Art. 282

“La jurisprudence publiée aux ATF 128 III 411 tranche par l’affirmative la question de savoir si, dans un recours dirigé tant contre la contribution d’entretien de l’enfant que contre celle du conjoint, ou contre cette dernière seulement vu l’art. 148 al. 1 aCC, la violation de la maxime inquisitoire peut conduire à modifier non seulement la première, mais aussi la seconde, bien que l’établissement des faits y relatif soit soumis à la maxime de disposition. Par cette jurisprudence, le Tribunal fédéral a voulu ainsi éviter que le juge n’ait à statuer sur la contribution d’entretien de l’enfant et du conjoint sur la base d’états de fait différents, au motif que le procès n’est pas soumis aux mêmes maximes dans un cas et dans l’autre. En revanche, il n’a d’aucune façon entendu admettre une entorse au principe de disposition auquel la contribution d’entretien du conjoint est soumise. Cette prétention ne peut être revue que si elle est l’objet de conclusions et, le cas échéant, uniquement dans les limites de celles-ci. Il en résulte que lorsque seule la contribution d’entretien due au conjoint fait l’objet d’un recours, le juge peut fixer à nouveau celle-ci, mais également, en vertu de l’art. 282 al. 2 CPC, celle due à l’enfant. Lorsque seule la contribution d’entretien de l’enfant fait l’objet d’un recours, la contribution due au conjoint entre en force de chose jugée partielle, de sorte que l’autorité de recours, que les conclusions des parties lient sur ce point, ne peut pas modifier cette prétention (TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5.3 et les références citées, RSPC 2012 p. 196). 3. 3.1 Chaque partie a produit des pièces dans le cadre de la procédure d’appel et a fait valoir des faits nouveaux à l’appui de ses moyens. 3.2 L’art. 317 al. 1 CPC prévoit que les faits et moyens de preuve nouveaux sont admissibles en appel pour autant qu’ils soient invoqués ou produits sans retard (let. a) et qu’ils n’aient pas pu l’être en première instance, bien que la partie qui s’en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Ces conditions sont cumulatives (TF 5A_456/2016 du 28 octobre 2016 consid. 4.1.1) et il appartient à l’appelant de démontrer que celles-ci sont réalisées, de sorte que l’appel doit indiquer spécialement de tels faits et preuves nouveaux et motiver spécialement les raisons qui les rendent admissibles selon lui (ATF 143 III 42 consid.”

“Damit stellt sich die Frage, ob die Unterhaltsberechnung im Rahmen des zweitinstanzlichen Verfahrens korrigiert werden kann. Dies ist aus folgenden Gründen zu verneinen: Im vorliegenden Fall hatte die Vorinstanz angesichts der Deckung des Grundbedarfs der Ehefrau über den Betreuungsunterhalt keinen Anlass, über einen Ehegattenunterhalt zugunsten der Ehefrau zu befinden. Dementsprechend wurde im erstinstanzlichen Entscheid festgestellt, dass kein Ehegattenunterhalt geschuldet sei, was von keiner Partei angefochten wurde, da in casu ja nur die Unterhaltsbeiträge für die Kinder strittig waren. Ist nun aber - wie im vorliegenden Fall - nur der Kinderunterhalt angefochten und muss dieser neu geregelt werden, kann die Rechtsmittelinstanz - anders als im umgekehrten Fall, bei dem die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils hinsichtlich der nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder durchbrochen werden kann (vgl. Art. 282 Abs. 2 ZPO) - nicht auch den Ehegattenunterhalt neu regeln (vgl. Thomas Geiser, Rechtssprechungspanorama Familienrecht, AJP 1/2021, S. 77). Die Sache ist daher gestützt auf Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO zur Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge für die Kinder und allenfalls Festsetzung eines Unterhaltsbeitrags für die Ehefrau an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Berufung des Ehemanns ist damit auch hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge für die Kinder insoweit gutzuheissen, als Ziffer 8 und Ziffer 9 des erstinstanzlichen Entscheids antragsgemäss aufgehoben werden. In Anbetracht der erfolgten Rückweisung an die Vorinstanz und der von ihr neu vorzunehmenden Berechnung der Unterhaltsbeiträge ist darüber hinaus auch Ziffer 10 sowie Ziffer 11 des erstinstanzlichen Entscheids aufzuheben.”

“Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid ist die Anschlussberufung unzulässig (Art. 314 Abs. 2 ZPO). Ausserdem findet Art. 282 Abs. 2 ZPO auf den Ehegattenunterhalt keine Anwendung (Urteile BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.4, nicht publ. in BGE 140 III 231; 5A_582/2020 vom 7. Oktober 2021 E. 6.2.3 m.H.). Soweit die Berufungsbeklagte demnach eigene Rechtsbegehren stellt und beantragt, dass der Berufungskläger zu verpflichten sei, ihr die Hälfte der Mieteinnahmen monatlich auf ihr Konto zu überweisen, sowie ihr einen Ehegattenunterhalt zu entrichten, ist dies unzulässig. Namentlich liegt auch kein mit Urteil BGer 5A_777/2021 vom 21. Juni 2022 E. 6.3.2 vergleichbarer Fall vor. Auf die Anschlussberufung ist nicht einzutreten (Art. 312 Abs. 1 ZPO).”

“Im Übrigen hätte das Zivilgericht seine Pflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO erfüllt, wenn das Einkommen und Vermögen der Ehegatten für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit der Vereinbarung über die Scheidungsfolgen relevant wären (vgl. nachfolgend E. 3.3). Die Rüge, das Zivilgericht sei seiner Hinweispflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO insbesondere im Hinblick auf die Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO (Einkommen und Vermögen der Ehegatten) nicht nachgekommen (vgl. Berufung S. 14 f.), ist damit in jedem Fall unbegründet.”

“2 ZPO die Parteien unabhängig von entsprechenden Behauptungen zur Nachreichung von Urkunden aufzufordern habe, wenn diese für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer Vereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen oder zur Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO notwendig sind. Eine Pflicht, die Parteien zur Nachreichung der für die Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO erforderlichen Urkunden aufzufordern, kann dabei vernünftigerweise höchstens dann bestehen, wenn diese Angaben erforderlich sind. Gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sind die in dieser Bestimmung erwähnten Angaben zu machen, wenn durch Vereinbarung oder Entscheid Unterhaltsbeiträge festgelegt werden. Damit kann aber nur der Fall gemeint sein, dass die betreffende Vereinbarung genehmigt wird. Wenn die Genehmigung aus von den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO unabhängigen Gründen verweigert und die Vereinbarung damit wirkungslos ist und im Entscheid festgestellt wird, dass keine Unterhaltsbeiträge geschuldet sind, sind die Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sinn- und zwecklos.”

“2 ZPO die Parteien unabhängig von entsprechenden Behauptungen zur Nachreichung von Urkunden aufzufordern habe, wenn diese für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer Vereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen oder zur Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO notwendig sind. Eine Pflicht, die Parteien zur Nachreichung der für die Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO erforderlichen Urkunden aufzufordern, kann dabei vernünftigerweise höchstens dann bestehen, wenn diese Angaben erforderlich sind. Gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sind die in dieser Bestimmung erwähnten Angaben zu machen, wenn durch Vereinbarung oder Entscheid Unterhaltsbeiträge festgelegt werden. Damit kann aber nur der Fall gemeint sein, dass die betreffende Vereinbarung genehmigt wird. Wenn die Genehmigung aus von den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO unabhängigen Gründen verweigert und die Vereinbarung damit wirkungslos ist und im Entscheid festgestellt wird, dass keine Unterhaltsbeiträge geschuldet sind, sind die Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sinn- und zwecklos.”

“279 ZPO genehmigt werden können (Spycher, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 277 ZPO N 21). Die Erwägungen des Bundesgerichts könnten damit allenfalls dahingehend zu verstehen sein, dass das Gericht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO die Parteien unabhängig von entsprechenden Behauptungen zur Nachreichung von Urkunden aufzufordern habe, wenn diese für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer Vereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen oder zur Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO notwendig sind. Eine Pflicht, die Parteien zur Nachreichung der für die Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO erforderlichen Urkunden aufzufordern, kann dabei vernünftigerweise höchstens dann bestehen, wenn diese Angaben erforderlich sind. Gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sind die in dieser Bestimmung erwähnten Angaben zu machen, wenn durch Vereinbarung oder Entscheid Unterhaltsbeiträge festgelegt werden. Damit kann aber nur der Fall gemeint sein, dass die betreffende Vereinbarung genehmigt wird. Wenn die Genehmigung aus von den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO unabhängigen Gründen verweigert und die Vereinbarung damit wirkungslos ist und im Entscheid festgestellt wird, dass keine Unterhaltsbeiträge geschuldet sind, sind die Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sinn- und zwecklos.”

“Phase 5 (1. April 2030 bis 31. Dezember 2030) Die Klägerin 2 wird am tt.mm.2030 zehnjährig, womit sich ihr Grundbetrag um Fr. 200.– erhöht. Dem Beklagten verbleiben nach Deckung seines Bedarfs Fr. 1'782.– (Fr. 6'225.– ./. Fr. 4'443.–). Nach Deckung des Barbedarfs der Kläge- rin 2 verbleiben ihm Fr. 384.– (Fr. 1'782.– ./. Fr. 1'398.– [Fr. 1'698.– ./. Fr. 300.– Kinderzulagen]). Damit kann er einen Teil des Betreuungsunterhalts de- cken. Der geschuldete Betreuungsunterhalt von Fr. 541.– (Fr. 3'051.– [Lebenshal- tungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'510.–) bleibt im Umfang von Fr. 157.– ungedeckt (Fr. 541.– ./. Fr. 384.–). Der Beklagte hat damit während der Phase 5 für die Klägerin 2 einen Unterhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'780.– (davon Fr. 384.– Betreuungsunterhalt) zu leisten. Es besteht ein Manko von Fr. 157.– (Be- treuungsunterhalt), welches festzuhalten ist (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO).”

“Monate Fr. 300.–). Beim Beklagten ist von einem Einkommen von Fr. 6'225.– auszugehen (vorne Erw. II.2.2.11). 2.6.1.2. Dem Beklagten verbleiben nach Deckung seines Bedarfs Fr. 1'682.– (Fr. 6'225.– ./. Fr. 4'543.–). Nach Deckung des Barbedarfs der Klägerin 2 verblei- ben ihm Fr. 466.– (Fr. 1'682.– ./. Fr. 1'216.– [Fr. 1'498.– ./. Fr. 282.– Kinderzula- gen]). Damit kann er einen Teil des Betreuungsunterhalts decken. Der geschuldete Betreuungsunterhalt von Fr. 1'362.– (Fr. 3'002.– [Lebenshaltungskosten Kläge- rin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 1'640.–) bleibt im Umfang von Fr. 896.– ungedeckt (Fr. 1'362.– ./. Fr. 466.–). Während der Phase 1 hat der Beklagte für die Klägerin 2 damit einen Unterhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'680.– (davon Fr. 466.– Betreu- - 28 - ungsunterhalt) zu leisten. Es besteht ein Manko von Fr. 896.– (Betreuungsunter- halt), welches festzuhalten ist (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO).”

“Der Betreuungsunterhalt verringert sich auf Fr. 541.– (Fr. 3'051.– [Le- benshaltungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'510.–). Davon kann der Beklagte, wie in Phase 2, Fr. 484.– decken. Das Manko verringert sich auf Fr. 57.– (Fr. 3'051.– [Lebenshaltungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'510.– ./. den Überschuss des Beklagten von Fr. 484.–). Während der Phase 3 hat der Beklagte für die Klägerin 2 einen Unterhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'680.– (davon Fr. 484.– Betreuungsunterhalt) zu leisten. Es besteht ein Manko von Fr. 57.– (Be- treuungsunterhalt), welches festzuhalten ist (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO).”

“Das Einkommen des Beklagten und sein Bedarf sind unverändert. Ihm verbleiben nach der Deckung seines Bedarfs Fr. 1'682.–. Nach Deckung des Barbedarfs der Klägerin 2 verbleiben ihm Fr. 484.– (Fr. 1'682.– ./. Fr. 1'198.– [Fr. 1'498.– ./. Fr. 300.– Kinderzulagen]). Damit kann er einen Teil des Betreuungsunterhalts de- cken. Der geschuldete Betreuungsunterhalt von Fr. 941.– (Fr. 3'051.– [Lebenshal- tungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'110.–) bleibt im Umfang von Fr. 457.– ungedeckt (Fr. 941.– ./. Fr. 484.–). Während der Phase 2 hat der Beklagte für die Klägerin 2 damit einen Unterhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'680.– (davon 484.– Betreuungsunterhalt) zu leisten. Es besteht ein Manko von Fr. 457.– (Betreu- ungsunterhalt), welches festzuhalten ist (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO).”

“Der Betreuungsunterhalt verringert sich auf Fr. 541.– (Fr. 3'051.– [Le- benshaltungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'510.–). Davon kann der Beklagte, wie in Phase 2, Fr. 484.– decken. Das Manko verringert sich auf Fr. 57.– (Fr. 3'051.– [Lebenshaltungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'510.– ./. den Überschuss des Beklagten von Fr. 484.–). Während der Phase 3 hat der Beklagte für die Klägerin 2 einen Unterhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'680.– (davon Fr. 484.– Betreuungsunterhalt) zu leisten. Es besteht ein Manko von Fr. 57.– (Be- treuungsunterhalt), welches festzuhalten ist (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO).”

“Es erwog diesbezüglich Folgendes: «Hinsichtlich der in Art. 282 Abs. 1 ZPO vorgeschriebenen Angaben besteht eine gerichtliche Fragepflicht, die den Verhandlungsgrundsatz (Art. 55 und Art. 277 Abs. 1 ZPO) mildert (Aeschlimann/ Fankhauser, a.a.O., N. 9 zu Art. 282 ZPO): Zwar gilt gemäss Art. 277 Abs. 1 ZPO für die güterrechtliche Auseinandersetzung und für den nachehelichen Unterhalt der Verhandlungsgrundsatz. Stellt das Gericht aber fest, dass für die Beurteilung von vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen notwendige Urkunden fehlen, so fordert es die Parteien auf, diese nachzureichen (Art. 277 Abs. 2 ZPO). Diese Hinweispflicht gilt auch mit Bezug auf die Belege, anhand derer das Gericht prüft, ob eine Parteivereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen genehmigt werden kann (Sutter-Somm/Gut, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, N. 14a zu Art. 277 ZPO; Spycher, a.a.O., N. 21 zu Art. 277 ZPO). Insbesondere wenn Angaben zu den in Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO erwähnten Elementen fehlen, kann sich das Gericht nicht darauf beschränken, die Genehmigung der Scheidungsvereinbarung zu verweigern. Vielmehr hat es die Scheidungsvereinbarung zu vervollständigen, indem es die Parteien darauf hinweist und die fraglichen Punkte in seinem Urteil aufführt, genauso wie es dies auch in denjenigen Fällen tut, in denen keine Scheidungsvereinbarung vorliegt (Tappy, a.a.O., N. 6 zu Art. 282 ZPO; ähnlich Pichonnaz, a.a.O., N. 32 zu Art. 143 ZGB)» (BGE 145 III 474 E. 5.6 S. 484 f.). Die vom Bundesgericht zitierte Autorin vertritt an der zitierten Stelle die Ansicht, die Hinweispflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO werde bereits dann ausgelöst, wenn das Gericht der Meinung ist, die entsprechende Urkunde sei notwendig, um zu beurteilen, ob gewisse vermögensrechtliche Scheidungsfolgen nach den Vorgaben des Art. 279 ZPO genehmigt werden können (Spycher, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 277 ZPO N 21). Die Erwägungen des Bundesgerichts könnten damit allenfalls dahingehend zu verstehen sein, dass das Gericht gemäss Art.”

“Es erwog diesbezüglich Folgendes: «Hinsichtlich der in Art. 282 Abs. 1 ZPO vorgeschriebenen Angaben besteht eine gerichtliche Fragepflicht, die den Verhandlungsgrundsatz (Art. 55 und Art. 277 Abs. 1 ZPO) mildert (Aeschlimann/ Fankhauser, a.a.O., N. 9 zu Art. 282 ZPO): Zwar gilt gemäss Art. 277 Abs. 1 ZPO für die güterrechtliche Auseinandersetzung und für den nachehelichen Unterhalt der Verhandlungsgrundsatz. Stellt das Gericht aber fest, dass für die Beurteilung von vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen notwendige Urkunden fehlen, so fordert es die Parteien auf, diese nachzureichen (Art. 277 Abs. 2 ZPO). Diese Hinweispflicht gilt auch mit Bezug auf die Belege, anhand derer das Gericht prüft, ob eine Parteivereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen genehmigt werden kann (Sutter-Somm/Gut, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, N. 14a zu Art. 277 ZPO; Spycher, a.a.O., N. 21 zu Art. 277 ZPO). Insbesondere wenn Angaben zu den in Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO erwähnten Elementen fehlen, kann sich das Gericht nicht darauf beschränken, die Genehmigung der Scheidungsvereinbarung zu verweigern. Vielmehr hat es die Scheidungsvereinbarung zu vervollständigen, indem es die Parteien darauf hinweist und die fraglichen Punkte in seinem Urteil aufführt, genauso wie es dies auch in denjenigen Fällen tut, in denen keine Scheidungsvereinbarung vorliegt (Tappy, a.a.O., N. 6 zu Art. 282 ZPO; ähnlich Pichonnaz, a.a.O., N. 32 zu Art. 143 ZGB)» (BGE 145 III 474 E. 5.6 S. 484 f.). Die vom Bundesgericht zitierte Autorin vertritt an der zitierten Stelle die Ansicht, die Hinweispflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO werde bereits dann ausgelöst, wenn das Gericht der Meinung ist, die entsprechende Urkunde sei notwendig, um zu beurteilen, ob gewisse vermögensrechtliche Scheidungsfolgen nach den Vorgaben des Art. 279 ZPO genehmigt werden können (Spycher, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 277 ZPO N 21). Die Erwägungen des Bundesgerichts könnten damit allenfalls dahingehend zu verstehen sein, dass das Gericht gemäss Art.”

“Vielmehr hat es die Scheidungsvereinbarung zu vervollständigen, indem es die Parteien darauf hinweist und die fraglichen Punkte in seinem Urteil aufführt, genauso wie es dies auch in denjenigen Fällen tut, in denen keine Scheidungsvereinbarung vorliegt (Tappy, a.a.O., N. 6 zu Art. 282 ZPO; ähnlich Pichonnaz, a.a.O., N. 32 zu Art. 143 ZGB)» (BGE 145 III 474 E. 5.6 S. 484 f.). Die vom Bundesgericht zitierte Autorin vertritt an der zitierten Stelle die Ansicht, die Hinweispflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO werde bereits dann ausgelöst, wenn das Gericht der Meinung ist, die entsprechende Urkunde sei notwendig, um zu beurteilen, ob gewisse vermögensrechtliche Scheidungsfolgen nach den Vorgaben des Art. 279 ZPO genehmigt werden können (Spycher, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 277 ZPO N 21). Die Erwägungen des Bundesgerichts könnten damit allenfalls dahingehend zu verstehen sein, dass das Gericht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO die Parteien unabhängig von entsprechenden Behauptungen zur Nachreichung von Urkunden aufzufordern habe, wenn diese für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer Vereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen oder zur Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO notwendig sind. Eine Pflicht, die Parteien zur Nachreichung der für die Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO erforderlichen Urkunden aufzufordern, kann dabei vernünftigerweise höchstens dann bestehen, wenn diese Angaben erforderlich sind. Gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sind die in dieser Bestimmung erwähnten Angaben zu machen, wenn durch Vereinbarung oder Entscheid Unterhaltsbeiträge festgelegt werden. Damit kann aber nur der Fall gemeint sein, dass die betreffende Vereinbarung genehmigt wird. Wenn die Genehmigung aus von den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO unabhängigen Gründen verweigert und die Vereinbarung damit wirkungslos ist und im Entscheid festgestellt wird, dass keine Unterhaltsbeiträge geschuldet sind, sind die Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sinn- und zwecklos.”

“Der Anwendungsbereich von Art. 301a ZPO erstreckt sich sowohl auf Entscheide über den Kindesunterhalt, die im Rahmen eines eherechtlichen Verfahrens ergehen, als auch auf solche, die aufgrund einer selbständigen Unterhaltsklage nach Art. 279 ZGB getroffen werden. Der Entscheid muss somit sämtliche von Art. 301a ZPO und Art. 282 ZPO geforderten Angaben enthalten, wobei es den Gerichten überlassen bleibt, wie die Angaben konkret im Entscheid aufgeführt werden. Ins Dispositiv gehören der geschuldete Unterhaltsbetrag für jedes Kind (lit.”

“Der Klägerin 2 fehlen zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat die folgenden Beträge für den Betreuungsunterhalt (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO): a)Fr. 896.–1. August 2021 bis 30. September 2022 b)Fr. 457.–1. Oktober 2022 bis 31. Juli 2024 c)Fr. 57.–1. August 2024 bis 31. August 2027 d)Fr. 157.–1. April 2030 bis 31. Dezember 2030 (...)" III. Kosten- und Entschädigungsfolgen”

“Der Klägerin 2 fehlen zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat die folgenden Beträge für den Betreuungsunterhalt (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO): a)Fr. 896.–1. August 2021 bis 30. September 2022 b)Fr. 457.–1. Oktober 2022 bis 31. Juli 2024 c)Fr. 57.–1. August 2024 bis 31. August 2027 d)Fr. 157.–1. April 2030 bis 31. Dezember 2030 (...)" III. Kosten- und Entschädigungsfolgen”

“Aller- dings lässt sich die Tatsachenfeststellung in diesem Zusammenhang regelmässig nicht in eine solche aufteilen, die (nur) mit Bezug auf den Kinderunterhalt erfolgt, und eine solche, die (nur) hinsichtlich des Ehegattenunterhaltsanspruchs vorge- - 17 - nommen wird. Fast sämtliche Tatsachen, die für den einen Anspruch rechtserheb- lich sind, erweisen sich auch für den anderen Anspruch als entscheidend, bei- spielsweise mit Bezug auf das Einkommen des unterhaltspflichtigen Ehegatten. Hinzu kommt, dass zwischen diesen beiden Ansprüchen eine erhebliche materi- ell-rechtliche gegenseitige Abhängigkeit besteht und dass letztlich eine gemeinsa- me Berechnung auf einheitlicher Grundlage erfolgen muss. Die Anwendung un- terschiedlicher Verfahrensgrundsätze mit Bezug auf Tatsachen, die in diesem Sinne eine "Doppelrelevanz" aufweisen, erscheint demzufolge nicht sachgerecht. Mit dem Bundesgericht ist davon auszugehen, dass in diesem Umfang die für den Kinderunterhalt massgebende strenge Untersuchungsmaxime und das diesbe- züglich geltende umfassende Novenrecht gewissermassen auf den Ehegattenun- terhaltsanspruch "durchschlagen" und ausnahmsweise – soweit die fraglichen Tatsachen für den gestützt auf Art. 282 Abs. 2 ZPO zu beurteilenden Kinderun- terhalt massgebend sind (vgl. dazu BGer, 5A_524/2017 vom 9. Oktober 2017, E. 3.1) – auch dafür gelten (BGE 128 III 411 E. 3.2.2; BGer, 5A_361/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 5.3). Dies gilt – entgegen dem Kläger (vgl. act. 16/15 S. 8) – auch im Falle einer Einigung der Parteien über die Kinderbelange. Mangels Dispositionsfähigkeit unterstand auch diese einer gerichtlichen Genehmigung, so dass sich an den anwendbaren Prozessmaximen nichts ändert. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime und das umfas- sende Novenrecht – die im erwähnten Sinne "akzessorisch" auch für den Ehegat- tenunterhalt gelten – nicht nur zugunsten des Gläubigers, sondern auch zuguns- ten des Unterhaltsschuldners wirken (vgl. BGE 128 III 411 E. 3.2.1).”

“Die Beklagte kann gestützt auf Art. 170 Abs. 2 ZGB u.a. Informationen verlan- gen, sofern diese für die Beurteilung und Geltendmachung ihrer nachehelichen Unterhaltsansprüche gemäss Art. 125 ZGB nötig sind oder geeignet erscheinen, Hinweise auf solche Ansprüche zu vermitteln (BGer 5A_1022/2015 vom 29.4.2016, E. 7.1.). Die Leistungsfähigkeit des pflichtigen Ehegatten ist einer der relevanten Faktoren beim Entscheid, ob Unterhaltsbeiträge zu leisten sind und gegebenenfalls in welcher Höhe (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5; vgl. auch Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO). Gemäss neuester bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist sodann auch im Bereich des nachehelichen Unterhalts schweizweit verbindlich nach der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung vorzugehen, soweit nicht aus- nahmsweise eine Situation vorliegt, bei welcher diese schlicht keinen Sinn macht (BGE 147 III 293 E. 4.5). Den vom Unterhaltsschuldner während der Dauer der Ehe erzielten Einkünften kommt in diesem Rahmen bei der Bestimmung der Höhe des nachehelichen Unterhaltes eine entscheidende Rolle zu, indiziert die Diffe- renz zwischen Einkünften und Ausgaben doch einerseits den früheren Lebens- standard und entspricht andererseits der nach grossen und kleinen Köpfen zu verteilende Überschuss der Differenz zwischen den Einkünften und dem familien- rechtlichen Bedarf (BGE 147 III 293 E. 4.4). Der während der Ehe gelebte Le- - 24 - bensstandard bildet zwar die Obergrenze von Unterhaltsansprüchen. In die Be- rechnung der Unterhaltsansprüche fliessen aber auch scheidungsbedingte Mehr- kosten ein, sodass unter diesem Aspekt den früheren Lebensstandard überstei- gende Einkünfte des Unterhaltsverpflichteten nicht ohne weiteres irrelevant sind (vgl.”

“Aus diesen Grundsätzen, die für die Ab- änderung von Scheidungsurteilen gelten, ist für das vorliegende Verfahren betref- fend Abänderung von vorsorglichen Massnahmen Folgendes abzuleiten: Verän- derungen, von deren Verwirklichung im Zeitpunkt des Entscheids nicht mit Be- stimmtheit oder grosser Wahrscheinlichkeit ausgegangen werden kann, und vo- raussehbare, aber tatsächlich nicht berücksichtigte Veränderungen stehen einer Abänderung nicht entgegen. Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorhandensein eines Abänderungs- grundes trifft nach den allgemeinen Grundsätzen jene Partei, welche die Abände- rung verlangt (vgl. BGer, 5A_893/2016 vom 30. Juni 2017, E. 2.3.1). Als Teilge- halt der Unvorhersehbarkeit obliegt ihr daher auch die Beweislast dafür, dass eine Veränderung im abzuändernden Entscheid nicht vorhersehbar gewesen war oder – selbst falls diese vorhersehbar gewesen sein sollte – nicht berücksichtigt wurde. Ob daneben von einer tatsächlichen Vermutung auszugehen ist, es seien bei vor- sorglich festgelegten Unterhaltsbeiträgen die vorhersehbaren Veränderungen be- reits berücksichtigt worden – worauf die Vorinstanz hinweist und wie es in der Praxis teilweise vertreten wird (vgl. OGer, ZR 109/2010, S. 1, E. 3.1; BGer, 5A_617/2017 vom 28. September 2017, E. 3.1) – kann daher dahingestellt blei- ben. - 18 - Erhebliche Bedeutung kommt bei der Prüfung eines Abänderungsgrundes den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO zu, welche in das die Unterhaltsbeiträge regelnde Urteil aufzunehmen sind. Damit sollen klare Verhältnisse im Hinblick auf spätere Abänderungen geschaffen werden (vgl. BGE 145 III 474 E. 5.1 und 5.6). Unter anderem ist das zugrunde gelegte Einkommen der Ehegatten auszuweisen (Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO). Wurden für dessen Festlegung Wertungen getroffen, die sich nicht unmittelbar aus den massgeblichen Unterlagen (wie beispielsweise den Lohnausweisen) ergeben, sollen die Grundlagen dieser Wertungen vermerkt werden (vgl. S PYCHER BK-ZPO, Bern 2012, Art. 282 N 11). Daraus folgt, dass eine hypothetische oder zukünftige Einkommensentwicklung, welche für die Un- terhaltsfestsetzung relevant gewesen ist, anzugeben ist (vgl. FANKHAUSER, ZK- ZPO, 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 282 N 10). Ferner ist darauf hinzuweisen, dass es keine Anpassung an wesentlich und dau- ernd veränderte Verhältnisse bezüglich Tatsachen gibt, welche vergleichsweise definiert worden sind, um eine ungewisse Sachlage zu bewältigen (sog.”

“Als Teilge- halt der Unvorhersehbarkeit obliegt ihr daher auch die Beweislast dafür, dass eine Veränderung im abzuändernden Entscheid nicht vorhersehbar gewesen war oder – selbst falls diese vorhersehbar gewesen sein sollte – nicht berücksichtigt wurde. Ob daneben von einer tatsächlichen Vermutung auszugehen ist, es seien bei vor- sorglich festgelegten Unterhaltsbeiträgen die vorhersehbaren Veränderungen be- reits berücksichtigt worden – worauf die Vorinstanz hinweist und wie es in der Praxis teilweise vertreten wird (vgl. OGer, ZR 109/2010, S. 1, E. 3.1; BGer, 5A_617/2017 vom 28. September 2017, E. 3.1) – kann daher dahingestellt blei- ben. - 18 - Erhebliche Bedeutung kommt bei der Prüfung eines Abänderungsgrundes den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO zu, welche in das die Unterhaltsbeiträge regelnde Urteil aufzunehmen sind. Damit sollen klare Verhältnisse im Hinblick auf spätere Abänderungen geschaffen werden (vgl. BGE 145 III 474 E. 5.1 und 5.6). Unter anderem ist das zugrunde gelegte Einkommen der Ehegatten auszuweisen (Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO). Wurden für dessen Festlegung Wertungen getroffen, die sich nicht unmittelbar aus den massgeblichen Unterlagen (wie beispielsweise den Lohnausweisen) ergeben, sollen die Grundlagen dieser Wertungen vermerkt werden (vgl. S PYCHER BK-ZPO, Bern 2012, Art. 282 N 11). Daraus folgt, dass eine hypothetische oder zukünftige Einkommensentwicklung, welche für die Un- terhaltsfestsetzung relevant gewesen ist, anzugeben ist (vgl. FANKHAUSER, ZK- ZPO, 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 282 N 10). Ferner ist darauf hinzuweisen, dass es keine Anpassung an wesentlich und dau- ernd veränderte Verhältnisse bezüglich Tatsachen gibt, welche vergleichsweise definiert worden sind, um eine ungewisse Sachlage zu bewältigen (sog. caput controversum; vgl. BGE 142 III 518 E. 2.6.1). Schliesslich genügt es, die für das Vorliegen eines Abänderungsgrundes behaup- teten Tatsachen glaubhaft zu machen (vgl. BGer, 5A_848/2015 vom 4. Oktober 2016, E. 3.1; BGer, 5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013, E. 3.1).”

“Son salaire déterminant était ainsi non inférieur à 19’406 fr. (15’545 fr. 95 + 500 fr. + 2’830 fr. 85 + 500 fr.). Le grief est infondé. 5. 5.1 L’intimée, dans sa réponse, soutient que l’appelant n’emploierait plus de jeune homme au pair et que, partant, les frais pris en considération dans les coûts directs de D.Z.________ devraient être supprimés, ce qui augmenterait les pensions des enfants et la sienne. Comme vu ci-dessus (cf. supra consid. 2.2.3), l’intimée n’a pas fait appel de l’ordonnance entreprise et l’appel joint est irrecevable en procédure sommaire (art. 314 al. 2 CPC). L’intimée ne pouvait ainsi, dans les considérants de sa réponse, demander l’augmentation de sa pension ou de celles pour ses enfants versées en ses mains. Au demeurant, la procédure d’appel est circonscrite par les conclusions de l’appelant, qui ne conclut qu’à la réduction de la pension due à son épouse. La juge unique n’a partant pas à réexaminer les pensions en faveur des enfants dans la présente procédure, l’art. 282 al. 2 CPC n’ayant pas à être appliqué ici pour les raisons sus-indiquées (cf. supra consid. 2.2.1). En définitive, le grief doit ainsi être écarté. Il est pour le surplus infondé au vu de ce qui suit. 5.2 Le 7 décembre 2022, l’appelant a produit un contrat de travail qu’il aurait conclu avec un jeune homme au pair. Si l’on peut, au stade de la vraisemblance et malgré la présence de son frère, âgé de 15 ans, penser que D.Z.________ ait encore besoin d’être à certains moments gardé, rien ne justifie que la solution, avec le temps, devienne plus chère. La lecture des pièces produites ne permet en outre pas de penser que le jeune homme au pair ne soit engagé que pour s’occuper de D.Z.________ et non, comme précédemment, pour également effectuer des heures de ménage. En outre, que l’appelant choisisse éventuellement une telle solution de garde et de ménage, notamment en recourant à une personne majeure au lieu d’un jeune de 15 à 18 ans, est une chose, que cela soit nécessaire et ce dans cette quotité en est une autre.”

“Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid ist die Anschlussberufung unzulässig (Art. 314 Abs. 2 ZPO). Ausserdem findet Art. 282 Abs. 2 ZPO auf den Ehegattenunterhalt keine Anwendung (Urteile BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.4, nicht publ. in BGE 140 III 231; 5A_582/2020 vom 7. Oktober 2021 E. 6.2.3 m.H.). Soweit die Berufungsbeklagte demnach eigene Rechtsbegehren stellt und beantragt, dass der Berufungskläger zu verpflichten sei, ihr die Hälfte der Mieteinnahmen monatlich auf ihr Konto zu überweisen, sowie ihr einen Ehegattenunterhalt zu entrichten, ist dies unzulässig. Namentlich liegt auch kein mit Urteil BGer 5A_777/2021 vom 21. Juni 2022 E. 6.3.2 vergleichbarer Fall vor. Auf die Anschlussberufung ist nicht einzutreten (Art. 312 Abs. 1 ZPO).”

“________, née le 5 avril 2012, en supportant les frais de nourriture et d’entretien de base pendant qu’elle est auprès d’elle, la moitié de ses frais d’habillement, ses frais de transport et ses frais de loisirs lorsqu’elle est auprès d’elle et en versant en mains d’W.________, d’avance le premier de chaque mois, dès et y compris le 1er février 2020, un montant de 254 fr., sous déduction des acomptes déjà versés ; - W.________ soit tenu de contribuer à l’entretien de sa fille en supportant tous les autres coûts directs de celle-ci ; - W.________ soit tenu de contribuer à l’entretien de V.________ par le versement, d’avance le premier jour de chaque mois, en mains de la créancière, un montant de 1'875 fr. par mois, dès et y compris le 1er février 2020, sous déduction des acomptes déjà versés, ainsi que par le règlement des intérêts hypothécaires de la maison de [...] et par le règlement des intérêts hypothécaires et des charges de l’appartement habité par V.________. L’entretien entre époux étant soumis à la maxime de disposition (art. 58 al. 1 CPC) et l’intimé n’ayant lui-même pas appelé de l’ordonnance attaquée, il est impossible de réformer l’ordonnance attaquée en ce sens. L’art. 282 al. 2 CPC ne saurait être appliqué en l’espèce (cf. TF 5A_90/2017 du 24 août 2017 consid. 11.2), l’appel tendant à l’augmentation de la contribution d’entretien entre époux. Il ne saurait toutefois être question d’admettre partiellement l’appel sur la question de la contribution en espèces due par l’appelante à l’intimé pour l’entretien de l’enfant. L’ordonnance attaquée prévoit globalement un transfert d’espèces de 1'708 fr. (=2'015 fr. – 307 fr.) de l’intimé vers l’appelante, alors qu’elle aurait dû en prévoir un de 1’621 fr. (=1'875 fr. – 254 fr.). Vu l’unité matérielle des prétentions litigieuses pour l’entretien de la famille, il convient de constater que l’ordonnance attaquée ne lèse pas l’appelante et de rejeter l’appel, sous réserve de la suppression du chiffre IV du dispositif de l’ordonnance attaquée (cf. supra, consid. 8.2). 11 11.1 En définitive, l’appel doit être rejeté et l’ordonnance attaquée réformée d’office en ce sens que le chiffre IV de son dispositif est supprimé. 11.2 L’appelante, qui succombe, doit supporter les frais judiciaires de deuxième instance (art.”

“Damit stellt sich die Frage, ob die Unterhaltsberechnung im Rahmen des zweitinstanzlichen Verfahrens korrigiert werden kann. Dies ist aus folgenden Gründen zu verneinen: Im vorliegenden Fall hatte die Vorinstanz angesichts der Deckung des Grundbedarfs der Ehefrau über den Betreuungsunterhalt keinen Anlass, über einen Ehegattenunterhalt zugunsten der Ehefrau zu befinden. Dementsprechend wurde im erstinstanzlichen Entscheid festgestellt, dass kein Ehegattenunterhalt geschuldet sei, was von keiner Partei angefochten wurde, da in casu ja nur die Unterhaltsbeiträge für die Kinder strittig waren. Ist nun aber - wie im vorliegenden Fall - nur der Kinderunterhalt angefochten und muss dieser neu geregelt werden, kann die Rechtsmittelinstanz - anders als im umgekehrten Fall, bei dem die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils hinsichtlich der nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder durchbrochen werden kann (vgl. Art. 282 Abs. 2 ZPO) - nicht auch den Ehegattenunterhalt neu regeln (vgl. Thomas Geiser, Rechtssprechungspanorama Familienrecht, AJP 1/2021, S. 77). Die Sache ist daher gestützt auf Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO zur Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge für die Kinder und allenfalls Festsetzung eines Unterhaltsbeitrags für die Ehefrau an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Berufung des Ehemanns ist damit auch hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge für die Kinder insoweit gutzuheissen, als Ziffer 8 und Ziffer 9 des erstinstanzlichen Entscheids antragsgemäss aufgehoben werden. In Anbetracht der erfolgten Rückweisung an die Vorinstanz und der von ihr neu vorzunehmenden Berechnung der Unterhaltsbeiträge ist darüber hinaus auch Ziffer 10 sowie Ziffer 11 des erstinstanzlichen Entscheids aufzuheben.”

“1 CPC) et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3). Les mesures protectrices de l'union conjugale étant soumises à la procédure sommaire, la cognition de la Cour est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (ATF 138 III 97 consid. 3.4.2; 127 III 474 consid. 2b/bb, in JdT 2002 I 352). 1.4 En vertu de l'art. 282 al. 2 CPC, lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les contributions d'entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours. En l'espèce, depuis le prononcé du jugement attaqué le dispensant de contribuer à l'entretien de ses enfants, l'intimé a été mis au bénéfice de prestations de l'assurance-invalidité pour lui-même, ainsi que pour C______ et D______. Compte tenu de ce fait nouveau, il y a lieu de réexaminer l'ensemble de la situation financière des parties afin de déterminer si l'intimé est désormais en mesure de contribuer à l'entretien de ses enfants (cf. infra consid. 3). 1.5 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid.”

“La maxime inquisitoire ne dispense en effet pas les parties de collaborer activement à la procédure et d'étayer leurs propres thèses ; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 140 III 485 consid. 3.3 ; TF 5A_635/2018 du 14 janvier 2019 consid. 5.3).   2.3              La contribution d'entretien due par un conjoint à l'autre est soumise au principe de disposition, conformément à l'art. 58 al. 1 CPC (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; TF 5A_333/2019 du 6 juillet 2020 consid. 4.1). Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir (TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid. 3.1 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5.3.1). En ce qui concerne la contribution due à l’entretien d’un enfant, l'art. 296 al. 3 CPC impose la maxime d'office, de sorte que le juge ordonne les mesures nécessaires sans être lié par les conclusions des parents (ATF 128 III 411 consid. 3.1 ; TF 5A_1032/2019 du 9 juin 2020 consid. 4.2, RSPC 2020 p. 569).                 En application de l’art. 282 al. 2 CPC, même lorsque le recours porte sur la seule contribution d'entretien du conjoint, le juge peut fixer à nouveau tant celle-ci que celle de l'enfant. A l’inverse, si seule la contribution d'entretien de l'enfant fait l'objet d'un recours, celle du conjoint entre en force de chose jugée (partielle) ; l'autorité de recours, que les conclusions des parties lient sur ce point, ne peut pas modifier cette prétention. Le Tribunal fédéral a voulu ainsi éviter que le juge statue sur la contribution d'entretien de l'enfant et du conjoint sur la base d'un état de fait différent, sous prétexte que le procès n'est pas soumis aux mêmes maximes dans un cas et dans l'autre. En revanche, il n'a d'aucune façon entendu admettre une entorse au principe de disposition auquel la contribution d'entretien du conjoint est soumise. Cette prétention ne peut être revue que si elle est l'objet de conclusions et, cas échéant, uniquement dans les limites de celles-ci (ATF 129 III 417 consid. 2.1.2 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid.”

“Die Berufungsklägerinnen beantragen schliesslich, dass Ziffer 3 des Dispositivs, welches die Berechnungsgrundlage enthält, ersatzlos zu streichen sei, da dem Erfordernis von Art. 282 ZPO genüge getan sei, wenn die Berechnungsgrundlagen der Unterhaltsberechnung in der Begründung aufgeführt seien.”

“Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Die Dokumentationspflicht dient primär der Prüfung der fehlenden offensichtlichen Unangemessenheit der Vereinbarung und der Beweissicherung im Hinblick auf ein allfälliges späteres Ab- änderungsverfahren (KUKO ZPO-Stalder/van de Graaf, Art. 282 N 2) und richtet sich in erster Linie an das Gericht (BGE 145 III 474 E. 5.6.). Um diese Anpassung zu erleichtern, verpflichtet Art. 282 Abs. 1 ZPO die Parteien und das Gericht, ihre Berechnungsgrundlagen offen zu legen. Insbesondere wenn Angaben zu den in Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO erwähnten Elementen fehlen, kann sich das Gericht nicht darauf beschränken, die Genehmigung der Scheidungsvereinbarung zu ver- weigern. Vielmehr hat es die Scheidungsvereinbarung zu vervollständigen, indem es die Parteien darauf hinweist und die fraglichen Punkte in seinem Urteil aufführt, genauso wie es dies auch in denjenigen Fällen tut, in denen keine Scheidungs- vereinbarung vorliegt (BGE 145 III 474 E. 5.6.). Tut ein Entscheid das nicht, kann er um die fehlenden Angaben ergänzt werden (BSK ZPO-Bähler, Art. 282 N 1; KUKO ZPO-Stalder/van de Graaf, Art. 282 N 2). Auf jeden Fall ist ein Entscheid, in dem diese Angaben fehlen, nicht nichtig. Das Gesetz sieht keine entsprechen- den Sanktionen vor (CR CPC-Tappy, art. 282 CPC N 6 und 6a).”

“Welche wirtschaftlichen Verhältnisse der gerichtlich genehmigten Schei- dungsvereinbarung zu Grunde lagen, ergibt sich grundsätzlich aus den in Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO und Art. 301a lit. a ZPO vorgeschriebenen Angaben zum Ein- kommen und Vermögen eines Ehegatten bzw. Elternteils. Für die Bestimmung dessen, was die Parteien mit ihrer Scheidungskonvention – und damit insbeson- dere auch mit diesen Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen – zu verein- baren beabsichtigten, muss die Vereinbarung durch das Abänderungsgericht ausgelegt werden. Die Auslegung einer Scheidungskonvention erfolgt nach den allgemeinen Kriterien der Vertragsauslegung (BGer 5A_351/2019 vom”

“En cas de garde partagée avec prise en charge de l'enfant à parts égales, une participation des parents aux frais de logement de l'enfant assumés par l'autre ne se justifie pas en principe et chacun des parents les assume pour la période où l'enfant se trouve avec lui (arrêt du Tribunal fédéral 5A_200/2019 du 29 janvier 2020 consid. 4). Il est admis que si la capacité financière de l'un des parents est sensiblement plus importante que celle de l'autre, il n'est pas critiquable de laisser à celui qui est économiquement mieux placé la charge d'entretenir les enfants par des prestations pécuniaires, en sus des soins et de l'éducation (ATF 147 III 165 consid. 5.5; 134 III 337 consid. 2.2.2; 120 II 285; arrêts du Tribunal fédéral 5A_450/2020 du 4 janvier 2021 consid. 5.3; 5A_584/2018 du 10 octobre 2018 consid. 4.3). Une limitation temporelle absolue de l'obligation d'entretien au moment où l'enfant atteint l'âge de 25 ans révolus n'existe pas en droit civil (ATF 130 V 237 arrêt du Tribunal fédéral 5A_330/2014 du 30 octobre 2014 consid. 8.3). 3.1.2 A teneur de l'art. 282 al. 1 CPC, la convention ou la décision qui fixent des contributions d'entretien doivent indiquer : a. les éléments du revenu et de la fortune de chaque époux pris en compte dans le calcul; b. les montants attribués au conjoint et à chaque enfant; c. le montant nécessaire pour assurer l'entretien convenable du crédirentier dans le cas où une augmentation ultérieure de la rente a été réservée; d. si et dans quelle mesure la rente doit être adaptée aux variations du coût de la vie. Selon l'art. 301a CPC, la convention d'entretien ou la décision qui fixe les contributions d'entretien indique : a. les éléments du revenu et de la fortune de chaque parent et de chaque enfant pris en compte dans le calcul; b. le montant attribué à chaque enfant; c. le montant nécessaire pour assurer l'entretien convenable de chaque enfant; d. si et dans quelle mesure les contributions d'entretien doivent être adaptées aux variations du coût de la vie. Les éléments en question doivent être indiqués, mais une certaine latitude est laissée au tribunal au sujet de la manière d'intégrer les indications prévues par l'art.”

“En cas de garde partagée avec prise en charge de l'enfant à parts égales, une participation des parents aux frais de logement de l'enfant assumés par l'autre ne se justifie pas en principe et chacun des parents les assume pour la période où l'enfant se trouve avec lui (arrêt du Tribunal fédéral 5A_200/2019 du 29 janvier 2020 consid. 4). Il est admis que si la capacité financière de l'un des parents est sensiblement plus importante que celle de l'autre, il n'est pas critiquable de laisser à celui qui est économiquement mieux placé la charge d'entretenir les enfants par des prestations pécuniaires, en sus des soins et de l'éducation (ATF 147 III 165 consid. 5.5; 134 III 337 consid. 2.2.2; 120 II 285; arrêts du Tribunal fédéral 5A_450/2020 du 4 janvier 2021 consid. 5.3; 5A_584/2018 du 10 octobre 2018 consid. 4.3). Une limitation temporelle absolue de l'obligation d'entretien au moment où l'enfant atteint l'âge de 25 ans révolus n'existe pas en droit civil (ATF 130 V 237 arrêt du Tribunal fédéral 5A_330/2014 du 30 octobre 2014 consid. 8.3). 3.1.2 A teneur de l'art. 282 al. 1 CPC, la convention ou la décision qui fixent des contributions d'entretien doivent indiquer : a. les éléments du revenu et de la fortune de chaque époux pris en compte dans le calcul; b. les montants attribués au conjoint et à chaque enfant; c. le montant nécessaire pour assurer l'entretien convenable du crédirentier dans le cas où une augmentation ultérieure de la rente a été réservée; d. si et dans quelle mesure la rente doit être adaptée aux variations du coût de la vie. Selon l'art. 301a CPC, la convention d'entretien ou la décision qui fixe les contributions d'entretien indique : a. les éléments du revenu et de la fortune de chaque parent et de chaque enfant pris en compte dans le calcul; b. le montant attribué à chaque enfant; c. le montant nécessaire pour assurer l'entretien convenable de chaque enfant; d. si et dans quelle mesure les contributions d'entretien doivent être adaptées aux variations du coût de la vie. Les éléments en question doivent être indiqués, mais une certaine latitude est laissée au tribunal au sujet de la manière d'intégrer les indications prévues par l'art.”

“de charges]). Ainsi, dans la mesure où il n'apparaît pas que la modification de la situation financière de D______ aurait généré un déséquilibre dans la répartition de la charge d'entretien des enfants, elle doit, conformément à la jurisprudence, profiter en premier lieu aux enfants. Partant, c'est à juste titre que le premier juge a retenu qu'une modification des contributions d'entretien convenues dans le cadre de la transaction judiciaire du 9 janvier 2020 ne se justifiait pas. 3. L'appelant a, le 28 mars 2022, à l'issue de la procédure d'appel, modifié ses conclusions, sollicitant pour la première fois que la question de la garde des enfants soit réexaminée, sans préciser dans quel sens le jugement attaqué devrait, le cas échéant, être modifié. 3.1 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour ne peut revoir d'office que les dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, sous réserve du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé dans la présente cause, ou de questions étroitement liées aux points attaqués. Le principe de la chose jugée l'emporte ainsi en principe sur celui de la maxime d'office (arrêt du Tribunal fédéral 5A_202/2015 du 26 novembre 2015 consid. 2.3; ACJC/1626/2021 du 7 décembre 2021 consid. 1.4; ACJC/712/2021 du 27 mai 2021 consid. 1.4; ACJC/704/2020 du 14 mai 2020 consid. 2; ACJC/533/2020 du 7 avril 2020 consid. 1.4; JdT 2020 III 130; TC/FR du 2 août 2018 consid. 1.3.2, note Bastons Bulletti in newsletter CPC Online du 3 décembre 2020, n. 6;). 3.2 En l'espèce, l'appelant n'a pas formé appel contre la décision du premier juge de maintenir une garde alternée et la question de la garde ne saurait être considérée comme étant étroitement liée à l'objet de l'appel, puisque seule la répartition financière de l'entretien des enfants sur la base du mode de garde fixé en première instance est contestée. La décision du premier juge de maintenir une garde alternée est ainsi entrée en force de chose jugée et ne peut en conséquence être revue dans le cadre de la présente procédure d'appel, malgré l'application de la maxime d'office.”

“Es ist nicht ersichtlich und wird in der Berufung nicht geltend gemacht, dass im vorliegenden Fall für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit der Vereinbarung über die Scheidungsfolgen zusätzlich Urkunden betreffend andere Tatsachen als das Einkommen und Vermögen der Ehegatten notwendig sein könnten. Wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt (vgl. unten E. 4.1–4.3), ist Ziff. 4 lit. a des Ehevertrags unabhängig von den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO, insbesondere unabhängig vom Einkommen und Vermögen der Ehegatten, nicht genehmigungsfähig und hat das Zivilgericht zu Recht festgestellt, dass sich die Parteien gegenseitig keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge schulden. Damit ist eine Hinweispflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO im vorliegenden Fall auch bei extensiver Auslegung dieser Bestimmung (vgl. dazu oben E. 3.1.2) zu verneinen.”

“1 CPC (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; TF 5A_333/2019 du 6 juillet 2020 consid. 4.1). Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir (TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid. 3.1 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5.3.1). En ce qui concerne la contribution due à l’entretien d’un enfant durant cette même période, l'art. 296 al. 3 CPC impose la maxime d'office, de sorte que le juge ordonne les mesures nécessaires sans être lié par les conclusions des parents (ATF 128 III 411 consid. 3.1 ; TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid 3.1 et les réf. citées). Le juge ne peut dès lors accorder d'office à un conjoint un entretien supérieur à celui qui a été requis. Il ne peut en particulier pas augmenter la contribution d'entretien en faveur de l'époux pour tenir compte du fait que la contribution allouée à l'enfant est plus faible que celle qui avait été requise pour lui. L'art. 282 al. 2 CPC – qui prévoit que lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les pensions en faveur des enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours – est une exception au principe de la force de chose jugée en faveur des enfants uniquement et ne vaut pas dans le sens inverse. Pour éviter de se faire opposer les conséquences du principe de disposition et de l'interdiction des conclusions nouvelles, le parent qui réclame des montants tant pour lui-même que pour un enfant doit dès lors prendre des conclusions subsidiaires pour chaque crédirentier d'entretien au cas où les conclusions principales ne sont pas admises. Le principe de disposition applicable à la contribution d’entretien due entre conjoints ne souffre ainsi d’aucune exception (ATF 129 III 417 consid. 2.1 ; TF 5A_204/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1 et les réf. citées ; TF 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1 ; TF 5A_704/2013 du 15 mai 2014 consid.”

“1 CPC (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; TF 5A_333/2019 du 6 juillet 2020 consid. 4.1). Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir (TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid. 3.1 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5.3.1). En ce qui concerne la contribution due à l’entretien d’un enfant durant cette même période, l'art. 296 al. 3 CPC impose la maxime d'office, de sorte que le juge ordonne les mesures nécessaires sans être lié par les conclusions des parents (ATF 128 III 411 consid. 3.1 ; TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid 3.1 et les références citées). Le juge ne peut dès lors accorder d'office à un conjoint un entretien supérieur à celui qui a été requis. Il ne peut en particulier pas augmenter la contribution d'entretien en faveur de l'époux pour tenir compte du fait que la contribution allouée à l'enfant est plus faible que celle qui avait été requise pour lui. L'art. 282 al. 2 CPC – qui prévoit que lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les pensions en faveur des enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours – est une exception au principe de la force de chose jugée en faveur des enfants uniquement et ne vaut pas dans le sens inverse. Pour éviter de se faire opposer les conséquences du principe de disposition et de l'interdiction des conclusions nouvelles, le parent qui réclame des montants tant pour lui-même que pour un enfant doit dès lors prendre des conclusions subsidiaires pour chaque crédirentier d'entretien au cas où les conclusions principales ne sont pas admises. Le principe de disposition applicable à la contribution d’entretien due entre conjoints ne souffre ainsi d’aucune exception (ATF 129 III 417 consid. 2.1 ; TF 5A_204/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1 et les références citées ; TF 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1 ; TF 5A_704/2013 du 15 mai 2014 consid.”

“Im Plädoyer anlässlich der zweiten Hauptverhandlung des Zivilgerichts machte die Berufungsklägerin geltend, der Berufungsbeklagte könnte sein Einkommen auf mindestens CHF 550'000.– erhöhen. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass er seit dem Jahr 2016 Alleinaktionär der F____ sei (Zivilgerichtsakten Nr. 57 S. 17). Weshalb dieser Umstand die Erhöhung des Einkommens auf den behaupteten Betrag erlauben sollte, ist nicht nachvollziehbar. Im Übrigen lag auch das Einkommen des Berufungsbeklagten gemäss seiner Steuererklärung 2015 (Zivilgerichtsakten Nr. 25 S. 3) mit CHF 367'268.– deutlich unter dem von der Berufungsklägerin geltend gemachten Betrag von CHF 550'000.–. Für den behaupteten Betrag des Vermögens findet sich keine konkrete Begründung. Damit kann auf die von der Berufungsklägerin behaupteten Zahlen nicht abgestellt werden. Entgegen der Behauptung der Berufungsklägerin (Berufung S. 13) führen die Hinweispflicht gemäss Art. 272 Abs. 2 ZPO und die Fragepflicht betreffend die in Art. 282 Abs. 1 ZPO erwähnten Angaben gemäss dem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts nicht zu einer Beweislastumkehr. Das Bundesgericht stellte vielmehr klar, dass die erwähnte richterliche Frage- und Hinweispflicht nichts an der formellen Beweislast ändere. Wenn das Scheidungsgericht trotz seiner Bemühungen um die Beschaffung der tatsächlichen Entscheidgrundlagen nicht in der Lage sei, das Bestehen einer entscheiderheblichen Tatsache zu bejahen oder zu verneinen, entscheide es gemäss Art. 8 ZGB nach Beweislastgesichtspunkten (BGE 145 III 474 E. 5.7.2 S. 486). Wenn das Gericht am Ende des Beweisverfahrens mit verschiedenen «Varianten» eines bestimmten Sachverhalts konfrontiert ist und dann in freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO) die eine Version als erwiesen erachtet und die andere als unglaubwürdig verwirft, hat es zwar gemäss Art. 164 unter anderem auch zu berücksichtigen, wenn eine Partei die Mitwirkung bei der Beweiserhebung unberechtigterweise verweigert hat (vgl. BGer 5A_59/2016 vom 1. Juni 2016 E.”

“Die Frage der offensichtlichen Unangemessenheit ist gemäss der Lehre aufgrund einer wirtschaftlichen Gesamtbetrachtung zu beantworten (vgl. Dolge, in: Brunner et al. [Hrsg.] ZPO Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2016, Art. 279 N 10; Spycher, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 279 ZPO N 31; Sutter-Somm/Gut, in: Sutter-Somm et al. [Hrsg.], Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 279 N 18) und in die Prüfung der Vereinbarung sind gemäss Bundesgericht sämtliche Umstände des Einzelfalls einzubeziehen (BGer 5A_980/2018 vom 5. Juni 2019 E. 4.4). Gemäss dem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts ermöglichen die bei Festlegung von Unterhaltsbeiträgen gemäss Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO zwingend erforderlichen Angaben zum aktuellen Einkommen und Vermögen der Ehegatten «dem Gericht, eher zu erkennen, ob vereinbarte Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 279 Abs. 1 ZPO nicht offensichtlich unangemessen» sind (BGE 145 III 474 E. 5.6 S. 484). Daraus kann jedoch entgegen der Ansicht der Berufungsklägerin (vgl. Berufung S. 16 f.) nicht geschlossen werden, die offensichtliche Unangemessenheit könne in jedem Fall erst nach Feststellung des aktuellen Einkommens und Vermögens der Ehegatten festgestellt werden. Es ist vielmehr denkbar, dass die Vereinbarung aufgrund der übrigen Umstände derart unbillig erscheint, dass sie sich unabhängig vom Einkommen und Vermögen der Ehegatten nicht rechtfertigen lässt. Dementsprechend hat das Bundesgericht die Qualifikation einer Vereinbarung als offensichtlich unangemessen unabhängig von konkreten Feststellungen betreffend das Einkommen des Berufungsbeklagten sowie das Einkommen und Vermögen der Berufungsklägerin bestätigt. Dabei erwog es, der Berufungsbeklagte lebe zwar in sehr guten wirtschaftlichen Verhältnissen.”

“1 CPC) et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3). Les mesures protectrices de l'union conjugale étant soumises à la procédure sommaire, la cognition de la Cour est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (ATF 138 III 97 consid. 3.4.2; 127 III 474 consid. 2b/bb, in JdT 2002 I 352). 1.4 En vertu de l'art. 282 al. 2 CPC, lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les contributions d'entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours. En l'espèce, depuis le prononcé du jugement attaqué le dispensant de contribuer à l'entretien de ses enfants, l'intimé a été mis au bénéfice de prestations de l'assurance-invalidité pour lui-même, ainsi que pour C______ et D______. Compte tenu de ce fait nouveau, il y a lieu de réexaminer l'ensemble de la situation financière des parties afin de déterminer si l'intimé est désormais en mesure de contribuer à l'entretien de ses enfants (cf. infra consid. 3). 1.5 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid.”

“Bien que la contribution de l’appelant à l’entretien de son fils E.W.________ ne soit pas litigieuse, il se justifie de la modifier d’office (cf. art. 282 al. 2 CPC, applicable dès lors que le susnommé est devenu majeur en cours d’instance et qu’il est représenté par sa mère, cf. supra consid. 2.2), dans le sens d’une déduction du montant de 439 fr. 50 inclus dans ses charges mensuelles à titre de part au loyer de l’appelante. En effet, une participation des enfants au loyer de leur mère – laquelle doit être effective pour être prise en compte – n’est pas exigible en l’espèce (cf. supra consid. 6.5.1.2), raison pour laquelle la totalité du loyer de l’appartement dans lequel ils résident avec l’appelante a été incluse dans le minimum vital de celle-ci. A défaut de modification d’office, il serait tenu compte de la charge de loyer de l’appelante dans une mesure supérieure à la réalité. La contribution de l’appelant à l’entretien de son fils E.W.________ sera ainsi réduite à 1'560 fr. (2'000 fr. – 439 fr. 50) par mois, en chiffres ronds, jusqu’à l’achèvement d’une formation professionnelle aux conditions de l’art. 277 al. 2 CC.”

“und in Mankofällen zusätzlich der Betrag, der zur Deckung des gebührenden Unterhalts fehlt (lit. c). Von welchem Einkommen und Vermögen jedes Elternteils und des Kindes konkret ausgegangen wurde (lit. a), muss hingegen nicht zwangsläufig in das Dispositiv aufgenommen werden, sondern kann sich aus den Erwägungen des Entscheids ergeben (Botschaft zum Kindesunterhalt, S. 581; BSK ZPO-Michel, 3. Aufl., 2017, Art. 301a N 3, 6). Eine analoge Regelung findet sich in Art. 282 ZPO für Unterhaltsentscheide im Scheidungsverfahren und in Art. 287a ZGB für aussergerichtliche Unterhaltsverträge, die von der Kindesschutzbehörde zu genehmigen sind. Der Berufungskläger rügt im Berufungsverfahren die dem vorinstanzlichen Unterhaltsentscheid zugrunde gelegten Nettoeinkommen der Ehegatten, welche in Dispositivziffer 13 des weitergezogenen Eheschutzentscheides aufgenommen wurden. Folgerichtig hat der Berufungskläger Dispositivziffer 13 des Eheschutzentscheids vom 27. Oktober 2020 angefochten und mit Rechtsbegehren Ziffer 3 seiner Berufung beantragt, dass die seiner Ansicht nach korrekten Nettoeinkommen der Ehegatten im Dispositiv des Eheschutzentscheides festgehalten werden. Auf Rechtsbegehren Ziffer 3 ist daher einzutreten, so wie auch auf die Rechtsbegehren Ziffern 1, 4 und 5 einzutreten ist, zumal sämtliche Prozessvoraussetzungen gemäss Art. 59 ZPO erfüllt sind.”

“und in Mankofällen zusätzlich der Betrag, der zur Deckung des gebührenden Unterhalts fehlt (lit. c). Von welchem Einkommen und Vermögen jedes Elternteils und des Kindes konkret ausgegangen wurde (lit. a), muss hingegen nicht zwangsläufig in das Dispositiv aufgenommen werden, sondern kann sich aus den Erwägungen des Entscheids ergeben (Botschaft zum Kindesunterhalt, S. 581; BSK ZPO-Michel, 3. Aufl., 2017, Art. 301a N 3, 6). Eine analoge Regelung findet sich in Art. 282 ZPO für Unterhaltsentscheide im Scheidungsverfahren und in Art. 287a ZGB für aussergerichtliche Unterhaltsverträge, die von der Kindesschutzbehörde zu genehmigen sind. Der Berufungskläger rügt im Berufungsverfahren die dem vorinstanzlichen Unterhaltsentscheid zugrunde gelegten Nettoeinkommen der Ehegatten, welche in Dispositivziffer 13 des weitergezogenen Eheschutzentscheides aufgenommen wurden. Folgerichtig hat der Berufungskläger Dispositivziffer 13 des Eheschutzentscheids vom 27. Oktober 2020 angefochten und mit Rechtsbegehren Ziffer 3 seiner Berufung beantragt, dass die seiner Ansicht nach korrekten Nettoeinkommen der Ehegatten im Dispositiv des Eheschutzentscheides festgehalten werden. Auf Rechtsbegehren Ziffer 3 ist daher einzutreten, so wie auch auf die Rechtsbegehren Ziffern 1, 4 und 5 einzutreten ist, zumal sämtliche Prozessvoraussetzungen gemäss Art. 59 ZPO erfüllt sind.”

“1; 5A_1008/2015 du 21 avril 2016 consid. 3.3.2). 5.1.5 Dans un arrêt non publié, arrêt 5A_112/2020 du 28 mars 2022, le Tribunal fédéral énonce que l’interdépendance des contributions pour le conjoint et pour l’enfant n’influence pas seulement le constat des faits pertinents pour fixer l’entretien du conjoint, mais aussi la fixation même de cet entretien par le juge. L’interdépendance influence ainsi aussi la libre disposition des parties sur l’objet du procès. Certes, la contribution du conjoint est en soi toujours soumise à la maxime de disposition (art. 58 al. 1 CPC). Il en résulte que le juge est lié par les conclusions des parties, de sorte qu’il ne peut allouer au conjoint une contribution supérieure à celle qui est réclamée, ou une contribution inférieure à celle que le débiteur a offerte. Cependant, la contribution pour l’enfant est au contraire soumise à la maxime d’office : à cet égard, le juge n’est pas lié par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC). Il ressort en outre de l’art. 282 al. 2 CPC que par dérogation au principe selon lequel les points d’un jugement non contestés en appel entrent en force (entrée en force partielle, art. 315 al. 1 CPC), le juge de deuxième instance peut encore réexaminer d’office les contributions pour l’enfant, même lorsque l’appel ne porte que sur la contribution pour le conjoint. Or, ces contributions sont interdépendantes avec la contribution pour le conjoint, particulièrement dans la méthode en deux étapes avec répartition de l’excédent. Le Tribunal fédéral en déduit que lorsque la contribution pour le conjoint doit être fixée simultanément à celle de l’enfant, soumise à la maxime d’office, la maxime de disposition se trouve atténuée, en ce sens que le juge n’est pas lié par le montant offert pour le seul entretien du conjoint, mais par le montant total des contributions que le débiteur et appelant a offertes. En l'occurrence, le tribunal d'appel avait certes alloué à l'épouse un montant inférieur à celui offert pour elle par l'appelant, mais il avait simultanément fixé les contributions pour les enfants à un montant bien supérieur à celui proposé par leur père, de sorte que le total alloué n'était pas inférieur à celui offert.”

“1 et les réf. citées). Aux termes de l’art. 282 al. 2 CPC, lorsque l’appel porte sur la contribution d’entretien allouée au conjoint, la juridiction d’appel peut également réexaminer les contributions d’entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l’objet de l’appel. L’inverse n’est en revanche pas possible de sorte que si seule la situation des enfants est revue en appel, la contribution d’entretien du conjoint, qui n’a pas été contestée, ne peut être revue (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; ATF 128 III 411 précité consid. 3.2.2 ; TF 5A_478/2017 du 7 juin 2018 consid. 5, FamPra.ch 2018 p. 1014 ; TF 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1, RSPC 2018 p. 16 ; TF 5A_132/2014 du 20 juin 2014 consid. 3.1.3 ; TF 5A_361/2011 précité consid. 5.3.3, RSPC 2012 p. 196). Cette disposition est toutefois de nature potestative et il n’y a pas lieu d’en faire application au détriment de l’enfant (Juge délégué CACI 12 octobre 2018/571 ; Tappy, CR-CPC, n. 14 ad art. 282 CPC et les réf. citées). L’art. 282 al. 2 CPC est en effet une exception en faveur des enfants uniquement (TF 5A_582/2020 du 7 octobre 2021 consid. 6.2.3). 2.2.2 L’art. 317 al. 1 CPC prévoit que les faits et moyens de preuve nouveaux sont admissibles en appel pour autant qu'ils soient invoqués ou produits sans retard (let. a) et qu'ils n'aient pas pu l'être en première instance, bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b), ces conditions étant cumulatives (ATF 142 III 413 consid. 2.2.2., JdT 2017 II 153 ; TF 5A_67/2020 du 10 août 2020 consid. 3.3.1). Il appartient à l’appelant de démontrer que ces conditions sont réalisées, de sorte que l’appel doit indiquer spécialement de tels faits et preuves nouveaux et motiver spécialement les raisons qui les rendent admissibles selon lui (ATF 143 III 42 consid. 4.1, JdT 2017 II 342 ; TF 5A_266/2015 du 24 juin 2015 consid. 2.2.2). Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire illimitée (art. 296 al. 1 CPC), les parties peuvent présenter des nova en appel même si les conditions de l’art.”

“du 1er février au 31 août 2022, de 1’475 fr. du 1er septembre jusqu’à la vente effective de la villa de [...] et de 2’065 fr. dès le mois suivant la vente effective de ladite villa. B. a) Par acte du 25 août 2022, A.Z.________ (ci-après : l’appelant) a interjeté appel contre l’ordonnance précitée et a conclu, sous suite de frais et dépens, à la réforme du chiffre IV dudit dispositif, en ce sens que, dès le 1er février 2022, il ne soit plus tenu de contribuer à l’entretien de son épouse B.Z.________ (ci-après : l’intimée). Subsidiairement, il a conclu à ce que le montant de la pension alimentaire soit fixé à 100 fr. par mois. A l’appui de son acte, l’appelant a produit l’ordonnance querellée, ainsi qu’un lot de pièces. b) Le 28 octobre 2022, l’intimé a déposé une réponse et a conclu, sous suite de frais et dépens, au rejet de l’appel. c) Par courrier du 9 novembre 2022 adressé à l’appelant, la Juge unique de la Cour de céans (ci-après : la juge unique) l’a rendu attentif à la teneur de l’art. 282 al. 2 CPC (Code de procédure civile du 19 novembre 2008 ; RS 272) et au fait que dans cette configuration l’interdiction de la reformatio in pejus ne s’appliquait pas (TF 5A_119/2021 du 14 septembre 2021 consid. 6.2 et les réf. citées). d) Le 10 novembre 2022, l’appelant a déposé des déterminations et a maintenu les conclusions prises dans son appel. Il a en outre complété celles-ci de la manière suivante : « I. Réformer les chiffres II et III de l’Ordonnance de mesures provisionnelles rendue le 12 août 2022 par le Président du Tribunal civil d’arrondissement de la Côte. II. Partant, dire que A.Z.________ contribuera à l’entretien de l’enfant C.Z.________, par le régulier versement, d’avance le premier de chaque mois en mains de B.Z.________, de la contribution suivante : - 780 fr. (sept cent huitante francs), payable dès et y compris le 1er septembre 2022 et jusqu’à la vente effective de la villa de [...], sous déduction des montants déjà versés pour cette période et des montants acquittés par A.”

“Die Zah- lungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange die Klägerin im Haushalt der Kindsmutter lebt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet. 7.Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 6 vorstehend basiert auf folgenden Grundlagen: a)Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzula- gen separat: - 8 - – Kindsmutter:Fr.0.–(0%-Pensum; Phasen 1 und 2) Fr.2'600.–(50%-Pensum, hypothetisch; Phasen 3 und 4) Fr.4'160.–(80%-Pensum, hypothetisch; Phase 5) Fr.5'200.–(100%-Pensum, hypothetisch; Phase 6) – Beklagter:Fr.0.–(0%-Pensum; Phase 1) Fr.3'667.–(100%-Pensum; Phase 2) Fr.4'000.–(100%-Pensum, hypothetisch; Phasen 3 bis 6) – Klägerin:Fr.200.–Familienzulagen (Phasen 1 bis 4) Fr.250.–Familienzulagen (Phasen 5 und 6) b)Vermögen: – Klägerin:Fr.0.– – Beklagter:Fr.0.– – Kindsmutter:Fr.0.– 8.Der Klägerin fehlt zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat folgender Betrag (gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB und Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO): – in Phase 1:Fr.2'803.–(davon Fr. 2'314.– Betreuungsunterhalt) – in Phase 2:Fr.2'644.–(davon Fr. 2'314.– Betreuungsunterhalt) – in Phase 3:Fr.601.–(davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt) – in Phase 4:Fr.874.–(davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt) – in Phase 5:Fr.7.–(davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt) – in Phase 6:Fr.0.–(davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt) 9.Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 6 basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende März 2023 von 106.0 Punkten (Basis Dezember 2020 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2024, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die An- passung erfolgt nach folgender Formel: - 9 - alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index Neuer Unterhaltsbeitrag = 106.0 10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 4'800.00 die weiteren Gerichtskosten betragen Fr. 1'072.50 Dolmetscher Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.”

“Der Eintritt der Rechtskraft dieser Dispositivziffern ist vorzumerken. Die Kinderunterhaltsbeiträge gemäss Dispositivziffer 9 des Urteils wurden zwar ebenfalls nicht angefochten (Urk. 51 S. 2 f.), allerdings hängen sie mit dem angefochtenen ehelichen Unterhalt eng zusammen und können deshalb gleichwohl neu beurteilt werden (Art. 282 Abs. 2 ZPO analog; vgl. auch Art. 296 Abs. 3 ZPO). Dies gilt auch für die Grundlagen der Unterhaltsbeiträge (Dispositiv- ziffer 12). Diesbezüglich hat demgemäss keine Vormerknahme der (Teil-)Rechts- kraft zu erfolgen. 2.Am 26. September 2023 wurde die Ehescheidung mittels Einreichung eines gemeinsamen Scheidungsbegehrens der Parteien beim Bezirksgericht Zürich rechtshängig gemacht (Urk. 62 S. 11 Rz 29; Urk. 64/9; Urk. 67 S. 8 Rz 29). Die Einleitung des Scheidungsverfahrens führt weder zur Gegenstandslosigkeit des Eheschutz- bzw. Berufungsverfahrens noch zum Verlust der Zuständigkeit des Eheschutz- bzw. Berufungsgerichts. Vielmehr bleibt das zuständigkeitshalber (d.h. vor Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens) angerufene Ehe- schutzgericht für die Regelung des Getrenntlebens zuständig, selbst wenn eine der Parteien während des noch laufenden Eheschutzverfahrens das Scheidungsge- richt anruft. Es spielt mithin keine Rolle, ob das Eheschutzgericht vor oder erst nach Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens entscheidet (BGE 138 III 646 Erw.”

“Wie bereits erwähnt, hemmt die Berufung die Rechtskraft des ange- fochtenen Entscheids nur im Umfang der Anträge (E. II.1.). Die nicht angefochte- nen Teile werden grundsätzlich rechtskräftig. Dies gilt auch im Anwendungsbe- reich der Offizialmaxime, denn auch hier steht es in der Disposition der Parteien, ob sie ein Rechtsmittel ergreifen wollen und falls ja, in welchem Umfang (BGE 137 III 617 E. 4.5.3). Die Offizialmaxime (wie auch der Untersuchungsgrundsatz) gelten sodann nur innerhalb des Anfechtungsgegenstands (E. III.5.4.1.). Eine Ausnahme sieht Art. 282 Abs. 2 ZPO lediglich in Fällen vor, in welchen der Unter- haltsbeitrag für den Ehegatten angefochten wird; dann kann die Rechtsmitte- linstanz auch die nicht angefochtenen Kinderunterhaltsbeiträge neu beurteilen. Diese Vorschrift gestattet aber keine Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn ausschliesslich der Kinderunterhalt angefochten wird (BGE 149 III 172 E. 3.4.1; BGer 5A_204/2018 vom 15. Juni 2018, E. 4.1; BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014, E. 3.4; BGer 5A_906/2012 vom 18. April 2013, E. 6.2.2). Eine analoge Anwendung von Art. 282 Abs. 2 ZPO auf die vorliegende Konstellation (Anfechtung der Kinderunterhaltsbeiträge, nicht aber derjenigen für den Ehegatten) rechtfertigt sich nur in Fällen, in denen die Kinder- und Ehegat- tenalimente ins betreibungsrechtliche Existenzminimum des Unterhaltsschuldners eingriffen, während auf der Gegenseite ein Überschuss erwirtschaftet würde (aus- führlich dazu OGer ZH LE210022 vom 02.”

“Vorweg ist festzuhalten, dass nicht die Konstellation von Art. 282 Abs. 2 ZPO angesprochen ist. Diese Norm bildet eine Ausnahme von der Teilrechtskraft im Sinn von Art. 315 Abs. 1 ZPO, indem bei Anfechtung des Ehegattenunterhaltes auch unangefochten gebliebene Kindesunterhaltsbeiträge von Amtes wegen neu festgelegt werden können. Vorliegend war jedoch vor Kantonsgericht die Unterhaltsfrage insgesamt Berufungsgegenstand. Das Kantonsgericht hat die zweistufige Methode mit Überschussverteilung angewandt, welche nach neuster Rechtsprechung nicht nur für den Kindesunterhalt (BGE 147 III 265 E. 6.6 S. 279), sondern auch für den ehelichen Unterhalt die allein zulässige ist (BGE 147 III 301 E. 4.3 S. 305). Gerade bei dieser Methode besteht eine grosse Interdependenz zwischen dem Ehegatten- und dem Kindesunterhalt (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 415; 132 III 593 E. 3.2 S. 594; 147 III 301 E. 2.2 S. 303 f.). Zwar trifft zu, dass die einzelnen Unterhaltskategorien auf unterschiedlichen materiellen Normen beruhen (Art. 125 ZGB für den nachehelichen, Art. 163 ZGB für den ehelichen und Art.”

“4.4.3.3; BGer 4A_284/2017 vom 22. Januar 2018, E. 4.3; BGer 4A_595/2019 vom 18. Februar 2020, E. 2.5.2; BGer 4A_502/2019 vom 15. Juni 2020, E. 1.3); es hat eine die- nende Funktion (BGE 139 III 457 E. 4.4.3.3; BGer 4A_595/2019 vom 18. Februar 2020, E. 2.5.2). Dies bedeutet, dass das Prozessrecht dem Zivilrecht den Vortritt lassen muss (Rusch/Wohlgemuth, Prozessrecht als dienendes Recht, ZZZ 2017, S. 107 ff., S. 109). Die Unterhaltspflicht gegenüber den minderjährigen Kindern geht der Unterhaltspflicht gegenüber dem Gesuchsteller vor (Art. 276a Abs. 1 ZGB). Vor diesem Hintergrund ist die Dispositionsmaxime bei Ehegattenunter- haltsbeiträgen dahingehend einzuschränken, dass sich nur eine Erhöhung entge- gen den Anträgen der Parteien verbietet; werden indessen Kinderunterhaltsbei- - 39 - träge angefochten und ergibt die Neuberechnung tiefere Ehegattenunterhaltsbei- träge, so müssen letztere in analoger Anwendung von Art. 282 Abs. 2 ZPO ange- passt werden können.”

“Wie bereits erwähnt, hemmt die Berufung die Rechtskraft des ange- fochtenen Entscheids nur im Umfang der Anträge (E. II.1.). Die nicht angefochte- nen Teile werden grundsätzlich rechtskräftig. Dies gilt auch im Anwendungsbe- reich der Offizialmaxime, denn auch hier steht es in der Disposition der Parteien, ob sie ein Rechtsmittel ergreifen wollen und falls ja, in welchem Umfang (BGE 137 III 617 E. 4.5.3). Die Offizialmaxime (wie auch der Untersuchungsgrundsatz) gelten sodann nur innerhalb des Anfechtungsgegenstands (E. III.5.4.1.). Eine Ausnahme sieht Art. 282 Abs. 2 ZPO lediglich in Fällen vor, in welchen der Unter- haltsbeitrag für den Ehegatten angefochten wird; dann kann die Rechtsmitte- linstanz auch die nicht angefochtenen Kinderunterhaltsbeiträge neu beurteilen. Diese Vorschrift gestattet aber keine Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn ausschliesslich der Kinderunterhalt angefochten wird (BGE 149 III 172 E. 3.4.1; BGer 5A_204/2018 vom 15. Juni 2018, E. 4.1; BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014, E. 3.4; BGer 5A_906/2012 vom 18. April 2013, E. 6.2.2). Eine analoge Anwendung von Art. 282 Abs. 2 ZPO auf die vorliegende Konstellation (Anfechtung der Kinderunterhaltsbeiträge, nicht aber derjenigen für den Ehegatten) rechtfertigt sich nur in Fällen, in denen die Kinder- und Ehegat- tenalimente ins betreibungsrechtliche Existenzminimum des Unterhaltsschuldners eingriffen, während auf der Gegenseite ein Überschuss erwirtschaftet würde (aus- führlich dazu OGer ZH LE210022 vom 02.”

“Dies gilt auch im Anwendungsbe- reich der Offizialmaxime, denn auch hier steht es in der Disposition der Parteien, ob sie ein Rechtsmittel ergreifen wollen und falls ja, in welchem Umfang (BGE 137 III 617 E. 4.5.3). Die Offizialmaxime (wie auch der Untersuchungsgrundsatz) gelten sodann nur innerhalb des Anfechtungsgegenstands (E. III.5.4.1.). Eine Ausnahme sieht Art. 282 Abs. 2 ZPO lediglich in Fällen vor, in welchen der Unter- haltsbeitrag für den Ehegatten angefochten wird; dann kann die Rechtsmitte- linstanz auch die nicht angefochtenen Kinderunterhaltsbeiträge neu beurteilen. Diese Vorschrift gestattet aber keine Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn ausschliesslich der Kinderunterhalt angefochten wird (BGE 149 III 172 E. 3.4.1; BGer 5A_204/2018 vom 15. Juni 2018, E. 4.1; BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014, E. 3.4; BGer 5A_906/2012 vom 18. April 2013, E. 6.2.2). Eine analoge Anwendung von Art. 282 Abs. 2 ZPO auf die vorliegende Konstellation (Anfechtung der Kinderunterhaltsbeiträge, nicht aber derjenigen für den Ehegatten) rechtfertigt sich nur in Fällen, in denen die Kinder- und Ehegat- tenalimente ins betreibungsrechtliche Existenzminimum des Unterhaltsschuldners eingriffen, während auf der Gegenseite ein Überschuss erwirtschaftet würde (aus- führlich dazu OGer ZH LE210022 vom 02.12.2021, E. III.9.7. [S. 37 ff.]). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Daran ändern auch die von der Gesuchstellerin zitierten - 42 - (Urk. 106 Rz. 2) Entscheide (BGE 128 III 411 E. 3.2.2; BGer 5A_119/2021 vom 14. September 2021, E. 6.2; BGer 5A_361/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 5.3.2) nichts. In allen diesen Fällen ist nämlich die Konstellation angesprochen, in wel- cher der Ehegattenunterhalt im zweitinstanzlichen Verfahren (mit-)angefochten worden ist .”

“Dies gilt auch im Anwendungsbe- reich der Offizialmaxime, denn auch hier steht es in der Disposition der Parteien, ob sie ein Rechtsmittel ergreifen wollen und falls ja, in welchem Umfang (BGE 137 III 617 E. 4.5.3). Die Offizialmaxime (wie auch der Untersuchungsgrundsatz) gelten sodann nur innerhalb des Anfechtungsgegenstands (E. III.5.4.1.). Eine Ausnahme sieht Art. 282 Abs. 2 ZPO lediglich in Fällen vor, in welchen der Unter- haltsbeitrag für den Ehegatten angefochten wird; dann kann die Rechtsmitte- linstanz auch die nicht angefochtenen Kinderunterhaltsbeiträge neu beurteilen. Diese Vorschrift gestattet aber keine Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn ausschliesslich der Kinderunterhalt angefochten wird (BGE 149 III 172 E. 3.4.1; BGer 5A_204/2018 vom 15. Juni 2018, E. 4.1; BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014, E. 3.4; BGer 5A_906/2012 vom 18. April 2013, E. 6.2.2). Eine analoge Anwendung von Art. 282 Abs. 2 ZPO auf die vorliegende Konstellation (Anfechtung der Kinderunterhaltsbeiträge, nicht aber derjenigen für den Ehegatten) rechtfertigt sich nur in Fällen, in denen die Kinder- und Ehegat- tenalimente ins betreibungsrechtliche Existenzminimum des Unterhaltsschuldners eingriffen, während auf der Gegenseite ein Überschuss erwirtschaftet würde (aus- führlich dazu OGer ZH LE210022 vom 02.12.2021, E. III.9.7. [S. 37 ff.]). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Daran ändern auch die von der Gesuchstellerin zitierten - 42 - (Urk. 106 Rz. 2) Entscheide (BGE 128 III 411 E. 3.2.2; BGer 5A_119/2021 vom 14. September 2021, E. 6.2; BGer 5A_361/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 5.3.2) nichts. In allen diesen Fällen ist nämlich die Konstellation angesprochen, in wel- cher der Ehegattenunterhalt im zweitinstanzlichen Verfahren (mit-)angefochten worden ist .”

“L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 ; 138 III 374 consid. 4.3.1). 1.5 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_841/2018, 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). 1.6 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. En l'espèce, même si l'appelant n'a pas formellement conclu à l'annulation du chiffre 3 du dispositif du jugement (étendue de son droit de visite), il remet ce point en question dans son acte d'appel. Au contraire, l'appelant a conclu à l'annulation du chiffre 5 du dispositif du jugement (curatelles bâloises) sans le critiquer. Il semble donc que l'appelant a malencontreusement inversé les chiffres du dispositif qu'il entend attaquer dans ses conclusions. Par conséquent, il sera retenu que les chiffres 1 et 5 à 10 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 11 et 12 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. Lorsqu'elle doit examiner les faits d'office, comme en l'espèce (cf. supra 1.5), l'instance d'appel admet des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations (art. 317 al.”

“Lorsque l'enfant devient majeur en cours de procédure, la faculté d'agir du parent qui détenait l'autorité parentale (art. 304 CC) perdure au-delà de la majorité de l'enfant, pour autant que ce dernier approuve les prétentions réclamées (ATF 139 III 401 consid. 3.2.2; 129 III 55 consid. 3.1.), ce qui est le cas en l'espèce (cf. supra. C. i.). 1.5 La présente cause est soumise aux maximes d'office et inquisitoire illimitée dès lors qu'elle concerne les enfants mineurs des parties (art. 277 al. 3 et 296 al. 1 et al. 3 CPC), de sorte que la Cour n'est liée ni par les conclusions des parties sur ce point (art. 296 al. 3 CPC) ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). 1.6 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1, 2 1er tiret et 3 à 5 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 7 et 8 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. Dans les causes de droit matrimonial concernant les enfants mineurs, où les maximes d’office et inquisitoire illimitée s’appliquent, tous les novas sont admis, même si les conditions de l’art. 317 al. 1 CPC ne sont pas réunies (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1) et ce jusqu'aux délibérations, lesquelles débutent dès que l'autorité d'appel a communiqué aux parties que la cause a été gardée à juger (ATF 142 III 413 consid. 2.2.5 et 2.2.6 in JdT 2017 II p. 153 ss; arrêt du Tribunal fédéral 5A_364/2020 du 14 juin 2021 consid. 8.1). En l’espèce, les pièces nouvellement produites par les parties sont recevables, ainsi que les faits qui s'y rapportent, dès lors qu'elles sont en lien avec la question de l'entretien des enfants mineurs et ont été déposées avant que la Cour n'informe les parties de ce que la cause était gardée à juger.”

“festgelegten persönlichen Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin, weshalb die Kindesunterhaltsbeiträge auch aus diesem Grund im Berufungsverfahren neu beurteilt werden können (Art. 282 Abs. 2 ZPO). Entgegen den Ausführungen des Gesuchsgegners sind Art. 282 Abs. 2 ZPO und Art. 296 Abs. 3 ZPO im Berufungsverfahren sehr wohl anwendbar. Unter diesen Umständen stellt das Scheidungsurteil vom 8. April 2022 für die darin festgelegten Unterhaltsbeiträge per Rechtskraft des Urteils gerade keinen Rechtsöffnungstitel dar. Dementsprechend gilt die Unterhaltsregelung des Eheschutzentscheids vom 9. Mai 2019 weiterhin.”

“Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Die Dokumentationspflicht dient primär der Prüfung der fehlenden offensichtlichen Unangemessenheit der Vereinbarung und der Beweissicherung im Hinblick auf ein allfälliges späteres Ab- änderungsverfahren (KUKO ZPO-Stalder/van de Graaf, Art. 282 N 2) und richtet sich in erster Linie an das Gericht (BGE 145 III 474 E. 5.6.). Um diese Anpassung zu erleichtern, verpflichtet Art. 282 Abs. 1 ZPO die Parteien und das Gericht, ihre Berechnungsgrundlagen offen zu legen. Insbesondere wenn Angaben zu den in Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO erwähnten Elementen fehlen, kann sich das Gericht nicht darauf beschränken, die Genehmigung der Scheidungsvereinbarung zu ver- weigern. Vielmehr hat es die Scheidungsvereinbarung zu vervollständigen, indem es die Parteien darauf hinweist und die fraglichen Punkte in seinem Urteil aufführt, genauso wie es dies auch in denjenigen Fällen tut, in denen keine Scheidungs- vereinbarung vorliegt (BGE 145 III 474 E. 5.6.). Tut ein Entscheid das nicht, kann er um die fehlenden Angaben ergänzt werden (BSK ZPO-Bähler, Art. 282 N 1; KUKO ZPO-Stalder/van de Graaf, Art. 282 N 2). Auf jeden Fall ist ein Entscheid, in dem diese Angaben fehlen, nicht nichtig. Das Gesetz sieht keine entsprechen- den Sanktionen vor (CR CPC-Tappy, art. 282 CPC N 6 und 6a).”

“Une modification de conclusion au stade de l’appel doit se rattacher à une conclusion valablement prise. La partie qui n'a pas pris de conclusions suffisantes dans le délai d’appel ne peut pas se prévaloir de l’art. 317 al. 2 CPC pour réparer son erreur en complétant ses conclusions (TF 5A_793/2014 du 18 mai 2015 consid. 3.2.6, non publié à l'ATF 141 III 302 ; TF 5A_368/2018 du 25 avril 2019 consid. 4.3.4). En tout état de cause, comme lorsque l’art. 317 al. 2 CPC s’applique (cf. Jeandin, op. cit., n. 11 ad art. 317 CPC), la modification de conclusions ne peut porter que sur la partie du dispositif qui fait l’objet de l’appel. On ne saurait admettre la prise de conclusions nouvelles sur la partie du dispositif restée inattaquée dans le délai d’appel, laquelle a acquis autorité de chose jugée à l’échéance du délai d’appel (cf. art. 315 al. 1 CPC a contrario ; Juge déléguée CACI 19 décembre 2019/659 in JdT 2020 III 130). La maxime d’office ne s’applique en effet que dans le cadre de l’objet du litige. L’exception de l’art. 282 al. 2 CPC, qui permet à la juridiction de deuxième instance, lorsqu’une contribution d’entretien envers le conjoint est contestée, de revoir les contributions d’entretien des enfants même lorsqu’elles n’ont pas été attaquées, ne saurait être étendue. Ainsi, si la contribution d’entretien envers le conjoint n’est pas contestée, la maxime d’office ne permet pas de réexaminer les contributions d’entretien allouées aux enfants en l’absence de toute conclusion en ce sens. A plus fortes raisons, d’autres aspects de la relation parents-enfant ne peuvent être examinées par la juridiction de deuxième instance que s’ils ont fait l’objet de la procédure l’appel (TF 5A_532/2020 du 22 juillet 2020 consid. 2). Ainsi, si l’appelant n’a conclu qu’au transfert de la garde, la question de l’entretien des enfants ne peut être revue que comme conséquence du changement de garde demandé. Il ne peut pas, après la fin du délai d’appel, faire usage de l’art. 317 al. 2 CPC, couplé à la maxime d’office applicable (art. 296 al.”

“Il n'est lié ni par les faits allégués, ni par les faits admis, ni par les moyens de preuve invoqués par les parties ; il ordonne d'office l'administration de tous les moyens de preuve propres et nécessaires à établir les faits pertinents en s’assurant, par l’interpellation des parties, que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets. S’il n’y procède pas, alors qu'il doit avoir des motifs objectifs d'éprouver des doutes à ce sujet, il y a violation du droit au sens de l’art. 310 let. a CPC (ATF 138 III 374 consid. 4.3.2). Cette obligation du juge d'établir d'office les faits n'est cependant pas sans limite. La maxime inquisitoire ne dispense pas, en effet, les parties de collaborer activement à la procédure et d'étayer leurs propres thèses ; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1 et les références ; TF 5A_31/2014 du 11 juillet 2014 consid. 3.3). Même si le tribunal d’appel statue sur les contributions d’entretien envers les enfants sans être lié par les conclusions, cela ne l’autorise pas à aller au-delà de l’objet du litige tel que fixé devant lui par les parties. L’exception de l’art. 282 al. 2 CPC, qui permet au juge, lorsqu’une contribution d’entretien envers l’épouse est contestée, de revoir la contribution d’entretien des enfants même lorsqu’elle n’a pas été attaquée, ne saurait être étendue (TF 5A_90/2017 du 24 août 2017 consid. 11.2 ; TF 5A_532/2020 du 22 juillet 2020 consid. 2). La portée du droit d’être entendu n’est pas modifiée par l’application de la maxime d’office : celle-ci permet seulement au juge de première instance de statuer sans être lié par les conclusions des parties, voire même sans conclusions, mais elle ne le dispense pas de donner l’occasion à celles-ci d’en présenter (cf. TF 5A_361/2011 précité consid. 5.3.3). Pour les questions relatives aux époux, le principe de disposition s'applique à l'objet du litige et la maxime des débats à l'établissement des faits. Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir. Il statue en outre dans les limites des faits allégués et établis par les parties (TF 5A_361/2011 précité consid.”

“4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_281/2023 du 2 mai 2024 consid. 8.1). 1.4 Les maximes d’office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant l'enfant mineur des parties (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et art. 296 CPC), de sorte que la Cour n’est pas liée par les conclusions des parties sur ces points (art. 296 al. 3 CPC). La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables à la présente cause en tant qu'elle concerne la liquidation du régime matrimonial (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 277 al. 1 CPC) et les questions de prévoyance professionnelle (l'art. 277 al. 3 CPC ne s'appliquant qu'en première instance; cf. ATF 129 III 481 consid. 3.3; arrêt du Tribunal fédéral 5A_882/2022 du 19 octobre 2023 consid. 3.2). 1.5 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1 à 4, 6 à 14, 17, 22 et 23 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 24 et 25 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. L'appelant a produit des pièces nouvelles en seconde instance. 2.1 A teneur de l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Dans les causes de droit matrimonial concernant les enfants mineurs, où les maximes d’office et inquisitoire illimitée s’appliquent, tous les novas sont admis, même si les conditions de l’art. 317 al. 1 CPC ne sont pas réunies (ATF 144 III 349 consid.”

“L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 ; 138 III 374 consid. 4.3.1). 1.5 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_841/2018, 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). 1.6 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. En l'espèce, même si l'appelant n'a pas formellement conclu à l'annulation du chiffre 3 du dispositif du jugement (étendue de son droit de visite), il remet ce point en question dans son acte d'appel. Au contraire, l'appelant a conclu à l'annulation du chiffre 5 du dispositif du jugement (curatelles bâloises) sans le critiquer. Il semble donc que l'appelant a malencontreusement inversé les chiffres du dispositif qu'il entend attaquer dans ses conclusions. Par conséquent, il sera retenu que les chiffres 1 et 5 à 10 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 11 et 12 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. Lorsqu'elle doit examiner les faits d'office, comme en l'espèce (cf. supra 1.5), l'instance d'appel admet des faits et moyens de preuve nouveaux jusqu'aux délibérations (art. 317 al.”

“L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 ; 138 III 374 consid. 4.3.1). 1.4 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_841/2018, 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). 1.5 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1 à 4 et 7 à 12 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 13 et 14 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire illimitée, les parties peuvent présenter des nova en appel même si les conditions de l'art. 317 al. 1 CPC ne sont pas réunies (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1), de sorte que la pièce nouvelle produite par l'appelant est recevable. 3. L'appelant reproche au Tribunal d'avoir instauré une curatelle d'organisation et de surveillance du droit de visite. 3.1 Selon l'art. 308 al. 1 CC, lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant – respectivement le juge (art. 315a al. 1 CC) - nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.”

“La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables dès lors que le litige concerne la contribution d'entretien, la liquidation du régime matrimonial et la liquidation des rapports de copropriété des parties (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 277 al. 1 CPC). Le juge établit les faits d'office pour les questions qui touchent à la prévoyance professionnelle (art. 277 al. 3 CPC). La maxime inquisitoire ne dispense pas les parties de collaborer activement à la procédure et d'étayer leur propre thèse; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 4.11 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_762/2013 du 27 mars 2014 consid. 4.1). En revanche, en seconde instance, les maximes des débats et de disposition sont applicables (ATF 129 III 481 consid. 3.3; arrêt du Tribunal fédéral 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 6). 1.4 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1, 4, 6, 7 et 9 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Le chiffre 3, remis implicitement en cause par l'intimée, n'est pas entré en force de chose jugée (cf. infra, consid. 10.3, 3ème §). Le chiffre 12 relatif aux frais pourra être revu d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. La cause présente un élément d'extranéité en raison du domicile français de l'appelant et de la nationalité française des parties. 2.1 Au vu du domicile et de la résidence habituelle genevoises de l'intimée, la Cour est compétente pour statuer sur la demande en divorce, ses effets accessoires, la liquidation du régime matrimonial des parties, le partage de leurs avoirs de prévoyance professionnelle et la liquidation de leurs rapports de copropriété (art. 51 let. b, 59 let. a, 63 al. 1 et 1bis, 97 et 98 LDIP; art. 23 CPC). 2.2.1 Le droit suisse est applicable au prononcé du divorce et à ses effets accessoires, dont la contribution d'entretien et le partage de la prévoyance professionnelle (art.”

“de charges]). Ainsi, dans la mesure où il n'apparaît pas que la modification de la situation financière de D______ aurait généré un déséquilibre dans la répartition de la charge d'entretien des enfants, elle doit, conformément à la jurisprudence, profiter en premier lieu aux enfants. Partant, c'est à juste titre que le premier juge a retenu qu'une modification des contributions d'entretien convenues dans le cadre de la transaction judiciaire du 9 janvier 2020 ne se justifiait pas. 3. L'appelant a, le 28 mars 2022, à l'issue de la procédure d'appel, modifié ses conclusions, sollicitant pour la première fois que la question de la garde des enfants soit réexaminée, sans préciser dans quel sens le jugement attaqué devrait, le cas échéant, être modifié. 3.1 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour ne peut revoir d'office que les dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, sous réserve du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé dans la présente cause, ou de questions étroitement liées aux points attaqués. Le principe de la chose jugée l'emporte ainsi en principe sur celui de la maxime d'office (arrêt du Tribunal fédéral 5A_202/2015 du 26 novembre 2015 consid. 2.3; ACJC/1626/2021 du 7 décembre 2021 consid. 1.4; ACJC/712/2021 du 27 mai 2021 consid. 1.4; ACJC/704/2020 du 14 mai 2020 consid. 2; ACJC/533/2020 du 7 avril 2020 consid. 1.4; JdT 2020 III 130; TC/FR du 2 août 2018 consid. 1.3.2, note Bastons Bulletti in newsletter CPC Online du 3 décembre 2020, n. 6;). 3.2 En l'espèce, l'appelant n'a pas formé appel contre la décision du premier juge de maintenir une garde alternée et la question de la garde ne saurait être considérée comme étant étroitement liée à l'objet de l'appel, puisque seule la répartition financière de l'entretien des enfants sur la base du mode de garde fixé en première instance est contestée. La décision du premier juge de maintenir une garde alternée est ainsi entrée en force de chose jugée et ne peut en conséquence être revue dans le cadre de la présente procédure d'appel, malgré l'application de la maxime d'office.”

“130, 131 et 311 CPC), à l'encontre d'une décision finale (art. 308 al. 1 let. a CPC) qui porte sur des conclusions qui, capitalisées selon l'art. 92 al. 2 CPC, sont supérieures à 10'000 fr. 1.2 La présente cause présente un élément d'extranéité en raison de la nationalité étrangère des parties. Les parties ne contestent, à juste titre, pas la compétence des autorités judiciaires genevoises (art. 59, 63 al. 1 et 79 al. 1 LDIP) et l'application du droit suisse (art. 61 al. 1, 63 al. 2 et 83 al. 1 LDIP; art. 4 al. 1 de la Convention de La Haye sur la loi applicable aux obligations alimentaires) au présent litige. 1.3 La Cour revoit la cause en fait et en droit avec un plein pouvoir d'examen (art. 310 CPC) mais uniquement dans la limite des griefs qui sont formulés (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4). En vertu du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour ne peut revoir que les dispositions de la décision entreprise qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'espèce. Dès lors, les chiffres 1 à 9 et 11 à 17 du dispositif du jugement querellé, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les frais et dépens pourront être revus en cas de réformation du jugement (art. 318 al. 3 CPC). 1.4 La présente cause est soumise aux maximes d'office et inquisitoire illimitée en tant qu'elle concerne l'enfant mineur des parties (art. 296 al. 1 et al. 3 CPC), de sorte que la Cour n'est liée ni par les conclusions des parties sur ce point (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1). 1.5 Les parties ont déposé des pièces nouvelles en appel. Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let. b).”

“L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 142 III 413 consid. 2.2.4 ; 138 III 374 consid. 4.3.1). 1.4 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_841/2018, 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). 1.5 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1 à 4 et 7 à 12 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 13 et 14 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire illimitée, les parties peuvent présenter des nova en appel même si les conditions de l'art. 317 al. 1 CPC ne sont pas réunies (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1), de sorte que la pièce nouvelle produite par l'appelant est recevable. 3. L'appelant reproche au Tribunal d'avoir instauré une curatelle d'organisation et de surveillance du droit de visite. 3.1 Selon l'art. 308 al. 1 CC, lorsque les circonstances l'exigent, l'autorité de protection de l'enfant – respectivement le juge (art. 315a al. 1 CC) - nomme un curateur qui assiste les père et mère de ses conseils et de son appui dans la prise en charge de l'enfant.”

“4 La présente cause est soumise aux maximes d'office et inquisitoire illimitée dès lors qu'elle concerne l’enfant mineur des parties (art. 277 al. 3 et 296 al. 1 et al. 3 CPC), de sorte que la Cour n'est liée ni par les conclusions des parties sur ce point (art. 296 al. 3 CPC) ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_843/2018 du 12 février 2020 consid. 5.2). La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables en tant que le litige concerne la contribution d'entretien post-divorce, la liquidation du régime matrimonial (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 277 al. 1 CPC) et les questions de prévoyance professionnelle (l'art. 277 al. 3 CPC ne s'appliquant qu'en première instance; cf. ATF 129 III 481 consid. 3.3; arrêt du Tribunal fédéral 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 6). 1.5 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1, 7 à 9, 11 à 13, 17 du dispositif du jugement entrepris, non valablement remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 18 et 19 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. Les parties ont allégué des faits nouveaux, produit des pièces nouvelles et formulé de nouvelles conclusions devant la Cour. 2.1.1 En vertu de l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuves nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). L'admissibilité de moyens de preuve portant sur des faits survenus avant la fin des débats principaux de première instance, soit avant la clôture des plaidoiries finales (ATF 143 III 42 consid.”

“Juli 2022 in Teilrechtskraft erwachsen, weil nur er, nicht aber die Gesuchstellerin, dagegen (Anschluss-)Berufung erhoben habe, womit die Wirkung von Art. 315 Abs. 1 ZPO eingetreten sei, verfängt nicht. Die Ausführungen der Vorinstanz sind zutreffend. Die Unterhaltsregelungen gemäss Ziff. 6.1 und 7.1 des Scheidungsurteils sind angefochten und demnach noch nicht formell in Rechtskraft erwachsen, womit die entsprechende Unterhaltsregelung des Eheschutzentscheids weiterhin gilt (BGE 146 III 284 E. 2.2 m.w.H.). In diesem Sinn entschied auch das Kantonsgericht, 2. Abteilung, mit Entscheid vom 15. Dezember 2022 betreffend Teilrechtskraft des Scheidungsurteils. Der Gesuchsgegner hat die in Ziff. 6.1 festgelegten Kindesunterhaltsbeiträge angefochten, womit das Berufungsgericht ohne Bindung an die Parteianträge über die Kindesunterhaltsbeiträge entscheidet (Art. 296 ZPO). Ebenfalls angefochten hat er den in Ziff. 7.1 festgelegten persönlichen Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin, weshalb die Kindesunterhaltsbeiträge auch aus diesem Grund im Berufungsverfahren neu beurteilt werden können (Art. 282 Abs. 2 ZPO). Entgegen den Ausführungen des Gesuchsgegners sind Art. 282 Abs. 2 ZPO und Art. 296 Abs. 3 ZPO im Berufungsverfahren sehr wohl anwendbar. Unter diesen Umständen stellt das Scheidungsurteil vom 8. April 2022 für die darin festgelegten Unterhaltsbeiträge per Rechtskraft des Urteils gerade keinen Rechtsöffnungstitel dar. Dementsprechend gilt die Unterhaltsregelung des Eheschutzentscheids vom 9. Mai 2019 weiterhin. 6.4.2. Der Gesuchsgegner wirft der Gesuchstellerin rechtsmissbräuchliches Verhalten vor, weil sie gestützt auf den Eheschutzentscheid Rechtsöffnung für Unterhaltsbeiträge verlange, obwohl sie das Scheidungsurteil in diesem Punkt nicht angefochten hat. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass vorliegend das Eheschutzurteil für die darin festgelegten Unterhaltsbeiträge einen Rechtsöffnungstitel darstellt, bis das befasste Sachgericht einen vom Eheschutzurteil abweichenden Massnahmeentscheid getroffen oder eine vorzeitige Vollstreckung des Scheidungsurteils verfügt hat. Im Zeitpunkt des Rechtsöffnungsbegehrens – wie auch des vorinstanzlichen Entscheids – lag weder ein vom Eheschutzurteil abweichender Massnahmeentscheid vor noch war eine vorzeitige Vollstreckung des Scheidungsurteils verfügt.”

“Toutefois, les mesures protectrices de l'union conjugale étant soumises à la procédure sommaire, sa cognition est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (ATF 127 III 474 consid. 2b/bb, JdT 2002 I 352; arrêt du Tribunal fédéral 5A_392/2014 du 20 août 2014 consid. 1.5). 1.4 S'agissant du sort des enfants mineurs, les maximes d'office et inquisitoire illimitée s'appliquent (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC; ATF 129 III 417 consid. 2.1.2; 128 III 411 consid. 3.2.2. et les références), ce qui a pour conséquence que le juge n'est pas lié par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC). Toutefois, les parties ne sont pas dispensées de collaborer activement à la procédure et d'étayer leurs propres thèses en renseignant le juge sur les faits de la cause et en lui indiquant les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_808/2012 du 29 août 2013 consid. 4.3.2). 1.5 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement les dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC. Dès lors, les chiffres 1, 3 à 12 et 14 et 15 du dispositif du jugement querellé, non remis en cause par l'appelant, sont entrés en force de chose jugée. Les frais et dépens de première instance (chiffres 13 et 14) pourront cependant être revus librement par la Cour en cas de réformation du jugement. 2. En appel, les parties ont produit de nouvelles pièces. 2.1 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuves nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let. b). Dans les causes concernant les enfants mineurs, les parties peuvent présenter des novas en appel même si les conditions de l'art. 317 al. 1 CPC ne sont pas remplies (ATF 144 III 349, consid. 4.2.1.). Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire, les faits et moyens de preuve nouveaux peuvent être invoqués jusqu'à l'entrée en délibération de l'instance d'appel (Volkart, DIKE-Komm-ZPO, 2011, n.”

“Welche wirtschaftlichen Verhältnisse der gerichtlich genehmigten Schei- dungsvereinbarung zu Grunde lagen, ergibt sich grundsätzlich aus den in Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO und Art. 301a lit. a ZPO vorgeschriebenen Angaben zum Ein- kommen und Vermögen eines Ehegatten bzw. Elternteils. Für die Bestimmung dessen, was die Parteien mit ihrer Scheidungskonvention – und damit insbeson- dere auch mit diesen Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen – zu verein- baren beabsichtigten, muss die Vereinbarung durch das Abänderungsgericht ausgelegt werden. Die Auslegung einer Scheidungskonvention erfolgt nach den allgemeinen Kriterien der Vertragsauslegung (BGer 5A_351/2019 vom”

“festgelegten persönlichen Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin, weshalb die Kindesunterhaltsbeiträge auch aus diesem Grund im Berufungsverfahren neu beurteilt werden können (Art. 282 Abs. 2 ZPO). Entgegen den Ausführungen des Gesuchsgegners sind Art. 282 Abs. 2 ZPO und Art. 296 Abs. 3 ZPO im Berufungsverfahren sehr wohl anwendbar. Unter diesen Umständen stellt das Scheidungsurteil vom 8. April 2022 für die darin festgelegten Unterhaltsbeiträge per Rechtskraft des Urteils gerade keinen Rechtsöffnungstitel dar. Dementsprechend gilt die Unterhaltsregelung des Eheschutzentscheids vom 9. Mai 2019 weiterhin.”

“Il n'est lié ni par les faits allégués, ni par les faits admis, ni par les moyens de preuve invoqués par les parties ; il ordonne d'office l'administration de tous les moyens de preuve propres et nécessaires à établir les faits pertinents en s’assurant, par l’interpellation des parties, que leurs allégués de fait et leurs offres de preuves sont complets. S’il n’y procède pas, alors qu'il doit avoir des motifs objectifs d'éprouver des doutes à ce sujet, il y a violation du droit au sens de l’art. 310 let. a CPC (ATF 138 III 374 consid. 4.3.2). Cette obligation du juge d'établir d'office les faits n'est cependant pas sans limite. La maxime inquisitoire ne dispense pas, en effet, les parties de collaborer activement à la procédure et d'étayer leurs propres thèses ; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1 et les références ; TF 5A_31/2014 du 11 juillet 2014 consid. 3.3). Même si le tribunal d’appel statue sur les contributions d’entretien envers les enfants sans être lié par les conclusions, cela ne l’autorise pas à aller au-delà de l’objet du litige tel que fixé devant lui par les parties. L’exception de l’art. 282 al. 2 CPC, qui permet au juge, lorsqu’une contribution d’entretien envers l’épouse est contestée, de revoir la contribution d’entretien des enfants même lorsqu’elle n’a pas été attaquée, ne saurait être étendue (TF 5A_90/2017 du 24 août 2017 consid. 11.2 ; TF 5A_532/2020 du 22 juillet 2020 consid. 2). La portée du droit d’être entendu n’est pas modifiée par l’application de la maxime d’office : celle-ci permet seulement au juge de première instance de statuer sans être lié par les conclusions des parties, voire même sans conclusions, mais elle ne le dispense pas de donner l’occasion à celles-ci d’en présenter (cf. TF 5A_361/2011 précité consid. 5.3.3). Pour les questions relatives aux époux, le principe de disposition s'applique à l'objet du litige et la maxime des débats à l'établissement des faits. Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir. Il statue en outre dans les limites des faits allégués et établis par les parties (TF 5A_361/2011 précité consid.”

“Damit stellt sich die Frage, ob die Unterhaltsberechnung im Rahmen des zweitinstanzlichen Verfahrens korrigiert werden kann. Dies ist aus folgenden Gründen zu verneinen: Im vorliegenden Fall hatte die Vorinstanz angesichts der Deckung des Grundbedarfs der Ehefrau über den Betreuungsunterhalt keinen Anlass, über einen Ehegattenunterhalt zugunsten der Ehefrau zu befinden. Dementsprechend wurde im erstinstanzlichen Entscheid festgestellt, dass kein Ehegattenunterhalt geschuldet sei, was von keiner Partei angefochten wurde, da in casu ja nur die Unterhaltsbeiträge für die Kinder strittig waren. Ist nun aber - wie im vorliegenden Fall - nur der Kinderunterhalt angefochten und muss dieser neu geregelt werden, kann die Rechtsmittelinstanz - anders als im umgekehrten Fall, bei dem die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils hinsichtlich der nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder durchbrochen werden kann (vgl. Art. 282 Abs. 2 ZPO) - nicht auch den Ehegattenunterhalt neu regeln (vgl. Thomas Geiser, Rechtssprechungspanorama Familienrecht, AJP 1/2021, S. 77). Die Sache ist daher gestützt auf Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO zur Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge für die Kinder und allenfalls Festsetzung eines Unterhaltsbeitrags für die Ehefrau an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Berufung des Ehemanns ist damit auch hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge für die Kinder insoweit gutzuheissen, als Ziffer 8 und Ziffer 9 des erstinstanzlichen Entscheids antragsgemäss aufgehoben werden. In Anbetracht der erfolgten Rückweisung an die Vorinstanz und der von ihr neu vorzunehmenden Berechnung der Unterhaltsbeiträge ist darüber hinaus auch Ziffer 10 sowie Ziffer 11 des erstinstanzlichen Entscheids aufzuheben.”

“1; 5A_1008/2015 du 21 avril 2016 consid. 3.3.2). 5.1.5 Dans un arrêt non publié, arrêt 5A_112/2020 du 28 mars 2022, le Tribunal fédéral énonce que l’interdépendance des contributions pour le conjoint et pour l’enfant n’influence pas seulement le constat des faits pertinents pour fixer l’entretien du conjoint, mais aussi la fixation même de cet entretien par le juge. L’interdépendance influence ainsi aussi la libre disposition des parties sur l’objet du procès. Certes, la contribution du conjoint est en soi toujours soumise à la maxime de disposition (art. 58 al. 1 CPC). Il en résulte que le juge est lié par les conclusions des parties, de sorte qu’il ne peut allouer au conjoint une contribution supérieure à celle qui est réclamée, ou une contribution inférieure à celle que le débiteur a offerte. Cependant, la contribution pour l’enfant est au contraire soumise à la maxime d’office : à cet égard, le juge n’est pas lié par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC). Il ressort en outre de l’art. 282 al. 2 CPC que par dérogation au principe selon lequel les points d’un jugement non contestés en appel entrent en force (entrée en force partielle, art. 315 al. 1 CPC), le juge de deuxième instance peut encore réexaminer d’office les contributions pour l’enfant, même lorsque l’appel ne porte que sur la contribution pour le conjoint. Or, ces contributions sont interdépendantes avec la contribution pour le conjoint, particulièrement dans la méthode en deux étapes avec répartition de l’excédent. Le Tribunal fédéral en déduit que lorsque la contribution pour le conjoint doit être fixée simultanément à celle de l’enfant, soumise à la maxime d’office, la maxime de disposition se trouve atténuée, en ce sens que le juge n’est pas lié par le montant offert pour le seul entretien du conjoint, mais par le montant total des contributions que le débiteur et appelant a offertes. En l'occurrence, le tribunal d'appel avait certes alloué à l'épouse un montant inférieur à celui offert pour elle par l'appelant, mais il avait simultanément fixé les contributions pour les enfants à un montant bien supérieur à celui proposé par leur père, de sorte que le total alloué n'était pas inférieur à celui offert.”

“1; 5A_1008/2015 du 21 avril 2016 consid. 3.3.2). 5.1.5 Dans un arrêt non publié, arrêt 5A_112/2020 du 28 mars 2022, le Tribunal fédéral énonce que l’interdépendance des contributions pour le conjoint et pour l’enfant n’influence pas seulement le constat des faits pertinents pour fixer l’entretien du conjoint, mais aussi la fixation même de cet entretien par le juge. L’interdépendance influence ainsi aussi la libre disposition des parties sur l’objet du procès. Certes, la contribution du conjoint est en soi toujours soumise à la maxime de disposition (art. 58 al. 1 CPC). Il en résulte que le juge est lié par les conclusions des parties, de sorte qu’il ne peut allouer au conjoint une contribution supérieure à celle qui est réclamée, ou une contribution inférieure à celle que le débiteur a offerte. Cependant, la contribution pour l’enfant est au contraire soumise à la maxime d’office : à cet égard, le juge n’est pas lié par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC). Il ressort en outre de l’art. 282 al. 2 CPC que par dérogation au principe selon lequel les points d’un jugement non contestés en appel entrent en force (entrée en force partielle, art. 315 al. 1 CPC), le juge de deuxième instance peut encore réexaminer d’office les contributions pour l’enfant, même lorsque l’appel ne porte que sur la contribution pour le conjoint. Or, ces contributions sont interdépendantes avec la contribution pour le conjoint, particulièrement dans la méthode en deux étapes avec répartition de l’excédent. Le Tribunal fédéral en déduit que lorsque la contribution pour le conjoint doit être fixée simultanément à celle de l’enfant, soumise à la maxime d’office, la maxime de disposition se trouve atténuée, en ce sens que le juge n’est pas lié par le montant offert pour le seul entretien du conjoint, mais par le montant total des contributions que le débiteur et appelant a offertes. En l'occurrence, le tribunal d'appel avait certes alloué à l'épouse un montant inférieur à celui offert pour elle par l'appelant, mais il avait simultanément fixé les contributions pour les enfants à un montant bien supérieur à celui proposé par leur père, de sorte que le total alloué n'était pas inférieur à celui offert.”

“si et dans quelle mesure les contributions d'entretien doivent être adaptées aux variations du coût de la vie. Les éléments en question doivent être indiqués, mais une certaine latitude est laissée au tribunal au sujet de la manière d'intégrer les indications prévues par l'art. 282 al. 1 CPC dans sa décision. Les montants attribués au conjoint et à chaque enfant (let. b) ainsi que l'éventuelle adaptation aux variations du coût de la vie (let. d) doivent par leur nature faire partie du dispositif, alors que les éléments pris en compte dans le calcul des contributions d'entretien (let. a) et le montant nécessaire pour assurer l'entretien convenable du crédirentier dans le cas où une augmentation ultérieure de la rente a été réservée (let. c) peuvent aussi résulter simplement des considérants (arrêt du Tribunal fédéral 5A_433/2013 du 10 décembre 2013 consid. 1.3; Tappy, Commentaire romand – Code de procédure civile, 2ème éd. 2018, n. 4 ad art. 282 CPC). L'art. 301a CPC doit être mis en parallèle avec l'art. 282 CPC applicable à la procédure de divorce (Message du Conseil Fédéral relatif à l'entretien de l'enfant, FF 2014 561; Jeandin, Commentaire romand - Code de procédure civile, 2ème éd. 2018, n. 2 ad art. 301a CPC). 3.1.3 En droit fiscal, l'administration fiscale fédérale a émis à l'intention des administrations cantonales la circulaire n° 30 du 21 décembre 2010, relative à l'imposition des époux et de la famille selon la LIFD (ci-après : la circulaire). À teneur de celle-ci, en matière d'imposition de parents divorcés (ou non mariés vivant dans deux ménages distincts) avec enfant mineur commun et autorité parentale commune, avec garde alternée, sans contributions d'entretien, il faut partir de l'idée que le parent qui a le revenu net le plus élevé pourvoit à l'essentiel de l'entretien de l'enfant et bénéficie en conséquence du barème parental (ch. 13.4.2 et 14.4.2 de la circulaire). Le Tribunal fédéral a toutefois précisé dans ce cas de figure que, en vertu du principe de l'imposition selon la capacité contributive, lorsque les frais nécessaires à l'entretien de l'enfant sont partagés entre eux de manière égale, c'est le parent qui dispose du revenu net le plus bas qui est considéré comme le parent qui assure pour l'essentiel l'entretien de l'enfant (ATF 141 II 338 consid.”

“Le droit à l'entretien des enfants est régi par la maxime d'office (art. 296 al. 3 CPC), tandis que la demande d'entretien de l'époux est soumise au principe de disposition (art. 58 al. 1 CPC), la loi ne prévoyant aucune disposition selon laquelle le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties à cet égard (art. 58 al. 2 CPC). De ce seul fait, le tribunal des mesures protectrices de l'union conjugale n'est donc pas habilité à octroyer d'office à un époux une contribution d'entretien plus élevée que celle qu'il a demandée. Il ne peut pas non plus aller d'office au-delà de la demande d'entretien du conjoint lorsque l'époux débiteur dispose encore, après déduction de ses prestations en faveur des enfants, de ressources disponibles qui devraient en soi être partagées avec l'autre époux. La maxime inquisitoire en vigueur dans la procédure de protection de l'union conjugale (art. 272 CPC) n'y change rien. Elle porte en effet sur la constatation des faits et non sur l'obligation de respecter les conclusions des parties. Enfin, l'art. 282 al. 2 CPC, selon lequel l'instance de recours devant laquelle la contribution d'entretien pour l'époux est contestée peut également réévaluer les contributions d'entretien pour les enfants qui ne sont pas critiquées, est une exception en faveur de la seule contribution d'entretien pour les enfants, mais ne permet pas de réévaluer d'office la contribution d'entretien pour l'époux lorsque la contribution d'entretien pour les enfants est contestée (ATF 149 III 172 consid. 3.4.1 et les nombreuses références). Pour se prémunir contre les conséquences du principe de disposition, l'époux qui veut obtenir une contribution d'entretien à la fois pour un enfant et pour lui-même doit présenter des demandes éventuelles pour le cas où il n'obtiendrait pas gain de cause sur ses conclusions principales (ATF 149 III 172 ibid. et les références; ATF 140 III 231 consid. 3.5). Il faut néanmoins tenir compte de l'interdépendance entre l'entretien du conjoint et de l'enfant et de l'impossibilité objective de chiffrer la contribution destinée au conjoint, faute de pouvoir prévoir le montant de la contribution d'entretien en faveur de l'enfant, établie en application des maximes d'office et inquisitoire (arrêt 5A_112/2020 du 28 mars 2022 consid 2.”

“Die Obergrenze ihres gebührenden Unterhalts wird nicht erreicht. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt jedoch dem Dis- positionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO), zumal das Gesetz keine Vorschrift ent- hält, wonach das Gericht diesbezüglich nicht an die Parteianträge gebunden ist (Art. 58 Abs. 2 ZPO). Das Eheschutzgericht ist daher nicht befugt, einem Ehegat- ten von Amtes wegen mehr Unterhalt zuzusprechen, als er verlangt hat. Es darf selbst dann nicht von Amtes wegen über die Begehren um Ehegattenunterhalt hinausgehen, wenn dem unterhaltspflichtigen Ehegatten nach Abzug seiner Leis- tungen an die Kinder noch verfügbare Mittel bleiben, die an sich mit dem anderen - 59 - Ehegatten zu teilen wären. Daran ändert der im Eheschutzverfahren geltende Un- tersuchungsgrundsatz (Art. 272 ZPO) nichts. Denn er beschlägt die Feststellung des Sachverhaltes und nicht die Bindung an die Parteianträge. Die Vorschrift in Art. 282 Abs. 2 ZPO, wonach die Rechtsmittelinstanz, vor welcher der Unter- haltsbeitrag für den Ehegatten angefochten wird, auch die nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder neu beurteilen kann, ist eine Ausnahme allein zugunsten des Kindesunterhalts, gestattet hingegen keine Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn der Kindesunterhalt angefochten wird (BGer 5A_60/2022 vom 5. Dezember 2022, E. 3.4.1.). Bei der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung bestehen indes grosse Interdependenzen zwi- schen dem Ehegatten- und Kinderunterhalt. Aufgrund dieser Interdependenz – welche sich daraus ergibt, dass bei der zweistufigen Methode das Gesamtein- kommen der Ehegatten bzw. Eltern zu ermitteln und dem jeweiligen Bedarf aller Familienmitglieder gegenüberzustellen ist, welcher nach einem bestimmten Schlüssel aus der Verteilung der vorhandenen Mittel gedeckt wird – können die für den Kindesunterhalt gewonnenen Erkenntnisse nicht für den im gleichen Ent- scheid beurteilten ehelichen Unterhalt ausgeblendet bzw.”

“276 Abs. 2 ZGB) geschuldeten Geldbeiträgen. Der Anspruch auf Kindesunterhalt wird vom Offizialgrundsatz beherrscht (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten unterliegt hingegen dem Dispositionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO), zumal das Gesetz keine Vorschrift enthält, wonach das Gericht diesbezüglich nicht an die Parteianträge gebunden ist (Art. 58 Abs. 2 ZPO). Allein von daher ist das Eheschutzgericht somit nicht befugt, einem Ehegatten von Amtes wegen mehr Unterhalt zuzusprechen, als er verlangt hat. Es darf selbst dann nicht von Amtes wegen über die Begehren um Ehegattenunterhalt hinausgehen, wenn dem unterhaltspflichtigen Ehegatten nach Abzug seiner Leistungen an die Kinder noch verfügbare Mittel bleiben, die an sich mit dem anderen Ehegatten zu teilen wären. Daran ändert der im Eheschutzverfahren geltende Untersuchungsgrundsatz (Art. 272 ZPO) nichts. Denn er beschlägt die Feststellung des Sachverhaltes und nicht die Bindung an die Parteianträge. Die Vorschrift in Art. 282 Abs. 2 ZPO schliesslich, wonach die Rechtsmittelinstanz, vor welcher der Unterhaltsbeitrag für den Ehegatten angefochten wird, auch die nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder neu beurteilen kann, ist eine Ausnahme allein zugunsten des Kindesunterhalts, gestattet hingegen keine Neubeurteilung des Ehegattenunterhalts von Amtes wegen, wenn der Kindesunterhalt angefochten wird (Urteile 5A_204/2018 vom 15. Juni 2018 E. 4.1; 5A_970/2017 vom 7. Juni 2018 E. 3.1; 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.4, nicht publ. in: BGE 140 III 231; 5A_906/2012 vom 18. April 2013 E. 6, in: FamPra.ch 2013 S. 715 ff.). Um sich gegen die Konsequenzen des Dispositionsgrundsatzes zu wappnen, hat der Ehegatte, der sowohl für ein Kind als auch für sich selbst Unterhalt erstreiten will, Eventualbegehren für den Fall zu stellen, dass er mit seinen Hauptanträgen nicht obsiegt (BGE 140 III 231 E. 3.5, bestätigt in den Urteilen 5A_582/2020 vom 7. Oktober 2021 E. 6.2.3; 5A_277/2019 BGE 149 III 172 S. 176 vom 25. September 2019 E.”

“Dans ces circonstances, le fait pour la cour cantonale de tenir compte de l'amplification des conclusions formée par l'ex-épouse dans ses déterminations après renvoi revient à contourner l'interdiction de la reformatio in pejus, ce qui n'est pas admissible (arrêt 5A_386/2014 du 1er décembre 2014 consid. 6.2 et la doctrine citée; BASTONS BULLETTI, in Petit commentaire, Code de procédure civile, 2021, n° 18 ad art. 317 CPC; JEANDIN, in Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd. 2019, n° 14 ad art. 317 CPC). En tant qu'elle fait valoir que " le fait de demander une pension plus élevée pour elle-même en appel du fait que le montant pris en compte dans la pension en faveur de l'enfant pourrait diminuer en raison de la baisse du montant relatif à la contribution d'entretien indirecte amène à une impasse juridique, [...] une telle conclusion en appel [étant] contraire à l'intérêt de l'enfant " et que " l'institution de la contribution de prise en charge incluse en faveur d'un enfant mineur doit dès lors conduire à pouvoir permettre au juge d'appliquer la maxime d'office à la pension de l'épouse dans un tel cas de figure ", l'intimée ne peut être suivie. En effet, l'art. 282 al. 2 CPC - qui prévoit que lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les pensions en faveur des enfants, même si elles ne font pas l'objet d'un recours - est une exception en faveur des enfants uniquement et ne vaut pas dans le sens inverse (arrêts 5A_204/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1; 5A_704/2013 du 15 mai 2014 consid. 3.4 non publié in ATF 140 III 231; 5A_906/2012 du 18 avril 2013 consid. 6.2.2 et les références). Pour éviter de se faire opposer les conséquences du principe de disposition et de l'interdiction des conclusions nouvelles, par exemple pour le cas où les calculs du juge différeraient des siens et permettraient en définitive de lui allouer une pension plus élevée, le parent qui réclame des montants tant pour lui-même que pour un enfant doit prendre des conclusions subsidiaires pour chaque crédirentier d'entretien au cas où les conclusions principales ne seraient pas admises (ATF 140 III 231 consid.”

“1 CPC (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; TF 5A_333/2019 du 6 juillet 2020 consid. 4.1). Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir (TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid. 3.1 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5.3.1). En ce qui concerne la contribution due à l’entretien d’un enfant durant cette même période, l'art. 296 al. 3 CPC impose la maxime d'office, de sorte que le juge ordonne les mesures nécessaires sans être lié par les conclusions des parents (ATF 128 III 411 consid. 3.1 ; TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid 3.1 et les références citées). Le juge ne peut dès lors accorder d'office à un conjoint un entretien supérieur à celui qui a été requis. Il ne peut en particulier pas augmenter la contribution d'entretien en faveur de l'époux pour tenir compte du fait que la contribution allouée à l'enfant est plus faible que celle qui avait été requise pour lui. L'art. 282 al. 2 CPC – qui prévoit que lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les pensions en faveur des enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours – est une exception au principe de la force de chose jugée en faveur des enfants uniquement et ne vaut pas dans le sens inverse. Pour éviter de se faire opposer les conséquences du principe de disposition et de l'interdiction des conclusions nouvelles, le parent qui réclame des montants tant pour lui-même que pour un enfant doit dès lors prendre des conclusions subsidiaires pour chaque crédirentier d'entretien au cas où les conclusions principales ne sont pas admises. Le principe de disposition applicable à la contribution d’entretien due entre conjoints ne souffre ainsi d’aucune exception (ATF 129 III 417 consid. 2.1 ; TF 5A_204/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1 et les références citées ; TF 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1 ; TF 5A_704/2013 du 15 mai 2014 consid.”

“Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorliegend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den Untersu- chungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sach- verhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die Parteianträge ent- scheidet. In Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unter- stehen, können die Parteien zudem im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorbringen; Art. 317 Abs. 1 ZPO kommt nicht zum Tragen (BGE 144 III 349 E. 4.2.1; BGer 5A_800/2019 vom 9. Februar 2021, E. 2.2). Vorliegend ficht der Gesuchsgegner die Höhe der Kinderunterhaltsbeiträ- ge zwar nicht an (siehe Urk. 41 S. 2; Urk. 42 S. 21 f.); er kritisiert indessen unter anderem die (Nicht-)Berücksichtigung einer Sparquote (siehe Urk. 41 S. 5), die Regelung hinsichtlich seines Bonus' (siehe Urk. 41 S. 15 f.) und die Steuern (Urk. 41 S. 21). Dies beeinflusst auch den Kinderunterhalt, weshalb darauf zu- rückgekommen werden kann; Art. 282 Abs. 2 ZPO ist als Ausfluss der Offizialma- xime auch im Eheschutzverfahren anwendbar (BGer 5A_524/2017 vom 9. Oktober 2017, E. 3.1). III. Materielle Beurteilung”

“Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorliegend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den Untersu- chungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sach- verhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die Parteianträge ent- scheidet. In Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unter- stehen, können die Parteien zudem im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel unbeschränkt vorbringen; Art. 317 Abs. 1 ZPO kommt nicht zum Tragen (BGE 144 III 349 E. 4.2.1; BGer 5A_800/2019 vom 9. Februar 2021, E. 2.2). Vorliegend ficht der Gesuchsgegner die Höhe der Kinderunterhaltsbeiträ- ge zwar nicht an (siehe Urk. 41 S. 2; Urk. 42 S. 21 f.); er kritisiert indessen unter anderem die (Nicht-)Berücksichtigung einer Sparquote (siehe Urk. 41 S. 5), die Regelung hinsichtlich seines Bonus' (siehe Urk. 41 S. 15 f.) und die Steuern (Urk. 41 S. 21). Dies beeinflusst auch den Kinderunterhalt, weshalb darauf zu- rückgekommen werden kann; Art. 282 Abs. 2 ZPO ist als Ausfluss der Offizialma- xime auch im Eheschutzverfahren anwendbar (BGer 5A_524/2017 vom 9. Oktober 2017, E. 3.1). III. Materielle Beurteilung”

“Die Zah- lungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange die Klägerin im Haushalt der Kindsmutter lebt und keine eigenen Ansprüche gegen über dem Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet». 2.a) Disp.-Ziff. 8 des Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) sei aufzuheben und wie folgt zu ändern: «Der Klägerin fehlt zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat folgender Betrag (gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB und Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO) - in Phase 1: Fr. 2'803.-(davon Fr. 2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 2: Fr. 2'794.-(davon Fr.2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 3: Fr. 676.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 4: Fr. 966.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 5: Fr. 0.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 6: Fr. 0.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) b) Eventualiter sei Disp.-Ziff. 8 des Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) sei aufzuheben und wie folgt zu ändern «Der Klägerin fehlt zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat folgender Betrag (gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB und Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO) - in Phase 1: Fr. 2'803.-(davon Fr. 2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 2: Fr. 2'644.-(davon Fr.2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 3: Fr. 629.50(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 4: Fr. 906.35(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 5: Fr. 0.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 6: Fr. 0.- (davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) 3.Eventualiter seien die Disp.-Ziff. 6 und 8 Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) aufzuheben und an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. 4.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7,7% MwSt.) für das zweitin- stanzliche Verfahren zu Lasten der Berufungsbeklagten, eventualiter zu Las- ten der weiteren Verfahrensbeteiligten / Kindsmutter." - 12 - abgeänderte Rechtsbegehren des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 85 S. 2 ff.): "1.Disp.-Ziff. 6 des Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) sei aufzuheben und wie folgt zu ändern: «Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende Kinderunterhaltsbei- träge, zuzüglich allfälliger Familien- und/oder Ausbildungszulagen, zu bezah- len: - Fr.”

“Die Zah- lungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange die Klägerin im Haushalt der Kindsmutter lebt und keine eigenen Ansprüche gegen über dem Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet». 2.a) Disp.-Ziff. 8 des Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) sei aufzuheben und wie folgt zu ändern: «Der Klägerin fehlt zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat folgender Betrag (gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB und Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO) - in Phase 1: Fr. 2'803.-(davon Fr. 2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 2: Fr. 2'794.-(davon Fr.2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 3: Fr. 676.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 4: Fr. 966.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 5: Fr. 0.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 6: Fr. 0.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) b) Eventualiter sei Disp.-Ziff. 8 des Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) sei aufzuheben und wie folgt zu ändern «Der Klägerin fehlt zur Deckung des gebührenden Unterhalts jeden Monat folgender Betrag (gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB und Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO) - in Phase 1: Fr. 2'803.-(davon Fr. 2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 2: Fr. 2'644.-(davon Fr.2'314.00 Betreuungsunterhalt) - in Phase 3: Fr. 629.50(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 4: Fr. 906.35(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 5: Fr. 0.-(davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) - in Phase 6: Fr. 0.- (davon Fr. 0.- Betreuungsunterhalt) 3.Eventualiter seien die Disp.-Ziff. 6 und 8 Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) aufzuheben und an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. 4.Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7,7% MwSt.) für das zweitin- stanzliche Verfahren zu Lasten der Berufungsbeklagten, eventualiter zu Las- ten der weiteren Verfahrensbeteiligten / Kindsmutter." - 12 - abgeänderte Rechtsbegehren des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 85 S. 2 ff.): "1.Disp.-Ziff. 6 des Urteils des Einzelgerichts Dietikon vom 5. April 2023 (FK 220011-M) sei aufzuheben und wie folgt zu ändern: «Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende Kinderunterhaltsbei- träge, zuzüglich allfälliger Familien- und/oder Ausbildungszulagen, zu bezah- len: - Fr.”

“La maxime inquisitoire ne dispense en effet pas les parties de collaborer activement à la procédure et d'étayer leurs propres thèses ; il leur incombe de renseigner le juge sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (ATF 140 III 485 consid. 3.3 ; TF 5A_635/2018 du 14 janvier 2019 consid. 5.3).   2.3              La contribution d'entretien due par un conjoint à l'autre est soumise au principe de disposition, conformément à l'art. 58 al. 1 CPC (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; TF 5A_333/2019 du 6 juillet 2020 consid. 4.1). Ainsi, le juge est lié par les conclusions des parties ; il ne peut accorder à l'une ni plus, ni autre chose que ce qu'elle demande, ni moins que ce que l'autre reconnaît lui devoir (TF 5A_970/2017 du 7 juin 2018 consid. 3.1 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid. 5.3.1). En ce qui concerne la contribution due à l’entretien d’un enfant, l'art. 296 al. 3 CPC impose la maxime d'office, de sorte que le juge ordonne les mesures nécessaires sans être lié par les conclusions des parents (ATF 128 III 411 consid. 3.1 ; TF 5A_1032/2019 du 9 juin 2020 consid. 4.2, RSPC 2020 p. 569).                 En application de l’art. 282 al. 2 CPC, même lorsque le recours porte sur la seule contribution d'entretien du conjoint, le juge peut fixer à nouveau tant celle-ci que celle de l'enfant. A l’inverse, si seule la contribution d'entretien de l'enfant fait l'objet d'un recours, celle du conjoint entre en force de chose jugée (partielle) ; l'autorité de recours, que les conclusions des parties lient sur ce point, ne peut pas modifier cette prétention. Le Tribunal fédéral a voulu ainsi éviter que le juge statue sur la contribution d'entretien de l'enfant et du conjoint sur la base d'un état de fait différent, sous prétexte que le procès n'est pas soumis aux mêmes maximes dans un cas et dans l'autre. En revanche, il n'a d'aucune façon entendu admettre une entorse au principe de disposition auquel la contribution d'entretien du conjoint est soumise. Cette prétention ne peut être revue que si elle est l'objet de conclusions et, cas échéant, uniquement dans les limites de celles-ci (ATF 129 III 417 consid. 2.1.2 ; TF 5A_361/2011 du 7 décembre 2011 consid.”

“2 CPC, lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les contributions d'entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours. Cette règle est une émanation de la maxime d'office applicable en matière de contribution d'entretien pour les enfants (art. 296 al. 3 CPC). Dès lors, même lorsque seule la contribution du conjoint est remise en cause en appel, le juge peut fixer à nouveau tant la contribution due au conjoint que celles dues aux enfants et ce même en l'absence de conclusions quant à ces dernières, puisque cette disposition introduit une exception au principe de la force de chose jugée et que le juge n'est pas lié par les conclusions des parties du fait de l'application de l'art. 296 al. 3 CPC. L'inverse n'est en revanche pas possible, car la contribution d'entretien due par un conjoint à l'autre est quant à elle soumise au principe de disposition, conformément à l'art. 58 al. 1 CPC. L'art. 282 al. 2 CPC s'applique également dans le cadre des mesures protectrices de l'union conjugale (arrêt du Tribunal fédéral 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1 et les références citées). 2. Les parties ont allégué des faits nouveaux et produit des pièces nouvelles devant la Cour. 2.1 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Lorsque la procédure est soumise à la maxime inquisitoire illimitée, les parties peuvent présenter des nova en appel même si les conditions de l'art. 317 al. 1 CPC ne sont pas réunies (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1). Dans la mesure où l'établissement d'un fait est nécessaire pour déterminer la contribution d'entretien due aux enfants, la maxime inquisitoire illimitée lui est applicable même s'il sert ensuite aussi à fixer celle du conjoint (arrêt du Tribunal fédéral 5A_245/2019 du 1er juillet 2019 consid 3.”

“2 L'appel peut être formé pour violation du droit et/ou constatation inexacte des faits, la Cour disposant d'un pouvoir d'examen complet (art. 310 CPC). La procédure sommaire étant applicable, sa cognition est toutefois limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit (ATF 138 III 636 consid. 4.3.2; arrêt du Tribunal fédéral 5A_812/2015 du 6 septembre 2016 consid. 5.2). Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC) ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1). En revanche, la maxime de disposition (art. 58 CPC) est applicable s'agissant de la contribution d'entretien due entre époux (arrêt du Tribunal fédéral 5A_421/2015 du 21 janvier 2016 consid. 6.2.3) et du versement d'une provisio ad litem. En vertu de l'art. 282 al. 2 CPC, lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les contributions d'entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours. Cette règle est une émanation de la maxime d'office applicable en matière de contribution d'entretien pour les enfants (art. 296 al. 3 CPC). Dès lors, même lorsque seule la contribution du conjoint est remise en cause en appel, le juge peut fixer à nouveau tant la contribution due au conjoint que celles dues aux enfants et ce même en l'absence de conclusions quant à ces dernières, puisque cette disposition introduit une exception au principe de la force de chose jugée et que le juge n'est pas lié par les conclusions des parties du fait de l'application de l'art. 296 al. 3 CPC. L'inverse n'est en revanche pas possible, car la contribution d'entretien due par un conjoint à l'autre est quant à elle soumise au principe de disposition, conformément à l'art. 58 al. 1 CPC.”

“4; arrêt du Tribunal fédéral 5A_281/2023 du 2 mai 2024 consid. 8.1). 1.4 Les maximes d’office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant l'enfant mineur des parties (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et art. 296 CPC), de sorte que la Cour n’est pas liée par les conclusions des parties sur ces points (art. 296 al. 3 CPC). La maxime des débats et le principe de disposition sont applicables à la présente cause en tant qu'elle concerne la liquidation du régime matrimonial (art. 55 al. 1, 58 al. 1 et 277 al. 1 CPC) et les questions de prévoyance professionnelle (l'art. 277 al. 3 CPC ne s'appliquant qu'en première instance; cf. ATF 129 III 481 consid. 3.3; arrêt du Tribunal fédéral 5A_882/2022 du 19 octobre 2023 consid. 3.2). 1.5 En application du principe de la force de chose jugée partielle instituée par l'art. 315 al. 1 CPC, la Cour peut revoir uniquement celles des dispositions du jugement entrepris qui sont remises en cause en appel, à la seule exception du cas visé par l'art. 282 al. 2 CPC, non réalisé en l'occurrence. Dès lors, les chiffres 1 à 4, 6 à 14, 17, 22 et 23 du dispositif du jugement entrepris, non remis en cause par les parties, sont entrés en force de chose jugée. Les chiffres 24 et 25 relatifs aux frais pourront être revus d'office en cas d'annulation de tout ou partie du jugement entrepris (art. 318 al. 3 CPC). 2. L'appelant a produit des pièces nouvelles en seconde instance. 2.1 A teneur de l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas être invoqués ou produits devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b). Dans les causes de droit matrimonial concernant les enfants mineurs, où les maximes d’office et inquisitoire illimitée s’appliquent, tous les novas sont admis, même si les conditions de l’art. 317 al. 1 CPC ne sont pas réunies (ATF 144 III 349 consid.”

“276 CPC) ; dans ce cadre, le juge ordonne les mesures nécessaires sans être lié par les conclusions des parties et même en l’absence de conclusions (ATF 128 III 411 consid. 3.1 et les réf. citées). 2.1.3 L’art. 317 al. 1 CPC prévoit que les faits et moyens de preuve nouveaux sont admissibles en appel pour autant qu’ils soient invoqués ou produits sans retard (let. a) et qu’ils n’aient pas pu l’être en première instance, bien que la partie qui s’en prévaut ait fait preuve de la diligence requise (let. b), ces conditions étant cumulatives (ATF 142 III 413 consid. 2.2.2, JdT 2017 II 153 ; TF 5A_67/2020 du 10 août 2020 consid. 3.3.1). Il appartient aux parties qui invoquent des faits ou des moyens de preuve nouveaux de démontrer que les conditions de l’art. 317 al. 1 CPC sont réalisées, de sorte que l’écriture doit indiquer spécialement de tels faits et preuves nouveaux et motiver spécialement les raisons qui les rendent admissibles selon elles (cf. ATF 143 III 42 consid. 4.1, JdT 2017 II 342 ; TF 5A_266/2015 du 24 juin 2015 consid. 2.2.2). 2.1.4 Aux termes de l’art. 282 al. 2 CPC, lorsque l’appel porte sur la contribution d’entretien allouée au conjoint, la juridiction d’appel peut également réexaminer les contributions d’entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l’objet de l’appel (ATF 129 III 417 consid. 2.1.1 ; ATF 128 III 411 précité consid. 3.2.2 ; TF 5A_478/2017 du 7 juin 2018 consid. 5, FamPra.ch 2018 p. 1014 ; TF 5A_524/2017 du 9 octobre 2017 consid. 3.1, RSPC 2018 p. 16 ; TF 5A_132/2014 du 20 juin 2014 consid. 3.1.3 ; TF 5A_361/2011 précité consid. 5.3.3, RSPC 2012 p. 196). Cette disposition est toutefois de nature potestative et il n’y a pas lieu d’en faire application au détriment de l’enfant (Juge délégué CACI 12 octobre 2018/571 ; Tappy, CR-CPC, n. 14 ad art. 282 CPC et les réf. citées). L’art. 282 al. 2 CPC est en effet une exception en faveur des enfants uniquement (TF 5A_60/2022 du 5 décembre 2022 consid. 3.4.1 destiné à la publication ; TF 5A_582/2020 du 7 octobre 2021 consid. 6.2.3). 2.2 2.2.1 En l’espèce, au vu des conclusions prises en appel, seule la pension mensuelle due en faveur de l’épouse est contestée, de sorte que les maximes des débats (art.”

“1 CPC) et selon la forme prescrite par la loi (art. 130, 131 et 311 CPC), l'appel est recevable. 1.3 L'appel peut être formé pour violation du droit (art. 310 let. a CPC) et constatation inexacte des faits (art. 310 let. b CPC). L'instance d'appel dispose ainsi d'un plein pouvoir d'examen de la cause en fait et en droit. En particulier, elle contrôle librement l'appréciation des preuves effectuée par le juge de première instance (art. 157 CPC en relation avec l'art. 310 let. b CPC) et vérifie si celui-ci pouvait admettre les faits qu'il a retenus (ATF 138 III 374 consid. 4.3.1; arrêt du Tribunal fédéral 5A_902/2020 du 25 janvier 2021 consid. 3.3). Les mesures protectrices de l'union conjugale étant soumises à la procédure sommaire, la cognition de la Cour est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (ATF 138 III 97 consid. 3.4.2; 127 III 474 consid. 2b/bb, in JdT 2002 I 352). 1.4 En vertu de l'art. 282 al. 2 CPC, lorsque le recours porte sur la contribution d'entretien allouée au conjoint, la juridiction de recours peut également réexaminer les contributions d'entretien allouées aux enfants, même si elles ne font pas l'objet du recours. En l'espèce, depuis le prononcé du jugement attaqué le dispensant de contribuer à l'entretien de ses enfants, l'intimé a été mis au bénéfice de prestations de l'assurance-invalidité pour lui-même, ainsi que pour C______ et D______. Compte tenu de ce fait nouveau, il y a lieu de réexaminer l'ensemble de la situation financière des parties afin de déterminer si l'intimé est désormais en mesure de contribuer à l'entretien de ses enfants (cf. infra consid. 3). 1.5 Les maximes d'office et inquisitoire illimitée sont applicables aux questions concernant les enfants mineurs (art. 55 al. 2, 58 al. 2 et 296 CPC), ce qui a pour conséquence que la Cour n'est pas liée par les conclusions des parties (art. 296 al. 3 CPC), ni par l'interdiction de la reformatio in pejus (ATF 129 III 417 consid.”

“Die vom Bundesgericht zitierte Autorin vertritt an der zitierten Stelle die Ansicht, die Hinweispflicht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO werde bereits dann ausgelöst, wenn das Gericht der Meinung ist, die entsprechende Urkunde sei notwendig, um zu beurteilen, ob gewisse vermögensrechtliche Scheidungsfolgen nach den Vorgaben des Art. 279 ZPO genehmigt werden können (Spycher, in: Berner Kommentar, 2012, Art. 277 ZPO N 21). Die Erwägungen des Bundesgerichts könnten damit allenfalls dahingehend zu verstehen sein, dass das Gericht gemäss Art. 277 Abs. 2 ZPO die Parteien unabhängig von entsprechenden Behauptungen zur Nachreichung von Urkunden aufzufordern habe, wenn diese für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer Vereinbarung über vermögensrechtliche Scheidungsfolgen oder zur Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO notwendig sind. Eine Pflicht, die Parteien zur Nachreichung der für die Feststellung von Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO erforderlichen Urkunden aufzufordern, kann dabei vernünftigerweise höchstens dann bestehen, wenn diese Angaben erforderlich sind. Gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sind die in dieser Bestimmung erwähnten Angaben zu machen, wenn durch Vereinbarung oder Entscheid Unterhaltsbeiträge festgelegt werden. Damit kann aber nur der Fall gemeint sein, dass die betreffende Vereinbarung genehmigt wird. Wenn die Genehmigung aus von den Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO unabhängigen Gründen verweigert und die Vereinbarung damit wirkungslos ist und im Entscheid festgestellt wird, dass keine Unterhaltsbeiträge geschuldet sind, sind die Angaben gemäss Art. 282 Abs. 1 ZPO sinn- und zwecklos.”

“Das Einkommen des Beklagten und sein Bedarf sind unverändert. Ihm verbleiben nach der Deckung seines Bedarfs Fr. 1'682.–. Nach Deckung des Barbedarfs der Klägerin 2 verbleiben ihm Fr. 484.– (Fr. 1'682.– ./. Fr. 1'198.– [Fr. 1'498.– ./. Fr. 300.– Kinderzulagen]). Damit kann er einen Teil des Betreuungsunterhalts de- cken. Der geschuldete Betreuungsunterhalt von Fr. 941.– (Fr. 3'051.– [Lebenshal- tungskosten Klägerin 1] ./. ihr Einkommen von Fr. 2'110.–) bleibt im Umfang von Fr. 457.– ungedeckt (Fr. 941.– ./. Fr. 484.–). Während der Phase 2 hat der Beklagte für die Klägerin 2 damit einen Unterhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'680.– (davon 484.– Betreuungsunterhalt) zu leisten. Es besteht ein Manko von Fr. 457.– (Betreu- ungsunterhalt), welches festzuhalten ist (Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO).”