Mit der Eröffnung hat der Schiedsspruch die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids.
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Mit der Eröffnung erlangt der Schiedsspruch die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids. Dies gilt nicht nur für inhaltsentscheide, sondern nach den zitierten Darlegungen auch für Prozessentscheide, namentlich sogenannte Abschreibungsbeschlüsse.
“Sie ist aus- zustellen, wenn ein formell rechtskräftiger Schiedsspruch vorliegt, welcher den Parteien rechtsgültig zugestellt wurde (vgl. BK ZPO-Lazopoulos, Art. 386 N 20 f.; BSK IPRG-Mabillard, Art. 193 N 10 ff.). Das Kriterium des Vorliegens eines formell rechtskräftigen Schiedsspruchs setzt voraus, dass (1) ein gültiger Rechtsmittelverzicht der Parteien vorliegt, (2) gegen den Schiedsspruch innert Frist keine Anfechtung erfolgt ist, (3) eine rechtzeitig erhobene Beschwerde zurückgezogen, gegenstandslos oder endgültig ab- - 6 - gewiesen worden ist oder (4) die Rechtsmittelinstanz einer hängigen Be- schwerde keine Suspensivwirkung erteilt hat bzw. der Anfechtung keine auf- schiebende Wirkung zukommt (BK ZPO-Lazopoulos, Art. 386 N 27; BSK ZPO-Girsberger, Art. 386 N 9; BSK IPRG-Mabillard, Art. 193 N 11; Fur- rer/Girsberger/Ambauen in CHK-Handkommentar zum Schweizer Privat- recht, Art. 193 IPRG N 3). Art. 387 ZPO zufolge erlangt der Schiedsspruch mit der Eröffnung die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren ge- richtlichen Entscheides. Dies gilt nicht nur für Entscheide in der Sache, son- dern auch - wie vorliegend gegeben - für Prozessentscheide, d.h. solche, in welchen aufgrund des Fehlens einer Prozessvoraussetzung auf das Begeh- ren nicht eingetreten wird oder bei welchen aufgrund eines Klagerückzugs das Verfahren als erledigt abgeschrieben wird (sog. Abschreibungsbe- schlüsse, ZK ZPO-Gränicher, Art. 387 N 11).”
“Sie ist aus- zustellen, wenn ein formell rechtskräftiger Schiedsspruch vorliegt, welcher den Parteien rechtsgültig zugestellt wurde (vgl. BK ZPO-Lazopoulos, Art. 386 N 20 f.; BSK IPRG-Mabillard, Art. 193 N 10 ff.). Das Kriterium des Vorliegens eines formell rechtskräftigen Schiedsspruchs setzt voraus, dass (1) ein gültiger Rechtsmittelverzicht der Parteien vorliegt, (2) gegen den Schiedsspruch innert Frist keine Anfechtung erfolgt ist, (3) eine rechtzeitig erhobene Beschwerde zurückgezogen, gegenstandslos oder endgültig ab- - 6 - gewiesen worden ist oder (4) die Rechtsmittelinstanz einer hängigen Be- schwerde keine Suspensivwirkung erteilt hat bzw. der Anfechtung keine auf- schiebende Wirkung zukommt (BK ZPO-Lazopoulos, Art. 386 N 27; BSK ZPO-Girsberger, Art. 386 N 9; BSK IPRG-Mabillard, Art. 193 N 11; Fur- rer/Girsberger/Ambauen in CHK-Handkommentar zum Schweizer Privat- recht, Art. 193 IPRG N 3). Art. 387 ZPO zufolge erlangt der Schiedsspruch mit der Eröffnung die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren ge- richtlichen Entscheides. Dies gilt nicht nur für Entscheide in der Sache, son- dern auch - wie vorliegend gegeben - für Prozessentscheide, d.h. solche, in welchen aufgrund des Fehlens einer Prozessvoraussetzung auf das Begeh- ren nicht eingetreten wird oder bei welchen aufgrund eines Klagerückzugs das Verfahren als erledigt abgeschrieben wird (sog. Abschreibungsbe- schlüsse, ZK ZPO-Gränicher, Art. 387 N 11).”
Entscheide von KPK/Schlichtungsstellen können, wenn sie formell in Rechtskraft erwachsen (z.B. weil sie nicht fristgerecht widerrufen oder angefochten werden), als schiedsgerichtliche Urteile im Sinne von Art. 387 ZPO gelten und damit vollstreckbar sein; dies kann insbesondere die Grundlage für ein Begehren um definitive Rechtsöffnung bilden.
“die Einlassungspauschale bezahlt und gegen die Mitglieder der KPK keine Ausstandsgründe vorgebracht hätten, hätten sie sich auf das (freiwillige) Schlichtungsverfahren eingelassen und dessen Bestimmungen akzeptiert, insbesondere auch die Befugnis der KPK, einen Ver- - 5 - gleich mit Widerrufsvorbehalt zu erlassen, der ohne Ablehnung verbindlich werde (Urk. 7 Rz. 20). Der Gesuchsgegner sei der Vermittlungsverhandlung ferngeblie- ben (Urk. 7 Rz. 22), worauf die KPK den Vergleich mit Widerrufsvorbehalt gefällt habe. Darin habe sie darauf hingewiesen, dass der Vergleich für die Parteien ver- bindlich sei, wenn dieser nicht innert 30 Tagen nach Empfang schriftlich abge- lehnt werde (Urk. 7 Rz. 23). Weder sie noch der Gesuchsgegner hätten den Ver- gleich innert Frist widerrufen, weshalb dieser, wie von der KPK am 8. November 2022 ausdrücklich bescheinigt worden sei, in Rechtskraft erwachsen sei (Urk. 7 Rz. 24). Damit verfügten sie über ein rechtskräftiges und vollstreckbares schieds- gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 SchKG i.V.m. Art. 387 ZPO, welches die Vorinstanz dazu hätte veranlassen sollen, für Fr. 225'740.– zuzüglich Zins die de- finitive Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 7 Rz. 25). 3. Die Gesuchstellerinnen haben zutreffend dargelegt, dass in Bezug auf die Art der Rechtsöffnung die Offizialmaxime gilt (BGE 140 III 372 E. 3.5). Daher schaden falsch formulierte Gesuche nicht (BSK SchKG-Staehelin, Art. 84 N 39). Demzufolge hätte die Vorinstanz prüfen müssen, ob der Beschluss der KPK vom 29. September 2022 ein Schiedsurteil darstellt, welches zur definitiven Rechtsöff- nung berechtigt. Dies kann jedenfalls im heutigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, nachdem mit dem Beschluss ein autoritativer Entscheid vorgelegt wurde, mit welchem der Gesuchsgegner zur Bezahlung von Fr. 225'740.– verpflichtet wurde (Urk. 4/10), es sich bei der streitgegenständlichen Forderung um eine schiedsfähige Sache handeln dürfte (Art. 354 ZPO, siehe auch Art. 89 KVG), die Gesuchstellerinnen das Bestehen einer Schiedsvereinbarung behaupten und hier- für Unterlagen vorlegen (Urk.”
“die Einlassungspauschale bezahlt und gegen die Mitglieder der KPK keine Ausstandsgründe vorgebracht hätten, hätten sie sich auf das (freiwillige) Schlichtungsverfahren eingelassen und dessen Bestimmungen akzeptiert, insbesondere auch die Befugnis der KPK, einen Ver- - 5 - gleich mit Widerrufsvorbehalt zu erlassen, der ohne Ablehnung verbindlich werde (Urk. 7 Rz. 20). Der Gesuchsgegner sei der Vermittlungsverhandlung ferngeblie- ben (Urk. 7 Rz. 22), worauf die KPK den Vergleich mit Widerrufsvorbehalt gefällt habe. Darin habe sie darauf hingewiesen, dass der Vergleich für die Parteien ver- bindlich sei, wenn dieser nicht innert 30 Tagen nach Empfang schriftlich abge- lehnt werde (Urk. 7 Rz. 23). Weder sie noch der Gesuchsgegner hätten den Ver- gleich innert Frist widerrufen, weshalb dieser, wie von der KPK am 8. November 2022 ausdrücklich bescheinigt worden sei, in Rechtskraft erwachsen sei (Urk. 7 Rz. 24). Damit verfügten sie über ein rechtskräftiges und vollstreckbares schieds- gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 SchKG i.V.m. Art. 387 ZPO, welches die Vorinstanz dazu hätte veranlassen sollen, für Fr. 225'740.– zuzüglich Zins die de- finitive Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 7 Rz. 25). 3. Die Gesuchstellerinnen haben zutreffend dargelegt, dass in Bezug auf die Art der Rechtsöffnung die Offizialmaxime gilt (BGE 140 III 372 E. 3.5). Daher schaden falsch formulierte Gesuche nicht (BSK SchKG-Staehelin, Art. 84 N 39). Demzufolge hätte die Vorinstanz prüfen müssen, ob der Beschluss der KPK vom 29. September 2022 ein Schiedsurteil darstellt, welches zur definitiven Rechtsöff- nung berechtigt. Dies kann jedenfalls im heutigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, nachdem mit dem Beschluss ein autoritativer Entscheid vorgelegt wurde, mit welchem der Gesuchsgegner zur Bezahlung von Fr. 225'740.– verpflichtet wurde (Urk. 4/10), es sich bei der streitgegenständlichen Forderung um eine schiedsfähige Sache handeln dürfte (Art. 354 ZPO, siehe auch Art. 89 KVG), die Gesuchstellerinnen das Bestehen einer Schiedsvereinbarung behaupten und hier- für Unterlagen vorlegen (Urk.”
Ein autoritativer Beschluss kann als schiedsgerichtliches Urteil i.S.v. Art. 387 ZPO qualifiziert werden und damit die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids begründen. Nach der in der Quelle genannten Offizialmaxime schaden formell falsch bezeichnete Gesuche nicht; die Vorinstanz hat daher zu prüfen, ob ein vorliegender Beschluss als Schiedsurteil im Sinne von Art. 387 ZPO zu qualifizieren ist.
“die Einlassungspauschale bezahlt und gegen die Mitglieder der KPK keine Ausstandsgründe vorgebracht hätten, hätten sie sich auf das (freiwillige) Schlichtungsverfahren eingelassen und dessen Bestimmungen akzeptiert, insbesondere auch die Befugnis der KPK, einen Ver- - 5 - gleich mit Widerrufsvorbehalt zu erlassen, der ohne Ablehnung verbindlich werde (Urk. 7 Rz. 20). Der Gesuchsgegner sei der Vermittlungsverhandlung ferngeblie- ben (Urk. 7 Rz. 22), worauf die KPK den Vergleich mit Widerrufsvorbehalt gefällt habe. Darin habe sie darauf hingewiesen, dass der Vergleich für die Parteien ver- bindlich sei, wenn dieser nicht innert 30 Tagen nach Empfang schriftlich abge- lehnt werde (Urk. 7 Rz. 23). Weder sie noch der Gesuchsgegner hätten den Ver- gleich innert Frist widerrufen, weshalb dieser, wie von der KPK am 8. November 2022 ausdrücklich bescheinigt worden sei, in Rechtskraft erwachsen sei (Urk. 7 Rz. 24). Damit verfügten sie über ein rechtskräftiges und vollstreckbares schieds- gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 SchKG i.V.m. Art. 387 ZPO, welches die Vorinstanz dazu hätte veranlassen sollen, für Fr. 225'740.– zuzüglich Zins die de- finitive Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 7 Rz. 25). 3. Die Gesuchstellerinnen haben zutreffend dargelegt, dass in Bezug auf die Art der Rechtsöffnung die Offizialmaxime gilt (BGE 140 III 372 E. 3.5). Daher schaden falsch formulierte Gesuche nicht (BSK SchKG-Staehelin, Art. 84 N 39). Demzufolge hätte die Vorinstanz prüfen müssen, ob der Beschluss der KPK vom 29. September 2022 ein Schiedsurteil darstellt, welches zur definitiven Rechtsöff- nung berechtigt. Dies kann jedenfalls im heutigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, nachdem mit dem Beschluss ein autoritativer Entscheid vorgelegt wurde, mit welchem der Gesuchsgegner zur Bezahlung von Fr. 225'740.– verpflichtet wurde (Urk. 4/10), es sich bei der streitgegenständlichen Forderung um eine schiedsfähige Sache handeln dürfte (Art. 354 ZPO, siehe auch Art. 89 KVG), die Gesuchstellerinnen das Bestehen einer Schiedsvereinbarung behaupten und hier- für Unterlagen vorlegen (Urk.”
Ein von der KPK erstellter Vergleich mit Widerrufsvorbehalt wurde in der angezeigten Entscheidung als verbindlich bezeichnet, wenn er nicht innert 30 Tagen nach Empfang schriftlich abgelehnt bzw. widerrufen wird. Haben die Parteien die Frist nicht genutzt, erwächst der Vergleich nach Auffassung des Gerichts in Rechtskraft und begründet damit ein rechtskräftiges und vollstreckbares schiedsgerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 SchKG i.V.m. Art. 387 ZPO.
“die Einlassungspauschale bezahlt und gegen die Mitglieder der KPK keine Ausstandsgründe vorgebracht hätten, hätten sie sich auf das (freiwillige) Schlichtungsverfahren eingelassen und dessen Bestimmungen akzeptiert, insbesondere auch die Befugnis der KPK, einen Ver- - 5 - gleich mit Widerrufsvorbehalt zu erlassen, der ohne Ablehnung verbindlich werde (Urk. 7 Rz. 20). Der Gesuchsgegner sei der Vermittlungsverhandlung ferngeblie- ben (Urk. 7 Rz. 22), worauf die KPK den Vergleich mit Widerrufsvorbehalt gefällt habe. Darin habe sie darauf hingewiesen, dass der Vergleich für die Parteien ver- bindlich sei, wenn dieser nicht innert 30 Tagen nach Empfang schriftlich abge- lehnt werde (Urk. 7 Rz. 23). Weder sie noch der Gesuchsgegner hätten den Ver- gleich innert Frist widerrufen, weshalb dieser, wie von der KPK am 8. November 2022 ausdrücklich bescheinigt worden sei, in Rechtskraft erwachsen sei (Urk. 7 Rz. 24). Damit verfügten sie über ein rechtskräftiges und vollstreckbares schieds- gerichtliches Urteil im Sinne von Art. 80 SchKG i.V.m. Art. 387 ZPO, welches die Vorinstanz dazu hätte veranlassen sollen, für Fr. 225'740.– zuzüglich Zins die de- finitive Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 7 Rz. 25).”
Im Strafverfahren bildet ein Schiedsspruch in der Regel nur ein Beweismittel; der Strafrichter ist nicht an dessen Inhalt gebunden und muss ihn zusammen mit den übrigen Beweismitteln frei würdigen. Art. 387 ZPO bestimmt demgegenüber, dass der Schiedsspruch — sobald er eröffnet ist — die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids entfaltet. Dies bedeutet, dass der Schiedsspruch zivilprozessual als vollstreckbarer Titel zu behandeln ist, ohne daraus eine Bindung des Strafrichters an dessen Aussage folgen zu lassen.
“Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (TF 6B_249/2021 du 13 septembre 2021 consid. 3.2). Dans cette mesure, la présomption d'innocence se confond avec l'interdiction générale de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 146 IV 88 consid. 3.1 ; ATF 145 IV 154 consid. 1.1 ; ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3, JdT 2019 IV 147). S'agissant de l'appréciation des preuves et de l'établissement des faits, le juge du fond évalue librement la valeur de persuasion des moyens de preuve à disposition et pondère ces différents moyens afin de parvenir à une conclusion sur la réalisation ou non des éléments de fait pertinents pour l'application du droit pénal matériel. Le juge peut fonder une condamnation sur un faisceau d'indices ; en cas de versions contradictoires, il doit déterminer laquelle est la plus crédible. En d'autres termes, ce n'est ni le genre ni le nombre des preuves qui est déterminant, mais leur force de persuasion (Verniory, in : CR CPP, op. cit., n. 34 ad art. 10 CPP et les réf. cit.). 4.2.2 L’art. 387 CPC (Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272) dispose que dès qu’elle a été communiquée, la sentence arbitrale déploie les mêmes effets qu’une décision judiciaire entrée en force et exécutoire. La sentence arbitrale peut faire l’objet d’un recours devant le Tribunal fédéral (art. 389 al. 1 CPC). Selon l’art. 396 al. 1 let. b CPC, une partie peut demander au tribunal compétent en vertu de l’art. 356 al. 1 la révision d’une sentence entrée en force, lorsqu’une procédure pénale établit que la sentence a été influencée au préjudice du recourant par un crime ou un délit, même si aucune condamnation n’est intervenue ; si l’action pénale n’est pas possible, la preuve peut être administrée d’une autre manière. 4.3 4.3.1 Dans le cadre de la présente procédure, la sentence arbitrale du TAS produite constitue uniquement un moyen de preuve et doit être appréciée au regard des autres éléments du dossier, conformément à l’art. 10 al. 2 CPP. Par ailleurs, on ne peut soutenir que le juge pénal serait lié par le contenu d’une sentence arbitrale, dès lors que celle-ci peut faire l’objet d’une révision à la suite d’une éventuelle condamnation pénale (cf.”
Bei der Entscheidung über die definitive Handhebung nach Art. 387 ZPO prüft der Richter nur den objektiven Inhalt des Schiedsspruchs; extrinsische Beweismittel bleiben ausgeschlossen. Liegt am Titel Zweifel über den Sinn vor oder ergibt sich die behauptete Verpflichtung lediglich aus schlüssigem Verhalten, ist die Handhebung zu verweigern.
“Sur le fond, la recourante fait valoir une violation de l'art. 81 LP : son opposition n'aurait pas dû être totalement levée, car elle aurait éteint la créance déduite en poursuite en payant les impôts pour le compte de l'intimé ; subsidiairement, la créance litigieuse ne serait que de 816'290 fr. (826'575 fr. – 10'285 fr.) après compensation. Comme en première instance, l'intimé soutient que seule la sentence du TAS condamnant la poursuivie à payer la somme de 3'000'000 euros à titre d'"amende" au poursuivant serait déterminante, que le paiement du solde de 750'000 euros en mains d'un tiers, que ni la sentence ne mentionne ni l'intimé ne considère et accepte comme son créancier, ne saurait compter comme une extinction de la dette. L'intimé ne s'oppose en revanche pas à la compensation à titre subsidiaire. V. a) Dès qu'elle est communiquée, la sentence arbitrale rendue par un tribunal arbitral dont le siège est en Suisse (art. 353 al. 1 CPC) déploie les mêmes effets qu'une décision judiciaire entrée en force et exécutoire (art. 387 CPC; voir également: ATF 130 III 125 consid. 2; TF 5A_877/2014 du 5 octobre 2015 consid. 4.1.1). Elle vaut ainsi titre à la mainlevée définitive lorsqu'elle condamne une partie au paiement d'une somme d'argent (ATF 140 III 267 consid. 1.2.3 et la référence). Lorsque la poursuite est fondée sur une décision judiciaire exécutoire, le juge ordonne la mainlevée définitive de l'opposition, à moins que l'opposant ne prouve par titre que la dette a été éteinte ou qu'il a obtenu un sursis, postérieurement au jugement, ou qu'il ne se prévale de la prescription (art. 81 al. 1 LP). Le juge de la mainlevée ne peut procéder qu'à l'interprétation objective du titre fondée sur le principe de la confiance. Il ne peut prendre en compte que les éléments intrinsèques au titre, à l'exclusion des éléments extrinsèques qui échappent à son pouvoir d'examen (ATF 145 III 20 consid.4.3.3; TF 5A_867/2018 du 4 mars 2019 consid. 4.1.3 ; cf. ATF 143 III 564 consid. 4.4.3). Si le sens ou l'interprétation du titre de mainlevée invoqué est source de doutes ou si la reconnaissance de dette ne ressort que d'actes concluants, la mainlevée doit être refusée.”
Nach Art. 387 ZPO können Verzugszinsen im Zusammenhang mit dem Schiedsspruch grundsätzlich ab der Mitteilung/Kommunikation der Sentence geltend gemacht werden. Bei der Vollstreckung bzw. der Erwirkung der Aufhebung der zwangsweisen Massnahme (mainlevée) darf höchstens der beantragte Betrag zugesprochen werden; zu Unrecht oder überhöht geltend gemachte Zinsforderungen können abgewiesen werden.
“En revanche, la mainlevée pouvait, au maximum, être accordée pour ce montant-là s'il était moins élevé (cf. arrêt du Tribunal fédéral 5A_842/2018 du 12 avril 2019 consid. 5.3). Les indications figurant dans le commandement de payer ont renseigné le poursuivi sur la créance alléguée et sur la cause de celle-ci; le recourant, avocat, a d'ailleurs parfaitement compris la situation et a pris position, en soutenant que les intérêts moratoires dus à partir du 1er février 2011 sur la somme de 34'329 fr. 50 ne pouvaient pas porter intérêts. A juste titre, le premier juge lui a donné raison sur ce point, dans la mesure où les parties n'avaient pas stipulé la capitalisation des intérêts. En outre, le Tribunal n'a pas accordé à l'intimé autre chose que ce qui était demandé, puisqu'il a prononcé la mainlevée à concurrence des deux montants en capital résultant de la sentence arbitrale et des intérêts accordés par celle-ci, respectivement dus, étant relevé que les intérêts de retard sur la somme de 11'526 fr. 65 pouvaient être réclamés à compter de la communication de la sentence (cf. art. 387 CPC), mais ne l'ont été qu'à partir du 15 septembre 2019. Lesdits montants en capital et intérêts faisaient l'objet de la requête de mainlevée, même si l'intimé, comme le recourant le relevait lui-même dans sa détermination du 30 août 2019, a calculé les intérêts moratoires dus sur la somme de 34'329 fr. 50 pour la période du 1er février 2011 au 15 septembre 2018 (selon lui 13'088 fr. 10) et a, à tort, réclamé les intérêts moratoires également sur ce dernier montant. En définitive, le recours, qui se révèle infondé, sera rejeté. 4. Les frais judiciaires de recours seront arrêtés à 750 fr. (art. 48 et 61 al. 1 OELP), y compris ceux de l'arrêt du 30 septembre 2019, et mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Ils seront entièrement compensés avec l'avance de frais du même montant qu'il a fournie, laquelle demeure acquise à l'Etat de Genève (art. 111 al. 1 CPC). Le recourant sera en outre condamné à verser à l'intimée 600 fr. à titre de dépens du recours, débours compris et TVA compris (art.”
“En revanche, la mainlevée pouvait, au maximum, être accordée pour ce montant-là s'il était moins élevé (cf. arrêt du Tribunal fédéral 5A_842/2018 du 12 avril 2019 consid. 5.3). Les indications figurant dans le commandement de payer ont renseigné le poursuivi sur la créance alléguée et sur la cause de celle-ci; le recourant, avocat, a d'ailleurs parfaitement compris la situation et a pris position, en soutenant que les intérêts moratoires dus à partir du 1er février 2011 sur la somme de 34'329 fr. 50 ne pouvaient pas porter intérêts. A juste titre, le premier juge lui a donné raison sur ce point, dans la mesure où les parties n'avaient pas stipulé la capitalisation des intérêts. En outre, le Tribunal n'a pas accordé à l'intimé autre chose que ce qui était demandé, puisqu'il a prononcé la mainlevée à concurrence des deux montants en capital résultant de la sentence arbitrale et des intérêts accordés par celle-ci, respectivement dus, étant relevé que les intérêts de retard sur la somme de 11'526 fr. 65 pouvaient être réclamés à compter de la communication de la sentence (cf. art. 387 CPC), mais ne l'ont été qu'à partir du 15 septembre 2019. Lesdits montants en capital et intérêts faisaient l'objet de la requête de mainlevée, même si l'intimé, comme le recourant le relevait lui-même dans sa détermination du 30 août 2019, a calculé les intérêts moratoires dus sur la somme de 34'329 fr. 50 pour la période du 1er février 2011 au 15 septembre 2018 (selon lui 13'088 fr. 10) et a, à tort, réclamé les intérêts moratoires également sur ce dernier montant. En définitive, le recours, qui se révèle infondé, sera rejeté. 4. Les frais judiciaires de recours seront arrêtés à 750 fr. (art. 48 et 61 al. 1 OELP), y compris ceux de l'arrêt du 30 septembre 2019, et mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Ils seront entièrement compensés avec l'avance de frais du même montant qu'il a fournie, laquelle demeure acquise à l'Etat de Genève (art. 111 al. 1 CPC). Le recourant sera en outre condamné à verser à l'intimée 600 fr. à titre de dépens du recours, débours compris et TVA compris (art.”
Nur der Schiedsspruch hat nach Art. 387 ZPO die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids. Ein Schiedsgutachten hingegen entscheidet nicht autoritativ über Klagebegehren; es klärt vielmehr einzelne, für das Gericht verbindliche Fragen, wobei der Wortlaut der Rechtsprechung zufolge den Anwendungsbereich des Schiedsgutachtens auf Tatsachenfragen beschränkt.
“das Schiedsgutachten nicht ei- ne Partei bevorzugt oder offensichtlich unrichtig ist. Im Gegensatz zum Schieds- spruch, dem die Wirkung eines rechtskräftigen und vollstreckbaren Entscheids zukommt (Art. 387 ZPO), wird mit dem Schiedsgutachten nicht über Klageanträge autoritativ entschieden, sondern es werden einzelne Fragen – für das Gericht verbindlich – geklärt (BGE 141 III 201 E. 3.2). Der Wortlaut der Bestimmung be- schränkt den Anwendungsbereich des Schiedsgutachtens auf die Klärung von Tatsachen, womit e contrario Rechtsfragen nicht Gegenstand eines Schiedsgut- achtens sein könnten. Dies steht im Widerspruch zur früheren Lehre und Recht- sprechung, wobei das Bundesgericht bisher offenliess, ob ein Schiedsgutachten zu bestimmten Rechtsfragen auch unter der eidgenössischen Zivilprozessord- nung weiterhin möglich ist (vgl. etwa BGer-Urteil 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 E. 4.1).”
Eine Schiedsspruch entfaltet, sobald er kommuniziert ist, die gleichen Wirkungen wie eine rechtskräftige und vollstreckbare gerichtliche Entscheidung. Die zuständige Instanz bzw. das Schiedsgericht/Tribunal kann die Vollstreckungskraft der Sentence attestieren.
“1), le créancier qui est au bénéfice d’un jugement exécutoire peut requérir du juge la mainlevée définitive de l’opposition. Le jugement définitif et exécutoire rendu par un juge civil sur une créance en argent est le titre exemplaire de la mainlevée définitive (Abbet, in Abbet/Veuillet [éd.], La mainlevée de l’opposition, 2e éd. 2022, n. 3 ad art. 80 LP, p. 18 et réf. cit. ; Panchaud/Caprez, La mainlevée d’opposition, § 99 II). Le juge ordonne la mainlevée définitive, à moins que l’opposant ne prouve par titre que la dette a été éteinte ou qu’il a obtenu un sursis, postérieurement au jugement, ou qu’il ne se prévale de la prescription (art. 81 al. 1 LP). Les sentences des tribunaux arbitraux ayant leur siège en Suisse constituent des titres à la mainlevée définitive si elles portent condamnation au paiement d’une somme d’argent ou à la fourniture de sûretés (Abbet, op. cit., n. 109 ad art. 80 LP ; ATF 140 III 267 consid. 1.2.3 et réf. cit.). b) Dès qu’elle est communiquée, la sentence arbitrale déploie les mêmes effets qu’une décision judiciaire entrée en force et exécutoire (art. 387 CPC). Le Tribunal fédéral admet que la force exécutoire soit attestée par l’autorité qui a rendu la décision (TF 5D_23/2018 du 31 août 2018 consid. 5.3 ; TF 5A_389/2018 du 22 août 2018 consid. 2.4). Les organes paritaires professionnels – prévus dans de nombreuses conventions collectives pour régler des litiges – peuvent être conçus comme des tribunaux arbitraux indépendants et leurs décisions peuvent donc être des sentences arbitrales au sens du CPC (TF 5A_877/2014 du 5 octobre 2015 consid. 4.1.2 et réf. cit.). c) En l’espèce, le recours formé par le poursuivi contre la décision du 14 juillet 2022 a été rejeté par les Tribunaux arbitraux cantonaux par sentence du 16 mars 2022 qui a déployé les mêmes effets qu’une décision judiciaire entrée en force et exécutoire, ce dès sa communication. Par courrier du 9 septembre 2022, les Tribunaux arbitraux cantonaux ont confirmé qu’aucun recours n’avait été déposé contre la sentence du 16 mars 2022 ; partant, ils ont valablement attesté la force exécutoire de leur décision conformément à la jurisprudence qui précède.”
“Sur le fond, la recourante fait valoir une violation de l'art. 81 LP : son opposition n'aurait pas dû être totalement levée, car elle aurait éteint la créance déduite en poursuite en payant les impôts pour le compte de l'intimé ; subsidiairement, la créance litigieuse ne serait que de 816'290 fr. (826'575 fr. – 10'285 fr.) après compensation. Comme en première instance, l'intimé soutient que seule la sentence du TAS condamnant la poursuivie à payer la somme de 3'000'000 euros à titre d'"amende" au poursuivant serait déterminante, que le paiement du solde de 750'000 euros en mains d'un tiers, que ni la sentence ne mentionne ni l'intimé ne considère et accepte comme son créancier, ne saurait compter comme une extinction de la dette. L'intimé ne s'oppose en revanche pas à la compensation à titre subsidiaire. V. a) Dès qu'elle est communiquée, la sentence arbitrale rendue par un tribunal arbitral dont le siège est en Suisse (art. 353 al. 1 CPC) déploie les mêmes effets qu'une décision judiciaire entrée en force et exécutoire (art. 387 CPC; voir également: ATF 130 III 125 consid. 2; TF 5A_877/2014 du 5 octobre 2015 consid. 4.1.1). Elle vaut ainsi titre à la mainlevée définitive lorsqu'elle condamne une partie au paiement d'une somme d'argent (ATF 140 III 267 consid. 1.2.3 et la référence). Lorsque la poursuite est fondée sur une décision judiciaire exécutoire, le juge ordonne la mainlevée définitive de l'opposition, à moins que l'opposant ne prouve par titre que la dette a été éteinte ou qu'il a obtenu un sursis, postérieurement au jugement, ou qu'il ne se prévale de la prescription (art. 81 al. 1 LP). Le juge de la mainlevée ne peut procéder qu'à l'interprétation objective du titre fondée sur le principe de la confiance. Il ne peut prendre en compte que les éléments intrinsèques au titre, à l'exclusion des éléments extrinsèques qui échappent à son pouvoir d'examen (ATF 145 III 20 consid.4.3.3; TF 5A_867/2018 du 4 mars 2019 consid. 4.1.3 ; cf. ATF 143 III 564 consid. 4.4.3). Si le sens ou l'interprétation du titre de mainlevée invoqué est source de doutes ou si la reconnaissance de dette ne ressort que d'actes concluants, la mainlevée doit être refusée.”