5a). Le délai supplémentaire doit donc être fixé lorsque la partie a déposé par inadvertance ou involontairement une requête défectueuse au sens de l'art. 132 al. 1 ou al. 2 CPC. Il n’y a en revanche pas de place pour une telle protection lorsque le vice est dû à un abus de droit manifeste, soit notamment dans le cas où un avocat dépose un acte juridique délibérément défectueux afin d’obtenir un délai supplémentaire pour la motivation (TF 4A_351/2020 précité consid.”
Bei anwaltlich vertretenen oder prozessuell erfahrenen Parteien besteht das Gericht in der Regel nicht in der Pflicht, wegen unvollständiger oder unklarer Vorbringen eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen; bei mangelhafter Substantiierung kann das Gesuch unmittelbar abgewiesen werden. Die Pflicht nach Art. 56 ZPO, unklare oder lückenhafte Darstellungen zu hinterfragen und unerfahrene, unvertretene Parteien zu interpellieren, gilt vor allem für nicht oder prozessual weniger erfahrene Personen.
“Nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Gericht nicht verpflichtet, einer anwaltlich vertretenen Partei eine Nachfrist ansetzen, um ein un- vollständiges oder unklares Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu verbessern. Dies entspricht dem Grundsatz, dass die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO weder die zumutbare Mitwirkung der Partei bei der Feststellung des Sachverhalts ersetzt, noch prozessuale Nachlässigkeiten ausgleichen soll. Kommt die anwaltlich vertretene gesuchstellende Person ihren Obliegenheiten nicht (genügend) nach, kann das Gesuch direkt und ohne Nachfristansetzung mangels ausreichender Sub- stantiierung oder mangels Bedürftigkeitsnachweises abgewiesen werden (BGer 4A_404/2022 vom 17. Oktober 2022, E. 4.2 m.w.H.). Ein einem zivilrechtlichen For- derungsprozess vorangehendes, lange dauerndes Strafverfahren, in welchem die Mittellosigkeit bejaht wurde, ändert an den aufgezeigten Grundsätzen nichts. Die Vorinstanz konnte damit vom Ansetzen einer Nachfrist an den anwaltlich vertrete- nen Kläger absehen. Die ebenfalls beanstandeten, ergänzenden Ausführungen der Vorinstanz zur Kostentragung im noch hängigen Strafverfahren (Urk. 2 S. 9), denen unter Hinweis auf die Bestimmungen zur Kostentragung im Strafverfahren (Art. 426 - 12 - Abs. 2 StPO; Art.”
“Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l'art. 119 al. 2 CPC qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts 4A_48/2021, précité, consid. 3.2; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies (arrêt 4A_48/2021, précité, consid. 3.2 et la référence citée). Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts 4A_48/2021, précité, consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4; 4A_44/2018, précité, consid. 5.3 et les références citées). Ces principes sont aussi applicables lorsque l'assistance judiciaire est requise pour la procédure d'appel ou de recours (arrêt 4A_48/2021, précité, consid.”
“Wenn die Vorinstanz der Auffassung sei, dass das vom Kanton Nidwalden zur Verfügung gestellte Formular und die darauf getätigten Angaben inklusive Einreichung der vorhandenen Unterlagen nicht geeignet seien, der Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachzukommen, so hätte sie den Beschwerdeführer darauf hinweisen und ihm Gelegenheit zur Vervollständigung und Verbesserung geben müssen. Die Vorinstanz erkannte nicht deshalb auf Verletzung der Mitwirkungspflicht, weil sie in prinzipieller Hinsicht die Einreichung des Formulars und der vorhandenen Unterlagen für ungenügend erachtete, sondern weil sie in konkreter Würdigung der darin gemachten Angaben und der eingereichten Dokumente zum Schluss gelangte, damit liefere der Beschwerdeführer kein umfassendes und glaubwürdiges Bild über seine finanziellen Verhältnisse. Es ist nicht ersichtlich, weshalb in einer solchen Situation etwas anderes gelten soll, als wenn ein Gesuchsteller zum Nachweis seiner Bedürftigkeit nicht das offizielle Formular verwendet. So oder anders hat der Gesuchsteller seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen, wobei bei komplexen Verhältnissen, wie sie hier vorliegen, erhöhte Anforderungen gelten. Die Vorinstanz hat daher Art. 56 ZPO nicht verletzt, wenn sie dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer keine Nachfrist ansetzte, um sein unvollständiges und nicht nachprüfbar belegtes Gesuch zu verbessern (Urteil 4A_100/2021 vom 10. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen).”
“Das Gericht hat den Sachverhalt aber immerhin dort weiter abzuklären, wo Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, und es hat allenfalls unbeholfene Rechtsuchende auf die Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege benötigt (BGE 120 Ia 179 E. 3a; Urteile 5D_102/2022 vom 13. September 2022 E. 2.1; 4A_622/2020 vom 5. Februar 2021 E. 2.4; 5A_456/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 5.1.3; 5A_374/2019 vom 22. November 2019 E. 2.3; 4A_44/2018 vom 5. März 2018 E. 5.3 und E. 5.4). Wer durch einen Rechtsanwalt vertreten wird, kann nicht als unbeholfen gelten. Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das Gericht daher nicht verpflichtet, eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollständiges oder unklares Gesuch zu verbessern (Urteile 4A_298/2022 vom 22. August 2022 E. 3.2; 5A_210/2022 vom 10. Juni 2022 E. 2.3.2; 5A_456/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 5.1.3; 5A_374/2019 vom 22. November 2019 E. 2.3). Dies entspricht dem Grundsatz, dass die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO weder die zumutbare Mitwirkung der Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts ersetzen noch prozessuale Nachlässigkeiten ausgleichen soll (Urteile 5A_266/2021 vom 1. Juni 2021 E. 5; 4A_46/2021 vom 26. März 2021 E. 4.3.1; 5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 4.1.2; 5A_380/2015 vom 1. Juli 2015 E. 3.2.2).”
“Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der Ge- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei- und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die Ge- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche re- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer ju- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr Ge- such zu verbessern. Im vorliegenden Fall gelte dies umso mehr, als die Gesuch- stellerin den Mangel selbst erkannt habe und es sich bei ihr nicht um eine unbe- holfene Partei handle, sondern eine solche, welche die Hilfe von spezialisierten Juristinnen und Juristen in Anspruch nehmen könne. Unter diesen Umständen könne der Gesuchstellerin der Vorwurf der prozessualen Nachlässigkeit nicht er- - 7 - spart bleiben (Urk. 12 S. 4 E. 3.6.). Das Angebot, nötigenfalls "entsprechende Be- lege" einzureichen, stelle im Übrigen keine taugliche Beweisofferte dar, da es an Angaben fehle, welche Dokumente noch eingereicht werden könnten (Urk. 12 S. 5 E. 3.7.).”
Anwaltliche Vertretung entbindet die Partei nicht von der Pflicht zur eigenständigen Begründung und Mitwirkung. Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO enthebt Parteien — auch vertretenen — nicht von der Darlegungspflicht und muss prozessuale Unsorgfalt bzw. ungenügende Begründung nicht ausgleichen.
“An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehalten hat, entbindet diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, jedoch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“Auch die Rüge, dass das Zivilgericht nötigenfalls die Parteien in Anwendung der gerichtlichen Fragepflicht und Art. 132 ZPO zur Angabe eines Hinterlegungsorts hätte auffordern müssen, geht fehl. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht gemäss Art. 56 ZPO durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung. Unter Vorbringen im Sinn dieser Bestimmung fallen zwar auch die Rechtsbegehren (AGE ZB.2018.24 vom 21. November 2018 E. 3.8; Oberhammer/Weber, a.a.O., Art. 56 N 7; Sutter-Somm/Grieder, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 56 N 17; Sutter-Somm/Seiler, Handkommentar zur ZPO, Zürich 2021, Art. 56 N 6). Trotzdem ist eine Fragepflicht des Zivilgerichts im vorliegenden Fall aus den nachstehenden Gründen zu verneinen. Erstens setzt die gerichtliche Fragepflicht voraus, dass die Mangelhaftigkeit des Parteivorbringens nicht auf prozessualer Unsorgfalt beruht (AGE ZB.2019.14 vom 14. August 2019 E. 6.3.4; Hurni, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 56 ZPO N 26; Sutter-Somm/Seiler, a.a.O., Art. 56 N 5). Von einem Anwalt darf in aller Regel erwartet werden, dass er ein korrektes und insbesondere hinreichend präzises Rechtsbegehren stellt. Das ungenügende Rechtsbegehren im vorliegenden Fall, der diesbezüglich keine besonderen Schwierigkeiten bietet, beruht daher auf prozessualer Unsorgfalt des anwaltlich vertretenen Bruders.”
“Die Vorinstanz hat deshalb kein Bundesrecht verletzt, wenn sie in den rundimentären Angaben im Formular sowie in den nicht nachvollziehbar erklärten und nicht nachprüfbar belegten Angaben betreffend Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit keine hinlänglich substantiierte, umfassende und glaubwürdige Darlegung der aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers erkennen konnte. Unter dem Titel der Glaubwürdigkeit der behaupteten Bedürftigkeit ist es sodann entgegen der Meinung des Beschwerdeführers durchaus von Belang und durfte von der Vorinstanz berücksichtigt werden, dass er nicht dargelegt hat, weshalb er das Verwaltungsratsmandat bei der E.________ AG unentgeltlich ausübt. Nicht widerlegt wird sodann die Feststellung der Vorinstanz, der (deutschsprachige) Bankauszug der Bank F.________, der bloss den Saldo per 10. Juni 2022 ausweise, sei nicht aussagekräftig. Ebenso wenig vermag der Beschwerdeführer zu entkräften, dass er die behauptete finanzielle Unterstützung durch Familie und Freunde sowie die geltend gemachten Ausbildungskosten für die volljährigen Kinder nicht belegt habe. Dass er dies hätte tun müssen, musste dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer auch ohne gerichtliche Nachfrage bewusst sein, weshalb auch die gerügte Verletzung von Art. 56 ZPO ausscheidet.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO betrifft unklare oder widersprüchliche tatsächliche Behauptungen; sie ersetzt jedoch nicht die Pflicht der Partei, das Rechtsmittel sachgerecht zu begründen. Fehlt eine genügende Begründung oder sind pécuniaire Schlussforderungen nicht beziffert, so ist dies in der Regel kein rein formaler Mangel, den Art. 56 ZPO (oder Art. 132 ZPO) heilen könnte. Solche Mängel gelten häufig als irreparabel und können zur Irrecevabilité bzw. zum Nichteintreten des Rechtsmittels führen.
“Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid. 3.2.6, non publié à l'ATF 141 III 302). 1.2 1.2.1 La conclusion III prise au pied de l'appel (à savoir « Réévaluer la pension alimentaire en prenant en compte les revenus du mari, Monsieur F.________ ») n'est pas chiffrée. Si l'on comprend de la motivation de l’appelant que les contributions d'entretien en faveur des enfants n'auraient, à son sens, pas dû être modifiées, son mémoire d’appel ne fournit en revanche aucune démonstration en lien avec le raisonnement tenu par les premiers juges pour fixer le montant des pensions qu'il conteste. L’appelant se limite à formuler des affirmations – ne se référant à aucune pièce – sans démontrer une éventuelle influence sur la solution retenue dans le jugement entrepris.”
“La motivation doit être suffisamment explicite pour que l’instance d’appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que l’appelant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 ; ATF 138 III 374 précité consid. 4.3.1 ; TF 5A_356/2020 du 9 juillet 2020 consid. 3.2). Ainsi, lorsque l’appelant retranscrit ce qu’il considère être «les faits déterminants et établis », sans faire la moindre allusion à l’état de fait contenu dans le jugement attaqué et sans rien indiquer sur l’objet et le fondement de ses éventuelles critiques, cette partie du mémoire d’appel est irrecevable. Il n’appartient en effet pas à l’autorité d’appel de comparer l’état de fait qui lui est présenté avec celui de la décision attaquée pour y déceler les éventuelles modifications apportées et en déduire les critiques de l’appelant (cf. parmi d'autres CACI 3 juillet 2024/307 et les réf. citées). 7.1.2 Le devoir d’interpellation par le tribunal (art. 56 CPC) ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation par la fixation d'un délai de l’art. 132 CPC, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4, JdT 2014 Il 187 ; TF 4A_659/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5, SJ 2012 I 31). 7.2 En l’espèce, la première partie du mémoire d’appel s’apparente à une simple présentation par l’appelante de sa version des faits, sans indication, pour chacun des faits qu'elle mentionne, des motifs pour lesquels il y aurait lieu de s'écarter des constatations des premiers juges. Un tel procédé ne satisfait pas aux prescriptions de motivation de l’art.”
“Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO muss die Berufung eine Begründung enthal- ten. Begründen im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet aufzeigen, inwiefern - 5 - der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass der Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich mit diesen argumentativ auseinandersetzt und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.1 m.w.H.). Es besteht keine Pflicht des Berufungsgerichts, bei ungenügender Begrün- dung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei handelt es sich nicht um einen verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.1 m.w.H.). Eine Nachfrist darf dem- nach nicht angesetzt werden, auch nicht zur Ergänzung oder Nachbesserung ei- ner Rechtsmittelbegründung bei Laieneingaben (BGer 5A_736/2016 vom 30. März 2017, E. 4.3 m.w.H). Es ist nicht Sache des Gerichts, prozessuale Nach- lässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGer 5A_855/2012 vom 13. Februar 2013, E. 5.4 m.w.H.). Erfüllt die Berufung grundlegende Inhaltsanforderungen nicht, fehlt es an ei- ner Eintretensvoraussetzung und die Rechtsmittelinstanz hat darauf nicht einzu- treten.”
“239 al. 1 et 2, 1ère phrase, CPC), un acte de recours déposé dans ce délai étant alors considéré comme une demande de motivation, que l’observation du délai pour recourir est une condition de recevabilité du recours, que, pour être recevable, le recours doit également être motivé (art. 321 al. 1 CPC), que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la motivation du recours doit à tout le moins satisfaire aux exigences qui sont posées pour un acte d’appel (TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.1, publié in RSPC 6/2015 pp. 512 s., et les arrêts cités), que cela signifie que le recourant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et que son argumentation doit être suffisam-ment explicite pour que l’instance de recours puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles il fonde sa critique (ibid.), que ni l’art. 132 al. 1 et 2 ni l’art. 56 CPC ne sont applicables en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (TF 5D_43/2019 précité ; TF 5A_387/ 2016 précité ; RSPC 6/2015 pp. 512 s. précité, et les arrêts cités), qu’en outre, l'appel doit contenir, sous peine d'irrecevabilité, des conclu-sions chiffrées s'agissant de conclusions pécuniaires et il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187) ou de l'art. 56 CPC (TF 5A_855/2012 du 13 février 2013 consid. 5, RSPC 2013 p. 257 ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2, RSPC 2019 p. 310), qu’il s’ensuit qu’en matière pécuniaire, les conclusions du recours doivent également être chiffrées (CPF 22 février 2021/17 ; CREC 2 juin 2014/190 ; CREC 11 juillet 2014/238) ; attendu qu’en l’espèce, on peut comprendre l’écriture datée du 25 novembre 2022 comme un recours dirigé contre la décision du 1er novembre 2022, que force est toutefois de constater que cet acte ne contient aucun grief contre la motivation de la juge de paix – selon laquelle l’écriture déposée le 3 octobre 2022, considérée comme une demande de motivation du prononcé du 12 juillet 2022, était tardive – ni aucune conclusion, que le recours est dès lors irrecevable, qu’à supposer recevable, le recours aurait de toute manière dû être rejeté, qu’en effet, le dispositif du prononcé de mainlevée a été adressé aux parties le 13 juillet 2022, que l’enveloppe ayant contenu ce prononcé, destiné à la poursuivante, a été retourné au greffe de la justice de paix avec la mention « non réclamé » à l’échéance du délai de garde postal, soit le 21 juillet 2022, que le délai de garde postal est ainsi arrivé à échéance durant les féries d’été, qui ont couru du 15 au 31 juillet 2022 (art.”
Ist das Vorbringen unklar, weist das Gericht die Partei darauf hin und gibt Gelegenheit zur Klarstellung bzw. zur Ergänzung; es setzt hierfür in der Praxis häufig eine Frist. Lässt die Partei die Frist verstreichen, kann das Gericht die angedrohte Säumnisfolge anwenden, worauf die Behauptungen grundsätzlich als unbestritten gelten. Wenn aus der klägerischen Sachdarstellung das Klagebegehren nicht zu erkennen ist, ist die Klage abzuweisen.
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N. 17 ff.; ERIC PAHUD, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N. 3 ff.). Diese Säumnisfolge wurde der Beklagten mit Verfügung vom 20. Dezember 2022 angedroht (act. 8; Art. 147 Abs. 3 ZPO). Da die Beklagte innert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist andro- hungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestritten zu gelten. - 5 -”
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N. 17 ff.; E RIC PAHUD, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N. 3 ff.). Diese Säumnisfolge wurde der Beklagten mit Verfügung vom 10. Januar 2023 angedroht (act. 8; Art. 147 Abs. 3 ZPO). Da die Beklagte innert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu verfahren. Entspre- chend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestritten zu gelten. - 5 -”
“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- - 4 - weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N. 17 ff.; ERIC PAHUD, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N. 3 ff.). Da die Beklagte innert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behaup- tungen grundsätzlich als unbestritten zu gelten.”
“die auf Fr. 1'250.– resp. Fr. 2'467.– resp. 2'087.– fest- gesetzten nachehelichen Unterhaltsbeiträge auf Fr. 950.– reduziert haben möch- te, so dass er bis Ende 2022 keinerlei Unterhaltszahlungen schulde, indem er für berechtigt zu erklären sei, den monatlichen nachehelichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 950.– sowie den monatlichen Kinderunterhalt von Fr. 1'800.– mit dem Wohn- rechtszins von Fr. 2'750.– pro Monat zu verrechnen. - 7 - Ist das Vorbringen einer Partei unklar, so greift, falls die Unklarheit nicht auf vorwerfbarer Unsorgfalt beruht, die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO). Vor- bringen im Sinne dieser Bestimmung sind auch die Anträge (OFK ZPO-S ARBACH, 2. Aufl. 2015, Art. 56 N 3). Der Kläger wurde daher mit Schreiben vom 31. März 2022 auf die Unklarheit seines Rechtsbegehrens aufmerksam gemacht, und es wurde ihm mitgeteilt, dass sein Rechtsbegehren ohne Gegenbericht innert Frist im obgenannten Sinn verstanden würde (act. 46). Mit Schreiben vom 8. April 2022 teilte der Kläger mit, dass die Annahmen des Referenten zuträfen (act. 48). Dem- nach ist das erste Rechtsbegehren des Klägers so zu verstehen, dass er über den gesamten Zeitraum vom 1.12.2020 bis”
“) ergibt sich indes, dass der Kläger beantragt, über den gesamten Zeitraum hinweg – d.h. vom 1.12.2020 bis 31.12.2022 – die Unterhaltszahlungen so zu reduzieren, dass er der Beklagten keinen Unterhalt schulde, der über das Wohnrecht im Wert von Fr. 2'750.– pro Monat hinaus geht, mit welchem die Un- terhaltszahlungen zu verrechnen seien. Damit scheint das erste Rechtsbegehren des Klägers so zu verstehen zu sein, dass er über den gesamten Zeitraum vom 1.12.2020 bis 31.12.2022 die auf Fr. 1'250.– resp. Fr. 2'467.– resp. 2'087.– fest- gesetzten nachehelichen Unterhaltsbeiträge auf Fr. 950.– reduziert haben möch- te, so dass er bis Ende 2022 keinerlei Unterhaltszahlungen schulde, indem er für berechtigt zu erklären sei, den monatlichen nachehelichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 950.– sowie den monatlichen Kinderunterhalt von Fr. 1'800.– mit dem Wohn- rechtszins von Fr. 2'750.– pro Monat zu verrechnen. - 7 - Ist das Vorbringen einer Partei unklar, so greift, falls die Unklarheit nicht auf vorwerfbarer Unsorgfalt beruht, die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO). Vor- bringen im Sinne dieser Bestimmung sind auch die Anträge (OFK ZPO-S ARBACH, 2. Aufl. 2015, Art. 56 N 3). Der Kläger wurde daher mit Schreiben vom 31. März 2022 auf die Unklarheit seines Rechtsbegehrens aufmerksam gemacht, und es wurde ihm mitgeteilt, dass sein Rechtsbegehren ohne Gegenbericht innert Frist im obgenannten Sinn verstanden würde (act. 46). Mit Schreiben vom 8. April 2022 teilte der Kläger mit, dass die Annahmen des Referenten zuträfen (act. 48). Dem- nach ist das erste Rechtsbegehren des Klägers so zu verstehen, dass er über den gesamten Zeitraum vom 1.12.2020 bis 31.12.2022 die auf Fr. 1'250.– resp. Fr. 2'467.– resp. Fr. 2'087.– resp. Fr. 1'500.– festgesetzten nachehelichen Unter- haltsbeiträge auf Fr. 950.– reduziert haben möchte, so dass er bis Ende 2022 keinerlei Unterhaltszahlungen schuldet, indem er für berechtigt zu erklären sei, den monatlichen nachehelichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 950.– sowie den monat- lichen Kinderunterhalt von Fr. 1'800.– mit dem Wohnrechtszins von Fr.”
“Absatz). Obwohl sie vom Gericht auf das Ungenügen ihrer Berufungsschrift aufmerksam gemacht worden war und sie in Ausübung von Art. 56 ZPO nicht zuletzt darauf hingewiesen worden war, dass sich die Berufung mit den Argumenten des Be- zirksgerichts auseinandersetzen müsse und dass sie sagen müsse, was aus wel- chem Grund unrichtig sein solle, wobei sie hierfür bis zum Ablauf der Berufungs- frist Zeit habe, unterliess es die Klägerin, die Berufung innert Frist zu ergänzen.”
Die Fragepflicht nach Art. 56 ZPO dient insbesondere dem Schutz juristischer Laien; sie darf aber nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Ist eine Partei als prozesserfahren anzusehen, kann die Pflicht zu weitergehenden gerichtlichen Klärungen eingeschränkt sein. Ebenso ist es nicht Aufgabe des Gerichts, im Verfahren an die Stelle eines Parteivertreters zu treten und neue Rechtsbegehren für die Partei zu formulieren.
“Der Beschwerdeführer verkennt jedoch, dass Art. 6 Ziff. 1 EMRK keine Anwendung auf Verfahren findet, in wel- chen nicht über den dem Streit zugrunde liegenden Anspruch entschieden wird (BGE 141 I 97 E. 5.1 m.w.H.). Zudem gilt die Verpflichtung zur Durchführung ei- ner öffentlichen Verhandlung nicht absolut. Eine Ausnahme vom Grundsatz der Öffentlichkeit ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte etwa gegeben, wenn eine Streitsache keine Tat- oder Rechts- fragen aufwirft, die nicht adäquat aufgrund der Akten und der schriftlichen Partei- vorbringen gelöst werden können (BGer 4A_199/2020 vom 22. Juli 2020, E. 2.3.2 m.w.H.). Betreffend die Unterstellung von lic. iur. D._____ unter J._____, deren Arbeitsunfähigkeit , eine allfällige Rückgriffsforderung gegen J._____ seitens der Beklagten und die Rechtsbegehren des Klägers bedurfte es keiner weiteren Ab- klärungen (vgl. E.III.2.4.). Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO soll in erster Linie verhindern, dass juristische Laien durch ihre Unkenntnis um ihr Recht gebracht werden. Sie darf jedoch nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkei- ten auszugleichen (BSK ZPO-Gehri, Art. 56 N 3 m.w.H.). Zum einen stellte der Kläger bereits mehrere Ausstandsgesuche gegen verschiedene Beteiligte, insbe- sondere auch gegen F._____ (vgl. OGer ZH RA200012 vom 8.10.2020), während der arbeitsrechtlichen Verfahren zwischen den Parteien und zog nunmehr deren - 13 - fünf an hiesige Kammer weiter. Folglich gilt der Kläger betreffend Ausstandsver- fahren als prozesserfahren. Zum anderen ist es nicht Aufgabe des Gerichts, zu- sätzliche Rechtsbegehren im Namen des Klägers zu stellen. Die gerichtliche Fra- gepflicht darf nicht derart weit gehen, dass der Richter zu einem Parteivertreter umfunktioniert wird. Dies wäre mit der richterlichen Unparteilichkeit unvereinbar. Eine mündliche Verhandlung hätte somit keinen Mehrwert gebracht, sondern bloss eine Verfahrensverzögerung verursacht.”
Nicht substanziierte oder unklar begründete Rügen wegen Verletzung der Fragepflicht (Art. 56 ZPO) können unbeachtlich sein; in der zitierten Rechtsprechung werden derartige Rügen als einfache Gesetzesrügen bezeichnet, wenn es an genügender Begründung oder erkennbaren Interessen fehlt.
“S. 27 f., Ziff. III/C/2 S. 31, Ziff. III/C/2.2.1 S. 34 f., Ziff. III/C/2.2.3 S. 35 f. und Ziff. III/C/4 S. 47 der Beschwerde), ohne zu erklären, inwiefern die fraglichen Bestimmungen als Grundlage für seine Argumentation dienlich sein könnten. Dasselbe gilt für jene Passagen, in welchen er eine verfassungsrechtliche Frage aufwirft, ohne eine Verletzung zu behaupten geschweige denn detailliert darzutun, denn darin ist keine Begründung zu erkennen und das Bundesgericht prüft Verfassungsverletzungen nicht von Amtes wegen, sondern nur auf Rüge hin (E. 1.4.1.3). Ebenso unbeachtlich sind jene Rügen, mit denen der Beschwerdeführer einfache Gesetzesverletzungen (z.B. die Verletzung der Fragepflicht nach Art. 56 ZPO; Ziff. III/C/3.1.3 [ recte : 3.2.3] S. 45, Ziff. III/C/5.3 S. 48 und Ziff. III/C/5.7 S. 52 der Beschwerde) geltend macht. 1.4.2.2. Nicht einzutreten ist sodann auf die Beschwerde, soweit sich der Beschwerdeführer auf Verfassungsbestimmungen mit materiellem Gehalt beruft, denn die Verfassung entfaltet ihre Schutzwirkung grundsätzlich nur im Verhältnis zwischen Bürger und Staat. Sie haben keine unmittelbare Drittwirkung in den Beziehungen zwischen Privatpersonen, weshalb sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde, die sich gegen einen Entscheid in einer Streitigkeit zwischen Privaten richtet, grundsätzlich nicht darauf berufen kann (vgl. BGE 143 I 217 E. 5.2; 137 III 59 E. 4.1), sondern sich mit der Anwendbarkeit der hier massgeblichen Bestimmungen des ZGB befassen muss. Damit ist auf die Rügen der Verletzung von Art. 8 BV (Rechtsgleichheitsgebot; Ziff. III/C/3.1.2 [ recte : 3.2.2] S. 44 der Beschwerde), Art. 12 BV (Recht auf Hilfe in Notlagen; Ziff. III/C/6.1 S. 53 der Beschwerde) und Art.”
Übertritt der Eingreifpflicht: Wenn der Richter über sein erlaubtes Fragerecht hinaus in unzulässiger Weise Einfluss nimmt, wird in der Lehre und Rechtsprechung typischerweise die Rüge der Befangenheit (Récusation) als mögliche Rechtsfolge genannt. Soweit dadurch konkrete Verfahrensakte betroffen sind, können Anfechtung bzw. die Anordnung ihrer Wiederholung verlangt werden; Fristregelungen (insbesondere die zehntägige Geltendmachungsfrist nach Art. 51 ZPO bzw. die Revision, falls der Befangenheitsgrund erst nach Schluss der Verfahrensteile entdeckt wird) sind dabei praxisrelevant.
“Il est, en effet, contraire aux règles de la bonne foi de garder en réserve le moyen pour ne l'invoquer qu'en cas d'issue défavorable de la procédure (ATF 136 III 605 consid. 3.2.2). Les actes de procédure auxquels a participé une personne tenue de se récuser doivent être annulés et renouvelés si une partie le demande dans les dix jours après qu'elle a eu connaissance du motif de récusation (art. 51 al. 1 CPC). Si un motif de récusation n'est découvert qu'après la clôture de la procédure, les dispositions sur la révision sont applicables (art. 51 al. 3 CPC). 2.2 En l'espèce, le fait que l'intimé aurait bénéficié lors de l'audience de conciliation d'une "faveur procédurale" de la juge chargée de cette partie de la procédure est contesté. Il ne ressort pas du procès-verbal de l'audience de conciliation que la juge aurait donné des conseils à l'intimé au sujet de la formulation des conclusions, plus particulièrement sur la devise choisie, bien que l'intimé admette tout de même que ce sujet a été discuté. Cette question de la preuve d'une éventuelle aide indue (au regard de l'art. 56 CPC) apportée par la juge conciliatrice en faveur de l'intimé peut demeurer ouverte au vu de ce qui suit. Selon la jurisprudence, lorsque le juge n'interpelle pas un justiciable alors qu'il aurait dû le faire, il appartient à la partie concernée de démontrer qu'elle aurait pu réagir de façon adéquate à l'interpellation et, donc, améliorer sa position procédurale. Au contraire, lorsque le juge intervient alors qu'il ne devait pas le faire, il apparaît impossible, surtout lorsque cette situation survient au stade de la conciliation, de démontrer que la partie concernée n'aurait pas pu, ultérieurement et par elle-même, réparer la lacune concernée, plus particulièrement en lien avec la formulation des conclusions qui peut être modifiée entre la phase de conciliation et les débats principaux (art. 230 CPC). Il s'agit ici d'un raisonnement purement spéculatif qui ne peut pas fonder une conviction suffisante, même hypothétique, et pour lequel aucune preuve décisive ne peut être apportée. C'est sans doute la raison pour laquelle ni la doctrine, ni la jurisprudence n'envisagent une autre possibilité que la récusation du juge concerné comme réparation à une violation "positive" de l'art.”
“2; 142 III 462 consid. 4.3) Si la jurisprudence et la doctrine contiennent de nombreux développements sur le cas où une partie reproche au juge de ne pas être intervenu alors qu'il en aurait eu l'obligation, les conséquences d'une situation où une partie reproche au juge d'être intervenu alors qu'il n'aurait pas dû le faire sont par contre moins précisées. S'agissant du premier cas de figure, soit lorsque le juge refuse d'intervenir alors qu'il aurait dû le faire, il incombe à la partie de démontrer, lors de son appel ou de son recours, que, si le juge était intervenu, sa position de partie se serait trouvée améliorée. Il faut alors que l'autorité de recours modifie le jugement en fonction de ce que la partie aurait fait si elle avait été bien informée, respectivement renvoie la cause à l'autorité précédente pour qu'elle en reprenne l'instruction en tenant compte du comportement omis (Sutter-Somm / Seiler, Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Art. 1-408 ZPO, 2021, n. 14 ad art. 56 CPC). La seule conséquence envisagée par la doctrine et la jurisprudence lorsque le juge outrepasse son devoir d'intervention et interpelle une partie alors qu'il n'aurait pas dû le faire est celle d'une éventuelle récusation (art. 47 et suivants CPC). En effet, si la communication de certaines informations à une partie (par exemple en lien avec l'assistance judiciaire) peut être comprise dans le rôle du juge, le fait de donner des conseils excède celui-ci et peut donner lieu à l'obligation de se récuser. Il est particulièrement délicat de trouver la limite entre le devoir d'interroger et le conseil : il est inadmissible d'inviter une partie à modifier sa demande ou à soulever l'exception de compensation ou de prescription. Il en va de même lorsque la partie est invitée à procéder d'une certaine façon ou lorsque son attention est attirée sur une erreur juridique qu'elle a commise (Diggelmann, ZPO Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2ème 2016, n. 42 ad art. 47 CPC; Göksu, Fachhandbuch Zivilprozessrecht, 2020, p.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ist begrenzt: Sie greift nur bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Parteivorbringen und soll die Parteien zur Klarstellung oder Ergänzung auffordern. Sie ersetzt nicht die von den Parteien grundsätzlich zu tragende Darlegungs- und Beweislast und dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten oder das völlige Ausbleiben eines Beweismittels vollständig zu kompensieren.
“Il importe en revanche, pour que la loi puisse atteindre son but, que chaque allégation de fait soit suffisamment claire et circonscrite. La loi exige que la demande soit rédigée de telle manière que le juge soit en mesure de comprendre quel est l'objet du procès et sur quels faits le demandeur fonde ses prétentions, et de déterminer quels moyens de preuve sont proposés pour quels faits. En outre, elle doit permettre au défendeur de se déterminer aisément sur ceux-ci et de proposer des contre-preuves. Il résulte ainsi du but de la loi que le degré de concision des allégations de fait dépend des circonstances et de la complexité du cas d'espèce (sur le tout : ATF 144 III 54 consid. 4.1.3.3). 5.2.3 Conformément à l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Dans tous les cas le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions légales de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. Un devoir d'interpellation peut exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin. En revanche, il n'existe pas lorsqu'une partie n'offre aucune preuve pour un fait important. La décision sur la force probante d'un moyen de preuve produit est relative à l'appréciation des preuves et ne peut être l'objet du devoir d'interpellation. De même la partie ne peut déduire d'une appréciation des preuves défavorable que ses écritures auraient été manifestement incomplètes, justifiant un devoir d'interpellation du tribunal (TF 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3 ; TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, RSPC 2014 p. 314). L'art. 56 CPC ne permet pas au juge d'interpeller les parties sur tous les éléments qui lui paraissent déterminants pour la résolution du cas ; il lui impose seulement d'aviser les parties lorsqu'il tient une allégation ou une offre de preuve comme mal formulée ou manifestement lacunaire.”
“Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. L'art. 56 CPC ne permet pas au juge d'interpeller les parties sur tous les éléments qui lui paraissent déterminants pour la résolution du cas; il lui impose seulement d'aviser les parties lorsqu'il tient une allégation ou une offre de preuve comme mal formulée ou manifestement lacunaire (Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011, 82ss). Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (arrêts du Tribunal fédéral 5A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid.”
“Dans les procès soumis à la maxime des débats (Verhandlungs maxime; massima dispositiva), les parties supportent le fardeau de l'allégation subjectif des faits pertinents (premier principe; art. 55 al. 1 CPC; subjektive Behauptungslast; onere di allegazione), le juge n'ayant qu'un devoir d'interpellation limité selon l'art. 56 CPC. Cette maxime délimite les rôles respectifs, d'une part, des parties et, d'autre part, du juge. Il incombe donc aux parties, et non au juge, de réunir les éléments du procès. Le juge peut ainsi se baser, pour statuer, sur tous les faits allégués par les parties, sans égard à la personne de l'allégant (demandeur ou défendeur); autrement dit, il suffit que les faits fassent partie du cadre du procès pour que le juge puisse en tenir compte (ATF 143 III 1 consid. 4.1; arrêts 4A_288/2018 du 29 janvier 2019 consid. 3.1.2; 4A_11/2018 du 8 octobre 2018 consid. 6.1, non publié in ATF 144 III 519; 4A_559/2016 du 18 janvier 2017 consid. 3.1; 4A_555/2015 du 18 mars 2016 consid. 2.3; 4A_566/2015 du 8 février 2016 consid. 4.2.1; cf. Hans-Peter Walter, Berner Kommentar, 2012, n° 183in fine ad art. 8 CC; Paul-Henri Steinauer, Le titre préliminaire du Code civil, TDPS vol. II/1, 2009, n. 640; Fabienne Hohl, Procédure civile, t. I, 2e éd. 2016, n. 1291 s.).”
Im vereinfachten Verfahren mit doppeltem Schriftenwechsel und anschliessendem Verzicht auf eine Hauptverhandlung ist die verstärkte richterliche Frage‑/Hinweispflicht praktisch ausgeschlossen. In diesem Ablauf ist die Anwendung von Art. 56 ZPO in der Regel nicht zu erwarten, da die Situation mit dem ordentlichen Verfahren vergleichbar ist.
“Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte. Daran ändern auch die Vorbringen in der Berufung nichts, die Vorinstanz habe Art. 247 Abs. 1 ZPO und Art. 56 ZPO verletzt, weil sie auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag hätte hinweisen müssen. Das vereinfachte Verfahren vor Vorinstanz mit einem doppelten Schriftenwechsel und einem nachfolgenden Verzicht auf eine Hauptverhandlung schliesst die Anwendung von Art. 247 Abs. 1 ZPO, also die gerichtliche Frage- beziehungsweise Hinweispflicht auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag geradezu aus. Der vorliegende Verfahrensablauf ist mehr mit dem ordentlichen Verfahren nach Art. 219 ff. ZPO vergleichbar. Dort ist – abgesehen von Art. 56 ZPO – keine verstärkte Fragepflicht normiert, und die Parteien haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 229 ZPO (lediglich) zweimal die Möglichkeit, sich zu äussern, was auch für das vereinfachte Verfahren gilt. Demnach könnte hier auch die (normale) gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO unabhängig von ihrer Tragweite bei vertretenen Parteien nicht zum Tragen kommen, weil die Parteien (nach einem doppelten Schriftenwechsel) auf eine Hauptverhandlung verzichteten. Die Vorinstanz teilte den Parteien mit, beide hätten auf eine Hauptverhandlung verzichtet und würden zu gegebener Zeit über die weiteren Verfahrensschritte des Gerichts informiert. Entgegen der Auffassung des Berufungsklägers in der Berufungsschrift kann daraus nicht auf ein Inaussichtstellen eines bestimmten Verfahrensschritts, etwa einer Instruktionsverhandlung, geschlossen werden. Der verfahrensrechtliche Einwand des Berufungsklägers betreffend die Waffengleichheit ist zutreffend, wonach er als Kollokationskläger nach Art. 250 Abs. 1 SchKG innert 20 Tagen die Klage einreichen müsse, während die Berufungsbeklagte über drei Monate Zeit gehabt habe, die Klageantwort einzureichen. Die nicht erstreckbare Klagefrist nach Art. 250 SchKG ist eine gesetzliche Frist, während die Fristen zur Stellungnahme nach Art. 245 Abs.”
Einschränkung durch die Verhandlungsmaxime: Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO dient dazu, klare Mängel in unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Parteivorbringen zu klären, damit eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig geht. Sie ist jedoch keine Ausgleichsfunktion für prozessuale Nachlässigkeiten: Die Parteien tragen die Hauptverantwortung für ein vollständiges und hinreichend präzises Vorbringen; die Fragepflicht ersetzt nicht die Begründungs- und Motivationspflicht (insbesondere im Berufungsverfahren) und greift nur in begrenztem Umfang, namentlich bei vertretenen oder erfahrenen Parteien.
“: allegazioni) bezieht, die unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, wird in erster Linie der Tatsachenvortrag, mithin die Sammlung des Prozessstoffes angesprochen (vgl. BGE 146 III 413 E. 4.2; GEHRI, a.a.O., N. 7 zu Art. 56 ZPO; so auch die Botschaft des Bundesrates zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, welche die sich auf "klare Mängel der Parteivorbringen" beziehende Fragepflicht in den Kontext der Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime stellt, vgl. BBl 2006 7275 und 7360). Diesbezüglich übergeht der Beschwerdeführer, dass im Berufungsverfahren Art. 311 ZPO den Ausgangspunkt bildet, wonach die Berufungsschrift begründet einzureichen ist. Das bedeutet, dass ein Berufungskläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnen muss, die beanstandet werden, und er sich mit diesen argumentativ auseinanderzusetzen und die Aktenstücke zu bezeichnen hat, auf denen seine Kritik beruht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; 141 III 569 E. 2.3.3), was auch im Bereich der Offizial- und Untersuchungsmaxime gilt (Urteil 5A_208/2024 vom 14. Februar 2025 E. 4.1). Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet den Berufungskläger nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe (Urteile 5A_488/2015 vom 21. August 2015 E. 3.2.1; 5A_258/2015 vom 30. Juli 2015 E. 2.4.1; 5A_342/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3; 4A_207/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.3.1). Die Mangelhaftigkeit darf mit anderen Worten nicht auf prozessualer Unsorgfalt beruhen, denn die richterliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen (BGE 146 III 413 E. 4.2; Urteile 4A_540/2017 vom 1. März 2018 E. 5.5; 4A_495/2024 vom 7. Januar 2025 E. 4.2.1). Ebenso wenig wäre ein Berufungsgericht gehalten, bei ungenügender Begründung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen, denn es handelt sich hierbei nicht um verbesserliche Mängel im Sinn von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGE 137 III 617 E. 6.4; Urteile 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.2, nicht publ. in: BGE 142 III 102; 4A_207/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.3.1). Der Beschwerdeführer übergeht diese Grundsätze und behauptet (unter Berufung auf seine Unbeholfenheit) in abstrakter Weise eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht nach Art.”
“Le droit d’être entendu étant de nature formelle, sa violation conduit en principe à l’annulation de la décision attaquée, indépendamment des chances de succès du recours sur le fond (ATF 144 I 11 consid. 5.3). Le droit d’être entendu n’est toutefois pas une fin en soi ; il constitue un moyen d’éviter qu’une procédure judiciaire aboutisse à un jugement vicié en raison de la violation du droit des parties de participer à la procédure. Ainsi, lorsqu’on ne voit pas quelle influence la violation de ce droit a pu avoir sur la procédure, il n’y a pas lieu d’annuler la décision attaquée. Il incombe au recourant d’indiquer quels arguments il aurait fait valoir dans la procédure et en quoi ceux-ci auraient été pertinents. A défaut de cette démonstration, en effet, le renvoi de la cause à l’autorité précédente en raison de cette seule violation constituerait une vaine formalité et conduirait seulement à prolonger inutilement la procédure (ATF 143 IV 380 consid. 1.4.1 ; sur le tout : TF 5A_210/2023 précité, ibid. et les réf. cit.). 7.2.2 Selon l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d’interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l’art. 56 CPC est ainsi d’éviter qu’une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes. De jurisprudence constante, le devoir d’interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. L’interpellation est limitée par le cadre du procès ; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu’elles n’ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les réf. cit. ; TF 4A_482/2023 du 31 octobre 2023 consid.”
“La lettre de la Présidente du 9 avril 2020 dans laquelle elle a demandé aux deux parties de lui transmettre les prénoms, noms et adresses exactes des témoins, notamment G.________, ingénieur, ainsi que les ouvriers et le contremaître du chantier de C.________ (DO 15 2019 38 / 11), peut être comprise dans ce sens. L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. Le devoir d'interpellation du juge est en rapport de conflit avec son devoir d'impartialité. Les indications à donner par le juge quant aux manquements dans la présentation de l'état de fait et aux lacunes de preuves ne doivent pas aller jusqu'à violer son devoir d'impartialité et de neutralité. L'exercice du devoir d'interpellation du juge ne doit pas avantager unilatéralement une partie et conduire à une violation du principe d'égalité de traitement. Le devoir d'interpellation du juge n'a surtout pas pour objectif de compenser les négligences procédurales des parties. L’art. 56 CPC trouve application en présence d’une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose. En ce cas, le juge peut la lui demander, afin de permettre l'administration de la preuve (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3). Il appartient cela étant aux parties de mener consciencieusement leur procédure, et le juge n’a pas à pallier leurs manquements (not. BSK ZPO-Gehri, 4e éd. 2024, art. 59 n. 14). En l’espèce et comme déjà relevé, il était particulièrement aisé à l’intimée de préciser, déjà dans ses écritures mais au plus tard au début de l’audience des débats principaux, lesquels de ses employés devraient être entendus comme témoins. En se contentant d’une réquisition imprécise, elle n’a pas respecté son incombance procédurale et il n’appartenait pas à la Présidente d’y pallier dans une procédure régie par la maxime des débats, à l’égard d’une partie assistée par un mandataire professionnel.”
“La motivation doit être suffisamment explicite pour que l’instance d’appel puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que l’appelant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 ; ATF 138 III 374 précité consid. 4.3.1 ; TF 5A_356/2020 du 9 juillet 2020 consid. 3.2). Ainsi, lorsque l’appelant retranscrit ce qu’il considère être «les faits déterminants et établis », sans faire la moindre allusion à l’état de fait contenu dans le jugement attaqué et sans rien indiquer sur l’objet et le fondement de ses éventuelles critiques, cette partie du mémoire d’appel est irrecevable. Il n’appartient en effet pas à l’autorité d’appel de comparer l’état de fait qui lui est présenté avec celui de la décision attaquée pour y déceler les éventuelles modifications apportées et en déduire les critiques de l’appelant (cf. parmi d'autres CACI 3 juillet 2024/307 et les réf. citées). 7.1.2 Le devoir d’interpellation par le tribunal (art. 56 CPC) ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation par la fixation d'un délai de l’art. 132 CPC, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4, JdT 2014 Il 187 ; TF 4A_659/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5, SJ 2012 I 31). 7.2 En l’espèce, la première partie du mémoire d’appel s’apparente à une simple présentation par l’appelante de sa version des faits, sans indication, pour chacun des faits qu'elle mentionne, des motifs pour lesquels il y aurait lieu de s'écarter des constatations des premiers juges. Un tel procédé ne satisfait pas aux prescriptions de motivation de l’art.”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhand- lungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibrin- gung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtli- chen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtli- chen Fragepflicht darf nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbe- handlung der Parteien führen. Vor allem dient die Fragepflicht nicht dazu, prozes- suale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingrei- fen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbe- holfenheit der betroffenen Partei (zum Ganzen: BGer 4A_556/2021 v.”
“Gemäss Art. 117 ZPO hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat, wer nicht über die notwendigen Mittel verfügt und wessen Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Es obliegt dem Gesuchsteller, das Vorliegen dieser Vorgaben zu begründen. Art. 56 ZPO hält das Gericht an, einer Partei deren Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung zu geben. Der Zweckgedanke dieser Fragepflicht besteht allerdings darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, nicht aber dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGE 146 III 413 E. 4.2).”
“Il ne saurait se borner simplement à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. Si ces conditions ne sont pas remplies, l'appel est irrecevable (sur le tout : TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Lorsqu'elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d'une formation juridique, l'autorité d'appel ne doit pas se montrer trop stricte s'agissant de l'exigence de motivation (TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 5). Même rédigé par un non-juriste, l'appel doit néanmoins permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée (TF 5A_577/2020 précité consid. 6) 2.1.4 Le devoir d'interpellation par le tribunal selon l'art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L'autorité d'appel n'est pas davantage tenue de renvoyer l'appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l'art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la réf. citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié in ATF 142 III 102). 2.2 En l’espèce, l’appelant sollicite un réexamen de son dossier « afin que toutes les questions pertinentes soient examinées dans les limites du seuil de 30’000 francs ».”
Art. 56 ZPO betrifft die Klarstellung und Ergänzung unklarer oder widersprüchlicher tatsächlicher Vorbringen. Fehlt es hingegen an der für ein Rechtsmittel erforderlichen rechtlichen Motivation oder sind die Schlussanträge unzureichend (insbesondere nicht hinreichend dargelegte oder nicht bezifferte Schlussanträge), so ist Art. 56 ZPO nicht anwendbar. Solche Mängel gelten als nicht durch Nachfristsetzung zu beheben; die Instanz von Berufung/Recours tritt in der Regel nicht in das Rechtsmittel ein (Irrecevabilité/Nichteintreten).
“Si la motivation de l’appel est identique aux moyens qui avaient déjà été présentés en première instance, avant la reddition de la décision attaquée, ou si elle ne contient que des critiques toutes générales de la décision entreprise ou encore si elle ne fait que renvoyer aux moyens soulevés en première instance, elle ne satisfait pas aux exigences de l’art. 311 al. 1 CPC et l’instance d’appel ne peut entrer en matière (parmi d’autres : TF 4A_463/2023 du 24 avril 2024 consid. 4.1 et les réf. citées). 6.1.2 En outre, nonobstant le silence de la loi, l’appelant doit en principe, vu la nature réformatoire de l’appel, prendre des conclusions sur le fond qui permettent à l’instance d’appel – dans l’hypothèse où elle aurait décidé d’admettre l’appel – de statuer à nouveau. Ces conclusions doivent en principe être libellées de telle manière que l’autorité d’appel puisse, s’il y a lieu, les incorporer sans modification au dispositif de sa propre décision. Les conclusions portant sur des prestations en argent doivent être chiffrées, sous peine d’irrecevabilité (ATF 137 III 617 consid. 4.2 et 4.3 ; TF 4A_281/2022 du 11 octobre 2022 consid. 3.1). 6.1.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes par la fixation d’un délai, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant l’appel ou le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 précité consid. 6.4 ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2). 6.2 En l’occurrence, dans son courrier du 24 octobre 2024, l’appelante ne formule aucun grief dirigé contre la décision entreprise.”
“Le recours doit en outre contenir, sous peine d’irrecevabilité, des conclusions au fond pour permettre, le cas échéant, à l’autorité supérieure de statuer à nouveau, ce principe valant également lorsque la procédure est gouvernée par la maxime d’office (CCUR 17 février 2023/36 consid. 3.2.3 ; CCUR 16 novembre 2022/195 consid. 3.1.3 ; CCUR 3 octobre 2022/164 consid. 1.1.3). De même, le fait que le juge de deuxième instance applique le droit d'office ne supprime pas l'exigence de motivation (TF 5D_43/2019 du 24 mai 2019 consid. 3.2.2.1 ; 5A_387/2016 du 7 septembre 2016 consid. 3.1). S’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), ainsi pour l’absence de signature, elle ne peut en revanche le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours (Jeandin, CR CPC, op. cit., n. 5 ad art. 311 CPC, p. 1512 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2). Il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 et les arrêts cités). 3.4 En l’espèce, le recours, interjeté en temps utile par la personne concernée, ne satisfait pas aux exigences de motivation rappelées ci-avant. En effet, dans son acte, la recourante se limite à s’opposer à la mesure de curatelle instituée en sa faveur – qu’elle estime inutile – et à demander la révocation de la curatrice ; elle ne soulève toutefois – même implicitement – aucun grief contre la décision querellée. On ne sait dès lors pas ce que la recourante reproche au raisonnement des premiers juges, soit pour quel(s) motif(s) cette décision serait erronée. Par conséquent, le recours doit être déclaré irrecevable pour défaut de motivation. Conformément aux jurisprudence et doctrine précitées, la Chambre de céans n’avait pas à interpeller la recourante en lui impartissant un délai pour rectifier ce vice, celui-ci étant en effet irréparable.”
“4), que le recours doit en outre contenir, sous peine d’irrecevabilité également, des conclusions en annulation ou au fond pour permettre, le cas échéant, à l’autorité supérieure de statuer à nouveau (Jeandin, CR CPC, op. cit., n. 5 ad art. 321 CPC), que les conclusions doivent dès lors être rédigées d’une manière suffisamment précise pour pouvoir être reprises telles quelles dans le dispositif de la décision à rendre (ATF 137 Ill 617 consid. 4.3 et 4.4 et les références citées, rés. in SJ 2012 I 373 ; TF 4A_39/2022 du 7 février 2023 consid. 4.3 ; TF 4D_71/2020 du 23 février 2021 consid. 3.1), que s’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), comme pour l’absence de signature, elle ne peut en revanche le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; 5A_206/2016 consid. 4.2.2), qu’il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 et les arrêts cités), qu’en l’espèce, la décision litigieuse a été notifiée le 31 janvier 2024 au plus tôt à la recourante, que déposé le 9 février 2024, le recours l’a été en temps utile par une partie disposant de la qualité pour recourir, qu’à l’appui de son acte, la recourante se limite à soutenir que « la récusation a été invoquée par un des administrateurs (M. Q.________) lors de l’audience du 02.11.2023 » et que les « motifs et pièces probatoires du présent recours sont les mêmes que ceux allégués dans notre recours [ndr : demande de récusation] au président du tribunal des Prud’hommes », indiquant en outre produire une copie de cette demande en annexe et concluant son écrit de la manière suivante : « nous vous remercions de l’attention portée à ce qui précède et de la suite que vous y réserverez », que si l’on comprend de cette écriture que la recourante conteste la décision querellée, l’on ne comprend pas en quoi cette décision devrait être modifiée, dès lors qu’à l’exception du mot « recours », l’acte ne contient aucune conclusion, qu’en outre, la recourante ne soulève aucun moyen contre la décision entreprise, ne fait pas référence à des passages de cette décision pour les critiquer ou les contester, ni n’explique en quoi son argumentation pourrait influer sur l’appréciation effectuée par les premiers juges, qu’elle ne revient pas non plus sur les motifs retenus par les premiers juges qui ont considéré que sa demande de récusation était irrecevable, que le procédé consistant à renvoyer à un acte de première instance n’est pas admissible au regard des exigences de motivation rappelées ci-avant, qu’en définitive, dépourvu de toute conclusion et de motivation suffisante qui imposeraient une modification de la décision entreprise, le recours est irrecevable, que, conformément à la jurisprudence et la doctrine précitées, la Cour de céans n’avait pas à interpeller la recourante en lui impartissant un délai pour rectifier ce vice, celui-ci étant en effet irréparable ; attendu que le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure de l’art.”
“A défaut de motivation suffisante, l’appel est d’emblée irrecevable, sans qu’il y ait lieu à interpellation de la partie (TF 4A_651/2012 du 7 février 2013 consid. 4.2). Il n'y a en particulier pas lieu, dans un tel cas, de statuer sur la base du dossier (TF 5A_438/2012 du 27 août 2012 consid. 2.4, RSPC 2013 p. 29 ; Colombini, op. cit., n. 8.7.3 ad art. 311 CPC). Le CPC ne prévoit pas qu’en présence d’un mémoire de recours ne satisfaisant pas aux exigences légales, notamment de motivation, un délai raisonnable devrait toujours être octroyé pour rectification. L’art. 132 al. 1 et 2 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique, et il ne saurait être appliqué afin de détourner la portée de l’art. 144 al. 1 CPC qui interdit la prolongation des délais fixés par la loi (TF 5A_730/2021 du 9 février 2022 consid. 3.3.2 ; TF 5A_23/2019 du 3 juillet 2019 consid. 3.2.2 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2 ; TF 4A_659/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5, RSPC 2012 p. 128). Il en va de même de l’art. 56 CPC, qui concerne les allégations de fait et n’est donc pas applicable en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (TF 5A_482/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2 ; TF 4A_258/2015 du 21 octobre 2015 consid. 2.4.1 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2). En outre, à l’instar de l’acte introductif d’instance, l’appel doit contenir des conclusions. Il faut donc que l’appelant explicite dans quelle mesure la décision attaquée doit être modifiée ou annulée (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 II 187), ses conclusions pouvant être interprétées à la lumière de la motivation de l’appel. 3.4 En l’occurrence, l’appel doit être déclaré irrecevable. D’une part, les appelants n’expliquent pas en quoi le raisonnement ou l’appréciation du premier juge serait arbitraire ou erroné, ceux-ci se contentant de mentionner les audiences auxquelles ils ont été amenés à participer sans formuler aucun grief contre la décision entreprise. Les appelants ne fournissent pas la moindre indication qui permettrait de déterminer la solution à laquelle l’autorité de première instance aurait dû parvenir.”
“Il est communément admis en procédure que la motivation d'un acte de recours doit être entièrement contenue dans le mémoire de recours lui-même. Elle ne saurait dès lors être complétée ou corrigée ultérieurement. Si elle fait défaut, la juridiction d'appel ou de recours n'entre pas en matière (TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 et les arrêts cités). Le CPC ne prévoit pas qu'en présence d'un mémoire de recours ne satisfaisant pas aux exigences légales, notamment de motivation, un délai raisonnable pourrait être octroyé pour rectification. L'art. 132 al. 1 et 2 CPC en particulier ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique, et il ne saurait être appliqué afin de détourner la portée de l'art. 144 al. 1 CPC qui interdit la prolongation des délais fixés par la loi (TF 4A_258/2015 du 21 octobre 2015 consid. 2.4.1 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2 et les arrêts cités), tel que celui du recours prévu par l’art. 321 CPC. Il en va de même de l'art. 56 CPC, qui concerne les allégations de fait et n’est donc pas applicable en cas d'absence de motivation d'un acte de recours (TF 5A_206/2016 précité op. cit.). Si l’autorité de deuxième instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier des vices de forme, à l’instar de l’absence de signature, il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et les réf. citées ; CREC 27 janvier 2022/17 précité op. cit.). 3.3 En l’espèce, la recourante a uniquement indiqué qu’elle « aimerai[t] prolongations du délai », sans aucune autre indication. Au vu de la jurisprudence qui précède, il n’est pas possible d’accorder à la recourante un délai supplémentaire pour compléter sa motivation ou ses conclusions. Pour le surplus, dès lors que l’acte de recours ne contient pas de critique ciblée à l’encontre de la décision entreprise ni de conclusions compréhensibles en relation avec la décision querellée, il s’avère irrecevable.”
Schlussanträge sind grundsätzlich nach ihrem Wortlaut zu verstehen; nur ausnahmsweise kann aus der Begründung ersichtlich werden, welchen Umfang die Partei tatsächlich verlangt. Insbesondere sind geldliche Schlussanträge in der Regel zu beziffern; nur wenn aus der Begründung eindeutig hervorgeht, welcher Betrag gemeint ist, kann eine Auslegung erfolgen. Das Gericht kann die Partei nach Art. 56 ZPO zur Klarstellung und Ergänzung auffordern, ist jedoch nicht verpflichtet, aus unklaren oder formell defizitären Schlussanträgen eine andere Begehrenform herauszulesen oder eine ungenügende Begründung durch Fristsetzung zu heilen.
“Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid. 3.2.6, non publié à l'ATF 141 III 302). 1.2 1.2.1 La conclusion III prise au pied de l'appel (à savoir « Réévaluer la pension alimentaire en prenant en compte les revenus du mari, Monsieur F.________ ») n'est pas chiffrée. Si l'on comprend de la motivation de l’appelant que les contributions d'entretien en faveur des enfants n'auraient, à son sens, pas dû être modifiées, son mémoire d’appel ne fournit en revanche aucune démonstration en lien avec le raisonnement tenu par les premiers juges pour fixer le montant des pensions qu'il conteste. L’appelant se limite à formuler des affirmations – ne se référant à aucune pièce – sans démontrer une éventuelle influence sur la solution retenue dans le jugement entrepris.”
“Même lorsque la maxime d'office est applicable, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, s'agissant de conclusions pécuniaires (ici en contributions d'entretien pour les enfants), sous peine d'irrecevabilité (ATF 137 III 617 consid. 4.5.1 et 4.5.4 ; TF 5A_65/2022 précité consid. 3.3.1 ; TF 5A_164/2019 du 20 mai 2020, non publié in ATF 146 III 203). Exceptionnellement, il peut toutefois être remédié à des conclusions formellement déficientes, lorsqu'on comprend à la lecture de la motivation ce que demande l'appelant, respectivement à quel montant il prétend. Les conclusions doivent en effet être interprétées à la lumière de la motivation de l'appel (ATF 137 III 617 consid. 6.1 et 6.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_453/2022 précité consid. 3.1 ; TF 4A_281/2022 du 11 octobre 2022 consid. 3.1 ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1). Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid.”
“E. 1.4); weder die allgemeine noch die verstärkte (Art. 247 ZPO) richterliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) stellen hierfür eine Grundlage dar; beides bezieht sich auf die Sachverhaltsfeststellung. Das Rechtsbegehren des Berufungsklägers kann daher vorliegend nicht so ausgelegt werden, als dass es ein Begehren auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme umfasse und erst recht nicht dahingehend, als dass es ein Leistungsbegehren und ein Begehren auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme umfasse. Es bleibt daher beim Begehren auf Festlegung eines allgemeingültigen Verteilschlüssels für die Unterhaltskosten, einschliesslich der Sanierungs-, Schneeräumungs- und Entsorgungskosten (vgl. KGer GR PZ 03 110 v.”
“Si la motivation de l'appel est identique aux moyens qui avaient déjà été présentés en première instance, avant la reddition de la décision attaquée, ou si elle ne contient que des critiques toutes générales de la décision entreprise ou encore si elle ne fait que renvoyer aux moyens soulevés en première instance, elle ne satisfait pas aux exigences de l'art. 311 al. 1 CPC et l'instance d'appel ne peut entrer en matière (parmi d’autres : TF 4A_463/2023 du 24 avril 2024 consid. 4.1 et les réf. citées). 5.1.2 En outre, nonobstant le silence de la loi, l’appelant doit en principe, vu la nature réformatoire de l’appel, prendre des conclusions sur le fond qui permettent à l’instance d’appel – dans l’hypothèse où elle aurait décidé d’admettre l’appel – de statuer à nouveau. Ces conclusions doivent en principe être libellées de telle manière que l'autorité d'appel puisse, s'il y a lieu, les incorporer sans modification au dispositif de sa propre décision. Les conclusions portant sur des prestations en argent doivent être chiffrées, sous peine d'irrecevabilité (ATF 137 III 617 consid. 4.2 et 4.3 ; TF 5A_779/2021 et 5A_787/2021 du 16 décembre 2022 consid. 3.1 ; TF 5A_164/2019 du 20 mai 2020 consid. 4.3 non publié in ATF 146 III 203). 5.1.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours. L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 et les réf citées). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes par la fixation d’un délai, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant l’appel ou le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 précité consid. 6.4, SJ 2012 I 373 ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2). 5.2 En l’occurrence, ni dans la lettre qu'elle a envoyée au président, ni dans celles qu'elle a adressées à la Cour de céans, l'appelante ne formule le moindre grief dirigé contre le jugement attaqué. Elle se contente d'y faire valoir, de manière très générale et peu argumentée, son point de vue sur la cause, sans critiquer les motifs pour lesquels les premiers juges l'ont déboutée de ses conclusions reconventionnelles et l’ont notamment condamnée à verser quelque 5'000 fr.”
Die aus Art. 56 ZPO abgeleitete Pflicht des Gerichts zur Interpellation trifft insbesondere nicht vertretene und juristisch unerfahrene Parteien: Das Gericht hat diese Parteien auf Unklarheiten, Widersprüche oder offensichtlich unvollständige Angaben hinzuweisen und ihnen Gelegenheit zur Klarstellung bzw. zur Ergänzung zu geben; es kann hierfür bei erkennbarer offensichtlicher Unvollständigkeit Fristen ansetzen. Die Interpellationspflicht erstreckt sich jedoch nicht dazu, verfahrensrechtliche Nachlässigkeiten allgemein zu kompensieren, und gegenüber vertretenen oder rechtskundigen Parteien besteht keine generelle Obliegenheit, zusätzliche Fristen zur Vervollständigung zu gewähren.
“2 CPC, le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Aux termes de l'art. 7 al. 1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. 3.1.2. Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du Tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 3.2. En l'espèce, le recourant critique la manière donc le budget de son ménage a été calculé par l'autorité de première instance. Il fait valoir qu'il a complété le formulaire de demande d'assistance juridique sur internet, mais que certains postes qu'il y avait inscrits n'apparaissent pas sur la version du formulaire qu'il a ensuite imprimé sur papier pour l'envoyer à l'autorité compétente. Il est vrai que l'on remarque rapidement, en lisant le formulaire de requête d'assistance juridique rempli par le recourant, que les renseignements indiqués dans l'une des cases sont tronqués. Dans la mesure où le recourant agissait en personne et que certaines informations étaient manquantes, l'autorité de première instance aurait dû l'interpeller pour qu'il complète sa demande, conformément aux règles rappelées ci-dessus.”
“La situation économique existant au moment du dépôt de la requête est déterminante (ATF 135 I 221 consid. 5.1; arrêt du Tribunal fédéral 4D_19/2016 du 11 avril 2016 consid. 4.1). 2.1.2. D'après l'art. 119 al. 2 CPC, le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Aux termes de l'art. 7 al. 1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. 2.1.3. Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 2.2. En l'espèce, la recourante expose qu'elle s'est trouvée dans un contexte éprouvant en raison de sa grossesse et la naissance de son enfant, de sorte qu'elle aurait rencontré des difficultés à réunir les documents sollicités. Dès lors que ces allégations constituent des faits nouveaux, ceux-ci sont irrecevables, de même que le certificat d'accouchement produit par la recourante.”
“Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable. Elle est néanmoins limitée par le devoir de collaborer des parties résultant notamment des dispositions susmentionnées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 2.2. En l'espèce, le greffe de l'Assistance juridique a interpellé le recourant à deux reprises afin qu'il fournisse divers renseignements et justificatifs relatifs à sa situation financière. Le recourant a toujours donné suite à ces demandes dans les délais qui lui ont été impartis, en fournissant la plupart des éléments requis.”
“1 CPC n’empêche pas l’octroi d’intérêts moratoires à la recourante dans la mesure où elle a bien réclamé que des intérêts moratoires de 5% lui soient alloués en lien avec la créance de la poursuite no ggg. Le seul fait de ne pas avoir précisé le dies a quo ne saurait remettre en question le droit à des intérêts moratoires sur une créance, ceci d’autant plus qu’ils sont reconnus dans la décision valant titre de mainlevée définitive. Dans ces conditions, la recourante n’a pas renoncé aux intérêts moratoires en omettant d’indiquer le dies a quo dans sa requête de mainlevée. C’est ainsi à tort que la Présidente ad hoc n’a pas accordé la mainlevée pour les intérêts moratoires de la créance de CHF 20'728.- et qu’elle ne les a pas intégrés dans le dispositif de sa décision du 25 octobre 2022. A.________ a ainsi droit au versement d’intérêts moratoires de 5% l’an dès le 25 septembre 2018 comme cela ressort des différents documents de la présente cause. 2.4. Par surabondance de droit, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2). Par ailleurs, le juge sera plus sensible à l’obligation d’interpellation lorsque la partie n’est pas assistée (arrêt TF 4A_301/2013 du 6 janvier 2014 consid. 6.2; CR LP-Haldy, 2e éd. 2019, art. 56 CPC n. 3). Le devoir d’interpellation ne doit pas servir à compenser des négligences procédurales (arrêt TF 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). En l’espèce, la question est ainsi celle de savoir si la Présidente ad hoc était tenue, compte tenu de la requête de mainlevée du 9 août 2022 et des documents en sa possession, d’interpeller A.________ sur le dies a quo qui faisait uniquement défaut sur la requête de mainlevée, de surcroit remplie sans être assistée par un avocat.”
“Die Eingabe der Gesuchstellerin beschränkt sich auf einen Verweis auf eine Stellungnahme der D._____ AG (act. 9). An sich erfüllt dies die Anforderungen an eine genügende Rechtsschrift nicht. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Gesuchsgegnerin - wie auch die D._____ AG - anwaltlich nicht vertreten ist. Der Verweis auf die Stellungnahme der D._____ AG ist unter diesen Umständen als - 3 - genügend anzusehen. Zumal es sich dabei um ein weitgehend selbsterklärendes Schreiben handelt und klar ist, welche Darstellungen der D._____ AG die Ge- suchsgegnerin sich hat zu eigen machen wollen. Dasselbe gilt für die Stellung- nahme der D._____ AG an sich, welche insbesondere über keine nummerierten Beilagen verfügt. Es rechtfertigt sich aber im konkreten Fall, auch Weiterverwei- sungen auf die Beilagen der Beilage soweit diese klar sind als genügend anzuse- hen, zumal der Gesuchsgegnerin als anwaltlich nicht vertretene Partei unter Wahrnehmung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO Gelegenheit zur Verbesserung zu geben wäre. Dies ist im Rahmen der jeweiligen Behauptung zu beurteilen.”
“Mit der Kla- geeinreichung nimmt die klagende Partei die erste der ihr zustehenden zwei Ge- legenheiten zur freien Äusserung im Prozess wahr. Die Möglichkeit, in dieser Rechtsschrift versäumtes nachzuholen, bietet sich erst im Rahmen der zweiten Äusserung. Hingegen ist nicht vorgesehen, Versäumnisse mittels freier Eingabe zu korrigieren. Eine Ausnahme besteht einzig im Anwendungsbereich von Art. 132 ZPO. Die Korrektur der Eingabe ist jedoch auch in diesen Fällen nur in einem eng umschriebenen Rahmen und nur nach gerichtlicher Nachfristanset- zung zulässig. Ein genereller Anspruch auf eine Verbesserung von Rechtsschrif- ten besteht jedoch nicht. Insbesondere dient die Bestimmung nicht als Grundlage, um eine materiell ungenügende Rechtsschrift zu verbessern (J ULIA GSCHWEND, in: - 5 - S PÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Zivilpro- zessordnung, 3. Aufl., Basel 2017., N 17 f. zu Art. 132 ZPO). Lediglich im Anwen- dungsbereich von Art. 56 ZPO kann anwaltlich nicht vertretenen Parteien Frist angesetzt werden, um offensichtlich unvollständige Rechtsschriften zu verbessern (T HOMAS SUTTER-SOMM/ALAIN GRIEDER, in: SUTTER- S OMM/HASENBÖHLER/LEUENBERGER [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zi- vilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 11 f. zu Art. 56 ZPO). Ein Fehlen der Begründung von Zinsenlauf und Kostenfolgen ist aber nicht als offensichtlich un- vollständig anzusehen. Dem Kläger wurde auch keine entsprechende Frist ange- setzt. Nach dem Gesagten war der Kläger nicht dazu berechtigt, eine korrigierte Fassung der Klageschrift nachzureichen. Eine Ergänzung war ihm nur im Rah- men der zweiten Rechtsschrift möglich. Entsprechend ist die «ergänzte Klage- schrift» vom 9. Oktober 2020 (act. 7) im vorliegenden Verfahren nicht zu beach- ten. Dem Kläger gereicht dies nicht zum Nachteil, da er die Begründung in der Replik ohnehin nachgeholt hat (act.”
Bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien kann ein Verweis auf fremde, weitgehend selbsterklärende Schriftsätze oder auf integrierte Belege im konkreten Fall als genügende Eingabe angesehen werden, sofern ersichtlich ist, welche Darstellungen übernommen werden. Das Gericht hat dennoch nach Art. 56 ZPO die Pflicht, bei Unklarheiten Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben.
“Die Eingabe der Gesuchstellerin beschränkt sich auf einen Verweis auf eine Stellungnahme der D._____ AG (act. 9). An sich erfüllt dies die Anforderungen an eine genügende Rechtsschrift nicht. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Gesuchsgegnerin - wie auch die D._____ AG - anwaltlich nicht vertreten ist. Der Verweis auf die Stellungnahme der D._____ AG ist unter diesen Umständen als - 3 - genügend anzusehen. Zumal es sich dabei um ein weitgehend selbsterklärendes Schreiben handelt und klar ist, welche Darstellungen der D._____ AG die Ge- suchsgegnerin sich hat zu eigen machen wollen. Dasselbe gilt für die Stellung- nahme der D._____ AG an sich, welche insbesondere über keine nummerierten Beilagen verfügt. Es rechtfertigt sich aber im konkreten Fall, auch Weiterverwei- sungen auf die Beilagen der Beilage soweit diese klar sind als genügend anzuse- hen, zumal der Gesuchsgegnerin als anwaltlich nicht vertretene Partei unter Wahrnehmung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO Gelegenheit zur Verbesserung zu geben wäre. Dies ist im Rahmen der jeweiligen Behauptung zu beurteilen. 3. Die Gesuchsgegnerin ist Eigentümerin des Grundstücks, auf dem die von der Gesuchstellerin behaupteten Leistungen erbracht worden sind (act. 1 Rz. 16; act. 3/4). 4. Die Gesuchstellerin macht geltend, sie sei auf dem Grundstück der Ge- suchsgegnerin im Auftrag der E._____ AG tätig geworden. Dabei habe sie insbe- sondere speziell angefertigte Sanitär-Elemente geliefert, welche auf dem Grund- stück eingebaut worden seien. Der Gesamtbetrag der offen gebliebenen Rech- nungen betrage CHF 34'218.15. Zahlungen habe die Bestellerin keine geleistet (act. 1 Rz. 9 ff.). Die Gesuchsgegnerin bestreitet einen Anspruch auf Eintragung eines Bau- handwerkerpfandrechts im geltend gemachten Umfang. Vereinbart worden sei ein Pauschalpreis von CHF 33'000.– für 26 Element, bei lediglich 23 gelieferten Ele- menten sei der Betrag entsprechend tiefer.”
“Ebenfalls mit dem Hinweis auf die fehlende Begründung bestreitet die Ge- suchsgegnerin die Aufteilung der Pfandsumme auf die Grundstücke. Auch dieser Begründung kann nicht vollständig gefolgt werden. Zutreffend ist, dass im eigent- lichen Gesuch keine Begründung der Aufteilung zu finden ist. Die Gesuchstellerin hat aber die einzelnen Forderungen und Zahlungen in einem separaten Doku- ment eindeutig auf die einzelnen Grundstücke aufgeteilt (act. 2/25). Dieses hat sie zum integrierenden Bestandteil ihrer Rechtsschrift erklärt (act. 1 Rz. 13). Wiede- rum wäre mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von einer anwalt- lich vertretenen Partei gegebenenfalls eine Übernahme in die Rechtsschrift zu erwarten. Der damals unvertretenen Gesuchstellerin kann dies - zumindest ohne Substantiierungshinweise im Sinne von Art. 56 ZPO - nicht vorgeworfen werden. So wurde auch bereits in der Verfügung vom 26. März 2021 festgehalten, dass der Verweis unter Vorbehalt allfälliger substantiierter Vorbringen der Gesuchs- gegnerin ausreiche (act. 3). Substantiiert hat die Gesuchsgegnerin lediglich die fehlende Berücksichti- gung des Grundstücks Kat. Nr. 5 vorgebracht. So wird von der Gesuchstellerin nicht bestritten, dass die im Werkvertrag als allgemein bezeichneten Arbeiten auf jenem Grundstück erbracht worden seien. Sie macht einzig geltend, dass diese Forderungen nicht strittig und durch die Akontozahlungen im Wesentlichen ge- deckt seien (act. 12 Rz. 14 f.). Demgegenüber will die Gesuchsgegnerin den ge- samten Anteil der allgemeinen Leistungen von den Pfandsummen abziehen (act. 8 Rz. 26). Beiden Darstellungen kann so nicht gefolgt werden. Aus den unbestrit- ten gebliebenen Ausführungen der Gesuchsgegnerin ergibt sich, dass auf dem Grundstück 5 Leistungen im Umfang von CHF 276'789.”
Ist das Vorbringen einer Partei unklar oder missverständlich, hat die Vorinstanz nach Art. 56 ZPO die Partei zur Klarstellung oder Ergänzung aufzufordern. Dies kann auch angezeigt sein, wenn die Partei offenbar auf falschen Rechtsannahmen beruht oder unklar bleibt, welche Instanz zuständig ist; dabei kann die Vorinstanz gegebenenfalls auf notwendige vorgängige Verwaltungs- oder Aufsichtsverfahren hinweisen.
“_____ die nächsten Erbberechtigten" (act. 1). - 8 - Der Klarheit hätte zweifellos eine Formulierung gedient, welche den Willen, die nachfolgenden Erben anzufragen, deutlicher umfasst. Es scheint so, als wäre der Berufungskläger 1 der (falschen) rechtlichen Ansicht gewesen, dass im Falle sei- ner Ausschlagung von Gesetzes wegen seine Nachkommen nachberufen wären resp. das Eintrittsprinzip (wie in Art. 572 Abs. 1 ZGB) gelte. Die schriftlichen Äus- serungen des Berufungsklägers 1 (act. 1 und 1a) und des Berufungsklägers 2 (act. 2) enthalten jedoch eine Andeutung, dass das ausgeschlagene Erbe an die Tochter bzw. Schwester gehen soll. Dies ist insbesondere auch vor dem Hinter- grund anzunehmen, dass keine Überschuldung der Erbschaft vorliegt und auf- grund des substantiellen Nachlasses ein Wille des ausschlagenden Erben zur konkursamtlichen Liquidation nicht ohne Weiteres zu vermuten ist. In Anwendung der Untersuchungsmaxime nach Art. 255 lit. b ZPO wäre die Vorinstanz gestützt auf Art. 56 ZPO gehalten gewesen, den Berufungskläger 1 zur Klarstellung aufzu- fordern.”
“Die vom Kläger bei der Vorinstanz eingereichte Klage gemäss Rechtsbe- gehren Ziffer 1 war in der Tat nicht aus sich selbst heraus verständlich, so dass sich die Frage stellt, ob die Vorinstanz nach Art. 56 ZPO hätte nachfragen müs- sen. Erst in der Berufungsschrift verdeutlicht der Kläger, wie er seine Aberken- nungsklage nach Art. 265 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 82 Abs. 2 SchKG verstanden haben möchte: Der Kläger ist der Ansicht, das Konkursamt habe die von der Be- klagten angemeldeten Forderungen ohne genügende Prüfung in den Kollokati- onsplan eingetragen. Er selbst habe gegen die Beklagte Forderungen aus seiner Tätigkeit als deren Verwaltungsrat, welche zu Unrecht als wertlos eingestuft wor- - 5 - den seien. Da er sich gegen die ungerechtfertigten Forderungen der Beklagten während des Konkursverfahrens nicht habe zur Wehr setzen können, habe er auf die Erledigung des Konkursverfahrens warten müssen. Nun, nach Ende des Kon- kursverfahrens, fordere er mit der vorliegenden Klage das zu Unrecht ausbezahlte Vermögen zurück. Die zu Unrecht im Kollokationsplan eingetragenen Forderun- gen der Beklagten stellten eine durch öffentliche Urkunde festgestellte Schuldan- erkennung durch das Konkursamt dar und der Gläubiger könne eine provisorische Rechtsöffnung verlangen.”
“197 CPC), que l’article 13 de la loi d’organisation judiciaire prévoit que dans les litiges relatifs aux relations entre les avocats et leurs clients, l'Autorité de surveillance des avocats exerce les tâches de la Chambre de conciliation et que le procureur général, dans son ordonnance du 3 août 2022, mentionnait expressément la conciliation devant cette autorité, de sorte que X.________ aurait peut-être pu comprendre que c’était à l’autorité de surveillance – et non au Tribunal régional – qu’il devait s’adresser pour agir au civil contre Me A.________ ; cependant, le dossier révèle que le recourant n’a qu’une compréhension très limitée des questions juridiques, de sorte qu’il n’est pas surprenant qu’il n’ait pas compris le sens de la mention, par le procureur général, de la conciliation devant l’Autorité de surveillance des avocats et ait adressé son courrier au Tribunal régional, dont le site internet des autorités judiciaires indiquait notamment qu’il était compétent pour traiter les affaires civiles. Le Tribunal régional aurait peut-être pu, à réception du courrier du 17 août 2022, considérer a priori qu’il était saisi d’une demande en procédure civile et interpeller X.________ pour l’inviter à clarifier et/ou compléter son acte (devoir d’interpellation, art. 56 CPC ; le cas échéant en rappelant la nécessité d’un préalable de conciliation auprès de l’Autorité de surveillance des avocats), ou alors inviter l’intéressé à indiquer s’il entendait agir au civil ou au pénal. En recevant le courrier du 17 août 2022, transmis par le Tribunal régional, le Ministère public aurait quant à lui pu envisager que X.________ avait tenu compte des indications contenues dans la décision du 3 du même mois et voulait en fait agir au civil, puisque l’intéressé avait saisi le Tribunal régional ; X.________ aurait pu être invité à indiquer si son courrier constituait une nouvelle plainte pénale ou s’il devait être traité comme une demande au civil. Si on ne peut pas reprocher au Tribunal régional et au Ministère public d’avoir traité le courrier du 17 août 2022 comme une plainte pénale, interprétation fondée notamment sur le terme de « plainte » utilisé par X.________, il faut admettre, en fonction de l’ensemble de ces circonstances et à la lumière des explications données par le recourant dans son mémoire de recours, que celui-ci n’a pas agi de manière téméraire, au sens de l’article 427 CPP, pour le motif qu’il aurait déposé une plainte pénale alors qu’il devait en connaître l’absence de fondement.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, die Parteien auf unklare, widersprüchliche, unpräzise oder offensichtlich unvollständige Vorbringen hinzuweisen und ihnen Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergänzung zu geben. Praktisch ist dies insbesondere bei manifest unvollständigen bzw. unverständlichen Beweisanboten (z. B. fehlende Adressen von vorgeschlagenen Zeugen), bei sogenannten überschiessenden Beweisergebnissen sowie bei unklaren, prozessrelevanten Tatsachengestaltungen (etwa streitige Haftungs- oder Schadensfragen), sofern nur eine Partei hierzu entscheidrelevantes Wissen hat. Das Fragerecht ist jedoch in seinen Grenzen zu gebrauchen: Es darf nicht eine Partei einseitig begünstigen, prozessuale Nachlässigkeiten nicht uneingeschränkt ausgleichen und nicht zur eigenständigen Verwaltung von Beweismitteln führen. Das Gericht kann die betroffene Partei zur Ergänzung auffordern (z. B. zur Mitteilung fehlender Angaben), wobei das Vorgehen verhältnismässig zu gestalten ist.
“Ce n’est qu’après l’ouverture de la procédure probatoire, soit au moment de l’administration des preuves, qu’en réponse à son mandataire, le représentant de l’intimée a communiqué l’identité des personnes ayant œuvré sur les chantiers (DO 15 2019 38 / 10, p. 3 s.), ce qui est tardif. 4.3. Reste à déterminer si les offres de preuve litigieuses peuvent être couvertes par le devoir d’interpellation du juge au sens de l’art. 56 CPC, aux termes duquel le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. En d’autres termes, il sied d’examiner si la Présidente aurait dû, au terme de l’échange d’écritures, solliciter spontanément de l’intimée qu’elle précise lesquels de ses employés devraient être entendus. La lettre de la Présidente du 9 avril 2020 dans laquelle elle a demandé aux deux parties de lui transmettre les prénoms, noms et adresses exactes des témoins, notamment G.________, ingénieur, ainsi que les ouvriers et le contremaître du chantier de C.________ (DO 15 2019 38 / 11), peut être comprise dans ce sens. L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. Le devoir d'interpellation du juge est en rapport de conflit avec son devoir d'impartialité. Les indications à donner par le juge quant aux manquements dans la présentation de l'état de fait et aux lacunes de preuves ne doivent pas aller jusqu'à violer son devoir d'impartialité et de neutralité. L'exercice du devoir d'interpellation du juge ne doit pas avantager unilatéralement une partie et conduire à une violation du principe d'égalité de traitement. Le devoir d'interpellation du juge n'a surtout pas pour objectif de compenser les négligences procédurales des parties. L’art. 56 CPC trouve application en présence d’une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose. En ce cas, le juge peut la lui demander, afin de permettre l'administration de la preuve (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid.”
“Ce n’est qu’après l’ouverture de la procédure probatoire, soit au moment de l’administration des preuves, qu’en réponse à son mandataire, le représentant de l’intimée a communiqué l’identité des personnes ayant œuvré sur les chantiers (DO 15 2019 38 / 10, p. 3 s.), ce qui est tardif. 4.3. Reste à déterminer si les offres de preuve litigieuses peuvent être couvertes par le devoir d’interpellation du juge au sens de l’art. 56 CPC, aux termes duquel le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. En d’autres termes, il sied d’examiner si la Présidente aurait dû, au terme de l’échange d’écritures, solliciter spontanément de l’intimée qu’elle précise lesquels de ses employés devraient être entendus. La lettre de la Présidente du 9 avril 2020 dans laquelle elle a demandé aux deux parties de lui transmettre les prénoms, noms et adresses exactes des témoins, notamment G.________, ingénieur, ainsi que les ouvriers et le contremaître du chantier de C.________ (DO 15 2019 38 / 11), peut être comprise dans ce sens. L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. Le devoir d'interpellation du juge est en rapport de conflit avec son devoir d'impartialité. Les indications à donner par le juge quant aux manquements dans la présentation de l'état de fait et aux lacunes de preuves ne doivent pas aller jusqu'à violer son devoir d'impartialité et de neutralité. L'exercice du devoir d'interpellation du juge ne doit pas avantager unilatéralement une partie et conduire à une violation du principe d'égalité de traitement. Le devoir d'interpellation du juge n'a surtout pas pour objectif de compenser les négligences procédurales des parties. L’art. 56 CPC trouve application en présence d’une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose. En ce cas, le juge peut la lui demander, afin de permettre l'administration de la preuve (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid.”
“Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen oder die Grundlagen für nachträgliche Tatsachenbehauptungen aufzustellen (Verbot des Ausforschungsbeweises; BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10 m.w.H.). Es kommt auch vor, dass die Beweisabnahme Tatsachen zutage fördert, welche von keiner Partei behauptet wurden; auch die Verwertung solcher überschiessenden Beweisergebnisse ist im Geltungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes grundsätzlich unzulässig. Allerdings können überschiessende Beweisergebnisse, welche aus Sicht des Gerichts rechtserhebliche, streitige Tatsachen betreffen (Art. 150 Abs. 1 ZPO), regelmässig dazu führen, dass das Vorbringen der betroffenen Partei aus Sicht des Gerichts «offensichtlich unvollständig» im Sinne von Art. 56 ZPO sein kann. Sofern die betreffende Partei nicht ohne Weiteres selbst zu erkennen vermag, dass sie ihr Vorbringen ergänzen muss, damit eine solche Tatsache berücksichtigt wird, ist das Gericht demzufolge verpflichtet, durch Ausübung seines Fragerechts darauf hinzuwirken, dass der Partei die Notwendigkeit ergänzenden Vorbringens klar wird (Art. 56 ZPO). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll das Gericht die Parteien aber nicht auf Tatsachen aufmerksam machen dürfen, die sie nicht in Betracht gezogen haben oder ihnen helfen, den Fall besser darzulegen oder die relevanten Vorbringen zu erstatten, um den Fall zu gewinnen. Grundsätzlich sind daher auch Tatsachen, die von einer Partei behauptet und von der anderen nicht oder nicht substantiiert bestritten oder sogar zugestanden wurden, vom Gericht ohne weitere Prüfung seinem Entscheid zugrunde zu legen (BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10, 11 m.w.H.; BK ZPO-Hurni, 2012, Art. 55 N 11 m.w.H.).”
“Ces principes valent également en droit du travail (art. 321 e CO ; ATF 144 III 327 consid. 4.2.1 ; Dunand, La responsabilité civile du travailleur, in : Bohnet (éd), Quelques actions en responsabilité, Zurich, 2008, p. 77 – 81). 6.2. En l’espèce, l’appelant a démontré l’existence et l’étendue – 1'163 fr. 50 – du dommage causé au véhicule de fonction de l’intimé ; en revanche, il n’a pas, en l’état, réussi à prouver que ce dernier aurait, en rapport avec les dégâts constatés, commis une violation de ses obligations contractuelles ; néanmoins, prima facie, cette violation semble s’être produite. L’intimé de son côté n’a pas apporté la preuve d’une absence de faute de sa part. Il s’est borné à contester avoir été l’auteur des dégâts, laissant entendre que le véhicule aurait été conduit par d’autres personnes. Cela ne saurait suffire. Mais il est constant qu’exceptionnellement le véhicule de fonction pouvait être utilisé par d’autres personnes. Dès lors, l’imputabilité à l’intimé du dommage constaté n’est pas certaine. 6.3. A teneur de l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter (« richterliche Fragepflicht » ; Oberhammer/Weber, in : Oberhammer/ Domej/Haas, KUKO ZPO, Bâle, 2021, N.10 ad art. 56 CPC). 6.4. En l’état du dossier, la Cour n’est pas en mesure de se prononcer sur le bien-fondé de la retenue de 1'163 fr. 50 opérée par l’appelant. Il se peut que l’intimé ait confié le véhicule à un collègue de travail sur instruction de l’appelant, ou que ce dernier, disposant d’un double des clés, l’ait fait rouler par une autre personne. Il convient donc d’annuler le jugement en tant qu’il a estimé infondée la retenue opérée par l’employeur, et de renvoyer au Tribunal le dossier pour une instruction complémentaire, dans le sens de ces considérants. 6.5. Pour le surplus, l’appelant ne critique pas les calculs salariaux opérés par le Tribunal pour la période du 1er novembre 2020 au 19 novembre 2020.”
“1 L'appel est recevable contre les décisions finales et les décisions incidentes de première instance (art. 308 al. 1 let. a CPC). Dans les affaires patrimoniales, l'appel est recevable si la valeur litigieuse au dernier état des conclusions est de 10'000 fr. au moins (art. 308 al. 2 CPC). En l'espèce, la demande en paiement porte sur un montant supérieur à 10'000 fr., de sorte que la voie de l'appel est ouverte. 1.2 L'appel a été interjeté dans le délai et suivant la forme prescrits par la loi (art. 130, 131, 311 al. 1 CPC). Il est ainsi recevable. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit; en particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). 2. L'appelante invoque une violation de l'art. 56 CPC. Le Tribunal aurait fondé son jugement sur une prémisse erronée, à savoir que la succession de E______ ne serait pas partagée. Les allégations de l'intimé à cet égard étaient incomplètes dans la mesure où il n'avait pas indiqué au Tribunal si la succession de son père avait été partagée, de sorte que le Tribunal devait l'interpeller à cet égard, étant relevé qu'il était le seul à le savoir. 2.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (arrêts du Tribunal fédéral 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid.”
“Le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Une partie n'est légitimée à soulever le grief d'une violation de l'art. 56 CPC que si elle peut rendre vraisemblable que l'exercice correct du devoir d'interpellation du juge aurait mené à une issue du procès plus favorable pour elle. A défaut, elle n'y a pas d'intérêt digne de protection. (c. 6.3.3) L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. En tout cas, le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est p.ex. défectueuse au sens de l'art. 56 lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2 - 6.3.4). Si l'état de fait est clair, il n'y a pas de devoir d'interpellation. Le devoir d'interpellation du juge ne lui permet pas d'administrer des moyens de preuve qu'aucune partie n'a requis (arrêt du Tribunal fédéral 4A_328/2012 du 21 août 2012 consid. 2.1.2).”
“Den Parteien ist es untersagt, mutwillig unwahre Tatsachenbe- hauptungen aufzustellen und wahre Tatsachen wissentlich zu bestreiten (BGer 4A_221/2015 vom 23. November 2015 E. 2.1 m.H.). Die Parteien sind gemäss Art. 160 Abs. 1 ZPO zur Mitwirkung bei der Beweiserhebung verpflichtet. Verweigert - 35 - eine Partei die Mitwirkung unberechtigterweise, berücksichtigt dies das Gericht bei der Beweiswürdigung (Art. 164 ZPO). Ein sog. überschiessendes Beweisergebnis liegt vor, wenn sich eine nicht be- hauptete Tatsache aufgrund des Beweisverfahrens erwiesen hat (BGer 4A_375/2016 vom 8. Februar 2017 E. 5.2.3 m.H.). In der Lehre ist umstrit- ten, ob und wie überschiessende Beweisergebnisse vom Gericht zu berücksichti- gen sind: Zum Teil wird die Verwertung ohne weitere Begründung als unzulässig be- trachtet. Nach anderer Auffassung ist die Verwertung zwar unzulässig, aus Sicht des Gerichts würde der Sachverhalt dann jedoch regelmässig als «offensichtlich unvoll- ständig» im Sinn von Art. 56 ZPO erscheinen, sodass das Gericht in solchen Fällen verpflichtet sei, durch Ausübung seines Fragerechts darauf hinzuwirken, dass die Parteien den unvollständigen Sachverhalt ergänzen. Die Rechtsfolge einer an sich nicht zulässigen Verwertung solcher überschiessender Beweisergebnisse könne nicht sein, unbestritten zutreffende Tatsachen unberücksichtigt zu lassen. Diese sei- en vielmehr, auch wenn sie unter Verletzung der Verhandlungsmaxime festgestellt worden seien, dem Urteil zugrunde zu legen. Schliesslich wird die Verwertung unter gewissen Voraussetzungen als zulässig erachtet, so wenn die unbehaupteten Tatsa- chen im Rahmen dessen liegen, was behauptet wurde oder falls die damit bewiesene Rechtsfolge vom geltend gemachten Anspruch abgedeckt ist (BGer 4A_195/2014 vom 27. November 2014 E. 7.2 mit einer Übersicht über die Lehrmeinungen). Das Bundesgericht hat diese Frage bis anhin offen gelassen (BGer 4A_195/2014 vom 27. November 2014 E.”
Bei unklarem, widersprüchlichem oder offensichtlich unvollständigem Parteivorbringen hat das Gericht die Partei gemäss Art. 56 ZPO aufzufordern, die Vorbringen zu präzisieren oder fehlende Unterlagen/Beweismittel nachzureichen, wobei das Gericht dem Parteivorbringen eine Frist setzen kann. Unterlassen die Partei die Nachbesserung, kann das Gericht in der Folge eine Unzulässigkeitsentscheidung (Irrecevabilité) treffen; bei fehlender Streitwertangabe kann es den Streitwert festsetzen oder schätzen.
“2 En l'espèce, la recourante a produit des contrats la liant à l'intimée, ainsi que des factures, pour partie assorties de documents, dont tous portent des mentions attribuées à l'intimée dans la rubrique destinée à cet effet, que ce soit sous forme de signature ou de mention pouvant, selon examen, être ou non qualifiée de signature. Ces pièces, en tant qu'elles sont produites, permettent par leur rapprochement d'établir une intention de payer une dette déterminable. Dans cette mesure, sur le principe, elles constituent des titres de mainlevée provisoire au sens de l'art. 82 LP, comme l'a retenu à raison le premier juge. En ce qui concerne les postes du commandement de payer, qui ont été écartés pour partie par le Tribunal, il convient d'emblée de relever qu'on discerne que la motivation du premier juge liée à l'absence de production de relevés d'heures se rapporte aux factures 17______ et 28______. Celles-ci sont en lien avec des rapports qui, bien que visés dans la page de garde du bordereau de pièces de la recourante, ne figurent pas dans le chargé. En application de l'art. 56 CPC, le Tribunal aurait dû ainsi attirer l'attention de la recourante sur cette informalité, et lui fixer un délai pour rectifier ce vice (cf. art. 132 al. 1 CPC), avant de statuer. Ensuite, faute de motivation suffisamment précise, il n'est pas possible de déterminer si le Tribunal a écarté les autres factures parce qu'elles ne portaient pas la signature du travailleur intérimaire, ou parce qu'il a considéré que la mention manuscrite "D______ P.O E______" ne constituait pas une signature valable. Le résultat auquel il est parvenu n'éclaire pas davantage. En effet, le Tribunal a retenu comme représentant des titres de mainlevée provisoire les factures 5______ et 6______, ainsi que 15______, 18______ et 35______, lesquelles ne portent pas de signature du travailleur intérimaire, mais non les factures 19______ et 20______, ainsi que 25______, 26______, 27______ et 29______, qui offrent la même particularité. Il a retenu comme représentant un titre de mainlevée provisoire la facture 18______ qui porte la mention manuscrite "D______ P.”
“Comme le relève à juste titre celle-ci, ces expressions ont, en soi, la même signification. La question de savoir si un acte entaché d'erreur essentielle est invalide ou annulable est une question de droit qu'il incombe au Tribunal, qui applique le droit d'office, de trancher. Le fait que l'appelante ait mentionné dans la requête les dispositions légales relatives au dol ou à la lésion, en plus de celles sur l'erreur, ne rend pas la demande irrecevable. Savoir si l'état de fait présenté réalise les conditions d'application d'un vice du consentement, et cas échéant duquel, est une question de droit qu'il incombait au Tribunal de trancher d'office, à la lumière des dispositions légales applicables. En tout état de cause, si le Tribunal estimait que les conclusions de l'appelante n'étaient pas claires, s'il ne comprenait pas quel vice du consentement était invoqué principalement et s'il estimait qu'il manquait des pièces essentielles pour la compréhension du litige, il lui incombait, en application de l'art. 56 CPC, d'interpeller l'intéressée pour lui donner l'occasion de préciser ou compléter les termes de sa requête et de produire des documents supplémentaires, ce qu'il a omis de faire. Le Tribunal n'a de plus pas expliqué en quoi exactement le fait que l'appelante ait formé une seule demande en son nom et en celui de ses filles mineures était erroné, ni pourquoi cette informalité devait avoir pour conséquence le prononcé de l'irrecevabilité de l'acte dans son ensemble. Il n'a en particulier mentionné aucune disposition légale à l'appui de son raisonnement sur ce point. La question de savoir si les déclarations de répudiation de succession ont été formées en temps utile ou non concerne quant à elle le fond de la cause et ne saurait être tranchée au stade de la recevabilité. L'indication dans la demande de l'identité et des coordonnées du frère de l'appelante pouvait par ailleurs se justifier au regard du fait que, comme l'appelante le souligne à juste titre, il a un intérêt juridique à se prononcer sur la requête.”
“L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes (arrêts du Tribunal fédéral précités 4A_375/2015 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; 4A_78/2014 et 4A_80/2014 consid. 3.3.3; 4A_444/2013 consid. 6.3.3). L'interpellation est limitée par le cadre du procès; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid. 4.2; 142 III 462 consid. 4.3) Il n'y a pas non plus de devoir d'interpellation du juge lorsqu'une partie n'offre simplement aucune preuve à l'appui d'un allégué important. L'appréciation de la force probante d'un moyen de preuve offert relève de l'appréciation des preuves et ne peut dès lors pas être l'objet du devoir d'interpellation du juge. Une partie ne peut pas non plus déduire du résultat défavorable pour elle de l'administration d'une preuve que sa présentation aurait été défectueuse au sens de l'art. 56 CPC et qu'en conséquence, le juge aurait dû exercer son devoir d'interpellation (arrêts du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2; 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). Si le demandeur n'a pas allégué de manière concrète et suffisamment précise les faits sur lesquels il fonde ses prétentions, le juge doit lui donner l'occasion d'y remédier (art. 56, 132 al. 2 CPC). Dans l'hypothèse où le demandeur ne remédierait pas à l'irrégularité de son acte, le juge rend une décision d'irrecevabilité (art. 236 CPC). Autre est la question de savoir si l'ensemble des faits exigés par le droit matériel fédéral en lien avec les prétentions formulées par le demandeur ont été valablement introduits dans le procès. En effet, il sied de distinguer entre la pure présentation formelle du mémoire de demande, d'une part, et l'introduction des faits et des preuves au procès, d'autre part. La première concerne le caractère formellement suffisant des allégations et offres de preuves au regard de l'art.”
“Die Grundgebühr kann unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichtes und der Schwierigkeit des Falles ermässigt oder erhöht werden (§ 4 Abs. 2 GebV). Angesichts der Kann-Vorschrift ist eine Reduktion oder Erhöhung somit dem Ermessen des Gerichtes anheimgestellt. Die Vorinstanz erliess sieben Verfügungen. Dies ist im vereinfachten Verfahren, welches sich durch eine einfa- chere Form und einen beschleunigten Ablauf mit weitgehender Mündlichkeit aus- zeichnet, in der Tat überdurchschnittlich (act. 41 S. 8). Inwiefern mindestens drei dieser Verfügungen – gemäss dem Kläger die Anordnungen zum Streitwert / Kos- tenvorschuss und die Nachfrist zur Stellungnahme – überflüssig gewesen sein sollten, ist nicht ersichtlich (act. 39 S. 3). Vorab ist festzuhalten, dass die Prozess- leitung der Verfahrensleitung obliegt. Wie erwogen liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor. Art. 221 Abs. 1 lit. c und Art. 244 Abs. 1 lit. d ZPO verpflichten den Kläger zur Angabe des Streitwertes in der Klage. Unterlässt er dies, ist er in An- wendung von Art. 56 ZPO zur Nachreichung der fehlenden Angaben aufzufordern unter der Androhung, dass widrigenfalls das Gericht den Streitwert festsetzt bzw. schätzt (ZK ZPO-Stein-Wigger,”
“Im vorliegenden Fall wies die Vorinstanz den Rechtsöffnungsrichter in Beachtung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) an, der Beschwerdegegnerin Frist anzusetzen, um die Partei- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen und alsdann über das Rechtsöffnungsbegehren zu entscheiden.”
Bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Vorbringen hat das Gericht nach Art. 56 ZPO die Partei zu interpellieren und zur Klarstellung bzw. Ergänzung aufzufordern. Bestehen reparable Formmängel, die mit den in Art. 132 ZPO genannten Beispielen vergleichbar sind, hat die Behörde in der Regel eine Frist zur Berichtigung zu setzen; unterbleibt die Regularisation, droht die Unzulässigkeit/Irrecevabilité. Für bestimmte unvollständige Schlussforderungen in einem Einreichungsbegehren hat die Rechtsprechung allerdings klargestellt, dass Art. 132 ZPO nicht uneingeschränkt anwendbar ist und nicht in jedem Fall eine Pflicht zur Fristgewährung besteht.
“132 CPC l’acte qui ne peut accomplir sa double fonction d’identification et de praticabilité, le premier critère étant exprimé à l’al. 1 et le second étant exemplifié à l’al. 2 (Bohnet, in Bohnet et al., Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., Bâle 2019, n. 15 ad art. 132 CPC). La fonction d’identification de l’acte exige que celui-ci soit suffisamment précis pour permettre au juge et au défendeur de déterminer de qui l’acte émane et contre qui celui‑ci est dirigé, ce sur quoi la prétention se fonde et en quoi elle consiste. La doctrine considère que l’absence de conclusions chiffrées, en dehors des hypothèses visées par l’art. 85 CPC, est à rattacher à la fonction d’identification de l’acte et constitue un vice au sens de l’art. 132 al. 1 CPC (Bohnet, op. cit., nn. 16 et 29 ad art. 132 CPC). Lorsque l’acte est entaché d’un vice au sens de l’art. 132 CPC, l’autorité doit fixer un délai à son auteur pour le rectifier, ce qui découle également du devoir d’interpellation du juge (art. 56 CPC). Les parties ont un droit à pouvoir corriger les vices visés par l’art. 132 CPC et le tribunal a l’obligation de renvoyer l’acte vicié pour correction, sans disposer de pouvoir d’appréciation à cet égard (TF 4A_351/2020 du 13 octobre 2020 consid. 3.1, in RSPC 2021 p. 109). Ce droit à la rectification découle déjà de l’interdiction constitutionnelle du formalisme excessif en tant que forme particulière de déni de justice (art. 29 al. 1 Cst. ; ATF 142 V 152 consid. 4.3 ; ATF 142 I 10 consid. 2.4.2 ; ATF 120 V 413 consid. 5a), imposant aux tribunaux d’accorder aux parties la possibilité d’améliorer leurs actes pour d’autres vices que ceux mentionnés en exemples à l’art. 132 al. 1 CPC (TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié in ATF 142 III 102 ; TF 4A_163/2015 du 12 octobre 2015 consid. 3.2). De tels vices doivent cependant être comparables à ceux mentionnés à l’art. 132 al. 1 CPC (TF 5A_1036/2019 du 10 juin 2020 consid. 4.4, in RSPC 2020 p. 516 note Bohnet). 8.3 Il n’est ni contesté ni contestable que l’intimé n’a pas chiffré les conclusions prises en première instance.”
“4.1 ; 5A_306/2016 du 7 juillet 2016 consid. 3.2). Le droit d’être entendu est un droit de nature formelle, dont la violation entraîne l’annulation de la décision attaquée sans égard aux chances de succès du recours sur le fond (ATF 127 V431 consid. 3d/aa). Ce moyen doit par conséquent être examiné en premier lieu (ATF 124 I 49, SJ 1998 403) et avec un plein pouvoir d’examen (ATF 127 III 193 consid. 3 et réf. cit.). La jurisprudence permet toutefois de renoncer à l’annulation d’une décision violant le droit d’être entendu, lorsque l’autorité de recours dispose d’un plein pouvoir d’examen lui permettant de réparer le vice en seconde instance et lorsque l’informalité n’est pas de nature à influer sur le jugement (Haldy, CR CPC, op. cit., n. 20 ad art. 53 CPC) ou sur la procédure, le renvoi de la cause à l’autorité précédente conduisant évidemment au prolongement de la procédure (TF 2P.20/2005 du 13 avril 2005 consid. 3.2 et réf. cit. ; 6B_76/2011 du 31 mai 2011 consid. 2.1). 3.2.2 Selon l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou leurs déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Lorsque l’acte est entaché d’un vice de forme réparable, il fixe un délai pour le rectifier, sous peine d’irrecevabilité faute de régularisation dans le délai imparti, conformément à l’art. 132 al. 1 CPC. 3.2.3 Le fardeau de la preuve de la notification et de la date de celle-ci incombe en principe à l’autorité qui entend en tirer une conséquence juridique (ATF 136 V 295 consid. 5.9 ; TF 4A_141/2015 du 25 juin 2015 consid. 5.2). L’autorité supporte donc les conséquences de l’absence de preuve d’une communication sous pli simple en ce sens que si la notification ou sa date sont contestés et s’il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l’envoi (ATF 129 I 8 consid. 2.2 ; 124 V 400 consid. 2a ; TF 6B_869/2014 du 18 septembre 2015 consid.”
“1 En l’occurrence, la demanderesse a pris les conclusions suivantes dans ses écritures : « je me tourne vers vous afin de recevoir un avis clair et relatif à la loi concernant la décision de la Vaudoise Assurance », « je m’en remets à vous, à la loi et je suivrais vos recommandations » et « je demande que l’indemnisation prévue par mon contrat d’assurance soit rétablie, conformément à mes droits et ceci depuis le 2 mai 2024 ». Au vu de ces conclusions, il appert que la demanderesse réclame à la défenderesse une somme d’argent, de sorte que ses conclusions doivent être chiffrées conformément à l’art. 84 al. 2 CPC, ce que la demanderesse a omis d’effectuer. Elle n’a, en particulier, pas précisé dans sa demande le montant total des indemnités journalières qu’elle sollicitait. Ses conclusions ne sont en conséquence pas recevables. 6.2 La demanderesse n'a pas non plus indiqué, à titre provisoire, une valeur litigieuse minimale, ni même allégué qu'il lui était impossible de chiffrer le montant de sa conclusion condamnatoire d'entrée de cause, de sorte qu’elle ne remplit pas la condition de l’art 85 al. 1 CPC qui lui aurait donné la possibilité d’intenter une action non chiffrée. 6.3 Bien que la demanderesse ne le soulève pas, il est précisé qu'au vu de la jurisprudence du Tribunal fédéral précitée (cf. consid. 7.2 supra), ni le devoir d'interpellation (art. 56 CPC) ni la maxime inquisitoire sociale applicable à la procédure n'imposent à la chambre de céans d'attirer son attention sur le caractère irrecevable de sa conclusion. Il n'incombe pas non plus à la chambre de céans d'accorder un délai à la demanderesse pour chiffrer sa conclusion, tel que prévu par l'art. 132 CPC, dans la mesure où cette disposition ne s'applique pas aux conclusions incomplètes prises dans une demande. 7. Au vu de ce qui précède, la demande ne peut qu’être déclarée irrecevable. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 22 al. 3 let. a de la loi d'application du code civil suisse et d’autres lois fédérales en matière civile du 11 octobre 2012 ; LaCC - E 1 05). La chambre de céans attire l'attention de la demanderesse sur le fait qu'elle conserve la possibilité de redéposer une demande en paiement en bonne et due forme, tant que ses prétentions ne sont pas prescrites (art. 46 al. 3 LCA ; art. 59 al. 2 let. e CPC ; cf. arrêt du Tribunal fédéral 4D_88/2014 du 25 mars 2015 consid.”
Art. 56 ZPO begründet keinen Anspruch auf Fristerstreckung bzw. Nachfristsetzung, wenn die Unklarheit oder Unvollständigkeit der Eingabe offensichtlich auf Rechtsmissbrauch oder bewusst mangelhafte, taktische Einreichungen zurückzuführen ist (z. B. absichtlich mangelhafte Schriftsätze zur Fristverlängerung).
“1 ; ATF 141 III 569 précité consid. 2.3.3 et les réf. citées ; TF 5A_693/2022 précité consid. 6.2). En l'absence de motivation suffisante, le recours doit être déclaré irrecevable (TF 4A_101/2014 du 26 juin 2014 consid. 3.3 ; parmi d'autres : CREC 2 mars 2023/51 consid. 4.2.1). Le CPC ne prévoit pas qu'en présence d'un mémoire de recours ne satisfaisant pas aux exigences légales, notamment de motivation, un délai raisonnable devrait être octroyé pour rectification. L'art. 132 CPC ne permet pas non plus de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et les réf. citées). 4.3 Selon l'art. 132 CPC, le tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle l'absence de signature ou de procuration (al. 1), ainsi que des actes illisibles, inconvenants, incompréhensibles ou prolixes (al. 2), ce qui découle également du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC). Les parties ont un droit à pouvoir corriger les vices visés par l'art. 132 CPC et le tribunal a l'obligation de renvoyer l'acte vicié pour correction, sans disposer de pouvoir d'appréciation à cet égard (TF 4A_351/2020 du 13 octobre 2020 consid. 3.1, in RSPC 2021 p. 109). Ce droit à la rectification découle déjà de l'interdiction constitutionnelle du formalisme excessif en tant que forme particulière de déni de justice (art. 29 al. 1 Cst. [Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101] ; ATF 142 V 152 consid. 4.3 ; ATF 142 I 10 consid. 2.4.2 ; ATF 120 V 413 consid. 5a). Le délai supplémentaire doit donc être fixé lorsque la partie a déposé par inadvertance ou involontairement une requête défectueuse au sens de l'art. 132 al. 1 ou al. 2 CPC. Il n'y a en revanche pas de place pour une telle protection lorsque le vice est dû à un abus de droit manifeste, soit notamment dans le cas où un avocat dépose un acte juridique délibérément défectueux afin d'obtenir un délai supplémentaire pour la motivation (TF 4A_351/2020 précité consid.”
Bei weit verbreiteten Fachnormen kann ihre Kenntnis bei den Gerichten vorausgesetzt werden; hat das Gericht die Normen nicht, hat es die Parteien hierauf hinzuweisen (Art. 56 ZPO). Unabhängig davon bleibt die Mitwirkungspflicht der Partei, fremdsprachige Urkunden zusammen mit einer Übersetzung in die Amtssprache einzureichen.
“Dabei schied sie zunächst die zehn fremdsprachigen (vermutungsweise in Niederländisch oder Flämisch) verfassten Unterlagen aus, da sie für das Gericht weder versteh- noch verifizierbar seien. Der Gesuchsteller, wohlwissend, dass fremdsprachige Urkunden samt Übersetzung in der Amtssprache einzureichen seien, komme bereits in diesem Punkt seiner Mitwirkungspflicht nicht nach. Die Vorinstanz stellte verbindlich fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer seit der erstinstanzlichen Verfügung vom 4. Juni 2014, mit der Entsprechendes festgehalten wurde, wusste, dass fremdsprachige Urkunden samt Übersetzung in der Amtssprache einzureichen sind. Wenn er in diesem Zusammenhang eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO rügt und meint, die Vorinstanz hätte ihm Gelegenheit zur Nachreichung der Übersetzung gewähren müssen, geht seine Rüge daher von vornherein fehl. Unbehelflich ist auch, wenn er den Hinweis auf dem Formular anruft, wonach die "vorhandenen" Unterlagen einzureichen seien, aber nicht die Rede von Übersetzungen sei. Die vorhandenen Unterlagen sind einzureichen, aber wenn sie fremdsprachig sind, mit einer Übersetzung in die Amtssprache, wie dem Beschwerdeführer bewusst war. Daran ändert der Hinweis auf dem Formular nichts. Ebenso wenig vermag der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, dass die zehn fremdsprachigen Unterlagen für das Gericht weder versteh- noch verifizierbar seien, als willkürlich umzustossen, indem er bloss behauptet, die Unterlagen seien "naturgemäss sehr zahlenlastig", weshalb er davon habe ausgehen dürfen, dass das Gericht sie auch ohne Übersetzung verstehe. Es ist mithin nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die zehn fremdsprachigen Unterlagen ausschied.”
“Was die Parteien eines Vertrages im Sinne von Art. 1 OR als dessen Inhalt vereinbarten, ist sehr wohl eine Tatfrage im Sinne von Art. 150 Abs. 1 OR - nicht anders als im vorstehenden Abschnitt 4.9, wo die Parteien die Voraussetzungen für einen Rück- tritt vom Gutachtervertrag normierten. Die Besonderheit eines ganzen Regelwer- kes wie der SIA-Norm 102 ist, dass auf sie zweckmässigerweise pauschal verwie- sen wird, was nebenbei erwähnt formfrei erfolgen kann (Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 OR). Je nachdem wie verbreitet ein solches Regelwerk ist, gehört zum vollständigen Behaupten im Zivilprozess der Nachweis oder jedenfalls eine aus- reichende Beweisofferte dazu, was die massgebenden Bestimmungen sind. Vor- stehend wurde erwogen (E. 4.2.4), dass die SIA-Normen 118 und 102 so verbrei- tet sind, dass ihre Kenntnis bei den schweizerischen Gerichten in der Regel vor- ausgesetzt werden darf - und dass ein Gericht, welches die Normen nicht besit- zen sollte, die Parteien darauf hinzuweisen hätte (Art. 56 ZPO). Immerhin ist die SIA-Norm 102 für Laien nicht ganz leicht lesbar. Eine Pflicht des Architekten und Ingenieurs, den Auftraggebern eine Baudokumentation zu übergeben, ist dem 49- seitigen Regelwerk jedenfalls auf den ersten Blick nicht zu entnehmen. Die Beru- fungskläger führen in der Berufung keine Fundstelle an und sagen auch nicht, wo und wie sie eine solche in erster Instanz aufzeigten. Darauf kommt es allerdings nicht an. Die Berufungskläger setzen sich nicht mit der Erwägung des Regionalgerichts auseinander, sie hätten die Vereinbarung der Norm mit den Berufungsbeklagten nicht behauptet. Der Vertrag der Parteien (RG- act. II/2) scheint keine solche Bestimmung zu enthalten, und die Berufungskläger tragen dem Kantonsgericht dazu nichts vor - anders als bei der SIA-Norm 118, bei welcher ihrer Auffassung nach eine stillschweigende Übereinkunft zu deren An- wendung bestand. Es bleibt die Frage, ob die SIA-Norm 102 derart verbreitet sei, dass sie als allge- meine Übung gelten müsste (darüber könnte Beweis erhoben werden: Art.”
Eingrenzung bei anwaltlicher Vertretung: Nach der Rechtsprechung ist die Fragepflicht des Gerichts nach Art. 56 ZPO eingeschränkt, soweit Parteien durch einen Rechtsvertreter auftreten. Die Fragepflicht bezieht sich insbesondere auf unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Vorbringen bzw. Beweisangebote; sie greift hingegen nicht, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Das Gericht muss prozessuale Nachlässigkeiten des Rechtsvertreters nicht ausgleichen und ist grundsätzlich nicht verpflichtet, fehlende Beweismittel proaktiv zu beschaffen.
“Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht keine Edition von Handnotizen und weiteren Unterlagen zur Stockwerkeigentümerversammlung vom 28. Dezember 2019 durch die Berufungsbeklagte angeordnet hat. Die Berufungskläger legen in ihrer Berufung nicht mit Aktenhinweisen dar, dass und wo sie im erstinstanzlichen Verfahren einen im Sinne der vorangehenden Erwägungen formgerechten Antrag auf Edition der genannten Unterlagen gestellt hätten. Vielmehr führen sie sogar selbst aus, der Editionsantrag sei lediglich implizit gestellt worden bzw. hätte durch die Vorinstanz der Begründung in ihren Rechtsschriften entnommen werden müssen. Dies geht nicht an, muss ein Beweisantrag doch - insbesondere im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime - hinreichend bestimmt oder bestimmbar sein, so dass die Gegenpartei sich dazu äussern und das Gericht den fraglichen Beweis abnehmen kann. Diese Voraussetzungen waren vorliegend nicht erfüllt. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, aus den Ausführungen der (anwaltlich vertretenen) Berufungskläger auf einen impliziten Antrag auf Urkundenedition zu schliessen. Zwar trifft das Gericht nach Art. 56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3.”
“56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2025, Art. 56 ZPO N. 16 f., je m.w.H.). In casu offerierten die Berufungskläger im hier interessierenden Zusammenhang einzig die Parteibefragung und wiesen in ihrer Replik lediglich darauf hin, dass die Berufungsbeklagte keine Handnotizen oder sonstige Indizien vorgelegt habe, welche das Ergehen von Beschlüssen belegen würden, weshalb von einer unterbliebenen Beschlussfassung auszugehen sei (vgl. RG-act. I.2, II.11; RG-act. I.5, II.10). Dass entsprechende Unterlagen beizubringen seien, wurde hingegen mit keinem Wort gefordert; ein solches Begehren lässt sich den berufungsklägerischen Ausführungen auch mittels Auslegung nicht entnehmen. Damit lag kein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches Beweisangebot vor, welches Anlass für eine Nachfrage durch die Vorinstanz geboten hätte. Die Vorinstanz war im Übrigen auch nicht gehalten, zunächst die eingereichten respektive beantragten Beweismittel zu würdigen und die Parteien sodann - je nach Ergebnis - auf Basis ihrer Ausführungen aufzufordern, weitere Beweise zu offerieren (vgl.”
“________ produit premièrement des captures d'écran de son e-banking faisant ressortir le paiement des mensualités de son crédit (pièce n°3 bordereau recours) et de ses impôts (pièce n°4 bordereau recours). Or, ces pièces sont irrecevables en recours (art. 326 al. 1 CPC ; supra consid. 1.3), de sorte que la Cour ne peut pas en tenir compte. Au demeurant, les pièces justificatives produites ne permettent pas de prouver le caractère régulier et actuel du paiement de ces charges. En effet, il n'en ressort aucune écriture bancaire prouvant le versement de la mensualité de CHF 708.45 pour les mois de novembre et décembre 2023 ainsi que pour le mois de février 2024. S'agissant des impôts, seules deux écritures attestent de versements en faveur de l'Etat de Fribourg en 2023, pour un montant total de CHF 623.60 alors que le recourant allègue le paiement d'une charge fiscale annuelle de CHF 916.80 (12 x CHF 76.40). 2.4.2.Le recourant invoque ensuite une violation du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC). Il ne conteste pas n’avoir pas produit de preuves du versement effectif de ses impôts et des mensualités de son crédit devant l'autorité de première instance et relève à juste titre que, selon la jurisprudence, le juge n'a pas à rendre les parties attentives aux faits à alléguer et prouver lorsqu'elles sont représentées par un avocat. Il estime toutefois qu’en l’espèce, la Présidente devait l'interpeller et lui impartir un délai pour la production de ces pièces. Applicable à la procédure portant sur l'octroi ou le refus de l'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties (arrêt TF 5A_783/2022 du 25 janvier 2023 consid. 2.1.2). Ce devoir ressort en particulier de l'art. 119 al. 2 CPC qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire ; il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art.”
“Dans sa réponse au GAJ du 12 janvier 2024, elle a précisé être "femme au foyer sans aucun revenu", que son époux assumait l'entier des charges de la famille, malgré leur séparation, et qu'elle dépendait exclusivement de lui. Pourtant, il ressort desdites pièces qu'elle perçoit une rente mensuelle de 1'565 USD, ainsi que d'autres montants, qu'elle n'a pas explicités. Or, pour pouvoir statuer sur la condition de son indigence, la recourante devait, en application des art. 117 let. a, 119 al. 2 CPC et 7 al. 2 RAJ, justifier des revenus et charges mensuelles de son groupe familial, ce qu'elle n'a pas fait, affirmant que la production des pièces y relatives lui était impossible et estimant à tort qu'il incombait au GAJ de prendre des renseignements à ce sujet auprès du Consulat suisse de L______. C'est, dès lors, avec raison que l'Autorité de première instance a considéré que sa requête d'assistance judiciaire était lacunaire. La recourante ne conteste pas avoir été assistée par son conseil en première instance, dans le cadre de sa requête d'assistance judiciaire. Par conséquent, en application de l'art. 56 CPC et de la jurisprudence y relative, la recourante avait une obligation accrue de collaborer avec le GAJ, puisque son conseil connaissait les conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire, les documents à produire, ainsi que son obligation de motivation y relative. Par conséquent, après l'interpellation du GAJ par courrier du 5 janvier 2024, et la réponse lacunaire de la recourante du 12 janvier 2024, ledit greffe n'avait pas l'obligation de la solliciter à nouveau afin qu'elle fournisse les renseignements déjà requis. Enfin, selon la jurisprudence, le refus du GAJ de ne pas avoir accordé un délai supplémentaire à la recourante, assistée de son conseil en première instance, n'est pas constitutif de formalisme excessif ou d'un déni de justice. Infondé, le recours sera, dès lors, rejeté. 3. Sauf exceptions non réalisées en l'espèce, il n'est pas perçu de frais judiciaires pour la procédure d'assistance juridique (art. 119 al. 6 CPC). Il n'y a pas lieu à l'octroi de dépens.”
“Le recourant invoque une violation de son droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst.), de la maxime inquisitoire (art. 119 al. 3 CPC cum art. 248 let. e et art. 255 let. b CPC) et du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC) en tant que sa demande d'assistance judiciaire a été considérée comme étant lacunaire et imprécise. Il se plaint également à ce titre d'une constatation arbitraire des faits. Dans la mesure où le recourant reproche à la juge de district d'avoir enfreint la maxime inquisitoire et son devoir d'interpellation, ainsi que d'avoir violé son droit d'être entendu en lien avec les montants allégués au titre de l'assurance-maladie et du " coût de la vie " au Portugal, le paiement de ses frais d'avocat ou encore l'existence d'autres ressources que celles alléguées, la critique est d'emblée irrecevable en tant qu'elle est dirigée contre la décision de première instance (art. 75 al. 1 LTF). Quoi qu'il en soit, le recourant était assisté d'un avocat lors du dépôt de sa requête, de sorte que la juge de district n'avait pas à l'interpeller pour lui demander des clarifications ou des documents complémentaires.”
“Auch ist keine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO dargetan. Der Beschwerdeführer meint, auch ein Rechtsvertreter dürfe sich darauf verlassen, dass mit der Einreichung eines offiziellen Formulars der Mitwirkungspflicht Genüge getan sei. Wenn die Vorinstanz der Auffassung sei, dass das vom Kanton Nidwalden zur Verfügung gestellte Formular und die darauf getätigten Angaben inklusive Einreichung der vorhandenen Unterlagen nicht geeignet seien, der Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachzukommen, so hätte sie den Beschwerdeführer darauf hinweisen und ihm Gelegenheit zur Vervollständigung und Verbesserung geben müssen. Die Vorinstanz erkannte nicht deshalb auf Verletzung der Mitwirkungspflicht, weil sie in prinzipieller Hinsicht die Einreichung des Formulars und der vorhandenen Unterlagen für ungenügend erachtete, sondern weil sie in konkreter Würdigung der darin gemachten Angaben und der eingereichten Dokumente zum Schluss gelangte, damit liefere der Beschwerdeführer kein umfassendes und glaubwürdiges Bild über seine finanziellen Verhältnisse.”
“A l'encontre de cette motivation, la recourante se borne à soutenir que la cour cantonale aurait méconnu le fait que ses représentants ne disposent d'aucune formation juridique. Elle se contente par ailleurs d'affirmer que l'autorité précédente aurait effectué une interprétation trop restrictive de l'art. 56 CPC, sans nullement en faire la démonstration. Pour le reste, elle fait valoir qu'elle aurait pu, si le juge avait respecté son devoir d'interpellation, produire plus rapidement les pièces qu'elle a déposées et qui ont été jugées irrecevables et proposer d'autres moyens de preuve. En raisonnant de la sorte, elle perd toutefois de vue que le devoir d'interpellation du juge n'impose pas à un tribunal d'aider une partie à produire des preuves ou à en requérir la production (arrêts 5A_344/2015 du 29 février 2016 consid. 7.5 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2 et les références citées).”
Bei offensichtlich unvollständigem Vorbringen hat das Gericht nach Art. 56 ZPO nachzufragen und Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. War ersichtlich, dass eine Partei einen nicht unentgeltlich tätigen Anwalt beigezogen hat, ist es angezeigt, sie auch auf die Notwendigkeit von Ergänzungen und auf das damit verbundene Risiko von Parteikosten hinzuweisen.
“Ist das Vorbringen einer Partei offensichtlich unvollständig, muss das Gericht von seiner Fragepflicht Gebrauch machen und Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung geben (Art. 56 ZPO). Dieses Vorgehen wäre hier angebracht gewesen, weil ersichtlich wurde, dass der Beschwerdeführer einen Anwalt beigezogen hatte, welcher – soviel ging aus seinem Gesuch um uR hervor – nicht unentgeltlich arbeitete und somit (entschädigungswürdige) Parteikosten anfallen würden.”
Die Erfüllung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO kann im Prozess gerügt werden. In den vorgelegten Eingaben/Entscheiden wurde konkret beanstandet, das Bezirksgericht habe seine Fragepflicht nicht erfüllt.
“Im Zusammenhang mit den vorgenannten Vorwürfen erhebt die Klägerin ferner diverse Verfassungs- bzw. Konventionsrügen: Konkret beruft sie sich u.a. auf das Legalitäts- und Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 der Bundesverfassung [BV; SR 101]), die Menschenwürde (Art. 7 BV), das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV), das Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV und Art. 14 EMRK), das Willkürverbot (Art. 9 BV, allenfalls in Verbindung mit Art. 35 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK), den Grundsatz von Treu und Glauben sowie das Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 9 BV), die persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV), den Schutz der Privatsphäre (Art. 13 BV), die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV), Verfahrensgrundrechte (Verfahrensfairness und rechtliches Gehör nach Art. 29 BV, Rechtsweggarantie bzw. Recht auf ein gerichtliches Verfahren nach Art. 29a und 30 BV; Art. 6 und 13 EMRK) sowie das Recht auf Achtung des Privat‑ und Familienlebens (Art. 8 EMRK); weiter macht sie verschiedene Gesetzesverstösse geltend (z.B. Treu und Glauben nach Art. 2 Abs. 2 ZGB sowie Art. 52 ZPO; Fragepflicht nach Art. 56 ZPO; mangelhafte, querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben nach Art. 132 Abs. 2 ZPO; Gegenstandslosigkeit aus anderen Gründen nach Art. 242 ZPO; Drohung, Nötigung, Betrug, Begünstigung, Amtsmissbrauch und ungetreue Amtsführung nach Art. 180 f., 146, 305 bzw. 312 des Schweizerischen Strafgesetzbuches [StGB; SR 311.0]).”
“7; vgl. zum Ganzen act. 7 S. 1 f.). - 5 - 1.6 Mit Schriftsätzen vom 9. Dezember 2020 und vom 11. Dezember 2020 (je- weils Datum Poststempel), mithin innert noch laufender Beschwerdefrist, ergänzte die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde vom 3. Dezember 2020 (act. 9, act. 10/1–4, act. 11 und act. 12). Mit Eingabe vom 9. Dezember 2020 beantragte sie ergänzend, der Beschwerdegegner sei aufzufordern, Beweismittel für seine Forderungen gemäss Arrestbefehl Nrn. 5 und 6 vorzulegen (Rechtsbegehren Nr. 1 in act. 9), die Vorinstanz sei anzuweisen, den Beschwerdegegner entsprechend anzuweisen (Rechtsbegehren Nr. 2 in act. 9) und schliesslich sei die Vorinstanz aufzufordern, ihr eine 10-tägige Frist zur Einreichung der Arresturkunden Nrn. 5 und 6 anzusetzen (Rechtsbegehren Nr. 3 in act. 9; vgl. zum Ganzen act. 9 S. 1). Mit der zweiten Beschwerdeergänzung vom 11. Dezember 2020 beantragte die Beschwerdeführerin, es sei festzustellen, dass die Vorinstanz ihre gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO nicht wahrgenommen habe und das Bezirksge- richt sei aufzufordern, seine gerichtliche Fragepflicht zu erfüllen (act. 11 S. 1). 1.7 Mit Mitteilung vom 23. Dezember 2020 wurde den Parteien der Beschwer- deeingang bei der Kammer angezeigt und es wurden weitere prozessleitende An- ordnungen – soweit nötig – in Aussicht gestellt (act. 13/1–2). 1.8 Am 30. Dezember 2020 reichte die Beschwerdeführerin schliesslich Kopien der Arrest-Urkunden Nr. 5 und Nr. 6 ein (act. 14 und act. 15/1–2). 1.9 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1–4). Darüber hinaus das Betreibungsamt Zürich 7 aufzufordern, alle Akten in Bezug auf die Arreste 5 und 6 sowie die Betreibungen Nrn. 1, 2, 3 und 4 einzureichen (Rechtsbegehren Nr. 9 in act. 7) besteht kein Anlass, und ein solcher wird denn auch von der Beschwerdeführerin in keiner Art und Weise begründet; weshalb auf den entsprechenden Antrag nicht einzutreten ist. Auf das Einholen einer Stellung- nahme sowie von Vernehmlassungen des Betreibungsamtes oder der Vorinstanz – wie von der Beschwerdeführerin beantragt (vgl.”
“Das Bezirksgericht ist aufzufordern, den Beschwerdegegner (Ab- teilung Bezugsdienst sowie auch Abteilung Inkasso) sowie das Betreibungsamt Kreis 7 zur Vernehmlassung aufzufordern. 10. Der Beschwerdegegner (Abteilung Bezugsdienst sowie auch Ab- teilung Inkasso) sowie das Betreibungsamt Kreis 7 sind zur Ver- nehmlassung aufzufordern. 11. Es ist gerichtlich festzustellen, dass das Betreibungsamt Kreis 7 bzw Herr B._____ nicht die nötig Kompetenz bzw. Fachkompe- tenz haben, zu beurteilen, ob ein Urteil des Bezirksgerichts rechtskräftig ist. - 3 - 12. Es ist gerichtlich festzustellen, dass das Betreibungsamt Kreis 7 bzw Herr B._____ keine Rechtskraftscheinigung im Bezug EB200812 besass, als das Betreibungsamt Kreis 7 die Pfän- dungsankündigung am 12. November 2020 zustellte. 13. Es ist festzustellen, dass das Bezirksgericht seine Gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO nicht erfüllt haben. 14. Das Bezirksgericht ist aufzufordern, seine Gerichtliche Frage- pflicht gemäss Art. 56 ZPO zu erfüllen." Die vorinstanzlichen Akten (act. 1–5) wurden beigezogen. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 3. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG). Mit der Beschwerde können damit die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des”
Bei offensichtlicher Unklarheit oder Unvollständigkeit muss das Gericht nachfragen. Dies gilt insbesondere verstärkt, wenn nur eine Partei über entscheidende Tatsachen verfügt (z. B. Hinweise auf eine erfolgte oder nicht erfolgte Erbteilung) oder wenn unklar ist, welche prozessuale Vorgehensweise bzw. welche Schlussfolgerungen die Partei anstrebt; in solchen Fällen ist der Richter verpflichtet, die Partei zu interpellieren. Der verstärkte Interpellationspflicht kann ferner bei Anwendung inquisitorischer Maximen grössere Bedeutung haben.
“Autre est la question de savoir si l'ensemble des faits exigés par le droit matériel fédéral en lien avec les prétentions formulées par le demandeur ont été valablement introduits dans le procès. D'éventuelles lacunes de la demande, de même qu'un éventuel défaut de collaboration des parties au cours de la procédure, pourraient selon les circonstances et la maxime applicable, avoir pour conséquence un rejet de certaines prétentions (ATF 144 III 54 consid. 4.1.3.5 et 5). En cas d’incertitude sur les conclusions prises, celles-ci ne peuvent ainsi pas être déclarées irrecevables d'emblée. Elles doivent être interprétées conformément aux principes généraux et selon les règles de la bonne foi (ATF 105 II 149 consid. 2a, JdT 1980 I 177). A cet égard, une éventuelle désignation ou expression inexacte n’est pas décisive (arrêt du Tribunal fédéral 5A_474/2013 du 10 décembre 2013 consid. 6.2.3; 4D_20/2018 du 11 juin 2018 consid. 3.2) S'il a des doutes sur la voie procédurale qu'une partie veut emprunter, le juge doit faire usage de son devoir d'interpellation selon l'art. 56 CPC (arrêt du Tribunal fédéral 4A_87/2012 du 10 avril 2012 consid. 3.1.3). Le devoir d'interpellation de l'art. 56 CPC s'applique de manière accrue lorsque la maxime inquisitoire sociale ou pure est applicable (Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, RSPC 2011, 82ss). 2.1.3 Le tribunal applique le droit d'office (art. 57 CPC). Cette disposition implique que le tribunal examine le bien-fondé des conclusions sous tous les aspects juridiques possibles, sans être lié par les arguments de droit des parties (ATF 135 III 397 consid. 1.4). 2.2 En l'espèce, s'il est exact que les conclusions de la requête ne sont pas limpides, l'on comprend facilement, au regard de la motivation de celle-ci, que l'appelante souhaite que le Tribunal rende une décision faisant état du fait que ses déclarations de répudiation n'étaient pas valables et, par conséquent, constate qu'elle est héritière de ses parents. L'on peut également déduire de la motivation de la requête que l'appelante fait valoir qu'elle n'a, en janvier 2023, pas compris la portée des déclarations de répudiation qu'elle a signées, ce d'autant plus qu'elle se trouvait dans un état psychique diminué et qu'elle estime que cet état de fait réalise les conditions d'application de l'art.”
“130, 131, 311 al. 1 CPC). Il est ainsi recevable. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit; en particulier, le juge d'appel contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1). 2. L'appelante invoque une violation de l'art. 56 CPC. Le Tribunal aurait fondé son jugement sur une prémisse erronée, à savoir que la succession de E______ ne serait pas partagée. Les allégations de l'intimé à cet égard étaient incomplètes dans la mesure où il n'avait pas indiqué au Tribunal si la succession de son père avait été partagée, de sorte que le Tribunal devait l'interpeller à cet égard, étant relevé qu'il était le seul à le savoir. 2.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (arrêts du Tribunal fédéral 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1 non publié de l'ATF 142 III 102; arrêts du Tribunal fédéral 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2, 4A_78/2014 / 4A_80/2014 du 23 septembre 2014 consid. 3.3.3). De jurisprudence constante, le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales (arrêt précités du Tribunal fédéral 4A_375/2015 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; 5A_921/2014 consid.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, Parteien bei unklarem, widersprüchlichem, unpräzisem oder offensichtlich unvollständigem Vorbringen durch gezielte Fragen Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergänzung zu geben. Die Pflicht stellt eine Einschränkung der Verhandlungsmaxime dar und bezweckt namentlich, dass Parteien nicht wegen offenkundiger Mängel ihres Vorbringens ihrer Rechte verlustig gehen. Die Interpellationspflicht ist hingegen begrenzt: Der Richter darf die Parteien nicht auf Tatsachen aufmerksam machen, die sie nicht in Betracht gezogen haben, ihnen nicht bei der Ausarbeitung von Argumenten helfen und damit nicht prozessuale Nachlässigkeiten zu einem einseitigen Vorteil einer Partei ausgleichen.
“Das Gericht ist grundsätzlich an die Behauptungen der Parteien gebunden. Aus dieser Bindung an die Parteibehauptungen folgt, dass das Gericht von sich aus keine über die Parteibehauptungen hinausgehenden Tatsachenermittlungen vornehmen darf. Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen oder die Grundlagen für nachträgliche Tatsachenbehauptungen aufzustellen (Verbot des Ausforschungsbeweises; BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10 m.w.H.). Es kommt auch vor, dass die Beweisabnahme Tatsachen zutage fördert, welche von keiner Partei behauptet wurden; auch die Verwertung solcher überschiessenden Beweisergebnisse ist im Geltungsbereich des Verhandlungsgrundsatzes grundsätzlich unzulässig. Allerdings können überschiessende Beweisergebnisse, welche aus Sicht des Gerichts rechtserhebliche, streitige Tatsachen betreffen (Art. 150 Abs. 1 ZPO), regelmässig dazu führen, dass das Vorbringen der betroffenen Partei aus Sicht des Gerichts «offensichtlich unvollständig» im Sinne von Art. 56 ZPO sein kann. Sofern die betreffende Partei nicht ohne Weiteres selbst zu erkennen vermag, dass sie ihr Vorbringen ergänzen muss, damit eine solche Tatsache berücksichtigt wird, ist das Gericht demzufolge verpflichtet, durch Ausübung seines Fragerechts darauf hinzuwirken, dass der Partei die Notwendigkeit ergänzenden Vorbringens klar wird (Art. 56 ZPO). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll das Gericht die Parteien aber nicht auf Tatsachen aufmerksam machen dürfen, die sie nicht in Betracht gezogen haben oder ihnen helfen, den Fall besser darzulegen oder die relevanten Vorbringen zu erstatten, um den Fall zu gewinnen. Grundsätzlich sind daher auch Tatsachen, die von einer Partei behauptet und von der anderen nicht oder nicht substantiiert bestritten oder sogar zugestanden wurden, vom Gericht ohne weitere Prüfung seinem Entscheid zugrunde zu legen (BGE 144 III 67 E. 2.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 3. Aufl., 2021, Art. 55 N 10, 11 m.w.H.; BK ZPO-Hurni, 2012, Art. 55 N 11 m.w.H.).”
“Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. L'art. 56 CPC ne permet pas au juge d'interpeller les parties sur tous les éléments qui lui paraissent déterminants pour la résolution du cas; il lui impose seulement d'aviser les parties lorsqu'il tient une allégation ou une offre de preuve comme mal formulée ou manifestement lacunaire (Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, in RSPC 2011, 82ss). Le devoir d'interpellation du juge constitue une atténuation de la maxime des débats, selon laquelle les parties doivent en principe alléguer les faits constituant le cadre du procès. Le but de l'art. 56 CPC est ainsi d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (arrêts du Tribunal fédéral 5A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102; 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2). Selon la jurisprudence zurichoise, si une requête d’exécution est accompagnée d’autres documents que ceux qui sont nécessaires, il faut donner au requérant la possibilité de corriger ce vice (KGer/ZH du 22 décembre 2009 (AA090065/U), ZR 2010 N 22). Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. L'intervention du juge ne doit pas non plus avantager unilatéralement une partie et aboutir à une violation du principe de l'égalité des armes. L'interpellation est limitée par le cadre du procès; le juge ne doit ainsi pas rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause, ni leur suggérer des arguments pertinents (ATF 146 III 413 consid.”
Ist eine Parteiangabe (z.B. zum Einkommen) bestritten, obliegt es der Gegenpartei, eine konkrete Schätzung bzw. bezifferte Behauptung und die hierfür vorgesehenen Beweismittel vorzubringen. Das vom Gericht auszuübende Interpellationsrecht nach Art. 56 ZPO dient nicht dazu, allgemeine Beweislücken zu schliessen, sondern lediglich zur Klärung einzelner unklarer, widersprüchlicher, unbestimmter oder offensichtlich unvollständiger Angaben der Parteien.
“A suo parere, il fatto che egli non sia comparso all'udienza del 31 maggio 2021 e non abbia presentato una replica spontanea non giustificava un mancato interpello del Pretore. Nelle sue osservazioni dell'8 marzo 2023 AO 1 eccepisce da parte sua che la raccolta del materiale processuale è compito delle parti e che il marito non ha mai chiesto l'edizione di alcun documento, né ha mai sollecitato il giudice a far uso dell'interpello, né ha presentato un allegato di replica e non può quindi lamentare in appello le conseguenze del suo stesso comportamento. Come si è spiegato dianzi (consid. 7), non incombeva al Pretore indagare d'ufficio su quanto spettava all'interessato far valere. L'istituto dell'interpello invocato dall'appellante non è concepito – si ripete – per supplire a insufficienze probatorie, ma solo per rimediare a singole allegazioni poco chiare, contraddittorie, imprecise o manifestamente incomplete (art. 56 CPC). Se una parte si dichiara senza reddito e la controparte contesta simile allegazione (foss'anche imputando alla controparte un reddito occulto), tocca anzitutto alla controparte indicare quale sarebbe – a mente sua – il reddito in questione e offrire le prove che è in grado di notificare. Nell'appello l'attore stima in fr. 3290.– mensili il reddito imputabile alla convenuta. Quanto alle prove, nulla gli impediva di chiedere con l'appello l'assunzione dei mezzi istruttori ch'egli non aveva avuto modo di notificare all'udienza del 31 maggio 2021 (sopra, consid. 6). Sapere poi se il reddito ipotetico di fr. 3290.– mensili sia giustificato sarà una questione da esaminare in appresso.”
“Nell'appello AP 1 rimprovera al Pretore di avere statuito benché la moglie non avesse mai sostanziato la propria totale assenza di reddito, e ciò senza averle ingiunto di produrre i documenti necessari per determinare la sua situazione finanzia-ria e senza averle imputato nemmeno un reddito ipotetico. Da quest'ultima doglianza va subito sgombrato il campo, poiché non incombeva al Pretore indagare d'ufficio su quanto spettava all'interessato far valere (art. 277 cpv. 1 CPC). L'istituto dell'interpello invocato dall'appellante, poi, non è concepito per supplire a insufficienze probatorie, ma solo per rimediare a singole allegazioni poco chiare, contraddittorie, imprecise o manifestamente incomplete (art. 56 CPC). Se una parte si dichiara senza reddito e la controparte contesta simile allegazione (foss'anche imputando alla controparte un reddito occulto), tocca anzitutto alla controparte indicare quale sarebbe – a mente sua – il reddito in questione e offrire le prove che è in grado di notificare. Nella fattispecie l'istante non ha stimato nemmeno per approssimazione a quanto ammonterebbero le entrate della moglie (siano esse da attività lucrativa o da capitali), mentre pretese pecuniarie formulate nell'ambito di un processo civile vanno sempre cifrate (DTF 143 III 112 consid. 1.2, 142 III 107 consid. 5.3.1 con rimandi), sotto pena di irricevibilità, anche nelle cause rette dal principio inquisitorio (DTF 137 III 621 consid. 4.5 e 5 con riferimenti; RtiD I-2014 pag. 805 consid. 3d). Insufficientemente motivata, la doglianza non può quindi essere vagliata oltre.”
“3 CC, le juge statue sur la requête et autorise l'inscription provisoire si le droit allégué lui paraît exister. Vu la brièveté et la nature péremptoire du délai de l'art. 839 al. 2 CC, l'inscription provisoire de l'hypothèque légale ne peut être refusée que si l'existence du droit à l'inscription définitive du droit de gage paraît exclue ou hautement invraisemblable. Le juge tombe dans l'arbitraire lorsqu'il rejette la requête en présence d'une situation de fait ou de droit mal élucidée, qui mérite un examen plus ample que celui auquel il peut procéder dans le cadre d'une instruction sommaire; en cas de doute, lorsque les conditions de l'inscription sont incertaines, il doit ordonner l'inscription provisoire (ATF 102 Ia 81 consid. 2b/bb; arrêt du Tribunal fédéral 5D_116/2014 du 13 octobre 2014 consid. 5.3 et la jurisprudence citée). 2.2 Dans les procès soumis à la maxime des débats, les parties supportent le fardeau de l'allégation subjectif des faits pertinents (art. 55 al. 1 CPC), le juge n'ayant qu'un devoir d'interpellation limité selon l'art. 56 CPC. Cette maxime délimite les rôles respectifs, d'une part, des parties et, d'autre part, du juge. Il incombe donc aux parties, et non au juge, de réunir les éléments du procès. Le juge peut ainsi se baser, pour statuer, sur tous les faits allégués par les parties, sans égard à la personne de l'allégant (demandeur ou défendeur); autrement dit, il suffit que les faits fassent partie du cadre du procès pour que le juge puisse en tenir compte (arrêt du Tribunal fédéral 4A_560/2020 du 27 septembre 2021 consid. 5.1.1 et les références citées). La partie qui supporte le fardeau de la preuve selon l'art. 8 CC supporte – sauf exceptions – également le fardeau de l'allégation objectif. Si un fait pertinent n'a pas été allégué par elle ou par sa partie adverse, il ne fait pas partie du cadre du procès et le juge ne peut pas en tenir compte, ni ordonner l'administration de moyens de preuve pour l'établir. La partie qui supporte les fardeaux de l'allégation objectif et de la preuve d'un fait supporte l'échec de l'allégation, respectivement de la preuve de ce fait.”
Das Interpellationsgebot des Art. 56 ZPO ist insbesondere bei Verfahren um Prozessunterstützung/Gratisverfahrensbewilligung (assistance judiciaire) zu beachten; hier ist das Gericht verpflichtet, unvollständige Anträge nicht unbeachtet zu lassen, sondern fehlende Angaben und Belege von der (insbesondere unvertretenen) Partei zu verlangen. In der freiwilligen Gerichtsbarkeit und bei Verfahren, in denen das Wohl von Minderjährigen betroffen ist, kann der Gerichtsgebrauch noch weitergehend sein; das Gericht hat dort einen verstärkten, teils inquisitorischen Klärungsauftrag und darf zusätzliche Ermittlungen anordnen.
“La situation économique existant au moment du dépôt de la requête est déterminante (ATF 135 I 221 consid. 5.1; arrêt du Tribunal fédéral 4D_19/2016 du 11 avril 2016 consid. 4.1). 2.1.2. D'après l'art. 119 al. 2 CPC, le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Aux termes de l'art. 7 al. 1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. 2.1.3. Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 2.2. En l'espèce, la recourante expose qu'elle s'est trouvée dans un contexte éprouvant en raison de sa grossesse et la naissance de son enfant, de sorte qu'elle aurait rencontré des difficultés à réunir les documents sollicités. Dès lors que ces allégations constituent des faits nouveaux, ceux-ci sont irrecevables, de même que le certificat d'accouchement produit par la recourante.”
“2 Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable. Elle est néanmoins limitée par le devoir de collaborer des parties résultant notamment des dispositions susmentionnées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 3.3 Le 1er janvier 2019, est entrée en vigueur une modification de la loi fédérale sur les étrangers du 16 décembre 2005 (LEtr), devenue la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20). Selon l'art. 126 al. 1 LEI, les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de ladite loi sont régies par l'ancien droit.”
“Esistono piuttosto “partecipanti” alla procedura, il cui numero non può essere delimitato. L'autorità apporta così il suo concorso per fondare, modificare, proteggere o sopprimere diritti privati in assenza di contestazione (Haldy, Procédure civile suisse, Basilea 2014, pag. 9 n. 13 con richiamo), applicando a tal fine il principio inquisitorio (art. 255 lett. b CPC). Dandosi un'azione di rettificazione dello stato civile, procedura di volontaria giurisdizione, non sussiste di conseguenza una parte convenuta. Ciò non significa che il tribunale decida – come reputa il Pretore aggiunto – sulla sola scorta dell'istanza. Intanto l'art. 42 cpv. 1 CC prescrive che il giudice “sente le autorità cantonali di vigilanza interessate e notifica loro la sentenza”, tali autorità essendo legittimate ad appellare (ZR 105/2006 pag. 262 consid. 4.2). Inoltre, conformemente al principio inquisitorio imposto dall'art. 255 lett. b CPC per le procedure di volontaria giurisdizione, il giudice è tenuto a un uso accresciuto dell'interpello (art. 56 CPC; FF 2006 pag. 6720 verso il basso). Anzi, ove sia in discussione la sorte di figli minorenni egli applica finanche il principio inquisitorio illimitato e non è vincolato nemmeno a quanto figura nell'istanza né alle prove offerte, ma ordina d'ufficio l'assunzione di tutti i mezzi istruttori che occorrono per accertare le circostanze determinanti (Delabays in: CPC, Petit commentaire, Basilea 2021, n. 5 ad art. 255 con rinvii).”
“1; 137 II 266 consid. 3.2; 136 I 229 consid. 5.2). Les exigences minimales de motivation déduites de l’art. 29 al. 2 Cst. valent également pour les décisions rendues en procédure sommaire (ATF 134 I 83 consid. 4). 3.1.2 En vertu du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), il appartient au Tribunal d'attirer l'attention de la partie requérante sur l'insuffisance des titres déposés avec la requête (Abbet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 57 ad art. 84 LP). Comme il n’y a pas d’obligation à être représenté devant les tribunaux suisses (art. 69 CPC), le devoir d’interpellation devrait permettre à une partie sans connaissances juridiques d’agir seule, en atténuant les rigueurs de la maxime des débats. Le juge devrait ainsi avoir un rôle actif, non seulement dans l’organisation de la procédure, mais également dans la recherche de la vérité matérielle (Chabloz, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n. 1 ad art. 56 CPC). En pratique, le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC s’applique à toutes les procédures ordinaires et sommaires soumises à la maxime des débats (Chabloz, op. cit., n. 3 ad art. 56 CPC). 3.1.3 Selon la jurisprudence, le jugement qui condamne le poursuivi au versement de contributions d'entretien au-delà de la majorité (art. 277 al. 2 CC) est conditionnellement exécutoire, en ce sens qu'il soumet cet entretien à la condition résolutoire de l'achèvement de la formation dans un délai raisonnable (ATF 144 III 193 consid. 2.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_719/2019 du 23 mars 2020 consid. 3.3.1; 5A_445/2012 du 2 octobre 2013 consid. 4.2, SJ 2014 I 189; Abbet, op. cit., n. s 32 et 37 ad art. 80 LP). Dite formation relève d'une problématique qui - sous réserve de situations manifestes - excède la cognition du juge de la mainlevée définitive, auquel il n'appartient pas de trancher des questions délicates de droit matériel ou pour la solution desquelles le pouvoir d'appréciation joue un rôle important (ATF 124 III 501 consid. 3a; arrêt du Tribunal fédéral 5A_719/2019 précité, ibid).”
“En outre, lorsqu'il y a une disproportion manifeste entre la valeur litigieuse et l'intérêt des parties au procès ou entre le taux applicable et le travail effectif de l'avocat, la juridiction peut fixer un défraiement inférieur ou supérieur aux taux minimum et maximum prévus (art. 23 al. 1 LaCC). 2.2 En l'occurrence, la motivation du premier juge à l'appui de la fixation des dépens est indigente. Les critiques que l'intimé adresse au recourant, lequel n'aurait pas critiqué ladite motivation de façon suffisante, sont dès lors sans portée. Il n'est pas non plus justifié, à la lecture du procès-verbal de l'audience du Tribunal du 11 février 2022, de reprocher au recourant, qui comparaissait en personne, de ne pas avoir critiqué expressément le contenu de la note d'honoraires et du relevé d'activités produits; il apparaît en effet que si le recourant a reçu ces pièces, il n'a pas bénéficié d'une suspension d'audience pour les étudier, ni été interrogé par le premier juge sur une contestation éventuelle (cf. art. 56 CPC). Il n'est ainsi pas établi que son droit d'être entendu aurait été respecté sur ce point, et il est hasardeux de déduire de ce qu'il a persisté dans ses conclusions qu'il n'aurait pas contesté la conclusion de l'intimé en allocation de 11'590 fr. 85 à titre de dépens. Par ailleurs, il apparaît que l'intimé a soumis, sans explication, une note d'honoraires, dont le total comprend un montant de 3'000 fr., correspondant à l'avance de frais versée au Tribunal; celle-ci ne relève à l'évidence pas des dépens. Le relevé d'activités fait état d'une activité judiciaire dont le total est de l'ordre de 10 heures, au tarif horaire, usuel, de 380 fr., qu'il n'y a pas lieu de remettre en cause, notamment au vu de la durée des audiences; s'y ajoutent quelques correspondances et débours, TVA en sus. La cause présentait en elle-même une difficulté relative, ce dont témoigne la demande, au sein de laquelle une partie était au demeurant consacrée à des mesures superprovisionnelles qui ont été rejetées.”
Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen hat das Gericht die Partei anzuhören und Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben; es kann dabei Fristen setzen oder eine Anhörung anberaumen und — sofern erforderlich — die Angelegenheit zur weiteren Instruktion an die Vorinstanz zurückweisen. Unterbleibt die gebotene Befragung, kann dies prozessuale Folgen haben (z. B. Aufhebung/Neubeurteilung oder Rückweisung). Die Fragepflicht ist nicht uneingeschränkt: sie kann insbesondere deshalb entfallen, wenn die Ausübung der Fragepflicht wegen gesetzlicher Fristvorgaben oder wegen Einreichung am letzten Tag einer Rechtsmittelfrist nicht in Betracht kommt.
“147 CPC, une partie est défaillante lorsqu’elle omet d’accomplir un acte de procédure dans le délai prescrit ou ne se présente pas lorsqu’elle est citée à comparaître (al. 1). La procédure suit son cours sans qu’il soit tenu compte du défaut, à moins que la loi n’en dispose autrement (al. 2). Selon l'art. 148 CPC, le tribunal peut accorder un délai supplémentaire ou citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n'est imputable qu'à une faute légère (al. 1). La requête est présentée dans les dix jours qui suivent celui où la cause du défaut a disparu (al. 2). Si une décision a été communiquée, la restitution ne peut être requise que dans les six mois qui suivent l'entrée en force de la décision (al. 3). 4.2. En l'espèce, la recourante sollicite en temps utile la restitution du délai imparti par le GAJ pour lui permettre d'actualiser sa situation financière. Elle explique n'avoir pas pu s'exécuter en raison d'une atteinte à sa santé. La recourante agit en personne, de sorte que l'art. 56 CPC trouve également application (DAAJ/162/2019 du 5 décembre 2019 consid. 3.2). Cela implique l'obligation, pour l'Autorité de première instance, de statuer sur la recevabilité de la requête de la recourante et, le cas échéant, de rendre une nouvelle décision en tenant compte des explications et pièces qu'elle produira (DAAJ/81/2024 du 5 août 2024 consid. 1.2). La requête de la recourante sera, dès lors, transmise à l'Autorité de première instance pour instruction et nouvelle décision. 5. Sauf exceptions non réalisées en l'espèce, il n'est pas perçu de frais judiciaires pour la procédure d'assistance juridique (art. 119 al. 6 CPC). Il n'y a pas lieu à l'octroi de dépens. * * * * * PAR CES MOTIFS, LA VICE-PRÉSIDENTE DE LA COUR : Déclare irrecevable le recours formé le 20 novembre 2024 par A______ contre la décision rendue le 4 novembre 2024 par la vice-présidence du Tribunal civil dans la cause AC/668/2022. Transmet la requête de restitution de délai à l'Autorité de première instance pour instruction et nouvelle décision.”
“2 En l'espèce, la recourante a produit des contrats la liant à l'intimée, ainsi que des factures, pour partie assorties de documents, dont tous portent des mentions attribuées à l'intimée dans la rubrique destinée à cet effet, que ce soit sous forme de signature ou de mention pouvant, selon examen, être ou non qualifiée de signature. Ces pièces, en tant qu'elles sont produites, permettent par leur rapprochement d'établir une intention de payer une dette déterminable. Dans cette mesure, sur le principe, elles constituent des titres de mainlevée provisoire au sens de l'art. 82 LP, comme l'a retenu à raison le premier juge. En ce qui concerne les postes du commandement de payer, qui ont été écartés pour partie par le Tribunal, il convient d'emblée de relever qu'on discerne que la motivation du premier juge liée à l'absence de production de relevés d'heures se rapporte aux factures 17______ et 28______. Celles-ci sont en lien avec des rapports qui, bien que visés dans la page de garde du bordereau de pièces de la recourante, ne figurent pas dans le chargé. En application de l'art. 56 CPC, le Tribunal aurait dû ainsi attirer l'attention de la recourante sur cette informalité, et lui fixer un délai pour rectifier ce vice (cf. art. 132 al. 1 CPC), avant de statuer. Ensuite, faute de motivation suffisamment précise, il n'est pas possible de déterminer si le Tribunal a écarté les autres factures parce qu'elles ne portaient pas la signature du travailleur intérimaire, ou parce qu'il a considéré que la mention manuscrite "D______ P.O E______" ne constituait pas une signature valable. Le résultat auquel il est parvenu n'éclaire pas davantage. En effet, le Tribunal a retenu comme représentant des titres de mainlevée provisoire les factures 5______ et 6______, ainsi que 15______, 18______ et 35______, lesquelles ne portent pas de signature du travailleur intérimaire, mais non les factures 19______ et 20______, ainsi que 25______, 26______, 27______ et 29______, qui offrent la même particularité. Il a retenu comme représentant un titre de mainlevée provisoire la facture 18______ qui porte la mention manuscrite "D______ P.”
“Die weiteren Verfügungen hat die Beklagte aber innert der Abholfrist nicht abgeholt. Eine Unmöglichkeit der Zustellung i.S.v. Art. 141 ZPO liegt damit nicht vor, die Verfügungen gelten gemäss Art. 138 Abs. 3 Bst. b als zugestellt (vgl. Gschwend, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2027, N 4 zu Art. 141 ZPO; Urteil des Bundesgericht 4A_578/2014 E. 3.2.1). 8.2 Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt, d.h. das Gericht trifft einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Andernfalls lädt es zur Hauptverhandlung vor (Art. 223 Abs. 2 ZPO). Die Beklagte ist auf diese Säumnisfolgen hingewiesen worden (pag. 50 und 53). 8.3 Spruchreife liegt vor, wenn das Gericht die Klage aufgrund der unbestritten gebliebenen Behauptungen der klägerischen Partei durch Prozess- oder Sachurteil erledigen kann. An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. 8.4 Im vorliegenden Fall erweist sich die Sache als spruchreif, weshalb ohne Durchführung einer Hauptverhandlung entschieden werden kann.”
“zum vorinstanzlichen Verfahren hat schliesslich das Vorbringen, wonach eine vorsorg- liche Massnahme nicht hätte ergehen dürfen, da es einer solchen an der notwen- digen Dringlichkeit fehle, nachdem sich der Rechtsstreit bereits über drei Jahre erstrecke (act. 2 Rz. 28, Rz. 30). Indes verkennt diese Kritik, dass die Vorinstanz dem Gesuch stattgegeben hat, weil sie die Vollstreckbarkeit der widerklageweise erhobenen Forderungen infolge der finanziellen Situation der Klägerin als gefähr- det betrachtet hat. Dies hat offensichtlich nichts mit der Verfahrensdauer zu tun. Selbst wo sich also der Vortrag in den Berufungsschriften auf den angefoch- tenen Entscheid bezieht oder beziehen könnte, vermag dies den Anforderungen an eine Berufungsschrift (oben, E. 5.1.) deutlich nicht zu genügen. Zwar sind an Eingaben von Laien – die Klägerin war zwar im vorinstanzlichen Verfahren an- waltlich vertreten, hat indes das Mandat während laufender Rechtsmittelfrist offenbar beendet (act. 64) und die Berufungsschriften selbst verfasst – tiefere An- forderungen zu stellen. Es ist einer nicht anwaltlich vertretenen Partei insbeson- dere durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) Gelegenheit zu geben, ihre unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen zu er- gänzen, allerdings nur innerhalb der Rechtsmittelfrist: Die Berufungsfrist von (vor- liegend) zehn Tagen ist eine gesetzliche Frist (Art. 314 Abs. 1 ZPO), welche vom Gericht nicht erstreckt werden kann (Art. 144 Abs. 1 ZPO). Da die beiden Beru- fungsschriften am letzten Tag der Berufungsfrist beim Gericht eintrafen resp. der Post zuhanden des Gerichts übergeben wurden (act. 2 und 4, je S. 1), kam daher vorliegend die Ausübung der Fragepflicht nicht in Betracht.”
“Le fait que l'appelante ait conclu à ce que le Tribunal déboute tous tiers de toutes plus amples ou contraires conclusions ne justifie pas non plus le prononcé de l'irrecevabilité de l'intégralité de l'acte de l'appelante. Il s'agit là d'une formule de style, sans signification particulière. Savoir s'il y avait lieu de faire droit ou non à cette conclusion est une question de fond et non de recevabilité. La question de l'éventuel droit à des dépens de l'appelante concerne également le fond de la cause, et non la recevabilité de la demande, de sorte qu'il ne s'agit pas là d'un motif de déclarer celle-ci irrecevable. Si le Tribunal estimait n'être pas compétent pour ordonner la délivrance d'un nouveau certificat d'héritiers, il pouvait déclarer irrecevable uniquement la conclusion y relative. En tout état de cause, à supposer que la conclusion n° 4 de la demande ne soit pas recevable, cela n'entraîne pas l'irrecevabilité des autres conclusions prises par l'appelante. Il résulte de ce qui précède que le Tribunal a mené la procédure de manière non conforme à la loi en statuant sans interpeller l'appelante conformément à l'art. 56 CPC. Il a de plus fait preuve de formalisme excessif en déclarant irrecevable l'intégralité de la requête, sans effectuer un examen de la recevabilité pour chaque conclusion individuellement et en se dispensant de procéder à une interprétation des conclusions à la lumière de leur motivation. La décision querellée sera par conséquent annulée. La cause sera retournée au Tribunal pour qu'il interpelle l'appelante conformément à la loi et lui donne la possibilité de clarifier et de compléter ses acte et déclarations, de préférence par le biais d'une audience. Sur la base des nouveaux éléments ainsi recueillis, il lui incombera de rendre une nouvelle décision sur la recevabilité de chacune des conclusions prises par l'appelante, et, cas échéant, sur le fond de la requête, en veillant à respecter les principes susmentionnés. 3. Les frais judiciaires, en 300 fr. (art. 26 RTFMC), seront laissés à la charge de l'Etat de Genève (art. 107 al. 2 CPC). Il ne sera pas alloué de dépens d'appel, l'art.”
“S'il considérait que son acte n'était pas clair, le Tribunal, qui devait établir les faits d'office, aurait dû l'interpeller et lui donner l'occasion de compléter sa demande. 2.1.1 La répudiation est un acte juridique unilatéral qui, en tant que droit formateur, revêt un caractère irrévocable; si une révocation de la répudiation n'est ainsi pas envisageable, la déclaration de répudiation, à l'instar de tout acte juridique, doit pouvoir être annulée pour vice de la volonté si les conditions d'application des article 23 et suivants CO sont réunies (arrêt du Tribunal fédéral 5A_594/2009 du 20 avril 2010 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, la personne qui souhaite faire invalider une déclaration de répudiation pour vice de la volonté au sens des art. 23 ss CO intervenue dans une succession ouverte à Genève peut agir devant le Tribunal de première instance pour ce faire (ACJC/1466/2006 du 14 décembre 2006 consid. 2; ACJC/1049/201/2006 du 30 août 2013 consid. 1). 2.1.2 Selon l'art. 255 let. b CPC, intitulé "Maxime inquisitoire", le tribunal établit les faits d’office dans les procédures relevant de la juridiction gracieuse. L'art. 56 CPC prévoit que le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. L'interdiction du formalisme excessif impose de ne pas se montrer trop strict dans la formulation des conclusions si, à la lecture du mémoire, on comprend clairement ce que veut le recourant ; tel est en particulier le cas lorsque le but et l'objet du recours, ou – en cas de conclusions qui doivent être chiffrées - le montant requis, ressortent sans aucun doute des motifs invoqués, éventuellement associés à la décision attaquée (ATF 125 III 412 consid. 1.b, JdT 2006 IV 118, SJ 2000 I 303; 137 III 617 consid. 6.2, JdT 2014 II 187, SJ 2012 I 373; arrêt du Tribunal fédéral 5A_441/2011 du 16 décembre 2011 consid. 1.3.1). La loi exige que la demande soit rédigée de telle manière que le juge soit en mesure de comprendre quel est l'objet du procès et sur quels faits le demandeur fonde ses prétentions, et de déterminer quels moyens de preuve sont proposés pour quels faits.”
Das Gericht kann auf ergänzende Fragen verzichten, wenn eine weitere Hilfestellung den Rahmen von Art. 56 ZPO überschreiten würde oder wenn die verlangte Ergänzung offensichtlich aussichtslos ist bzw. das Rechtsbegehren offenkundig abzuweisen wäre.
“Diverse Gesuchsbeilagen be- treffen jedoch das Objekt D._____-strasse 6, ... Zürich. Auch die E._____- - 3 - strasse 7, ... Zürich, ist dort verzeichnet. In der zweiten Eingabe führte die Ge- suchstellerin aus, die Arbeiten seien auf der Liegenschaft D._____-strasse 3, D._____-strasse 4 und E._____-strasse 8 ausgeführt worden. Aufgrund eines Fehlers des Vorarbeiters beziehe sich ein Stundenrapport auf die D._____- strasse 6 (act. 6). Der beigelegte Grundbuchauszug betreffend das Grundstück Kat.-Nr. 1 (EGRID CH2) führt aber weder die E._____-strasse 5 noch die E._____-strasse 8 auf. Es ist daher trotz Nachfristansetzung und Hinweis auf die genannte Unstimmigkeit noch immer unklar, in welchem Umfang die Gesuchstel- lerin Arbeiten auf dem Grundstück Kat.-Nr. 1 (EGRID CH2) erbracht hat bzw. wel- che der behaupteten Arbeiten allenfalls andere Grundstücke betreffen. Eine er- neute, weitere Hilfestellung durch das Gericht würde den Rahmen von Art. 56 ZPO sprengen und wäre nicht mehr gerechtfertigt. Das Gesuch ist daher abzu- weisen.”
“Das Rechtsbegehren einer Leistungsklage, wie sie die Klägerin vorliegend erhebt, darf nicht von einer Bedingung abhängig gemacht werden, andernfalls würden die Wirkungen der Klage, namentlich diejenige der Rechtshängigkeit, ins Ungewisse gestellt. Das Rechtsbegehren muss ferner so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheissung der Klage unverändert zum Urteil erhoben werden kann (Adrian Staehelin, Daniel Staehelin, Pascal Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. Auflage, 2019, § 14 Rz. 8 f.; vgl. auch Daniel Willisegger, in: Karl Spühler, Luca Tenchio, Dominik Infanger (Hrsg.), Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 221 Rz 17). Somit handelt es sich um ein nicht zulässiges Rechtsbegehren. Bleibt ein Rechtsbegehren unbestimmt oder unklar, ist auf die Klage nicht einzutreten (Sutter-Somm Thomas/Hasenböhler Franz/Leuenberger Christoph, ZPO Kommentar, 3. Auflage, 2016, Rz. 40 zu Art. 221). Eine Klärung und allfällige Verbesserung des unzulässigen Rechtsbegehrens gestützt auf Art. 56 ZPO (vgl. Daniel Willisegger, a.a.O., Art. 221 Rz 20) kann hier unterbleiben, da der Klageantrag ohne die Bedingung klarerweise abzuweisen wäre (vgl. nachstehende E. 4).”
Keine Heilung materieller Mängel: Art. 56 ZPO verpflichtet den Richter, nur unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Vorbringen zu klären oder zu ergänzen. Er dient nicht dazu, eine unzureichende Begründung, fehlende oder unklare Schlussanträge oder sonstige materielle Defizite des Rechtsbegehrens zu ersetzen. Solche Mängel gelten in der Rechtsprechung nicht als rein formell und können die Unzulässigkeit des Rechtsmittels begründen.
“Il ne saurait ni se limiter à renvoyer aux moyens soulevés en première instance ni se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée, mais il doit s’efforcer d’établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d’erreurs (ATF 141 III 569, loc. cit. ; cf. notamment TF 4A_611/2020 du 12 juillet 2021 consid. 3.3.1). Il ne peut le faire qu’en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. Si ces conditions ne sont pas remplies, l'appel est irrecevable (sur le tout : TF 4A_333/2023 du 23 février 2024 consid. 5.1 ; TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Lorsqu’elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d’une formation juridique, l’autorité d’appel ne doit pas se montrer trop stricte s’agissant de l’exigence de motivation (TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 5). Cela étant, même rédigé par un non-juriste, l’appel doit néanmoins permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée (TF 5A_577/2020 précité, consid. 6). Le devoir d’interpellation par le tribunal (art. 56 CPC) ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n’étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la référence citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié in ATF 142 III 102). 4.2.2 Vu la nature réformatoire de l’appel, l’appelant doit en principe prendre des conclusions sur le fond. Celles-ci doivent être suffisamment précises pour qu’en cas d'admission de l’appel, elles puissent être reprises telles quelles dans le dispositif (ATF 137 III 617 consid.”
“Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Le devoir d'interpellation du tribunal n'enlève toutefois pas aux parties la responsabilité de procéder en temps utile, ce qui vaut également pour la question des conclusions (arrêt 5A_618/2015 du 2 mars 2016 consid. 6.6). Ainsi, de même que les insuffisances dans les conclusions ne sont pas des vices réparables au sens de l'art. 132 al. 1 CPC (cf. arrêts 5A_1036/2019 du 10 juin 2020 consid. 4.4; 5A_929/2015 du 17 juin 2016 consid. 3.2), le devoir d'interpellation du juge selon l'art. 56 CPC n'a pas non plus pour but d'attirer l'attention d'une partie sur des conclusions incomplètes ou manquantes (arrêt 5A_467/2023 du 14 novembre 2023 consid. 4.3.2).”
“Il n'est fait exception à la règle de l'irrecevabilité des seules conclusions en annulation que si l'autorité, en cas d'admission de l'appel, ne serait de toute manière pas en mesure de statuer elle-même sur le fond, en particulier faute d'un état de fait suffisant, et ne pourrait que renvoyer la cause à l'autorité inférieure (ATF 134 III 379 consid. 1.3, JdT 2012 III 23 ; TF 5A_342/2022 du 26 octobre 2022 consid. 2.1.2 et les réf. citées ; TF 4A 426/2019 du 12 septembre 2019 consid. 5.1). 4.1.2.3 Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable, ce même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique (ATF 137 III 617 consid. 6.4 précité ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2). En particulier, l’octroi d’un délai au sens de l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation ou des conclusions déficientes (TF 5A_23/2019 du 3 juillet 2019 consid. 3.2.2 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4). Il en va de même de l'art. 56 CPC, qui impose au juge un devoir d’interpellation et concerne les allégations de fait (TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2). 4.2 En l’occurrence, l’appel est dirigé contre une décision finale et a été formé en temps utile par une partie ayant un intérêt digne de protection (art. 59 al. 2 let. a CPC) dans une cause non patrimoniale. Il reste toutefois à déterminer si celui-ci contient des conclusions, respectivement une motivation suffisantes au sens de l’art. 311 al. 1 CPC. 5. 5.1 L’appelant, non représenté, a divisé son acte d’appel en plusieurs chapitres. Il convient d’examiner successivement la recevabilité de chacun d’entre eux. 5.2 Dans un premier chapitre, l’appelant indique faire appel de « la décision rendue par le juge de première instance qui a ordonné de passer uniquement par le Dr C.________ pour les appels téléphoniques entre le père et l'enfant » (cf.”
“Pour que l’exigence de motivation soit remplie, l’autorité de recours doit pouvoir comprendre ce qui est reproché aux premiers juges sans avoir à rechercher par elle-même les griefs formulés, cette exigence requérant une certaine précision dans l’énoncé et la discussion des critiques formulées (Jeandin, CR-CPC, n. 3 ad art. 311 CPC, p. 1251). Le recours doit en outre contenir des conclusions au fond pour permettre, le cas échéant, à l'autorité supérieure de statuer à nouveau, ce principe valant également lorsque la procédure est gouvernée par la maxime d’office (Jeandin, CR-CPC, n. 4 ad art. 311 CPC, p. 1511 ; CCUR 16 novembre 2022/195 consid. 3.1.3). S’agissant des exigences procédurales requises, si l’autorité de seconde instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier certains vices de forme (art. 132 CPC), à l’instar de l’absence de signature, elle ne peut en revanche le faire lorsqu’elle constate un défaut de motivation ou des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d’ordre purement formel et affectant de manière irréparable le recours. Il en va de même du devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC, lequel n’est pas applicable en cas de motivation ou conclusions insuffisantes (Jeandin, CR-CPC, n. 5 ad art. 311 CPC, p. 1512 ; TF 4A_618/2017 du 11 janvier 2018 consid. 4.3 et 4.4 ; TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 ; CCUR 30 mai 2023/96 et les références citées). 4.2 En l’espèce, le recourant ne conteste pas la décision de la juge de paix du 15 novembre 2024 de clore la procédure, mais s’en prend au contenu de l’appréciation du signalement de la DGEJ du 7 novembre 2024 sur laquelle s’est fondée la juge. Or, l’appréciation de la DGEJ ne constitue pas une décision susceptible de recours. Le recours est par conséquent irrecevable faute de viser une décision contestable. Par ailleurs, le recourant ne fait valoir aucune critique à l’encontre de la décision de la juge de paix et ne prend aucune conclusion tendant à sa modification. Son recours est ainsi irrecevable pour défaut de motivation et de conclusions. 5. En conclusion, le recours de A.”
Art. 56 ZPO betrifft unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Tatsachenbehauptungen und verpflichtet das Gericht, die Parteien durch Fragen zur Klarstellung und Ergänzung aufzufordern. Aus Art. 56 ergibt sich hingegen keine Verpflichtung des Gerichts, Mängel in der rechtlichen Begründung eines Rechtsmittels oder fehlende bzw. nicht hinreichend bestimmte Schlussanträge zu ergänzen; solche Defizite sind nach ständiger Rechtsprechung nicht durch Art. 56 zu heilen.
“Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Le devoir d'interpellation du tribunal n'enlève toutefois pas aux parties la responsabilité de procéder en temps utile, ce qui vaut également pour la question des conclusions (arrêt 5A_618/2015 du 2 mars 2016 consid. 6.6). Ainsi, de même que les insuffisances dans les conclusions ne sont pas des vices réparables au sens de l'art. 132 al. 1 CPC (cf. arrêts 5A_1036/2019 du 10 juin 2020 consid. 4.4; 5A_929/2015 du 17 juin 2016 consid. 3.2), le devoir d'interpellation du juge selon l'art. 56 CPC n'a pas non plus pour but d'attirer l'attention d'une partie sur des conclusions incomplètes ou manquantes (arrêt 5A_467/2023 du 14 novembre 2023 consid. 4.3.2).”
“Der Berufung der Gesuchstellerin wäre aber auch dann kein Erfolg beschie- den, wenn sie konkrete Unterhaltszahlungen beantragt hätte. So ist die Berufung gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO begründet einzureichen, worauf die Vorinstanz in der Rechtsmittelbelehrung ebenfalls hinwies (Urk. 226 Dispositivziffer 7). Begründen im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet aufzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass die Berufungskläge- rin im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die sie anficht, sich mit diesen argumentativ auseinandersetzt und die Aktenstücke nennt, auf denen ihre Kritik beruht. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.1, m.w.H.).”
“1 CPC), que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la motivation du recours doit à tout le moins satisfaire aux exigences qui sont posées pour un acte d’appel (TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.1, publié in RSPC 6/2015 pp. 512 s., et les arrêts cités), que cela signifie que le recourant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et que son argumentation doit être suffisam-ment explicite pour que l’instance de recours puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles il fonde sa critique (ibid.), que ni l’art. 132 al. 1 et 2 ni l’art. 56 CPC ne sont applicables en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (TF 5D_43/2019 précité ; TF 5A_387/ 2016 précité ; RSPC 6/2015 pp. 512 s. précité, et les arrêts cités), qu’en outre, l'appel doit contenir, sous peine d'irrecevabilité, des conclu-sions chiffrées s'agissant de conclusions pécuniaires et il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187) ou de l'art. 56 CPC (TF 5A_855/2012 du 13 février 2013 consid. 5, RSPC 2013 p. 257 ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2, RSPC 2019 p. 310), qu’il s’ensuit qu’en matière pécuniaire, les conclusions du recours doivent également être chiffrées (CPF 22 février 2021/17 ; CREC 2 juin 2014/190 ; CREC 11 juillet 2014/238) ; attendu qu’en l’espèce, on peut comprendre l’écriture datée du 25 novembre 2022 comme un recours dirigé contre la décision du 1er novembre 2022, que force est toutefois de constater que cet acte ne contient aucun grief contre la motivation de la juge de paix – selon laquelle l’écriture déposée le 3 octobre 2022, considérée comme une demande de motivation du prononcé du 12 juillet 2022, était tardive – ni aucune conclusion, que le recours est dès lors irrecevable, qu’à supposer recevable, le recours aurait de toute manière dû être rejeté, qu’en effet, le dispositif du prononcé de mainlevée a été adressé aux parties le 13 juillet 2022, que l’enveloppe ayant contenu ce prononcé, destiné à la poursuivante, a été retourné au greffe de la justice de paix avec la mention « non réclamé » à l’échéance du délai de garde postal, soit le 21 juillet 2022, que le délai de garde postal est ainsi arrivé à échéance durant les féries d’été, qui ont couru du 15 au 31 juillet 2022 (art.”
“Il est communément admis en procédure que la motivation d'un acte de recours doit être entièrement contenue dans le mémoire de recours lui-même. Elle ne saurait dès lors être complétée ou corrigée ultérieurement. Si elle fait défaut, la juridiction d'appel ou de recours n'entre pas en matière (TF 5A_206/2016 du 1er juin 2016 consid. 4.2.2 et les réf. citées). Le CPC ne prévoit pas qu'en présence d'un mémoire de recours ne satisfaisant pas aux exigences légales, notamment de motivation, un délai raisonnable pourrait être octroyé pour rectification. L'art. 132 al. 1 et 2 CPC en particulier ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique, et il ne saurait être appliqué afin de détourner la portée de l'art. 144 al. 1 CPC qui interdit la prolongation des délais fixés par la loi (TF 4A_258/2015 du 21 octobre 2015 consid. 2.4.1 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.2 et les réf. citées), tel que celui du recours prévu par l’art. 321 CPC. Il en va de même de l'art. 56 CPC, qui concerne les allégations de fait et n’est donc pas applicable en cas d'absence de motivation d'un acte de recours (TF 5A_206/2016 précité op. cit.). Si l’autorité de deuxième instance peut impartir un délai au recourant pour rectifier des vices de forme, à l’instar de l’absence de signature, il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 précité consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et les réf. citées). 3.2 3.2.1 Après avoir résumé les faits de la cause, le recourant fait part de sa version des faits, sous le chapitre « [l]a contestation point par point des motifs de Madame la juge de paix », en opposant la sienne aux faits retenus par l’autorité précédente. Cette motivation est toutefois insuffisante, dès lors que le recourant n’indique pas en quoi les faits retenus auraient été constatés de manière manifestement inexacte.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Parteivorbringen durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben; Zweck ist, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig geht. Die gerichtliche Fragepflicht darf jedoch keine Partei einseitig bevorzugen, nicht den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen und dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Ausmass des Eingreifens richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, namentlich nach der Unbeholfenheit der betroffenen Partei.
“Im summarischen Ver- fahren darf sich keine der Parteien darauf verlassen, dass das Gericht nach ein- maliger Anhörung einen zweiten Schriftenwechsel oder eine mündliche Hauptver- handlung anordnet. Es besteht insofern kein Anspruch der Parteien darauf, sich zweimal zur Sache zu äussern (BGE 146 III 237 E. 3.1, BGE 144 III 117 E. 2.2, OGer ZH PS210027 vom 25. Februar 2021 E. II.2.2.1). Erweist sich ein Gesuch als offensichtlich unbegründet, kann auf die Anhörung der Gegenseite verzichtet werden (vgl. Art. 253 ZPO). 2.3. Zur Abweisung erwog die Vorinstanz, der Kläger behaupte die Tilgung der betriebenen Schuld, ohne in seiner Klagebegründung Urkunden als Beweismittel anzuführen oder beizulegen. Dem Kläger gelinge es somit von vornherein nicht, den urkundlichen Beweis zu erbringen, dass er die betriebene Forderung getilgt habe (vgl. act. 3 E. II.3.). 2.4. Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich entwe- der Urkunden ins Recht zu legen, die den Anforderungen von Art. 85 SchKG ge- nügten, oder darzulegen, inwiefern die vom Kläger eingereichten Unterlagen den - 4 - formellen Voraussetzungen gemäss Art. 85 SchKG zu genügen vermögen (vgl. act. 2). 2.5. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen.”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, pro- zessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht ein- greifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Un- beholfenheit der betroffenen Partei (BGer 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1.).”
“A., 2016, Art. 58 Rz. 10 m.H.; L EUENBERGER, a.a.O., Art. 221 N 38 ff. m.H.; BGer Urteil 5A_621/2012 vom 20. März 2013 E. 4; BGE 137 III 617 E. 6.2) und in diesem Sinne von Amtes wegen zu präzisieren, reduzieren und umzuformulieren. Das Gericht bleibt aufgrund des Dispositions- grundsatzes an das Rechtsbegehren gebunden, weshalb es nicht seinerseits nicht verlangte Massnahmen anordnen oder es sonst erweitern darf. Die Neufas- sung muss vom klägerischen Vorbringen umfasst sein (BGE 97 II 92 S. 94; 107 II - 18 - 82 E. 2.b); BGer Urteil 4A_460/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 2.1 m.H.; HGer Urteil HG110005-O vom 12. Juli 2012 E. 3.3; B AUDENBACHER/GLÖCKNER, a.a.O., Art. 9 N 47). Lässt sich das Begehren auf diesem Wege nicht präzisieren, fragt sich, ob und inwieweit der Partei im Rahmen der richterlichen Fragepflicht Gele- genheit zur Klarstellung und zur Ergänzung zu geben ist (Art. 56 ZPO; DOMEJ, a.a.O., Art. 9 N 14). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Par- teien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht besteht darin, dass ei- ne Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Aus- übung der Fragepflicht darf aber keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes der Parteien führen. Vor al- lem dient sie nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszuglei- chen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzel- falls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGer Urtei- le 4A_78/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3 m.H.; 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1; 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4.1).”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO umfasst nach der Rechtsprechung auch ungenügend substantiierte Gesuche (z. B. Gesuche um Prozesskostenhilfe), unklare Parteibezeichnungen, unpräzise Rechtsbegehren und unvollständige Beweisanträge; das Gericht hat die betroffene Partei zur Klarstellung und Ergänzung aufzufordern. Diese Pflicht gilt vorrangig gegenüber unvertretenen oder rechtsunkundigen Parteien. Bei anwaltlich vertretenen oder erfahreneren Parteien ist die Mitwirkungspflicht der Partei hingegen höher und die richterliche Interpellationspflicht eingeschränkter. Die gerichtliche Nachfrage muss im Rahmen des von der Partei verfolgten Prozessziels bleiben und darf nicht zur Anregung neuer, abweichender Klageziele führen.
“2 CPC, le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Aux termes de l'art. 7 al. 1 et 3 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle. Si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée. 3.1.2. Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du Tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 3.2. En l'espèce, le recourant critique la manière donc le budget de son ménage a été calculé par l'autorité de première instance. Il fait valoir qu'il a complété le formulaire de demande d'assistance juridique sur internet, mais que certains postes qu'il y avait inscrits n'apparaissent pas sur la version du formulaire qu'il a ensuite imprimé sur papier pour l'envoyer à l'autorité compétente. Il est vrai que l'on remarque rapidement, en lisant le formulaire de requête d'assistance juridique rempli par le recourant, que les renseignements indiqués dans l'une des cases sont tronqués. Dans la mesure où le recourant agissait en personne et que certaines informations étaient manquantes, l'autorité de première instance aurait dû l'interpeller pour qu'il complète sa demande, conformément aux règles rappelées ci-dessus.”
“Dans le cadre de la procédure d'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est applicable. Elle est néanmoins limitée par le devoir de collaborer des parties résultant notamment des dispositions susmentionnées. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 5D_83/2020 du 28 octobre 2020 consid. 5.3.3; 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_48/2021 du 21 juin 2021 consid. 3.2; 4A_100/2021 du 10 mai 2021 consid. 3.2; 4A_622/2020 du 5 février 2021 consid. 2.4). 2.2. En l'espèce, le greffe de l'Assistance juridique a interpellé le recourant à deux reprises afin qu'il fournisse divers renseignements et justificatifs relatifs à sa situation financière. Le recourant a toujours donné suite à ces demandes dans les délais qui lui ont été impartis, en fournissant la plupart des éléments requis.”
“Überdies kann die zeitliche Dringlichkeit im Verfahren um Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ein superprovisorisch korrigierendes Tätigwerden des Gerichts rechtfertigen, wenn ein vorgängiges Ausüben der ge- richtlichen Fragepflicht mit einem Rechtsverlust des Bauhandwerkers einherge- hen würde, dies jedenfalls dort, wo die Gesuchstellerin weder anwaltlich vertreten noch rechtskundig ist, so dass die falsche Parteibezeichnung grundsätzlich auch die gerichtliche Fragepflicht auslösen würde. Die superprovisorische Anordnung erfolgt diesfalls unter Vorbehalt der nachträglichen Korrektur im Verfahren um vor- läufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts, wo der Anspruch des Grund- eigentümers auf rechtliches Gehör auch in Bezug auf die richterliche Korrektur gewahrt wird (vgl. S CHWANDER, ZZZ 31/2013 S. 214 ff.). Dass die Berufungsbeklagte in ihrem Gesuch zwar die D._____ Immobili- enmanagement als Gesuchsgegnerin bezeichnet (act. 1), jedoch auch einen Grundbuchauszug ins Recht gereicht hat, aus welchem hervorgeht, dass die Be- rufungsklägerin Eigentümerin des zu belastenden Grundstücks ist (act. 3/9), stellt ein unklares bzw. widersprüchliches Vorbringen dar, welches grundsätzlich die Anwendung von Art. 56 ZPO gebietet. Das Verhalten der Berufungsbeklagten legt die Vermutung nahe, dass sie – als unvertretene juristische Laiin – nicht erkannt hat, dass bei einem Gesuch um Eintragung eines Bauhanderkerpfandrechts stets der Eigentümer des zu belastenden Grundstücks zu beklagen ist, selbst wenn dieser, wie im vorliegenden Fall (vgl. act. 3/6), nicht Vertragspartei des Werkver- - 10 - trags ist. Entgegen der Berufungsklägerin durfte die Vorinstanz deshalb von einer versehentlich falschen Parteibezeichnung durch die Berufungsbeklagte ausge- hen.”
“B. Rechtsbegehren und Verfahrensanträge) sein (BSK ZPO-G EHRI, 3. Aufl. 2017, Art. 56 N 2; ZK ZPO-SUTTER-SOMM/GRIEDER, Art. 56 N 18; KUKO ZPO-O BERHAMMER/WEBER, 3. Aufl. 2021, Art. 56 N 7; SAR- BACH , Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilpro- zessrecht, Diss. Bern 2003, S. 195 ff., S. 209; a.A. GLASL, DIKE-Komm-ZPO, Art. 56 N 20; offengelassen bzgl. Rechtsbegehren in BGer 5A_3/2019 vom - 13 - 18. Februar 2018 E. 4.2). In Übereinstimmung mit der herrschenden Lehre kön- nen nach Ansicht der Kammer auch unzulängliche Rechtsbegehren Gegenstand der gerichtlichen Fragepflicht sein. Wenn eine anwaltlich nicht vertretene Partei, wie vorliegend, zwar ein Gesuch samt Begleitschreiben und Beilagen einreicht (vgl. act. 1 bis act. 3/1-9), es allerdings versäumt, darin ein entsprechendes Rechtsbegehren zu formulieren, liegt ein offensichtlich unvollständiges Vorbingen im Sinne von Art. 56 ZPO vor. Zu verlangen ist, dass die gerichtliche Tätigkeit nach Art. 56 ZPO stets im Rahmen des von der Partei verfolgten Prozessziels bleibt (dass also insbesondere nicht zusätzliche oder auf ein anderes Ziel gerich- tete Klagen angeregt werden) und dass die unzureichenden Anträge nicht offen- sichtlich auf Unsorgfalt beruhen. Beides ist im vorliegenden Fall erfüllt. Wie weit die richterliche Fragepflicht reicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGE 146 III 413 E. 4.2). Die Berufungsbeklagte resp. der für diese handelnde alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer E._____ erscheint unzweifelhaft als unbehol- fen, wie sich schon aus dem bei der Vorinstanz eingereichten Gesuchsformular ergibt, welches in mehrfacher Hinsicht falsch ausgefüllt ist (vgl. act. 1). Bestand und Umfang der richterlichen Fragepflicht sind darüber hinaus auch von der Kom- plexität des Verfahrens abhängig (OFK ZPO-S ARBACH, 2. Aufl. 2015, Art. 56 N 6). Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, bereitet das Formulieren von (kor- rekten) Rechtsbegehren rechtsunkundigen Personen gerade im Bauhandwerker- pfandrechtsverfahren grosse Schwierigkeiten.”
“Die Berufungsklägerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 152 i.V.m. Art. 56 ZPO. Sie macht geltend, dass ein Beweisantrag in der Regel nicht ohne vorgängigen richterlichen Hinweis wegen mangelnder Substantiierung abgewiesen werden dürfe. Die Vorinstanz erwähne implizit, dass der fragliche Beweisantrag nicht genügend substantiiert worden sei. Sie sei jedoch nie darauf aufmerksam gemacht worden, obwohl sie nicht während des gesamten erstinstanzlichen Verfahrens anwaltlich vertreten gewesen sei.”
“1 CPC sont remplies (let. a) et si la modification repose sur des faits ou des moyens de preuve nouveaux (let. b). L'art. 227 al. 1 CPC autorise la modification de la demande si la prétention nouvelle ou modifiée relève de la même procédure et présente un lien de connexité avec la dernière prétention (let. a) ou, à défaut d'un tel lien, si la partie adverse consent à la modification de la demande (let. b). Une réduction des conclusions ne constitue en revanche pas une conclusion nouvelle au sens de l'art. 317 al. 2 CPC et est admissible jusqu'aux délibérations (arrêts du Tribunal fédéral 5A_204/2018 du 15 juin 2018 consid. 3.2; 5A_456/2016 du 28 octobre 2016 consid. 4.2.1). Lorsque le demandeur ne présente pas de conclusions chiffrées dans la demande, ni n'expose, dans ce même acte et de manière suffisamment précise, que les conditions d'une demande non chiffrée posées par l’art. 85 al. 1 CPC sont remplies, il n’y a pas lieu d’entrer en matière sur la demande, ce sans interpellation préalable du tribunal (art. 56 CPC) et sans fixation d’un délai au sens de l’art. 132 CPC. Ce qui précède s’applique à tout le moins pour une partie non représentée (arrêt du Tribunal fédéral 4A_581/2021 du 3 mai 2022 consid. 4 et les références citées). 3.2 En l'espèce, l'appelant conclut subsidiairement à ce que la contribution à l'entretien de l'intimée soit réduite du montant d'une éventuelle rente de l'assurance-invalidité, après que l'intimée ait été contrainte de l'informer de la décision à intervenir de l'assurance-invalidité à cet égard, et à ce que son octroi soit limité dans le temps, soit jusqu'au mois de juillet 2030. En tant que la première de ces conclusions n'est pas chiffrée, elle est irrecevable, l'appelant – représenté par un avocat – n'ayant pas exposé que les conditions d'une demande non chiffrée posées par l'art. 85 al. 1 CPC étaient remplies. En tout état, il aura la faculté de demander une modification de la contribution d'entretien en cas de changement notable et durable de sa situation ou de celle de l'intimée, soit notamment en cas d'un éventuel versement d'une rente d'invalidité à l'avenir (art.”
“1; 137 II 266 consid. 3.2; 136 I 229 consid. 5.2). Les exigences minimales de motivation déduites de l’art. 29 al. 2 Cst. valent également pour les décisions rendues en procédure sommaire (ATF 134 I 83 consid. 4). 3.1.2 En vertu du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), il appartient au Tribunal d'attirer l'attention de la partie requérante sur l'insuffisance des titres déposés avec la requête (Abbet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 57 ad art. 84 LP). Comme il n’y a pas d’obligation à être représenté devant les tribunaux suisses (art. 69 CPC), le devoir d’interpellation devrait permettre à une partie sans connaissances juridiques d’agir seule, en atténuant les rigueurs de la maxime des débats. Le juge devrait ainsi avoir un rôle actif, non seulement dans l’organisation de la procédure, mais également dans la recherche de la vérité matérielle (Chabloz, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n. 1 ad art. 56 CPC). En pratique, le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC s’applique à toutes les procédures ordinaires et sommaires soumises à la maxime des débats (Chabloz, op. cit., n. 3 ad art. 56 CPC). 3.1.3 Selon la jurisprudence, le jugement qui condamne le poursuivi au versement de contributions d'entretien au-delà de la majorité (art. 277 al. 2 CC) est conditionnellement exécutoire, en ce sens qu'il soumet cet entretien à la condition résolutoire de l'achèvement de la formation dans un délai raisonnable (ATF 144 III 193 consid. 2.2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_719/2019 du 23 mars 2020 consid. 3.3.1; 5A_445/2012 du 2 octobre 2013 consid. 4.2, SJ 2014 I 189; Abbet, op. cit., n. s 32 et 37 ad art. 80 LP). Dite formation relève d'une problématique qui - sous réserve de situations manifestes - excède la cognition du juge de la mainlevée définitive, auquel il n'appartient pas de trancher des questions délicates de droit matériel ou pour la solution desquelles le pouvoir d'appréciation joue un rôle important (ATF 124 III 501 consid. 3a; arrêt du Tribunal fédéral 5A_719/2019 précité, ibid).”
Das Interpellationsgebot nach Art. 56 ZPO dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten zu beheben oder einer Partei fehlende beziehungsweise unzureichende Beweismittel zu beschaffen. Es beschränkt sich auf die Aufforderung zur Klarstellung oder Ergänzung, wenn Parteivorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist.
“D'après le demandeur, les juges auraient dû l'interpeller pour lui donner l'occasion de clarifier et compléter son allégation, respectivement pour qu'il produise un relevé dactylographié, s'ils jugeaient son allégation défaillante. Il se plaint d'une violation des art. 56 et 132 CPC ainsi que d'un formalisme excessif (art. 29 al. 1 Cst.). C'est oublier que le devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC) ne sert ni à combler une allégation lacunaire (ATF 142 III 462 consid. 4.3 et les réf. citées), ni à aider une partie à fournir des preuves (arrêts 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2; 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3). Quant à l'art. 132 al. 1 CPC, il concerne la rectification des vices de forme (arrêt 5A_1036/2019 du 10 juin 2020 consid. 4.4), soit un tout autre cas de figure. Certes, l'art. 132 al. 2 CPC - lequel correspond à l'art. 42 al. 6 LTF (cf. Message du 28 juin 2006 relatif au code de procédure civile suisse [CPC], in FF 2006 6917 ch.”
“Dans tous les cas le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions légales de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. Un devoir d'interpellation peut exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin. En revanche, il n'existe pas lorsqu'une partie n'offre aucune preuve pour un fait important. La décision sur la force probante d'un moyen de preuve produit est relative à l'appréciation des preuves et ne peut être l'objet du devoir d'interpellation. De même la partie ne peut déduire d'une appréciation des preuves défavorable que ses écritures auraient été manifestement incomplètes, justifiant un devoir d'interpellation du tribunal (TF 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid. 3.3.2.3 ; TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1 ; TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3, RSPC 2014 p. 314). L'art. 56 CPC ne permet pas au juge d'interpeller les parties sur tous les éléments qui lui paraissent déterminants pour la résolution du cas ; il lui impose seulement d'aviser les parties lorsqu'il tient une allégation ou une offre de preuve comme mal formulée ou manifestement lacunaire. Si la partie interpellée ne rectifie pas son acte, le tribunal ne le corrige pas d'office et les allégations sont maintenues en l'état. Le devoir d'interpellation du tribunal est d'autant plus limité que la partie est assistée par un mandataire professionnel (Dietschy, Le devoir d’interpellation du tribunal et la maxime inquisitoire sous l’empire du Code de procédure civile suisse, RSPC 2011, 82 ss). 5.2.4 Conformément à l’art. 132 CPC, le tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle l’absence de signature ou de procuration. À défaut, l’acte n’est pas pris en considération (al. 1). L’al. 1 s’applique également aux actes illisibles, inconvenants, incompréhensibles ou prolixes (al. 2). 5.3 En l’espèce, il convient en premier lieu de constater qu’aucune base légale n’exige de la recourante qu’elle produise déjà au stade du dépôt de la demande une liste de témoins comportant leur adresse.”
“Contrariamente a quanto allega la reclamante, il Pretore non aveva la facoltà di chiederle gli elementi mancanti. Di principio, il giudice non può infatti favorire una parte rispetto all’altra. Gli è consentito d’interpellare una parte, giusta l’art. 56 CPC, solo se le sue allegazioni non sono chiare, sono contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete, dandole l’opportunità di rimediarvi. L’istituto dell’interpello non deve tuttavia servire a sanare negligenze processuali, ivi comprese quelle relative ai mezzi di prova prodotti (sentenze del Tribunale federale 4A_487/2018 del 30 gennaio 2019, consid. 4.2.2 con i rinvii; già citata”
“Il a réitéré cette affirmation lors de son interrogatoire par le Tribunal, ajoutant que lorsqu'il avait vu ce document, il lui était immédiatement apparu que sa signature avait été falsifiée. En alléguant une contrefaçon évidente de sa signature, alors que les circonstances entourant la signature des accords litigieux manquaient singulièrement de clarté, l'intimé a, contrairement à ce qu'affirme l'appelant, invoqué des motifs suffisants au sens de l'art. 178 CPC pour éveiller des doutes quant à l'authenticité de la pièce produite. Au vu de ces éléments, le Tribunal pouvait retenir à bon droit qu'il appartenait à l'appelant de prouver l'authenticité de cette attestation, en offrant des moyens de preuve adéquats en ce sens. Dans la mesure où ce devoir découle du seul texte de l'art. 178 CPC – qui prévoit que la partie qui invoque un titre doit en prouver l'authenticité si la partie adverse la conteste sur la base de motifs suffisants –, le fait de ne pas interpeller l'appelant à ce sujet ne constituait pas une violation de l'art. 56 CPC, étant rappelé que l'appelant était assisté d'un conseil et qu'il n'appartenait dès lors pas au Tribunal de l'aider à compléter ses moyens de preuve en violation du principe de l'égalité des armes. Bien qu'il se prévale d'une violation par le Tribunal dudit devoir d'interpellation, l'appelant ne cherche du reste pas, conformément au principe de bonne foi en procédure (art. 52 CPC), à remédier au vice dont le jugement serait entaché sur ce point, en produisant par exemple l'original de l'attestation litigieuse devant la Cour et en sollicitant l'exécution d'une expertise graphologique en relation avec cette pièce. Au vu de ce qui précède, le grief de violation des art. 56 et 178 CPC formulé par l'appelant sera écarté et le jugement entrepris confirmé en tant qu'il retient que le précité n'a pas prouvé le caractère authentique de l'attestation du 19 septembre 2017. 6. L'appelant reproche ensuite au Tribunal d'avoir retenu que les reconnaissances de dette étaient valables et reposaient sur un prêt.”
“Nell'appello AP 1 rimprovera al Pretore di avere statuito benché la moglie non avesse mai sostanziato la propria totale assenza di reddito, e ciò senza averle ingiunto di produrre i documenti necessari per determinare la sua situazione finanzia-ria e senza averle imputato nemmeno un reddito ipotetico. Da quest'ultima doglianza va subito sgombrato il campo, poiché non incombeva al Pretore indagare d'ufficio su quanto spettava all'interessato far valere (art. 277 cpv. 1 CPC). L'istituto dell'interpello invocato dall'appellante, poi, non è concepito per supplire a insufficienze probatorie, ma solo per rimediare a singole allegazioni poco chiare, contraddittorie, imprecise o manifestamente incomplete (art. 56 CPC). Se una parte si dichiara senza reddito e la controparte contesta simile allegazione (foss'anche imputando alla controparte un reddito occulto), tocca anzitutto alla controparte indicare quale sarebbe – a mente sua – il reddito in questione e offrire le prove che è in grado di notificare. Nella fattispecie l'istante non ha stimato nemmeno per approssimazione a quanto ammonterebbero le entrate della moglie (siano esse da attività lucrativa o da capitali), mentre pretese pecuniarie formulate nell'ambito di un processo civile vanno sempre cifrate (DTF 143 III 112 consid. 1.2, 142 III 107 consid. 5.3.1 con rimandi), sotto pena di irricevibilità, anche nelle cause rette dal principio inquisitorio (DTF 137 III 621 consid. 4.5 e 5 con riferimenti; RtiD I-2014 pag. 805 consid. 3d). Insufficientemente motivata, la doglianza non può quindi essere vagliata oltre.”
“Le devoir d’interpellation ne doit pas servir à compenser des négligences procédurales (arrêt TF 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). En l’espèce, la question est ainsi celle de savoir si la Présidente ad hoc était tenue, compte tenu de la requête de mainlevée du 9 août 2022 et des documents en sa possession, d’interpeller A.________ sur le dies a quo qui faisait uniquement défaut sur la requête de mainlevée, de surcroit remplie sans être assistée par un avocat. A.________ le soutient implicitement dans son recours (p. 3, où elle expose que la Présidente ad hoc aurait dû se prononcer sur les intérêts de 5% l’an depuis le 25 septembre 2018). Cela étant, dans la mesure où la recourante, qui n’était pas assistée d’un avocat au cours de la procédure de première instance, a requis le versement d’intérêts moratoires de 5% dont le dies a quo ressortait du commandement de payer no ggg ainsi que de la réquisition de poursuite du 26 juillet 2022, la Présidente ad hoc aurait dû l’interpeller et lui demander de compléter sa requête de mainlevée. En ne le faisant pas, elle a violé l’art. 56 CPC, de sorte que le recours doit également être admis pour ce motif et la décision attaquée annulée (arrêt TC FR 102 2015 193 du 26 octobre 2015 consid. 2c). 2.5. Il s’ensuit l’admission du recours, respectivement la réformation de la décision attaquée, en ce sens que la mainlevée définitive de l’opposition formée par B.________ au commandement de payer no ggg de l’Office des poursuites notifié à l’instance de A.________ est prononcée pour le montant de CHF 20'728.-, avec intérêts à 5% l’an dès le 25 septembre 2018 ainsi que pour les frais de poursuite de CHF 103.30. 3. 3.1. En l’espèce, le recours ayant un effet réformatoire, la Cour doit également se prononcer sur les frais de la procédure de première instance (art. 318 al. 3 CPC par analogie). Le montant de CHF 200.-, fixé forfaitairement par la Présidente ad hoc, n’a pas été remis en cause par la recourante, de sorte qu’il n’y a pas lieu d’y revenir. 3.2. Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe (art.”
Bei rechtsunkundigen oder unbeholfenen Parteien sind an die Form und Ausgestaltung des Vorbringens geringere Anforderungen zu stellen; die richterliche Fragepflicht dient vorwiegend der Unterstützung solcher Laien und muss für sie verständlich ausgestaltet werden. Die Fragepflicht kann schriftlich oder mündlich wahrgenommen werden; ist das schriftliche Vorgehen für Laien nicht hinreichend verständlich, kann die persönliche Anhörung angezeigt sein.
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder of- fensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht gestützt auf Art. 56 ZPO durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung. Leitgedanke dieser Bestimmung bildet die Suche nach der materiellen Wahrheit, welche nicht am Unvermögen einer Partei scheitern soll (DIKE-Komm ZPO-G LASL, 2. Aufl. 2016, Art. 56 N 1 m.w.H.). Wie weit die richterliche Fragepflicht reicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betrof- fenen Partei (BGE 146 III 413 E. 4.2). Die Fragepflicht kann schriftlich oder münd- lich ausgeübt werden. Zu beachten ist bei der Wahl der Form der Ausübung, dass die wesentliche Funktion der gerichtlichen Fragepflicht die Unterstützung von ju- ristischen Laien ist – die Fragepflicht muss folglich für Laien verständlich ausge- übt werden. Wenn die Adressaten als Laien die schriftlichen Hinweise, Belehrun- gen und Aufforderungen des Gerichts nicht verstehen, hat dieses seiner Frage- pflicht nicht genügt. In solchen Fällen kann es nach der Praxis der Kammer ange- zeigt sein, die Fragepflicht im Rahmen einer persönlichen Anhörung auszuüben (vgl.”
“Die Beschwerdeführerin ist rechtsunkundig und war vor der Vorinstanz nicht anwaltlich vertreten. Ihre Eingabe vom 1. Februar 2022 erscheint eindeutig als unbeholfen und weist nicht den für die Erfüllung der Behauptungs- und Sub- stantiierungslast erforderlichen Detaillierungsgrad auf (act. 1). Mangelhafte Tatsa- chenvorträge dieser Art gebieten die Anwendung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Darüber hinaus wandte sich die Beschwerdeführerin mit Ein- gabe vom 10. Februar 2022 (Datum Poststempel: 11. Februar 2022) – und damit innert der Revisionsfrist (vgl. zur Revisionsfrist act. 19 S. 5 E.3.4.2.) – erneut an die Vorinstanz. Darin bezog sie sich zwar eingangs auf ein anderes dannzumal bei der Vorinstanz ebenfalls hängiges Verfahren (Abänderungsverfahren mit Ge- schäfts-Nr. FP2100004), äusserte sich allerdings auch zum Revisionsgrund (vgl. act. 6). Bei der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 10. Februar 2022 handelt es sich damit um ein unklares Vorbringen, weshalb ihr Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung i.S.v. Art. 56 ZPO einzuräumen war. - 8 - Entsprechend hat die Vorinstanz mit Verfügung vom 6. April 2022 teilweise von ihrer gerichtlichen Fragepflicht Gebrauch gemacht und der Beschwerdeführe- rin Frist angesetzt, um”
“Ist ein Gesuch unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig, so muss dem Gesuchsteller Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergän- zung gegeben werden (Art. 56 ZPO). Die gerichtliche Fragepflicht bezweckt in erster Linie eine klare und vollständige Sachverhaltsdarstellung sowie klare Rechtsbegehren (ZK ZPO-Sutter-Somm/Grieder, Art. 56 N 12). Eine Partei soll nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3.). Damit das Gericht die Fragepflicht überhaupt ausüben kann, muss die Partei ihr Vorbringen in das Verfahren einbringen, dies kann auch nur andeutungsweise geschehen (ZK ZPO-Sutter-Somm/Grieder, Art. 56 N 19). Die Kammer hielt hierzu aber bereits fest, dass die gerichtliche Fra- gepflicht, die nach einem Teil der Lehre im Rechtsöffnungsverfahren angesichts dessen Ausgestaltung als Urkundenprozess im Summarverfahren ohnehin be- schränkt ist, nicht der Korrektur prozessualer Nachlässigkeiten und Versäumnisse der Parteien dient.”
“Ein Rechtsbegehren muss so bestimmt formuliert sein, dass es bei Gutheis- sung der Klage zum Urteil erhoben werden kann (BGE 142 III 102 E. 5.3.1). Bei Klagen auf Geldzahlung muss das Rechtsbegehren beziffert werden (vgl. Art. 84 Abs. 2 ZPO). Auf unbestimmte bzw. unbezifferte Rechtsbegehren ist nicht einzu- treten (vgl. BGer 4A_462/2017 vom 12. März 2018 E. 3.1). Das Nichteintreten steht jedoch immer unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) und es ist zunächst eine Auslegung des Rechtsbegehrens nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) sowie unter Heranziehung der Klagebegründung vor- zunehmen (vgl. BGE 137 III 617 E. 6.2). Insbesondere bei juristischen Laien dür- fen zudem keine hohen Anforderungen gestellt werden (vgl. BGer 1C_236/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 3.5) und greift allenfalls die gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO (vgl. BGer 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4).”
“Il ne saurait se borner simplement à reprendre des allégués de fait ou des arguments de droit présentés en première instance, mais il doit s'efforcer d'établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d'erreurs. Il ne peut le faire qu'en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. Si ces conditions ne sont pas remplies, l'appel est irrecevable (sur le tout : TF 4A_333/2023 du 23 février 2024 consid. 5.1 ; TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Au demeurant, lorsqu'elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d'une formation juridique, l'autorité d'appel ne doit pas se montrer trop stricte s'agissant de l'exigence de motivation (TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 5). Même rédigé par un non-juriste, l'appel doit néanmoins permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée (TF 5A_577/2020 précité consid. 6) 3.2.4 Le devoir d'interpellation par le tribunal selon l'art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L'autorité d'appel n'est pas davantage tenue de renvoyer l'appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l'art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n'étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la réf. citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié in ATF 142 III 102). 3.3 3.3.1 En l’espèce, l’ordonnance entreprise étant une décision finale dont la valeur litigieuse au dernier état des conclusions devant le juge de paix est supérieure à 10'000 fr.”
Art. 56 ZPO dient dazu, unklare oder unvollständige Parteivorbringen zu klären und eine Partei nicht wegen Unerfahrenheit zu benachteiligen. Er berechtigt das Gericht nicht dazu, den Parteiwillen einseitig zu erweitern oder einer Partei rückwirkend etwas zuzusprechen, das sie nie beantragt hat. Das Gericht darf daher prozessgegenständliche Grenzen nicht durch Anwendung von Art. 56 überschreiten bzw. dadurch Entscheidungen treffen, die über das Begehrte hinausgehen.
“Le recourant relève que l'intimée n'avait jamais sollicité l'inscription de l'hypothèque sur les unités d'étages. Ce nonobstant, le juge de district avait réparti le montant du gage entre celles-ci au prorata des millièmes et ordonné l'inscription définitive de l'hypothèque sur les unités d'étages. La cour cantonale ne pouvait pas confirmer ce procédé, critiqué en appel, dès lors qu'il revenait à attribuer à l'intimée autre chose que ce qu'elle demandait, à savoir l'inscription de l'hypothèque sur la parcelle de base. C'était en vain que la cour cantonale avait tenté d'éviter cet écueil en invoquant l'art. 56 CPC, inapplicable en l'espèce. En effet, l'intimée, assistée d'un avocat, avait reçu du tribunal de district le courrier de la notaire annonçant que le droit de gage annoté provisoirement avait été reporté sur les unités d'étages. Appliquer l'art. 56 CPC au cas d'espèce aurait pour conséquence d'outrepasser le but de cette disposition, qui est d'éviter qu'une partie ne perde son droit en raison de son inexpérience. La cour cantonale ne pouvait en outre pas faire comme si le juge de district avait interpellé l'intimée et supposer qu'elle eût alors modifié ses conclusions.”
“Daraus ist zu folgern, dass eine Verlegung auf das eigene Grundstück des Berechtigten gegen seinen Willen un- zulässig ist. Dass die Verlegung im bisherigen Verfahren weder von den Parteien noch von der Vorinstanz unter diesem Aspekt erörtert wurde, ist nicht entschei- dend. Dass die Waschküche im Eigentum des Berufungsbeklagten 1 steht, ist all- seits unbestritten und den Berufungsklägern war ja auch klar, dass der Umsetzung ihres Planes ohne gerichtliche Ermächtigung Grenzen gesetzt sind. Der Unter- schied der Sichtweisen besteht darin, dass das Kantonsgericht davon ausgeht, es sei auch dem Gericht verwehrt, die Verlegung gegen den Willen des Grundei- gentümers und Dienstbarkeitsberechtigten anzuordnen, während die Berufungs- kläger dies bei gleicher Ausgangslage offenbar für möglich halten. Wenn das Kan- tonsgericht diese Möglichkeit verneint, fällt es keinen sog. unzulässigen Überra- schungsentscheid (vgl. dazu Paul Oberhammer/Philipp Weber, in: Oberham- mer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar zur schweizerischen Zivilprozessord- nung, 3. Aufl., Basel 2021, N 4 ff. zu Art. 56 ZPO), was einen vorgängigen zusätz- lichen Hinweis i.S.v. Art. 56 ZPO erfordern würde. Gemäss BGE 130 III 35 E. 5 kann das Gericht das Recht anwenden, ohne zuvor die Parteien auf die sich stel- lenden Rechtsprobleme hinzuweisen. Eine Ausnahme macht das Bundesgericht dort, wo das Gericht beabsichtigt, seinen Entscheid auf eine Bestimmung oder ein Prinzip abzustützen, an die oder das bisher niemand gedacht hatte und mit des- sen Erheblichkeit vernünftigerweise nicht gerechnet werden musste (BGer 4P.260/2000 v.”
In Lehre und Rechtsprechung besteht Uneinigkeit, ob die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO auch dann zu entfalten ist, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Das Bundesgericht verneint dies (vgl. die zitierten Entscheide), während Teile der Lehre unter bestimmten Voraussetzungen ein Eingreifen des Gerichts befürworten.
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, pro- zessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht ein- greifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Un- beholfenheit der betroffenen Partei (BGer 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1.). Gemäss dem Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3 und 4A_145/2016 vom 19. Juli 2016 E. 4.2.). In der juristischen Lehre gibt es unterschiedliche Meinungen zu die- ser Rechtsprechung (gleicher Meinung sind etwa DIKE Komm ZPO-Glasl,”
“Auf- lage 2016, Art. 56 ZPO N 16, und Mordasini-Rohner, Gerichtliche Fragepflicht und Untersuchungsmaxime nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. Ba- sel 2013, S. 84; andere Ansichten vertreten etwa BK ZPO-Hurni, Art. 56 N 21; OFK ZPO-Sarbach, 2. Auflage 2015, Art. 56 N 3, der dies gegenüber Laien als zu absolut kritisiert; sowie P. Haberbeck, ZZZ 2013, S. 181 f., nach dem es dem Ge- richt unter bestimmten Umständen erlaubt sein soll, die Fragepflicht hinsichtlich eines fehlenden Beweismittels auch dann auszuüben, wenn eine Partei für die re- levante Behauptung kein Beweismittel offeriert hat).”
Im Summarverfahren kann auf eine separate Tatsachendarstellung verzichtet werden, wenn sich der Sachverhalt aus den Rechtsbegehren und den eingereichten Unterlagen ergibt. Überschaubare, vorgängig eingereichte (auch einseitige) Urkunden dürfen nicht allein wegen angeblich fehlender Detailbehauptungen unberücksichtigt bleiben.
“Der Einzelrichter habe auch dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin zahlreiche Fragen gestellt, weshalb die Unparteilichkeit des Bezirksgerichts von vornherein kein Thema gewesen sei und sämtliche Ausführungen ihres damaligen Rechtsvertreters und die auf Nachfrage hin eingereichten Urkunden hätten berücksichtigt werden müssen. Sei Letzteres aber unterblieben, so habe die Vorinstanz die überschaubaren, vorgängig eingereichten Unterlagen wegen angeblich fehlender sich darauf beziehender Detailbehauptungen nicht ebenfalls unberücksichtigt lassen dürfen. Im Summarverfahren könne nämlich auf eine separate Tatsachendarstellung verzichtet werden, wenn sich der Sachverhalt aus den Rechtsbegehren und den eingereichten Unterlagen ergibt, dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass sämtliche wesentlichen Urkunden (Dokument betreffend die einzelnen Teilbeträge der Pfandsumme, Arbeitsrapporte und Abnahmeprotokolle) lediglich einseitige Schriftstücke waren. Zusätzlich zum überspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) und zur willkürlichen Nichtberücksichtigung offerierter wichtiger Beweismittel (Art. 9 BV) rügt die Beschwerdeführerin auch eine willkürliche Anwendung von Art. 56 ZPO.”
Die Aufforderung zur Vervollständigung muss sich konkret auf die festgestellten Mängel beziehen und die Partei auf die konkret zu ergänzenden Punkte oder Urkunden hinweisen. Sachdienliche Beispiele sind unvollständige Formularangaben oder fehlende Urkunden. Das Ausmass des Eingriffs hängt vom Einzelfall ab (u. a. von der Unbeholfenheit der Partei); die gerichtliche Fragepflicht dient der Klarstellung und Ergänzung, nicht dem Ausgleich prozessualer Nachlässigkeit.
“Auch sonst ist keine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO dargetan. Der Beschwerdeführer meint, auch ein Rechtsvertreter dürfe sich darauf verlassen, dass mit der Einreichung eines offiziellen Formulars der Mitwirkungspflicht Genüge getan sei. Wenn die Vorinstanz der Auffassung sei, dass das vom Kanton Nidwalden zur Verfügung gestellte Formular und die darauf getätigten Angaben inklusive Einreichung der vorhandenen Unterlagen nicht geeignet seien, der Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachzukommen, so hätte sie den Beschwerdeführer darauf hinweisen und ihm Gelegenheit zur Vervollständigung und Verbesserung geben müssen. Die Vorinstanz erkannte nicht deshalb auf Verletzung der Mitwirkungspflicht, weil sie in prinzipieller Hinsicht die Einreichung des Formulars und der vorhandenen Unterlagen für ungenügend erachtete, sondern weil sie in konkreter Würdigung der darin gemachten Angaben und der eingereichten Dokumente zum Schluss gelangte, damit liefere der Beschwerdeführer kein umfassendes und glaubwürdiges Bild über seine finanziellen Verhältnisse.”
“Dem Kläger gelinge es somit von vornherein nicht, den urkundlichen Beweis zu erbringen, dass er die betriebene Forderung getilgt habe (vgl. act. 3 E. II.3.). 2.4. Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich entwe- der Urkunden ins Recht zu legen, die den Anforderungen von Art. 85 SchKG ge- nügten, oder darzulegen, inwiefern die vom Kläger eingereichten Unterlagen den - 4 - formellen Voraussetzungen gemäss Art. 85 SchKG zu genügen vermögen (vgl. act. 2). 2.5. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, pro- zessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht ein- greifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Un- beholfenheit der betroffenen Partei (BGer 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1.). 2.6. In seiner Klage erwähnte der Kläger zwar keine bestimmten Urkunden, welche die behauptete Tilgung belegen. Er erklärte aber, die Forderung sei am neuen Wohnort, C._____-strasse ..., ... D._____, vollständig bezahlt worden und der”
Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO soll verhindern, dass eine Partei wegen Unbeholfenheit ihres Vorbringens ihr Recht verliert, indem das Gericht bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Vorbringen durch gezielte Fragen Klarstellung und Ergänzung ermöglicht. Sie darf jedoch prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien nicht ausgleichen, und sie darf nicht dazu führen, dass eine Partei einseitig bevorzugt wird oder das Gebot der Waffengleichheit verletzt wird. Die Fragepflicht greift ferner typischerweise nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert.
“Nach dieser Bestimmung gibt das Gericht einer Partei durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung, wenn ihr Vorbringen unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist. Die Fragepflicht soll verhindern, dass eine Partei aufgrund offensichtlich mangelhafter Tatsachenvorbringen und Beweisanträge ihres Rechts verlustig geht. Die Ausübung der Fragepflicht darf aber nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Weder darf das Gericht die Parteien auf Tatsachen aufmerksam machen, die sie ausser Acht gelassen haben, noch ihnen helfen, den Fall besser darzulegen, oder ihnen treffende Argumente vorschlagen, mit denen sie obsiegen können. Auch darf die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit führen (zum Ganzen: BGE 146 III 413, a.a.O. mit zahlreichen Hinweisen). Die gerichtliche Fragepflicht wird nur ausgelöst, wenn die im Gesetz genannten Voraussetzungen von Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein in diesem Sinne mangelhaftes Parteivorbringen vorliegt. Sie greift dagegen namentlich dann nicht ein, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (Urteile 4A_145/2016 vom 19. Juli 2016 E. 4.2 a.E.; 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3 mit Hinweisen auf die teilweise abweichende Lehre, in: sic! 6/2014 S. 367; vgl. auch Urteil 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1).”
“Wie weit das Gericht mit der Fragepflicht aber eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der be- troffenen Partei (Sarbach, OFK-ZPO, ZPO 56 N 2). In jedem Fall wird die gericht- liche Fragepflicht nur ausgelöst, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein unklares, widersprüchliches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Parteivorbringen vorliegt. Dies kann auch ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches Beweisangebot sein. Sie greift nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3).”
“Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Unrecht keine Edition von Handnotizen und weiteren Unterlagen zur Stockwerkeigentümerversammlung vom 28. Dezember 2019 durch die Berufungsbeklagte angeordnet hat. Die Berufungskläger legen in ihrer Berufung nicht mit Aktenhinweisen dar, dass und wo sie im erstinstanzlichen Verfahren einen im Sinne der vorangehenden Erwägungen formgerechten Antrag auf Edition der genannten Unterlagen gestellt hätten. Vielmehr führen sie sogar selbst aus, der Editionsantrag sei lediglich implizit gestellt worden bzw. hätte durch die Vorinstanz der Begründung in ihren Rechtsschriften entnommen werden müssen. Dies geht nicht an, muss ein Beweisantrag doch - insbesondere im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime - hinreichend bestimmt oder bestimmbar sein, so dass die Gegenpartei sich dazu äussern und das Gericht den fraglichen Beweis abnehmen kann. Diese Voraussetzungen waren vorliegend nicht erfüllt. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, aus den Ausführungen der (anwaltlich vertretenen) Berufungskläger auf einen impliziten Antrag auf Urkundenedition zu schliessen. Zwar trifft das Gericht nach Art. 56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, bei unklarem, widersprüchlichem, unbestimmtem oder offensichtlich unvollständigem Vorbringen der Parteien diese zur Klarstellung und Ergänzung zu befragen. Ziel ist insbesondere, dass eine Partei wegen unbeholfener oder mangelnder rechtlicher Kenntnisse nicht ungerechtfertigt Rechte verliert und dass der Tatbestand klar und vollständig festgestellt werden kann. Der Umfang der Fragepflicht richtet sich nach den konkreten Verfahrensumständen (z. B. Art der Verhandlung, Vertretung der Partei) und darf nicht dazu dienen, blosse prozessuale Nachlässigkeiten zu beheben; bei vertretenen oder fachkundigen Parteien ist Zurückhaltung geboten.
“Ist ein Gesuch unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig, so muss dem Gesuchsteller Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergän- zung gegeben werden (Art. 56 ZPO). Die gerichtliche Fragepflicht bezweckt in erster Linie eine klare und vollständige Sachverhaltsdarstellung sowie klare Rechtsbegehren (ZK ZPO-Sutter-Somm/Grieder, Art. 56 N 12). Eine Partei soll nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3.). Damit das Gericht die Fragepflicht überhaupt ausüben kann, muss die Partei ihr Vorbringen in das Verfahren einbringen, dies kann auch nur andeutungsweise geschehen (ZK ZPO-Sutter-Somm/Grieder, Art. 56 N 19). Die Kammer hielt hierzu aber bereits fest, dass die gerichtliche Fra- gepflicht, die nach einem Teil der Lehre im Rechtsöffnungsverfahren angesichts dessen Ausgestaltung als Urkundenprozess im Summarverfahren ohnehin be- schränkt ist, nicht der Korrektur prozessualer Nachlässigkeiten und Versäumnisse der Parteien dient.”
“1 CPC est notamment destiné à permettre à de simples citoyens de procéder seuls, de telle sorte que sa portée pratique variera fortement selon les cas : si les parties ont déposé des écritures détaillées, voire sont assistées de représentants professionnels, il ne joue en pratique qu'un rôle restreint. Au contraire, le devoir d'interpellation accru est essentiel en cas de procédure essentiellement orale entre des plaideurs non juristes. Même dans ce cas cependant, il ne dispense pas les parties de faire preuve de diligence et de participer activement à la procédure, en renseignant le tribunal sur les faits et preuves susceptibles d'être pertinents, quitte à ce que ledit tribunal les aide à les exprimer de manière conforme aux besoins du procès (Tappy, Commentaire romand, n. 7 ad art. 247 CPC). Le tribunal doit s'assurer que l'état de fait et les offres de preuve ont été avancés de manière complète lorsqu'il y a des motifs objectifs d'éprouver des doutes sur ce point (nul n'est cependant besoin, comme à l'art. 56 CPC, que l'allégué soit manifestement incomplet). Il se doit ainsi d'interpeller la partie dont l'allégué est incomplet ou contradictoire avec un autre (Dietschy, in Revue suisse de procédure civile 2011, p. 84). Le devoir d'interpellation du juge dépend des circonstances concrètes, notamment de la difficulté de la cause, du niveau de formation des parties et de leur représentation éventuelle par un mandataire professionnel. Il concerne avant tout les personnes non assistées et dépourvues de connaissances juridiques, tandis qu'il a une portée restreinte vis-à-vis des parties représentées par un avocat : dans ce dernier cas, le juge doit faire preuve de retenue. Le devoir d'interpellation du juge ne doit pas servir à réparer des négligences procédurales. Les manquements d'une personne qui procède seule peuvent être le fruit de son ignorance juridique, et pas nécessairement de sa négligence. La procédure simplifiée ne dispense pas les parties du devoir d'alléguer les faits, oralement ou par écrit, cas échéant avec l'aide du juge, du moins dans l'hypothèse générale de l'art.”
“La nature des raisons médicales n'y est pas détaillée, ni les impératifs de prises en charge auprès du frère de la recourante. Au surplus, cette dernière admet elle-même qu'elle a pu quitter son domicile le 21 septembre 2021 pour se rendre au tribunal. Si elle n'a pu accéder à sa boîte aux lettres, elle n'allègue ni ne démontre qu'elle n'aurait pas été en mesure de déposer l'acte auprès d'un office postal ou dans une boîte aux lettres publique, afin de respecter le délai imparti. A ce titre, le grief formulé par la recourante en lien avec l'absence d'indication par le greffe qu'un e-fax pouvait lui être adressé n'a pas de portée. Il n'est en effet pas démontré que ce mode de transmission aurait été le seul moyen pour elle de respecter le délai imparti. 5.5 5.5.1 La recourante fait également grief au premier juge de ne pas l'avoir interpellée pour fournir plus de preuves ou expliquer l'incapacité ressortant du certificat médical du 8 avril 2022. En ce sens, elle paraît soutenir qu'une telle interpellation était obligatoire. 5.5.2 Aux termes de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Sur le principe, un devoir général d'interpeller incombe au tribunal. Mais son contenu dépend du type de procédure : dans les procédures où la maxime des débats (art. 55 al. 1 CPC) prévaut, il n'intervient qu'en cas de manquement manifeste des parties. Si c'est en revanche la maxime inquisitoire (art. 55 al. 2 CPC) qui s'applique, il va sensiblement plus loin. Le but de l'art. 56 CPC est d'éviter qu'une partie ne soit déchue de ses droits parce que ses allégués de fait et/ou ses offres de preuves sont affectés de défauts manifestes (TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.1, non publié in ATF 142 III 102 ; TF 5A_921/2014 du 11 mars 2015 consid. 3.4.2 ; voir également ATF 146 III 413 consid. 4.2 ; TF 5A_302/2020 du 12 juillet 2021 consid. 3). L'art. 56 CPC ne permet pas au juge d'interpeller les parties sur tous les éléments qui lui paraissent déterminants pour la résolution du cas ; il lui impose seulement d'aviser les parties lorsqu'il tient une allégation ou une offre de preuve comme mal formulée ou manifestement lacunaire.”
“La motivation peut d'ailleurs être implicite et résulter des différents considérants de la décision (ATF 141 V 557 consid. 3.2.1 et les références; arrêt du Tribunal fédéral 5A_915/2019 du 18 mars 2020 consid. 4.2). En revanche, une autorité se rend coupable d'un déni de justice formel prohibé par l'art. 29 al. 2 Cst. lorsqu'elle omet de se prononcer sur des griefs qui présentent une certaine pertinence ou de prendre en considération des allégués et arguments importants pour la décision à rendre (ATF 141 V 557 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 1B_539/2019 du 19 mars 2020 consid. 3.1). L'autorité ne doit toutefois pas se prononcer sur tous les moyens des parties; elle peut se limiter aux questions décisives (ATF 142 II 154 consid. 4.2; 141 V 557 consid. 3.2.1; 137 II 266 consid. 3.2; 136 I 229 consid. 5.2). Les exigences minimales de motivation déduites de l’art. 29 al. 2 Cst. valent également pour les décisions rendues en procédure sommaire (ATF 134 I 83 consid. 4). 3.1.2 En vertu du devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), il appartient au Tribunal d'attirer l'attention de la partie requérante sur l'insuffisance des titres déposés avec la requête (Abbet, La mainlevée de l'opposition, 2017, n. 57 ad art. 84 LP). Comme il n’y a pas d’obligation à être représenté devant les tribunaux suisses (art. 69 CPC), le devoir d’interpellation devrait permettre à une partie sans connaissances juridiques d’agir seule, en atténuant les rigueurs de la maxime des débats. Le juge devrait ainsi avoir un rôle actif, non seulement dans l’organisation de la procédure, mais également dans la recherche de la vérité matérielle (Chabloz, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n. 1 ad art. 56 CPC). En pratique, le devoir d’interpellation de l’art. 56 CPC s’applique à toutes les procédures ordinaires et sommaires soumises à la maxime des débats (Chabloz, op. cit., n. 3 ad art. 56 CPC). 3.1.3 Selon la jurisprudence, le jugement qui condamne le poursuivi au versement de contributions d'entretien au-delà de la majorité (art.”
“Nach Art. 228 Abs. 1 ZPO stellen die Parteien ihre Anträge nach der Eröffnung der Hauptverhandlung und begründen diese. Parteianträge sind eine Aufforde- - 9 - rung an das Gericht, eine bestimmte inhaltliche Entscheidung oder eine pro- zessuale Anordnung im Verfahren zu treffen. Die Anträge brauchen sodann eine tatsächliche Begründung (Tatsachenbehauptungen). Die Parteien sind nicht ge- halten, den ganzen Sachverhalt erneut darzulegen. Vielmehr sollen sie den mas- sgebenden Sachverhalt in gedrängter, konzentrierter Form präsentieren, um das Gericht von ihrem Standpunkt zu überzeugen (BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 228 N 19 ff.). Sind Rechtsbegehren unklar, sind sie nach ihrem objektiven Sinngehalt und nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäss Art. 52 ZPO auszule- gen. Dabei kann das Gericht auch auf die Klagebegründung abstellen und unter Umständen durch Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO eine Klärung herbeiführen (KUKO ZPO-R ICHERS/NAEGELI, Art. 221 N 14a m.w.H.). Die Gerichtskosten werden von Amtes wegen festgesetzt und verteilt (Art. 105 Abs. 1 ZPO). Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt (vgl. Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Dies bedeutet, dass diejenige Partei, die mehr unterliegt, den grös- seren Kostenanteil zu übernehmen hat (KUKO ZPO-S CHMID/JENT-SØRENSEN, Art. 106 N 2).”
Die richterliche Fragepflicht enthebt die Parteien nicht von ihrer Prozess‑, Begründungs‑ und Mitwirkungspflicht. Parteien bleiben verpflichtet, ihre Anträge und Vorbringen schlüssig zu begründen und zu substantiieren; ungenügende oder nicht substantiiert vorgebrachte Beiträge werden durch Nachfragen der Instanz nicht geheilt und begründen keinen Ersatz für eigene Darlegungs‑ und Beweismittelpflichten.
“An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehal- ten hat, entbindet diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, je- doch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehal- ten hat, entbindet diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, je- doch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“Vorliegend war die Berufungsklägerin anwaltlich vertreten, als sie im erstinstanzlichen Verfahren den Beweisantrag auf Edierung der Kontenauszüge gestellt hat (act. 561 ff.). Daran ändert nichts, dass sie ab dem 16. August 2022 nicht mehr anwaltlich vertreten war (E. I. 17 des angefochtenen Entscheids; vgl. auch act. 619, wonach das Mandat beendet wurde, da es keinen Einfluss mehr auf den Ausgang des Verfahrens habe). Die gerichtliche Fragepflicht dient so oder anders nicht dazu, ungenügend substantiierte Vorbringen zu verbessern. Die Berufungsklägerin wurde zudem an der Verhandlung vom 2. Februar 2023 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jetzt der letzte Zeitpunkt sei, weitere Unterlagen ins Recht zu legen bzw. Tatsachen zu behaupten, soweit das Gericht den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abzuklären hat (act. 658/2). Darüber hinaus substantiiert die – erneut – anwaltlich vertretene Berufungsklägerin auch im Berufungsverfahren ihre Beweisanträge nicht, womit die Rüge der Verletzung von Art. 56 ZPO nicht zu hören ist.”
“Dabei übersieht der Beschwerdeführer, dass auch im Bereich der Offizial- und Untersuchungsmaxime die Mitwirkungspflicht der Parteien gilt (BGE 140 I 285 E. 6.3.1; Urteil 5A_947/2021 vom 24. März 2022 E. 4). Die Vorinstanz war daher nicht gehalten, Sachverhaltselemente zu erforschen oder nach Dingen zu fragen, die sie nicht erahnen konnte. Daran ändert auch der Vorwurf nichts, die Vorinstanz sei ihrer Aufklärungspflicht nach Art. 52 und Art. 56 ZPO erst im angefochtenen Entscheid nachgekommen oder die Tatsache des Erbvorbezugs sei im Scheidungs- oder Eheschutzverfahren ein Thema. Dies gilt umso mehr, als die Schenkung bzw. die Entäusserung in Schädigungsabsicht bereits im erstinstanzlichen Verfahren Prozessthema war und es für den Beschwerdeführer somit nicht nur ein Leichtes gewesen wäre, diesbezügliche Tatsachen und Beweismittel einzubringen, er wäre dazu vielmehr auch verpflichtet gewesen. Vor Bundesgericht ist er mit diesen neuen Vorbringen und Beweismitteln ausgeschlossen (Art. 99 Abs. 1 BGG). Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der vom Beschwerdeführer geäusserten Kritik kann daher vorliegend unterbleiben. Das dem Beschwerdeführer angerechnete Vermögen scheidet folglich nicht als durch Erbanfall erworben aus.”
“82 LP, en particulier, l'acte sous seing privé, signé par le poursuivi ou son représentant, d'où ressort sa volonté de payer au poursuivant, sans réserve ni condition, une somme d'argent déterminée, ou aisément déterminable, et exigible (ATF 139 III 297 consid. 2.3.1). La reconnaissance de dette sous seing privé doit porter la signature du débiteur, apposée à la main. Le message électronique ne portant pas la signature électronique qualifiée ne vaut pas titre de mainlevée (Abbet/Veuillet, La mainlevée de l'opposition, 2022, n. 15 et 30 ad art. 82 LP). Une facture signée sans réserve ni condition par le débiteur remplit les conditions de l'art. 82 al. 1 LP (ABBET/VEUILLET, op. cit., n. 38 ad art. 82 LP). En revanche, des factures - non signées par le débiteur - ne valent pas reconnaissance de dette et ce, même si elles ne sont pas contestées (arrêt du Tribunal fédéral 5P.290/2006 du 12 octobre 2006 consid. 3.2 et les références citées). 2.1.3 Le devoir d'interpellation du juge, prévu par l'art. 56 CPC, ne doit ni remplacer la collaboration qui peut être exigée des parties dans l'établissement des faits, ni servir à compenser des négligences procédurales (arrêts du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3 et 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1). L'art. 132 al. 1 CPC permet de réparer certaines inadvertances qui surviennent parfois lors du dépôt d'un acte. Il se rapporte textuellement à des vices de forme; le plaideur ne peut donc pas s'en prévaloir afin de remédier aux éventuelles insuffisances de ses moyens au fond (arrêt du Tribunal fédéral 4A_659/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5, SJ 2012 I 232). La légitimation n'est pas une condition de recevabilité; elle concerne le droit matériel (cf. ATF 139 III 504 consid. 1.2). Si elle fait défaut, la demande doit être rejetée (cf. supra consid. 2.1.1). 2.2 En l'espèce, c'est à bon droit que le Tribunal a débouté la recourante de sa requête tendant au prononcé de la mainlevée provisoire de l'opposition formée au commandement de payer, poursuite n° 1______.”
Handelte es sich um einen blossen Verschrieb, wäre das Gericht nur dann verpflichtet gewesen, der Klägerin Gelegenheit zur Berichtigung zu geben, wenn dadurch für die Vorinstanz eine Unklarheit entstanden wäre (Art. 56 Abs. 1 ZPO).
“Die Vorinstanz hielt im Übrigen dafür, mit dem Einwand der Beklagten, die Abmachungen zwi- schen der H._____ GmbH und der E._____ AG als Generalunternehmerin nicht zu kennen (Urk. 28 S. 3), werde nicht ausdrücklich bestritten, dass die E._____ AG der H._____ GmbH den Auftrag erteilte, die von der Klägerin behaupteten Er- schliessungsarbeiten auszuführen (Urk. 71 S. 7). Dies wurde seitens der Beklag- ten im Berufungsverfahren nicht in Abrede gestellt. 4.3 Freilich geht aus der Rechnung vom 30. November 2018 hervor, dass die Arbeiten am Haus A am 29. August 2018 aufgenommen wurden (Urk. 4/9 S. 1). Demgegenüber sollen die Arbeiten gemäss Klageschrift am 29. September 2019 in Angriff genommen worden sein (Urk. 1 S. 8). Dabei dürfte es sich um ei- nen blossen Verschrieb handeln. Hätte sich daraus für die Vorinstanz eine Un- klarheit ergeben, hätte sie der Klägerin Gelegenheit zu Behebung des Mangels geben müssen (Art. 56 Abs. 1 ZPO). Ob die auf Seite 9 der Rechnung unter den Positionen 230 bis 256 für Haus B (10.10.2018 bis 12.10.2018) verrechneten Leistungen (Urk. 4/9 S. 9) bereits unter den Positionen 130 bis 156 unter densel- ben Daten in Rechnung gestellt wurden (Urk. 4/9 S. 5 f.), wie die Beklagten 3 und 4 vor Vorinstanz geltend machten (Prot. I S. 19), wird zu prüfen sein, stellt aber keinen Einwand dar, der die gesamte Klage als unschlüssig bzw. unsubstantiiert erscheinen liesse. Die Klage kann auch nicht daran scheitern, dass in der Klage- schrift bei der Darstellung des Gesamtaufwands bei den gemeinsamen Arbeiten für Haus A und B unpräzis auf die Seiten 7 bis 9 statt auf die Seiten 7 und 8 von Urk. 4/9 verwiesen wurde (Urk. 1 S. 11).”
Bei erkennbaren Mängeln der Parteivorbringen kann das Gericht der betroffenen Partei nach Art. 56 ZPO Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung gewähren, etwa durch die Ansetzung einer Frist zur Nachreichung erforderlicher Urkunden. Die gerichtliche Fragepflicht soll indes nicht prozessuale Nachlässigkeiten ausgleichen. Trägt eine Partei die für ihren Vortrag relevanten Beweismittel nicht vor bzw. sind die vorgelegten Unterlagen ungenügend, und liegt keine Verletzung der Fragepflicht durch das Gericht vor, hat die Partei die daraus folgenden prozessualen Nachteile zu tragen.
“Zur Abweisung erwog die Vorinstanz, der Kläger behaupte die Tilgung der betriebenen Schuld, ohne in seiner Klagebegründung Urkunden als Beweismittel anzuführen oder beizulegen. Dem Kläger gelinge es somit von vornherein nicht, den urkundlichen Beweis zu erbringen, dass er die betriebene Forderung getilgt habe (vgl. act. 3 E. II.3.). 2.4. Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich entwe- der Urkunden ins Recht zu legen, die den Anforderungen von Art. 85 SchKG ge- nügten, oder darzulegen, inwiefern die vom Kläger eingereichten Unterlagen den - 4 - formellen Voraussetzungen gemäss Art. 85 SchKG zu genügen vermögen (vgl. act. 2). 2.5. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Ver- handlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedan- ke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, in- dem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzu- gen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, pro- zessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht ein- greifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Un- beholfenheit der betroffenen Partei (BGer 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1.). 2.6. In seiner Klage erwähnte der Kläger zwar keine bestimmten Urkunden, welche die behauptete Tilgung belegen.”
“Par conséquent, l’appréciation des preuves des premiers juges s’agissant des honoraires réclamés n’est pas critiquable. 7.2.2 En procédant à l’appréciation des preuves administrées dans le cadre de la procédure, l’autorité précédente n’a pas pu déterminer la quotité des honoraires dus. Selon la maxime des débats, il appartenait pourtant à l’appelante de requérir les preuves propres à établir les faits qu’elle entendait alléguer, en requérant par exemple la mise en œuvre d’une expertise sur la question de ses honoraires, ce qu’elle n’a pas fait. Dans la mesure où le fardeau de la preuve incombait à l’appelante (consid. 5.3 supra), qui était assistée, et que les premiers juges n’ont pas violé leur devoir d’interpellation (art. 56 CPC), l’appelante doit supporter les conséquences du fardeau de la preuve, soit qu’elle a échoué à faire constater les faits qu’elle alléguait. Une partie ne peut en effet pas déduire du résultat défavorable pour elle de l'administration d'une preuve que sa présentation aurait été défectueuse au sens de l'art. 56 CPC et que le juge aurait ainsi dû exercer son devoir d'interpellation (TF 5A_380/2016 du 15 septembre 2016 consid. 5.1). On ne se trouve pas non plus dans la situation où l’art. 8 CC impose une expertise lorsque le juge n’est pas à même de résoudre, à la lumière de ses propres connaissances, la question qui lui est soumise (consid. 5.2 supra), dans la mesure où les faits allégués par l’appelante ne sont pas même établis. Dans ces conditions, les pièces produites étant insuffisantes à démontrer les allégations de l’appelante, ses prétentions doivent être rejetées. 8. S’agissant du refus d’indemnisation des honoraires avant-procès que l’appelante réclame à l’intimée, il ne fait l’objet d’aucun grief dans le mémoire d’appel, de sorte qu’il n’y a pas lieu d’y revenir (art. 311 al. 1 CPC). 9. 9.1 En définitive, l’appel, mal fondé, doit être rejeté et le jugement entrepris confirmé. 9.2 Vu le sort de l’appel, les frais judiciaires de deuxième instance, arrêtés à 3'573 fr. (art. 62 al. 1 TFJC [tarif des frais judiciaires civils du 28 septembre 2010 ; BLV 270.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO entbindet die Partei nicht von der Pflicht, ihren Rechtsbegehren hinreichend zu begründen und zu substantiieren. Gegenüber nicht rechtskundigen oder unvertretenden Parteien ist bei der Prüfung der Anforderungen an die Begründung mit gebotener Zurückhaltung vorzugehen; dies heisst jedoch nicht, dass das Gericht die Begründungslast übernimmt. Das Gericht ist nicht verpflichtet, die Partei inhaltlich zu unterstützen oder sie auf allen fehlenden Gesichtspunkten aufmerksam zu machen, und es muss nicht stets eine Ergänzungsfrist gewähren.
“An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehal- ten hat, entbindet diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, je- doch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“An diesem Ergebnis vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehal- ten hat, entbindet diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, je- doch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“Daran vermag der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, nichts zu ändern. Das Gesetz sieht zwar zum einen in Art. 56 ZPO eine richterliche Fragepflicht vor. Wie das Bundesgericht festgehalten hat, entbin- det diese Fragepflicht die Parteien, ob rechtskundig oder nicht, jedoch nicht von der Begründung eines Rechtsmittels (BGer 5A_736/2016 v.”
“Il ne saurait ni se limiter à renvoyer aux moyens soulevés en première instance ni se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée, mais il doit s’efforcer d’établir que, sur les faits constatés ou sur les conclusions juridiques qui en ont été tirées, la décision attaquée est entachée d’erreurs (ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 et les références citées ; cf. not. TF 4A_611/2020 du 12 juillet 2021 consid. 3.3.1). Il ne peut le faire qu’en reprenant la démarche du premier juge et en mettant le doigt sur les failles de son raisonnement. Si ces conditions ne sont pas remplies, l'appel est irrecevable (sur le tout : TF 4A_333/2023 du 23 février 2024 consid. 5.1 ; TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Lorsqu’elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d’une formation juridique, l'autorité d'appel ne doit pas se montrer trop stricte s’agissant de l’exigence de motivation (TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.1 ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 5). Même rédigé par un non-juriste, l’appel doit néanmoins permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée (TF 5A_577/2020 précité, consid. 6). Le devoir d’interpellation par le tribunal (art. 56 CPC) ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes, de tels vices n’étant pas d'ordre formel et affectant le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la référence citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié in ATF 142 III 102). 3.2.2 En l’espèce, si on comprend que l’appelant entend obtenir une absence d’expulsion, soit d’un rejet de la requête du 19 janvier 2024 – l’absence de conclusion réformatoire formelle (cf.”
“Le recourant]]allègue que, " trop pauvre pour pouvoir emprunter de quoi provisionner un avocat, [il] a dû consacrer de nombreuses heures à la rédaction de son recours ", que " même le travail d'un chômeur a de la valeur ", qu'il a demandé cinq fois moins que l'intimée, proportionnellement au nombre de pages produites et qu'il résulte " une différence de montant considérable " entre les dépens alloués à l'intimée et l'absence de toute indemnité en sa faveur " pour un résultat équivalent, dans une cause identique " sans compter qu'il " a eu plus à faire que la partie adverse ". Il ajoute encore qu'il a produit une note de frais suffisamment motivée et que l'autorité cantonale ne s'est " jamais enquise de renseignements qui pouvaient lui manquer à cet égard ". S'agissant de cette dernière question, le recourant ne peut pas déduire du résultat défavorable pour lui de l'administration de sa note de frais que sa présentation aurait été défectueuse au sens de l'art. 56 CPC auquel il se réfère et qu'en conséquence, le juge aurait dû exercer son devoir d'interpellation (cf. arrêts 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.4; 5A_115/2012 du 20 avril 2012 consid. 4.5.2). Il n'appartient pas à ce dernier de rendre les parties attentives à des faits qu'elles n'ont pas pris en considération, ni les aider à mieux présenter leur cause ou leur suggérer des arguments pertinents (parmi plusieurs : ATF 146 III 413 consid. 4.2 et les références). Pour le reste, au regard des exigences de motivation posées en la matière, il ne suffit pas d'indiquer que la procédure est complexe et prend du temps pour alléguer par là même une activité particulière et, ainsi, des frais pouvant être indemnisés (cf. arrêt 4A_355/2013 du 22 octobre 2013 consid. 4.2). Une partie qui agit dans sa propre cause ne peut qu'exceptionnellement prétendre à une indemnité pour son activité personnelle. Si la complexité de la cause et son enjeu sont des critères qui entrent en considération, encore faut-il dès lors que le travail effectué ait entravé notablement l'activité professionnelle ou entraîné une perte de gain (cf.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Vorbringen durch gerichtliche Fragen zur Klarstellung aufzufordern. Soweit die Mängel offensichtlich und leicht behebbar sind, kann das Gericht den Parteien, insbesondere nicht anwaltlich vertretenen Laien, eine Frist zur Ergänzung oder Nachbesserung ansetzen (z. B. fehlende Seiten einer Beilage, angekündigte aber nicht eingereichte Urkunde, Nachweis von Partei‑/Prozessfähigkeit, Präzisierungen des Rechtsbegehrens oder ergänzende Belege wie Arztzeugnisse). Dabei besteht kein allgemeiner Anspruch auf unbegrenzte Verbesserung von Rechtsschriften; die Fragepflicht ist in ihrer Tragweite begrenzt und richtet sich auf ersichtliche, behebbare Mängel.
“Il n’y avait pas de pause lorsqu’il y avait des réceptions. En règle générale, il y avait deux réceptions en soirée par mois. Il n’avait pas souvenir que A______ parte plus tôt pour chercher son fils. l. A l’issue de l’audience du Tribunal du 23 mai 2024, les parties ont plaidé et persisté dans leurs conclusions respectives, puis le Tribunal a gardé la cause à juger. EN DROIT 1. L'appel a été formé en temps utile et selon les formes légales contre une décision susceptible d'appel, de sorte qu'il est recevable (art. 308 et 311 CPC). Il est suffisamment motivé, contrairement à ce qu'allègue l'intimée. 2. L'appelante produit en appel la version complète de son relevé de cotisations personnelles d'AVS dont elle n'avait produit en première instance qu'une page sur deux par erreur. Elle fait valoir que le Tribunal aurait dû l'interpeller sur ce point et lui fixer un délai pour réparer cette omission. L'intimée soutient que cette pièce est irrecevable. 2.1 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Cette disposition est notamment applicable en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3). 2.2 En l'espèce, le relevé de compte de cotisations AVS produit par l'appelante sous pièce 2 du chargé annexé à son appel n'est pas nouveau, puisque cette pièce a déjà été produite, dans une version incomplète en raison d'une erreur, sous pièce 13 de son chargé de première instance. L'erreur de l'appelante, qui n'a photocopié qu'une page sur deux de ce document, était manifeste et facilement décelable par le Tribunal, qui aurait dû, conformément à l'art. 56 CPC, lui impartir un délai pour réparer cette omission. Le Tribunal ayant omis de procéder ainsi, il convient de considérer comme recevable la version complète de la pièce 13 produite par l'appelante avec son acte d'appel.”
“Ainsi que la Cour l'a retenu dans son arrêt du 2 septembre 2022, l'absence de production du jugement zurichois, pourtant annoncé comme annexé à la requête, relevait manifestement d'une inadvertance de la recourante, qui n'était pas assistée d'un mandataire professionnel avant l'audience du 1er avril 2022. Dès lors qu'il pouvait être aisément constaté que cette pièce était manquante, alors qu'il s'agissait d'une pièce cruciale pour l'issue de la procédure, il appartenait au Tribunal d'impartir un bref délai à l'intimée pour réparer cette omission, en application de l'art. 56 CPC (respectivement de l'art. 132 CPC). Ne l'ayant pas fait, le premier juge a violé son devoir d'interpellation. Cela étant, il est constant que l'intimée a spontanément complété sa requête et produit la pièce manquante le jour même de l'audience, comme elle s'était engagée à le faire à cette occasion. Il suit de là que le jugement zurichois du 22 septembre 2003 a été produit à temps devant le Tribunal, après que l'intimée a eu la possibilité de compléter sa requête de mainlevée ainsi que le prévoit l'art. 56 CPC. Contrairement à ce que soutient le recourant, il ne s'agit pas d'une pièce nouvelle que le Tribunal aurait dû écarter des débats en vertu de l'art. 229 CPC. Au surplus, il sera observé que le recourant ne pouvait pas ignorer à quel titre de mainlevée l'intimée faisait référence dans sa requête, le jugement zurichois ayant donné lieu, à peine quelques mois plus tôt, à un jugement de mainlevée définitive et à une décision d'avis aux débiteurs. Le recours doit être rejeté sur ce point. 3. Le recourant reproche ensuite au Tribunal d'avoir admis la requête de mainlevée, en dépit du fait que l'intimée n'avait pas achevé sa formation dans des délais normaux et qu'elle refusait de le voir. Il allègue par ailleurs ne pas avoir perçu d'allocations familiales en faveur de l'intimée, ni être en droit de percevoir de telles allocations, ce qui ressortait selon lui du courrier de l'OCAS du 25 avril 2022. 3.1.1 Si, à sa majorité, l'enfant n'a pas encore de formation appropriée, les père et mère doivent, dans la mesure où les circonstances permettent de l'exiger d'eux, subvenir à son entretien jusqu'à ce qu'il ait acquis une telle formation, pour autant qu'elle soit achevée dans les délais normaux (art.”
“Entsprechend kann der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie das Verschiebungsgesuch einzig mit dem Hinweis, der Beschwerdeführer habe seine Verhandlungsunfähigkeit nicht belegt, abwies. Die Vorinstanz hätte, wenn sie den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verschiebungsgrund der Verhand- lungsunfähigkeit infolge Krankheit gestützt auf das eingereichte Arztzeugnis nicht als glaubhaft erachtet hätte, das Verschiebungsgesuch nicht ohne Weiteres ab- lehnen dürfen. Vielmehr wäre es – gerade da es sich beim Beschwerdeführer um einen nicht vertretenen Laien handelte – an ihr gewesen, in Ausübung der richter- lichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) eine Frist zur ergänzenden Begründung des Verschiebungsgesuchs und Einreichung der erforderlichen Belege anzusetzen (vgl. etwa BK ZPO-F REI, 2012, Art. 135 N 10; BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art. 135 N 13; BSK ZPO-G EHRI, 3. Aufl. 2017, Art. 56 insb. N 3). Dazu wä- re es hilfreich gewesen, die Vorinstanz hätte über eine Telefonnummer oder E- Mail-Adresse des Beschwerdeführers verfügt; ohne solche wäre die Vorinstanz - 16 - gehalten gewesen, dem Beschwerdeführer – auf die Gefahr hin, die angesetzte Verhandlung allenfalls wiederholen zu müssen – auf dem postalischen Weg die Gelegenheit zu geben, sein Gesuch zu ergänzen.”
“Im vorliegenden Fall wies die Vorinstanz den Rechtsöffnungsrichter in Beachtung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) an, der Beschwerdegegnerin Frist anzusetzen, um die Partei- und Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen und alsdann über das Rechtsöffnungsbegehren zu entscheiden.”
“Mit der Kla- geeinreichung nimmt die klagende Partei die erste der ihr zustehenden zwei Ge- legenheiten zur freien Äusserung im Prozess wahr. Die Möglichkeit, in dieser Rechtsschrift versäumtes nachzuholen, bietet sich erst im Rahmen der zweiten Äusserung. Hingegen ist nicht vorgesehen, Versäumnisse mittels freier Eingabe zu korrigieren. Eine Ausnahme besteht einzig im Anwendungsbereich von Art. 132 ZPO. Die Korrektur der Eingabe ist jedoch auch in diesen Fällen nur in einem eng umschriebenen Rahmen und nur nach gerichtlicher Nachfristanset- zung zulässig. Ein genereller Anspruch auf eine Verbesserung von Rechtsschrif- ten besteht jedoch nicht. Insbesondere dient die Bestimmung nicht als Grundlage, um eine materiell ungenügende Rechtsschrift zu verbessern (J ULIA GSCHWEND, in: - 5 - S PÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.], Basler Kommentar Schweizerische Zivilpro- zessordnung, 3. Aufl., Basel 2017., N 17 f. zu Art. 132 ZPO). Lediglich im Anwen- dungsbereich von Art. 56 ZPO kann anwaltlich nicht vertretenen Parteien Frist angesetzt werden, um offensichtlich unvollständige Rechtsschriften zu verbessern (T HOMAS SUTTER-SOMM/ALAIN GRIEDER, in: SUTTER- S OMM/HASENBÖHLER/LEUENBERGER [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zi- vilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016, N 11 f. zu Art. 56 ZPO). Ein Fehlen der Begründung von Zinsenlauf und Kostenfolgen ist aber nicht als offensichtlich un- vollständig anzusehen. Dem Kläger wurde auch keine entsprechende Frist ange- setzt. Nach dem Gesagten war der Kläger nicht dazu berechtigt, eine korrigierte Fassung der Klageschrift nachzureichen. Eine Ergänzung war ihm nur im Rah- men der zweiten Rechtsschrift möglich. Entsprechend ist die «ergänzte Klage- schrift» vom 9. Oktober 2020 (act. 7) im vorliegenden Verfahren nicht zu beach- ten. Dem Kläger gereicht dies nicht zum Nachteil, da er die Begründung in der Replik ohnehin nachgeholt hat (act.”
“Die Vollmacht (Urk. 2) enthält zwei unleserliche Unterschriften. Die Frage, wer unterschrieben hat, ist von Art. 132 Abs. 1 ZPO erfasst; ist es nämlich möglich, einen Mangel wie eine fehlende Unterschrift zu verbessern, so muss dies a fortiori auch in Fällen gelten, in denen aus der Vollmacht nicht klar wird, wer unterschrieben hat. Ob diese Person(en) für die Gesuchstellerin auch han- deln können, ist indessen eine Frage der Handlungs- und Prozessfähigkeit (Art. 67 Abs. 1 ZPO). Geht dies weder aus dem Gesuch noch aus den Beilagen hervor, so wird der Sachverhalt ungenügend behauptet und es ist keine Nachfrist im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO anzusetzen. Damit bleibt zu prüfen, ob die Vo- rinstanz diesbezüglich nach Art. 56 ZPO eine Frist ansetzen durfte. Die Gesuch- stellerin liess in ihrem Gesuch vom 17. November 2020 ausführen, dass ihre Rechtsvertreterin sie vertrete und gehörig bevollmächtigt sei (Urk. 1 S. 1 f.). Zu- dem enthält die Vollmacht den Stempel der Gesuchstellerin (Urk. 2). Damit wurde angedeutet, dass die Rechtsvertreterin von den Personen bevollmächtigt worden sei, die für die Gesuchstellerin handeln können. Tatsachen, die aus dem Handels- register hervorgehen, gelten als notorisch (BGE 139 III 293 E. 3.3). Dies gilt auch für die Frage, wer eine Aktiengesellschaft vertreten kann (Art. 45 Abs. 1 lit. o HRegV). Wäre die Gesuchstellerin eine schweizerische Aktiengesellschaft gewe- sen, hätte die Vorinstanz somit das Fundament selber ergänzen können. Wenn sie dies bei der österreichischen Aktiengesellschaft tat, indem sie Frist ansetzte, ist dies auch mit Blick auf die vorliegend sehr eingeschränkte Tragweite der ge- richtlichen Fragepflicht nicht zu beanstanden.”
Art. 56 ZPO betrifft die richterliche Fragepflicht in Bezug auf Parteivorbringen: Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so hat das Gericht der Partei durch Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Die Norm bezieht sich auf die Parteivorträge (nicht auf Zeugenaussagen). Sie soll — namentlich gegenüber als unbeholfen anzusehenden Parteien — eine Präzisierung ermöglichen, nicht aber dazu dienen, nach Schluss der Akten neue Tatsachenbehauptungen in den Prozess einzuführen oder Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Als nicht unbeholfen gelten in der Regel bereits anwaltlich vertretene Parteien; solche Parteien können sich nicht darauf berufen, dass das Gericht durch Fragen neue, zuvor nicht erhobene Tatsachen in den Prozess einführt.
“Bezüglich des fraglichen Telefonats schloss die Vorinstanz aus einer Fest- stellung des Zeugen K., der am Telefongespräch teilgenommen hatte, dass dieses nicht über Lautsprecher geführt worden sei, weshalb es der Zeuge I. nicht habe mithören können. Die Berufungsklägerin moniert, die Vorinstanz gehe mit dieser Annahme von einem antiquierten Geschehensablauf mit einem Telefon mit kabelgebundenem Hörer aus. Aufgrund von Art. 56 ZPO wäre sie verpflichtet gewesen, sich mittels Fragen an die Zeugen Klarheit zu verschaffen über die Mo- dalitäten des Telefonats. Dem ist entgegen zu halten, dass sich Art. 56 ZPO mit den Vorbringen einer Partei befasst. Wenn Parteivorbringen unklar, widersprüch- lich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, gibt das Gericht durch ent- sprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung, sofern die Partei als unbeholfen angesehen werden muss. Vorliegend geht es dahingegen um die Aussage eines Zeugen. Die Berufungsklägerin kann sich daher nicht auf Art. 56 ZPO berufen. Zudem wäre die richterliche Fragepflicht nicht dazu da, neue Tatsa- chenbehauptungen in den Prozess einzuführen, die vorher nicht vorgebracht wur- den. Es geht nicht darum, Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Die Beru- fungsklägerin, die bereits vor Vorinstanz anwaltlich vertreten war und daher nicht als unbeholfen gelten kann, hat in den vorinstanzlichen Rechtsschriften nicht be- hauptet, dass das Telefonat über Lautsprecher und mit einem Smartphone geführt worden sei. Sie kann nicht verlangen, dass entsprechende Behauptungen nun nach Aktenschluss über die richterliche Fragepflicht in den Prozess eingeführt werden.”
“Die Beru- fungsklägerin, die bereits vor Vorinstanz anwaltlich vertreten war und daher nicht als unbeholfen gelten kann, hat in den vorinstanzlichen Rechtsschriften nicht be- hauptet, dass das Telefonat über Lautsprecher und mit einem Smartphone geführt worden sei. Sie kann nicht verlangen, dass entsprechende Behauptungen nun nach Aktenschluss über die richterliche Fragepflicht in den Prozess eingeführt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Zeuge K. in einem Schrei- ben an die Berufungsklägerin, welches von dieser eingelegt wurde, explizit erklärt hat, er habe im Verlauf des Telefonats den Telefonhörer erhalten (RG act. II/14). Der darauf gestützte Schluss der Vorinstanz, dass das Gespräch nicht über Laut- sprecher geführt worden sei, drängte sich geradezu auf. Die Berufungsklägerin hätte daher abweichende Behauptungen aufstellen müssen, wenn sie von einem anderen Geschehensablauf ausging. Das hat sie im vorinstanzlichen Verfahren nicht getan. Erstmals im Berufungsverfahren macht sie geltend, das Gespräch sei mit einem Smartphone und über Lautsprecher geführt worden. Das ist verspätet. Eine wie auch immer geartete, auf Art. 56 ZPO abgestützte Fragepflicht bestand jedenfalls nicht. Unabhängig von Art. 56 ZPO waren in der Zeugenbefragung nur Fragen zu stel- len, die sich auf das behauptete Tatsachenfundament stützen konnten. Darauf hat der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin im Rahmen der verschiedenen Zeuge- neinvernahmen selbst mehrfach gepocht, indem er gegen einzelne Fragen protes- tiert hat, die seiner Meinung nach die Verhandlungsmaxime verletzten (vgl. RG act. IX/1.6, S. 5 Frage 4 und S. 12 Frage 2; act. IX/2.8, S. 6 Fragen 2 und 3). Da einerseits die Berufungsklägerin in ihren vorinstanzlichen Rechtsschriften keine weiteren Ausführungen zur Art des Telefonierens gemacht hat und andererseits der Zeuge K. zu dieser Frage klare Feststellungen getroffen hat, musste der die Zeugen einvernehmende Regionalgerichtspräsident keine weitergehenden Fragen zu diesem Thema stellen.”
Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen hat das Gericht nach Art. 56 ZPO die Parteien auf die Mängel hinzuweisen und ihnen Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergänzung zu geben; es kann dazu eine Frist setzen. Dies gilt etwa bei unklaren Zeugennennungen oder fehlenden Adressen. Die Interpellationspflicht setzt jedoch voraus, dass ein Mangel tatsächlich wenig klar oder manifest unvollständig ist; der Richter muss zurückhaltend vorgehen, darf nicht die Rollen der Parteien übernehmen und darf durch Hinweise nicht seine Unparteilichkeit verletzen. Der Richter hat nicht die Pflicht, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien vollständig zu ersetzen.
“La lettre de la Présidente du 9 avril 2020 dans laquelle elle a demandé aux deux parties de lui transmettre les prénoms, noms et adresses exactes des témoins, notamment G.________, ingénieur, ainsi que les ouvriers et le contremaître du chantier de C.________ (DO 15 2019 38 / 11), peut être comprise dans ce sens. L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. Le devoir d'interpellation du juge est en rapport de conflit avec son devoir d'impartialité. Les indications à donner par le juge quant aux manquements dans la présentation de l'état de fait et aux lacunes de preuves ne doivent pas aller jusqu'à violer son devoir d'impartialité et de neutralité. L'exercice du devoir d'interpellation du juge ne doit pas avantager unilatéralement une partie et conduire à une violation du principe d'égalité de traitement. Le devoir d'interpellation du juge n'a surtout pas pour objectif de compenser les négligences procédurales des parties. L’art. 56 CPC trouve application en présence d’une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose. En ce cas, le juge peut la lui demander, afin de permettre l'administration de la preuve (arrêt TF 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.3). Il appartient cela étant aux parties de mener consciencieusement leur procédure, et le juge n’a pas à pallier leurs manquements (not. BSK ZPO-Gehri, 4e éd. 2024, art. 59 n. 14). En l’espèce et comme déjà relevé, il était particulièrement aisé à l’intimée de préciser, déjà dans ses écritures mais au plus tard au début de l’audience des débats principaux, lesquels de ses employés devraient être entendus comme témoins. En se contentant d’une réquisition imprécise, elle n’a pas respecté son incombance procédurale et il n’appartenait pas à la Présidente d’y pallier dans une procédure régie par la maxime des débats, à l’égard d’une partie assistée par un mandataire professionnel.”
“» A ce stade, le premier constat qui s’impose est qu’à la simple lecture de la demande, l’offre de preuves « audition des ouvriers présents sur le chantier » ne permet pas de déceler quelles personnes exactement doivent être entendues. Etant donné qu’il n’y a eu qu’un seul échange d’écritures, l’intimée aurait pu préciser sa réquisition de preuves à la séance du 12 mars 2020 à l’ouverture des débats principaux et jusqu’aux premières plaidoiries, étant précisé qu’il s’agissait de ses propres ouvriers, dont elle connaissait forcément l’identité. Ce qu’elle n’a pas fait (DO 15 2019 38 / 10, p. 2). Ce n’est qu’après l’ouverture de la procédure probatoire, soit au moment de l’administration des preuves, qu’en réponse à son mandataire, le représentant de l’intimée a communiqué l’identité des personnes ayant œuvré sur les chantiers (DO 15 2019 38 / 10, p. 3 s.), ce qui est tardif. 4.3. Reste à déterminer si les offres de preuve litigieuses peuvent être couvertes par le devoir d’interpellation du juge au sens de l’art. 56 CPC, aux termes duquel le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier ou de les compléter. En d’autres termes, il sied d’examiner si la Présidente aurait dû, au terme de l’échange d’écritures, solliciter spontanément de l’intimée qu’elle précise lesquels de ses employés devraient être entendus. La lettre de la Présidente du 9 avril 2020 dans laquelle elle a demandé aux deux parties de lui transmettre les prénoms, noms et adresses exactes des témoins, notamment G.________, ingénieur, ainsi que les ouvriers et le contremaître du chantier de C.________ (DO 15 2019 38 / 11), peut être comprise dans ce sens. L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations.”
“L'opinion contraire de certains auteurs, par référence à d'anciennes pratiques cantonales, se fonde principalement sur le fait qu'à leur avis, il est nécessaire que la demande revête une forme très stricte pour que le but de la loi puisse être atteint. Tel n'est cependant pas forcément le cas. Il importe en revanche, pour que la loi puisse atteindre son but, que chaque allégation de fait soit suffisamment claire et circonscrite. La loi exige que la demande soit rédigée de telle manière que le juge soit en mesure de comprendre quel est l'objet du procès et sur quels faits le demandeur fonde ses prétentions, et de déterminer quels moyens de preuve sont proposés pour quels faits. En outre, elle doit permettre au défendeur de se déterminer aisément sur ceux-ci et de proposer des contre-preuves. Il résulte ainsi du but de la loi que le degré de concision des allégations de fait dépend des circonstances et de la complexité du cas d'espèce (sur le tout : ATF 144 III 54 consid. 4.1.3.3). 5.2.3 Conformément à l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de les clarifier et de les compléter. Dans tous les cas le devoir d’interpellation n’existe que si les conditions légales de l’art. 56 CPC sont réalisées, soit qu’il existe un acte ou une déclaration peu claire, contradictoire, imprécis ou manifestement lacunaire de la partie. Un devoir d'interpellation peut exister en cas d'offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible, par exemple lorsque la partie oublie de donner l'adresse d'un témoin. En revanche, il n'existe pas lorsqu'une partie n'offre aucune preuve pour un fait important. La décision sur la force probante d'un moyen de preuve produit est relative à l'appréciation des preuves et ne peut être l'objet du devoir d'interpellation. De même la partie ne peut déduire d'une appréciation des preuves défavorable que ses écritures auraient été manifestement incomplètes, justifiant un devoir d'interpellation du tribunal (TF 5A_630/2021 du 26 novembre 2021 consid.”
“56 CPC). Le tribunal fixe un délai pour la rectification des vices de forme telle l'absence de signature ou de procuration. A défaut, l'acte n'est pas pris en considération (art. 132 al. 1 CPC). Le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est par exemple défectueuse au sens de l'art. 56 CPC lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose. En ce cas, le juge peut la lui demander, afin de permettre l'administration de la preuve. Le devoir d'interpellation du juge ne le charge cependant pas d'aider une partie dans l'administration de la preuve. La condition de son intervention est une fois pour toutes l'existence d'un acte ou d'une déclaration défectueux au sens de l'art. 56 CPC. En conséquence, il n'y a pas de devoir d'interpellation du juge lorsqu'une partie n'offre simplement aucune preuve à l'appui d'un allégué important (arrêts du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2 - 6.3.4 et 5A_586/2011 du 20 octobre 2011 consid. 2.4.2). Le juge doit faire preuve de retenue comme dans un procès soumis à la procédure ordinaire lorsque la partie est représentée par un avocat (arrêt du Tribunal fédéral 4A_627/2015 du 9 juin 2016 consid. 3.3.2). 4.2 En l'espèce, tant dans sa demande en paiement que dans sa réplique, la demanderesse a indiqué, à l'appui de plusieurs allégués, que la preuve offerte était celle par "témoin", sans jamais toutefois préciser le nom des personnes à auditionner. Ce n'est que dans sa détermination du 18 septembre 2020 et lors des débats d'instruction qu'elle a indiqué les noms et qualités des témoins qu'elle souhaitait faire entendre à l'appui de certains allégués. Cela étant, les points sur lesquels la demanderesse sollicite l'audition de témoins relèvent plutôt de l'appréciation faite de certains éléments de faits, qui ne sont en tant que tels pas contestés par la défenderesse, et celle-là est de la compétence de la Cour.”
Die richterliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO darf nicht dazu benutzt werden, gesetzliche Rechtsmittelfristen zu verlängern. Die Ausübung der Fragepflicht kommt nur innerhalb der noch verbleibenden Frist in Betracht; bei knappen oder gesetzlich nicht erstreckbaren Fristen ist eine vorgängige Aktivierung der Fragepflicht nicht möglich bzw. entbehrlich.
“zum vorinstanzlichen Verfahren hat schliesslich das Vorbringen, wonach eine vorsorg- liche Massnahme nicht hätte ergehen dürfen, da es einer solchen an der notwen- digen Dringlichkeit fehle, nachdem sich der Rechtsstreit bereits über drei Jahre erstrecke (act. 2 Rz. 28, Rz. 30). Indes verkennt diese Kritik, dass die Vorinstanz dem Gesuch stattgegeben hat, weil sie die Vollstreckbarkeit der widerklageweise erhobenen Forderungen infolge der finanziellen Situation der Klägerin als gefähr- det betrachtet hat. Dies hat offensichtlich nichts mit der Verfahrensdauer zu tun. Selbst wo sich also der Vortrag in den Berufungsschriften auf den angefoch- tenen Entscheid bezieht oder beziehen könnte, vermag dies den Anforderungen an eine Berufungsschrift (oben, E. 5.1.) deutlich nicht zu genügen. Zwar sind an Eingaben von Laien – die Klägerin war zwar im vorinstanzlichen Verfahren an- waltlich vertreten, hat indes das Mandat während laufender Rechtsmittelfrist offenbar beendet (act. 64) und die Berufungsschriften selbst verfasst – tiefere An- forderungen zu stellen. Es ist einer nicht anwaltlich vertretenen Partei insbeson- dere durch Ausübung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) Gelegenheit zu geben, ihre unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen zu er- gänzen, allerdings nur innerhalb der Rechtsmittelfrist: Die Berufungsfrist von (vor- liegend) zehn Tagen ist eine gesetzliche Frist (Art. 314 Abs. 1 ZPO), welche vom Gericht nicht erstreckt werden kann (Art. 144 Abs. 1 ZPO). Da die beiden Beru- fungsschriften am letzten Tag der Berufungsfrist beim Gericht eintrafen resp. der Post zuhanden des Gerichts übergeben wurden (act. 2 und 4, je S. 1), kam daher vorliegend die Ausübung der Fragepflicht nicht in Betracht.”
“Nach einem Teil der Lehre ist es möglich, dass die Berufungsinstanz dem Berufungskläger unter Umständen in Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO Gelegenheit zur Ergänzung offensichtlich unvollständiger Berufungsanträge zu geben hat. Dies kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn eine entsprechende Ergänzung innert der noch verbleibenden Berufungsfrist möglich erscheint (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O., Art. 311 N 12; Seiler, a.a.O., N 888). Der angefochtene Entscheid wurde dem Berufungskläger am 14. Juni 2021 zugestellt. Damit endete die Berufungsfrist am 14. Juli”
“a ZPO) gelte der Untersuchungsgrundsatz, was zu einem grösseren Handlungsspielraum betreffend die Interpretation von Prozesshandlungen für das Gericht führe. Bei der elektronischen Überwachung nach Art. 28c ZGB handle es sich um ein neues Rechtsinstitut, das erst seit dem 1. Januar 2022 in Kraft sei. Weder aus der Lehre, der Rechtsprechung noch den Materialien lasse sich zu prozessualen Fragen viel herleiten. Auch wenn die Berufungsbeklagte anwaltlich vertreten sei, könne von ihr nicht erwartet werden, dass sie sämtliche prozessualen Fragen korrekt bzw. gleich wie das angerufene Gericht beantworten und ihre Eingabe entsprechend verfassen würde. Die Anträge der Berufungsbeklagten könnten ohne weiteres als Persönlichkeitsschutzklage entgegengenommen werden. Einzig in Rechtsbegehren Ziff. 5 werde von «Gesuchsgegner» anstelle von «Beklagter» gesprochen. Ansonsten könnten die Anträge mit demselben Wortlaut übernommen werden. Dies spreche für die Möglichkeit einer Konversion durch das Gericht (E. 9 ff., pag. 91 ff.). Eine vorgängige Aktivierung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) sei angesichts der knappen zeitlichen Verhältnisse nicht möglich gewesen, zumal die mit Verfügung vom 8. April 2022 angeordnete elektronische Überwachung am 8. Oktober 2022 ausgelaufen wäre (E. 14, pag. 95). 5.2 Der Berufungskläger bringt demgegenüber vor, die Konversion der Eingabe sei nicht zulässig gewesen. Vorliegend habe die anwaltlich vertretene Berufungsbeklagte eine Rechtsschrift im summarischen Verfahren eingereicht und die Vorinstanz habe sie im vereinfachten Verfahren entgegengenommen. In casu komme erstinstanzlich Art. 63 ZPO zur Anwendung. Die Rechtshängigkeit werde in einem solchen Fall auch bei einem Nichteintreten perpetuiert, wenn die Eingabe innert Frist beim zuständigen Gericht oder in der richtigen Verfahrensart eingereicht worden sei. Eine Überweisung von Amtes wegen komme nicht in Frage. Dies sei nur möglich, wenn sich die sachliche Unzuständigkeit erst mit der Widerklage oder aus einer Klageänderung ergebe. In allen übrigen Fällen habe das Gericht einen Nichteintretensentscheid zu fällen und gemäss Art.”
Liegt die Behauptung des Nichtbestehens einer betriebenen Forderung in Verbindung mit einem Antrag, der nach Art. 85 SchKG nur durch Urkunden bewiesen werden kann, kann die Vorinstanz — sofern erkennbar ist, dass keine Urkunden vorgelegt werden — auf eine Fristansetzung verzichten und die Klage abweisen. In solchen Konstellationen verletzt das Vorgehen der Vorinstanz Art. 56 ZPO nicht.
“Der Kläger behauptete in seiner Klage das Nichtbestehen der Forderung von Fr. 45'000.–, ohne Urkunden zu erwähnen bzw. einzureichen, welche das Nichtbestehen belegen würden. Er berief sich dabei für seinen Antrag auf Aufhe- bung der Betreibung explizit auf die Gesetzesbestimmung von Art. 85 SchKG. Aus dem Wortlaut dieser Gesetzesbestimmung ergibt sich eindeutig, dass ein Aufhebungs- bzw. Einstellungsgrund nur mit Urkunden bewiesen werden kann. Jedenfalls in dieser Konstellation ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ihm keine Frist ansetzte, um Urkunden über das Nichtbestehen der betriebenen - 5 - Schuld zu benennen und nachzureichen. Der nicht anwaltlich vertretene Kläger musste hier auch ohne besondere juristische Kenntnisse davon ausgehen, dass er das Nichtbestehen vor Gericht nicht einfach nur behaupten kann, ohne Bewei- se zu nennen und vorzulegen. Eine Verletzung von Art. 56 ZPO ist damit zu ver- neinen. Es bleibt bei der vorinstanzlichen Einschätzung, wonach es dem Be- schwerdeführer nicht gelungen ist, den urkundlichen Beweis zu erbringen, dass die betriebene Forderung nicht besteht. Die Beschwerde ist abzuweisen.”
“Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich entweder Urkunden ins Recht zu legen, die den Anforderungen von Art. 85 SchKG genügten, oder darzulegen, inwiefern die vom Kläger eingereichten Unterlagen den formellen Voraussetzungen gemäss Art. 85 SchKG zu genügen vermögen (vgl. act. 2).”
“Selbst wenn die Ausführungen des Klägers als sinngemässe Behauptung des Nichtbestehens der Forderungen ausgelegt werden, wies die Vorinstanz die Klage zu Recht ab: Der Kläger unterliess es nämlich, Urkunden zu erwähnen bzw. - 5 - einzureichen, welche das Nichtbestehen der Forderungen belegen würden. Für seinen Antrag auf Löschung bzw. Einstellung der Betreibung berief er sich explizit auf die Gesetzesbestimmung von Art. 85 SchKG. Aus dem Wortlaut dieser Ge- setzesbestimmung ergibt sich eindeutig, dass ein Aufhebungs- bzw. Einstellungs- grund nur mit Urkunden bewiesen werden kann. Jedenfalls in dieser Konstellation ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ihm keine Frist ansetzte, um Urkun- den über das Nichtbestehen der betriebenen Schulden zu benennen und nachzu- reichen. Der nicht anwaltlich vertretene Kläger musste hier auch ohne besondere juristische Kenntnisse davon ausgehen, dass er das Nichtbestehen vor Gericht nicht einfach nur behaupten kann, ohne Beweise zu nennen und vorzulegen. Eine Verletzung von Art. 56 ZPO ist damit zu verneinen. Es bleibt bei der vorinstanzli- chen Einschätzung, wonach es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, den ur- kundlichen Beweis zu erbringen, dass die betriebenen Forderungen nicht beste- hen. Die Beschwerde ist abzuweisen.”
Bei pécuniären Schlussanträgen müssen die Forderungen grundsätzlich beziffert werden; nicht bezifferte oder nur pauschal gehaltene Geldforderungen führen typischerweise zur Mangelfolge der Unzulässigkeit. Ein solcher Mangel gilt in der Regel nicht als durch Art. 132 ZPO oder Art. 56 ZPO heilbar. Als Ausnahme ist jedoch zu beachten, dass die Entscheidungsinstanz ausnahmsweise in der Sache eintritt, wenn aus der Begründung des Rechtsbegehrens klar ersichtlich ist, welchen konkreten Betrag die Partei verlangt.
“que, si la motivation du recours fait défaut, l’instance de recours n’entre pas en matière (TF 5D_43/2019 du 24 mai 2019), que le recourant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et son argumentation doit être suffisamment explicite pour que l’instance de recours puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles il fonde sa critique (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 ; TF 5A_734/2023 précité consid. 3.3 et les arrêts cités), que ni l’art. 132 al. 1 et 2 ni l’art. 56 CPC ne sont applicables en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (TF 5A_734/2023 précité consid. 3.3 in fine et les arrêts cités) ; attendu qu’en outre, s'agissant de conclusions pécuniaires, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, sous peine d'irrecevabilité, et il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187) ou de l'art. 56 CPC (TF 5A_855/2012 du 13 février 2013 consid. 5, RSPC 2013 p. 257 ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2, RSPC 2019 p. 310), qu’il s’ensuit qu’en matière pécuniaire, les conclusions du recours doivent également être chiffrées (CPF 22 février 2021/17 ; CREC 2 juin 2014/190 ; CREC 11 juillet 2014/238) ; attendu qu’en l’espèce, dans son acte de recours, L.________ se plaint du calcul de l’impôt effectué par le poursuivant, invoque que certaines déduc-tions n’auraient pas été prises en compte et demande « un nouveau calcul de taxa-tion », que ce faisant, il conteste le bien-fondé de la décision de taxation, question qui ne relève pas de la compétence du juge de la mainlevée, que la conclusion, telle que formulée, non chiffrée, est par ailleurs insuf-fisamment précise, que les éléments du recours ne permettent pas de pallier ce défaut, que le recours ne répond ainsi pas aux exigences formelles susmen-tionnées et est par conséquent irrecevable, attendu que le présent arrêt est rendu sans frais (art.”
“Si la motivation de l’appel est identique aux moyens qui avaient déjà été présentés en première instance, avant la reddition de la décision attaquée, ou si elle ne contient que des critiques toutes générales de la décision entreprise ou encore si elle ne fait que renvoyer aux moyens soulevés en première instance, elle ne satisfait pas aux exigences de l’art. 311 al. 1 CPC et l’instance d’appel ne peut entrer en matière (parmi d’autres : TF 4A_463/2023 du 24 avril 2024 consid. 4.1 et les réf. citées). 6.1.2 En outre, nonobstant le silence de la loi, l’appelant doit en principe, vu la nature réformatoire de l’appel, prendre des conclusions sur le fond qui permettent à l’instance d’appel – dans l’hypothèse où elle aurait décidé d’admettre l’appel – de statuer à nouveau. Ces conclusions doivent en principe être libellées de telle manière que l’autorité d’appel puisse, s’il y a lieu, les incorporer sans modification au dispositif de sa propre décision. Les conclusions portant sur des prestations en argent doivent être chiffrées, sous peine d’irrecevabilité (ATF 137 III 617 consid. 4.2 et 4.3 ; TF 4A_281/2022 du 11 octobre 2022 consid. 3.1). 6.1.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes par la fixation d’un délai, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant l’appel ou le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 précité consid. 6.4 ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2). 6.2 En l’occurrence, dans son courrier du 24 octobre 2024, l’appelante ne formule aucun grief dirigé contre la décision entreprise.”
“La jurisprudence a ainsi retenu que l'autorité ne fait pas preuve de formalisme excessif en déclarant irrecevables des conclusions non chiffrées qui se limitent à fixer l'entretien global dû à trois enfants à la somme dépassant le minimum vital du recourant (TF 5A_380/2012 du 27 août 2012 consid. 3.2.3). Elle a aussi considéré qu’est irrecevable la conclusion tendant au paiement d’une contribution d’entretien « dont le montant sera précisé en cours d’instance », alors que la partie ne démontre pas qu’elle aurait été dans l’impossibilité de chiffrer sa conclusion, d’autant qu’elle n’a pas chiffré sa prétention après production des pièces, le fait qu’elle ait persisté à demander la production de pièces supplémentaires, ne l’empêchant nullement de chiffrer sa prétention sur la base des pièces déjà produites (Juge unique CACI 3 août 2020/332). Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d’un délai au sens de l’art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC, un tel vice n’étant pas d’ordre purement formel et affectant également l’appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 6.4 précité ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2, publié in RSPC 2019 p. 310 ; TF 5A_855/2012 du 13 février 2013 consid. 5, publié in RSPC 2013 p. 257). 2.2 En l’espèce, l’appelant n’a pris aucune conclusion chiffrée, se bornant à produire des pièces attestant de son licenciement par le restaurant [...] et des derniers salaires perçus. Même en se rapportant aux pièces annexées à l’appel, on ne peut déterminer avec certitude le montant que l’appelant offre de verser pour l’entretien de son fils C.H.________. En effet, les fiches de salaire de l’appelant pour son activité auprès de [...] font état d’un revenu mensuel net de 3'174 fr. pour septembre 2022 et de 2'785 fr. 35 pour octobre 2022, soit a priori un revenu mensuel net moyen supérieur au revenu brut de 2'500 fr. par mois retenu dans le jugement attaqué. En outre, malgré son déficit mensuel de 420 fr.”
“Il n'est fait exception à la règle de l'irrecevabilité des conclusions en annulation que si l'autorité, en cas d'admission du recours, ne serait de toute manière pas en mesure de statuer elle-même sur le fond, en particulier faute d'un état de fait suffisant, et ne pourrait que renvoyer la cause à l'autorité inférieure (ATF 142 III 102 consid. 5.3.1 ; ATF 137 III 617 consid. 4.2 ; TF 5A_9/2020 du 6 mai 2020 consid. 2.1 ; TF 5A_936/2013 du 8 juillet 2014 consid. 2.1.3 ; Colombini, Code de procédure civile, Condensé de la jurisprudence fédérale et vaudoise, Lausanne 2018, n. 9.2.1 ad art. 311 CPC). Il s’ensuit qu’en matière pécuniaire, les conclusions doivent être chiffrées (ATF 137 III 617 consid. 4.3 et 4.4 et les réf. citées, JdT 2014 II 187 ; CREC 11 juillet 2014/238). Il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187 ; TF 5A_274/2015 du 25 août 2015 consid. 2.3, non publié à l’ATF 141 III 376) ou de l'art. 56 CPC (TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2). Exceptionnellement, il doit être entré en matière sur des conclusions formellement déficientes, lorsqu'on comprend à la lecture de la motivation ce que demande le recourant, respectivement à quel montant il prétend. Les conclusions doivent en effet être interprétées à la lumière de la motivation de du recours (ATF 137 III 617 consid. 6.2, JdT 2014 II 187 ; TF 5A_164/2019 du 20 mai 2020 consid. 4.3, non publié à l’ATF 146 III 203 ; TF 5A_621/2012 du 20 mars 2013 consid. 4.1). 3.1.3 Pour être recevable, le recours doit être motivé (art. 321 al. 1 in initio CPC). Afin de satisfaire à cette exigence, le recourant doit discuter au moins de manière succincte les considérants du jugement qu'il attaque (TF 4A_97/2014 du 26 juin 2014 consid. 3.3). Il ne lui suffit pas de renvoyer aux moyens soulevés en première instance, ni de se livrer à des critiques toutes générales de la décision attaquée. Sa motivation doit être suffisamment explicite pour que l'instance de recours puisse la comprendre aisément, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision que le recourant attaque et des pièces du dossier sur lesquelles repose sa critique (ATF 141 III 569 consid.”
“), Commentaire romand, Code de procédure civile, 2e éd., 2019, n. 1 ad art. 321 CPC), qu'en particulier, selon l'art. 321 al. 1 CPC, le recours doit être motivé, que, si la motivation du recours fait défaut, l’instance de recours n’entre pas en matière, que, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la motivation du recours doit à tout le moins satisfaire aux exigences qui sont posées pour un acte d’appel (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 ; TF 5D_43/2019 du 24 mai 2019 consid. 3.2.2.1 ; TF 5A_387/2016 du 7 septembre 2016 consid. 3.1 ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.1, publié in RSPC 6/2015 pp. 512 s., et les arrêts cités), que cela signifie que le recourant doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et que son argumentation doit être suffisam-ment explicite pour que l’instance de recours puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’il attaque et des pièces du dossier sur lesquelles il fonde sa critique (ibid.), que ni l’art. 132 al. 1 et 2 ni l’art. 56 CPC ne sont applicables en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (ibid.) ; attendu qu’en outre, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, s'agissant de conclusions pécuniaires, sous peine d'irrecevabilité et il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187) ou de l'art. 56 CPC (TF 5A_855/2012 du 13 février 2013 consid. 5, RSPC 2013 p. 257 ; TF 5A_3/2019 du 18 février 2019 consid. 4.2, RSPC 2019 p. 310), qu’il s’ensuit qu’en matière pécuniaire, les conclusions du recours doivent également être chiffrées (CPF 22 février 2021/17 ; CREC 2 juin 2014/190 ; CREC 11 juillet 2014/238) ; qu’il en va de même pour le recours séparé sur les frais de l’art. 110 CPC (TF 4A_35/2015 du 12 juin 2015 consid. 3.2 et 3.3, CREC 28 novembre 2014/422, tous deux cités par Colombini, Code de procédure civile, Condensé de la jurisprudence fédérale et vaudoise, n. 4.2 et 4.3 ad art. 110 CPC), que demeure toutefois réservée la prohibition du formalisme excessif, qu’ainsi, même en l’absence de conclusions chiffrées, l’autorité de recours doit, à titre exceptionnel, entrer en matière, lorsque le montant réclamé ressort de la motivation de l’appel, mise le cas échéant en relation avec le dispositif de la décision attaquée, les conclusions devant être interprétées à la lumière de la motivation de l’appel (ATF 137 III 617 précité, consid.”
Art. 56 ZPO verpflichtet das Gericht, unklare, widersprüchliche, unbestimmte oder offensichtlich unvollständige Parteivorbringen durch geeignete Fragen zur Klarstellung und Ergänzung zu veranlassen. Die Pflicht dient insbesondere dem Schutz und der Unterstützung prozessunerfahrener oder anwaltlich nicht vertretener Parteien; ihr Umfang hängt vom Einzelfall (z.B. Komplexität der Sache, Unbeholfenheit der Partei) ab, sie ist gegenüber vertretenen Parteien zurückhaltender auszuüben und darf nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen oder die Gleichbehandlung der Parteien zu verletzen.
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhand- lungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibrin- gung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtli- chen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtli- chen Fragepflicht darf nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbe- handlung der Parteien führen. Vor allem dient die Fragepflicht nicht dazu, prozes- suale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingrei- fen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbe- holfenheit der betroffenen Partei (zum Ganzen: BGer 4A_556/2021 v.”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem das Gericht bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die gerichtliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (Urteil 4A_556/2021 vom 21. März 2022 E. 4.1).”
“Dies verwirklicht das Gericht unter anderem durch die Wahrung der gesetzlich verankerten Aufklärungs- und Fragepflicht. Dieses Instrument der Prozessleitung, das explizit als Pflicht und nicht etwa bloss als Fragerecht ausgestaltet ist, hat die Abschwächung des Verhandlungsgrundsatzes zur Folge. Bei unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Vorbringen einer Partei oder ihres Vertreters, hat ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung zu geben. Durch geeignete Fragen soll das Gericht den Parteien dazu verhelfen, ihr Klagefundament bzw. das Fundament der Bestreitung vorzutragen und ihre Vorträge in die richtigen Bahnen zu lenken. Es geht dabei in erster Linie um die Aufklärung des Prozessstoffes, die Vervollständigung ungenügender Behauptung und Substantiierung oder auch um die Klärung des Parteiwillens, wobei die richterliche Fragepflicht sowohl die Sachverhaltsfeststellung, als auch die Rechtsbegehren der Parteien erfasst. Art. 56 ZPO steht im Interesse der Wahrheitsfindung. Die gerichtliche Frage- und Aufklärungspflicht soll insbesondere verhindern, dass juristische Laien durch ihre Unkenntnis um ihr Recht gebracht werden und somit diejenigen Personen unterstützen, die möglicherweise vor Gericht nicht recht wissen, worauf es eigentlich ankommt und Dinge vortragen, die für das Prozessergebnis unwesentlich sind, dafür dann aber Wesentliches ausser Acht lassen. Der gerichtlichen Fragepflicht kommt insoweit eine kompensatorische Funktion zu, indem sie die hohen Anforderungen, welche der Verhandlungsgrundsatz an die Parteien stellt, ausgleichen soll. Die richterliche Fragepflicht besteht grundsätzlich auch dann, wenn die Parteien anwaltlich vertreten sind, wobei die richterliche Frage- und Aufklärungspflicht diesfalls eine geringere Rolle spielt. Ist nur eine der Parteien anwaltlich verbeiständet, ist an die Prozesshandlungen beider Parteien ein vergleichbar grosszügiger Massstab anzulegen. Die gerichtliche Fragepflicht darf indessen nicht dazu dienen, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen.”
“Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht nach Art. 56 ZPO durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung. Nach der Verhandlungsmaxime tragen grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGE 146 III 413 E. 4.2; Urteile 4A_502/2019 vom 15. Juni 2020 E. 7.1; 5A_3/2019 vom 18. Februar 2019 E. 4.1; 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.1, nicht publ. in BGE 142 III 102; 4A_78/2014 vom 23. September 2014 E. 3.3.3; je mit Hinweisen). In jedem Fall wird die gerichtliche Fragepflicht nur ausgelöst, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein unklares, widersprüchliches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Parteivorbringen vorliegt (Urteil 4A_444/2013 vom 5.”
“als auch rechtlicher Natur (z.B. Rechtsbegehren und Verfahrensanträge) sein (BSK ZPO-G EHRI, 3. Aufl. 2017, Art. 56 N 2; ZK ZPO-SUTTER-SOMM/GRIEDER, Art. 56 N 18; KUKO ZPO-O BERHAMMER/WEBER, 3. Aufl. 2021, Art. 56 N 7; SAR- BACH , Die richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht im schweizerischen Zivilpro- zessrecht, Diss. Bern 2003, S. 195 ff., S. 209; a.A. GLASL, DIKE-Komm-ZPO, Art. 56 N 20; offengelassen bzgl. Rechtsbegehren in BGer 5A_3/2019 vom - 13 - 18. Februar 2018 E. 4.2). In Übereinstimmung mit der herrschenden Lehre kön- nen nach Ansicht der Kammer auch unzulängliche Rechtsbegehren Gegenstand der gerichtlichen Fragepflicht sein. Wenn eine anwaltlich nicht vertretene Partei, wie vorliegend, zwar ein Gesuch samt Begleitschreiben und Beilagen einreicht (vgl. act. 1 bis act. 3/1-9), es allerdings versäumt, darin ein entsprechendes Rechtsbegehren zu formulieren, liegt ein offensichtlich unvollständiges Vorbingen im Sinne von Art. 56 ZPO vor. Zu verlangen ist, dass die gerichtliche Tätigkeit nach Art. 56 ZPO stets im Rahmen des von der Partei verfolgten Prozessziels bleibt (dass also insbesondere nicht zusätzliche oder auf ein anderes Ziel gerich- tete Klagen angeregt werden) und dass die unzureichenden Anträge nicht offen- sichtlich auf Unsorgfalt beruhen. Beides ist im vorliegenden Fall erfüllt. Wie weit die richterliche Fragepflicht reicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei (BGE 146 III 413 E. 4.2). Die Berufungsbeklagte resp. der für diese handelnde alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer E._____ erscheint unzweifelhaft als unbehol- fen, wie sich schon aus dem bei der Vorinstanz eingereichten Gesuchsformular ergibt, welches in mehrfacher Hinsicht falsch ausgefüllt ist (vgl. act. 1). Bestand und Umfang der richterlichen Fragepflicht sind darüber hinaus auch von der Kom- plexität des Verfahrens abhängig (OFK ZPO-S ARBACH, 2. Aufl. 2015, Art.”
Die Fragepflicht kann sich auf schriftliche Parteierklärungen, tatsächliche Vorbringen (z. B. Ausführungen zum Sachverhalt) und Beweisanträge erstrecken. Das Gericht hat alle einschlägigen Eingaben der Parteien als Anlass für Klärungsfragen zu prüfen.
“Zu keinem anderen Ergebnis führt es, wenn das Vorgehen der Vorinstanz unter dem Blickwinkel von Art. 56 ZPO betrachtet wird: Anknüpfungspunkt für die gerichtliche Fragepflicht und damit mangelhaftes Vorbringen im Sinne von Art. 56 ZPO können sämtliche Erklärungen und Eingaben der Parteien zur Stützung des jeweiligen Standpunkts sein. Nach der herrschenden Lehre können diese Vorbin- gen sowohl tatsächlicher (z.B. Ausführungen zum Sachverhalt und Beweisanträ-”
“Nach Art. 228 Abs. 1 ZPO stellen die Parteien ihre Anträge nach der Eröffnung der Hauptverhandlung und begründen diese. Parteianträge sind eine Aufforde- - 9 - rung an das Gericht, eine bestimmte inhaltliche Entscheidung oder eine pro- zessuale Anordnung im Verfahren zu treffen. Die Anträge brauchen sodann eine tatsächliche Begründung (Tatsachenbehauptungen). Die Parteien sind nicht ge- halten, den ganzen Sachverhalt erneut darzulegen. Vielmehr sollen sie den mas- sgebenden Sachverhalt in gedrängter, konzentrierter Form präsentieren, um das Gericht von ihrem Standpunkt zu überzeugen (BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 228 N 19 ff.). Sind Rechtsbegehren unklar, sind sie nach ihrem objektiven Sinngehalt und nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäss Art. 52 ZPO auszule- gen. Dabei kann das Gericht auch auf die Klagebegründung abstellen und unter Umständen durch Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO eine Klärung herbeiführen (KUKO ZPO-R ICHERS/NAEGELI, Art. 221 N 14a m.w.H.). Die Gerichtskosten werden von Amtes wegen festgesetzt und verteilt (Art. 105 Abs. 1 ZPO). Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt (vgl. Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Dies bedeutet, dass diejenige Partei, die mehr unterliegt, den grös- seren Kostenanteil zu übernehmen hat (KUKO ZPO-S CHMID/JENT-SØRENSEN, Art. 106 N 2).”
Die Fragepflicht des Gerichts nach Art. 56 ZPO besteht nur bei einem unklaren, widersprüchlichen, unbestimmten oder offensichtlich unvollständigen Parteivorbringen. Sie erstreckt sich auf ein mangelhaftes — namentlich offensichtlich unvollständiges oder unverständliches — Beweisangebot, nicht jedoch auf Fälle, in denen eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die Fragepflicht ist nicht dazu bestimmt, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen; dies gilt umso mehr bei anwaltlicher Vertretung.
“Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, aus den Ausführungen der (anwaltlich vertretenen) Berufungskläger auf einen impliziten Antrag auf Urkundenedition zu schliessen. Zwar trifft das Gericht nach Art. 56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2025, Art. 56 ZPO N. 16 f., je m.w.H.). In casu offerierten die Berufungskläger im hier interessierenden Zusammenhang einzig die Parteibefragung und wiesen in ihrer Replik lediglich darauf hin, dass die Berufungsbeklagte keine Handnotizen oder sonstige Indizien vorgelegt habe, welche das Ergehen von Beschlüssen belegen würden, weshalb von einer unterbliebenen Beschlussfassung auszugehen sei (vgl. RG-act. I.2, II.11; RG-act. I.5, II.10). Dass entsprechende Unterlagen beizubringen seien, wurde hingegen mit keinem Wort gefordert; ein solches Begehren lässt sich den berufungsklägerischen Ausführungen auch mittels Auslegung nicht entnehmen. Damit lag kein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches Beweisangebot vor, welches Anlass für eine Nachfrage durch die Vorinstanz geboten hätte. Die Vorinstanz war im Übrigen auch nicht gehalten, zunächst die eingereichten respektive beantragten Beweismittel zu würdigen und die Parteien sodann - je nach Ergebnis - auf Basis ihrer Ausführungen aufzufordern, weitere Beweise zu offerieren (vgl.”
“Die Berufungskläger legen in ihrer Berufung nicht mit Aktenhinweisen dar, dass und wo sie im erstinstanzlichen Verfahren einen im Sinne der vorangehenden Erwägungen formgerechten Antrag auf Edition der genannten Unterlagen gestellt hätten. Vielmehr führen sie sogar selbst aus, der Editionsantrag sei lediglich implizit gestellt worden bzw. hätte durch die Vorinstanz der Begründung in ihren Rechtsschriften entnommen werden müssen. Dies geht nicht an, muss ein Beweisantrag doch - insbesondere im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime - hinreichend bestimmt oder bestimmbar sein, so dass die Gegenpartei sich dazu äussern und das Gericht den fraglichen Beweis abnehmen kann. Diese Voraussetzungen waren vorliegend nicht erfüllt. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, aus den Ausführungen der (anwaltlich vertretenen) Berufungskläger auf einen impliziten Antrag auf Urkundenedition zu schliessen. Zwar trifft das Gericht nach Art. 56 ZPO eine Fragepflicht, wenn die Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind. Gemäss Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht hinsichtlich der Beweisführung aber nur, wenn ein im Sinne von Art. 56 ZPO mangelhaftes - namentlich ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches - Beweisangebot vorliegt, nicht hingegen, wenn eine Partei für eine verfahrensrelevante Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert. Die gerichtliche Fragepflicht dient denn auch nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien auszugleichen. Das Gesagte muss umso mehr gelten, wenn die Parteien (wie hier) anwaltlich vertreten sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3; GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl., Basel 2024, Art. 56 ZPO N. 3 u. 9; GLASL/GLASL, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2025, Art. 56 ZPO N. 16 f., je m.w.H.). In casu offerierten die Berufungskläger im hier interessierenden Zusammenhang einzig die Parteibefragung und wiesen in ihrer Replik lediglich darauf hin, dass die Berufungsbeklagte keine Handnotizen oder sonstige Indizien vorgelegt habe, welche das Ergehen von Beschlüssen belegen würden, weshalb von einer unterbliebenen Beschlussfassung auszugehen sei (vgl.”
“Wie weit das Gericht mit der Fragepflicht aber eingreifen soll, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der be- troffenen Partei (Sarbach, OFK-ZPO, ZPO 56 N 2). In jedem Fall wird die gericht- liche Fragepflicht nur ausgelöst, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein unklares, widersprüchliches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Parteivorbringen vorliegt. Dies kann auch ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches Beweisangebot sein. Sie greift nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3).”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO kann in zeitlich dringlichen Situationen praktisch nicht vorgängig ausgeübt werden; dies kann eine nachgelagerte Korrektur rechtfertigen (vgl. Sachverhalt zur elektronischen Überwachung). Ferner ist bei offenkundigen Fehlern der Parteibezeichnung oder in Verfügungsverfahren zur vorläufigen Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ein superprovisorisches, von Amtes wegen korrigierendes Tätigwerden des Gerichts möglich, wenn eine vorgängige Ausübung der Fragepflicht zu einem Rechtsverlust führen würde; die nachträgliche Wahrung des rechtlichen Gehörs bleibt vorbehalten.
“a ZPO) gelte der Untersuchungsgrundsatz, was zu einem grösseren Handlungsspielraum betreffend die Interpretation von Prozesshandlungen für das Gericht führe. Bei der elektronischen Überwachung nach Art. 28c ZGB handle es sich um ein neues Rechtsinstitut, das erst seit dem 1. Januar 2022 in Kraft sei. Weder aus der Lehre, der Rechtsprechung noch den Materialien lasse sich zu prozessualen Fragen viel herleiten. Auch wenn die Berufungsbeklagte anwaltlich vertreten sei, könne von ihr nicht erwartet werden, dass sie sämtliche prozessualen Fragen korrekt bzw. gleich wie das angerufene Gericht beantworten und ihre Eingabe entsprechend verfassen würde. Die Anträge der Berufungsbeklagten könnten ohne weiteres als Persönlichkeitsschutzklage entgegengenommen werden. Einzig in Rechtsbegehren Ziff. 5 werde von «Gesuchsgegner» anstelle von «Beklagter» gesprochen. Ansonsten könnten die Anträge mit demselben Wortlaut übernommen werden. Dies spreche für die Möglichkeit einer Konversion durch das Gericht (E. 9 ff., pag. 91 ff.). Eine vorgängige Aktivierung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) sei angesichts der knappen zeitlichen Verhältnisse nicht möglich gewesen, zumal die mit Verfügung vom 8. April 2022 angeordnete elektronische Überwachung am 8. Oktober 2022 ausgelaufen wäre (E. 14, pag. 95). 5.2 Der Berufungskläger bringt demgegenüber vor, die Konversion der Eingabe sei nicht zulässig gewesen. Vorliegend habe die anwaltlich vertretene Berufungsbeklagte eine Rechtsschrift im summarischen Verfahren eingereicht und die Vorinstanz habe sie im vereinfachten Verfahren entgegengenommen. In casu komme erstinstanzlich Art. 63 ZPO zur Anwendung. Die Rechtshängigkeit werde in einem solchen Fall auch bei einem Nichteintreten perpetuiert, wenn die Eingabe innert Frist beim zuständigen Gericht oder in der richtigen Verfahrensart eingereicht worden sei. Eine Überweisung von Amtes wegen komme nicht in Frage. Dies sei nur möglich, wenn sich die sachliche Unzuständigkeit erst mit der Widerklage oder aus einer Klageänderung ergebe. In allen übrigen Fällen habe das Gericht einen Nichteintretensentscheid zu fällen und gemäss Art.”
“Bei Unklarheiten betreffend die Bezeichnung des Grundeigentümers im Gesuch um vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts trifft das Ge- richt grundsätzlich die gerichtliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO (vgl. BGer 5A_723/2016 vom 20. Oktober 2017 E. 3.4). Erweist sich die Parteibezeichnung als offensichtlich unrichtig, steht die Identität der Partei aber eindeutig fest, ist die Bezeichnung von Amtes wegen ohne Weiteres zu berichtigen, ebenso, wenn an Stelle des Gemeinwesens eine (nicht mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestat- tete) Verwaltungseinheit klagt oder beklagt wird (DIKE Komm ZPO-P AHUD, Art. 221 N 4 m.w.H.). Überdies kann die zeitliche Dringlichkeit im Verfahren um Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ein superprovisorisch korrigierendes Tätigwerden des Gerichts rechtfertigen, wenn ein vorgängiges Ausüben der ge- richtlichen Fragepflicht mit einem Rechtsverlust des Bauhandwerkers einherge- hen würde, dies jedenfalls dort, wo die Gesuchstellerin weder anwaltlich vertreten noch rechtskundig ist, so dass die falsche Parteibezeichnung grundsätzlich auch die gerichtliche Fragepflicht auslösen würde. Die superprovisorische Anordnung erfolgt diesfalls unter Vorbehalt der nachträglichen Korrektur im Verfahren um vor- läufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts, wo der Anspruch des Grund- eigentümers auf rechtliches Gehör auch in Bezug auf die richterliche Korrektur gewahrt wird (vgl.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO dient der Klärung und Ergänzung unklarer tatsächlicher Angaben. Sie ist nicht dafür bestimmt, prozessuale Nachlässigkeit oder eine unzureichende Begründung eines Rechtsbegehren auszugleichen oder «mangelhafte» Berufungsbegründungen nachträglich zu heilen. Fehlt es an einer hinreichenden Motivation oder an klaren, schlüssigen Schlussfolgern, kann hierdurch kein Ersatz für die erforderliche Begründung geschaffen werden; das Gericht ist nicht verpflichtet, das Rechtsmittel zur Verbesserung zurückzuweisen, wenn es sich um nicht verbesserliche Mängel handelt.
“1; 5A_258/2015 vom 30. Juli 2015 E. 2.4.1; 5A_342/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3; 4A_207/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.3.1). Die Mangelhaftigkeit darf mit anderen Worten nicht auf prozessualer Unsorgfalt beruhen, denn die richterliche Fragepflicht dient nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten auszugleichen (BGE 146 III 413 E. 4.2; Urteile 4A_540/2017 vom 1. März 2018 E. 5.5; 4A_495/2024 vom 7. Januar 2025 E. 4.2.1). Ebenso wenig wäre ein Berufungsgericht gehalten, bei ungenügender Begründung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen, denn es handelt sich hierbei nicht um verbesserliche Mängel im Sinn von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGE 137 III 617 E. 6.4; Urteile 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016 E. 7.2, nicht publ. in: BGE 142 III 102; 4A_207/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3.3.1). Der Beschwerdeführer übergeht diese Grundsätze und behauptet (unter Berufung auf seine Unbeholfenheit) in abstrakter Weise eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Diese Vorbringen gehen an der Sache vorbei, weil die richterliche Fragepflicht nach dem Gesagten nicht über eine fehlende Berufungsbegründung hinweghelfen kann. Insofern liegt auch keine Gehörsverletzung vor bzw. ist die Gehörsrüge nicht topisch. Vor diesem Hintergrund ist der Rückweisungsantrag insgesamt nicht hinreichend begründet und es besteht jedenfalls kein Anlass, die Angelegenheit an das Obergericht zur Ausübung der richterlichen Fragepflicht zurückzuweisen.”
“Une telle obligation d'interpréter les conclusions de l'appel n'existe toutefois pas lorsque les conclusions en soi défectueuses – reflètent la volonté réelle de la partie ; dans ce cas, il faut se baser sur le libellé de la conclusion (TF 4A_510/2022 du 22 décembre 2022 consid. 5.1). 1.1.2.3 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation et à des conclusions déficientes par la fixation d'un délai au sens de l'art. 132 CPC ou de l’art. 56 CPC précités, de tels vices n'étant pas d'ordre purement formel et affectant l'appel de façon irréparable (ATF 137 III 617 consid. 4.2.2, JdT 2014 Il 187 ; TF 5A_65/2022 du 16 janvier 2023 ; CACI 4 novembre 2024/487 consid. 5.1.3 et CACI 8 mai 2024/204 consid. 4.2.4). Une partie ayant pris des conclusions insuffisantes en première instance ne peut corriger cette erreur procédurale en appel (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid. 3.2.6, non publié à l'ATF 141 III 302). 1.2 1.2.1 La conclusion III prise au pied de l'appel (à savoir « Réévaluer la pension alimentaire en prenant en compte les revenus du mari, Monsieur F.________ ») n'est pas chiffrée. Si l'on comprend de la motivation de l’appelant que les contributions d'entretien en faveur des enfants n'auraient, à son sens, pas dû être modifiées, son mémoire d’appel ne fournit en revanche aucune démonstration en lien avec le raisonnement tenu par les premiers juges pour fixer le montant des pensions qu'il conteste. L’appelant se limite à formuler des affirmations – ne se référant à aucune pièce – sans démontrer une éventuelle influence sur la solution retenue dans le jugement entrepris.”
“Si ces conditions ne sont pas remplies, l’appel est irrecevable (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1, RSPC 2021 p. 252 ; TF 5A_524/2023 précité consid. 3.3.1 ; TF 5A_779/2021 et 5A_787/2021 du 16 décembre 2022 consid. 4.3.1 ; TF 5A_268/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Lorsqu’elle examine un acte déposé par une partie non assistée ne disposant pas d’une formation juridique, l’autorité d’appel ne doit pas se montrer trop stricte s’agissant de l’exigence de motivation (TF 5A_804/2022 du 24 février 2023 consid. 3.3 ; TF 5A_268/2022 précité consid. 4 et les réf. citées ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1). Toutefois, même rédigé par un non-juriste, l’appel doit permettre de comprendre sur quels points la décision attaquée serait erronée ; l’exigence d’une motivation minimale ne saurait constituer une violation du droit d’être entendu ou de l’interdiction du formalisme excessif (TF 5A_779/2021 et 5A_787/2021 précités consid. 4.3.1 et les réf. citées ; TF 5A_577/2020 du 16 décembre 2020 consid. 6). 4.1.2 Le devoir d’interpellation par le tribunal selon l’art. 56 CPC ne dispense pas la partie de motiver dûment le recours (TF 4A_207/2022 du 17 octobre 2022 consid. 3.3.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). L’autorité d’appel n’est pas davantage tenue de renvoyer l’appel pour amélioration si les conclusions ou la motivation sont insuffisantes (TF 4A_207/2022 précité consid. 3.3.1 ; sur le tout : TF 5A_65/2022 précité consid. 3.5.1). Par ailleurs, l’art. 132 CPC ne permet pas de compléter ou d’améliorer une motivation insuffisante, ce même si le mémoire émane d’une personne sans formation juridique. Il ne saurait être remédié à un défaut de motivation ou à des conclusions déficientes par la fixation d’un délai, de tels vices n’étant pas d’ordre formel et affectant l’appel ou le recours de manière irréparable (ATF 137 III 617 précité consid. 6.4 ; TF 5A_959/2023 du 23 janvier 2024 consid. 3.2 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4 et la réf. citée ; TF 4A_375/2015 du 26 janvier 2016 consid. 7.2, non publié à l’ATF 142 III 102). 4.”
“Le juge n’est donc pas lié par les conclusions des parties (art. 58 al. 2 CPC). 2.2.1 Selon l’art. 311 al. 1 CPC et la jurisprudence constante, l’appel doit être motivé. Cette exigence reste même, comme en l’espèce, lorsque la maxime inquisitoire illimitée prévue par l’art. 296 al. 1 CPC est applicable. Ni la maxime d’office ni la maxime inquisitoire illimitée ne permettent de relativiser les exigences posées par l’art. 311 CPC (pour la maxime d’office, cf. TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.1 ; TF 4A_463/2014 du 23 janvier 2015 consid. 1 et les références ; pour la maxime inquisitoire, cf. ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 ; TF 4A_476/2015 du 11 janvier 2016 consid. 3, in Revue suisse de procédure civile [RSPC] 2016 p. 190 ; Juge unique CACI 2 août 2021/372 consid. 3). Ainsi lorsque l'appel ne contient strictement aucune explication destinée à justifier une des prétentions faisant l'objet des conclusions, il est irrecevable sur ce point, sans que l'appelant puisse se prévaloir de l'art. 132 ou de l'art. 56 CPC (TF 4A_463/2014 du 23 janvier 2015 consid. 1, non publié à l’ATF 141 III 20). De même seuls doivent être examinés les griefs portant sur la constatation ou l'absence de constatation par le premier juge de faits précisément désignés, étayés par la référence à une pièce précisément désignée (par son numéro) – et, si celle-ci est volumineuse, à un passage précisément désigné de la pièce – et comportant une motivation si la pièce du dossier invoquée ne suffit pas d'elle-même à constater directement le fait allégué (CACI 26 juillet 2023/298 consid. 2.2.2 ; Juge unique CACI 2 mars 2023/110 consid. 2.2.2). 2.2.2 En outre, nonobstant le silence de la loi sur ce point, l’appelant doit en principe, vu la nature réformatoire de l’appel, prendre des conclusions sur le fond qui permettent à l’instance d’appel – dans l’hypothèse où elle aurait décidé d’admettre l’appel – de statuer à nouveau. Ces conclusions doivent en principe être libellées de telle manière que l'autorité d'appel puisse, s'il y a lieu, les incorporer sans modification au dispositif de sa propre décision.”
“5 ; TF 4A_56/2021 du 30 avril 2021 consid. 5.2 ; TF 4A_117/2022 du 8 avril 2022 consid. 2.1.1 ; TF 5A_568/2022 du 18 mai 2022 consid. 4). Si l'appel ne contient strictement aucune explication destinée à justifier une des prétentions faisant l'objet des conclusions, il est irrecevable sur ce point, sans que l'appelant puisse se prévaloir de l'art. 132 ou de l'art. 56 CPC, peu importe dans ce contexte que le litige relève de la procédure simplifiée régie par la maxime inquisitoire (TF 4A_463/2014 du 23 janvier 2015 consid. 1, non publié à l'ATF 141 III 20). Dans un tel cas, l'art. 132 al. 1 et 2 CPC ne permet pas de compléter ou d'améliorer une motivation insuffisante, même si le mémoire émane d'une personne sans formation juridique ; cette disposition ne saurait en effet être appliquée afin de détourner la portée de l'art. 144 al. 1 CPC qui interdit la prolongation des délais fixés par la loi (TF 5A_23/2019 du 3 juillet 2019 consid. 3.2.2 ; TF 5A_730/2021 du 9 février 2022 consid. 3.3.2). Il en va de même de l'art. 56 CPC, qui concerne les allégations de fait et n'est donc pas applicable en cas d'absence de motivation d'un acte de recours (TF 4A_258/2015 du 21 octobre 2015 consid. 2.4.1 ; TF 5A_483/2018 du 23 octobre 2018 consid. 3.2). 3.1.3 Vu la nature réformatoire de l'appel, l'appelant doit en principe prendre des conclusions sur le fond. Ses conclusions doivent être suffisamment précises pour qu'en cas d'admission de l'appel, elles puissent être reprises telles quelles dans le dispositif (ATF 137 III 617 consid. 4.3. et 6.1, JdT 2014 II 187 ; TF 4A_207/2019 du 17 août 2020 consid. 3.2, non publié à l'ATF 146 III 413). Même lorsque la maxime d'office est applicable, l'appel doit contenir des conclusions chiffrées, s'agissant de conclusions pécuniaires – dans le cas d’espèce, les contributions d'entretien pour les enfants –, sous peine d'irrecevabilité. Il ne saurait être remédié à ce vice par la fixation d'un délai de l'art. 132 CPC (ATF 137 III 617 consid. 4 et 5, JdT 2014 II 187 ; TF 5A_274/2015 du 25 août 2015 c.”
Wird in einer Eingabe ein Titel oder Beleg ausdrücklich angekündigt, aber nicht beigefügt, hat das Gericht nach Art. 56 ZPO in der Regel die Partei durch eine kurze Frist zur Nachreichung der genannten Anlage aufzufordern. Wird die angekündigte Beilage nicht innerhalb dieser Frist geliefert, kann dies zur Irrecevabilité/Abweisung der Eingabe führen.
“82 LP), il faut que le poursuivant soit au bénéfice d'une reconnaissance de dette qui, outre les caractéristiques relatives à l'obligation de payer du débiteur, réunisse les trois identités, soit l'identité entre le poursuivant et le créancier désigné dans ce titre, l'identité entre le poursuivi et le débiteur désigné, et l'identité entre la prétention déduite en poursuite et le titre qui lui est présenté (ATF 139 III 444 consid. 4.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_58/2015 du 28 avril 2015 consid. 3, non publié aux ATF 141 III 185). 2.2 Selon l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis, ou manifestement incomplets. Le devoir d'interpellation, dans le cadre d'une procédure de mainlevée, ne devrait trouver application qu'en cas d'absence du commandement de payer, voire du titre de mainlevée s'il est annoncé comme annexé à la requête mais omis par mégarde (ABBET, La mainlevée de l'opposition, 2ème éd. 2022, ad art. 84 n. 57). 2.3 En l'espèce, la recourante a expressément annoncé dans sa requête qu'elle joignait le commandement de payer, poursuite n° 1______, soit celui qui était frappé de l'opposition dont elle requérait la mainlevée, mais ne l'a pas fait figurer dans les pièces déposées. En application de l'art. 56 CPC, le Tribunal a, à raison, considéré qu'il s'agissait d'une omission, dont il a requis la réparation en fixant un délai pour la production de la pièce manquante, sous peine d'irrecevabilité. Il incombait ainsi à la recourante de déposer le titre annoncé dans sa requête, dont il lui était expressément indiqué qu'il manquait dans les annexes versées, et non un quelconque autre document. Contrairement à ce qu'elle soutient, point n'est besoin d'être au bénéfice d'une formation juridique pour comprendre la portée d'une telle interpellation du Tribunal. Faute pour elle de s'être exécutée dans le sens requis, le premier juge a, à bon droit, prononcé l'irrecevabilité de la requête. Le recours est ainsi infondé. Il sera rappelé à la recourante qu'elle demeure en mesure d'introduire une nouvelle requête au Tribunal en produisant les titres utiles, tant que le délai prévu à l'art. 88 al. 2 LP n'est pas échu. 3. La recourante, qui succombe, supportera les frais de son recours (art. 106 al. 1 LP), arrêtés à 600 fr.”
“Si l'octroi d'un délai ne doit certes pas fournir à une partie l'occasion de désigner des moyens de preuve dont elle n'a pas fait état en temps utile, rien ne justifie de ne point impartir un délai de grâce à la partie qui entend simplement produire les pièces qu'elle a mentionnées dans une écriture, mais qu'elle a omis d'annexer à celle-ci (arrêt du Tribunal fédéral 4A_163/2015 du 12 octobre 2015 consid. 3.2). Si le créancier a, par mégarde, omis de produire le commandement de payer frappé d'opposition mentionné dans sa requête de mainlevée, un bref délai devrait par conséquent lui être imparti, conformément à l'art. 132 al. 1 CPC, pour rectifier cette informalité (ACJC/1403/2022 du 21 octobre 2022 consid. 2.2; ACJC/123/2019 du 25 janvier 2019 consid. 2.2; ACJC/248/2016 du 26 février 2016 consid. 2.2; ACJC/1473/2015 du 4 décembre 2015 consid. 3.3). 2.1.2 Aux termes de l'art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu claires, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets, et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter. Lorsque la procédure est soumise à la maxime des débats, l'art. 56 CPC ne s'applique qu'en cas de manquement manifeste des parties. Par ailleurs, le juge sera plus sensible à l'obligation d'interpellation si la partie n'est pas assistée par un mandataire professionnel (arrêt du Tribunal fédéral 4A_301/2013 du 6 janvier 2014 consid. 6.2). En procédure de mainlevée, le devoir d'interpellation ne devrait trouver application qu'en l'absence du commandement de payer, voire du titre de mainlevée s'il est annoncé comme annexé à la requête mais omis par mégarde. En revanche, il n'appartient pas au tribunal d'interpeller le requérant (même non représenté) sur l'insuffisance des titres annexés (ABBET, La mainlevée de l'opposition, 2ème éd. 2022, n. 57 ad art. 84 LP). 2.2 En l'espèce, l'intimée a expressément indiqué, dans sa requête de mainlevée, qu'elle se prévalait du jugement zurichois du 22 septembre 2003 comme titre de mainlevée et que ce jugement figurait parmi les pièces annexées à la requête - à l'instar, notamment, du jugement JTPI/14737/2021 du 22 novembre 2021 (prononçant la mainlevée de l'opposition à la poursuite n° 2______) et de l'arrêt ACJC/1536/2021 du 23 novembre 2021 (ordonnant un avis aux débiteurs).”
Die Pflicht des Gerichts, gemäss Art. 56 ZPO nachzufragen, ist nicht uneingeschränkt. Sie kann unterbleiben etwa wenn angesichts der Präklusion der Gegenpartei die Sache reif für eine Endentscheidung ist (vgl. Entscheid, Quellen 0 und 3). Ebenso kann eine Aufforderung zur Klärung nach Art. 56 ZPO entfallen, wenn das Rechtsbegehren offensichtlich abzulehnen ist (z. B. unzulässiges, von einer Bedingung abhängiges Begehren) (vgl. Quelle 2).
“Essa non è in particolare matura per il giudizio laddove le allegazioni della parte attrice non siano chiare, siano contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete, cioè nel caso in cui vi sia l’obbligo di interpello giusta l’art. 56 CPC, oppure laddove per il giudice sussistano notevoli dubbi su un fatto allegato dalla parte attrice e rimasto non controverso, cioè nel caso in cui egli possa raccogliere prove d’ufficio giusta l’art. 153 cpv. 2 CPC, ritenuto che l’esistenza di notevoli dubbi può segnatamente essere ammessa laddove l’allegazione della parte attrice sia contraddetta dai documenti da lei stessa prodotti (cfr. TF 5A_545/2021 dell’8 febbraio 2022 consid. 4.2). 5.2. Nel caso di specie, il giudice di prime cure, confrontato con la preclusione della convenuta, che patrocinata a quel momento da un avvocato non aveva presentato la risposta di causa nemmeno entro il termine suppletorio, non ha preteso che le allegazioni esposte dall’attore nella petizione non fossero chiare, fossero contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete giusta l’art. 56 CPC e nemmeno ha ritenuto che quelle allegazioni fossero contraddette dai documenti prodotti con la petizione (e comunque, come si dirà al consid. 6.2.1, non sarebbe così). In tali circostanze, egli non avrebbe potuto concludere, con la motivazione - invero non pertinente - che “la soluzione di tali quesiti giuridici e delle relative pretese di parte attrice non è immediata … mancando le dimostrazioni probatorie dovute” (cfr. disposizione ordinatoria processuale 8 aprile 2021 p. 2), che sussistevano notevoli dubbi su un fatto allegato dall’attore e rimasto non controverso ai sensi dell’art. 153 cpv. 2 CPC, ma avrebbe dovuto già allora emanare una decisione finale senza citare le parti al dibattimento (a seguito del quale ha poi invece provveduto a sentire un testimone e l’attore). 6. L’attore ha in primo luogo rimproverato al giudice di prime cure di aver dedotto dai 197.”
“Das Rechtsbegehren einer Leistungsklage, wie sie die Klägerin vorliegend erhebt, darf nicht von einer Bedingung abhängig gemacht werden, andernfalls würden die Wirkungen der Klage, namentlich diejenige der Rechtshängigkeit, ins Ungewisse gestellt. Das Rechtsbegehren muss ferner so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheissung der Klage unverändert zum Urteil erhoben werden kann (Adrian Staehelin, Daniel Staehelin, Pascal Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. Auflage, 2019, § 14 Rz. 8 f.; vgl. auch Daniel Willisegger, in: Karl Spühler, Luca Tenchio, Dominik Infanger (Hrsg.), Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 221 Rz 17). Somit handelt es sich um ein nicht zulässiges Rechtsbegehren. Bleibt ein Rechtsbegehren unbestimmt oder unklar, ist auf die Klage nicht einzutreten (Sutter-Somm Thomas/Hasenböhler Franz/Leuenberger Christoph, ZPO Kommentar, 3. Auflage, 2016, Rz. 40 zu Art. 221). Eine Klärung und allfällige Verbesserung des unzulässigen Rechtsbegehrens gestützt auf Art. 56 ZPO (vgl. Daniel Willisegger, a.a.O., Art. 221 Rz 20) kann hier unterbleiben, da der Klageantrag ohne die Bedingung klarerweise abzuweisen wäre (vgl. nachstehende E. 4).”
“Preliminarmente occorre esaminare se nelle particolari circostanze, a fronte della preclusione della convenuta, la scelta del giudice di prime cure di citare a suo tempo le parti al dibattimento, anziché di emanare una decisione finale, fondata sugli art. 153 cpv. 2 e 223 cpv. 2 CPC, fosse o meno corretta. 5.1. Giusta l'art. 223 cpv. 2 CPC, se il termine suppletorio per presentare la risposta di causa scade infruttuoso, il giudice emana una decisione finale, sempre che la causa sia matura per il giudizio; altrimenti cita le parti al dibattimento. La causa è matura per il giudizio solo quando il giudice dispone di tutti gli elementi necessari per rendere la sua decisione, sia esso un giudizio di accoglimento o di reiezione della pretesa azionata oppure sia esso un giudizio di irricevibilità. Essa non è in particolare matura per il giudizio laddove le allegazioni della parte attrice non siano chiare, siano contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete, cioè nel caso in cui vi sia l’obbligo di interpello giusta l’art. 56 CPC, oppure laddove per il giudice sussistano notevoli dubbi su un fatto allegato dalla parte attrice e rimasto non controverso, cioè nel caso in cui egli possa raccogliere prove d’ufficio giusta l’art. 153 cpv. 2 CPC, ritenuto che l’esistenza di notevoli dubbi può segnatamente essere ammessa laddove l’allegazione della parte attrice sia contraddetta dai documenti da lei stessa prodotti (cfr. TF 5A_545/2021 dell’8 febbraio 2022 consid. 4.2). 5.2. Nel caso di specie, il giudice di prime cure, confrontato con la preclusione della convenuta, che patrocinata a quel momento da un avvocato non aveva presentato la risposta di causa nemmeno entro il termine suppletorio, non ha preteso che le allegazioni esposte dall’attore nella petizione non fossero chiare, fossero contraddittorie o imprecise oppure manifestamente incomplete giusta l’art. 56 CPC e nemmeno ha ritenuto che quelle allegazioni fossero contraddette dai documenti prodotti con la petizione (e comunque, come si dirà al consid.”
Bei unklaren oder unvollständigen Vorbringen kann das Gericht nach Art. 56 ZPO Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung geben. Art. 56 ZPO kommt nicht zur Anwendung, wenn die Begründung eines Vorbringens überhaupt fehlt.
“Eine Kopie der Berufungsschrift (act. 28) ist an die Vorinstanz weiterzu- leiten. Diese wird bei der Prüfung des Gesuchs um Fristverlängerung oder Anset- zung einer neuen Frist zu berücksichtigen haben, ob dem Berufungskläger im Rahmen der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) Gelegenheit zur Ergänzung seiner Vorbringen zu geben ist.”
“L’acte de recours déposé le 3 juin 2024 l’a donc été en temps utile. ca) Pour être recevable, le recours doit être motivé (art. 321 al. 1 CPC). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la motivation du recours doit à tout le moins satisfaire aux exigences qui sont posées pour un acte d’appel (ATF 147 III 176 consid. 4.2.1 et les références ; ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 et les références ; TF 5A_488/2015 du 21 août 2015 consid. 3.2.1, publié in RSPC 6/2015 pp. 512 s., et les arrêts cités). Cela signifie que la partie recourante doit démontrer le caractère erroné de la motivation de la décision attaquée et que son argumentation doit être suffisam-ment explicite pour que l’instance de recours puisse la comprendre, ce qui suppose une désignation précise des passages de la décision qu’elle attaque et des pièces du dossier sur lesquelles elle fonde sa critique (ATF 147 III 176 précité ; ATF 141 III 569 consid. 2.3.3 et les références ; TF 5A_488/2015 consid. 3.2.1 précité). Ni l’art. 132 al. 1 et 2 ni l’art. 56 CPC ne sont applicables en cas d’absence de motivation d’un acte de recours (TF 5A_488/2015 précité consid. 3.2.2). cb) Les conclusions A) et D) sont sans objet, dès lors que les dossiers KC24.005340 et KC24.005347 sont déjà en possession de la Cour de céans, vu les recours déposés par A.________ dans les deux causes. Les conclusions G), H), I) et J) sont irrecevables dans la mesure où elles ne relèvent pas de la compétence du juge de la mainlevée. Les conclusions K) et L) tendent au rejet de la requête de mainlevée « pour motif fondé à l’art. 2 al. 1 CC » et « en raison de l’absence de concordance entre l’identité du débiteur portée par l’Etat de Vaud sur ses actes relatifs à l’exécu-tion des arrêts n° [...] et n° [...] et l’identité du débiteur « A.________ » mention-née par la justice sur les arrêts précités ». Cette argumentation n’est pas dirigée contre la motivation de la décision du 16 mai 2024 laquelle porte uniquement sur la question de la recevabilité de la demande de motivation déposée par le poursuivi le 25 avril 2024 et non sur la question de la mainlevée.”
Die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO ist durch die Mitwirkungspflicht der Parteien begrenzt. Insbesondere wird von anwaltlich vertretenen oder prozesserfahrenen Parteien eine verstärkte Mitwirkung erwartet; das Gericht ist nicht verpflichtet, unvollständige Anträge durch umfangreiche Nachforschungen zu ergänzen oder deren Lücken vollständig zu beheben. Bei ungenügender Mitarbeit bzw. fehlender Substantiierung kann ein Gesuch — etwa um unentgeltliche Rechtspflege — ohne vorgängige richterliche Ergänzungsaufforderung abgewiesen werden.
“Ins Leere geht weiter die Rüge der Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO durch die Vorinstanz. Wie dargelegt (vgl. oben, E. 4.2), kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bei anwaltlich vertretenen Parteien ohne vorgängige Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht abgewiesen werden. Es ist nicht Aufgabe des Gerichts durch die gerichtliche Fragepflicht herauszufinden, ob der Vortrag des Gesuchstellers unklar, widersprüchlich unbestimmt und offensichtlich unrichtig ist wie die Be- schwerdeführerin behauptet (act. 2 Rz. 24). 6.Zusammenfassend kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass die Par- teien ihre Mitwirkungspflicht verletzt und ihre Mittellosigkeit nicht glaubhaft ge- macht haben, was zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege führen musste. Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf ein- zutreten ist.”
“L’octroi de l’assistance judiciaire n’est pas justifié lorsque la part disponible permet d’amortir les frais judiciaires et d’avocat en une année au plus, pour les procès relativement simples, et en deux ans pour les autres (ATF 141 III 369 consid. 4.1 ; ATF 135 I 221 consid. 5.1 ; TF 4A_411/2018 du 7 décembre 2018 consid. 4). 3.2.2.2 Applicable à la procédure portant sur l’octroi ou le refus de l’assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu’elle entend solliciter le bénéfice de l’assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s’agissant des conditions d’octroi de l’art. 117 CPC et d’apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l’art. 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l’affaire et les moyens de preuve qu’il entend invoquer. Il est admis que le devoir d’interpellation du juge (cf. art. 56 CPC) n’exige pas de lui qu’il compense le manque de collaboration qu’on peut raisonnablement attendre des parties pour l’établissement des faits, ni qu’il pallie leurs éventuelles erreurs procédurales. Le plaideur assisté d’un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l’octroi de l’assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que dites conditions sont remplies. Le juge n’a, de ce fait, pas l’obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d’assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue suisse de procédure civile [RSPC] 2017 p. 522). Lorsque le requérant assisté ne satisfait pas suffisamment à ses incombances, la requête peut être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (TF 5A_300/2019 du 23 juillet 2019 consid.”
“Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles (arrêts du Tribunal fédéral 4A_480/2022 du 29 novembre 2022 consid. 3.2 et 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2). L'autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire de recherches approfondies pour établir les faits ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits. Elle ne doit instruire la cause de manière approfondie que sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées (Ibid.). Le juge doit inviter la partie non assistée d'un mandataire professionnel dont la requête d'assistance judiciaire est lacunaire à compléter les informations fournies et les pièces produites afin de pouvoir vérifier si les conditions de l'art. 117 CPC sont valablement remplies. Ce devoir d'interpellation du tribunal, déduit de l'art. 56 CPC, vaut avant tout pour les personnes non assistées et juridiquement inexpérimentées. Il est en effet admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation, à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Or, le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (arrêts du Tribunal fédéral 4A_480/2022 du 29 novembre 2022 consid. 3.2 et 5A_287/2023 du 5 juillet 2023 consid. 3.2). 3.1.3 Dans les procédures de divorce notamment, l'assistance judiciaire gratuite ne peut être accordée que s'il est établi que la partie requérante ne pourra pas demander une provisio ad litem à son conjoint; tant qu'il existe une incertitude à ce sujet, la partie requérante ne sera pas considérée comme étant dans le besoin (arrêts du Tribunal fédéral 5A_416/2021 du 21 mars 2022; 5A_174/2016 du 26 mai 2016 consid.”
“3 Applicable à la procédure portant sur l'octroi ou le refus de l'assistance judiciaire, la maxime inquisitoire est limitée par le devoir de collaborer des parties. Il doit ressortir clairement des écritures de la partie requérante qu'elle entend solliciter le bénéfice de l'assistance judiciaire et il lui appartient de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'art. 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l'art. 119 al. 2 CPC qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus et exposer l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer (TF 4D_22/2020 du 29 juin 2020 consid. 4.2.2 ; TF 5A_726/2017 du 23 mai 2018 consid. 3.2 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4.3, RSPC 2017 p. 520 ; TF 5A_536/2016 du 19 décembre 2016 consid. 4.1.1 ; Glassey, Des conditions d’octroi de l’assistance judiciaire, in : Jusletter 9 décembre 2019, n. 81). Il est admis que le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation (cf. art. 56 CPC), à compenser le manque de collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. Le juge n'a de ce fait pas l'obligation de lui octroyer un délai supplémentaire pour compléter sa requête d'assistance judiciaire lacunaire ou imprécise (TF 5A_549/2018 du 3 septembre 2018 consid. 4.2 ; TF 5A_502/2017 du 15 août 2017 consid. 3.2, in Revue de procédure civile suisse [RSPC] 2017 p. 522 ; TF 5A_327/2017 du 2 août 2017 consid. 4.3, in RSPC 2017 p. 520 ; TF 5A_380/2015 du 1er juillet 2015 consid. 3.2.2, in RSPC 2015 p. 494). Lorsque le requérant assisté ne satisfait pas suffisamment à ses incombances, la requête peut être rejetée pour défaut de motivation ou de preuve du besoin (TF 5A_300/2019 du 23 juillet 2019 consid.”
“2, publié in SJ 2016 I 128), la maxime inquisitoire, applicable à la procédure portant sur l'octroi ou le refus de l'assistance judiciaire, est limitée par le devoir de collaborer des parties. Ce devoir de collaborer ressort en particulier de l'article 119 al. 2 CPC, qui prévoit que le requérant doit justifier de sa situation de fortune et de ses revenus. L'autorité saisie de la requête d'assistance judiciaire n'a pas à faire de recherches approfondies pour établir les faits, ni à instruire d'office tous les moyens de preuve produits. Elle ne doit instruire la cause de manière approfondie que sur les points où des incertitudes et des imprécisions demeurent, peu importe à cet égard que celles-ci aient été mises en évidence par les parties ou qu'elle les ait elle-même constatées. Il appartient à la partie requérante de motiver sa requête s'agissant des conditions d'octroi de l'article 117 CPC et d'apporter, à cet effet, tous les moyens de preuve nécessaires et utiles. Un simple renvoi à une décision d'assistance judiciaire de première instance ne suffit pas (arrêt du TF du 15.08.2017 [5A_502/2017] cons. 3.2). Le juge n'a pas, de par son devoir d'interpellation (cf. art. 56 CPC), à compenser le manque de la collaboration qu'on peut raisonnablement attendre des parties pour l'établissement des faits, ni à pallier les erreurs procédurales commises par ces dernières. Le plaideur assisté d'un avocat ou lui-même expérimenté voit son obligation de collaborer accrue, dans la mesure où il a connaissance des conditions nécessaires à l'octroi de l'assistance judiciaire et des obligations de motivation qui lui incombent pour démontrer que celles-ci sont remplies. La jurisprudence fédérale ne se satisfait de la vraisemblance de l'indigence que lorsque celui qui requiert l’assistance judiciaire a pris toutes les mesures qu'on pouvait raisonnablement attendre de lui pour établir sa situation économique ; il appartient au requérant d'indiquer d'une manière complète et d'établir, dans la mesure du possible, ses revenus, sa situation de fortune et ses charges, étant précisé qu’à lui seul, un extrait du registre des poursuites ne répond pas à ces exigences (arrêt du TF du 04.10.”
“Auch sonst ist keine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO dargetan. Der Beschwerdeführer meint, auch ein Rechtsvertreter dürfe sich darauf verlassen, dass mit der Einreichung eines offiziellen Formulars der Mitwirkungspflicht Genüge getan sei. Wenn die Vorinstanz der Auffassung sei, dass das vom Kanton Nidwalden zur Verfügung gestellte Formular und die darauf getätigten Angaben inklusive Einreichung der vorhandenen Unterlagen nicht geeignet seien, der Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachzukommen, so hätte sie den Beschwerdeführer darauf hinweisen und ihm Gelegenheit zur Vervollständigung und Verbesserung geben müssen. Die Vorinstanz erkannte nicht deshalb auf Verletzung der Mitwirkungspflicht, weil sie in prinzipieller Hinsicht die Einreichung des Formulars und der vorhandenen Unterlagen für ungenügend erachtete, sondern weil sie in konkreter Würdigung der darin gemachten Angaben und der eingereichten Dokumente zum Schluss gelangte, damit liefere der Beschwerdeführer kein umfassendes und glaubwürdiges Bild über seine finanziellen Verhältnisse.”
Wer geltend macht, das Gericht habe seine Pflicht zur Interpellation (Art. 56 ZPO) verletzt, muss darlegen, dass eine korrekte Interpellation zu einem für ihn wahrscheinlicheren bzw. günstigeren Prozessausgang geführt hätte; fehlt diese Plausibilisierung, besteht kein schutzwürdiges Rügeinteresse.
“Le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Une partie n'est légitimée à soulever le grief d'une violation de l'art. 56 CPC que si elle peut rendre vraisemblable que l'exercice correct du devoir d'interpellation du juge aurait mené à une issue du procès plus favorable pour elle. A défaut, elle n'y a pas d'intérêt digne de protection. (c. 6.3.3) L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. En tout cas, le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est p.ex. défectueuse au sens de l'art. 56 lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid.”
“Le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou déclarations sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets et leur donne l'occasion de les clarifier et de les compléter (art. 56 CPC). Une partie n'est légitimée à soulever le grief d'une violation de l'art. 56 CPC que si elle peut rendre vraisemblable que l'exercice correct du devoir d'interpellation du juge aurait mené à une issue du procès plus favorable pour elle. A défaut, elle n'y a pas d'intérêt digne de protection. (c. 6.3.3) L'idée directrice du devoir général d'interpellation du juge de l'art. 56 CPC est qu'une partie ne doit pas perdre un droit en raison de son inexpérience, de sorte que le juge doit intervenir pour l'aider en cas de défaillance claire dans ses actes ou déclarations. En tout cas, le devoir d'interpellation n'existe que lorsque les conditions légales de l'art. 56 CPC sont réunies, c'est-à-dire lorsque les actes ou déclarations d'une partie sont peu clairs, contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Tel peut aussi être le cas d'une offre de preuve manifestement incomplète ou incompréhensible. Une offre de preuve est p.ex. défectueuse au sens de l'art. 56 lorsqu'une partie omet d'indiquer l'adresse d'un témoin qu'elle propose (arrêt du Tribunal fédéral 4A_444/2013 du 5 février 2014 consid. 6.3.2 - 6.3.4). Si l'état de fait est clair, il n'y a pas de devoir d'interpellation. Le devoir d'interpellation du juge ne lui permet pas d'administrer des moyens de preuve qu'aucune partie n'a requis (arrêt du Tribunal fédéral 4A_328/2012 du 21 août 2012 consid. 2.1.2).”
In Verfahren, die von Amtes wegen eingeleitet werden und wenig formell ablaufen, kann nach der Rechtsprechung Art. 56 ZPO besonders relevant sein: Das Gericht hat dann sachgerecht auf formelle Erfordernisse hinzuweisen, wenn andernfalls für die Parteien überraschende Rechtsnachteile drohen (z. B. ein vermeintlich rechtzeitiges Antragserfordernis bezüglich der Kosten).
“Die Anwendung von Art. 56 ZPO rechtfertigte sich jedenfalls deshalb, weil es sich beim Verfahren nach Art. 265a SchKG um ein Verfahren handelt, welches von Amtes wegen eingeleitet wird und wenig formell abläuft. Der Beschwerdeführer brauchte kein Gesuch bzw. keine Gesuchsantwort einzureichen, sondern wurde von der Vorinstanz aufgefordert, seinen Rechtsvorschlag (beschränkt auf den Einwand des fehlenden neuen Vermögens) zu begründen und seine wirtschaftlichen Verhältnisse darzulegen (was grundsätzlich dasselbe ist). Formeller Anträge in der Sache bedurfte es gemäss dieser richterlichen Aufforderung nicht und sie unterblieben denn auch. Deshalb hätte das Gericht auf die Ausnahme, nämlich auf das aus seiner Sicht bestehende rechtzeitige Antragserfordernis bezüglich der Kosten, explizit hinweisen müssen, um nicht gegen Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) zu handeln.”
In summarischen Verfahren wie der Mainlevée ist die Interpellationspflicht nach Art. 56 ZPO eingeschränkt: Der Richter muss nicht jede unvollständige oder nicht vollständig belegte Eingabe ergänzen verlangen und hat nicht die Pflicht, einer Partei fehlende Beweismittel oder Dokumente aktiv zu benennen.
“255 CPC a contrario), qui prévoit que le juge ne peut tenir compte dans son jugement des faits qui ne sont pas allégués ni prouvés (ATF 144 III 552 consid. 4.1.3 ; TF 5A_71/2019 du 12 février 2020 consid. 3.3.2 ; Haldy, CPC Commenté, n. 3 ad art. 55 CPC), sous réserve des fait notoires – ceux-ci n’ayant pas à être prouvés par les parties (art. 151 CPC). Il s’agit, à l’instar de la procédure de séquestre (ATF 138 II 636), d’une procédure sommaire au sens strict, le juge statuant sur pièces uniquement (CPF, 24 mars 2014/104). La procédure est introduite par une requête écrite (art. 252 al. 1 CPC). Une requête orale, par dictée au greffe du Tribunal est également possible dans les cas simples ou urgent (art. 252 al. 2 CPC). A la requête doivent être joints le commandement de payer, le titre de mainlevée ainsi que tout autre document utile (Staehelin, in Staehelin/Bauer/ Staehelin (éd.), Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG] I, 3e éd., 2021, n. 36a ad art. 84 LP). Aux termes de l’art. 56 CPC, le tribunal interpelle les parties lorsque leurs actes ou leurs déclarations sont peu clairs, contradictoire, imprécis, ou manifestement incomplets et leur donne l’occasion de clarifier et compléter. Le devoir d’interpellation du juge ne s’applique toutefois que de manière restreinte en procédure de mainlevée. Le tribunal n’a en particulier pas l’obligation d’attirer l’attention du poursuivant sur le fait que les documents produits ne sont pas complets (Staehelin, loc. cit.). b) En l’espèce, la recourante n’a produit que la première page du commandement de payer litigieux en première instance. Cette pièce ne suffit donc pas pour établir l’existence d’une opposition. Au vu des principes rappelés ci-dessus, la juge de paix n’avait pas à interpeller la recourante pour lui signaler l’insuffisance du titre produit. La version complète de ce document ainsi que le courriel du 3 mai 2021 de l’administrateur de l’intimée produits à l’appui du recours sont, comme on l’a vu, irrecevables. Cela conduit à considérer que les pièces du dossier ne permettent pas de vérifier si ce commandement de payer a bien été frappé d’opposition.”
“1) ; attendu que, contrairement à ce qu’il soutient, le droit d’être entendu du recourant n’a pas été violé, qu’il a en effet été convoqué à une audience lors de laquelle il a pu faire valoir ses arguments et produire des pièces, que l’on peut préciser qu’en procédure sommaire, applicable en matière de mainlevée (art. 251 let. a CPC), si la loi garantit le droit d'être entendu des parties, elle ne donne pas droit à la tenue d'une audience (TF 5D_40/2020 du19 août 2020 consid. 3.2 et les références), si bien que le juge de paix aurait pu rendre sa décision en renonçant aux débats et en statuant uniquement sur la base des pièces produites (art. 256 al. 1 CPC), qu’il n’appartenait par ailleurs pas au juge de paix de demander au poursuivant la production de pièces, la procédure sommaire des art. 252 ss CPC ne prévoyant pas l’établissement des faits d’office en matière de mainlevée, étant en outre relevé que le juge n’a pas à indiquer à une partie les pièces manquantes pour obtenir gain de cause, car cela violerait le principe de l’égalité des parties, le devoir d’interpellation du juge prévu à l’art. 56 CPC ne valant qu’en cas de défaut manifeste d’un acte procédural d’une partie (Haldy, Code de procédure civile commenté, n. 3 ad art. 56 CPC), ce qui n’est pas le cas en l’espèce ; attendu que la procédure de mainlevée provisoire, ou définitive, est une procédure sur pièces, dont le but n’est pas de constater la réalité de la créance en poursuite, mais l’existence d’un titre exécutoire, le juge examinant uniquement la force probante du titre produit par le poursuivant, en vérifiant d’office notamment l'existence d'une reconnaissance de dette, l'identité entre le poursuivant et le créancier désigné dans ce titre, l'identité entre le poursuivi et le débiteur désigné et l'identité entre la prétention déduite en poursuite et la dette reconnue (ATF 142 III 720 consid. 4.1), que, selon l'art. 82 al. 1 LP, le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire, que constitue une reconnaissance de dette au sens de cette disposi-tion, en particulier, l'acte sous seing privé, signé par le poursuivi, d'où ressort sa volonté de payer au poursuivant, sans réserve ni condition, une somme d'argent déterminée, ou aisément déterminable, et exigible (ATF 145 III 20 consid.”
Die Anwendbarkeit und Tragweite der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO richtet sich nach der Prozessart. Im ordentlichen Verfahren kommt die allgemeine gerichtliche Fragepflicht des Art. 56 ZPO zur Anwendung; die erweiterte Fragepflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO und der soziale Untersuchungsgrundsatz gelten demgegenüber nur in den hierfür vorgesehenen Verfahrensarten und finden in entsprechenden ordentlichen Fällen keine Anwendung.
“Angesichts des Streitwerts gilt das ordentliche Verfahren (Art. 243 Abs. 1 und Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO e contrario), weshalb weder die erweiterte Frage- pflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO noch der soziale Untersuchungsgrundsatz nach Art. 247 Abs. 2 ZPO zur Anwendung gelangen. Es gelten die Verhandlungsmaxi- me gemäss Art. 55 Abs. 1 ZPO sowie die allgemeine gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz hätten vorgebracht werden können.”
“Der Berufungskläger hat es sich also selbst zuzuschreiben, dass unabhängig von der anwaltlichen Vertretung die gerichtliche Fragepflicht – soweit nach einem doppelten Schriftenwechsel überhaupt noch möglich – im Rahmen des vereinfachten Verfahrens mangels Hauptverhandlung gar nicht zur Anwendung kommen konnte. Daran ändern auch die Vorbringen in der Berufung nichts, die Vorinstanz habe Art. 247 Abs. 1 ZPO und Art. 56 ZPO verletzt, weil sie auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag hätte hinweisen müssen. Das vereinfachte Verfahren vor Vorinstanz mit einem doppelten Schriftenwechsel und einem nachfolgenden Verzicht auf eine Hauptverhandlung schliesst die Anwendung von Art. 247 Abs. 1 ZPO, also die gerichtliche Frage- beziehungsweise Hinweispflicht auf einen ungenügenden Tatsachenvortrag geradezu aus. Der vorliegende Verfahrensablauf ist mehr mit dem ordentlichen Verfahren nach Art. 219 ff. ZPO vergleichbar. Dort ist – abgesehen von Art. 56 ZPO – keine verstärkte Fragepflicht normiert, und die Parteien haben nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 229 ZPO (lediglich) zweimal die Möglichkeit, sich zu äussern, was auch für das vereinfachte Verfahren gilt. Demnach könnte hier auch die (normale) gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO unabhängig von ihrer Tragweite bei vertretenen Parteien nicht zum Tragen kommen, weil die Parteien (nach einem doppelten Schriftenwechsel) auf eine Hauptverhandlung verzichteten. Die Vorinstanz teilte den Parteien mit, beide hätten auf eine Hauptverhandlung verzichtet und würden zu gegebener Zeit über die weiteren Verfahrensschritte des Gerichts informiert. Entgegen der Auffassung des Berufungsklägers in der Berufungsschrift kann daraus nicht auf ein Inaussichtstellen eines bestimmten Verfahrensschritts, etwa einer Instruktionsverhandlung, geschlossen werden. Der verfahrensrechtliche Einwand des Berufungsklägers betreffend die Waffengleichheit ist zutreffend, wonach er als Kollokationskläger nach Art. 250 Abs. 1 SchKG innert 20 Tagen die Klage einreichen müsse, während die Berufungsbeklagte über drei Monate Zeit gehabt habe, die Klageantwort einzureichen. Die nicht erstreckbare Klagefrist nach Art. 250 SchKG ist eine gesetzliche Frist, während die Fristen zur Stellungnahme nach Art. 245 Abs.”
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