Art. 153

“La seule contestation de l'authenticité ne suffit pas : elle doit reposer sur des motifs suffisants, soit des circonstances concrètes qu'il appartient à la partie adverse d'exposer, qui sont de nature à susciter auprès du juge des doutes sérieux quant à l'authenticité du contenu du titre ou de sa signature. Ce n'est que si la partie adverse parvient à susciter de tels doutes que la partie se prévalant du titre supporte le fardeau de la preuve de son authenticité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_197/2016 du 4 août 2016 consid. 4.2 et les références citées). L'art. 178 CPC consacre ainsi le principe de la libre appréciation des preuves par le juge (Schweizer, op. cit., n. 2 ad art. 178 CPC). En présence de doutes sérieux quant à l'authenticité d'un titre, le juge pourra administrer les preuves d'office, en exigeant cas échéant la production de l'original du titre dont seule une copie aurait été produite - conformément à l'art. 180 al. 1 CPC, également applicable en procédure de mainlevée d'opposition (Schweizer, op. cit., n. 9 ad art. 178, n. 3 ad art. 180 CPC; Muller, Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2ème éd., 2016, n. 8 ad art. 178 CPC). Il s'agit d'un cas d'application de l'art. 153 al. 2 CPC, lequel prévoit - en dérogation à la maxime des débats - une administration des preuves d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (Muller,, ibid.). En pareil cas, le juge devra interpeller la partie qui s'en prévaut et l'inviter à rapporter la preuve complète de son authenticité (art. 56 et 154 CPC; Muller,, op. cit., n. 9 ad art. 178 CPC; arrêt HC/2017/692 [décision n. 208] de la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal vaudois du 8 juin 2017 consid. 5.2). 2.2 Dans le présent cas, l'intimée a produit à l'appui de sa requête une reconnaissance de dette établie le 21 juillet 2021, signée par les parties. La recourant a allégué en première instance ne pas se souvenir avoir signé ce document, sans autre précision, et que la signature y figurant était similaire à la sienne, sans toutefois être "exactement la même". Il résulte des titres produits par le recourant que les signatures apposées sur sa carte d'identité et son permis de conduire sont ressemblantes, sans être pour autant identique.”

“Mit diesem Vertrag habe sie, die Klägerin, sich verpflichtet, für die Beklagte Werbung herzustellen und diese während der Vertragsdauer auf der Werbefläche des Transportfahrzeuges der C._____ zu platzieren. Bei der Werbung handle es sich um eine Anzeige mit dem Firmensignet und den Kontaktinformationen der Beklagten, welche für die gesamte Werbelaufzeit von fünf Jahren zur Platzierung auf der Werbefläche bestimmt worden sei. Im Gegenzug habe sich die Beklagte zur Leistung eines Honorars von Fr. 2'500.00 zuzüglich Mehrwertsteuer verpflichtet. Als Beweis legte die Klägerin den schriftlichen Vertrag ins Recht und offerierte ausserdem die Befragung von D._____ als Zeuge (ohne allerdings darzulegen, um wen es sich bei D._____ handelt und weshalb er was konkret bezeugen könnte).   Auch wenn die Säumigkeit der Beklagten anlässlich der Hauptverhandlung keine Anerkennung der Forderung oder auch nur der klägerischen Tatsachenbehauptungen darstellt, so blieben diese doch unbestritten und haben somit für das Gericht grundsätzlich als wahr zu gelten. Sie wären für das Gericht einzig dann nicht bindend, wenn erhebliche Zweifel (i.S.v. Art. 153 Abs. 2 ZPO) an deren Richtigkeit bestünden. Dies gilt es im Folgenden zu prüfen.”

“GT 9 2017-2021), insgesamt CHF 95.35, in Rechnung. Nachdem die Beklagte den offenen Betrag der genannten Rechnungen trotz mehrfacher Aufforderung nichtbeglichen habe, habe die Klägerin die Beklagte nochmals gemahnt, worauf diese wiederum nicht reagiert habe. Mit Mahnschreiben vom 29. Juli 2022 (Klagebeilage 6) habe die Klägerin die Beklagte noch einmal schriftlich aufgefordert, den ausstehenden Betrag innert 10 Tagen zu bezahlen. Danach habe die Klägerin nochmals telefonisch Kontakt aufgenommen, was jedoch wiederum nicht gefruchtet habe (Klage Rz. 8 f.). Weil sich die Beklagte auch innert der Nachfrist nicht zur Klage geäussert hat, kann das Gericht die Tatsachenbehauptungen der Klägerin als unbestritten betrachten und seinem Entscheid zugrunde legen. Eine Beweiserhebung von Amtes wegen erfolgt nur, wenn an der Richtigkeit einer unbestritten gebliebenen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Dies ist vorliegend nicht der Fall, da die Klägerin ihre Behauptungen substantiiert und schlüssig darlegt. Somit ist festzustellen, dass das unbestritten gebliebene Vorgehen der Klägerin im Einklang mit Ziff.”

“Dezember 2013 von CHF 474'837.–. Dar- aus folgt, dass der Substanzwert der H'._____ per 31. Dezember 2013 mindes- tens CHF 3'611'622.– betrug (CHF 4'086'459.– abzgl. CHF 474'837.–). 2.6.5.3. Ein Substanzwert der H'._____ von CHF 3'611'622.– deckt sich zwar nicht mit den CHF 286.–, mit welchen die E'._____ ihre Beteiligung (100%) an der H'._____ per 31. Dezember 2013 bilanzierte (vgl. act. 1 Rz. 12; act. 3/20). Unter der Annahme, dass die Passiven der H'._____ korrekt bilanziert wurden, könnte der Wert von CHF 286.– darauf hinweisen, dass die K'._____-Beteiligung tatsäch- lich einen tieferen Wert hatte. Wie es sich damit verhält, braucht nicht weiter un- tersucht zu werden, zumal die Sachdarstellung des Klägers unbestritten geblie- ben ist. Im Übrigen ist es angesichts der unterschiedlichen Bewertungsmöglich- keiten denkbar, dass der wahre Wert der K'._____ ihrem Substanzwert entspricht. Infolgedessen bestehen keine erheblichen Zweifel im Sinne von Art. 153 Abs. 2 ZPO am Wert der K'._____-Beteiligung und am daraus abgeleiteten Wert der H'._____.”

“von GT einmalig eingeschätzt. Diese Einschätzung sei nicht beanstandet worden und es sei auch keine formgerechte Erklärung «kein Kopierer» / «kein Netzwerk» mittels entsprechendem Formular abgegeben worden, weshalb ihre Einschätzung als anerkannt gelte. Nachdem die Beklagte den offenen Betrag der Rechnungen trotz mehrmaligen Aufforderungen nicht beglichen habe, habe die Klägerin sie nochmals gemahnt. Auch ein Mahnschreiben der Rechtsvertreter der Klägerin und telefonische Kontaktaufnahmen hätten nicht gefruchtet. Trotz all dieser Zahlungsaufforderungen und mehrfachen Hinweisen sei die Beklagte ihrer Zahlungspflicht bis heute nicht nachgekommen. Weil sich die Beklagte auch innert der Nachfrist nicht zur Klage vernehmen liess, kann das Gericht die Tatsachenbehauptungen der Klägerin als unbestritten betrachten (Art. 150 ZPO e contrario) und seinem Entscheid zugrunde legen. Es bestehen keine erheblichen Zweifel an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Folglich ist die Rechtmässigkeit der Forderungen erstellt, so dass die Beklagte zur Zahlung der ihr von der Klägerin in Rechnung gestellten Beträge zu verpflichten ist.”

“Die Sachdarstellung der Klägerin (act. 1 S. 3 ff.) blieb aufgrund der ver- säumten Klageantwort unbestritten, und es besteht auch kein Anlass, an deren Richtigkeit zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Gestützt auf die klägerische Sach- darstellung und die dazu eingereichten Urkunden (act. 3/2-20) ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:”

“Die Sachdarstellung der Klägerin (act. 1 S. 4 ff.) blieb aufgrund der ver- säumten Klageantwort unbestritten, und es besteht auch kein Anlass, an deren Richtigkeit zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Gestützt auf die klägerische Sach- darstellung und die dazu eingereichten Urkunden (act. 3/1-17) ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:”

“Weil sich die Beklagte auch innert der ihr vom Verfahrensleiter des Appellationsgerichts gesetzten Nachfrist nicht zur Klage geäussert hat, kann das Gericht die Tatsachenbehauptungen der Klägerin als unbestritten betrachten und seinem Entscheid zugrunde legen. Eine Beweiserhebung von Amtes wegen erfolgt nur, wenn an der Richtigkeit einer unbestritten gebliebenen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Dies ist vorliegend nicht der Fall, da die Klägerin ihre Behauptungen substantiiert und schlüssig darlegt. Somit ist festzustellen, dass das unbestritten gebliebene Vorgehen der Klägerin im Einklang mit den dargestellten Bestimmungen des GT 3a (vgl. dazu oben E. 2.1) steht. Damit ist der von der Klägerin geltend gemachte Vergütungsanspruch erstellt. In Bezug auf den Verzugszins, ist festzuhalten, dass der Schuldner einer Geldforderung Verzugszinsen von 5 % zu entrichten hat, wenn er sich mit seiner Leistung im Verzug befindet (Art. 104 Abs. 1 OR). Die blosse Fälligkeit der Forderung genügt nicht, um den Schuldnerverzug herbeizuführen. Der Schuldnerverzug setzt neben der Fälligkeit der Forderung grundsätzlich voraus, dass der Gläubiger den Schuldner gemahnt hat oder ein Verfalltagsgeschäft vorliegt (Art. 102 OR). Ein Verfalltagsgeschäft liegt vor, wenn der Zeitpunkt, zu dem der Schuldner erfüllen muss, kalendermässig bestimmt oder zumindest bestimmbar ist (BGE 143 II 37 E. 5.2.3 S. 45; Weber/Emmenegger, Berner Kommentar, 2.”

“Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdar- stellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst - 4 - angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebe- gehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensicht- lich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in er- heblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 ff.). 4. Sachverhalt Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin, an deren Richtig- keit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstim- mung mit der übrigen Aktenlage, ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Klägerin ist vom Bund beauftragt, Vergütungen für das analoge Fotokopieren und das digitale Kopieren für die interne Information oder Dokumentation von ur- heberrechtlich geschützten Werken zu erheben. Die Höhe der Vergütung hat die Klägerin jeweils mittels spezifischer Informationen über das Unternehmen, wie Mitarbeiteranzahl und Branchenzugehörigkeit zu ermitteln. Zu diesem Zweck hat die Klägerin dem Beklagen ein Erhebungsformular geschickt, das unbeantwortet blieb. Daher hat die Klägerin dem Beklagten gestützt auf Ziff. 6 ff. und insbeson- dere Ziff. 8.3 der gemeinsamen Tarife (GT) 8 VII 2017 - 2021 sowie Ziff. 8.3 von GT 9 VII 2017-2021 eingeschätzt. Gemäss GT gilt die Schätzung durch den Be- klagten als anerkannt, wenn der Beklagte die Schätzung nicht innerhalb von 30 Tagen seit Zustellung beanstandet und die Angaben der Klägerin entspre- chend bekannt gibt.”

“Elle est d'avis que la pièce 4 s'apparente à une déclaration écrite faite pour les besoins de la cause, qui ne fait pas partie des moyens de preuve dont l'art. 168 al. 1 CPC dresse une liste exhaustive. Ne respectant pas la forme du témoignage (audition, exhortation à dire la vérité, possibilité de poser au témoin des questions complémentaires), elle aurait dû être écartée. Le grief soulevé par la recourante tombe d'emblée à faux. Aux termes de l'art. 150 al. 1 CPC, la preuve a pour objet les faits pertinents et contestés. En l'espèce, le moyen de preuve décrié était censé démontrer un fait nouveau allégué par le demandeur dans son appel, soit que le témoin F.________, sous l'influence de D.________, avait menti lors de son audition: il savait que des tâches supplémentaires avaient été confiées à l'employé. Or, la défenderesse n'a pas déposé de réponse à l'appel (art. 312 CPC) et n'a donc pas contesté le fait en question, recevable au regard de l'art. 317 al. 1 CPC. Elle est dès lors réputée l'avoir admis, l'art. 153 al. 2 CPC étant réservé (dans ce sens, FRANÇOISE BASTONS BULLETTI, in Code de procédure civile, Petit commentaire, Chabloz/Dietschy-Martenet/Heinzmann éd., 2021, n° 5 ad art. 312 CPC). Que la cour cantonale ait tenu ce fait pour acquis n'est donc pas critiquable.”

“Man könnte sich höchstens fragen, ob die Vorbringen der beklagten Partei, wenn sie keine Klageantwort eingereicht hat, auf diejenigen Streitpunkte zu beschränken sind, in denen das Gericht die Sache noch nicht für spruchreif erachtete. Dafür spräche die Tatsache, dass in den spruchreifen Punkten ohne weitere Anhörung hätte entschieden werden können. Dem Wortlaut der ZPO ist indessen keine derartige Einschränkung zu entnehmen. Sie scheint mit Blick auf den mit Art. 153 Abs. 2 ZPO verfolgten Zweck, den Verhandlungsgrundsatz zu Gunsten der materiellen Wahrheit zu relativieren (zit. Urteil 4A_375/2016 E. 5.3.3), auch nicht gerechtfertigt. Sie widerspräche dem Grundsatz, dass der Säumnis an und für sich keine Anerkennungswirkung zukommt, sondern sich eine derartige nur daraus ergeben kann, dass es infolge der Säumnis an einer rechtsgenüglichen Bestreitung fehlt (zit. Urteil 4A_106/2020 E. 2.3.1) und das Verfahren ohne die Bestreitung fortgesetzt wird. Die Anwendung von Art. 153 Abs. 2 ZPO setzt aber gerade voraus, dass keine (rechtsgenügliche) Bestreitung erfolgt ist (zit. Urteil 4A_375/2016 E. 5.3.3) und gerade das Säumnisverfahren bildet einen Hauptanwendungsfall (vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7313, Ziff.”

“Il sera ainsi entré en matière sur sa requête du 24 janvier 2022. 1.2.4. Il s'ensuit la recevabilité des requêtes de mesures provisionnelles des 9 décembre 2021 et 24 janvier 2022. 1.2.5. La procédure sommaire étant applicable aux mesures provisionnelles, la cognition du juge est limitée à la simple vraisemblance des faits et à un examen sommaire du droit, l'exigence de célérité étant privilégiée par rapport à celle de sécurité (ATF 127 III 474 consid. 2b/bb / JdT 2002 I 352 ; arrêt TF 5A_12/2013 du 8 mars 2013 consid. 2.2). 1.2.6. La Cour établit les faits d'office (maxime inquisitoire simple ; art. 272 CPC, par renvoi de l'art. 276 al. 1 CPC) et est liée par les conclusions des parties (principe de disposition ; art. 58 al. 1 CPC), sous réserve des questions relatives aux enfants, qui sont soumises aux maximes inquisitoire illimitée et d'office (art. 296 al. 1 et 3 CPC). 1.2.7. Selon l'art. 152 al. 1 CPC, toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile. L'art. 153 al. 1 CPC précise que le tribunal administre les preuves d’office lorsque les faits doivent être établis d’office. Le droit à la preuve (art. 152 CPC) suppose qu'un fait doive être prouvé (art. 150 al. 1 CPC), qu'il soit pertinent, qu'il soit allégué de manière suffisamment motivée, que la preuve en soit régulièrement offerte et que les moyens de preuves soient admissibles (art. 168 al. 1 CPC) et adéquats (arrêt TF 5A_763/2018 du 1er juillet 2019 consid. 2.1.1.1 et les références citées). Les faits pertinents sont ceux propres à influencer la solution juridique de la contestation (arrêts TF 4A_487/2018 du 30 janvier 2019 consid. 4.2.1 ; 4A_229/2012 du 19 juillet 2012 consid. 4). 1.2.7.1. En l'espèce, dans sa requête de mesures provisionnelles du 9 décembre 2021, B.________ sollicite la production, par l'intimée, de tous les documents ayant servi au calcul de la rente d'invalidité et de la rente pour enfant allouée en faveur de C.________, notamment les comptes individuels de A.________ et de B.________ et les feuilles de calcul du logiciel ACOR (aide au calcul et à l'octroi de rente) (requête du 9 décembre 2021, ch.”

“Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Aufsichtsbehörde im Beschwer- deverfahren nach Art. 17 ff SchKG unter dem Vorbehalt der Mitwirkung der Par- teien den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG; BSK SchKG I-C OMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 20a N 6 f.). In diesem Rahmen hat sie – selbst bei unbestritten gebliebenen Tatsachen – entsprechende Beweise zu erheben, wenn dies zur Feststellung des Sachverhaltes unumgänglich ist (Art. 153 Abs. 1 ZPO; BSK SchKG I- C OMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 20a N 7; ZK ZPO-HASENBÖHLER, 3. Aufl. 2016, Art. 150 N 19 und Art. 153 N 9). D.h. sie hat die relevanten Tatsa- chen und erforderlichen Beweismittel zu bestimmen, die Beweiserbringung anzu- ordnen und die erhobenen Beweise von Amtes wegen zu würdigen. Soweit die richtige Gesetzesanwendung es erfordert, muss die Aufsichtsbehörde die relevan- ten Tatsachen selber ermitteln und darf nicht bloss abwarten, ob die Parteien In- struktionsmassnahmen verlangen oder ob sie von sich aus geeignete Beweise beibringen (BGer 5A_680/2019 vom 10. Dezember 2019 E. 2.3.2). Dabei gilt kei- ne Beweismittelbeschränkung, auch wenn auf das Beschwerdeverfahren praxis- gemäss die Grundsätze des summarischen Verfahrens zur Anwendung gelangen (I NGRID JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitlichung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 100-102). Als prozessübliche Beweismittel kommen insbesondere Urkunden, Zeugen und Sachverständige in Frage, wobei zu beachten ist, dass sich die Er- hebungen in vernünftigem Rahmen bewegen und berücksichtigen, dass sich das Zwangsvollstreckungsverfahren speditiv abzuwickeln hat (BGE 123 III 328 E.”

“253 CPC, être formulée par écrit ; si, exceptionnellement, la partie défenderesse ne dépose pas de réponse écrite et communique oralement sa réponse à l'audience, le juge de première instance doit au moins protocoler les conclusions, contestations, objections et exceptions que cette partie fait valoir, afin qu'il puisse être établi qu'elle a été entendue (art. 235 al. 1 let. d et al. 2 CPC par analogie). Lorsque la partie défenderesse ne comparaît pas à l'audience, le juge doit, sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC, statuer sur la base des actes du demandeur et du dossier (art. 234 CPC par analogie ; TF 4A_376/2021 précité consid. 4.2.1 ; TF 4A_218/2017 précité consid. 3.1.1 ; sur le tout : ATF 144 III 462 consid. 3.2.1). Dans un arrêt récent (TF 4A_367/2022 du 10 novembre 2022 consid. 4.2 et 4.3), le Tribunal fédéral a exposé que, selon le tribunal de commerce du canton de Zurich, même dans la procédure selon l'art. 257 CPC, on ne pouvait pas se fonder simplement sur un état de fait non contesté, s'il existait des doutes sérieux à son égard au sens de l'art. 153 al. 2 CPC. La Haute Cour a retenu qu’il était vrai que, même dans la procédure de protection des cas clairs, la règle de l'art. 153 al. 2 CPC devait en principe être respectée (ATF 144 III 462 consid. 3.2.1 ; TF 4A_376/2021 précité consid. 4.2.1). En revanche, il a indiqué qu’on pouvait laisser ouverte la question de la manière dont les art. 257 al. 1 let. a CPC (« état de fait incontesté ») et 153 al. 2 CPC (« doute important quant à l'exactitude d'un fait non litigieux ») devaient s'articuler, dans la mesure où les doutes de l’instance précédente concernant la présentation des faits du requérant devaient à tout le moins être « sérieux » au sens de l'art. 153 al. 2 CPC, exigence qui n’était pas remplie dans le cas d’espèce. 3.3.3 La preuve a pour objet les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC). Cela présuppose néanmoins des allégations de fait qui soient motivées (« substanziiert »), lesquelles seront également contestées de manière suffisamment étayée par la partie adverse (TF 4A_299/2015 du 2 février 2016 consid.”

“Die Sachdarstellung der Klägerin (act. 1 S. 3 ff.) blieb aufgrund der ver- säumten Klageantwort unbestritten, und es besteht auch kein Anlass, an deren Richtigkeit zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Gestützt auf die klägerische Sach- darstellung und die dazu eingereichten Urkunden (act. 3/2-20) ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Um- ständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebe- gehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be- rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraus- setzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es dar- über Beweis erheben will (BGE 144 III 394, E. 4.3.2.2; Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: SPÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.], Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl., 2017, Art. 223 N 17 ff.; PAHUD, in: BRUNNER/GASSER/SCHWANDER [Hrsg.], DIKE-Komm. ZPO, 2. Aufl., 2016, Art. 223 N 3 ff.). Da die Beklagte innert (Nach- )Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestrit- ten zu gelten.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen - 5 - Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 20-23 zu Art. 223 ZPO). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 10 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, in: DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl. 2016, N. 3 zu Art. 223 ZPO; WILLISE- GGER , a.a.O., N 21 zu Art. 223 ZPO). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf ver- trauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsa- chen und Beweismittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm.”

“Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdar- stellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst - 4 - angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebe- gehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensicht- lich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in er- heblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 ff.). 4. Sachverhalt Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin, an deren Richtig- keit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstim- mung mit der übrigen Aktenlage, ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Klägerin ist vom Bund beauftragt, Vergütungen für das analoge Fotokopieren und das digitale Kopieren für die interne Information oder Dokumentation von ur- heberrechtlich geschützten Werken zu erheben. Die Höhe der Vergütung hat die Klägerin jeweils mittels spezifischer Informationen über das Unternehmen, wie Mitarbeiteranzahl und Branchenzugehörigkeit zu ermitteln. Zu diesem Zweck hat die Klägerin dem Beklagen ein Erhebungsformular geschickt, das unbeantwortet blieb. Daher hat die Klägerin dem Beklagten gestützt auf Ziff. 6 ff. und insbeson- dere Ziff. 8.3 der gemeinsamen Tarife (GT) 8 VII 2017 - 2021 sowie Ziff. 8.3 von GT 9 VII 2017-2021 eingeschätzt. Gemäss GT gilt die Schätzung durch den Be- klagten als anerkannt, wenn der Beklagte die Schätzung nicht innerhalb von 30 Tagen seit Zustellung beanstandet und die Angaben der Klägerin entspre- chend bekannt gibt.”

“A contrario, la cause est en état d’être jugée si le fondement de la demande est suffisamment motivé et que le tribunal n’a pas de doutes importants sur la véracité des allégués de fait du demandeur. La seule conséquence que le CPC attache au défaut du défendeur est que les faits allégués par le demandeur à l’appui de sa motivation demeurent incontestés, mais non la reconnaissance des allégués ou l’admission des conclusions du demandeur. Le fait d’être en état d’être jugé se rapporte ainsi au fondement en fait de la demande, mais non à son bien-fondé en droit. A cet égard, le juge reste libre de son jugement. L’application du droit s’opère d’office (KGer/BL du 24 avril 2012 (400 12 25) consid. 2 cité in CPC Online, ad art. 223 CPC). Lorsqu’aucune réponse n’est déposée, les faits allégués par le demandeur sont alors dispensés de preuve puisque faute de réponse, le défendeur n’a pas exposé quels faits sont reconnus ou contestés et qu’en vertu de l’art. 150 al. 1 CPC, seuls les faits contestés doivent être prouvés, sous la réserve de l’art. 153 CPC, aux termes duquel le tribunal peut administrer les preuves d’office lorsqu’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité de faits non contestés (Colombini, op. cit., n. 2.1 ad art. 223 CPC). 3.3 En l’espèce, la recourante a déposé une demande répondant aux exigences de l’art. 221 al. 1 CPC : elle a allégué des faits et proposé pour chaque allégation des moyens de preuve (let. d et e). Un délai, puis un délai supplémentaire, ont été impartis à la défenderesse afin de déposer une réponse. Aucune réponse n’a toutefois été déposée. La décision attaquée ne fait pas état de doutes sérieux de la Juge déléguée s’agissant de la véracité des faits allégués. Celle-ci ne pouvait dès lors pas dire que la cause n’était pas en état d’être jugée du seul fait que la demanderesse offrait à l’appui de ses allégués des moyens de preuve. Ce motif, évoqué par le premier juge pour convoquer les parties à l’audience de premières plaidoiries, n’est pas pertinent : en effet, on l’a vu, la seule conséquence que le CPC attache au défaut du défendeur est que les faits allégués par le demandeur à l’appui de sa motivation demeurent incontestés.”

“A contrario, la cause est en état d’être jugée si le fondement de la demande est suffisamment motivé et que le tribunal n’a pas de doutes importants sur la véracité des allégués de fait du demandeur. La seule conséquence que le CPC attache au défaut du défendeur est que les faits allégués par le demandeur à l’appui de sa motivation demeurent incontestés, mais non la reconnaissance des allégués ou l’admission des conclusions du demandeur. Le fait d’être en état d’être jugé se rapporte ainsi au fondement en fait de la demande, mais non à son bien-fondé en droit. A cet égard, le juge reste libre de son jugement. L’application du droit s’opère d’office (KGer/BL du 24 avril 2012 (400 12 25) consid. 2 cité in CPC Online, ad art. 223 CPC). Lorsqu’aucune réponse n’est déposée, les faits allégués par le demandeur sont alors dispensés de preuve puisque faute de réponse, le défendeur n’a pas exposé quels faits sont reconnus ou contestés et qu’en vertu de l’art. 150 al. 1 CPC, seuls les faits contestés doivent être prouvés, sous la réserve de l’art. 153 CPC, aux termes duquel le tribunal peut administrer les preuves d’office lorsqu’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité de faits non contestés (Colombini, op. cit., n. 2.1 ad art. 223 CPC). 3.3 En l’espèce, la recourante a déposé une demande répondant aux exigences de l’art. 221 al. 1 CPC : elle a allégué des faits et proposé pour chaque allégation des moyens de preuve (let. d et e). Un délai, puis un délai supplémentaire, ont été impartis à la défenderesse afin de déposer une réponse. Aucune réponse n’a toutefois été déposée. La décision attaquée ne fait pas état de doutes sérieux de la Juge déléguée s’agissant de la véracité des faits allégués. Celle-ci ne pouvait dès lors pas dire que la cause n’était pas en état d’être jugée du seul fait que la demanderesse offrait à l’appui de ses allégués des moyens de preuve. Ce motif, évoqué par le premier juge pour convoquer les parties à l’audience de premières plaidoiries, n’est pas pertinent : en effet, on l’a vu, la seule conséquence que le CPC attache au défaut du défendeur est que les faits allégués par le demandeur à l’appui de sa motivation demeurent incontestés.”

“2; HEINZMANN in CPC Online, newsletter du 14 septembre 2017). 3.1.4 Une partie est défaillante notamment lorsqu'elle omet d'accomplir un acte de procédure dans le délai prescrit (art. 147 al. 1 CPC). Le tribunal rend les parties attentives aux conséquences du défaut (art. 147 al. 3 CPC). L'obligation d'informer découle du principe de la bonne foi. Il ne s'agit pas d'une prescription d'ordre: l'information correcte selon l'art. 147 al. 3 CPC est en principe une condition de la forclusion, à moins que le plaideur n'ait connu les conséquences de l'omission ou n'ait pu s'en rendre compte en faisant preuve de la diligence que l'on peut attendre de lui. Selon la doctrine, la seule mention de la disposition spéciale applicable ne suffit pas; l'attention des parties doit être attirée sur les conséquences concrètes de l'omission. L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents. En revanche, il ne suffit pas à un plaideur non assisté d'un avocat, car il ne l'informe pas clairement sur la conséquence concrète irréversible que pourrait avoir l'omission de la réponse, c'est-à-dire le prononcé d'une décision fondée sur les seuls faits allégués par le demandeur, demeurés incontestés. Ce plaideur doit être informé expressément des conséquences concrètes du défaut de réponse. Il suffit pour cela de préciser que si le délai échoit sans être utilisé, le juge aura la faculté de rendre une décision finale "en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur" (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.2 et 2.4, BASTONS BULLETTI in CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019). 3.2 En l'espèce, le Tribunal a notifié la demande en justice à l'appelante en lui impartissant un délai pour le dépôt de sa réponse conformément à l'art.”

“Vorliegend hat die Beklagte trotz Aufforderung, Nachfrist und Androhung des Entscheids keine Klageantwort eingereicht (vgl. E. II.9 oben). Die Beklagte ist somit ihrer Bestreitungslast nicht nachgekommen. Demzufolge sind die Tatsachenbehauptungen der Klägerin grundsätzlich als unbestritten zu betrachten. Da kein Anlass besteht, an der Richtigkeit der Darstellung der Klägerin zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO) und ihre Behauptungen schlüssig sind, ist gestützt auf den Tatsachenvortrag der Klägerin von folgendem Sachverhalt auszugehen:”

“Nach unbestritten gebliebener Darstellung der Klägerin, an deren Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstimmung mit der übrigen Aktenlage, ist davon auszugehen, dass die Beklagte in ihrem Betrieb Vervielfältigungsgeräte einsetzt und über ein betriebsinternes Netzwerk verfügt, sodass sie im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c URG grundsätzlich vergütungspflichtig ist und der GT 8/VII sowie der GT 9/VII Anwendung finden. Um den geschuldeten Vergütungsbetrag zu eruieren, hat die Klägerin der Beklagten ein Erhebungsformular zugesandt, welches von der Beklagten nicht retourniert wurde. Aufgrund dieser unterbliebenen Mitwirkung hat die Klägerin die Beklagte richtigerweise gestützt auf Ziffer”

“Ohnehin gehen sämtliche dieser Rügen zum Beweisverfahren bzw. zur Beweiswürdigung an der Sache vorbei. Nach der Klageabweisung mangels hinreichender Substantiierung der Ansprüche war kein Beweisverfahren mehr über die geltend gemachten arbeitsrechtlichen Ansprüche durchzuführen. Gegenstand des Beweisverfahrens können nur rechtserhebliche und streitige Tatsachen sein (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechend substantiierte Tatsachenbehauptungen voraus, die von der Gegenpartei hinreichend substantiiert bestritten werden (BGE 144 III 67 E. 2.1; mit Hinweisen). Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisabnahme (BGE 144 II 67 E. 2.1). Die Rügen an der Beweiswürdigung vermögen daher von vornherein nichts am Schluss der Vorinstanz zu ändern, dass die Erstinstanz die Klage mangels hinreichender Substantiierung ihrer Ansprüche zu Recht abgewiesen hat.”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Auf diese Säumnisfolge wurde die Beklagte in der Verfügung vom 17. November 2023 aus- drücklich hingewiesen (act. 11). Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die an- wendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zwei- fel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei ab- zuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 153 Abs. 2 - 4 - ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl., 2017, Art. 223, N 20 und 23 m.w.H.; PA- HUD , in: Brunner/Gasser/Schwander, ZPO, 2. Aufl., 2016, Art. 223, N 3 f. m.w.H.).”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Auf diese Säumnisfolge wurde die Beklagte in der Verfügung vom 25. April 2022 ausdrück- lich hingewiesen (act. 12). Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sa- churteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und dass das Gericht an der Richtig- keit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage - 4 - demgegenüber nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhe- bende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl., 2017, Art. 223, N 20 und 23 m.w.H.; PAHUD, in: Brunner/Gasser/Schwander, ZPO, 2. Aufl., 2016, Art. 223, N 3 f. m.w.H.).”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvo- raussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachen- behauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüs- sig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvorausset- zungen von Bedeutung ist (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: BSK ZPO, 2. Aufl., 3013, N. 20 und 23 zu Art. 223, m.w.H.; PAHUD, in: Brun- ner/Gasser/Schwander, ZPO, 2. Aufl., 2016, N. 3 f. zu Art. 223, m.w.H.). - 4 -”

“Mit Blick auf die Ausführungen des Beschwerdeführers selbst ebenso wie die Festsetzung des Bonus des Vorjahres kann allerdings praktisch ausgeschlossen werden, dass keine Overhead-Kosten anfielen und keine Loss-Allocation zu berücksichtigen wären. Damit war die Vorinstanz unabhängig davon, ob die Beschwerdegegnerin ihre Vorbringen hinreichend substanziiert hatte, nicht gehalten, die entsprechenden Kosten zu ignorieren (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Fehlte es aber an einer substanziierten Bestreitung, bedingt das Abweichen, dass über die beabsichtigte Durchbrechung des Verhandlungsgrundsatzes informiert und den Parteien diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_375/2016 vom 8. Februar 2017 E. 5.3.3 mit Hinweisen). Auch insoweit wurde das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt.”

“Mit Blick auf die Ausführungen des Beschwerdeführers selbst ebenso wie die Festsetzung des Bonus des Vorjahres kann allerdings praktisch ausgeschlossen werden, dass keine Overhead-Kosten anfielen und keine Loss-Allocation zu berücksichtigen wären. Damit war die Vorinstanz unabhängig davon, ob die Beschwerdegegnerin ihre Vorbringen hinreichend substanziiert hatte, nicht gehalten, die entsprechenden Kosten zu ignorieren (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Fehlte es aber an einer substanziierten Bestreitung, bedingt das Abweichen, dass über die beabsichtigte Durchbrechung des Verhandlungsgrundsatzes informiert und den Parteien diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_375/2016 vom 8. Februar 2017 E. 5.3.3 mit Hinweisen). Auch insoweit wurde das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt.”

“Or en l’occurrence, les demandeurs et appelants 2 ont circonscrit leurs prétentions en n’admettant que la déduction des loyers de juillet à décembre 2019, conformément à ce qui était prévu dans la convention litigieuse du 12 septembre 2019, sur le montant des commissions qu’ils estiment devoir leur revenir. La défenderesse et appelante 1 pour sa part n’a jamais allégué que les loyers d’avril à juin 2019 n’auraient pas été payés : elle a allégué, en usant par ailleurs du conditionnel, que la garantie de loyer n’aurait pas été constituée (all. 46) et que les demandeurs étaient ses débiteurs des loyers de juillet à décembre 2019 (sic) (all. 47 et 48). En outre, la défenderesse et appelante 1 n’a jamais requis la moindre pièce en lien avec le paiement des loyers. Le fait que le témoin Q.________ ait mentionné que les demandeurs n’avaient pas versé les trois derniers loyers et que ce témoin avait donc considéré que les appelants 2 avaient ainsi récupéré leur garantie de loyer (cf. PV aud. du 28.9.22) ne pouvait être retenu par le premier juge dès lors que l’absence de paiement effectif desdits loyers n’avait pas été alléguée. Il en va ainsi même sous l’angle de l’art. 153 al. 2 CPC, aux termes duquel le tribunal peut administrer les preuves d’office lorsqu’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d’un fait non contesté. Cette disposition ne permet pas au juge d’interpeller les parties sur des faits non allégués et suppose en tout état de cause que les parties soient informées au préalable de l’intention d’administrer la preuve pour que leur droit d’être entendu soit respecté (cf. TF 4A_358/2021 du 27 juillet 2022 consid. 3.4.2 ; TF 4A_375/2016 du 8 février 2017 consid. 5.3.3). Or les demandeurs et appelants 2 n’ont pas été informés de ce que le juge entendait retenir ce fait non allégué et corroboré par un seul témoignage reçu hors du cadre des allégués, ce qui leur aurait permis d’offrir la preuve du contraire. La pièce 2 est ainsi recevable et l’état de fait a été complété en ce sens que les demandeurs ont payé les loyers jusqu’à juin 2019 compris (cf. ci-dessus, let. C/ch. 11). 3. 3.1 3.1.1 Les appelants 2 font encore valoir que contrairement à ce qu’a considéré le premier juge, il ne pouvait être retenu en fait que la garantie de 6'400 fr.”

“Lediglich der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass selbst wenn erhebliche Zweifel i.S.v. Art. 153 Abs. 2 ZPO an der Richtigkeit der klägerischen Behauptungen bestünden, die Klage nicht – jedenfalls nicht direkt – abzuweisen wäre. Vielmehr wären in einem solchen Fall über die mit erheblichen Zweifeln behafteten Tatsachen Beweise zu erheben. Über die beabsichtigte Durchbrechung des Verhandlungsgrundsatzes wären sodann die Parteien vorgängig zu informieren und ihnen wäre diesbezüglich sowie im Hinblick auf die noch abzunehmenden Beweismittel das rechtliche Gehör zu gewähren.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen - 5 - Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 20-23 zu Art. 223 ZPO). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 10 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, in: DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl. 2016, N. 3 zu Art. 223 ZPO; WILLISE- GGER , a.a.O., N 21 zu Art. 223 ZPO). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf ver- trauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsa- chen und Beweismittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen - 5 - Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 20-23 zu Art. 223 ZPO). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 10 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, in: DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl. 2016, N. 3 zu Art. 223 ZPO; WILLISE- GGER , a.a.O., N 21 zu Art. 223 ZPO). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf ver- trauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsa- chen und Beweismittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm.”

“Ce devoir du juge se limite toutefois aux pièces qui sont nécessaires à la preuve de faits allégués, c'est-à-dire à corriger des offres de preuve insuffisantes. Les allégués doivent être distingués des offres de preuve. L'art. 277 al. 2 CPC ne fonde aucune obligation du tribunal de faire procéder à une amélioration lorsqu'une partie n'a pas suffisamment formulé un allégué de fait concernant les conséquences patrimoniales du divorce (TF 5A_751/2014 du 28 mai 2015 consid. 2.3 ; TF 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 5 ; TF 5A_780/2019 du 31 août 2020 consid. 7.4 ; CACI 24 mai 2022/282 consid. 3.2.1). Par ailleurs, l’art. 277 al. 2 CPC ne concerne pas le principe de disposition (TF 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 5 ; CACI 24 mai 2022/282 consid. 3.2.1). En outre, l’art. 234 al. 1 CPC prévoit qu’en cas de défaut d’une partie, le tribunal statue sur la base des actes qui ont, le cas échéant, été accomplis conformément aux dispositions de la présente loi. Il se base au surplus, sous réserve de l’art. 153 CPC, sur les actes de la partie comparante et sur le dossier. 4.2 Lorsque la maxime des débats est applicable (art. 55 al. 1 CPC), il incombe aux parties, et non au juge, de rassembler les faits du procès (ATF 144 III 519 consid. 5.1 ; 123 III 60 consid. 3a ; TF 4A_624/2021 du 8 avril 2022 consid. 6.1.1). Les parties doivent alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions (fardeau de l'allégation subjectif), produire les moyens de preuve qui s'y rapportent et contester les faits allégués par la partie adverse, le juge ne devant administrer les moyens de preuve que sur les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC ; ATF 144 III 519 consid. 5.1 ; arrêt 5A_978/2020 du 5 avril 2022 consid. 7.2.2.2). Les faits pertinents doivent être allégués en principe dans la demande, respectivement dans la réponse pour les faits que doit alléguer le défendeur (art. 221 al. 1 let. d et 222 al. 2 CPC). Ils peuvent l'être dans la réplique et la duplique si un deuxième échange d'écritures est ordonné ou, s'il n'y en a pas, par dictée au procès-verbal lors des débats d'instruction (art.”

“Mit Verfügung vom 17. Oktober 2024 wurde den Parteien die Vorladung zur kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung angekündigt. Die Vorladung vom 25. Oktober 2024 wurde dem Rechtsvertreter des Berufungsklägers frist- und formgerecht zugestellt (Art. 133f. i.V.m. 137 ZPO). Gemäss Art. 273 Abs. 2 ZPO besteht für die Ehegatten für Verhandlungen im Eheschutzverfahren, mithin analog auch im Rechtsmittelverfahren, sofern eine Parteiverhandlung angesetzt wird, eine persönliche Erscheinungspflicht. Für Parteiverhandlungen im Eheschutzverfahren bestehen keine spezifischen Bestimmungen bei Säumnis einer Partei. Bei unentschuldigtem Nichterscheinen einer Partei zur Hauptverhandlung entscheidet deshalb das Gericht gemäss Art. 219 und 271 bzw. 273 ZPO i.V.m. Art. 234 ZPO aufgrund der durch die betreffende Partei eingereichten Eingaben, und kann seinem Entscheid unter Vorbehalt von Art. 153 ZPO die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen. Das Kantonsgericht wurde bis dato seitens des Berufungsklägers über den Grund seines Fernbeliebens an der Hauptverhandlung vom 17. Dezember 2024 nicht orientiert. Dementsprechend ist auch nicht bekannt, ob ein Wiederherstellungsgrund gemäss Art. 148 ZPO vorliegt oder nicht. Würde ein solcher vorliegen und sogar noch andauern, wäre der Berufungskläger gehalten gewesen, das Kantonsgericht über diese Umstände im Anschluss an die Verhandlung vom 17. Dezember 2024 zu unterrichten. Nachdem solches nicht geschehen ist, kann über die Berufung vom 3. Oktober 2024 vorbehaltslos entschieden werden.”

“Die Nichtbeachtung einer Frist oder eines Termins hat zur Folge, dass die betreffende Partei von der versäumten prozessualen Handlung ausgeschlossen wird (Präklusivwirkung). So kann das Gericht eine korrekt anberaumte Verhand- lung trotz Fernbleiben einer Partei durchführen Art. 234 ZPO i.V.m. Art. 147 - 7 - Abs. 2 ZPO) und, unter Berücksichtigung von Art. 153 ZPO i.V.m. Art. 247 ZPO, die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei seinem Entscheid zu Grunde legen. Eine zweite Vorladung ist nicht erforderlich (Art. 234 i.V.m. Art. 245 f. ZPO; BGE 146 III 297 E. 2.7).”

“Bleibt die beklagte Partei im vereinfachten Verfahren der Hauptverhandlung unentschuldigt fern, hat das Gericht die Verhandlung in Abwesenheit der säumigen Partei durchzuführen (BGE 146 III 297 E. 2). Dabei berücksichtigt es allfällige nach Massgabe des Gesetzes eingereichte Eingaben. Im Übrigen kann es seinem Entscheid unter Vorbehalt von Art. 153 ZPO die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen (Art. 234 Abs. 1 ZPO). Allein der Umstand, dass die beklagte Partei es versäumt, an der Hauptverhandlung zu erscheinen, bedeutet jedoch nicht, dass sie die klägerischen Rechtsbegehren anerkannt hat (BGer 5A_749/‌2016 E. 4; BGer 5A_125/‌2016 E. 4.3).   4”

“Juni 2021 (Datum Poststempel) verlangte der Beklagte fristgerecht die Begründung des Urteils. II. Prozessuales [1. Zuständigkeit und Verfahrensart ...] 2. Säumnis und Säumnisfolgen 2.1. Eine Partei ist säumig, wenn sie eine Prozesshandlung nicht fristgerecht vornimmt oder zu einem Termin nicht erscheint (Art. 147 Abs. 1 ZPO). Für das Eintreten der Säumnisfolgen im Sinne von Art. 234 ZPO wird die gehörige Vorla- dung sowie das Fernbleiben einer Partei an der Hauptverhandlung vorausge- setzt. Eine Vorladung ist korrekt, wenn sie den entsprechenden Inhalt gemäss Art. 133 ZPO umfasst und mindestens zehn Tage vor dem Erscheinungstermin versandt wurde, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt (Art. 134 ZPO). Die Zustellung hat durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise ge- - 4 - gen Empfangsbestätigung zu erfolgen (Art. 138 Abs. 1 ZPO). In der Folge kann das Gericht eine korrekt anberaumte Verhandlung trotz Fernbleiben einer Partei durchführen (Art. 234 ZPO i.V.m. Art. 147 Abs. 2 ZPO; BGE 146 III 297 E. 2.3-7) und, unter Berücksichtigung von Art. 153 ZPO i.V.m. Art. 247 ZPO, die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei seinem Entscheid zu Grunde legen (Art. 234 ZPO). 2.2. Im vorliegenden Fall erfolgte die Vorladung zur Hauptverhandlung vom 9. Juni 2021 inhaltlich korrekt. Ferner wurde sie am 21. April 2021, mithin mehr als zehn Tage vor der Verhandlung, per eingeschriebener Postsendung ver- sandt. Wie zu zeigen sein wird, galt die besagte Vorladung aufgrund der Zustel- lungsfiktion im Sinne von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am 30. April 2021 als erfolgt. 2.3. Nach der sogenannten Zustellfiktion von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO gilt eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als erfolgt, sofern die Person mit einer Zu- stellung rechnen musste. Die Geltung der Zustellungsfiktion setzt ein hängiges bzw. laufendes Verfahren voraus; d.h. das relevante Prozessrechtsverhältnis entsteht erst mit Rechtshängigkeit (BGer 2C.298/2015 v. 26. April 2017 E. 3.”

“Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechende, substantiierte Tatsachenbehauptungen voraus, die von der Gegenseite genügend substantiiert bestritten werden. Andernfalls besteht vorbehaltlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisabnahme. Das Beweisverfahren dient also nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus. Eine Beweisofferte muss sich dabei eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen lassen und umgekehrt (BGE 144 III 67 E. 2.1). Die Beweisabnahme darf nicht dazu missbraucht werden, lückenhafte Behauptungen (Art. 55 Abs. 1 ZPO) zu vervollständigen (vgl. BGE 127 III 365 E. 2c). Kommt das Gericht aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ohne Willkür zum Schluss, seine dadurch gewonnene Überzeugung von der Wahrheit oder Unwahrheit einer Tatsache könne durch die Abnahme weiterer Beweise nicht erschüttert werden, kann es von weiteren Beweiserhebungen absehen (sog. antizipierte Beweiswürdigung; BGE 143 III 297 E. 9.3.2). In diesem Vorgehen liegt weder eine Verletzung des Rechts auf Beweis noch des Anspruchs auf rechtliches Gehör (BGE 146 III 73 E. 5.2.2 m.w.H.).”

“Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechende, substanziierte Tatsachenbehauptun- gen voraus, die von der Gegenseite genügend substanziiert bestritten werden. Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisab- nahme. Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu erset- zen oder zu ergänzen, sondern setzt solche voraus. Eine Beweisofferte muss sich dabei eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen las- sen und umgekehrt (BGE 144 III 67 E. 2.1). Zudem hat sie spezifisch zu sein in dem Sinne, als etwa ein pauschaler Hinweis auf eine Urkundensammlung oder - 12 - eine umfangreiche Urkunde nicht angeht (DIKE-Komm. ZPO-PAHUD, Art. 221 N 17). Verfügbare Urkunden sind nicht bloss zu bezeichnen, sondern einzureichen (Art. 221 Abs. 1 Bst. e und Abs. 2 Bst. c ZPO; BSK ZPO-GEHRI, Art. 55 N 2, 5; DIKE Komm. ZPO-PAHUD, Art. 221 N 16, 24; KUKO ZPO-RICHERS/NAEGELI, Art. 221 N 36). Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen und Beweismittel schliesslich nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO vorge- bracht werden. Der pauschale Verweis der Berufungsklägerin auf Beweismittel ist damit nicht zu- lässig, ungenügend und unbeachtlich.”

“Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechende, substanziierte Tatsachenbehauptungen voraus, die von der Gegenseite genügend substanziiert bestritten werden (BGE 144 III 67 E. 2.1; Urteile 4A_696/2017 vom 21. April 2017 E. 4.1.2; 4A_299/2015 vom 2. Februar 2016 E. 2.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 142 III 84; zu den Anforderungen an die Substanziierung von Bestreitungen - die tiefer sind als die Anforderungen an die Substanziierung von Behauptungen - siehe BGE 141 III 433 E. 2.6 S. 438). Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisabnahme (Urteile 4A_113/2017 vom 6. September 2017 E. 6.1.1; 4A_504/2015 vom 28. Januar 2016 E. 2.4). Das Beweisverfahren dient also nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus (zit. Urteil 4A_113/2017 E. 6.1.1).”

“Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechende, substanziierte Tatsachenbehauptungen voraus, die von der Gegenseite genügend substanziiert bestritten werden. Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisabnahme. Das Beweisverfahren dient also nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus. Eine Beweisofferte muss sich dabei eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen lassen und umgekehrt (BGE 144 III 67 E. 2.1; Urteile 4A_477/2018 vom 16. Juli 2019 E. 3.7.4; 4A_338/2017 vom 24. November 2017 E. 2.1; je mit Hinweisen).”

“Schliesslich ist zu beachten, dass das vorliegende (ordentliche) Verfahren mit Bezug auf die Feststellung des Sachverhalts der Verhandlungsmaxime unter- liegt (Art. 55 ZPO). Es ist demnach Sache der Parteien, dem Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu präsentieren, d.h. den ent- scheidwesentlichen Sachverhalt zu behaupten und die Beweismittel für ihre tat- sächlichen Behauptungen anzugeben. Das Gericht darf seinem Entscheid nur behauptete (und unbestritten gebliebene oder bewiesene) Tatsachen zugrunde legen. Unbestrittene Tatsachen(-behauptungen) hat es (unter dem Vorbehalt von Art. 153 Abs. 2 ZPO) als erstellt zu betrachten. - 9 - III.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen - 5 - Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 20-23 zu Art. 223 ZPO). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 10 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, in: DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl. 2016, N. 3 zu Art. 223 ZPO; WILLISE- GGER , a.a.O., N 21 zu Art. 223 ZPO). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf ver- trauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsa- chen und Beweismittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm.”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvo- raussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der kläge- rischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdar- - 5 - stellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klage- begehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offen- sichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400; D ANIEL WILLISEGGER, in: Schweizerische Zivil- prozessordnung, Basler Kommentar, hrsg.”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Um- ständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebe- gehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be- - 4 - rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraus- setzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es dar- über Beweis erheben will (BGE 144 III 394, E. 4.3.2.2; Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: SPÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhe- bende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt - 4 - sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der er- forderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 ff.). 4.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht - 4 - ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 223 ZPO N. 20 ff.). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar zur ZPO, Bern 2012, Art. 223 ZPO N. 10; PAHUD, in: DIKE- Kommentar zur ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 ZPO N. 3; WILLISEGGER, a.a.O., Art. 223 ZPO N. 21). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf vertrauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsachen und Beweis- mittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur ZPO, 3.”

“Der Kläger hätte sich also nicht einfach darauf beschränken dürfen, das Endresultat zu bestreiten. Vielmehr wäre es an ihm gelegen, anzugeben, welche Erfolgsindikatoren seiner Ansicht nach nicht bzw. gegebenenfalls zusätzlich hätten berücksichtigt werden müssen, welche Werte in der Berechnung nicht der Wahrheit entsprächen und/oder welcher oder welche Erfolgsindikatoren falsch gewichtet worden seien. Mit anderen Worten hätte der Kläger bezeichnen müssen, worin die von der Beklagten vorgenommene Berechnung nicht den gegenseitigen Vereinbarungen entspreche oder eine willkürliche Ermessensausübung liege. Was die Erfolgsindikatoren und, soweit überprüfbar, auch deren Zielgrössen betrifft, stimmen die Angaben in der Beilage "2017 KPIs" jedenfalls mit den in der E‑Mail von F (Dossier 1/2 bekl.act. 4, S. 1) Anfang des Geschäftsjahres 2017 mitgeteilten Angaben überein. In Ermangelung einer substantiierten Bestreitung sowie irgendwelcher Anhaltspunkte für eine offensichtlich willkürliche oder offensichtlich vertragswidrige Berechnung (vgl. Art. 153 Abs. 2 ZPO) ist daher auf die von der Beklagten angegebenen Werte abzustellen. Der "BPF" beträgt demzufolge 88,62% ([78,3% x 0,4] + [95,5% x 0,6]).”

“Die abweichenden Argumente in den Berichten von Dr. Y.___ werden zwar in der Klageantwort ausführlich dargelegt (Urk. 10 S. 2 f. und 9-11), nicht aber vom Kläger persönlich vorgetragen (vgl. Urk. 6 S. 2). Selbst wenn sie deshalb nicht als substantiierte Bestreitung der Parteibehauptungen von med. pract. B.___ im Sinne der dargelegten Rechtsprechung qualifiziert werden, können sie jedenfalls aufgrund der hier zur Anwendung gelangenden sozialen Untersuchungsmaxime berücksichtigt werden. Zudem berechtigt auch Art. 153 Abs. 2 ZPO das Gericht zur Beweiserhebung von Amtes wegen, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (vgl. vorstehend E. 1.5).”

“Im Rahmen des Zivilprozesses darf das Gericht einer Partei nicht mehr und nichts anderes zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 ZPO). Es kann von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Es bildet seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO).     Gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streitwert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime gemäss Art. 247 Abs. 2 lit. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Dennoch ist es ihm nicht verwehrt, seinem Entscheid Tatsachen zugrunde zu legen, die von den Parteien zwar nicht behauptet wurden, dem Gericht im Laufe des Verfahrens aber bekannt geworden sind, etwa weil sie sich aus den angerufenen Beweismitteln ergeben (Urteil des Bundesgerichts 4A_388/2021 vom 14.”

“Die abweichenden Argumente in den Berichten von Dr. Y.___ werden zwar in der Klageantwort ausführlich dargelegt (Urk. 10 S. 2 f. und 9-11), nicht aber vom Kläger persönlich vorgetragen (vgl. Urk. 6 S. 2). Selbst wenn sie deshalb nicht als substantiierte Bestreitung der Parteibehauptungen von med. pract. B.___ im Sinne der dargelegten Rechtsprechung qualifiziert werden, können sie jedenfalls aufgrund der hier zur Anwendung gelangenden sozialen Untersuchungsmaxime berücksichtigt werden. Zudem berechtigt auch Art. 153 Abs. 2 ZPO das Gericht zur Beweiserhebung von Amtes wegen, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (vgl. vorstehend E. 1.5).”

“La cause est donc normalement en état d'être jugée si, sur la base des allégations non contestées de la demande, le tribunal dispose d'un état de fait suffisant pour statuer. Toutefois, le tribunal n'est pas dispensé d'administrer des preuves lorsque les faits doivent être établis d'office. De plus, même dans les causes en principe pleinement soumises à la maxime des débats, le tribunal a la faculté d'administrer des preuves d'office s'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté. En pratique, le juge ne doit cependant pas se montrer particulièrement regardant si rien dans le dossier ne donne à penser à ce stade que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques: il n'a en effet le droit d'ordonner d'office des preuves, dans l'hypothèse envisagée, que s'il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder (Tappy, op. cit., n. 11 ad art. 223 CPC). Le juge applique dès lors l'art. 153 al. 2 CPC – qui lui permet d'administrer des preuves d'office sans lui en faire une obligation (« Kannvorschrift ») – lorsque des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande, ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits. Ainsi, il ne sera pas lié par un allégué manifestement exploratoire du type « les différents dommages résultant pour le demandeur de l'accident ne sont pas inférieurs à un montant total de 100'000 fr. » (Tappy, Les décisions par défaut, in Procédure civile suisse, Les grands thèmes pour les praticiens, Neuchâtel 2010, n. 30 p. 418) (sur le tout : CACI 18 novembre 2014/595 consid. 3b ; CACI 26 novembre 2015/639 consid. 3.1).                 La décision rendue selon l’art. 223 al. 2 CPC est une décision finale tranchant définitivement, sous réserve de recours ou de restitution, le fond du litige. Elle ne saurait donc être confiée à un juge délégué au sens de l’art. 124 al. 2 CPC, sauf disposition expresse d’une loi d’organisation judiciaire cantonale prévoyant qu’en ce cas, l’autorité compétente au fond appartient à un juge unique, même dans une cause qui relèverait d’une juridiction collective si elle était tranchée en contradictoire (Tappy, op.”

“La cause est donc normalement en état d’être jugée si, sur la base des allégations non contestées de la demande, le tribunal dispose des éléments nécessaires pour statuer sans avoir d’autres mesures, notamment d’administration de preuves, à mettre en œuvre auparavant. A ce principe, le CPC apporte deux tempéraments : d’une part, le tribunal n’est pas dispensé d’administrer des preuves lorsque les faits doivent être établis d’office (art. 153 al. 1 CPC), hypothèse à vrai dire exceptionnelle en procédure ordinaire. D’autre part, même dans une cause en principe pleinement soumise à la maxime des débats, le tribunal aura la faculté d’administrer des preuves d’office s’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d’un fait non contesté. En pratique, le juge ne doit pas se montrer particulièrement regardant si rien dans le dossier ne donne à penser à ce stade que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques : il n’a en effet le droit d’ordonner d’office des preuves, dans l’hypothèse envisagée, que s’il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder. Il peut en revanche appliquer l’art. 153 al. 2 CPC si des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande, ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits (p. ex. montant du dommage articulé manifestement sans reposer sur un quelconque calcul). Que la nécessité d’administrer d’office des preuves soit fondée sur l’art. 153 al. 1 ou sur l’art. 153 al. 2 CPC, elle aura pour conséquence que la cause n’est pas en état d’être jugée. La procédure devra donc dans ces cas se poursuivre comme en contradictoire, nonobstant l’absence de réponse (CR CPC-Tappy, art. 223 n. 8 ss et les références citées ; cf. ég. arrêt TC FR 102 2017 361 du 18 mai 2018 consid. 2.3). La loi n’exclut pas que le tribunal rende une décision au fond favorable au défendeur. Une telle issue est envisageable lorsque l’application du droit matériel aux faits allégués par le demandeur conduit nécessairement au rejet de la demande, p.ex. parce que les conclusions auraient dû être formulées en euros et non pas en francs suisses. Autant dire que ce cas de figure devrait être rare en pratique.”

“+ CHF 280.– + CHF 525.–) enthalten sind. An der Richtigkeit der geforderten Ent- schädigung ergeben sich daher erhebliche Zweifel im Sinne von Art. 153 Abs. 2 ZPO, zumal sich die Gesuchstellerin nicht auf Kosten der Gesuchsgegnerin be- reichern darf. Zudem umfasst die beantragte Entschädigung auch Aufwendungen der Gesuchstellerin für die Ausarbeitung des Schlichtungsgesuchs und die Teil- nahme an der Schlichtungsverhandlung, obwohl die Durchführung eines Schlich- tungsverfahrens unnötig war (vgl. Erw. 5.5). Mit Verweis auf die vorstehenden Ausführungen ist die Rechtslage hinsichtlich der Zulässigkeit einer solchen Kos- tenabwälzung auf die Gesuchsgegnerin (zumindest) unklar. Da es – insbesondere im Anwendungsbereich des Rechtsschutzes in klaren Fällen – nicht die Aufgabe des Gerichts ist, aus den Beilagen der Gesuchstellerin potentiell zu entschädi- gende Schadenspositionen herauszufiltern, ist auf das Rechtsbegehren Ziffer 6 insgesamt nicht einzutreten.”

“Ohnehin fehlt es den vom Kläger vorgebrachten Noven an Relevanz. Beilage Dossier 3/3 kläg.act. 1 wäre, wenn überhaupt, bloss eine weitere Bestätigung für den Ausgang des Berufungsverfahrens. Der Gehalt der übrigen Noven (Tatsachenbehauptungen und Beweisofferten) erschöpft sich sodann darin, dass die für die Beklagte und die für die übrigen schweizerischen Konzerngesellschaften handelnden Personen wie auch die Mitarbeiter der mit einem Rechtsgutachten betrauten schweizerischen Anwaltskanzlei angeblich alle zur Rechtsauffassung gelangt seien, wonach die in der fraglichen Vertragsklausel erwähnte Vergütung als variabler Lohnbestandteil und nicht als echte bzw. unechte Gratifikation zu qualifizieren sei. Anders als an eine übereinstimmende Sachdarstellung der Parteien, an welche das Gericht grundsätzlich gebunden ist (vgl. Art. 153 Abs. 2 ZPO; zum hier anwendbaren beschränkten Untersuchungsgrundsatz ferner Leuenberger/‌Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2. Aufl., N 4.35), besteht in rechtlicher Hinsicht keinerlei Bindung an die Auffassung der Parteien oder irgendwelcher Drittpersonen. Vielmehr ist die Rechtsanwendung Sache des Gerichts und erfolgt von Amtes wegen (Art. 57 ZPO).     III.”

“Aucun de ces allégués n’a été contesté par A.________, lequel n’a pas non plus remis en cause le rapport de E.________ SA ; certes, une telle expertise privée n’a que la valeur d’une allégation d’une partie, mais la jurisprudence retient que les allégations de parties reposant sur une expertise privée sont généralement particulièrement motivées (ATF 148 III 409 consid. 4.5.1) et peuvent donc apporter la preuve des faits qu’elle contient, en particulier lorsque ceux-ci ne sont pas valablement contestés. Le Tribunal pouvait dès lors retenir comme étant allégué et prouvé, parce que non contesté, que A.________, par son implication dans D.________ SA, a eu une influence sur sa comptabilité, dans ce sens qu’il l’a améliorée de manière contraire à la vérité, afin d’obtenir un prix de vente largement supérieur à la valeur réelle des actions. Même si l’appelant ne le prétend pas en appel (cf. supra consid. 3.3), on mentionnera que le Tribunal n’avait au demeurant pas à administrer des preuves d’office conformément à l’art. 153 al. 2 CPC, rien ne permettant de douter sérieusement de la véracité des faits allégués par l’intimée, ce notamment au vu du rapport de E.________ SA du 20 avril 2021 (cf. pièce 2 du bordereau de l’intimée du 17 mai 2021). En outre, en tant que la maxime des débats est applicable au présent litige, le Tribunal ne devait pas non plus administrer des preuves d’office sur la base de l’art. 153 al. 1 CPC. 5. Pour retenir, comme l’a fait le Tribunal, que la cause est « en état d’être jugée » au sens de l’art. 223 al. 2 CPC – ce qui a pour conséquence qu’une décision par défaut peut être rendue –, encore faut-il que tous les faits nécessaires pour retenir un dol aient été dûment allégués par l’intimée en première instance. Si tel n’est pas le cas, l’occasion doit en effet lui être donnée de compléter ses écritures de première instance dans le cadre de son droit à la deuxième chance, si bien que seul un renvoi de la cause au Tribunal serait envisageable. Cette circonstance ne peut en revanche aucunement mener au rejet de la demande reconventionnelle par une décision par défaut (cf.”

“Aucun de ces allégués n’a été contesté par A.________, lequel n’a pas non plus remis en cause le rapport de E.________ SA ; certes, une telle expertise privée n’a que la valeur d’une allégation d’une partie, mais la jurisprudence retient que les allégations de parties reposant sur une expertise privée sont généralement particulièrement motivées (ATF 148 III 409 consid. 4.5.1) et peuvent donc apporter la preuve des faits qu’elle contient, en particulier lorsque ceux-ci ne sont pas valablement contestés. Le Tribunal pouvait dès lors retenir comme étant allégué et prouvé, parce que non contesté, que A.________, par son implication dans D.________ SA, a eu une influence sur sa comptabilité, dans ce sens qu’il l’a améliorée de manière contraire à la vérité, afin d’obtenir un prix de vente largement supérieur à la valeur réelle des actions. Même si l’appelant ne le prétend pas en appel (cf. supra consid. 3.3), on mentionnera que le Tribunal n’avait au demeurant pas à administrer des preuves d’office conformément à l’art. 153 al. 2 CPC, rien ne permettant de douter sérieusement de la véracité des faits allégués par l’intimée, ce notamment au vu du rapport de E.________ SA du 20 avril 2021 (cf. pièce 2 du bordereau de l’intimée du 17 mai 2021). En outre, en tant que la maxime des débats est applicable au présent litige, le Tribunal ne devait pas non plus administrer des preuves d’office sur la base de l’art. 153 al. 1 CPC. 5. Pour retenir, comme l’a fait le Tribunal, que la cause est « en état d’être jugée » au sens de l’art. 223 al. 2 CPC – ce qui a pour conséquence qu’une décision par défaut peut être rendue –, encore faut-il que tous les faits nécessaires pour retenir un dol aient été dûment allégués par l’intimée en première instance. Si tel n’est pas le cas, l’occasion doit en effet lui être donnée de compléter ses écritures de première instance dans le cadre de son droit à la deuxième chance, si bien que seul un renvoi de la cause au Tribunal serait envisageable. Cette circonstance ne peut en revanche aucunement mener au rejet de la demande reconventionnelle par une décision par défaut (cf.”

“Gemäss unbestritten gebliebener Darstellung der Klägerin, an deren Rich- tigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Klägerin schloss mit der E._____ SA, Leasingver- träge für elf Fahrzeuge und für eine Software ab (act. 1 Rz. 8; act. 3/3-11). Die Leasingverträge (act. 3/3-11) wurden auf eine feste Dauer geschlossen und ver- pflichteten die Leasingnehmerin namentlich auch dazu, der Leasinggeberin Ge- waltschäden an den Leasingobjekten, die nicht dem normalen Verschleiss ent- sprechen, zu ersetzen (Ziff. 13). Weiter wurde die Leasingnehmerin verpflichtet, einige einfache Wartungsarbeiten, wie die Reinigung der Fahrzeuge oder die Wartung der Batterien, vorzunehmen (Ziff. 6; act. 1 Rz. 45 f., 53 f.). Schliesslich vereinbarten die Parteien einen Verzugszins von 7 % auf ausstehende Leasingra- ten (Ziff. 19; act. 1 Rz. 25).”

“Weil sich die Beklagte auch innert der ihr vom Verfahrensleiter des Appellationsgerichts gesetzten Nachfrist nicht zur Klage geäussert hat, kann das Gericht die Tatsachenbehauptungen der Klägerin als unbestritten betrachten und seinem Entscheid zugrunde legen. Eine Beweiserhebung von Amtes wegen erfolgt nur, wenn an der Richtigkeit einer unbestritten gebliebenen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Dies ist vorliegend nicht der Fall, da die Klägerin ihre Behauptungen im Grundsatz substantiiert und schlüssig darlegt. Somit ist festzustellen, dass das unbestritten gebliebene Vorgehen der Klägerin im Einklang mit den dargestellten Bestimmungen des GT S (vgl. dazu oben E. 2.1) steht. Damit ist der von der Klägerin geltend gemachte Vergütungsanspruch grundsätzlich erstellt. In Bezug auf den Verzugszins, ist festzuhalten, dass der Schuldner einer Geldforderung Verzugszinsen von 5 % zu entrichten hat, wenn er sich mit seiner Leistung im Verzug befindet (Art. 104 Abs. 1 OR). Die blosse Fälligkeit der Forderung genügt nicht, um den Schuldnerverzug herbeizuführen. Der Schuldnerverzug setzt neben der Fälligkeit der Forderung grundsätzlich voraus, dass der Gläubiger den Schuldner gemahnt hat oder ein Verfalltagsgeschäft vorliegt (Art. 102 OR). Ein Verfalltagsgeschäft liegt vor, wenn der Zeitpunkt, zu dem der Schuldner erfüllen muss, kalendermässig bestimmt ist oder zumindest bestimmbar ist (BGE 143 II 37 E.”

“An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. 9.2             Im vorliegenden Fall erweist sich die Sache als spruchreif, weshalb ohne Durchführung einer Hauptverhandlung entschieden werden kann. 10.             Das Gericht tritt auf eine Klage ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 59 Abs. 1 ZPO). Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob dies der Fall ist (Art. 60 ZPO). 10.1         Die Klägerin hat ihren Sitz in den USA (Klagebeilage [KB] 2) und die Beklagte in China (KB 9). Es liegt somit ein internationaler”

“Konkret bedeutet das, dass die Würdigung der Beweise auf eine entsprechende Rüge hin neu vorzunehmen ist, und zwar dahingehend, ob die Beweismittel beim Gericht die bestimmte Überzeugung erstellen, das Behauptete und zu Beweisende habe sich ohne vernünftigen Zweifel so abgespielt, wie es die Beweisführerin behauptet. Zwar lässt sich diese Überzeugung naturgemäss nie mit letzter Sicherheit, gleich- sam mathematisch/naturwissenschaftlich gewinnen, aber eine Plausibilität oder auch eine gewisse Wahrscheinlichkeit reichen grundsätzlich nicht aus (auf die Fäl- le des reduzierten Beweismasses kommt es hier einstweilen nicht an). Die Berufungsbeklagte bestreitet nicht den Einwand des Berufungsklägers, sie habe die Wochenrapporte in erster Instanz nicht als Beweismittel zum hier fragli- chen Thema genannt. Beim hier anwendbaren vereinfachten Verfahren sind die Parteien nicht davon befreit, die Beweismittel zu nennen (Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO in Verbindung mit Art. 222 Abs. 2 ZPO), und gegenüber einer anwaltlich vertrete- nen Partei ist auch die Fragepflicht des Gerichts (Art. 56 ZPO) nach der Praxis des Bundesgerichts praktisch aufgehoben (BGer 5A_705/2013 v. 29.7.2014). Da das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann (Art. 153 Abs. 1 ZPO), dürfte es grundsätzlich zulässig sein, dass von den Parteien ins Verfahren eingebrachte Unterlagen Berücksichtigung finden, auch wenn sie für eine konkrete Behauptung nicht als Beweismittel genannt wurden. Das kann zu einem Konflikt mit dem recht- lichen Gehör führen, wenn solche Unterlagen in der Beweisverfügung nicht aufge- führt sind und die beweisbelastete Partei nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) annehmen darf, sie könne sich im Schlussvortrag und bei der Würdigung der Be- weise auf die in dieser Verfügung genannten Beweismittel konzentrieren. Das kann heute offenbleiben: Die weder von einer Person aus dem Betrieb der Beru- fungsbeklagten noch vom Berufungskläger unterzeichneten oder visierten monat- lichen Zusammenstellungen sind als Beweismittel dürftig, auch wenn von einer Partei selber erstellte Unterlagen nicht völlig unerheblich sind - nachdem Aussa- gen einer Partei zu ihren eigenen Gunsten als Beweismittel zulässig sind und ge- würdigt werden müssen (Art. 168 Abs. 1 lit.”

“Konkret bedeutet das, dass die Würdigung der Beweise auf eine entsprechende Rüge hin neu vorzunehmen ist, und zwar dahingehend, ob die Beweismittel beim Gericht die bestimmte Überzeugung erstellen, das Behauptete und zu Beweisende habe sich ohne vernünftigen Zweifel so abgespielt, wie es die Beweisführerin behauptet. Zwar lässt sich diese Überzeugung naturgemäss nie mit letzter Sicherheit, gleich- sam mathematisch/naturwissenschaftlich gewinnen, aber eine Plausibilität oder auch eine gewisse Wahrscheinlichkeit reichen grundsätzlich nicht aus (auf die Fäl- le des reduzierten Beweismasses kommt es hier einstweilen nicht an). Die Berufungsbeklagte bestreitet nicht den Einwand des Berufungsklägers, sie habe die Wochenrapporte in erster Instanz nicht als Beweismittel zum hier fragli- chen Thema genannt. Beim hier anwendbaren vereinfachten Verfahren sind die Parteien nicht davon befreit, die Beweismittel zu nennen (Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO in Verbindung mit Art. 222 Abs. 2 ZPO), und gegenüber einer anwaltlich vertrete- nen Partei ist auch die Fragepflicht des Gerichts (Art. 56 ZPO) nach der Praxis des Bundesgerichts praktisch aufgehoben (BGer 5A_705/2013 v. 29.7.2014). Da das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann (Art. 153 Abs. 1 ZPO), dürfte es grundsätzlich zulässig sein, dass von den Parteien ins Verfahren eingebrachte Unterlagen Berücksichtigung finden, auch wenn sie für eine konkrete Behauptung nicht als Beweismittel genannt wurden. Das kann zu einem Konflikt mit dem recht- lichen Gehör führen, wenn solche Unterlagen in der Beweisverfügung nicht aufge- führt sind und die beweisbelastete Partei nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) annehmen darf, sie könne sich im Schlussvortrag und bei der Würdigung der Be- weise auf die in dieser Verfügung genannten Beweismittel konzentrieren. Das kann heute offenbleiben: Die weder von einer Person aus dem Betrieb der Beru- fungsbeklagten noch vom Berufungskläger unterzeichneten oder visierten monat- lichen Zusammenstellungen sind als Beweismittel dürftig, auch wenn von einer Partei selber erstellte Unterlagen nicht völlig unerheblich sind - nachdem Aussa- gen einer Partei zu ihren eigenen Gunsten als Beweismittel zulässig sind und ge- würdigt werden müssen (Art. 168 Abs. 1 lit.”

“Die Vorinstanz hätte infolge der fehlenden rechtzeitigen Bestreitung seitens des Berufungsklägers nur von Amtes wegen darüber Beweis erheben müssen, wenn sie erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Behauptungen der Berufungsbeklagten gehabt hätte (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Solche Zweifel hat sie jedoch zu Recht verneint (act. B.1, E. 4.3.4). Denn gemäss Protokoll der Hauptverhandlung vom 5. Oktober 2023 vor Vorinstanz hat der Rechtsvertreter des Berufungsklägers in der mündlichen Replik Folgendes ausgeführt (RG-act. VII.3, S. 3): "Ich finde es unter aller Kanone, dass Sie mir unterstellen, ich hätte den Bericht des Hausarztes verfälscht. Der Bericht ging direkt von Dr. C. an die F. . Wann Dr. C. eine zweite Version verfasste, ist völlig offen. Erst viel später habe ich der I. eine andere Version geschickt und dabei nicht realisiert, dass diese mit der ersten nicht identisch ist." Damit hat der Berufungskläger anerkannt, dass zwei Versionen des Hausarztberichts vom 28. Juli 2014 bestanden und der Hausarzt beide Versionen erstellt hatte. Zudem geht aus dieser Aussage hervor, dass Dr. med. C. eine Version direkt der F. geschickt hat und der Rechtsvertreter des Berufungsklägers eine andere Version an die I. . Gemäss den mittels E-Mail- Beweis untermauerten Angaben der Berufungsbeklagten hat sie die ungekürzte Version des Arztberichts vom 28.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der kläge- rischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdar- stellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst - 4 - angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes we- gen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebe- gehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensicht- lich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in er- heblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 ff.). 4. Sachverhalt Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin, an deren Richtig- keit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstim- mung mit der übrigen Aktenlage, ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die Klägerin ist vom Bund beauftragt, Vergütungen für das analoge Fotokopieren und das digitale Kopieren für die interne Information oder Dokumentation von ur- heberrechtlich geschützten Werken zu erheben. Die Höhe der Vergütung hat die Klägerin jeweils mittels spezifischer Informationen über das Unternehmen, wie Mitarbeiteranzahl und Branchenzugehörigkeit zu ermitteln. Zu diesem Zweck hat die Klägerin dem Beklagen ein Erhebungsformular geschickt, das unbeantwortet blieb. Daher hat die Klägerin dem Beklagten gestützt auf Ziff. 6 ff. und insbeson- dere Ziff. 8.3 der gemeinsamen Tarife (GT) 8 VII 2017 - 2021 sowie Ziff. 8.3 von GT 9 VII 2017-2021 eingeschätzt.”

“Le défendeur n'est donc pas fondé à revendiquer des débats parce qu'il a itérativement déposé des mémoires de réponse viciés (arrêt du Tribunal fédéral 4A_28/2017 du 28 juin 2017 consid. 2, note Heinzmann in CPC Online, newsletter du 14 septembre 2017). 6.1.3 La cause est en état d'être jugée lorsque le tribunal dispose de toutes les bases de décision pour statuer sur le bien-fondé ou le mal-fondé de la prétention invoquée ou pour rendre une décision de non-entrée en matière. Cela suppose, pour l'admission des conclusions, que le demandeur ait motivé sa demande de manière concluante, c'est-à-dire qu'il ait allégué tous les faits juridiquement pertinents dont résulte la prétention invoquée. En revanche, la cause n'est pas en état d'être jugée, notamment, lorsque les allégués du demandeur ne sont pas clairs, ou sont contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets, de sorte qu'il y a lieu d'exercer le devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), ou lorsque le juge a des doutes sérieux sur l'exactitude d’un fait allégué par le demandeur et demeuré non contesté, de sorte qu'il doit en administrer la preuve d'office selon l'art. 153 al. 2 CPC. Les doutes peuvent par exemple résulter du fait que la présentation du demandeur est contredite par les pièces produites. Le tribunal décide, en exerçant son pouvoir d'appréciation, sur le caractère sérieux des doutes, qui nécessite une certaine intensité (arrêt du Tribunal fédéral 5A_545/2021 du 8 février 2022 consid. 4.2). Le concept de forclusion selon l'art. 223 al. 2 CPC est à mettre en relation avec le fardeau, pour le défendeur, de contester les faits allégués par le demandeur et le fardeau qui en résulte, pour ce dernier, de les prouver. Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés – ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) – sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention.”

“Überwiegt das Interesse an der Wahrheitsfindung demgegenüber nicht, so dürfen sie nicht berücksichtigt werden. Die Prüfung, ob ein Beweismittel rechtswidrig beschafft wurde und daher nicht berücksichtigt werden darf, erfolgt (erst) im Stadium der Be- weisabnahme. Die Abnahme eines Beweises setzt das Vorliegen von rechtserheb- lichen streitigen Tatsachen voraus (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Die Frage, ob ein Be- weismittel zu berücksichtigen ist, kann sich daher nur und erst stellen, wenn auf- grund der von den Parteien gemachten Ausführungen streitige Tatsachen vorlie- gen. Ein rechtswidrig beschafftes Beweismittel kann in diesem Zusammenhang nicht von der Obliegenheit entbinden, die Sachdarstellung der Gegenpartei rechts- genügend zu bestreiten. Genauso wenig kann dem rechtswidrig beschafften Be- weismittel eine Fernwirkung in dem Sinne zukommen, dass gestützt darauf erho- bene Behauptungen nicht berücksichtigt werden. Im Geltungsbereich der Verhand- lungsmaxime obliegt es – vorbehalten die Fälle einer Beweiserhebung von Amtes wegen (Art. 153 Abs. 2 ZPO) – einzig den Parteien, durch Bestreitung der gegne- rischen Sachdarstellung den Beweisgegenstand zu definieren. Zu prüfen ist dem- nach in einem ersten Schritt, ob überhaupt eine beweisbedürftige Tatsache vorliegt. Über die Frage, ob ein angebotenes Beweismittel für die Entscheidfindung zu be- rücksichtigen ist, ist erst danach zu befinden. - 75 - Vorliegend unterlässt es die Klägerin, die Behauptungen der Beklagten rechtsge- nügend zu bestreiten. In ihrer Replik und Widerklageantwort bestreitet sie die Aus- führungen der Beklagten zur Berechnung der ihr zustehenden Forderungen bloss pauschal, ohne im Einzelnen darzulegen, welche spezifischen Behauptungen und Berechnungspositionen bestritten werden (act. 25 Rz. 468 ff. und 533). Auch in der Widerklageduplik finden sich keine solchen Einzelbestreitungen (act. 39 Rz. 178 ff., 195 ff. und 234 ff.). Im Übrigen würde die Klägerin ihrer Bestreitungslast auch dann nicht rechtsgenügend nachkommen, wenn von genügenden Einzelbestreitungen auszugehen wäre, zumal es sich bei den von der Beklagten behaupteten Tatsa- chen um bei der Klägerin selbst angefallene Kosten und Erlöse handelt.”

“Gemäss Art. 222 Abs. 2 ZPO hat die beklagte Partei in der Klageantwort darzulegen, welche Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden. Wird eine Tatsachenbehauptung nicht bestritten, braucht hierüber nicht Beweis geführt zu werden (Art. 150 Abs. 1 ZPO); vorbehalten bleibt der Fall, dass das Gericht an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel hegt (Beweisführung von Amtes wegen; Art. 153 Abs. 2 ZPO). Bestreitungen durch die Beklagte müssen so konkret erfolgen, dass sich daraus ableiten lässt, welche einzelnen Behauptungen der klagenden Partei bestritten sind. Bei bloss pauschaler Bestreitung darf das Gericht von einer unbestrittenen Tatsache ausgehen (BGE 117 II 113 E. 2; Killias, a.a.O., N 17 f. zu Art. 222 ZPO).”

“Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés - ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) - sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention. Le défendeur qui ne présente pas de réponse court dès lors le risque que le juge rende une décision finale en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur. Telle est la conséquence concrète consacrée par l'art. 223 al. 2 CPC, pour le cas où le défendeur ne présente pas de réponse malgré la fixation d'un délai de grâce (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019). L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents. En revanche, il ne suffit pas à un plaideur non assisté d'un avocat, car il ne l'informe pas clairement sur la conséquence concrète irréversible que pourrait avoir l'omission de la réponse, c'est-à-dire le prononcé d'une décision fondée sur les seuls faits allégués par le demandeur, demeurés incontestés. Ce plaideur doit être informé expressément des conséquences concrètes du défaut de réponse. Il suffit pour cela de préciser que si le délai échoit sans être utilisé, le juge aura la faculté de rendre une décision finale "en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur" (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 précité consid. 2.2 à 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019 Il n’y a pas lieu de traiter différemment le défaut de réponse et le dépôt d’un mémoire de réponse vicié et non rectifié.”

“S'agissant de la charge de la contestation, chaque partie peut se borner à contester les faits allégués par l'autre, mais elle doit le faire de manière assez précise pour que cette dernière sache quels allégués sont contestés en particulier et qu'elle puisse en administrer la preuve. Une contestation en bloc ne suffit pas (ATF 144 III 519 consid. 5.2.2.1; 141 III 433 consid. 2.6, SJ 2016 I 16). Si la réponse n'est pas déposée dans le délai imparti, le tribunal fixe au défendeur un bref délai supplémentaire. Si la réponse n'est pas déposée à l'échéance du délai, le tribunal rend la décision finale si la cause est en état d'être jugée; sinon, la cause est citée aux débats principaux (art. 223 al. 1 et al. 2 CPC). Le concept de forclusion selon l'art. 223 al. 2 CPC est à mettre en relation avec le fardeau, pour le défendeur, de contester les faits allégués par le demandeur et le fardeau qui en résulte, pour ce dernier, de les prouver. Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés - ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) - sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention. Le défendeur qui ne présente pas de réponse court dès lors le risque que le juge rende une décision finale en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur. Telle est la conséquence concrète consacrée par l'art. 223 al. 2 CPC, pour le cas où le défendeur ne présente pas de réponse malgré la fixation d'un délai de grâce (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019). L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents.”

“4 CP, les allégués de la demande reconventionnelle formée contre le recourant, mais il n'y était, en tout cas, pas apte à lui seul, au sens de cette disposition légale, faute de revêtir une force probante accrue. La jurisprudence qu'invoque le recourant à cet égard (ATF 132 IV 12 consid. 8.1 p. 14 s.) ne lui est d'aucun secours, puisqu'elle se rapporte aux états financiers, à la comptabilité commerciale et à la déclaration d'intégralité : aucun de ces domaines n'est en jeu, en l'espèce. Le rapport litigieux s'apparente tout au plus à une expertise privée réalisée sur mandat d'un participant à la procédure, dont le résultat est considéré comme un simple allégué de ce participant (ATF 142 II 355 consid. 6; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1435/2017 du 17 mai 2018 consid. 2.1). C'est d'autant plus vrai en l'espèce que la société elle-même suggère de prouver ses pertes par expertise et que, en tout état, la juridiction des prud'hommes, soumise au CPC (art. 13 al. 1 de la loi sur le Tribunal des prud'hommes; E 3 10), applique le droit d'office (art. 57 CPC; RS 272), administre les preuves d'office (art. 153 CPC), y compris par voie d'expertise (art. 183 al. 1 CPC), et apprécie ensuite librement les preuves recueillies (art. 157 CPC). En déposant une demande de reconventionnelle fondée sur le rapport d'audit, l'ex-employeur du recourant n'a pas, non plus, et pour les mêmes motifs, tenté d'induire astucieusement en erreur le Tribunal des prud'hommes, d'autant moins que la jurisprudence récente en matière de faux confirme ne pas s'attacher à la personne du destinataire du document. L'ex-employeur agit contre le recourant en croyant avoir droit au montant qu'il lui réclame. Au demeurant, il est singulier que le recourant soutienne, tout à la fois, que le rapport d'audit serait un faux intellectuel, astucieusement destiné à tromper des juges, mais que ses auteurs n'auraient ouvertement pas les aptitudes professionnelles requises pour se prononcer ainsi qu'ils l'ont fait. Quant à la notification d'un commandement de payer, pour un montant qui correspond à celui de la demande reconventionnelle, on ne voit pas en quoi l'utilisation d'une voie de recouvrement forcé, mais légal pour une somme d'argent (art.”

“4 CP, les allégués de la demande reconventionnelle formée contre le recourant, mais il n'y était, en tout cas, pas apte à lui seul, au sens de cette disposition légale, faute de revêtir une force probante accrue. La jurisprudence qu'invoque le recourant à cet égard (ATF 132 IV 12 consid. 8.1 p. 14 s.) ne lui est d'aucun secours, puisqu'elle se rapporte aux états financiers, à la comptabilité commerciale et à la déclaration d'intégralité : aucun de ces domaines n'est en jeu, en l'espèce. Le rapport litigieux s'apparente tout au plus à une expertise privée réalisée sur mandat d'un participant à la procédure, dont le résultat est considéré comme un simple allégué de ce participant (ATF 142 II 355 consid. 6; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1435/2017 du 17 mai 2018 consid. 2.1). C'est d'autant plus vrai en l'espèce que la société elle-même suggère de prouver ses pertes par expertise et que, en tout état, la juridiction des prud'hommes, soumise au CPC (art. 13 al. 1 de la loi sur le Tribunal des prud'hommes; E 3 10), applique le droit d'office (art. 57 CPC; RS 272), administre les preuves d'office (art. 153 CPC), y compris par voie d'expertise (art. 183 al. 1 CPC), et apprécie ensuite librement les preuves recueillies (art. 157 CPC). En déposant une demande de reconventionnelle fondée sur le rapport d'audit, l'ex-employeur du recourant n'a pas, non plus, et pour les mêmes motifs, tenté d'induire astucieusement en erreur le Tribunal des prud'hommes, d'autant moins que la jurisprudence récente en matière de faux confirme ne pas s'attacher à la personne du destinataire du document. L'ex-employeur agit contre le recourant en croyant avoir droit au montant qu'il lui réclame. Au demeurant, il est singulier que le recourant soutienne, tout à la fois, que le rapport d'audit serait un faux intellectuel, astucieusement destiné à tromper des juges, mais que ses auteurs n'auraient ouvertement pas les aptitudes professionnelles requises pour se prononcer ainsi qu'ils l'ont fait. Quant à la notification d'un commandement de payer, pour un montant qui correspond à celui de la demande reconventionnelle, on ne voit pas en quoi l'utilisation d'une voie de recouvrement forcé, mais légal pour une somme d'argent (art.”

“Il n'a toutefois pas l'obligation d'exposer et de discuter tous les faits, moyens de preuve et griefs invoqués par les parties, mais peut au contraire se limiter à l'examen des questions décisives pour l'issue du litige. Dès lors que l'on peut discerner les motifs qui ont guidé la décision de l'autorité, le droit à une décision motivée est respecté même si la motivation présentée est erronée. La motivation peut d'ailleurs être implicite et résulter des différents considérants de la décision. En revanche, une autorité se rend coupable d'un déni de justice formel prohibé par l'art. 29 al. 2 Cst. si elle omet de se prononcer sur des griefs qui présentent une certaine pertinence ou de prendre en considération des allégués et arguments importants pour la décision à rendre (ATF 143 III 65 consid. 5.2 ; 141 V 557 consid. 3.2.1). En tant qu'aspect du droit d'être entendu, le droit à la preuve, qui était auparavant déduit des art. 29 al. 2 Cst. et 8 CC, est désormais concrétisé à l’art. 152 CPC (arrêt TF 4A_419/2017 du 10 novembre 2017 consid. 4.1.2). Cette disposition prévoit que toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile. L'art. 153 al. 1 CPC précise que le tribunal administre les preuves d’office lorsque les faits doivent être établis d’office. Le droit à la preuve suppose qu'un fait doive être prouvé (art. 150 al. 1 CPC), qu'il soit pertinent, qu'il soit allégué de manière suffisamment motivée, que la preuve en soit régulièrement offerte et que les moyens de preuves soient admissibles (art. 168 al. 1 CPC) et adéquats (arrêt TF 5A_763/2018 du 1er juillet 2019 consid. 2.1.1.1 et les références citées). Les faits pertinents sont ceux propres à influencer la solution juridique de la contestation (arrêts TF 4A_487/2018 du 30 janvier 2019 consid. 4.2.1 ; 4A_229/2012 du 19 juillet 2012 consid. 4). A noter que le droit à la preuve n’interdit pas au juge de mettre un terme à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis d’acquérir une conviction et qu’à l’issue d’une appréciation anticipée des moyens de preuves qui lui sont encore proposés, il a la certitude que ceux-ci ne pourraient pas l’amener à modifier son opinion (arrêt TF 4A_42/2017 du 29 janvier 2018 consid.”

“Für das Verfahren um Rückforderung der Entschädigung, welches der sog. freiwilligen Gerichtsbarkeit zuzuordnen ist, gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 255 lit. b ZPO). Dieser Grundsatz zeichnet sich im Wesentlichen dadurch aus, dass das Gericht dem Urteil sämtliche Tatsachen zugrunde legen darf, von denen es Kenntnis erlangt. Das Gericht ist nicht an die Tatsachenbehauptungen der Parteien gebunden, sondern darf und muss sich auch auf unbehauptete Sachumstände, deren Vorhandensein es als erwiesen erachtet, stützen. Zugeständnisse der Parteien entbinden das Gericht nicht von einer Beweiserhebung. Schliesslich trifft das Gericht die Beweisführungslast, d.h. es erhebt die notwendigen Beweise von Amtes wegen (Art. 153 Abs. 1 ZPO), wobei es nicht an die Parteianträge gebunden ist. Mit dem Untersuchungsgrundsatz bezweckt der Gesetzgeber unter anderem, dass in sozial sensiblen Bereichen ein allfälliges Machtgefälle ausgeglichen wird, indem das Gericht der wirtschaftlich schwächeren oder rechtsunkundigen Partei bei der Stoffsammlung unter die Arme greift. Die ZPO sieht allerdings in allen vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahren eine Mitwirkungspflicht der Parteien bei der Beweiserhebung vor (Art. 160 Abs. 1 ZPO; dazu KGE BL 410 14 315 vom 10. Februar 2015 E. 3.2).”

“Indem sie auf die Unabhängigkeit des Kaufrechtsvertrags hinweist, argumentiert die Vorinstanz mithin nicht nur widersprüchlich, sondern auch entgegen übereinstimmenden Parteibehauptungen. Dass sie den Bezug zwischen den beiden Verträgen selbst herstellt, unterstreicht, dass die Voraussetzungen, unter denen ein Abweichen von unstrittigen Parteibehauptungen zulässig wäre (Art. 153 Abs. 2 ZPO), hier nicht gegeben sind.”

“Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Art. 153 Abs. 2 ZPO und Art. 311 Abs. 1 ZPO bzw. Art. 312 Abs. 1 ZPO willkürlich missachtet. Die Erstinstanz sei davon ausgegangen, dass unter der Annahme, D.________ bzw. C.________ habe dem Beschwerdeführer das Couvert ausgehändigt, lediglich die Übergabe des Kartoncouverts nachgewiesen sei. Nicht nachgewiesen sei hingegen, dass sich Geld im Couvert befunden habe. Der Beschwerdegegner habe vor der Vorinstanz auf den erstinstanzlichen Sachverhalt abgestellt und diesen nicht bestritten. So habe er explizit behauptet, der massgebende Sachverhalt ergebe sich aus dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid samt Akten. Demgegenüber habe er ausschliesslich die unrichtige Anwendung des Beweismasses gerügt, wozu er die Voraussetzungen für eine Beweisnot geltend gemacht habe. Trotz Abweisung dieser Rüge habe die Vorinstanz eine eigene Beweiswürdigung vorgenommen und sei zu einem von den erstinstanzlichen Feststellungen abweichenden Beweisergebnis gelangt. Mit diesem Vorgehen verkenne die Vorinstanz, dass sie als Berufungsinstanz den erstinstanzlich festgestellten und unbestrittenen Sachverhalt nicht ohne Rüge von Amtes wegen korrigieren dürfe.”

“Es war deshalb Sache der Beklagten, die tatsächlichen Grundlagen der geltend gemachten Vorteilsan- rechnung rechtsgenügend zu behaupten. Die von der Beklagten gegen den vorin- stanzlichen Vorhalt mangelnder Substantiierung der tieferen Lebenshaltungskos- ten ins Feld geführte Argumentation (Urk. 71 Rz 70) käme demgegenüber wiede- rum einer Umkehr der Behauptungs- und Substantiierungslast gleich und wäre deshalb auch materiell nicht stichhaltig. Zudem sind Gegenstand des Beweises rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entspre- chende, substantiierte und von der Gegenpartei rechtsgenügend bestrittene Tat- sachenbehauptungen voraus. Das Beweisverfahren dient also nicht dazu, fehlen- de Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus (BGE 144 III 67 E. 2.1 S. 68 f.; BGer 4A_255/2022 vom 16. September 2022, E. 4.3.2; BGer 4A_392/2021 vom 10. Februar 2022, E. 10.4.1 [je m.w.Hinw.]). Das gilt – insbesondere bei beidseitiger anwaltlicher Vertretung – auch im Geltungsbereich der eingeschränkten Untersuchungsmaxime (vgl. im- merhin Art. 153 ZPO und dazu Leu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 153 N 6; BSK ZPO- Guyan, Art. 153 N 5 ff., insbes. N 9; KUKO ZPO-Baumgartner, Art. 153 N 2). - 26 - Dass und wo (Aktenstelle) eine Partei vor Vorinstanz hinreichend substantiierte und bestrittene Behauptungen zu eingesparten Gewinnungs- und Lebenshal- tungskosten des Klägers vorgetragen hat, wird in der Berufung aber nicht aufge- zeigt, weshalb dazu auch kein Beweisverfahren durchzuführen war (vgl. Urk. 71 Rz 71). Auch in diesem Punkt dringt die Berufung nicht durch.”

“La seule contestation de l'authenticité ne suffit pas : elle doit reposer sur des motifs suffisants, soit des circonstances concrètes qu'il appartient à la partie adverse d'exposer, qui sont de nature à susciter auprès du juge des doutes sérieux quant à l'authenticité du contenu du titre ou de sa signature. Ce n'est que si la partie adverse parvient à susciter de tels doutes que la partie se prévalant du titre supporte le fardeau de la preuve de son authenticité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_197/2016 du 4 août 2016 consid. 4.2 et les références citées). L'art. 178 CPC consacre ainsi le principe de la libre appréciation des preuves par le juge (Schweizer, op. cit., n. 2 ad art. 178 CPC). En présence de doutes sérieux quant à l'authenticité d'un titre, le juge pourra administrer les preuves d'office, en exigeant cas échéant la production de l'original du titre dont seule une copie aurait été produite - conformément à l'art. 180 al. 1 CPC, également applicable en procédure de mainlevée d'opposition (Schweizer, op. cit., n. 9 ad art. 178, n. 3 ad art. 180 CPC; Muller, Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2ème éd., 2016, n. 8 ad art. 178 CPC). Il s'agit d'un cas d'application de l'art. 153 al. 2 CPC, lequel prévoit - en dérogation à la maxime des débats - une administration des preuves d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (Muller,, ibid.). En pareil cas, le juge devra interpeller la partie qui s'en prévaut et l'inviter à rapporter la preuve complète de son authenticité (art. 56 et 154 CPC; Muller,, op. cit., n. 9 ad art. 178 CPC; arrêt HC/2017/692 [décision n. 208] de la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal vaudois du 8 juin 2017 consid. 5.2). 2.2 Dans le présent cas, l'intimée a produit à l'appui de sa requête une reconnaissance de dette établie le 21 juillet 2021, signée par les parties. La recourant a allégué en première instance ne pas se souvenir avoir signé ce document, sans autre précision, et que la signature y figurant était similaire à la sienne, sans toutefois être "exactement la même". Il résulte des titres produits par le recourant que les signatures apposées sur sa carte d'identité et son permis de conduire sont ressemblantes, sans être pour autant identique.”

“La seule contestation de l'authenticité ne suffit pas : elle doit reposer sur des motifs suffisants, soit des circonstances concrètes qu'il appartient à la partie adverse d'exposer, qui sont de nature à susciter auprès du juge des doutes sérieux quant à l'authenticité du contenu du titre ou de sa signature. Ce n'est que si la partie adverse parvient à susciter de tels doutes que la partie se prévalant du titre supporte le fardeau de la preuve de son authenticité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_197/2016 du 4 août 2016 consid. 4.2 et les références citées). L'art. 178 CPC consacre ainsi le principe de la libre appréciation des preuves par le juge (Schweizer, op. cit., n. 2 ad art. 178 CPC). En présence de doutes sérieux quant à l'authenticité d'un titre, le juge pourra administrer les preuves d'office, en exigeant cas échéant la production de l'original du titre dont seule une copie aurait été produite - conformément à l'art. 180 al. 1 CPC, également applicable en procédure de mainlevée d'opposition (Schweizer, op. cit., n. 9 ad art. 178, n. 3 ad art. 180 CPC; Muller, Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2ème éd., 2016, n. 8 ad art. 178 CPC). Il s'agit d'un cas d'application de l'art. 153 al. 2 CPC, lequel prévoit - en dérogation à la maxime des débats - une administration des preuves d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (Muller,, ibid.). En pareil cas, le juge devra interpeller la partie qui s'en prévaut et l'inviter à rapporter la preuve complète de son authenticité (art. 56 et 154 CPC; Muller,, op. cit., n. 9 ad art. 178 CPC; arrêt HC/2017/692 [décision n. 208] de la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal vaudois du 8 juin 2017 consid. 5.2). 2.2 Dans le présent cas, l'intimée a produit à l'appui de sa requête une reconnaissance de dette établie le 21 juillet 2021, signée par les parties. La recourant a allégué en première instance ne pas se souvenir avoir signé ce document, sans autre précision, et que la signature y figurant était similaire à la sienne, sans toutefois être "exactement la même". Il résulte des titres produits par le recourant que les signatures apposées sur sa carte d'identité et son permis de conduire sont ressemblantes, sans être pour autant identique.”

“147 CPC, une partie est défaillante lorsqu’elle omet d’accomplir un acte de procédure dans le délai prescrit ou ne se présente pas lorsqu’elle est citée à comparaître (al. 1); la procédure suit son cours sans qu’il soit tenu compte du défaut, à moins que la loi n’en dispose autrement (al. 2); le tribunal rend les parties attentives aux conséquences du défaut (al. 3). Le tribunal peut accorder un délai supplémentaire ou citer les parties à une nouvelle audience lorsque la partie défaillante en fait la requête et rend vraisemblable que le défaut ne lui est pas imputable ou n’est imputable qu’à une faute légère (art. 148 al. 1 CPC). 3.1.2 Dans les procédures régies par la maxime de disposition, la partie défenderesse doit exposer dans la réponse quels faits allégués dans la demande sont reconnus ou contestés (art. 222 al. 2 CPC). Dans la mesure où la preuve n'a pour objet que les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC) ou ceux qui ne sont pas contestés mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux sur leur véracité (art. 153 al. 2 CPC), l'absence de contestation a en principe pour conséquence de libérer la partie demanderesse de l'obligation de prouver les faits qu'elle a allégués dans son action. La partie défenderesse qui ne présente pas de réponse court ainsi le risque que le juge rende une décision finale qui se fonderait sur les seuls faits allégués par la partie demanderesse (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.3). 3.1.3 Selon l'art. 223 CPC, si la réponse n’est pas déposée dans le délai imparti, le tribunal fixe au défendeur un bref délai supplémentaire (al. 1); si la réponse n’est pas déposée à l’échéance du délai, le tribunal rend la décision finale si la cause est en état d’être jugée; sinon, la cause est citée aux débats principaux (al. 2). L'art. 223 CPC constitue une exception au principe général prévu à l’art. 147 al. 2 CPC selon lequel la procédure suit son cours quand bien même une partie est défaillante. Ce délai doit être accordé d'office (Tappy, Commentaire romand, Code de procédure civile, 2ème éd.”

“An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen.”

“Gemäss Art. 222 Abs. 2 ZPO hat die beklagte Partei in der Klageantwort darzulegen, welche Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden. Wird eine Tatsachenbehauptung nicht bestritten, braucht hierüber nicht Beweis geführt zu werden (Art. 150 Abs. 1 ZPO); vorbehalten bleibt der Fall, dass das Gericht an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel hegt (Beweisführung von Amtes wegen; Art. 153 Abs. 2 ZPO). Bestreitungen durch die Beklagte müssen so konkret erfolgen, dass sich daraus ableiten lässt, welche einzelnen Behauptungen der klagenden Partei bestritten sind. Bei bloss pauschaler Bestreitung darf das Gericht von einer unbestrittenen Tatsache ausgehen (BGE 117 II 113 E. 2; Killias, a.a.O., N 17 f. zu Art. 222 ZPO).”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehaup- tungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebe- nen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechts- hemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichti- gen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von - 4 - Bedeutung sind (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 und 23; DIKE Komm.-PAHUD, Art. 223 N 3 f.). Diese Säumnisfolge wurde dem Beklag- ten mit Verfügung vom 17. November 2023 angedroht (act. 10). Da der Beklagte innert Nachfrist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu ver- fahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestritten zu gelten.”

“Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés - ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) - sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention. Le défendeur qui ne présente pas de réponse court dès lors le risque que le juge rende une décision finale en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur. Telle est la conséquence concrète consacrée par l'art. 223 al. 2 CPC, pour le cas où le défendeur ne présente pas de réponse malgré la fixation d'un délai de grâce (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019). L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents. En revanche, il ne suffit pas à un plaideur non assisté d'un avocat, car il ne l'informe pas clairement sur la conséquence concrète irréversible que pourrait avoir l'omission de la réponse, c'est-à-dire le prononcé d'une décision fondée sur les seuls faits allégués par le demandeur, demeurés incontestés. Ce plaideur doit être informé expressément des conséquences concrètes du défaut de réponse. Il suffit pour cela de préciser que si le délai échoit sans être utilisé, le juge aura la faculté de rendre une décision finale "en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur" (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 précité consid. 2.2 à 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019 Il n’y a pas lieu de traiter différemment le défaut de réponse et le dépôt d’un mémoire de réponse vicié et non rectifié.”

“223 CPC précise les conséquences du défaut de réponse dans le délai fixé par le tribunal et prévoit que si la réponse n’est pas déposée dans le délai imparti, le tribunal fixe au défendeur un bref délai supplémentaire (art. 223 al. 1 CPC). Si, à l’échéance de ce délai supplémentaire, la réponse n’est toujours pas déposée, le tribunal rend la décision finale pour autant que la cause soit en état d’être jugée. Sinon, la cause est citée aux débats principaux (art. 223 al. 2 CPC). Selon la jurisprudence, si la forclusion du défendeur invité à déposer une réponse n’équivaut pas à un acquiescement aux conclusions de la demande (cf. TF 5A_749/2016 du 11 mai 2017 consid. 4 et 5), il n’en demeure pas moins que les allégués pertinents de la demande demeurent incontestés, au sens de l’art. 150 al. 1 CPC (art. 222 al. 2 CPC a contrario). Dès lors, dans les causes soumises à la maxime des débats, il n’y a pas lieu d’administrer la preuve de ces allégués (art. 150 CPC a contrario), sous réserve du cas où le juge a néanmoins des doutes sérieux sur la véracité d’un allégué demeuré non contesté (art. 153 al. 2 CPC). Hormis ce cas, la vérité judiciaire supplantera la vérité matérielle : en général, le défendeur défaillant succombera, à moins que la demande soit irrecevable ou juridiquement mal fondée. Ainsi, le plaideur inexpérimenté doit pouvoir se rendre compte que s’il renonce à répondre, les allégués du demandeur seront considérés comme établis et qu’une décision pourra être immédiatement rendue sur la base de la seule version des faits donnée par celui-ci, laquelle ne sera en général pas remise en question (TF 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4 in CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019, avec note de Bastons Bulletti, Conditions et conséquences du défaut de réponse à la demande, n. 7). Au demeurant, la forclusion subsistera même si la cause n’est pas en état d’être jugée et qu’une audience est tenue (art. 223 al. 2 2e phrase CPC). En ce cas, le défendeur défaillant ne peut pas se prévaloir de l’art. 229 al. 2 CPC et d’un second tour de parole pour introduire librement des faits et moyens de preuve : le second tour de parole suppose qu’un premier tour a été exercé (cf.”

“L’appelant invoque la violation du principe du droit à la preuve et requiert qu’il soit fait droit à la réquisition de pièces en question (quittances de transactions financières, factures de téléphonie mobile, copie de l’agenda de la mère de l’intimé, toutes pièces indiquant des montants reçus, tout document comptable relatif à l’activité d’indépendante de U.________, décompte des allocations familiales, décomptes AVS, décomptes de prestations RI et relevés de comptes bancaires). Il a produit plusieurs pièces en appel – des extraits « Facebook » concernant des prétendus séjours à l’étranger et un décompte des loyers versés par la mère de l’intimé laissant apparaître le versement d’un loyer en avance – qui rendraient selon lui vraisemblable l’acquisition de revenus par celle-ci. 3.2 3.2.1 L’art. 297 al. 1 CPC fait obligation au tribunal d’entendre personnellement les parents en vue de régler le sort des enfants (Jeandin, Commentaire romand, CPC, 2e éd., Bâle 2019 (ci-après : CR-CPC), n. 5 ad art. 297 CPC). L’art. 234 al. 1 CPC prévoit qu’en cas de défaut d’une partie à l’audience des débats principaux, le tribunal statue sur la base des actes qui ont, le cas échéant, été accomplis conformément aux dispositions de la loi. Il se base au surplus, sous réserve de l’art. 153 CPC – aux termes duquel le tribunal administre les preuves d’office lorsque les faits doivent être établis d’office et peut les administrer d’office lorsqu’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d’un fait non contesté –, sur les actes de la partie comparante et sur le dossier. Selon l'art. 160 al. 1 let. a et b CPC, les parties et les tiers sont tenus de collaborer à l'administration des preuves. L'art. 164 CPC précise que si une partie refuse de collaborer sans motif valable, le tribunal en tient compte lors de l'appréciation des preuves. Cette disposition ne dit rien sur les conclusions que doit tirer le juge d'un refus de collaborer quant à l'appréciation des preuves. Il ne prescrit en particulier pas que le juge devrait sans autres conclure à l'exactitude des faits allégués par la partie adverse. Le refus de collaborer constitue uniquement une circonstance qui influe, parmi d'autres, sur l'appréciation des preuves et n'empêche pas de tenir compte d'une image claire résultant par ailleurs du dossier (ATF 140 III 264 consid.”

“Le bailleur qui est convaincu d'avoir le droit d'exiger un loyer supérieur d'un nouveau locataire a certainement fait ses calculs et il est légitime d'exiger de lui qu'il fournisse les bases de son raisonnement; s'il ne le fait pas, il doit se laisser opposer l'absence de preuve du motif qu'il avait lui-même invoqué à l'appui du congé (arrêts du Tribunal fédéral 4A_448/2009 du 1er février 2010 consid. 2.2; 4C.61/2005 du 27 mai 2005 consid. 4.3, in SJ 2006 I p. 34).  2.1.3 La preuve a pour objet les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC). Savoir si et dans quelle mesure un fait est contesté est une question qui relève de la constatation des faits, respectivement de l'appréciation des preuves (arrêt du Tribunal fédéral 5A_91/2014 du 29 avril 2014 consid. 3.2). Les faits allégués peuvent être reconnus expressément ou tacitement. Concernant la charge de la contestation, chaque partie peut se borner à contester les faits allégués par l'autre, mais elle doit le faire de manière assez précise pour que cette dernière sache quels allégués sont contestés en particulier et qu'elle puisse en administrer la preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_892/2014 du 18 mai 2015). Le tribunal administre les preuves d'office lorsque les faits doivent être établis d'office. Il peut les administrer d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (art. 153 CPC). Il est clair que dans le cadre de la maxime inquisitoire illimitée, le juge n'est lié ni par les faits allégués ni par les faits admis (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_245/2019 précité; 5A_31/2014 du 11 juillet 2014 consid. 3.3; TAPPY, CR-CPC, 2019, n. 9 ad art. 272 CPC). En revanche, le Tribunal fédéral a laissé ouverte la question de savoir dans quelle mesure un aveu lie le juge dans le cadre de la maxime inquisitoire sociale (arrêts 5A_245/2019 précité; 5A_298/2015 du 30 septembre 2015 consid. 2.1.2, publié in RSPC 2016 p. 135), jugeant toutefois non arbitraire qu'un juge des mesures protectrices s'en tienne à un aveu (arrêt du Tribunal fédéral 5A_565/2015 du 24 novembre 2015 consid. 4.2.1; TAPPY, loc. cit.). 2.2 En l'espèce, le congé dont la contestation fait l'objet de la présente procédure a été donné par les intimées en vue d'obtenir un loyer plus élevé. Il incombait ainsi à ces dernières d'alléguer et de prouver qu'elles pourraient obtenir un loyer non abusif plus élevé d'un nouveau locataire.”

“Gemäss Art. 222 Abs. 2 ZPO hat die beklagte Partei in der Klageantwort darzulegen, welche Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden. Wird eine Tatsachenbehauptung nicht bestritten, braucht hierüber nicht Beweis geführt zu werden (Art. 150 Abs. 1 ZPO); vorbehalten bleibt der Fall, dass das Gericht an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel hegt (Beweisführung von Amtes wegen; Art. 153 Abs. 2 ZPO). Bestreitungen durch die Beklagte müssen so konkret erfolgen, dass sich daraus ableiten lässt, welche einzelnen Behauptungen der klagenden Partei bestritten sind. Bei bloss pauschaler Bestreitung darf das Gericht von einer unbestrittenen Tatsache ausgehen (BGE 117 II 113 E. 2; Killias, a.a.O., N 17 f. zu Art. 222 ZPO).”

“Gemäss Art. 153 Abs. 2 ZPO kann das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. Die Zweifel müssen "erheblich", das heisst ernsthaft und von einer besonderen Intensität sein, andernfalls die Verhandlungsmaxime unterlaufen würde (siehe Urteil 5A_545/2021 vom 8. Februar 2022 E. 4.2). Die blosse Möglichkeit, dass es sich anders verhalten könnte als die Ansprecherin behauptet, begründet solche Zweifel selbstredend nicht.”

“Sind im Rahmen der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime alle tatsächli- chen Voraussetzungen eines Anspruchs ausreichend behauptet und in der Folge von der anwaltlich vertretenen Gegenpartei nicht bestritten worden, so hat das Gericht in Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 57 ZPO) eine geltend ge- machte Forderung zuzusprechen; es sei denn, es hege erhebliche Zweifel an der Richtigkeit nicht streitiger Tatsachen (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BGer 4A_521/2019 - 6 - vom 18. Februar 2020, E. 1.1). Dasselbe muss grundsätzlich auch im Anwen- dungsbereich der Dispositionsmaxime mit eingeschränktem Untersuchungs- grundsatz gelten, sofern die nichtbestreitende Gegenpartei anwaltlich vertreten oder sonstwie fachkundig ist, zumal dann gerade kein Fall von Unbeholfenheit vorliegt, der eine verstärkte Unterstützung rechtfertigen würde.”

“Cette notion doit être mise en relation avec les règles sur le fardeau de la preuve, le fardeau de la contestation et les cas où le tribunal doit néanmoins instruire d’office : le plus souvent, la maxime des débats s’applique (art. 55 CPC) et l’art. 8 CC règle le fardeau de la preuve. Les faits allégués par le demandeur sont par ailleurs dispensés de preuve puisque, faute de réponse, le défendeur n’a pas exposé lesquels sont reconnus ou contestés (art. 222 al. 2, 2e phr. CPC) et qu’en vertu de l’art. 150 CPC, la procédure n’exige la preuve que des faits contestés. La cause est donc normalement en état d’être jugée si, sur la base des allégations non contestées de la demande, le tribunal dispose des éléments nécessaires pour statuer sans avoir d’autres mesures, notamment d’administration de preuves, à mettre en œuvre auparavant. A ce principe, le CPC apporte deux tempéraments : d’une part, le tribunal n’est pas dispensé d’administrer des preuves lorsque les faits doivent être établis d’office (art. 153 al. 1 CPC), hypothèse à vrai dire exceptionnelle en procédure ordinaire. D’autre part, même dans une cause en principe pleinement soumise à la maxime des débats, le tribunal aura la faculté d’administrer des preuves d’office s’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d’un fait non contesté. En pratique, le juge ne doit pas se montrer particulièrement regardant si rien dans le dossier ne donne à penser à ce stade que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques : il n’a en effet le droit d’ordonner d’office des preuves, dans l’hypothèse envisagée, que s’il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder. Il peut en revanche appliquer l’art. 153 al. 2 CPC si des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande, ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits (p. ex. montant du dommage articulé manifestement sans reposer sur un quelconque calcul). Que la nécessité d’administrer d’office des preuves soit fondée sur l’art.”

“Elle a considéré que le prononcé de mesures protectrices de l’union conjugale du 16 mars 2009, qui n’avait fait l’objet d’aucune contestation, retenait que le débirentier, qui travaillait au Portugal en qualité de réparateur-installateur en gaz, pourrait réaliser en Suisse un revenu hypothétique de 4'000 fr. net par mois, en précisant qu’au moment de la naissance de l’enfant, l’intéressé travaillait. Dès lors que le débirentier n’avait fait valoir aucun élément nouveau qui justifierait de revoir cette appréciation, la Cour de céans a considéré qu’il n’y avait pas lieu de s’écarter du revenu hypothétique de 4'000 fr. par mois retenu par le juge des mesures protectrices de l’union conjugale. 3.2.2 En cas de défaut d’une partie à l’audience des débats principaux, le tribunal statue sur la base des actes qui ont, le cas échéant, été accomplis conformément aux dispositions du CPC ; il se base pour le surplus, sous réserve de l’art. 153 CPC, sur les actes de la partie comparante et sur le dossier (art. 234 al. 1 CPC). Selon l’art. 153 al. 1 CPC, le tribunal administre les preuves d’office lorsque les faits doivent être établis d’office. Lorsque la maxime inquisitoire illimitée de l’art. 296 al. 1 CPC s’applique, le juge n’est lié ni par les faits allégués ni par les faits admis par les parties (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1 ; TF 5A_31/2014 du 11 juillet 2014 consid. 3.3) ; il établit d’office les faits dans l’intérêt public, pour garantir dans la mesure du possible un jugement correspondant aux circonstances effectives (TF 4A_229/2017 du 7 décembre 2017 consid. 3.3.1, publié in RSPC 2018 p. 86 avec note de Markus). 3.3 En l’espèce, il faut effectivement constater que l’on ignore la situation personnelle et financière actuelle de l’intimé, qui a quitté la commune de [...] le 3 février 2014 pour une destination inconnue. On ignore également si l’intéressé réside toujours en Suisse ou s’il a quitté le pays. Il faut toutefois partir du principe que bien qu’il n’ait plus donné signe de vie depuis plusieurs années, l’intimé est toujours vivant, faute de quoi l’action en divorce et en paiement d’aliments intentée par l’appelante serait sans objet.”

“Der Beklagte ist sodann der Ansicht, die Vorinstanz hätte so oder anders bei seinem Fernbleiben die klägerische Sachdarstellung nicht als unbestritten geblieben dem Urteil zu Grunde legen dürfen, sondern wäre verpflichtet gewesen, auch über formell Unbestrittenes Beweis zu führen, da die Vorinstanz (seiner Ansicht nach) an den Angaben der anwesenden Partei ernstlich hätte zweifeln müssen (act. 43 Rz 60 f.). Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen, und jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen Beweismittel abnimmt (Art. 150 Abs. 1 ZPO, Art. 152 Abs. 1 ZPO). Das Zivilgericht erhebt also im Regelfall nicht von sich aus Beweise. Wenn hingegen der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist, erhebt das Gericht von Amtes wegen Beweis (Art. 153 Abs. 1 ZPO; Offizialmaxime), es ist also weder daran gebunden, dass die entsprechende Tatsache streitig war, noch, dass die beweisbelastete Partei form- und fristgerecht die entsprechenden Beweismittel angeboten hat. Allein, ein solcher Fall liegt hier nicht vor, und das behauptet denn auch der Beklagte zu Recht nicht. Darüber hinaus kann das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Diese Bestimmung geht insoweit weiter als zahlreiche Bestimmungen in den früheren - 10 - kantonalen Zivilprozessordnungen, als dort diese Möglichkeit oft nur für das Säumnisverfahren vorgesehen war (so etwa in § 131 Abs. 1 ZPO ZH). Allerdings handelt es sich ausdrücklich – und das wird vom Beklagten offensichtlich übersehen – um eine Kann-Bestimmung: Entgegen den Ausführungen in der Berufung war die Vorinstanz damit bei Säumnis des Beklagten keineswegs verpflichtet, selbst über Unbestrittenes Beweis zu erheben.”

“1) et peuvent donc apporter la preuve des faits qu’elle contient, en particulier lorsque ceux-ci ne sont pas valablement contestés. Le Tribunal pouvait dès lors retenir comme étant allégué et prouvé, parce que non contesté, que A.________, par son implication dans D.________ SA, a eu une influence sur sa comptabilité, dans ce sens qu’il l’a améliorée de manière contraire à la vérité, afin d’obtenir un prix de vente largement supérieur à la valeur réelle des actions. Même si l’appelant ne le prétend pas en appel (cf. supra consid. 3.3), on mentionnera que le Tribunal n’avait au demeurant pas à administrer des preuves d’office conformément à l’art. 153 al. 2 CPC, rien ne permettant de douter sérieusement de la véracité des faits allégués par l’intimée, ce notamment au vu du rapport de E.________ SA du 20 avril 2021 (cf. pièce 2 du bordereau de l’intimée du 17 mai 2021). En outre, en tant que la maxime des débats est applicable au présent litige, le Tribunal ne devait pas non plus administrer des preuves d’office sur la base de l’art. 153 al. 1 CPC. 5. Pour retenir, comme l’a fait le Tribunal, que la cause est « en état d’être jugée » au sens de l’art. 223 al. 2 CPC – ce qui a pour conséquence qu’une décision par défaut peut être rendue –, encore faut-il que tous les faits nécessaires pour retenir un dol aient été dûment allégués par l’intimée en première instance. Si tel n’est pas le cas, l’occasion doit en effet lui être donnée de compléter ses écritures de première instance dans le cadre de son droit à la deuxième chance, si bien que seul un renvoi de la cause au Tribunal serait envisageable. Cette circonstance ne peut en revanche aucunement mener au rejet de la demande reconventionnelle par une décision par défaut (cf. supra consid. 3.1.2). La Cour examinera en parallèle le bien-fondé en droit de la demande – à savoir si toutes les conditions du dol sont remplies en l’espèce. En effet, il ressort de la jurisprudence susmentionnée que le fait d’être en état d’être jugé se rapporte au fondement en fait de la demande, à l’exclusion de son bien-fondé en droit, lequel peut donc être revu d’office.”

“Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés - ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) - sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention. Le défendeur qui ne présente pas de réponse court dès lors le risque que le juge rende une décision finale en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur. Telle est la conséquence concrète consacrée par l'art. 223 al. 2 CPC, pour le cas où le défendeur ne présente pas de réponse malgré la fixation d'un délai de grâce (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019). L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents. En revanche, il ne suffit pas à un plaideur non assisté d'un avocat, car il ne l'informe pas clairement sur la conséquence concrète irréversible que pourrait avoir l'omission de la réponse, c'est-à-dire le prononcé d'une décision fondée sur les seuls faits allégués par le demandeur, demeurés incontestés. Ce plaideur doit être informé expressément des conséquences concrètes du défaut de réponse. Il suffit pour cela de préciser que si le délai échoit sans être utilisé, le juge aura la faculté de rendre une décision finale "en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur" (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 précité consid. 2.2 à 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019 Il n’y a pas lieu de traiter différemment le défaut de réponse et le dépôt d’un mémoire de réponse vicié et non rectifié.”

“L'appelante reproche au Tribunal d'avoir considéré qu'il avait été fait une juste application de l'art. 147 al. 3 CPC. Elle soutient que son attention n'avait pas été suffisamment attirée sur les conséquences du défaut. 3.1 A teneur de l'art. 147 al. 3 CPC, le tribunal rend les parties attentives aux conséquences du défaut. L'obligation d'informer découle du principe de la bonne foi. Il ne s'agit pas d'une prescription d'ordre: l'information correcte selon l'art. 147 al. 3 CPC est en principe une condition de la forclusion, à moins que le plaideur n'ait connu les conséquences de l'omission ou n'ait pu s'en rendre compte en faisant preuve de la diligence que l'on peut attendre de lui. Selon la doctrine, la seule mention de la disposition spéciale applicable ne suffit pas; l'attention des parties doit être attirée sur les conséquences concrètes de l'omission. L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents. En revanche, il ne suffit pas à un plaideur non assisté d'un avocat, car il ne l'informe pas clairement sur la conséquence concrète irréversible que pourrait avoir l'omission de la réponse, c'est-à-dire le prononcé d'une décision fondée sur les seuls faits allégués par le demandeur, demeurés incontestés. Ce plaideur doit être informé expressément des conséquences concrètes du défaut de réponse. Il suffit pour cela de préciser que si le délai échoit sans être utilisé, le juge aura la faculté de rendre une décision finale "en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur" (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.2 et 2.4, Bastons Bulletti in CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019). 3.2 En l'espèce, dans l'ordonnance du 26 mai 2021 fixant un délai supplémentaire à l'appelante pour déposer sa réponse, son attention était expressément attirée sur les conséquences du défaut, en ce sens qu'il était indiqué que le Tribunal rendrait une décision finale si la cause était en état d'être jugée, mais que dans le cas contraire la cause serait citée aux débats.”

“2; HEINZMANN in CPC Online, newsletter du 14 septembre 2017). 3.1.4 Une partie est défaillante notamment lorsqu'elle omet d'accomplir un acte de procédure dans le délai prescrit (art. 147 al. 1 CPC). Le tribunal rend les parties attentives aux conséquences du défaut (art. 147 al. 3 CPC). L'obligation d'informer découle du principe de la bonne foi. Il ne s'agit pas d'une prescription d'ordre: l'information correcte selon l'art. 147 al. 3 CPC est en principe une condition de la forclusion, à moins que le plaideur n'ait connu les conséquences de l'omission ou n'ait pu s'en rendre compte en faisant preuve de la diligence que l'on peut attendre de lui. Selon la doctrine, la seule mention de la disposition spéciale applicable ne suffit pas; l'attention des parties doit être attirée sur les conséquences concrètes de l'omission. L'avis selon lequel le juge pourra "rendre directement une décision finale, pourvu que la cause soit en état d'être jugée (art. 223 al. 2 CPC) et sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC" peut être compris dans tout son sens par un juriste, qui sait le situer correctement dans le cadre du mécanisme, complexe, de contestation et de preuve des faits juridiquement pertinents. En revanche, il ne suffit pas à un plaideur non assisté d'un avocat, car il ne l'informe pas clairement sur la conséquence concrète irréversible que pourrait avoir l'omission de la réponse, c'est-à-dire le prononcé d'une décision fondée sur les seuls faits allégués par le demandeur, demeurés incontestés. Ce plaideur doit être informé expressément des conséquences concrètes du défaut de réponse. Il suffit pour cela de préciser que si le délai échoit sans être utilisé, le juge aura la faculté de rendre une décision finale "en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur" (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.2 et 2.4, BASTONS BULLETTI in CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019). 3.2 En l'espèce, le Tribunal a notifié la demande en justice à l'appelante en lui impartissant un délai pour le dépôt de sa réponse conformément à l'art.”

“5 ; Tappy, Commentaire Romand, Code de procédure civile [CR-CPC], n. 23 ad art. 223 et les réf. citées). Des nova ne sont le cas échéant recevables qu’aux conditions strictes de l’art. 229 al. 1 CPC (CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019, note de Bastons Bulletti sur l’arrêt TF 4A_381/2018 du 7 juin 2019, Conditions et conséquences du défaut de réponse à la demande, n. 8). Selon l’art. 147 al. 3 CPC, le tribunal doit rendre attentif les parties aux conséquences du défaut. L’obligation d’informer découle du principe de la bonne foi. Il ne s’agit pas d’une prescription d’ordre : l’information correcte selon l’art. 147 al. 3 CPC est en principe une condition de la forclusion, à moins que le plaideur n’ait connu les conséquences de l’omission ou n’ait pu s’en rendre compte en faisant preuve de la diligence que l’on peut attendre de lui. L'avertissement selon lequel le juge, en cas d'omission d'une réponse, pourra rendre directement une décision finale, si la cause est en état d'être jugée, sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC, est insuffisant s'agissant d'une partie non assistée, dès lors qu'il n'informe pas de manière claire sur le fait qu'en cas d'omission de la réponse, le juge pourra se fonder sur les seuls faits allégués par le demandeur (TF 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4). Faute d’avis régulier, ces conséquences ne peuvent en principe pas se produire (TF 4A_224/2017 du 27 juin 2017 consid. 2.4.2 ; TF 5A_812/2013 du 11.2.2014 consid. 2.3). Le Tribunal fédéral réserve cependant la bonne foi du plaideur qui ne pouvait ignorer ces conséquences (TF 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.2), tel le cas particulier où l’omission de l’avis n’a pas pu influencer le défaut du plaideur (CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019, note de Bastons Bulletti, op. cit., n. 3 ; TF 4A_224/2017 précité consid. 2.4.2 in fine). 3.2.2 La décision par défaut rendue sans audience faute de dépôt de la réponse est une solution pour la procédure ordinaire dans des causes soumises à la maxime des débats. Dès lors, selon une partie de la doctrine, l’art.”

“En effet, la demande de l'appelant contient tous les faits nécessaires pour statuer sur l'issue du litige – soit le type d'activité qu'il a exercé, la période durant laquelle il a travaillé pour l'intimée et les heures qu'il a effectuées – et pour chacun de ses allégués il a produit des pièces ou indique quels étaient ses moyens de preuves, étant relevé que seuls les moyens de preuves doivent être indiqués dans la demande, les faits n'ayant pas à être prouvés d'entrée de cause mais uniquement s'ils sont contestés. L'appelant a ainsi satisfait aux obligations du code de procédure de sorte que le Tribunal n'avait pas à l'interpeller pour qu'il complète sa demande. L'intimée n'a, par ailleurs, pas indiqué quels seraient les allégués de l'appelant qui ne seraient pas clairs ou contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Ce grief doit donc également être rejeté. 6.2.4 L'intimée fait également valoir que le juge aurait dû avoir des doutes sérieux sur l'exactitude des faits allégués par l'appelant et demeurés non contestés, de sorte qu'il aurait dû en administrer la preuve d'office selon l'art. 153 al. 2 CPC. Il ne suffit pas que l'intimée considère les conclusions de l'appelant comme "effarantes" et ses allégations comme "inimaginables et absurde" pour que l'on puisse retenir que les premiers juges auraient dû émettre des doutes quant aux allégations de l'appelant. L'intimée n'indique notamment pas en quoi il serait invraisemblable qu'une personne ignorante de ses droits ait effectué de nombreuses heures supplémentaires pendant des années sans s'en plaindre auprès de son employeur, étant relevé que celui-ci a été licencié lorsqu'il a tenté de faire valoir ses droits.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – - 5 - darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsa- chenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Da- bei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufheben- de Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt wer- den. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der er- forderlichen Spruchreife fehlt es insbesondere dann, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Spühler / Tenchio / Infanger, Basler Kom- mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 2017, Art. 223 N 20 ff. m.H.).”

“Aux termes de l'art. 150 al. 1 CPC, la preuve a pour objet les faits pertinents et contestés. Les faits pertinents sont ceux propres à influencer la solution juridique de la contestation (arrêt 4A_229/2012 du 19 juillet 2012 consid. 4). Il s'agit des faits qui correspondent aux faits constitutifs (ou faits générateurs) de la règle légale applicable. C'est donc le droit matériel qui détermine les éléments pertinents sur lesquels la procédure d'administration des preuves doit porter (Hohl, Procédure civile, tome I, 2e éd., 2016, n° 1587 s.). Si le juge du fond refuse d'administrer les moyens de preuve offerts parce qu'il comprend mal la norme applicable ou la considère à tort comme non déterminante, il viole par conséquent le droit matériel lui-même (arrêt 4P.129/2003 du 3 novembre 2003 consid. 2.1; Hohl, op. cit., n° 2071). La preuve suppose des allégués de fait correspondants et motivés, contestés par la partie adverse de manière suffisamment motivée. A défaut, sous réserve de l'art. 153 CPC, il n'y a pas de place pour l'administration de la preuve (ATF 144 III 67 consid. 2.1). Le droit à la preuve est une composante du droit d'être entendu garanti par l'art. 29 al. 2 Cst.; il se déduit également de l'art. 8 CC et trouve une consécration expresse à l'art. 152 CPC (ATF 143 III 297 consid. 9.3.2; 138 III 374 consid. 4.3.1). Il implique que toute partie a le droit, pour établir un fait pertinent contesté, de faire administrer les moyens de preuves adéquats, pour autant qu'ils aient été proposés régulièrement et en temps utile selon la loi de procédure applicable (ATF 144 II 427 consid. 3.1; 143 III 297 consid. 9.3.2). L'autorité a ainsi l'obligation de donner suite aux offres de preuves présentées en temps utile et dans les formes requises, à moins qu'elles ne soient manifestement inaptes à apporter la preuve ou qu'il s'agisse de prouver un fait sans pertinence (ATF 131 I 153 consid. 3; arrêt 5A_403/2007 du 25 octobre 2007 consid. 3.1 et les autres références). Les art. 8 CC et 152 CPC ne régissent pas l'appréciation des preuves et ne disent pas quelles mesures probatoires doivent être ordonnées, ni ne dictent au juge civil comment forger sa conviction (arrêts 4A_309/2021 du 18 janvier 2022 consid.”

“On ne saurait certes exiger des parties l'impossible en ce sens qu'elles devraient envisager toutes les éventualités qui pourraient interagir avec le litige, mais elles sont censées être attentives, se faire une idée globale de l'objet du litige, du contexte dans lequel celui-ci s'inscrit, et faire preuve d'anticipation (TF 4A_547/2019 précité consid. 3.1). Ainsi, l'on attend des parties qu'elles mènent au besoin des investigations poussées, avant la fin de la phase d'allégations, pour identifier, voire prévoir, tous les faits et moyens de preuves qui pourraient s'avérer pertinents et pour apprécier s'il est concrètement opportun de les présenter (Bastons Bulletti, Nova potestatifs : de faux vrais nova, de véritables pseudo nova, CPC Online du 1er octobre 2020, n. 7 in fine). 3.2.2 Aux termes de l'art. 150 al. 1 CPC, seuls les faits pertinents et contestés doivent être prouvés. Les faits incontestés sont ainsi considérés comme admis (principe de la vérité formelle ; PC CPC-Chabloz/Copt, art. 150 CPC n. 10). L'art. 153 al. 2 CPC admet une exception, lorsque le juge doute sérieusement de la véracité d'un fait non contesté, pour lequel il doit alors administrer le ou les moyens de preuve proposés. II découle de l'art. 150 CPC que lorsque la partie défenderesse ne répond pas dans le délai imparti et prolongé d'office par le juge conformément à l'art. 223 CPC, les faits allégués dans la demande sont réputés admis et lient le tribunal sans devoir être prouvés (PC CPC-Heinzmann, art. 223 CPC n. 14 ; Sarah Scheiwiller, Saumnisfolgen nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, thèse, Zurich 2016, n. 242 et 254). Si l'appel est certes ouvert contre une décision rendue par défaut, il ne permet pas de faire corriger l'état de fait qui a été établi sur la base des règles susmentionnées (Denis Tappy, Les décisions par défaut, in : Bohnet (éd.), Procédure civile suisse, Les grands thèmes pour les praticiens, Neuchâtel 2010, 409 ss, p. 438 s. n. 98 s.). Ainsi, le défaillant ne peut pas effacer les conséquences de son défaut en première instance par une instruction en deuxième instance (idem, n.”

“Infine l'istante rimprovera al Pretore un eccesso di formalismo, poiché quel 6 maggio 2021 le legali delle parti erano presenti in aula, sicché il Pretore non poteva stralciare le procedure dal ruolo. Dopo quanto si è spiegato, l'argomento è ormai superato. Dato l'esito del­l'impugnazione, non è necessario vagliare neppure un ulteriore rilievo della dottrina, secondo cui l'art. 234 cpv. 1 CPC riserva esplicitamente l'art. 153 CPC (ovve­ro l'applicazione del principio inquisitorio illimitato) anche per l'art. 234 cpv. 2 CPC (Tappy, op. cit., n. 38 ad art. 234 CPC). In altri termini, nel diritto di famiglia non è lecito togliere una causa dal ruolo se lo stralcio non è conforme al bene di un figlio minorenne, al cui proposito si applica il principio inquisitorio illimitato, di modo che il giudice deve esaminare i fatti d'ufficio senza vincolo alle conclusioni delle parti (art. 296 cpv. 1 e 3 CPC). E nella fattispecie le due procedure stralciate riguardano anche i contributi alimentari per il figlio minorenne K__________.”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht über sämtliche Entscheidungsgrundlagen ver- fügt, um über die Begründetheit oder Unbegründetheit des geltend gemachten Anspruchs zu befinden oder einen Nichteintretensentscheid zu erlassen. Voraus- setzung ist überdies, dass das vom Gesetz vorgeschriebene Verfahren ordnungs- gemäss durchgeführt worden ist (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2; BGE 140 III 450 E. 3.2). Die Spruchreife setzt in materieller Hinsicht voraus, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine er- heblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Erweist sich die Klage demgegenüber als nicht schlüssig, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechts- - 8 - hemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichti- gen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO; PAHUD, in: DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N 3 f.; BSK ZPO-WILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N 18 ff.).”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehaup- tungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebe- nen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechts- hemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichti- gen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (BSK ZPO – W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 und N 23; DIKE Komm. – PAHUD, Art. 223 N 3 f.). Da die Beklagte innert Nachfrist keine Klageantwort eingereicht hat und das Ver- fahren spruchreif ist, ist androhungsgemäss ein Endentscheid gestützt allein auf die klägerischen Vorbringen zu fällen.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Um- ständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebe- gehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be- rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraus- setzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es dar- über Beweis erheben will (BGE 144 III 394, E. 4.3.2.2; Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: SPÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.], Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl., 2017, Art. 223 N 17 ff.; PAHUD, in: BRUNNER/GASSER/SCHWANDER [Hrsg.], DIKE-Komm. ZPO, 2. Aufl., 2016, Art. 223 N 3 ff.). Da die Beklagte innert (Nach- )Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestrit- ten zu gelten.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen - 5 - Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, 3. Aufl. 2017, N. 20-23 zu Art. 223 ZPO). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 10 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, in: DIKE-Komm.-ZPO, 2. Aufl. 2016, N. 3 zu Art. 223 ZPO; WILLISE- GGER , a.a.O., N 21 zu Art. 223 ZPO). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf ver- trauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsa- chen und Beweismittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tat- sachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Da- bei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufheben- de Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berück- sichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Be- gründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als un- glaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; BSK ZPO-WILLISEGGER, Art. 223 N. 17 ff.; DIKE Komm. ZPO-PAHUD, Art. 223 N. 3 ff.). - 4 -”

“Säumnisfolgen Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3.”

“1 La recourante fait valoir que l’intimée n’a pas déposé de réponse dans le délai prolongé imparti à cet effet, de sorte que les faits contenus dans la demande devaient être considérés comme admis. Elle expose avoir demandé lors de l’audience d’instruction et de première plaidoiries l’application de l’art. 223 al. 2 CPC et soutient que le premier juge n’avait pas le choix que de rendre une décision finale, sauf en cas de motifs sérieux de douter de la véracité des faits allégués qui ne seraient pas réalisés en l’espèce. 3.2 Selon la jurisprudence, la forclusion du défendeur invité à déposer une réponse n’équivaut pas à un acquiescement aux conclusions de la demande (TF 5A_749/2016 du 11 mai 2017 consid. 4 et 5). Il n’en demeure pas moins que les allégués pertinents de la demande demeurent incontestés, au sens de l’art. 150 al. 1 CPC (art. 222 al. 2 CPC a contrario). Dès lors, dans les causes soumises à la maxime des débats, il n’y a pas lieu d’administrer la preuve de ces allégués (art. 150 CPC a contrario), sous réserve du cas où le juge a néanmoins des doutes sérieux sur la véracité d’un allégué demeuré non contesté (art. 153 al. 2 CPC). Hormis ce cas, la vérité judiciaire supplantera la vérité matérielle : en général, le défendeur défaillant succombera, à moins que la demande soit irrecevable ou juridiquement mal fondée. Dès lors, le plaideur inexpérimenté doit pouvoir se rendre compte que s’il renonce à répondre, les allégués du demandeur seront considérés comme établis et qu’une décision pourra être immédiatement rendue sur la base de la seule version des faits donnée par celui-ci, laquelle ne sera en général pas remise en question (TF 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4 in CPC Online, newsletter du 11 juillet 2019, avec note de Bastons Bulletti, Conditions et conséquences du défaut de réponse à la demande [ci-après : Bastons Bulletti, newsletter du 11 juillet 2019], n. 7) (CACI 16 novembre 2020/486 consid. 3.2.1). Au demeurant, la forclusion subsistera même si la cause n’est pas en état d’être jugée et qu’une audience est tenue (art. 223 al. 2 2e phrase CPC). En ce cas, le défendeur défaillant ne peut pas se prévaloir de l’art.”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht über sämtliche Entscheidungsgrundlagen ver- fügt, um über die Begründetheit oder Unbegründetheit des geltend gemachten Anspruchs zu befinden oder einen Nichteintretensentscheid zu erlassen. Voraus- setzung ist überdies, dass das vom Gesetz vorgeschriebene Verfahren ordnungs- gemäss durchgeführt worden ist (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2; BGE 140 III 450 E. 3.2). Die Spruchreife setzt in materieller Hinsicht voraus, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine er- heblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Erweist sich die Klage demgegenüber als nicht schlüssig, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechts- - 8 - hemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichti- gen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO; PAHUD, in: DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N 3 f.; BSK ZPO-WILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N 18 ff.).”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- - 4 - weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3.”

“Nach Eingang der Klage stellt das Gericht der beklagten Partei die Klage zu und setzt ihr gleichzeitig eine Frist zur schriftlichen Klageantwort an (Art. 222 Abs. 1 ZPO). Bei versäumter Klageantwort setzt das Gericht der beklagten Partei eine kurze Nachfrist (Art. 223 Abs. 1 ZPO). Nach unbenutzter Frist trifft das Ge- richt einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist (Art. 223 Abs. 2 S. 1 ZPO; Art. 236 ZPO). Die Angelegenheit ist spruchreif, wenn das Gericht über sämtliche Entscheidungsgrundlagen verfügt, um über die Begründetheit oder Un- begründetheit des geltend gemachten Anspruchs zu befinden oder einen Nicht- eintretensentscheid zu erlassen (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400). Bei Säumnis - 7 - der beklagten Partei liegen sämtliche Entscheidungsgrundlagen vor, wenn die klagende Partei die rechtserheblichen Tatsachen schlüssig und vollständig be- hauptet hat (vgl. Art. 56 ZPO e contrario) und an der Richtigkeit dieser Sachdar- stellung keine erheblichen Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO).”

“En effet, la demande de l'appelant contient tous les faits nécessaires pour statuer sur l'issue du litige – soit le type d'activité qu'il a exercé, la période durant laquelle il a travaillé pour l'intimée et les heures qu'il a effectuées – et pour chacun de ses allégués il a produit des pièces ou indique quels étaient ses moyens de preuves, étant relevé que seuls les moyens de preuves doivent être indiqués dans la demande, les faits n'ayant pas à être prouvés d'entrée de cause mais uniquement s'ils sont contestés. L'appelant a ainsi satisfait aux obligations du code de procédure de sorte que le Tribunal n'avait pas à l'interpeller pour qu'il complète sa demande. L'intimée n'a, par ailleurs, pas indiqué quels seraient les allégués de l'appelant qui ne seraient pas clairs ou contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets. Ce grief doit donc également être rejeté. 6.2.4 L'intimée fait également valoir que le juge aurait dû avoir des doutes sérieux sur l'exactitude des faits allégués par l'appelant et demeurés non contestés, de sorte qu'il aurait dû en administrer la preuve d'office selon l'art. 153 al. 2 CPC. Il ne suffit pas que l'intimée considère les conclusions de l'appelant comme "effarantes" et ses allégations comme "inimaginables et absurde" pour que l'on puisse retenir que les premiers juges auraient dû émettre des doutes quant aux allégations de l'appelant. L'intimée n'indique notamment pas en quoi il serait invraisemblable qu'une personne ignorante de ses droits ait effectué de nombreuses heures supplémentaires pendant des années sans s'en plaindre auprès de son employeur, étant relevé que celui-ci a été licencié lorsqu'il a tenté de faire valoir ses droits.”

“GT 9 2017-2021), insgesamt CHF 794.40, in Rechnung. Nachdem die Beklagte den offenen Betrag der genannten Rechnungen trotz mehrfacher Aufforderung nicht beglichen habe, habe die Klägerin die Beklagte nochmals gemahnt, worauf diese wiederum nicht reagiert habe. Mit Mahnschreiben vom 8. November 2022 (Klagebeilage 6) habe die Klägerin die Beklagte noch einmal schriftlich aufgefordert, den ausstehenden Betrag innert 10 Tagen zu bezahlen. Danach habe die Klägerin nochmals telefonisch Kontakt aufgenommen, was jedoch wiederum nicht gefruchtet habe (Klage Rz. 8 f.). Weil sich die Beklagte auch innert der Nachfrist nicht zur Klage geäussert hat, kann das Gericht die Tatsachenbehauptungen der Klägerin als unbestritten betrachten und seinem Entscheid zugrunde legen. Eine Beweiserhebung von Amtes wegen erfolgt nur, wenn an der Richtigkeit einer unbestritten gebliebenen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Dies ist vorliegend nicht der Fall, da die Klägerin ihre Behauptungen substantiiert und schlüssig darlegt. Somit ist festzustellen, dass das unbestritten gebliebene Vorgehen der Klägerin im Einklang mit Ziff.”

“Prozessgegenstand/Sachverhalt Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Gesuchstellerin, an deren Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), ist von folgen- dem Sachverhalt auszugehen (vgl. act. 8): Die Gesuchstellerin hat der Gesuchsgegnerin den Aushub für die Erstellung der Tiefgarage an der C._____-Strasse 1 in E.____ offeriert (act. 3/4). Am”

“Nach unbestritten gebliebener Darstellung der Klägerin, an deren Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Übereinstimmung mit der übrigen Aktenlage, ist davon auszugehen, dass die Beklagte in ihrem Betrieb Vervielfältigungsgeräte einsetzt und über ein betriebsinternes Netzwerk verfügt, sodass sie im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c URG grundsätzlich vergütungspflichtig ist und der GT 8/VII sowie der GT 9/VII Anwendung finden. Um den geschuldeten Vergütungsbetrag zu eruieren, hat die Klägerin der Beklagten ein Erhebungsformular zugesandt, welches von der Beklagten nicht retourniert wurde. Aufgrund dieser unterbliebenen Mitwirkung hat die Klägerin die Beklagte richtigerweise gestützt auf Ziffer”

“Mit ihrer Bestreitung eines Interessenkonflikts stellte sie lediglich den von der Klägerin auf der Basis des von ihr vorgetragenen Sachverhalts gezogenen rechtlichen Schluss in Abrede, was der Beschwerdeführerin 2 als Rechtsanwältin klar sein musste. Es ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt auf die nicht (substantiiert) bestrittenen klägerischen Ausführungen und den beige- brachten Entwurf der Individualbeschwerde der Beklagten an den EGMR, worin auf das rechtliche Kurzgutachten der Beschwerdeführerin 2 verwiesen wird (Urk. 7/57/18 S. 15), davon ausging, dass die Beschwerdeführerin 2 mit der Erstel- lung eines rechtlichen Kurzgutachtens für die Klägerin betraut war. Auch von einer verpönten unspezifischen Suche nach belastenden Informationen (sog. "fishing ex- pedition", Urk. 18/78 S. 5) durch die Klägerin kann nicht die Rede sein. Weiterungen drängten sich nicht auf. Die Vorinstanz verletzte weder die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO), welche nicht dazu dient, prozessuale Nachlässigkeit auszugleichen (Sarbach, OFK-ZPO, Art. 56 N 2), noch die amtswegige Beweiserhebungspflicht (Art. 153 ZPO), zumal für die Prüfung der Prozessvoraussetzungen wie erwogen eine "partielle" Untersuchungsmaxime gilt, gemäss welcher das Gericht lediglich von Amtes wegen erforschen muss, ob Tatsachen bestehen, die gegen das Vorlie- gen der Prozessvoraussetzungen sprechen. Im Beschwerdeverfahren sind die Be- klagte und die Beschwerdeführerin 2 mit ihren neuen (unbelegten) Bestreitungen, wonach die Beschwerdeführerin 2 kein Rechtsgutachten für die Klägerin erstattet habe (Urk. 1 S. 14, 17; Urk. 18/64 S. 16, 19), mit Blick auf das umfassende Noven- verbot (Art. 326 Abs. 1 ZPO) jedenfalls nicht (mehr) zu hören. Ob das Rechtsgut- achten alsdann tatsächlich in die finale Beschwerde an den EGMR Eingang fand, ist sodann nicht bedeutsam. Wie nachfolgend zu zeigen ist, genügt die Feststel- lung, dass die Beschwerdeführerin 2 für die Klägerin tätig wurde, indem sie für sie mit der Erstellung eines rechtlichen Kurzgutachtens befasst war. d)Wie die Vorinstanz zutreffend erwog und im Beschwerdeverfahren denn auch nicht kritisiert wurde, spielt es keine Rolle, ob die Beschwerdeführerin 2 von der - 15 - Klägerin selbst mandatiert wurde oder als Hilfsperson bzw.”

“Allerdings handelt es sich ausdrücklich – und das wird vom Beklagten offensichtlich übersehen – um eine Kann-Bestimmung: Entgegen den Ausführungen in der Berufung war die Vorinstanz damit bei Säumnis des Beklagten keineswegs verpflichtet, selbst über Unbestrittenes Beweis zu erheben. Überdies steht dem Gericht die Möglichkeit, von Amtes wegen Beweise zu erheben, ohnehin nicht schon dann offen, wenn eine Behauptung (etwa in einem Säumnisverfahren) unbestritten geblieben ist, vielmehr besteht diese Möglichkeit nur dann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. Und auch diesfallls läge bei Unterbleiben jeglicher beweismässiger Abklärung eine Rechtsverletzung nicht schon vor, wenn das Gericht trotz der erheblichen Zweifel in unangemessener Weise auf die beweismässige Abklärung der Tatsache verzichten würde, stellt doch die unrichtige Ausübung des Ermessens innerhalb des Ermessensspielraums keine Rechtsverletzung dar. Eine Rechtsverletzung könnte nur vorliegen bei einem Ermessensmissbrauch oder einer Ermessensüberschreitung resp. -unterschreitung. Da Art. 153 Abs. 2 ZPO den Ermessensspielraum des Gerichts nicht einschränkt und bei gerichtlichen Entscheiden, die ihrer Natur nach Einzelfallentscheide sind, ein a priori-Verzicht der entscheidenden Behörde, das Ermessen auszuüben (d.h. eine Ermessensunterschreitung) sich de facto kaum je wird erhärten lassen, ist die Norm von Art. 153 Abs. 2 ZPO de facto nicht geeignet, um daraus Rechte abzuleiten. Vorliegend legt denn auch der Beklagte nicht dar, inwiefern eine Ermessensunterschreitung vorliegen sollte, und solcherlei ist auch nicht ersichtlich. Auch diese Rüge geht daher fehl. Soweit der Beklagte in seiner Berufungsbegründung überdies ins Plädieren kommt (act. 43 Rz 79 ff.), so handelt es sich dabei um einen neuen Vortrag, der infolge Verspätung nicht beachtlich ist (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO).”

“Der Beklagte ist sodann der Ansicht, die Vorinstanz hätte so oder anders bei seinem Fernbleiben die klägerische Sachdarstellung nicht als unbestritten geblieben dem Urteil zu Grunde legen dürfen, sondern wäre verpflichtet gewesen, auch über formell Unbestrittenes Beweis zu führen, da die Vorinstanz (seiner Ansicht nach) an den Angaben der anwesenden Partei ernstlich hätte zweifeln müssen (act. 43 Rz 60 f.). Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen, und jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen Beweismittel abnimmt (Art. 150 Abs. 1 ZPO, Art. 152 Abs. 1 ZPO). Das Zivilgericht erhebt also im Regelfall nicht von sich aus Beweise. Wenn hingegen der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist, erhebt das Gericht von Amtes wegen Beweis (Art. 153 Abs. 1 ZPO; Offizialmaxime), es ist also weder daran gebunden, dass die entsprechende Tatsache streitig war, noch, dass die beweisbelastete Partei form- und fristgerecht die entsprechenden Beweismittel angeboten hat. Allein, ein solcher Fall liegt hier nicht vor, und das behauptet denn auch der Beklagte zu Recht nicht. Darüber hinaus kann das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Diese Bestimmung geht insoweit weiter als zahlreiche Bestimmungen in den früheren - 10 - kantonalen Zivilprozessordnungen, als dort diese Möglichkeit oft nur für das Säumnisverfahren vorgesehen war (so etwa in § 131 Abs. 1 ZPO ZH). Allerdings handelt es sich ausdrücklich – und das wird vom Beklagten offensichtlich übersehen – um eine Kann-Bestimmung: Entgegen den Ausführungen in der Berufung war die Vorinstanz damit bei Säumnis des Beklagten keineswegs verpflichtet, selbst über Unbestrittenes Beweis zu erheben. Überdies steht dem Gericht die Möglichkeit, von Amtes wegen Beweise zu erheben, ohnehin nicht schon dann offen, wenn eine Behauptung (etwa in einem Säumnisverfahren) unbestritten geblieben ist, vielmehr besteht diese Möglichkeit nur dann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. Und auch diesfallls läge bei Unterbleiben jeglicher beweismässiger Abklärung eine Rechtsverletzung nicht schon vor, wenn das Gericht trotz der erheblichen Zweifel in unangemessener Weise auf die beweismässige Abklärung der Tatsache verzichten würde, stellt doch die unrichtige Ausübung des Ermessens innerhalb des Ermessensspielraums keine Rechtsverletzung dar.”

“Bezüglich des Vorbringens der Berufungsklägerin, die Vorinstanz hätte die Aussagen des Berufungsbeklagten anlässlich der Parteibefragung vom 16. Dezember 2020 betreffend sein Einkommen nicht beachtet, ist zu wiederholen, dass im Bereich des Kinderunterhaltsrechts die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) gilt. Das heisst, das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen und erhebt von Amtes wegen Beweise (Art. 153 Abs. 1 ZPO). Das Gericht bildet sich sodann seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 156 ZPO). Beweiswürdigung besteht darin, dass das Gericht zunächst jedem Beweismittel ein bestimmtes Gewicht (Beweiswert, Überzeugungskraft) beimisst und sich in der Folge aufgrund aller erhobenen und entsprechend bewerteter Beweise eine Meinung darüber bildet, ob eine Tatsachenbehauptung wahr ist oder nicht. Die ZPO weist den von ihr zugelassenen Beweismitteln (Art. 168 ZPO) keinen bestimmten Beweiswert zu, denn dies würde auf feste Beweisregeln hinauslaufen, was mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung unvereinbar wäre (Urteil BGer 5A_250/2012 vom 18. Mai 2012 E. 7.4.1). Unter den Beweismitteln besteht also keine Rangordnung, vielmehr sind grundsätzlich alle gleichwertig. Gewisse Beweismittel können jedoch trotzdem verlässlicher sein und höhere Beweiskraft haben als andere. So wird etwa Urkunden oder einem Augenschein stärkeres Gewicht beigemessen als Zeugen- oder Parteiaussagen (Hasenböhler, in Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2016, Art.”

“Mit diesem Vertrag habe sie, die Klägerin, sich verpflichtet, für die Beklagte Werbung herzustellen und diese während der Vertragsdauer auf der Werbefläche des Transportfahrzeuges der C._____ zu platzieren. Bei der Werbung handle es sich um eine Anzeige mit dem Firmensignet und den Kontaktinformationen der Beklagten, welche für die gesamte Werbelaufzeit von fünf Jahren zur Platzierung auf der Werbefläche bestimmt worden sei. Im Gegenzug habe sich die Beklagte zur Leistung eines Honorars von Fr. 2'500.00 zuzüglich Mehrwertsteuer verpflichtet. Als Beweis legte die Klägerin den schriftlichen Vertrag ins Recht und offerierte ausserdem die Befragung von D._____ als Zeuge (ohne allerdings darzulegen, um wen es sich bei D._____ handelt und weshalb er was konkret bezeugen könnte).   Auch wenn die Säumigkeit der Beklagten anlässlich der Hauptverhandlung keine Anerkennung der Forderung oder auch nur der klägerischen Tatsachenbehauptungen darstellt, so blieben diese doch unbestritten und haben somit für das Gericht grundsätzlich als wahr zu gelten. Sie wären für das Gericht einzig dann nicht bindend, wenn erhebliche Zweifel (i.S.v. Art. 153 Abs. 2 ZPO) an deren Richtigkeit bestünden. Dies gilt es im Folgenden zu prüfen.”

“qui avait augmenté jusqu’à la retraite de l’intéressé. 3.2 La demande contient notamment les allégations de fait (art. 221 al. 1 let. d CPC) ainsi que l’indication, pour chaque allégation, des moyens de preuve proposés (art. 221 al. 1 let. e CPC). Les allégués de fait doivent être précisés dans l'écriture elle-même, le simple renvoi à des pièces étant insuffisant (TF 4A_317/2014 du 17 octobre 2014 consid. 2.2, RSPC 2015 p. 6 ; TF 4A_281/2017 du 22 janvier 2018 consid. 5, RSPC 2018 p. 173). Il n’incombe pas au tribunal et à la partie adverse de rechercher l’état de fait déterminant dans les pièces, ni d’examiner ces pièces afin de voir s’il peut en être tiré quelque chose en faveur de la partie à qui incombe le fardeau de l’allégation. Il ne suffit ainsi pas que, dans les annexes, des informations se trouvent sous une forme quelconque (TF 4A_281/2017 du 22 janvier 2018 consid. 5, RSPC 2018 p. 173). Les faits expressément admis par la partie adverse n'ont pas à être prouvés, sous réserve de la faculté laissée au juge par l'art. 153 al. 2 CPC de faire administrer d'office la preuve d'un fait non contesté lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de sa véracité (TF 4A_111/2019 du 23 juillet 2019 consid. 4.2.2 ; Colombini, Code de procédure civile, Condensé de la jurisprudence fédérale et vaudoise, 2018, n. 1.4.1.2 ad art. 55 CPC). 3.3 En l’espèce, le jugement querellé mentionne aux deux premiers paragraphes du chiffre 4 de l’état de fait que l’épouse vivait au Maroc jusqu’à son arrivée en Suisse en 2000 et qu'elle ne disposait d'aucun diplôme ni d'aucun CFC. Dès lors que les faits invoqués par l’appelante y figurant, il n’y a ainsi pas lieu à complètement de l’état de fait. S'agissant de la précision relative à la période de chômage de l'appelante, elle n'est pas déterminante pour la résolution du litige, au vu de l'activité à temps partiel – au demeurant non contestée – déployée par celle-ci durant la vie commune et de son indépendance financière, confirmée en appel. Les premiers juges n'ont du reste pas occulté cette problématique, puisque le revenu mensuel net retenu l'a été « indemnités de chômage comprises ».”

“Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Aufsichtsbehörde im Beschwer- deverfahren nach Art. 17 ff SchKG unter dem Vorbehalt der Mitwirkung der Par- teien den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG; BSK SchKG I-C OMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 20a N 6 f.). In diesem Rahmen hat sie – selbst bei unbestritten gebliebenen Tatsachen – entsprechende Beweise zu erheben, wenn dies zur Feststellung des Sachverhaltes unumgänglich ist (Art. 153 Abs. 1 ZPO; BSK SchKG I- C OMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 20a N 7; ZK ZPO-HASENBÖHLER, 3. Aufl. 2016, Art. 150 N 19 und Art. 153 N 9). D.h. sie hat die relevanten Tatsa- chen und erforderlichen Beweismittel zu bestimmen, die Beweiserbringung anzu- ordnen und die erhobenen Beweise von Amtes wegen zu würdigen. Soweit die richtige Gesetzesanwendung es erfordert, muss die Aufsichtsbehörde die relevan- ten Tatsachen selber ermitteln und darf nicht bloss abwarten, ob die Parteien In- struktionsmassnahmen verlangen oder ob sie von sich aus geeignete Beweise beibringen (BGer 5A_680/2019 vom 10. Dezember 2019 E. 2.3.2). Dabei gilt kei- ne Beweismittelbeschränkung, auch wenn auf das Beschwerdeverfahren praxis- gemäss die Grundsätze des summarischen Verfahrens zur Anwendung gelangen (I NGRID JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitlichung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 100-102). Als prozessübliche Beweismittel kommen insbesondere Urkunden, Zeugen und Sachverständige in Frage, wobei zu beachten ist, dass sich die Er- hebungen in vernünftigem Rahmen bewegen und berücksichtigen, dass sich das Zwangsvollstreckungsverfahren speditiv abzuwickeln hat (BGE 123 III 328 E.”

“Bien que rédigé postérieurement à la décision entreprise, ce courrier constitue dès lors une "gerichtsnotorische Tatsache" échappant au régime d'exclusion des nova applicable au stade du recours. Il est par conséquent recevable. Il en va de même des nova invoqués par l'intimée dans sa réponse au recours au sujet du pourvoi formé par le recourant auprès de la Cour suprême de la fédération de Russie à l'encontre de la décision de la Cour de cassation de G______ [Russie]. Ces éléments étant pertinents pour déterminer si les recourants ont un intérêt digne de protection au présent recours, ils ne tombent pas non plus sous le coup de l'interdiction des nova résultant de l'art. 326 CPC. Ils sont dès lors recevables. Or, il résulte de l'extrait du site internet de la Cour suprême produit par l'intimée, dont les recourants n'ont pas contesté la teneur alors qu'ils pouvaient déposer une réplique spontanée (cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1) – et dont il n'y a pas lieu de remettre la véracité en question (art. 153 al. 2 CPC) –, que le motif dont les recourants se prévalaient pour requérir la suspension de la procédure pendante devant le Tribunal n'existe plus. A teneur de ladite pièce, la plainte en cassation formée par le recourant le 24 août 2022, visant à contester l'ordonnance d'appel de la chambre des affaires civiles de la Cour de G______ constatant que l'intimée est propriétaire de 25% des actions de F______ LLC, a été définitivement rejetée par la Cour suprême de la fédération de Russie le 2 février 2023. Les recourants ne sont par conséquent plus légitimés à invoquer la portée préjudicielle de cette procédure pour solliciter la suspension de l'instruction de la demande en paiement formée à leur encontre par l'intimée. Ils ne disposent dès lors plus d'aucun intérêt digne de protection pour recourir contre l'ordonnance de refus de suspension du 17 janvier 2023. Le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable, et ce sans qu'il soit nécessaire d'examiner si l'ordonnance querellée est susceptible de causer un préjudice difficilement réparable aux recourants.”

“Bien que rédigé postérieurement à la décision entreprise, ce courrier constitue dès lors une "gerichtsnotorische Tatsache" échappant au régime d'exclusion des nova applicable au stade du recours. Il est par conséquent recevable. Il en va de même des nova invoqués par l'intimée dans sa réponse au recours au sujet du pourvoi formé par le recourant auprès de la Cour suprême de la fédération de Russie à l'encontre de la décision de la Cour de cassation de G______ [Russie]. Ces éléments étant pertinents pour déterminer si les recourants ont un intérêt digne de protection au présent recours, ils ne tombent pas non plus sous le coup de l'interdiction des nova résultant de l'art. 326 CPC. Ils sont dès lors recevables. Or, il résulte de l'extrait du site internet de la Cour suprême produit par l'intimée, dont les recourants n'ont pas contesté la teneur alors qu'ils pouvaient déposer une réplique spontanée (cf. ATF 146 III 97 consid. 3.4.1) – et dont il n'y a pas lieu de remettre la véracité en question (art. 153 al. 2 CPC) –, que le motif dont les recourants se prévalaient pour requérir la suspension de la procédure pendante devant le Tribunal n'existe plus. A teneur de ladite pièce, la plainte en cassation formée par le recourant le 24 août 2022, visant à contester l'ordonnance d'appel de la chambre des affaires civiles de la Cour de G______ constatant que l'intimée est propriétaire de 25% des actions de F______ LLC, a été définitivement rejetée par la Cour suprême de la fédération de Russie le 2 février 2023. Les recourants ne sont par conséquent plus légitimés à invoquer la portée préjudicielle de cette procédure pour solliciter la suspension de l'instruction de la demande en paiement formée à leur encontre par l'intimée. Ils ne disposent dès lors plus d'aucun intérêt digne de protection pour recourir contre l'ordonnance de refus de suspension du 17 janvier 2023. Le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable, et ce sans qu'il soit nécessaire d'examiner si l'ordonnance querellée est susceptible de causer un préjudice difficilement réparable aux recourants.”

“Das gilt umso mehr, als sie sich dabei auf einen Sachverhalt stützt, der von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht bzw. darüber hinausgeht, im Einzelnen aber keine rechtsgenüglichen Sachverhaltsrügen formuliert und, soweit sie den Sachverhalt ergänzt, keine präzisen Aktenhinweise anbringt, sondern pauschal auf ihre Rechtsschriften verweist (vgl. E. 2.2). Ungenügend begründet ist auch die Willkürrüge, mit der sie der Vorinstanz vorwirft, sie habe verkannt, dass "E.________ mit dolus" verschiedene im Aktienkaufvertrag festgehaltene Verpflichtungen missachtet habe. Die Entscheidrelevanz bleibt unerklärt, zumal E.________ nicht Vertragspartei des Aktienkaufvertrags war. Auch die Rüge einer willkürlichen antizipierten Beweiswürdigung kann nicht nachvollzogen werden. Die pauschalen Verweise auf die Klageantwort und die Duplik sind unzureichend. Die Beschwerdeführerin vermag die geltend gemachten Rechtsverletzungen (Art. 157 ZPO, Art. 153 ZPO, Art. 9 und Art. 29 BV) nicht klar und detailliert darzulegen (vgl. E. 2.3 hiervor). Mit der Geltendmachung von Art. 153 ZPO verkennt sie zudem, dass im vorliegenden Fall das Gericht den Sachverhalt nicht von Amtes wegen festzustellen hat. Unzutreffend ist sodann die Behauptung, die Vorinstanz habe "gänzlich auf Beweiserhebungen verzichtet". Sie hat die eingereichten Unterlagen durchaus gewürdigt. Wenn die Beschwerdeführerin es sodann als stossend beanstandet, dass weder eine Parteibefragung noch eine Instruktionsverhandlung durchgeführt und sogar das Fehlen des rechtsgeschäftlichen Vertreters der Beschwerdegegnerin akzeptiert worden sei, zeigt sie nicht konkret auf, inwiefern das angefochtene Urteil an einer Bundesrechtsverletzung leidet, sondern erhebt unsubstanziierte Kritik, auf die das Bundesgericht nicht eintreten kann.”

“Ce devoir du juge se limite toutefois aux pièces qui sont nécessaires à la preuve de faits allégués, c'est-à-dire à corriger des offres de preuve insuffisantes. Les allégués doivent être distingués des offres de preuve. L'art. 277 al. 2 CPC ne fonde aucune obligation du tribunal de faire procéder à une amélioration lorsqu'une partie n'a pas suffisamment formulé un allégué de fait concernant les conséquences patrimoniales du divorce (TF 5A_751/2014 du 28 mai 2015 consid. 2.3 ; TF 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 5 ; TF 5A_780/2019 du 31 août 2020 consid. 7.4 ; CACI 24 mai 2022/282 consid. 3.2.1). Par ailleurs, l’art. 277 al. 2 CPC ne concerne pas le principe de disposition (TF 5A_18/2018 du 16 mars 2018 consid. 5 ; CACI 24 mai 2022/282 consid. 3.2.1). En outre, l’art. 234 al. 1 CPC prévoit qu’en cas de défaut d’une partie, le tribunal statue sur la base des actes qui ont, le cas échéant, été accomplis conformément aux dispositions de la présente loi. Il se base au surplus, sous réserve de l’art. 153 CPC, sur les actes de la partie comparante et sur le dossier. 4.2 Lorsque la maxime des débats est applicable (art. 55 al. 1 CPC), il incombe aux parties, et non au juge, de rassembler les faits du procès (ATF 144 III 519 consid. 5.1 ; 123 III 60 consid. 3a ; TF 4A_624/2021 du 8 avril 2022 consid. 6.1.1). Les parties doivent alléguer les faits sur lesquels elles fondent leurs prétentions (fardeau de l'allégation subjectif), produire les moyens de preuve qui s'y rapportent et contester les faits allégués par la partie adverse, le juge ne devant administrer les moyens de preuve que sur les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC ; ATF 144 III 519 consid. 5.1 ; arrêt 5A_978/2020 du 5 avril 2022 consid. 7.2.2.2). Les faits pertinents doivent être allégués en principe dans la demande, respectivement dans la réponse pour les faits que doit alléguer le défendeur (art. 221 al. 1 let. d et 222 al. 2 CPC). Ils peuvent l'être dans la réplique et la duplique si un deuxième échange d'écritures est ordonné ou, s'il n'y en a pas, par dictée au procès-verbal lors des débats d'instruction (art.”

“265a LP est de vérifier le bien-fondé d'une opposition formée à un acte de poursuite à un moment précis; il serait contraire à cet objectif que le poursuivant puisse utiliser les voies de droit prévues pour que ce contrôle porte en définitive sur la situation financière du débiteur plusieurs années après le dépôt de la poursuite (Muster, op.cit., p. 9). 2.1.3 Le texte de l'article 93 LP se rapporte non seulement à ce qui est indispensable au débiteur mais également à sa famille. Font partie de la famille les personnes envers lesquelles le débiteur assume une obligation légale ou un devoir moral d'entretien (Ochsner, Le minimum vital, in SJ 2012 II p. 127). A teneur de l'art. 277 al. 1 CC, l'obligation d'entretien des père et mère dure jusqu'à la majorité de l'enfants. Si, à sa majorité, l'enfant n'a pas encore de formation appropriée, les père et mère doivent, dans la mesure où les circonstances permettent de l'exiger d'eux, subvenir à son entretien jusqu'à ce qu'il ait acquis une telle formation, pour autant qu'elle soit achevée dans les délais normaux (art. 277 al. 2 CC). 2.1.4 Selon l'art 150 al. 1 CPC, la preuve a pour objet les faits pertinents et contestés. A teneur de l'art. 153 al. 2 CPC, le tribunal peut administrer les preuves d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté. Dans les procès régis par la maxime des débats, le tribunal est lié par les faits allégués par le demandeur (art. 55 al. 1 CPC), comme par les faits non contestés par le défendeur (art. 150 al. 1 CPC). En revanche, en matière de preuves, le tribunal a un certain pouvoir d'administration d'office : il peut faire administrer d'office des preuves s'il a des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (art. 153 al. 2 CPC) (arrêt du Tribunal fédéral 4A_146/2015 du 19 août 2015 consid. 4.3). Le Tribunal applique le droit d'office (art. 57 CPC). 2.2 En l'espèce, il incombe à l'appelant d'établir l'étendue de ses charges. La question de savoir quelles charges sont susceptibles d'être retenues pour déterminer si le débiteur est ou non revenu à meilleure fortune est une question de droit. Dans la mesure où le Tribunal applique le droit d'office, il lui incombait de déterminer si la charge alléguée par l'appelant au titre d'assurance-maladie de son fils majeur constituait une obligation légale au sens de l'art 277 CC, susceptible d'être incluse dans le calcul du minimum vital de l'appelant.”

“Privatgutachten stellen im Zivilprozess keine Beweismittel dar. Ihnen kommt die Qualität von blossen Parteibehauptungen zu. Allerdings ist zu beachten, dass nach Art. 153 Abs. 1 ZPO (unter Vorbehalt von Art. 153 Abs. 2 ZPO; Urteil 4A_196/2021 vom 2. September 2022 E. 3.4.1 und E. 3.5) Tatsachenbehauptungen nur bewiesen werden müssen, wenn sie "ausdrücklich" (so Urteil 4A_200/2022 vom 9. Juni 2022 E. 3; vgl. BGE 147 III 440 E. 5.3: "expressément") bestritten sind. Entscheidend ist, ob eine Bestreitung klar erkennen lässt, welche Behauptungen die Gegenpartei weiter zu substanziieren und welche sie schliesslich zu beweisen hat (Urteile 4A_35/2021 vom 15. November 2022 E. 3.4.5; 4A_225/2011 vom 15. Juli 2011 E. 2.3 mit Hinweis; vgl. auch BGE 147 III 440 E. 5.3). Analog zu impliziten beziehungsweise mitbehaupteten Tatsachen (BGE 144 III 519 E. 5.3.2 S. 526) können unter diesen Voraussetzungen auch implizite Bestreitungen genügen (Urteil 4A_396/2021 vom 2. Februar 2022 E. 3.1). Bestreitungen sind mithin so konkret zu halten, dass sich bestimmen lässt, welche einzelnen Behauptungen damit bestritten werden. Parteibehauptungen, denen ein Privatgutachten zugrunde liegt, sind oft besonders substanziiert.”

“Le requérant n’est ainsi pas dispensé d’alléguer d’emblée tous les faits pertinents, avec le degré de détail nécessaire pour que la preuve puisse cas échéant en être administrée (sur le tout : TF 5A_822/2022 précité consid. 4.4 et 4.5 ; cf. note F. Bastons Bulletti, op. cit., Newletter CPC Online 2023-N9). 3.4 En l’occurrence, l’appelante se plaint de ce que la preuve du dommage n’aurait pas été apportée par l’intimée, étant rappelé que le juge de première instance s’est fondé uniquement sur les explications « incontestées » de l’intimée pour trancher le cas d’espèce. Certes, l’appelante s’est abstenue de procéder en première instance, de sorte que des questions pourraient se poser quant aux conséquences d’un tel défaut dans le cadre d’une procédure sommaire, notamment sur le caractère « incontesté » de l’état de fait. Pour sa part, l’intimée n’a pas produit de preuve par titre en lien avec l’allégation selon laquelle elle aurait subi un dommage, ce qui pourrait soulever des interrogations quant à l’application de l’art. 153 al. 2 CPC (cf. consid. 3.3.2 supra). L’examen de ces questions ne se justifie néanmoins pas dans l’hypothèse où l’intimée n’aurait pas suffisamment motivé ses allégations dès le dépôt de sa requête en protection d'un cas clair. En effet, tel que cela a été développé ci-dessus (cf. consid. 3.3.3 supra), la procédure probatoire – qui comprend singulièrement l’examen des preuves produites par l’intimée – n’a pas pour but de remplacer ou de compléter des allégations manquantes, mais présuppose que les allégués aient été initialement et suffisamment étayés s’agissant d’un cas d’application de la procédure sommaire. De même, le défaut de l’appelante ne peut pas porter à conséquences si la motivation initiale de l’intimée est intrinsèquement viciée. Or, en l’espèce, la requête déposée le 5 octobre 2022 par l'intimée ne comporte aucun allégué permettant de comprendre en quoi pourrait avoir consisté le dommage en réparation duquel celle-ci réclame 11'008 fr. 09 de dommages-intérêts à l'appelante. La seule explication que l'intimée a fournie à ce sujet, en page 7 de sa requête, est rédigée comme suit : « En l'occurrence, si B.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, ist nach dem Klagebegehren zu erkennen; wenn nicht, ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nicht berücksichtigt werden. Dem Gericht - 4 - ist es im Anwendungsbereich der Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO) verwehrt, eine ungenügend substantiierte Klage unter Rückgriff auf die Akten zu ergänzen. An der erforderlichen Spruchreife fehlt es dann, wenn das Klagebegeh- ren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 223 ZPO N. 20 ff.). Ist die Voraussetzung der Spruchreife gegeben, trifft das Gericht bei definitiv ver- säumter Klageantwort gestützt auf die unbestritten gebliebenen Vorbringen der klagenden Partei einen Endentscheid. Das Gericht ordnet dabei weder einen zweiten Schriftenwechsel an noch lädt es zur Hauptverhandlung vor (K ILLIAS, in: Berner Kommentar zur ZPO, Bern 2012, Art. 223 ZPO N. 10; PAHUD, in: DIKE- Kommentar zur ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 ZPO N. 3; WILLISEGGER, a.a.O., Art. 223 ZPO N. 21). Ist die Klageantwort ausgeblieben, stellt sich auch die Frage der Replik nicht. Die klagende Partei kann daher nicht darauf vertrauen, mit einer Replik oder in einer Instruktionsverhandlung noch neue Tatsachen und Beweis- mittel vortragen bzw. den Standpunkt verbessern zu können (L EUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur ZPO, 3.”

“Bleibt die beklagte Partei im vereinfachten Verfahren der Hauptverhandlung unentschuldigt fern, hat das Gericht die Verhandlung in Abwesenheit der säumigen Partei durchzuführen (BGE 146 III 297 E. 2). Dabei berücksichtigt es allfällige nach Massgabe des Gesetzes eingereichte Eingaben. Im Übrigen kann es seinem Entscheid unter Vorbehalt von Art. 153 ZPO die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen (Art. 234 Abs. 1 ZPO). Allein der Umstand, dass die beklagte Partei es versäumt, an der Hauptverhandlung zu erscheinen, bedeutet jedoch nicht, dass sie die klägerischen Rechtsbegehren anerkannt hat (BGer 5A_749/‌2016 E. 4; BGer 5A_125/‌2016 E. 4.3).   4”

“Das Regionalgericht Maloja nahm die am 8. Juni 2020 von der Beschwer- degegnerin eingereichte Klageschrift (RG act. I.1) als Klage ohne schriftliche Be- gründung im Sinne von Art. 244 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 245 Abs. 1 ZPO entgegen. Diese Klage stellte sie der Beschwerdeführerin am 17. Juni 2020 zur Kenntnisnahme zu (vgl. RG act. V.1) und lud die Parteien daraufhin am 20. August 2020 zur Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2020 vor (RG act. IV.1). In der Vorladung wies das Regionalgericht Maloja darauf hin, dass bei Säumnis einer Partei die Eingaben, welche nach Massgabe des Gesetzes ein- gereicht worden sind, berücksichtigt werden würden. Im Übrigen könne das Ge- richt gemäss Art. 234 Abs. 1 ZPO - unter Vorbehalt der allfälligen Beweiserhe- bung von Amtes wegen (Art. 153 ZPO) - seinem Entscheid die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen (RG act. IV.1). Die Beklagte blieb an der Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2020 säumig. Das Regionalgericht Maloja erachtete es in seinem Entscheid als erstellt, dass die Beschwerdegegnerin verschiedene Dienstleistungen im Bereich Buchhal- tung/Treuhand und Beratung für die Beschwerdeführerin erbracht hatte und die dafür gestellten Honorar- und Spesenabrechnungen unbeglichen geblieben sind (act. B.2, E. 2). Es bejahte den Bestand eines Auftrages sowie dessen Entgeltlich- keit und erachtete folglich den ausgewiesenen Honoraranspruch von CHF 8'987.45 zuzüglich 5 % Verzugszins ab 1. März 2020 als gegeben (act. B.2, E. 3 und 4).”

“Das Regionalgericht Maloja nahm die am 8. Juni 2020 von der Beschwer- degegnerin eingereichte Klageschrift (RG act. I.1) als Klage ohne schriftliche Be- gründung im Sinne von Art. 244 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 245 Abs. 1 ZPO entgegen. Diese Klage stellte sie der Beschwerdeführerin am 17. Juni 2020 zur Kenntnisnahme zu (vgl. RG act. V.1) und lud die Parteien daraufhin am 20. August 2020 zur Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2020 vor (RG act. IV.1). In der Vorladung wies das Regionalgericht Maloja darauf hin, dass bei Säumnis einer Partei die Eingaben, welche nach Massgabe des Gesetzes ein- gereicht worden sind, berücksichtigt werden würden. Im Übrigen könne das Ge- richt gemäss Art. 234 Abs. 1 ZPO - unter Vorbehalt der allfälligen Beweiserhe- bung von Amtes wegen (Art. 153 ZPO) - seinem Entscheid die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen (RG act. IV.1). Die Beklagte blieb an der Hauptverhandlung vom 15. Dezember 2020 säumig. Das Regionalgericht Maloja erachtete es in seinem Entscheid als erstellt, dass die Beschwerdegegnerin verschiedene Dienstleistungen im Bereich Buchhal- tung/Treuhand und Beratung für die Beschwerdeführerin erbracht hatte und die dafür gestellten Honorar- und Spesenabrechnungen unbeglichen geblieben sind (act. B.2, E. 2). Es bejahte den Bestand eines Auftrages sowie dessen Entgeltlich- keit und erachtete folglich den ausgewiesenen Honoraranspruch von CHF 8'987.45 zuzüglich 5 % Verzugszins ab 1. März 2020 als gegeben (act. B.2, E. 3 und 4).”

“En principe, un défaut a pour conséquence la déchéance : la procédure suit son cours sans qu'il soit tenu compte du défaut (art. 147 al. 2 CPC), c'est-à-dire que la partie défaillante est en principe exclue de l'acte de procédure omis, sans qu'il lui soit donné la possibilité de le rattraper (ATF 146 III 297 consid. 2.3) ; cette règle s'applique, par exemple, au défaut aux débats d'instruction (art. 226 CPC). La loi réserve toutefois les dispositions contraires (art. 147 al. 2 in fine CPC). Ainsi, le défaut du demandeur ou des deux parties à l'audience de conciliation, de même que le défaut des deux parties à l'audience des débats principaux, a pour conséquence la radiation de la procédure du rôle (art. 206 al. 1 et 3 CPC ; art. 234 al. 2 CPC), alors que le défaut du défendeur à l'audience de conciliation entraîne la délivrance de l'autorisation de procéder (art. 206 al. 2 CPC). Enfin, si une partie fait défaut à l'audience des débats principaux, le tribunal prononce sa décision par défaut, sur la base du dossier, des actes de la partie comparante et cas échéant, des preuves administrées d'office selon l'art. 153 CPC (art. 234 al. 1 CPC). Si le plaideur entend contester le défaut lui-même, il ne doit pas emprunter la voie de la restitution, mais celle du recours contre la décision prononcée après le défaut à l'audience. Il s'agira, selon les cas, de la décision qui sera rendue ultérieurement (p.ex. si le défaut concerne une audience d'instruction), de la décision par défaut (en cas de défaut d'une partie à l'audience des débats principaux, art. 234 al. 1 CPC) ou de la décision de radiation du rôle (dans les cas de l'art. 206 al. 1 ou 3 ou de l'art. 234 al. 2 CPC). Dans le cas de la radiation du rôle, le recours n'est cependant pas toujours ouvert : si cette radiation intervient ensuite du défaut à l'audience de conciliation, la jurisprudence retient qu'elle constitue une ordonnance d'instruction de type particulier, sujette au recours stricto sensu (dans un délai de 10 jours dès la notification de l'ordonnance motivée, cf. art. 321 al. 2 CPC), à la condition qu'elle puisse causer un préjudice difficilement réparable (art.”

“Le recourant reproche également à l’autorité de première instance d’avoir omis d’indiquer, en particulier dans sa lettre du 14 février 2020, que la prolongation du délai pour déposer une réponse était une dernière prolongation. Il estime ainsi qu’il avait droit à un très bref délai de grâce pour déposer son mémoire de réponse à la suite de sa demande de prolongation formulée par courrier du 20 février 2020. Il expose en outre qu’il n’a pas été averti des conséquences du défaut du dépôt d’une réponse dans le délai imparti. 3.2 3.2.1 Selon l’art. 223 CPC, si la réponse n’est pas déposée dans le délai imparti, le tribunal fixe au défendeur un bref délai supplémentaire (al. 1). Si la réponse n’est pas déposée à l’échéance du délai, le tribunal rend la décision finale si la cause est en état d’être jugée ; sinon, la cause est citée aux débats principaux (al. 2). Lorsqu’aucune réponse n’est déposée, les faits allégués par le demandeur sont alors dispensés de preuve puisque faute de réponse, le défendeur n’a pas exposé quels faits sont reconnus ou contestés (art. 222 al. 2, 2e phrase, CPC) et qu’en vertu de l’art. 150 al. 1 CPC, seuls les faits contestés doivent être prouvés, sous réserve de l’art. 153 CPC, aux termes duquel le tribunal peut administrer les preuves d’office lorsqu’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité de faits non contestés. A cet égard, le juge ne doit pas se montrer particulièrement regardant si aucun élément au dossier ne donne à penser que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques : il n'a en effet le droit d'administrer d'office des preuves, dans l'hypothèse envisagée, que s'il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder. Il peut en revanche appliquer l'art. 153 al. 2 CPC si des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits, par exemple lorsque le montant d'un dommage est manifestement articulé sans reposer sur un quelconque calcul (CACI 13 juin 2018/383 consid. 5.2 ; CACI 26 novembre 2015/639 ; CACI 18 novembre 2014/595 ; JdT 2014 III 165 ; Colombini, Code de procédure civile, Condensé de jurisprudence fédérale et vaudoise, 2018, n.”

“3 La fixation de la contribution d'entretien du conjoint dans le cadre de mesures protectrices de l'union conjugale est soumise à la maxime de disposition (art. 58 CPC; ATF 129 III 417 consid. 2.1.2; arrêt 5A_751/2019 du 25 février 2020 consid. 1.1) et à la maxime inquisitoire (art. 272 CPC; ATF 129 III 417 précité ibid). L'art. 272 CPC prévoit une maxime inquisitoire dite sociale ou limitée, qui n'oblige pas le tribunal à rechercher lui-même l'état de fait pertinent. La maxime inquisitoire sociale ne dispense en effet pas les parties de collaborer activement à la procédure. Il leur incombe de renseigner le tribunal sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_855/2017 du 11 avril 2018 consid. 4.3.2 et références citées). Les maximes applicables peuvent jouer un rôle sur les contrôles à effectuer au sujet de faits non contestés. En principe, ceux-ci ne sont pas objet de la procédure probatoire (art. 150 al. 1 a contrario CPC), mais l'art. 153 CPC prévoit des exceptions notamment lorsque la maxime inquisitoire s'applique (Tappy, in Commentaire romand CPC, 2019, n. 9 ad art. 272 CPC). Le Tribunal fédéral a laissé ouverte la question de savoir dans quelle mesure un aveu lie le tribunal dans le cadre de la maxime inquisitoire sociale (arrêts du Tribunal fédéral 5A_298/2015 du 30 septembre 2015 consid. 2.1.2; 5A_2020 du 28 août 2020 consid. 4.2), jugeant toutefois non arbitraire qu'un juge des mesures protectrices s'en tienne à un aveu (arrêts du Tribunal fédéral 5A_245/2019 du 1er juillet 2019 consid. 3.2.1; 5A_565/2015 du 24 novembre 2015 consid. 4.2.1). 2. L'appelante allègue des faits nouveaux et produit des pièces nouvelles devant la Cour. 2.1 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas l'être devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let.”

“La seule contestation de l'authenticité ne suffit pas : elle doit reposer sur des motifs suffisants, soit des circonstances concrètes qu'il appartient à la partie adverse d'exposer, qui sont de nature à susciter auprès du juge des doutes sérieux quant à l'authenticité du contenu du titre ou de sa signature. Ce n'est que si la partie adverse parvient à susciter de tels doutes que la partie se prévalant du titre supporte le fardeau de la preuve de son authenticité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_197/2016 du 4 août 2016 consid. 4.2 et les références citées). L'art. 178 CPC consacre ainsi le principe de la libre appréciation des preuves par le juge (Schweizer, op. cit., n. 2 ad art. 178 CPC). En présence de doutes sérieux quant à l'authenticité d'un titre, le juge pourra administrer les preuves d'office, en exigeant cas échéant la production de l'original du titre dont seule une copie aurait été produite - conformément à l'art. 180 al. 1 CPC, également applicable en procédure de mainlevée d'opposition (Schweizer, op. cit., n. 9 ad art. 178, n. 3 ad art. 180 CPC; Muller, Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2ème éd., 2016, n. 8 ad art. 178 CPC). Il s'agit d'un cas d'application de l'art. 153 al. 2 CPC, lequel prévoit - en dérogation à la maxime des débats - une administration des preuves d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (Muller,, ibid.). En pareil cas, le juge devra interpeller la partie qui s'en prévaut et l'inviter à rapporter la preuve complète de son authenticité (art. 56 et 154 CPC; Muller,, op. cit., n. 9 ad art. 178 CPC; arrêt HC/2017/692 [décision n. 208] de la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal vaudois du 8 juin 2017 consid. 5.2). 2.2 Dans le présent cas, l'intimée a produit à l'appui de sa requête une reconnaissance de dette établie le 21 juillet 2021, signée par les parties. La recourant a allégué en première instance ne pas se souvenir avoir signé ce document, sans autre précision, et que la signature y figurant était similaire à la sienne, sans toutefois être "exactement la même". Il résulte des titres produits par le recourant que les signatures apposées sur sa carte d'identité et son permis de conduire sont ressemblantes, sans être pour autant identique.”

“Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechende, substanziierte Tatsachenbehauptun- gen voraus, die von der Gegenseite genügend substanziiert bestritten werden. Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisab- nahme. Das Beweisverfahren dient nicht dazu, fehlende Behauptungen zu erset- zen oder zu ergänzen, sondern setzt solche voraus. Eine Beweisofferte muss sich dabei eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen las- sen und umgekehrt (BGE 144 III 67 E. 2.1). Zudem hat sie spezifisch zu sein in dem Sinne, als etwa ein pauschaler Hinweis auf eine Urkundensammlung oder - 12 - eine umfangreiche Urkunde nicht angeht (DIKE-Komm. ZPO-PAHUD, Art. 221 N 17). Verfügbare Urkunden sind nicht bloss zu bezeichnen, sondern einzureichen (Art. 221 Abs. 1 Bst. e und Abs. 2 Bst. c ZPO; BSK ZPO-GEHRI, Art. 55 N 2, 5; DIKE Komm. ZPO-PAHUD, Art. 221 N 16, 24; KUKO ZPO-RICHERS/NAEGELI, Art. 221 N 36). Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen und Beweismittel schliesslich nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO vorge- bracht werden. Der pauschale Verweis der Berufungsklägerin auf Beweismittel ist damit nicht zu- lässig, ungenügend und unbeachtlich.”

“Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Dies setzt entsprechende, substanziierte Tatsachenbehauptungen voraus, die von der Gegenseite genügend substanziiert bestritten werden. Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisabnahme. Das Beweisverfahren dient also nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus. Eine Beweisofferte muss sich dabei eindeutig der damit zu beweisenden Tatsachenbehauptung zuordnen lassen und umgekehrt (BGE 144 III 67 E. 2.1; Urteile 4A_477/2018 vom 16. Juli 2019 E. 3.7.4; 4A_338/2017 vom 24. November 2017 E. 2.1; je mit Hinweisen).”

“56 CPC), ou lorsque le juge a des doutes sérieux sur l'exactitude d’un fait allégué par le demandeur et demeuré non contesté, de sorte qu'il doit en administrer la preuve d'office selon l'art. 153 al. 2 CPC. Les doutes peuvent par exemple résulter du fait que la présentation du demandeur est contredite par les pièces produites. Le tribunal décide, en exerçant son pouvoir d'appréciation, sur le caractère sérieux des doutes, qui nécessite une certaine intensité (arrêt du Tribunal fédéral 5A_545/2021 du 8 février 2022 consid. 4.2). Le concept de forclusion selon l'art. 223 al. 2 CPC est à mettre en relation avec le fardeau, pour le défendeur, de contester les faits allégués par le demandeur et le fardeau qui en résulte, pour ce dernier, de les prouver. Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés – ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) – sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention. Le défendeur qui ne présente pas de réponse court dès lors le risque que le juge rende une décision finale en se fondant sur les seuls faits allégués par le demandeur. Telle est la conséquence concrète consacrée par l'art. 223 al. 2 CPC, pour le cas où le défendeur ne présente pas de réponse malgré la fixation d'un délai de grâce (arrêt du Tribunal fédéral 4A_381/2018 du 7 juin 2019 consid. 2.4, Bastons Bulletti, in CPC Online, newsletter du 11 septembre 2019). 6.2.1 En l'espèce, c'est à tort que l'intimée fait valoir que l'ordonnance du 14 décembre 2020 l'informant que la cause était gardée à juger au sens de l'art. 223 al. 2 CPC ne lui a pas été valablement notifiée, de sorte qu'une décision par défaut ne pouvait être rendue sur cette base. C'est oublier, en effet, que cette décision lui a été valablement notifiée le 3 mai 2021, de sorte que son grief doit être rejeté.”

“Le défendeur n'est donc pas fondé à revendiquer des débats parce qu'il a itérativement déposé des mémoires de réponse viciés (arrêt du Tribunal fédéral 4A_28/2017 du 28 juin 2017 consid. 2, note Heinzmann in CPC Online, newsletter du 14 septembre 2017). 6.1.3 La cause est en état d'être jugée lorsque le tribunal dispose de toutes les bases de décision pour statuer sur le bien-fondé ou le mal-fondé de la prétention invoquée ou pour rendre une décision de non-entrée en matière. Cela suppose, pour l'admission des conclusions, que le demandeur ait motivé sa demande de manière concluante, c'est-à-dire qu'il ait allégué tous les faits juridiquement pertinents dont résulte la prétention invoquée. En revanche, la cause n'est pas en état d'être jugée, notamment, lorsque les allégués du demandeur ne sont pas clairs, ou sont contradictoires, imprécis ou manifestement incomplets, de sorte qu'il y a lieu d'exercer le devoir d'interpellation du juge (art. 56 CPC), ou lorsque le juge a des doutes sérieux sur l'exactitude d’un fait allégué par le demandeur et demeuré non contesté, de sorte qu'il doit en administrer la preuve d'office selon l'art. 153 al. 2 CPC. Les doutes peuvent par exemple résulter du fait que la présentation du demandeur est contredite par les pièces produites. Le tribunal décide, en exerçant son pouvoir d'appréciation, sur le caractère sérieux des doutes, qui nécessite une certaine intensité (arrêt du Tribunal fédéral 5A_545/2021 du 8 février 2022 consid. 4.2). Le concept de forclusion selon l'art. 223 al. 2 CPC est à mettre en relation avec le fardeau, pour le défendeur, de contester les faits allégués par le demandeur et le fardeau qui en résulte, pour ce dernier, de les prouver. Dans le procès soumis à la maxime de disposition, le défendeur doit spécifier dans la réponse quels faits allégués par le demandeur il reconnaît ou conteste (art. 222 al. 2 CPC). Comme seuls les faits pertinents contestés – ou ceux non contestés, mais pour lesquels le juge nourrit des doutes sérieux (art.153 al. 2 CPC) – sont objets de la preuve (art. 150 al. 1 CPC), le demandeur, faute de contestation, est en principe libéré du fardeau de la preuve des faits qu'il a allégués pour fonder sa prétention.”

“La cause est donc normalement en état d'être jugée si, sur la base des allégations non contestées de la demande, le tribunal dispose d'un état de fait suffisant pour statuer. Toutefois, le tribunal n'est pas dispensé d'administrer des preuves lorsque les faits doivent être établis d'office. De plus, même dans les causes en principe pleinement soumises à la maxime des débats, le tribunal a la faculté d'administrer des preuves d'office s'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté. En pratique, le juge ne doit cependant pas se montrer particulièrement regardant si rien dans le dossier ne donne à penser à ce stade que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques: il n'a en effet le droit d'ordonner d'office des preuves, dans l'hypothèse envisagée, que s'il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder (Tappy, op. cit., n. 11 ad art. 223 CPC). Le juge applique dès lors l'art. 153 al. 2 CPC – qui lui permet d'administrer des preuves d'office sans lui en faire une obligation (« Kannvorschrift ») – lorsque des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande, ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits. Ainsi, il ne sera pas lié par un allégué manifestement exploratoire du type « les différents dommages résultant pour le demandeur de l'accident ne sont pas inférieurs à un montant total de 100'000 fr. » (Tappy, Les décisions par défaut, in Procédure civile suisse, Les grands thèmes pour les praticiens, Neuchâtel 2010, n. 30 p. 418) (sur le tout : CACI 18 novembre 2014/595 consid. 3b ; CACI 26 novembre 2015/639 consid. 3.1).                 La décision rendue selon l’art. 223 al. 2 CPC est une décision finale tranchant définitivement, sous réserve de recours ou de restitution, le fond du litige. Elle ne saurait donc être confiée à un juge délégué au sens de l’art. 124 al. 2 CPC, sauf disposition expresse d’une loi d’organisation judiciaire cantonale prévoyant qu’en ce cas, l’autorité compétente au fond appartient à un juge unique, même dans une cause qui relèverait d’une juridiction collective si elle était tranchée en contradictoire (Tappy, op.”

“La cause est donc normalement en état d'être jugée si, sur la base des allégations non contestées de la demande, le tribunal dispose d'un état de fait suffisant pour statuer. Toutefois, le tribunal n'est pas dispensé d'administrer des preuves lorsque les faits doivent être établis d'office. De plus, même dans les causes en principe pleinement soumises à la maxime des débats, le tribunal a la faculté d'administrer des preuves d'office s'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté. En pratique, le juge ne doit cependant pas se montrer particulièrement regardant si rien dans le dossier ne donne à penser à ce stade que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques: il n'a en effet le droit d'ordonner d'office des preuves, dans l'hypothèse envisagée, que s'il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder (Tappy, op. cit., n. 11 ad art. 223 CPC). Le juge applique dès lors l'art. 153 al. 2 CPC – qui lui permet d'administrer des preuves d'office sans lui en faire une obligation (« Kannvorschrift ») – lorsque des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande, ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits. Ainsi, il ne sera pas lié par un allégué manifestement exploratoire du type « les différents dommages résultant pour le demandeur de l'accident ne sont pas inférieurs à un montant total de 100'000 fr. » (Tappy, Les décisions par défaut, in Procédure civile suisse, Les grands thèmes pour les praticiens, Neuchâtel 2010, n. 30 p. 418) (sur le tout : CACI 18 novembre 2014/595 consid. 3b ; CACI 26 novembre 2015/639 consid. 3.1).                 La décision rendue selon l’art. 223 al. 2 CPC est une décision finale tranchant définitivement, sous réserve de recours ou de restitution, le fond du litige. Elle ne saurait donc être confiée à un juge délégué au sens de l’art. 124 al. 2 CPC, sauf disposition expresse d’une loi d’organisation judiciaire cantonale prévoyant qu’en ce cas, l’autorité compétente au fond appartient à un juge unique, même dans une cause qui relèverait d’une juridiction collective si elle était tranchée en contradictoire (Tappy, op.”

“An der Spruchreife mangelt es, wenn die Vorbringen der klägerischen Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig sind, weil das Gericht gegebenenfalls seine Fragepflicht ausüben muss (Art. 56 ZPO). Ferner kann es an der Spruchreife fehlen, wenn das Gericht die Klage nicht schützen will und sich dabei auf eine Rechtsnorm stützt, mit der die Partei vernünftigerweise nicht rechnen konnte und musste. Die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffes durch das Gericht darf die Parteien nicht überraschen. Trifft das Gericht einen Endentscheid, kann es die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei zwar grundsätzlich als unbestritten, nicht aber automatisch auch als anerkannt betrachten (vgl. Willisegger, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N 19 f. zu Art. 223 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, 2012, N 11 f. zu Art. 223 ZPO). Dies ergibt sich sowohl aus Art. 223 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht gehalten ist, zur Hauptverhandlung zu laden, falls die Angelegenheit nicht spruchreif ist, wie auch aus Art. 153 Abs. 2 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben kann, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen.”

“La cause est donc normalement en état d’être jugée si, sur la base des allégations non contestées de la demande, le tribunal dispose des éléments nécessaires pour statuer sans avoir d’autres mesures, notamment d’administration de preuves, à mettre en œuvre auparavant. A ce principe, le CPC apporte deux tempéraments : d’une part, le tribunal n’est pas dispensé d’administrer des preuves lorsque les faits doivent être établis d’office (art. 153 al. 1 CPC), hypothèse à vrai dire exceptionnelle en procédure ordinaire. D’autre part, même dans une cause en principe pleinement soumise à la maxime des débats, le tribunal aura la faculté d’administrer des preuves d’office s’il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d’un fait non contesté. En pratique, le juge ne doit pas se montrer particulièrement regardant si rien dans le dossier ne donne à penser à ce stade que les affirmations du demandeur ne seraient pas véridiques : il n’a en effet le droit d’ordonner d’office des preuves, dans l’hypothèse envisagée, que s’il a des doutes sérieux à leur égard, doutes qui ne sauraient résulter simplement du fait que le défendeur a négligé de procéder. Il peut en revanche appliquer l’art. 153 al. 2 CPC si des allégations paraissent invraisemblables au regard des pièces produites avec la demande, ou ne reposent sur aucune appréciation réelle des faits (p. ex. montant du dommage articulé manifestement sans reposer sur un quelconque calcul). Que la nécessité d’administrer d’office des preuves soit fondée sur l’art. 153 al. 1 ou sur l’art. 153 al. 2 CPC, elle aura pour conséquence que la cause n’est pas en état d’être jugée. La procédure devra donc dans ces cas se poursuivre comme en contradictoire, nonobstant l’absence de réponse (CR CPC-Tappy, art. 223 n. 8 ss et les références citées ; cf. ég. arrêt TC FR 102 2017 361 du 18 mai 2018 consid. 2.3). La loi n’exclut pas que le tribunal rende une décision au fond favorable au défendeur. Une telle issue est envisageable lorsque l’application du droit matériel aux faits allégués par le demandeur conduit nécessairement au rejet de la demande, p.ex. parce que les conclusions auraient dû être formulées en euros et non pas en francs suisses. Autant dire que ce cas de figure devrait être rare en pratique.”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Dabei gelten die Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei als unbestritten (LEUENBERGER, in: Sutter-Somm / Hasenböhler / Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zi- vilprozessordnung, 3. Aufl ., 2016, Art. 223 N 5). Damit eine Angelegenheit spruchreif ist, muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt wer- den kann (HGer Urteil HG190019 vom 21. Juni 2019 E. 1.1.). Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – - 5 - darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsa- chenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Da- bei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufheben- de Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt wer- den. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der er- forderlichen Spruchreife fehlt es insbesondere dann, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Spühler / Tenchio / Infanger, Basler Kom- mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3.”

“Gemäss Art. 153 Abs. 2 ZPO kann das Gericht von Amtes wegen Beweise abnehmen, wenn erhebliche Zweifel an der Richtigkeit einer bspw. wegen Säum- nis unbestritten gebliebenen Tatsache bestehen. Das setzt allerdings voraus, dass sich die Zweifel auf die behaupteten Tatsachen beziehen (BK ZPO- Brönnimann, Art. 153 N 7 a.E), was hier nicht der Fall ist . Die Vorbringen der Beklagten richten sich nicht unmittelbar gegen die Sachdar- stellung der Klägerin sondern sie erhebt den Einwand der (teilweisen) Tilgung, was keine Bestreitung der von der Klägerin behaupteten rechtsbegründenden Tatbestandselemente, sondern die neue Behauptung einer rechtsvernichtenden Tatsache ist, welche nicht Gegenstand des Klagefundaments war, wofür sie zu- gleich Belege einreicht, von denen sich nun die Frage stellt, ob die Vorinstanz sie trotz Verspätung hätte würdigen müssen. Die Vorinstanz soll mithin nicht über die wegen der prozessualen Säumnis der Beklagten unbestritten gebliebene Sachdarstellung der Klägerin Beweis abneh- men, sondern neue Urkunden berücksichtigen, die zu einer anderen Beurteilung führen würden.”

“Gemäss Art. 153 Abs. 2 ZPO kann das Gericht von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. Die Zweifel müssen "erheblich", das heisst ernsthaft und von einer besonderen Intensität sein, andernfalls die Verhandlungsmaxime unterlaufen würde (siehe Urteil 5A_545/2021 vom 8. Februar 2022 E. 4.2). Die blosse Möglichkeit, dass es sich anders verhalten könnte als die Ansprecherin behauptet, begründet solche Zweifel selbstredend nicht.”

“La seule contestation de l'authenticité ne suffit pas : elle doit reposer sur des motifs suffisants, soit des circonstances concrètes qu'il appartient à la partie adverse d'exposer, qui sont de nature à susciter auprès du juge des doutes sérieux quant à l'authenticité du contenu du titre ou de sa signature. Ce n'est que si la partie adverse parvient à susciter de tels doutes que la partie se prévalant du titre supporte le fardeau de la preuve de son authenticité (arrêt du Tribunal fédéral 4A_197/2016 du 4 août 2016 consid. 4.2 et les références citées). L'art. 178 CPC consacre ainsi le principe de la libre appréciation des preuves par le juge (Schweizer, op. cit., n. 2 ad art. 178 CPC). En présence de doutes sérieux quant à l'authenticité d'un titre, le juge pourra administrer les preuves d'office, en exigeant cas échéant la production de l'original du titre dont seule une copie aurait été produite - conformément à l'art. 180 al. 1 CPC, également applicable en procédure de mainlevée d'opposition (Schweizer, op. cit., n. 9 ad art. 178, n. 3 ad art. 180 CPC; Muller, Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [éd.], 2ème éd., 2016, n. 8 ad art. 178 CPC). Il s'agit d'un cas d'application de l'art. 153 al. 2 CPC, lequel prévoit - en dérogation à la maxime des débats - une administration des preuves d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (Muller,, ibid.). En pareil cas, le juge devra interpeller la partie qui s'en prévaut et l'inviter à rapporter la preuve complète de son authenticité (art. 56 et 154 CPC; Muller,, op. cit., n. 9 ad art. 178 CPC; arrêt HC/2017/692 [décision n. 208] de la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal vaudois du 8 juin 2017 consid. 5.2). 2.2 Dans le présent cas, l'intimée a produit à l'appui de sa requête une reconnaissance de dette établie le 21 juillet 2021, signée par les parties. La recourant a allégué en première instance ne pas se souvenir avoir signé ce document, sans autre précision, et que la signature y figurant était similaire à la sienne, sans toutefois être "exactement la même". Il résulte des titres produits par le recourant que les signatures apposées sur sa carte d'identité et son permis de conduire sont ressemblantes, sans être pour autant identique.”

“253 CPC, être formulée par écrit ; si, exceptionnellement, la partie défenderesse ne dépose pas de réponse écrite et communique oralement sa réponse à l'audience, le juge de première instance doit au moins protocoler les conclusions, contestations, objections et exceptions que cette partie fait valoir, afin qu'il puisse être établi qu'elle a été entendue (art. 235 al. 1 let. d et al. 2 CPC par analogie). Lorsque la partie défenderesse ne comparaît pas à l'audience, le juge doit, sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC, statuer sur la base des actes du demandeur et du dossier (art. 234 CPC par analogie ; TF 4A_376/2021 précité consid. 4.2.1 ; TF 4A_218/2017 précité consid. 3.1.1 ; sur le tout : ATF 144 III 462 consid. 3.2.1). Dans un arrêt récent (TF 4A_367/2022 du 10 novembre 2022 consid. 4.2 et 4.3), le Tribunal fédéral a exposé que, selon le tribunal de commerce du canton de Zurich, même dans la procédure selon l'art. 257 CPC, on ne pouvait pas se fonder simplement sur un état de fait non contesté, s'il existait des doutes sérieux à son égard au sens de l'art. 153 al. 2 CPC. La Haute Cour a retenu qu’il était vrai que, même dans la procédure de protection des cas clairs, la règle de l'art. 153 al. 2 CPC devait en principe être respectée (ATF 144 III 462 consid. 3.2.1 ; TF 4A_376/2021 précité consid. 4.2.1). En revanche, il a indiqué qu’on pouvait laisser ouverte la question de la manière dont les art. 257 al. 1 let. a CPC (« état de fait incontesté ») et 153 al. 2 CPC (« doute important quant à l'exactitude d'un fait non litigieux ») devaient s'articuler, dans la mesure où les doutes de l’instance précédente concernant la présentation des faits du requérant devaient à tout le moins être « sérieux » au sens de l'art. 153 al. 2 CPC, exigence qui n’était pas remplie dans le cas d’espèce. 3.3.3 La preuve a pour objet les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC). Cela présuppose néanmoins des allégations de fait qui soient motivées (« substanziiert »), lesquelles seront également contestées de manière suffisamment étayée par la partie adverse (TF 4A_299/2015 du 2 février 2016 consid. 2.3 et les réf. citées, non publié in : ATF 142 III 84, JdT 2018 II 407). Si ces conditions ne sont pas remplies, et sous réserve de l’art.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Um- ständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebe- gehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be- rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraus- setzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es dar- über Beweis erheben will (BGE 144 III 394, E. 4.3.2.2; Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: SPÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.], Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl., 2017, Art. 223 N 17 ff.; PAHUD, in: BRUNNER/GASSER/SCHWANDER [Hrsg.], DIKE-Komm. ZPO, 2. Aufl., 2016, Art. 223 N 3 ff.). Da die Beklagte innert (Nach- )Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestrit- ten zu gelten.”

“Versäumte Klageantwort - 4 - Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Um- ständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebe- gehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be- rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraus- setzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es dar- über Beweis erheben will (BGE 144 III 394, E. 4.3.2.2; Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: SPÜHLER/TENCHIO/INFANGER [Hrsg.”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- - 4 - führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-WILLISEGGER, 3.”

“Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla- geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvo- raussetzungen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stanziiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachen- behauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). - 5 -”

“- 9 - Die Spruchreife setzt voraus, dass "das Gericht über sämtliche Entscheidungs- grundlagen verfügt, um über die Begründetheit oder Unbegründetheit des geltend gemachten Anspruchs zu befinden oder einen Nichteintretensentscheid zu erlas- sen" (BGE 148 III 95 E. 4.3.1 S. 99-100; BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400; BGE 140 III 450 E. 3.2 S. 453-454). Das vom Gesetz vorgesehene Verfahren muss ordnungsgemäss durchgeführt worden sein (BGE 148 III 95 E. 4.3.1 S. 99-100; BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400; BGE 140 III 450 E. 3.2 S. 453-454). Es müs- sen die "erforderlichen tatsächlichen Grundlagen zur Beurteilung des strittigen Anspruches [...] vorhanden sein und die Parteien müssen Gelegenheit gehabt haben, sich zu allen entscheiderheblichen Fragen zu äussern" (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400). Gemäss hiesiger Praxis ist die Spruchreife lediglich in den Fällen von Art. 56 ZPO (gerichtliche Fragepflicht) oder Art. 153 Abs. 2 ZPO (erhebliche Zweifel an der Richtigkeit einer Tatsache) zu verneinen (HGer ZH HG130183 v. 09.04.2014, ZR 114 [2015] Nr. 2 E. 1.1.1 S. 3; L AURENT KILLIAS, in: Schweizerische Zivilprozess- ordnung, Band II, Berner Kommentar, hrsg. von Heinz Hausheeer/Hans Peter Walter, N. 11, 12 zu Art. 223 ZPO; ERIC PAHUD, in: Schweizerische Zivilprozess- ordnung, Kommentar, hrsg. von Alexander Brunner/Dominik Gasser/Ivo Schwan- der, 2. Aufl. 2016, N. 6 zu Art. 223 ZPO; a.A. SCHEIWILLER, a.a.O., N 232). Eine unschlüssige Klage rechtfertigt allein keinen zweiten Parteivortrag (HGer ZH HG130183 v. 09.04.2014, ZR 114 [2015] Nr. 2 E. 1.1.1 S. 3; C HRISTOPH LEUEN- BERGER , in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], hrsg. von Thomas Sutter-Somm/Franz Hasenböhler/Christoph Leuenberger, 3. Aufl. 2016, N. 6 zu Art. 223 ZPO; P AHUD, a.a.O., N.3 zu Art. 223 ZPO; a.A. SCHEIWIL- LER , a.a.O., N 229, 231, 233; zur analogen Situation bei fehlender Replik ROLAND SCHMID, Das Verfahren vor Handelsgericht: aktuelle prozessuale Probleme, ZZZ 2017/2018, 129, S.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Um- ständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebe- gehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be- rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraus- setzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es dar- über Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2; Art. 153 Abs. 2 ZPO; THOMAS SUTTER-SOMM, in: Sutter-Somm/Seiler [Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich 2021, Rz. 5 ff. zu Art. 223 ZPO; DANIEL WILLISEGGER, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar ZPO,”

“4 CP, les allégués de la demande reconventionnelle formée contre le recourant, mais il n'y était, en tout cas, pas apte à lui seul, au sens de cette disposition légale, faute de revêtir une force probante accrue. La jurisprudence qu'invoque le recourant à cet égard (ATF 132 IV 12 consid. 8.1 p. 14 s.) ne lui est d'aucun secours, puisqu'elle se rapporte aux états financiers, à la comptabilité commerciale et à la déclaration d'intégralité : aucun de ces domaines n'est en jeu, en l'espèce. Le rapport litigieux s'apparente tout au plus à une expertise privée réalisée sur mandat d'un participant à la procédure, dont le résultat est considéré comme un simple allégué de ce participant (ATF 142 II 355 consid. 6; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1435/2017 du 17 mai 2018 consid. 2.1). C'est d'autant plus vrai en l'espèce que la société elle-même suggère de prouver ses pertes par expertise et que, en tout état, la juridiction des prud'hommes, soumise au CPC (art. 13 al. 1 de la loi sur le Tribunal des prud'hommes; E 3 10), applique le droit d'office (art. 57 CPC; RS 272), administre les preuves d'office (art. 153 CPC), y compris par voie d'expertise (art. 183 al. 1 CPC), et apprécie ensuite librement les preuves recueillies (art. 157 CPC). En déposant une demande de reconventionnelle fondée sur le rapport d'audit, l'ex-employeur du recourant n'a pas, non plus, et pour les mêmes motifs, tenté d'induire astucieusement en erreur le Tribunal des prud'hommes, d'autant moins que la jurisprudence récente en matière de faux confirme ne pas s'attacher à la personne du destinataire du document. L'ex-employeur agit contre le recourant en croyant avoir droit au montant qu'il lui réclame. Au demeurant, il est singulier que le recourant soutienne, tout à la fois, que le rapport d'audit serait un faux intellectuel, astucieusement destiné à tromper des juges, mais que ses auteurs n'auraient ouvertement pas les aptitudes professionnelles requises pour se prononcer ainsi qu'ils l'ont fait. Quant à la notification d'un commandement de payer, pour un montant qui correspond à celui de la demande reconventionnelle, on ne voit pas en quoi l'utilisation d'une voie de recouvrement forcé, mais légal pour une somme d'argent (art.”

“255 CPC (lequel est réservé par l'art. 55 al. 2 CPC), qui ne sont pas pertinents en l'espèce. Dans l'application de la maxime des débats, il y a toutefois lieu de tenir compte des spécificités de la procédure de protection dans les cas clairs (ATF 144 III 462 consid. 3.2; arrêt du Tribunal fédéral 4A_218/2017 du 14 juillet 2017 consid. 3.1). Ainsi, selon la jurisprudence, en première instance, la requête doit en règle générale être formée par écrit (art. 252 al. 2 CPC). La réponse devrait aussi, en dérogation à l'art. 253 CPC, être formulée par écrit; si, exceptionnellement, la partie défenderesse ne dépose pas de réponse écrite et communique oralement sa réponse à l'audience, le juge de première instance doit au moins protocoler les conclusions, contestations, objections et exceptions que cette partie fait valoir, afin qu'il puisse être établi qu'elle a été entendue (art. 235 al. 1 let. d et al. 2 CPC par analogie). Lorsque la partie défenderesse ne comparaît pas à l'audience, le juge doit, sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC, statuer sur la base des actes du demandeur et du dossier (art. 234 CPC par analogie; ATF 144 III 462 consid. 3.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 4A_218/2017 précité consid. 3.1.1). 2.3 Lorsque le bailleur intente une action en expulsion pour défaut de paiement du loyer au sens de l'art. 257d CO, comme celle pour défaut de paiement du fermage au sens de l'art. 282 CO, selon la procédure de protection dans les cas clairs (art. 257 CPC), le tribunal doit trancher à titre préjudiciel la question de la validité de la résiliation, laquelle ne doit être ni inefficace, ni nulle, ni annulable (une prolongation du bail n'entrant pas en ligne de compte lorsque la résiliation est signifiée pour demeure conformément aux art. 257d ou 282 CO). En effet, l'expulsion du locataire présuppose que le bail ait valablement pris fin, puisque l'extinction du bail est une condition du droit à la restitution des locaux (art. 267 al. 1 CO, respectivement art. 299 al. 1 CO). Les conditions de l'art. 257 al. 1 CPC s'appliquent également à cette question préjudicielle, soit notamment aux conditions de l'art.”

“29 al. 2 Cst. en tant que garantie constitutionnelle minimale, qui se trouve réglé au niveau légal par l'art. 53 CPC, pour le domaine d'application du Code de procédure civile. Selon l'art. 256 CPC, le juge dispose en principe d'un pouvoir d'appréciation pour décider s'il entend conduire la procédure purement par écrit ou rendre sa décision après la tenue de débats. C'est ainsi que, en première instance, les parties ne peuvent compter ni sur un second échange d'écritures, ni sur la tenue de débats. Il appartient au juge, faisant usage de son pouvoir d'appréciation, et non aux parties, de décider, en fonction des particularités du cas concret, s'il entend fixer un délai au défendeur afin qu'il se détermine par écrit ou citer les parties à une audience où celui-ci pourra prendre position oralement (arrêt du Tribunal fédéral 5A_403/2014 du 19 août 2014 consid. 4.1). Si la procédure est conduite oralement et que le défendeur ne comparaît pas à l'audience, le juge doit, sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC, statuer sur la base des actes du demandeur et du dossier (art. 234 CPC par analogie; ATF 144 III 462 consid. 3.2.1). Selon l'art. 30 al. 1 LaCC, lorsqu'il connaît d'une requête en évacuation d'un locataire, le Tribunal ordonne, dans les limites de l'art. 254 CPC, la comparution personnelle des parties. Il entreprend toute démarche utile de conciliation, notamment pour favoriser la conclusion d'accords de rattrapage de l'arriéré et de mise à l'épreuve du locataire en vue du retrait du congé”

“Ainsi, selon la jurisprudence, en première instance, la requête doit en règle générale être formée par écrit (art. 252 al. 2 CPC). La réponse devrait aussi, en dérogation à l'art. 253 CPC, être formulée par écrit; si, exceptionnellement, la partie défenderesse ne dépose pas de réponse écrite et communique oralement sa réponse à l'audience, le juge de première instance doit au moins protocoler les conclusions, contestations, objections et exceptions que cette partie fait valoir, afin qu'il puisse être établi qu'elle a été entendue (art. 235 al. 1 let. d et al. 2 CPC par analogie). Lorsque la partie défenderesse ne comparaît pas à l'audience, le juge doit, sous réserve de l'art. 153 al. 2 CPC, statuer sur la base des actes du demandeur et du dossier (art. 234 CPC par analogie; ATF 144 III 462 consid. 3.2.1; arrêt 4A_218/2017 précité consid. 3.1.1). Lorsque le bailleur intente une action en expulsion pour défaut de paiement du loyer au sens de l'art. 257d CO, comme celle pour défaut de paiement du fermage au sens de l'art. 282 CO, selon la procédure de protection dans les cas clairs (art. 257 CPC), le tribunal doit trancher à titre préjudiciel la question de la validité de la résiliation, laquelle ne doit être ni inefficace, ni nulle, ni annulable (une prolongation du bail n'entrant pas en ligne de compte lorsque la résiliation est signifiée pour demeure conformément aux art. 257d ou 282 CO). En effet, l'expulsion du locataire présuppose que le bail ait valablement pris fin, puisque l'extinction du bail est une condition du droit à la restitution des locaux (art. 267 al. 1 CO, respectivement art. 299 al. 1 CO). Les conditions de l'art. 257 al. 1 CPC s'appliquent également à cette question préjudicielle, soit notamment aux conditions de l'art.”

“Diese Teile habe er aus der Schweiz zum Rennstandort in Deutschland transportiert, ohne sie vorher je verbaut zu haben (Urk. 12 Ziff. 3.2). C._____ könne ausführen, was alles ausgewechselt worden sei, wie das genau gegangen sei und wie es mög- lich gewesen sei, dies innert Stunden zu bewerkstelligen (Prot. I S. 10). Die Vorin- - 10 - stanz führte diesbezüglich angesichts der substantiierten Behauptungen der Klä- gerin (vgl. vorstehende E. III. 3.2) zu Recht aus, dass es diesen Vorbringen der Beklagten an der erforderlichen Substantiierung fehle, damit hierüber Beweis ab- genommen werden könne (Urk. 33 E. IV. 2.3.4). Wie die Vorinstanz ebenfalls zu- treffend ausführte, dient das Beweisverfahren nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt solche vielmehr voraus (BGE 144 III 67 E. 2.1; BGer 4A_255/2022 vom 16. September 2022, E. 4.3. [je m.w.H.]). Das gilt – insbesondere bei beidseitiger anwaltlicher Vertretung – auch im Geltungsbe- reich der eingeschränkten Untersuchungsmaxime (vgl. immerhin Art. 153 ZPO und dazu Leu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 153 N 6; BSK ZPO-Guyan, Art. 153 N 5 ff., insb. N 9; KUKO ZPO-Baumgartner, Art. 153 N 2). Auf die Einvernahme der von der Beklagten offerierten Zeugen konnte daher verzichtet werden.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen - 4 - zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3. Aufl. 2017, Art. 223 N. 17 ff.; ERIC PAHUD, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 223 N. 3 ff.). Da die Beklagte innert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behaup- tungen grundsätzlich als unbestritten zu gelten.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – - 5 - darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsa- chenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Da- bei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufheben- de Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt wer- den. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung ist (Art. 60 ZPO). An der er- forderlichen Spruchreife fehlt es insbesondere dann, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Spühler / Tenchio / Infanger, Basler Kom- mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 2017, Art. 223 N 20 ff. m.H.).”

“In der Regel wird und soll sich die Schlichtungsbehörde auf die Entscheidung von Fällen beschränken, die an der ersten Verhandlung spruchreif sind oder mindestens ohne viel Aufwand zur Spruchreife gebracht werden kön- nen. Auf die Durchführung von aufwändigen Beweisverfahren oder Verhandlun- gen über mehrere Termine sollte angesichts des Gebots der Prozessbeschleuni- gung gemäss Art. 203 Abs. 2 ZPO verzichtet werden. Im Entscheidverfahren (bis zu einem Streitwert von Fr. 2'000.00) ist die Schlichtungsbehörde erste Ent- scheidinstanz. Will sie dem Antrag auf Ausfällung eines Entscheids nach Art. 212 ZPO nachkommen, so hat sie ein formelles Entscheidverfahren durchzuführen, das sich vom weitgehend formlosen Schlichtungsverfahren unterscheidet. Im Ent- scheidverfahren ist über die Parteiaussagen ein Protokoll zu führen (vgl. auch Art. 205 ZPO). Im Übrigen gelten die Regeln über das vereinfachte Verfahren (Art. 243 ff. ZPO) analog. Bei Säumnis der beklagten Partei kann das Friedens- richteramt analog Art. 234 ZPO – unter Beachtung von Art. 153 ZPO – aufgrund - 11 - der Akten und Vorbringen der anwesenden Partei entscheiden. Dies bedeutet je- doch nur, dass es die Angaben der klagenden Partei als unbestritten vorausset- zen darf, nicht aber, dass es deren Standpunkt unbesehen als richtig übernehmen oder gar das Begehren ohne Weiteres gutheissen darf. Das Friedensrichteramt muss aufgrund des vorgetragenen Sachverhaltes und der vorgelegten Beweismit- tel davon überzeugt sein, dass die Forderung der klagenden Partei gegenüber der beklagten Partei in der bezifferten Höhe effektiv besteht. Ein blosses Glaubhaft- machen der Forderung genügt nicht (vgl. OGer ZH RU190044 vom 18. Dezember 2019, E. 5.a zweiter Absatz; OGer ZH RU170065 vom 19. Dezember 2017, E. 9.a m.w.H.). Das Verfahren untersteht mit Bezug auf die Sammlung des Prozess- stoffs bzw. die Feststellung des entscheidrelevanten Sachverhalts der Verhand- lungsmaxime (Art. 55 ZPO i.V.m. Art. 247 Abs. 2 ZPO e contrario). Es ist mithin Sache der Parteien, dem Gericht das für die Rechtsanwendung (welche von Am- tes wegen zu erfolgen hat; Art.”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). Die Verfügung vom tt.mm.2022 (act. 9), mit welcher der Beklagten Frist zur Ein- reichung einer Klageantwort angesetzt worden war, wurde den zuständigen Be- hörden zwecks Zustellung an die Beklagte (mit englischer Übersetzung) an die damalige Adresse übermittelt. Mit Schreiben vom 3. August 2022 überliess das Bundesamt für Justiz dem hiesigen Gericht den Zustellnachweis der .”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend sub- stantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachen- behauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüs- sig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berück- sichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als es für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvorausset- zungen von Bedeutung ist (Art. 153 Abs. 2 ZPO; W ILLISEGGER, in: Basler Kom- mentar, ZPO, a.a.O., N. 20 und 23 zu Art. 223, m.w.H.; PAHUD, in: Brun- ner/Gasser/Schwander, ZPO, 2. Aufl., 2016, N. 3 f. zu Art. 223, m.w.H.).”

“Gemäss Art. 222 Abs. 2 ZPO hat die beklagte Partei in der Klageantwort darzulegen, welche Tatsachenbehauptungen der klagenden Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden. Wird eine Tatsachenbehauptung nicht bestritten, braucht hierüber nicht Beweis geführt zu werden (Art. 150 Abs. 1 ZPO); vorbehalten bleibt der Fall, dass das Gericht an der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel hegt (Beweisführung von Amtes wegen; Art. 153 Abs. 2 ZPO). Bestreitungen durch die Beklagte müssen so konkret erfolgen, dass sich daraus ableiten lässt, welche einzelnen Behauptungen der klagenden Partei bestritten sind. Bei bloss pauschaler Bestreitung darf das Gericht von einer unbestrittenen Tatsache ausgehen (BGE 117 II 113 E. 2; Killias, a.a.O., N 17 f. zu Art. 222 ZPO).”

“Vorliegend hat die Beklagte trotz Aufforderung, Nachfrist und Androhung des Entscheids keine Klageantwort eingereicht (vgl. E. II.9 oben). Die Beklagte ist somit ihrer Bestreitungslast nicht nachgekommen. Demzufolge sind die Tatsachenbehauptungen der Klägerin grundsätzlich als unbestritten zu betrachten. Da kein Anlass besteht, an der Richtigkeit der Darstellung der Klägerin zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO) und ihre Behauptungen schlüssig sind, ist gestützt auf den Tatsachenvortrag der Klägerin von folgendem Sachverhalt auszugehen:”

“Schliesslich ist zu beachten, dass das vorliegende (ordentliche) Verfah- ren mit Bezug auf die Feststellung des Sachverhalts der Verhandlungsmaxime unterliegt (Art. 55 ZPO). Es ist demnach Sache der Parteien, dem Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu präsentieren, d.h. den entscheidwesentlichen Sachverhalt zu behaupten und die Beweismittel für ihre tatsächlichen Behauptungen anzugeben. Das Gericht darf seinem Entscheid nur behauptete (und unbestritten gebliebene oder bewiesene) Tatsachen zugrunde legen. Unbestrittene Tatsachen(behauptungen) hat es (unter dem Vorbehalt von Art. 153 Abs. 2 ZPO) als erstellt zu betrachten.”

“Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung des Klägers, an deren Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Überein- stimmung mit der übrigen Aktenlage, ist zusammengefasst von folgendem Sach- verhalt auszugehen:”

“Gegenstand des Beweises sind grundsätzlich rechtserhebliche, streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Darunter fallen äussere und innere Tatsachen, wie zum Beispiel Kenntnis oder ein bestimmter Wille, wobei die inneren Tatsa- chen einem direkten Beweis nicht zugänglich sind (BGE 145 III 1 ff. E. 3.3). Der Beweis setzt substantiierte Tatsachenbehauptungen voraus, die von der Gegen- seite substantiiert bestritten werden. Andernfalls besteht vorbehältlich Art. 153 ZPO kein Raum für eine Beweisabnahme. Das Beweisverfahren dient also nicht dazu, fehlende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setzt viel- mehr solche voraus (BGE 144 III 67 E. 2.1 mit Hinweisen auf Urteil 4A_113/2017 vom 6. September 2017 E. 6.1.1; 4A_504/2015 vom 28. Januar 2016 E. 2.4). Wie weit ein Sachverhalt zu substantiieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann, bestimmt das materielle Bun- desrecht. Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich einerseits aus den Tatbe- standsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. In einem ersten Schritt muss die klagende Partei die konkreten Tatsachen, die ihre Ansprüche rechtfertigen, genügend genau erläu- tern, damit die Gegenpartei jene bezeichnen kann, die sie bestreitet. Bestreitet die Gegenpartei das rechtserhebliche Vorbringen, sind in einem zweiten Schritt die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundzügen, sondern in Einzeltat- sachen so umfassend und klar darzulegen, dass es dem Gericht möglich ist, die nötigen Beweise zu erheben (Urteil 4A_441/2019 vom 9.”

“Le bailleur qui est convaincu d'avoir le droit d'exiger un loyer supérieur d'un nouveau locataire a certainement fait ses calculs et il est légitime d'exiger de lui qu'il fournisse les bases de son raisonnement; s'il ne le fait pas, il doit se laisser opposer l'absence de preuve du motif qu'il avait lui-même invoqué à l'appui du congé (arrêts du Tribunal fédéral 4A_448/2009 du 1er février 2010 consid. 2.2; 4C.61/2005 du 27 mai 2005 consid. 4.3, in SJ 2006 I p. 34).  2.1.3 La preuve a pour objet les faits pertinents et contestés (art. 150 al. 1 CPC). Savoir si et dans quelle mesure un fait est contesté est une question qui relève de la constatation des faits, respectivement de l'appréciation des preuves (arrêt du Tribunal fédéral 5A_91/2014 du 29 avril 2014 consid. 3.2). Les faits allégués peuvent être reconnus expressément ou tacitement. Concernant la charge de la contestation, chaque partie peut se borner à contester les faits allégués par l'autre, mais elle doit le faire de manière assez précise pour que cette dernière sache quels allégués sont contestés en particulier et qu'elle puisse en administrer la preuve (arrêt du Tribunal fédéral 5A_892/2014 du 18 mai 2015). Le tribunal administre les preuves d'office lorsque les faits doivent être établis d'office. Il peut les administrer d'office lorsqu'il existe des motifs sérieux de douter de la véracité d'un fait non contesté (art. 153 CPC). Il est clair que dans le cadre de la maxime inquisitoire illimitée, le juge n'est lié ni par les faits allégués ni par les faits admis (ATF 128 III 411 consid. 3.2.1; arrêts du Tribunal fédéral 5A_245/2019 précité; 5A_31/2014 du 11 juillet 2014 consid. 3.3; TAPPY, CR-CPC, 2019, n. 9 ad art. 272 CPC). En revanche, le Tribunal fédéral a laissé ouverte la question de savoir dans quelle mesure un aveu lie le juge dans le cadre de la maxime inquisitoire sociale (arrêts 5A_245/2019 précité; 5A_298/2015 du 30 septembre 2015 consid. 2.1.2, publié in RSPC 2016 p. 135), jugeant toutefois non arbitraire qu'un juge des mesures protectrices s'en tienne à un aveu (arrêt du Tribunal fédéral 5A_565/2015 du 24 novembre 2015 consid. 4.2.1; TAPPY, loc. cit.). 2.2 En l'espèce, le congé dont la contestation fait l'objet de la présente procédure a été donné par les intimées en vue d'obtenir un loyer plus élevé. Il incombait ainsi à ces dernières d'alléguer et de prouver qu'elles pourraient obtenir un loyer non abusif plus élevé d'un nouveau locataire.”

“Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehaup- tungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebe- nen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen. Ist die Klage demgegenüber nicht schlüssig, also bereits nach dem Vorbringen der klagenden Partei nicht begründet, ist sie trotz Säumnis der beklagten Partei abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechts- hemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichti- gen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von - 4 - Bedeutung sind (Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, Art. 223 N 20 und 23; DIKE Komm.-PAHUD, Art. 223 N 3 f.). Diese Säumnisfolge wurde dem Beklag- ten mit Verfügung vom 17. November 2023 angedroht (act. 10). Da der Beklagte innert Nachfrist keine Klageantwort eingereicht hat, ist androhungsgemäss zu ver- fahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen grundsätzlich als unbestritten zu gelten.”

“Man könnte sich höchstens fragen, ob die Vorbringen der beklagten Partei, wenn sie keine Klageantwort eingereicht hat, auf diejenigen Streitpunkte zu beschränken sind, in denen das Gericht die Sache noch nicht für spruchreif erachtete. Dafür spräche die Tatsache, dass in den spruchreifen Punkten ohne weitere Anhörung hätte entschieden werden können. Dem Wortlaut der ZPO ist indessen keine derartige Einschränkung zu entnehmen. Sie scheint mit Blick auf den mit Art. 153 Abs. 2 ZPO verfolgten Zweck, den Verhandlungsgrundsatz zu Gunsten der materiellen Wahrheit zu relativieren (zit. Urteil 4A_375/2016 E. 5.3.3), auch nicht gerechtfertigt. Sie widerspräche dem Grundsatz, dass der Säumnis an und für sich keine Anerkennungswirkung zukommt, sondern sich eine derartige nur daraus ergeben kann, dass es infolge der Säumnis an einer rechtsgenüglichen Bestreitung fehlt (zit. Urteil 4A_106/2020 E. 2.3.1) und das Verfahren ohne die Bestreitung fortgesetzt wird. Die Anwendung von Art. 153 Abs. 2 ZPO setzt aber gerade voraus, dass keine (rechtsgenügliche) Bestreitung erfolgt ist (zit. Urteil 4A_375/2016 E. 5.3.3) und gerade das Säumnisverfahren bildet einen Hauptanwendungsfall (vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7313, Ziff.”

“Versäumte Klageantwort Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageant- wort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzun- gen nicht eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage- grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hinaus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Un- ter den gegebenen Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung er- laubt, nach dem Klagebegehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuwei- sen. Dabei hat das Gericht auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechts- aufhebende Tatsachen zu berücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst ange- führt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur inso- - 4 - weit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es – zur Hauptsache –, wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offensichtlich un- vollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in erhebli- chem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2.; Art. 153 Abs. 2 ZPO; BSK ZPO-W ILLISEGGER, 3.”

“Le juge saisi de questions relatives aux enfants dans les affaires du droit de la famille a l'obligation d'établir d'office l'ensemble des faits déterminants pour la solution du litige et d'administrer, le cas échéant, les preuves nécessaires à établir les faits pertinents pour rendre une décision conforme à l'intérêt de l'enfant (ATF 144 III 349 consid. 4.2.1 et les références; 128 III 411 consid. 3.2.1). Il n'est cependant pas lié par les offres de preuve des parties; il décide, selon sa conviction, quels faits doivent encore être établis et quels sont les moyens de preuve pertinents pour démontrer ces faits (arrêts 5A_184/2017 du 9 juin 2017 consid. 3.1; 5A_378/2014 du 30 juin 2014 consid. 3.1.2; 5A_877/2013 du 10 février 2014 consid. 4.1.1). Il ordonne d'office l'administration de tous les moyens de preuve propres et nécessaires à établir les faits pertinents (arrêts 5A_877/2013 du 10 février 2014 consid. 4.1.1; 5A_229/2013 du 25 septembre 2013 consid. 4.1 et 5A_442/2013 du 24 juillet 2013 consid. 5.1). Le principe de la maxime inquisitoire ne lui interdit donc pas de procéder à une appréciation anticipée des preuves déjà recueillies pour évaluer la nécessité d'en administrer d'autres (ATF 130 III 734 consid. 2.2.3; arrêts 5A_648/2020 du 12 juillet 2021 consid. 3.2.2; 5A_22/2011 du 16 février 2011 consid. 4.1). L'art. 153 CPC rappelle en outre que, lorsqu'il doit établir les faits d'office, le juge doit procéder d'office à des investigations pour établir la réalité des faits pertinents pour la cause, notamment lorsqu'il n'est pas convaincu de la véracité d'éléments factuels pourtant incontestés (arrêt 5A_877/2013 du 10 février 2014 consid. 4.1.3).”

“226 CPC, notamment pour préparer lesdits débats principaux au sujet notamment des preuves à ordonner d'office, voire pour administrer déjà celles-ci, ou encore pour interpeller oralement le demandeur, dans le cadre de l'art. 56 CPC, sur des lacunes éventuelles de ses allégations (Tappy, op. cit., n. 22 ad art. 223 CPC). 3.1.5 En sus du cas visé à l'art. 223 al. 2 CPC, l'art. 234 al. 1 CPC permet de passer à la décision sur le fond lorsque l'une des parties fait défaut à l'audience de débats principaux. Dans ce cas, le tribunal statue en principe sur la base des actes déjà accomplis, des actes de la partie comparante et du dossier. Cependant, l'art. 234 al. 1 CPC réserve expressément l'art. 153 CPC. Le tribunal ne devra donc passer à la décision sur le fond que s'il n'y a pas de faits sur lesquels il doit instruire d'office en vertu de la maxime inquisitoire, ni de faits sur lesquels une telle instruction d'office lui paraît nécessaire en raison de l'existence de doutes sérieux sur leur véracité. Selon la doctrine, comme dans le cas de l'art.223 al.2, si le tribunal estime devoir continuer l'instruction en application de l'art.153 CPC, il devrait rendre une décision expresse sur ce point, laquelle sera souvent incluse dans une ordonnance de preuve selon l'art.154 déterminant les mesures probatoires ordonnées d'office (Tappy, op. cit., n. 31 ad art. 234 CPC). 3.1.6 L'action en partage tend à ce que le juge ordonne le partage de la succession et attribue sa part au demandeur (ATF 101 II 41 consid. 4b ; 69 II 357 consid. 7). Le juge devra, notamment, déterminer la masse à partager et arrêter les modalités du partage ; son jugement (formateur) remplace le contrat de partage que les héritiers concluent normalement (art. 607 al. 2 et 634 al. 1 CC ; arrêts du Tribunal fédéral 5A_357/2016 du 12 avril 2017 consid. 4.3.1 ; 5A_372/2011 du 4 octobre 2011 consid. 2.1.1). Si l'action en partage porte en principe sur les modalités du partage, elle permet également de trancher tous les autres conflits entre les héritiers (Steinauer, Le droit des successions, 2015, n. 1283 ; Maire, Commentaire du droit des successions, 2012, n. 8 ad art.”

“3 La fixation de la contribution d'entretien du conjoint dans le cadre de mesures protectrices de l'union conjugale est soumise à la maxime de disposition (art. 58 CPC; ATF 129 III 417 consid. 2.1.2; arrêt 5A_751/2019 du 25 février 2020 consid. 1.1) et à la maxime inquisitoire (art. 272 CPC; ATF 129 III 417 précité ibid). L'art. 272 CPC prévoit une maxime inquisitoire dite sociale ou limitée, qui n'oblige pas le tribunal à rechercher lui-même l'état de fait pertinent. La maxime inquisitoire sociale ne dispense en effet pas les parties de collaborer activement à la procédure. Il leur incombe de renseigner le tribunal sur les faits de la cause et de lui indiquer les moyens de preuve disponibles (arrêt du Tribunal fédéral 5A_855/2017 du 11 avril 2018 consid. 4.3.2 et références citées). Les maximes applicables peuvent jouer un rôle sur les contrôles à effectuer au sujet de faits non contestés. En principe, ceux-ci ne sont pas objet de la procédure probatoire (art. 150 al. 1 a contrario CPC), mais l'art. 153 CPC prévoit des exceptions notamment lorsque la maxime inquisitoire s'applique (Tappy, in Commentaire romand CPC, 2019, n. 9 ad art. 272 CPC). Le Tribunal fédéral a laissé ouverte la question de savoir dans quelle mesure un aveu lie le tribunal dans le cadre de la maxime inquisitoire sociale (arrêts du Tribunal fédéral 5A_298/2015 du 30 septembre 2015 consid. 2.1.2; 5A_2020 du 28 août 2020 consid. 4.2), jugeant toutefois non arbitraire qu'un juge des mesures protectrices s'en tienne à un aveu (arrêts du Tribunal fédéral 5A_245/2019 du 1er juillet 2019 consid. 3.2.1; 5A_565/2015 du 24 novembre 2015 consid. 4.2.1). 2. L'appelante allègue des faits nouveaux et produit des pièces nouvelles devant la Cour. 2.1 Selon l'art. 317 al. 1 CPC, les faits et les moyens de preuve nouveaux ne sont pris en considération en appel que s'ils sont invoqués ou produits sans retard (let. a) et s'ils ne pouvaient pas l'être devant la première instance bien que la partie qui s'en prévaut ait fait preuve de diligence (let.”

“Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe in Bezug auf die geltend gemachten Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit in der Höhe von monatlich rund EUR 100'000.-- insbesondere bemängelt, dass ein auf Russisch abgefasster Vertrag mangels Verständlichkeit nicht als Nachweis hierfür herangezogen werden könne. Jedoch hätte die Vorinstanz bei Zweifeln an der Richtigkeit seiner Angaben zwingend eine Nachfrist zur Übersetzung des eingereichten Vertrages ansetzen müssen. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie sein Recht auf Beweis (Art. 153 ZPO) verletzt. Hätte die Vorinstanz das frist- und formgerecht angebotene Beweismittel berücksichtigt, indem sie eine Nachfrist zur Übersetzung angesetzt hätte, wäre sie ohne Weiteres zum Schluss kommen, dass er tatsächlich über Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit von monatlich rund EUR 100'000.-- verfügt.”

“226 CPC, notamment pour préparer lesdits débats principaux au sujet notamment des preuves à ordonner d'office, voire pour administrer déjà celles-ci, ou encore pour interpeller oralement le demandeur, dans le cadre de l'art. 56 CPC, sur des lacunes éventuelles de ses allégations (Tappy, op. cit., n. 22 ad art. 223 CPC). 3.1.5 En sus du cas visé à l'art. 223 al. 2 CPC, l'art. 234 al. 1 CPC permet de passer à la décision sur le fond lorsque l'une des parties fait défaut à l'audience de débats principaux. Dans ce cas, le tribunal statue en principe sur la base des actes déjà accomplis, des actes de la partie comparante et du dossier. Cependant, l'art. 234 al. 1 CPC réserve expressément l'art. 153 CPC. Le tribunal ne devra donc passer à la décision sur le fond que s'il n'y a pas de faits sur lesquels il doit instruire d'office en vertu de la maxime inquisitoire, ni de faits sur lesquels une telle instruction d'office lui paraît nécessaire en raison de l'existence de doutes sérieux sur leur véracité. Selon la doctrine, comme dans le cas de l'art.223 al.2, si le tribunal estime devoir continuer l'instruction en application de l'art.153 CPC, il devrait rendre une décision expresse sur ce point, laquelle sera souvent incluse dans une ordonnance de preuve selon l'art.154 déterminant les mesures probatoires ordonnées d'office (Tappy, op. cit., n. 31 ad art. 234 CPC). 3.1.6 L'action en partage tend à ce que le juge ordonne le partage de la succession et attribue sa part au demandeur (ATF 101 II 41 consid. 4b ; 69 II 357 consid. 7). Le juge devra, notamment, déterminer la masse à partager et arrêter les modalités du partage ; son jugement (formateur) remplace le contrat de partage que les héritiers concluent normalement (art. 607 al. 2 et 634 al. 1 CC ; arrêts du Tribunal fédéral 5A_357/2016 du 12 avril 2017 consid. 4.3.1 ; 5A_372/2011 du 4 octobre 2011 consid. 2.1.1). Si l'action en partage porte en principe sur les modalités du partage, elle permet également de trancher tous les autres conflits entre les héritiers (Steinauer, Le droit des successions, 2015, n. 1283 ; Maire, Commentaire du droit des successions, 2012, n. 8 ad art.”